Von MANFRED ROUHS | Nicht nur, aber vor allem Rumänen und Türken sind nach der Flutkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz als Plünderer aktenkundig geworden. Das ergibt sich aus einem schriftlichen Bericht des nordrhein-westfälischen Innenministeriums ^[1], den ein Antrag der Düsseldorfer AfD-Landtagsfraktion vom 4. August 2021 ausgelöst hat.

Demnach bilden Rumänen die größte Gruppe der Plünderer, gefolgt von Deutschen und Türken. Zu den Deutschen heißt es allerdings: „Sofern Personen neben der deutschen Staatsangehörigkeit weitere Staatsangehörigkeiten aufweisen, sind sie als deutsche Staatsangehörige in der Tabelle ausgewiesen.“ – Das ist vielsagend und bedarf offenbar keiner weiteren Erläuterung.

Welche Rumänen es genau waren, die beim Plündern erwischt wurden, können wir dem Bericht leider nicht entnehmen. Aus Rumänien stammen bekanntlich bestimmte mobile ethnische Minderheiten, bei deren Erscheinen im Wohngebiet in früheren Jahren deutsche Hausfrauen die Wäsche von der Leine nahmen, um Verluste zu vermeiden.

Der Rest der Liste liest sich wie das „Who-is-Who“ derer, die Merkel & Co. zur kulturellen Bereicherung Deutschlands 2015 eingeladen haben. Ein Teil dieser Klientel scheint sich genau so lange einigermaßen diszipliniert zu verhalten, bis das Licht ausgeht und die Polizei gerade zu sehr mit anderen Dingen beschäftigt ist, um auf sie aufzupassen.

Was jetzt dringend benötigt wird, ist eine herzzerreißende „Bild“-Geschichte über einen Syrer, der im Flutgebiet ein Kind vor dem Ertrinken gerettet hat – oder vielleicht wenigstens einen Hund? Sonst könnten womöglich all jene in der öffentlichen Gunst schlecht dastehen, die die Politik der offenen Grenzen zu verantworten haben.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[5] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von MANFRED ROUHS | Normalerweise meiden Kriminelle die Polizei. Im oberbayerischen Miesbach aber stürmten mehr als 20 Mitglieder eines rumänischen Clans kurzerhand eine Polizeiwache, weil sie mit der Festnahme eines 22-jährigen Clanmitgliedes nicht einverstanden waren. Sie schlugen zu und warfen mit allem, was nicht niet- und nagelfest war, auf die Beamten.

Die diensthabende Schicht musste Verstärkung herbeirufen, um den Angriff abzuwehren, was auch gelang. Der festgenommene 22-jährige Rumäne Attila V. konnte nicht befreit werden. Ihm wird vorgeworfen, auf einer öffentlichen Toilette ein Kind missbraucht zu haben.

Auch gelang es, die Angreifer festzusetzen. Es handelt sich um eine rumänische Familie auf der Durchreise. Einen Wohnsitz in Deutschland hatten die mehr als 20 Clanmitglieder nicht – bis sie festgenommen wurden.

Der dramatische Vorfall kann von den regionalen Medien nicht totgeschwiegen werden, weil der damit verbundene Menschenauflauf zu groß war und viele Leute Fragen stellen. Überregional aber ist er eher ein Nischenthema. Gestorben ist niemand, und schwer verletzt wurde auch keiner. Die Polizei ist Kummer gewohnt, und wer will schon wissen, ob Attila V. wirklich ein Kind missbraucht hat? Vielleicht beruht ja das Ganze auf einem Missverständnis?

Offenbar kein Missverständnis ist die Einschätzung der deutschen Polizei durch ausländische Clans, denen jeglicher Respekt abhandengekommen ist. Dieser Menschenschlag ist von zu Hause eine andere Sprache gewohnt. Schon deshalb gehört er nicht nach Deutschland – auch nicht zum Zweck der unbegleiteten Durchreise.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[5] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von DANIEL FALTMANN | Eine Welle der Gewalt erschüttert Südafrika: Bei den aktuellen Ausschreitungen wurden bereits über 100 Menschen getötet. Immer wieder kommt es zu Plünderungen von Läden, Firmen und Lagerhäusern durch gewaltsamen Mob.

Unmittelbarer Anlass der Gewalt war die Inhaftierung des früheren Präsidenten Zuma und Aufrufe seines Sohnes zu Plünderungen. Die Regierungszeit von Zuma als Präsident Südafrikas von 2009 bis 2018 wurde von einer Untersuchungs-Kommission mit dem Ergebnis bewertet, dass es zu einer „systematischen kriminellen Unterwanderung des Staates“ kam. Die südafrikanischen Steuerzahler wurden um mehr als 900 Milliarden Euro betrogen, die sich Zuma und seine ANC Gefolgsleute über Staatskonzerne zu eigen machten. Seiner Verhaftung widersetzte sich Zuma bis zuletzt. Als diese schließlich unvermeidbar erschien, rief sein Sohn zu Plünderungen auf. Dabei sollten diese „maßvoll und verantwortungsvoll“ ablaufen, so Zuma Junior in einer Videobotschaft.

Laut dem Außenpolitiker der AfD, Petr Bystron, war dies „eine kaum verklausulierte Aufforderung an die schwarzen Anhänger Zumas, vor allem die Geschäfte der Weißen zu plündern“. Denn die in Europa immer wieder fälschlich als perfekte Multi-Kulti-Regenbogennation gepriesene Gesellschaft Südafrikas ist tief gespalten und die Alleinregierung des ANC nicht nur durch hohe Korruption, sondern auch durch unverhohlenen Rassismus gegen die weiße Minderheit gekennzeichnet. So wird seit Jahren eine entschädigungslose Enteignung der weißen Farmer diskutiert.

Entsprechend eindringlich warnen seit vielen Jahren Vertreter der burischen Zivilgesellschaft vor der kritischen Entwicklung in ihrer Heimat. Die deutschen Medien, die sonst ein großes Herz für unterdrückte Minderheiten auf der ganzen Welt haben, beschweigen und ignorieren die Entwicklung in Südafrika weitgehend. Auch die aktuelle Welle beispielloser Gewalt und die so genannten „verantwortungsvollen Plünderungen“ fand in deutschen Massenmedien kaum Erwähnung.

Als sich Bystron während einer Bundestagsreise 2018 auch mit den Vertretern der Buren traf und davor warnte, dieser weißen Minderheit drohe ein Genozid, skandalisierte die Tagessschau und Report Mainz (beides ARD) seine Reise im Nachhinein – nachdem im Magazin CATO eine umfangreiche Reportage Bystrons zu der Lage in Südafrika erschien.  Für die vielen Fakten und Statistiken zur Gewaltkriminalität an Weißen interessierten sich die „Reporter“ des öffentlich-rechtlichen Fernsehens jedoch nicht. Stattdessen kaprizierten sie sich auf einen etwa zwanzigminütigen Aufenthalt der Reisegruppe an einem Jagdlichen Schiesstand für Touristen, während der Besichtigung einer Farm. Auch jetzt sind Chaos und Gewalt in Südafrika nur eine Randerscheinung in der Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Medien in Deutschland.

Lediglich freie Medien und unabhängige Journalisten geben den Vorgängen in Südafrika ausreichend Aufmerksamkeit. So beschäftigte sich die kanadische Journalistin Lauren Southern in zahlreichen Beiträgen mit der katastrophalen Sicherheitslage im Land am Kap. Ihre Beiträge zeigen dabei auch das volle Ausmaß des Staatsversagens, wie die Beteiligung der Polizei bei Plünderungen auf Videos, die von Bürgern festgehalten wurden.

Dementsprechend stellen private Sicherheitsdienste inzwischen in Südafrika einen boomenden Geschäftszweig mit über einer halben Million Angestellten und drei Milliarden Euro Umsatz dar. Mit 800 privaten Wachleuten pro 100.000 Einwohnern nimmt Südafrika einen traurigen ersten Platz an der Weltspitze ein. Der bunte Staat versagt beim Schutz seiner Bürger und deren Eigentum kläglich.

Eine Entwicklung, die uns bald auch in Europa droht?

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Von MANFRED ROUHS | Das Entsetzen war groß, als in der Nacht auf den 18. Oktober 2018 die Gaststätte „Mangal“ in Chemnitz brannte. Der Sachschaden lag bei etwa einer halben Millionen Euro, das von dem Kurden Mehmet Ali Tomasoglu betriebene Restaurant war ruiniert. 15 Menschen hielten sich zur Tatzeit in den Wohnungen über der gastronomischen Einrichtung auf. Die Polizei ermittelte wegen Brandstiftung und versuchten Mordes.

Politik und Massenmedien hatten im generell des Rechtsextremismus verdächtigen Chemnitz den Kreis der möglichen Täter schnell eingegrenzt: Das waren Neonazis. Wer sonst? Die sozialdemokratische Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig half bereits am Tag nach der Tat bei der Einordnung der Ereignisse: „Was heute Nacht geschehen ist, ist aufs Schärfste zu verurteilen. Wie hasserfüllt, verantwortungslos und feige müssen diejenigen sein, die so etwas tun?“ Michael Kretschmer (CDU) sekundierte und zeigte sich entsetzt über den „fremdenfeindlichen, rassistischen Hintergrund“ der Tat.

Mehmet Ali Tomasoglu wurde solange von einem Politiker zum nächsten herumgereicht, bis schließlich auch Angela Merkel nach Chemnitz kam und ihm – lange vor Corona – die Hand schüttelte. Die Versicherung linderte seinen Schmerz über die rassistische Untat mit der Zahlung von 300.000 Euro.

Falls Angela Merkel ihren alten Kumpel Tomasoglu nochmal würde besuchen wollen, müsste sie sich mittlerweile in die Justizvollzugsanstalt nach Dresden begeben. Denn das vermeintliche Opfer wird der Brandstiftung und des Versicherungsbetrugs verdächtigt und wurde deshalb inhaftiert. Er soll zusammen mit einem 35-jährigen Mittäter den Brand selbst gelegt haben, um die Versicherung abzukassieren (Aktenzeichen: 250 Js 31610/20). Das meldet der „Focus“. ^[7]

Na sowas aber auch! Damit hat ja nun wirklich niemand rechnen können! Oder?

Einige Chemnitzer fangen jetzt an, Fragen zu stellen. So z.B. diese bei Facebook an die Adresse des sächsischen Ministerpräsidenten: „Herr Kretschmer, wie wäre es mit einer Entschuldigung für die Vorverurteilung für einen angeblich rechtsextremen Anschlag auf das Restaurant?“

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[5] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von MANFRED ROUHS | Anhänger der linken Szene haben am Mittwoch in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain Barrikaden errichtet und diese in Brand gesetzt. Löschversuche der Polizei mit einem Wasserwerfer scheiterten im ersten Anlauf an rund 200 gewaltbereiten Personen, die die Einsatzkräfte aus den Häusern heraus mit Steinen bewarfen. Ihnen stand zunächst eine etwa gleichgroße Zahl von Polizisten gegenüber, die sich zurückzogen, nachdem 60 von ihnen durch die Steinwürfe verletzt wurden. Das berichtet der „Tagesspiegel“. ^[8]

Ein erfolgreicher Löscheinsatz gelang erst, nachdem die Polizei Verstärkung herangeschafft hatte. Der öffentliche Raum rund um den umkämpften Bereich ist mittlerweile vollständig von Polizeikräften besetzt.

Die Ausschreitungen stehen offenbar im Zusammenhang mit einer für Donnerstag geplanten Brandschutzbegehung im besetzten Haus Rigaer Straße 94. Zur Vorbereitung dieses polizeilichen Großereignisses sollte am Mittwoch rund um das Zielgebiet eine „rote Zone“ eingerichtet werden, die für die Öffentlichkeit gesperrt ist. Das dürfte sich jetzt faktisch erledigt haben: Alle Nichtkombattanten haben sich mittlerweile aus der Kampfzone entfernt.

Am Montag hatte die linke Szene zur Abwehr der geplanten Brandschutzbegehung bereits sieben Fahrzeuge eines Ingenieursunternehmens in Brand gesetzt (PI-NEWS berichtete ^[9]). Für den Donnerstag bleiben ihr allerdings nicht mehr viele Optionen, nachdem sie von Polizeikräften eingekeilt sind.

Man stelle sich einmal vor, irgendwo in Deutschland würden 200 Rechtsextremisten ein Haus besetzen, die Reichskriegsfahne aus dem Fenster hängen und aus dem Gebäude heraus Polizisten mit Steinen bewerfen sowie brennende Barrikaden rund um das Gebäude errichten. Wie würden darauf wohl Politik, Polizei und Massenmedien reagieren? Und wie lange würde es dauern, bis dem Spuk ein Ende bereitet wäre?

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[5] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von MANFRED ROUHS | Mit viel medialem Tam-Tam stürmte am 8. Juni 2021 ein Sondereinsatzkommando der Polizei die Millionärsvilla des Al-Zein-Clans in Leverkusen. Dabei kam sogar ein Panzer zum Einsatz. Die Eingangstür des Gebäudes wurde Rambo-mäßig aufgerammt und jeder, der sich in dem Gebäude befand, wurde festgenommen. Sogar ein Papagei kam in Polizeigewahrsam.

Die Aktion stand im Zusammenhang mit einer internationalen Durchsuchungsserie, die zu rund 800 Festnahmen führte und als großer Durchbruch im Kampf gegen die organisierte Kriminalität von Politik und Medien gefeiert wurde. Auch NRW-Innenminister Herbert Reul grinste an diesem Tag in jede erreichbare Kamera und ließ sich als Sieger im Kampf gegen das Verbrechen feiern.

Nur einen Tag später zog der Al-Zein-Clan zurück in die Leverkusener Villa, in der er seither wieder auf großem Fuße lebt. Das berichtet die „Bild“-Zeitung. ^[10] Den Angaben zufolge befinden sich lediglich noch drei Clanangehörige in Untersuchungshaft.

Grabungsarbeiten der Polizei im Garten der Al-Zeins brachten nicht den erhofften Erfolg. Die Beamten hatten gehofft, dort Geld zu finden, gingen aber leer aus. Offenbar wissen die Ermittler derzeit nicht, wo sich das Vermögen der Al-Zeins befindet.

Beim Al-Zeins-Clan handelt es sich um eine arabische Großfamilie, die aus Südanatolien in der Türkei stammt. Viele Clanangehörige reisten aus taktischen Gründen über den Libanon nach Deutschland ein, gaben sich als „Flüchtlinge“ aus und bezogen jeweils so lange wie möglich Hartz IV. Gegen mehrere Clanmitglieder sind in Deutschland Strafverfahren wegen Drogenhandel, Körperverletzung, räuberischem Diebstahl, Betrug und Erpressung anhängig.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[5] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von MANFRED ROUHS | Die Schleusung nicht nur, aber auch vietnamesischer Frauen nach Deutschland zum Zweck ihrer wirtschaftlichen Ausbeutung scheint ein nicht nur einträgliches, sondern auch recht umfassend betriebenes Geschäft zu sein. 700 Polizisten waren am Montag in sieben Bundesländern im Einsatz, um Haftbefehle gegen Personen zu vollstrecken, die im Verdacht stehen, an solchen Straftaten beteiligt gewesen zu sein. Ob das den Schleuser-Sumpf trockenlegt, darf getrost bezweifelt werden: Die Banden sind wie die Hydra; schlägt man einen Kopf ab, wachsen zwei nach.

Schwerpunkt der Razzia war Berlin, wo sich 21 der 33 durchsuchten Objekte befinden und auch eine Hauptverdächtige festgenommen worden sein soll. Das meldet die „B.Z.“. ^[11] Den Angaben zufolge hat die Bande in mindestens einhundert Fällen Frauen aus Vietnam über die Slowakei nach Deutschland geschleust. Bis zu 21.000 Euro pro Person sollen die Täter von diesen Frauen abkassiert haben, die ihre Schulden dann in Bordellen und Nagelstudios abarbeiten mussten.

Norbert Cioma, Berliner Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), erklärt dazu:

„Berlin steht im Fokus international operierender Banden und ist ein HotSpot für Machenschaften der Organisierten Kriminalität. Es ist wichtig, den Fokus dabei nicht nur auf die zu richten, die öffentlichkeitswirksam agieren. Gerade im Bereich Menschenhandel und Schleuserkriminalität beobachten wir seit Jahrzehnten auch gut vernetzte vietnamesische Gruppierungen, die Hilflosigkeit und finanzielle Not von Menschen skrupellos ausnutzen.“

Bemerkenswert ist die Reaktion von Politik und Massenmedien auf den aktuellen Großeinsatz der Polizei gegen kriminelle Schleuser. Es gibt sie nämlich nicht. Von zwei, drei regionalen Berichten in Berliner Zeitungen einmal abgesehen ignorieren die Medien die Aktion mit bemerkenswerter Selbstverständlichkeit.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[3] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[4] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[5] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[6] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von KEWIL | Kriminelle der angeblich „gemeinnützigen“ und immer wieder straffälligen Greenpeace-NGO haben am Mittwoch im Exporthafen Emden die Autoschlüssel von 1500 neuen VW-PKW gestohlen, die zur Verschiffung in die USA und andere Länder bereitstanden. Grund: der angeblich klimaschädliche, böse Verbrennermotor. Das darf nicht mehr in die Welt.

Die kriminellen Grünpeacer wollten die Schlüssel jetzt gnädig auf dem Schneeferner-Gletscher der Zugspitze an VW-Boss Diess zurückgeben und dafür noch abgeknutscht werden. Das hat beinahe geklappt und kann noch klappen. Der bescheuerte Diess funkte den Kriminellen: „Gerne Zugspitze, heute schaffe ich aber nicht mehr – möchte nicht den Flieger nutzen. Demnächst bei gutem Wetter?“

Aber die grüne Aktion kostet VW mindestens 14 Tage Lieferverzögerung, und neue Schlüssel kosten 1000 Euro pro Fahrzeug, also mindestens 1,5 Mio Euro in diesem Kriminalfall. Der VW-Hafen-Manager in Emden erstattete Anzeige und will die Schlüssel ersetzt haben. Es ist ja normalen Kunden nicht zuzumuten, bei einem Neuwagen Autoschlüssel zu akzeptieren, die durch die Hände von Kriminellen gegangen sind. Außerdem muss die Polizei in Sachen Diebstahl sowieso ermitteln.

Das komplett grünversiffte, gehirngewaschene und hirnlose VW-Management ist aber schon längst auf Schmusekurs mit den kriminellen Grünpeacern und will mit ihnen weiter über CO2 und die Rettung der Welt diskutieren. Der Ruf der Marke und ihre Kunden, also diejenigen, die einen VW kaufen, sind dem abartigen Management unter Diess komplett egal.

Wo endet das? Irgendwann wird das kriminelle Greenpeace-Hauptquartier nach grünem Faustrecht 5000 neue VW abfackeln und das verblödete VW-Management wird daneben stehen und Beifall klatschen. Und was verkaufen sie dann? Was verkauft Deutschland noch?

Und keiner regt sich über solche Rechtsbrüche mehr auf. In was für einer Republik leben wir eigentlich? Siehe hier ^[12] und hier in der WELT ^[13]! Ach ja, die Tesla-Giga-Factory in Grünheide wurde von antikapitalistischen, kriminellen linken „Klimaschützern“ auch eben ^[14] angezündet!

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Von MANFRED ROUHS | Die Informationspolitik der Behörden ist bei Verbrechen, die möglicherweise in der Öffentlichkeit politisch kontrovers diskutiert werden könnten, in den Niederlanden offenbar nicht besser als in Deutschland. So stach am späten Freitagabend in einem multikulturell geprägten Ausgehbezirk von Amsterdam ein 29-jähriger Mann mit einem Messer auf mindestens fünf Menschen ein. Vier Opfer zwischen 21 und 28 Jahren, die sich untereinander nicht kannten, wurden schwer verletzt. Ein 64-Jähriger starb noch am Tatort.

Die Polizei beeilte sich damit, ein terroristisches Motiv als unwahrscheinlich zu bewerten. Der Tatverdächtige, dessen Herkunft die Behörden verschweigen, sei nicht polizeibekannt, heißt es. Trotzdem eilte der Amsterdamer Bürgermeister zum Tatort, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Die Medien zitieren Zeugen zwar nicht mit einer Täterbeschreibung, aber mit dem Hinweis, der Messerstecher habe einen verwirrten Eindruck gemacht.

Kein Streit. Keine Verbindung zwischen dem Täter und seinen Opfern. Keine Gruppendynamik, die zu einer Eskalation geführt hätte. Also offenbar einer dieser typischen „Einzelfälle“: Junge Männer sind und bleiben einfach gefährlich und unberechenbar. Da kann man nichts machen, oder?

Wie kommt es nur, dass bei vielen jungen Männern überall in Mittel- und Westeuropa das Messer so locker sitzt und die Hemmschwelle für die Begehung von Kapitalverbrechen so niedrig liegt? – Wer diese Frage in offiziös unerwünschter Art und Weise beantwortet, wird als Rassist und Ausländerfeind in den Bann getan. Und um dem Umsichgreifen böser Ein- und Ansichten vorzubeugen, ist die Informationspolitik der Behörden restriktiv.

Wer war der Täter? – Ein Kommentator schrieb dazu sehr treffend: „Ein buddhistischer Mönch wird es wahrscheinlich nicht gewesen sein.“

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Von MANFRED ROUHS | Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat einen Gesetzentwurf gegen „Feindeslisten“ entschärft, um kriminellen „Antifa“-Banden die Arbeit zu erleichtern und ihnen auch künftig die Führung von „Feindeslisten“ zu ermöglichen. Die „taz“ berichtet ^[15], „zivilgesellschaftliche Aufklärung“ solle legal bleiben, „auch wenn in anprangernder Form konkrete Namen genannt werden“. Und das Blatt führt selbstentlarvend weiter aus:

„Allerdings kann die neue Strafnorm, die eigentlich gegen Rechtsextremisten gedacht war, noch immer auch gegen die Antifa eingesetzt werden. Das liegt zum einen an Teilen der Antifa, die es mehr oder weniger offen billigen, wenn Gewalt gegen Nazis eingesetzt wird. In einem solchen Umfeld kann das Outing von Nazis leicht als verkappte Aufforderung zur Gewaltanwendung interpretiert werden.

Doch auch die Konstruktion der neuen Strafnorm bleibt problematisch, weil sie gar nicht auf die Absichten der Handelnden abstellt. Vielmehr soll es genügen, wenn die Weitergabe von Namen ‚geeignet ist‘, dass die Betroffenen der Gefahr von schweren Straftaten ausgesetzt werden. Die Absenkung der Strafbarkeitsschwelle soll Beweisschwierigkeiten vermeiden.

Das kann aber auch Folgen für die praktische Arbeit der Antifa haben. Wenn sie etwa einen Nazi-Kader outet, um ihn in der Nachbarschaft, im Sportverein und am Arbeitsplatz unmöglich zu machen, dann kann dies bereits strafbar sein. Es genügt, dass die Justiz dies für ‚geeignet hält‘, auch zu Gewaltattacken anzustacheln.“

Tatsächlich versucht sich der Gesetzgeber gerade an einer Quadratur des Kreises, die politisch schwierig und rechtsstaatlich unmöglich ist. Linke Kader sollen vor rechtsextremem Terror geschützt werden, ohne den linksextremen Terror gegen rechte oder als rechtsstehend wahrgenommene Personen – beispielsweise aus dem Spektrum der AfD oder von Kritikern der Coronamaßnahmen der Bundesregierung – zu beeinträchtigen. Die Bundesregierung und ihre publizistischen Helfer verabschieden sich damit offen und unverhohlen vom Konzept eines weltanschaulich neutralen Rechtsstaates, der Extremisten jeder Schattierung in die Schranken weist und jede Art von politisch motivierter Gewaltanwendung ächtet.

Zumindest ein Teil der hier handelnden Personen geht offenbar davon aus, die bestehenden politischen Verhältnisse nicht mehr halten zu können, ohne einer rot lackierten SA größtmögliche Handlungsfreiheiten einzuräumen. So verkommt der Gesetzgeber zum Helfer und Anstifter ideologisch motivierter Straftäter, deren „Kampf gegen rechts“ offenbar als unverzichtbar bewertet wird.

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Von MANFRED ROUHS | Die CDU wollte sich mit einem Kurzvideo auf Instagram gegen kriminelle Clans positionieren. Aber sie hat offenbar deren Rückhalt in den sozialen Netzwerken und bei den Massenmedien unterschätzt. Schon nach wenigen Tagen machte die Partei einen Rückzieher, löschte den Clip und entschuldigte sich.

Dabei sind die paar Filmsekunden eigentlich nicht der Rede wert. Unhaltbar, rassistisch, menschenverachtend und so weiter ist laut veröffentlichter Wahrnehmung die Filmdarstellung eines in einem – möglicherweise nicht redlich erwirtschafteten – Ferrari sitzenden dynamischen jungen Mannes, dem offenbar die Rolle des Bösewichts zugedacht ist und der doch allen Ernstes wie ein Araber aussieht. Ein politisch korrekter Spot hätte Heinos Sohn hinter das Lenkrad des italienischen Sportflitzers gesetzt und den Araber in eine Polizeiuniform gesteckt. Dann wäre sie in Ordnung gewesen, die schöne neue Welt des Multi-Kulturalismus.

So aber ist die Szene einfach zu nahe dran an dem, was Passanten beispielsweise im Berliner Stadtteil Neukölln-Nord durchaus im wirklichen Leben zur Kenntnis nehmen müssen und was derzeit noch manchen braven Bürger im Lande erzürnt: Clankriminelle sind nicht immer blond und blauäugig, und sie fahren nicht immer auf der Verliererstraße. Sie gehen dem volkswirtschaftlich produktiv arbeitenden Teil der Bevölkerung auf die Nerven, und viele Restdeutsche wünschen ihnen die Polizei an den Hals.

Noch. Politik und Massenmedien arbeiten daran, dieses mittlerweile als „rechtsextrem“ und rückständig geltende Weltbild abzuschleifen.

Liebe @CDU ^[16],

ich erkläre euch gern, warum dieser Clip rassistisch ist. Ja, jetzt kommt die „Rassismus-Keule“. Aber mit Fakten. Ihr habt da einen geschickten Videoclip veröffentlicht, der mehr Reichweite generiert als ihr gewohnt seid. pic.twitter.com/akD0ASiShp ^[17]

— Tarek Baé (@Tarek_Bae) February 15, 2021 ^[18]

Das hohe Tempo, mit dem die CDU nach Rassismus-Vorwürfen den Kurzfilm aus dem Netz nahm ^[19], zeigt, wie wenig es ihr ernst ist mit dem Ruf nach Sicherheit durch Recht und Ordnung. Franz-Josef Strauß starb 1988, Alfred Dregger 2002. Heinrich Lummer folgte ihnen 2019. Hinter diesen Charakterköpfen wuchs niemand nach, denen die deutsche Öffentlichkeit die Erneuerung des Rechtsstaates zutrauen würde. Daran können auch Kurzfilme nichts ändern – und erst recht nicht, wenn sie sofort wieder vom Netz genommen werden.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[2], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. ^[4], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[5] per Streaming und hat die Broschüre „Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ ^[20] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong ^[21].

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