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Was sicher gegen die Invasion hülfe!

mazedonien_germany3 [1]Der derzeitige, völlig gesetzlose Massenansturm über das Mittelmeer und den Balkan (Foto) hinein nach Mitteleuropa übertrifft alle einstmaligen Vorstellungen. Ganz können die Lügenmedien das Thema nicht mehr als selbstverständliches Ereignis beschweigen. Um eventuelle Bürgerproteste abzuwürgen, behaupten darum Lügenglotze und Lügenpresse einstimmig, wir könnten die Invasion ja doch nicht stoppen, es gebe dagegen kein realistisches Mittel, wir sollten uns lieber in unser Schicksal als künftige Minderheit fügen. Dabei gäbe es ein ganz einfaches und hundertprozentiges Allheilmittel:

Kein Geld, keinen Cent, keinen Pfennig, keinen Dinar, keinen Kredit, kein Willkommensgeld, kein gratis Essen und Wohnen, kein kostenloser Zahnarzt, keine noch so geringe Sozialhilfe und kein geschenktes Hemd – absolut nichts vom Staat für Ausländer, egal mit welchem Vorwand oder unter welchem Programm sie hereindrängen. Jeder Ausländer, der sich dagegen einen Aufenthalt leisten kann, darf unbegrenzt hier wohnen, frei arbeiten oder Urlaub machen, wie es ihm beliebt. Dieses System – natürlich auch konsequent durchgeführt und weltweit bekanntgegeben – brächte den Asylanten- und Flüchtlingsansturm nach Germany innerhalb von Wochen zum Erliegen.

Na, sowas Unrealistisches, höre ich lachen, und unser Image und das Bundesverfassungsgericht mit seinen Mindeststandards (die in Wahrheit Höchststandards sind) und das Grundgesetz, und dafür gibt es keine Mehrheiten und die internationalen Menschenrechte und die UNO und, und, und! Ja, ja, abwarten!

Die Väter des Grundgesetzes dachten 1949 nicht an eine Völkerwanderung nach Deutschland, und die Gerichte werden ihre Meinung irgendwann ändern, wenn es so weitergeht. Gesetze stehen nur auf dem Papier, sie können jederzeit geändert werden. (Niemand hat soviele Verträge und Abmachungen gebrochen wie Merkel und die EUdSSR.) Verfassungsrichter gehen in Rente, neue werden kommen, nichts ist auf Ewigkeit angelegt, schon gar nicht in Deutschland. Und der Gang der Geschichte wird vieles umwerfen, was heute unumstößlich erscheint, und woran manche noch gar nicht zu denken vermögen.

Etwas mehr Phantasie, bitte, meine Herren! So oder so werden Sie Deutschland in zehn Jahren nicht wiedererkennen!

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900 Prozent mehr Eindringlinge über Balkan

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Finanzen/Steuern | 64 Kommentare

asyl-balkanroute-griechenland-mazedonien-serbien-ungarn [2]Hier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent [3]) und weitere Einströmende [4]. Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven Steuerzahler und bayerischen Transferzahler.  MfG Merkel [5] (Vorsitzende des Volkseigenen Betriebs Asyl).

veb-asyl [6]Griechenland garantiert Nachschub für den VEB Asyl – Ungarn stellt sich quer

Bundesinnenminister de Mazière freut sich über Nachschub für den VEB:

Über die Balkanroute sind etwa 900 Prozent mehr [7] Flüchtlinge gekommen als im vergangenen Jahr.

Balkanroute heißt: Türkei – Griechenland – Mazedonien – Serbien – Ungarn. Allesamt Transitländer, von denen nur Ungarn seine Grenzen bzw. die Außengrenzen der EUdSSR schützen will.

Griechenland nimmt höchstens Syrer auf. Alle anderen Herkünfte gelten als illegale Migranten [8], was ja auch in 99,9 % der Fälle den Tatsachen entspricht. Auf dem griechischen Festland ankommende Migranten werden in Busse gepackt und an die mazedonische Grenze gekarrt:

Mazedonische Behörden berichten, Griechenland bringe Asylbewerber mit Bussen an die Grenze, wo sie im Niemandsland ohne weitere Hilfen ausgesetzt würden.

Rund 1200 Flüchtlinge kommen jeden Tag. Im September könnten es sogar 10.000 sein, fürchtet Jasmin Redzepi von der Organisation Legis.

Die unverschämten Griechen belasten das restliche Europa nicht nur mit ihren Schuldenbergen, sondern erdreisten sich auch noch, aktiv gegen das Dublin-Abkommen zu verstoßen. Diesem Schurkenstaat sollte man nicht einen Cent mehr geben!

Ungarn tut das einzig Richtige:

Vier Meter hoch und 175 Kilometer lang soll der Anti-Flüchtlings-Zaun entlang der Grenze zu Serbien zu werden. Messerscharfer Nato-Stacheldraht sollen ihn unüberwindbar machen. Bis Ende August soll der eiserne Vorhang fertig sein. Bei illegalen Grenzüberschritten drohen in Ungarn Gefängnisstrafen. Die EU-Kommission und Serbien kritisieren den EU-Staat für seine radikalen Maßnahmen. (Bild [9])

Heißt im Klartext: Die total verkommene und verlotterte EUdSSR WILL diese Völkerwanderung! Sie tut NICHTS um die Außengrenzen zu sichern. Wozu zahlen wir 14 Mrd. € Beiträge jedes Jahr?

veb-asyl [6]VEB Asyl Deutschland

Bundesinnenminister de Mazière sieht kein Problem mit der illegalen Massen-Einwanderung. Man muss nur die Gesetze anpassen:

Aber ich glaube nicht, dass wir in Deutschland überfordert sind. Allerdings müssen wir einige Verhaltensweisen ändern, zum Beispiel, was das Vergabe- und Baurecht bei der Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften betrifft.

Ich nehme eine hohe Bereitschaft der deutschen Bevölkerung wahr, Flüchtlingen zu helfen. Das ist eine echte Willkommenskultur. Sie helfen bei Arztgängen und beim Deutsch lernen, sie spenden Kleidung und schenken Kindern Stofftiere. Das ist großartig.

Vielleicht müssen wir da auch den ein oder anderen Kompromiss machen und mit Blick auf die Arbeitsbefähigung Menschen mit Basiskenntnissen in Deutsch in die Arbeit bringen. (WAZ [7])

Heißt staatlich subventionierte Jobs für Ausländer!

Sein Koalitions-Kollege Thomas Oppermann (SPD) fordert mehr Geld vom Bund an die Gemeinden:

asyl-kosten-bund-gemeinde-erstattungen [10]Bisher zahlt der Bund jeweils 500 Millionen € für 2015 und 2016.

In den Erstaufnahmezentren der Bundesländer erhalten die Asylbewerber kostenlose Unterkunft + Verpflegung medizinische Grundversorgung + 143 € Bargeld. Wenn sie von dort an die Gemeinden abgeschoben werden, erhalten sie weiterhin kostenlose Unterkunft + Verpflegung + medizinische Grundversorgung + 143 € Taschengeld. Nach positivem Asylbescheid und /oder nach 15 Monaten Aufenthalt [11] (egal ob legal oder illegal) stehen ihnen Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe zu, für einen Alleinstehenden 392 Euro. Zudem werden Wohnkosten erstattet.

veb-asyl [6]VEB Asyl, Brigade Verwaltungsgerichte

Die Verwaltungsgerichte sind derart mit Asyl-Klagen verstopft, dass alles andere liegen bleibt:

2014:

gegen 40% [12] der Entscheidungen des BAMF wurde geklagt
alleine in Niedersachsen: 7.958 [12] Klagen

2015:

– Bayern: Klagen um das 7-fache gestiegen
– Baden-Württemberg: 12.000 [12] neue Klagen (bis August), häufig von Serben, Mazedoniern und Russen
– Niedersachsen 4.730 [12] neue Klagen (bis Juni).
– Hamburg: starker Anstieg von Klagen von Albanern und Kosovaren, Afghanen
– Berlin: Serben und Kosovaren klagen, weil sie zu Hause „wirtschaftliche Nöte“ haben und sich nicht ausreichend medizinisch versorgt fühlen.

An so einem hirnrissigen Blödsinn verdienen ganze Heere von Ausländer-Anwälten. Schuld ist aber der Gesetzgeber, der die Klagerei für unerwünschte Ausländer möglich macht.

 veb-asyl [6]VEB Asyl Hessen, Brigade Erstaufnahme

In den ersten sieben Monaten kamen rund 41.300 [13] Asylbewerber in Hessens Erstaufnahmeeinrichtung an. Im gesamten Vorjahr waren es rund 28.900 [13]. Jeden Tag kommen in Gießen und den Außenstellen nach Angaben des Regierungspräsidiums etwa 400 bis 500 [13] Neuzugänge an. (Frankfurter Rundschau [13])

veb-asyl [6]VEB Asyl Baden-Württemberg, Brigade Erstaufnahme

Landeserstaufnahme Ellwangen: 2.199 [14] Asylbewerber (August). Normalbelegung: 500. Neue Asylbewerber pro Woche 1000 [14].

„Wir müssen alles tun, um neue Unterkünfte ausfindig zu machen, zu requirieren und zu belegen“, sagte Kretschmann, und er sagte bis Jahresende 5000 weitere Plätze für Flüchtlinge in der Erstaufnahme voraus, bis ins Frühjahr 2016 weitere 5000.

„Wir können nichts anderes tun, als neue Unterkünfte zu schaffen“, wiederholte er, „wir können ja nicht zaubern.“ Das Land könne den weltweiten Flüchtlingsstrom nicht lenken, und auf Dauer werde man auch an der Unterbringung in Zelten nicht vorbeikommen.

Man kann nichts anderes tun? Die Bundesländer sind für Abschiebungen zuständig!

Integrationsministerin Öney sagte, man baue durchaus auch das eine oder andere.

Von Beschlagnahmung von Wohnraum, wie ihn der Tübinger Oberbürgermeister ins Auge gefasst hat, hält Kretschmann nichts: „So weit sind wir noch lange nicht.“

Aber irgendwann werden wir so weit sein.

veb-asyl [6]VEB Asyl Baden-Württemberg – Brigade Heidenheim

Landrat Thomas Reinhardt erzählt, dass das Geld für Asylbewerber nicht reicht und dass er keine Rücksicht auf die Bevölkerung nehmen kann:

Im Moment gibt es vom Land pro Person einmalig etwa 13.300 Euro, davon sollen unter anderem Unterbringung, Betreuung, medizinische Versorgung bezahlt werden. Das reicht natürlich nicht ganz, am Kreis bleibt heuer voraussichtlich ein hoher sechsstelliger Betrag hängen.

Wenn wir Flüchtlinge unterbringen, kann ich das nicht vom Gefallen der Bevölkerung abhängig machen.

Vielleicht wird der eine oder andere Schulstandort durch Flüchtlingskinder gerettet, und schon angesichts des demographischen Wandels können viele Orte junge Familien brauchen. Und natürlich sind auch neue Fachkräfte gern gesehen. Doch unser Problem ist, dass wir noch keinerlei statistische Zahlen darüber haben, wie viele Menschen wirklich hier bleiben dürfen und dann auch hier bleiben werden, statt in Ballungsräume zu ziehen. (Südwest-Presse [15])

Statistische Zahlen gibt es zu den Abschiebungen im Landkreis Heidenheim: 2014: 2 Personen, 2015: 1 Person [15].

Die Heidenheimer Zeitung veröffentlicht eine Anleitung für afrikanische Asylbetrüger [16], die über Italien eingereist sind und erklärt, wie man trotz Ausreiseaufforderung im Land bleiben kann:

Der Arbeitsmarkt sei die größte Chance, dass das Asylverfahren verlängert wird – bis hin zur längerfristigen Duldung.

Als letzte Optionen das Kirchenasyl oder der Schritt in die Illegalität.

Die Erfahrung zeige, dass im Kirchenasyl zwischen sechs bis 18 Monate überbrückt werden müssten, dann steige die Chance auf Duldung, weil die Zuständigkeit Deutschland zufalle, hat Ingrid Meiler recherchiert.

veb-asyl [6]VEB Asyl Berlin

In Berlin leben derzeit rund 27.000 [17] Flüchtlinge. Etwa 15.000 sind derzeit in fast 70 Sammelunterkünften, 12.000 in Hostels und Wohnungen untergebracht. Außerdem wohnen Tausende früherer Asylbewerber mit einem Duldungsstatus in der Stadt.

2014 erhielten nur 26 Prozent [17] der Bewerber eine Aufenthaltserlaubnis.

Ob jemand ausgewiesen / abgeschoben wurde, ist nicht bekannt.

Im Jahr 2015 sollen weitere Wohncontainer in Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Steglitz-Zehlendorf gebaut werden – unter Regie des Senats auf landeseigenen Grundstücken. Die Kosten betragen rund 43 Millionen Euro [17]. Außerdem will der Berliner Senat in den kommenden zwei Jahren 36 [17] neue Flüchtlingswohnheime bauen. Anders als die gerade entstehenden Containerdörfer sollen die neuen Unterkünfte aus Fertigbauteilen errichtet werden, das könnte etwa 160 Millionen Euro [17] kosten.

Warum sparen, wenn es den Länderfinanzausgleich gibt? Für Hotelunterbringung gibt Berlin 40 Mio. € [17] pro Jahr aus. Und auch am Service wird nicht gespart:

Bei der Vorstellung der Finanzplanung für die kommenden beiden Jahre hob Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Mittwoch hervor, dass Berlin mehr für die Flüchtlinge tue als das Asylbewerberleistungsgesetz verlange. Minderjährige Flüchtlinge, die ohne ihre Eltern hier seien, würden speziell betreut, sagte Kollatz-Ahnen. Für Kinder und Jugendliche seien Willkommensklassen eingerichtet worden. Das koste Berlin pro Kopf und Monat rund 200 Euro [17] zusätzlich. „Selbst wenn die Flüchtlinge nur einige Monaten bleiben, ist das enorm wichtig,“ so Kollatz-Ahnen.

Der Berliner Senat hatte am Dienstag ein Konzept beschlossen, um Flüchtlinge langfristig besser mit Unterkünften zu versorgen und den Zugang zu Schulen und Kitas zu erleichtern. Asylbewerber sollen außerdem bei der Jobsuche unterstützt werden. Bis Ende des Jahres sollen Unterkünfte mit 4.000 [17]zusätzlichen Schlafplätzen errichtet werden, zudem verspricht der Senat eine zentrale Impfstelle und Chipkarten [17] für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge.

Daneben kündigte der Senat Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation an. Für diese Maßnahmen stellt er drei Millionen Euro bereit. So sollen in den Ausbau der Flüchtlingskinder-Betreuung mehr als 700.000 [17] Euro fließen, in die Sprachförderung 155.000 [17]. Für die kulturelle Bildung und die Jugendarbeit sollen je mehr als 200.000 [17] Euro ausgegeben werden. (rbb online [17])

Zwecks Unterbringung ist ,am kreativ:

Auf der Suche nach Unterkünften für neuankommende Flüchtlinge schloss der Berliner Finanzsenator unterdessen auch die Nutzung von leerstehenden Gefängnisgebäuden [18] nicht aus. Derzeit werde diese Möglichkeit geprüft. Klar sei jedoch, „die Flüchtlinge dürfen nicht in ihrer Freiheit eingeschränkt werden“, sagte Kollatz-Ahnen. So müssten gegebenenfalls Gitterstäbe vor den Fenstern entfernt und normale Türen eingebaut werden, die man auch von innen öffnen kann. Eine Zeltunterbringung von Asylbewerbern wie in anderen Bundesländern wolle Berlin möglichst vermeiden. (Nordbayerischer Kurier [18])

veb-asyl [6]VEB Asyl Berlin, Brigade Wilmersdorf

Denkmalgeschütztes Rathaus von Berlin-Wilmersdorf wird Asylbewerber-Notunterkunft:

Im Dezember vorigen Jahres hatte Charlottenburg-Wilmersdorf den denkmalgeschützten [19] Altbau aus den 1940er Jahren geräumt. Der Auszug soll den Bezirkshaushalt entlasten, Behörden zogen um ins benachbarte Dienstgebäude am Hohenzollerndamm oder ins Rathaus Charlottenburg.

Eigentlich sollen die Räume im Ex-Rathaus modernisiert werden, damit im Laufe der kommenden Jahre der Landesrechnungshof und das Landesarbeitsgericht einziehen können.

Wenn dort Massen von Asylbewerbern die nächsten Jahre hausen, kann man den Bau höchstens noch als Problemhaus vermieten.

veb-asyl [6]VEB Asyl Sachsen, Brigade Städte und Gemeinden

In Sachsen kommen die Gemeinden mit dem zugewiesenen Geld pro Asylbewerber in Höhe von 7.600 € [20] nicht aus. Sie fordern die gesetzlich festgelegte komplette Kostenerstattung.

Innenstaatssekretär Michael Wilhelm (CDU) gab zu bedenken, dass der bürokratische Aufwand im Falle einer Ist-Abrechnung enorm sei. Rechnungen müssten geprüft, Standards festgesetzt werden [21]. Allein im Juni kamen mehr als 4000 [21] Flüchtlinge nach Sachsen, für August rechnen die Behörden mit rund 5200. (Freie Presse [21])

Heißt im Klartext: Bislang werden Rechnungen im Zusammenhang mit Asyl NICHT geprüft!

veb-asyl [6]VEB Asyl Bayern

In Bayerns Doppelhaushalt 2015/16 war der Posten Asyl mit 1,5 Mrd. € veranschlagt. Vor Kurzem wurde er auf 3 Mrd. € erhöht. Nun heißt es, 4 Mrd. € [22] seien bei der derzeitigen Entwicklung wahrscheinlicher.

veb-asyl [6]VEB Asyl Deutschland, Brigade BAMF

Der Leiter des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge will, dass den illegalen Einwanderern vom Balkan die Asylbewerberleistungen in Form von Sachleistungen ud Gutscheinen gegeben werden.

Schmidt wies darauf hin, dass viele Asylbewerber vom Balkan nach einer Ausreise kurze Zeit später wieder nach Deutschland [23] eingereist seien. „Denn mit dem Geld von einem drei- oder viermonatigen Aufenthalt in Deutschland ließ sich das Leben im Herkunftsland neun oder zehn Monate lang bestreiten.“

Die Rot-Rot-Grün findet es toll, dass wir den Balkan durchfüttern!

veb-asyl [6]VEB Asyl Niedersachsen

Niedersachsen rechnet mit 318, 5 Mio. € [24] Asylkosten in 2015, wie die NOZ [24] berichtet:

Asylbewerber 2015 in Niedersachsen erwartet:

Januar: 21.000
August: 42.000

Erstaufnahme-Lager:

Bramsche [25] (3000), Braunschweig, Friedland, Osnabrück, ab November Oldenburg
Aufnahmekapazität: 4.500
derzeit: 9.000 Personen
Betriebskosten 2014: 38,2 Mio. €
Betriebskosten 2015: 78,1 Mio. € (geplant)

Erstattungsbeträge für Gemeinden: 6.195 € Pauschale pro Person

2014: 92 Mio. €
2015: 240,4 Mio. €

Was die Gemeinden draufzahlen:

Osnabrück: 470.000 € für 563 Personen
Emsland: 7,5 Mio. € für 1.948 Personen

Bargeld-Leistungen:

bis zur Asylentscheidung: 143 €
nach der Asylentscheidung: 359 €

Bis zur Entscheidung des Asylantrags erhalten erwachsene, alleinstehende Flüchtlinge in der Erstaufnahme eine Taschengeld genannte Barleistung von 143 Euro im Monat. Anschließend steigt der Betrag auf 359 Euro. Dies gilt laut niedersächsischem Innenministerium sowohl bei anerkannten als auch abgelehnten Asylanträgen.

Ausreisen bis August:

Abschiebungen: 525
gegen Knete: 1.207
freiwillig ausgereist: ?

veb-asyl [6]VEB Asyl NRW, Brigade Städte und Gemeinden

189.000 [26] arbeitslose Ausländer in NRW sowie hohe Asylbewerberzahlen brechen so mancher Stadt das finanzielle Genick:

Gegenden mit niedrigen Steuereinnahmen, hoher Arbeitslosigkeit und in Folge dessen einem hohen Anteil an einkommensschwachen Bürgern, die Wohngeld erhalten, gibt es in Nordrhein-Westfalen viele. Vor allem im Ruhrgebiet.

Mit Blick auf die Kosten der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, stellt die Bertelsmann-Stiftung fest: Städte, Kreise und Gemeinden in NRW tragen im Vergleich zu Kommunen in allen anderen Bundesländern einen höheren Anteil an den Ausgaben für die Migranten. (Kölner Stadtanzeiger [27])

NRW muss wegen der Quote die meisten Flüchtlinge aufnehmen. Gleichzeitig bekommen die Gemeinden nur 22% [28] der Kosten erstattet.

veb-asyl [6]VEB Asyl Hessen, Brigade Schwalm-Eder-Kreis

Konkrete Zahlen werden keine genannt:

Besorgt äußert sich Landrat Becker über die Entwicklung in der Sozial- und Jugendhilfe. Bei der Sozialhilfe werden insbesondere durch Fallzahlensteigerungen höhere Aufwendungen für Unterkunft und Heizung an Arbeitsuchende und für Hilfen für Asylbewerber erwartet. In der Jugendhilfe entstehen höhere Aufwendungen durch vermehrte Heimunterbringungen, Inobhutnahmen und Unterbringungen im Rahmen sonstiger Kriseninterventionen von Jugendlichen. (NH24 [29])

Die verstärkten Aktivitäten bei „Inobhutnahmen“ dürften mit MUFL zusammenhängen.

veb-asyl [6]VEB Asyl Medizin

Nie eingezahlt, aber volle Leistung – so stellen sich die Ärzte die medizinische Versorgung der Asylbewerber vor:

Das haben die Abgeordneten des 118. Deutschen Ärztetages in Frankfurt/M. beschlossen: „Alle Flüchtlinge müssen vollen Zugang zu allen Gesundheitsleistungen der gesetzlichen Krankenkassen, also zum vollen Umfang des fünften Sozialgesetzbuches bekommen. Sinnvoll wäre, dass Flüchtlinge – wie bereits in Bremen und Hamburg – Chipkarten zur normalen Abrechnung der Gesundheitsversorgung erhalten, ohne den Umweg über eine Behörde machen zu müssen.“

„Wir brauchen Gleichstellung. Flüchtlinge müssen ebenso wie Einheimische Termine beim Arzt machen können, Wartezeiten müssen und Vorsorgeuntersuchungen wahrnehmen können“, fordert auch die Geschäftsführerin des Vereins „Armut und Gesundheit in Deutschland“ gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt.

Versorgungsbedarf besteht für alle Facharztbereiche: „Die Krankheiten, bedingt durch Flucht, Folter, Vertreibung, Vergewaltigung, Entbehrungen jeglicher Art, und das über einen meist langen Zeitraum verbunden mit den psychischen Belastungen, sind vielzählig“, berichtet der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesärztekammer und Präsident der Ärztekammer Baden-Württemberg, Dr. med. Ulrich Clever. (aerzteblatt.de [30])

Vielzählig sind auch die durch jahrhundertelange Blutsverwandten-Ehen gezüchteten islamischen Erbkrankheiten…

veb-asyl [6]VEB Asyl Brandenburg, Brigade Havelland

 2008: 94 [31] Asylbewerber

2013: 253 [31] Asylbewerber

2014: 370 [31] Asylbewerber, Kosten 4,2 Mio. € [31] (ein Drittel aus der Kreiskasse gezahlt)

2015: 690 [31] Asylbewerber (bis August), davon 267 in 60 Wohnungen.

Asylbewerberleistungen in anderen Ländern

Österreich [32]

kostenlose Unterbringung + Verpflegung + 40 € Taschengeld / Monat

Selbstversorgung: 120 € Miete (Familien 240 €) + 200 € Verpflegungsgeld pro Person

Weitere Leistungen:

kostenlose Krankenversicherung

150 € Bekleidungshilfe/Jahr

200 € Schulbedarf/Jahr

Schweiz [32]

Asylbewerber erhalten Sozialhilfe minus 20% (für Unterkunft, Verpflegung, Toiletten- und Haushaltsartikel, Kleidung, Taschengeld, Gesundheitsversorgung und Betreuung kosten im Schnitt 1.200 Franken pro Person und Monat = ca. 1.100 Euro)

Unterkunft + Essen in einem Flüchtlingszentrum + 3 Franken (ca. 2,75 Euro) Taschengeld pro Tag

Frankreich [32]

Gemeinschaftsunterkunft + Verpflegung + 91 € Taschengeld

staatliche Wohnung + 202 € Taschengeld

Selbstversorger 343,50 € (11,45 € pro Tag)

Weitere Leistungen:

Jeder Asylbewerber hat Zugang zum allgemeinen Gesundheitssystem.

Schweden [32]

Anspruch auf eine möblierte kostenlose Unterkunft

Wohnen in Gemeinschaftsunterkünften + kostenlose Verpflegung + Taschengeld (1,26 bis 2,50 € pro Tag)

kostenlose Wohnung + Selbstversorgung: Erwachsene 6,41 bis 7,46 € pro Tag, Kinder zwischen 3,89 und 5,25 € pro Tag (für Nahrung, Kleidung, medizinische Versorgung, Kosmetik und Freizeitaktivitäten)

Niederlande [32]

Wochengeld für Essen + Kleidung + persönliche Ausgaben:

2-Personen-Haushalt: staatlicher Unterbringung + 89,32 €

Minderjährige 34,86 €

4-Personen-Haushalt oder mehr: 33,05 € pro Erwachsenem und 25,80 € pro Minderjährigem

Weitere Leistungen:

Kleidungsgeld pro Kopf 12,95 € pro Woche

Für jeden Asylbewerber wird eine Krankenversicherung abgeschlossen.

Großbritannien [11]

mietfreie Unterkunft + 36,95 Pfund (52 €) pro Woche + 3 bis 5 Pfund extra für Schwangere und Mütter von Kindern unter drei Jahren

Weitere Leistungen:

kostenfreie medizinische Behandlung

Österreich, Ungarn und Griechenland beantragen EU-Nothilfe

Österreich hat in Brüssel Nothilfe in Höhe von 5,4 Millionen Euro [33] zur Bewältigung der Flüchtlingsproblematik beantragt. Das Geld solle „in die Finanzierung der Grundversorgung fließen“, sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck am Freitag auf APA-Anfrage. Konkret also in Unterkünfte sowie Verpflegung von Asylsuchenden.

Neben Österreich hat auch Ungarn um Nothilfe in Höhe von acht Millionen Euro angesucht. Mit 35.000 angekommenen Migranten im Juli sei das Land nun „mit Italien und Griechenland eines der Hauptankunftsländer“ für Flüchtlinge, sagte Avramopoulos.

Auch Griechenland werde weitere Unterstützung beantragen, fügte er hinzu.


Hier die bisher gesammelten Angaben, was Asylbewerber pro Jahr kosten:

– Berlin: 12.000 €/a ohne Pamperung, Schnickschnack, neue Container
– Schweiz: 1.500 Franken [34] pro Monat (= 1.380 €)
– NRW: 15.000 € bei den Gemeinden
– Bayern: 15.600 €/a erwachsener Flüchtling, 40.000-60.000 €/a MUFL
– Brandenburg: 24.000 €/a (nur bei niedriger MUFL-Zahl realistisch)
– Österreich: 24.500 €/a (all inclusive)


 

PI-Asylkosten-Schätzung 2015:


Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete
+ Integrationskosten
+ gestiegene Polizeikosten
+ Verluste Einbrüche, Überfälle
+ Schulkosten
+ Abschiebekosten
+ Familiennachzug
+ EU-Asylangelegenheiten
+ 6000 neue Stellen bei öffentlichen Arbeitgebern
+ Traumatherapie
+ Wohnungsbau für Asylbewerber
+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme
+ steigende Zinsbelastung von Pleitestädten
+ 6000 Security-Stellen
+ Praktika, Qualifizierung
+ Auslastung von Verwaltungsgerichten
+ Anwalts- und Prozesskosten


= 36 Mrd. € pro Jahr


 

PI-Datensammlung für die Schätzung:

Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland

Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind 1.147.054 [35] (Juli). Geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 € [36]. Nach Abschluss des Asylverfahrens [37]besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung und bei Ausreisepflichtigen [24] ein Anspruch auf Sozialhilfe. 2013 [38] befanden sich 589.700 Personen wegen Asyl in Deutschland, davon 187.600 legal als Asylanten oder Geduldete, der Rest war illegal hier. Damit hat sich die Zahl der aufgrund von Asyl nach Deutschland Eingewanderten innerhalb von nur 2 Jahren mehr als verdoppelt. Internet / Smartphones [39] sind entscheidend für Auswahl des Ziellandes.
– davon Asylberechtigte
38.473 [35] (Juni)
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) 600.000 Personen [40] (Stand Januar), 536.997 [35] (Juni)
– davon Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 [41] (Juli)
2015 registrierte Asylsuchende 302.415 [42] (bis 31. Juli)
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) hinzugekommen 22.000 [43] Personen (1. Halbjahr 2015)
2015 gestellte Asylanträge 258.000 [42] (bis 31. Juli), davon 1.131 [44] gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni [44]
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 [45] (tagesschau), 450.000 [46] (BAMF), 600.000 [47] (BW), 700.000 [48] (Bayern). Pro Woche 8000 [46]
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio. [49], 2017: 2 Mio. [49]
Familiennachzug 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW [50]). Familiennachzug auf Staatkosten [51] für anerkannte Asylanten und Personen mit „Flüchtlingsstatus“.
Abschiebungen Zehntausende [52] von Asylbewerbern wären zur Ausreise verpflichtet, sie weigern sich und tauchen unter. Abschiebungen in 80 Prozent [53] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. 64% [54] der aus EU-Staaten 2014 ausgewiesenen Drittstaatler sind der Aufforderung nicht nachgekommen. Laut BAMF reisen viele Asylbewerber mehrfach [23] ein und „verdienen“ auf diese Weise ihren Lebensunterhalt. Pegida [55] fordert Grenzkontrollen und Massenabschiebungen. 2 Mio. € [52] pro Jahr zahlt der Bund für freiwillige Rückkehr. 2014: noch nicht einmal 5% [56] der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. 1.568 [52] bundespolizeilich begleitete Abschiebungen, 141 Abschiebungen scheiterten wegen Widerstands gegen die Polizei, 74 wegen Boykott von Piloten. 2015: 8.178 [57] (1. Halbjahr). 2015 bekamen 12.622 [52] Rückkehrer Geld (1. Halbjahr).
freiwillige Rückkehr 12.600 [57] (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person [58] in Lörrach

 

Aufwand auf verschiedenen Ebenen

• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. € [59]
• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € [36] (Österreich)

Aufwand auf Bundes-Ebene

2015 Registrierung Asylbewerber 302.415 [42] (bis 31. Juli)
2015 eingegangene Asylanträge 258.000 [42] (bis 31. Juli)
2015 Asylanträge in Bearbeitung 240.000 [41] (Juli), 39.846 [44] Anhörungen (bis Juni)
Durchschnittliche Verfahrensdauer 5,3 Monate [60]
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen 2014: gegen 40% [12] der Entscheidungen des BAMF wurde geklagt. 2015: 22.990 [44] Verfahren anhängig (30. Juni).
Anzahl getroffener Entscheidungen 114.060 [44] (1. Halbjahr)
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € [61] (Österreich)
Personalaufwand BAMF Normalbesetzung: 2200 [62]. 45 Linguisten [52] sollen verschleierte Herkünfte klären. Neueinstellungen: 2014: 300 [60], 2015: 1000 [63], 2016: 1000 [63]. Personalkosten pro Person ca. 50.000 € [64].
Asyl-Aufwand Bundespolizei (Personenkontrollen, Registrierung, Festnahme von Schleusern und anderen Kriminellen, Abschiebungen) Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg [65], Passau [66], Rosenheim [67], Trier [68]. Tätigkeitsberichte [69] der Bundespolizeidirektionen. Polizeibegleitung von renitenten und kriminellen Asylbewerbern: 2013 1431 [70] Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 €. 2014: 1.568 [52] (bis August). Stellen-Situation: 2015: 800 [71] fehlende Stellen an der deutsch-österreichischen Grenze, bundesweit 150 [59] Neueinstellungen geplant, 100 [71] Versetzungen nach Bayern. 2017: 100 neue Stellen.
Asyl-Aufwand Bundeswehr Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten [72] um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen [73] mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden 2015: 1 Mrd. € [74] zur Weiterleitung an Gemeinden, ab 2016 2 Mrd. € [75] pro Jahr? Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € [76] pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € [77] jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge [37] von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland. Brandenburg fordert Pauschale von 1000 € [78]pro Asylbewerber pro Monat vom Bund, um 50% der Kosten abzudecken.

 

Aufwand auf Landes-Ebene

NiedersachsenIn Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen [79] (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 € [37].

Kosten pro Person 12.500 [80] bis 15.600 € [74] pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche). In Brandenburg 24.000 € [78] pro Jahr. Taschengeld [81] wird für mehrere Monate im Voraus ausbezahlt. Asylbewerberleistungen liegen über [81] den Einkommen auf dem Balkan. 45.000 [82] Erstaufnahmeplätze (August).
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen 8.178 [57] Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015, Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 € [83], z.B. 8 Georgier 81.000 € [70]. Abschiebungen in 80 Prozent [53] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
Personalaufwand 3.750 [59] zusätzliche Stellen
erhöhter Polizeiaufwand und Security 38.119 [84] tatverdächtige Asylbewerber (2014). Bewachungskosten pauschal 6.900 € [78] pro Monat und Heim in Brandenburg. 3000 bis 4000 [85] private Sicherheitskräfte schützen bundesweit Unterkünfte.
Verwaltungsgerichte 2014: gegen 40% [12] der Entscheidungen des BAMF wurde geklagt, alleine in Niedersachsen: 7.958 [12] Klagen. Alleine am VG Düsseldorf 4.200 [86] Klagen. 2015: Baden-Württemberg: 12.000 [12] neue Klagen (bis August), Niedersachsen 4.730 [12] neue Klagen (bis Juni). Am VG Düsseldorf:  3.729 [86] neue Klagen gegen Ausreise, davon 2.038 [86] Klagen gegen abgelehnte Asylanträge, Rest Eilverfahren von Personen aus sicheren Herkunftsstaaten (bis  Juli), 90 Richter mit Asylrecht beschäftigt, 6 neue Richter. Andere Klagen bleiben liegen.
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen, 7500 € [87] NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € [37] Niedersachsen, 9219 € [78] Brandenburg, 13.3216 € Einmalzahlung Baden-Württemberg (ab 2016: 13.960 €), Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
MUFL-Erstattungen an Gemeinden 22.000 [43] angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 € [88], 60.000 € [89] bis 120.000 € [90]. Aufwand in NRW 87 Mio. € [64] (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. € [89]. Einblick in die MUFL-Industrie [91].
Baden-Württemberg Erstaufnahme: Ellwangen: 2.199 [14] Asylbewerber (August), Normalbelegung 500, neue Asylbewerber pro Woche 1000 [14]. 11.000 [92] neue Erstaufnahmeplätze geplant. Gemeinden: 13.260 € [93] Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € [93] Defizit bei den Gemeinden. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung kommen noch dazu! Betüddelung: 95 Mio. € [94] für Trauma-Therapie. 30 Mio. € [95] für Wohnraum-Programm. AbschiebungBrandbrief [96] August 2015. 12.000 [52] abgelehnte Ausländer halten sich in BW auf, nur 1.241 [52] wurden abgeschoben (bis August 2015).
Bayern 1.300 € [74] Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € [89] für 8.500 MUFL. 900 Mio. € [59] für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alleine im Landratsamt Rosenheim 25 bis 30 Vollzeitstellen [97] nur mit Asyl beschäftigt. Alle vorhandenen Sozialpädagogen [98] im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € [99] für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € [100] für Asyl, 4 Mrd. € [22] (Stand August). 2015 kamen 60.000 [100] neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 [101] Personen pro Woche (Juli), 1600 [102] Grenzübertritte pro Tag (August), in der Erstaufnahme: 5900 [46] (Juli). 2013 574 MUFL [103], 2014 3400 MUFL [103]für 51 Mio. € [104]. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. € [89], bis Jahresende erwartet: 15.000 [103] MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen [105]. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien [106]. Staatlicher Wohnungsbau [107], auch für abgelehnte Asylbewerber.
Berlin Asylbewerberzahlen27.000 [17] Asylbewerber, davon 18.467 [108] in 2015 gekommen (bis Juni). Außerdem Tausende [17] mit Duldungsstatus. 2014 erhielten 26 Prozent [17] der Bewerber eine Aufenthaltserlaubnis. 700 [109] MUFL. Täglich 200 bis 250 [110] Erstanträge auf Asyl. Bis Ende 2015 35.000 [110] Asylsuchende erwartet. Unterbringung: 15.000 [17] sind in 70 [17] Sammelunterkünften, 12.000 [17] in Hostels und Wohnungen untergebracht (August). 40 Mio. € [17] pro Jahr für Hotel-Unterbringung. In 2015 sollen in mehreren Stadtteilen Containerdörfer für  43 Mio. € [17] gebaut werden. 2016/2017 sollen 36 [17] neue Flüchtlingswohnheime gebaut werden für 160 Mio. € [17]Gefängnisunterbringung [18] geplant. Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € [111] plus Vollverpflegungskosten. 60 [111] Asylwohnheime für 15.900 [111] Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 € [111]. Hotelunterbringung: 1800 [111] Personen für 8,4 Mio. € [111] (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 € [111]. Schnickschnack: Berlin [112] erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte [112] wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € [113] für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € [114] pro Jahr. Unterbringung in denkmalgeschützten [19] Bauten. Berlin tut mehr als im Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehen (Finanzsenator [17]). Willkommensklassen pro Kopf 200 Euro [17] zusätzlich. Zugang zu Kitas und Jobs [17]. Flüchtlingskinder-Betreuung 700.000 € [17],  Sprachförderung 155.000 € [17], kulturelle Bildung 200.000 € [17]. Asylkosten 2014: 251 Mio. € [108], davon 94,4 Mio € für Unterbringung. 2015: 450 Mio. € [78] (bis August) + 3 Mio. € [110] „Soforthilfe“ im August. Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. € [108]. Pro Person und Monat 1000 € [78] ohne Invenstionskosten und Gedöns. Sonstiges: 11.000 [115] Obdachlose. 100 [110] städtische Angestellte sollen in die Flüchtlingsverwaltung zwangsversetzt werden.
Brandenburg Land zahlt an Gemeinden 2.300 € [93] Investitionspauschale pro Platz, insgesamt 2,5 Mio. € [78]. Asylbewerberkosten 2014: Erstaufnahme: 82,4 Mio. € + 2,5 Mio. € Investitionspauschalen + 102,6 Mio. Gemeinde-Kosten = 187,50 Mio. €. Asylanträge bis 30. Juni: 6011 [44]. Asylbewerberkosten 2015: 200 Mio. € [78] (bis 31. Juli). 2016 eingepant: 285 Mio. €. Erstattung vom Bund 2015: 15 Mio. €. Kosten pro Person und Monat: 2000 € [78]. Anzahl MUFL [116] unbekannt, mindestens 73.
Hamburg Täglich 200 bis 300 [117] neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren [118]. Jugendheime [119] im Winter schließen.
Hessen 2014: 28.900 [13] Asylbewerber. 2015: 41.300 [13] Asylbewerber (bis Juli). Pro Tag 400 bis 500 [13] Neuzugänge. 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € [59] für 190 neue Asylindustrie-Stellen. Ab 2017 sind 390 Mio. € [59] für weitere neue Stellen eingeplant.
Mecklenburg-Vorpommern 2014: 6.762 [120] Personen Asylbewerber-Regel-Leistungen, davon 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (87 % aus medizinischen Gründen). 2015: 7.100 [121] neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember). Neubrandenburg: 850 [122] Asybewerber, LK Mecklenburgische Seenplatte: 40 [122] neue Asylbewerber pro Tag.
Niedersachsen Asylkosten 2015: 318, 5 Mio. € [24]. Erstaufnahme in Bramsche [25] (3000), Braunschweig, Friedland, Osnabrück, ab November Oldenburg. Aufnahmekapazität: 4.500, im August: 9.000 [24]. Betriebskosten 2014: 38,2 Mio. € [24], Betriebskosten 2015: 78,1 Mio. € [24]. Erstattung für Gemeinden: 6.195 € [24] pro Person. 2014: 92 Mio. € [24]. 2015: 240,4 Mio. € [24]. Nicht abgedeckte Kosten: Osnabrück 470.000 € [24] für 563 Personen, Emsland: 7,5 Mio. € [24] für 1.948 Personen. Bargeld für Asylbewerber bis zur Asylentscheidung: 143 €, nach der Asylentscheidung – auch bei Ablehnung: 359 € [24]. Ausreisen 2015: 525 [24] Abschiebungen, 1.207 [24] gegen Geld, ? freiwillig (bis August).
NRW 90.000 [123] neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € [64] für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann [123] zur Erstaufnahme geplant. 807 [64] neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € [59] für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € [64] (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. € [108]. 4831 [50] Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 [26] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € [46] , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. € [46]. Kostenerstattung an die Gemeinden 22% [28]. 2013 [124]: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Kosten-Erstattung pro Person: 7500 € [87], tatsächliche Kosten: 15.000 € [87]. Schwerte bekam nur 30% [125] der Asylkosten erstattet. 36.000 [87] Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 [126] neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet. Mehr als 10.000 [127] Flüchtlingskinder müssen beschult werden. 40 [127] Turnhallen belegt. Städte- und Gemeindebund NRW steht vor „Asyl-Kollaps“ [128].
Sachsen Pauschale pro Asylbewerber: 7.600 € [20]. Keine Rechnungsprüfung [21] im Bereich Asyl. Neue Asylbewerber pro Monat: 4000 [21] (Juni), 5200 [21](August).
Schleswig-Holstein 2014: 80 Mio. € [129], 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € [129] für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € [129] Schätzung. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) Asyl-Schulden sind egal [130].
Thüringen 2014: 234 [131] Abschiebungen. 2015: täglich 1.500 [132] neue Asylbewerber (Juli), insgesamt 6.848 [132]. 61 [132] Abschiebungen, 800 [131] müssten eigentlich abgeschoben werden (bis 30. Juni).

 

Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele

Gesamtaufwand der Gemeinden das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. € [74]. Jahreskosten pro Asylbewerber im Jahr 24.000 € [78].
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber LANDESHILFEN: 2.300 € [93] Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg = 2,5 Mio. € [78], 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € [95] für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € [133] aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. € [101]. Container in Berlin 20.000 € [108] pro Platz, ansonsten rechnet man 3 Personen [134] pro 20.000-€-Container. 1000 qm Thermohalle Miete 3000 bis 4000 € [119] pro Monat.
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € [135] pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € [87] pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € [74] pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 [136] Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe [137] in Höhe von 399 € [138] pro Monat. 2013 waren dies 16 % [136] der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € [136] für Asylbewerberleistungen.
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) 833 € [139] pro Person
Medizinische Versorgung Flüchtlinge genießen ähnlichen Status [108] wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Reguläres Mitglied einer Krankenkasse werden Asylanten und Geduldete nach dem Abschluss des Asylverfahrens sowie Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt [140]. Westerstede: pro Person 5.900 € [141]. 5% [98] erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € [142]pro Monat. ERSTATTUNG [93]: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen. Medizinische Versorgung [143] der Refugees in NRW: 2012: 48 Mio. €, 2014: 100 Mio. €.
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland Alleine in NRW 189.000 [26] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm [144]-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten [145]holen Ehefrauen nach.
Bad Tölz 3,8 Mio. € [146] für Asyl-Neubau
Dortmund 40,9 Mio. € [147] Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 [148] Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos [149]. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL [150] (2015). 200 bis 300 MUFL [151] pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. € [152]. Kommentar des Stadtkämmerers [153] zu Ausländerkosten. 18.333 [154] ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014).
Dresden In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € [147] =3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss. Auf 11 Mio. € [155] bleibt die Stadt sitzen. Neue Stellen für Zeltbetrieb im einstelligen Millionenbereich [156].
Garmisch-Partenkirchen Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 € [139]
Hannover Hannover: 15 Mio. € [157] „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten [158] der Landeshauptstadt aus.
Havelland

2008: 94 [31] Asylbewerber. 2013: 253 [31] Asylbewerber. 2014: 370 [31] Asylbewerber, Kosten 4,2 Mio. € [31] (ein Drittel aus der Kreiskasse gezahlt). 2015: 690 [31] Asylbewerber (bis August), davon 267 in 60 Wohnungen.

Heidenheim Abschiebungen: 2014: 2 Personen, 2015: 1 Person [15]. Anleitung für Asylbetrüger in der Heidenheimer Zeitung [16].
Köln 3,4 Mio. € [159] für 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen, 4600 Kühlschränke.
Lörrach 65.000 € [160] für freiwillige Rückkehr von 107 Personen
Ludwigshafen Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. € [133]. Aufwand für Betreuung steigt: neue [161] Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst [161] (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte [162].
Magdeburg Kauft 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, [159] 2250 Etagenbetten, 1000 Kinderbetten.
Main-Taunus-Kreis 2012 bis 2014: 5 Mio. € [163] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten. 2015: 4 Mio. € [163] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten
Memmingen Containeranlage für 1,5 Mio. € [159].
Mönchengladbach Schulden: 1,287 Mrd. € [164] (Stand Mai 2014), Haushaltsziel [165] unter den gegebenen Umständen nicht mehr zu halten: 2015: 15 Mio. € [166] Asylkosten (bis August) + Verwaltung.
München 93,2 Mio. € [147] Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts
Nürnberg Neubau von jährlich 400 [167] Wohnungen für Refugees geplant.Kosten pro Flüchtling [168] (Dez. 2014): Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 € + Verwaltung Gas, Strom, Wasser. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt. Ehepaar mit Kind 885 €. Auszahlung der Leistungenkostet jährlich 200.000 bis 300.000 €. Putzen einer Aufnahmeeinrichtung 4 Jahre lang: 1,3 Mio. € [159].
Obermarchtal (BW) Asylhelfer wollen illegalen Kosovaren eine bezahlte Beschäftigung [169] bei der Gemeinde vermitteln.
Osterholz 4,5 Mio. € [170] Ausgaben für Asyl (2015)
Rostock August´2015 [171]: 3811 Personen wegen Asyl in Rostock, davon politisch Verfolgte: 100, Arbeitslosenquote 100%. Abgelehnte Asylbewerber: 3311, davon aus diversen Gründen geduldeter Aufenthalt: 3000, ohne Aufenthaltsrecht 311 ehemalige Asylbewerber. Im Asylverfahren 400 Asylbewerber. Schulden: 164 Mio. € [172]
Schwäbisch Hall 30.000 € [173] Renovierungskosten für 8 Zimmer
Westerstede Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € [141]
Winterberg Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € [174] pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet.
Wolfsburg Fertighäuser für 5,2 Mio. € [159].
Wuppertal 2013 [124]: 12,6 Mio. €. 2015: 27 Mio. € [175]. 2016: 42 Mio. € [175] (Kostenerstattung 8,5 Mio. € [175]). Unterbringung: 80% [175] bis 100% [176] in Wohnungen. Schulden 2 Mrd. € [177].

Abgelegt unter Asyl-Irrsinn [178] und Finanzen [179].

Weitere Artikel:

» IWF fordert mehr Investitionen [180] – VEB Asyl folgt!
» Verlust der Kontrolle [181] über Grenzen und Kosten
» EUdSSR zahlt Asylhilfen – Deutschland geht leer aus [182]
» OB: „Wie lange macht die Zivilgesellschaft mit? [183]
» Pleitestadt Wuppertal bietet Luxus-Asyl [184]
» VEB Asyl: Bis zur Ausreise wird alles gezahlt [185]
» Dortmund [186]: Täglich 1 Millionen Euro für MUFL weg
» Weitere Nebenkosten der Asyl-Industrie [187]
» 6000 neue Stellen [188] in der Asyl-Industrie
» Staat weiß nicht, wie hoch die Asylkosten sind? [189]
» Unsere täglichen MUFL gib uns heute [91]
» Was kostet der Asyl-Irrsinn? [190]
» 5000 Euro V.I.P.-Asyl für Afro-Teenies [101]
» Asylkosten: Zahl der MUFL [191]

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Focus-Online: Grenzenloser Rechtsbruch

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 66 Kommentare

Zahlen haben magische Kräfte. 438 191, so viele Asylanträge registrierte die Bundesrepublik im Jahr 1992. Die sechs Ziffern beschwören einen Ausnahmezustand. Die Frage, ob Deutschland eine derart hohe Zahl von Flüchtlingen Jahr für Jahr verkraften würde, befeuerte eine Debatte, die in ihrer leidenschaftlichen, ja wütenden Schärfe ohne Beispiel war. Geistige Brandstiftung, Hetze, Verrat an den vitalen Interessen des eigenen Volkes – die Vorwürfe, die sich Verfechter und Gegner eines restriktiveren Asylrechts entgegenschleuderten, drohten die Gesellschaft zu zerreißen.Mit der Neufassung des Asylrechtsartikels im Grundgesetz im Jahr 1993 entspannte sich die Republik, doch die politische Atmosphäre blieb noch lange vergiftet. 438 191 – die Zahl markiert einen Wendepunkt. Kurz vor dem Abgrund?

Wenn ja, wo stehen die Deutschen heute? Schon die offziellen Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zeichnen ein dramatisches Bild. Schockierend aber wirken Schätzungen, die verschiedene Dunkelfelder und Verzögerungen der amtlichen Statistiken berücksichtigen. Demnach kamen, so ergaben FOCUS-Recherchen, in den ersten sieben Monaten dieses Jahres über 300.000 Flüchtlinge nach Deutschland.

Bis zu 700.000 Asylsuchende für 2015 erwartet

Und die Monate der großen Trecks aus Afrika und dem Balkan stehen noch aus. Bis zum Jahresende werden wohl an die 700.000 Asylsuchende nach Deutschland kommen. Mit ihnen kommen 700.000 Schicksale, Ängste und Nöte. Mit ihnen kommt auch eine Frage zurück: Verkraftet das Land eine derart große Zahl von Hilfesuchenden? […]

„Dublin-Abkommen quasi außer Kraft“

Dass so viele Flüchtlinge von Dublin-Vertragsstaaten einfach nach Deutschland durchgeschleust würden, erregt sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), sei „nicht akzeptabel“. „Die klaren und eklatanten Rechtsverstöße haben das Dublin-Abkommen quasi außer Kraft gesetzt.“ Dublin, so bestätigt auch Thomas Strobl, Vize im Bundesvorstand der CDU, „funktioniert im Moment nicht“.

Jetzt wird in den zuständigen Behörden und Ministerien eine harte Strafaktion gegen die vertragsbrüchigen europäischen Nachbarn erwogen. Sie wäre einfach, verwegen, und – besonders verführerisch – sie wäre legal.

Laut Grundgesetz (Art. 16a) haben Flüchtlinge, die über ein sicheres Land (Drittstaat) nach Deutschland kommen, hier keinen Anspruch auf Asyl. Sie können unverzüglich in das sichere Land zurückgeschickt werden. Würde die Drittstaatenklausel heute angewendet, könnte Deutschland Tausende von Asylsuchenden, die jeden Tag etwa über Italien, Griechenland, Ungarn oder Österreich einreisen, dorthin zurückschicken und darauf pochen, die Asylanträge in diesen Ländern zu stellen.

Eine derartige Maßnahme könnte zeitlich begrenzt sein. Sie würde einige Staaten empfindlich treffen – und sie so womöglich disziplinieren. „Rechtlich“, so bestätigt der Staatsrechtler und frühere CDU-Bundesminister für Verteidigung Rupert Scholz, sei das ohne Frage möglich. Er warnt: „Politisch würde dieser Schritt jedoch zu massiven Verwerfungen führen.“ Die Empörung in Europa wäre groß – deswegen macht es Deutschland nicht.

(Auszug aus einem Artikel von Focus-online [192])


Bereits 2013 wurde festgestellt, dass für jedes dritte Asylgesuch, das in Deutschland eingereicht wurde, eigentlich ein anderer EU-Staat zuständig gewesen wäre (PI berichtete hier [193]).

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Wieder über 100 Afrikaner von deutscher Marine nach Europa transportiert

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 84 Kommentare

Deutsche Marinesoldaten haben vor der libyschen Küste 103 illegale Einwanderer von einem Schlepperboot [194] aufgenommen. Wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am Sonntag berichtete, blieben alle Illegalen bei der Umfrachtung unverletzt. An Bord waren 97 Männer, nur vier Frauen und zwei Kinder, die versucht hatten, illegal nach Europa zu gelangen. Sie wurden von einem norwegischen Schiff der europäischen Grenzschutzagentur Frontex übernommen. Das leere Schlauchboot wurde von den Soldaten des deutschen Versorgungsschiffs „Werra“ als „Schifffahrtshindernis“ versenkt. Die Bundeswehr hat seit Mai im Seegebiet zwischen Libyen und Südeuropa nach eigenen Angaben 6705 Afrikanern eine illegale Einreise nach Europa ermöglicht.

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Fellbach: Bürgermeister, Pfarrer und linke Ideologen gemeinsam im Asylwahn

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Volksverräter | 94 Kommentare

fellbach0 [195]Fellbach ist eine mittelgroße Stadt vor den Toren Stuttgarts. Sie steht exemplarisch für viele Städte in Deutschland. Deshalb haben wir seit Beginn des massenhaften Asylmissbrauchs immer wieder einen Blick in die südwestdeutsche, gut 40.000 Einwohner große Stadt geworfen (PI berichtete hier [196] und hier [197]). Statt auf die ungezügelte Flut von Asylforderern mit einem lauten „Stopp“ zu reagieren und damit die beschränkten Integrationsmöglichkeiten anzuerkennen, sind auch in Fellbach nur diese Worte bekannt: „Wir müssen…“. 

Deshalb wurde dem Bitten des Landrats nach Unterbringung weiterer Flüchtlinge nicht nur ohne zu murren entsprochen, sondern sogar – natürlich ohne die Bürger vorher zu fragen – dem Landkreis weitere mögliche Standorte präsentiert.

Derzeit sind in zwei Sammelunterkünften mehr als 250 Illegale untergebracht. In der Größten, im Ortsteil Fellbach, wohnen ca. 200 meist männliche Schwarzafrikaner und Menschen aus dem arabischen Raum in drei jeweils zweistöckigen neuen Containerbauten auf einem ehemals naturbelassenen Grundstück.

fellbach1 [198]

Im Juni wollte die Polzei den 23-jährigen Modoulamin C. aus Gambia aufgrund des Dublin III Abkommens nach Italien abschieben. Obwohl die Beamten mit mehrern Streifenwagen und 10 Mann Besatzung vor Ort waren, gelang dies nicht. Mithilfe des „Freundeskreises Asyl“ der Antifa und Vertretern der evangelische Kirche, darunter der Pfarrer Volker Gemmrich, der Rektor der örtlichen Hermann-Hesse-Realschule Kai Vetter und Knut Matzen, ehemaliger FW/FD-Gemeinderat, wurde die Abschiebung rechtswidrig mit ca. 100 Personen verhindert. Große Aufregung erlangte in der Folge der Satz des Polizeichefs von Fellbach, Klaus Auer, der sagte:“Ihr habt die Schlacht gewonnen, aber den Krieg gewinnen wir!“. Davon musste sich der Polizeichef nach einer von Seiten der Asylunterstüzer angestossenen Diskussion, öffentlich distanzieren. Unter anderem wurde sinngemäß angeführt, dass er das so nicht hätte sagen dürfen, weil Menschen aus Kriegsgebieten sich dadurch verletzt fühlen könnten. Natürlich blieb die illegale Handlung bei der momentanen politschen Großwetterlage für alle an der Blockadeaktion Beteiligten ohne Konsequenzen durch die Staatsanwaltschaft. Letzten Endes wurde dann wohl auch für Modoulamin C. von ganz oben Recht gebrochen, da er in der Folge nicht mehr abgeschoben [199] wurde.

Staat: „Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt!“

Im Stadtteil Oeffingen leben zurzeit 68 Asylforderer aus Schwarzafrika und anderen meist muslimischen Ländern im sogenannten Roncalli-Haus.

fellbach2 [200]

Anwohner klagten ursprünglich vor Gericht gegen die Unterkunft in ihrer Nachbarschaft. Sie bekamen Recht [201]und blieben zunächst von dem Asylheim verschont. Durch eine Baugesetzänderung setzen Staat und Behörden letztendlich durch, dass schließlich doch am 30. März [202] diesen Jahres zunächst 63 Asylforderer in der Max-Eyth-Straße einziehen konnten.

Ende Juli feierten die Asylforderer, von denen die meisten Moslems sind, gemeinsam mit den Helfern des von der evangelischen Kirche getragenen „Freundeskreises Asyl“, das Ende des Fastenmonats Ramadan mit dem Zuckerfest. Ganz begeistert von der islamischen Kulthandlung, freute sich Walter Besler vom „Freundeskreis Asyl“ politisch korrekt: „Es war ein sehr schönes und berührendes Fest und wir freuten uns mit unseren neuen Mitbürgern!“

Zunächst Provisorium jetzt Dauerlösung?

Aufgrund der nicht enden wollenden Asylflut soll das bereits letztes Jahr auf dem Parkplatz P3 an der Esslinger Straße eingerichtete Container-Provisorium wieder aufgebaut werden, um weitere 80 Okkupanten unterzubringen. Hier ein Bild von letztem Jahr als die Container bereits standen.

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Eine weitere Unterkunft mit rund 40 Plätzen hat die Stadt unter OB Palm in generöser Art und Weise beim Festplatz Schmiden in der Tournonstraße vorgeschlagen. Auf den folgenden Bildern ist der Festplatz und ein dazugehöriger befestigter Platz zu sehen.

Besonders brisant ist bei diesem Standort die Nähe zu den Spielplätzen. In direkter Nachbarschaft (ca. 20 Meter) befindet sich ein Spielplatz für jüngere Kinder.

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Auf der anderen Seite des Platze befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft ein Abenteuerspielplatz mit Grillstelle. Als Vorboten für das was kommt, sind Parolen von Glaubens- und Stellvertreterkriegen hier schon auf Aufklebern präsent. Ein ISIS-Sympathiesant hat sich vermutlich schon am Aufkleber zu schaffen gemacht.

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Besondere Freude dürfte dem ein oder anderen Asylforderer auch das reichhaltige Angebot auf den umliegenden Feldern machen. Ebenso verlockend die vielen Gartenhäuschen in den angrenzenden Schrebergärten. Einbrüche, Diebstähle und Gewalt waren und sind auch in dieser Stadt besonders in der Nähe von Asylunterkünften keine Seltenheit, wie man der Lokalpresse [210] und den Polizeiberichten [211] in der jüngsten Vergangenheit immer wieder entnehmen konnte.

Vorangegangene Fakten werden Pfarrer Volker Gemmrich, den Schirmherren und Schutzpatron der Asylforderer und des Asylhelferkreises wahrscheinlich nicht sonderlich interessieren. Ebenso wie die Verschwendung der Kirchensteuermittel für den ungezügelten Asylmissbrauch. So verfügt er darüber, dass der Asylhelferkreis mit denselben Mitteln [214] ausgestattet wird, wie jede andere offizielle Gruppe innerhalb der Kirche auch. Der Pfarrer stolz: „Wir können dadurch Spendenkonten einrichten oder Kosten abwickeln wie jede öffentlich-rechtliche Körperschaft“. Außerdem sei man während der Ausübung des Ehrenamts versichert, so Gemmrich, der auch Pfarrer in Fellbach-Oeffingen ist.

Auch Sporthallen will der OB zur Verfügung stellen

Nicht ausgeschlossen wird in Fellbach natürlich auch, dass Turn- und Sporthallen kurzfristig beschlagnahmt werden „müssen“. OB Palm (CDU) denkt dabei nicht nur an städtische Sporthallen, sondern untern anderem auch an die Turnhalle der Fröbelschule in Fellbach-Schmiden, deren Träger der Kreis ist. Schauen wir uns das besagte Objekt einmal genauer an, das möglicher Weise zweckentfremdet werden soll.

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Die Halle ist neu, ebenso der Spielplatz für die Kleinsten, der in unmittelbarer Nähe errichtet wird. Ob es die Eltern freut, wenn plötzlich „Flüchtlinge“ in direkter Nachbarschaft umherschleichen werden?

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Beschlagnahmung von Privateigentum künftig auch in Fellbach?

Die meisten anderen in Betracht gezogenen Sporthallen liegen ebenfalls direkt neben Pausenhof und Schule, oft ist auch noch ein Kindergarten in der Nähe. In jedem Fall wird aber der bei den meisten Schülern beliebte und für mache auch durchaus nötige Sportunterricht ausfallen, sollten die Stadtoberen beschließen, die Hallen herzugeben.

Christoph Palm ist überzeugt, dass mit den bisherigen Maßnahmen auch in Fellbach damit das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht sein wird. Deshalb will er mittelfristig nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten suchen. Dabei möchte er auch nicht vor gewerblich genutzten Bestandsobjekten sowie leer stehenden Dienstleistungsgebäuden halt machen. Palm generös: „Wir lassen das Landratsamt auch künftig nicht hängen!“

Nur das Beste!

Und noch eins haben wir – ein ganz besonderes Juwel, in das natürlich nur die neuen „Heiligen“ der Gut- und Bessermenschen einziehen dürfen.

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Das ehemalige Apart-Hotel Garni, das bis vor kurzem noch regulär betrieben wurde, öffnet seine Türen seit Anfang Juli ganz exklusiv nur noch für die neuen „Fachkräfte“. Jedes der 33 Apartments hat zwischen 24 und 32 Quadratmetern Fläche und außer einem Wohn-/Schlafraum mit zwei Betten, einen Duschraum und eine Küchenzeile. OB Palm verkündete stolz, dass häufig nur ein Bewohner und maximal, im Falle von Ehepaaren mit Kind, drei Personen die Apartments belegen. „Im Schnitt sind das aber nicht mehr als zwei Bewohner pro Apartment „, so Palm. Auf jedem der Stockwerke hat die Stadt großzügig noch einen Waschraum mit je zwei Waschmaschinen und Trocknern eingerichtet. Die stadteigenen Stadtwerke haben das Hotel für 2,3 Millionen Euro gekauft, angeblich um dort in zwei bis drei Jahren Büros einzurichten. So soll es jedenfalls der dumme Steuermichel glauben.

Beste Lage – 15 Minuten bis zur Stuttgarter Innenstadt

Im Widerspruch dazu steht, dass für diese kurze Zeit sogar die Gänge verbreitert und der Rückbereich des Gebäudes umgebaut werden, damit die Bewohner sich im Freien aufhalten können. Im Zentrum der Stadt, eröffnen sich zudem weitere Möglichkeiten mit dem S-Bahn Anschluss vor der Haustüre. Ganz praktisch ist man von dort in 15 Minuten am Hauptumschlagsplatz für Drogen aller Art in der Stuttgarter City. Und damit sich die „Neubürger“ auch ganz sicher fühlen, wurde Ende Juli sogar von der Feuerwehr eine Rettungsübung mit allem drum und dran durchgeführt. Natürlich mit Vollsperrung der Hauptverkehrsachse während des Einsatzes, damit jeder der Okkupanten auch einmal die Drehleiter herunter klettern konnte. Außerdem waren auf Steuerzahlerkosten noch vier weitere Fahrzeuge im Einsatz.

Wer jetzt durch den ganzen Asyl-Wahnsinn selbst ganz wahnsinnig geworden ist, der kann sich zumindest in einem sicher sein. Er ist in seiner Heimat, er ist zuhause, im Irrenhaus Deutschland.

Stand heute sind in Fellbach ca. 400 Menschen untergebracht, deren Asylstatus meistens nicht geklärt und die in der Regel kein Recht auf Asyl in Deutschland haben und dennoch nicht ausreisen müssen. Allein im August erwartet der Rems-Murr-Kreis mehr als 470 neue Asylforderer. Bis Jahresende könnten es nach den vom Land angekündigten Zuweisungen weitere 1800 „Flüchtlinge“ sein. Für Fellbach heißt das nach dem Verteilerschlüssel noch einmal ca. 200 Okkupanten bis Weihnachten. Also in der Summe 600. Damit wäre dann ungefähr jeder 67. Einwohner dieser Stadt ein Asylforderer. Da diese Zahl aber irreführend ist, weil sie Säuglinge, Kleinkinder und vor allem die große Zahl an alten Menschen sowie Frauen im gleichen Verhältnis zu Männern mit einschließt, müssen wir die Situation differenzierter betrachten.

Jeder 13. junge Mann wird Ende des Jahres ein „Flüchtling“ sein

Folgende Überlegung liegt dem zugrunde: Die Zahl basiert auf der Annahme, dass ca. 2/3 der Antragsteller männlich und zwischen 18 und 39 Jahre alt sind. In absoluten Zahlen sind das für Fellbach am Ende des Jahres ca. 400 Personen. Mit Blick auf die deutsche Bevölkerung [218] trifft das auf ca. 26 % der Menschen zu. Demnach sind in Fellbach ca. 5000 Männer im Alter zwischen 18 und 39 Jahren. Somit ist mindestens jeder 13. Mann in der Altersklasse zwischen 18 und 39 Jahren in Fellbach ein Asylforderer.

Tendenz steigend, da sich die Zahl der nach Baden-Württemberg einfallenden Bevölkerungsmassen laufend erhöht. Derzeit wird die Zahl mit monatlich 700 angegeben [219]. Da die meisten „Flüchtlinge“ Moslems sind, steigt damit natürlich auch der Anteil der Moslems in der Bevölkerung stark an.

Die Rechnung beinhaltet nicht bereits hier lebende Flüchtlinge aus 2014 oder früher, ebenso nicht berücksichtigt ist der Migrationshintergrund der Stadtbevölkerung. Der große Austausch [220] ist in vollem Gang.

Kontakt:

christoph_palm [221]OB Christoph Palm (CDU)
Rathaus Fellbach
Marktplatz 1, 70734 Fellbach
Tel: 0711/5851-211
Fax: 0711/5851-489
E-Mail: ob.palm@fellbach.de [222]
oder:
Tel: 0711/5851-304
Fax: 0711/5851-481
Wahlkreisbüro, Tel: 07151/5 15 25
E-Mail: persoenlicher-referent@fellbach.de [223]


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)

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Ungarn: Illegale zerstören Leichenhalle

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Balkan,Video | 88 Kommentare

Im Ungarischen Kiralyhalom, nahe der serbischen Grenze leben viele Illegale. Sie dringen bis in die Häuser der Anwohner vor, manchmal noch höflich fragend, ob sie die Küche nutzen dürften, es werden aber auch Bewohner geschlagen, bedroht und genötigt die Fremden in ihrem Haus zu dulden. Am Freitag randalierte eine Gruppe auf dem örtlichen Friedhof, brach die Tür zur Leichhalle auf und zerstörte zum Teil die Einrichtung. Sie treffen sich fast täglich auf dem Friedhof, benutzen ihn als persönlichen Parkraum und verrichten ihre Notdurft auf den Gräbern, wird berichtet. Seit Anfang des Jahres sind rund 70.000 Personen illgeal nach Ungarn eingereist, derzeit versuchen fast täglich 1.500 Asylforderer die Grenze zu überschreiten. Es wird Zeit, dass der von Staatschef Victor Orban beschlossene Bau [224] des 175 Kilometer langen und vier Meter hohen Grenzschutzzaunes zu einem Ende kommt und dieses Tor zur EU geschlossen wird. (lsg)

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Eurocity Mazedonien – Germany

geschrieben von kewil am in Asyl-Irrsinn,Europa,Siedlungspolitik | 109 Kommentare

mazedonien-germanyHier sehen Sie den Eurocity aus Mazedonien Richtung Germany gestern. Tickets braucht man anscheinend keine mehr. Wir sind doch froh über diese Bereicherung. Hier noch mehr Fotos [225]vom Bahnsteig!

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IWF fordert mehr Investitionen – VEB Asyl folgt

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Finanzen/Steuern | 64 Kommentare

3-gaga-laender-nehmen-jeden-asyl [180]Hier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent [3]) und weitere Einströmende [4]. Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven Steuerzahler und bayerischen Transferzahler. Wir führen den VEB Asyl weiter voran, um unsere Leistungsbilanz [226] den Vorgaben des IWF anzugleichen. MfG Merkel [5]

Syrien und Irak liegen in Asien. Afrika ist nebenan. Afrika und Asien boomen. Da ist Platz satt. Trotzdem sind es die Deutschen, die bereitwillig Milliarden von Euros sponsern, um möglichst jeder „Flüchtlingsfamilie“ neben dem kostenlosen Unterhalt und Taschengeld eine Wohnung zu spendieren. So bescheuert ist nur noch Schweden. Die meisten anderen Länder fungieren nur noch als Transit für die Flüchtlingsströme.

Wie ein Magnet ziehen die linksgrünen Machenschaften weitere Horden von Asylbewerbern an.

veb-asyl [227]VEB Asyl, Brigade Wahnsinn

Dem Wahnsinn sind keine Grenzen gesetzt. Offenbar erhalten Asylbewerber Taschengeld Monate im Voraus:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Leistungen für Asylbewerber überprüfen. Es könne darauf geachtet werden, dass das Geld nicht monatelang im Voraus bezahlt werde. Zudem könnten den Flüchtlingen statt Bargeld mehr Sachleistungen gegeben werden. „Die Höhe unserer Asylbewerberleistungen ist teilweise höher als ein Erwerbseinkommen in Albanien oder Kosovo„, sagte de Maizière im Bayerischen Rundfunk.

Welche Zigeunerfamilie bleibt unter solchen Umständen noch zu Hause? Die Sippen vom Balkan wenden einen Trick an, um immer wieder Taschengeld zu kassieren: Sie reisen vor Abschluss des Asylverfahrens aus, um bei der nächsten Einreise direkt wieder Taschengeld kassieren zu können. Gerne im Voraus bar auf die Kralle – und schon hält es sich wieder gut ohne Anstrengung im Balkan aus.

Dazu Rot-Rot-Grün:

„Am Taschengeld zu sparen bedeutet, an der Menschenwürde zu sparen“, sagte die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke. Linken-Politikerin Jelpke verwies auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz von 2012. Karlsruhe habe klargestellt, dass das Taschengeld dazu diene, Flüchtlingen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu garantieren. „Das gilt ausdrücklich auch bei einer nur kurzen Aufenthaltsperspektive“, betonte die Bundestagsabgeordnete. Auch Flüchtlinge vom Westbalkan hätten ein Anrecht auf ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Rheinischen Post“: „Es ist eine Lebenslüge, dass sich die Zahl der Flüchtlinge über die Höhe der Leistungen regulieren ließe.“ Göring-Eckardt sagte: „Menschen fliehen nicht, weil die Situation in Deutschland so attraktiv ist, sondern weil die Lage in den Heimatländern katastrophal ist.“ Flüchtlinge müssten einen kontrollierten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bekommen, die Situation in den Westbalkan-Staaten müsse verbessert werden und der Bund muss sich stärker an den Kosten für die Flüchtlingshilfe beteiligen, forderte die Grünen-Politikerin.

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, bezeichnete die Äußerungen des Innenministers als „ärgerlich“.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband warf de Maizière „gefährliche Stimmungsmache“ vor und forderte einen Ausbau der Hilfen für Flüchtlinge.

Annelie Buntenbach aus dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) legte dem Minister zur Last, er gieße „Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen“. (Spiegel [81])

Soweit die Empörungsmaschinerie der Asylindustrie. Es ist hoffentlich mittlerweile jedem klar, dass aus rot-rot-grüner Sicht gar nicht genug Steuergeld in Bürger fremder Länder gestopft werden kann. Unser Steuergeld ist aber unsere Lebenszeit! Wir arbeiten mehr als 6 Monate pro Jahr für den Staat! Haben wir eigentlich noch alle Tassen im Schrank???

veb-asyl [227]VEB Asyl, Brigade W-Lan für alle

Mobile Kommunikationstechnologie spielt bei der Wahl der Zielländer für Migranten und Flüchtlinge nach Auffassung mehrerer Experten eine entscheidende Rolle. Mobiltelefone mit Internetanschluss – es gibt weltweit etwa vier Milliarden – liefern nämlich jene Informationen und Bilder in die hintersten Winkel der Erde, die als Entscheidungsgrundlage für die Wahl des Fluchtlandes dienen. Befragungen haben ergeben, dass dabei vor allem die Aussicht auf Wohlstand entscheidend ist. Die wenigsten Personen aus Entwicklungsländern informieren sich jedoch darüber, wie man in einer Wissensgesellschaft überhaupt bestehen kann. (Die Presse [39])

Vorhandenes Wissen über Rauschgift reicht aus, um in Europa Fuß zu fassen.

veb-asyl [227]

VEB Asyl – Leistungsbilanz im EZB-System

Deutschland wird wieder einmal vom IWF wegen seiner Leistungsbilanz kritisiert. Während die Exporte steigen, sinkt die Binnennachfrage. Es werden staatliche Investitionen im Inland gefordert:

Der IWF kritisiert zudem die anhaltenden und hohen Leistungsbilanzüberschüsse des größten Euro-Mitglieds. Nach seiner Einschätzung resultieren sie nicht so sehr aus der hohen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, sondern vor allem aus einer schwachen Inlandsnachfrage. Die gelte es mit mehr Investitionen zu beheben, fordert der IWF zum Abschluss von Artikel-IV-Konsultationen.

„Deutschlands Überschuss geht mit einer bemerkenswert schwachen Inlandsnachfrage einher. In der aktuellen Überschussepisode wächst die reale Binnennachfrage nur halb so stark wie in normalen Zeiten“, merkte der IWF in seinem Bericht an. Er bezieht sich dabei auf die Jahre 2004 bis 2014. Zwar sei dieses Phänomen auch bei anderen Überschussländern zu beobachten, aber in Deutschland sei es besonders stark ausgeprägt. Besonders schwach waren laut IWF die privaten Investitionen, die nur noch einen Bruchteil früherer Werte erreichten. (N-TV [226])

Dieser Auffforderung kommt der VEB Asyl gerne nach. Man nimmt den knauserigen deutschen Konsumenten das Geld weg und drückt es importierten Konsumenten in die Hand. So dient der VEB Asyl gleich mehreren übergeordneten Zielen.

veb-asyl [227]VEB Asyl Hessen, Brigade Main-Taunus-Kreis

Der Main-Taunus-Kreis zahlt drauf:

2012 bis 2014: 5 Mio. € [163] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten

2015:  4 Mio. € [163] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten (bis August)

veb-asyl [227]VEB Asyl Mecklenburg-Vorpommern

Die Regelleistungen reichen für Asylbewerber in vielen Fällen nicht aus:

2014: 6.762 [120] Personen mit Asylbewerber-Regel-Leistungen (Unterkunft, Heizung, Kleidung, medizinische Grundversorgung), davon erhielten 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (davon wiederum 87 % aus medizinischen Gründen).

2015: 7.100 [121] neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember)

Neubrandenburg: 850 [122] Asybewerber

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: 40 [122] neue Asylbewerber pro Tag

Darüber, wo Asylbewerber und Flüchtlinge hingehen, wenn sie einen Aufenthaltstitel haben und ihren Wohnort frei wählen dürfen, gibt es Seemann-Katz zufolge keine Erhebungen. Ihre Erfahrung sei jedoch, dass von Flüchtlingen, die auf dem Land untergebracht werden – etwa in Friedland -, kaum jemand dort bleibe. Der Grund sei, dass es kaum Arbeit gebe. Viele gingen in Ballungsgebiete wie Hamburg, Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg. In Städten wie Rostock und Schwerin blieben aber inzwischen Flüchtlinge wohnen. (Focus [228])

Bedeutet: Die Asylanten und Geduldeten bleiben nicht in den dünn besiedelten Gebieten – wie die Politiker der Bürgern ständig erzählen – sondern wandern in die überfüllten Städte ab, wo sie um Arbeitsplätze und Wohnungen konkurrieren.

veb-asyl [227]VEB Asyl Bayern

Kein Bundesland kann seine Grenzen selbst kontrollieren. Grenzkontrollen – die es de facto nicht mehr gibt – sind Sache der Bundespolizei und unterstehen damit dem Bundesinnenminister. So kommt es, dass der bayerische Freistaat gezwungen ist, sich tagtäglich mit illegalen Einwanderern überfluten zu lassen:

Allein von Dienstag auf Mittwoch seien mehr als 1600 [102] Asylbewerber in Bayern angekommen.

Die einzige Reaktionsmöglichkeit der Bundesländer ist die möglichst schnelle Abschiebung:

Herrmann erwartet wegen der hohen Kosten der Flüchtlingsunterbringung, dass andere Bundesländer der bayerischen Linie folgen werden und Asylbewerber aus Albanien und anderen südosteuropäischen Ländern schnell wieder abschieben: „Sie müssen nur eins und eins zusammenzählen“, sagte Herrmann. „Dann werden auch die anderen Länder erkennen, dass sie das 2016 überfordern wird.“ (Abendzeitung München [102])

Die Bundesländer müssen also ohnächtig mitansehen, wie ihre Erstaufnahmelager und Gemeinden mit illegalen Einwanderern geflutet werden. Sie sind gezwungen, eine schlagkräftige Abschiebepraxis zu entwickeln. Ansonsten werden sie weiter überrannt.

Die entstandene Situation ist ILLEGAL, weil die Grenzen der Bundesländer über das Schengen- und Dublinabkommen vor Einwanderungsstürmen geschützt sein sollten.

EU und Bundesregierung haben auf ganzer Linie versagt – Länder und Gemeinden müssen es ausbaden und ihre personellen und finanziellen Ressourcen opfern.

veb-asyl [227]VEB Asyl Deutschland, Brigade Erstaufnahme

45.000 [82] Erstaufnahmeplätze gibt es mittlerweile bundesweit. Finanziert werden sie von den Bundesländern. Im Mai wurden 24.000 Erstanträge gestellt, im Juni 33.000. Wer rechnen kann, sieht sofort, dass der Asylbewerberstrom immer schneller auf die Gemeinden abgewälzt wird, die für die weitere Unterbringung und Versorgung zuständig sind.

veb-asyl [227]VEB Asyl Brandenburg, Brigade Kosten-Verschleierung

<<LÜGT>> die FAZ oder ist sie nur zu faul zum Recherchieren? Brandenburgs Ministerpräsident Woitke <<LÜGT>> auf jeden Fall. Denn er widerspricht seinem Finanzminister, der erst vor Kurzem gesagt hat, dass die Versorgung eines Asylbewerbers  2000 € [78] pro Monat, also 24.000 € pro Jahr kostet.

Woidke unterstrich dabei abermals, dass ihm ein Beitrag pro Flüchtling „am liebsten“ wäre. Rund 10.000 Euro [82] koste die Unterbringung, Versorgung und Betreuung eines Flüchtlings pro Jahr.

Ist es mittlerweile sch***egal, was ein Asylbewerber kostet? Solange man mit dem Geld anderer Leute jongliert, scheint das der Fall zu sein.

veb-asyl [227]VEB Asyl, Brigade Profiteure der öffentlichen Hand

Ein paar Beispiele für dringend benötigte Anschaffungen:

Einen Auftrag im Gesamtwert von 3,4 Millionen Euro [159] vergab kürzlich die Stadt Köln. Innerhalb von zwei Jahren will die Domstadt rund 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen und 4600 Kühlschränke für Asylbewerber und Hartz-IV-Empfänger kaufen.

Magdeburg sucht Ausstattung für mehrere städtische Unterkünfte. Gefragt sind 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, [159] 2250 Etagenbetten und 1000 Kinderbetten.

In Mittelfranken wiederum säubert eine Nürnberger Putzfirma vier Jahre lang eine Aufnahmeeinrichtung. Dafür erhält sie 1,3 Millionen Euro [159] vom Staat.

Wie dem Onlineportal TED zu entnehmen ist, erteilte die Stadt Wolfsburg im Dezember einen Auftrag für Fertighäuser. Der geschätzte Wert liegt bei 5,2 Millionen Euro [159].

Der Modulbauer Kleusberg aus dem rheinland-pfälzischen Wissen etwa hat volle Auftragsbücher. Im bayerischen Memmingen entsteht eine neue Containeranlage für 1,5 Millionen Euro [159]. (NWZ online [159])

veb-asyl [227]VEB Asyl NRW, Brigade Bergkamen

Eine rührselige Story gibt es beim Lokalkompass [229]. Demnach schlug ein total verfolgter Pakistaner als Asylbewerber in Bergkamen auf:

Vor einem Jahr musste der 30-jährige Familienvater aus seinem Heimatland Pakistan fliehen. Seine Frau und den damals drei Monate alten Sohn konnte er nicht mitnehmen.

Klingt logisch.

Zudem hatte er starke Schmerzen im Rückenbereich.

Im Krankenhaus in Kamen stellten die Ärzte dann fest, dass der Pakistaner schwer erkrankt war. „Terminale Niereninsuffizienz“ lautete die erschütternde Diagnose.

Der Michel kümmert sich natürlich und springt für den zukünftigen Beitragszahler gerne ein:

Dreimal muss Amjad pro Woche zur Dialyse.

„Die Ärzte sagen, dass die Wartezeit auf ein Spenderorgan acht bis neun Jahre beträgt“, erklärt er in gebrochenem Deutsch und Englisch.

Ab nach Pakistan! [230] Da gibt es Nieren und Transplanteure wie Sand am Meer!

Es geht dem Pakistaner aber um etwas ganz anderes:

Seine einzige Hoffnung sei seine Frau, sagt er. Sie sei bereit, ihm schnellstens eine Niere zu spenden. Doch seine Ehefrau darf nicht einreisen. Er habe schon alles versucht.

Der Mann ist nicht als Asylant anerkannt, stellt hier aber unglaubliche Ansprüche und will jetzt auch noch den deutschen Staat in Sachen Familiennachzug erpressen. Ein Wunder, dass die Schmonzette noch nicht im heute-Journal gelandet ist.

veb-asyl [227]VEB Asyl Bayern, Brigade Niederschönenfeld

Bayern erstattet seinen Gemeinden die Asylkosten. In Niederschönenfeld kann man aber noch rechnen und hat festgestellt, dass man bei Containern auf Gemeindegrundstücken draufbezahlt:

Ein Container würde die Gemeinde 20.000 Euro kosten. Für 15 Personen würden insgesamt fünf Stück benötigt, zuzüglich je einem Sanitäts- und Küchencontainer. In der Summe addierten sich so 140.000 Euro.

Bekomme die Gemeinde nur den ortsüblichen Tarif, ergebe sich ein unkalkulierbares Risiko, so Mahl: „Die Container wären in zehn Jahren noch nicht abgezahlt, die Asylbewerber sind dann möglicherweise schon weg oder die Container sind dann unbewohnbar.“

Für jeden Container müsste ein Bauplan eingereicht und eine Genehmigung erteilt werden. Außerdem müssten dafür Anschlüsse für Wasser, Kanal und Strom zur Verfügung stehen. (Augsburger Allgemeine [134])

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, keine eigenen Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Man wird nur tätig, wenn das Land Bayern Grundstücke zur Verfügung stellt, also auch für die mit dem Grundstück zusammenhängenden Anschluss- und Entsorgungskosten verantwortlich ist.

veb-asyl [227]VEB Asyl schickt U-Boot nach Österreich

Österreich erwartet dieses Jahr mindestens 80.000 [39] Refugees.

„Wir können die Antwort auf die Frage, wie viele Menschen noch zu uns kommen werden, nicht geben“, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

Österreich, dessen Flüchtlingslager aus allen Nähten platzen, weil Länder wie Ungarn, Griechenland und Italien nur noch als Transitländer fungieren, muss sich von Amnesty International [231] harte Vorwürfe anhören.

Die Deutschen schickten ein VEB-U-Boot nach Österreich:

Der Zustrom von Schutzsuchenden (und Migranten) ist in Österreich (oder Europa) nicht zu beeinflussen, sozusagen eine Tatsache der Gegenwart, an der die Diskussion über die Verteilung von Schlafplätzen in Ländern und Gemeinden nichts ändert. […] Ein prominenter Vertreter dieser Gedanken ist der deutsche Universitätsprofessor Franz Josef Radermacher. Er wurde international wegen seines Eintretens für eine weltweite ökosoziale Marktwirtschaft und die Globale-Marshallplan-Initiative bekannt. Am Montag sprach er in Wien darüber, auf welche Zukunft sich Europa wird einstellen müssen, und welche Lösungsansätze er sieht. […] Stark vereinfacht gesagt müssten Entwicklungsländer und Krisenregionen stärker vom Wachstum der Weltwirtschaft profitieren als die Industrienationen. Das schaffe langfristig Konvergenz in Sachen Wohlstand, gebe den Menschen Hoffnung und Gründe, ihre Heimat nicht zu verlassen. Radermacher sagte aber auch dazu: „Eine solche Initiative wird uns in den hoch entwickelten Staaten viel Geld kosten, und es ist auch gut möglich, dass wir mit diesem Konzept gegen die Wand fahren.“ (Die Presse [39])

Demnach zahlt man entweder für die Refugees auf eigenem Boden oder sendet das Geld der Steuerzahler zur Alimentation potentieller Refugees ins Ausland. Die Europäer sollen arbeiten gehen, um den Rest der Welt zu alimentieren, weil man dort nicht willens ist, die Lebensbedingungen zu verbessern. Diesen internationalen Kommunismus nennt der irre Professor „Marktwirtschaft“. Unglaublich!

Die Kronenzeitung [232] deckt den Plan dahinter auf:

Die reichen Golfstaaten sind nicht interessiert an den islamischen Glaubensbrüdern aus Syrien und dem Irak. Es dürfte Gründe hierfür geben. Ist die Völkerwanderung nach Europa vielleicht sogar eine verdeckte Strategie?

Leider wird dieser logische Ansatz nicht weiter verfolgt. Saudi Arabien nimmt selbst keine Refugees auf, um sich nicht zu destabilisieren und kauft derweil eine Firma nach der anderen in Europa auf.

Auch in Österreich bedeutet Asyl Einwanderung in die Sozialsysteme:

Personen, deren Asylantrag positiv entschieden wurde, können dauerhaft in Österreich bleiben. Ein Zurückbringen in eine später friedlich gewordene Heimat ist nicht mehr möglich. Asylberechtigte sind Österreichern fast gleichgestellt und erhalten auch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Die steigenden Ausgaben für das Asyl- und Flüchtlingswesen umfassen u. a. Verwaltungskosten, Unterbringung, Verpflegung, Bekleidung, Krankenversicherung, medizinische Leistungen, Leistungen für pflegebedürftige Personen, Information und Rechtsberatung, Transportkosten, Dolmetschkosten, Freizeitaktivitäten, Taschengeld, Schulbedarf, Sonderbetreuung, Betreuung unbegleiteter Minderjähriger und Deutschkurse. Kein Wunder, dass die Staatsausgaben steigen. (Kronenzeitung [232])

asyl-kosten-schweiz [233]

Schweiz

Wer in der Schweiz Asyl beantragt, kostet die öffentliche Hand durchschnittlich knapp 1500 Franken im Monat. Davon fallen knapp 1200 Franken für die Sozialhilfe an: Die Unterkunft kostet im Schnitt 348 Franken, der Lebensunterhalt 420 und die Gesundheitskosten 317 Franken. 45 Franken kosten weitere, nicht näher spezifizierte Sozialhilfeleistungen. Die restlichen 300 Franken fliessen in Betreuungskosten, Kurse und Spezialplatzierungen. (20 Minuten [34])

Die tatsächlichen Kosten der Gemeinden sind abhängig von der Wohnsituation, der Arbeitslosenquote und dem Gesundheitszustand der Asyl-Einwanderer:

Während in Glarus sämtliche Asylbewerber in einem Durchgangszentrum untergebracht werden, hat man im bereits überlaufenen Tessin keine andere Wahl, als die Asylbewerber in Wohnungen oder gar Hotelzimmern einzuquartieren, was die Mietpreise in die Höhe treibt und Gemeinden und Kanton vor Probleme stellt.

Auch die Erwerbstätigkeit der Flüchtlinge spielt eine Rolle: So sind 24 Prozent der Personen im Asylprozess in Luzerner Standorten erwerbstätig, was die Kosten für die Gemeinden senkt, während im Jura oder in Appenzell-Ausserrhoden keine Erwerbstätigen zu finden sind.

So steht im Jahresbericht 2014 des Bundes, dass zum Beispiel Appenzell Ausserrhoden im Juni 2014 hohe Kosten aus Aufenthalten in stationären Einrichtungen zu tragen hatte, was die Durchschnittskosten pro vorläufig aufgenommene Person erhöhte. (20 Minuten [34])


Hier die bisher gesammelten Angaben, was Asylbewerber pro Jahr kosten:

– Berlin: 12.000 €/a ohne Pamperung, Schnickschnack, neue Container

– Schweiz: 1.500 Franken [34] pro Monat (= 1.380 €)

– NRW: 15.000 € bei den Gemeinden

– Bayern: 15.600 €/a erwachsener Flüchtling, 40.000-60.000 €/a MUFL

– Brandenburg: 24.000 €/a (nur bei niedriger MUFL-Zahl realistisch)

– Österreich: 24.500 €/a (all inclusive)


 

PI-Asylkosten-Schätzung 2015:


Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete

+ Integrationskosten

+ gestiegene Polizeikosten

+ Verluste Einbrüche, Überfälle

+ Schulkosten

+ Abschiebekosten

+ Familiennachzug

+ EU-Asylangelegenheiten

+ 6000 neue Stellen bei öffentlichen Arbeitgebern

+ Traumatherapie

+ Wohnungsbau für Asylbewerber

+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme

+ steigende Zinsbelastung von Pleitestädten

+ 6000 Security-Stellen

+ Praktika, Qualifizierung

+ Auslastung von Verwaltungsgerichten


= 35 Mrd. € pro Jahr


 

PI-Datensammlung für die Schätzung:

Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland

Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind 1.147.054 [35] (Juli), geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 € [36]. Nach Abschluss des Asylverfahrens [37]besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung ein Anspruch auf Sozialhilfe. 2013 [38] befanden sich 589.700 Personen wegen Asyl in Deutschland, davon 187.600 als Asylanten oder Geduldete anerkannt. Damit hat sich die Zahl der aufgrund von Asyl nach Deutschland Eingewanderten innerhalb von nur 2 Jahren mehr als verdoppelt. Internet / Smartphones [39] sind entscheidend für Auswahl des Ziellandes.
– davon Asylberechtigte 38.473 [35] (Juni)
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) 600.000 Personen [40] (Stand Januar), 536.997 [35] (Juni)
– davon Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 [41] (Juli)
2015 registrierte Asylsuchende 302.415 [42] (bis 31. Juli)
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) hinzugekommen 22.000 [43] Personen (1. Halbjahr 2015)
2015 gestellte Asylanträge 258.000 [42] (bis 31. Juli), davon 1.131 [44] gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni [44]
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 [45] (tagesschau), 450.000 [46] (BAMF), 600.000 [47] (BW), 700.000 [48] (Bayern). Pro Woche 8000 [46]
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio. [49], 2017: 2 Mio. [49]
Familiennachzug 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW [50]). Familiennachzug auf Staatkosten [51] für anerkannte Asylanten und Personen mit „Flüchtlingsstatus“.
Abschiebungen Zehntausende [52] von Asylbewerbern wären zur Ausreise verpflichtet, sie weigern sich und tauchen unter. Abschiebungen in 80 Prozent [53] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. 64% [54] der aus EU-Staaten 2014 ausgewiesenen Drittstaatler sind der Aufforderung nicht nachgekommen. Pegida [55] fordert Grenzkontrollen und Massenabschiebungen. 2 Mio. € [52] pro Jahr zahlt der Bund für freiwillige Rückkehr. 2014: noch nicht einmal 5% [56] der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. 1.568 [52] bundespolizeilich begleitete Abschiebungen, 141 Abschiebungen scheiterten wegen Widerstands gegen die Polizei, 74 wegen Boykott von Piloten. 2015: 8.178 [57] (1. Halbjahr). 2015 bekamen 12.622 [52] Rückkehrer Geld (1. Halbjahr).
freiwillige Rückkehr 12.600 [57] (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person [58] in Lörrach

 

Aufwand auf verschiedenen Ebenen

• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. € [59]

• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € [36] (Österreich)

Aufwand auf Bundes-Ebene

2015 Registrierung Asylbewerber 302.415 [42] (bis 31. Juli)
2015 eingegangene Asylanträge 258.000 [42] (bis 31. Juli)
2015 Asylanträge in Bearbeitung 240.000 [41] (Juli), 39.846 [44] Anhörungen (bis Juni)
Durchschnittliche Verfahrensdauer 5,3 Monate [60]
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen 22.990 [44] Verfahren anhängig (30. Juni)
Anzahl getroffener Entscheidungen 114.060 [44] (1. Halbjahr)
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € [61] (Österreich)
Personalaufwand BAMF Normalbesetzung: 2200 [62]. 45 Linguisten [52] sollen verschleierte Herkünfte klären. Neueinstellungen: 2014: 300 [60], 2015: 1000 [63], 2016: 1000 [63]. Personalkosten pro Person ca. 50.000 € [64].
Asyl-Aufwand Bundespolizei (Personenkontrollen, Registrierung, Festnahme von Schleusern und anderen Kriminellen, Abschiebungen) Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg [65], Passau [66], Rosenheim [67], Trier [68]. Tätigkeitsberichte [69] der Bundespolizeidirektionen. Polizeibegleitung von renitenten und kriminellen Asylbewerbern: 2013 1431 [70] Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 €. 2014: 1.568 [52] (bis August). Stellen-Situation: 2015: 800 [71] fehlende Stellen an der deutsch-österreichischen Grenze, bundesweit 150 [59] Neueinstellungen geplant, 100 [71] Versetzungen nach Bayern. 2017: 100 neue Stellen.
Asyl-Aufwand Bundeswehr Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten [72] um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen [73] mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden 2015: 1 Mrd. € [74] zur Weiterleitung an Gemeinden. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € [76] pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € [77] jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge [37] von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland. Brandenburg fordert Pauschale von 1000 € [78]pro Asylbewerber pro Monat vom Bund, um 50% der Kosten abzudecken.

 

Aufwand auf Landes-Ebene

NiedersachsenIn Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen [79] (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 € [37].

Kosten pro Person 12.500 [80] bis 15.600 € [74] pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche). In Brandenburg 24.000 € [78] pro Jahr. Taschengeld [81] wird für mehrere Monate im Voraus ausbezahlt. Asylbewerberleistungen liegen über [81] den Einkommen auf dem Balkan. 45.000 [82] Erstaufnahmeplätze (August).
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen 8.178 [57] Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015, Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 € [83], z.B. 8 Georgier 81.000 € [70]. Abschiebungen in 80 Prozent [53] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
Personalaufwand 3.750 [59] zusätzliche Stellen
erhöhter Polizeiaufwand und Security 38.119 [84] tatverdächtige Asylbewerber (2014). Bewachungskosten pauschal 6.900 € [78] pro Monat und Heim in Brandenburg. 3000 bis 4000 [85] private Sicherheitskräfte schützen bundesweit Unterkünfte.
Verwaltungsgerichte VG Düsseldorf: 2014: 4.200 [86] Asylverfahren. 2015: 3.729 [86] neue Klagen gegen Ausreise, davon 2.038 [86] Klagen gegen abgelehnte Asylanträge, Rest Eilverfahren von Personen aus sicheren Herkunftsstaaten (bis 31. Juli), 90 Richter mit Asylrecht beschäftigt, 6 neue Richter. Andere Klagen bleiben liegen.
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen, 7500 € [87] NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € [37] Niedersachsen, 9219 € [78] Brandenburg, 13.3216 € Einmalzahlung Baden-Württemberg (ab 2016: 13.960 €), Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
MUFL-Erstattungen an Gemeinden 22.000 [43] angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 € [88], 60.000 € [89] bis 120.000 € [90]. Aufwand in NRW 87 Mio. € [64] (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. € [89]. Einblick in die MUFL-Industrie [91].
Baden-Württemberg 95 Mio. € [94] für Trauma-Therapie. 30 Mio. € [95] für Wohnraum-Programm. 13.260 € [93] Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € [93] Defizit bei den Gemeinden für Unterbringung. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung und medizinische Versorgung kommen extra. 11.000 [92] neue Erstaufnahmeplätze geplant. Brandbrief [96] August 2015. 12.000 [52] abgelehnte Ausländer halten sich in BW auf, nur 1.241 [52] wurden abgeschoben (bis August 2015).
Bayern 1.300 € [74] Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € [89] für 8.500 MUFL. 900 Mio. € [59] für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alleine im Landratsamt Rosenheim 25 bis 30 Vollzeitstellen [97] nur mit Asyl beschäftigt. Alle vorhandenen Sozialpädagogen [98] im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € [99] für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € [100] für Asyl. 2015 kamen 60.000 [100] neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 [101] Personen pro Woche (Juli), 1600 [102] Grenzübertritte pro Tag (August),  in der Erstaufnahme: 5900 [46] (Juli). 2013 574 MUFL [103], 2014 3400 MUFL [103]für 51 Mio. € [104]. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. € [89], bis Jahresende erwartet: 15.000 [103] MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen [105]. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien [106]. Staatlicher Wohnungsbau [107], auch für abgelehnte Asylbewerber.
Berlin 26.000 [108] Asylbewerber, davon 18.467 in 2015 gekommen (bis Juni). 700 [109] MUFL. Täglich 200 bis 250 [110] Erstanträge auf Asyl. Bis Ende 2015 35.000 [110] Asylsuchende erwartet. Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € [111] plus Vollverpflegungskosten. 60 [111] Asylwohnheime für 15.900 [111] Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 € [111]. Hotelunterbringung: 1800 [111] Personen für 8,4 Mio. € [111] (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 € [111]. Berlin [112] erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte [112] wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € [113] für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € [114] pro Jahr. Asylkosten 2014: 251 Mio. € [108], davon 94,4 Mio € für Unterbringung. 2015: 450 Mio. € [78] (bis August) + 3 Mio. € [110] „Soforthilfe“ im August. Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. € [108]. Pro Person und Monat 1000 € [78] ohne Invenstionskosten und Gedöns. 11.000 [115] Obdachlose. 100 [110] städtische Angestellte sollen in die Flüchtlingsverwaltung zwangsversetzt werden.
Brandenburg Land zahlt an Gemeinden 2.300 € [93] Investitionspauschale pro Platz, insgesamt 2,5 Mio. € [78]. Asylbewerberkosten 2014: Erstaufnahme: 82,4 Mio. € + 2,5 Mio. € Investitionspauschalen + 102,6 Mio. Gemeinde-Kosten = 187,50 Mio. €. Asylanträge bis 30. Juni: 6011 [44]. Asylbewerberkosten 2015: 200 Mio. € [78] (bis 31. Juli). 2016 eingepant: 285 Mio. €. Erstattung vom Bund 2015: 15 Mio. €. Kosten pro Person und Monat: 2000 € [78]. Anzahl MUFL [116] unbekannt, mindestens 73.
Hamburg Täglich 200 bis 300 [117] neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren [118]. Jugendheime [119] im Winter schließen.
Hessen 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € [59] für 190 neue Asylindustrie-Stellen, ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant
Mecklenburg-Vorpommern 2014: 6.762 [120] Personen Asylbewerber-Regel-Leistungen, davon 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (87 % aus medizinischen Gründen). 2015: 7.100 [121] neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember). Neubrandenburg: 850 [122] Asybewerber, LK Mecklenburgische Seenplatte: 40 [122] neue Asylbewerber pro Tag.
NRW 90.000 [123] neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € [64] für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann [123] zur Erstaufnahme geplant. 807 [64] neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € [59] für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € [64] (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. € [108]. 4831 [50] Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 [26] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € [46] , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. € [46]. Kostenerstattung an die Gemeinden 22% [28]. 2013 [124]: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Kosten-Erstattung pro Person: 7500 € [87], tatsächliche Kosten: 15.000 € [87]. Schwerte bekam nur 30% [125] der Asylkosten erstattet. 36.000 [87] Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 [126] neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet. Mehr als 10.000 [127] Flüchtlingskinder müssen beschult werden. 40 [127] Turnhallen belegt. Städte- und Gemeindebund NRW steht vor „Asyl-Kollaps“ [128].
Schleswig-Holstein 2014: 80 Mio. € [129], 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € [129] für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € [129] Schätzung. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) Asyl-Schulden sind egal [130].
Thüringen 2014: 234 [131] Abschiebungen. 2015: täglich 1.500 [132] neue Asylbewerber (Juli), insgesamt 6.848 [132]. 61 [132] Abschiebungen, 800 [131] müssten eigentlich abgeschoben werden (bis 30. Juni).

Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele

 

Gesamtaufwand der Gemeinden das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. € [74]. Jahreskosten pro Asylbewerber im Jahr 24.000 € [78].
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber LANDESHILFEN: 2.300 € [93] Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg = 2,5 Mio. € [78], 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € [95] für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € [133] aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. € [101]. Container in Berlin 20.000 € [108] pro Platz, ansonsten rechnet man 3 Personen [134] pro 20.000-€-Container. 1000 qm Thermohalle Miete 3000 bis 4000 € [119] pro Monat.
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € [135] pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € [87] pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € [74] pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 [136] Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe [137] in Höhe von 399 € [138] pro Monat. 2013 waren dies 16 % [136] der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € [136] für Asylbewerberleistungen.
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) 833 € [139] pro Person
Medizinische Versorgung Flüchtlinge genießen ähnlichen Status [108] wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Reguläres Mitglied einer Krankenkasse werden Asylanten und Geduldete nach dem Abschluss des Asylverfahrens sowie Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt [140]. Westerstede: pro Person 5.900 € [141]. 5% [98] erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € [142]pro Monat. ERSTATTUNG [93]: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen. Medizinische Versorgung [143] der Refugees in NRW: 2012: 48 Mio. €, 2014: 100 Mio. €.
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland Alleine in NRW 189.000 [26] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm [144]-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten [145]holen Ehefrauen nach.
Bad Tölz 3,8 Mio. € [146] für Asyl-Neubau
Dortmund 40,9 Mio. € [147] Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 [148] Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos [149]. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL [150] (2015). 200 bis 300 MUFL [151] pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. € [152]. Kommentar des Stadtkämmerers [153] zu Ausländerkosten. 18.333 [154] ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014).
Dresden In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € [147] =3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss. Neue Stellen für Zeltbetrieb im einstelligen Millionenbereich [156].
Garmisch-Partenkirchen Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 € [139]
Hannover Hannover: 15 Mio. € [157] „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten [158] der Landeshauptstadt aus.
Köln 3,4 Mio. € [159] für 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen, 4600 Kühlschränke.
Lörrach 65.000 € [160] für freiwillige Rückkehr von 107 Personen
Ludwigshafen Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. € [133]. Aufwand für Betreuung steigt: neue [161] Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst [161] (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte [162].
Magdeburg Kauft 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, [159] 2250 Etagenbetten, 1000 Kinderbetten.
Main-Taunus-Kreis 2012 bis 2014: 5 Mio. € [163] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten. 2015:  4 Mio. € [163] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten
Memmingen Containeranlage für 1,5 Mio. € [159].
Mönchengladbach Schulden: 1,287 Mrd. € [164] (Stand Mai 2014), Haushaltsziel [165] unter den gegebenen Umständen nicht mehr zu halten: 2015: 15 Mio. € [166] Asylkosten (bis August) + Verwaltung.
München 93,2 Mio. € [147] Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts
Nürnberg Neubau von jährlich 400 [167] Wohnungen für Refugees geplant.Kosten pro Flüchtling [168] (Dez. 2014): Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 € + Verwaltung Gas, Strom, Wasser. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt. Ehepaar mit Kind 885 €. Auszahlung der Leistungenkostet jährlich 200.000 bis 300.000 €. Putzen einer Aufnahmeeinrichtung 4 Jahre lang: 1,3 Mio. € [159].
Obermarchtal (BW) Asylhelfer wollen illegalen Kosovaren eine bezahlte Beschäftigung [169] bei der Gemeinde vermitteln.
Osterholz 4,5 Mio. € [170] Ausgaben für Asyl (2015)
Rostock August´2015 [171]: 3811 Personen wegen Asyl in Rostock, davon politisch Verfolgte: 100, Arbeitslosenquote 100%. Abgelehnte Asylbewerber: 3311, davon aus diversen Gründen geduldeter Aufenthalt: 3000, ohne Aufenthaltsrecht 311 ehemalige Asylbewerber. Im Asylverfahren 400 Asylbewerber. Schulden: 164 Mio. € [172]
Schwäbisch Hall 30.000 € [173] Renovierungskosten für 8 Zimmer
Westerstede Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € [141]
Winterberg Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € [174] pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet.
Wolfsburg Fertighäuser für 5,2 Mio. € [159].
Wuppertal 2013 [124]: 12,6 Mio. €. 2015: 27 Mio. € [175]. 2016: 42 Mio. € [175] (Kostenerstattung 8,5 Mio. € [175]). Unterbringung: 80% [175] bis 100% [176] in Wohnungen. Schulden 2 Mrd. € [177].

Abgelegt unter Asyl-Irrsinn [178] und Finanzen [179].

Weitere Artikel:

» Verlust der Kontrolle [181] über Grenzen und Kosten
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» OB: „Wie lange macht die Zivilgesellschaft mit? [183]
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» VEB Asyl: Bis zur Ausreise wird alles gezahlt [185]
» Dortmund [186]: Täglich 1 Millionen Euro für MUFL weg
» Weitere Nebenkosten der Asyl-Industrie [187]
» 6000 neue Stellen [188] in der Asyl-Industrie
» Staat weiß nicht, wie hoch die Asylkosten sind? [189]
» Unsere täglichen MUFL gib uns heute [91]
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» 5000 Euro V.I.P.-Asyl für Afro-Teenies [101]
» Asylkosten: Zahl der MUFL [191]

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Stuttgart: 900 Invasoren ins Bürgerhospital

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Volksverräter | 70 Kommentare

stuttgart_buergerspital0 [234]Stuttgart bricht fast täglich Rekorde – zur Zeit leider nur negative. Berichteten wir erst gestern [235] über die bevorstehende Ankunft von 500 Asylforderern in die Hanns-Martin-Schleyer-Halle, so erreicht uns schon heute eine weitere Hiobsbotschaft. 900 statt der ursprünglich angekündigten 650 „Flüchtlinge“ sollen in das 8-stöckige Gebäude eines Klinikbaus einziehen, 113 pro Stockwerk.

Das zentral gelegene und bisher älteste Krankenhaus Stuttgarts, das „Bürgerhospital“, wäre damit dann das größte „Flüchtlings“-Heim in der Südwest-Metropole. Außerdem wohnen in drei umliegenden Gebäuden bereits 220 weitere Asylforderer. Erst vor einem Monat zog das Krankenhaus mit den meisten Abteilungen an andere Standorte der Stadt. Allein die Stationen der Psychiatrie und psychosomatischen Medizin werden erst Ende 2015 das Bürgerhospital vollständig verlassen [236] haben.

„Stuttgarter Weg“ gescheitert

Jetzt heult die Stuttgarter links-grüne Stadtregierung über die Abkehr vom „Stuttgarter Weg“. Dieser sah ursprünglich vor die „Neubürger“ über die Stadt zu verteilen und in möglichst kleinen Einheiten unterzubringen. Dafür hat der Gemeinderat erst kürzlich die vierte Tranche von Systembauten [237] genehmigt; eine fünfte steht an. Auf die Idee, dass das Boot voll sein könnte ist bisher keiner der links-grünen Ideologen und auch innerhalb der oppositionellen CDU und FDP, niemand gekommen. Leider halten sich zur Zeit auch andere politische Alternativen [238] damit zurück endlich laut „Stopp“ zu rufen oder werden von den Medien totgeschwiegen.

Eltern sehen ihre Kinder durch „traumatisierte Flüchtlinge“ gefährdet

Die Stuttgarter Zeitung [237] schreibt:

[..] Gegenüber dem nun als Flüchtlingsunterkunft geplanten Hauptgebäude betreibt das Klinikum eine Betriebs-Kita mit 55 Kindern. Wer eintreten will, muss erst klingeln, das Freigelände ist umzäunt und mit einem Sichtschutz versehen. Ob das reiche, wenn ein traumatisierter Flüchtling in seiner Verzweiflung eine Geiselnahme plane?, fragt ein Vater zweier Kita-Kinder. Es gebe auch Erzieherinnen, denen nicht wohl sein wird, im Winter morgens um sechs Uhr den Park zu durchqueren. [..]

Der Elternbeirat der Ganztageseinrichtung will sich mit der städtischen Planung nicht abfinden, er sieht einen „erheblichen Nutzungskonflikt zwischen Flüchtlingsunterbringung und Kinderbetreuung“. In einem Brief an Krankenhausbürgermeister Werner Wölfle (Grüne) haben die Eltern ihrer „großen Sorge“ Ausdruck verliehen.

900 Flüchtlinge auf dem Gelände bedeuteten „ein enormes Konfliktpotenzial sowie ein erhebliches Risiko für Zwischenfälle“. Es wird aber betont, dass sich die Forderungen nicht gegen die Aufnahme von Flüchtlingen richteten. Das Gelände sei aber künftig für eine Kita nicht mehr geeignet. [..]

Man fordere eine Zwischenlösung außerhalb des Hospitalgeländes. Diese sei „in einer Weise zu gestalten“, dass Mehrbelastungen vermieden würden. Zudem wird ein Sicherheitskonzept gefordert; zwei Kontrolleure seien zu wenig.

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Krankenhaus-Bürgermeister Wölfe (Grüne) über „Ton“ und „Forderungen“ der Eltern überrascht

Statt die Sorgen der Eltern und die katastrophale Lage anzugehen, beschwichtigt der grüne Verantwortliche mit Floskeln. Wölfle zeigte sich von der Selbstverständlichkeit, mit der die Eltern ihre Forderungen nach schnellen Alternativen formulierten, und vom Ton „überrascht“. Er spricht von einer „schwierige Lage“ in der man stecke und zeigt Arroganz als er davon spricht, dass viele Bürger den Ernst der Lage noch gar nicht verstanden hätten. Sein falscher Schluss: Es müssten in den nächsten Jahren womöglich tausende Einrichtungsplätze geschaffen werden.

Vor Ort ergibt sich ein den Umständen entsprechend katastrophales Gesamtbild. Im Umfeld des Klinikgebäudes vergammelt bereits die Substanz so mancher Gebäude.

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„Leben oder töten“

Direkt gegenüber der neuen Asyl-Massenunterkunft kann man an einer Häuserwand lesen: „Leben oder töten“. Eine Schmiererei dessen Inhalt als ein Signal und als Warnung verstanden werden muss.

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Beim Übertritt der Heilbronner Straße durchschreitet man Welten.

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Welche Welten in Zukunft aufeinander prallen werden, kann jeder der Augen hat, schon jetzt erkennen. Direkt gegenüber der neu importierten „Dritten Welt“ entsteht ein Luxuswohnhochhaus im „Europaviertel“. Daneben der ebenfalls neue Konsumtempel „Milaneo“.

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Hier das Gebäude für die Okkupanten, in voller Länge und von der Seite aufgenommen. Mit den neuen Bewohnern wird Stuttgart bald noch viel bunter als es ohnehin schon ist. So bunt, dass hoffentlich viele erkennen werden, dass es ihnen mittlerweile zu bunt ist. Stuttgart bekommt ein Ghetto und das mitten in der Stadt.

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Es reicht und das schon lange

Vergessen ist auch längst, dass auf dem Gelände eigentlich neue Wohnungen gebaut und das unter Denkmalschutz stehende Hauptgebäude für Studenten oder Senioren-Wohngemeinschaften [247] hergerichtet werden sollte. Ursprünglich waren auf dem gesamten Gelände sogar über 600 Wohnungen geplant. Aber diese Maßnahmen wären ja nur der unter der massiven Stuttgarter Wohnungsnot leidenden angestammten Bevölkerung zugute gekommen. Die eigentlichen Pläne sind bis auf unbestimmte Zeit in den Schubladen verschwunden, weil jetzt erst einmal die neuen „Heiligen“ den Platz belegen und einziehen dürfen. Zur Freude der Politkaste und zum Leid der ursprünglichen Bevölkerung. Also alles wie gehabt. Zeit, dass sich etwas ändert.

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Erfurt: Eros-Center Arabella für „Flüchtlinge“

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 44 Kommentare

arabella [248]In Erfurt sollen 144 Asylforderer in einem ehemaligen Puff [249] untergebracht werden. Das Gute an der Nachricht: es müssen diesmal keine behinderten Kinder [250] oder Senioren weichen [251], man übergeht keine Eltern [252], in dem man einfach „Flüchtlinge“ ungefragt in ein Schullandheim einquartiert. Was zur Folge hatte, dass die Traumatisierten im Zimmer hausen durften und die Kinder ins Zelt mussten. Im ehemaligen Bordell gibt es aber natürlich ganz andere Probleme.

(Von spiderPig, PI-Nürnberg)

Man darf dem Gebäude und den Zimmern die frühere Nutzung nicht ansehen, das gehe nämlich nicht „wenn man etwa gläubige Muslime dort einziehen lassen will“, meint Jeffrey Ludwig [253], Erfurts Stadtsprecher.

Würden also verfolgte Christen dort einziehen, könnte man auf etwaige Umbau- oder Verschönerungsmaßnahmen verzichten. Ich gehe davon aus, dass orientalische Christen mit Bordellen genauso ein Problem haben, wie die ach so gläubigen Muslime. Und, war da nicht etwas mit Zeitehen? Die schiitische Variante der Prostitution? Die Zimmer ständen dann jedenfalls schon einmal bereit.

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Vaclav Klaus: “Europa muss eindeutig Nein zu den hierherkommenden Flüchtlingen sagen”

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn | 82 Kommentare

klaus_merkelDer frühere tschechische Präsident Vaclav Klaus hat den Flüchtlingszustrom nach Europa als “grundlegende Gefahr” bezeichnet. “Europa muss eindeutig Nein zu den hierherkommenden Flüchtlingen sagen”, forderte der 74-Jährige am Montag nach Angaben der Nachrichtenagentur CTK [254]. Europas Politikern warf Klaus Verantwortungslosigkeit vor. An den Grenzen müssten seiner Ansicht nach alle erdenklichen Maßnahmen ergriffen werden, um die Ankunft der Migranten zu verhindern, so Klaus.

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