^[1]Wir kennen den Spruch „Islam ist Frieden“ als die Propagandalüge Nr.1. Gleich danach rangiert der sogenannte „Friedensrichter“, der in Wirklichkeit ein Schariarichter ist. Bis heute haben sich die PC-Medien nicht zur Wahrheit, dem Wort „Schariarichter“, durchringen können. Weil die Scharia bis heute das Unwort im Dialogbetrieb mit Muslimen geblieben ist.

(Von Sarra Lamine)

Wenn man Muslime oder Islamwissenschaftler auf die Scharia anspricht, ist der Konflikt vorprogrammiert. Die einen bestreiten glattweg die Existenz der Scharia, die anderen wollen uns den Bären aufbinden, dass sie lediglich die fünf Grundpflichten der Muslime umfasst, wie Profilügner Aiman Mazyek. Im Gegensatz zu Großbritannien, wo es bis jetzt 85 offizielle Schariagerichte mit Schariarichtern ^[2] gibt.

Nun hat der Spiegel über ein Buch des Autors Joachim Wagner (ARD) „Richter ohne Gesetz“ ^[3] berichtet, der vom Parallelrechtssystem Scharia handelt. Und wieder wird uns der Euphemismus „Friedensrichter“ präsentiert. Denn es müsste richtigerweise heißen: Richter MIT Gesetz, denn sie sprechen Recht nach dem islamischen Schariarecht, was weit über die Tätigkeit eines Schlichters hinaus geht.

Wie tief diese Beschönigung „Frieden“ statt „Scharia“ gehen kann, hat die Autorin selbst bei einem Gespräch mit Berlins Innensenator Körting erleben würden. Er hatte absolut gar nichts gegen „Friedensrichter“, das hörte sich so kuschelig und nach weniger Arbeit an: Da gibt es einen, der hält mir die Muslimmigranten still!

Wäre man bei der Wahrheit „Schariarichter“ geblieben, wäre das doch wohl deutlich beunruhigender gewesen. Und hätte zum Handeln gezwungen.

Denn es wird, über die Moschee vermittelt, das archaische islamische Schariarecht mit Blutgeld, diskriminierendem Frauenrecht und natürlich Eheverträgen, Kaufverträgen etc. durch einen Schariarichter behandelt. Die Autorin hat selbst Mitte der 90er-Jahre vor einem Schariarichter gesessen. Ohne Türschild, nur Eingeweihte wussten, dass hinter der Wohnungstür am Kottbusser Tor ein Schariarichter sein Büro hatte. Die islamische Paralleljustiz nimmt immer weiter zu, das Schariarecht in Deutschland ist immer weiter verbreitet.

Kirsten Heisig berichtete, dass in 60% der Verfahren die Verfahrensbeteiligten sagten: „Wir haben das schon unter uns geklärt!“ Der Autor Wagner stellte fest, dass 87% der von ihm untersuchten Verfahren durch Vorababsprachen eingestellt werden mussten.

Das sind erschreckende Zahlen. Eine skandalöse Aushöhlung der deutschen Justiz durch muslimische Täter und Opfer, die nicht mehr hingenommen werden kann.

Denn die beteiligten Behörden wissen um die Schariarichter, wie z.B. der Neuköllner Migrationsbeauftragte. Er sieht aber keinen Grund, diese Richter an die Polizei zu melden. Das sollten schon die Polizisten allein ermitteln, es wäre nicht seine Aufgabe. Soviel zur Dienstauffassung der Behördenmitarbeiter, die eigentlich unsere Verfassung und das Rechtssystem schützen müssten!

» Tagesspiegel: Fernsehjournalist Wagner warnt vor „islamischer Paralleljustiz“ ^[4]
» CitizenTimes: Rezension des Buches „Richter ohne Gesetz“ ^[5]

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^[6]BILD.de-Screenshot vom 10. Juni 2008.

Man sagt ja über die BILD, für Geld tun die alles. Aber, geehrter Herr Chefredakteur Diekmann, Ihre Entscheidung, die Online-Ausgabe der BILD-Zeitung in türkischer Sprache ^[6] zu bringen, noch dazu mit einem Werbe-Artikel ^[7] für den türkischen Hass-Rapper Muhabbet ^[8], der den Mord an Theo van Gogh begrüßte und der Menschenrechtlerin Ayaan Hirsi Ali dasselbe Schicksal wünscht, schlägt – um es dezent auszudrücken – dem Fass den Boden aus!

» kai.diekmann@bild.de ^[9]

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^[10]Wer hätte das noch vor Wochen für möglich gehalten, als Pegida nach der Spaltung am Boden lag, die Medien schon den Abgesang feierten und sich auch bei vielen Pegida-Sympathisanten die große Depression breit machte. Nach diesem 13. April, an dem mit Geert Wilders der wohl mutigste Freiheitskämpfer Europas Pegida die Ehre gab und 20.000 begeisterte Zuschauer (und das sind keine „Mondzahlen“ der Veranstalter!) eine phantastische Stimmung verbreiteten, dürfte auch dem letzten Zweifler klar sein: das Herz dieses großartigen Projekts der europäischen Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes pocht wieder – und zwar lauter und stärker als je zuvor!

Dabei hatten sich Lutz Bachmann und sein überaus engagiertes Orga-Team noch bis kurz vor dem Auftritt des niederländischen Politikers ernsthafte Sorgen gemacht. Würde Wilders pünktlich in Dresden landen (sein Abflug von Düsseldorf am Nachmittag hatte in der Tat Verspätung)? Würde er vom Flughafen mit seinem gepanzerten Autotross ohne Probleme zum Veranstaltungsort an der Flutrinne gelangen? Was, wenn auf Wilders, der seit Jahren nur unter strengem Sicherheitsschutz leben kann, ausgerechnet in Dresden ein Attentat verübt würde? All diese Sorgen waren bei allen Beteiligten im Backstage-Bereich förmlich greifbar.

^[11]

In den Backstage-Bereich kamen daher auch nur wenige ausgesuchte Leute, die mit einem Ordner-Kettchen versehen wurden.

Und dann hieß es warten. Warten auf den Hauptredner aus Holland. Für manche – wie hier Götz Kubitschek – blieb da noch Gelegenheit, sich hinter den Absperrgittern mit Bekannten zu unterhalten.

^[14]

Gegen 17.25 Uhr, hieß es: „Er ist gelandet.“ Und dann um kurz vor 18 Uhr ging alles plötzlich sehr schnell: fünf große gepanzerte Karossen rollten im forcierten Tempo mit Bodyguards und Geert Wilders in den Backstage-Bereich. Kurzer Check, ob die „Luft rein ist“ – und dann stieg der Niederländer mit dem großen Charisma aus seiner Limousine und begrüßte die ersten Backstage-Gäste.

^[15]

Zu dem Zeitpunkt hielt Lutz Bachmann gerade seine Eröffnungsrede und unterbrach sie abrupt für den Ehrengast aus Den Haag. Und so entstand dann auch das Foto des ersten Kontaktes zwischen Bachmann und Wilders, das die Lügenpresse genüsslich als „andienern“ umschrieb.

^[16]

Dabei war es von Seiten von Lutz Bachmann schlicht und einfach ein Zeichen des tiefen Respekts vor einem Mann, der sich wie kein anderer in den letzten Jahren für den Erhalt der jüdisch-christlichen Kultur und gegen die Islamisierung Europas einsetzt.

^[17]

Nach der Wilders-Rede, die über eine Großleinwand übertragen wurde (hier der Redetext im Wortlaut) ^[18], und einem tosenden Applaus der Zuschauer ging wieder alles sehr schnell.

Video der Wilders-Rede (Quelle: Blu News):

^[19]

Wilders ging die Bühne runter, gefolgt von Bachmann, kurzes Gruppenfoto,

^[20]

rein in die Limousine,

^[21]

kurzer Check, ob alles OK ist,

^[22]

und ab gings eskortiert von mehreren Polizei-Wagen und einem Hubschrauber zurück zum Dresdner Airport für den Rückflug nach Düsseldorf.

^[23]

^[24]

Großes Auftamen. Alles ist gut gegangen, keine besonderen Vorkommnisse. Und Bachmann und seine Mitstreiter lagen sich in den Armen. Aber huch, die Kundgebung war ja noch längst nicht zu Ende. Es folgten die Reden von Oberbürgermeister-Kandidatin Tatjana Festerling, Götz Kubitschek (Video hier) ^[25], Michael Viehmann und Ed „dem Holländer“.

^[26]

^[27]

Und dann natürlich noch die Nationalhymne, die Bachmann vor lauter Aufregung fast vergessen hätte.

Ganz zum Schluss dann bedankten sich die Pegida-Organisatoren noch beim Publikum.

^[28]

Dieser 13. April hat für alle Beteiligten viel Kraft gekostet, deshalb gönnt sich das Pegida-Team eine einwöchige Pause. Weiter gehts am 27. April in Dresden – dann wieder mit einem internationalen Ehrengast?

Weitere Impressionen der Kundgebung:

P.S.: Morgen folgt die ausführliche Lügenpresse-Nachlese.

(Fotos: Mr. Merkava & PI-Stuttgart)

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^[45]Erst kürzlich ^[46] haben wir mit einem Video auf die neue französische Anti-Islam-Bewegung „Génération Identitaire“ hingewiesen. Heute nun machen die Identitären mit einer spektakulären Aktion auf sich aufmerksam. Etwa 60 jugendliche Aktivisten – Blogger sprechen sogar von 100 ^[47] – haben am Samstag eine Moschee in Poitiers besetzt, um mit dieser Aktion gegen die Islamisierung Frankreichs protestieren.

Das Luxemburger Tageblatt ^[48] berichtet unter Berufung auf Reuters und AFP als erste deutschsprachige „Qualitätszeitung“ und nennt die Moscheebesetzer wie gehabt „Rechtsextreme“:

[…] Während mehr als sechs Stunden harren die Aktivisten auf dem Dach des Gotteshauses aus. Sie zeigten Banner und stimmen Sprechchöre an.

Rückzug am Mittag

Gegen Mittag verließen sie die Moschee jedoch wieder. Ihr Rückzug wurde jedoch durch muslimische Demonstranten gestört. Im Falle, wo sie sich nicht freiwillig zurückgezogen hätten, hätte man das Dach mit Gewalt geräumt, hieß es vonseiten der Polizei. Die Besetzer hätten nichts beschädigt, sagte der Präfekt von Vienne. Der französische Regierungschef und der französische Rat der Moslems verurteilten die Besetzung der Moschee aufs Schärfste. Es sei ein Angriff auf die Werte Frankreichs.

Die Wahl der Moschee von Poitiers ist kein Zufall: Charles Martel besiegte in Poitiers 732 das Heer der muslimischen Invasoren. Mit diesem Bezug will die Generation Identitaire “an der Frontlinie des Kampfes um die eigene Identität” stehen. Sie fordert unter anderem frankreichweite Referenden über Moscheeneubauten und die Einwanderung.

Europenews ^[49] hat eine Stellungnahme der Moscheebesetzer:

Auf der Vorderseite, mit Blick auf das Minarett, entfalten wir ein Banner, das eine klare Botschaft enthält: „Immigration, Bau von Moscheen REFERENDUM! „Mit dieser ersten großen Aktion will Génération Identitaire sich an die Front des Kampfes für unsere Identität stellen.

Es ist fast 1300 Jahre her als Charles Martel die Araber bei Poitiers nach einem heroischen Kampf aufhalten konnte und so unser Land vor den muslimischen Invasoren gerettet hat. Es war der 25. Oktober 732. Heute sind wir im Jahr 2012 und die Wahl ist immer noch die gleiche: Frei zu leben oder zu sterben

Unsere Generation weigert sich, seine Menschen und seine Identität in Gleichgültigkeit aufzugeben, wir werden nie zu den Indianern Europas werden. Wegen dieser symbolischen Handlung und unserer Vergangenheit und dem Mut unserer Vorfahren, rufen wir auf zur Erinnerung und zum Kampf!

Wir wollen keine Zuwanderung mehr von außerhalb Europas oder den Neubau einer Moschee auf französischem Boden. Seit der ersten Welle der afrikanischen Einwanderung und dem Familiennachzug im Jahr 1974, sind unsere Leute nie gefragt worden, ob sie mit diesen Menschen leben wollen.

Masseneinwanderung, die radikale Verwandlung unseres Landes nach der neuesten Studie von INSEE, 43% aller18-50 jährigen auf der Ile de France sind Zuwanderer.

Ein Volk kann sich aus einer Krise oder einem Krieg befreien, aber nicht von einem Austausch der Bevölkerung, die keine Franzosen mehr sind, Frankreich wird aufhören zu existieren und sich nicht mehr davon erholen.

Es ist eine Frage des Überlebens, jede Nation hat das absolute Recht zu entscheiden, ob Ausländer willkommen sind und wie viel.

Da uns dieses Recht verweigert wurde zahlt unsere Generation einen hohen Preis auf der Straße, wir werden von dem Mob eingeschüchtert und deshalb sagen wir: Genug ist genug, kein Schritt mehr zurück!

Wir fordern die Einrichtung eines nationalen Referendums über Einwanderung und den Bau von muslimischen Gebetsstätten in Frankreich. Wir werden nicht das Haus verlassen, bis sie uns gehört haben, und unseren Forderungen nachgekommen sind.

Wir sind uns bewusst, dass unser Kampf gerade erst begonnen hat und wir fordern alle jungen Europäer, die Erben ihres Schicksals geworden sind, auf, zu kommen und die Vorhut der heutigen Jugend zu sein.

UPDATE I: Die sozialistische Partei (PS) und die kommunistische Partei (PCF) haben inzwischen das Verbot der Gruppe „Génération Identitaire“ ^[50] gefordert.

^[51]UPDATE II: Die linksextreme Schweizer Zeitung 20 Minuten ^[52] berichtet ebenfalls über die Moscheebesetzung und nennt die Aktivisten der Gruppe dabei „Glatzen“. Kontakt: feedback@20minuten.ch ^[53]

Videos der Aktion:

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Einer der islamischen Terroristen aus dem Einkaufszentrum in Nairobi, wo mindestens 67 Menschen ermordet wurden, soll ein Norweger sein. Das berichtet der SPIEGEL ^[54] einfach mal so. Zum Beweis dient das obige eindeutige Foto. Als ich es sah, dachte ich auch gleich, daß der schwarze Killer Hassan Abdi Dhuhulow oder wie er heißt Erik dem Roten verdammt ähnlich sieht und bestimmt von den Wikingern abstammt. So einfach ist es. Man kommt illegal als hochqualifizierte Fachkraft über Lampedusa in irgendein europäisches Sozialamt, kriegt den Pass nachgeschmissen, und schon ist man laut SPIEGEL politkorrekt Franzose, Deutscher oder Norweger. Bereicherung an allen Fronten!

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^[55]Gestern berichteten wir ^[56] über die Messerattacke auf den Grünen-Politiker Mustafa Öztürk. Dass es auch anders geht, bewies Mittwochnacht ein 56-jähriger Fahrradfahrer, der vier etwa 20 Jahre alte Männer „mit türkischem Einschlag“ in die Flucht schlug. Pech für die kriminellen Kulturbereicherer: ihr Opfer war einst Feldjäger bei der Bundeswehr und guter Boxer.

Newsclick.de ^[57] schreibt:

Vier gegen einen – aber der eine schlug die Übermacht in die Flucht: An der heftigen Gegenwehr eines 56-Jährigen scheiterte Mittwochnacht ein versuchter Raubüberfall auf dem Harz- und Heide-Gelände in Braunschweig.

Wie die Polizei mitteilte, war der 56-Jährige kurz vor Mitternacht mit dem Fahrrad unterwegs zu seinem Kleingarten. Im Schein der Fahrradlampe sah er, wie sich ihm vier Männer in den Weg stellten. Der erste forderte Bargeld, der zweite das Mobiltelefon.

Als das Räuberquartett bedrohlich auf den 56-Jährigen zuging, verpasste der – einst Feldjäger bei der Bundeswehr und guter Boxer – dem ersten Angreifer einen Kinnhaken, dem zweiten eine Ohrfeige und dem dritten einen Ellenbogencheck. Der vierte Tatbeteiligte hatte derweil bereits die Flucht ergriffen.

Die etwa 20 Jahre alten Verdächtigen flüchteten in Richtung Theodor-Heuss-Straße. Der erste Angreifer, größer als 1,80 Meter, dürfte durch den Kinnhaken eine Verletzung davon getragen haben, die ärztliche Behandlung erfordert. Nach Angaben des Opfers sprach wenigstens einer der Männer Deutsch mit türkischem Einschlag. […]

Wer hat hier nur dumm geguckt?

(Spürnasen: Heinrich und Ur-Einwohnerin)

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^[58]Der frühere Sprecher der Genfer Moschee, Hafid Ouardiri (Foto), hat die moslemischen Drohungen wahr gemacht und Klage gegen seine „Wahlheimat“ ^[59] beim europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg eingereicht, weil das Minarettverbot seiner Ansicht nach gegen die Religionsfreiheit und das Diskriminierungsverbot verstößt. Ouardiri und seine Heerscharen von Anwälten malen sich ein pro-islamisches Urteil aus.

Sie argumentieren, die Schweiz sei durch ihren Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention an die Urteile von Straßburg gebunden – auch gegen das Volk. Nach Ansicht von Ouardiris Anwälten darf die Schweiz das Bauverbot für Minarette nicht umsetzen, wenn der Gerichtshof der Beschwerde zustimmt. Ob das die Schweizer auch so sehen und ob das Gericht dem moslemischen Willen überhaupt zustimmt, wird sich weisen.

» PI: Europarat: Minarett-Verbot schwer anfechtbar ^[60]

(Spürnase: John A.)

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Späte Rache nahmen die Linken an der Bühnentechnikfirma, die die Rednerbühne für die öffentliche Kundgebung für das Islamkritiker-Wochenende in Stuttgart aufgebaut hatte. Ein an der Bühne angebrachtes Werbeplakat brachte die Randalierer auf die Fährte. Nachts um drei suchten Sie dann den Bühnentechniker zuhause heim und steckten sein Auto in Brand. So sieht der moralisch überlegener Frieden und die Vorstellung von Demokratie der Kämpfer für das selbsternannte Gute aus.

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^[61]Die Mordserie von Toulouse liefert eindeutige Belege, wie Islam, Koran & Terror direkt miteinander zu tun haben. Der Täter, Moslem Mohammed Merah, tötete kaltblütig und ohne Reue. Er war zutiefst überzeugt, nach dem Willen seines Gottes Allah zu handeln. Damit ist er aber weder ein „Extremist“ noch ein „Islamist“, sondern lediglich ein gläubiger Moslem, der die klaren Vorschriften in seinem Heiligen Buch ernst nimmt. Es ist daher höchste Zeit, die islamische Ideologie zu entschärfen. Die Bürgerrechtspartei DIE FREIHEIT fordert daher die Bundesregierung auf ^[62], zum Schutze der deutschen Bevölkerung endlich zu agieren und nicht weiter die Bedrohung durch den Islam zu vertuschen.

Hier die Pressemitteilung der FREIHEIT, die heute auch an die Mitglieder des Deutschen Bundestages versendet wurde:

DIE FREIHEIT fordert Koran-Erlass von Bundesregierung

Der muslimische Terrorist Mohamed Merah hat in Toulouse innerhalb acht Tagen sieben Menschen kaltblütig ermordet, darunter drei Kinder. Nach den Morden rief er triumphierend:

„Allahu Akbar!“ (Allah ist größer).

Den Polizisten, die ihn umstellt hatten, teilte Merah mit:

„Wenn ich sterbe, komme ich ins Paradies – wenn ihr sterbt, Pech für euch!“

Diese Gewissheit, dass er von seinem Gott mit dem Paradies belohnt wird, wenn er als kämpfender und tötender Moslem selbst ums Leben kommt, hat er direkt aus dem Koran:

„Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft: Sie kämpfen für Allahs Sache, sie töten und werden getötet.“ (Sure 9, Vers 111)

Der französische Staatsanwalt François Molin berichtet, Merah habe sich während seiner 21-monatigen Gefängnisstrafe zwischen Dezember 2007 und September 2009 intensiv dem Koranstudium gewidmet.

Zum Anschlag von Toulouse der Bundesvorsitzende der FREIHEIT, René Stadtkewitz:

„Das atmet den Geist des weltweiten islamischen Terrors. Es ist leider nicht auszuschließen, dass es in Deutschland Trittbrettfahrer gibt. Die muslimischen Fundamentalisten sind in den verschiedenen Staaten gut untereinander vernetzt. Der fundamentale Islam ist in Europa inzwischen auf dem Vormarsch in die Mitte der Gesellschaft. Wir haben nicht den Eindruck, dass jüdische und christliche Einrichtungen in Deutschland ausreichend geschützt sind. Wir fordern die Sicherheitsbehörden dazu auf, die Sicherheitsvorkehrungen gegen die rund tausend potentiellen muslimischen Terroristen in Deutschland zu verschärfen.“

Die Gefahr islamisch motivierter Anschläge in Deutschland ist enorm hoch. Die Quelle des Terrors ist der Koran, der voll von Gewalt-, Kampf- und Tötungsversen ist, von denen sehr viele davon in der Befehlsform gehalten sind. Nach muslimischer Auffassung ist der Koran das direkte Wort Allahs und nicht veränderbar.

Es ist höchste Zeit, dass diese tickende Zeitbombe entschärft wird. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, einen Koran-Erlass ins Leben zu rufen. Demnach werden alle muslimischen Verbände, Organisationen, Moscheegemeinden und Koranschulen aufgefordert, folgende Erklärung zu unterschreiben:

„Wir distanzieren uns von der Gewalt- und Tötungslegitimation, wie sie im Koran formuliert ist. Wir bekennen uns zur Gleichheit aller Menschen und definieren Andersgläubige nicht als minderwertig, die es zu unterwerfen gilt. Wir bekennen uns zur Gleichheit von Mann und Frau und distanzieren uns vom Gebot des Korans, Frauen bei Widerspenstigkeit zu schlagen. Wir distanzieren uns ebenfalls vom totalitären Machtanspruch des Islams, werden uns nicht dem Ziel verschreiben, den Islam über alle anderen Religionen siegen zu lassen und erkennen das Grundgesetz für alle Zeiten als für uns bindend an. Die Scharia ist für uns keine Grundlage der Rechtssprechung. Diese Erklärung ist zeitlos gültig.“

Erst wenn diese Erklärung unterzeichnet wird, sind die Voraussetzungen für einen modernen und aufgeklärten „Euro-Islam“ gegeben. Bisher haben wir in dieser Hinsicht nur inhaltsleere Lippenbekenntnisse gehört. Erst durch das Inkrafttreten dieser Erklärung kann es auch eine umfassende Integration der muslimischen Bevölkerung geben. Muslime, vor allem die Frauen, werden so von den Fesseln einer 1400 Jahre alten Ideologie befreit.

Wir fordern die Bundeskanzlerin auf, diese Erklärung umgehend an die entsprechenden muslimischen Adressaten zu leiten. Nur so kann erheblicher Schaden von der deutschen nichtmuslimischen Bevölkerung abgewendet werden.

Der Islam hat in seiner Geschichte nach Schätzungen des amerikanischen Shoebat-Institutes 270 Millionen Menschen ^[63] das Leben gekostet. Es wird höchste Zeit, dem Töten im Namen der Religion ein Ende zu bereiten.

München, den 23.3.2012
Michael Stürzenberger
Mitglied des Bundesvorstandes DIE FREIHEIT
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

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^[64]Nachdem auf Geheiß Angela Merkels das Vorstandsmitglied der Bundesbank, Thilo Sarrazin, aufgrund eines Beschlusses der „unabhängigen“ Behörde geschasst wurde, genehmigt die Kanzlerin großzügigerweise ihren Untertanen über die erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger Muslime ^[65] zu sprechen.

Gleichzeitig warnt sie in der ihr eigenen stringenten Gedankenführung, Gewalt mit einer bestimmten Religion zu verbinden. Und da Merkel schon einmal beim Warnen ist, stellt sie fest, dass es keine Orte und Viertel geben darf, „wo unsere Polizei das Recht nicht durchsetzen kann“.

Focus ^[66] schreibt:

Die Regierungschefin sprach sich dafür aus, die statistisch erhöhte Gewaltbereitschaft strenggläubiger muslimischer Jugendlicher nicht zu tabuisieren: „Das ist ein großes Problem und wir können offen darüber sprechen, ohne das der Verdacht der Fremdenfeindlichkeit aufkommt.“

Merkel warnte jedoch davor, Gewalt mit einer bestimmten Religion zu verbinden. „Das führt in die Irre. Gewalt bei jungen Menschen ist oft ein Zeichen dafür, dass sie keine Perspektive für sich sehen. Und da hilft nur Bildung, Bildung, Bildung.“

Nachdem die Kanzlerin der Deutschen zunächst einmal der „Hürriyet“ ein Interview gegeben hat ^[67], lässt sie sich nun herab, den Deutschen die Diskussion darüber zu erlauben, warum sie sich von den vielen auch unter humanitären Gesichtspunkten aufgenommen Migranten unter den Rufen „Scheiß Deutscher“ verprügeln lassen müssen.

Der Kanzlerin scheint nicht klar zu sein, dass die Deutschen, von denen sie Schaden abzuwenden in ihrem Eid geschworen hat, nicht mehr „reden“ wollen, sondern endlich von der Politik Lösungen erwarten. Es gehört schon eine gehörige Portion Chuzpe dazu, nun eine Debatte führen zu wollen, nachdem sie selbst denjenigen, der die Debatte in Gang brachte, beruflich und gesellschaftlich vernichtet hat. Aber Merkel verkennt die Situation, wenn sie glaubt, die Bevölkerung würde sich mit einer neuen Runde sinnfreier Debatten – an deren Ende die Integrationsindustrie wieder mit einem neuen Milliardenpaket die Runde verlässt – zufrieden geben.

Der Duisburger Stadtteil Marxloh gilt als Problembezirk. Schon häufiger wurde dort die Polizeiarbeit von jungen gewaltbereiten Migranten sabotiert. Vor dem Hintergrund der neuen Integrationsdebatte meldet sich nun sogar Kanzlerin Merkel zu Wort.

Die Bundeskanzlerin warnte vor einem Zurückweichen des Staates vor Gewalt in Bezirken mit hohem Ausländeranteil. „Es darf in Deutschland keinen Ort und keine Viertel geben, wo unsere Polizei das Recht nicht durchsetzen kann“, sagte Angela Merkel (CDU) der „Bild am Sonntag“ mit Blick auf Situationen in Stadtteilen wie Duisburg-Marxloh, in denen die Polizei vor gewaltbereiten Jugendbanden schon mehrfach kapitulieren musste.

Die Zeit des Redens ist vorbei! Es genügt nicht mehr, festzustellen, dass es das „Wunder von Marxloh“ nie gegeben ^[68] hat. Und wer nun – wie die Kanzlerin – eine Parallelgesellschaft dadurch bekämpfen möchte, indem man den Migranten (sprich: Muslimen) keine Deutschen mehr in Ämtern und in der Polizei zumuten will, sondern diese durch Migranten zu ersetzen sucht, der bekämpft das Problem nicht, sondern verstärkt es. Wir brauchen keine Migrantenviertel mit eigenen Polzisten und Beamten. Was wir brauchen, ist ein Politikbetrieb, der Handeln nicht mit der Teilnahme an Integrationsgipfeln, Islamkonferenzen und Talkshows verwechselt.

Der Staat mache viele Angebote, aber die Hauptverantwortung liege bei den Eltern, die ihnen Schule und Gesellschaft nicht abnehmen könnten. Zur Lösung des Problems sprach sich die Kanzlerin für mehr Migranten im öffentlichen Dienst aus: „Es würde sicher helfen, wenn wir in Polizei, Jugendämtern und anderen Behörden mehr Migranten hätten.“

Es hat nur wenige Tage gedauert, bis die Bundeskanzlerin auf vorab veröffentlichte Auszüge aus dem Buch „Deutschland schafft sich ab“ von Thilo Sarrazin reagierte. Aber angesichts solcher Probleme wie in Marxloh geruhte Ihro Gnaden Merkel erst zwei Jahre, nachdem die Polizei dies zum Angstraum erklärte, darauf einzugehen.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hatte zuletzt mehrfach auf den Duisburger Problemstadtteil mit über 35 Prozent nicht deutscher Bevölkerung und hoher Arbeitslosigkeit hingewiesen. Polizisten dort verstärkt auf enorme Feindseligkeit stoßen, die überwiegend von Türkisch- oder Arabischstämmigen ausgehe. Der frühere Duisburger Polizeipräsident Rolf Cebin bezeichnete Marxloh schon 2008 als „Angst-Raum“. Vor wenigen Wochen warnte er erneut vor der dort ständig wachsenden Aggression junger Ausländer.

Was bietet uns Frau Merkel nun als Lösung an? Richtig, wir dürfen darüber reden, ohne gleich fremdenfeindlich zu sein. Danke, aber das genügt nicht mehr! Oder wie es auf dem Fußballplatz so schön heißt: „Wir wollen Euch kämpfen sehen!“ Aber vielleicht hat der ein oder andere Spieler schon Vertragsverhandlungen mit einer anderen Mannschaft aufgenommen. PI wird heute noch einen Mannschaftsmanager vorstellen, der sich sehr expansiv am europäischen Markt bewegt.

(Spürnase: Antivirus)

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^[69]Nahe des Aachener Elisenbrunnens haben am vergangenen Samstag (16.7.) ein paar Mitglieder der Partei Pro-NRW einen Informationsstand betrieben. Möglich war dies nach Ansicht von Ordnungsamt und Polizeiführung in Aachen scheinbar nur durch massive Polizeipräsenz. Es waren mehr Polizisten als Pro-NRW Mitglieder vor Ort. Wollte man so Schutz für die Infostandbetreiber schaffen oder Zeichen setzen, dass rechte Gruppierungen in Deutschland unter Generalverdacht stehen (vom Staatsschutz war auch ein Beamter anwesend)?

(Von Max)

Jedenfalls musste die Polizei einschreiten, als einige wohl „linksorientierte Jugendliche“ versuchten, mit Megafon und Papierzetteln eine der von ihnen so beliebten Gegendemonstrationen aus dem Boden zu stampfen. Dies gelang jedoch nicht, da die Polizei darauf hinwies, dass man dazu eine Genehmigung benötige. Die Linken waren hörbar empört darüber. Sie konnten nicht verstehen, dass sie (als Linke im Kampf gegen Rechts!) so etwas bräuchten.

Eine linke Aktivistin beschimpfte dann noch ein Pro-NRW Mitglied als„Faschistenschwein“. Worauf hin der Verunglimpfte eine Strafanzeige wegen Beleidigung erstattete. Wer weiß, wie sich die Situation entwickelt hätte, wäre die Polizei nicht sofort aktiv geworden. Wir kennen ja genügend Beispiele von linker Gewalt.

^[70]

Nachdem sich die Lage wieder beruhigt hatte, konnte uns der Kreisvorsitzende von Pro-NRW in Aachen, Wolfgang Palm (55), einiges über die Reaktionen von Bürgern zu seinem Stand erzählen. Viele seien sehr angetan von dem, was Pro-NRW vermittelt. Dazu gehöre Kritik am Islam, eine Forderung nach mehr innerer Sicherheit und die Ablehnung von Transferzahlungen an die EURO-Pleite-Staaten. Viele Menschen hätten Angst nach Sonnenuntergang in die Stadt zu gehen, weil sie sich vor den so genannten „Gruppen Jugendlicher“ fürchteten. Diese machten mit Pöbeleien („was guckst du mich an“, „scheiß Deutsche“) und Gewalt auf sich aufmerksam. Außerdem machten sich besonders die bereits älteren Mitbürger Sorgen, ob trotz der angeblich notwendigen Transferzahlungen an andere Staaten (z.B. Griechenland) ihre Renten noch gesichert seien.

^[71]

Ein weiterer pikanter Umstand ergab sich, da zeitgleich einige hundert Meter entfernt, ein Infostand von Fundamental-Islamisten (weder von Polizei noch Staatsschutz beobachtet) aufgestellt war. Bereits im Genehmigungs-Verfahren für die Infostände kamen sich Pro-NRW und die sunnitischen Muslime, ohne es zu wissen, in die Quere. Beide Gruppen bewarben sich für denselben Ort, um ihren Infostand zu betreiben. Der Infostand zur Verbreitung des Salafismus bekam die Zusage, Pro-NRW musste sich mit einer anderen Stelle zufrieden geben. Warum nicht beide Stände an dem ausreichend Raum bietenden Wunschplatz gleichzeitig sein durften, scheint unverständlich, da Pro-NRW noch nie durch Gewalt aufgefallen ist und sich zum Grundgesetz bekennt, und die Salafisten sich selbst doch als friedliebend bezeichnen.

^[72]

Auffällig war auch der Qualitätsunterschied beider Stände. Während Pro-NRW aufgrund begrenzter Mittel mit einem Tisch, einem Schirm und Flyern auskam, fuhren die Salafisten in ihrem Zelt mehrere Hochglanzmagazine, Bücher und CDs auf (in Türkisch, Arabisch und sogar Deutsch!). Die Titel der Magazine ließen erahnen, dass ihr Inhalt Aufklärung verbreitet, wie zum Beispiel „Die Frau im Islam“, oder „Muslim und Christ im Dialog“. Bereits nach den ersten Seiten dieser „Aufklärungsliteratur“ wurde klar, dass es sich um reine Propaganda handelte.

^[73]

Es waren kaum Argumente für den Islam vorhanden (da scheint es nur eine geringe Anzahl zu geben) aber dafür gab es reichlich negatives über das Juden- und Christentum zu lesen. So wird zum Beispiel verdeutlicht, dass Bibel und Rabbiner zur Frauenunterdrückung aufrufen würden. Dass die einzige Religion, die Apartheid von Mann und Frau noch heute auf breiter Front aktiv und aggressiv vertritt, der Islam ist, wird einfach ignoriert. Der Inhalt der CDs lässt sich schnell entlarven; alle angebotenen CDs (bedruckt mit der Internetadresse: www.EinladungZumParadies.de) enthalten Vorträge vom deutschen Konvertiten und Hassprediger Pierre Vogel… Und nach Recherche über die Herkunft der finanziellen Mittel des Infostandes, finden sich Quellen in Ägypten und Saudi-Arabien. Die Islamisierung Deutschlands wird also u.a. von diesen Ländern finanziert, und das sogar (durch Ägypten) mit deutschen Entwicklungshilfegeldern?

^[74]

Sorgen über einen wachsenden radikalen Islam in Deutschland, die Gefährdung der Staatsfinanzen durch Transferzahlungen und die innere Sicherheit in Städten scheinen unsere „Spitzenpolitiker“ und Massenmedien nicht mit dem Volk zu teilen. Das brächten auch viele Bürger zum Ausdruck, so Palm. Sie hätten das Gefühl, dass ihre Interessen nicht mehr von den Alt-Parteien vertreten würden. So sei es das Ziel von Pro-NRW, weiterhin auf sich und die verdrängten Probleme in unserem Land aufmerksam zu machen.

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