Mit folgender Einleitung stellte Markus Lanz ^[1] am Donnerstagabend in seiner Talk-Sendung einen seiner Gäste vor, die Journalistin Vanessa Vu von der ZEIT:

„Es ist echter sozialer Sprengstoff, über den wir da reden. Sehr geschätzte Kollegin von der ZEIT hat vor einiger Zeit sehr auffällig wirklich alle relevanten Fakten dazu zusammengetragen. Und wer dieses Dossier liest, der versteht sehr schnell: Wir werden schon in wenigen Jahren eines Morgens aufwachen, unsere deutsche Welt wird eine vollkommen andere sein. Denn auf der einen Seite kriegen wir immer weniger Kinder, auf der anderen Seite haben wir seit Jahren Rekordzuwanderung. Ein Viertel aller Deutschen, sagt sie, hat mittlerweile Migrationshintergrund. In Städten wie Offenbach oder auch Sindelfingen leben heute schon mehr Menschen mit Einwanderungsgeschichte als ohne.“

Demografie war das Thema in der Sendung. Die dargestellten Fakten entsprechen der Wirklichkeit, niemand wird sie anzweifeln. Aber nicht jeder darf sie aussprechen.

Was ist das anderes als ein „großer Austausch“, der dort gerade beschrieben wurde oder eine „Umvolkung“? Hier hat sich tatsächlich eine Regierung, die Merkel-Regierung, die ideologisch immer noch im Amt ist, ein anderes Volk ausgewählt, während sie dabei ist, das alte aufzulösen, um mit Bertolt Brecht ^[2] zu sprechen.

Nur sagen darf man das nicht. Einer der Gründe, warum der sächsische Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremistisch einstuft, war, dass die Partei diese Wahrheit aussprach. Dafür wurde sie – ganz im Sinne der Regierung – als „Nazi“ gebrandmarkt: ^[3]

In der Migrationsdebatte vertrete die Partei typische völkisch-nationalistische Positionen, hieß es weiter. Führende Vertreter der Landespartei würden in diesem Kontext im öffentlichen Diskurs regelmäßig ideologische Kampfbegriffe der rechtsextremistischen Szene wie „Der große Austausch“, „Umvolkung“ oder die Forderung nach „Remigration“ verwenden. „Auch diese Begriffe verbergen ihren rassistischen Kern und ihre Urheberschaft im Nationalsozialismus.“

Es ist ein Kampf um Begriffe, den der Verfassungsschutz führt. Sein Ziel bzw. das seiner Regierung ist es, dass bestimmte Zustände begrifflich nicht mehr ausgesprochen werden dürfen. Bei Lanz ist es am Donnerstagabend aber doch geschehen.

Ist Lanz jetzt auch rechtsextremistisch? Oder Vanessa Vu von der Zeit, auf die er sich bezieht? Vielleicht ist die Wahrheit wie bei des Kaisers neuen Kleidern jetzt so augenfällig, dass sie doch ausgesprochen werden muss. Dann aber eben kontrolliert und von den richtigen Leuten, so wie am Donnerstagabend bei Markus Lanz.

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Von ROLAND | An Weihnachten werden unsere Pfarrer und Priester wieder verkünden: „Fürchtet euch nicht!“. Dass wir uns in Deutschland aber heutzutage fürchten, ist vor allem den beiden großen Kirchen geschuldet, die die staatliche Umvolkungspolitik mit ihrer Infrastruktur und ihrem Personal unterstützen: Ohne die Millionen mit kirchlicher Hilfe aus Nahost und Afrika eingeschleppten Leute hätten wir in Deutschland heute deutlich weniger zu fürchten.

Würden die Kirchen dem Staat nicht ihre Infrastruktur und zahllose unbezahlte „Ehrenamtliche“ zur Verfügung stellen, wäre die staatliche Umvolkungspolitik weder organisatorisch noch finanziell umsetzbar. Der Staat braucht daher zwingend die Kollaboration der Kirchen, um die Millionen Araber und Afrikaner, die seit Jahren in unser Land einmarschieren, zu beherbergen, zu verköstigen und ärztlich zu versorgen. Es sind kirchliche Betreiber wie Caritas und Diakonie, die Studenten und Senioren aus ihren Heimen werfen, weil diese kirchlichen Wirtschaftsunternehmen mit der Vollversorgung importierter Marokkaner und Somalier auf Kosten des Steuerzahlers mehr Profit machen als mit deutschen Alten und Studenten. Es sind die Kirchen, die mit Hilfe religiös verbrämter Propaganda Menschen dazu bewegen, ihre Arbeitskraft kostenlos zur Verfügung zu stellen, damit die staatliche Umvolkungspolitik möglichst billig abzuwickeln ist.

Zwar sind es der Staat und unsere verräterische politische Elite, die die Umvolkung und Islamisierung unseres Landes in ihren ideologisierten Köpfen erdenken. Aber es sind vor allem die beiden großen Kirchen, die diese Politik in die eigentliche Tat umsetzen. Dass die Kirchen sich dabei aufgrund der Massenansiedlung von Moslems insbesondere an den Christen in Deutschland versündigen, wird in den Funktionärskreisen von EKD und katholischer Kirche nicht einmal diskutiert: Geld stinkt nicht. Vor dem Hintergrund dieser wesentlichen Tatbeteiligung im Bewusstsein der mit der Umvolkung einhergehenden Gefahrenlage für die indigene christliche Bevölkerung in Deutschland zählen die beiden Kirchen also ganz klar zu den Haupttätergruppen dieses großen politischen Verbrechens.

Wir sollten uns daher an Heiligabend von unseren evangelischen Pfarrern und katholischen Priestern nichts vormachen lassen: Dort am Altar wird man auch dieses Jahr nur ein scheinheiliges Theater aufführen. Man wird uns großartig vom „Fürchtet euch nicht!“ erzählen, aber schon eine Woche später werden genau die gleichen Pfarrer und Priester ihr Geld für den Jahresabschlussbericht zählen, wieviel in ihrer Gemeinde mit dem Importgeschäft islamischer junger Männer aus Nahost und Afrika wieder kassiert wurde.

Ob diese mit Beihilfe der Kirchen importierten Männer dann bei uns Frauen vergewaltigen, Polizisten zusammenschlagen, „Juden ins Gas!“ grölen, Menschen wahllos mit Messern abstechen, unsere Schulen kaputt machen und die Ausrufung des Kalifats verlangen – all das wird diesen Pfarrern und Priestern völlig egal sein. Da waschen sie sich wie einst Pontius Pilatus ihre Hände in Unschuld. Hauptsache, es klingelt Geld in der Kirchenkasse.

Deshalb möchten diese Pfarrer und Priester auch mit unserer Furcht vor ihren islamischen Importmännern nicht belästigt werden: Solche Furcht stört sie nur in ihrem vermeintlich unschuldigen Gewissen. Wenn wir diesen Pfarrern und Priestern, die uns an Weihnachten mit ihrem „Fürchtet euch nicht!“ besäuseln, nämlich von unserer eigenen Furcht erzählen, dass wir uns aus Furcht vor diesen eingeschleppten Leuten abends nicht mehr auf die Straße wagen, oder von der Furcht unserer Kinder, die an den Schulen von den Kindern dieser importierten Leute als „Kartoffeln“ verspottet, gemobbt und geschlagen werden, dann stoßen wir nur auf taube Ohren. Von dieser alltäglichen Furcht, die wir aufgrund der kirchlichen Tatbeteiligung an der Umvolkungspolitik in unserem eigenen Leben erfahren, wollen unsere Pfarrer und Priester nichts hören.

Denken wir also daran, wenn die Pfarrer und Priester uns am Heiligen Abend wieder vom „Fürchtet euch nicht!“ erzählen: Unsere Furcht ist diesen Pfarrern und Priestern in Wahrheit völlig gleichgültig. Auch im nächsten Jahr werden die Kirchen wieder über Leichen gehen und am Jahresende ihr Geld zählen. „Fürchtet euch nicht“ – diese drei Worte sind für die Kirchen nur leeres Gerede.

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Von MANFRED ROUHS | Nach einem jahrelangen Verhandlungsmarathon haben sich alle wichtigen Akteure in der EU auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) geeinigt. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von einem „ganz wichtigen Beschluss“ und behauptet: „Damit begrenzen wir die irreguläre Migration und entlasten die Staaten, die besonders stark betroffen sind – auch Deutschland.“

Ein Gutes hat die Reform: Durch sie wird anerkannt, dass Europa ein massives, regelungsbedürftiges Problem mit illegaler Zuwanderung hat. Das mochten bislang viele Akteure im links-grün-woken Milieu nicht eingestehen. Wo „kein Mensch illegal“ ist, gibt es auch keine illegale Migration.

Zweifel sind allerdings geboten bei der Vorstellung, ausgerechnet jene politischen Akteure, die verantwortlich sind für die bisherige illegale Migration, seien die Richtigen, um jetzt eine politische Wende in der Migrationsfrage herbeizuführen. Und auch ein genauer Blick auf die Reformbeschlüsse macht stutzig.

Zu ihnen schreibt die „Legal Tribune Online“ ^[4]:

„Künftig soll es einheitliche Grenzverfahren an den EU-Außengrenzen geben. Geplant ist insbesondere ein deutlich härterer Umgang mit Menschen aus Ländern, die als relativ sicher gelten. Bis zur Entscheidung über den Asylantrag sollen diese Antragsteller unter haftähnlichen Bedingungen in Auffanglagern untergebracht werden können.“

Von einem physischen Ausbau der EU-Außengrenze ist keine Rede. Wer also über einen offenen Strand oder über die „grüne Grenze“ einreist, wird sich den ihm in Aussicht gestellten „haftähnlichen Bedingungen in Auffanglagern“ nicht aussetzen müssen.

Aber es stehen dem Bericht zufolge noch zwei weitere Verschärfungen in dem Paket. Und zwar:

„Die Verteilung der Schutzsuchenden unter den EU-Staaten wird den Plänen zufolge mit einem ‚Solidaritätsmechanismus‘ neu geregelt: Wenn die Länder keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, müssen sie Unterstützung leisten, etwa in Form von Geldzahlungen.“

Dann sollen also Polen und Ungarn Geld bezahlen für die Fehler anderer EU-Staaten? Das sorgt für neuen politischen Zoff, ändert aber nichts an den multi-kulturellen Realitäten.

Und:

 „Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig leichter in sichere Drittstaaten abgeschoben werden können.“

Dafür müssen sie erst einmal ein jahrelanges Verfahren durchlaufen. Und dann werden die Behörden unter links-grün-woken Regierungen die Abschiebungen eben so auf St. Nimmerlein verschieben, wie sie es seit Jahr und Tag tun.

So wird das nichts! Die Bilanz der EU- Asylrechtsreform in einem Jahr wird die Feststellung sein, dass Ende 2023 viel Wind um nichts gemacht worden ist.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[6] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[7] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[8] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[9] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der katholische Theologe, Buchautor und Gründer von „deusvult.info“, Stefan Ullrich, hat in diesem Jahr sein 20-jähriges „Jubiläum“ als Islamkritiker. Soeben hat er auch eine ergänzte und aktualisierte Neuauflage seiner Diplomarbeit „Allah versus Abba – der 1400-jährige Dschihad gegen das Christentum als Folge der islamischen Kontradogmatik“ in Buchform fertiggestellt. „Abba“ ist im Aramäischen das Wort für „Vater“, wie es auch im Neuen Testament in Verbindung mit Gott verwendet wird.

Im BPE-Gespräch (Video oben) schildert Stefan Ullrich die neu von ihm eingebauten Bestandteile, insbesondere über die Bedeutung von Moscheen, Muezzinruf und Ramadan. Der Dschihad des Islams und die fundamentalen Gegenpositionen der islamischen zur christlichen Glaubenslehre stellen den Schwerpunkt seines Buches dar.

Es könnte auch einen Beitrag leisten, das bisherige Appeasement in weiten Teilen der katholischen Kirche gegenüber dem Islam abzubauen und das Wissen der Würdenträger über die geistliche sowie politische Bedrohungslage zu erhöhen, was dann zu einem realistischeren Umgang der Kirche mit dieser religiösen Ideologie führen sollte. Lese-Exemplare sind bereits an einige bischöfliche Würdenträger und auch den Papst unterwegs.

Auf den Islam aufmerksam wurde der damalige Verwaltungsinspektor durch den apokalyptischen Terroranschlag 9/11, zu dem er anschließend lange Nachforschungen anstellte, u.a. in Pakistan und den USA. 2005 brachte er sein Buch „Touring 9/11“ ^[10] heraus. Darin prüfte er den Wahrheitsgehalt der diversen Verschwörungstheorien zum 11. September 2001, kritisierte den US-Abschlussbericht und beschrieb seine Suche nach Osama bin Laden.

In München wurde Stefan Ullrich 2003 islamkritisch aktiv, als er noch kooptiertes Vorstandsmitglied im Münchner CSU-Ortsverband Harlaching war. So kritisierte er die verhängnisvolle Fehlentscheidung, im Klausener Bad einen Frauenbadetag einzuführen ^[11], da dies nur als Rücksichtnahme auf die Scharia mit ihrer strikten Geschlechtertrennung zu werten war. Über die Protest-Aktionen berichtete damals neben einigen Münchner Zeitungen auch das ARD-Magazin Monitor.

Stefan Ullrich beteiligte sich auch am Widerstand gegen den geplanten Moscheebau der DITIM in München-Sendling direkt gegenüber der katholischen Kirche St. Korbinian und gegen das von Imam Idriz geplante Mega-Projekt „Zentrum für Islam in Europa-München (ZIEM) beim Stachus.

Seine Internetseite „deusvult.info“ ^[12], die er am 16. April 2007 zum 80. Geburtstag von Papst Benedikt initiierte, erhielt größere Bekanntheit, als er im Juli 2007 über einen Vortrag des Islam-Beschönigers Prof. Mathias Rohe in München berichtete, bei dem mehrere Islamkritiker unbequeme Fragen stellten, in deren Folge es damals sogar zu einem Abbruch der Veranstaltung kam. Die Süddeutsche Zeitung veröffentlichte damals gleich vier Artikel, in denen auch er und seine Seite „deusvult.info“ Thema waren ^[13].

Sein theologisches Diplom bestand Stefan Ullrich im Herbst 2021 mit Auszeichnung. Als er die erste Fassung seiner Diplomarbeit veröffentlichte, war er im BPE-Studio zu Gast und beschrieb diese Arbeit ausführlich (PI-NEWS berichtete ^[14]).

Zuletzt war er bei der BPE-Kundgebung in München zur Solidarität mit Israel und Aufklärung über den Politischen Islam am 14. Oktober auf dem Willy-Brandt-Platz zu sehen. Seine Redebeiträge, die sich vor allem mit der Geschichte des Dschihad gegen das Christentum und dem Nahost-Konflikt beschäftigen, sind im Livestream-Video ^[15] der Veranstaltung von EWO-Live ab Timecode 3:20:21 zu sehen.

Den Terror-Anschlag der Hamas auf Israel ^[16] hat Stefan Ullrich auch ganz aktuell in sein 216-seitiges Buch aufgenommen, das im Gerhard Hess-Verlag erhältlich ist ^[17].

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Die Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE) klärt seit 2003 über den Politischen Islam auf. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte vermittelt die BPE der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen. Zur Unterstützung dieser wichtigen Arbeit kann man hier Mitglied werden ^[18]. Abonnieren Sie auch den offiziellen Telegram-Kanal ^[19].

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Von MANFRED ROUHS | In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden im Stadtzentrum von Rüsselsheim (Hessen) nahe der evangelischen Marktkirche die lebensgroßen Figuren einer Krippe offenbar mit brachialer Gewalt enthauptet. Jesus, Maria, die Heiligen Drei Könige und sogar der Esel mussten dran glauben. Das Jesuskind war zunächst verschollen, fand sich dann aber unter den Trümmern wieder.

Bemerkenswert ist dabei zweierlei:

Zunächst einmal erstaunt der Aufwand, den die Täter betrieben haben, um alle Figuren zu verunstalten – zwar im Schutze der Nacht, aber doch an einem zentralen und gut ausgeleuchteten Ort. Wer eine derart sinnlose Tat mit einem so hohen Maß an zerstörerischer Energie begeht, muss entweder unter massivem Drogeneinfluss stehen, oder bis über die Halskrause fanatisiert sein.

Die Vermutung liegt nahe, dass es sich um nicht-christliche, möglicherweise muslimische Täter handeln könnte.

Und dann verblüfft die Reaktion des Rüsselsheimer Gewerbevereins 1888 e.V., der die Figuren gestiftet hatte und also der unmittelbare Geschädigte der feigen, symbolträchtigen Gewalttat ist. Der spielt die Sache herunter und versucht alles Menschenmögliche, um sich bloß nicht dem Verdacht der Fremdenfeindlichkeit auszusetzen.

Die Vereinsspitze schreibt bei Facebook ^[20]:

„Unbekannte Täter haben sich offenbar einen makabren Scherz erlaubt und die Köpfe der Figuren abgeschlagen.

Trotz des bedauerlichen Vorfalls möchten wir versuchen, dieser Situation mit Humor zu begegnen und die Weihnachtsgeschichte als Analogie für Solidarität und Zusammenhalt zu verwenden. Ähnlich wie die Heilige Nacht, die von unerwarteten Wendungen und Herausforderungen geprägt war, sehen wir diese „Kopflose Nacht“ als eine Gelegenheit, zusammenzustehen und gemeinsam Licht in die Dunkelheit zu bringen.

Der Gewerbeverein Rüsselsheim 1888 e.V. ruft die Gemeinschaft dazu auf, wie die Weisen aus dem Morgenland, die Täter aufzufordern, ihre Handlung wiedergutzumachen. Wir laden sie ein, ihren Beitrag zum Wiederaufbau unserer Weihnachtskrippe zu leisten und so einen symbolischen Akt der Versöhnung zu setzen. In der Weihnachtsgeschichte erfahren wir, dass Gemeinschaft und Mitgefühl stärker sind als jede Dunkelheit.“

Vandalismus im Herzen einer Großstadt in dieser Qualität ist also nur ein mehr oder weniger harmloser Schwerz? Welcher Dunkelheit ist eine solche Einschätzung entsprungen?

Wer sich derart öffentlich äußert, darf nicht erwarten, den Respekt von Asozialen und Kleinkriminellen zu erwerben. Die Autoren dieser Zeilen strafen sich selbst mit Missachtung. Krankhafter Hass steht hier offenbar einer ebenso krankhaften, falsch verstandenen Toleranz gegenüber – vielleicht ein treffendes Symbol für die Verhältnisse in Deutschland zu Weihnachten 2023?

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[6] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[7] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[8] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[9] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Der Angriff der Hamas auf unschuldige israelische Zivilisten und das barbarische Morden hilfloser Kinder und Babys widerspricht keinesfalls der Lehre des Korans, die an zahlreichen Stellen das Töten der Ungläubigen legitimiert und von vielen Muslimen als verbindliche und gültige Referenzquelle und Legitimation angeführt wird. Ganz entgegen der Annahme einiger Teile nicht-jüdischer Menschen richten sich die Pro-Hamas-Demos in Deutschland und anderswo keinesfalls nur gegen Israel und die Juden, sondern sind, wie es sich bereits jetzt deutlich zeigt, eine Kampferklärung an die gesamte freie westliche Welt. Die Anfeindung gegenüber den Juden ist nur der Lackmus-Test für die fortschreitende islamische Zerstörung unserer Demokratien und unserer schwindenden westlichen Lebenswerte.

Was steht im Koran über Nichtmuslime und was waren die Konsequenzen? Gott befiehlt den Muslimen, Krieg gegen die Ungläubigen zu führen, bis sie sich unterwerfen und Tribut bezahlen. So hat er es in Sure 9, Vers 29 des Koran festgelegt. Diese Vorschrift bestimmt das Verhältnis der islamischen zur nichtislamischen Welt und zu Nichtmuslimen seit dem 7. Jahrhundert und praktisch bis auf den heutigen Tag. Denn, so der Koran in Sure 9, Vers 28: “Die Ungläubigen sind Schmutz.“ [In Koranübersetzungen bemühen sich Gelehrte, diese drastische wörtliche Passage abzumildern durch ‚vornehmere’ Formulierungen]. Folgerichtig warnt Gott die Gläubigen auch vor näheren Beziehungen zu Nichtmuslimen: “Ihr Gläubigen! Nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden!“ [Sure 5, Vers 51].

Denn die Muslime nehmen eine Vorzugsstellung ein: „Ihr seid die beste Gemeinschaft, die jemals für die Menschen geschaffen wurde.“ [Sure 3, Vers 110]. Schließlich war Muhammad, der Stifter des Islam, „das Siegel der Propheten“ [Sure 33, Vers 40], seine Botschaft die endgültige. Die Welt teilen sie ein in das ‚Haus des Islam’ [Dar al Islam] und das ‚Haus des Krieges’ [Dar al Harb].

Unter diesen Zeichen brachen die Muslime zu einem beispiellosen Eroberungszug auf, der zur Vernichtung des Perserreiches [651] führte, sie bis auf die iberische Halbinsel [711], nach Sizilien und Frankreich, bis an die Grenzen Chinas [750] und nach Zentralasien brachte. Sie plünderten 846 den Petersdom und stießen vom provenzalischen Fraxinetum 939 bis nach Genf in die Schweiz vor.

Über die Jahrhunderte verlor diese Lehre nichts von ihrer Wirksamkeit und die Muslime nichts von ihrer religiös motivierten Eroberungsdynamik. Sie gelangten zweimal bis vor die Tore Wiens [1529 und 1683], eroberten Kreta und Rhodos, setzten sich an der Rotmeerküste fest und stießen in den Indischen Ozean vor.

Im 20. Jahrhundert kamen zunehmend Muslime als Flüchtlinge nach Europa. Die Machtverhältnisse hatten sich geändert, die muslimischen Länder waren gegenüber Europa deutlich zurückgefallen. Viele gerieten unter Kolonial- oder Mandatsregierung westlicher Staaten. Die Gründung des Staates Israel 1948 auf ‚ihrem’ Boden [den sie erst nach 630 gewaltsam erobert hatten] hatte die Muslime ganz allgemein, besonders aber die Araber, in eine Krise gestürzt. Ihr Selbstbewusstsein und ihr Überlegenheitsgefühl einerseits, aber andererseits auch Ressentiments und das Gefühl der Erniedrigung brachten viele Muslime in die Länder der vermeintlich unterlegenen Christen mit. Auch die Solidarität innerhalb der besten Gemeinschaft und die Abgrenzung gegen Nichtmuslime waren im mentalen Gepäck der Zuwanderer. So war von Anfang an die Integrationsbereitschaft nicht bei allen Muslimen ausgeprägt. Nach etwa 50 Jahren muslimischer Zuwanderung in Deutschland sind die Probleme heute – gerade weil sie lange verschleiert und ignoriert worden waren – größer denn je. In anderen europäischen Ländern hat die muslimische Migration viel früher begonnen und die Spätfolgen haben krisenhafte Dimensionen erreicht.

Muslimische Gewalt in Frankreich

Unser westlicher Nachbar hat seit den 1960er-Jahren, als nach einem traumatisierenden Unabhängigkeitskrieg Algerien sich vom ehemaligen Mutterland löste, unter großen Schwierigkeiten mit algerischen Zuwanderern zu leiden. Ein SPIEGEL-Artikel aus dem Jahr 1964 [Nr. 29] klingt eigentümlich aktuell, wenn er unter dem heute undenkbaren Titel ‚Braune Flut’ ^[21] gravierende Probleme in den Schwimmbädern Frankreichs thematisiert, wo Frauen sich von Algeriern sexuell belästigt sahen. Dies wird in den zugehörigen Kontext eingeordnet: Algerier begingen 1963 in Paris 32 Prozent aller Morde. Bei bewaffneten Raubüberfällen lag der Algerieranteil in der französischen Hauptstadt bei 58 Prozent. In den folgenden 60 Jahren hat sich das Problem in Frankreich nicht etwa durch Akkulturation und Integration erledigt oder abgemildert, sondern im Gegenteil wesentlich verschärft. Insbesondere in den Jahren seit der Jahrtausendwende haben die Migrationsfolgen, die schon Ende des 20. Jahrhunderts bedrohlich geworden waren, fast apokalyptische Ausmaße erreicht. Aus den Banlieues, den tristen Sozialwohnungsghettos französischer Städte, wo längst Parallelgesellschaften entstanden sind, brechen mehr und mehr Gewalttäter mit meist islamischem Migrationshintergrund auf. ‚Normal’-Kriminalität und politisch-religiös motivierter Extremismus gehen dabei Hand in Hand.

Gemeinsam ist ihnen die Ablehnung des Gastlandes, die Verachtung seiner Werte, die bewusste Übertretung seiner Gesetze und Regeln, die Schädigung der Mehrheitsgesellschaft und die demonstrative Abkehr von Europa und all den Normen und Bedeutungsinhalten, für die es steht. Zwar sind Anschläge wie die Attacke auf die Satire-Zeitschrift Charlie Hebdo im Januar 2015, der Anschlag auf das Pariser Bataclan-Vergnügungsetablissement im November 2015 oder der LKW-Angriff auf Menschen, die 2016 den französischen Nationalfeiertag auf der Promenade des Anglais in Nizza begingen, weltweit noch in Erinnerung, ebenso wie die Enthauptungen im öffentlichen Raum. Aber kaum jemand erinnert sich noch an die vier Menschen, die im Oktober 2019 in den Räumen der Pariser Polizeipräfektur erstochen wurden.

Längst vergessen sind auch der 85-jährige Priester, der am 26. Juni 2016 in der Kirche Saint Etienne in Saint-Etienne-du-Rouvray während der Messe bestialisch ermordet wurde oder die beiden Cousinen, 20 und 21 Jahre alt, die im Sommer 2017 vor dem Bahnhof Saint-Charles erstochen wurden, von einem Migranten, der illegal im Land war und einige Tage zuvor kurz festgenommen, aber wieder freigelassen worden war. Die Auflistung ließe sich beliebig fortsetzen. Die Dichte islamistischer Mordtaten ist in Frankreich so hoch, dass sie schon zur Normalität gehören und im Europa der Provinzialismen außerhalb der französischen Grenzen kaum noch wahrgenommen werden. Die Politik in Paris schaut weg, solange Parteien aus dem rechten politischen Spektrum dem Establishment noch nicht wirklich bedrohlich werden.

Größte muslimische und größte jüdische Gemeinde in Europa

Frankreich nimmt eine Sonderstellung ein: Es hat sowohl die größte muslimische als auch die größte jüdische Gemeinde in ganz Europa. Deshalb wendet sich hier muslimische Gewalt auch in besonderer Weise gegen Juden. Israels Premierminister Netanyahu hatte die französischen Juden aufgefordert, „heim“ nach Israel zu kommen. Denn in Frankreich gab es seit längerem bizarre Gewalttaten gegen Juden. Die Geiselnahme im jüdischen Supermarkt Hyper Marché, nur zwei Tage nach dem Charlie-Hebdo-Anschlag im Januar 2015, die vier Menschenleben kostete, war nur ein weiterer Höhepunkt [nachdem der Täter bereits am Vortag eine Polizistin erschossen hatte]. Schon 2006 hatte der aufsehenerregende Mord an Ilan Halimi die Öffentlichkeit in Frankreich schockiert. Der junge Franzose jüdisch-marokkanischer Herkunft wurde von einer muslimischen Gang entführt, gefoltert und schließlich ermordet. Im Zuge der Ermittlungen wurde klar, dass die Täter stark von antisemitischen Motiven und Stereotypen geleitet waren und auch die einschlägigen Koranverse [Juden als Affen] heranzogen. Weitere Mordtaten aus Judenhass folgten. In Toulouse wurden Schulkinder und ein Rabbiner 2012 ermordet, nachdem der algerisch-stämmige Täter zuvor mehrere Soldaten erschossen hatte.

Auch Jüdinnen in der Hauptstadt blieben nicht verschont. Im einschlägigen Viertel Belleville wurde im April 2017 die pensionierte Ärztin Sarah Halimi von einem aus Mali stammenden behördenbekannten Islamisten in ihrer Wohnung ermordet. Knapp ein Jahr später, im März 2018, wurde im selben Stadtviertel die 85-jährige Holocaustüberlebende Mireille Knoll von einem Nachbarn getötet, der seine Tat schon mehrfach angekündigt hatte, weshalb das spätere Opfer auch die Polizei kontaktiert hatte. Der antisemitische Charakter der Tat wurde im Fall Knoll sofort eingeräumt, während dieser im Fall Halimi im Vorjahr wegen des Präsidentschaftswahlkampfes verschleiert wurde, wohl damit nicht die ‚Front national’ unter Marine Le Pen davon profitiere.

Damals schon schrieb selbst die ‚Süddeutsche Zeitung’ von der „Eskalation eines lange verdrängten Problems“. Verdrängt, verschleiert und verharmlost wurde weiterhin – in Frankreich wie in Deutschland.

Islamische Anschläge in Großbritannien

„Die Scharia … wird kommen entweder kommen durch Konversion zum Islam, denn er ist die am schnellsten wachsende Religion im Land oder dadurch, dass ein islamisches Land Großbritannien erobert oder durch [Bevölkerungs-]Elemente, die den Islam annehmen und ihn dann durchsetzen.“ Mit diesen eindeutigen Worten legte in wünschenswerter Offenheit der britische Islamist Anjem Choudari die Ziele des radikalen Islam bereits 2008 dar, während bei uns die Feststellung, Muslime strebten die Islamisierung des Abendlandes an, immer noch als ‚Hetze’ islamophober Rechtsradikaler gilt. Das Vereinigte Königreich hat wie Frankreich durch sein koloniales Erbe schon lange viele Muslime im Land und damit auch erhebliche Probleme. Seit vielen Jahren wird England von verheerenden islamistischen Attentaten heimgesucht. Am 7. Juli 2005 wurden durch eine Reihe von Anschlägen von al-Qa’ida über 50 Menschen in London ermordet – es war die erste Attacke dieser Tragweite, die Islamisten im UK verübten. Beim Anschlag auf das Ariana-Grande-Konzert in Manchester im Mai 2017 starben 22 Menschen, etwa 800 wurden verletzt. Messerattacken in der Londoner Innenstadt, die Todesopfer forderten, gab es immer wieder. Sie erregten vorübergehend internationales Aufsehen, sind aber inzwischen auch zur Routine geworden.

„Der Islam gehört zu Deutschland“

Dies ist seit über einem Jahrzehnt ein Leitsatz, der bei uns zur Staatsraison zu gehören scheint. Ernüchternd klingt dagegen eine Aussage von Boualem Sansal, Friedenspreisträger des deutschen Buchhandels von 2011: “Deutschland war komplett naiv. Und langfristig ist Deutschland das Land, das am meisten bedroht ist.“ Gut gemeinte Treuherzigkeit, blauäugige Islamophilie, unreflektierte Toleranz kennzeichnen die Haltung des besten Deutschlands, das es je gab, gegenüber einer Religion, der bei uns zwar ca. fünf Millionen Menschen angehören, die jedoch durch ihre Lehre und aufgrund ihrer Geschichte und Gegenwart Grund zur Skepsis gibt. Zwar leben viele Muslime gut integriert, oft schon als Staatsbürger unseres Landes, vielfach als erfolgreiche Leistungsträger unter uns und mit uns. Andererseits gibt es hier aber auch viele Muslime, die eben noch nicht bei uns angekommen sind.

In einer Studie der renommierten Hamburger Rechtswissenschaftler Katrin Brettfeld und Peter Wetzels wird schon 2005 nachgewiesen, dass 46,7 Prozent der hier lebenden Muslime die Befolgung der Gebote des Islam über die Demokratie stellen. Weniger als die Hälfte der muslimischen Jugendlichen ist bereit, sich an die Mehrheitsgesellschaft anzupassen. Kein Wunder, dass diese Gruppen das Land, das sie oder ihre Eltern oder Großeltern gastlich aufgenommen hat und ihnen bessere Lebensbedingungen bietet, als man sie sich in den Herkunftsländern je hätte erträumen können, ablehnen. „Deutsche kann man nur vergasen“ oder „ich scheiß auf Deutschland“ sind Äußerungen, die die Neuköllner Jugendrichterin Kirsten Heisig schon 2009 in einem SPIEGEL-Interview zitierte. In England liest man auf Plakaten bei Demonstrationen „Fuck the UK“ oder „Europe ist the Cancer, Islam is the Answer“.

Deutsch- und Judenfeindlichkeit

Nicht erstaunlich, dass Brettfeld und Wetzels eine „Tendenz, den Islam pauschal auf- und westliche, christlich geprägte Kulturen abzuwerten“ diagnostizieren und das angesehene Kriminologische Forschungsinstitut Niedersachsen bei 30 Prozent der türkischen Jugendlichen „Deutschfeindlichkeit“ feststellt. Ansichten und Aussagen führen aber leider auch zu Aktionen und Taten. Von 2015 bis 2017 stieg die Zahl der an Tötungsdelikten beteiligten Migranten von 233 auf 447. Laut ARD-Tagesschau vom 31.8.2020 „geht damit nahezu der gesamte Anstieg zulasten tatverdächtiger Zuwanderer. Ihr Anteil an … Tötungsdelikten lag 2017 bei 15 Prozent.“ Aber bereits 2010, so belegt eine Studie, die die bekannte Expertin für empirische Sozialforschung, Sonja Haug, im Auftrag der Bundesregierung durchgeführt hat, wurden 28 Prozent der Tötungsdelikte von Ausländern begangen, wobei unter anderem irakische, afghanische, türkische, marokkanische und libanesische Täter im Vordergrund standen.

Auch Deutschland wird von islamistischem Terror im eigentlichen Sinn heimgesucht, vor allem seit der Einwanderungswelle von 2015. Anis Amri, Krimineller und Islamist aus dem Musterland des arabischen Frühlings und Urlaubsparadies, Tunesien, beging am 19.12.2016 den bisher größten islamistischen Terroranschlag der deutschen Geschichte auf dem Breitscheidplatz in Berlin, der insgesamt 13 Todesopfer forderte. Er war den Behörden gut bekannt und auch schon in seiner tunesischen Heimat und in Italien straffällig geworden. Wie die Untersuchungen nach der Tat offenlegten, war der Fall Anis Amri ein Musterbeispiel für Politikversagen und die Überforderung der Behörden durch die Vielzahl radikalislamischer Zuwanderer, die weitgehend unkontrolliert ins Land gekommen waren.

Direkt auf Anis Amri berufen hat sich der „Palästinenser“ Ibrahim A., der am 25. Januar 2023 im Regionalexpress Hamburg-Kiel zwei Teenager ermordet und mehrere Menschen verletzt hat. Am 25.6.2021 tötete ein 2015 [!] über das sichere Drittland Italien eingereister Somalier unter ‚Allahu akbar’-Rufen in einem Würzburger Kaufhaus drei Frauen und verletzte fünf weitere Personen schwer. Viele islamistische Einzeltaten werden auch bei uns kaum noch wahrgenommen. In der Aufregung über den Gaza-Krieg ging der Mord eines ‚radikalisierten’ Jugendlichen an einem siebenjährigen Kind am 27./28. Oktober in einer Klinik in Regensburg unter.

Besonders problematisch sind – vor allem im historischen Kontext Deutschlands – antijüdische Verhaltensweisen von Muslimen, wie sie bei „Palästina“-Demonstrationen immer wieder auftreten. Beispielsweise wurde unter anderem im Jahr 2014 skandiert: „Hamas, Hamas, Juden ins Gas“. Das hat nichts mit legitimer Israelkritik zu tun, sondern ist importierter Judenhass, der bewusst den Schulterschluss zum Antisemitismus der Nazis sucht. Auch unverhohlene Drohungen gegenüber Juden unter Bezugnahme auf die Behandlung der Juden durch den Propheten Muhammad in der Frühzeit des Islam gehören in diese Kategorie. Schon seit Jahren sind zudem „Palästina“-Demonstrationen immer wieder von schwerer Gewalt begleitet. So wurden im Mai 2021 in Berlin bei „Palästina“-Ausschreitungen über 90 Polizisten verletzt.

„Das hat aber nichts mit dem Islam zu tun“

ist eine Phrase, die ähnlich einer Beschwörungsformel immer wieder von Islamapologeten benutzt wird, wenn es durch Muslime zu Rechtsbrüchen und Terror kommt. Die Formel kommt selbst dann zum Einsatz, wenn Muslime ihre Taten explizit mit Versen aus dem Koran, der ja das Wort Gottes darstellt, begründen oder Überlieferungen aus dem Ur-Islam zur Bekräftigung ihrer Taten heranziehen. Antideutsche oder antichristliche Haltungen werden gerechtfertigt mit Rassismus und Islamfeindlichkeit, denen Muslime bei uns angeblich immer wieder ausgesetzt sind. Für Gewaltexzesse im Namen des Islam wird Verständnis gezeigt, weil die Flüchtlinge traumatisiert seien. Waren die tamilischen Flüchtlinge aus Sri Lanka in den 80er-Jahren oder sind die heutigen Ukraine-Flüchtlinge nicht traumatisiert? Kommt es zu antisemitischen Exzessen, werden stets die Leiden der „Palästinenser“ angeführt, durch die solche Ausschreitungen zu rechtfertigen oder zumindest verständlich seien. Den feinen Unterschied zwischen zulässiger Kritik an Israel und dumpfem Judenhass wollen dabei viele nicht sehen. Gerne wird auch die [Schutz-]behauptung aufgestellt, es gebe einen deutlichen Unterschied zwischen dem [guten] Islam und dem [bösen] Islamismus. Wie sie diesen Unterschied definieren oder worin er genau besteht, können die selbsternannten Experten nicht erklären.

Seit dem 7. Oktober sind unsere Straßen Schauplatz von Volksverhetzung, Antisemitismus und Gewalt. Nachdem die Hamas durch die EU schon 2001 als kriminelle Vereinigung eingestuft worden war, kam es erst Anfang November 2023 [natürlich nach rechtzeitiger Vorwarnung] – also über zwei Jahrzehnte später – zu einem Verbot von Hamas und Samidoun.

Bei weitem nicht alle Muslime stellen eine Gefahr für unsere offenen Gesellschaften dar und bedrohen unser freiheitliches westliches Leben. Aber unbestreitbar beinhaltet der Islam ein hohes Gefahrenpotenzial, sind unter den Menschen aus Nahost viele schwer zu integrierende. Im Ozean der vielen Muslime verbergen sich einige islamistische Haie. Wir sind zweifellos der Dystopie von Michel Houellebecq heute näher als dies noch vor wenigen Jahren möglich schien. Kinder- und Zwangsehen, islamische Paralleljustiz sowie Ehrenmorde – Hatun Sürücü wurde 2005 zur Ikone – gehören längst bei uns zum Alltag, bei unseren Nachbarn [NL] werden Kronprinzessinnen und Regierungschefs bedroht, Journalisten ermordet. Die islamische Lobby inszeniert sich bei Islamkonferenzen auf Kosten des Steuerzahlers. Inzwischen erklingt der Ruf des Muezzins von der Erdogan-gesteuerten Ditib-Zentralmoschee über Köln [und von 250 anderen Moscheen in Deutschland].

Nicht nur Israel, nicht nur die Juden – wir alle sind durch Hamas und ihre Verbündeten weltweit bedroht. Bei Demonstrationen auf Deutschlands Straßen wurden IS-Flaggen und Plakate gezeigt ‚Das Kalifat ist die Lösung’.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

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Dr. Alfred Schlicht ist Autor von ‚Gehört der Islam zu Deutschland? ^[22]’ [OrellFuessli 2017] und von ’Die Araber und Europa ^[23]’ [Kohlhammer 2008]. Dieser Beitrag erschien im Original in der Jüdischen Rundschau ^[24] vom Dezember 2023.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Veranstaltung „Solidarität mit Israel – Aufklärung über den Politischen Islam“ der Bürgerbewegung PAX EUROPA am 25. November in Wuppertal (bisher 42.000 Zuschauer bei EWO-Live 3 ^[25]) konnten wir viele gute Gespräche mit Migranten führen, die sich mit der Bedrohung durch den Politischen Islam auskennen. Dies haben wir in dem letzten BPE-Report ^[26] ausführlich dargestellt. In den Austausch mit einer palästinensischen Ex-Moslemin und jetzigen Christin schaltete sich ein bärtiger Moslem ein, machte einige seltsame Bemerkungen und stellte merkwürdige Fragen.

Beispielsweise, ob sie wisse, dass „alle Menschen Moslems“ seien. Und wo es im Koran stehe, dass Ungläubige getötet werden sollen. Dass im Islam jedem Mann bis zu vier Frauen zustünden, Christen aber laut Bibel „150 Konkubinen“ und „300 Nebenfrauen“ haben dürften.

Im Video des aktuellen BPE-Reports (oben) gehen wir auf die angesprochenen Themen ein. Selbstverständlich gibt es im Koran Tötungsbefehle gegen Ungläubige, und zwar an 27 verschiedenen Stellen. Im Koran ist das Heiraten von bis zu vier Frauen erlaubt, oder auch das Heiraten von Sklavinnen.

In der Bibel hingegen stehen Beschreibungen von damaligen Zuständen. Vor über 2000 Jahren gab es vor allem diverse Herrscher, die mitunter viele Frauen hatten. Das wird in der Bibel lediglich dargestellt, und zwar als Negativbeispiel. Denn nirgendwo steht in den biblischen Schriften, dass dies ein christlicher Grundsatz sei. Im Christentum gilt vielmehr die Ehe von einem Mann und einer Frau.

Im Gegensatz zur hauptsächlich geschichtenerzählenden Bibel stehen im Koran göttliche Anordnungen, die vom Politischen Islam wortwörtlich genommen werden und auch in sein Gesetzeswerk, die Scharia, einfließen. Am Ende der sehr guten Unterhaltung mit der palästinensischen Christin rief ein junger Moslem:

„Du Hund“

Solche Beleidigungen bekommen wir bei jeder BPE-Veranstaltung zu hören. „Hund“, „Affe“, „Schwein“, „Bastard“, „Hurensohn“, „scheiß dreckiger Deutscher“ – diese Diffamierungen entsprechen den Abwertungen, die im Koran an vielen Stellen gegenüber den „Kuffar“, den minderwertigen „Ungläubigen“, formuliert sind. Wie es schon Karl Marx vor knapp 170 Jahren nach der Lektüre des Koran richtig erkannte ^[27]:

„Der Koran und die auf ihm fußende muselmanische Gesetzgebung reduzieren Geographie und Ethnographie der verschiedenen Völker auf die einfache und bequeme Zweiteilung in Gläubige und Ungläubige. Der Ungläubige ist ‚harby‘, d.h. der Feind. Der Islam ächtet die Nation der Ungläubigen und schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Muselmanen und Ungläubigen.“

Festgehalten in „Die Kriegserklärung – Zur Geschichte der orientalischen Frage“ aus den Marx-Engels-Werken, Band 10, S. 170 ^[28].

Eine weitere Diskussion entstand mit einem Moslem wegen des Kopftuchgebotes. Im Koran Sure 33 Vers 59 steht ganz klar, dass sich Frauen verhüllen sollen ^[29], damit sie als Mosleminnen erkannt und nicht belästigt werden. Die Verhüllung also als Schutz vor Belästigungen, vor allem aus sexueller Motivation. Diese Tatsache stritt der Moslem ab und sprach von einem „Vergewaltigungsverbot“ im Islam.

Ein solches gilt sicherlich im Umgang von Moslems mit korrekt verhüllten moslemischen Frauen. Bei leicht bekleideten ungläubigen Frauen sieht es dagegen etwas anders aus. Ihnen wird von islamischen Rechtsgelehrten sogar vorgeworfen, selbst Schuld an einer Vergewaltigung zu sein, wenn sie dabei nicht angemessen angezogen sind.

Auf seine Haltung zur Scharia angesprochen, meinte der Moslem, dass er sich an den Mehrheitsverhältnissen orientiere. Genau das ist das Problem: sobald es moslemische Mehrheiten in einem Land gibt, wird vom Politischen Islam die Machtfrage gestellt. Und dann soll die Gesetzgebung der Scharia eingeführt und die komplette Gesellschaft diesem Regelwerk unterworfen werden. Viele vorher auch scheinbar modern und demokratisch eingestellte Moslems werden dann mitziehen müssen, wenn sie nicht als Apostaten, als Aussteiger aus dem Islam, bezeichnet und verfolgt werden wollen. Daher ist es wichtig, rechtzeitig die Ideologie des Politischen Islams zu erkennen, kritisch zu diskutieren und dann einem Verbotsverfahren zuzuführen.

Ein anderer Moslem beschwerte sich, dass wir immer nur den Terror des Politischen Islams thematisieren und dabei Moslems negativ darstellen würden, was eine ausgiebige Diskussion nach sich zog (Video oben).

Den wahren Islamischen Staat habe es nur damals bei der Urgemeinde des Propheten gegeben, danach aber nicht mehr. Dies ist eine Überzeugung ähnlich wie bei Kommunisten – ihre totalitäre Ideologie wurde schon in zig Ländern versucht zu etablieren, ist aber überall gescheitert. Daher erklären viele Linksextremisten, dass die richtige Umsetzung des Kommunismus bisher nirgendwo richtig geklappt habe. Und so versucht man es immer wieder, diese Utopie zu realisieren, was zum Scheitern verurteilt ist, denn sie komplett unrealistisch. Ähnlich dieser Denkweise soll der angeblich „perfekte Islamische Staat“ auch noch nirgendwo richtig realisiert worden sein.

Sobald die knallharte Eroberungsideologie des Politischen Islams in Diskussionen enttarnt wird, versuchen viele Moslems, auf das Christentum abzulenken und irgendwelche Parallelen zu konstruieren, sehr gerne auch mit den Kreuzzügen. Ein Moslem in Wuppertal wollte den mittelalterlichen kirchlichen Ablasshandel – der sich im Übrigen nicht auf biblische Schriften stützen kann – als christliches Vergehen und als Beginn des Kapitalismus hinstellen.

Juden und ihr Staat Israel ist ein Dauerthema in der islamischen Welt. Der Politische Islam erkennt den jüdischen Staat nicht an, vor allem nicht auf einem Gebiet, das diese Ideologie als das eigene ansieht. Dabei wäre das demokratische Israel der beste Nachbar und auch Wirtschaftspartner für die moslemischen Länder ringsherum. Die verfälschende und vielfach auf knallharten Lügen basierende Propaganda von Hamas ^[30] & Co mit ihren irreführenden Slogans wie „Kindermörder Israel“, „Genozid in Palästina“ und „Freiluftgefängnis Gaza“, die manipulierten Pallywood-Videos sowie die gefälschten Opferzahlen vergiften leider die Köpfe vieler Moslems. Weltweit.

Ein weiterer Moslem kam extra aus Solingen nach Wuppertal, um mitzudiskutieren. Am Ende äußerte er:

„Nimm Deine Köter an die Leine und verpiss Dich“

Erneut eine dieser heftigen Beleidigungen, die uns Nicht-Moslems auf die Stufe von Tieren setzt. Herabwürdigung durch Entmenschlichung. Wie es übrigens auch im Koran steht, beispielsweise in Sure 8 Vers 55:

„Gewiß, die schlimmsten Tiere bei Allah sind die, die ungläubig sind und auch weiterhin nicht glauben“

In der Stadt, aus der dieser Moslem kommt, Solingen, waren wir übrigens mit der Bürgerbewegung PAX EUROPA schonmal im August 2019 mit einer aufsehenerregenden Kundgebung ^[31], gegen die eine große Gegenveranstaltung organisiert wurde ^[32]. Neben den drei Oberbürgermeistern von Solingen, Wuppertal und Remscheid war auch die iranischstämmige Moderatorin Enissa Armani dabei.

Das kritische Bewusstsein gegenüber dem Politischen Islam beginnt mittlerweile sogar schon in islamischen Ländern zu wachsen. Seltsamerweise äußern in Deutschland immer wieder selbst optisch modern wirkende Mosleminnen starken Protest gegenüber unserer Aufklärungsarbeit, wie auch eine türkischstämmige Moslemin in Wuppertal. Im Verlauf der Diskussion outete sie sich dann auch noch als Erdogan-Fan.

Ein Moslem appellierte daran, dass wir doch alle Menschen sind. Aber er leugnete, dass der Koran eben einen großen Unterschied zwischen den gläubigen Moslems und den restlichen sogenannten „ungläubigen“ Menschen macht.

Am Ende der Veranstaltung spielten wir neben der deutschen Nationalhymne auch aus Solidarität mit dem einzigen wirklich demokratischen Staat im Nahen Osten die israelische Nationalhymne.

Die größte islamkritische Organisation im deutschsprachigen Raum kann am Besten mit einer Mitgliedschaft unterstützt werden. Mitgliedsanträge finden sich auf der Homepage der Bürgerbewegung PAX EUROPA unter “aktiv werden ^[18]“. Für Freiheit, Demokratie und Sicherheit unseres Landes.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[33] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB.

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die radikalen Moslems, die Terror in Deutschland durchführen wollen, werden immer jünger. Am vergangenen Freitag sollte ein Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Leverkusen erfolgen. Von einer Gruppe, die zum Islamischen Staat gehört, war zum „Heiligen Krieg gegen den Westen“ aufgerufen worden.

Die Sicherheitsbehörden bekamen Wind davon und nahmen den 15-jährigen (!) Afghanen Edris D. aus Burscheid und den 16-jährigen (!) Tschetschenen Rasul M. aus Wittstock in Brandenburg fest. Die Anschlagspläne hätten „sehr konkret gewirkt“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul am Mittwochabend in Düsseldorf. Die beiden jungen fanatischen „Rechtgläubigen“ wollten offensichtlich „mittels einer durch Brennstoffe erzeugten Explosion eines Kleinlasters Anfang Dezember Besucher eines Weihnachtsmarktes in Leverkusen töten“, wie auch der WDR meldet ^[34].

Kurz darauf wurde noch ein Anschlagsplan eines radikalen Moslems aufgedeckt, der den Weihnachtsmarkt in Hannover im Visier hatte. Der 20-jährige irakische Moslem wollte dort mit einem Messer Besucher töten.

Durch den Nahost-Konflikt und durch die Koran-Verbrennungen in Schweden sei die Stimmung in der radikal-islamischen Szene „deutlich aufgeheizt“. Das Bundeskriminalamt (BKA) gehe derzeit von mehr als 480 Personen in Deutschland aus, die als akute „islamistische Gefährder“ eingestuft werden, denen jederzeit eine schwere Gewalttat zugetraut werde. Wie der ndr berichtet ^[35], befinden sich etwa die Hälfte dieser potentiellen Terroristen auf freiem Fuß in Deutschland, die andere Hälfte soll im Gefängnis sitzen oder sich im Ausland aufhalten.

Die Ideologie, die hinter diesem Terror steht – der Politische Islam – wird von Politik und Medien immer noch nicht richtig ins Visier genommen. Radikale Anhänger dieser Ideologie sehen in den Koranversen, die das Bekämpfen und Töten von sogenannten „Ungläubigen“ befehlen, zeitlos gültige Anweisungen und sind bereit, diese auch auszuführen. Da sie den Politischen Islam und seine Gesetzgebung, die Scharia, an die Macht bringen wollen. In jedem Land. Weltweit.

Der Terrorist Anis Amri, der den bisher folgenschwersten Anschlag in Deutschland verübte, war solch ein Anhänger des Politischen Islams.

In der Welt-Dokumentation über seinen Anschlag, der in dem Artikel „IS ruft zu Anschlägen in Europa auf“ zu sehen ist ^[36], sind seine letzten Chat-Nachrichten veröffentlicht, bevor er mit dem LKW über den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz donnerte, 11 Menschen totfuhr und 67 zum Teil schwer verletzte.

Einem moslemischen Gesinnungsgenossen schrieb der Tunesier kurz zuvor aus dem gestohlenen LKW, dessen polnischen Fahrer er gerade erschossen hatte:

„Allah ist groß. Mein Bruder, alles in Ordnung, so Allah will. Bete für mich“

Wenige Stunden davor betete er noch in der Berliner Fussilet-Moschee, die nach einer Koransure benannt ist, in der Allah-konformes Handeln gepriesen wird.

In wie vielen Köpfen radikaler Moslems die Ideologie des Politischen Islams tickt und wie viele bereit sind, in aller Konsequenz jetzt den „Schrecken in die Herzen der Ungläubigen zu werfen“, wie es in den Koranversen 3:151, 8:12 und 59:2 steht, weiß man nicht. Es können sehr viele „Schläfer“ mitten unter uns sein, die nur auf die Gelegenheit und den Anlass warten, um zuzuschlagen. Dies ist zweifellos die größte Terror-Bedrohung für die (noch) freien demokratischen Länder dieses Planeten.

Die Ideologie des Politischen Islams muss sofort in die kritische öffentliche Diskussion kommen, damit diese Grundlage für Terror und Gewalt endlich gründlich durchleuchtet und anschließend einem Verbotsverfahren zugeführt wird. Alle islamischen Organisationen, Vereine, Moscheegemeinden und Koranschulen haben sich von dieser Ideologie und von der Scharia zu distanzieren. Alle Koranbefehle, die verfassungsfeindlich sind und Gewalt, Kampf, Krieg sowie Töten propagieren, müssen als nur für die damalige Zeit gültig erklärt werden.

All das hätte sofort nach 9/11 geschehen müssen, der bisher verheerendsten Terror-Attacke des Politischen Islams, dann wären zigtausende Menschenleben gerettet worden, die in den Jahren danach durch die vielen Anschläge dieser Ideologie umkamen. 22 Jahre lang wurde weggeschaut, verharmlost, beschönigt, vertuscht und gelogen. Politiker und Medienvertreter müssen sich jetzt endlich ihrer Verantwortung stellen und handeln.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[33] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Von MANFRED ROUHS | Jahrzehntelang war in den Ländern der EU umstritten, ob ein privater oder öffentlicher Arbeitgeber seinen Mitarbeiterinnen untersagen kann, am Arbeitsplatz ein islamisches Kopftuch zu tragen. Jetzt hat der Europäische Gerichtshof einen Schluss-Strich unter diese Auseinandersetzung gezogen: Ein Kopftuchverbot am Arbeitsplatz ist rechtens, und zwar sowohl in Privatunternehmen wie auch in der öffentlichen Verwaltung.

Geklagt hatte eine Muslima in Belgien, die bereits seit fünf Jahren im öffentlichen Dienst arbeitete und mit Verweis auf das langjährige Arbeitsverhältnis ihr vermeintliches Recht einforderte, mit Kopftuch zur Arbeit erscheinen zu dürfen. Dies ist ihr zurecht verweigert worden, urteilte am 28. November 2023 letztinstanzlich der Europäische Gerichtshof (Az. C-148/22).

Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber ein religiös bzw. weltanschaulich neutrales Umfeld schafft und nach dem Prinzip „gleiches Recht für alle“ verfährt. Die „Legal Tribune Online“ ^[37] fasst den Inhalt des Urteils wie folgt zusammen:

„Eine öffentliche Verwaltung kann das sichtbare Tragen von Zeichen, die weltanschauliche oder religiöse Überzeugungen erkennen lassen, verbieten, um ein vollständig neutrales Verwaltungsumfeld zu schaffen. Eine solche Regel sei nicht diskriminierend, wenn sie allgemein und unterschiedslos auf das gesamte Personal dieser Verwaltung angewandt wird und sich auf das absolut Notwendige beschränkt. Die Prüfung, ob die getroffenen Maßnahmen die Religionsfreiheit mit den diesem Verbot zugrunde liegenden rechtmäßigen Zielen in Einklang bringen, obliegt den nationalen Gerichten.“

Vom Drogeriemarkt bis zur Arztpraxis hatten Arbeitgeber für den privaten Sektor bereits zuvor das Recht erstritten, ein Kopftuchverbot aussprechen zu dürfen. Jetzt zieht der gesamte öffentliche Sektor nach, und die Privatunternehmen betreffende Rechtsprechung erfährt eine Bestätigung.

Das ist noch keine Wende im Kampf gegen die Islamisierung Europas. Aber, immerhin, ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[6] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[7] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[8] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[9] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Unlängst hat dieser Blog über die „Grenzkontrollen“ ^[38] berichtet, die Innenministerin Nancy Faeser veranlasst hatte, um die illegale Einwanderung nach Deutschland zu beschränken. Tatsächlich sehen die „Kontrollen“ so aus, dass seitdem an den Grenzen Strichlisten geführt werden, wie viele da nun kommen und einreisen. Zurückgewiesen wird niemand, sofern er in der Lage ist, halbwegs verständlich „Asyl“ zu sagen.

Solche müsse man aufnehmen, meint Faeser. Doch das ist falsch. Nicht nur der erwähnte Grundrechtsartikel 16a, Absatz 2 bestimmt, dass kein (!) Anrecht auf Asyl hat, wer aus einem sicheren Drittstaat kommt. Noch schärfer formuliert es das Asylgesetz, § 18, Absatz 2 ^[39], demzufolge solchen Asyltouristen „die Einreise zu verweigern ist.“

Auf dieses Gesetz bezog sich jetzt Hans-Jürgen Papier, der von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts war. Aus einem Interview mit der Welt gibt der Focus ^[40] folgende Auszüge wieder:

Papier wird nach einer Aussage von Bundesinnenministerin Nancy Faeser gefragt. Sie behauptet, dass eine Person, die an der deutschen Grenze um Asyl bitte, Anspruch darauf habe, dass der Asylantrag in Deutschland geprüft werde.

Doch dieser Rechtsauffassung widerspricht Papier in der „Welt am Sonntag“ vehement. Papier sagt: „Das ist so ein Narrativ, das die Politik sich angeeignet hat, dass jedem Mann oder jeder Frau auf dieser Welt die Einreise in die Bundesrepublik zu gestatten ist.“ […]

In Wirklichkeit darf Deutschland die Migranten an der Grenze zurückweisen. „Der Paragraf 18 Absatz 2 des Asylgesetzes der Bundesrepublik Deutschland besagt, dass Personen die Einreise zu verweigern ist, wenn sie aus einem sicheren Drittstaat einreisen. Dazu gehören alle EU-Staaten und die Schweiz“, sagt Papier.

„Die Einreise ist zu verweigern!“ Eine schallende Ohrfeige für die Innenministerin, die einen einfach verständlichen Artikel unseres Grundgesetzes oder den entsprechenden Paragraphen aus dem Asylgesetz nicht verstehen kann oder will, ihn nicht anwenden kann oder will. Letzteres wäre Rechtsbeugung im Amt.

Einen Aufschrei der Empörung gibt es nicht, weil diese Rechtsbeugung zu Gunsten von Flüchtlingen und auf Kosten des Landes hipp ist unter den medialen Salonlinken von ARD und ZDF und den roten Gazetten im Lande. An die Stelle des Rechts ist linke „Haltung“ getreten.

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Von CONNY AXEL MEIER | Man kann natürlich Interviews mit allen möglichen Leuten führen. Auch mit Heuchlern. Vielleicht auch mit ehemaligen Kollegen, die in eigener Sache Geschichtsklitterung betreiben. Zumal mit derartigen Heuchlern, die heute Erstaunen über den öffentlich demonstrierten Judenhass in Deutschland vortäuschen, indem sie jahrelang das Regierungsversagen kaschiert, die Augen vor den Tatsachen verschlossen hatten und die Merkel-Propaganda der offenen Grenzen für alle maßgeblich unterstützt haben.

Kai Diekmann war von 2001 bis 2015 Chefredakteur der BILD. Seit 2017 ist er nach 30 Jahren nicht mehr beim Axel-Springer-Verlag beschäftigt. Über die Umstände seines Ausscheidens gibt es unterschiedliche Darstellungen. Diekmann war 2015 in der ersten Reihe der Teddybär-Werfer, der Willkommensfetischisten, der „Wir schaffen das“-Claqueure, die Hunderttausende von Migranten an den Bahnhöfen der deutschen Großstädte euphorisch begrüßten. Er war derjenige, der dafür verantwortlich war, dass die pseudo-journalistische Propaganda für die unkontrollierte Zuwanderung junger Mohammedaner als „alternativlos“ gefeiert wurde, obwohl die Konsequenzen eben dieser illegalen Zuwanderung erkannt werden konnte, dies aber interblieb. So titelte BILD noch am 1. September 2015 in großen Lettern: „Refugees Welcome! Warum wir uns auf auf euch freuen.“ ^[41]

Die Stichwortgeber dieses Totalversagens, nicht nur der Bildzeitung, waren Angela Merkel und Friede Springer, die Bundeskanzlerin („Nun sind sie halt da“) und die Hauptaktionärin der Springer-Presse. Diekmann war das ausführende Zentralorgan. Das sollte man immer im Hinterkopf behalten, wenn über das hier kommentierte Interview mit Kai Diekmann ^[42] berichtet wird.

Jan Mainka ist der Chefredakteur der deutschprachigen “Budapester Zeitung“ ^[43] und einer der wenigen deutschsprachigen Journalisten, die sich nicht als Aktivisten für das angeblich „Gute“ und „Richtige“ hervortun, sondern sich durch tatsächliche regierungskritische Berichterstattung sowohl an der deutschen als auch der ungarischen Regierung auszeichnen.

Die „Budapester Zeitung“  wurde 2022 vom Fernsehsender RBB verleumdet ^[44] und angegriffen. Man wollte die kritische Zeitung zerstören, indem Anzeigenkunden dazu aufgefordert wurden, keine Anzeigen mehr dort zu schalten.

Mainka erhielt daraufhin die Möglichkeit zu einem ausführlichen Gespräch mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán ^[45]. Dieses aufschlussreiche Interview wurde von den meisten deutschen Leitmedien verschwiegen. Es passte nicht zu dem in Deutschland vorherrschenden Narrativ vom „rechtsextremen Diktator“.

Mainka nutzte also den Besuch seines Ex-Kollegen, Kai Diekmann, in Budapest, um mit ihm ein Interview zu führen. Es war entlarvend. Er betont seine innige Freundschaft mit Helmut Kohl und sein letztes Treffen mit ihm 2016, kurz vor dem Ableben des Altkanzlers. Diekmann erzählt, dass Viktor Orbán unter den engsten Trauergästen Kohls war. Jener Orban, den die BILD seit 2010 als den bösen Diktator und Autokraten ^[46] darstellt. Kohl und Orban verband auch eine persönliche Freundschaft. War doch Ungarn das Land, das nach der Meinung von Helmut Kohl, den ersten Stein aus der Mauer, dem eisernen Vorhang, der Europa teilte, herausgeschlagen habe. Nur hat sich Diekmann hier verrannt. Orbán in der Bildzeitung als Diktator verteufeln und gleichzeitig Kohl für die Freundschaft mit eben dieser „Unperson“ loben, passt nicht zusammen. Auch nicht, dass sich Diekmann nunmehr beim rechtskonservativen „Mathias Corvinus Collegium“ einbringt, obwohl dieses in den deutschen Leitmedien als rechtsextremer „Thinktank“ gilt.

So besteht Diekmann darauf, dass die Kanzlerin 2015 richtig gehandelt habe. Wörtlich sagt er:

„Es war 2015 richtig, Menschen, die an Leib und Leben bedroht waren, ein „freundliches Gesicht“ zu zeigen. Vor allem, wenn man ein so reiches Land ist wie Deutschland, und erst recht mit unserer Geschichte. Das ist das eine. Die Aussage von Angela Merkel, wir schaffen das, war ein mutmachendes Statement. Was dann aber gefehlt hat, war die Ansage, wie wir das denn schaffen sollen. Was wir seinerzeit versäumt haben, ist, für die entsprechende Integration zu sorgen. Dafür zu sorgen, dass diejenigen, die zu uns kommen, und auch bei uns bleiben wollen, sich unseren Werten verpflichtet fühlen und unsere Werte leben. Das aber haben wir aus falsch verstandener Toleranz und Liberalität nicht eingefordert. Und das ist ein Fehler.“

Wir! Wir! Wir! Nein, es waren nicht wir. Es war die Bundesregierung unter Angela Merkel. Wechselnd vom Rechtfertigungsmodus in den Beobachterstatus merkt Diekmann, wie sehr er sich selbst widerspricht. Es war eben nicht so, dass die „Ansage“ gefehlt hätte, wie „wir“ das schaffen sollen. Streng gläubige Mohammedaner lassen sich nirgendwo auf der Welt integrieren. Das hat man vorher gewusst. Es ist das, was PI-NEWS, die „Bürgerbewegung PAX Europa“ und andere seit zwei Jahrzehnten predigen. Wo war Diekmann da? Auf dem Mond? Ist er einsichtig? Nein. Lesen Sie das Interview und Sie werden sehen, dass es genau so ist.

Heuchler erkennt man daran, dass sie heute behaupten, die Ideen, die sie gestern vertreten haben, so nie gemeint zu haben.

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