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'Sozialhilfe' - Archiv:

In kaum einem anderen Land der Welt ist das Interesse, sich selbstständig zu machen, so gering wie in Deutschland. Nur gut jeder vierte Bundesbürger kann sich vorstellen, diesen Schritt zu gehen (WELT). Ist das ein Wunder? Alle schreien nach Rundumversorgung durch den Staat! Rente mit 63, obwohl in der Rentenkasse nichts drin ist. Die teuersten […]

Alkohohlbäuche, frisch gekämmte Köpfe und der Geruch von Rasierwasser, Zigaretten in faltigen, in jungen, in knallroten Mündern, gelbe Bärte, Klettverschlussschuhe mit neonfarbenen Blitzen darauf, rausgewachsene Haarfarben, billiger Goldschmuck neben dezentem Schmuck, Satzfetzen unterschiedlichster Herkunft, schnelle und schlendernde Schritte, Frauen mit und ohne Kopftücher, ein Mann steht da und ruft „Anwalt kostenlos, Anwalt kostenlos“ und verteilt […]

Insgesamt kassierten gut 1,2 Millionen Ausländer im vergangenen Jahr Hartz IV. Das waren knapp sieben Prozent weniger als noch 2007. Rund 300.000 kamen dabei aus den Ländern der Europäischen Union. Die größte Gruppe sind die Türken. Rund 350.000 erhielten im vergangenen Jahr Hartz IV. Bei den EU-Staaten liegt Polen auf dem ersten Platz mit rund […]

Wer wissen will, wie Berlin abseits des globalen Hypes um den abgefahrensten, lautesten, sexuellsten, Club, das Berghain so tickt, der sollte sich die Kolonie Oeynhausen ansehen. Jene Favela der unteren Mittelschicht, die mitten in der Stadt liegend, sinnvollerweise bebaut werden sollte, nach Meinung der Nachbarn aber so ganz und gar nicht. 77 Prozent der Abstimmungsberechtigten […]

Kurz vor der Europawahl hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ungewöhnlich deutlichen Worten gegen Sozialmissbrauch durch EU-Bürger in Deutschland ausgesprochen. “Die EU ist keine Sozialunion”, sagte Merkel der “Passauer Neuen Presse” vom Donnerstag. Man wolle “Hartz IV nicht für EU-Bürger zahlen, die sich allein zur Arbeitssuche in Deutschland aufhalten”. So berichten alle Blätter! Die Betonung […]

Laut Zensus und statistischem Bundesamt betrug die Anzahl in Deutschland lebender Menschen Ende 2013 etwa 80,8 Millionen, davon sind 9 % Ausländer. Hierzu werden alle Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit gerechnet. Die neuesten Veröffentlichungen des statistischen Bundesamtes belegen, dass im Jahre 2013 insgesamt 33 Milliarden Euro für Hartz IV ausgegeben wurde. Davon entfallen allein auf die […]

Europäischer Gerichtshof: Kein Hartz IV für EU-Ausländer. Mit dieser Top-Überschrift machen heute viele Zeitungen auf, siehe Handelsblatt hier. Was ist passiert? Es wird so getan, als sei irgendetwas entschieden. Nun, es ist nichts passiert. Ein Gutachter beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat ein paar Tage vor den EU-Wahlen auf Weisung von oben diese Privatmeinung abgegeben. Ein […]

Das Statistische Bundesamt hat neue Zahlen bezüglich Ausländern unterschiedlicher Herkunft vorgelegt. Die Zahlen geben einen beredten Eindruck von der dramatischen Entwicklung unserer Gesellschaft innerhalb nur eines Jahres und bestätigen auch die Wahrnehmung vieler Bürger, die mit offenen Augen durch die Straßen gehen. Vordergründig geht es dabei um die Ausnutzung des Sozialsystems.

Ausländer, die in Deutschland wohnen und deren Kinder im Ausland leben, sahnen mehr als eine halbe Milliarde Euro Kindergeld für eben diese Kinder vom deutschen Staat ab, und das Finanzministerium rechnet mit einer weiteren Steigerung. Es geht dabei um die Kinder von EU-Arbeitnehmern, auch von Saisonarbeitern, die „unbeschränkt steuerpflichtig“ sind. Natürlich haben wir dieses Finanzleck […]

Die Wirtschaft schreit sich täglich den Hals heiser nach Fachkräften aus Rumänien. Diesem Ruf folgte auch Dano, drei Jahre Schulbesuch, kein Abschluss, kein Beruf, arbeitslos. Irgendwie muss sie dann durch die Maschen der reichhaltigen deutschen Partizipationsangebote gefallen und wegen Diebstahl vor Gericht gelandet sein. Glück im Unglück: eine Anwältin nahm sich ihrer an, plädierte auf […]

Allein in Berlin leben 195.134 Bürger aus anderen EU-Staaten, die noch keinen deutschen Pass haben. Davon bekommen über 18 Prozent Hilfe zum Lebensunterhalt von Sozialleistungsträgern. Viele davon haben ein Gewerbe angemeldet, verdienen aber nicht genug, um den Lebensunterhalt zu begleichen. Dafür, dass Einwanderung in die Sozialsysteme eigentlich nicht möglich sein sollte, sind die Zahlen erschreckend. […]

Die Zahl der arbeitslosen Rumänen und Bulgaren, die in Deutschland Hartz IV beziehen, ist nach wie vor im Steigen begriffen. Hier die letzten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit:

Der Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges Kind entfällt jetzt nicht mehr, weil das Kind verheiratet ist und der Ehepartner durch die Ehe zivilrechtlich unterhaltspflichtig ist. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) durch Urteil vom 17. Oktober 2013 entschieden (Az.: III R 22/13). Die Eltern betroffener Kinder können jetzt rückwirkend seit Januar 2012 das Kindergeld auch […]

Könnte es sein, dass die Subventionierung von Armut immer mehr Armut erzeugt, ähnlich wie die Subventionierung von Milch und Butter immer größere Milchseen und höhere Butterberge erzeugt hat? Es ist bemerkenswert, mit welcher Nonchalance von “Armut” geredet wird, als wäre sie ein Mode-Label, das vermarktet werden muss. Wer schon mal in Indien oder auch nur […]

Wenn es mit der Volksverdummung durch die Linksguten hinten herum nichts wird, dann muss es eben vorn herum mit der Brechstange gehen: Im vorauseilenden Gehorsam warnt die Linken-Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Foto) vor dem Missbrauch der Bulgaren und Rumänen durch Deutsche als billige Arbeitskräfte. Es gäbe in dieser Gruppe auffällig viele Aufstocker.

Während man sich in Deutschland noch in politkorrekten Worthülsen über Einwanderung gefällt, handeln die Schweizer schon längst. Wer als EU-Bürger nur zur Jobsuche ins Land kommt, bekommt keine Sozialhilfe, so einfach ist das. Außerdem stimmen die Schweizer am 9. Februar über die Wiedereinführung von Einwanderungsquoten ab. Die Initiative “Gegen Masseneinwanderung” der Schweizerischen Volkspartei (SVP) zielt […]

Sport als Therapie gegen das Verlottern, das schlägt Ulrich Walwei, der Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) vor. Sport als eine sogenannte „soziale Aktivierung“ stärke das Selbstvertrauen von Langzeitarbeitslosen und fördere deren Wiedereingliederungchancen in die Arbeitswelt.

Das Bundessozialgericht in Kassel drückt sich um die Hartz IV-Entscheidung für eingewanderte EU-Bürger und bittet den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Hilfe beim Armutstourismus. Es geht vor allem um EU-Ausländer aus Bulgarien und Rumänien, die ab dem 1. Januar 2014 hereindürfen und dann vergeblich einen Job suchen. Haben sie und alle anderen arbeitssuchenden EU-Bürger ein Anrecht […]

Im Sommer gab es in ganz Deutschland 1,37 Millionen Arbeitssuchende ohne und rund 760.000 mit Migrationshintergrund, was zu einem Anteil von 35,7 Prozent Mihigrus führt. Drei Viertel davon erhalten Hartz IV, das zeigen neue Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. In Baden-Württemberg waren 51% der Mihigrus arbeitslos, in Ostdeutschland viel weniger, was kein Wunder ist, denn […]

Am 1. Januar 2013 wurde die Bevölkerung der EU28 auf 505,7 Millionen geschätzt, verglichen mit 504,6 Millionen 2012. Somit wuchs die Bevölkerung der EU28 im Jahr 2012 um 1,1 Millionen, dies entspricht einer jährlichen Rate von +2,2 je 1000 Einwohner, bedingt durch ein natürliches Wachstum von 0,2 Millionen (+0,4‰) und einen Wanderungssaldo von 0,9 Millionen […]

Am Jahresende 2012 erhielten in Deutschland rund 343.000 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem 3. Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII „Sozialhilfe“). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der Hilfebezieher im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 %. Damit waren am Jahresende 2012 deutschlandweit 4 von 1000 Einwohnern auf Hilfe zum […]

Es ist eigentlich kein Wunder, dass das Urteil zum Hartz IV-Bezug für arbeitslose EU-Bürger (PI berichtete), die sich mehr als sechs Monate in Deutschland aufhalten, ausgerechnet vom Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen gefällt wurde. Das Bundesland hat die zweithöchste Pro-Kopf-Verschuldung aller Flächenländer und wird nur noch vom Saarland und den Stadtstaaten übertroffen. Und auch Städte wie Duisburg oder […]

EU-Bürger ohne Arbeit, die sich schon lange in Deutschland aufhalten, haben nach einem Urteil des Landessozialgerichts in Essen ein Recht auf Hartz-IV-Unterstützung. Das Gericht sprach am Donnerstag einer in Gelsenkirchen lebenden vierköpfigen Familie aus Rumänien einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu. Gegen das Urteil (Az.: L 19 AS 129/13) ist Revision zugelassen… […]

Einen Tag von den Sondierungsgesprächen zwischen CDU/CSU und den Grünen hat die neue Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckhardt (Foto), im ARD-”Morgenmagazin” ihre Haltung zum Thema Flüchtlingspolitik verlauten lassen. Auf die Frage der Moderatorin “Wie kann man mit einer Partei zusammenarbeiten, nämlich der CSU in diesem Fall, die diametral entgegengesetzte Vorstellungen hat? Kann das gehen?”, sagte […]

Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären. Das entschied das Landessozialgericht Essen in einem Eilverfahren. Bisher hatten diese nur Anspruch auf Kindergeld, medizinische Notversorgung und Rückreisekosten, berichtet die Mediengruppe Der Westen.

In seiner ersten Thronrede hat der neue niederländische König Willem-Alexander (Foto) das Ende des Wohlfahrtsstaats verkündet. Willem-Alexander sagte, jeder Bürger müsse künftig Verantwortung für das eigene Leben übernehmen. “Unsere Wirtschaft schwächelt und das schon seit langem. Durch die finanzielle Krise haben sich unsere wirtschaftlichen Probleme noch verstärkt. Ein Teil unseres Wohlstands wird über Schulden finanziert. […]

Ein Berliner Hartz-IV-Empfänger und Familienvater wollte seine Kinder besuchen. Die wohnen allerdings in Australien. Grundsätzlich ist das kein Problem. Doch Reisekosten von 6338 Euro wollte das Jobcenter dann doch nicht übernehmen. Ja, die soziale Gerechtigkeit läßt noch zu wünschen übrig in dieser kalten, herzlosen, neoliberalen Republik!

… und deshalb müssen wir selbstverständlich alle Wirtschafts- Flüchtlinge und Schein- Asylanten dieser Welt im Namen der Menschenrechte bei uns aufnehmen“, so wird es uns in den staatlich verordneten Dummquassel-Talkshows von „Experten“ gebetsmühlenartig immer wieder eingehämmert, was zur Folge hat, dass wirklich politisch verfolgte Menschen aus den islamischen Kriegsschauplätzen unter unzumutbaren Umständen bei uns leben […]

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Die Kyoto-Uhr
Seit Inkrafttreten am 16. Februar 2005, kostete das Kyoto-Protokoll etwa
womit eine potenzielle Verminderung des Temperaturanstiegs bis zum Jahr 2050 von oC
erreicht werden soll. Man beachte: die Temperatur ändert sich im Milliardstel-Bereich, was offensichtlich in einem weltweiten Massstab nicht messbar ist. Mehr Informationen gibt es bei Junk Science.

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