News gegen den Mainstream · Proamerikanisch · Proisraelisch · Gegen die Islamisierung Europas · Für Grundgesetz und Menschenrechte

'Sozialhilfebetrug' - Archiv:

Der Anspruch auf Kindergeld für ein volljähriges Kind entfällt jetzt nicht mehr, weil das Kind verheiratet ist und der Ehepartner durch die Ehe zivilrechtlich unterhaltspflichtig ist. Das hat der Bundesfinanzhof (BFH) durch Urteil vom 17. Oktober 2013 entschieden (Az.: III R 22/13). Die Eltern betroffener Kinder können jetzt rückwirkend seit Januar 2012 das Kindergeld auch […]

Könnte es sein, dass die Subventionierung von Armut immer mehr Armut erzeugt, ähnlich wie die Subventionierung von Milch und Butter immer größere Milchseen und höhere Butterberge erzeugt hat? Es ist bemerkenswert, mit welcher Nonchalance von “Armut” geredet wird, als wäre sie ein Mode-Label, das vermarktet werden muss. Wer schon mal in Indien oder auch nur […]

Manchmal schüttelte ich schon den Kopf, als ich die Bezeichnung “Weltsozialamt Deutschland” bei PI gelesen habe. Ich dachte mir: die Deutschen können doch nicht so bescheuert sein. Man lernt aber nie aus. Die EU entwickelt sich mit riesen Schritten zum sozialistischen, autoritären Gebilde und Deutschland ist offensichtlich die Rolle des Zahlmeisters zugedacht worden. (Aus Prag […]

Armutszuwanderer müssen nach Ansicht der EU-Kommission in Deutschland leichter Zugang zu Sozialleistungen erhalten. Dies geht aus einer Stellungnahme der Kommission zu einem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hervor, die der Süddeutschen Zeitung vorliegt. Darin stellt die Kommission eine zentrale Vorschrift im Sozialgesetzbuch über den Ausschluss von EU-Zuwanderern von Hartz-IV-Leistungen infrage. Diese sei […]

“Sie sind also gegen Bulgaren und Rumänen! Sind Sie auch gegen Europa?” Mit diesen Worten empfing mich vor wenigen Tagen ein Berliner Politiker in seinem Büro. Ich musste mich auf Anhieb verteidigen und ärgerte mich deshalb. Ich bin weder gegen Bulgaren noch gegen Rumänen noch gegen alle anderen Menschen dieser Welt und freue mich, dass […]

Die rumänischen Behörden bürgern gegen eine entsprechende “Gebühr” massenhaft Bewohner der Nachbarrepublik Moldau ein. Diese erhalten damit einen Freifahrschein für die EU mit sämtlichen Vorteilen wie Arbeitserlaubnis und Reisefreizügigkeit. Rumänien vergab zwischen 1991 und 2012 im Rahmen des sogenannten vereinfachten Verfahrens an 335.000 Ausländer seine Staatsbürgerschaft, neben Moldauern vor allem an Ukrainer. Kein Mensch wollte […]

In Ruhrgebietsstädten wie Dortmund und Duisburg hat sich ein Arbeiterstrich gebildet. Tausende Zigeuner leben inzwischen in der Dortmunder Nordstadt. In dem Viertel herrschen Kriminalität, Gewalt und Armut. Die Dortmunder Polizei musste bulgarische Kollegen um Amtshilfe bitten. Da die Behörden nach Nationalität, nicht ethnischer Zugehörigkeit fragen, weiß schlicht niemand, wie viele der Eingereisten Romazigeuner sind.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen EU-Bürger in Deutschland leben? Welche Sozialleistungen bekommen sie? Wann liegt ein Missbrauch vor? Eine Handreichung der FAZ zur „Armutseinwanderung“ mit Daten und Zahlen. Inwiefern die Zahlen der FAZ stimmen, wissen wir nicht, immerhin sind es Anhaltspunkte. Störend ist aber auf jeden Fall, daß unsere Journalisten immer die Abmachungen, Gesetze und Verträge […]

Wieder so eine bodenlose Frechheit der Behörden in unserer Bananenrepublik! Ein verurteilter Attentäter wird anstandslos zum Flüchtling! Das La Belle war eine Diskothek im Berliner Ortsteil Friedenau, auf die im April 1986 ein weltweit beachteter Bombenanschlag verübt wurde. Zwei US-Soldaten und eine Türkin starben, das überwiegend von afroamerikanischen Soldaten besuchte Lokal wurde von der Nagelbombe […]

Ob sich die CSU darüber wohl freuen wird? Der jüngste “rechtspopulistisch angehauchte” Vorstoß der Seehofer-Partei zur befürchteten EU-Einwanderungswelle in die deutschen Sozialsysteme (“wer betrügt, fliegt”) wurde nun auch prompt oberhalb des Weißwurst-Äquators aufgegriffen. Neben wütender Kritik von SPD bis Linkspartei erntete die bayerische Regionalpartei auch heftigen Beifall, und zwar von der nordrhein-westfälischen Regionalpartei PRO NRW.

In der Debatte um sogenannte Armutszuwanderung hat der deutsche Europaabgeordnete Elmar Brok (CDU) zur Verhinderung mehrfacher Einreisen die Registrierung von Fingerabdrücken ins Gespräch gebracht. “Zuwanderer, die nur wegen Hartz IV, Kindergeld und Krankenversicherung nach Deutschland kommen, müssen schnell zurück in ihre Heimatländer geschickt werden”, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Europäischen Parlament der “Bild”-Zeitung […]

Statistiken sind nur gut, wenn man sie selbst gefälscht hat. Diese Binsenweisheit gilt auch für die Statistik der Bertelsmann-Stiftung von Migrationsforscher Herbert Brücker (kl. Foto) zur Einwanderung in Bezug auf die Einnahmen in den Sozialkassen. Die Studie fördert zutage, dass Zuwanderer über 2000 Euro Mehreinnahmen pro Jahr in die Sozialkassen spülen. Ein Neu-Zuwanderer beschert der […]

Nach gefühlt hunderten von Zeitungsartikeln, die uns alle sagen, daß es ab 2014 keine ungebremste Balkaneinwanderung in unsere Sozialsysteme geben werde, daß die hereindrängenden EU-Zigeuner aus Bulgarien und Rumänien überwiegend Ärzte und Ingenieure seien, die hier Steuern zahlen würden und unserem Staat nur Vorteile brächten, kommt ab und zu auch irgendwo versteckt in der permanent […]

Das Bundessozialgericht in Kassel drückt sich um die Hartz IV-Entscheidung für eingewanderte EU-Bürger und bittet den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um Hilfe beim Armutstourismus. Es geht vor allem um EU-Ausländer aus Bulgarien und Rumänien, die ab dem 1. Januar 2014 hereindürfen und dann vergeblich einen Job suchen. Haben sie und alle anderen arbeitssuchenden EU-Bürger ein Anrecht […]

Die BILD-Zeitung meldet Neues über die studierten Asylanten in Hamburg und zeigt sogar kritische Tendenzen. Die 80 Flüchtlinge, die seit Monaten die Hamburger St. Pauli-Kirche besetzen, haben einen Kompromiss von Innensenator Michael Neumann (SPD) und Bischöfin Kirsten Fehrs abgelehnt. Flüchtlingssprecher Asuquo Udo (kleines Foto) nannte den Kompromiss der BILD gegenüber “inakzeptabel”. (Von Rechtskonservativer Denker)

Was ist bei FOCUS Money passiert? Da liest man einen Kommentar von Redakteur Uli Dönch über einwandernde Sozialschmarotzer. Man kann gar nicht glauben, daß so etwas in einer deutschen Zeitschrift steht. Wir bringen vorsichtshalber den ganzen Text, bevor er politkorrekt gelöscht wird:

EU-Bürger ohne Arbeit, die sich schon lange in Deutschland aufhalten, haben nach einem Urteil des Landessozialgerichts in Essen ein Recht auf Hartz-IV-Unterstützung. Das Gericht sprach am Donnerstag einer in Gelsenkirchen lebenden vierköpfigen Familie aus Rumänien einen Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu. Gegen das Urteil (Az.: L 19 AS 129/13) ist Revision zugelassen… […]

Einwanderer aus Rumänien und Bulgarien haben vollen Anspruch auf deutsche Sozialleistungen, wenn sie Deutschland zu ihrem neuen Lebensmittelpunkt erklären. Das entschied das Landessozialgericht Essen in einem Eilverfahren. Bisher hatten diese nur Anspruch auf Kindergeld, medizinische Notversorgung und Rückreisekosten, berichtet die Mediengruppe Der Westen.

Ein Berliner Hartz-IV-Empfänger und Familienvater wollte seine Kinder besuchen. Die wohnen allerdings in Australien. Grundsätzlich ist das kein Problem. Doch Reisekosten von 6338 Euro wollte das Jobcenter dann doch nicht übernehmen. Ja, die soziale Gerechtigkeit läßt noch zu wünschen übrig in dieser kalten, herzlosen, neoliberalen Republik!

Bundespräsident Gauck bringt mit einer Ehrenpatenschaft die besondere Verpflichtung des Staates für kinderreiche Familien zum Ausdruck. Seit 1949 wurden ca. 75.100 Patenschaften übernommen. Jetzt durfte sich der 24-jährige Sabedin Tatar über die damit verbundenen 500 Euro und einem Glückwunschschreiben des Staatsoberhaupts freuen. Und dies, obwohl der arbeitslose Kosovo-Albaner mit zwei Frauen zusammenlebt.

Die Stadt Essen will jetzt Ernst machen mit dem Schutz vor unkontrollierter Armutseinwanderung und findet ungewohnt deutliche Worte. Dies berichtet die WAZ heute auf ihrer Lokalseite. (Von Marsianer)

In seinem kürzlich erschienenen Buch “Neukölln ist überall“ merkt Heinz Buschkowsky auf Seite 361 an, dass nach seiner Beobachtung, zumindest in Berliner Migrations-Kreisen, die der islamischen  Glaubensgemeinschaft angehören, die Familienstruktur der Polygamie (Buschkowsky nennt es etwas robuster “Vielweiberei“) in zunehmendem Maße Akzeptanz und Anwendung findet. (Von Peter R.)

Tagaus, tagein wird es uns von deutschen Politikern fast aller Parteien eingehämmert: Deutschland brauche dringend ausländische Fachkräfte, sonst bekomme die deutsche Wirtschaft große Probleme. Dies alles vor dem Hintergrund, dass offiziell mehr als drei Millionen Menschen in Deutschland arbeitslos gemeldet sind, etwa eine Million in sogenannten Maßnahmen stecken oder als über 58-Jährige gleich gar nicht […]

Glaubt man den Behauptungen von Regierung, Parteien und Teilen der Zivilgesellschaft, dann stellt Zuwanderung nach Deutschland eine alternativlose Notwendigkeit dar, durch die das Land nicht nur auf erfreuliche Weise „bunter“ und „vielfältiger“ werde, sondern von der es auch wirtschaftlich und sozial in hohem Maße profitiere. Erst vor wenigen Wochen erklärte die zuständige Staatsministerin Maria Böhmer […]

Von 34.885 in Deutschland lebenden Libanesen bekommen 30.000 Hartz IV, 4072 halten sich im Land illegal auf – das sind 11,7 Prozent! Dies berichtet BILD heute. Gleichzeitig wird auf die Nicht-Abschiebung der kriminellen libanesischen Gangs eingegangen. BILD ist aber nur halb informiert, denn unter den sogenannten “Libanesen” befinden sich durchaus auch türkische Asylbetrüger, die damals […]

In diesem Jahr wurden 823.770 Euro für dringend notwendige Schutzimpfungen der nicht versicherten Zigeunerkinder in Berlin bereitgestellt. Ob das ausreicht, ist nach Aussage des Senats “derzeit nicht abschließend prognostizierbar”. Im Vorjahr lag das Budget bei 1.207.908 Euro, berichtet die Berliner Morgenpost. Das ist aber nur für die Impfung der Kinder, nicht für alles andere wie […]

Abou Nagie (Foto) lebt jetzt anscheinend von Kindergeld und Spenden. Alles andere hat man ihm laut BILD gestrichen. Die Stuttgarter Nachrichten hatten Mitte April herausgefunden, dass der gegen Juden und Christen hetzende Ibrahim Abou Nagie Hartz IV bezieht.

Vor drei Tagen berichtete Welt Online im Artikel “Wie reiche Türken den deutschen Staat ausnehmen” von umfassendem Sozialbetrug durch türkische Bürger in Deutschland. Das Motto: “Sozialhilfe in Deutschland, Yachten in der Türkei”. Heute legt Welt Online nach: “Milliardenschäden durch ausländische Sozialbetrüger“. Offensichtlich gab es “lebhafte” Reaktionen von Lesern, und es scheint so, als ob die […]

weiter »
Suche...

Die Kyoto-Uhr
Seit Inkrafttreten am 16. Februar 2005, kostete das Kyoto-Protokoll etwa
womit eine potenzielle Verminderung des Temperaturanstiegs bis zum Jahr 2050 von oC
erreicht werden soll. Man beachte: die Temperatur ändert sich im Milliardstel-Bereich, was offensichtlich in einem weltweiten Massstab nicht messbar ist. Mehr Informationen gibt es bei Junk Science.

Links

Kategorien