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US-Präsident Donald Trump will eigenes soziales Netzwerk gründen

Von ARENT | In den letzten Tagen ist das eingetreten vor dem unzählige Bücher, Filme und Spiele, von Blade Runner über Cyberpunk 2077 bis Shadowrun seit Jahren gewarnt haben: Ein paar millionenschwere Großkonzerne haben begonnen unkontrolliert in die Demokratie einzugreifen, weltweit tausende konservative Accounts gelöscht, darunter auch den 80 Mio Account des Präsidenten der USA, Donald Trump.

Bereits die systematische Zensur [1] des New York Post-Artikels über Hunter Biden vor der Wahl durch Konzerne, die von niemandem gewählt wurden, war eine eklatante Wahlbeeinflussung, die durchaus die Wahl für Biden entschieden haben könnte. Die Mitarbeiter dieser Konzerne haben damit mehr Macht als jeder Richter und jeder Beamter.

Der jetzige Schritt ist ein offener Griff nach politischer Macht. Es ist völlig klar, dass in Zukunft die PR-Abteilungen einer Handvoll von Konzernen über den Ausgang von Wahlen entscheiden. Und das ist tatsächlich dystopisch.

Allerdings ist diese beängstigende Situation auch eine äußerst günstige Gelegenheit: Twitter, Facebook & Co. verdienen Milliarden mit Werbung. Facebook wird in Deutschland von der Ex-Stasi IM Anetta Kahane überwacht, Twitter hat offenbar Mitarbeiter, die ganz von selbst nach politischen Vorlieben löschen.

Donald Trump alleine hatte 80 Millionen Twitter-Follower, dazu die ganzen anderen konservativen Fernsehhosts, Moderatoren, Aktivisten. Es existiert weltweit ein unglaubliches Potential von hunderten Millionen Konservativer – oder einfach Leuten, die keine Lust auf Zensur haben.

Jetzt hat Trump angekündigt [2], sein eigenes Social Network zu gründen – für fünf Minuten, bevor Twitter, offenbar aus purer Angst den Stecker gezogen hat:

„Wir haben mit einigen anderen Seiten verhandelt, und werden bald eine große Ankündigung machen, während wir auch die Möglichkeit in Betracht ziehen, ein eigenes soziales Netz in der nahen Zukunft zu schaffen. Wir werden nicht zum Schweigen gebracht werden. Twitter geht es nicht um Meinungsfreiheit. Es geht ihnen darum, eine radikale linke Plattform zu fördern, auf der einigen der bösartigsten Menschen der Welt erlaubt wird, frei zu sprechen […]“

Die Angst vor dem Verlust des Meinungsmonopols der Tech-Giganten ist völlig berechtigt. Politische Diskussionen sind in Wirklichkeit einer der Haupt Content-Generatoren auf sozialen Netzen. Das wissen auch Zuckerberg & Dorsey. Twitters großer Erfolg beruhte zu einem guten Teil auf einer einzigen Person: Donald Trump. Zensur führt direkt dazu, dass Studivz, Whatsapp, Yahoo, Facebook & Co. das Genick gebrochen wird – und stattdessen Telegram, Protonmail & Co. aufsteigen.

Es ist Zeit, den Spieß umzudrehen und ein eigenes soziales Netz zu schaffen. Und auf diesem sind dann Yusra Khogali, Mahathir Mohammed, Anetta Kahane und Cläuschen Kleber unerwünscht.

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Die Verdammung der Hälfte der Amerikaner

geschrieben von libero am in Trump,USA | 151 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Moderne Gesellschaften sind wegen der Macht der Medien Erregungsgesellschaften. Wenn diese Medien, wie in den USA oder Deutschland, in der großen Mehrzahl eine bestimmte politisch-ideologische Ausrichtung haben, kann die Erregung fast beliebig gesteigert und ihre Wirkung maximal ausgenutzt werden.

Und genau das geschieht nach den Geschehnissen am 6. Januar in Washington. Es wird jetzt der Versuch unternommen, jene fast 80 Millionen Amerikaner, die bei der Wahl am 3. November 2020 Donald Trump ihre Stimme gegeben haben, einzuschüchtern, zu strafen und auszugrenzen.

Nicht der Massenprotest gegen den offensichtlich größten Wahlbetrug in der US-Geschichte und auch in der Geschichte demokratischer Staaten überhaupt; nicht die Erschießung einer Trump-Anhängerin [3] mit langer Dienstzeit für den Staat; nicht verdächtige Umstände bei der  Erstürmung des Capitols stehen im Mittelpunkt oder auch nur am Rand der Medienschilderungen, sondern es sind der „Staatsfeind“ Trump, verwüstete Büros, angeblicher Terrorismus oder sogar der Verdacht eines Putschversuchs. Zu der Rolle Trumps in der entscheidenden Schlussphase seiner Amtszeit muss noch Kritisches gesagt werden. Doch diese Kritik kann noch etwas Zeit haben.

Keine Zeit hingegen ist mit der Feststellung zu verlieren, dass die hassvolle und verächtliche Verdammung Trumps auch und sogar vor allem auf die vielen Millionen zielt, die nicht nur in den USA ihre Unterstützung für Trumps nationalen Kurs gezeigt haben. Es sind diejenigen, die sich von der Globalisierungselite, von der modernen Allmacht der Digitalkonzerne, von den Gewinnern der finanzkapitalistischen Schuldenökonomie benachteiligt, gefährdet, aussortiert und ihrem Menschsein reduziert sehen. Zugespitzt formuliert handelt es sich um die Klasse der Überflüssigen, der Vergessenen, die nur noch als Konsumenten gebraucht werden.

Der große neue Klassenkampf mit vorläufigem Sieger

Ihnen gegenüber steht, wiederum zugespitzt, die Klasse derer, die sich begründet oder vermeintlich für die ideologischen und materiellen Gewinner der Entwicklung in den USA und in Deutschland und auch anderen westlichen Staaten halten. In den USA hat mit dem Sturz von Trump vorerst diese Klasse gewonnen. Der Zombie-Präsident Joe Biden ist ihr politisches Spielzeug, ebenso seine wahrscheinlich baldige Nachfolgerin Kamala Harris. Doch für Trumps Sturz wurde ein hoher Preis gezahlt: Die Glaubwürdigkeit demokratischer Wahlen ist damit radikal und unheilbar erschüttert. Und das keineswegs nur in Amerika.

Wer jetzt immer noch glaubt, mit Wahlen ließen sich fundamentale Machtverhältnisse ernsthaft beeinflussen oder gar verändern, will nicht wahrhaben, was bei und um die US-Wahl geschehen ist. Oder glaubt jemand tatsächlich, dass bei all den hauchdünnen Mehrheiten in entscheidenden Bundesstaaten und zuletzt wieder in Georgia am Ende auf wundersame Weise immer nur Biden und die Demokraten vorne gelegen haben? Den Wahlbetrug hat Trump nicht erfunden, er ist tausendfach bezeugt und überzeugend analysiert worden.

Doch das ist nun Geschichte, endgültig besiegelt am 6. Januar 2021. Die Sieger haben freie Bahn, die allerdings zum Übermut verführen könnte. Die Verlierer hingegen müssen nach einer Phase der Depression und Verwirrung Schlüsse aus ihrer Niederlage ziehen. Und das keineswegs nur in den USA. Donald Trump wird im Weißen Haus kein Comeback mehr erleben, dagegen spricht sein Alter, mehr aber noch sein Verhalten in der Schlussphase des Kampfes gegen den Wahlbetrug. Trump war nie ein weltanschaulich gut gewappneter  Führer oder kühler Stratege. Er könnte allerdings als tragische Figur des Widerstands gegen die jetzigen Sieger eine für deren Machtkomplex hochgefährliche Rolle bekommen: als historischer Mythos. Der große neue Klassenkampf unserer Zeit ist keineswegs  endgültig entschieden.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [4] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [5] erreichbar.

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Was die Massenmedien verschweigen

geschrieben von Manfred Rouhs am in Trump,USA | 94 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Zugegeben: Diese Videoaufnahmen geben nur den Blick auf einen kleinen Ausschnitt des Demonstrations- und Konfrontations-Geschehens vor dem amerikanischen Kapitol in Washington am 6. Januar 2021 frei.

Sie zeigen, wie sich Trump-Anhänger und Milizionäre schützend vor eine kleine Gruppe von Polizisten stellen, die von Demonstranten offenbar regelrecht überrollt worden waren. Einige jugendliche Hitzköpfe dagegen suchen die Konfrontation mit den Beamten.

Solche Bilder sehen wir nicht in den deutschen Massenmedien. Die richten ihren Fokus lieber auf einen Mann mit Hörnern und nacktem Oberkörper, der offenbar zu einer Symbolfigur für den Sturm auf das Kapitol aufgeblasen werden soll. Einer von Tausenden – unter denen sich Familien und alte Menschen genauso wie erlebnisorientierte Jugendliche befanden.

Dieses kleine Video erzählt nicht die Geschichte der Ereignisse in Washington am 6. Januar 2021. Es zeigt nicht das ganze Bild. Aber es lässt uns teilhaben an einer von Menschlichkeit und nationaler Solidarität geprägten Szene.

Bei aller Absurdität mancher politischen Ereignisse in den USA ebenso wie in Europa und anderswo auf der Welt am Beginn des Jahres 2021 glimmt aus diesen Bildern doch ein kleiner, trostspendender Funke: Noch hat die Vernunft eine Chance. Noch ist Hoffnung!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [6], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [7], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [8] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [9] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [10].

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Haftbefehl gegen Donald Trump

geschrieben von Manfred Rouhs am in Trump,USA | 134 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | US-Präsident Donald Trump wird seit dem 7. Januar 2021 mit Haftbefehl gesucht. Interpol liegt ein entsprechendes Fahndungsersuchen vor. Diesen Haftbefehl hat allerdings kein US-amerikanisches Gericht ausgestellt – sondern ein irakisches Gericht in Bagdad, das Trump vorhält, für den Tod des iranischen Generals Qasem Soleimani im Januar 2020 verantwortlich zu sein. Weit haben sie es gebracht im Staatsapparat, die Schiiten im Irak.

Unter Saddam Hussein hätte es das nicht gegeben.

Mancher deutsche wie auch amerikanische Politiker und Medienmacher wünscht sich Trump aufgrund eines US-Haftbefehls hinter Gitter, nachdem am 6. Januar tausende Amerikaner vor dem Kapitol in Washington demonstriert haben und offenbar etwas mehr als 100 von ihnen auch rechtswidrig in das Gebäude eingedrungen sind. Polizisten sollen ihnen die Türen geöffnet haben, heißt es.

Ein anderer Beamter schoss auf eine unbewaffnete Demonstrantin aus nur zwei Metern Entfernung, nachdem sie bereits in das Gebäude eingedrungen war: Ashli Babbitt, 44, Veteranin der US-Luftwaffe, wurde vor laufenden Kameras getroffen und starb [11] im Krankenhaus. Die Bewegung hat damit eine Märtyrerin, und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis in den USA Straßen und Plätze nach der Trump-Aktivistin aus Kalifornien benannt werden.

[12]Donald Trump sei verantwortlich für den Sturm auf das Kapitol, weil er kurz vor Weihnachten getwittert hatte: „Großer Protest am 6. Januar in DC. (…) Kommt dorthin, es wird wild werden!“ Seine Konten in den sozialen Netzwerken wurden daraufhin gesperrt. Seine Gegner fabulieren von einem „Putschversuch“.

Dabei hat Trump nur gelernt von den metapolitischen Strategien der Marxisten: Der 6. Januar 2021 hätte der Tag sein sollen, an dem alle Welt vom Triumph Joe Bidens im amerikanischen Parlament spricht. Stattdessen spricht die Welt von einem beispiellosen Aufbegehren tausender Unterstützer des US-Präsidenten Donald Trump gegen einen politischen Apparat, von dem sich zig Millionen Amerikaner nicht mehr repräsentiert sehen.

Trump hat noch lange nicht verloren. Trump kommt wieder!


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [6], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [7], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [8] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [9] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [10].

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Trump verspricht „geordneten Übergang“

geschrieben von Tal Silberstein am in Trump,USA | 271 Kommentare

US-Präsident Donald Trump hat nach der Zertifizierung der Wahl für Joe Biden einen „geordneten Übergang“ am 20. Januar zugesichert. „Obwohl ich dem Wahlergebnis überhaupt nicht zustimme und die Fakten auf meiner Seite sind, wird es am 20. Januar einen geordneten Übergang geben“, postete Trump-Sprecher Dan Scavino auf Twitter [13].

Hunderte aufgebrachte Trump-Anhänger haben am Mittwoch das Capitol gestürmt (PI-NEWS berichtete) [14]. Eine unbewaffnete Demonstrantin wurde von der Polizei erschossen, drei weitere Menschen starben im Umfeld an medizinischen Beschwerden. Der Senat lehnte bisher alle Einsprüche gegen das Wahlergebnis ab.

Trump-Anhänger posteten Bilder auf Twitter [15], die zeigen sollen, wie Antifa-Provokateure den Sturm auf das Kongressgebäude eingeleitet haben. Ein Video zeigt einen Mann mit einem Schlagstock, der die Fenster des Capitols einzuschlagen versucht, während Trump-Anhänger ihn davon abhalten, buhen und  „Das sind Antifa! Die Menschen müssen wissen,  das wir das nicht sind!“ rufen.

Dennoch gelangten hunderte Trump-Anhänger ins Gebäude und drangen in den Plenarsaal sowie das Büro von Sprecherin Nancy Pelosi [16] ein.

Ashli Babbit aus San Diego, eine Air-Force-Veteranin mit 14 Jahren Dienstzeit und Sicherheitsstufe, wurde von der Capitol-Polizei angeschossen und verstarb an ihren Verletzungen. Medienberichten zufolge wurde sie durch ein Fenster in einer Tür hindurch erschossen, während Demonstranten die Tür aufbrechen wollten.

Die Trump-kritische Washington Times [21] berichtete, dass Gesichtserkennungssoftware zwei Antifa-Mitglieder aus Philadelphia im Inneren des Kapitols erkannt hätten. Einer von ihnen habe eine kommunistische Tätowierung am Arm gehabt.

Der angesehene Investigativ-Journalist Paul Sperry berichtete von einem „Bus voller Antifa“, die sich unter die Trump-Anhänger gemischt hätten.

Die Vorgänge des 6. Januar bedürfen noch der gerichtlichen Klärung. Was aber jetzt schon für Patrioten klar sein muss ist, dass Gewalt kein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein darf. Der 6. Januar 2021 wird als schwarzer Tag in die Geschichte des patriotischen Widerstandes eingehen.


Buchtipp zum Beitrag:
[23]


Externe Artikel zum Thema:

» Martin Lichtmesz auf sezession.de: Sturm auf das Kapitol: Ein amerikanischer Maidan? [24]
» Jürgen Elsässer auf Compact: Die Revolution zur Rettung der Demokratie ist gescheitert [25]
» Dushan Wegner: Im Nebel der Geschichte [26]

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Breaking: Trump-Unterstützer stürmen Capitol in Washington

geschrieben von Tal Silberstein am in Trump,USA | 348 Kommentare

UPDATE 20 Uhr: Massen von Patrioten haben das Capitol gestürmt, nachdem Mike Pence angekündigt hat, dass er nicht mit Präsident Donald Trump und seinen Anhängern stehen wird. Reporter vor Ort sagen, dass „Tausende“ von Menschen die Barrieren durchbrochen haben. CNN meldet, dass sich inzwischen Pro-Trump-Demonstranten im Inneren des US-Parlaments befinden!

UPDATE 19:15 Uhr: Abgeordneter Paul Gosar aus Arizona und 60 seiner Kollegen sowie Senator Ted Cruz (Texas) haben Einspruch gegen die elf Wahlmänner aus Arizona eingelegt. Die beiden Kammern des Kongresses ziehen sich jetzt zur zweistündigen Debatte zurück.

US-Präsident Donald Trump sprach um 18 Uhr MEZ vor ca. eine Million Anhängern bei der „Save America Rally“ in Washington, die von Women for America First organisiert wurde. Amy Kremer, eine der Organisatoren, sagte in einem Tweet am Dienstag, dass die Veranstaltung „die größte Kundgebung aller Zeiten“ sein wird. 

Präsident Donald Trump begrüßte „hunderttausende“ seiner Anhänger am Mittwoch in Washington vor dem Weißen Haus. „Die Medien werden das nicht zeigen, wieviele ihr seid“, sagte er und bat die Medien und Anwesenden, die Kameras auf die etwa halbe Million Anwesenden zu richten. „Die Medien sind das allergrößte Problem“, sagte Trump, die sich weigerten, die Wahrheit zu berichten.

„Sie haben wie nie zuvor Wahlbetrug begangen“, so Trump, „und gestern Abend (in Georgia) haben sie das auch gemacht.“ Trump versprach, den Kampf ums Weiße Haus nie aufzugeben, sagte er: „Wir werden nie aufgeben, wir werden uns nie geschlagen geben.“ Er hoffe sehr, das Vize-Präsident Mike Pence heute „das Richtige tun“ und die Anfechtung der Wahl unterstützen wird, so Trump.

Die plötzlichen Stimmen für Biden mitten in der Nacht nannte Trump „Explosionen von Bullshit“, und die Menge jubelte. „Wir sind hier um zu fordern, dass der Kongress die legitimen Stimmen zählt“, so Trump. „Man muss stark sein, und kämpfen – und wir werden jetzt friedlich zum Kongress marschieren, um zu verlangen, dass sie nur die legitimen Stimmen zählen.“

Um 19 Uhr begann die gemeinsame Sitzung zur Auszählung der Wahlmännerstimmen:

Zuvor gab es bei der Stichwahl in Georgia wieder schwerwiegende Unregelmäßigkeiten. Während die Mainstream-Medien sich beeilen, den Wahlsieg für die Demokraten auszurufen, schreibt Donald Trump auf Twitter von 50.000 „gefundenen Stimmen“ [27]. „Sie halten die USA zum Narren und führen uns vor. Unser Wahlsystem ist schlimmer als in Ländern der Dritten Welt!“, so Trump.

Um 23 Uhr Ortszeit lagen die republikanischen Kandidaten David Perdue und Kelly Loeffler mit 2.034.824 und 2.018.780 Stimmen vor den Demokratischen Kandidaten Jon Ossoff mit 1.927.634 Stimmen und Raphael Warnock mit 1.943.844 Stimmen (91 Prozent ausgezählt).

Innerhalb von 35 Minuten wurde eine Flut von 207.515 Stimmen für Osoff und 207.943 Stimmen für Warnock verzeichnet, während die Republikaner nur halb so viel Stimmen erhielten: 104.021 für David Perdue und 102.626 für Loeffler (96 Prozent ausgezählt).

Ein Videomitschnitt [28] der Auszählung auf ABC TV schien zu zeigen, wie 32.400 Stimmen von David Perdue verschwanden. Zuerst wird Purdue mit 774.723 Stimmen gezeigt, nach dem Umschnitt hat er nur noch 742.323 Stimmen. Es war nicht klar, wie Kandidaten bei der Auszählung Stimmen verlieren können.

In Fulton County, in der demokratischen Hochburg von Atlanta, beklagten sich republikanische Wahlbeobachter [29], dass ihnen der Zutritt zur Auszählung trotz eines Gerichtsbeschlusses verweigert wurde. In De Kalb County (ebenfalls Atlanta) fielen plötzlich Wahlmaschinen aus [30] und 19.000 Stimmen mussten per Hand gescannt werden.

In den demokratischen Wahlkreisen Chatham und De Kalb wurden die Auszählungen aus ungeklärten Gründen ausgesetzt und erst am Morgen wieder fortgesetzt. Ein republikanischer Beobachter nannte die Pause „den perfekten Sturm“ für Trump. Die American Jewish Committee nannte es „Öl auf das Feuer der Verschwörungstheoretiker.“

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Linke Bürgermeisterin beruft in Washington Nationalgarde ein

geschrieben von Tal Silberstein am in Trump,USA | 48 Kommentare

Am Vorabend der Auszählung der Wahlmännerstimmen für das Amt des US-Präsidenten im Kongress am 6. Januar rüstet sich Washington D.C. für eine Mega-Demo von Trump-Anhängern und eine möglicherweise heftige Auseinandersetzung im Parlament.

Etwa ein dutzend republikanische Senatoren [33] und knapp 50 republikanische Abgeordnete haben bereits ihre Absicht verkündet, die Wahlergebnisse für Joe Biden wegen massiven Betrugsvorwürfen anzufechten.

Das würde zu jedem umstrittenen Bundesstaat eine zweistündige Debatte in beiden Kammern auslösen, bei der die Trump-Kampagne zum ersten Mal die Gelegenheit hätte, vor einem nationalen Gremium die Berge an Beweisen vorzutragen, die sich seit dem 3. November angesammelt haben.

Ob die Trump-Administration damit eine Mehrheit der Kongressmitglieder überzeugen kann, die Wahl zu kippen oder ob Vize-Präsident Mike Pence die Ergebnisse anfechten wird, blieb noch unklar.

Währenddessen terrorisierte am Montag ein wütender Antifa-Mob  [34] die Frau des Senators Josh Hawley, die sich allein mit ihrem neugeborenen Baby in ihrem Haus in einem Vorort von Washington befand. Josh Hawley, der daheim in Missouri war, war der erste Senator [35], der angekündigt hatte, die Wahl für Joe Biden anzufechten.

Der farbige Chef der konservativen Anti-Antifa „Proud Boys [37]“, Enrique Tarrio, wurde am Flughafen in Washington verhaftet [38], weil er eine Fahne der neo-Marxistischen „Black Lives Matter“ Bewegung verbrannt hatte.  Nachdem gewalttätige „BLM“-Unruhen im Sommer 2020 wochenlang ungehindert in Washington tobten, berief die linke Bürgermeisterin Muriel Bowser jetzt die Nationalgarde ein [39], um sie am 6. Januar gegen angeblich gewaltbereite Trump-Anhänger und „White Supremacists“ (Weiße Nationalisten) einzusetzen.

Bei einer Anhörung am 30.12 [40]. vor dem Rechtsausschuss des Senats von Georgia präsentierten Zeugen und Experten über fünf Stunden lang frappierende Beweise für den Wahlbetrug in Georgia. Unter anderem schaffte es das Team des Datenexperten Jovan Pulitzer [41] live, sich in die Wahlmaschinen der Firma Dominion bei den laufenden Senatswahlen einzuhacken (die Maschinen dürften eigentlich nicht mit dem Internet verbunden sein). Datenexperte David Cross [41] zeigte die statistische Unmöglichkeit der Flut von Biden-Stimmen, die zur selben Zeit wie das schockierende Video [42] der „Koffer voller Stimmen [43]“ aus dem Wahlzentrum in Atlanta auftraten und die Wahl für Joe Biden kippten.

Die Wahlbeobachter Susan Knox [44] und Sally Grubbs [45] dokumentierten, wie bündelweise Wahlzettel heimlich am Wahlzentrum in Atlanta aus unversiegelten Mülleimern geschreddert wurden, am Tag als die angebliche Nachzählung (ohne Beobachter!) stattfand. Knox und Grubbs hätten die Polizei gerufen, die ihnen sagten, sie hätten Anweisung von der Stadtverwaltung, nicht auf Vorwürfe von Wahlbetrug zu reagieren. Die Mainstream-Medien ignorierten die Senatsanhörung völlig.

An diesem Dienstag findet in Georgia die Stichwahl für den Senat statt, bei der die Republikaner ihre Mehrheit behaupten wollen. Bei seiner Wahlkampfrede am Montag in Dalton, Georgia, sagte US-Präsident Donald Trump: „Ich hoffe, dass sich Vize-Präsident Mike Pence für uns einsetzt.“ Pence leitet die Auszählung der Wahlmännerstimmen im Kongress und kann nach Auslegung der Trump-Anhänger auch die Stimmen der umstrittenen Bundesstaaten verwerfen. Pence hatte sich ursprünglich zögerlich gezeigt, eine aktive Rolle in der Diskussion um die Wahl einzunehmen. Am Montag sagte Pence jedoch [46] vor einer Wahlkampfveranstaltung in Georgia: „Wir werden unseren Tag im Kongress haben. Die Beweise werden angehört werden.“

Die Trump-hassenden Mainstream-Medien tun so, als sei die Anfechtung der Wahlmänner eine noch nie dagewesene Unterwanderung der Demokratie – dabei haben die Demokraten bei allen republikanischen Präsidentschaftssiegen der letzten 20 Jahre – 2001, 2005 und 2017 – das Ergebnis ebenfalls angefochten [47]. Es handelt sich also um einen völlig normalen, verfassungsmäßig vorgesehenen Prozess.

UPDATE: Trump-Berater Patrick Byrne postete Bilder der Dominion-Wahlmaschinen angeblich aus einem Lagerhaus in Sacramento, mit der Aufschrift „Made in China.“

 

 

Eine Wiki-Datenbank aller bekannter Unregelmäßigkeiten bei der US-Wahl finden Sie hier. [50]

Der bisher definitivste Bericht zum Wahlbetrug, von Harvard-Ökonom Peter Navarro. [51]

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Deutsche Medien: Volle Pulle gegen Trump

geschrieben von libero am in Trump,USA | 82 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Spät, sehr spät haben selbst die deutschen Staatsmedien realisiert, dass der ihnen so verhasste US-Präsident Donald Trump noch nicht völlig abserviert ist. Denn auch sie wissen nicht, was sich am Mittwoch im US-Kongress in Washington abspielen wird.

Und vor allem: Mit welchem Ergebnis. Die Staatsmedien haben ihre Konsumenten ja auch lange genug sowohl nicht informiert als auch desinformiert. Da sind Leser von alternativen Medien über die politischen und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten an diesem nicht nur für die USA schicksalhaften Tag schon längere Zeit weit besser in Kenntnis.

Nichts könnte die hohe Nervosität bei ARD, ZDF, FAZ und all den anderen Kampforganen besser dokumentieren als die gegenwärtig hochgespielte Empörung über ein Telefonat von Donald Trump [52] mit dem Innenminister des Bundesstaates Georgia, Brad Raffensperger. Folgt man der veröffentlichten Falschberichterstattung hierzulande, dann soll Trump diesen „Helden“ (FAZ) quasi ultimativ aufgefordert haben, ihm noch genügend Stimmen für den Sieg bei der Präsidentschaftswahl am 3. November in Georgia zu besorgen. Das wäre in der Tat mehr als skandalös. Doch Trump, der über Twitter sofort von dem Telefonat berichtet hatte, machte tatsächlich den Minister sehr eindringlich auf erdrückende Beweise für Wahlbetrug und Manipulationen in seinem Bundesstaat aufmerksam (siehe Video oben, hier das komplette einstündige Gespräch [53]).

Ob Trump das geschickt anstellte, sei dahingestellt, ist aber von untergeordneter Bedeutung. Wichtiger ist, dass er den Minister in einige Verlegenheit brachte. Denn das Telefonat wurde selbstverständlich mitgeschnitten.  Die Demokraten nehmen den Vorgang zum Anlass, sich mächtig empört zu zeigen. Kein Wort hingegen finden sie zu neuen großangelegten Zensurmaßnahmen mächtiger Internetkonzerne gegen Trump-Unterstützer im neuen Jahr 2021. Davon wird man auch in den deutschen Staatsmedien nichts finden.

Dagegen bringen diese heute groß die Meldung heraus, alle zehn lebenden früheren US-Verteidigungsminister hätten sich besorgt über eine etwaige Einmischung der Streitkräfte zugunsten Trumps im Streit um den Wahlausgang geäußert. Denn die friedliche Machtübergabe nach Wahlen sei das Markenzeichen der Demokratie. Es sind genau die gleichen Verteidigungsminister, die wegen der amerikanischen Kriege und offenen oder versteckten Interventionen in Libyen, Afghanistan, Irak, Syrien oder der Ukraine fast allesamt viel Blut und Tod mit auf dem Gewissen  haben. Das sind „Markenzeichen“, die die Präsidentschaft von Donald Trump bekanntlich sehr viel weniger belasten.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [4] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [5] erreichbar.

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Durchmarsch für Donald Trump am 6. Januar im US-Abgeordentenhaus?

geschrieben von Tal Silberstein am in Trump,USA | 119 Kommentare

Unbemerkt von den deutschen Mainstream-Medien hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch einen weiteren wichtigen Schritt [35] zu einer zweiten Amtszeit genommen. Der republikanische Senator aus Missouri, Josh Hawley, kündigte auf Twitter an [54], am 6. Januar die Wahlergebnisse anzweifeln [55] zu wollen.

Sieben republikanisch kontrollierte Parlamente [56] haben „konkurrierende Delegationen“ von Wahlmännern entsandt, um die zertifizierten Ergebnisse für Joe Biden anzufechten. Zehn republikanische Abgeordnete [57] haben bereits ihre Absicht erklärt, die Wahlergebnisse anzuzweifeln. Hawley ist der erste Senator, der öffentlich die Anfechtung unterstützt.

Wie Trump-Schwiegertochter Lara Trump Mittwoch im Gespräch mit Gina Loudon [58] von „Real America’s Voice“ erklärte (Video oben), ist damit der Weg für eine zweite Amtszeit offen: Denn nach den Regeln des Kongresses stimmen im Fall einer Anfechtung der Delegationen durch mindestens einen Senator und einen Abgeordneten am 6. Januar im Abgeordnetenhaus nicht alle Abgeordneten ab, sondern nach Bundesländern. Momentan kontrollieren die Republikaner 30 von 50 Bundesstaaten im Abgeordnetenhaus. Wenn die Republikaner bei der Stichwahl in Georgia am 5. Januar die Mehrheit im Senat behaupten können, wäre eine Mehrheit für Donald Trump in Reichweite.

Bei einer Anhörung vor dem Rechtsausschuss im Senat von Georgia wurden am Mittwoch frappierende Beweise für Wahlbetrug präsentiert. Der Datenexperte Jovan Pulitzer [59] zeigte live vor dem Ausschuss auf, wie man die Wahlmaschinen der Firma Dominion hacken kann. Der Ausschuss beantragte daraufhin eine abermalige Prüfung [60] der Ergebnisse in Georgia. Die republikanische Mehrheit im Rechtsausschuss im Senat wird vermutlich noch diese Woche darüber entscheiden, ob sie aufgrund der schockierenden Enthüllungen empfehlen wird, die Zertifizierung der Wahl in Georgia aufzuheben.

Dies würde Donald Trump am 6. Januar weiteren Rückenwind in Washington geben. Trump hat seine Anhänger dazu aufgerufen, an diesem Tag in Washington eine Großdemo abzuhalten: „Es wird wild! [61]“ Laut einer Umfrage von Rasmussen [62] glauben zum ersten Mal genauso viele Amerikaner (47 Prozent), es sei bei der Wahl nicht mit rechten Dingen zugegangen, wie solche die glauben, Joe Biden habe fair gewonnen (47 Prozent).

Donald Trump brach am Mittwoch seinen Urlaub in Florida ab und kehrte nach Washington zurück. Vize-Präsident Mike Pence, der am 6. Januar die Wahl im Kongress leiten wird, verschob Pläne für eine Reise nach Israel am 7. Januar. Der republikanische Abgeordnete Louie Gohmert hat gegen Pence geklagt, um sicherzugehen, dass er am 6. Januar die Wahlergebnisse anzweifeln wird.

Die deutschen Medien halten weiter eisern ihren Nachrichten-Blackout in Bezug auf Trumps Wiederwahl und feiern Joe Biden als sicheren nächsten Präsidenten. Ein Bericht von The National Pulse [63] enthüllte, dass Journalisten von allen führenden US-Medien Reisen und Gefälligkeiten von der kommunistischen Partei Chinas erhalten haben.

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Trump: „Wir haben die Wahl mit erdrutschartigem Sieg gewonnen“

geschrieben von Tal Silberstein am in Trump,USA | 119 Kommentare

In einer Vorweihnachts-Videobotschaft am Dienstagabend hat US-Präsident Donald Trump bekräftigt, dass er „entschlossen ist, jede legale und verfassungsrechtliche Option auszuschöpfen, um den Wahlbetrug zu verhindern“. Und weiter: „Als Präsident ist es eine meiner feierlichsten Pflichten, die Integrität Ihres hehren Wahlrechts zu schützen.“

Trump skizzierte, wie unter dem Deckmantel der Corona-Krise „Demokratische Beamte in den Swing States ihre eigenen Gesetze verletzt haben, um in einem nie zuvor in unserem Land gesehenen Ausmaß Wahlbetrug zu ermöglichen und zu forcieren.“

„Die Wahrheit ist, dass wir die Wahl mit einem erdrutschartigen Sieg gewonnen haben. Wir haben mit großem Abstand gewonnen.“ so Trump.

Am 3. November um Mitternacht „hatten wir in den Swing States einen klaren Vorsprung. Wir haben in Florida mit einer Rekordzahl an Stimmen gewonnen. Wir gewannen Ohio mit einer Rekordzahl an Stimmen, ebenso Iowa mit 8,2 Prozent – im Gegensatz zu dem falschen Narrativ, das in den Medien dargestellt wird. Wir gewannen in Michigan mit 293.000 Stimmen Vorsprung, in Wisconsin mit 112.000 Stimmen Vorsprung, in Georgia mit 356.000 Stimmen Vorsprung und in Pennsylvania mit fast 700.000″, so Trump. „Dieser Vorsprung war für Joe Biden absolut unüberwindbar, und die Demokraten wussten es, und jeder Prognostiker wusste es.“

Dann „begann plötzlich der Vorsprung verschwinden“, so Trump: „Plötzlich wurde in mehreren Staaten gleichzeitig die Auszählung gestoppt. Mitten in der Nacht tauchten in einem Staat nach dem anderen massiv und auf statistisch unmögliche Weise Unmengen von Stimmen auf.“

Trump beschrieb die massive Stimmenflut von 147.224 um 6:31 Uhr in der Früh am 4.11. für Joe Biden in Michigan: davon waren 94 Prozent für Biden und sechs Prozent für Trump. „Um 4:42 Uhr meldete Wisconsin 143.279 Stimmen, fast alle für Biden. Eine ähnlich massive Stimmenflut geschah in Georgia um 1:34 Uhr in der Früh. Wieder waren fast alle diese Stimmen für Biden.“ Ein Video aus dem Wahlzentrum in der demokratischen Hochburg Atlanta zeigt, wie um 23 Uhr in der Nacht vom 3. auf den 4. November Koffer voller Stimmen unter Tischen hervorgeholt wurden, nachdem die republikanischen Wahlbeobachter heimgeschickt wurden.

„Diese gigantischen und absurd einseitigen Spitzen reichten auf wundersame Weise knapp aus, um Joe Biden in allen wichtigen Swing-Staaten den Vorsprung zu geben. Und diese eklatanten Anomalien sind nur die Spitze des Eisbergs“, erklärte Trump.

„Meine Kampagne erhielt mehr Stimmen als jeder amtierende Präsident in der US-Geschichte. Fast 75 Millionen Menschen stimmten für mich, etwa 12 Millionen mehr als 2016. Der größte Stimmenzuwachs für einen amtierenden Präsidenten, den es je gab.“

„Ich erhielt mehr Stimmen von nicht-weißen Wählern als jeder Republikaner in den vergangenen 60 Jahren. Bei afroamerikanischen und Latino-Wählern schnitten wir überall besser ab, außer in einer Handvoll korrupter, von Demokraten geführten Städte in den Schlüsselstaaten, die für Betrug berüchtigt sind, wie Milwaukee, Detroit, Atlanta und Philadelphia. Alle werden von demokratischen politischen Apparaten regiert. So etwas hat es noch nie gegeben“, erklärte Trump.

„Sie wollen uns glauben machen, dass Joe Biden, der nie seinen Keller verlassen hat, um Wahlkampf zu machen, irgendwie 11,7 Millionen mehr Stimmen als Barack Obama erhalten hat, und dass er Barack Obama im ganzen Land geschlagen hat.  Das ist historisch, mathematisch, politisch und logisch nicht möglich. Es ist nicht passiert. Er hat nicht gewonnen. Wir haben mit einem erdrutschartigen Sieg gewonnen“, so Trump.

Weiter skizzierte er in seiner Ansprache die „vielen Beweise, dass die Demokraten einen monströsen Wahlbetrug“ begangen hätten. So seien ohne Befugnis der Parlamente Wahlgesetze geändert worden, um die Briefwahlfristen zu verlängern. „Diese Änderungen allein waren mehr als genug, um die Wahlergebnisse für die Demokraten zu manipulieren“, sagte Trump. „In dem Jahr, in dem es mehr Briefwahlstimmen als je zuvor gab, war die Fehlerquote auf magische Weise die niedrigste aller Zeiten. Die einzige Erklärung ist, dass zehntausende Stimmen unrechtmäßig bearbeitet und gezählt wurden.“

Trump wies auf mittlerweile etwa 2000 eidesstattliche Erklärungen von Zeugen hin, die den „Betrug mit eigenen Augen gesehen haben“, mit Stimmtranchen „alle für Joe Biden“.

Trump verwies auf die „zutiefst beunruhigende Angelegenheit“ um Dominion Voting Systems: „Allein in einem Wahlkreis in Michigan wurden 6000 Stimmen von Trump auf Biden übertragen, und das gleiche System wurde in einem Großteil der Vereinigten Staaten verwendet. Es gibt keine Erklärung dafür, warum die Dominion-Systeme in der Lage sind, Stimmen mit einem einzigen Knopfdruck zu tauschen. In Arizona haben die Senatoren des Staates vor kurzem eine Vorladung für eine forensische Prüfung der Wahlmaschinen ausgestellt. Ähnliche Untersuchungen müssen unverzüglich in jedem Staat, der Dominion-Systeme verwendet hat, durchgeführt werden. In Texas ist der Einsatz von Dominion-Maschinen nicht erlaubt.“

„Wie gerade dargelegt, haben wir überwältigende Beweise für Wahlbetrug aufgedeckt“, so der Präsident. „Nichts davon hätte jemals in den Vereinigten Staaten von Amerika passieren dürfen. Es ist eine Travestie der Demokratie. Es ist eine Schande für unsere Republik.“

„Im Jahr 2016 haben wir sie überrascht. Von diesem Moment an hatten sie vier Jahre Zeit einen Plan auszuhecken, um die Wahl 2020 zu manipulieren. Die Wahlmanipulation 2020 war nur die letzte der langjährigen Bemühungen der Demokraten und der Medien, um mit allen Mitteln den Willen des amerikanischen Volkes zu untergraben und unsere Bewegung zu zerstören“, so Trump.

Die Demokraten, die Medien und die Internetriesen hätten sich „verschworen, um das amerikanische Volk zu belügen, und zu versuchen, die Wahl zu stehlen“, so Trump. „Wenn dieser ungeheuerliche Betrug nicht vollständig untersucht und ausgeräumt wird, wird die Wahl 2020 für immer als illegitim, als die korrupteste Wahl in der Geschichte unseres Landes gesehen werden. Die Amerikaner müssen vollstes Vertrauen in unsere Wahlen haben können. Der Fortbestand unserer Demokratie hängt davon ab.“

„Jetzt ist es an der Zeit, dass das amerikanische Volk die Stimme erhebt und fordert, dass diese Ungerechtigkeit sofort korrigiert wird. Unsere Wahlen müssen fair sein, sie müssen ehrlich sein und sie müssen transparent sein. Und sie müssen zu 100 Prozent frei von Betrug sein. Wir haben diese Wahl mit einem grandiosen Erdrutschsieg gewonnen, und die Menschen in den Vereinigten Staaten wissen das. Überall demonstrieren sie, sie sind wütend, sie sind verängstigt. Wir können nicht zulassen, dass eine völlig betrügerische Wahl bestand hat“, so der US-Präsident.

Trump hat für den 6. Januar 2021 seine Anhänger aufgefordert, nach Washington zu kommen, wenn im Kongress der neue Präsident gekürt wird. Mehrere Abgeordnete [64] haben bereits angekündigt, die Wahlmänner für Joe Biden in den Swing States anzufechten. In Arizona werden die republikanische Mehrheit im Landesparlament am Mittwoch dafür stimmen, die Ergebnisse zu kippen, sagte Rudy Giuliani am Dienstag [65] im Gespräch mit Steve Bannon.

Der Untersuchungsausschuss [66] des Landesparlamentes in Georgia hat in seinem Bericht [67] festgestellt, dass es „genug Beweise“ gebe, um die Wahl zu verwerfen. In Georgia gebe es einen „vertrauenserweckenden Ansatz“ für eine Überprüfung der Stimmen, schrieb der angesehene konservative Senator Lindsey Graham auf Twitter.

Die Trump-Kampagne hat ihre erste eigene Klage beim Obersten Gericht der Vereinigten Staaten [69] eingereicht. Die Klage gegen die Staatssekretärin von Pennsylvania, Kathy Boockvar, richtet sich gegen die verlängerte Frist zur Briefwahl in Pennsylvania, die am Parlament vorbei beschlossen wurde und daher widerrechtlich sei.

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Bidens Kriegsfraktion-elect

geschrieben von libero am in Trump,USA | 94 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Die USA soll Ziel eines Cyberangriffs auf wichtige Behörden und Unternehmen geworden sein. Woher diese Angriffe stammen sollen, ist unklar. Allerdings nicht für deutsche Medien, denn die verbreiten bereits, „Nachrichtendienste“ gingen davon aus, der russische Auslandsgeheimdienst sei dafür verantwortlich.

„President-elect“ Biden droht den Verantwortlichen mit „substantiellen Kosten“. Und ein Senator der Demokraten, also Bidens Partei, spricht von einer „Aggression, die einer Kriegshandlung“ gleiche. Nur der regierende Präsident Trump schweigt offenbar noch. Was könnte das zu bedeuten haben?

Der Zeitpunkt der Enthüllungen über den Cyberangriff ist allemal hochverdächtig. Einmal mehr soll offenbar Trump als Schwächling oder gar als heimlicher Verbündeter Russlands vorgeführt werden. Es kann also durchaus sein, dass hinter der Attacke Kreise in den USA stehen, die Trumps Abgang sichern wollen, nachdem die Tatsache und das Ausmaß des Wahlbetruges kaum mehr zu leugnen sind.

Doch selbst wenn tatsächlich ein ausländischer Cyberangriff stattgefunden hat: Wieso muss es ganz schnell Russland sein, wieso nicht China oder Iran? Hinlänglich bekannt ist jedenfalls Bidens erklärte Feindschaft gegenüber Russland. Mit China hingegen macht seine Familie einträgliche Geschäfte.

Wenn ein demokratischer Senator von „Aggression“ und „Kriegshandlung“ redet, dann deutet das auf die künftige Politik einer möglichen Biden-Administration hin: Wer mindestens die Hälfte der Amerikaner gegen oder nicht für sich hat, der wird nach schlechter Tradition die gespaltene Nation gegen einen bösen auswärtigen Feind zu einen versuchen.

Biden hat bereits angekündigt, die Ukraine, in der er und sein Sohn sich höchst profitabel auskennen, mit modernsten Waffen gegen Russland zu versorgen. Dabei müsste selbstverständlich der deutsche Vasall mitziehen, auch daran lassen die Biden-Kreise keinen Zweifel. Niemand soll hierzulande später sagen, davon nichts gewusst zu haben.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [4] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [5] erreichbar.

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