Verfassungsschutz Deutschland Die unendliche AfD-Geschichte

Von PETER BARTELS | Was haben Stegner, Schwesig, Göring und Özdemir gemein? Sie sind grün und rot und der Tod der Demokratie … wenn...

Überwachung der Gesinnungswächter Stegner & Co. im Visier des Verfassungsschutzes

Von INXI | Ralf Stegner (SPD), besser bekannt als Pöbel-Ralle, Cem Özdemir (GRÜNE), Manuela Schwesig (SPD) und Katrin Göring-Eckhardt (GRÜNE) - schon bei der...

Urteil zur VS-Beobachtung von Afd-Chef Petr Bystron „Klatsche!“ CSU-Komödienstadel wird vom Richter abgewatscht …

Von PETER BARTELS | Selten haben die Richter in Bayern so deutlich bewiesen und verurteilt, wie die CSU-Amigos um Innenminister HERRMANN Recht und Gesetz...

Grundgesetz Hallo, lieber Verfassungsschutz!

Von SELBERDENKER | Wer vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist gefährlich und gefährdet die Verfassung - so die naheliegende Vermutung. Eine (offizielle) "Beobachtung durch den...

AfD gegen CSU! Jetzt spricht das „Königlich Bayerische Amtsgericht“

Von PETER BARTELS | Bürger versus Minister. Petr Bystron gegen Joachim Herrmann. Der eine ist ein Freier Bürger, der andere hochherrschaftlicher Minister. Der eine...

Oh weh, ich mag IB! Vorsorgliche Selbstanzeige an den Verfassungsschutz

Von Wolfgang Hübner* | An das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen, Konrad-Adenauer-Ring 49, 65187 Wiesbaden. Sehr geehrte Damen und Herren, in meiner staatsbürgerlichen Gewissensnot wende...

Petr Bystron klagt gegen VS-Beobachtung

Der Bayerische AfD-Vorsitzende Petr Bystron (Foto l.) ist wegen einiger Aussagen zur Identitären Bewegung ins Visier des Bayerischen Verfassungsschutzes und seines obersten Dienstherrn Joachim...

CSU missbraucht den Verfassungsschutz

Die guten Stories reissen heute nicht ab. Jetzt ist der Bayerische Verfassungsschutz dran. Er hat den bayerischen AfD-Landesvorsitzenden, Petr Bystron, „unter Beobachtung“ gestellt. Der...

Islamkritik in Bayern weiter unter Beobachtung

Der Bayerische Verfassungsschutz stellt die fundamentale Islamkritik seit März 2013 unter Beobachtung. Hierzu schuf man eigens die neue Rubrik "verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit". Da sich die...

Wegen Nähe zur Identitären Bewegung Petr Bystron im Visier des Verfassungsschutzes

Heute Vormittag fand in den Räumen des Bayerischen Innenministeriums die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2016 statt. Zunächst lief alles wie gewohnt: Innenminister Joachim Herrmann (Foto...

Sellners Antwort an den Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat heute vor einer Radikalisierung der „Identitären Bewegung“ in Deutschland gewarnt. Es lägen "vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen...

München: Freispruch im Himmler-Prozess

Am vergangenen Donnerstag fand die mittlerweile vierte Instanz des "Himmler - der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich"-Prozesses statt. Vor dem Landgericht München 1...

Varieté Identitaire: Ein Gruß an den VS

Die identitäre Gruppe Kontrakultur Halle hat nachgelegt: Nachdem der „AfD-Song“ von fast 400.000 Menschen angehört wurde, haben „Melanie Halle“ – Melanie und ihr...

Udo di Fabio: Merkel ist Verfassungsbrecherin

Das Gutachten ist für Angela Merkel ein Donnerschlag. Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio kommt nach juristischer Prüfung der aktuellen Migrationskrise zu einem erschütternden Befund:...

Studie: Wahre Extremisten sitzen in Ämtern!

Wenn man sich ansieht, was der Verfassungsschutz auf Länder- und Bundesebene momentan so alles zu tun hat, dann kann man ihn für die größte...
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