Doppelinterview mit Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider und Markus Wagner (AfD)

Video: Rechtsstaat in Gefahr?

Professor Karl-Albrecht Schachtschneider gilt als Koryphäe im deutschen Staats- und Verfassungsrecht.

Der emeritierte Juraprofessor lehrte zuletzt öffentliches Recht an der Universität Nürnberg-Erlangen und hat mit seinen aufsehenerregenden Verfassungsbeschwerden gegen die zunehmende Kompetenzenverlagerung nach Brüssel zumindest einige wichtige Hürden gegen einen totalen deutschen Souveränitätsverlust erstreiten können.

In einem Doppelinterview zusammen mit dem Vorsitzenden der NRW-Landtagsfraktion Markus Wagner äußert sich Schachtschneider nun zum aktuellen Zustand des Rechtsstaates in Deutschland.

Aus den unterschiedlichen Perspektiven eines Rechtsprofessor und eines patriotischen Oppositionspolitikers wird übereinstimmend ein eklatanter Mangel an funktionierender Rechtsstaatlichkeit festgestellt, besonders wenn es um die deutsche Asylpolitik seit dem Herbst 2015 geht.

Ein Plädoyer für die Einhaltung demokratischer und rechtsstaatlicher Grundprinzipien, das deutlich macht, wo heutzutage wirklich Verfassungsfeinde am Werk sind.




Schönes buntes Europa

In dieser Woche wird das EU-Parlament neu gewählt. Aber glauben Sie nicht einfach alles, was Ihnen die Webseiten der EU-Institutionen suggerieren.

Wenn es um das bunte Europa geht, ein ethnischer Flickenteppich, den die linken Parteien ohne Rücksicht auf die Befindlichkeiten und das Koordinatensystem der Bürger stricken wollen, findet man da auch richtig dicke Fake News.

Zum Beispiel, wenn man zunächst die Webseite des EU-Parlaments besucht, wo es ein Video gibt mit dem Titel „Wähle Deine Zukunft – Europawahl am 26. Mai„. Dort zeigt das Parlament – besser: dessen Soziale-Kanäle-Betreiber – wie die Zukunft aussehen soll: Vielfältig eben, ein ethnisches Mosaik von Menschen aus aller Welt.

Gehen Sie dann aber rüber zur Webseite der Kommission, quasi zum Politbüro des Zentralstaates, dann strahlen ihnen die Gesichter von 28 Kommissaren entgegen, alles alte weiße Männer und reife weiße Frauen. Integration & Vielfalt: Fehlanzeige.

Kommen Sie mit uns auf die kleine, aber vielsagende Reise in diesem entlarvenden Video. Vor der Wahl am Sonntag sollten Sie dieses Video unbedingt gesehen haben …




Der heldenhafte „Kampf gegen Rechts“

Wer sich in den vergangenen Wochen selbst peinigte und ausschließlich Tagesschau sowie Mainstream-Zeitungen konsumierte, konnte zu dem Schluss gelangen, die gesamte Republik kämpfe geschlossen und heldenhaft „gegen Rechts.“

In Leipzig wurde ein lesbisches Kaffee-Trinken „als neue Superwaffe gegen Rechts“ veranstaltet, in Köln machten „Bären gegen Rechts“ mobil. In Hilden warfen sich „Omas gegen Rechts“ in die Schlacht, in Hildesheim wurde mutig „gegen Rechts“ spaziert.

Die SPD bemühte auf ungezählten Plakaten die Sozialpolitik gegen Rechts. Eine schottische Autorin entwickelte sogar ein Stimmtraining gegen Rechts und hielt einen Vortrag über das „Sprechen in rechtspopulistischen Zeiten.“ Die Jusos in Berlin zeigten auf einem Plakat einen zum Ausholen bereiten Baseballschläger mit dem Aufruf „Nationalismus eiskalt abservieren.“

Da kam die Regierungskrise in Österreich gerade rechtzeitig, um zusätzlichen Rückenwind gegen „die Rechten“ aufzubauen. Die Medien überschlagen sich, seit das skandalöse Video aufgetaucht ist. Doch in den sozialen Medien kann man die Tweets und Posts von Lesern und Usern kaum zählen, die deutschen Altparteien Ähnliches wie Herrn Strache zutrauen. D

och in anderen Ländern der EU, wo ebenfalls am Sonntag (26.5.) gewählt wird, gibt es andere Schlagzeilen, die man ebenfalls als einschlagende Kometen klassifizieren könnte, allerdings zu Gunsten EU-Kritischer Parteien und Wähler…




Bundestag: Claudia Roth vergleicht Claudia Roth mit Goebbels

Von JOHANNES DANIELS | Wenn Worte sprechen könnten, verehrte „Bundestagsvizepräsidentin“: Jürgen Braun, der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, forderte am 17. Mai eine namentliche Abstimmung zum Verbot der „Boycott, Divestment and Sanctions“-Bewegung (BDS). Die BDS-Bewegung und deren Vorgängerorganisationen versuchen nun seit 110 Jahren, Juden und jüdische Einrichtungen in Palästina und Israel zu vertreiben oder gleich zu vernichten. Besonders unappetitlich ist dabei, dass die antijüdische Hetz-Organisation über alle Stiftungen der deutschen Systemparteien finanzielle Unterstützungen erhielt, was einer breiten Öffentlichkeit nicht bekannt ist:

Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-„Stiftung“ und die linksradikale Heinrich-Böll-„Stiftung“ (GRÜNE) förderten beispielsweise die palästinensische „Miftah“, die die BDS erheblich mit über 300.000 Euro Steuergeld zwischen 2008 bis 2013 unterstützte. Die Palästinenser-Terror-freundliche Bundesregierung förderte israelfeindliche Projekte von NGOs von 2012 bis 2015 mit insgesamt 1.680.000 Euro Steuergeld!

Nach der rhetorisch und inhaltlich bemerkenswerten Rede Jürgen Brauns schwurbelte die im originell-bunten Papagena-Kostüm gewandete“ Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth im Anschluss laut Protokoll:

„Ich möchte darauf hinweisen, dass hier demokratisch gewählte Abgeordnete und sitzen (rumsitzen ?) aus demokratischen Parteien und Herr Braun ich wäre sehr vorsichtig mit dem Zitat Altparteien in diesem Zusammenhang aus der allerdunkelsten Geschichte ist dieses Wort zitiert worden immer wieder von Joseph Goebbels und ich geh davon aus, dass Sie das nicht zitieren.“

Dagegen die selbe Claudia Roth im WDR 2013:

„Ich möcht’ immer noch darauf bestehen, dass wir uns unterscheiden äh von den Altparteien“.

Möglicherweise benutzte Joseph Goebbels am 9. April 1938 in Wien in einer Rede das Wort „Altparteien“, exakt historisch belegt ist es bislang nicht. Google Books findet unter den über drei Milliarden eingescannten Büchern genau 14 Bücher, in denen diese Nomenklatur bis 1945 Verwendung fand. Vier davon stammen aus der Zeit von 1933 bis 1945 und kein einziges davon verbürgt von Joseph Goebbels.

Laut dem „Glossar“ der linksgerichteten steuerfinanzierten „Neuen Medienmacher“ wurde der Begriff Altparteien „für Nazipropaganda, z. B. von Joseph Göbbels benutzt, um die NSDAP als neue, vorgeblich junge politische Partei zu propagieren. Er wird heute in diskreditierender Absicht für bewährte demokratische Parteien im Bundestag verwendet“.

Die historisch wohl mittelgut gebildeten Neuen Medienmacher schrieben allerdings „Göbbels“ statt Goebbels. Auch in punkto Allgemeinbildung schauen die „Altparteien“ eher alt aus.




Kickl wirft ÖVP „kalte und nüchterne Machtbesoffenheit“ vor

Die Führung der österreichischen FPÖ hat den Rücktritt aller ihrer Minister angekündigt, sollte Innenminister Kickl seinen Posten räumen müssen. Das erklärten der neue Parteichef und Verkehrsminister Norbert Hofer und Innenminister Herbert Kickl bei einer Pressekonferenz am Montag Vormittag (Video oben). Der von Bundeskanzler Sebastian Kurz geführten ÖVP warf Kickl „kalte und nüchterne Machtbesoffenheit“ vor, weil sie der FPÖ offensichtlich das Innenressort wegnehmen wolle. Kickl erwähnte mehrfach „Mächte aus dem Ausland“, die die Regierung in die Krise stürzen würden und betonte: „Es gibt keine Staatskrise.“




Die Woche COMPACT: Schicksalswahl Europa – Erfurt gegen Islamisierung

Erringen die Patrioten am 26. Mai den Sieg in Europa? Oder bekommen sie bei der Wahl zum EU-Parlament eine Klatsche? Die kommende Abstimmung ist eines der Themen für „Die Woche Compact“.Weitere Themen: Erfurt gegen Islamisierung – Thüringer sagen Nein zur Moschee / Europa statt EU – Salzgitter gegen das Imperium / Chance oder Farce – Was bringt die EU-Wahl? / Wahlrecht für alle – Was eine Migrantenpartei von Deutschland fordert / Kampf um die Köpfe – Was ist die Aufgabe der freien Medien?




Broders Spiegel: Wer kommt in den sicheren Hafen?

Die Stadt Nordhorn in Niedersachsen hat sich vor Kurzem zum „sicheren Hafen für Flüchtlinge“ erklärt. Doch wer will schon nach Nordhorn?

Einem Flüchtling, der seinen Verfolgern entkommen muss, nutzt ein „sicherer Hafen“ in Nordhorn nicht viel. Aber so manchem Nordhorner vielleicht.

Der „sichere Hafen“ könnte zum Beispiel Fördermittel aus dem Programm „Demokratie leben“ des Familienministeriums anlocken. Mit diesem Programm muss Deutschland ohnehin aus der Masse anderer Staaten herausragen.

In welchem Land sonst will eine Regierung dem eigenen Volk ständig Demokratie beibringen?

Normalerweise brachten bislang die Völker mittels Abstimmungsverhalten, Demonstrationen, Streiks oder zuweilen auch Aufständen und Revolutionen ihrer Obrigkeit Demokratie bei, aber nicht umgekehrt. Außer in Deutschland.




Roland Hartwig: Die Opposition wird mit einem Bann belegt

Dr. Roland Hartwig gehört seit 2013 der AfD und seit Ende 2017 dem Deutschen Bundestag an. Zuvor hat er 30 Jahre in einem großen deutschen Chemiekonzern gearbeitet, 17 Jahre war er dessen Justiziar.

Im Interview mit Markus Gärtner von Privatinvestor-TV erzählt Hartwig, dessen Eltern einst aus Ostberlin in den Westen geflohen waren, wie stark die Umstellung von einem bürgerlichen Beruf in die Politik war: „Es ist ein ganz anderes Leben geworden“, sagt er, „die Umstellung war gewaltig.“

Im Bundestag würde die größte Oppositionspartei von allen anderen Fraktionen praktisch ausgegrenzt. Beiträge werden „generell mit einem Bann belegt“, berichtet er, nur weil sie von den „Falschen“ kommen.

Mit seiner Kernfrage in diesem Interview entlarvt Hartwig die verlogene Politik der politischen Kaste in Berlin: „Wie will man Probleme lösen, wenn man sie nicht offen diskutieren kann?“

Auch hätten die Altparteien ihre eigene Kampfansage gegen die neue Opposition selbst Lügen gestraft: „Man wollte uns ja sachlich, inhaltlich stellen, und daraus ist nichts geworden.“ Allein schon Forderungen der AfD, eine bestimmte Diskussion zu eröffnen, werden „verteufelt.“




Nicolaus Fest zur Regierung der Lüge und Kabinett der Vertuschung

Was war diese Woche? NRWs Innenminister Herbert Reul (CDU) musste einräumen, was längst jeder weiß: Deutschland hat ein Problem mit arabischen Clans, mit organisierter arabischer Kriminalität. Drogenhandel, Prostituion, Raub, Einbruchsdiebstahl, Schutzgelderpressung. Allein in NRW treiben 104 Großfamilien ihr kriminelles Unwesen. Deren Mitglieder, darunter 380 Intensivtäter, begingen in den letzten zwei Jahren über 14.000 Straftaten, davon rund 5000 Gewaltdelikte. Und das sind nur die nachgewiesenen. Macht ca. 20 Straftaten Tag für Tag. Nur in NRW. Aber auch in Berlin, Bremen, Hamburg und anderen Teilen der Republik sind die Clans sehr aktiv. (Fortsetzung im Video von Dr. Nicolaus Fest)




Video: Großdemo von Salvini & Co. in Mailand

Kurz vor der EU-Wahl veranstaltet der rechtskonservative Innenminister Matteo Salvini eine Großdemonstration vor dem Mailänder Dom in Italien, zu der rund 20.000 Teilnehmer erwartet werden. Mit dabei sind viele andere rechtskonservative Parteien aus ganz Europa. Unter anderem Marine Le Pen, Vorsitzende des französischen „Rassemblement National“, und Jörg Meuthen von der AfD. Salvini will nach der Europawahl nächste Woche die Europäische Allianz der Völker und Nationen schaffen. Er hat das Ziel ausgegeben, im Europaparlament stärkste Fraktion zu werden. Der Youtuber Henryk Stöckl ist live vor Ort und zeigt das, was die Mainstream-Medien verschweigen.




Laut Gedacht #127: Messer-Verbot

Es ist einfach unerklärlich. Fast täglich geraten deutsche Polizeibeamten im Einsatz auf Messer. Scheinbar werden grundlos Menschen von Messern attackiert. Nun muss endlich gehandelt werden: Das Messerverbot kommt!




Corinna Miazga: Brauchen wir eine „Feministische Außenpolitik“?

Von EUGEN PRINZ | Die AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga, Mitglied im Ausschuss für europäische Angelegenheiten, ist der beste Beweis dafür, dass es im Bundestag keine Quotenfrauen braucht, um erfolgreich Politik zu gestalten. Wer wie die 35-jährige gebürtige Oldenburgerin die entsprechende Leistung, Willensstärke, Kompetenz und das Durchhaltevermögen besitzt, schafft es als Frau auch ohne Quote.

Miazga: „Quoten für Frauen schaden dem Image der Frauen. Sie suggerieren, dass sie es allein eben nicht schaffen können, sich in Spitzenpositionen hochzuarbeiten, weil sie die Leistung einfach nicht bringen können. Ihnen muss also geholfen werden, von außen. Das ist nicht nur eine Beleidigung von Frauen im Allgemeinen, sondern hebelt auch noch den Leistungsgrundsatz aus.“

Kein Wunder, dass sich Miazga jene Kolleginnen, die diese Attribute nicht besitzen und deshalb nach der Quote schreien und von „feministischer Außenpolitik“ schwadronieren, gründlich zur Brust nimmt. Kompetente Frau meets Quotenfrau, da steht das Ergebnis von vornherein fest.

Genug der Vorankündigungen. Genießen Sie in diesem Video ein weiteres Mal die intellektuelle Schärfe und das eloquente Mundwerk von Corinna Miazga, deren YouTube Kanal inzwischen nicht zu unrecht schon mehr als 21.000 Abonnenten aufweist.




Video: 182. Pegida aus Dresden

Es ist Montag, es ist Pegida-Tag. Heute werden wieder bei schönem Frühlingswetter die aktuellen Themen der vergangenen Woche rezipiert, unter anderem geht es diesmal um Stellenstreichungen in der Industrie und das Dauer-Thema Fachkräftezuwanderung. Seien Sie im Livestream mit dabei!




„Dieser Stachel sitzt jetzt tief im Fleisch der Systemmedien“

Nach dem großen Erfolg der Ersten Konferenz der Freien Medien am Samstag in Berlin (PI-NEWS berichtete hier und hier) präsentieren wir unseren Lesern in diesem Video einige Statements der für die Demokratie in unserem Land immer wichtiger werdenden Freien Medien.

Ein sehenswertes Stimmungs-Kaleidoskop unter anderem mit den Medienmachern, Multiplikatoren, Journalisten, Bundestagsmitgliedern und Medienfachleuten David Berger (Philosophia Perennis), MdB Martin Renner (Medienpolitischer Sprecher der AfD), Oliver Flesch (freier „Krisengebiets-Investigativ-Journalist“), Imad Karim (Regisseur und Drehbuchautor), Jürgen Braun (zweiter parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion), MdB Nicole Höchst (Bildungsexpertin AfD), Dimitri Schulz (Juden in der AfD e.V.), MdB Peter Boehringer (Vorsitzender des Haushaltsausschuss im Bundestag), Feroz Khan (Youtuber), Max Erdinger (Edelfeder von Jouwatch), Dirk Spaniel (AfD-Verkehrsausschuss) und Hansjörg Müller (AfD-MdB, Friedrich-List-Gesellschaft).

Die Deutungshoheit der Mainstream-Medien steht seit diesem historischen Samstag mehr denn je in Frage, Stück für Stück wird der manipulative Neusprech der Lückenmedien aus zunehmend reichweitenstarken Blogs, Nachrichtenseiten und Internetforen heraus beleuchtet und entlarvt.

Bedanken können sich die hunderte Freien Medienmacher im deutschsprachigen Raum bei den Staatsmedien, dem politmedialen Komplex und deren Schergen – u.a. in der Rigaer Straße in Berlin, die mindestens zu 50 Prozent für den Erfolg der Freien Medien beitrugen und wohl weiter beitragen werden.




Nicolaus Fest zu Merkels Blendgranaten & Schwergewichten

Was macht eigentlich Kanzlerin Merkel? Wissen Sie nicht? Kein Wunder, weiß keiner. Mal ist sie in Afrika, mal in Rumänien. Aber außer netten Bildern: Nichts. Keine Stellungnahme zum Handelskrieg zwischen China und den USA, zu den Attacken auf Israel, zum Iran-Abkommen, zur EU. Merkel schweigt. Auch im Inneren hat Merkel das Regieren eingestellt. Das Verteidigungsministerium implodiert gerade. Zum ungeheuerlichen Skandal um den Zustand von Hubschraubern, Fregatten, Jägern oder Panzern kommt ein weiterer: Der des von Ministerin von der Leyen neukonstruierten Beschaffungswesens (Fortsetzung im Video von Dr. Nicolaus Fest).