Prognose für Deutschland: Wohlstand weg - Grüne weg

Video von Corinna Miazga: Wie gefährlich sind die Grünen?

Von EUGEN PRINZ | Wir leben in der längsten Phase des Friedens und des Wohlstandes, die  Deutschland seit Menschengedenken gesehen hat. Dass so ein Zustand beinahe zwangsläufig zur Degeneration führen muss, ist hinlänglich bekannt.

Die Deutschen wollen keine Kinder mehr, da diese der Selbstverwirklichung entgegenstehen und eine Einschränkung der Freizeitaktivitäten mit sich bringen. Ganz abgesehen von der Tatsache, dass sie Geld kosten, das im nächsten Urlaub auf den Kanaren oder der AIDA besser aufgehoben ist.

So ein Volk leistet sich auch die Abschaffung der Wehrpflicht, weil diese viel zu belastend für Kronprinz Lukas, den einzigen Sprößling wäre und den Beginn seines Studiums der Vergleichenden Theaterwissenschaft, dessen Absolventen dieses Land so dringend braucht, verzögern würde.

Und Töchterchen Sophia? Die wird mit dem Kriegsfahrzeug, pardon, mit dem SUV, von der Mama bis vor das Schultor gefahren, damit sie mit den anderen Hohlköpfen ihrer Generation am Freitag gegen das Klima demonstrieren kann, anstatt die Schulbank zu drücken. Vorbild ist die Heilige Greta, die nach Angaben ihrer Mutter CO2 sehen kann. Ja, so sieht sie auch aus, die Greta.

Ein Volk mit großen Problemen

Das Volk, von dem hier die Rede ist, hat nicht zu unterschätzende Probleme: Da ist zum Beispiel die blöde Muttersprache, die ohrenscheinlich ein Geschlecht – das männliche – bevorzugt. In der Folge wurde die wunderschöne Sprache von Goethe, Schiller und Schopenhauer von durchgeknallten Geschwätzwissenschaftlern in unsäglicher Weise vergewaltigt, pervertiert und verstümmelt.

Apropos Geschlechter: Nur ein wohlstandsverseuchtes Volk kommt zudem noch auf die Idee, dass die Vorstellung von Männlein und Weiblein ein eingebildetes Konstrukt ist. Für den Anfang musste daher ein weiteres Geschlecht her, das „Divers“, das inzwischen jeder degenerierte Ladenbesitzer im Stellenangebot aufführt, wenn er RegaleinräumerDivers*Innen sucht.

Wohlstand weg – Grüne weg

Und nur ein wohlhabendes Volk mit solchen Luxusproblemen wie die Deutschen leistet sich eine Partei wie die GRÜNEN. Nie war das alte Sprichwort „Wenn es dem Esel zu wohl ist, dann geht er aufs Eis“, so zutreffend wie hier. Der Zustand der Wohlstandsdegeneration in Deutschland ist die Essenz für das Gedeihen dieser Partei. Die Kehrseite der Medaille: Wohlstand weg – GRÜNE weg. Denn wer sich darüber Sorgen machen muss, wie er am nächsten Tag das Essen auf den Teller bekommt und mit was er Strom und Miete bezahlen soll, der hat keinen Bedarf für die kruden Ideen der Roths, Habecks und Baerbocks. Welche das im einzelnen sind, erfahren Sie von der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga im Beitragsvideo zu diesem Artikel.

Der Wind dreht sich

Wer die Nase im Wind hat, wie die EZB und die Bundesregierung, der kann die kommende Rezession schon riechen. Die EZB will jetzt den Leitzins erneut senken und das Anleihenkaufprogramm wieder aufnehmen. Warum wohl? Das Finanzministerium plant die Bargeldgrenze für den anonymen Goldkauf von 10.000 auf 2000 Euro herabzusetzen. Nicht dass sich der Bürger, bevor der Euro baden geht, noch schnell mit Gold eindeckt, von dem der Staat nichts weiß!

Und wo man hinsieht, gibt es Entlassungen. Die Deutsche Bank und die BASF werden Tausende zum Arbeitsamt schicken. Nachdem der Chemiekonzern angekündigt hat, dass er 30 Prozent weniger Gewinn als im Vorjahr erwartet, korrigierten auch Automobilfirmen und -zulieferer ihre Prognosen nach unten. Der wirtschaftliche Abschwung in Deutschland steht vor der Tür und damit auch mittelfristig massive Änderungen in der Zusammensetzung der Parteienlandschaft. Wenn es die AfD schafft, ihre ständigen Querelen ein für alle Mal ad acta zu legen, hat sie eine großartige Zukunft vor sich. Eine Zukunft, in der kein Platz mehr für verrückte Ökofaschisten mit Gängelband sein wird.




Verfassungsschutz stuft Identitäre als „rechtsextremistisch“ ein

IB-PRESSEMITTEILUNG | Heute verkündete der Verfassungsschutz die Hochstufung der Identitären Bewegung Deutschland vom Verdachtsfall zum tatsächlichen Beobachtungsobjekt. Dies ist mit einer klaren politischen Motivation verbunden, die sich im Zuge der um sich greifenden Anti-rechts-Hysterie nun in einer wachsenden Überwachung der Identitären Bewegung und ihrer Aktivisten niederschlagen soll.

Innenminister Horst Seehofer hatte bereits vor zwei Wochen ein schärferes Vorgehen gegen rechts angekündigt. Dabei wurden völlig willkürlich auch Verbindungslinien von der Identitären Bewegung und der AfD hin zu tatsächlichen rechtsterroristischen Gruppen wie „Combat18“ gezogen. Anlass war der Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke in Kassel.

Seit jetzt knapp zwei Jahren ist ein juristisches Verfahren gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz anhängig, in dem die Identitäre Bewegung gegen ihre Beobachtung und die Verdachtsfalleinstufung klagt. Dieses Verfahren wird auch ungeachtet der neuen Verlautbarungen des Verfassungsschutzes weitergeführt.

In dem Verfahren hat sich gezeigt, dass der Verfassungsschutz durch eine zunehmende Ideologisierung und Parteinahme geprägt ist. Seine Aufgabe sollte eigentlich darin bestehen, genau und möglichst neutral abzuwägen, wo die Meinungsfreiheit noch gilt und wo Extremismus anfängt.

Heute leben wir in einem vagen, von rechtsstaatlichen Vorgaben weitgehend abgelösten Raum, in dem von der Regierung begangene schwere Verfassungsbrüche ohne Konsequenzen bleiben, in dem der Bürger jedoch staatlichen Repressionen ausgesetzt sein kann, wenn er eine einwanderungskritische Haltung vertritt und selbstverständlich für den Erhalt der eigenen Identität eintritt.

Der Verfassungsschutz warnt also nicht vor einer realen Gefahr, sondern konstruiert sich ein extremistisches Gespenst und macht sich dabei zum willfährigen Handlanger des linken Establishments und der politisch Herrschenden. Als eine dem Innenministerium – und damit der Regierung – unterstellte Behörde wird hier die Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes für politische Ziele offenkundig: Jede politische Opposition soll diskreditiert, ausgegrenzt, kriminalisiert und zersetzt werden. Die Identitäre Bewegung hat sich stets friedlich für den Schutz und die Bewahrung der eigenen ethnokulturellen Identität eingesetzt und hat bei ihren Aktionen das Prinzip der Gewaltlosigkeit nie verletzt.

Unsere Aktionen sind subversiv und sie provozieren bisweilen. Doch sie sind unter keinen Umständen verfassungsfeindlich oder extremistisch. Die neue Einstufung durch den Verfassungsschutz bewerten wir daher als eindeutig politisch motiviert und als rechtsstaatlich alarmierend.

Dieses Vorgehen verstößt eklatant gegen das Prinzip der Verhältnismäßigkeit und ist als ein Sabotageversuch gegen unsere Aktivisten zu werten. Wir lassen uns davon nicht einschüchtern und werden weiterhin jede Repression gegen junge, friedliche Patrioten in die Öffentlichkeit tragen.

(Pressemitteilung der Identitären Bewegung Deutschland vom 11. Juli 2019)




Eklat im NRW-Landtag: Altparteien erteilen Bergleuten Hausverbot

So viel ist ein Versprechen der Altparteien wert! 200 Steinkohle-Arbeitern wurde gesagt, was jetzt im Zuge der Energiewende auch ganz NRW erzählt wird: Arbeitsplätze seien sicher und niemand würde im Stich gelassen werden. Es kam anders.

Die Arbeiter wurden auf die Straße gesetzt. Sie baten die Parteien um Hilfe, die sich immer als ihre Freunde ausgegeben haben, solange es lukrativ war. Niemand hat auch bloß geantwortet.

Als die Bergleute aber trotzdem plötzlich im Parlament sitzen, wollen CDU, FDP, Grüne und am wenigsten die SPD noch etwas von den Folgen der eigenen Politik wissen. Es kommt zum Eklat.

Die Hintergründe: Das Ende der Steinkohle war absehbar. Und darum ging es den Bergleuten auch nicht. Es ging ihnen um das jahrzehntelange Versprechen, dass man sie auffangen würde, wenn es eines Tages soweit ist.

Jetzt war es soweit – und Versprochenes entpuppt sich als Lüge von Anfang an. Die Perspektiven, die man ihnen angeboten hat, verdienen diesen Namen nicht. Da bekommen Menschen mit technischer Ausbildung Stellen als Pförtner angeboten – ein wichtiger Job, aber eben nicht gleichwertig, weder in Ausbildung noch Bezahlung. Aber da geht es erst los!

Eigentlich wurde den Bergarbeitern versprochen, dass sie mit 50 Jahren in Rente bzw. in ein Übergangsprogramm gehen können. Das ist im Bergbau üblich, denn die Arbeit unter Tage ist hart und geht fast zwangsläufig auf Kosten der Gesundheit. Viele der Kumpel sind krank oder haben mit Behinderungen zu kämpfen.

Heißt konkret: 17 Jahre mehr arbeiten, als es ihnen von der Politik versprochen wurde. Als die Bergleute um Hilfe oder zumindest um Gespräche mit den im Landtag NRW vertretenen Parteien bitten, kommt nicht einmal eine Antwort – außer von der AfD.

AfD-Abgeordnete haben die Arbeiter getroffen, ihnen zugehört und anschließend gemeinsam einen Antrag erarbeitet. Darin wird der Landtag gebeten, die NRW-Regierung aufzufordern, mit dem Arbeitgeber der Kumpel zu reden.

Die RAG ist ein milliardenschwerer Aktienkonzern mit allein mehr als fünfhundert Beteiligungen. Anstatt aber die Versprechen bei den eigenen Leuten einzulösen und sie weiter zu beschäftigen, hat man die Bergarbeiter nun durch externe Dienstleister ersetzt.

Als die Bergleute am Mittwoch, dem Tag der Einbringung ihres Antrags in der Plenarsitzung, im Landtag erscheinen, kommt es zum Eklat. Man ist es nicht gewohnt, dass die Betrogenen einen in der eigenen Wohlfühlzone besuchen und man an längst als Floskeln abgeheftete Versprechen erinnert wird.

Vielleicht war das der Grund, weshalb mehr Kumpel auf der Besuchertribüne saßen als CDU-Abgeordnete auf ihren hochbezahlten Sitzen? Die SPD schaute mit leeren und gleichgültigen Blicken rauf zu denen, als deren Vertreter sie sich so gerne aufspielen und die sie jahrzehntelang verraten haben.

Die ersten Reden der Altparteien – inhaltlich irgendwo zwischen süffisanter Arroganz und beschämender Gleichgültigkeit – werden von den Arbeitern mit „Buh“-Rufen quittiert. Sofort werden sie scharf ermahnt. Man droht ihnen mit Rauswurf. Trotzdem trauen sich viele der Bergleute und machen ihrem Ärger weiter Luft.

Als der Antrag schließlich von CDU, FDP, Grünen und SPD einstimmig abgelehnt wird, eskaliert die Situation. Die Arbeiter stehen auf und verlassen unter „Verräter“-Rufen den Saal. Einer von ihnen schmettert denen, denen er vertraut hat, entgegen: „Was soll ich mit Arbeitslosengeld? Ich bin Arbeiter!“

Mit den Arbeitern verlassen AfD-Abgeordnete den Saal. In einer spontanen, flammenden Ansprache zeigen sich AfD-Fraktionsvorsitzender Markus Wagner und der energiepolitische Sprecher, Christian Loose (MdL), fassungslos über das beschämende Verhalten der Altparteien und das kurz darauf erteilte kollektive Hausverbot für die Bergleute.

Markus Wagner macht unmissverständlich klar: „Das wird nicht das letzte Mal gewesen sein, dass Ihr Schicksal Thema im Landtag war! Wir werden kämpfen, kämpfen, kämpfen!“




Video: Was kann ich tun für mein Vaterland?

Fragt nicht, was euer Land für euch tun kann – fragt, was ihr für euer Land tun könnt.” Zugegeben, dieses Zitat von John F. Kennedy musste schon für viele Ansprachen ans Volk herhalten. Auch bei den größten Heuchlern und Pharisäern, die sich insgeheim jeden Tag fragen, was dieser Staat, den sie sich zur Beute gemacht haben, denn bitteschön noch alles für Vergünstigungen für sie bereit halten könnte …

Die Youtuber Lisa Licentia und Roger Beckamp, seines Zeichens auch schlitzohriger AfD-Abgeordneter im NRW-Landtag, haben dieses Motiv nun in einem knapp sechsminütigen Video aufgegriffen und ihre ganz eigenen Antworten darauf gegeben:

“Was kann ich wissen? Was soll ich tun? Was darf ich hoffen? Das Video zu entscheidenden Begriffen unserer Zeit (Einwanderung, Sozialstaat, Zugehörigkeit), wie Lisa & Roger sie sehen und die Frage, worum es im Kern bei all dem geht.”

Roger Beckamp ist bereits seit längerem für seine heuteshow-mäßigen Reportagen über grenzdebile Antifanten und testosterongesteuerte Erdogan-Jünger bekannt. Einige seiner Videos haben inzwischen für eine halbe Million Aufrufe und mindestens doppelt so viele Schenkelklopfer gesorgt.

Sein Konterpart in diesem klischeesprengenden Clip ist die noch relativ neue, aber nicht weniger sympathische Youtuberin Lisa Licentia. Frische Gesichter braucht das Land, gerade auch die patriotische Bewegung!




Die zitternde Kanzlerin, die nicht gehen will

Von WOLFGANG HÜBNER | Was wohl wäre in den deutschen Hetzmedien los, wenn Donald Trump oder Wladimir Putin bei öffentlichen Auftritten Zitteranfälle erlitten hätten? Die Altenbockums und Slomkas samt der ganzen volkserziehenden Hetzmeute würden sich überbieten mit den wildesten Spekulationen.

Vor allem aber würden sie im Chor rufen: Trump oder Putin sind eine Gefahr für die Menschheit, sie müssen sofort zurücktreten! In der Nichtatommacht Deutschland ist Angela Merkel keine Gefahr für die Menschheit, aber schon viel zu lange und jetzt ganz besonders eine für Deutschland.

Das konnten zumindest ihre Parteifreunde, Anhänger und Propagandisten bislang bestreiten. Nach dem dritten Zitteranfall in kurzer Zeit können sie das nur noch tun um den Preis völliger Unglaubwürdigkeit und Lächerlichkeit.

Was auch immer Merkel plagt, woran immer sie leidet: Sie kann nicht länger den Deutschen und dem Rest der Welt erzählen, dass sie gesund und amtsfähig sei. Dass sie es offenbar trotzdem versucht, unterstützt von ihrem näheren, um seine Sonderstellung mitzitternden Umfeld, ist nur noch mit einer Mischung von Verzweiflung und totaler Uneinsichtigkeit zu erklären.

In dieser Situation wäre es höchste Zeit selbst für die korrumpiertesten Mietschreiber und Mietmäuler, den Rückzug von Angela Merkel vom Amt zu verlangen. Dazu wäre allein schon die Weigerung der Kanzlerin Anlass genug,  Antwort zu geben, ob und wie sie in ärztlicher Behandlung ist.

Es mag ja sein, dass sie die riesengroße Lücke in der maßgeblich von ihr ruinierten Partei sieht und irgendwie noch eine Weile durchhalten will. Und beim Gedanken an AKK als Nachfolgerin wird es ja auch nicht nur ihr ganz schwummerig.

Doch genug ist genug: Entweder es wird jetzt der Öffentlichkeit eine von Fachärzten diagnostizierte Erklärung für die wiederholten Anfälle vorgelegt, sowie eine Einschätzung des weiteren Krankheitsfortgangs. Dann  gibt es eine notwendige demokratische Diskussion um die politischen Konsequenzen. Oder Merkel gibt das Amt so schnell wie möglich auf und privatisiert. Alles andere ist eine beispiellose Missachtung des Souveräns und eine Schwächung des wichtigsten politischen Amtes in der Republik. Es ist jetzt genug gezittert!

Siehe auch:

» Peter Bartels: A wie Angela – Z wie Zittern


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Video: Wichtige Botschaften des Kyffhäusertreffens 2019

Das diesjährige Kyffhäusertreffen des AfD-Flügels um Björn Höcke am Samstag im thüringischen Eichsfeld war wie gewohnt eine gelungene Performance mit wichtigen Botschaften und neuen Erkenntnissen.

Lehre 1:

“Der Osten steht auf” ist nicht nur eine leere Floskel, sondern wird von der AfD in den neuen Bundesländern wirklich „gelebt“, was auch von sehr kritischen Beobachtern eingestanden wird. Die gut 800 Teilnehmer erlebten in der Obereichsfeldhalle einen umjubelten Stargast Björn Höcke und ein stimmungsvolles Event mit professioneller Veranstaltungstechnik, vom Videoeinspieler über hervorragende Tontechnik bis hin zu einem guten Livestream auf der Facebookseite des Flügels. Aufbruchstimmung, Gemeinschaftsgefühl, Motivation der Basis und notwendige Personalisierung in der Politik – oder doch nur “Kitsch”, “Pathos” und “Personenkult”?

Die Antwort auf diese Frage ist nur bedingt objektiven Kriterien zugänglich, sondern hängt immer auch von persönlichen Vorlieben ab. Die Geschmäcker sind bekanntlich verschieden, doch zumindest eines sei an dieser Stelle kundgetan: Bewusste Emotionalisierung und Personalisierung alleine rechtfertigen noch lange keine “Hitler”- oder “Nazi”-Vergleiche. Wer einmal amerikanische Politevents gesehen hat oder auch nur einen durchschnittlichen FPÖ-Parteitag zu Glanzzeiten eines HC Strache, der weiß, dass diese Stilmittel keineswegs am Kyffhäuser oder in Schnellroda in Anlehnung an “dunkelste Kapitel unserer Geschichte” erfunden wurden. Und da sie nur bei ausreichend charismatischen Persönlichkeiten funktionieren, ist der tiefere Grund für manche Verteufelung vielleicht auch nur der pure Neid.

Lehre 2:

Der Riss zwischen der AfD-Bundesspitze und dem Flügel wurde deutlicher denn je, was auch den etablierten Medien nicht verborgen blieb. Zwar kam wenigstens noch Alexander Gauland zur Heerschau der Ost-AfD und ihrer westlichen Verbündeten. Aber auch der AfD-”Dino” hatte reichlich Kreide gefressen. Statt früherer deutschnationaler Soldatenromantik gab es nun reichlich mahnende Worte an das radikalere Parteivolk. Mut zur Wahrheit schon, aber manchmal lieber doch auf die Lippe beißen.

Ruhe als neue erste Mitgliedspflicht und politisch unkorrekte Störenfriede peu à peu entsorgen? Passend dazu soll die frisch wiedergewählte schleswig-holsteinische und beinahe Bundes-Vorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein nur auf Druck von Gauland nicht am Kyffhäusertreffen teilnehmen haben dürfen.

Umgekehrt wandte sich auch Björn Höcke nach Monaten des Schweigens zu innerparteilichen Vorgängen ungewohnt deutlich an seine Mitstreiter. Auf offener Bühne warf er dem aktuellen Bundesvorstand in seiner Mehrheit vor, reine Machtpolitik zu betreiben und Teile der Partei auszugrenzen und nicht gleich zu behandeln. “Von Feindzeugen und Spaltern haben wir endgültig die Nase voll.” Er, Höcke, werde sich nach einer erfolgreich geschlagenen Landtagswahl in Thüringen zum ersten Mal “hingebungsvoll” der Neuwahl des Bundesvorstandes Ende des Jahres widmen. “Dieser Bundesvorstand wird in der Zusammensetzung garantiert nicht wieder gewählt.” Eine offene Kampfansage, die bezüglich der genauen Pläne des Flügels freilich noch Interpretationsspielraum lässt. Wird Höcke diesmal persönlich in den Ring steigen? Geht es tatsächlich um die Machtfrage in der Bundes-AfD oder nur um eine ausreichende Machtteilhabe mit Sperrminoritäten gegen ständig neue Ausschluss- und Säuberungswünsche?

Lehre 3:

Wie viele wohlmeinende Beobachter der AfD immer wieder raten und auch der politische Gegner längst erkannt hat: Die AfD ist aktuell nur deshalb auf Bundesebene in der Lage, zweistellige Wahlergebnisse zu erzielen, weil sich ihre Wählerschaft sowohl aus enttäuschten Konservativen als auch aus wütenden bzw. radikal gestimmten Protestwählern speist. Würde derzeit eine dieser Wurzeln gekappt, stünde bundesweit vielleicht bald wieder die Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde als großer Kraftakt ins Haus. Es hilft alles nichts, der bisher von Gauland so geschickt praktizierte Spagat zwischen Liberal-Konservativen und Sozialpatrioten, zwischen bürgerlicher Mittelschicht und dem “kleinen Mann”, muss erfolgreich fortgesetzt und die genaue Haltung der Gesamtpartei je nach politischer Großwetterlage in regelmäßigen Abständen nachjustiert werden.

Weitere Reden, unter anderem von Alexander Gauland:

Kyffhäusertreffen 2019 – Der Osten steht auf. Live aus Leinefelde.ABLAUF: 10:30 Uhr: Beginn Eröffnungsrede: Andreas KalbitzGrußwort des Bundesvorstands: Dr. Alexander GaulandAppell: Ellen KositzaGrußwort aus Europa: Christine Andersonca. 12:45 Uhr: MittagspauseHauptrede: Björn HöckeWahlkampfaufruf: Björn Höcke, Jörg Urban, Andreas Kalbitz, Oliver Kirchner, Nikolaus KramerVerleihung des silbernen FlügelabzeichensSchlußrede: Björn Höckeca. 17:00 Uhr: Ende

Posted by Der Flügel on Saturday, July 6, 2019




Broders Spiegel: Die Europawahl geht ihnen am Arsch vorbei

420 Millionen EU-Bürger sollten jüngst in einer „Schicksalswahl“ ihre Stimme abgeben und am Ende kungelten doch nur die Regierungschefs die Besetzung von fünf Spitzenposten aus.

Was die Europäer gewählt haben, spielt keine Rolle mehr, denn Ursula von der Leyen, die nun geplante Kommissionspräsidentin, stand nirgends zur Wahl. Aber in ihrem derzeitigen Ministeramt hat sie hinreichend Inkompetenz bewiesen, um auch die EU demnächst in einen wohlklingenden Abgrund zu führen.

Doch der italienische Ministerpräsident wusste, warum Uschi geeignet ist: Sie sei eine richtige Europäerin, sagte er, denn sie sei in Brüssel geboren und spreche fließend Französisch.

Bin ich da nicht auch geeignet? Ich bin in Kattowitz geboren und spreche Polnisch.




Die Woche COMPACT: Asyl-Ikone Rackete, Justizskandal in Cottbus

Das tote Opfer – eine Deutsche. Der Täter – ein Syrer. Und wie lange muss er für die Tat wohl ins Gefängnis? Die erschütternde Antwort erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Das sind die Themen: Mord ohne Sühne? – Wie ein Justizskandal Cottbus erschüttert / Rot-Rot vor dem Aus – Steht Brandenburg vor der Wende? / Hetze und Schläge – Wie die politische Gewalt eskaliert / Rammbock der Asyllobby – Carola Rackete und die NGO-Schiff.




Mönchengladbach: Moslem attackiert Stürzenberger von hinten

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Dieser hinterhältige Angriff von hinten hat unsere Kundgebungsteilnehmer und auch mich in Mönchengladbach völlig überrascht: Während ich mit einem Moslem diskutierte, der mir sowohl mein Abitur als auch meinen Beruf als Journalist absprechen wollte, schlenderte ein anderer Moslem ganz langsam vom Einkaufszentrum Minto an die Kundgebung heran und ging an der Rückseite der Plakate vorbei, als ob er nur durchgehen wollte. Dann packte mich der große und muskulöse Mann plötzlich ganz schnell von hinten und umschloss mich kräftig mit beiden Armen.

Bei der polizeilichen Vernehmung gab er an, dass er mir das Mikrofon entreißen wollte. Wir haben ihn wegen Störung einer Versammlung nach §21 des Versammlungsgesetzes angezeigt, was uns allerdings eine Menge Überzeugungsarbeit bei den Polizeibeamten kostete. Denn die Verantwortlichen meinten, es sei ja nur ein „Versuch“ gewesen und die Kundgebung wäre letztlich ja nicht gestört worden. Wie man auf den Livestream-Videos aber deutlich sehen kann, war unsere Aufklärungsarbeit nach dem Angriff erst einmal eine Viertelstunde unterbrochen, da große Aufregung herrschte und sich die Polizei auch unsere Aussagen zum Geschehen anhörte. Auf dem Youtube-Kanal von Kevin Gabbe, der neben „Patriot on Tour“ und „Mönchengladbach steht auf“ Livestreams anfertigte, ist in seinem Gesamtvideo Teil 2 der gesamte Ablauf ab 1 Stunde vier Minuten zu sehen.

So eine körperliche Attacke erlebte ich zuletzt am 23. Oktober 2013, als mir ein türkischer Moslem auf dem Rotkreuzplatz in München von seitlich hinten ins Gesicht schlug, während ich aus dem Koran vorlas. Meine Brille zersprang in drei Teile und ich trug eine blutende Risswunde unter dem Auge davon. Obwohl wir bei jeder Kundgebung betonen, dass sich unsere Kritik nicht gegen Moslems, sondern ausschließlich gegen die gefährlichen Bestandteile des Politischen Islams richtet, fühlen sich manche „Rechtgläubige“ so dermaßen in ihrer vermeintlichen Ehre, Identität und Stolz angegriffen, dass sie zu physischer Gewalt übergehen.

Nach dieser Attacke verteidigte ein türkisch-stämmiger sunnitischer Moslem, der in Nordrheinwestfalen aufgewachsen ist und sich in der Lokalpolitik engagiert, in der anschließenden Diskussionen mit umstehenden Passanten unsere Positionen. Wie in dem Video oben zu sehen ist, bestätigte er die Korrektheit der von uns zitierten Koranbefehle. Er hat die Gefahren des Politischen Islams für unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung erkannt und stimmte im Gespräch mit mir auch unserer Forderung nach dessen Verbot zu.

Damit ist er aber einer von ganz wenigen Moslems, die die Fähigkeit zur Selbstkritik haben. Die allermeisten leugnen die gefährlichen Bestandteile des Politischen Islams, werden häufig aggressiv und beleidigen vielfach, wie es in diesem Zusammenschnitt der heftigsten Szenen aus Mönchengladbach eindrucksvoll zu sehen ist:

In München kam vorletzte Woche ein Moslem im Olympiapark auf mich zu, schüttelte mir die Hand und sagte mir, dass er viele Videos von mir kenne. Er meinte, dass ich „zu 80-90% Recht“ hätte. Aber viele Moslems wollten das nicht anerkennen, weil sie selber ein positives Bild vom Islam verinnerlicht hätten und dies auch nicht zerstören wollten. Daher käme von den allermeisten Moslems Widerstand, Ablehnung und eben auch häufig Aggressivität. Als ich ihn nach einem gemeinsamen Foto fragte, lehnte er bedauernd ab, da er Druck aus der moslemischen Gemeinschaft befürchtete. Er wollte auch nicht, dass ich ihn bei einer Kundgebung anspreche, wenn er im Publikum stehe. So müssen sich Menschen verhalten, die sich in einer faschistischen Ideologie befinden.

Aber Moslems müssen die öffentliche Selbstkritik ganz einfach lernen, um in der Lage zu sein, an dem Verbot des Politischen Islams mitzuwirken. Sonst werden sie es auf Dauer in unserer Gesellschaft sehr, sehr schwer haben. Die Aufklärungsarbeit der Bürgerbewegung Pax Europa, die faktisch nicht zu widerlegen ist, wird früher oder später nicht nur wie jetzt schon von der AfD, sondern auch von anderen Parteien in den Parlamenten aufgegriffen werden, wenn sie nicht immer mehr Rückhalt in der Bevölkerung verlieren wollen. Die türkis-blaue Regierung in Österreich hat es in den letzten beiden Jahren vorgeführt, wie dies in reale Regierungspolitik umgesetzt werden kann.

Hier eine Zusammenfassung unserer sachlichen Aufklärung in Mönchengladbach, die sich viele Bürger vor Ort und zehntausende an den drei Livestreams ansahen:

In Kürze folgen weitere Videos von hochinteressanten Kundgebungen in Paderborn und Coesfeld. Am übernächsten Wochenende geht es mit der Aufklärungsarbeit in Bayern weiter. In Rosenheim ist bereits eine linke Gegendemonstration angemeldet.

Das Verbot des Politischen Islams, der für Gewalt, Töten, Terror, Frauenunterdrückung, Menschenverachtung, Judenhass, Schwulenfeindlichkeit und die barbarische Rechtsprechung Scharia verantwortlich ist, ist unumgänglich. Wir werden solange aufklären, bis dies die Mehrheit in der Bevölkerung, der Medien und der Politik erkannt hat.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




ZDF-Interview mit Stürzenberger über Politischen Islam und „Speed-Dating“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In der vergangenen Woche kontaktierte mich ein Medienunternehmen aus Köln, das für die ZDF-Sendung „Zoom“ am 28. August eine 30-minütige Dokumentation über die Informations- und Meinungsverbreitung im Internet produziert. Dabei soll die Bedeutung untersucht werden, die soziale Medien und Internetseiten immer mehr für die öffentliche Meinungsbildung einnehmen, was auch politische Entscheidungen beeinflussen könnte. Ursprünglich wollten wir dieses Interview in München durchführen, aber als das Team erfuhr, dass wir am vergangenen Freitag eine Kundgebung in Mönchengladbach veranstalteten, war es einfacher, dies gleich dort vor Ort durchzuführen.

Da mich der Redakteur zu Beginn auf unsere Aufklärungsarbeit ansprach, berichtete ich ihm über die Bedrohung durch den Politischen Islam und forderte das Team am Ende des Interviews auch auf, dieses Thema im Auge zu behalten, da es schließlich von existentieller Bedeutung ist. Die ZDF-Sendung am 28. August behandelt aber die Meinungsbildung im Internet, und dazu hatte sich der Redakteur meine Berichterstattung über das im August vergangenen Jahres geplante „Speed-Dating“ zwischen jungen einheimischen Mädchen und „Flüchtlingen“ im oberbayerischen Lenggries herausgesucht. Dies kommt im Interview ab Minute 4:30 ausführlich zur Sprache.

Obwohl damals zuvor Mia in Kandel von einem Afghanen ermordet wurde, mit dem sie auch aufgrund einer solchen Kuppel-Veranstaltung eine Beziehung eingegangen war, wollte die Stadtverwaltung in Lenggries dieses brandgefährliche Experiment wiederholen. Dabei ist es hochgradig unverantwortlich, junge Männer aus fundamental islamischen Ländern wie in diesem Fall Afghanistan (99,7% Moslems), Syrien (92,8%) und Eritrea (36,6%) mit jungen Mädchen zusammenzubringen. Dies ist die Folge der totalen Ahnungslosigkeit über die Prägung, die in diesen Ländern durch den Politischen Islam in die Köpfe von Moslems gehämmert wird.

Frauen steht unter den Männern, müssen bedingungslos gehorchen, bei Widerspruch gibt es Prügel und sie haben sexuell jederzeit zu Willen sein. Wenn Frauen kein Kopftuch, Tschador, Hijab, Burka oder andere Kopfbedeckungen tragen, gelten sie als unrein, minderwertig und gemäß Koranvers 33:59 zur Belästigung freigegeben. Diese grundlegenden Bestimmungen haben die jungen Männer aus diesen Ländern auch in der Regel verinnerlicht, selbst wenn sie nicht den Koran gelesen haben, denn dies gehört zur dortigen kulturell-religiösen Selbstverständlichkeit.

Da wir bei jeder Kundgebung immer wieder betonen, dass sich unsere Kritik nicht gegen Moslems richtet, sondern gegen die gefährlichen Bestandteile der Ideologie, störte sich der Redakteur an der folgenden Textzeile, die ich damals überspitzt formulierte, um so das Ausmaß der Bedrohung für nicht-moslemische deutsche Mädchen zu veranschaulichen:

Diese Fleischbeschau für junge, kraft- und samenstrotzende Mohammedaner aus Syrien, Eritrea und Afghanistan findet heute Abend ab 20 Uhr statt.

Nachdem zu diesem Zeitpunkt eine Mia, Maria, Susanna und Julia gerade von moslemischen Einwanderern getötet worden waren, erschien mir diese drastische Wortwahl damals nötig, damit Leben geschützt und dieses verantwortungslose „Speed Dating“ abgesagt wird. Dieses Ziel haben wir schließlich auch erreicht, denn nachdem auch die AfD in Zusammenarbeit mit „Kandel ist überall“ vor Ort eine Protest-Kundgebung veranstaltete, sagte die Stadt ihre Kuppelveranstaltung im Pfarrheim ab.

Es ist aber trotzdem zu erwarten, dass in der ZDF Zoom-Sendung mein PI-NEWS-Artikel kritisch dargestellt wird. Alles andere wäre angesichts der momentanen Ausrichtung des GEZ-Medienapparates zu den Themen Islam und „Flüchtlinge“ unrealistisch. Aber ich spreche immer mit allen Medien, damit wenigstens unsere Statements dort als Gegengewicht erscheinen. Zudem bleibt bei jedem persönlichen Kontakt und bei jedem Gespräch etwas von unserem Anliegen in den Köpfen der Redakteure hängen. Auch, wenn es wohl noch einige Zeit dauern wird, bis sich die Mainstream-Journalisten auf unsere Linie bewegen.

Aber es tut sich so langsam was in der Medienszene. RP Online beispielsweise berichtete über unsere BPE-Kundgebung in Mönchengladbach angesichts früherer Verrisse nur noch verhalten kritisch und bereits ansatzweise fair:

Er war gekommen, um über die angeblichen „Gefahren des politischen Islam“ aufzuklären. Michael Stürzenberger, Mitglied der Bürgerbewegung Pax Europa und Pegida-Aktivist, hatte am Freitag einen siebenstündigen Auftritt mitten in der Stadt. Neben dem Minto waren Plakate aufgestellt mit Aufschriften wie „Der Koran begeisterte Moslems zu blutigen Kriegen“ und „Der Islam schafft einen Zustand permanenter Feindschaft zwischen Moslems und Ungläubigen“. Die AfD verteilte Flugblätter mit dem Titel „Der Islam gehört nicht zu Deutschland“. Und der Verein „Mönchengladbach steht auf“ vom parteilosen Ratsherrn Dominik Roeseler filmte die komplette Veranstaltung und stellte die Bilder live ins Netz.

Es ist wichtig, dass die Botschaft der Plakate transportiert wurde, wenngleich die Rheinische Post freilich die Information schuldig blieb, dass all die Aussagen über den Islam Zitate von historischen Persönlichkeiten wie Karl Marx, Voltaire, Artur Schopenhauer, Martin Luther und Winston Churchill sind, die sich schon vor Jahrzehnten und Jahrhunderten über die Gefährlichkeit des Islams im Klaren waren. Aber der Wunsch, dass die eingewanderten Moslems möglichst nicht mit den Fakten „provoziert“ werden sollen, damit es doch friedlich, tolerant, weltoffen und multikulti-kuschelig bleiben möge, tropft aus jeder Textzeile:

Für genügend Provokationen in einer Stadt, in der viele Muslime wohnen, war gesorgt. Der frühere Journalist Michael Stürzenberger lieferte weitere hinzu. Er sprach über die „Unterdrückung der Frau“ und über die „Verherrlichung von Gewalt und Mord zur weltweiten Durchsetzung des Islam“ und zitierte dabei Kapitel aus dem Koran. Die Diskussionen vor seinem Kundgebungsplatz waren teilweise extrem emotional. Die meisten im Publikum waren Muslime. Zweimal wurde es brenzlig. Es kam zu kleinen Tumulten, aber die Polizei schritt rechtzeitig ein. Eine Strafanzeige wurde wegen Beleidigung gestellt. Eine Frau hatte Stürzenberger „Hurensohn“ genannt.

Der Leserbrief einer Bürgerin, die die Kundgebung auf dem Sonnenhausplatz in Mönchengladbach mitverfolgte, zeigt den Unterschied in der Wahrnehmung vor Ort und der redaktionellen Berichterstattung auf:

Bei unserer Aufklärungsarbeit sind weiterhin extrem dicke Bretter zu bohren. Aber auch Journalisten haben Kinder, die in Schulen, Freibädern, Diskotheken, Bussen, U-Bahnen und auf den Straßen die gravierenden Fehlentwicklungen durch die demographische Entwicklung in Richtung moslemische Mehrheiten zu spüren bekommen. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann die Berichte in den Mainstream-Medien rein aus Selbsterhaltungstrieb die Mißstände aufzeigen und die Ursache für die Probleme darstellen: Den Politischen Islam.

Diese politische Konkretisierung der islamischen Bedrohung war am Montag Abend auch Thema eines Vortrags von Laila Mirzo bei der FPÖ in Graz:

Am […] Montagabend spricht die islamkritische Publizistin und Journalistin Laila Mirzo auf Einladung der FPÖ Graz zum Thema „Kein Kniefall vor dem politischen Islam!”.

Kontakt zur Rheinischen Post:

» leserservice@rheinische-post.de


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Video: Hart und unfair gegen die AfD?

Immer wenn es um unangenehme Themen geht, bei denen die AfD nichts gewinnen, aber viel verlieren kann, werden plötzlich wieder leibhaftige Vertreter der verfemten Partei in die Talkshows des zwangsgebührenfinanzierten Staatsfernsehens geladen. So auch heute Abend um 21 Uhr bei Plasbergs vermeintlich „harten, aber fairen“ ARD-Standgericht mit dem Titel „Aus Worten werden Schüsse: wie gefährlich ist rechter Hass?“.

Denn seit vielen Monaten ist der mediale Platz der AfD nur noch auf der Anklagebank zu finden. Die Partei soll systematisch in die Defensive gedrängt werden, während ihre ureigenen inhaltlichen Kompetenzfelder ausgeblendet oder – noch schlimmer – ohne ihre Beteiligung öffentlich verhandelt werden.

Und so ist natürlich auch diesmal bei Plasberg nicht etwa die anhaltende illegale Masseneinwanderung oder die importierte Vergewaltigungs- und Gewaltwelle in Deutschland das Thema, sondern einmal mehr die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten durch einen mutmaßlich rechtsextremen Einzeltäter und die angebliche Mitverantwortung der patriotischen Opposition an der Tat.

Geladene Gäste der Sendung sind die Parteipolitiker Uwe Junge (AfD), Herbert Reul (CDU) und Irene Mihalic (Grüne) sowie die „überparteilichen Experten“ Rechtsanwalt Mehmet Daimagüler und TV-Journalist Georg Mascolo. Welche Rolle dabei dem ehemaligen Berufssoldaten und heutigen AfD-Landeschef von Rheinland-Pfalz, Uwe Junge, zugedacht ist, sollte klar sein.

Zu befürchten steht, dass mit der „peinlichen Befragung“ des AfD-Landespolitikers gleichzeitig noch der Spaltkeil innerhalb der AfD tiefer hinein getrieben werden soll. Gilt Junge doch – diametral anders als die WAZ schreibt („Junge gilt als besonders provokanter und radikaler Politiker innerhalb der rechtspopulistischen Partei“) – als Vertreter des eher moderaten Parteiflügels, der schon in der Vergangenheit mit Kritik und Distanzierungen gegenüber härter formulierenden Parteifreunden nie gegeizt hatte. Im eigenen Landesverband führt der Oberstleutnant a. D. zudem ein sehr straffes Regiment gegenüber innerparteilichen Kritikern, inklusive zahlreicher Parteiordnungsmaßnahmen.

Auch über seinen unmittelbaren Kompetenzbereich hinaus befand sich Junge mit anders orientierten AfD-Landesverbänden in Ostdeutschland bereits im Clinch. Wird darauf nun wieder spekuliert? Soll nach der – überraschend wenig wirksamen Verfassungsschutzkeule – nun mit dem Terrorknüppel solange auf die AfD eingedroschen werden, bis sie klein beigibt oder unter gegenseitigen Schuldzuweisungen auseinander bricht?

Uwe Junge, ehemaliger Offizier für „operative Kommunikation“ bei der Bundeswehr, sollte diese Mechanismen eigentlich verstanden haben. Als gestandene Persönlichkeit wird er auch dem psychologischen Druck in einer solch feindseligen TV-Runde rhetorisch standhalten können, ohne sich in innerparteiliche Distanzierungen flüchten zu müssen. In diesem Sinne gilt es ihm heute Abend beide Daumen zu drücken.

Update 16 Uhr: Die ARD hat mittlerweile in einem unfassbaren Tweet Stellung genommen zur Einladung von Uwe Junge:

Kontakt:

» Gästebuch zur Sendung
» Tel. 0800/5678-678, Fax 08005678-679
» E-Mail: hart-aber-fair@wdr.de




Hammelsprung-Skandal: AfD prüft Gang vors Verfassungsgericht

Von EUGEN PRINZ | Die ideologische Verirrung der Claudia Roth ist anscheinend soweit fortgeschritten, dass sie sich selbst als Repräsentantin des Deutschen Bundestags nicht einmal mehr die Mühe macht, den Anschein von Rechtstreue zu erwecken. Schlimmer noch, zwei Vertreter anderer Parteien tun es ihr gleich.

Letzten Donnerstag zu später Stunde sollte im Bundestag ein Gesetzespaket verabschiedet werden, aber sogar ein Blinder konnte sehen, dass nur noch ein versprengtes Häufchen von etwa 100 der insgesamt 709 Abgeordneten im Plenarsaal anwesend war. PI-NEWS berichtete bereits kurz darüber hier und hier.

In § 45 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Bundestages (BTGO) heißt es: „Der Bundestag ist beschlußfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist.“  Es hätten also mindestens 355 Abgeordnete anwesend sein müssen, um das Gesetzespaket verabschieden zu können.

AfD verlangt „Hammelsprung“

Kein Wunder, dass bei einer solchen Diskrepanz die AfD als einzige Oppositionspartei im Deutschen Bundestag, die diesen Namen verdient, die Feststellung der Beschlussfähigkeit mittels eines Hammelsprungs verlangte. Für den Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Plenarsaal und betreten ihn nach Eröffnung des Zählvorgangs durch den Präsidenten wieder durch eine von drei Türen, die jeweils mit „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ bezeichnet sind. Für die Zählung stehen an jeder Tür zwei Schriftführer, die die Abgeordneten beim Durchschreiten der Tür laut zählen.

An diesem Tag wurde die Sitzung jedoch von der größten anzunehmenden Fehlbesetzung im Amt des Bundestagsvizepräsidenten, der Grünen Claudia Roth, geleitet. Und wer wie sie bei einer Demonstration mitmarschiert, auf der „Deutschland du mieses Stück Scheiße“ gegrölt wird, der schert sich auch nichts um die Geschäftsordnung des hohen Hauses. Schon gar nicht, wenn der Geschäftsordnungantrag von der AfD eingebracht wird. Ohne eine Miene zu verziehen – was in diesem Fall eine reife schauspielerische Leistung darstellt – verkündete Roth, nachdem sie sich kurz mit ihren „Beisitzern“ beraten hatte:

„Wir haben hier oben… miteinander diskutiert und sind der Meinung, dass die Beschlußfähigkeit gegeben ist“.

Und so sah es zu diesem Zeitpunkt im Sitzungssaal aus:

Claudia Roth hatte jede Menge Komplizen

Trotz der gähnenden Leere wurde die Beschlußfähigkeit vom Sitzungsvorstand, zu dem neben Roth auch die beiden Schriftführer Benjamin Strasser (FDP) und Josef Oster (CDU) gehörten, einmütig bejaht. Es war also nicht nur Claudia Roth, die geltendes Recht mit Füßen trat, sondern auch die beiden Vertreter der CDU und der FDP im Sitzungsvorstand.

Und nicht nur diese: Als der AfD-Fraktionsgeschäftsführer Jürgen Braun den Antrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit stellte, hörte man aus den Reihen der Parlamentarier der anderen Parteien ein lautes, höhnisch-genervtes Aufstöhnen und Zwischenrufe, obwohl jeder einzelne von ihnen genau wusste, dass der Antrag der AfD mehr als berechtigt war.

Aber auch die Medien gouttierten den Rechtsbruch und freuten sich über die Reaktion von Roth, die im genervt-überheblichen Tonfall die AfD runterbügelte (siehe Beitragsvideo). Der Focus titelte freudig:

„AfD will Hammelsprung erzwingen – sie haben die Rechnung ohne Claudia Roth gemacht“.

So sieht also das Rechtsverständnis vieler Abgeordneter und Medien in Deutschland aus: Wer dem Recht zur Geltung verhelfen will, ist ein Querulant, der zum Schweigen gebracht werden muss und derjenige, der das macht, ist ein Held und wird gefeiert.

Roth formaljuristisch im Recht

Jedenfalls konnte sich Roth trotz der offensichtlichen „Rechtsbeugung“ heuchlerisch auf § 45 Abs. 2 der Geschäftsordnung des deutschen Bundestages berufen, der bei Einigkeit des Sitzungsvorstandes über die Beschlußfähigkeit des Parlaments diese als gegeben betrachtet.

Insofern sind Roth und ihre – man möchte fast sagen – Komplizen, formaljuristisch auf sicherem Terrain, was den unterbliebenen „Hammelsprung“ betrifft.

Können unter dem Vorsitz von Roth auch 5 Abgeordnete ein Gesetz beschließen?

Aber wie sieht es mit dem verabschiedeten Gesetzespaket aus? Kann in Zukunft ein Gesetz auch verabschiedet werden, wenn im Sitzungssaal nur noch 5 Leute hocken, solange nur die Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth die beiden Schriftführer die Beschlußfähigkeit bejahen?

Dieser Frage geht nun die AfD mit Vehemenz nach und wird den Wissenschaftlichen Dienst des deutschen Bundestages damit beauftragen, eine juristische Stellungnahme abzugeben, ob das Gesetzespaket angesichts dieser Konstellation überhaupt rechtswirksam verabschiedet werden konnte. Zudem wird geprüft, ob man mit einem Organstreitverfahren in dieser Sache vor das Bundesverfassungsgericht zieht.

Wie der Autor aus Kreisen der AfD-Bundestagsabgeordneten erfahren hat, ist es nicht das erste Mal, dass der Bundestagspräsident die Beschlussfähigkeit festgestellt hat, obwohl es offensichtlich nicht der Fall war. Auch Wolfgang Kubicki hat das bereits durchgezogen. Offenbar scheinen die etablierten Politiker wirklich der Meinung zu sein, dass der Zweck jedes Mittel heiligt, wenn er nur der AfD schadet.

Es wird also höchste Zeit, den Herrschaften mal auf die Finger zu klopfen.


Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite oder Twitter.




Video: 186. Pegida aus Dresden mit „Ruhrpott-Roulette“

Zwei Wochen nach dem Tag der Patrioten am 17. Juni gibt es heute in Dresden wieder eine große Pegida-Kundgebung mit Spaziergang und illustren Gästen. Ruhrpott-Roulette, ein patriotisches Comedy-Duo aus NRW (ja, sowas gibts da wirklich!) wird auftreten, dazu kommen die Reden des Pegida-Orga-Teams um Lutz Bachmann, Wolfgang Taufkirch und Siggi Däbritz. Themen sind unter anderem die Machenschaften der Sea-Watch 3-Kapitänin Carola Rackete in Italien und dann gibt es noch eine Enthüllungsstory rund um den sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer und seinen Stellvertreter Dulig. Wir wünschen wie immer viel Spaß beim Zuschauen!




Podiumsdiskussion mit Blex, Stahl, Kellner, Flesch und Stürzenberger

Am Samstag Abend fand in Paderborn eine Podiumsdiskussion mit den Vertretern der Freien Medien Tim Kellner, Oliver Flesch und Michael Stürzenberger sowie dem nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Christian Blex und dem Rechtsanwalt für Medienrecht Dr. Christian Stahl statt. Die Gesprächsführung übernahm Matthias Tegethoff vom veranstaltenden Alternativen Kulturkongress.

Themen waren die Beschneidung der Meinungsfreiheit durch Zensurmaßnahmen bei Facebook und Youtube, juristische Maßnahmen dagegen und die Wirkmöglichkeiten der außerparlamentarischen Opposition gegen die fast gleichgeschaltete Politik der Altparteien.

Außerdem wurden behandelt der Missbrauch des Verfassungsschutzes durch die Regierung, der schleichende Übergang in quasi-diktatorische Verhältnisse, die Kollaboration etablierter Kräfte mit dem Politischen Islam, die Bedeutung der Aufklärung für den Aufstieg der westlichen Welt, die Gründe für die Schläfrigkeit der Mehrheit der Bevölkerung in Westdeutschland, Einschränkungen und Repressalien bei Demonstrationen, insbesondere auch beim Trauerzug in Chemnitz und das widerrechtliche Verhalten mancher Polizei-Einsatzleiter.

Und schließlich: Konstellationen für eine fundamentale politische Veränderung in Deutschland, neue Medienstrategien und das Erfolgsprinzip von Donald Trump, der sich gegen die fast komplett gleichgeschaltete linksliberale Medienlandschaft durchgesetzt hat, ähnlich wie Matteo Salvini in Italien.




Broders Spiegel: Schwindende Freiheit

Wir sind dabei etwas zu verlieren, das man nicht wiederherstellen kann. Liberalität, die erst einmal weg ist, kommt nicht so einfach wieder. Alle reden von der offenen, demokratischen, liberalen Gesellschaft und es geschieht genau das Gegenteil: der Raum für offene Debatten wird immer enger und das Land immer illiberaler. Komischerweise regt das niemanden auf. Wahrscheinlich, weil wir jeden Freitag über diese hüpfenden Fruchtzwerge berichten müssen. Gerade die sollten endlich aufwachen und nicht nur in eine ferne Zukunft flüchten, sondern genau hinsehen, was gerade in der Gegenwart geschieht.