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Laut Gedacht #126: Ist der Muttertag männerfeindlich? #Edeka

Ein Aufschrei geht durch das Netz. Kurz vor Muttertag veröffentlicht Edeka einen Werbespot und erntet direkt einen Shitstorm. Aber ist der Muttertag wirklich männerfeindlich?




Weimar: Aufschlussreiche Gespräche mit jungen linken Gegendemonstranten

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Freitag fand sich auf dem Weimarer Goetheplatz eine Gegendemo von etwa 100 zumeist jungen Linken ein. Ich fragte sie, was für Personen sie bei der Kundgebung mit den Deutschland- und Wirmerfahnen vermuten. „Nazis“ kam wie aus der Pistole geschossen als Antwort. Als ich von ihnen die Bedeutung der Wirmerflagge wissen wollte, kam „keine Ahnung“. Auf dieser Basis liefen die Unterhaltungen weiter – keinerlei faktisches Wissen über den Islam, keine Unterscheidung zwischen Patriotismus und Nationalismus und Gleichsetzung von rechtskonservativen Demokraten mit National-Sozialisten.

Man kann diesen jungen Menschen aber kaum einen Vorwurf machen – sie sind letztlich das Produkt eines linksdrehenden Bildungsapparates, der nicht mehr Wissen, sondern nur noch Meinungen vermittelt. Der Marsch durch die Institutionen der 68er war höchst erfolgreich und die Ergebnisse sieht man heute schlimmer als je zuvor.

Ich werde oft gefragt, warum ich immer wieder solche Gespräche führe. Der wichtigste Aspekt ist dabei das Aufzeigen, was in den Köpfen dieser jungen Menschen vor sich geht. Wenn man eine geistige Krankheit identifiziert hat, kann man auch das passende Gegenmittel verabreichen. Und das heißt: Faktische Aufklärung, die dann im günstigsten Fall noch durch reale Erlebnisse auf den Straßen bestätigt wird, was den Aufwachprozess aus dem linken Wolkenkuckucksheim beschleunigt. Kein Wunder, dass der Organisator der Gegendemo einschritt, als er merkte, dass sich die jungen Demonstranten meine Argumente anhörten und so langsam das Nachdenken begannen.

Das selbstständige kritische Denken ist das Letzte, was Linksextreme zulassen wollen, denn das würde die starre linke Weltanschauung gefährden. Die politische Auseinandersetzung besteht bei diesen International-Sozialisten, genauso wie bei National-Sozialisten, in der einseitigen Propaganda, die penetrant wie eine Gehirnwäsche eingehämmert wird. Die Masse muss dumm gehalten und mit den immer gleichen Slogans gefüttert werden, bis die Ideologie in Fleisch und Blut übergegangen ist. Auf diese Wiese glaubten viele Deutsche im Dritten Reich bis April 45 an den Endsieg und viele Bürger in der DDR bis Herbst 89 an den Sieg des Sozialismus, dessen Lauf bekanntlich „weder Ochs noch Esel“ aufhielt.

Diese Interviews zeigen neben der Faktenbefreitheit und Argumentationslosigkeit vieler Linker auch ihre Bereitschaft zu grundlosen Diffamierungen, ihre Weigerung zum konstruktiven Dialog, ihr totalitäres meinungsfaschistisches Denken und ihren Hang zu körperlichen Ausschreitungen, um den Gegner mundtot machen zu können.

Da aber das notwendige Verbot des Politischen Islams ein Zusammenwirken aller gesellschaftlichen Kräfte über sämtliche Parteigrenzen hinweg erfordert, ist es wichtig, immer im Dialog und im Gedankenaustausch auch mit Linken zu bleiben. Steter Tropfen höhlt den Stein, und auch wenn es bei vielen dieser Beton-Ideologen vergeblich sein dürfte – es gibt immer auch welche, die noch bereit sind, zuzuhören und ihr Gehirn einzuschalten, was dann irgendwann auch bei ihnen die Saat des Misstrauens aufgehen lässt.

In meiner Rede ging ich in Weimar auf diese Aspekte ein:

Henryk Stöckl hat aus Weimar wieder einen Livestream gesendet, bei dem er zu Anfang Interviews mit der Rednerin Jitka Holokava aus Prag (3:35-4:45), Iris Swoboda aus Nordrhein-Westfalen (6:00-7:19) sowie mir (0:42-2:15 und 8:10-8:50) führte. Ab 36:00 filmte Henryk in einer Musikpause die Gegendemonstranten, wie sie im Herdentrieb völlig fanatisch ihr „Antifascista“ grölten und ihre Mittelfinger rausstreckten. Hier Teil 1 des Gesamtvideos der Veranstaltung, in dem auch die Rede von Iris Swoboda (37:30-49:25) zu sehen ist. Moderator und Organisator der Veranstaltung war das AfD-Mitglied Hartmut Issmer:

In Teil 2 folgen die Reden von Jitka Holokava (1:50-10:55), René Römmler (14:15-29:45) und Eric Graziani (34:15-51:00) sowie die immer lauter werdende Gegendemo (32:50-33:20):

Die nächste Kundgebung in Weimar ist am Freitag, den 31. Mai, an der ich auch wieder teilnehmen werde.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Das Schweigen der Hausverbots-Linken in der roten Münchner Stadtregierung

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Versuch der Stadt München, der Jungen Alternative Bayern eine Veranstaltung in einer öffentlichen Gaststätte auf einer städtischen Sportanlage zu verbieten, ging nach hinten los. Das Verwaltungsgericht erklärte dies als rechtswidrig (PI-NEWS berichtete), was einen gehörigen Rückschlag für die in manchen Bereichen antidemokratisch agierende Truppe um den SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter bedeutet. Im Video (oben) ist das versammelte Schweigen der Lämmer städtischen Hauptprotagonisten zu sehen.

Stadtschulrätin und SPD-Parteigenossin Beatrix Zurek, die wohl im Auftrag der Roten und Dunkelroten im Münchner Rathaus dieses Hausverbot abschickte, brachte auf journalistische Nachfrage ebenso wenig heraus wie Reiters rechte Hand Miriam Heigl, die die „Fachstelle für Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit“ leitet, sowie als Dritte im Bunde Micky Wenngatz, Vorsitzende von „München ist bunt e.V.“ und SPD-Mitglied. Praktisch, dass ihr bunter Verein im gleichen Haus residiert wie die Münchner SPD-Zentrale am Oberanger.

Diese Truppe ist nicht nur link und links, sondern hat auch eine deutliche Drift zum Linksextremismus. Miriam Heigl veröffentlichte noch 2005 in der Publikation „Probleme des Klassenkampfes (Prokla) den Aufsatz „Auf dem Weg zur finalen Krise des Kapitalismus“.

Der Blog „Metropolico“ ist dieser umtriebigen linken Aktivistin, die für viele Diffamierungsschreiben aus dem Rathaus gegen vermeintliche „Rechtspopulisten“, „Rassisten“ oder „gruppenbezogene Menschenfeinde“ verantwortlich sein dürfte, auch schon lange auf der Spur. So dokumentierte man folgende Aussage aus ihrem Artikel „Über Staat, Bewegung und radikale Transformation“ bei Jungle World aus dem Jahre 2006, die schwer an sozialistische Zustände der DDR erinnert:

Eine postkapitalistische bzw. sozialistische Strategie muss aber alle gesellschaftlichen Verhältnisse grundlegend verändern, nicht nur den Staat, seine Macht und seine Materialität: Produktions-, Reproduktions- und Lebensformen, ethnische Verhältnisse und solche der Geschlechter, Naturverhältnisse und die Formen internationalen Austauschs.

Metropolico zieht aus diesen sozialistischen Plänen die richtigen Folgerungen:

Nicht nur meint Heigl, die Münchner »Fachfrau für Demokratie«, die Gesellschaft müsse in Richtung Sozialismus marschieren. Heigl ist auch der Ansicht, erst wenn die »ethnischen Verhältnisse grundlegend verändert« werden, könne der Sozialismus erreicht werden. Um es deutlicher auszudrücken: Deutschland ist durch seine »ethnische« Zusammensetzung nicht für den Sozialismus geeignet und muss erst »aufgehübscht« werden. Erst der »Neue Mensch« kann also das Paradies auf Erden errichten. Bald schon seit Jahrhunderten versucht sich die sozialistische Bewegung in der Erschaffung dieses neuen Erdenbewohners – und endete doch immer nur beim Massenmord derjenigen, die kein neues Wunderwesen werden wollen.

Solchen Gehirnen entspringt dann auch so ein Hausverbotsantrag gegen die Veranstaltung der Jungen Alternative vom vergangenen Sonntag. Darin wird in der Begründung ausgeführt, dass die Junge Alternative und der Flügel der AfD zu Verdachtsfällen des Verfassungsschutzes erklärt wurden und in der Öffentlichkeit durch eine „migrations- und insbesondere muslimfeindliche Haltung“ aufgefallen seien.

Im Deutschlandplan der JA und in diversen Äußerungen von Funktionären fänden sich Positionen, welche „die Garantie der Menschenwürde eindeutig verletzen“ würden. Der Plan ziele auf den „Vorrang eines ethnisch-homogenen Volksbegriffs“ ab und mache diejenigen, die dieser ethnisch geschlossenen Gemeinschaft nicht angehörten, in eindeutiger Weise „verächtlich“.

Ferner trete in vielen Redebeiträgen der JA eine „über reine Islamkritik deutlich hinausgehende Muslimfeindlichkeit“ zutage, in denen immer wieder vor einem „Bevölkerungsaustausch“ durch Moslems gewarnt werde. So bezeichne die JA die Migrationspolitik der Bundesregierung als wahnsinniges Bevölkerungsexperiment, für das das Volk mit seinem Blut bezahle und das dazu führe, dass das deutsche Volk abgeschafft werde.

Das propagierte Politikkonzept des „Flügels“ sei auf „Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von Ausländern, Migranten, insbesondere Muslimen, und politisch Andersdenkenden“ gerichtet. Es verletze die „Menschenwürdegarantie“ sowie das „Demokratie-und das Rechtsstaatsprinzip“. Insgesamt könne daher nicht ausgeschlossen werden, dass bei der geplanten Veranstaltung der JA Inhalte propagiert werden, die „der freiheitlich-demokratischen Grundordnung
widersprechen“.

Auf der Sportanlage seien am 5. Mai insgesamt vier Fußballspiele der SpVgg Feldmoching angesetzt, die durch die Veranstaltung in der Sportgaststätte angeblich „gestört“ würden:

Kennzeichnend für die städtischen Sportanlagen ist, dass diese von der Münchner Stadtgesellschaft genutzt werden und folglich auch die Münchner Stadtgesellschaft mit all ihrer Heterogenitat widerspiegeln. Gerade Sport stellt ein verbindendes Element zwischen den verschiedenen Kulturen und Nationen dar und ist von großer Offenheit, Menschenfreundlichkeit und Toleranz gekennzeichnet. Hierzu stehen die politischen und gesellschaftlichen „Wertvorstellungen“ sowie die rassistischen und demokratiefeindlichen Tendenzen der JA mit ihren rechtsextremistischen Bezügen in diametralem Gegensatz.

Vorliegend bestehen tatsächliche gewichtige Anhaltspunkte, dass durch Ihren Auftritt und die damit verbundene Unterstützung der Veranstaltung der zeitgleich stattfindende Sportbetrieb nachhaltig und erheblich behindert wird.

Es ist den Nutzern der Sportanlage, die in der Regel verschiedene ethnische Hintergründe
haben, nicht zumutbar, unter diesen Umständen Sport zu betreiben. Insbesondere lässt sich
nicht ausschließen, dass die erwarteten mindestens 200 Teilnehmer ebenfalls rassistische
und demokratiefeindliche Tendenzen aufweisen und bei den dort trainierenden Sportlerinnen und Sportlern ein Klima der Angst erzeugen, sodass diese bei der Wahrnehmung des Sports beeinträchtigt werden. Dies ist um so gewichtiger, da das erste Fussballspiel von Jugendmannschaften bestritten wird, deren Schutz durch die Kommune in besonderer Weise zu beachten ist. (..)

Aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit ist damit zu rechnen, dass sich aufgrund der rassistischen und demokratiefeindlichen Tendenzen der veranstaltenden Gruppierung sowie teilweise der Redner und sonstigen Teilnehmer vor Ort Konflikte entwickeln werden, die einen der Widmung entsprechenden Sportbetrieb auf der Anlage nicht zulassen. Jedenfalls ist eine nachhaltige Behinderung alleine schon aus diesem Grund zu erwarten. (..)

Die Hausverbote gegen die Redner der Veranstaltung sind geeignet, die widmungsgemäße
Nutzung sicherzustellen. Diese sind Hauptanziehungspunkt für die Veranstaltung, teils durch ihre Funktion und Hintergründe. Es ist mithin bei deren Ausschluss mit einer geringeren Besucherzahl, geringerer Wahrscheinlichkeit von Gegendemonstrationen sowie Konflikten auf und im Umfeld der Sportanlage zu rechnen.

Die Hausverbote sind auch erforderlich, da keine milderen Mittel ersichtlich sind, um einen geordneten Sportbetrieb sicherstellen zu können. Insbesondere wäre der Verbot der Veranstaltung insgesamt kein milderes Mittel, da so alle Veranstaltungsbesucher betroffen wären. (..)

Handeln sie der Anordnung des Hausverbots (erneut) zuwider, müssen Sie mit einer Strafanzeige bzw. einem Strafantrag wegen Hausfriedensbruch gemäß § 123 Abs.1 Strafgesetzbuch (StGB) rechnen.

Für die bayerische Landtags-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner sind „Irre im Rathaus“ für diesen Verbotsversuch verantwortlich:

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Johannes Huber sieht in ihnen Anti-Demokraten:

Die Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichtes war in jedem Fall ein Sieg des Rechtsstaates über parteipolitisch motivierte Willkür.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Bürokratie als Waffe

In den USA heißen die Abgeordneten „Lawmaker“, weil sie Gesetze machen. In Deutschland geschieht dies in Windeseile und am Fließband. Es gibt eine ungeahnte Flut an Gesetzen, die bestehende Gesetze abändern und ergänzen. Ein ganzer Dschungel ist entstanden, der Heerscharen von Anwälten ernährt, Behörden aufbläht und die Sphäre des Staates schier ins Unendliche ausdehnt.

Und genau das ist gewollt, Kevin Kühnert lässt grüßen.

Sucht man im Internet – zum Beispiel bei Google – nach dem „fünften Gesetz zur Änderung…“, dann werden gleich zehn Gesetze aufgelistet, die so viele Male durch neue Gesetze ergänzt und erweitert wurden. Fazit: Die Bürokratie ist zur Waffe gegen den eigenen Bürger geworden. Der soll den Überblick verlieren, die Behörden werden gelähmt, die Firmen – vor allem der Mittelstand – überfordert, und der Staat gemästet. Genau so, wie es die Sozialisten wollen.

Und spätestens wenn dann das „fünfzehnte Gesetz zur Änderung…“ zum Beispiel des Luftverkehrsgesetzes verkündet wird, wird deutlich, wohin die Reise führt. Weil auch dieser aufgeblähte Behörden- und Staatsapparat den Parteien noch nicht reicht um abgehalfterte und losgewordene Funktionäre zu versorgen, wird dann noch ein „Bürokratie-TÜV“ ins Leben gerufen. Der nennt sich Normenkontrollrat und berät die Regierung, wie man verwaltungsrechtliche Verfahren beschleunigen kann, wie man also schneller mit der Machete durch den Dschungel von Paragrafen kommt.

Wie dieser Dschungel trockengelegt werden kann, das hat noch niemand ersonnen. Eine Behörde dafür würde ja dem ganzen Wahn ein Ende setzen – und könnte zudem die Menschen aufrütteln und beunruhigen.




Höcke über das Lied der Deutschen und den Fauxpas in Greding

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Ende des Süddeutschen Treffens vom „Flügel“ der AfD am Samstag in Greding ertönte zur offensichtlichen Überraschung von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke, der bayerischen Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner, des EU-Kandidaten Bernhard Zimniok und weiterer Parteivertreter auf der Bühne die erste Strophe des Liedes der Deutschen. Die BILD hat aus dem Livestream-Video, das Gernot H. Tegetmeyer vor Ort aufnahm, die entsprechende Passage online gestellt und behauptet, es sei damit wieder einmal bewiesen, dass der AfD-„Rechtsaußenpolitiker“ Björn Höcke gerne Grenzen des Erträglichen testen wolle.

Beim Frühstückstreffen der Jungen Alternative Bayern am Sonntag in München beschrieb Björn Höcke (Video oben), was in Greding abgelaufen war: Ein Tontechniker habe die falsche Taste gedrückt, was zu dem Fauxpas geführt habe. Natürlich sei die erste Strophe des Liedes der Deutschen nicht verboten, aber es sei nach den historischen Ereignissen des Zweiten Weltkrieges nicht klug, diese Zeilen zu singen, obwohl sie 1841 Hoffmann von Fallersleben vor einem ganz anderen geschichtlichen Hintergrund geschrieben habe. Der frühere Geschichtslehrer beschrieb die Situation der Deutschen im 19. Jahrhundert, die den Text der ersten beiden Strophen gut erklären.

Auch die WELT beobachtete, dass Höcke in Greding nur zurückhaltend in das Singen einstimmte. Er habe sich zunächst mit seiner Nachbarin unterhalten, nach unten gesehen und nur stellenweise mitgesungen. Die zweite und dritte Strophe wären offenbar wegen technischer Probleme ohne Musik vom Band gesungen worden.

Ähnlich sieht es der Donaukurier. Höcke habe „nur verhalten eingestimmt“, als der brüderliche Zusammenhalt „von der Maas bis an die Memel“ beschworen worden sei. Die WELT dokumentiert, wie Höcke früher das Lied im Geschichtsunterricht behandelt hat:

Höcke selbst schrieb im August 2016 auf Facebook, er habe das „Lied der Deutschen“ im Geschichtsunterricht „stets gerne als Quelle eingesetzt, weil die Sehnsucht des Autors nach Einigung des gesamten deutschen Volkes in rechtsstaatlicher Verfasstheit die Sehnsucht eines Großteils des Bürgertums in der Zeit des Vormärz war“.

Den „zeitgeistverzwergten Besserwissern, die in der ersten Strophe deutschen Expansionismus erkennen wollen“ empfehle er den Blick auf eine politische Karte aus dem Jahr 1841, dem Entstehungsjahr des Textes. „Ja, es ist schon beachtlich, welche Ausdehnung der Deutsche Bund als lockere Organisationsform deutschsprachiger Länder damals hatte.“

Björn Höcke ist ein leidenschaftlicher Patriot, der historische Zusammenhänge klug analysiert. In seiner Münchner Rede wies er auch darauf hin, dass es wichtig sei, einen gesunden Patriotismus „ohne Hybris“ zu leben.


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Björn Höcke: „Dämlicher Verbots-Versuch der Stadt München“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Björn Höcke war der vielumjubelte Stargast des politischen Frühstücks der Jungen Alternativen Bayern am Sonntag in München. Hierzu hatte die Nachwuchsorganisation der AfD auch den Bundestagsabgeordneten Johannes Huber und die bayerische AfD-Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner eingeladen.

Höcke zeigte sich im Interview mit PI-NEWS (oben) zufrieden über den Erfolg vor dem Verwaltungsgericht gegen den Versuch der Stadt München, die Veranstaltung verbieten zu lassen. Er attestierte der SPD-geführten Stadtregierung ein dämliches Verhalten mit dieser juristisch aussichtslosen und darüber hinaus dilettantischen Aktion.

Außerdem spricht Thüringens AfD-Chef über die Migration als das grundsätzlich zentrale politische Problem. Durch die Bevölkerungsexplosion in Afrika entstehe ein Auswanderungsdruck, der zu einem Kultur-und Zivilisationsbruch in Europa führen werde, wenn dem nicht entschieden ein Riegel vorgeschoben werden würde.

Höcke sieht die wachsende Fraktion rechtskonservativer Parteien in Europa als ein positives Zeichen, dass der linken zerstörerischen Einwanderungspolitik ein Ende gesetzt werden könne. Auf die im Herbst kommende Landtagswahl in Thüringen freue er sich, da die AfD gute Chancen habe, stärkste Partei im Osten zu werden.

In seiner Rede formulierte er deutlich, dass Deutschland kein Siedlungsgebiet sei, was auch nicht verhandelbar wäre. Wir bräuchten jetzt vielmehr eine Rückkehr-Offensive, keine Obergrenze von 220.000 plus X, sondern eine Untergrenze von minus 220.000 plus X.

Illegale Einwanderer dürften hier niemals integriert werden. Heimatrecht sei ein Menschenrecht, um ein freies, selbstbestimmtes Leben führen zu können, was selbstverständlich auch für das deutsche Volk gelte. Wir befänden uns in einem Kampf um alles oder nichts, um sein oder nicht sein.

Höcke begeisterte mit seinen Ausführungen die knapp 200 Patrioten in dem proppenvollen Gastraum:

Derzeit kochen die medialen Wogen der Mainstream-Presse hoch, da bei dem Süddeutschen Treffen des „Flügels“ der AfD am Samstag in Greding auch die erste Strophe des Liedes der Deutschen gespielt wurde. Dies beschrieb Höcke in seiner Rede am Sonntag in München als Fauxpas eines Tontechnikers, der wohl die falsche Taste gedrückt habe. Thüringens AfD-Chef erklärte darüber hinaus aber den grundsätzlichen geschichtlichen Hintergrund der ersten beiden Strophen, was wir in einem in Kürze folgenden Artikel mit Video extra behandeln.


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




„Deutschland ist sicher? – Ich setze da ein großes Fragezeichen!“

Rainer Wendt, seit 2007 Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) im Deutschen Beamtenbund (DBB), sprach mit Markus Gärtner ausführlich über Lage und Zukunft Deutschlands.

Zu Angela Merkel, die seit 2005 Kanzlerin ist: „Ich habe meine Mitgliederzahl in der Deutschen Polizeigewerkschaft in dieser Zeit fast verdoppelt, sie hat ihre fast halbiert. Das unterscheidet uns dann schon.“

Wendt spricht in dem Interview über Innere Sicherheit, Angela Merkel, die Polizei und sein neues Buch „Deutschland wird abgehängt.“

Wendt befürchtet, dass wir in den kommenden Jahren viele demokratische Freiheiten verspielen werden. Und er bedauert, dass die Gewalt „mitten in der Gesellschaft angekommen ist.“


(Video und Text übernommen von „Privatinvestor Politik Spezial“)




Zimniok: Antifa auf Terrorliste – Hahn zu bei Migrationspolitik

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bernhard Zimniok ist einer der vielen gut ausgebildeten Politiker in der AfD. Im Gegensatz zu anderen Parteien, bei denen sich Geschwätzwissenschafts-Studienabbrecher tummeln, hat der 65-jährige Münchner Nachrichtentechnik und Politikwissenschaft studiert und abgeschlossen. Wie auch der Bayerische Rundfunk Mitte März über ihn berichtete, war er Oberstleutnant bei der Bundeswehr, bis er nach 15 Jahren im Truppendienst Diplomat bei der Deutschen Botschaft wurde. Zunächst fünf Jahre als Referent Politik und Legationsrat I. Klasse in Syrien, dann vier Jahre in gleicher Tätigkeit in Pakistan, wo er zusätzlich Sicherheitsdirektor war. Anschließend arbeitete er drei Jahre bei Entwicklungsprojekten in Afrika.

Bernhard Zimniok hat also ausreichend Auslandserfahrung, vor allem in islamischen Ländern, was ihn auch zu einem überzeugten Islamkritiker machte. Im Wirtschaftsleben kennt er sich ebenfalls gut aus, da er zehn Jahre lang Geschäftsführer einer GmbH war. In seiner Rede in Erding erntete er Beifallsstürme, als er es als eine seiner Hauptaufgaben im EU-Parlament bezeichnete, die „Antifa“ auf die Terrorliste setzen zu lassen.

Nicht nur die Einschüchterungsversuche und Drohgebärden bei AfD-Kundgebungen, wie sie die AfD auch wieder jüngst in Erding und in München erleben musste, sondern auch die körperlichen Attacken auf Personen, der Vernichtungswillen gegenüber Fahrzeugen, die Stigmatisierung durch Hausbeschmierungen und der Versuch der gesellschaftlichen Ächtung durch Verleumdungen erinnerten nicht nur an unselige Zeiten des National-Sozialismus im Dritten Reich und International-Sozialismus in der DDR – Zimniok sieht uns bereits mitten darin.

Im Interview mit PI-NEWS (oben) kündigt er auch an, dass er im EU-Parlament dazu beitragen wolle, den Hahn in der „unseligen“ Migrationspolitik zuzudrehen. In Verbindung mit den anderen national gesinnten Parteien Europas, die sehr stark werden dürften, würden sie dieses Problem an der Wurzel anpacken. Die Herstellung der Sicherheit für die Bürger sei das große verbindende Element all dieser Parteien.

Die Süddeutsche Zeitung schrieb am 1. Mai über ihn:

Spricht man länger mit ihm, dominieren negative Erinnerungen; und daher rühren seine Ansichten zu Islam und Migration. „Im Grundsatz transportieren wir uns ein Weltbild ins Land, das nicht kompatibel ist mit unserer Gesellschaft, in der sich jeder verwirklichen will und kann“, sagt der AfD-Kandidat. Und: „Strategisch gesehen ist die unkontrollierte Migration eine Bedrohungslage für Europa.“

Mit ihm kann die AfD ihr Kernthema bespielen: Flüchtlinge. Der Kandidat habe sich „ein realistisches Bild von den Menschen, den verschiedenen Kulturen und politischen Problemen in der Welt machen können“, gratulierte die bayerische Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner, als Zimniok bei der Listenaufstellung in Magdeburg den guten Platz erreicht hatte. (..)

In die AfD trat er 2015 ein. Am Hauptbahnhof München habe er Flüchtlinge gesehen, die Bierdosen wegwarfen, und eine arme Rentnerin, wie sie diese sammelte. Das sei sein „Schlüsselmoment“ gewesen.Mitunter hat er auch von einem anderen „Schlüsselmoment“ berichtet: wonach er und seine Gattin beim Einkaufen von ausländischen Flegeln bedrängt wurden; vielleicht gibt es ja zwei Schlüsselmomente. Jedenfalls habe er sich davor hie und da Parteien unverbindlich angeschaut, auch mal Pegida – die AfD habe ihn dann überzeugt.

Mit dem Islam, den er als große Bedrohung identifiziert hat, kennt sich Zimniok bestens aus:

Schon zur Bundestagswahl 2017 war der gebürtige Oberpfälzer Kandidat, ohne Erfolg; bei der Landtagswahl verzichtete er, Regionales sei nicht in seinem Fokus, sondern Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Und eben der Islam: Zimniok kann Stunden dazu referieren, den Hauptvortrag hat er inzwischen auf anderthalb Stunden „gestrafft“. Er glaubt nicht, „dass man einen Euro-Islam entwickeln kann, das gibt die Religion nicht her“. Deutschland drohe eine Islamisierung: „Wenn nur wenige Prozent der Zugezogenen militante Islamisten sind, deren bestimmendes Element die Scharia ist, reicht das schon für Unruhen. Das wären vielleicht 10.000 Menschen, und dann kann schnell eine Gruppendynamik entstehen.“ Er habe in Pakistan „physisch erlebt“, wie man „in fünf Minuten Hunderte wütende Leute auf den Dorfplatz bringt. Da heißt es: Jemand hat Muhammad beleidigt und es kommt zu Unruhen.“ In der AfD nehmen sie solche Schilderungen begierig auf.

Er plädiert für Grenzschutz und Abschieben, er will „Anreizsysteme abbauen, kein 24-Stunden-Sozialstaat, den rollenden Zug stoppen“. Oft kommt beim Reden der Soldat durch: „Worst-Case-Szenario“, „robuster Vollzug“, „Gefahrenabwehr“, „Islam zurückdrängen“. Das harte Wort liegt ihm eher als das leichte.

Bernhard Zimniok ist ein authentischer und kompetenter Kandidat, der zu Recht auf Platz 5 der AfD-Liste der EU-Wahl steht und damit bayerischer Spitzenkandidat ist.

(Kamera: Chris)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Gauland: „Müssen im EU-Parlament weiteren Unsinn verhindern“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Dr. Alexander Gauland war am vergangenen Montag bei einer Saalveranstaltung zusammen mit dem wohl besten Redner des Deutschen Bundestages, Dr. Gottfried Curio, vielumjubelter Gast im vollbesetzten Saal eines Gasthauses im Kreis Erding. Der Andrang war so groß, dass die Veranstaltung per Lautsprecher noch in eine zweite Räumlichkeit übertragen wurde, in dem weitere rund 80 Bürger saßen. Ein Indiz, dass im ländlichen Raum die AfD enormen Zuspruch besitzt, was in den größeren linksdominierten Städten leider noch nicht in dieser Form der Fall ist.

Im Interview mit PI-NEWS geht Gauland auf die große Bedeutung ein, die die EU-Wahl für die Zukunft Deutschlands hat. Es sei höchste Zeit, dass die AfD dort ihren Teil dazu beitrage, den größten Unsinn zu verhindern. Dies könne im Verbund mit anderen rechtskonservativen Parteien Europas gelingen, bei denen die AfD vor allem im Bereich Migrationspolitik die gleichen Überzeugungen habe. Wenn dieses EU-Parlament sich nicht grundlegend reformieren lasse, dann sei dessen Auflösung das langfristige Ziel der AfD.

Hinsichtlich des antidemokratischen Verhaltens der Altparteien im Bundestag, vor allem auch bei der Wahl eines AfD-Bundestagsvizepräsidenten, sieht Gauland keinerlei positive Entwicklung. Diese Blockadepolitik der Etablierten werde wohl die nächsten Jahre so weitergehen, was die AfD aber eher noch zusätzlich ansporne. Mit seinen ehemaligen Parteikollegen der CDU habe er keinen Kontakt mehr. Vom Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, mit dem er früher zu tun gehabt habe, sei er sehr enttäuscht, denn er habe die Blockadehaltung verteidigt.

Bei der Veranstaltung in Erding war in der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Wolfgang Kellermann zu hören, dass Alexander Gauland so langsam schon über ein Ende seiner langen politischen Karriere nachdenkt. Dies wäre höchst bedauerlich, denn er ist ein kluger Vordenker und aufgrund seines parteiinternen diplomatischen Geschicks auch ideal geeignet, um den „gärigen Haufen“ zusammenzuhalten.

Seine große Erfahrung, die er in 40 Jahren CDU-Parteizugehörigkeit sammeln konnte, in der er Frankfurter Magistrat war, im Bundesumweltministerium arbeitete und vier Jahre lang die Hessische Staatskanzlei leitete, kommt der jungen Partei zugute. Vielleicht nimmt er sich ja doch ein Vorbild an Konrad Adenauer, der noch bis ins hohe Alter von 87 Jahren Bundeskanzler war. Die große Beliebtheit Gaulands spürte man auch beim Einzug in den Erdinger Festsaal:

Am 1. Mai trat Alexander Gauland auch zusammen mit Björn Höcke bei der AfD-Kundgebung in Erfurt auf (PI-NEWS berichtete). Seine Rede ist im Gesamtvideo von Minute 49:45 bis 1:13:50 zu sehen, Höcke folgt von 1:14:20 bis 1:34:40. Die nächsten drei Wochen bis zur so wichtigen EU-Wahl dürften intensiv und spannend werden.

(Kamera: Michael Stürzenberger & Chris)


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Laut Gedacht #125: SPD-Angriff auf die Mitte

Pünktlich zu den anstehenden Wahlen veröffentlicht die Friedrich-Ebert-Stiftung ihre Neue Mitte-Studie. Bereits in den letzten Jahren zeichnete sich ein klarer Trend ab: Die SPD verliert zunehmend den Anschluss an die Mitte und driftet nach links ab.




München: „Anti“-Faschisten stürmen AfD-Kundgebung an Paulskirche

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 1. Mai veranstaltete die AfD an der Paulskirche in München eine Kundgebung zur Erinnerung an den islamischen Anschlag am Karsamstag. Ein 34-jähriger „Flüchtling“ aus Somalia hatte unter “Allahu Akbar“-Geschreie und Steinewürfen die Kirche gerannt, in der 1000 kroatische Christen einen Gottesdienst feierten.

Münchner „Anti“-Faschisten, die ein solcher Anschlag augenscheinlich nicht stört und offensichtlich auch nicht den dabei verletzten Kroaten gedenken wollten, bliesen aus welchen Gründen auch immer zur Gegendemo. In dem Video (oben) ist zu sehen, wie sie versuchten, die Kundgebung zu stürmen. Ohne Absperrung wäre die Horde zweifellos über die knapp 40 anwesenden patriotischen Demokraten hergefallen und hätten den Stand kurz und klein geschlagen, wie es in der Vergangenheit schon oft geschah.

In dem Video sind zahlreiche Rechtsverstöße zu sehen. So bedrängte mich beispielsweise ein Linker und schlug auf meine Kamera ein, was auch als versuchte Sachbeschädigung nach §303 StGB strafbar ist. Zudem blockierte er mein Filmen permanent mit vorgehaltener Hand, was als Behinderung journalistischer Arbeit und Angriff auf die Pressefreiheit als Verstoß gegen Art. 5 GG zu werten ist. Wenn ich nicht permanent mit dem Filmen beschäftigt gewesen wäre, hätte ich mir die Zeit für eine Anzeige genommen. Diesem Vandalen-Verhalten von Linksextremisten sollte jetzt verstärkt juristisch begegnet werden.

Die Menge der den Stand bedrängenden Gegendemonstranten plärrten ihre typischen anti-patriotischen Slogans wie „Nie wieder Deutschland“ und zeigten, dass sie geistig immer noch im Weltkrieg des National-Sozialismus hängen geblieben sind: „Ihr habt den Krieg verloren“, Schwarz war die Nacht, weiß war der Schnee, von allen Seiten die die rote Armee“ und „Stalingrad, jeder Schuss ein deutscher Soldat“.

Die einzige demokratische Oppositionspartei in Deutschland diffamieren diese International-Sozialisten als „Faschisten“, indem sie „Deutsche Polizisten schützen die Faschisten“ krähen. Dieser Ruf erschall, als die Polizei nach dreimaliger Aufforderung, auf die gegenüberliegende Straßenseite zu wechseln, um einen Sicherheitsabstand zur AfD-Kundgebung einzuhalten, die Gegendemonstranten wegschob. Dagegen wehrten sich diese Anti-Demokraten nach Kräften, was normalerweise als Widerstand gegen die Staatsgewalt angezeigt gehört. Aber leider lässt die derzeit angewandte „De-Eskalations“-Strategie der Polizei ein konsequentes juristisches Vorgehen gegen linke Rechtsbrecher nicht zu.

Ihre vermeintliche „Toleranz“ und „Menschenfreundlichkeit“ bewiesen die Linksextremen eindrucksvoll mit ihrer Parole „Ganz München hasst die AfD“. Andreas Reuter, Vorsitzender des AfD- Kreisverbands München-Nord, der die Kundgebung auch angemeldet hatte, beschrieb in seiner Eröffnungsrede die diversen verfassungsfeindlichen Gruppierungen auf der Gegenseite. Zudem sprach er den verletzten Kroaten sein Mitleid aus, die im Rahmen des ersten (nachgewiesenen) islamischen Anschlags auf eine Kirche in Deutschland zu Schaden gekommen waren. Er selber war in dieser Kirche getauft worden und erhielt dort seine Kommunion, deswegen traf ihn dieser islamische Anschlag auch persönlich:

Im Interview ging Andreas Reuter auf Zerstörungen ein, die Linksextremisten der AfD im Raum München zugefügt hätten. Außerdem sprachen wir über die mediale Vertuschung dieses Anschlags durch Münchner Medien und die Pressestelle der Polizei:

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron übersetzte seine Rede aus Solidarität mit den kroatischen Christen in ihre Landessprache. Er kritisierte das Wegschauen der Kirchen, deren Vertreter auf dem Tempelberg lieber ihre eigenen Symbole verleugneten, als die Verfolgung, Diskriminierung und Tötung ihre Glaubensgenossen anzuprangern. Er appellierte an alle Christen, ihr Kreuz hochzuhalten und die eigenen Werte zu verteidigen. Bystron war einen Tag zuvor im Vatikan gewesen und hatte dort auf seine drängenden Fragen zur weltweiten Christenverfolgung nur ausweichende Antworten erhalten, beispielsweise man solle doch „Toleranz“ walten lassen:

Im Interview konkretisierte Petr Bystron, dass sich seine Gesprächspartner im Vatikan auf die „Nächstenliebe“ herausgeredet hätten, man auf dem Boden des Evangeliums stünde und sich nicht mehr im Mittelalter befände, in dem man das Christentum verteidigt hätte.

Auf den Vorwurf, dass die Kirche in Deutschland die AfD ablehne, sei ihm vorgeschlagen worden, dass seine Partei dies doch hierzulande mit den kirchlichen Vertretern „im Dialog“ klären solle. Bystron habe entgegnet, dass er sich von der Kirche genau die Toleranz und das Verständnis wünsche, das sie im Umgang mit dem Islam zeige.

Bystron ist überzeugt, dass Appeasement gegenüber Totalitarismus immer in die Katastrophe führe. Die Erfahrung habe man damals schon bei Hitler gemacht. Das Positivste an seiner Italienreise sei ein Treffen mit dem Kanzleichef von Innenminister Matteo Salvini gewesen:

Als die Linken „AfD Partei des Kapitals und neoliberal“ skandierten, antwortete Andreas Reuter, dass die AfD zur Sozialen Marktwirtschaft von Ludwig Erhard stehe und jeglichen Sozialismus ablehne. Dann übergab er an den zweiten Bundestagsabgeordneten bei der Kundgebung, den Kreisvorsitzenden Wolfgang Wiehle von München-Süd. Er betonte die Bedeutung des Schutzes des Christentums in unserem Land. Es sei die Aufgabe der Politik, die christlichen Wurzeln unseres Kontinentes zu bewahren. Dazu gehöre die Aufmerksamkeit und Wahrnehmung dessen, was im Zuge der Islamisierung alles passiere. In der Öffentlichkeit geschehe aber genau das Gegenteil, die Vorfälle würden heruntergespielt. So habe es nach dem Anschlag auf die Paulskirche tagelang gedauert, bis durchsickerte, was wirklich vorgefallen sei.

Das Schweigen müsse endgültig aufhören. Viele Menschen fühlten sich aber eingeschüchtert von den politischen Schreihälsen in den Medien und auf der Straße, die sich mitschuldig an den sich immer schlimmer entwickelnden Mißständen machten. Die Verantwortung daran trüge einzig und allein die politische Linke.

An die Gegendemonstranten appellierte er, mit dem Dreschen immer gleicher gestanzter Parolen aufzuhören und in den politischen Dialog zu treten. Der „Nazi“-Slogan sei seit den 68ern eingestaubt, sie sollten sich etwas Neues überlegen. Wiehle rief trotz der verhärteten Fronten zum Dialog auf, auch wenn es bei den Krakeelern auf der Gegenseite wohl vergebliche Liebesmühe bedeutet. Aber die Bereitschaft seitens der AfD ist zumindest da:

Im Interview betonte Wiehle, dass die politische Analyse auf linker Seite viel zu kurz greife. Das Denken dort höre auf, wenn eine andere Meinung als die andere vertreten werde. Man müsse in Deutschland aus der Nazikeule-Falle herauskommen, um wieder eine anspruchsvolle politische Diskussion führen zu können. Aber seit 10-15 Jahren sei auch die CDU/CSU eingeknickt und habe sich auch der Political Correctness gebeugt, weswegen sich eine linke Diskurs-Hoheit gebildet habe.

Wiehle nahm auch Stellung zu dem antidemokratischen Verhalten der Altparteien bei der Wahl eines Bundestags-Vizepräsidenten der AfD. Der Geist der Demokratie werde mit Füßen getreten. Unser Land bräuchte dringend eine demokratische Öffnung, damit man wieder über die Fakten reden könne.

Das Verschweigen des Islam-Anschlags auf die Paulskirche verglich er mit der versuchten Vertuschung der Kölner Vergewaltigungsfälle an Silvester 2015/16. Der Mainstream verschließe die Augen vor der Islamisierung, womit man auch verhindern wolle, dass die AfD weiteren Auftrieb bekomme:

Andreas Reuter reagierte auf die Rufe der Linken „Bildung für alle, auch für Euch“ mit der Frage, ob jemand ein abgeschlossenes Studium oder sonstige Bildungsabschlüsse vorweisen könne. Es herrschte Schweigen im Walde:

Bei ihrem Abmarsch zog einer der Linksextremisten seinen Hintern blank. Ein Banner mit einer Mauer sollte wohl an den „Antifaschistischen Schutzwall“ der DDR erinnern. Einige versuchten mich auf dem Gehsteig zu bedrängen, was nur durch die anwesenden Polizisten gestoppt werden konnte:

Diese Kundgebung zeigte wieder einmal die argumentative Ohnmacht der linken Gegendemonstranten, die immer aggressiver werden, je weniger sie den Fakten und Tatsachen entgegenbringen können, die von der AfD vorgetragen werden.

(Kamera: Michael Stürzenberger & Chris)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Backnang: Polizei nennt Antifa jetzt „andersdenkende Gruppierung“

Am Samstag überfielen etwa zehn Personen der Antifa einen Infostand der AfD im baden-württembergischen Backnang. Allein das wäre in Zeiten der Repression und des Terrors gegen die AfD und ihre Mitglieder eigentlich keine Meldung mehr wert, weil solche Vorfälle mittlerweile zum Alltag gehören. Da hier aber noch einiges mehr zusammen kam, berichten wir über den Vorfall im Detail.

Die AfD meldete Ort und Zeit der Informationsveranstaltung dem Ordnungsamt und der Polizei im Vorfeld an. Trotzdem waren auch eine halbe Stunde nach Beginn immer noch keine Ordnungskräfte am Stand, um diesen zu sichern. Und das, obwohl an selber Stelle die Antifa anderntags Angriffe gegen Informationsstände der AfD startete. Auch wurde in der Vergangenheit der Antifa durch die Backnanger Polizei mit Nachsicht begegnet. So konnte diese im Beisein der Polizei Flyer entreißen, zerstören und Personen bedrängen, wie im obigen Video zu erfahren ist. Auch wenn natürlich bekannt ist, dass häufig Anweisungen von „oben“ das Verhalten der Polizisten zu erklären versucht, so befreit das den einzelnen Beamten vor Ort natürlich nicht von seinem Gewissen und der Verpflichtung nach Recht und Gesetzt zu handeln.

Der neuerliche Vorfall lief so ab, dass die „Antifa“ mit ca. zehn Mann, Banner und Megafon auf den AfD-Stand auf der Sulzbacher Brücker im Zentrum Backnangs zulief. Die Linksextremisten fackelten nicht lange und drängten sofort die am Stand befindlichen Personen zurück. Dann wurde gegen den Stand getreten, Informationsmaterial entwendet und zerstört. In einer weiteren Eskalationsstufe wurde der Standschirm gestohlen und die Wahlkämpfer körperlich attackiert.

Einer der Männer am Informationsstand litt bereits an Rücken- und Hüftproblemen. Dieser wurde mehrmals so massiv ans Brückengeländer gestoßen, dass die Prellungen an der Hüfte schließlich ein Taubheitsgefühl im Oberschenkel und Schmerzen in der Gelenkkapsel zur Folge hatten. Außerdem wurde dem Opfer ein Finger verstaucht. Attestiert von einer Notfallpraxis am selben Tag.

Sollte hier vielleicht sogar jemand über das Geländer geworfen werden? Der beschädigte Schirm wurde schließlich wieder zurück erobert und die Antifa in die Defensive gedrängt. Die bei Beginn der Angriffe verständigte Polizei war allerdings erst zehn Minuten nach Alarmierung vor Ort. Sie konnte drei der flüchtenden Linksextremisten stellen. Eine Anzeige wegen versuchten räuberischen Diebstahls läuft.

Antifa erhält Deckung durch Polizei

Der viel größere Skandal als der brutale Überfall ist dann aber der Umgang damit durch die örtliche Polizeiführung und die Verantwortlichen der Stadt. Nicht genug damit, dass hier keinerlei Verurteilung der Gewalt durch die etablierten Parteien erfolgt, es wird von offizieller und medialer Seite verharmlost, verdreht und gelogen.

Die Polizei nimmt in ihrer Presseerklärung in keiner Weise Bezug zur linksextremistischen Gesinnung der Täter, was die örtliche Presse auch so übernahm. Das Wort „Antifa“ wird vermieden, obwohl diese sogar mit einem entsprechenden mehrere Meter breiten Banner vor Ort waren, mit dem diese ihre Gesinnung sogar „schriftlich“ attestierten.

Warum vertuscht hier die Polizeiführung ganz offensichtlich die politische Heimat der Täter? Mehr noch, es wird den Tätern eine Opferrolle zugeschrieben, indem sie als „Andersdenkende“ tituliert werden. Als „Andersdenkende“ wurden in der Vergangenheit immer solche Personen bezeichnet, die in totalitären Regimen verfolgt und unterdrückt wurden. Hier wurde auf sprachlicher Ebene von der Polizeiführung bewusst eine Täter/Opfer-Umkehr betrieben. Zudem wird in der Polizeimeldung der brutale Angriff auf den oben erwähnten Wahlkämpfer nur unter ferner liefen erwähnt. Nichts davon zu lesen, dass er an ein Geländer einer Brücke gestoßen wurde. Zuvor wird von einer „Auseinandersetzung zwischen AfD Mitgliedern und einer andersdenkenden Gruppierung“ geschrieben. Auch hier wieder der verharmlosende Sprachduktus, der gleich an mehreren Stellen im Text der Pressemeldung der Polizei auftaucht.

Das Wort „Auseinandersetzung“ wird klassischerweise bei rein verbalen Streitigkeiten verwandt. Auch die Passage: „nahmen den Schirm weg“ ist einer Polizeimeldung schon aus sprachlicher- und juristischer Sicht nicht würdig. Was passierte, ist nichts anderes als Diebstahl und so darf der Tathergang auch nicht verharmlosend umschrieben werden! Weiter wird die Verächtlichmachung, Schmähung und Verunglimpfung der AfD in der Öffentlichkeit durch die Antifa in der Polizeimeldung verharmlosend als „Lieder gegen die AfD“ beschrieben. Vielmehr war es übelste linksextremistische Schmähpropaganda mit strafrechtlicher Relevanz, wenn Wahlkämpfer einer demokratischen Partei durch geschrieene Parolen als „Nazis“ bezeichnet werden: „Wir wollen keine Nazipropaganda!“. Oder kennt die Polizei nicht mehr den Unterschied zwischen Parolen und Liedern?

Ordnungsamtsleiterin auf Abwegen

Auch die vollkommen unpassende Aussage der Leiterin des Rechts- und Ordnungsamts, Gisela Blumer, lässt Raum für Spekulationen zu: „In einer Demokratie ist es ein Grundrecht, sich an einem Infostand präsentieren oder informieren zu dürfen, ohne dass man Angst haben muss, direkt angegriffen zu werden.“ Blumer äußert hier allen Ernstes im Zusammenhang mit einem AfD-Stand die Sorge, dass man nicht Angst haben dürfe, angegriffen zu werden, wenn man sich informieren wolle. Ist in der Vergangenheit schon einmal jemand von Wahlkämpfern der AfD angegriffen worden, als er sich informieren wollte? Warum erwähnt sie das, will sie hier durch ihr Statement auf Kosten der AfD ausgleichend wirken oder gar die AfD mit der Antifa – was die Gewalt angeht – auf eine Stufe stellen? Besser wäre es gewesen, sie hätte ihren Mund gehalten.

Hier eine Aufnahme von Samstag. Darauf ist zum einen Schmähkritik zu erkennen („Nazis“) und zeigt des Weiteren ein in der Region bekanntes Banner der „Antifa“, auf dem zu monatlichen Treffen eingeladen wird. Außerdem, im Hintergrund ein als Fahne getarnter Schlagstock, der in der Polizeimeldung ebenfalls unerwähnt blieb.

Dass hier Wiederholungstäter am Werk sind, zeigt der Bildvergleich mit einer Störaktion der Antifa im gleichen Landkreis in der Stadt Waiblingen (PI-NEWS berichtete). Steffen Degler (AfD-Backnanger Bucht), der im obigen Video in einem Interview zu sehen ist, schätzt die Lage so ein, dass Meinungen, wie sie die AfD vertritt, durch die politische Elite, wie auch die Medien, unterdrückt und drangsaliert werden. Auch geht Degler davon aus, dass die AfD vor Ort auch in Zukunft weitere Angriffe zu befürchten hat. Dass Täter nicht so bestraft werden, wie sie bestraft werden sollten, monierte der Jungpolitiker ebenfalls. Degler berichtete aus einem Gespräch mit der Polizei, dass es „unter Umständen“ sein könne, dass die Backnanger AfD demnächst ihre Infostände durch die Polizei gesichert bekommt. Als weitere Möglichkeit zieht er auch in Betracht „eigene Security bei den Infoständen aufzufahren“. Degler möchte trotz alledem niemanden ausschließen, um auch in der Zukunft mit allen ins Gespräch zu kommen.




Curio: EU ein Instrument zur Vergewaltigung der Nationalstaaten

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Montag begeisterte der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Gottfried Curio die 400 Zuhörer in Erding restlos. Seine brillante, fachlich hochkompetente und mit rhetorischen Spitzen gespickte Rede führte immer wieder zu Beifallsstürmen und am Ende zu minutenlangen Standing Ovations. Im Interview mit PI-NEWS (oben) spricht er über die große Aufgabe, die die AfD in der riesigen Baustelle EU anzupacken habe. Diese Organisation sei nicht mehr der Kooperation gewidmet, sondern der Vergewaltigung der Nationalstaaten. Dort würden die Interessen international agierender Unternehmen wahrgenommen, aber nicht mehr die der Völker.

Die Sozialdemokratie setze sich nicht mehr für den deutschen Arbeitnehmer ein, sondern für globalistische Interessen. Mehr als 50% der Bevölkerung lehnten die ungebremste illegale Migration ab, da sie den Interessen des deutschen Volkes widersprächen, und so sei ihr umgehend Einhalt zu gebieten.

Der Islam müsse unbedingt auch als politische Ideologie betrachtet werden, deren Bestandteile in vieler Hinsicht verfassungsfeindlich seien. Die größte Aufgabe der AfD als Oppositionspartei sei es, die Bevölkerung aufzuklären und damit für das Bewusstsein zu sorgen, das Veränderungen möglich mache.

In seiner Rede (Video unten) stellte Dr. Curio fest, dass sich die EU zu einem vielstaatlichen politischen Monstrum entwickelt habe, das die Autonomie der mittlerweile 26 Mitgliedsstaaten aushöhle. Diese EU müsse von innen reformiert werden und wenn das nicht gelänge, habe der Austritt zu erfolgen. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit müsse zwischen Nationalstaaten frei von sachfremden angehängten politischen Erpressungs-Regularien erfolgen. Während diese EU ein Möchtegern-Regime sei, wäre die Demokratie in den Nationalstaaten zu finden. Die EU sei wie eine Wohngemeinschaft, in der sich alle am Kühlschrank bedienten, aber keiner den Müll raustragen wolle.

Besonderes Augenmerk legte Curio auf den französischen Präsidenten Macron, der Deutschland die Hand nicht hin – sondern aufhalte. Er wolle die innerstaatlichen Probleme Frankreichs vergemeinschaften, was man ihm nicht durchgehen lassen dürfe. Dies seien die klassischen Symptome eines Mannes, der wahlweise glaube, Napoleon oder Ludwig XIV zu sein. Am Besten wäre es, ihn auf einen Erholungsurlaub nach Elba oder St. Helena zu schicken.

Die EU sei ein ungesunder Zusammenschluss zwischen wirtschaftlich starken und schwachen Staaten. Die Krankheit der EU sei ihr Subventionssystem. Aber durch die Dauermedikation der Kranken durch die Gesunden würden am Ende alle krank werden. Gute Freunde hätten getrennte Kassen. Diese EU bedeute Entrechtung, gegen die man kämpfen müsse. Die Ausbeutung Deutschlands müsse beendet werden, um die letzte Autonomie unseres Landes zu bewahren. Angesichts des bevorstehenden Crashs wolle man jetzt wohl schnell noch alles festzurren, damit alle fallen würden, wenn der Absturz beginne.

Scharf kritisierte Curio die Migrationspolitik. Statt den Asylanten in sein Dorf zurückzuschicken, hole man jetzt das ganze Dorf nach Deutschland. Bald würden sich bei uns angesichts der „Refugees welcome“-Hysterie Refugien-Zonen für Deutsche entwickeln. Durch die „Der Islam gehört zu Deutschland“-Politik gehörten jetzt Ehrenmorde, Messerattacken sowie Ratschläge an Frauen, nicht mehr alleine zu joggen und nachts nicht mehr alleine unterwegs zu sein, zu unserem Land. Wir bräuchten keine Willkommens-, sondern eine Verabschiedungskultur.

Unser deutscher Rechtsstaat existiere als Rechtsstaat oder er existiere überhaupt nicht mehr. Deutschland dürfe nicht der Dorftrottel Europas werden, der prahle, wie viele neue Freunde er gewonnen habe, seitdem er ausgenommen werde. Unser Land habe das Recht wie alle anderen Länder, Nationalstaat, Vaterland und Heimat zu sein und auch zu bleiben. Jetzt gelte es, die entscheidenden Weichen zu stellen, daher müsse bei der EU-Wahl alle Kraft auf die AfD gesetzt werden, um die Schäden der Fremdbestimmung zu beseitigen. Hier die fulminante Rede von Dr. Gottfried Curio:

In Kürze folgen weitere Interviews mit Dr. Alexander Gauland und Bernhard Zimniok von der starken Veranstaltung in Erding. Und wer sich nach diesem Beitrag immer noch nicht satt gesehen hat an Curio in Erding, kann sich hier seinen ebenfalls fulminanten Auftritt einen Tag später in Essen anschauen.

(Kamera: Chris & Michael Stürzenberger)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Erding: Grüne Stadträtin verleumdet Stürzenberger „Verurteilter Nazi“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Update: Jetzt mit Fotos und zusätzlichem Video mit neuen heftigen Beleidigungen! Am Montag Abend lud der AfD-Kreisverband Erding zu einer Saalveranstaltung mit dem AfD-Bundessprecher und Fraktionsvorsitzenden Dr. Alexander Gauland, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Gottfried Curio, der Fraktionschefin im Landtag Katrin Ebner-Steiner und dem EU-Kandidaten Bernhard Zimniok ein. Während der Saal mit 400 Bürgern bis auf den letzten Platz vollbesetzt war, schrieen sich draußen etwa 150 linke Gegendemonstranten ihr „Nazis raus“ aus dem Leibe.

Laut eines Vorberichtes der Süddeutschen Zeitung sollten dort auch zwei Stadträtinnen anwesend sein, Petra Bauernfeind von den Freien Wählern und Helga Stieglmeier von den Grünen. Ich erwartete als Journalist kompetente Antworten von diesen beiden gewählten Politikerinnen und auch von anderen Demoteilnehmern, was die Beweggründe ihres Protestes gegen die AfD sind. Und warum so viele Plakate das Thema National-Sozialismus zum Thema hatten. So begab ich mich unter die wackeren „Kämpfer gegen Rechts“.

Die Videos, die in Zusammenarbeit mit dem Kameramann Stefan Bauer entstanden, dürften als weitere zeitgeschichtliche Dokumente über den Geisteszustand im linken und linksextremen Spektrum in die Annalen eingehen. In dem Titelvideo (oben) bezeichnete eine Dame die gesamte AfD als „Gesockse“, konnte aber keine Belege dazu anführen. Ein weiterer meinte, dass die AfD „ein Witz“ sei, von Facebook „gesponsort“ wäre und nur von den dortigen Falschmeldungen profitieren würde. Es gebe keine Islamisierung und es sei wahrscheinlicher, vom Blitz getroffen zu werden, als in einem Terroranschlag umzukommen. Er behauptete, den Koran zu kennen, aber im Verlauf des Gesprächs stellte sich heraus, das er lediglich die Bekanntschaft einiger Moslems hat, die ihm vom vermeintlich „friedlichen Islam“ erzählten.

Die Organisatorin dieser „Bunt statt Braun“-Demo lief mir mit ihrem Megaphon permanent wie ein Dackel hinterher und plärrte gefühlt tausend Mal „Nazi raus“. Mehr brachte sie fast nicht nicht zustande, was mich in frappierender Weise an ein Duracell-Figürchen erinnerte, das pausenlos sein Trommelchen beackert, ohne der stupiden Tätigkeit müde zu werden.

Was ich zu dem Zeitpunkt noch nicht wusste: Diese völlig fanatische Nazi-Pahntomjägerin ist tatsächlich diese Stadträtin der Grünen, Helga Stieglmeier. Ich hatte sie zu Beginn ihrer Megaphon-Plärrerei darüber in Kenntnis gesetzt, dass ich ein Wiedergründungsmitglied der Weißen Rose bin. Darüber lachte sie nur, krähte weiter und verstieg sich auch noch in die direkte Beleidigung „Du bist kein Demokrat, Du bist ein Nazi“, was in diesem Video zu sehen ist:

Einen Journalisten, der nachweislich seit über zehn Jahren vor dem totalitären National-Sozialismus und seinem gefährlichen Pakt mit dem Islam warnt, dazu auch noch dem vom Islam-Faschismus bedrohten israelischen Volk seine Solidarität ausspricht und mit der besten Freundin von Sophie Scholl die Widerstandsgruppe Weiße Rose wiedergründete, als Nazi einzuordnen, muss schon der ganz besonderen „Logik“ eines linksgrün-verdrehten Hirnes entspringen. Vielleicht kann ja diese Hotline helfen:

Dem inflationären Missbrauch dieser Diffamierung, die rechtstreue konservative demokratische Patrioten mit totalitären, rassistischen, judenhassenden und einem Massenmörder hinterherlaufenden Faschisten gleichsetzt, muss ein für allemal ein Ende bereitet werden.

Update: In dem folgenden Video sind weitere heftige Beleidigungen und Nötigungen zu sehen. So wird die AfD als Partei von „widerlichen Nazi-Schweinen“ diffamiert. Ein Demonstrant behauptet, dass ein „Landtags- oder Bundestagsabgeordneter“ im Internet gepostet habe, dass er „Asylanten erschießen“ wolle. Üble linke Fake News, die die Stimmung unter den linksgrünen „Anti“-Faschisten natürlich gehörig anheizen. Die grüne Stadträtin Helga Stieglmeier verstieg sich gegen mich auch noch in den Rufmord „Obernazi“ und „verurteilter Nazi“:

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka erzielte in dieser Hinsicht bereits einen Erfolg, indem er Ende November des vergangenen Jahres vor dem Amtsgericht Eggenfelden eine Verurteilung des SPD-Politikers Valentin M. Kuby zu einer Geldstrafe von 500 Euro erreichte, der ihn auch als „Nazi“ verleumdete. Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Königer war im Mai 2015 mit einer Klage in Potsdam erfolgreich, der „Nazi“-Verleumder wurde zu 800 Euro Strafe verurteilt.

Darauf gilt es jetzt konsequent aufzubauen, damit diesen hasserfüllten Beschimpfungen, die einzig und allein zur Stigmatisierung und Mundtotmachung Andersdenkender verwendet werden, endgültig der Riegel vorgeschoben wird.

Ich versuchte trotz der völlig von Sinnen scheinenden Menge mit einzelnen Gegendemonstranten ins Gespräch zu kommen. Ein junger Ordner, der ein Transparent „Bunt statt braun“ hochhielt, behauptete, dass ich auch so ein „Brauner“ wäre. Die ebenfalls anwesenden „Omas gegen Rechts“ bliesen tapfer in ihre Trillerpfeifen. Ein Mann mit einem geradezu zornigen Gesichtsausdruck versuchte mich wegzuschubsen, was einer Nötigung gleichkam. Als Berechtigung für seine körperliche Bedrängung reichte ihm, dass ich „ein Rechter“ sei:

Da ich ein grundsätzlich optimistischer Mensch bin, begab ich mich weiter auf die Suche nach Personen unter den versammelten Linken und „Bunten“, die sich artikulieren können und wollen. Zwischen den „Nazi raus“-Rufen brachte einer noch heraus, er sei anwesend, „um da zu sein“. Eine wusste sogar über die Weigerung von Prof. Mathias Rohe Bescheid, im vergangenen August eine islamkritische Frage von mir zu beantworten und mich dann auch noch völlig unbegründet aus der Bayerischen Akademie der Wissenschaften „hinausbegleiten“ ließ:

Die schräge Komikertruppe von „Die Partei“ war ebenfalls vor Ort. Ein junger Mann mit Rasta-Haaren brachte nur ein „gehen Sie einfach“ heraus und hielt mir sein Plakat „Hier könnte ein Nazi hängen“ entgegen. Damit spielt diese Partei ganz offensichtlich mit dem Aufhängen eines politischen Gegners und kaschiert es nur ironisch mit dem Plakataufhängen, damit die Aussage nicht strafrechtlich relevant wird:

Diese höchst seltsame „Partei“ will übrigens auch mit Kandidaten in den EU-Wahlkampf ziehen, die Goebbels, Göring, Speer und Eichmann heißen. Je länger die Nazi-Zeit zurückliegt, desto „heldenhafter“ wird ganz offensichtlich der vermeintliche Widerstand dagegen.

Auf meiner Suche nach denk- und sprechfähigen Teilnehmern dieser „bunten“ Veranstaltung traf ich noch auf eine Frau, die die AfD als eine Partei ansieht, die die Menschenrechte nicht akzeptiere, nicht solidarisch sei und gegen die Grundgesetzartikel 3 und 4 „heftige Äußerungen“ vornehme. Auf meine Nachfrage hin konkretisierte sie, dass es ihr um die Religionsfreiheit ginge. Islamkritik sei nur „in gewissem Maße“ gestattet. Sie kenne den Koran und behauptete, dass es dort keine Tötungsbefehle gebe. Als ich mit ihr bezüglich der Fakten ins Detail zu gehen versuchte, beendete sie das Gespräch abrupt:

Obwohl ich nur ganz ruhig, höflich und freundlich fragte, wurde es mit der Zeit immer aggressiver. Ein Demonstrant griff an Mikrophon und Kamera, einer hielt seinen Schirm vor die Linse:

Zuvor konnte ich ein Interview mit Wolfgang Kellermann führen, dem politikerfahrenen Kreisvorsitzenden der AfD in Erding, das wir auch live über Facebook sendeten. Er sprach über die umfangreichen Vorbereitungen zu dieser hochkarätigen Veranstaltung und die vielen mutmaßlich durch Linksextremisten vorgenommenen Zerstörungen der Ankündigungsplakate. Aber das Motto seines Kreisverbandes sei „Für jedes zerstörte Plakat hängen wir zwei neue auf“. Außerdem berichtete er über seine Erfahrungen mit den Medien, insbesondere dem weit nach links gerückten Bayerischen Rundfunk:

In Kürze folgen Interviews mit Dr. Alexander Gauland und Dr. Gottfried Curio, der am Dienstag Abend auch zusammen mit Prof. Jörg Meuthen und Guido Reil bei der AfD in Essen auftreten wird, worüber PI-NEWS per Livestream berichten wird.

https://www.facebook.com/alternativefuerde/videos/2239030886163866/

(Kamera: Stefan Bauer & Chris)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




EU-Wahl: Die Volksparteien auf Crashkurs

Noch 26 Tage, bis das neue EU-Parlament gewählt wird. Die SPD beschwört ein soziales Europa, die CDU ein sicheres. Überzeugend sind beide mit ihrer Botschaft nicht.

Und was macht die Kanzlerin in diesen entscheidenden Tagen? Sie fliegt nach Afrika, um sich in Burkina Faso, Mali und Niger „vorrangig“ um Sicherheit und Staatsaufbau zu kümmern. Hätte sie das doch nur mal hier getan.

Während Angela Merkel vor allem CO2 produziert und im Wahlkampf abtaucht, zittern die Volksparteien in weiten Teilen der EU vor dem Wahltermin am 26. Mai. Sie müssen mit einer Mega-Watsche der enttäuschten bis entsetzten Wählerschaft rechnen.

Die Alternativ-Parteien, vom Mainstream gerne als „Populisten“ diffamiert, könnten bei dieser Wahl die erodierten bürgerlichen Volksparteien als addiert stärkste Kraft im Straßburger Parlament ablösen.

Die Zeichen stehen daher auf Sturm für das politische Establishment, das sich ans Ruder klammert wie der Pilot einer zum Absturz verdammten Maschine. Die Reaktionen im Mainstream zeigen, wie groß die Angst inzwischen ist…