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Söders peinlicher Aschermittwoch & Nicolaus Fest packt aus

Der Berliner Landesverband der AfD kommt nicht zur Ruhe. Am Donnerstag erst verkündete Nicolaus Fest [1], dass er als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehe. Was seine Beweggründe sind, erfahren Sie in dieser Folge 9 der Hauptstadtpatrioten. Außerdem blamiert sich Söder auf seinem (fast) perfekt inszenierten politischen Aschermittwoch bis auf die Knochen.

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AfD: Roger Beckamp will für den Bundestag antreten

geschrieben von libero am in Video | 22 Kommentare

Der Kölner AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp wurde in den letzten Jahren durch einige sehr unterhaltsame Videos auch einem größeren Publikum bekannt. Seine Reportagen [2] über Antifa-Demos oder die Kölner Großmoschee-Eröffnung durch Erdogan erreichten zum Teil eine halbe Million und mehr Aufrufe.

Diese Entertainer-Qualitäten will Beckamp nun auch nach Berlin tragen. Mit einem Video und einem Statement in den sozialen Medien kündigte er am Mittwoch offiziell seine Bewerbung um ein Bundestagsmandat auf dem Listenparteitag der NRW-AfD Ende Februar an

Beckamp: „Meinungsfreiheit, Demokratie und ein funktionierender Sozialstaat sind keine Selbstverständlichkeiten. Alle drei sind in Deutschland derzeit bedroht. Aber sie sind es Wert, darum zu kämpfen. Dafür stehe ich heiter-offensiv ein, egal ob in Videos, auf der Straße oder im Parlament. Und vielleicht bald auch im Bundestag, wenn Ihr das möchtet!“

Bald also eine neue Bühne für den Juristen und Immobilienökonom Beckamp? Im Sinne der patriotischen Öffentlichkeitsarbeit wäre dies sicher zu begrüßen. Auch weil sich bestimmte Reportageformate mit begrenzten Ressourcen nicht beliebig oft wiederholen lassen und einem Bundestagsabgeordneten Beckamp neue Möglichkeiten für seine Aufklärungstätigkeit offen stünden.

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AfD-Juden wehren sich gegen Anne Frank-Instrumentalisierung

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland,Judentum,Video | 56 Kommentare

Die Bundesvereinigung „Juden in der AfD“ (JAfD) ist jetzt seit Kurzem auch auf Youtube (bitte Kanal abonnieren!) [3] vertreten. Den Auftakt machte der stellvertretende Vorsitzende Artur Abramovych mit einem Antwortvideo auf die von Linken gekaperte und steuerfinanzierte Anne-Frank-Bildungsstätte.

Diese forderte kürzlich [4], der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung sämtliche ihr zustehenden Zuschüsse auch nach dem Wiedereinzug der AfD in den Bundestag vorzuenthalten.

Artur Abramovych hat sich jetzt mal genauer angesehen, wer sich da so im Dunstkreis der Anne-Frank-Bildungsstätte bewegt (Spoiler: Linksradikale und radikale Moslems) und was diese Einrichtung überhaupt mit Anne Frank zu tun hat. (Spoiler: Nur sehr wenig!)

Trotz des eigentlichen traurigen Themas sind Lachflashs garantiert, denn Abramovych zerpflückt die linksmuslimischen Betbrüder und -schwestern nach allen Regeln der Kunst!

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Gelsenkirchen: Abdel-Samad-Zitate führen zu Gerichtsverfahren

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Justiz,Video | 30 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Seit drei Jahren präsentieren wir von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) bei 84 Kundgebungen in ganz Deutschland Aussagen des bekannten Islamkritikers Hamed Abdel-Samad. Hierzu zeigen wir auch ein großes A0-Plakat mit seinen Bewertungen des Politischen Islams. Er ist häufiger Gast in TV-Talksendungen, auch bei ARD und ZDF. Große Mainstream-Zeitungen führen Interviews mit ihm und er war auch Mitglied der Islamkonferenz. Was er sagen darf, darf aber ich als sozusagen „zum Abschuss freigegebener Hetzer“ noch lange nicht.

Die Kundgebung in Gelsenkirchen vom 21. Juni 2019 bleibt wegen vieler skandalöser Vorfälle in nachhaltiger Erinnerung. Beispielsweise durch die Weigerung des Polizei-Einsatzleiters, Personalien von moslemischen Beleidigern aufzunehmen. Oder die Würfe von Gegenständen wie einer halbgefüllten 1,5 Liter-Plastikflasche gegen meinen Kopf sowie diverser Eier und Dosen als Protest gegen die faktische Aufklärung über den Politischen Islam. Und die massenweisen Beleidigungen durch aufgebrachte Moslems, die mit unserer sachlich fundierten Kritik nicht klarkamen.

Dazu eine völlig abwegige Anzeige des linken Dauer-Gegendemonstranten, Fließband-Anzeigers und Permanent-Diffamierers Andreas S. aus München, der in seiner gestörten Wahrnehmung glaubte, mir eine völlig absurde Holocaust-Leugnung unterschieben zu können.

Dabei hatte ich lediglich Fragen von Moslems aus dem Publikum beantwortet, was „die Deutschen“ damals mit den Juden gemacht hätten. Ich stellte richtig, dass es eben nicht DIE DEUTSCHEN, sondern die National-Sozialisten waren, die den Holocaust damals durchführten. Die deutsche Bevölkerung hatte von der industriellen Massenvergasung von Millionen Menschen in KZ-Vernichtungslagern, die die Nazis aus gutem Grund weit entfernt in Polen und Russland errichteten, nichts gewusst. Es handelte sich um eine geheime Reichsverschluss-Sache, über die rein gar nichts an die Öffentlichkeit drang.

Die Nazis hatten in den Jahren 1940 und 41 mit ihrem Euthanasie-Programm T4 [5], bei dem sie Menschen mit körperlichen, geistigen und seelischen Behinderungen als „lebensunwertes Leben“ umbrachten, die Erfahrung gemacht, dass es Widerstand von prominenten Kirchenvertretern und auch aus der Bevölkerung gab. Schließlich war auch damals der christlich geprägte nächstenliebende moralische Kompass weit verbreitet. Deswegen stellten die Nazis T4 im August 1941 ein und wussten daher auch, dass der Holocaust, der grausame Massenmord an Millionen Menschen, inklusive Kindern und Frauen, niemals bekannt werden darf.

Strafanzeige aus linkem Selbsthass auf das eigene Volk

Aber Andreas S. hat dazu eine andere Meinung. Er glaubt, dass die Deutschen umfassend über den Holocaust Bescheid wussten. Er hat offensichtlich diesen typisch linken Selbsthass auf das eigene Volk verinnerlicht, was ihn auch an extrem linken Demonstrationen teilnehmen lässt, bei denen der „Volkstod“ propagiert wird, wie hier in München:

Das ist die Geisteshaltung, die manche Linksextremisten auch Transparente mit „Bomber Harris do it again“ in Anspielung auf die Bombardierung Dresdens hochhalten lässt. Gerne kombiniert mit dem süffisanten Slogan „Alles Gute kommt von oben“. In einer Mischung aus Geisteskrankheit und Sadismus skandieren sie dazu „Superstar Harris“. Die entsprechenden Transparente sind in dem Video (oben) zu sehen.

Andreas S. legte eine Beschwerde gegen die Einstellung ein und unterstellte mir fälschlicherweise, ich hätte den Holocaust „dem polnischen und russischen Volk untergeschoben“, was „alle Grenzen der menschlichen Würde übersteige“. Was für ein Blödsinn, denn ich hatte vielmehr richtigerweise festgestellt, dass die Nazis ihre Vernichtungslager in den von ihnen besetzten Teilen Polens und Russlands errichtet hatten. Spätestens an diesem Punkt hätte die Staatsanwaltschaft Essen merken müssen, dass hier beim Anzeigensteller eine gewisse Unfähigkeit zur sachlichen Beurteilung vorliegt.

Andreas S. wollte von der Staatsanwaltschaft unbedingt, dass sie Anklage gegen mich wegen angeblicher „Volksverhetzung“ erhebt. Hierzu sollte das gesamte Video der Kundgebung in Gelsenkirchen durchgesehen werden. So nach dem Motto, man werde dann schon irgendetwas finden, was man mir anlasten könne. Dazu gab er folgende Hinweise (Text mit Rechtschreibfehlern im Original):

bitet schauen sie sich auch och in einem Dritten Punkt das Video an was er zu dem „rechtspopulistischen in Christchurch gemacht wurde ,wie er hier versuicht die Fakten zu verdrehen udn auch och zu recht fertigen .

Spätestens an dieser Stelle hätte sich der Staatsanwalt die Frage nach der Zurechnungsfähigkeit des Anzeigenerstatters stellen müssen. Ich hatte bei der Kundgebung die immer wiederkehrende Frage von Moslems „Was ist mit Christchurch“ beantwortet, dass dies ein genauso zu verurteilender brutaler Massenmord an Unschuldigen wie jeder islamische Terroranschlag ist. Das Motiv des Australiers war aber nicht in der christlichen Religion begründet, was schlichtweg nicht geht, sondern er wollte aus seiner Sicht Rache für die vielen islamischen Terroranschläge ausüben. Dazu stand auf seinen Waffen u.a. auch „Das ist für Berlin“.

Dann kam noch folgender diffuser Hinweis von Andreas S. für die Staatsanwaltschaft:

bitte schgauen Sie sich einmal das wie Herr Stürzenberger mit dem thema Waluheit z B Gewaltdelikten gegen Muslime Ausländer und Flüchtlinge in Deutschland ungeht und welche Untertonsprache er dabei führt.
und wie er sich dann wieder versucht hat zu drehen,wie er von seinem Gegenpart gestellt wurde.

Dieses unzusammenhängende und abstruse Gestammel führte dann aber nicht etwa dazu, diese sinnfreie Beschwerde einzustellen, sondern man folgte ihr. Allen Ernstes. Ein Staatsanwalt setzte sich tatsächlich hin und sah sich die sieben Stunden der BPE-Kundgebung in Gelsenkirchen mit der Lupe durch. Um dann fünf isolierte kurze Passagen herauszupicken, von denen der juristische Staatsdiener glaubte, sie würden angeblich den Tatbestand der „Volksverhetzung“ und der „Beschimpfung von Religionsgemeinschaften“ erfüllen.

Das stimmt natürlich nicht, denn ich kritisierte ausschließlich den Politischen Islam, der auch das Motto der Kundgebung war. Dieser Politische Islam ist mittlerweile ja sogar im Mainstream als große Gefahr identifiziert worden, beispielsweise von der französischen und österreichischen Regierung und auch von Teilen der etablierten Parteienlandschaft in Deutschland, insbesondere der CSU. Außerdem differenzierte ich bei der Kundgebung in Gelsenkirchen ständig zwischen der Ideologie und den Menschen, den Moslems.

Besonders aufschlussreich für diese gegenstandslose Anklage ist, dass eine der fünf Passagen ausschließlich Aussagen des weltbekannten Islamkritikers Hamed Abdel-Samad enthält, die ich seit Jahren zitiere. Im Video oben ist die betreffende Passage aus dem Livestream der Kundgebung zu sehen.

Hamed Abdel-Samad kritisiert seit über einem Jahrzehnt faktisch begründet nur die gefährlichen Bestandteile des Politischen Islams. Er schätzt aber auch die spirituellen, sozialen und wirklich religiösen Elemente, da er sich selbst zumindest noch als „Kultur-Moslem“ bezeichnet und sein Vater Imam war. Hamed Abdel-Samad ist ein wirklicher Menschenfreund, und gerade deswegen will er die Elemente des Politischen Islams, die seit 1400 Jahren in der ganzen Welt immenses Leid verursachen, für die heutige Zeit für ungültig erklärt wissen. Seine Aufklärungsarbeit sendet er auch per Facebook [6] und YouTube [7] in den arabisch-sprechenden Raum und hat dort Millionen Zuschauer.

Hamed Abdel-Samad will dazu beitragen, dass es eine weltweite Modernisierungsbewegung in islamischen Ländern gibt, damit die vielen Anleitungen aus dem Koran und den Hadithen, die das friedliche Zusammenleben der Menschen unmöglich machen, in unserem 21. Jahrhundert für unwirksam erklärt werden. Das wäre die größte humanitäre Leistung, die man derzeit überhaupt erbringen kann. Aber das werden linksideologisch blockierte Sturköpfe wie ein Andreas S. wohl nie verstehen. Hier übrigens im angeregten Gespräch beim Leopold-Corso am 8.9.2018 in München mit Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter, der mich beim anschließenden Interviewversuch am Stand der Grünen als „Nazi“ beleidigte:

[8]

In Zeitungen dokumentierte Aussagen von Hamed Abdel-Samad zum Islam

Der Chefredakteur der Neuen Züricher Zeitung, Eric Gujer, führte im März 2017 ein Interview mit Hamed Abdel-Samad, das im Artikel „Gott will Blut sehen“ [9] am 22.3.2017 veröffentlicht wurde. Darin sind die Aussagen enthalten, die wir von der BPE bei Kundgebungen zitieren:

Gewalt gehört zum Islam, sie ist im Koran angelegt und wurde von Mohammed vorgelebt. Das sagt der Islamwissenschafter Hamed Abdel-Samad:

„Es ist kein Missbrauch der Religion, sondern ein Gebrauch. Denn die Religion schreit förmlich danach, gebraucht zu werden für Gewalt, weil es ein Bestandteil der Religion ist. 25 Tötungsbefehle gibt es im Koran, direkte Tötungsbefehle, wo Gott den Tod sehen will. Gott will Blut sehen. Mohammed war ein Krieger, lebte von Kriegsbeute.

Die Aufteilung der Welt in Gläubige und Ungläubige, die Verdammung von Ungläubigen, das ist im Koran, das ist die islamische Geschichte seit dem Beginn. Der Islam geht davon aus, dass die Muslime eine erhobene Gruppe sind, die über der Menschheit steht. Es steht so im Koran. Es steht: Ihr seid die beste Gemeinschaft, die für die Menschheit je hervorgebracht wurde.

Hier beginnt das Faschistoide: dass man diese Ungläubigen verflucht, dämonisiert und ihre Existenzberechtigung in Frage stellt. Wenn Ungläubige als schmutzig oder als Schweine oder Affen gelten, wie es im Koran steht, dann fällt es einem Gläubigen schwer, mit diesen Ungläubigen einen normalen Umgang zu haben.

Der Islamismus ist nur eine konsequente Umsetzung dessen, was im Koran steht. Die Haltung gegenüber Ungläubigen, die Haltung gegenüber Gewalt – das ist eine Umsetzung des politischen Auftrags des Islams. Der Islam ist mit diesem politischen Auftrag geboren. Es gibt einen Geburtsfehler des Islams, nämlich die Vermischung von Glaube, Politik, Wirtschaft und Gesetzgebung, und zwar seit der ersten Stunde.“

Diese Vermischung mit Politik und Gesetzgebung muss im Islam ein für allemal beendet werden. Gesetze werden heutzutage ausschließlich von Menschen in Parlamenten beschlossen, in demokratischen Abstimmungen durch vom Volk gewählte Politiker, die auch den Mehrheitswillen des Volkes umsetzen. Wenn sie dies nicht tun, können diese Politiker wieder abgewählt werden. So funktioniert Demokratie. 1400 Jahre alte Gesetze hingegen, die in der arabischen Stammesgesellschaft des 7. Jahrhunderts entstanden sind, dürfen heute keine Gültigkeit mehr besitzen.

Die nächste von mir zitierte Aussage von Hamed Abdel-Samad ist im Artikel der Zeitung „Der Standard“ mit dem Titel „Wir haben eine richtige Gewaltseuche im Herzen des Islam“ vom 25.10.2016 festgehalten [10]:

„Wir haben ein ernsthaftes Problem. Wir haben eine richtige Gewaltseuche im Herzen des Islam. Die Lösung kann nie sein, dass wir unsere humanistische, vernünftige Islamkritik verstummen lassen, damit die Islamisten nicht sauer werden oder das rechtsradikale Lager nicht wächst. Wir müssen diese Debatte in die Mitte der Gesellschaft holen und dort demokratisch und ehrlich zu Ende führen.“

Genau das führen wir von der Bürgerbewegung Pax Europa mit unseren deutschlandweiten Kundgebungen zur Aufklärung über den Politischen Islam durch: Diese existentiell wichtige Debatte in die Mitte der Gesellschaft holen. Im Artikel der Main Post [11] „Hamed Abdel-Samad – Der Koran ist menschengemacht“ vom 2.10.2016 befindet sich der nächste Beleg für ein von mir verwendetes Zitat von Hamed Abdel-Samad:

„Findet sich Mohamed im Konflikt mit Andersgläubigen, offenbart ihm sein Gott Koransuren, in denen der Krieg praktisch als Gottesdienst überhöht wird. (..) Später, als Mohamed nach Medina gezogen war und Juden und Christen von der arabischen Halbinsel vertreiben wollte, entstanden Suren, die zum totalen Krieg aufrufen. Diese letzten Suren des Koran fordern Gläubige auf, Ungläubige zu töten. Auf diese Suren berufen sich natürlich die Terroristen heute. (..) Die Muslime, die weiterhin auf eine Unantastbarkeit des Koran pochen und auf einer Unantastbarkeit des Propheten beharren, unterstützen doch dadurch die Fundamentalisten. Sie unterstützen dadurch Terroristen, die im Namen von Mohamed morden. Solange alles, was der Prophet gesagt hat, als heilig gilt und damit auch die Kriegssuren als heilig gelten – solange können die Terroristen des Islamischen Staates ihre Taten damit rechtfertigen.“

Es ist extrem wichtig, dass wir unterscheiden zwischen den fundamentalistisch eingestellten Moslems, die den Politischen Islam verteidigen, und den modern orientierten, die gegen den Politischen Islam sind. Die Aussagen von Hamed Abdel-Samad wurden ebenso im Artikel des Neuen Buxtehuder Wochenblatts „Koran kritisch beleuchtet“ [12] vom 19.10.2016 dokumentiert:

„Dabei werde deutlich, dass die später entstandenen Texte diejenigen seien, in denen die Botschaft von Krieg, Gewalt und Hass verkündet werde. „Der Koran erhebt hier Krieg zum Gottesdienst und Hass zu einer heiligen Mission“, kritisiert der Autor.

Im Artikel der Zeit „Der Islam ist keine Religion des Friedens“ [13] vom 7.12.2015 sind die letzten von uns verwendeten Zitat belegt:

„Ich will nur, dass wir uns eingestehen: Der Islam ist nicht gekommen, um Teil dieser Welt zu werden, sondern um über die Welt zu herrschen. Das ist in den Texten verankert und in der Geschichte des Islams auch als gelebte Wirklichkeit zu finden. Und weil der Koran als das direkte Wort Gottes gilt, kann er schlecht relativiert oder kontextualisiert werden. Heutige Salafisten und Islamisten verstehen Allahs Auftrag genauso, wie er auch damals gemeint war. Sie missbrauchen den Islam nicht, sie gebrauchen ihn nur. In keiner anderen Religion heute wird der Begriff Ungläubige so abwertend benutzt wie im Islam. In keiner anderen Religion ist allein die Tatsache, dass man ungläubig ist, ein Todesurteil.“

„Der islamische Fundamentalismus wächst und gedeiht seit Jahren auch in Europa, so als hätten wir nichts gelernt aus dem 11. September: Europa ließ den politischen Islam Strukturen aufbauen und dachte, damit fördern wir Toleranz. Ich bin sehr traurig über diesen vorhersehbaren Terror.“

„Weil es im Islam tatsächlich ein Gewaltpotenzial gibt, und dieses Potenzial wird täglich in allen Ecken der Welt ausgeschöpft.“

„Der Islam unterteilt bis heute die Welt in Gläubige und Ungläubige. Er legitimiert Gewalt gegen Ungläubige nicht nur, sondern fordert und fördert sie.“

Wenn die Staatsanwaltschaft Essen mich für das Zitieren dieser faktengestützten Aussagen eines ägyptischen Islamwissenschaftlers vor Gericht stellen will, dann müsste sie konsequenterweise auch Hamed Abdel-Samad vor Gericht stellen. Macht sie natürlich nicht. Aber bei mir versuchen sie es.

[14]

Wir von der Bürgerbewegung Pax Europa sehen unsere Aufgabe darin, die Bevölkerung über die Bedrohung durch den Politischen Islam aufzuklären. Dies sagte ich auch in Gelsenkirchen direkt nach der von der Staatsanwaltschaft beanstandeten Passage. Im Video (oben) sind diese Sequenzen zu sehen, mitsamt der spannenden Reaktionen vieler Moslems. Einer beispielsweise meinte, ich solle nach Hause gehen, mich selber f..en und bezeichnete mich als „Arschloch“. Dann forderte er seine Glaubensgenossen auf, die Kundgebung zu verlassen. Anschließend wurde ich mehrfach als „Bastard“, „Schwanz“ und „Hurensohn“ beleidigt, der sich „verpissen“ solle.

Trotz allem blieb ich weiter bei der sachlichen Kritik am Politischen Islam und differenzierte zu den Menschen. Es ging aber weiter mit Diffamierungen wie „dreckiger Bastard“ und der unfassbaren Aussage eines Moslems, Hitler habe die Juden umgebracht, weil sie „schlechte Menschen“ seien. Ich erklärte aber weiter faktisch begründet die Problematik des Politischen Islams und führte aus, dass dies von immer mehr Parteien in Europa erkannt wird. Auch nachdem im Publikum die Flagge der Grauen Wölfe mit den drei Halbmonden geschwenkt wurde und die Stimmung immer aggressiver wurde, setzte ich die Differenzierung zwischen der Ideologie und den Menschen fort.

Ich aber soll nun wegen der Kritik an diesem Politischen Islam vor Gericht gezerrt werden. Damit würden sich diese Juristen auch an den Geschwistern Scholl und ihrem Widerstand gegen eine totalitäre Ideologie versündigen, denn wir stehen durch die Wiedergründung der Weißen Rose in ihrer Tradition. Es wäre zudem das erste Gerichtsverfahren zum Politischen Islam in Deutschland.

Noch steht die Entscheidung des Amtsgerichtes Gelsenkirchen aus, ob die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Essen angenommen wird. Wir werden in unserem BPE-Report weiter über diese skandalösen Vorgänge und die denkwürdige Kundgebung in Gelsenkirchen berichten.


Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden [15].

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Video: Politischer Aschermittwoch der AfD in Bayern

geschrieben von libero am in Alternative für Deutschland (AfD),Video | 56 Kommentare

Die AfD-Bayern veranstaltete heute unter Corona-Bedingungen von 10 bis 13 Uhr ihren traditionellen Poltischen Aschermittwoch in Greding im Landkreis Roth. Als Gastgeber und Moderator der Veranstaltung fungierte wie seit Jahren der niederbayerische AfD-Abgeordnete Stephan Protschka. Redner waren unter anderem Dr. Gottfried Curio, Dr. Peter Boehringer, Hansjörg Müller und Gerd Mannes, MdL. Hier der Livestream der Veranstaltung.

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Deutsche Stütze für den großen Unbekannten

geschrieben von Manfred Rouhs am in Balkan,Migration,Multikulti,Video | 95 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Der Landkreis Hildesheim hat gewisse Probleme mit Roma vom Balkan. Früher hätte man sie Zigeuner genannt. Unklar ist, woher sie genau kommen.  Die Behörden des Kosovo, Serbiens und Nord-Mazedoniens können oder wollen die Identität der kinderreichen Familie nicht bestätigen. Sie selbst beteuern, es täte ihnen leid, dass sie nicht nachweisen können, wer sie sind und woher sie stammen – brauchen aber trotzdem Geld und ein Dach über dem Kopf vom deutschen Staat. Von wem auch sonst?

Das bewertete ganz offenbar ein Verwaltungsbeamter im Jahr 2015 als frech, mit der Folge, dass die nicht unbedeutenden Sozialleistungen der Großfamilie seither gekürzt wurden für den (kaum abzuschätzenden) Zeitraum, den es braucht, um den Nachweis ihrer Identität zu erbringen. Gekürzt, wohlgemerkt. Nicht auf Null gesetzt.

Aber auch kürzen ist unzulässig, entschied zunächst in erster Instanz das Sozialgericht Hildesheim. Dieses Urteil bestätigte jetzt das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, wie die „taz“ freudig erregt berichtet. [16] Nun muss für ein halbes Jahrzehnt nachgezahlt werden.

Dazu seien zwei Fragen erlaubt:

Wie soll die Einreise von Straftätern nach Deutschland verhindert werden, wenn der deutsche Staat rechtlich dazu angehalten ist, auch Personen mit ungeklärter Identität Aufenthalt und Versorgung zu gewähren?

Wie sollen die Behörden bei ungeklärter Identität sicherstellen, dass die zu versorgenden Personen nicht in verschiedenen Regionen mit jeweils anderer (Schein-)Identität Sozialleistungen beziehen?

Rhetorisch könnte man zudem noch die Frage stellen: Hat die Justiz noch alle Tassen im Schrank?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [17], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [18], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [19] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [20] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [21].

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Kloster Eberbach: Wein-Auktion im Kampf gegen Rechts

geschrieben von libero am in Kampf gegen Rechts™,Video | 95 Kommentare

Von MARKUS GÄRTNER | Seit den 90er-Jahren gehe ich gerne zu den Weinversteigerungen im Kloster Eberbach [22] im Rheingau. Hier wird der beste Riesling in Europa gemacht. Und was bei den Versteigerungen angeboten und ausgeschenkt wird, kommt aus dem Schatzkeller jener Mönche, die schon im Mittelalter eine der strengsten Leseordnungen in Europa hatten.

Jetzt aber wird es hier politisch. Bei der Versteigerung im März kommen Benefizweine zum Zug. Und die sollen einer Stiftung zugute kommen, die das Land Hessen im „Kampf gegen Rechts“ unterstützt.

Sie dient laut der Einladung zur Versteigerung „der Sensibilisierung von Jugendlichen für diskriminierende Handlungen und Haltungen, insbesondere das Entstehen rechtsextremer Denk- und Handlungsmuster“. Der Kampf gegen Rechts zieht jetzt auch in die Weinkeller ein…


(Der Volkswirt Markus Gärtner, Autor von „Das Ende der Herrlichkeit“ [23] und „Lügenpresse“ [24], war 27 Jahre Wirtschaftsjournalist für die ARD und veröffentlicht jetzt regelmäßig Videokommentare für das Magazin „PI Politik Spezial“ [25])

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Stuttgarter Kehrwoche: Der Intendant, die Juden und die AfD

geschrieben von libero am in Video | 9 Kommentare

Mit Fasnets-Narretei ist die Überschrift „Der Verfassungsschutz sollte die AfD überwachen“ [26] zu einem Interview in den Stuttgarter Nachrichten nicht mehr zu erklären. Die Schlagzeile ist bösartig und versucht, die Leser zu übertölpeln.

In dem Interview mit dem Stuttgarter Schauspielintendanten Burkhard Kosminski geht es um die Bundestagsresolution gegen die BDS-Bewegung, die Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen gegen Israel fordert, und den Protest unter anderem des Bühnenvereins gegen diese Resolution.

Man fürchte ein repressives Klima für Künstler. Das darf man getrost als Projektion eigener Cancel-Culture-Bestrebungen auf politische Gegner, in diesem Fall sogar auf den Bundestag, interpretieren.

Dass es die AfD-Fraktion war, die als erste ein BDS-Verbot auf die Tagesordnung brachte, stört anscheinend weder den Intendanten noch die Stuttgarter Nachrichten, die Kosminskis Forderung nach AfD-Überwachung als Überschrift für einen Artikel wählten, die mit dessen Inhalt kaum etwas zu tun hat.

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Die Islamisierung einer Stadt am Beispiel von Trappes bei Paris

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Islamisierung Europas,Video | 59 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Trappes [27] ist eine Vorstadt nordwestlich von Paris, in der 30.000 Menschen aus 70 Herkunftsländern leben. Moslems befinden sich dort bereits in Mehrheitsverhältnissen, auch der Bürgermeister ist ein Moslem. Die Islamisierung sei dort schon sehr weit fortgeschritten, äußerte der in Trappes unterrichtende Philosophielehrer Didier Lemaire in einem Meinungsbeitrag für das Nachrichtenmagazin „L’Obs“ Ende Oktober des vergangenen Jahres.

Viele Kinder in Trappes würden zum Hass gegen Frankreich erzogen werden. Es gebe keine gemischten Friseursalons mehr. In den Cafés seien keine Frauen mehr geduldet. Schon kleine Mädchen würden vollverschleiert auf die Straße geschickt. Auch an seiner Oberschule nehme der Druck der Islamisten zu. Für die meisten Jugendlichen führe das zu schier unlösbaren Loyalitätskonflikten. Unter dem Eindruck der Ermordung des Geschichtslehrers Samuel Paty forderte Didier Lemaire, die Schüler besser vor dem ideologischen und sozialen Druck der Islamisten zu schützen. Er rief zum „Widerstand gegen die islamistische Gefahr“ auf.

Seitdem bekommt er von radikalen Moslems Drohbriefe, dass er als „zweiter Samuel Paty“ enden werde. Seit Anfang November eskortieren ihn jeden Morgen zwei Polizisten zum Schulgebäude. Auch seinen Heimweg kann der Lehrer nur noch unter Polizeischutz antreten. Didier Lemaire ist nun an die Öffentlichkeit getreten. Er wolle nicht unter ständiger Angst leben, sagte er Ende Januar im Nachrichtensender LCI.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 8. Februar in ihrem Artikel „Bedrohter Lehrer – Viele Kinder werden zum Hass auf Frankreich erzogen“ berichtet [28], würde ihn die Schulleitung zwar unterstützen, aber man habe ihm nahegelegt, die Schule zu wechseln und für eine Weile unterzutauchen.

Doch Lemaire lehnt sich dagegen auf, sich den Islamisten zu beugen. Das Angebot seiner Versetzung habe er bislang ausgeschlagen. Das könne nicht die Lösung sein, denn er sehe es auch als Verrat an seinen Schülern an, wenn er die Schule wechsle, an der er seit 20 Jahren unterrichte.

Im Nachrichtensender BFM-TV beschreibt er, dass für ihn alles im Oktober 2000 angefangen habe, als die Synagoge in Trappes in Brand gesetzt wurde. Seither hätten die jüdischen Bewohner die Stadt nach und nach verlassen. Die antisemitischen Sprüche an den Fassaden seien nun verschwunden, denn es gebe keine Juden mehr in Trappes.

„Radikale Islamisten führen Säuberungsprozess zu Ende“

Jetzt würden die gemäßigten Moslems und die Nicht-Gläubigen wegziehen. Die radikalen Islamisten seien dabei, ihren Säuberungsprozess zu Ende zu führen, was erschreckend sei. Didier Lemaire ist davon überzeugt, dass in Trappes die Republik schon verloren habe. Es würde nicht mehr lange dauern, bis die Situation eskaliere.

Seine Meinung teilen auch noch andere. Beispielsweise die beiden Autorinnen Ariane Chemin und Raphaelle Bacqué, die im Januar 2018 ihr preisgekröntes Buch „La communauté“ – „Die Gemeinschaft“ veröffentlichten, in dem sie die Islamisierung von Trappes beschrieben haben. Lemaire zählt zu den Zeugen, die im Buch zu Wort kommen. Auch die Polizeistatistik dokumentiere die Missstände: 400 islamistische Gefährder wohnen demnach in Trappes, wobei die Dunkelziffer noch höher sein soll. 66 Jugendliche seien von dort nach Syrien aufgebrochen, um sich der Terrormiliz „Islamischer Staat“ anzuschließen, so viele wie aus keiner anderen Kommune in Frankreich.

Schwere Ausschreitungen nach Kontrolle einer vollverschleierten Moslemin

2013 stand Trappes in den Schlagzeilen, weil es zu schweren Ausschreitungen kam [29], nachdem Polizisten eine Frau mit einem Ganzkörperschleier kontrolliert hatten. Mehrere hundert Menschen belagerten anschließend die Polizeistation, später warfen sie Steine und beschossen das Gebäude mit Feuerwerkskörpern. Vor der Wache gingen Mülltonnen in Flammen auf. In Frankreich gilt seit 2010 ein Burka-Verbot im öffentlichen Raum.

Der marokkanischstämmige moslemische Bürgermeister Ali Rabeh, der öffentlich die sogenannte „Islamophobie“ beklagt, soll die Islamisten unterstützen. Ali Rabeh kündigte auch an, dass er Didier Lemaire wegen „Diffamierung“ angreifen wolle [30] und bezeichnete die Äußerungen des Lehrers als „Lüge“. Die Wahl des Bürgermeisters wurde übrigens Anfang Februar wegen Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt [31].

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung im Weiteren berichtet, hatte der Philosophielehrer Lemaire schon 2018 einen offenen Brief an Frankreichs Präsident Emanuelle Macron geschrieben. Zusammen mit dem früheren Generalinspektor des französischen Schulwesens, Jean-Pierre Obin, habe er dazu aufgerufen, die Zustände nicht länger zu leugnen und die Jugend nicht den islamistischen Netzwerken auszuliefern.

Er habe in dem Brief die Frage gestellt, warum der Staat diese Netzwerke nicht zerschlage und die Republik diese Kinder aufgebe. Es drohe ein Bürgerkrieg, denn viele der jungen Leute würden demokratische Werte inzwischen total zurückweisen und eine scharfe Trennlinie zwischen den „wahren Moslems“ und den Ungläubigen sowie den „schlechten Moslems“ ziehen.

Der Mitunterzeichner Obin sei in Frankreich bekannt, weil er in einem Bericht im Jahr 2004 vor den „Gegengesellschaften“ gewarnt habe, die sich in Banlieue-Siedlungen mit hohem Einwandereranteil entwickeln. Der Bericht des Generalinspektors sei damals unter den Teppich gekehrt worden, weil die Warnungen vor dem Siegeszug des Islamismus in den Klassenzimmern kurz nach dem Wahlerfolg des Front National-Präsidentschaftskandidaten Jean-Marie Le Pen als zu brisant gegolten haben. 2005 stand Trappes bei den mehrtägigen nächtlichen Ausschreitungen in französischen Banlieus ebenfalls im Fokus. Dort wurden 27 Busse abgefackelt [32].

Islamisierung dieser Stadt ein Warnsignal auch für Deutschland

Die fortgeschrittene Islamisierung der französischen Vorstadt Trappes mit all ihren Begleiterscheinungen muss uns ein deutliches Warnsignal sein, denn auch in vielen Stadtteilen in Deutschland vergrößern sich die Parallel- und Gegengesellschaften. Wenn dem Politischen Islam nicht unverzüglich Einhalt geboten wird und durchgreifende Gegenmaßnahmen eingeleitet werden, wie es jetzt ansatzweise in Frankreich [33] und Österreich geschieht [34], wird uns die Entwicklung überrollen.

Wer die Aufklärungsarbeit der Bürgerbewegung Pax Europa aktiv unterstützen möchte, kann sich Flugblätter [35] zum Verteilen in seinem Stadtteil bestellen. Beispielsweise, zu diesem Thema passend, „Brennpunkt Politischer Islam“ [36]. Auch zum Muezzinruf [37], dem Salafismus [38], der DITIB [39], der Ahmadiyya [40], der halal-Tierquälerei [41] und weiteren Themen gibt es wichtige Flugblätter, mit denen die Bevölkerung wichtige Informationen erhält, die bisher von Mainstream-Medien und der etablierten Politik nicht ausreichend behandelt werden.


Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden [15].

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„Deutsche Wochenschau“ 2021: Auf der Jagd nach Mutanten

geschrieben von libero am in Deutschland,Video,Videoblog | 34 Kommentare

Die Deutsche Wochenschau war von 1940 bis 1945 die zentralisierte und gleichgeschaltete Wochenschau in den Kinos des nationalsozialistischen Deutschen Reiches. Sie wurde in der Regel zwischen dem Kulturfilm und dem eigentlichen Hauptfilm gezeigt und diente der Information über das aktuelle Kriegsgeschehen und vor allem der Verbreitung von nationalsozialistischer Propaganda.

Seit Ende 2020 gibt es jetzt im Zweiwochenrhythmus immer donnerstags eine „neue“ Deutsche Wochenschau des Youtubers „Rick Sanchez“, bekannt im Chat vom Digitalen Chronisten [42] und bei Protest Media, der mit dem satirischen Kunstprojekt zeigen möchte, wie „moderne“ Nachrichten von heute „früher“ im Propagandastil der Wochenschau geklungen hätten.

Die Besonderheit liegt dabei darin, dass er die Texte eins zu eins aus dem deutschen Mainstream übernimmt. Die heutigen Medien schreiben den Text der Wochenschau also quasi selbst und Sanchez fügt nur noch die Vertonung und Inszenierung mit Musik und Bild hinzu.

Sanchez zu seinem Kunstprojekt: „Ich wollte und will damit nicht diesen Stil glorifizieren – im Gegenteil. Ich wollte damit zeigen, wie einerseits lächerlich diese alten Nachrichten aufgemacht waren und wie sie andererseits durch Musik, Schnitt und Betonung dennoch verfangen haben. Gerade im Jahr 2020, wo die globalen Freiheiten mehr und mehr eingeschränkt werden, bekommt dieses Projekt eine ganz neue, zweite Existenzberechtigung und ich habe mich dazu entschlossen, es mit neuem Leben einzuhauchen.“

PI-NEWS meint: Den heutigen Merkel-Propaganda-Medien genial den Spiegel vorgehalten!

» Youtube-Kanal [43] von Rick Sanchez mit allen bisherigen Folgen (bitte abonnieren)
» „Deutsche Wochenschau“-Kanal auf Telegram [44]

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„Helau, ihr verblödeten Knalltüten“

geschrieben von libero am in Deutschland,Video | 116 Kommentare

Von PETER BARTELS | „Wir wissen, sie lügen … Sie wissen, sie lügen … Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen … Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen … Und trotzdem lügen sie weiter“ …  Alexander Solschenizyn gestern über die Kommunisten in der Sowjetunion … In Deutschland lügen heute sogar die Karnevalisten mit irrem Blick „Helau-luja”, „Rosenmontag“, „Kölle Alaaf!“? „Alles im Arsch“ …

Hätte Solschenizyn („Archipel Gulag“) Freitag-Abend im ARD-Staatsfernsehen den fettesten aller Obermessdiener sehen und hören müssen, er hätte im Strahl gekotzt, wäre wahrscheinlich schon Donnerstag Abend, nach der ZDF-„Mädchen Sitzung“, freiwillig nach Sibirien geflüchtet …

„Es  gibt nichts traurigeres als einen traurigen Clown“? Doch: Andreas Schmitt, größter Fettwanst aller „Messdiener“… Die heuchlerischste Tröte der rot-grünen Merkel-Meute, verspottete mal wieder Gott und die Seinen, die ihn dafür auch noch (zwangsweise) mehr mästen müssen. Denn natürlich kühlte der SPD-Genosse im rotweißen Messgewand Frust und Mütchen über die eigenen 15 Prozent-Sozis wieder an den AfD-Nazis. Diesmal sind die wieder Schuld an angeblichen Corona-Leichenbergen in Sachsen. Der Messdiener mit der Walross-Wampe ist seit ewig SPD-Ratsmitglied und Aktenabstauber im Dom des goldischen Määnz, wo eine Flosse in die andere flutscht. Und der Oberbürgermeister, WoWis warmer Bruder, das offenbar auch gut findet. Jeder (!!) weiß längst, dass sich die Särge stapelten, weil das eine oder andere Altenheim/Krematorium von Merkels Ministerpräsident Kretschmer im Stich gelassen worden war…

Karneval von Schwein zu Schwein

Der „Tagesspiegel“ quält sich durch andere „Lacher“: “Julia Klöckner, die wählt keine Sau“ …  „Armin Lasche(t), konnte keinen überrasche(n) / deswegen nannte man ihn die Flasche“… „Mein Lieblingstee? Ein Dekolleté!“ Und ein Peter Zschunke machte sich für die dpa die Mühe der Rezension: „Traditionell politisch-literarische Fastnacht: Johannes Bersch  als „Moguntia“  (römischer Name von Mainz)  bedauert die Abwesenheit von Publikum: „Normal hockt hier die Haute-Volee, heit leit se uff’m Canapee!“

Ein Finsterling namens „Protokoller“, Klarname Erhard Grom, verpasst Trump, impeachment-gehorsam, posthum statt Corona die Schweinepest (Grom: „die Schweinepest wird nur von Schwein zu Schwein übertragen“) und lobte überschwänglich den Mainzer Impfstoff-Hersteller Biontech … Lars Reichow, der eitelste Kalauer-Knecht des goldischen Määnz, wieder mit „Fastnachtsthemen im Elften“. Natürlich hatten für ihn die Gegner von Merkels Corona-Gulag ein queres Brett vorm Kopf… Und er  immer größere Löcher nicht nur im, sondern auch auf’m Quellkopp …

Zuschauerschwund trotz Corona-Gulag

Achgut-Broder: [45]

„Mainz bleibt Mainz“ …  diesmal mit fast ohne Publikum. Ersatzweise wurden Videos aus vergangenen Jahren eingespielt, in denen Besucher zu sehen waren, die jede kretinöse Pointe der Bauch- und Büttenredner so beklatschten, als wäre der Lockdown soeben aufgehoben worden… Einer der Höhepunkte der surrealen Sitzung war der Auftritt eines Mannes, der alles verkörperte, was der öffentlich-rechtliche Humor ist: dumm, grob und hemmungslos. Wie der Mann heißt, habe ich vergessen, aber das Wort auf der Schärpe … habe ich noch vor Augen: HYGIENEBEAUFTRAGTER. Helau, ihr verblödeten Knalltüten.”

Der “Merkurist” zog hernach auf Google bittere Bilanz: „Mainz bleibt Mainz“ haben am Freitag 5,07 Millionen Zuschauer gesehen … weniger als im Vorjahr (knapp 5,5 Millionen) – verglichen mit 2017 sogar ein starker Rückgang. Damals erreichte „Mainz bleibt Mainz“ noch über 6,7 Millionen Zuschauer.” Der weiße PI-NEWS-Greis nölt gehässig: Obwohl es diesmal auf den anderen Kanälen nur sowas wie Teletubbies gab… Und obwohl Merkel die Massen per Home-Gulag praktisch vor die Glotze gezwungen hatte …

Donnerstag, bei der Kölner “Mädchen-Sitzung” im ZDF, sahen die Karnevals-Clowns noch trauriger aus: Nur 4,57 Millionen gähnten im Corona-Gulag, während das ZDF für Merkel ein “Kessel Buntes” mit Einbrenne panschte: Dä Tuppes vum Land, Ne Hausmann, Martin Schopps, die zum Platzen nette Frau Kühne im Glitzersack, „Witze-Profi“ Markus Krebs (bei dem sogar die Füße der letzten Pappnasen einschliefen)… Bei BILD wurde auch noch Marc Metzger, der eigentliche Star des Kölner Karnevals, versprochen. Satz mit X, war nix! Vielleicht ist er ja durch das Corona-Abi gefallen… Ansonsten überall Plexiglas im Saal… Keine Tanzgruppen… Keine Ein- und Ausmärsche… Keine Orden… Aber Abstandsregeln…

ZDF stolz wie Egon

Das ZDF, stolz wie DDR-Wahlfälscher Egon Krenz: „Alle auf Corona getestet.“ Und die heute auf 30.000 verzwergte, frühere Kölner Massenzeitung EXPRESS (350.000) in der „TV-Kritik“: „Kölle Alaaf“ überzeugt auf ganzer Linie … Oooder: Das ZDF (hat) Corona und Kölner Karneval gut gemeistert …“ Und ein Hans Czerny sülzte auf irgendeinem Google-„PRISMA“ was von „Ein kleines Licht in dunkler NachtAuch ohne Schunkeln, Kreischen und Jubeln im Saal“…

Und so ließ Regisseur Pit Weyrich seinen Kameramann ein ums andere Mal über die leeren Sartory-Tische (mit Lämpchen) im Saal schwenken, seinen Toningenieur offenbar beim Kölsch einnicken, wie die abrupt reingeschnitten Lacher nach den lahmen Pointen der Büttenredner ahnen lassen. Was sollte der große Pit Weyrich, der einst Stars wie Thomas Gottschalk, Dieter Thomas Heck, André Rieu und die “wahnsinnige” Silvestershow 1989 am Brandenburger Tor inszenierte, auch groß machen? War ja eh alles gelogen, alles Potemkin: Die Pappköppe, die Lacher, der Beifall … Sogar die Jubelperser der Augsburger Allgemeine „danach“: „Trotz Corona-Pandemie lassen sich die Kölner nicht beirren und feiern … Karneval … in leicht abgewandelter Form…“

Wie tief können sich Journalisten erniedrigen? Genosse Solschenizyn, mach Platz, unsereiner kotzt mit…


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [46] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [47] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de [48].

 

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