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'Wahlen' - Archiv:

Ein Großteil der in Deutschland lebenden Türken, die sich an der Präsidentschaftwahl beteiligten, hat für Recep Tayyip Erdogan gestimmt. In mehreren deutschen Großstädten erreichte Erdogan die absolute Mehrheit, in einigen Städten kam er sogar auf Spitzenwerte zwischen 70 und 80 Prozent. Deutschlandweit stimmten 69 Prozent der Türken, die wählen gingen, für den Sieger Erdogan, berichtet […]

„So Gott will, wird morgen eine neue Türkei begründet“, sagte der derzeitige Premier der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, am Samstag zum Ende seines Wahlkampfes im zentralanatolischen Konya. Nun wurde er tatsächlich mit 52 Prozent der Stimmen zum Sultan des Kalifats Türkei Staatspräsidenten gewählt. Die meisten Stimmen konnte er in den streng Islam-glaubensgebundenen Gegenden Anatoliens, wo […]

Frauke Petry ist Spitzenkandidatin der AfD für die Landtagswahl in Sachsen. Sie will mehr Polizisten für mehr Sicherheit und zur Kriminalitätsbekämpfung und dazu die Grenzen nach Osten wieder dichtmachen. Sie ist gegen den weiteren Ausbau der Windenergie und hält die Einwanderungspolitik der Regierung für gescheitert. (Das lange Interview in der WiWo ist hier!)

Ausnahmsweise gibt es durchaus erfreuliche Nachrichten aus Frankreich. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet würde, einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes IFOP zufolge, bei jetzt stattfindenden Wahlen Marine Le Pen und der Front National in der ersten Wahlrunde schon auf 26 Prozent der Stimmen kommen und damit knapp vor Ex-Präsident Nicolaus Sarkozy liegen. Die Sozialisten […]

Ab heute können Türken unter Ausschluss der Presse vier Tage lang an der Wahl des türkischen Staatspräsidenten teilnehmen. Und das mitten in Deutschland, denn es werden in sieben deutschen Städten türkische Wahllokale betrieben. Zum Beispiel in 51 VIP-Logen des Olympia-Stadions Berlin (Bild oben). Oder in der Sporthalle Frankfurt-Hoechst, wo 69 Urnen aufgestellt sind, flankiert von […]

Natürlich ist jetzt Urlaubszeit, und die Schlagzeilen werden von anderen Weltkonflikten beherrscht, trotzdem freut man sich, wieder etwas von der AfD zu hören, und dies auch unter dem Gesichtspunkt, daß am 31. August, also in vier Wochen schon, die Sachsen einen neuen Landtag wählen, und zwei Wochen später folgen Brandenburg und Thüringen. Es sollte der […]

Das, wovor PI seit Jahren warnt, nämlich die Verdrängung unserer Kultur, die Aushebelung unseres Rechtssystems, die völlige Umkehrung unserer Werte, das ist Wirklichkeit in Europa. Daran kommen jetzt auch die Linken und ihre Mainstreammedien nicht mehr vorbei. Lange haben sie das bunte Treiben verharmlost und Appeasement betrieben. Zu lange, denn jetzt haben sich in europäischen […]

Mit 0,4% der Stimmen schrammten die rechtskonservativen Republikaner (REP) knapp an einem Abgeordnetensitz in Brüssel vorbei. Andere Parteien überwanden mit 0,6% die rein rechnerische Hürde und können sich nun über einen Abgeordneten freuen. Zu diesen knappen Siegern gehören die linke Satiretruppe DIE PARTEI und die bürgerlich-ökologische ÖDP. (Von Étienne Noir)

Knapp zwei Wochen nach der Europawahl zeichnet sich nun doch eine neue Rechtsallianz im Europäischen Parlament (EP) ab. Zu den fünf Parteien, die sich am 28. Mai der Presse gestellt hatten, kamen jetzt noch zwei – die polnische “Neue Rechte” und die litauische Partei “Ordnung und Justiz” – hinzu. Für eine Fraktion im EP müssen […]

Die Alternative für Deutschland (AfD) steigt weiter in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die AfD einen Prozentpunkt zu und kommt auf sieben Prozent. Das ist der höchste Wert in einem Sonntagstrend für die Partei, wie das Blatt berichtet. Als Grund nennen die […]

Die Wahl zum Europäischen Parlament ist nach Ansicht von Juristen möglicherweise verfassungswidrig, falls sich eine millionenfache Doppel-Wahl bestätigt. Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich Millionen mal zweifach abgestimmt wurde, “könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen”, sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, dem Magazin “Der Spiegel”. Auch der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee sagte: […]

Die CSU hatte in der letzten EU-Wahl ganz schlechte Zahlen, angeblich das miserabelste Wahlergebnis der letzten sechs Wahlen! Schon bei den ersten Hochrechnungen kam das höhnische Grinsen der GEZ-Journalisten, das müsse am EU-kritischen Wahlkampf, an Gauweiler und so weiter liegen. Diese Meinung ist nun absolute Wahrheit. Mit welchem Recht eigentlich? Wer hat das untersucht? Welche […]

Wie der aktuellen Online-Ausgabe der ZEIT entnommen werden kann, tun sich deren vornehmlich „linksgrünen“ Journalisten besonders schwer, das Pforzheimer Rekord-Wahlergebnis von fast 15% für die Alternative für Deutschland bei der Kommunalwahl vom letzten Sonntag zu akzeptieren. (Von cantaloop)

Der Fall di Lorenzo hat zwei Aspekte: einen persönlichen und einen grundsätzlichen. Dass der „Zeit“-Chef wirklich nicht weiß, dass zwei Mal wählen Betrug ist und nicht die Erfüllung der staatbürgerlichen Pflicht, zeugt von einem gerüttelten Maß an Überheblichkeit: Was ich tu‘, das ist gut getan. Oder hält der Deutsch-Italiener es wirklich für angebracht, dass Menschen […]

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