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'Wahlen' - Archiv:

Ab heute können Türken unter Ausschluss der Presse vier Tage lang an der Wahl des türkischen Staatspräsidenten teilnehmen. Und das mitten in Deutschland, denn es werden in sieben deutschen Städten türkische Wahllokale betrieben. Zum Beispiel in 51 VIP-Logen des Olympia-Stadions Berlin (Bild oben). Oder in der Sporthalle Frankfurt-Hoechst, wo 69 Urnen aufgestellt sind, flankiert von […]

Natürlich ist jetzt Urlaubszeit, und die Schlagzeilen werden von anderen Weltkonflikten beherrscht, trotzdem freut man sich, wieder etwas von der AfD zu hören, und dies auch unter dem Gesichtspunkt, daß am 31. August, also in vier Wochen schon, die Sachsen einen neuen Landtag wählen, und zwei Wochen später folgen Brandenburg und Thüringen. Es sollte der […]

Das, wovor PI seit Jahren warnt, nämlich die Verdrängung unserer Kultur, die Aushebelung unseres Rechtssystems, die völlige Umkehrung unserer Werte, das ist Wirklichkeit in Europa. Daran kommen jetzt auch die Linken und ihre Mainstreammedien nicht mehr vorbei. Lange haben sie das bunte Treiben verharmlost und Appeasement betrieben. Zu lange, denn jetzt haben sich in europäischen […]

Mit 0,4% der Stimmen schrammten die rechtskonservativen Republikaner (REP) knapp an einem Abgeordnetensitz in Brüssel vorbei. Andere Parteien überwanden mit 0,6% die rein rechnerische Hürde und können sich nun über einen Abgeordneten freuen. Zu diesen knappen Siegern gehören die linke Satiretruppe DIE PARTEI und die bürgerlich-ökologische ÖDP. (Von Étienne Noir)

Knapp zwei Wochen nach der Europawahl zeichnet sich nun doch eine neue Rechtsallianz im Europäischen Parlament (EP) ab. Zu den fünf Parteien, die sich am 28. Mai der Presse gestellt hatten, kamen jetzt noch zwei – die polnische “Neue Rechte” und die litauische Partei “Ordnung und Justiz” – hinzu. Für eine Fraktion im EP müssen […]

Die Alternative für Deutschland (AfD) steigt weiter in der Wählergunst. Im aktuellen Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich im Auftrag von „Bild am Sonntag“ erhebt, legt die AfD einen Prozentpunkt zu und kommt auf sieben Prozent. Das ist der höchste Wert in einem Sonntagstrend für die Partei, wie das Blatt berichtet. Als Grund nennen die […]

Die Wahl zum Europäischen Parlament ist nach Ansicht von Juristen möglicherweise verfassungswidrig, falls sich eine millionenfache Doppel-Wahl bestätigt. Sollte eine Prüfung ergeben, dass tatsächlich Millionen mal zweifach abgestimmt wurde, “könnte dies zur Ungültigkeit der Wahl führen”, sagte der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, dem Magazin “Der Spiegel”. Auch der Bonner Staatsrechtler Josef Isensee sagte: […]

Die CSU hatte in der letzten EU-Wahl ganz schlechte Zahlen, angeblich das miserabelste Wahlergebnis der letzten sechs Wahlen! Schon bei den ersten Hochrechnungen kam das höhnische Grinsen der GEZ-Journalisten, das müsse am EU-kritischen Wahlkampf, an Gauweiler und so weiter liegen. Diese Meinung ist nun absolute Wahrheit. Mit welchem Recht eigentlich? Wer hat das untersucht? Welche […]

Wie der aktuellen Online-Ausgabe der ZEIT entnommen werden kann, tun sich deren vornehmlich „linksgrünen“ Journalisten besonders schwer, das Pforzheimer Rekord-Wahlergebnis von fast 15% für die Alternative für Deutschland bei der Kommunalwahl vom letzten Sonntag zu akzeptieren. (Von cantaloop)

Der Fall di Lorenzo hat zwei Aspekte: einen persönlichen und einen grundsätzlichen. Dass der „Zeit“-Chef wirklich nicht weiß, dass zwei Mal wählen Betrug ist und nicht die Erfüllung der staatbürgerlichen Pflicht, zeugt von einem gerüttelten Maß an Überheblichkeit: Was ich tu‘, das ist gut getan. Oder hält der Deutsch-Italiener es wirklich für angebracht, dass Menschen […]

Die richtigen Stimmen wirken. Die französische Regierung rückt nach dem Erfolg des Front National (FN) bei der Europawahl vom geplanten Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger auf Kommunalebene ab. Präsident Francois Hollande hatte eine entsprechende Gesetzesänderung in seinem Präsidentschaftswahlkampf vor zwei Jahren in Aussicht gestellt. Davon profitiert hätten vor allem die in Frankreich lebenden Marokkaner und Algerier. Doch […]

Bei der Europawahl am Sonntag erlebte die CSU-Führung die schlimmste Wahlniederlage dieser Partei seit über sechzig Jahren. Niemand in der CSU kann sich an schlechtere Ergebnisse erinnern. Der sofortige Rücktritt des unfähigen neuen Generalsekretärs Andreas Scheuer ist daher unvermeidbar. (Von Peter Helmes, conservo.wordpress.com)

Beim “Hart aber Fair”-Talk gestern Abend in der ARD zeigte Claudia Roth wieder einmal, welch üblen Geistes Kind sie ist: Nachdem Bernd Lucke am Wahlabend geäußert hatte, die AfD sei jetzt eine Volkspartei, bezeichnete sie diese als “völkisch angehaucht” mit “viel hellbraunem Anteil”. Und sie kündigte an, alles zu tun, dass die AfD bei der […]

Schaumschlägerei, soweit das Auge reichte und das Ohr hörte, aber klare Ansage: Europa, nur so und nicht anders, darf es sein. Nur wie, das spielt keine Rolle. Selbst das absurdeste aller Argumente brach sich in den politischen und medialen Talkereien Bahn, nämlich, dass der Krieg in Europa zurückkehren würde, wenn wir nicht alle den einzigen […]

Sein “Ich habe zweimal gewählt”-Geständnis in der Jauch-Sendung von gestern Abend (PI berichtete) wird für ZEIT-Chefredakteur Giovanni di Lorenzo womöglich doch schwerwiegendere Folgen haben als vermutet. Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat jetzt ein Strafverfahren gegen ihn wegen des Verdachts auf Wahlfälschung eingeleitet. Weil di Lorenzos zweite Stimmabgabe in einer Hamburger Grundschule unbefugt gewesen ist, könnte er […]

Offensichtlich waren die kurz vor der EU-Wahl veröffentlichten schlechten Prognosen für Geert Wilders entweder falsch oder bewusst gefälscht: Die Deutschen Wirtschaftsnachrichten berichten, dass Wilders mit seiner “Partei für die Freiheit” in den Niederlanden auf Platz zwei kam und vier Sitze erhielt. Er teile sich den zweiten Platz mit der Pro-EU-Partei “Demokraten 66″. Wahlsieger seien die […]

Unglaublich! Der ZEIT-Chef Giovanni di Lorenzo outete sich gestern vor einem Millionenpublikum in Jauchs GEZ-Quasselbude als saudummer Trottel und tumber EU-Wahlbetrüger: Er habe ja zweimal gewählt, sagte der mit zwei Pässen ausgestattete Deutsch-Italiener di Lorenzo gleich zu Beginn der Sendung. Einmal am Samstag im italienischen Konsulat und dann am Sonntag in einer Hamburger Grundschule. Um […]

Auch im Ausland läuft es nach den jetzigen Hochrechnungen gut. Der Front National ist mit 25% die Spitzenpartei in Frankreich. In Dänemark wurde die Dänische Volkspartei stärkste Kraft, in Finnland holte die Partei “Wahre Finnen” laut Prognosen 12,8 Prozent, in Österreich steigerte sich die FPÖ in den Hochrechnungen auf 19,5 Prozent. In Großbritannien kommt die […]

Deutschland hat bei der Europawahl gewählt: Wer ist stärkste Partei und wer Wahlverlierer? Wie hat die Alternative für Deutschland (AfD) abgeschnitten und welche Kleinparteien haben den Sprung ins EU-Parlament geschafft? Und wie haben die anderen Länder gewählt? Verfolgen Sie den Wahlabend im JF-Liveticker.

Heute, am Sonntag, ist es also soweit, nach einem mit Steuergeldern der europäischen Bürger geführten XXL-EU-Propaganda-Wahlkampf insbesondere der großen Parteien, findet die Europa-Wahl bei uns statt. Europa? Wurde über die gemeinsame kulturelle Identität Europas diskutiert? Über eine nach vorne weisende europäische Vision? Ein europäisches Selbstbewusstsein? Über die demokratische Legitimation von EU-Institutionen? Nein, die wichtigsten Themen […]

Immer wenn sich die linke Presse wie der Focus übertrieben echauffiert (“Peinlicher geht’s immer: Der FPÖ-Obmann Heinz-Christian-Strache versucht sich im Europa-Wahlkampf – mal wieder – als Rapper”) hat man irgendwas richtig gemacht. Die FPÖ jedenfalls, dessen Spitzenkadidat zur Europawahl Vilimsky sich vor zwei Tagen noch einmal deutlich zu möglichen EP-Fraktionen positioniert hat, scheint mit über […]

Während die heutige Kundgebung der Bürgerbewegung Pro Köln/Pro NRW gegen den Erdogan-Besuch in Köln-Deutz einigermaßen glimpflich verlief (Videos folgen), gab es am Freitag bei der geplanten Kundgebung in Köln-Riehl beträchtliche Störungen von Linksextremisten.

Es sollte wohl selbstverständlich sein, dass jeder informierte PI-Leser am Sonntag sein Wahllokal aufsucht und seine Kreuze bei einer der Parteien macht, die nicht dem SPDCDUFDPGRÜNELINKE-Kartell angehören. Weniger selbstverständlich ist es, dass systemkritische Wähler nach dem Schließen der Wahllokale auch noch die Auszählung der Stimmzettel beobachten, obwohl es ihnen doch gesetzlich zusteht.

Sämtliche Wahlkampfauftritte der Spitzenkandidaten ihrer Parteien für das Amt des Kommissionspräsidenten haben die Erkenntnis erbracht, dass ihre Aussagen keine wesentlichen Unterschiede oder Streitpunkte beinhalten. Die Auftritte entfachten gähnende Langeweile. Was diese Vertreter der größten Parteigruppen im europäischen Parlament allerdings verbindet, das, was sie auswechselbar macht, das hat der aufrechte konservative EU-Parlamentsabgeordnete Daniel Hannan mit ein […]

Erst gestern lobte der Bundes-Gauckler die Vorzüge der Doppel-Staatsbürgerschaft – und er hatte Recht. Hunderttausende Doppelstaatsbürger dürfen in der EU-Wahl gerade zweimal abstimmen – in ihrer Heimat und da, wo sie gerade wohnen – und keiner merkt das oder überprüft das:

Unsere Euroschleimer-Presse wie BILD und Süddeutsche verbreiten, Wilders sei nur Drittstärkster in Holland. Die Info stammt aus einer Prognose des Niederländischen Fernsehens gleich nach Schließung der Wahllokale und kann total falsch sein. Offiziell dürfen die Wahlergebnisse erst am Sonntag um 23 Uhr bekanntgegeben werden, es ist aber damit zu rechnen, daß bereits vorab alles Mögliche […]

Nur unter massivem Polizeischutz und mit Hilfe zahlreicher Ordner und Bodyguards konnte am Dienstag eine Wahlkampfkundgebung der AfD in Stuttgart auf dem Schillerplatz vor dem Alten Schloss durchgeführt werden. Um die Situation vor Ort wiederzugeben und um nachvollziehen zu können, unter welchem Druck die Wahlkämpfer der AfD an diesem Tag standen, ist zunächst ein Blick […]

Die Präferenz vieler PI-Leser (siehe Umfrage am Ende dieses Beitrags) könnte am Sonntag bei der Europawahl in Erfüllung gehen: eine starke AfD-Abordnung im nächsten Europaparlament, um den etablierten Parteien den Verdruss der Bürger über die Euro-Abzocke klar zu machen. Und zumindest ein Pro NRW-Abgeordneter als islamkritischer deutscher Vertreter in der künftigen Rechtsfraktion mit Wilders, FPÖ, […]

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Die Kyoto-Uhr
Seit Inkrafttreten am 16. Februar 2005, kostete das Kyoto-Protokoll etwa
womit eine potenzielle Verminderung des Temperaturanstiegs bis zum Jahr 2050 von oC
erreicht werden soll. Man beachte: die Temperatur ändert sich im Milliardstel-Bereich, was offensichtlich in einem weltweiten Massstab nicht messbar ist. Mehr Informationen gibt es bei Junk Science.

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