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imageFür AfD-Anhänger spielt eine große Rolle, dass die AfD den Konsens der übrigen Parteien durchbricht. 72 Prozent von ihnen sehen die AfD als Partei, die sich deutlich von anderen Parteien unterscheidet, 74 Prozent als Anwalt von Positionen, die in der Bevölkerung durchaus weit verbreitet sind. 81 Prozent versprechen sich „frischen Wind in der Politik“. Zwei Drittel der Anhänger sind auch überzeugt, dass die AfD eine Lücke im parteipolitischen Spektrum füllt. Read more


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imageDie EU-kritische Partei Ukip hat erstmals einen gewählten Abgeordneten im britischen Unterhaus. Bei einer Nachwahl östlich von London setzte sich der Ukip-Bewerber Douglas Carswell (hier auf dem Foto mit Nigel Farage) mit 60 Prozent der abgegebenen Stimmen klar gegen die Konkurrenten von Konservativen und Labour-Partei durch. „Es gibt nichts, was wir nicht erreichen können“, sagte Carswell in seiner Siegesrede (Video). Der 43-Jährige war erst vor wenigen Wochen aus der konservativen Tory-Partei von Premierminister David Cameron ausgetreten und hatte sich der europaskeptischen Ukip um Parteichef Nigel Farage angeschlossen. Die Konservativen Camerons werden bei den nächsten Unterhauswahlen stärker unter Ukip leiden als die Labourpartei.


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di lorenzoAn diesem Dienstag will das Bundesinnenministerium mit den Wahlleitern darüber beraten, wie die doppelte Stimmabgabe von Mehrstaatlern bei Europawahlen künftig verhindert werden kann. Auslöser der Debatte war ein Fernsehauftritt des Zeit-Chefredakteurs Giovanni di Lorenzo. Dieser hatte am Abend der jüngsten Europawahl in der ARD erklärt, er habe zweimal gewählt, einmal in einer Hamburger Grundschule und einmal im italienischen Konsulat. Die doppelte Stimmabgabe ist verboten. Read more


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imageDer Front National (FN) hat bei den Senatswahlen zur zweiten Kammer des Parlaments am gestrigen Sonntag einen historischen Sieg eingefahren und eroberte seine ersten zwei Sitze im Oberhaus. Parteichefin Marine Le Pen demütigte damit die regierenden Sozialisten von Präsident François Hollande, die ihre Mehrheit verloren, erneut. Der Front National hatte bereits im März bei den Kommunalwahlen erfolgreich abgeschnitten und erlangte bei den Europawahlen im Mai diesen Jahres rund 25 Prozent der Stimmen, während zeitgleich die Sozialisten von den Wählern abgestraft worden waren. Bei einer erst kürzlich veröffentlichten Umfrage zur Präsidentschaftswahl hätte Marine Le Pen schon im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten, Hollande hingegen hätte es gar nicht mehr in den zweiten Wahlgang geschafft.

(Von L.S.Gabriel) Read more


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afdManfred Güllner (Foto), Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstitutes Forsa, strammer SPD- Genosse mit Parteibuch und bestens bekannt als Demagoge im Tarnmantel eines Demoskopen, hat seit der Gründung der “Alternative für Deutschland” am 6. Februar 2013 keine Gelegenheit ausgelassen, seine Abneigung gegenüber dieser Partei und ihren Wählern kundzutun. Parteichef Bernd Lucke warf ihm im Bundestagswahlkampf 2013 vor, die AfD herunterzurechnen. Ein ähnlicher Vorwurf kam vor der Bundestagswahl 2005 von der CDU. In beiden Fällen konnte Güllner eine einstweilige Verfügung erwirken, so dass die Vorwürfe nicht weiter geäußert werden durften, was selbstverständlich nicht heißt, dass sie zwingend unwahr waren. Nun hat Güllner aber, offenbar unter dem Eindruck der Einzüge der AfD in drei Landtage, jegliches Maß verloren.

(Von Buntlandinsasse) Read more


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Die SPD ist der große Wahlverlierer – und ein eventuell großer Wahlsieger: Außer in Brandenburg fährt sie katastrophale Ergebnisse in Thüringen wie vor zwei Wochen in Sachsen ein: Trotzdem könnte die SPD künftig in allen drei Landesregierungen vertreten sein. Zweimal kann sie sich den oder die Partner womöglich aussuchen. Eine schwierige Entscheidung, die auch von der Großen Koalition in Berlin mit Argusaugen beobachtet wird.

(Eine Nachlese zu den Landtagswahlen von Peter Helmes, conservo) Read more


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schwedendemokratenSTOCKHOLM. Die Schwedendemokraten haben bei der Wahl zum Reichstag deutlich an Stimmen gewonnen. Die Partei konnte ihr Ergebnis auf 12,9 Prozent mehr als verdoppeln (2010: 5,7 Prozent). „Dieses Land muß in den nächsten vier Jahren regiert werden, und das wird schwer, wenn sie nicht bereit sind, mit uns zu reden oder uns anzuhören“, sagte Parteichef Jimmie Åkesson. Read more


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Nach ihrem Erfolg bei der Sachsenwahl vor zwei Wochen hat die AfD heute auch bei den Wahlen in Brandenburg und Thüringen sicher den Sprung in die Landtage geschafft. Laut ARD-Hochrechnung erhielt die AfD in Brandenburg 12 Prozent und in Thüringen 10,2 Prozent. Die fiese Anti-Lucke-Propaganda der BamS von heute hat also bei den ostdeutschen Wählern nicht gefruchtet. Hier die Ergebnisse der weiteren Parteien. Brandenburg: SPD: 32,5 – CDU 22,1 – Linke 19,2 – Grüne 6,4 – NPD 2,4 – FDP 1,4. Thüringen: CDU 34,5 – Linke 27,7 – SPD 12,3 – Grüne 5,6 – NPD 3,5 – FDP 2,4. Read more


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Heute wird in Thüringen und Brandenburg der Landtag gewählt. Für uns hauptsächlich interessant sind zwei Fragen. Erstens: Schafft es die AfD in beiden Bundesländern und mit wieviel Prozenten? Nach allen Voraussagen kommt die AfD trotz übelster Propaganda der gleichgeschalteten “Qualitätsmedien” in beide Landtage. Zweitens wird es nach der Wahl in Thüringen interessant sein, ob die Mauermörder-Partei SED/PDS/die LINKE mit Bodo Ramelow dank SPD und Grünen den ersten kommunistisch-bolschewistischen Ministerpräsidenten in Deutschland kriegt, was eine beispiellose Schande wäre. Ältere erinnern sich, daß diese Partei einst auch dem Massenmörder Stalin diente. Die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr lag niedrig.


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Heute ist auch (Brandenburg und Thüringen kommt noch extra) Reichstagswahl in Schweden. Rund 7,3 Millionen Wahlberechtigte können bis 20 Uhr wählen. Die Reichstagswahl könnte den konservativen Regierungschef Fredrik Reinfeldt nach acht Jahren sein Amt kosten und ein linkes Bündnis an die Regierung bringen. Sicher scheint zu sein, daß die Schwedendemokraten auf der Rechten, die seit 2010 im Reichstag sitzen, ein Rekordergebnis von vielleicht 10 Prozent einfahren werden. Diese Partei spricht auch die Kosten der unkontrollierten Asylschwemme in Schweden an. Bekanntlich fliehen ja bereits Juden aus dem Land wegen den vielen Moslems in bestimmten Vierteln. Ein vorläufiges Ergebnis wird gegen Mitternacht erwartet.


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grenzkontrolleWegen des Erfolgs der AfD in Sachsen wandte sich jetzt Bundeskanzlerin Angela Merkel, diese prinzipienlose Wetterfahne, wenige Tage vor der Landtagswahl an die Brandenburger und forderte schärfere Grenzkontrollen. In einem am Dienstag ausgestrahlten Interview mit dem Inforadio des RBB kritisierte sie, „dass die Polizeipräsenz insbesondere in den Grenzregionen in Brandenburg absolut nicht zureichend ist und wir hier sehr viel Kriminalität haben“. Merkel verwies auf die Forderung der Brandenburger CDU, mit mehr Polizei in der Grenzregion die Sicherheit zu erhöhen. Wer als Wähler dort auf dieses billige Manöver hereinfällt, dem ist nicht mehr zu helfen. Merkel ist die charakterloseste Person, die je die Bundesrepublik regierte. Jetzt erst recht AfD, auch in Brandenburg und Thüringen am Sonntag!


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zlatan_ibrahimovicDas obige Bild zeigt Zlatan Ibrahimovic als neuen Rekordtorschützen der schwedischen Fußballnationalmannschaft, als er gerade das 50. Tor bei der Generalprobe für den Auftakt der EM-Qualifikation geschossen hat. Das ist eine der Meldungen, die der schwedische Nachrichtensender „Sveriges Radio“ in der letzten Wahlwoche zur Reichstagswahl am 14. September auf Arabisch anbietet. Schließlich bat der schwedische Staatsminister Fredrick Reinfeldt seine Untertanen darum, ihr Herz für alles und jeden zu öffnen. Eine ganze Wahlwoche auf Arabisch – vielleicht kann man so auch die Herzen der potentiellen IS-Kämpfer erreichen?

(Von Alster) Read more


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