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Von LUDWIG FEUERBACH | Der Freispruch für den Islamkritiker Stürzenberger ist durch das Revisionsgericht des OLG München bestätigt worden. Ausgerechnet eine Bayerische Staatsanwaltschaft hat sich berufen gefühlt, den Islam gegen Kritik zu immunisieren. Noch dazu mittels einer Strafvorschrift, die vom 13. Bundestag bereits für die Streichung vorgesehen war, und zwar von den Grünen (BT-Drs. 13/2087). Wenn es denn eine Strafvorschrift gibt, die aus heutiger Sicht klar verfassungswidrig ist, dann dieser Gotteslästerungsparagraph 166 StGB.

Nun ist zumindest dieser Immunisierungsversuch endgültig gescheitert, und zwar in der fünften Instanz des sich über vier Jahre hinziehenden „Der Islam ist wie ein Krebsgeschwür“-Prozesses:

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5.6.2013 Strafbescheid über 1200 Euro, Einspruch / 7.10.2014 Verurteilung durch Amtsgericht zu 2500 Euro Strafe, Berufung / 14.6.2016 Freispruch durch Landgericht, Staatsanwaltschaft hatte 3000 Euro Strafe gefordert, Revision / 18.11.2016 Oberlandesgericht verweist zurück an andere Strafkammer des Landgerichtes / 14.2.2017 Freispruch durch Landgericht, Revision / 6.10.2017 Endgültiger Freispruch durch Oberlandesgericht, Revision der Staatsanwaltschaft verworfen.

Der gleiche Durchlauf wartet jetzt erneut auf Stürzenberger, nachdem er am 18.08.2017 zu 6 Monaten Haft verurteilt worden ist, weil er den Islam als „faschistische Ideologie“ bezeichnet hat.

Außerdem zeigte er in diesem Zusammenhang das für jedermann über Google zugängliche originale historische Foto von 1943, auf welchem der damalige sächsische NSDAP-Gauleiter Martin Mutschmann den damaligen moslemischen Großmufti von Jerusalem, Mohammed Amin al-Husseini, mit Handschlag begrüßt. Mutschmann trug angesichts des offiziellen Anlasses seine Parteiuniform mit dem Parteisymbol, dem rechtsdrehenden Hakenkreuz. Von dieser geschichtlich bedeutenden Begegnung gibt es übrigens noch ein zweites Foto:

Die StA München I bewertete dies als das Verwenden von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation gem. § 86a StGB, und zwar nicht durch den Hakenkreuzträger Mutschmann, sondern durch Stürzenberger. Und die Richterin gebot diesem Unfug keinen Einhalt, sondern trug ihn mit.

Es wäre nicht verwunderlich, wenn es am Ende der ganzen Veranstaltung – mindestens zwei Instanzen stehen noch aus – zu einer Ahndung der beteiligten Verantwortlichen wegen Rechtsbeugung käme. Der erste Schritt dazu ist mit der heutigen Entscheidung des OLG München getan.

Das Thema wird voraussichtlich auch im Bayerischen Landtagswahlkampf eine Rolle spielen. Für die Bundestagsfraktion der AfD ist diese Entscheidung ebenfalls von hoher Bedeutung, denn die Einheitsparteien haben an der Formalfrage der Vizepräsidentschaft einen Machtkampf vom Zaun gebrochen, der die verfassungsrechtlich zulässige Reichweite von Islamkritik zum Inhalt hat. In dieser Auseinandersetzung hat die Fraktion bisher die Nerven behalten und steht geschlossen hinter ihrem Kandidaten Albrecht Glaser. Nun bekommt sie mit dieser Entscheidung weitere Rückenstärkung.

Anmerkung zum Verfasser: Ein erfahrener Strafjurist aus Süddeutschland, der seit einigen Jahren eine fortschreitende Einschränkung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung beobachtet, und zwar auf allen staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen. Ausgangspunkt ist die Einbringung moralischer, genauer gesagt, moralistischer Urteile in den politischen Diskurs. An die Stelle des Austausches von Sach- oder Interessenargumenten tritt der Vorwurf schlechter Gesinnung.

Damit läßt sich jeder Diskursteilnehmer, dessen Aussagen seinem Gegenüber nicht passen, schachmatt setzen. Die Sorge des Autors geht dahin, daß die Justiz, insbesondere die Strafjustiz, sich diesen Bestrebungen anschließt und den Weg in die Gesinnungsjustiz beschreitet.

79 KOMMENTARE

  1. BR Stammtisch… FDP Markwort… Islam-Problematik wird natürlich mit keinem Wort erwähnt❗ 😥 Dies muss sich ändern ❗

  2. Die Ausbreitunsmechanismen des Islam sind bekannt.
    Gleichsam einer Pestepidemie gefährlich für die Allgemeinheit, doch wesentlich schleichender und daher
    nur nach genauem Studium als solche erkennbar – diese sogenannte Pseudo-Religion namens Islam.
    Um es auf den Punkt zu bringen : Islam ist eine übertragbare Geisteskrankheit mit Namen Islame Schizophrenie!
    Der Ansteckungs-Mechanismus ist immer der selbe, es werden die schriftlichen Anweisungen der Schrift Koran mittels eines Mentors
    (Imam, Prediger, Missionar, wie auch immer) an ein naives Medium mittels abstrakter menschlicher Sprache übertragen und durch
    Drohung, Angst, Verheißung, Vorgaukelung Falscher Tatsachen, usf. suggestiv übertragen und bringen ein individuelles
    Autoregenerativ in Gang, welches durch tägliche fünfmalige „Gebete“ und rituelle Übungen vertieft und ins Unterbewusstsein des
    Mediums eingetragen wird, sodass sich damit eine Persönlichkeitsveränderung ergibt, wonach dieses Medium nicht mehr imstande
    ist frei über seine Person zu entscheiden. Alle Hauptsymptome Schizophrener Erkrankung werden damit deutlich.
    Der Eintritt eines Schizophrenen Akutfalles ist als Endstadium zu erwarten, wobei der Befallene unter Selbstaufgabe diesen
    Anweisuungen der Schrift Koran, sich als Selbtmord-Attentäter opfert und somit Gemeingefährdung gegeben ist, welches durch
    Unterbrechen der hiermit aufgezeigten Mechanismen anzugehen ist.
    Diese Entwicklung ist progressiv als Seuche zu sehen und entsprechen dagegen vorzugehen.
    Diese Gefährdung der Allgemeinheit ist durch einen langgezogenen Prozess des Krankheitsverlaufes und
    individuelles persönliches Umfeld, als auch politische Verflochtenheit derart verschleiert, dass dieses Krankheitsbild erst
    dieser Abschirmung zu entschleiern ist um den tatsächlichen Charakter erkennbar zu machen.
    Diese Entwicklung ist progressiv als Seuche zu sehen und entsprechend dagegen vorzugehen.

  3. @ Pedo Muhammad 8. Oktober 2017 at 12:23
    „Islam ist Krebs im Endstadium“

    Das sehe ich nicht so. Im übertragenen Sinne könnte man den ganzen Krebs problemlos entfernen und der Organismus würde sich wieder komplett erholen.
    Aber selbst das ist nicht notwendig, selbst in unserem Land könnte man damit leben: man müsste nur die Teile entfernen (=heim schicken) die hier nicht her gehören und dem anderen Teil einen wesentlichen Teil der Nahrung entziehen (= keine Sozialhilfe mehr für die, die hier keine Aufenthaltsgenehmigung mehr haben) und schon würden sich viele Integrationsprobleme in Luft auflösen. Dann könnten Imam in einer leeren Moschee predigen, weil ihr Klientel bei der Arbeit ist.

  4. @merkel.muss.weg.sofort

    Die Protestanten waren damals noch brauner, d.h. näher an der NSDAP.

    EKD = Nazis

  5. Deutsch Türkin Ayan Özoguz „es gibt keine deutsche Leitkultur !
    Deutsch-Türkin Hülya Iri
    SPD Politikerin bedroht öffentlich AfD-Mitglied mit dem Verlust der wirtschaftlichen Existenz!

    Deutsch Türke , Cem Özdemir, Bündnis90/Die Grünen
    Wir wollen, dass Deutschland
    islamisch wird“.
    Oder der mehrjährige Vorsitzenden des „Türkischen Elternbundes“ in Hamburg, Malik Karabulut, an, der die Deutschen als Köterrasse bezeichnet !
    Aziz Bozkurt, SPD
    findet „racial profiling“ wie in der Kölner Silvesternacht rassistisch.Einwanderung müsse jenseits des Nutzenaspekts gedacht werden, Hürden auf dem Weg zur Staatsbürgerschaft müssten beseitigt werden !?Deniz Yücel
    Deutsch-türkischer vorbestrafter Journalist wünschte dem Publizisten T. Sarrazin den Schlaganfall!

    Türkin Hatice Akyun beschimpft die deutschen als Promenadenmischung
    Çigdem Akkaya
    „Minarette gehören künftig zum Alltag“
    usw. usw.
    Nicht zu vergessen mit Unterstützung ohne jegliche Qualifikation wie Claudia Roth ( Grünen) „Deutschland verrecke „!

    Das Kanzleramt ist wortwörtlich innen und außen marode , da sind ca. 6 Millionen Renovierung zu wenig!

  6. Deutsch Türkin Ayan Özoguz „es gibt keine deutsche Leitkultur !
    Deutsch-Türkin Hülya Iri
    SPD Politikerin bedroht öffentlich AfD-Mitglied mit dem Verlust der wirtschaftlichen Existenz!

    Deutsch Türke , Cem Özdemir, Bündnis90/Die Grünen
    Wir wollen, dass Deutschland
    islamisch wird“.
    Oder der mehrjährige Vorsitzenden des „Türkischen Elternbundes“ in Hamburg, Malik Karabulut, an, der die Deutschen als Köterrasse bezeichnet !
    Aziz Bozkurt, SPD
    findet „racial profiling“ wie in der Kölner Silvesternacht rassistisch.Einwanderung müsse jenseits des Nutzenaspekts gedacht werden, Hürden auf dem Weg zur Staatsbürgerschaft müssten beseitigt werden !?Deniz Yücel
    Deutsch-türkischer vorbestrafter Journalist wünschte dem Publizisten T. Sarrazin den Schlaganfall!

    Türkin Hatice Akyun beschimpft die deutschen als Promenadenmischung
    Çigdem Akkaya
    „Minarette gehören künftig zum Alltag“
    usw. usw.
    Nicht zu vergessen mit Unterstützung ohne jegliche Qualifikation wie Claudia Roth ( Grünen) „Deutschland verrecke „!

    Das Kanzleramt ist wortwörtlich innen und außen marode , da sind ca. 6 Millionen Renovierung zu wenig!

  7. „5.6.2013 Strafbescheid über 1200 Euro, Einspruch / 7.10.2014 Verurteilung durch Amtsgericht zu 2500 Euro Strafe, Berufung / 14.6.2016 Freispruch durch Landgericht, Staatsanwaltschaft hatte 3000 Euro Strafe gefordert, Revision / 18.11.2016 Oberlandesgericht verweist zurück an andere Strafkammer des Landgerichtes / 14.2.2017 Freispruch durch Landgericht, Revision / 6.10.2017 Endgültiger Freispruch durch Oberlandesgericht, Revision der Staatsanwaltschaft verworfen.“

    nur zu.
    Strafbescheid, Einspruch, Betrag verdoppelt, das wird ihn zukünftig schon abhalten, einspruch einzulegen, Justizmühle, dem zeigen wir´s!… ist ja nicht unser Geld,
    der „Kandidat“ wird schon einknicken,…

    Aber die Staatsanwaltschaft besteht nicht nur aus Arschgeigen,
    da bin ich mir annähernd beinahe fast ganz sicher.

  8. Böse Schlappe für die Staatsanwaltschaft und damit für die CSU.
    Und massig Steuergeld verbraten.

  9. @ schrottmacher 8. Oktober 2017 at 12:52

    …………. man müsste nur die Teile entfernen……………

    ————————————–

    man müsste nur. man könnte. hätte hätte fahradkette.

    warum verteht keiner das das alles absicht und geplant ist! und zwar von christlichen deutschen politikern, beamten und industriellen. und noch ein paar nicht genannten anderen.

    und wenn das verstanden werden soll, dann sorgt dafür das es die bevölkerung auch mit bekommt. geht raus….

    nur wenige deutsche wissen das was hier auf Pi steht. dagegen erfahren die alle viel mehr heute abend in der tageslüg was richtig für sie ist.

  10. Im Zusammenhang mit dem Urteil fiel die Wörterkombination „Schmähkritik“ als ein Straftatbestand (der nicht „erfüllt“ wäre).

    Diese Wörterkombination ist schlicht widersprüchlich, denn entweder ist etwas Kritisierenswert, dann muß es auch schmähbar sein (weil es ein Teil eines „Defekts“ in einer sonst stimmigen Gesamtsituation ist – was im Islam nicht der Fall ist)… oder es ist einfach einer Kritik nicht wert, dann muß es als Gesamtkonzept auch definitiv „schmähbar“ sein … was auch sonst ?

    Damit sind „wir“ wieder beim Islam, der als Gesamtkonzept eine derartige Fülle an antimenschlichen Konzepten enthält, dass den Islam zu kritisieren keinen Sinn machte …. Sinn macht einzig den Islam aufzulösen.

    Es sei denn „der Sinn der Menschheit“ bestünde darin, dass alles Menschliche zu beflügelten Raubvögeln wird (wie das auch offensichtlich ein nichtmuslimischer Teil der europäischen „Menschheit“ glauben wollte… und einige wenige offensichtlich immer noch glauben).

    Das sind – auch unter weiteren Irrtümern Befangenen – alle solche die „Schmähkritik“ als etwas sehen, was zu strafen sein sollte …… denn sie suchen damit für ihre Heuchlereien einen „Schutzwalll“ aufzubauen.
    Wer „schmähkritik“ für „sinnvoll hält“, will etwas für sich selbst (auch) Schmachvolles unbeschmäht halten.

    Dieser ganze Heuchlerzirkus um den Islam kreist einzig aus einem Grund, weil das Adlerkulttum (römischer Abstamnung) auch irgendwie in seiner „Seitenausstülpung“ noch vielfach mehr sogar im Islam steckt.

  11. HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH lieber HERR STÜRZENBERGER!

    Sie arbeiten Ihre URTEILE fleißig ab! Bei Ihnen werden die Bewährungshelfer noch arbeitslos werden, müssen am Ende noch Arabisch lernen!

    Für Ihren SWASTIKA BEWÄHRUNGS PROZESS wünschen wir Ihnen genauso viel GERECHTIGKEIT! Und Gottes Segen!

    Und dann feiern wir:
    VIVA la PATRIA! Si o no?

    https://www.youtube.com/watch?v=5T6QL-FekAg

    (hoffentlich gibt’s jetzt nicht gleich wieder Ärger!)

  12. FDP kann man ja schon immer etwas Rechtschreibschwach bzw Frängisch übersetzen mit „Fraktion der Pelibigkeit“ In frangen gibts immer das broblem weiches und hartes b, d sowie g zu unterscheiden.

  13. Gesinnungsjustiz wie einst in der DDR.
    Laut Fernsehzeitung kam gestern abend, 20.15 h, auf ARD-alpha eine Doku darüber, dass in der DDR hochwertige Güter fast nur noch für den Export produziert wurden. Jetzt frage ich mich, ob unser gegenwärtiger enormer Exportüberschuss auf den selben politischen Hintergedanken basiert wie diese damalige DDR-Politik. Mir graust.
    Oft beruhige ich mich mit Hoffnungen, dass wir heutzutage keine Lebensmittelknappheit wie in der DDR bekommen werden. Letzte Woche sah ich dann in einem Drogeriemarkt einen Hinweis, dass Babymilchpulver nur noch in handelsüblichen Mengen abgegeben wird. Einerseits überfluten immer mehr Konkurrenten für Nahrungsmittel und sonstige Güter und Dienstleistungen unser Land, andererseits haben wir eine Politik in Richtung DDR 2.0.
    Ich hoffe, dass die anstehenden Wahlen in Niedersachsen und in Österreich unsere Demokratie (oder was davon übrig ist) wieder stärken.

  14. Da hätte der Gauleiter den Mufti mal besser im unverfänglichen T-Shirt begrüßt, dann wäre die bayerische Justiz zufrieden gewesen und hätte Michael Stürzenberger in Ruhe gelassen?

  15. Istdasdennzuglauben 8. Oktober 2017 at 12:47
    Libanon war auch einst schön….bis der Islam kam.

    Apropos Libanon:

    Ein Priester des mehrheitlich christlichen Dorfs Miziara, Yousef Faddoul, gegenüber Reuters:

    “ Wir geben ihnen Essen und sie fressen uns auf. Wir können die hier nicht mehr willkommen heißen. Lassen wir die für eine Weile woanders ihre Zelte aufschlagen. “

    Aktueller Fall

    Mord an Frau führt zu Massenausweisung syrischer Flüchtlinge aus libanesischer Stadt

    Die syrischen Flüchtlinge stellen ein Viertel der libanesischen Bevölkerung. Im Libanon begegnet den Syrern oft Diskriminierung und Ausgrenzung aus der libanesischen Gesellschaft. Der Mord an einer jungen Libanesin führt nun zu Kollektivschuld und der Ausweisung hunderter Syrer.

    https://deutsch.rt.com/der-nahe-osten/58543-mord-an-frau-fuhrt-zu-massenausweisung-syrischer-fluchtlinge-libanon/

    oder englisch (Reuters)

    https://www.reuters.com/article/us-mideast-crisis-lebanon-refugees/womans-murder-prompts-mass-eviction-of-syrians-from-lebanese-town-idUSKBN1CA18S

  16. ich freue mich von ganzem Herzen für den Freispruch von Stürzenberger!!!

    Die Sache mit dem Foto ist genau so bekloppt wie das mit der Islamkritik.
    Man schaue sich die unendliche Geschichte der Schuldpropaganda im Namen der politischen Erziehung von ARD und ZDF, insbesondere ZDF-neo an.
    Wie oft wird dort in Berichten und Zeitzeugnissen das Hakenkreuz gezeigt???
    Selbst in den Filmen um Indiana Jones-Jäger des verlorenen Schatzes- wird das thematisiert und gezeigt.
    Wenn nun auch die Bilder mit dem Mufti der Wahrheit entsprechen und der geschichtliche Kontext der Zusammenarbeit Hitlers mit „dem Islam“ stimmt, dann DARF kein Staatsanwalt der Welt und erst kein Richter irgend jemand verurteilen, zumal das Foto in einer aufklärerischen Absicht gebraucht worden ist.
    Es sei denn, Regierungen wollen diese Aufklärung nicht und hängen sich so an dieser Handlung auf. Dann ist es eben eine Unrechtsregierung eines Unrechtsstaates, die mit letzter Kraft versucht, die Wahrheit über sich selbst zu vertuschen.

    Mir scheint,. das ganze Gebaren der letzten Jahre ist nichts anderes als ein Verschleiern und Manipulieren.
    Da wundert sich nicht nur die junge Union, dass die Ausgetrockneten Altparteien so tief sinken.
    Die Menschen merken langsam den Betrug.
    Das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit und der Justiz ist eh dahin.
    Da müssen sie erst wieder gesunde, gute „Früchte“ hervorbringen, an denen man sie „erkennen“ wird.

  17. „match90 8. Oktober 2017 at 13:15
    Da hätte der Gauleiter den Mufti mal besser im unverfänglichen T-Shirt begrüßt, dann wäre die bayerische Justiz zufrieden gewesen und hätte Michael Stürzenberger in Ruhe gelassen?“

    ___________________________________________

    Haha, ja, die deutsche Gesinnungsjustiz schlägt merkwürdige Kapriolen, um ihr multinationalsozialistisches Tun weiter zu rechtfertigen. Sie werden mit ihren lächerlichen Lügen der AfD weitere Wähler zutreiben und der Oberverfassungsschützer Hermann wird sich seine Maßnahmen in Zukunft besser überlegen müssen. Unschuldige AfD Mitglieder und Patrioten ausschnüffeln lassen, es lässt seinen eigenen Mief erschnüffeln. Die erste Gelbe Karte wurde gezeigt und die Rote wird kommen, wenn sie so weiter machen.

  18. Tja, Indonesien ist zwar optisch bunter als Berlin, ABER dort herrscht der Islam:
    Den Tanz ums (bei unseren Grün*INNEN) goldene Schwulenkalb machen die Moslems dort
    nicht mit!

    https://www.stol.it/Artikel/Chronik-im-Ueberblick/Chronik/58-Festnahmen-bei-Razzia-in-Schwulen-Club-in-Indonesien

    „58 Festnahmen bei Razzia in Schwulen-Club in Indonesien
    Bei einer Razzia in einem Schwulen-Club in Indonesien sind 58 Männer festgenommen worden. Beamte durchsuchten in der Nacht auf Samstag ein Gebäude in der Hauptstadt Jakarta, in dem eine Sauna und ein Fitnessstudio untergebracht sind, wie ein Polizeisprecher am Samstag mitteilte.“

  19. m Namen der Menschlichkeit fordere ich,
    daß der schwarze Stein zermahlen,
    sein Staub in alle Winde gestreut,
    der Ort vergessen und
    das Grab entehrt wird.
    Das ist der einzige richtige Weg,
    um gegen befohlene
    Unmenschlichkeit anzugehen.

    Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger,
    als sich ohne Widerstand von einer verantwortungslosen
    und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique „regieren“ zu lassen.“

    Der Konflikt ist nicht zwischen gut und böse,
    sondern zwischen Wissen und Ignoranz.

    Einen Unmensch identifiziert man, durch die Methoden die er anwendet
    NICHT durch eine Meinung, die Andere über ihn kund geben.

    Repräsentative Demokratie, bedeutet allenfalls, dass sich die Bürger in sogenannten Wahlen regelmäßig selbst entmündigen und unter die Vormundschaft von Berufspolitikern stellen.

    Somit ist diese „Demokratie“ im Endeffekt nur ein Kontroll- und Manipulationsinstrument, welches lediglich die Illusion von Mitsprache-Möglichkeiten vorgaukeln soll, um Kosten sparende Stabilität zu gewährleisten, in dem im Umkehrschluss die Unterordnung unter eine manipulierte „mehrheitliche“ Meinung erwartet wird.

    Das diese „demokratischen Wahlen“ Betrug sind und waren, sollte Jedem klar werden.

  20. NACHLESEN UND AUFWACHEN

    STGB § 129
    Bildung krimineller Vereinigungen

    .
    .
    (1) Wer eine Vereinigung gründet, deren Zwecke oder deren Tätigkeit darauf gerichtet sind, Straftaten zu begehen, oder wer sich an einer solchen Vereinigung als Mitglied beteiligt, für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt oder sie unterstützt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

    (2) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,
    1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,
    .
    2. wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder
    3. soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.

    (3) Der Versuch, eine in Absatz 1 bezeichnete Vereinigung zu gründen, ist strafbar.

  21. Theodor-König-Gesamtschule Duisburg, Abitur 2017:

    https://nixgut.files.wordpress.com/2017/10/abiturjahrgang-2017-duisburg.jpg

    Wer findet den Fehler? Richtig, Jungen/Männer und Mädchen/Frauen in einer Klasse, das ist doch im Islam verboten. Und schon in wenigen Jahren wird es in dieser Gesamtschule zwei Abiturjahrgänge geben.

    Kleiner Auszug aus dem Stundenplan:

    Mädchen:
    1. Stunde: Koran auswendig lernen
    2. Stunde: Hauswirtschaftslehre
    3. Stunde: Koran auswendig lernen
    4. Stunde: Hauswirtschaftslehre
    5. Stunde: Gelernte Koranverse rezitieren
    6. Stunde: Hauswirtschaftslehre

    Jungen:
    1. Stunde: Koran auswendig lernen
    2. Stunde: Messerkunde
    3. Stunde: Koran auswendig lernen
    4. Stunde: Chemie: Wie bastelt man einen Sprengstoffgürtel
    5. Stunde: Gelernte Koranverse rezitieren
    6. Stunde: Praktikum Schächten

  22. Ich kann nicht begreifen wie man den Islam nicht kritisieren kann!
    Die hohe Arbeitslosigkeit, die hohe Gewaltbereitschaft, die hohe Kriminalität, die Anschläge, der Antisemitismus, mangelnde Frauenrechte, hohe Respektlosigkeit gegenüber unseren Werten, häufig ohne Bereitschaft unsere Sprache zu lernen, Gossendeutsch, mangelnde Bildung……

    Jedes einzelne kann man mit Fakten und Umfragen belegen. Nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa.

    Unfassbar. Einfach unfassbar wie das ignoriert wird.

  23. Laut Bibel sagt Gott im alten Bund: Nicht durch Heer oder macht soll es geschehen(?) sondern durch meinen Geist.

    Der Geist redet durch die Schrift durch Menschen Mund oder selbständig im Menschen-OHNE GEWALT- und lässt Früchte der Erkenntnis der Umkehr, des Friedens, der Wahrheit und der liebe wachsen.

    Und da wäre in einer Demokratie ja wohl der Redewettbewerb das Mittel der Wahl, ohne den anderen nieder zu schreien, nieder zu trillern , oder nieder zu blöken..
    Die Wahrheit sollte Sieger sein, nicht Ideologie oder Wirtschaft.
    Die Tatsachen der letzten Monate im Hinblick auf das Verhalten der Altparteien und der Medien, sowie der verführten Masse zeigen eben genau nicht ein demokratisches verhalten, dass durch Dieselben beschworen wird.
    Gerade der Rede- und Argumentationswettbewerb ist eben nicht gewollt, weil die Masse umschwenken könnte und den Verfall von Recht und Ordnung erkennen könnte.
    Die Bereitschaft einer fairen Auseinandersetzung ist der Masse durch die Medien abtrainiert worden, genau wie es bei den Parteisoldaten schon lange ist.
    Sie können nicht mehr anders, es tut ihnen weh, erkennen zu müssen, dass sie bei all ihrem Verstand und Studiertheit betrogen wurden.
    Die Kirchen zementieren diesen Betrug auch noch, anstatt ihn auf zu decken,
    war ja bei Hitler nicht anders.

  24. @ Knoten
    warum verteht keiner das das alles absicht und geplant ist! und zwar von christlichen deutschen politikern, beamten und industriellen…….
    ———————————–
    Hör auf, so einen Unsinn zu schreiben!!! Die Verantwortlichen haben mit dem Christentum mindestens genauso viel gemeinsam wie Nazikollaborateur George Soros mit dem Judentum!!!

  25. @ uli12us 8. Oktober 2017 at 13:12

    FDP kann man ja schon immer etwas Rechtschreibschwach bzw Frängisch übersetzen mit „Fraktion der Pelibigkeit“

    ——————————————

    die sache ist doch einfach.
    chrissi hat mio an steuer-geldern durch seine in den sand gesetzten fimen verpulvert.

    anschliessend hat er den mund aufgerissen was in D ja sehr beliebt ist.
    das haben auch die tollen bilderberger gesehen. also wurde er bei bilderbergern eingeladen und ist seit dem msm liebling. Zwar unfähig, aber das ist ja gewollt.

    leider fallen da noch genug michels mangels infos rein.
    würde michel das wissen, würde er anders wählen.

  26. @eckie
    diese sogenannte Pseudo-Religion namens Islam.
    Wieso Pseudo-Religion ❓
    Nur weile sie unterdrückend ist und in Deutschland nichts zu suchen hat ❓

  27. @VickyIce
    @ Knoten
    warum verteht keiner das das alles absicht und geplant ist! und zwar von christlichen deutschen politikern, beamten und industriellen…….
    ———————————–
    Hör auf, so einen Unsinn zu schreiben!!! Die Verantwortlichen haben mit dem Christentum mindestens genauso viel gemeinsam wie Nazikollaborateur George Soros mit dem Judentum!!!
    +++++++++
    Ja… Islam und Christen haben die gleiche Basis. Nur die Christen wurden durch den lieben Jesus und Islam durch den Kämpfer Mohamed bestimmt.
    Viele Christen hoffen auf eine Wiederbelebung ihrer Gottes-Vorstellungen. Wie sagten sie noch… wir leben in einer Gottlosen-Zeit ❗
    Viele Christen wollen auf den Ölberg und merken nicht in welchem Hamsterrad sie sich befinden.
    Und jeder meint es nur gut ❗

  28. @VickyIce
    @ Knoten
    warum verteht keiner das das alles absicht und geplant ist! und zwar von christlichen deutschen politikern, beamten und industriellen…….
    ———————————–
    Hör auf, so einen Unsinn zu schreiben!!! Die Verantwortlichen haben mit dem Christentum mindestens genauso viel gemeinsam wie Nazikollaborateur George Soros mit dem Judentum!!!
    +++++++++
    Ja… Islam und Christen haben die gleiche Basis. Nur die Christen wurden durch den lieben Jesus und Islam durch den Kämpfer Mohamed bestimmt.
    Viele Christen hoffen auf eine Wiederbelebung ihrer Gottes-Vorstellungen. Wie sagten sie noch… wir leben in einer Gottlosen-Zeit ❗
    Viele Christen wollen auf den Ölberg und merken nicht in welchem Hamsterrad sie sich befinden.
    Und jeder meint es nur gut ❗

  29. @VickyIce
    @ Knoten
    warum verteht keiner das das alles absicht und geplant ist! und zwar von christlichen deutschen politikern, beamten und industriellen…….
    ———————————–
    Hör auf, so einen Unsinn zu schreiben!!! Die Verantwortlichen haben mit dem Christentum mindestens genauso viel gemeinsam wie Nazikollaborateur George Soros mit dem Judentum!!!
    +++++++++
    Ja… Islam und Christen haben die gleiche Basis. Nur die Christen wurden durch den lieben Jesus und Islam durch den Kämpfer Mohamed bestimmt.
    Viele Christen hoffen auf eine Wiederbelebung ihrer Gottes-Vorstellungen. Wie sagten sie noch… wir leben in einer Gottlosen-Zeit ❗
    Viele Christen wollen auf den Ölberg und merken nicht in welchem Hamsterrad sie sich befinden.
    Und jeder meint es nur gut ❗

  30. @VickyIce
    @ Knoten
    warum verteht keiner das das alles absicht und geplant ist! und zwar von christlichen deutschen politikern, beamten und industriellen…….
    ———————————–
    Hör auf, so einen Unsinn zu schreiben!!! Die Verantwortlichen haben mit dem Christentum mindestens genauso viel gemeinsam wie Nazikollaborateur George Soros mit dem Judentum!!!
    +++++++++
    Ja… Islam und Christen haben die gleiche Basis. Nur die Christen wurden durch den lieben Jesus und Islam durch den Kämpfer Mohamed bestimmt.
    Viele Christen hoffen auf eine Wiederbelebung ihrer Gottes-Vorstellungen. Wie sagten sie noch… wir leben in einer Gottlosen-Zeit ❗
    Viele Christen wollen auf den Ölberg und merken nicht in welchem Hamsterrad sie sich befinden.
    Und jeder meint es nur gut ❗

  31. @VickyIce
    @ Knoten
    warum verteht keiner das das alles absicht und geplant ist! und zwar von christlichen deutschen politikern, beamten und industriellen…….
    ———————————–
    Hör auf, so einen Unsinn zu schreiben!!! Die Verantwortlichen haben mit dem Christentum mindestens genauso viel gemeinsam wie Nazikollaborateur George Soros mit dem Judentum!!!
    +++++++++
    Ja… Islam und Christen haben die gleiche Basis. Nur die Christen wurden durch den lieben Jesus und Islam durch den Kämpfer Mohamed bestimmt.
    Viele Christen hoffen auf eine Wiederbelebung ihrer Gottes-Vorstellungen. Wie sagten sie noch… wir leben in einer Gottlosen-Zeit ❗
    Viele Christen wollen auf den Ölberg und merken nicht in welchem Hamsterrad sie sich befinden.
    Und jeder meint es nur gut ❗

  32. Die Sorge des Autors ist nicht nur nachvollziehbar und berechtigt, sondern längst – traurige – Realität.

    Der in Sonntagsreden von vielen Polit-Verbrechern gern- und vielgepriesene Rechtstaat ist längst seiner finalen Beerdigung preisgegeben. Statt Recht, herrscht Unrecht, statt Rechtsprechung, wird Rechtsbeugung betrieben, statt Strafverfolgung, erleben wir Strafvereitelung im Amt, etc…….

    Die Scheinwerfer der Öffentlichkeit richten sich vornehmlich auf das skandalös willkürliche, und vorsätzlich rechtsbrechende Regierungshandeln.

    Das „Schattenreich“ der – sogenannten – 3. (Staats-)Gewalt bleibt jedoch – abgesehen von der Kritik an der einen oder anderen Entscheidung, weitestgehend ausgespart.

    Dies jedoch ist grundlegen falsch. Man sollte sich einerseits davor hüten, zu pauschalieren, denn dies wäre, wie die sehr löbliche Entscheidung des OLG München zeigt, falsch. Es gibt noch Richter und Gerichte, die Rückgrat haben, und – im wohlverstandenen freiheitlich-demokratischen Sinne – Recht sprechen, so wie es sich gehört, und wie es – eigentlich – selbstverständlich sein sollte.

    Diese Tatsache sollte jedoch nicht den Blick davor verstellen, daß sich – de facto – in weiten Teilen der
    Justiz längst ein rechtsbeugendes Willkürsystem etabliert hat, welches nicht Recht spricht, sondern – unter dem Deckmäntelchen ehrbarer, unabhängiger, neutraler und objektiver Justiz „Recht nach Tageslaune, politischer Gesinnung und Gutdünken“ spricht, was im Ergebnis nichts anderes ist, als Rechtsbeugung in ihrer reinsten Form, also ein VERBRECHEN (§ 339 StGB).

    Das empörend skandalöse „Urteil“ gegen Stürzenberger ist ein Beispiel – von vielen -, welches diese Tatsache, und auch diesen Trend anschaulich aufzeigt und demonstriert.

    Ein weiteres Beispiel ist zB das Recht eines Prozessbeteiligten, einen Richter wegen der Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. Hier ist das elementare (!) Recht eines jeden Prozessbeteiligten auf den „gesetzlichen Richter“ gem. Art. 101 GG tangiert. Denn nur ein FAIRER, und NEUTRALER, und OBJEKTIVER Richter gewährleistet ein rechtstaatliches Verfahren, wie es nach dem GG jedem Rechtsuchenden garantiert wird.

    In der Praxis wird davon nicht allzu häufig Gebrauch gemacht. Warum? Über solche „Befangenheitsfragen“ entscheidet in aller Regel der/die „Richter-KumpelINN“ aus dem Nebenzimmer, mit der/dem, der, die Besorgnis seiner Befangenheit gebende – und deshalb abgelehnte – Richter, jeden Mittag in der Gerichtskantine zu speisen pflegt, und in seiner Freizeit vielleicht Tennis spielt, oder in die Sauna geht.

    Ist unter solchen realen „Rahmenbedingungen“ eine – gesetzestreue (?) – Entscheidung über einen Befangenheitsantrag zu erwarten? Nein (!), natürlich nicht. Genau da liegt der Hase im Pfeffer. Sehr viele Entscheidungen über derartige Ablehnungsgesuche sind deshalb in der Praxis ihrerseits grob rechtswidrig und willkürlich. Sie stellen damit einen Akt der Rechtsbeugung dar. Die auf solchen Rechtsbeugungs-Entscheidungen fußenden Urteile der – zu Recht (!) – abgelehnten Richter sind deshalb im Ergebnis verfassungswidrig, da eben gerade nicht der „gesetzliche Richter“ geurteilt hat (sondern der VERBOTENE Richter).

    Diese Form des groben Amtsmissbrauchs ist nicht selten, im „Schattenreich der Willkür“, wie es sich innerhalb des Bereichs der Justiz längst etabliert hat.

    Dasselbe gilt zB, wenn ein finanziell schlecht gestellter Bürger „Beratungshilfe“ (staatliche Fürsorge-Finanzierung anwaltlicher Rechtsberatung) beantragen muss, um seine rechtlichen Interessen effektiv wahren zu können (zB um sich gegen eine willkürliche und rechtswidrige Kündigung seines Mietvertrages effektiv und fachkundig wehren zu können).

    Über diese Beratungshilfe-Gesuche entscheidet zunächst der Rechtspfleger. Nicht selten werden diese Gesuche willkürlich abgelehnt, zu Lasten und zum Nachteil (Rechtsschutzverweigerung !) der Armen.

    Wenn der – arme – rechtssuchende Bürger dagegen die gesetzlichen Rechtsbehelfe einlegt, entscheidet darüber der zuständige Amtsrichter im Nebenzimmer. Weil Rechtspfleger und – entscheidender – Amtsrichter sich gut kennen (u. möglicherweise kumpelhaft verbunden sind), mittags gemeinsam in der Kantine speisen, etc……fallen auch diese „Entscheidungen“ nicht selten rechts- und gesetzeswidrig zu Lasten der Armen aus.

    Man könnte auch sagen: Von der grundgesetzlich garantierten Rechtschutzgarantie, zur staatswillkürlichen Rechtschutzverweigerung, ganz nach dem – allseits bekannten – Motto: Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus.

    Soviel zum – real existierenden – „Rechtstaat“. Die Beispielliste ließe sich problemlos fortsetzen.

    Fazit: Nicht wenige derjenigen, die dieses „Schattenreich“ geschaffen haben, und sich darin gegenseitig rechts- und gesetzeswidrig schützen und (unter-)stützen, gehören nicht in Richterrobe hinter den Richtertisch, sondern hinter Schloß und Riegel.

  33. OT

    Habe gerade einen Anruf von einem Bekannten erhalten, dass er soeben in der S-Bahn einer westdeutschen arxxxoffenen Drecksstadt von vermutlich islamischen „Südländern“ verbal massiv belästigt und bedroht worden ist. Da er Gott sei Dank defensiv reagiert hat, sich wegsetzte, konnte die Situation gerade noch entspannt werden. Es sei aber wohl sehr knapp gewesen.

    Multikulti mit Moslems macht richtig Spaß. Islam ist bekanntlich Frieden. Und seine Anhänger sind sowas von lieb.

    Die Einschläge kommen jetzt jeden Tag näher.

    Es muss eine Untergrenze von mindestens 200 000 Abschiebungen dieser Wesen her. Nichts anderes!

    Zum Dreckslam: Er ist nicht mit dem GG vereinbar. Jeder seriöse Verfassungsjurist weiß und bestätigt dies. Weitere Debatten dazu sind nicht notwendig.

    Jeder, der durch Tun oder Unterlassen zu einer weiteren Implementierung des Islams in Europa beiträgt, handelt verfassungswidrig und letztlich verbrecherisch. Merkel und all ihre Mitläufer gehören vor Gericht gestellt und für viele Jahre hinter Gitter.

  34. Irgendwann kommt wohl noch das Verbot den Islam zu kritisieren,
    in einigen Ländern,ist dies ja schon eine Strafvorschrift.

  35. Mutschmann trug angesichts des offiziellen Anlasses seine Parteiuniform mit dem Parteisymbol, dem rechtsdrehenden Hakenkreuz.

    Die Haken zeigen zwar nach rechts, aber damit läuft das Sonnenrad / die Swastika nach links, also gegen den Uhrzeigersinn.

  36. @ niemals Aufgeben
    Ja… Islam und Christen haben die gleiche Basis.
    ———————————-
    Ääääääähhh, nein. Das Einzige, was Christentum und Islam gemeinsam haben, ist die Tatsache, dass es sich bei beiden um monotheistische Religionen handelt.
    Das Judentum und das Christentum haben eine gemeinsame Basis, nämlich das Alte Testament.

    Übrigens:
    http://www.katholisches.info/2017/10/mit-dem-rosenkranz-fuer-volk-und-vaterland-gegen-george-soros-eu-lobbyisten-und-islamisierung/

  37. Herr Stürzenberger,
    schön, dass es so lief. Ich würde aus dem Urteil aber jetzt nicht ableiten, dass wir in der BRD keine System- und Gesinnungsjustiz haben. Dieser Schluß wäre falsch. Fakt ist, nicht jeder hat das Durchhaltevermögen wie Sie. In der Masse baut die deutsche Justiz darauf, dass die Betroffenen finanziel und psychisch in den Erstinstanzen zusammenbrechen und das gesprochene Unrecht über sich ergehen lassen. Die bestehende deutsche Justiz kann mich auch nicht annäherungsweise überzeugen.

  38. Die „Islamkritik“ soll aus dem Grund verfolgt werden, da die beiden großen Sekten Angst um ihren Einfluss und ihre Pfründe haben!
    Die Aufklärung, die uns aus der Hölle des Christentums befreit hat, hat leider das arabische Sektentum in Deutschland nicht beendet.
    Natürlich hassen Katholiken und Evangelisten die Moslems, aber aus Angst um ihre Pfründe….wie gesagt.
    Und deswegen wird von den großen Deutschen Sekten auch weiterhin die Kritik an dem Gotteshuldigungsirsinn mit aller Schärfe verfolgt.

  39. Der Islam ist eine faschistische Ideologie, eine Religion ist er nie gewesen. Aber selbst Atatürk wusste, was dieser Islam für eine Gefahr ist. Die Lobbyisten des Islam, die Grünen und andere linke Selbstzerstörer wollen darum keine Diskussion, denn sie wollen um jeden Preis den Tod allen Deutschens. Der Kampf hat gerade begonnen…das Volk vergisst schnell…das ist eine Gefahr.

    An Herrn Stürzenberger: Sie haben Mut…weiter so. Ein großer Deutscher…die Videos auf YouTube, in denen Sie ihren Kopf hinhalten, sind bestürzend, aber die Reaktion der „friedlichen Muslime“ darauf zeigen, wie wahr Ihr Kampf ist.

  40. Gantenbein 8. Oktober 2017 at 14:07

    „Zum Dreckslam: Er ist nicht mit dem GG vereinbar. Jeder seriöse Verfassungsjurist weiß und bestätigt dies. Weitere Debatten dazu sind nicht notwendig.“

    Ja!!! Ja, weniger ist mehr, sonst sieht man wie jeder weiß, vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr.

    Für die Moslems, „Linken“ aller Couleur gibts es nur die STRATEGIE DER NAZIKEULEN UND PAROLEN.
    Diese werden immer und immer wieder WIEDERHOLT:

    Also, deren wenige SCHLAGWORTE UND PAROLEN werden wie im TROMMELFEUER unablässig wiederholt.
    Ja, mit dem Hammer immer wieder auf die selbe Stelle schlagen, und das Loch in der Wand ist schnell geschaffen. Das diese Parolen und Keulen natürlich haltlos sind, ebenso wie die STÄNDIGEN IMMER GLEICHEN FORDERUNGEN, ist natürlich klar.

    Dank der Effizienz sollten wir ein AUFKLÄRUNGS-TROMMELFEUER DER PAROLEN UND SCHLAGWORTE walten lassen, anstatt zu viel komplexen Themen Raum zu geben. Infos und Quellen gibt es heute genug.

    KURZ: In der Kürze liegt die Würze. 😀

  41. eckie 8. Oktober 2017 at 12:41
    Die Ausbreitunsmechanismen des Islam sind bekannt.
    Gleichsam einer Pestepidemie gefährlich für die Allgemeinheit, doch wesentlich schleichender und daher
    nur nach genauem Studium als solche erkennbar – diese sogenannte Pseudo-Religion namens Islam.

    ———–

    Sehr gut deine Analyse. Aber die Pest lieber, in deinem Kontext, durch ein Virus ersetzen.

  42. eckie 8. Oktober 2017 at 12:41

    Die Ausbreitunsmechanismen des Islam sind bekannt:

    Gleichsam eines Virus, gefährlich für die Allgemeinheit, doch wesentlich schleichender und daher nur nach genauem Studium als solche erkennbar – diese primitive Gewalt-Ideologie namens Islam.

    Um es auf den Punkt zu bringen : Islam ist eine übertragbare Geisteskrankheit, quasi ein Islam-Schizophrenie, mit komplexen Hirnbefall.

    Der Ansteckungs-Mechanismus ist immer der selbe, es werden die schriftlichen Anweisungen der Schrift Koran mittels eines Mentors
    (Imam, Prediger, Missionar, wie auch immer) an ein naives Medium mittels abstrakter menschlicher Sprache übertragen und durch
    Drohung, Angst, Verheißung, Vorgaukelung Falscher Tatsachen, usf. suggestiv übertragen.

    Diese bringen ein individuelles Autoregenerativ in Gang, welches durch tägliche fünfmalige „Gebete“ und rituelle Übungen vertieft und ins Unterbewusstsein des
    Mediums (die Person, das Individuum wirt neutralisiert) eingeimpft wird, sodass sich damit eine Persönlichkeitsveränderung ergibt, wonach dieses Medium nicht mehr imstande ist frei über seine Person und Denken zu entscheiden.

    Alle Hauptsymptome Schizophrener Erkrankung werden damit deutlich.
    Der Eintritt eines Schizophrenen Akutfalles ist als Endstadium zu erwarten, wobei der Befallene unter Selbstaufgabe diesen
    Anweisungen per Koran, sich als Selbstmord-Attentäter opfert und somit Gemeingefährdung gegeben ist, welches durch
    Unterbrechen der hiermit aufgezeigten Mechanismen anzugehen ist – siehe auch Chemotherapie.

    Diese Entwicklung ist progressiv auch als Seuche zu sehen und entsprechen dagegen vorzugehen.
    Diese Gefährdung der Allgemeinheit, ist durch einen lang gezogenen Prozess des Krankheitsverlaufes und individuelles persönliches Umfeld, als auch politische Verflochtenheit derart verschleiert, dass dieses Krankheitsbild erst
    durch dieser Abschirmung zu entschleiern ist um den tatsächlichen Charakter erkennbar zu machen.

    Diese Entwicklung ist progressiv als Virus oder Seuche zu sehen und entsprechend muss dagegen und gegen deren Verursacher vorzugehen

  43. Schon interessant, die Strafen im Krebs-Prozess wurden jedes mal höher. Scheinbar wollte man den „Delinquenten“ Stürzenberger unbedingt klein kriegen. Was für ein Drecksstaat, bzw. seine Büttel. Hierzu fällt mir nur DDR 2 ein, die wir Wessis nun seit der sogenannten Wende in vollen Zügen genießen dürfen.

  44. Eigentlich sollte sich Michael mal fragen ob er nicht Anzeige und Schadensersatzforderungen stellen sollte, wegen Missachtung von beweisbarem Wissen eines Bürgers durch viele Justizangehörige !

  45. Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“
    Bertolt Brecht

  46. Ole Pederson 21:33
    Antwort:
    genau,
    nichts anderes habe ich in meinem verschwunden Kommentar gebracht:die Wahrheit.
    Unbequeme Wahrheit.
    Sie aufzudecken haben sich andere aufrichtige Menschen die Finger wund geschrieben und in der Geschichte recherchiert.
    Aber manche Wahrheiten sind wahrer als andere Wahrheiten.
    Auch dies lasse ich meinen Freunden und pi-Lesern zukommen

  47. Stürzenberger hat einen langen Atem! Chapeau!

    Wenn man Fotos mit Hakenkreuzen nicht mehr zeigen darf, wieso darf sie dann z.B. der Spiegel andauern drucken, wieso sind Schulgeschichtsbücher voll davon?

  48. Ich wurde auch schon mal wegen rechthaberischen Verhaltens
    laut Urteilsbegründung verurteilt.
    Dabei wollte ich nur mein Recht bekommen.
    So was zu Verlangen in Deutschland ist etwas ganz schlimmes!
    Völlig abgehoben diese Richterkaste.
    Richter müßten gewählt werden dürfen.

  49. @ VickyIce 8. Oktober 2017 at 13:47

    @ Knoten
    warum verteht keiner das das alles absicht und geplant ist! und zwar von christlichen deutschen politikern, beamten und industriellen…….
    ———————————–
    Hör auf, so einen Unsinn zu schreiben!!! Die Verantwortlichen haben mit dem Christentum mindestens genauso viel gemeinsam wie Nazikollaborateur George Soros mit dem Judentum!!!

    ######################

    dann haben Sie den unsinn noch nicht verstanden!

    die ganzen deutschen beamten, leute im öffentlichen dienst und kirchenangestellte fahren morgens zur arbeit und sorgen dafür das die volksvernichtung erledigt wird.

    oder wer macht das?

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