Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD)
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Von L.S.Gabriel | Am kommenden Montag wird Bundeszensurjustizminister Heiko Maas (SPD) in Dresden auflaufen. Geplant war, dass er im Hörsaalzentrum der Technischen Universität Dresden (TU) einen Vortrag zu seinem Lieblingsthema „Fake News und Hate Speech im Social Web“ hält, wo er bei den in langjährigen Schulkarrieren ausgiebig indoktrinierten Studenten ein wohl pflegeleichtes Publikum finden sollte.

Dass das nicht ganz so abläuft und Maas sich in kritiklosem Einverständnis oder zumindest in nur zurückhaltender Skepsis suhlen sollte, dafür wollen die AfD und Pegida sorgen. Nicht wie man das von linken Staatsfeinden gewohnt ist, wo Vorträge und Veranstaltungen unliebsamer Personen schon mal gewaltsam unterbrochen und massiv gestört werden, sondern mit sachlich fundiertem, gewaltfreien Protest gegen die Maassche Knebelung und Aushebelung der Meinungsfreiheit.

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Meinungsfreiheit als Einbahnstraße 

Allerdings soll zwar der SPD-Politiker eine ungestörte Bühne bekommen, der friedliche Protest gegen seine Meinungsdiktatur aber nicht. Darum sind auch die schon obligatorischen Gegendemonstrationen zu Pegida und AfD angekündigt.

Nun wird der Auftritt des Ministers nicht wie geplant im Hörsaalzentrum der Universität stattfinden, sondern, letzten Meldungen zufolge, in der Ballsportarena am Rande der Altstadt. Als besonders „problematisch“ werden aber nicht etwa die mit Sicherheit gegen Pegida und die AfD krawallisierenden Linken eingestuft, sondern die Proteste ersterer.

Kritik an Maas ist also das eigentliche Problem

Offiziell steht natürlich die Sorge um die Studierenden und deren Prüfungen im Vordergrund: Hans Müller-Steinhagen, der Rektor der Uni erklärt: „Als Rektor der TU Dresden trage ich die Verantwortung für rund 35.000 Studierende, von denen zahlreiche am Montagnachmittag ihre Prüfungen schreiben werden.“ Aber ihm fehle auch „jedes Verständnis dafür, dass intolerante Gruppen den Fachvortrag eines Politikers – auch wenn er so exponiert ist wie der Bundesminister der Justiz – behindern und dabei den größtmöglichen politischen Flurschaden anrichten wollen. Es kann doch nicht sein, dass an einer Universität – dem Ort, der neben einem Parlament das Herzstück einer gesellschaftlichen Debattenkultur darstellen muss – ein Meinungsaustausch nicht möglich sein soll!“

„Meinungsaustausch“ im Sinne Müller-Steinhagens bedeutet hier also Heiko Maas‘ Meinung im Austausch zu allen anderen – selbstverständlich ohne, dass Maas selber mit differenten Ansichten belästigt wird. Das ist eben linke „Debattenkultur“, wie sie in Deutschland gepflegt wird.

+++ Wandere aus, solange es noch geht! +++

157 KOMMENTARE

  1. Harhar, der Heiko, hat wohl gedacht er wäre schon bei „Rock gegen Links“, eh?

    😀

    • @Onkel77
      leider das hirnlose Stimmvieh.

      Im Übrigen muss ich zugeben, dass mich der Artikel im Nachhinein etwas betrübt hat. Beim lesen der Überschrift bauten sich vor meinem geistigen Auge schon tumultartige Szenen auf, in denen ein verängstigter Heiko M. vor einem wütenden Bürgermob fliehen muss.

    • „Mit zwanzig Jahren hat jeder das Gesicht, das Gott ihm gegeben hat, mit vierzig das Gesicht, das ihm das Leben gegeben hat, und mit sechzig das Gesicht, das er verdient.“ Albert Schweitzer

      Durch die schmalen, verkniffenen Lippen, das höhnische Lächeln und den starren Blick erinnert der Gesichtsausdruck von Maas verblüffend an den von Eichmann. Beide haben die Physiognomie des selbstzufriedenen Apparatschiks, der in seiner ideologischen Verbohrtheit jeden Widerstand hinwegfegt.

      Auch mit Heydrich und mit Honecker (einem weiteren Saarländer) und besitzt Maas durch seine Mundpartie eine auffällige Ähnlichkeit.

  2. Wer die Wähler mit Wind in die Ecke drücken will, den muß der Sturm in die Elbe treiben.

  3. Vielleicht haben wir ja Glück und klein Heiko erstickt demnächst unter einer Transe. 🙂

  4. Schutzbehauptung… der Rektor der Uni Hans Müller-Steinhagen verschließt die Augen vor der Realität und gibt sich konform mit dem Regime Merkel… denn er will -wie alle Mandatsträger- sein Amt sanft in die Rente tragen.

    Dafür ist es notwendig dem Regime den Arsch zu lecken OHNE den linksextremen/linksradikalen „Studenten“ heutiger Tage zu sehr in die Quere zu kommen… denn wenn die einen „Shitstrorm“ beginnen hat er KEINE Chance… und das weiß er!

    • Er muss auch nicht selber zuschlagen, dass erledigen die unterstützten, finanzierten und beschützten Linksextremisten für ihn und seine Komplizen.

    • Wem der Kleene gerne eine reinhauen würde? Na, allen, die ihn auf dem Pausenhof gehänselt und geschubst haben. Der trägt noch viel Unverarbeitetes aus seiner Kindheit mit sich herum.

  5. ohne Personenschützer und Bodyguards geht nichts, der Herr Minister hat Angst, von wegen … “ Aufstehen statt wegducken „, wenn er sich aber wegduckt und noch kleiner macht als er ohnehin schon ist, denkt wohl jede Katze in Dresden er wäre Beute

  6. Wenn ich den mal seh dann hau ich ihm eine runter. Scheiss egal ob ich dann verknackt werd. Das isses mir wert.

    • Da brauchst Du gar nicht genau zu treffen, der fliegt schon vom Windzug Deiner Faust um! 🙂

    • Neulich gehe ich durch Dresden, da denke ich mir: „Mensch, das ist doch der Maas-Heiko! Den kenn ich doch, aus´m Fernsehen!“ Ich geh sofort zu ihm hin, und hau´ ihm kräftig eine runter. Er fängt sofort zu weinen an. Und dann wird mir klar: wenn das wirklich der Maas-Heiko wäre, würde er einen Anzug tragen und keinen Schulranzen…

  7. OT

    Mathe-Genie Mirzakhani gestorben.
    Die berühmte Iranische Mathematikerin
    ist im Alter von 40 Jahren gestorben.

    Vor drei Jahren erhielt die Wissenschaftlerin als erste Frau
    die Fields-Medaille – die Auszeichnung gilt als
    Mathematik-Pendant zum Nobelpreis.

  8. Tja, wenn man Linken mit Jubelarien über „Feine Sahne Fischfilet“ oder als Wasserträger in den Hintern kriecht, heisst das nicht, dass die Linken im Anschluss darauf verzichten, den Maasskrawattenständer mit vergammeltem Fischfilet in Sahne oder leeren Flaschen zu bewerfen.

    Wie heisst es so schön?
    Man muss auch mal gönnen können.
    :mrgreen:

  9. Auch wenn ich mit meinem Statement bei Einigen vielleicht Stirnrunzeln erzeugen werde:

    Ich hege keinen Groll gegen Maas – im Gegenteil, ich bin ihm sogar dankbar, dass er nach Lafontaine einer der ersten ist, der die Maske fallen lässt und offen zeigt, was sich seit Jahrzehnten hinter dieser Maske verbarg, die die SPD trug und sich als Arbeiterpartei tarnte.

    • Klein-Heiko ist der Kalfaktor, der Erfüllungsgehilfe und Mann für das Dreckige. In Wirklichkeit befiehlt die hässliche GroKo-Fratze was Heiko Mass zu tun hat. An dem Blödian arbeitet sich dann der Zorn ab und das GroKo-Cancel-Monster wäscht seine Hände in Unschuld.

    • Gut erkannt.
      Kenne einige Leute die der SPD nachheulen als sie angeblich noch eine „Arbeiterpartei“ war.Das war sie nie bzw. war nicht deren Ziel.Alles nur Tarnung.

  10. Der letzte „Meinungsaustausch“ auf offener Bühne, der schließlich mit „Flucht“ vor den Meinungspiraten endete, liegt ihm wohl noch schwer im Magen und in der Erinnerung. Aber Herr Maas: Keine Sorge! Schlimmer geht immer!

    • Da hilft nur noch das altbewährte Konzept, ausgesuchtes linientreues Publikum in Reisebussen anzukarren, für die Dauer des Auftrittes allen Anwohnern verbieten, die Wohnungen zu verlassen und den perfekt durch choreographierten Auftritt mit Beifall auf Zuruf in alle Wohnzimmer zu bringen.

  11. „Dass das nicht ganz so abläuft und Maas sich in kritiklosem Einverständnis oder zumindest in nur zurückhaltender Skepsis suhlen sollte, dafür wollen die AfD und Pegida sorgen. Nicht wie man das von linken Staatsfeinden gewohnt ist, wo Vorträge und Veranstaltungen unliebsamer Personen schon mal gewaltsam unterbrochen und massiv gestört werden, sondern mit sachlich fundiertem, gewaltfreien Protest gegen die Maassche Knebelung und Aushebelung der Meinungsfreiheit.“

    Wenn das so ablaufen wird wie in Hamburg und niemand wird verhaftet werden, DAS wäre mal Demokratie. Bin mal gespannt…
    Ich wünschte mir eine legale Eskalation! Die Zeit ist da, das sieht man ja 🙂

  12. was der Genosse Minister aber andauernd auch bloß immer nachsehen, inspizieren, begutachten, prüfen und unter Kontrolle bringen will verstehe ich nicht, aber da bin ich wohl nicht der einzige der das nicht versteht, denn, …. heute schon gelacht ? siehe Netzfund –> …hier klick !

  13. OT

    Gerade im RBB-Abenschau-Berlin: Multikulti bis zum Abwinken. Nicht mehr zu ertragen!

    Gemeinsame Spielregeln

    SPD-Franktionschef Saleh will Debatte über ‚Leitkultur‘
    15.07.17 | 15:55
    Der Chef der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Saleh, hat sich dafür ausgesprochen, den Begriff einer „deutschen Leitkultur“ wieder auf die Tagesordnung zu bringen.

    „Wir müssen uns gemeinsam die Frage stellen, wo wollen wir hin mit unserem Land?“, sagte Saleh am Samstag im rbb. Eine solche Leitkultur sei nach seiner Vorstellung bunt, tolerant und einladend. Man müsse allen Menschen die Voraussetzung geben, Deutschland als ihre Heimat zu betrachten.

    Aber es müssten gemeinsame Spielregeln bestehen, die für alle gelten, mahnt Saleh im Inforadio. „Gerade in einer bunten, einer immer komplizierteren Gesellschaft braucht man klare Regeln, eine Art gemeinsamen Nenner, einen Fahrplan oder Leitplanken.“ Gemeinsam mit dem Journalisten und Buchautoren Markus Frenzel hat der SPD-Politiker das Buch „Ich deutsch: Die neue Leitkultur“ geschrieben, das Saleh am Montag vorstellen wird. Frenzel ist auch Pressesprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

    Zur deutschen Leitkultur gehört eines mit Sicherheit nicht: der Islam in jeglicher Spielart.

    https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/07/saleh-spd-leitkultur-buch.html

    • Das schon mal gar nicht dein Land Saleh du Islam U Boot! Dein Islam gehört nicht zu Deutschland!

    • Ich lebe in Hessen unter Mohammedanern.
      Hier bestand unter meinen mohammedanischen Freunden nie ein Bedürfnis eine neue Leitkultur zu definieren.

      Meines Erachtens geht es den Wortführer in politischen Positionen nur um EINES und zwar wie man im ausländischen, also arabischen TV umfangreich in WORTEN auf hocharabisch entnehmen kann, um einen Weg den Islam hier als festen Bestandteil der Kultur zu etablieren, obwohl Europa bisher das Schutzrefugium der Juden und Christen vor den Mohammedanern war?

      Mit allen Tricks und allen Lügen werden sie nun versuchen ihren ‚original Islam mit Scharia‘ hier zuinstallieren, hierzu ist ein ‚EUROISLAM‘ nur das Sprungbrett, weil sie wegen dem höheren Bildungsstand der Europäer noch Bedenken haben in einer direkten Auseinandersetzung zu unterliegen, versuchen sie es über alle indirekten Wege und insbesondere die deutsche Regierung, die deutsche Akademikerschaft und die christlichen Kirchen in Deutschland kommen denen noch entgegen, statt dagegen zu halten?

      Europa wird zu 100% komplett islamisiert, wenn die entsprechenden Entgegenkommer nicht endlich aufhören entgegen zukommen?

      Ganz deutlich ist es so dass meine mohammedanischen Freunde sich nie herausgenommen hätten auch nur darüber nachzudenken hier an der deutschen Leitkultur mitzureden oder hier anstatt der deutschen eine neue bunte Leitkultur zu entwickeln, alle waren hier miteinander zufrieden: es sind diese Wortführer?

      Und an den deutschen UNIS sitzen die Förderer von der neuen bunten Leitkultur, weil es für sie eine Gesellschaftsexperiment ist an dem sie unbedingt als deutsche Akademiker sich an den Nichtakademikern profilieren wollen, statt die Bevölkerung verantwortlich aufgrund ihres Könnens und Wissens zu schützen und dagegen zu halten?

      Das die akademische deutsche Elite ihre Verantwortung gegenüber den Nichtakademikern dem einfachen Volk einfach vergisst gab es noch nie: sie machen nur noch die anderen Menschen kaputt und fix und fertig, statt ihre Verantwortung für sie ernst und wahr zu nehmen?

      Doch so geistig bildungsfern sind die einfachen Menschen eben nicht, wie die deutschen Akademiker es anzunehmen scheinen, nur den vorher Respekt vor ihnen bauen die damit doch ab, indem sie wider die Lebensrealität und alles überhaupt Machbare an den einfachen Menschen agieren, satt ihnen zu helfen?

    • Ergänzung:
      Ich verstehe hocharabisch und kenne den Koran und die Möglichkeiten der Möglichkeiten der Sureninterpretationen im Miteinander: ich bin allerdings eine bildungsferne einfache Person. Ich habe privat mohammedanische Freunde, wir reden über den Islam hochkritisch zum Teil was ja neuerdings verboten ist, wir verabscheuen das ‚Kotzkopftuch und andere Lappen am Leib‘ (bei den Studentinnen tun sie sich jetzt gegen uns mit Kopftücher hervor) und ich hatte schon mit Uni-Akademikern Gespräche, die wollten mich auch belehren: die Lebensrealität sei anders als die Lebensrealität ist: die mittlerweile an der Uni in ihrer Eliten ‚gemeingefährlich (um es noch ganz mild auszudrücken) an Bildungsfernen?

      Und das Schlimmste: einige meiner mohammedanischen bildungsfernen Freundinnen hatten dem Islam schon Tschüs gesagt und da kommt die deutsche Uni und will es bunt und zieht sie wieder zum Islam weil der ja so friedlich ist: kein Problem hat geklappt, jetzt sind meine Freundinnen weider stolz im Islam: ich könnte so viel weinen über das was diese deutschen bunt Akademiker wegen Verweigerung unserer Lebensrealität uns angetan haben: es war unser friedliches Miteinanderleben, sie haben aus Buntbesserwisserwahn und Euroislam-Nobelpreissucht kaputt gemacht, sie waren sich zu fein einmal bei uns in der Lebensrealität vorbeizuschauen: wir sind ja nur der bildungsferne Abschaum?

    • Noch genauer könnte man sagen: die Einführung des Islamunterrichts und das Kopftuch nur einmal geil finden war der größte Fehler und nun ist er nicht revidierbar: es ist vorbei, alle Integrationsarbeit im Miteinander an der Lebensrealitätsbasis am Ende?

      Meine mohammedanischen Freunde haben sich nämlich vorher kritischer über den Islam geäußert als ich mir das erlaubt hätte: doch das ist nun beendet, verstummt, die deutschen Überhypersuper akademiker von den Unis mit ihrem bunten neuen international hochüberkompetenten neuen Integrationskonzept, weil sie ja unter uns leben im Realen (?) hier unten unter uns Bildungsfernen haben es uns zerstört den Weg raus dem Islam gemeinsam im Miteinander, denn es gibt jetzt nur noch radikaler Islam oder eben nichts anderes?

      Tut mir leid, wenn es Jemanden beleidigt, doch mir zum Heulen was die uns Bildungsfernen angetan haben damit und wir können es jetzt hier nicht mehr reparieren, es geht nun seinen radikalen Gang bei den Mohammedanern?

      Ich weine auch wegen den Kindern, dass war nicht erforderlich sie zu radikaliseren, die Kinder sin unschuldige Wesen, doch ich glaube die wissen gar nicht das Ausmass zu ermessen was die getan haben mit ihrer Euroislam-Nobelpreissucht und Bunt-Wahnakademiker Gesellschaftsexperiment?

      Rede man mit einem deutschen Soziologen von der Uni auf hocharabisch oder über den Koran und den Islam, da kommt einem ja fast so vor, als wären die die Bildugnsfernen, doch über Integration unter uns Bildungsfernen wissen die alles besser?

    • Bildunterschrift im Lehrbuch der Psychologie:
      Verklemmter kleiner Mann sieht ehrfurchtsvoll zu seiner Domina empor.

    • Hat die Dame denn jetzt inzwischen die „Leih-Möbel“ des Luxusausstatters von der Photo-Session im gemeinsamen ‚Liebesnest‘ (*hust*) endlich zurückgegeben ?!?

    • Zwerg Alberich und eine der Rheintöchter: „Gewänn ich nicht Liebe – doch listig erzwäng’ ich mir Lust!“

  14. Es heißt „Studenten“ nicht „Studierende“.
    Übernehmt doch nicht die linksextreme feminazi Sprache.

  15. Der Müller-Steinhagen spammt die TU-Mitarbeiter regelmäßig mit Aufrufen zu den PEGIDA-Gegendemos.

    • Gewalt ist keine Lösung, die Lösung ist REDEN, die Akademiker werden schon sehen was sie getan haben mit der angeblich bildungsfernen Gesellschaft die eigentlich die Integrationsleistung ohne die bisher erbrachte und es bei Vielen hinbekommen hat, weil es wahre Liebe untereinander war und kein eiskaltes Gesellschaftsexperiment?

      Leider lässt sich jetzt die Radikalisierung der Mohammedaner nicht mehr stoppen, weil die ihre falschen Integrationsinstrumente überall installiert haben und ein schlimmes Ende nehmen: es ist zum Weinen?

  16. Was für eine erbärmliche Stellungnahme eines Hochschulrektors, der doch die „geistige Elite“ in Buntland vertreten sollte! Ernsthafte Debatte an der Uni? Nein – nur Gleichgeschaltete Meinungen sind gestattet! Und, wer behindert denn den Redner an seinem Viortrag? Einwerfen doch wohl die lnken Chaoten sein, die mit Gewalt jede friedliche, kritische Demonstratin oder gar Wortbeiträge im Saal mit aller Gewalt zu verhalten ndern versuchen werden! Herr Doppelnamenrektor, wer noch einmal hat Teile Hamburgs beimG 20-Gipfel in Schutt und Asche gelegt! Ich vermute einmal ganz stark, dass die Vermummten Provokateure der AfD waren!:-) 🙂 🙂

    • @ Harembab
      Die Hobbits sind doch freundlich und friedliebend.
      Ich erkenne in Maas eher Gollum, die erbärmliche fehlgeleitete Kreatur.

  17. War Klein-Heiko früher mal die Holzpuppe des alten Gepetto ?
    Jetzt ist er jedenfalls der Holzkopf der alten Mistfliege.

  18. Der kleine Heiko kommt am Montag, dem 17.07. wieder nach Zwickau! Diesmal freilich ins alte Gasometer statt auf den Markt, wie zum Ersten Mai letzten Jahres, als ihn die Menschen aus der Stadt jagten! In dieser abgeschirmten Örtlichkeit und vor geladenen Gästen wird er sein Gift verbreiten können. Aber vielleicht zeigen sich ja die Sachsen wieder patriotisch und der Heiko muß wieder vor den Bürgern flüchten? Wir werden sehen.

    • Das passt nicht! Der Joseph spielte rhetorisch/redetechnisch mindestens 5. Ligen über dem Niveau unserer Justizwurst Heiko

    • Thüringen?
      Ist das nicht das Bundesland, dessen Regierung einem linksextremen Gewalttäter, der in Wien einen im Auto sitzenden Polizisten mit einer Eisenstange angriff, dafür eine staatliche Auszeichnung verlieh?

    • Aha, da wurde jemand wegen nem Hitlerkreuz eingesperrt, na gut selber Schuld muss man da sagen.
      Bloss, dass die Linken die Strassenränder mit Hitlerkreuzen gepflastert haben, ist niemandem dieser Pressehirnis aufgefallen. Das sehen die immer nur, wenns drum geht, jemandem mit anderer Meinung eine reinzuwürgen.

  19. In dem Zusammenhang sollte man Christoph Frölich aus Berlin-Lichtenberg nicht vergessen. Unter dem Pseudonym „Sören Kohlhuber“ gibt er sich als „freier Journalist“ und schreibt für die „Potsdamer Neueste Nachrichten“, den „Tagesspiegel“, „Neues Deutschland“ und den „Zeit Online“-Blog „Störungsmelder“. Als „freier Fotograf“ ist er zudem für die „Junge Welt“, der „Morgenpost“ und der „TAZ“ tätig:

    http://info-direkt.eu/2017/07/11/hamburg-wenn-linksextreme-journalisten-oel-ins-feuer-giessen/

    https://www.identitaere-bewegung.de/blog/neues-vom-menschenjaeger/

    Neues vom Menschenjäger

    Eigentlich will Sören Kohlhuber alias Christoph Frölich die Welt nur zu einem besseren Ort machen….

  20. Ja mein Gott! Womöglich hat der Heiko den Gegenargumenten nichts zu erwiedern? Das ist in der Tat keine linke Debattenkultur! Das ist Demokratie! Und dafür ist Heiko doch nicht jahrzehntelang durch alle Parteiritzen gekrochen, um sich von Leuten mit anderer Meinung den oberflächlichen Auftritt versauen zu lassen. Sind schließlich Wahlen. Das geht nicht. Ne ne.

  21. Die Aufgabe eines Justizministers ist es, für Ordnung in der Justiz zu sorgen, Recht und Gerechtigkeit ! Das ! ist seine primäre Aufgabe !
    Und da gibt es viele Mißstände in Deutschland, siehe Wörz, Mollath, Verfahren von 1000en anderen, die wegen der Wahrheit verurteilt werden etc pp
    Darum hat er sich zu kümmern und nicht um so einen Kleinkram wie das Internet !

  22. „Fachvortrag eines Politikers“….
    Danke Herr Hans Müller-Steinhagel, dieser Witz ist nicht mehr zu toppen.

  23. Aber ihm [dem Direktor] fehle auch „jedes Verständnis dafür, dass intolerante Gruppen den Fachvortrag eines Politikers – auch wenn er so exponiert ist wie der Bundesminister der Justiz – behindern und dabei den größtmöglichen politischen Flurschaden anrichten wollen.
    ——————————–
    Ausser natürlich, der Politiker ist von der AfD, dan ist jede Schweinerei erlaubt, und die Uni stellt gerne ihre Räume für Antifa-Krawallbrüder zur Verfügung.

  24. Hab mal auf der Seite von Ralle Jäger nachgesehen. Über mich:

    Für mehr Sicherheit in NRW

    Als Abgeordneter und Minister trete ich für einen starken Staat und mehr Sicherheit in einer offenen Gesellschaft ein.

  25. Die Stasi Methoden der Antifa
    Antifa-Strategie Die Nazi-Jäger mit dem Teleobjektiv

    Sie reisen zu Demos, ermitteln verdeckt und betreiben einen digitalen Pranger: Linke Aktivisten enttarnen Rechtsradikale, doch ihre Methoden sind teils illegal. Die Politik will ihnen nun die Arbeit erschweren. [….]
    Um in der Nähe der Demo zu fotografieren und nicht weggeschickt zu werden, muss Bremer sich gegenüber der Polizei als Pressevertreter ausweisen. Doch das Ausweisen könnte bald schwieriger werden. Die Innenministerkonferenz hat beschlossen, dass ab 2018 nur noch hauptberufliche Journalisten einen Presseausweis, der auf Demos gültig ist, bekommen. Ziel soll es laut Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius sein, dass sich „Extremisten“ nicht mehr unter dem Deckmantel des Journalismus auf Demos oder anderen Veranstaltungen herumtreiben können. Doch ist Bremer ein Extremist?

    • Das wird diesem rot faschisten Bezler aus München aber gar nicht passen he he he

    • Das dürfte auch daran liegen, dass man nach dem Fanal in Hamburg etwas vorsichtiger geworden ist, die halbstaatlichen Schlägerschwadronen in Zügen und Reisebussen anzukarren.

  26. Na wenn dem Uni-Präsidenten der – sachlich-demokratische – Meinungsaustausch so ein exponiertes Anliegen ist, dann kann man ihn nur bitten, den „Heiko“ heraus zu schicken, zum VOLK, dessen Interessen er schließich zu vertreten hat. Wie soll sich denn der „Heiko“ eine – vernünftige Meinung – zu was auch immer bilden, w;-)
    Also bringt ihn raus zum Volk und unters Volk, denn Volksnäher ist doch sozialdemokratische DNA, nicht wahr Heiko?;-)
    Darfst auch Mutti mitbringen, falls du dich alleine nicht traust Heiko, das ist selbstverständlich….;-)

  27. Schön, wie der Rekor der Uni, Müller-Steinhagen, bei Maas herumschleimt und von einem „Fachvortrag eines Politkers“ fabuliert, den Maas zu halten beabsichtigt, Welches Fach Müller-Steinhagen im Detail meinen könnte, da kann man nur rätseln. Die juristische Kompetenz des Justizministers Maas wird der Maschinenbauer Müller-Steinhagen kaum beurteilen können.

    Den fabulierenden Müller-Steinhagen scheint es auch nicht zu tangieren, dass gerade die aktuelle Diskussion zum Maas’schen Netzwerkdurchsetzungsgesetz keinen Anlaß auch für einen Diplom-Ingenieur bietet, sich so für Maas in die Brust zu werfen, und von einem ‚Fachvortrag‘ zu sprechen.
    Tatsächlich ist der Maas-Auftritt als reine Propagandashow zu besagtem Netzwerkdurchsetzungsgesetz geplant, wobei die Behandlung dieses Themas mit den typischen Versatzstücken des Merkel-Regimes erfolgt:

    Laut FOCUS gibt es ein geheimes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das unter allen Abgeordneten nur der Auftraggeber Maas selbst kennt. Danach enthält die Expertise einen Totalverriss des Maas-Werks: Der Gesetzentwurf sei handwerklich schlecht gemacht, inhaltlich bestünden schwere Europarechts- und verfassungsrechtliche Bedenken.

    Mal abgesehen davon, dass die juristische Kompetenz von Maas auch von Dritten anläßlich seines Amtsantritts als nicht besonders hoch eingeschätzt wird; Ein Justizminister, dem die Justiz fremd ist, meinte seinerzeit Prantl von der Alpenpravda, als man die SD noch lesen konnte.

    Der Justizbetrieb und die Rechtspolitik sind ihm fremd, hier hat er sich – anders als sein früherer politischer Konkurrent Peter Müller von der CDU, der jetzige Bundesverfassungsrichter – noch nie hervorgetan, auch in den innerparteilichen Debatten nicht. Maas ist ein Jurist, bei dem man in der Biografie nachschauen muss, um zu erfahren, dass er wirklich einer ist. meinte Prantl in der SD.

    Der Enthusiasmus des Maschinenbauingenieurs Müller-Steinhagen mit Maas dürft eher mit eigenen poliischen Ambitionen zusammenhängen:

    Nach einem Beitrag der Preussischen Allgemeinen

    Noch ambitionierter als die im Grunde doch eher verwirrt wirkende Oberbürgermeisterin gibt sich der Rektor der Technischen Universität Dresden, Hans Müller-Steinhagen, dessen Stimme erhebliches Gewicht besitzt – immerhin ist die Hochschule ja der größte Arbeitgeber von „Elbflorenz“. Er bezeichnete die Aktionen der Pegida als „falsch und gefährlich“ und verkündete dann am 4. Dezember unter klarer Verletzung des politischen Neutralitätsgebotes: „Als Rektor der TU Dresden distanziere ich mich im Namen meiner Universität von diesen Veranstaltungen und rufe alle Mitarbeiter und Studierenden auf, nicht an den von Pegida organisierten Demonstrationen teilzunehmen.“ Dem folgte die Aufforderung an sämtliche Angehörige der Einrichtung, sich der von der Hochschule organisierten Gegendemonstration „Open Your Mind – Stop Racism!“ anzuschließen. Dabei kamen dann aber trotz der Behauptung, dass die Universität „geschlossen“ hinter ihrer Leitung stehe, nur 3000 Personen – bei immerhin 37000 Studenten und 8000 Beschäftigten!

    http://www.preussische-allgemeine.de/nachrichten/artikel/zweifel-an-unparteilichkeit-des-staates.html

    An der Figur von Müller-Steinhagen ist prototypisch abzulesen, wie das Merkel-Regime funktioniert:
    Dennoch freilich verstärkt die faktische Ächtung der Pegida das Klima der Angst an der TU Dresden, das aus dem harschen Führungsstil Müller-Steinhagens resultiert, von dem jetzt gerade wieder ein dramatischer offener Brief der Interessenvertretung des Akademischen Mittelbaus zeugt: Der Rektor habe „ein überaus eingeschränktes oder illusorisches Verständnis von Wissenschaft“ und zerstöre damit nicht zuletzt auch „die individuelle Perspektive meist hochqualifizierter und engagierter Arbeitnehmer“. Angesichts solcher Zustände wagt natürlich kaum jemand, das Risiko einzugehen, von den allgegenwärtigen Spitzeln unter den „antifaschistisch“ eingestellten Studenten und Kollegen auf einer Pegida-Veranstaltung gesichtet zu werden.

  28. Schade, dass ich so weit von Zwickau entfernt lebe. Auch wenn der 17.7. ein Werktag ist, so hoffe ich doch, dass viele Zwickauer ihrem niedrigen, pardon: ihrem hohen Gast, der sich in Feindesland wagt, um seine Schmach vom 1.5.16 gutzumachen, einen unvergesslichen Aufenthalt bereiten.

  29. „…ein Meinungsaustausch nicht möglich sein soll“
    Das Wort „Meinungsaustausch“ klingt in dem Zusammenhang so, als würde es als Synonym für „Gehirnwäsche“ gebraucht.
    Vieleicht sollte mal jemand dem Direktor erklären, daß damit ursprünglich nicht gemeint war, daß ein mit Weisheit gesegneter „Politiker“ die Meinung der Zuhörer austaucht (mit seiner allmächtigen Meinung ersetzt). Sondern eigentlich die Vielfalt der Argumente, zu der alle Beteiligten beitragen können und wovon alle etwas lernen können, auch diejenigen die sich für unfehlbar halten.

  30. Spon-Wahltrend von heute:

    Weil ich bei dem Umfrageinstitut „Civey“ registriert bin,
    habe ich Direktzugriff auf die Daten:

    CDU/CSU 37,6%
    SPD 23,2%
    GRÜNE 7,1%
    FDP 9,1%
    LINKE 9,3%
    AFD 8,9%
    SONSTIGE 4,8%
    _________________________

    Ansonsten erscheint der Spon-Wahltrend immer Dienstag
    Abends. Es stimmen in der Regel über 10.000 Personen ab.
    Noch 72 Tage bis zur Wahl.

    • Ja, Projekt U5, es läuft! Mögen die Grünen (Bürgerkrieg90/Die Pädophilen) im Orkus verschwinden!

    • Aber Schwarz-Gelb sehe ich nicht. Eher Fortführung der Groko. IM Erika bevorzugt die Sozialisten der Arbeiterverräterpartei als nützliche Idioten.

  31. Was für eine einmalige Gelegenheit. Man weiss wo er ist und zu welchem Zeitpunkt. Und dann noch eine Uni. Da sollte sich doch ein anständiger Mob finden der Professor Heiko mal die Hölle heiss macht. Ein Spiessrutenlauf wie damals in Zwickau aber diesmal richtig.

  32. Der kleine geistig behinderte “ Goebbel “ wird mutig.AfD und PEGIDA sollen ihn anständig auflaufen lassen und sachlich gegen ihn argumentieren.

    Heiko Maas ist sowieso ein Auslaufmodell.

  33. Pi könnt Ihr mit diesem ständigen unterschwelligen Studentengehate aufhören? Ich weiß nicht bei wem da der Stachel sitzt. Es gibt viele Studenten die trotz massiver Indoktrination durch 68er Lehrer und links-grüne Professoren klar im Kopf geblieben sind und diese jeden Tag aufs neue aushalten müssen. Aber wenn ihr wollt könnt ihr natürlich auch auf einen Arbeiter und Bauern Staat hinarbeiten.

    • Du hast recht. Bei uns in der Firma schuften wirklich gute Studenten und werden anständig bezahlt für ihr Praktikum. Auch bei der Wohnungssuche (ein ganz großes Problem) ist man behilflich und bürgt notfalls.
      Aber 2/3 der Studierenden geben vorher auf, weil das Studium für die langweilig ist bei allerbesten Berufsperspektiven. Party machen macht mehr Spaß. Das letzte Drittel, welches überlebt, haut ab aus Deutschland… Ich kann die Jungs (Mädels gibt es hier nicht) verstehen.
      Rate mal welche Branche ich meine. Die 50 € – Frage bei „Jünther“..

  34. @ onkel77 15. Juli 2017 at 19:20

    Wenn ich diese verlogene Fresse schon sehe … WER wählt so was??

    Hi, hi… Sie nicht und ich nicht.
    Aber Ihre Frage ist falsch gestellt! Sie muß lauten: Wer zahlt für so was? Dann ist die Antwort klar! Ob Sie es wollen oder nicht: Sie und ich zahlen für diesen Eichmann-Verschnitt.

    Don Andres

  35. Man stellt sich seinen Auftritt schon vor: Da steht er, flankiert von zwei Wasserwerfern. Wenn es keinen Beifall gibt, git’s Nasses!

  36. Was macht der arme Mensch nur nach der Wahl?
    Er muss sich bestimmt,bei der Arge,als arbeitsloser Minister registrieren lassen,Schlange stehen wenig Geld,Gesellschaftlicher Abstieg,Bewerbungslehrgänge und so weiter und so weiter.
    Tja,das geschieht sonst allen denen gekündigt wurde,nur denen nicht,die sind gepampert,erst klassig versorgt und fallen irgendwo wieder auf die Hochbezahlten Füsse,in Thinktanks,oder anderen Organisationen,die sich bei den entsprechenden Politikern, die Finger gewaschen haben.
    Solchen Menschen kann alles egal sein,sie sind versorgt und wenn ihnen,ihre eigenen Gesetze um die Ohren fliegen oder die negativen Aspekte ans Tageslicht kommen,sind sie längst über die berühmten Berge,wie dann auch Merkel,die Misere und andere,man hat sein Schäfchen im Trockenen und was aus Deutschland wird,geht denen aber sowas von am Annus vorbei,man ist nicht mehr verantwortlich…

    • Ach ja ich wünsche ihm, auch einen überaus herzlichen Empfang, in Dresden,er hat ihn sich redlich verdient.
      Wahrscheinlich wird der Motor seiner gepanzerten Dienstlimo,aus Sicherheitsgründen und zu seiner eigenen Beruhigung,erst gar nicht abgestellt,wie schnell der ne nasse Hose bekommt,hat man ja bei seiner letzten „Republikflucht“,
      anlässlich der Rede zum 1. Mai 2016,gesehen.
      Also klein Heiko..
      Toi,Toi,Toi…
      Du schaffst das

    • Der hat hervorragende Berufsperspektiven : Bei NGO’s und erst recht im EU-Nixnutz-Parlament neben AfD-Bretzel.

    • Es sieht eher so aus, dass Maas als Minister uns erhalten bleibt. Zwar hat Maas bisher keine Wahlen gewonnen, doch die Sozen werden auf Maas nicht verzichten, wenn die nächste Groko eingeläutet wird. Denn mit der merkwürdigen Einmannpartei fdp wirds nicht reichen.

      Und um Maas muss man sich keine Sorgen zu machen. Der hat genügend Pensionsansprüche angesammelt, dafür sorgen die Selbstbediener grundsätzlich immer für sich hinreichend ausreichend.

  37. Wir Heiko Maas Fans wissen es bereits, – der Gute kommt am 17. Juli auch nach Zwickau, erneut nach Zwickau und zwar 19.00 Uhr, ins „Gasometer“. Deshalb: „Jauchzet, frohlocket, auf, preiset“ den Tag, ihr Zwickauer und begrüßet den Guten auf die Ihm gebührende Art und Weise.

  38. Der kleine Heiko möchte aus dem Kinderparadies abgeholt werden!

  39. Israel unterstützt Ungarn gegen Soros
    ++++++++++++++++++++++++++++

    Das zionistische Regime hat die Aussage des eigenen Botschafters in Ungarn zurückgezogen, indem dieser den ungarischen Premierminister Viktor Orbán dazu aufgerufen hat, die Plakatkampagne gegen George Soros zu beenden, da angeblich damit der „Antisemitismus“ in Ungarn gefördert wird. Die Plakate zeigen Soros als Staatsfeind mit der Aufforderung: „Lasst uns nicht erlauben das Soros zuletzt lacht“, wegen seinem Programm, Ungarn mit Migranten zu überfluten.

    Nicht schon wieder diese inflationär genutzte Leier weil Soros ein Jude ist. Wenn er ein Christ wäre, dann würde aber niemand behaupten, die Plakate sind antichristlich, denn es geht um was Soros macht und nicht um seine Herkunft. Immer diese sofortige „Empfindlichkeit“ und „Rausholen der Keule“, wenn man die Verbrechen einer Person aufzeigt, die zufällig ein Jude ist.

    Soros finanziert und fördert die Masseneinwanderung von Wirtschaftsflüchtlingen nach Europa und die Destabilisierung von Staaten, nur darum geht es. Deshalb hat der Sprecher des israelischen Aussenministeriums, Emmanuel Nahshon, die Aussage des eigenen Botschafters relativiert, ausdrücklich sich einer Kritik von Orbán enthalten und dafür Soros scharf kritisiert.

    „In keiner Weise diente die Aussage (des Botschafters) zur Delegitimierung der Kritik an George Soros, der andauernd Israels demokratisch gewählte Regierung untergräbt, indem Organisationen finanziert werden, die den jüdischen Staat diffamieren und das Recht abstreiten, sich selber zu verteidigen.“

    George Soros hat nicht nur mit seinen Farbrevolutionen ehemalige Sowjetrepubliken destabilisiert und Regierungen gestürzt, die Masseneinwanderung nach Europa gefördert und Rassenunruhen in den USA geschürt, sondern hat auch gegen Israel gearbeitet. Dann ist ja Soros der wirkliche Antisemit und die, die ihn kritisieren keine … wow!!!

    Wie Ungarn hat auch Israel Gesetze erlassen, welche den Einfluss von sogenannten NGOs einschränkt, die das meiste Geld aus dem Ausland bekommen. Die bestehenden Gesetze sollen sogar in Israel verschärft werden, denn ein Abgeordneter von Netanjahus Likud-Partei wird eine Vorlage genannt „Soros-Gesetz“ einbringen, welche Spenden an Organisationen ganz verbietet, die vom Ausland kontrolliert werden.

    Der Abgeordnete Miki Zohar sagte, innerhalb weniger Tagen wird das „Soros-Gesetz“ vor der Knesset zur Abstimmung gebracht. Darin steht: „Jede Person, die an Organisationen spendet, die gegen Israel handeln, wird es nicht erlaubt sein an jede andere Organisation in Israel etwas zu spenden.“

    Nicht zu fassen, ein eigenes Gesetz, dass den Namen von Soros trägt und seine NGOs den Geldhahn zudreht. Das kann nur in Israel passieren, denn in Europa oder Amerika wäre das undenkbar, wegen dem oben genannten Geschrei der Juden-Lobby, welche in den Fake-News-Medien ein grosses Echo finden würde.

    Irgendwie ist alles jetzt verkehrt (lach) … und wir hatten immer schon mit dem kriminellen Soros recht.

    Was musste sich die russische Regierung und Putin alles vom Westen an Kritik anhören, weil auch die russische Gesellschaft von ausländischen NGOs untergraben wurde und deshalb Gesetze zur Einschränkung ihrer Subversion einführten?

    Netanjahu wird Ungarn am 18. Juli besuchen und es gibt eine enge Beziehung zwischen ihm und Orbán, was bei den Befürwortern der Überflutung Europas in der EU die Augenbrauen hat hochgehen lassen. Sie behandeln den ungarischen Staatschef wie einen Aussätzigen. Warum? Weil er die Interessen des Landes verteidigt.

    Ist ja „schlimm“ und das darf man laut EU nicht … gell Merkel?

    Da Israel sehr viel Erfahrung mit Stacheldraht und Mauern hat (die Grenzen sind komplett mit Zäune gesichert und mitten durch Palästina verläuft eine über 700 Kilometer lange 12 Meter hohe Mauer) und wie man dadurch „unerwünschte Personen“ fernhält (räusper und hust), haben bereits Verhandlungen über den Kauf von Grenzbefestigungen stattgefunden, um die „Migranten“ nicht nach Ungarn zu lassen.

    Israel wiederum sucht bessere Beziehungen zu Ländern in der EU, in der Hoffnung, sie werden Israels Seite bei allen Diskussionen einnehmen, wenn Brüssel seltenerweise mal Israel kritisiert. Netanjahu und Orbán werden danach die Staatschefs der Tschechischen Republik, der Slowakei und von Polen treffen, alles „Rebellen“ innerhalb der EU (grins).

    https://alles-schallundrauch.blogspot.de/2017/07/israel-unterstutzt-ungarn-gegen-soros.html

  40. Aus dem Konservationslexikon der Maas-Neusprech:

    Meinungsfreiheit: Frei von einer (eigenen) Meinung sein.
    Meinungsaustausch: Du hast hinterher meine Meinung.
    Dialog: Tippfehler. Muss Dialüg heissen. Eine Sonderform des ->Monolog.
    Vortrag: ->Monolog
    Monolog: Einer log. -> vgl. Präsenz: Maas lügt.
    Studierende: Kein Abschluss. Eigentlich: Studier-Ende
    Intolerante Gruppen: Noch nicht von ->Meinungsfreiheit Erfasste
    Debattenkultur: Der schwarze Block der Piraten wirds ihm schon erklären.
    Fake News und Hate Speech im Social Web: nicht indymedia. Nein, NICHT! indymedia.

  41. Placker 15. Juli 2017 at 20:02

    Heute – Rock gegen Links – das hat MaSS doch gemeint:

    Neonazi-Konzert mit mehr als 5000 Teilnehmern – 2000 Gegendemonstranten erwartet
    In Südthüringen werden heute mehr als 5000 Rechte zu einem Neonazi-Konzert erwartet. Außerdem rechnet die Polizei mit etwa 2000 Gegendemonstranten.
    http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neonazi-konzert-mit-mehr-als-5000-teilnehmern-2000-gegendemonstranten-erwartet-a2167204.html
    ———————————————————————————————————————-

    Die 5000 werden friedlich sein wetten .? die 2000 werden das dorf in schut und asche legen .

    AFD oder untergang !!!!!!

  42. G20: Ein Polizist packt aus
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    Auch wenn der G20-Gipel schon vorbei ist: Aufzuarbeiten ist immer noch genug. Ein Polizist schildert seine Gefühlslage so: „Den Glauben an unser Land, die Politik und unsere Gesetze habe ich verloren. Dieser Staat ist komplett im Arsch.“ …

    http://www.mmnews.de/index.php/politik/119882-g20-ein-polizist-packt-aus

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    Was ist bloß mit Deutschland los?
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    Der G20-Gipfel in Hamburg war auch ein Gipfel an Gewaltexzessen – Ein Polizist berichtet – Mit Fluss-Säure sollten Polizisten getötet, mit Brennspiritus abgefackelt werden – Häuser räumen unter Lebensgefahr – Polizisten zu Soldaten gemacht – Krankenhaus gestürmt, Ausrufen des Katastrophenfalls stand kurz bevor – Wovon leben diese Revolutionstouristen eigentlich? – Was eine Tschechin über das gegenwärtige Deutschland schreibt – Wie eine Bürgerbewegung die Dinge sieht – Linksextremismus für Schwesig einst nur ein “aufgebauschtes” Problem – „Jeder Staat ist eine potentielle Bedrohung der Freiheit” …

    http://kpkrause.de/2017/07/11/was-ist-blos-mit-deutschland-los/

  43. Ich möchte solche Bilder am Montag in DD sehen: „Hau ab – Heiko“ bei seinem unvergessenen Auftrittsversuch in Zwickau. Der Klassiker:
    https://www.youtube.com/watch?v=mWxPFOH8vK4

    Sich gleichzeitig mit Konservativen UND Linken anzulegen : Das muss man erst mal hinkriegen.
    Im Oktober ist er eh‘ wech. Wirtschafts- und Justizministerium gehören traditionell der F.D.P.

    • …üble, aber nicht unberechtigte Beschimpfungen – Auge und Auge

      Nun musste Maas sogar aus Angst vor den Folgen seiner Politik und Gebaren den Veranstaltungsort verlegen.
      Tja, er bekommt nur die eigene Medizin zu schmecken denke ich… und das soll er auch, warum soll er anders behandelt werden, als die AfD-Politiker, die von seinen Leuten (von denen er derzeit nichts wissen will) bedroht, beschimpft und verprügelt wurden. ( Hat er sich besonders hervorgehoben, dass die AfD-Leute geschützt werden? Nein.)
      Gleiches Recht für alle.

  44. Fazit nach Tag der Bastille: 900 verbrannte Autos, Hunderte Festnahmen in Frankreich
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    Bei den Feierlichkeiten zum Tag der Erstürmung der Bastille, dem Nationalfeiertag Frankreichs, sind am 13. und 14. Juli im Land insgesamt 897 Autos verbrannt und 368 Personen festgenommen worden, schreibt die Zeitung „Parisien“.

    Am gleichen Tag 2016 waren es 855 ausgebrannte Fahrzeuge und 577 Festnahmen.

    Wie es im Innenministerium hieß, haben verstärkte Sicherheitsvorkehrungen es ermöglicht, die Zahl von Brandstiftungen und Prügeleien in diesem Jahr wesentlich zu reduzieren.

    Laut früheren Berichten waren während der jüngsten Feierlichkeiten in Paris 11.000 Polizisten sowie sechs Patrouillen-Flussschiffe auf der Seine und eine Reaper-Drohne eingesetzt.

    https://de.sputniknews.com/panorama/20170715316611709-fazit-tag-bastille-brandstiftungen-festnahmen/

  45. Starker Kommentar von Thilo Sarrazin zum Thema:

    Thilo Sarrazin, Gastautor / 13.07.2017 / 06:29 /

    Heiko Maas und das „gesunde Volksempfinden“

    Für Gesetzgebung und Justiz im „Dritten Reich“ war neben dem Willen des „Führers“ das „gesunde Volksempfinden“ maßgebend. Es galt im Strafrecht, im Erbrecht, bei Ansprüchen wegen Schadenersatz. Das Ermessen von Justiz und Verwaltung konnte vorhandenes Recht ergänzen oder auch gültiges Recht obsolet machen. So konnte es geschehen, dass Menschen in „Schutzhaft“ genommen wurden (also ins KZ kamen), unmittelbar nachdem sie von einem ordentlichen Gericht freigesprochen worden waren. So konnte es auch geschehen, dass der Staat im November 1938 nach der Reichsprogromnacht die Lebensversicherungen der Juden beschlagnahmt und die Versicherungswirtschaft dabei mitgewirkt hat.

    Elemente dieses Denkens kehren heute zurück – natürlich aus besten Absichten und getragen vom Drang, die Welt zu einem besseren Ort zu machen. Die Mehrheit der Politiker und Abgeordneten scheint es nicht einmal zu merken. Das wird deutlich an zwei Gesetzen, die der Deutsche Bundestag am 30. Juni in seiner letzten Sitzung vor der Bundestagswahl verabschiedete: Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sollen soziale Medien wie Facebook oder Twitter verpflichtet werden, Inhalte zu löschen, wenn diese „offensichtlich rechtswidrig“ sind. Bundesjustizminister Maas erklärte dazu, Beleidigungen und „Hassposts“ seien wahre Angriffe gegen die Meinungsfreiheit.

    Und was ist, wenn eine Karikatur Mohammed „beleidigt“?

    Ich fragte mich sogleich, ob dies auch für die Beleidigungen gilt, die ich in den letzten Jahren erfahren habe und gegen die ich mich, mal erfolgreich und mal erfolglos, presserechtlich zur Wehr setzte. Wenn die „taz“, ein Kommentator im öffentlich-rechtlichen Rundfunk oder ein Politiker einen Autor beleidigt und mit Hassreden verfolgt, so ist dies offenbar nicht regelungsbedürftig, dazu reicht das Presserecht.

    Wenn sich aber einer auf Facebook unflätig äußert, sollen andere, schärfere Maßstäbe gelten? Wenn jemand künftig erneut Mohammed mit einer Karikatur „beleidigt“, muss diese dann auch auf Facebook gelöscht werden? Dem Gesetz fehlen alle konkreten Maßstäbe, die über das geltende Presse- und Äußerungsrecht hinausgehen. Ohne es so zu nennen, bezieht es sich auf das „gesunde Volksempfinden“, so wie es in der Meinung von Justizminister Maas und seinen Gesinnungsgenossen über die „Grenzen der Meinungsfreiheit“ zum Ausdruck kommt.

    Mit dem Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts wurde die „Ehe für alle“ eingeführt. Das Problem ist dabei nicht die streitige Ausdehnung der Ehe auf Partner gleichen Geschlechts. Das Problem liegt im eindeutigen Verstoß gegen das Grundgesetz, wonach, so das Bundesverfassungsgericht, die Ehe ein „allein der Verbindung zwischen Mann und Frau vorbehaltenes Institut ist“. Eine Klage beim Verfassungsgericht aus dem Kreis jener 220 Abgeordneten der Union, die gegen das Gesetz stimmten, ist sicher zu erwarten.

    Auf die Auslegung kommt es an

    Auch zur Begründung dieses Gesetzes brachte Justizminister Heiko Maas seine Version des „gesunden Volksempfindens“ ins Spiel, indem er sagte: „Wir sehen einen Wandel des traditionellen Eheverständnisses, der angesichts der Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers die Einführung der Ehe für alle verfassungsrechtlich zulässt.“ Im Klartext: Der Wortlaut der Verfassung und die Absichten des Gesetzgebers bei ihrer Verabschiedung spielen keine Rolle. Wenn wir anders empfinden als früher, so müssen wir die Verfassung nicht ändern. Es reicht, wenn wir sie anders interpretieren.

    Dieses Verfahren wurde auch in der DDR geübt: In ihrer Verfassung stand „Die Freiheit der Meinungsäußerung ist gewährleistet“, und diejenigen, die davon Gebrauch machten, sammelten sich im Zuchthaus Bautzen. Das war die Verfassungsinterpretation der DDR-Justizministerin Hilde Benjamin.

    Man muss den Gedanken weiterführen, um seinen verderblichen Charakter zu erkennen. Am Ende gilt der Wortlaut von Gesetzen gar nichts mehr. Entscheidend ist vielmehr die wertende Einschätzung dessen, der das Gesetz anwendet oder über seine Anwendung entscheidet. Was der Machthaber oder die Mehrheit für das „gesunde Volksempfinden“ hält, ist dann das neue Recht. Das bedeutet praktisch das Ende einer „rule of law“, wie sie sich im westlichen Rechtsstaat herausgebildet hat.

    Merkels zentrale Rechtsbrüche

    Das Recht wird damit quasi „erdoganisiert“. In der gegenwärtigen Türkei bestimmt ja der Präsident, was das „gesunde Volksempfinden“ ist. Deshalb konnten Hunderttausende von Beamten ohne Rechtsgrund entlassen und das Vermögen angeblicher Gülen-Anhänger konfisziert werden. Der jüngste Fall war die Beschlagnahme zahlreicher Kirchen und Ländereien der syrisch-orthodoxen Kirche durch den türkischen Staat und deren Übereignung an die islamische Religionsbehörde. Hier wurden Eigentumstitel kassiert, die seit dem Untergang des Oströmischen Reiches unangetastet geblieben waren.

    Beim Umgang mit dem Recht begeben wir uns in Deutschland seit einigen Jahren auf eine schiefe Ebene, die künftige Erdogans in ihrem Sinne nutzen können. Für die drei zentralen Rechtsbrüche der von Angela Merkel geführten Bundesregierungen musste jedesmal das „gesunde Volksempfinden“ herhalten, auch wenn man den Namen vermied und den Sachverhalt blumig umschrieb.

    Unentschlossen und schwach blieben die Versuche, den Rechtsbruch zu kaschieren. So geschah es im Mai 2010 beim Bruch des Maastricht-Vertrags anlässlich des ersten Hilfspakets für Griechenland, im März 2011 beim Ausstieg aus der Kernenergie nach der Flutwelle, die das Kernkraftwerk Fukushima zerstörte, im September 2015 bei der bedingungslosen Grenzöffnung für Flüchtlinge und illegale Einwanderer

    So gesehen kann man im heutigen Deutschland durchaus am Rechtsstaat zweifeln. Es ist jedenfalls nicht mehr die „rule of law“, an die ich glaube und mit der ich aufgewachsen bin.

    http://www.achgut.com/artikel/heiko_maas_und_das_gesunde_volksempfinden/

    • Die Rechts- und Verfassungsbrüche von Merkel, die mit der Flutung zuerst von von Arabern und jetzt auch von Schwarzafrikanern zusammenhängen, verursachen zweifelsohne den größten Schaden, den man sich als betroffener deutscher Staatsbürger vorstellen kann.
      Es gibt, soweit ersichtlich, keinen Verfassungsrechterl, der expressis verbis das Gewirtschafte von Merkel als verfassungsgemäß bestätigt, allerdings gibt es namhafte Stimmen, so auch ehemalige Bundesminister und Verfassungsrichter, die klar von einer Verfassungswidrigkeit ausgehen.

      Ein großer Teil der EU-Vereinbarungen wurde von Merkel gebrochen und der Souverän, das deutsche Staatsvolk, wurde niemals gefragt. Bei der Abstimmung zur EU-Verfassung wurden die Franzosen gefragt und sie lehnten ab.. Auch die Bevölkerung der Niederlande wurde dazu befragt und hat abgelehnt. Die Deutschen hatten nichts zu melden, das machte Merkel für sie.

      In Deutschland findet eine schleichende Erdoganisierung statt, sei es nun bei der Ausgrenzung der AfD bei den Talkshows des Zwangs-Staatsfunks, bei der „Überrollung und Verwahrlosung“ (Sloterdijk) durch schnelle Gesetzesstümperei der Altparteien in Sachen Vermeidung eines AfD Alterspräsidenten, finanzieller Abwürgung der AfD oder der überfallartigen Einführung der Homo-Ehe ohne gesellschaftliche Diskussion. Vorläufige Krönung ist das Gehetze und Nachtreten von Lammert, immerhin formell der zweithöchste Würdenträger im Staate, bei der Abschiedsrede der ehemaligen und langjährigen CDU Abgeordneten Steinbach, die bei dem Gesetz zur Homoehe von einer „Art Sturzgeburt“ spricht, wobei Merkel eine neue Art der „Kanzlerdemokratie“ entwickele, in der sich Merkel auch zur Führerin ihrer Fraktion aufschwinge.
      Abgerundet wird das gesellschaftliche Erscheinungsbild des Merkel-Regimes etwa durch Zuarbeit des Rektors der TU Dresden, Müller-Steinhagen, die Hochschule ist dort der größte Arbeitgeber.

      Müller-Steinhagen, der ganz wie zu Honneckers Zeiten unter klarer Verletzung des politischen Neutralitätsgebotes ohne jede Rechtsgrundlage dekretiert: „Als Rektor der TU Dresden distanziere ich mich im Namen meiner Universität von diesen Veranstaltungen und rufe alle Mitarbeiter und Studierenden auf, nicht an den von Pegida organisierten Demonstrationen teilzunehmen.“

  46. Schaut mal wieder bei Wagandt (105) vorbei
    https://www.youtube.com/watch?v=vEyHpcX0XaY
    „Wir haben alle Rechte“
    „Den Kaiser hat man gesalbt .“ – „Das hat hm seine Legitimität gegeben, für andere bestimmen zu können“
    Denke, heute erfolgt die Salbung durch Wahlen.
    Grundrechte-Verfassung „Das was nicht genommen werden darf“
    „Alle Versuche haben ihre Berechtigung“

  47. Seine Maßlosigkeit und sein Größenwahn wird Maas bei
    der Bundestagswahl mit seiner SPD zu spüren bekommen …..

    Wählt Maas ab, mit samt seinen Roten Socken!
    Wer sich gegen Demokratische Werte und sein eigenes Volk stellt, und diese missachtet,
    nur weil man keine Kritik ertragen kann, und meint, sie in Ausübung ihrer Demokratischen Rechte unterdrücken zu müßen, hat die Berechtigung, das er Politik für sein Volk betreiben darf, verwehrt.

    A f D wählen!
    Die Alternative für Deutschland ….. als Gegenpol zur undemokratischen
    Politik von CDU/CSU und im Besonderen von der Loser Partei SPD.

  48. Schön, daß hier noch ein Artikel erscheint. Ich bin mir natürlich darüber im Klaren, daß die Staatssicherheit hier mitliest. Das Schöne ist aber, daß ihre Macht an der des Volkes brechen wird wie schon 1989, wenn das Volk stark genug und einig ist.

    Am Montag wird Maas am Nachmittag in Dresden als auch am Abend in Zwickau in Sälen auftreten, weil die Maasis denken, so ein Desaster wie an jenem denkwürdigen 1. Mai 2016 ebenfalls in Zwickau umschiffen zu können. Wenn sie sich mal nicht verrechnen! Ich habe, obwohl im Westen lebend, IMMER eine Trillerpfeife dabei, um im Falle eines Wahlkampfauftrittes von Maas oder Merkel in der eigenen Stadt gewappnet zu sein. Man kann ja auch mal spontan ein paar Überstunden abfeiern. Zu den Maas-Auftritten in den Hallen wäre es sinnvoll, ihn mit seinen kurzen Lügenbeinchen durch ein Spießrutenlaufen ein bißchen auf Trab zu bringen, ist er doch Läufer, wird er sich über die Gelegenheit zur sportlichen Betätigung sicherlich freuen. Aber bitte nicht nur an „außen“ denken, wenn einige seiner eingefleischtesten Fans als geladenen Gäste in der Halle in gut verteilten Gruppen zu je etwa 5 Leuten aktiv werden – er selbst wird in seiner bekannt provokanten Art die Stichworte liefern – daß die ganze Halle ihn ausbuht und die Staatssicherheit keine Chance hat, Greiftrupps zu bilden, wenn zum einen kein Dissident alleine steht und andererseits Protest von allen Richtungen kommt, werden sie sich hüten, das Volk unnötig anzustacheln. Laßt keinen Dissidenten allein, in der Lügenpresse wird schon auf die Durchführung des „Hausrechts“ hingewiesen!

    Am Dienstag sind dann unsere Freunde in Bayern gefragt, es den Drednern und Zwickauern gleichzutun und zwar um 14:45 Uhr tritt er im Gasthof Jakob (Hauptstraße 10 in 93149 Nittenau) auf, auf seiner Seite präsentiert sich der Brauereigasthof als „Das gemütliche Gastzimmer mit angrenzendem Nebenzimmer bietet Platz für ca 100 Personen.“ – Es wäre also schön, wenn ihn dort 200 Dissidenten drinnen oder draußen begrüßen könnten, um sicherzustellen, daß seine mitreisende Entourage genauso einsam dasteht wie sein Klatscher bei Anne Will am 6.3.2016 https://www.youtube.com/watch?v=7Ymc4xX1VvU

    Und wenn Montag und Dienstag in Sachsen und Bayern gut gelaufen sind, warum nicht die Bestie in der Höhle des Löwen bändigen? In Berlin denkt er vermutlich, daß er ein Heimspiel hat am Mittwoch, 19.7.2017 um 19 Uhr in der Max-Schmeling-Halle (Falkplatz 1, Ecke Gaudystraße in Berlin-Prenzlauer Berg). Zeigen wir ihm, daß er sich im Irrtum befindet.

    Die Lügenpresse stampft jetzt schon mit den Füßen wie ungezogene Kinder, wollen wir sie zur Weißglut treiben, indem wir Maas so in der Luft zerreißen, wie es die Leser seines Machwerkes bei Amazon gemacht haben https://www.amazon.de/product-reviews/3492058418/ref=cm_cr_arp_d_viewopt_srt?ie=UTF8&reviewerType=all_reviews&showViewpoints=1&sortBy=recent&pageNumber=1 mittlerweile 227 Bewertungen, davon 208 mit 1 Stern – weniger geht nicht – und auch die besseren Bewertungen sind bis auf 4 oder 5 ironische bis sarkastische Verrisse, der beste ist „Heiko Maas ist Liebe. Heiko Maas ist Leben.“ von JFLR

  49. „Gegen-Rechts“ ist eine Art Staatsreligion, die auf dem Nazi-Schuldkult basiert. Heiko Maas hält deswegen auch keinen Fachvortrag, sondern trägt liturgisch-rituelle Texte vor. Insofern also korrekt, dass diese religiöse Veranstaltung nicht in den Hörsälen einer Hochschule stattfindet.

  50. Ich schäme mich zutiefst für die TU Dresden, an der ich zu tiefsten DDR-Zeiten in technisch-naturwissenschaftlicher Fachrichtung diplomiert habe.

  51. Hans Müller-Steinhagen, der Rektor der Uni erklärt, er fühle sich in dem
    zur Verfügung stehendem Loch wegen des erteilten Parteiauftrages pudelwohl.

  52. Meimungsaustausch? Das ist gut. Davon lebt die Demokratie. Gerade in Deutschland zeigt sich der Diskurs des Meinungsaustauschs in seiner besten Blütenpracht, von der Bundeskanzlerin hin bis ganz nach unten, fast bis zum Pack. Die Gegenrichtung klappt noch nicht so gut, aber das kann ja noch werden.

  53. Der Herr RektorIn oder so hat sich versprochen, er meinte sicher: „Es kann doch nicht sein, dass an einer Universität – dem Ort, der neben einem Parlament das Herzstück einer staatlichen Willkommenskultur darstellen muss – ein Bevölkerungsaustausch nicht möglich sein soll!“

  54. Nochmal: Ich schäme mich zutiefst für die TU Dresden, an der ich in tiefster DDR-Zeit in technisch-naturwissenschaftlicher Fachrichtung diplomiert habe.

  55. @Plaker @ Deutscher im Ausland
    „In Themar (Südthüringen) sind 6000 Rechtsextreme zum Konzert angereist, mehrere Hundert Menschen protestierten dagegen“, schreibt die Zeitung „Freies Wort“. Weiter heißt es: “ das Konzert verlief ohne größere Zwischenfälle, drei Konzertteilnehmer wurden in Gewahrsam genommen, es gab 43 mutmaßliche Straftaten, darunter wegen Beleidigung und Verstoß gegen das Waffengesetz. Durch den Ort demonstrierten 70 vorwiegend junge Männer und Frauen (also Schreikinder) gegen das Nazikonzert“. Wo die erwähnten Hunderte Menschen demonstrierten verrät die Presse nicht, auch überlässt sie dem Leser die Deutung ob nun 200 oder 900 der vorhergesagten 2000 Menschen protestierten. Man vergleiche diese „rechte“ Veranstaltung mit Hamburg, wo die „Linken“ gezeigt haben, was unter deren Führung Deutschland zu erwarten hätte.

  56. Darf in der TU Dresden jeder Asozialer reden ?

    Alle Ähnlichkeiten mit Lebenden und Verstorbenen sind deshalb rein zufällig und nicht beabsichtigt.

  57. Kommt in Dresden dann wieder dieselbe Schablone? Ein paar SS-AntiFa-Büttel von der Leine lassen… Tumult und Krawall veranstalten und hinterher alles wieder AfD und Pegida in die Schuhe schieben? Gääähhnnn…

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