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Von SELBERDENKER | Wer vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist gefährlich und gefährdet die Verfassung – so die naheliegende Vermutung. Eine (offizielle) „Beobachtung durch den Verfassungsschutz“ ist heute aber viel mehr. Eine derartige Stigmatisierung ist mächtiges parteipolitisches Kampfmittel, durchschlagende politische Munition, auch wenn konkrete Sachargumente fehlen.

Natürlich möchte jede Partei über solche Munition verfügen. Ist das ein Wunder? Also wird sie, im Falle der AfD, beim Verfassungsschutz bestellt. Bestimmte Verfassungsschützer versprechen auch die Lieferung. Wenn „Deutschland verrecke!“ gebrüllt wird, wenn LINKE oder GRÜNE locker mal den Verfassungsschutz einfach abschaffen möchten, weil ihnen nicht passt, dass die eigenen Leute unter Beobachtung stehen, dann ist das kein besonderer Grund zur Aufregung.

Die Identitäre Bewegung, die Gewaltfreiheit als Grundprinzip hat, ausdrücklich nur durch friedlichen Protest aufgefallen ist, wird wegen angeblicher „kruder völkischer Ideologie“ vom Verfassungsschutz beobachtet, tönt der SPIEGEL. Hallo Verfassungsschutz! Im Prinzip spricht ja auch nichts dagegen, wenn politische Parteien und Bewegungen beobachtet werden. Das Problem ist lediglich die Instrumentalisierung des Faktums der Beobachtung, die unterschiedliche Gewichtung und Präsentation dieses Umstands in den etablierten Medien.

Gewaltenteilung?

Nun haben wir – theoretisch – Gewaltenteilung im Land. Sie dient der Machtbegrenzung, dem Schutz der Freiheit und der Gleichheit der Beurteilung. Der Verfassungsschutz hat parteiunabhängig zu arbeiten und ist deshalb ausdrücklich befugt, sogar verpflichtet, auch die Arbeit der Regierung zu überwachen.

Was ist denn nun die „Verfassung“? Das Grundgesetz ist „die Verfassung der Deutschen“. Es gibt jedoch einige Fakten und Fragen, denen sich Verfassungsschützer und die meisten Politiker nicht ausreichend bewußt zu sein scheinen. Es sei hier noch mal die Präambel ins Gedächtnis gerufen (Hervorhebungen PI):

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Hier ist die Rede vom Deutschen Volk, das sich dieses Grundgesetz gab und für das dieses gute Grundgesetz Geltung hat. Es ist ausdrücklich nicht die Rede von „denen, die schon länger hier leben“, wie Kanzlerin Merkel es verkündete. Man könnte es provozierend sarkastisch auch so formulieren:

Unsere Verfassung IST sinngemäß „völkisch“ – völlig egal wie dieses Wort in der Nazizeit missbräuchlich oder sonst wie verwendet wurde. Deutsche sind geborene Deutsche und Menschen, die gerne Deutsche geworden sind. Für sie gilt das Grundgesetz. Wer das negiert, ändern oder abschaffen möchte, ist Verfassungsfeind. Werden wir weiter an Beispielen konkret:

Meinungsfreiheit

Art 5 Grundgesetz

Art 5 GG (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Ist die krasse Bevorzugung regierungstreuer Medien durch Zwangsabgaben wie GEZ, zu Ungunsten alternativer Medien, nicht verfassungsfeindlich?

Bundesjustizminister Heiko Josef Maas, Mitglied im Horrorkabinett ihrer Majestät Merkel, tastet gerade dieses direkt Recht an, indem er freie Meinungsbildung zu verunmöglichen sucht und regierungsunabhängige Medien wie Facebook über finanzielle Strafandrohung zu Zensur zwingt. Wird Minister Maas „vom Verfassungsschutz beobachtet“?

Ehe und Familie

Art 6 Grundgesetz

(1) Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.

(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.

(3) Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen.

(4) Jede Mutter hat Anspruch auf den Schutz und die Fürsorge der Gemeinschaft.

(5) Den unehelichen Kindern sind durch die Gesetzgebung die gleichen Bedingungen für ihre leibliche und seelische Entwicklung und ihre Stellung in der Gesellschaft zu schaffen wie den ehelichen Kindern.

Im gesamten Artikel 6 wird Ehe und deren besonderer Schutz ausdrücklich mit Kindern verknüpft. Gegenseitige Sorge in einer beliebigen Lebenspartnerschaft ist ein schützenswerter Faktor, jedoch keine Ehe, nicht automatisch Keimzelle der Gesellschaft. Ist die gerade von diesem Bundestag auf die Schnelle und mit buntem Konfetti durchgewunkene „Ehe für Alle“ mit dem Geist unseres Grundgesetzes vereinbar? Ist dieses ideologische Konstrukt nicht verfassungsfeindlich? Wird dieser Bundestag „vom Verfassungsschutz beobachtet“?

Art 8 Grundgesetz

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

(2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.

Islamische Terrorgefahr hat dieses Grundrecht im Falle von PEGIDA bereits eingeschränkt, wie fast alle Grundrechte durch den in seinem Geltungsbereich expandierenden Islam bedroht sind.

Linksradikale schüchtern Demoteilnehmer ein und greifen nicht nur deren Autos an, etablierte Medien provozieren gezielt auf PEGIDA-Demos, filmen Gesichter von Teilnehmern ab und spielen so Islamisten und Linksradikalen in die Hände, nutzen die reale Bedrohungslage, um die Menschen von der Straße zu bekommen. Rufe nach Demonstrationsverboten für den politischen Gegner kommen auch aus den Regierungsparteien CDU und SPD. Was, wenn nicht das Demonstrationsrecht für Oppositionelle, für die weniger Mächtigen, soll ein Demonstrationsrecht schützen? Werden die entsprechenden Herren von CDU und SPD auch „vom Verfassungsschutz beobachtet“?

Asyl

Kommen wir zu Artikel 16a:

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Grundgesetzbruch der Bundeskanzlerin

Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dieses Grundrecht, wie auch andere europäische Gesetze und Vereinbarungen eigenmächtig gebrochen. Das Grundgesetz soll die Deutschen auch schützen. Durch diese Rechtsbrüche, die Merkel „ein freundliches Gesicht zeigen“ nennt, hat sie die Sicherheit der Deutschen und somit auch ihre körperliche Unversehrtheit, die nach Art 2 (2) GG geschützt werden muß, eklatant gefährdet. Wird Kanzlerin Angela Merkel „vom Verfassungsschutz beobachtet“? Nein?

Der Verfassungsschutz ist in diesen wirren, gefährlichen Zeiten stärker gefordert, als jemals zuvor seit seinem Bestehen. Er stellt deshalb derzeit massiv Personal ein, was von feindlichen Regierungen offenbar ausgenutzt wird.

Wir brauchen sicher dringend einen Schutz unserer Verfassung. Die Verfassungsschützer müssen sich aber ständig ihrer Loyalität vergewissern, die allein dem Grundgesetz gelten darf. Sonst stellt sich irgendwann eine weitere Frage: Wer beobachtet eigentlich den Verfassungsschutz?

196 KOMMENTARE

  1. Warum wird eigentlich Merkel nicht vom Verfassungsschutz beobachtet?
    Sie hat nachweislich die Verfassung gebrochen.

  2. Warum beobachten? Sie und ihre Schergen gehören verhaftet und lebenslang (bei Wasser und Brot) eingekerkert.

  3. Festsetzen und in eine geeignete Anstalt verbringen, bevor sie weiteren gemeingefährlichen Unfug anrichtet !

  4. Das wäre logisch, nur ist hier in Deutschland nicht mehr viel logisch. Daran kann man schon fast verzweifeln.
    Nun bricht eine ganze Meute unter Merkel die Verfassung und der sogenannte Verfassungsschutz beobachtet alle anderen, nur nicht die offensichtlichen Verfassungsbrecher.

  5. Wir haben doch gar keine Verfassung und bei der Auslegung des Grundgesetzes ist sie sehr interpretationstolerant.

  6. Viele hier haben geglaubt, dass es bei uns, bei den Wahlen, nicht mit rechten Dingen zuginge und deshalb OSZE-Wahlbeobachter die Bundestagswahl beobachten müssen. Weit gefehlt! In Wirklichkeit geht es nur um „Gleichbehandlung“.
    Es gab das Gefühl eines Ungleichgewichts.“ Dass nun die deutschen Bundestagswahlen genauer kontrolliert werden, solle zu einem gewissen Ausgleich führen. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/27985872
    Das ist der Brüller!Es fehlt nur noch der Hinweis: „Das hat alles nichts mit der AfD zu tun.“

    Auch ich werde die Auszählung beobachten, brauche aber einige Hinweise. Worauf habe ich denn nun genau zu achten? Wer kennt und nennt die Tricks?

  7. Wir haben noch eine Verfassung ???? … Hab ich was verpasst???… seit 12 Jahren ist das Pamphlet ad acta gelegt ! Die Verfassungschutz- Idioten können nach Hause gehen , die sog. VERFASSUNG ist das Papier nicht wert worauf s gepinselt ist

  8. = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = = =
    VENEZUELA
    DER KLASSISCHE SOZIALISTISCHE UNTERGANG
    UND DIE DEUTSCHE PARALLELE

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    VENEZUELA 1 > Wahl Chavez unter demokratischen Bedingungen mit populistischen Versprechungen

    zum Vergleich Deutschland Wahl Merkels und anderer Politiker unter demokratischen Bedingungen mit dem populistischen Versprechen
    [..] meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, (verfehlt)
    seinen Nutzen mehren, (vermasselt)
    Schaden von ihm wenden, (kein Interesse oder weiß nicht wie’s geht)
    das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, (oder ändern es)
    meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und (gewissenhaft setzt Gewissen voraus)
    Gerechtigkeit gegen jedermann üben (durch Sugarbaby Heiko)[..].

    VENEZUELA 2 > Verteilung von Finanzreserven und Erdöleinnahmen unter seinen Anhängern, den Offizieren und den ärmeren Teilen der Bevölkerung

    zum Vergleich Deutschland Verschleuderung der von deutschen Malochern erarbeiteten Multi-Milliarden an Brüsseler „Hochkommissare“ ohne demokratische Legitimation – in BOMBENBEZAHLTE EU-Sessel gehievt – und an millionen Wirtschaftswanderer, die sich mit dem Zauberwort „ASYL“ Zugang zu unseren Sozialsystemen erschleichen. FERNER diese Privilegien auf Jahre oder für immer behalten, weil die Feudalherren sie nach Ablehnung der Asylanträge weiter in D. dulden. (Hunderttausende von Fällen)

    VENEZUELA 3 > Propagierung der Ideologie eines „bolivarianischen Sozialismus“

    zum Vergleich Deutschland Propagierung einer „Multikulti-Gesellschaft“ von der schon Friedrich Nietsche sagte:
    „Wer Multikultur will, der hat keine eigene Kultur,
    das heißt, er hat überhaupt keine Kultur.
    Ihm fehlt also das, was den Menschen ausmacht.
    Denn Kultur ist nach Auffassung aller Philosophen, Antropologen, Biologen,
    der bestimmte Unterschied zwischen Mensch und Tier.
    Der Multikulturist muß also unter dem Menschen angeordnet werden.
    Er ist offensichtlich für Kultur zu dumm,
    und für das gesunde Tier fehlt ihm der Instinkt.“

    VENEZUELA 4 > Umfangreiche und anhaltende Finanzierung anderer linker Regierungen Lateinamerikas, insbesondere Kubas

    zum Vergleich Deutschland Vergeudung von Multi-Milliarden deutschen Volksvermögens z.B. an Griechenland, wo der deutsche Sozialisten-Spezl G.Schröder *) seinem griechischen Sozialisten-Spezl Papandreu den Euro auftapezierte.
    *) hier sieht man krass, welche verheerende Wirkung der zweite Bildungsweg haben kann.

    VENEZUELA 5 > Einkauf kubanischer Mediziner und deren Einsatz in Armengebieten, um Anhängerschaft zu gewinnen

    zum Vergleich Deutschland Anstellung devastöser Links Reaktionärer Gutmenschen (LRG) für Flüchtling Missionierung.
    Beispiel BAMF ! BAMF heuert Alles aber auch Alles zur Antragsbearbeitung an, was es nicht schnell genug in die Baumkronen schafft. Da kann schon mal ein Franko A. Asyl- & Aufenthalts-Privilegien „ergattern“. Und der ist mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht der Einzige .
    Die BAMPFER, befragt wieso sie nicht Franko’s Muttersprache überprüften, beantworteten diese Frage mit: „HIV“ (Hab Ich Vergessen)

    VENEZUELA 6 > Aufbau paramilitärischer Strukturen zur Unterstützung des Regimes

    zum Vergleich Deutschland Seit sich die Rote SA in Hamburg erneut „eindrucksvoll“ (und zum wievielten Male) mit ihren „Fähigkeiten“ profiliert hat („Hamburg – Tor zur Hölle“) zwinkern sich die selbsternannten „politischen Eliten“ verschmitzt zu: ‚Mit Schwesigs 100 Millionen-Etat läßt gut räuchern!‘
    Zugleich emotions- & kommentarlos – evtl. mit „klammheimlicher Freude“ ansehen, wie Mitglieder einer definitiv demokratischen Partei ‚AfD‘ körperlich verfolgt , ihre Autos angezündet , ihre Wohnungen und Hausfassaden verwüstet werden.
    Auf dem Juso-Kongress in Bremen wurde ein Antrag eingebracht, den Stundenlohn für linke Brandschatzer, Plünderer & Totschläger aus Schwesigs Etatposten auf über 40 Euro/Stunde aufzubessern.
    Mit Gehwegplatten in Wohnhäuser einzudringen, fünf Stockwerke hochzuhasten und vom Dach auf Polizisten abzuwerfen verbraucht auch ganz schön Kalorien!

    VENEZUELA 7 > Manipulation der folgenden Wahlen, insbesondere durch erhebliche Einschränkung der Meinungsfreiheit

    zum Vergleich Deutschland Ich erwähne nur die auffällige „Wählerstimmen-Gestaltung“ mit der man der AfD seine demokratische Einstellung beweist. Da helfen – wie im Kleinstaat Bremen gesehen – selbstlos auch Lehrer und Schüler.

    VENEZUELA 8 > Entstehung wirtschaftlicher Probleme im eigenen Land mit der Reaktion weitreichender Verstaatlichungen

    zum Vergleich Deutschland Enstehung wirtschaftlicher Probleme durch eine unverantwortliche „Energiewende“ – losgetreten von Frau A.Merkel, Physikerin. Die Intensität der „Neuen Energie Ideologie“ und die gnadenlose Verfolgung skeptischer Techniker, Ingenieure & Wissenschafter erinnert stark an die Methoden von Scientology gegen Abtrünnige. Ein Grazer Professor forderte gar die Todesstrafe für Klimaskeptiker – kein Witz !

    VENEZUELA 9 > Flucht eines großen Teiles des Mittelstandes und daraus folgend Zunahme der wirtschaftlichen Schwierigkeiten

    zum Vergleich Deutschland Wahnwitzige Energiekosten vertreibt Industrien nach Asien. Beispiel : 1kWh an der Strombörse ~ 3-4 €ct . Der Finanzminister „rundet diesen Preis ab“ auf 25 ct /kWh. SELBSTVERSTÄNDLICH mit steigender Tendenz.
    Protest gegen eine solche – im reinsten Sinne – irre Energie Preisgestaltung werden als „gefühlte Preise“ relativiert.
    RIESIGE Mengen Strom werden dem benachbarten Ausland „injiziert“ und die Abnehmer „bedanken sich“ mit der Erpressung : „Wir nehmen euren Strom nur, wenn ihr dafür auch noch zuzahlt.“
    Die Umstellungsdebatte endet in D. an der Steckdose. Wieviele Kraftwerke man ZUSÄTZLICH für die Versorgung von evtl. 40 Millionen Elektroautos bräuchte hat niemand ausgerechnet und wenn ihr mich fragt DAS WOLLEN DIE AUCH GARNICHT WISSEN ! Selbst Physikerinnen nicht.

    VENEZUELA 10 > Offensichtliche Unfähigkeit des neuen Staatsapparates, Unternehmen zu führen

    zum Vergleich Deutschland Die Frage nach der Zahl der sog. Flüchtlinge wird beantwortet mit:
    „Ja nee, also das wissen wir auch nicht. (Trost) Aber viele haben schon weitergemacht.“

    VENEZUELA 11 > Tod Chavez, der von ihm als Nachfolger eingesetzte Maduro gewinnt Präsidentenwahl trotz umfangreicher Manipulation nur knapp

    zum Vergleich Deutschland Politischer Tod Merkels erlaubt eine Koalition aus SPD Grüne & SED (Tarnname ‚Linke‘)

    VENEZUELA 12 > Opposition gewinnt trotz massiver Behinderungen die Parlamentswahl

    zum Vergleich Deutschland Mit dem Auszählwert 4,9 Prozent für missliebige Parteien hat man in D. gute Erfahrungen.

    VENEZUELA 13 > Verfall des Erdölpreises um 50 Prozent und Rückgang der Erdölförderung um ebenfalls 50 Prozent, Einnahmen aus der wichtigsten Exportquelle sinken auf 25 Prozent, aber anhaltend größter Importeur des Erdöls bleiben die USA

    zum Vergleich Deutschland Beabsichtigte Stillegung der deutschen Autoindustrie durch Verbot von Verbrennungsmotoren

    VENEZUELA 14 > Endgültiger Verbrauch der Devisenreserven, weitflächige Schwierigkeiten mit der Konsumgüterversorgung

    zum Vergleich Deutschland Von beträchtlichen Mengen deutschen Staatsgoldes weiß die Bundesregierung nichts über den Verbleib bzw. verschweigt möglicherweise den Totalverlust von Mengen im hohen Tonnenbereich.
    Weitflächige Schwierigkeiten mit der Versorgung der Bevölkerung mit gesunden Lebensmitteln.

    VENEZUELA 15 > Weltweit höchste Inflationsrate, weitgehender Zusammenbruch der Landwirtschafts- und Industrieproduktion

    zum Vergleich Deutschland Intensivst Steuerabpressung bis hin zu Besteuerung einer Steuer (Mehrwertsteuer auf Mineralölsteuer) Dabei „schleicht“ der Staat Vernichtung afrikanischer Landwirtschaft ein mit Milch- & Fleischprodukten aus Deutschland.

    VENEZUELA 16 > Ausbruch jahrzehntelang verschwundener Infektions- und Tropenkrankheiten, wie der Malaria

    zum Vergleich Deutschland Tuberkulose uam als Mitbringsel von Wirtschaftswanderern. In einem Fall T-Infizierter arbeitet in D. in Kita . Massenhafter Ausbruch von Hepatitis A unter Schwulen (DLF berichtete 07 2017).
    Impfschutz/Kinder wird interesselos vernachlässigt.

    VENEZUELA 17 > Monatelang anhaltende soziale Unruhen

    zum Vergleich Deutschland Bevölkerung zieht drohend vor Regierungsgebäude in Berlin und fordert ultimativ elektronische Fußfesseln für Kanzler & Minister.
    BuJustMist HKM entkommen. Sucht bei Erdogan um Asyl an.
    Ja das ging alles so schnell. Er wusste nicht gleich: soll ich ANTIFA oder Erdo

    VENEZUELA 18 > Unentschlossene Reaktion des Militärapparates mit Gefahr eines Bürgerkrieges

    zum Vergleich Deutschland BuVertMist verlangt Gewehr Austausch. Neue MIL-Forderung an Nachfolgerwaffe: Die ersten 25 Schuss nur in Form von Rosenblüten/gerollt . [[Dürfen bei Bedarf aber auch tödlich wirken (besonderer Wunsch von Herrn Jenneral). ]]
    Handgranaten-Lehrgang in BW-Kitas ersatzlos gestrichen (wg zu hoher Kosten. Zu viele Kinder nahmen die „Eier“ mit nach Hause).
    Leopard III erhält kostengünstigere Panzerung. Basismaterial: Hartkekse aus den Kampf-Tagesrationen (im Landserdeutsch „Panzerplatten“). Nachschub LKWs werden ersetzt durch Fahrrad-Kompanien mit Gepächsträger/breit, MIL-Forderung: beschussfest.
    Grund: Zu oft schon schossen Uschi’s Musketenträger auf die eigenen Vorräte.

  9. Wenn ich sehe, wer hierzulande vom Verfassungsschutz beobachtet wird (Stichwort IB, Pegida etc.) und wer nicht, dann kann ich nur sagen: die Zeit wird hoffentlich bald kommen, in der es rückblickend eine Auszeichnung ist, vom Verfassungsschutz beobachtet worden zu sein.

  10. Bildung krimineller Vereinigungen

    Die Bildung krimineller Vereinigungen ist eine Straftat, die in Deutschland in § 129 StGB normiert ist und mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe geahndet wird. Unter einer kriminellen Vereinigung im Sinne der Vorschrift versteht man einen auf Dauer angelegten Zusammenschluss von mindestens drei Personen, dessen Zweck oder Tätigkeit darauf gerichtet ist, Straftaten zu begehen.[1]

    Mit der kriminellen Vereinigung befassen sich das Grundgesetz in einer abstrakten Verbotserklärung (Art. 9 Abs. 2 GG), das öffentliche Vereinsrecht, das die ordnungsbehördliche Umsetzung des Verbots und die Auflösung der kriminellen Vereinigung regelt (§ 3 VereinsG), und das Strafrecht, das sowohl die Bildung einer kriminellen Vereinigung als auch die Beteiligung an ihr unter Strafe stellt.

    Der Tatbestand findet sich im Strafgesetzbuch im Abschnitt der Straftaten gegen die öffentliche Ordnung und soll vor allem Organisationsdelikte erfassen.

    Für besonders schwere Fälle sieht der vierte Absatz der Norm Verschärfungen vor. Im ersten Halbsatz wird das Mindestmaß der Strafe für zwei benannte (Rädelsführer und Hintermänner) sowie unbenannte Fälle auf sechs Monate erhöht, während das Höchstmaß unverändert bleibt. Ist der Zweck des Zusammenschlusses hingegen auf besonders schwere Straftaten gerichtet, die im Katalog des § 100c Abs. 1 Nr. 1 der Strafprozessordnung genannt sind, liegt die Höchststrafe bei zehn Jahren.

    Nach herrschender Meinung muss von der Vereinigung eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit ausgehen, um den Tatbestand zu erfüllen. So wurde für entschlossene Hausbesetzer, die sich verbarrikadierten, ….
    Quelle: Wiki
    ———————————————–
    Da fallen mir ziemlich viele „zusammengeschlossene“ Straftäter ein…

  11. Inzwischen wieder was gelernt, denn es gilt weitestgehend unbestritten:
    Das Grundgesetz ist die gültige, vollkommen rechtmäßige Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.

  12. Bundestagswahl
    Erneute Wahl-Panne in Essen – 26 Säcke mit Stimmzetteln wurden im Aufzug vergessen

    Essen. Schon wieder eine Panne bei der Bundestagswahl: In einem Aufzug der Universität Duisburg-Essen wurden bereits am Montag 26 Säcke mit Stimmzetteln entdeckt und von der Polizei sichergestellt.

    Die Staatsanwaltschaft geht derzeit nicht von einer Wahlmanipulation aus und hat keine Ermittlungen aufgenommen.

    Die Serie von Pleiten, Pech und Pannen rund um die Bundestagswahl in Essen geht weiter : In einem Fahrstuhl des Universitäts-Campus Essen wurden am frühen Montagmorgen 26 Säcke mit Stimmzetteln entdeckt. Der Finder alarmierte umgehend die Polizei, die die Säcke sicherstellte und zur Wache brachte. Dort wurden sie am Vormittag von einem Mitarbeiter des Wahlamtes abgeholt.

  13. Die Frage ist richtig gestellt: WER beobachtet eigentlich den Verfassungsschutz? Kommt dieser Verfassungsschutz seinen Aufgaben eigentlich noch nach, unf falls ja, in welchem Umfang?
    Wie versteht der Verfassungsschutz selbst seine Aufgabenstellung? Wie gewährleistet der Verfassungsschutz seine Unabhängigkeit vor politischer Beeinflussung und Instrumentalisierung für aufgaben- und gesetzesfremde Zwecke?
    Wie sieht/ bewertet der Verfassungsschutz die – offenkundige und mehrfache – Missachtung der Verfassung durch die Bundesregierung, wie im Artikel beschrieben?
    Welche Massnahmen gedenkt der Verfassungsschutz zu ergreifen, gegen Verfassungsverstöße seitens der Bundesregierung? Wer gewährleistet, daß der Verfassungsschutz den ihm zugewiesenen Aufgaben ungehindert und gesetzestreu nachkommen kann, wenn er sich gezwungen sieht, gegen seinen eigenen Dienstvorgesetzten / Aufsichtsbehörde, das Bundesministerium des Innern bzw. die Bundesregierung vorzugehen?
    Das sind die Fragen, die heute dieses Land bewegen.

  14. Mod, der Kommentarbereich wird langsam uninteressant, wenn er ständig zugespammt wird. 🙁

  15. Langsam verstehen wir den Kampf gegen RECHTS und gegen RASSISMUS zu deuten:
    Es ist der verschleierte WAHLKAMPF gegen die AFD!!!

    Es ist die Angst und die Wut über eine Partei (AFD), die den Schlafbürger aus seinem Schlaf wecken könnte, den Alten den Futtertrog streitig macht. Deshalb wird gehetzt, verleumdet, geleugnet, intrigiert, inszeniert, mit Gewalt versucht, die AFD aus dem Rennen zu treten!!! Koste es was es wolle! Es ist so dramatisch wie der Kampf einer Mutter, die dem Vater verheimlichen will, dass der Sohn vom Briefträger stammt, während der Vater schon nach dem Postmann sucht!

    Es ist ein animalischer Kampf! Ein Hauen und Stechen, alles scheint erlaubt!

  16. Na bitte, jeht doch…..

    Exporterfolg: Deutsches Zensurgesetz für Moskau!

    „Es wächst zusammen, was zusammen gehört. Das Zensur-Gesetz von Heiko Maas, euphemistisch „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genannt, findet bei Geistesverwandten in Moskau großen Anklang. Reporter ohne Grenzen meldet: „Das russische Parlament diskutiert ein neues Gesetz, um Inhalte in sozialen Netzwerken stärker zu kontrollieren, und orientiert sich dabei ausdrücklich an dem Ende Juni in Deutschland verabschiedeten Gesetz gegen Hassbotschaften im Internet.“
    Dank des deutschen Justizministers sind wir jetzt auch Exportweltmeister für Methoden des Freiheits-Entzuges. Heikos „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ musste zwangsläufig in Diktaturen, Despotien und Auto- und Kleptokratien Anklang finden. Der einschlägig beleumundete weißrussische Diktator Alexander Lukaschenko hatte das als erster erkannt und den Gesetzentwurf unseres Justizministers als Blaupause für eine Gesetzgebung in Weißrussland gelobt, die geeignet sei, die Opposition in seinem Land wirksam zu bekämpfen…. “

    http://www.achgut.com/artikel/exporterfolg_russland_will_deutsches_zensurgesetz

    So. Und jetzt sollen die deukischen Putin_haSSer und Pussyriotist_innen mal Putins neues Digitalzensurgesetz kritisieren !

  17. Ich war selber schon mehrmals Wahlbeobachter und kenne auch die Wahlfälschungen in der Vergangenheit ( u.a.Postsäcke im Fahrstuhl ) : nach meiner Einschätzung geht 99% bei der stimmauszahlung in Ordnung und es erfolgt keine Manipulation….. Nun kommen wir zum großen aber: die große und alles entscheidende wahlManipulation findet vor den wahlen in den köpfen der Leute statt: auf deutsch: die mainstream Presse berichtet nur positiv über die regierungspartein und nur schlecht über die AFD..

  18. BUNTESDIKTATUR DEUTSCHLAND:

    „ZUSAMMEN KÖNNEN WIR ALLES ERREICHEN
    Zusammen langfristige Perspektiven und Chancen für Geflüchtete schaffen.“
    http://neuebürgerzeitung.de/wp-content/uploads/2017/05/integration-fl%C3%BCchtlinge.jpg
    AUCH BEIM „TAGESLÜGEL“:
    http://www.wir-zusammen.de/images/e/5/4/f/0/e54f057321144c42d329cdf16d4748077db9feba-01wirzusammen.jpeg

    Ehe und Familie
    Heirat ab Herbst?
    Steinmeier will Ehe für alle zügig prüfen

    Der Bundespräsident könnte das Gesetz noch im Juli unterschreiben – trotz vieler rechtlicher Bedenken, weil es keine Verfassungsänderung gegeben hat…
    von Jost Müller-Neuhof
    Wird das Gesetz noch im Juli im Bundesgesetzblatt verkündet, könnten ab Oktober vor den Standesämtern Homo-Ehen geschlossen werden.

    Dass Steinmeier das Gesetz wegen verfassungsrechtlicher Bedenken stoppt, gilt als unwahrscheinlich…

    die Ehe als alleinige Verbindung von Frau und Mann anzusehen sein soll. Viele Experten halten deshalb eine Verfassungsänderung für nötig, um gleichgeschlechtlichen Paaren eine Ehe zu ermöglichen…

    Während Innenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Anpassung für erforderlich hält, lehnt Justizminister Heiko Maas (SPD) sie ab…
    http://www.tagesspiegel.de/politik/heirat-ab-herbst-steinmeier-will-ehe-fuer-alle-zuegig-pruefen/20071790.html

  19. in unserer Stadt brennen
    die Straßenlaternen tagsüber,
    um so überschüssigen Strom
    zu verbrauchen.
    Billiger als ihn mit Zuzahlung
    ins Auland zu liefern.

  20. REPORT ARD! jetzt!
    Asylbewerber bezichtigt sich an Exekutionen und Vergewaltigungen teilgenommen zu haben….

  21. und alles mit Batteriebetrieb.
    Steckdosen werden heimlich
    für den Notfall versteckt
    flächendeckend montiert.

  22. Sehr guter Artikel, er zeigt uns doch, dass wir keine Verfassung haben, dieses Grundgesetz ist offenbar nur zur Volksverdummung noch Fassade, denn die Mächtigen ignorieren es, ebenso der “Verfassungsschutz“. Wir sind nicht souverän, haben keinen Friedensvertrag und sollen langfristig als Nation ausgelöscht werden. Dazu trägt wesentlich die Invasion bei aber auch viele andere Maßnahmen deuten darauf hin.

  23. „Eine (offizielle) „Beobachtung durch den Verfassungsschutz“ ist heute aber viel mehr. Eine derartige Stigmatisierung ist mächtiges parteipolitisches Kampfmittel, durchschlagende politische Munition, auch wenn konkrete Sachargumente fehlen“

    Ich hätte gehoft das solche aussagen schon längst die afd getätigt hätte…..AFD bekommt ja regelmäßig Drohung der Beobachtung

  24. OT, aber nicht wirklich:

    http://vera-lengsfeld.de/

    Vera Lengsfeld redet mal wieder Klartext über „Merkels Gäste“ und beendet ihren Artikel mit diesem Satz: „Wer Merkel im September wählt, macht sich mitschuldig an allem, was danach kommt.“

  25. Gerade im BR:
    Vor einem Jahr war ja das Axtattentat von Würzburg. Es war das erste IS-Attentat auf deutschem Boden.
    Man zeigte, dass die Retter nun mit „neuen Hilfsmitteln“ ausgerüstet wurden, die „sonst nur in der Bundeswehr verwendet werden“, weil ja die Verletzungen deutlich „andere“ sind, als wir „bisher gewohnt“ sind.
    Ein Retter deutete an mit Angst zu den Einsätzen zu fahren usw.

  26. REPORT ZDF
    Selbstbezichtiger
    8-facher Mörder und Massenvergewaltiger aus Nigeria!
    Verfahren wurde eingestellt weil es zu schwierig war. – Mulmiges Gefühl würde bleiben!

  27. Wenn nötig, dann wird eben noch schnell die Verfassung geändert. Verfassung na und?

  28. OT des Ex-Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes zu seiner damaligen Ernennung:

    „Wenn Sie es genau wissen wollen: Ich war betrunken.“
    Ernennungsurkunde erhalten als „es dunkel war“

    Roewer antwortet, nicht einmal mehr die Umstände erinnern zu können, unter denen er seine Ernennungsurkunde erhalten habe. Es sei im Sommer 1994, zum Ende seiner Abordnungszeit nach Thüringen, abends um 23 Uhr in der Erfurter Gaststätte Hopfenberg gewesen, als ihm irgendwer, der einem Dienstwagen entstiegen war, die Urkunde übergeben habe. Auf die Frage, wer es denn gewesen sei, gibt Roewer zurück: „Ich weiß es nicht. Es war dunkel.“ Er habe die Urkunde aber ganz sicher bekommen, denn „ich hatte sie am nächsten Morgen. Das ist sicher….“
    http://www.faz.net/aktuell/thueringer-untersuchungsausschuss-wenn-sie-es-genau-wissen-wollen-ich-war-betrunken-11815998.html

  29. Deutschland muss wirklich eine mit dem Hammer bekommen haben:

    http://www.tagesschau.de/ausland/mossul-is-deutsche-maedchen-interview-101.html

    Die verblendeten Mörderschla*** sollen ihre Strafe hier absitzen? Warum? Die ausländischen Verbrecher, die hier Straftaten begehen sitzen auch hier ihre Strafen ab und nicht im Heimatland.
    Entweder man einigt sich, dass Täter die Strafen da absitzen, wo sie begangen wurden, oder die Täter werden generell ins Heimatland verfrachtet.

    Derzeit läuft es aber so: Alle nach Deutschland, egal, ob Verbrecher oder nicht. Wir nehmen alles. Und alles bleibt hier.

    Die ganze Welt muss sich doch totlachen über uns. Wir nehmen unsere Verbrecher zurück und behalten auch noch die, die nicht hier her gehören. Man kann es nicht fasen….

  30. last_Patriot1 18. Juli 2017 at 21:54

    Wahlmanipulation kann da stattfinden wo es niemand mehr kontrollieren kann.

    Beim Bundeswahlleiter z.B.

  31. Die deutschen Politbonzen pissen auf das Grundgesetz und aufs deutsche Volk, dem erzählen sie noch das es regnet und die meisten Deppen glauben es und holen ihren Regenschirm.

  32. Gegenseitige Sorge in einer beliebigen Lebenspartnerschaft ist ein schützenswerter Faktor

    Da muß ich widersprechen.

    Die gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft ist ausdrücklich nicht schützenswert.

    Artikel 2:

    (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

    Mit Verweis auf das Sittengesetz haben die Väter des Grundgesetzes festgelegt, daß unsittliche Konstellationen wie die gleichgeschlechtliche Partnerschaft nicht toleriert werden müssen.

  33. lorbas 18. Juli 2017 at 21:42

    Aber Donald Trump auf die Demokratie hinweisen, sich über den gewählten Präsidenten der USA erheben, ihn belehren, ihn gar lächerlich machen wollen!

  34. Ich verstehe immer noch nicht, wie in einem Rechtsstaat, in dem Institutionen dem Gesetz und nicht dem Willen eines Autokraten verpflichtet sind, eine gesetzwidrige Order einer von was auch immer für einem Geist beseelten Kanzlerin überhaupt zur Ausführung kommt? Da ist doch viel mehr in diesem Staat oberfaul als nur der Merkel ihr Oberstübchen.

  35. Diese dämliche Tutti-Tante aus der Zone ist total von der Rolle und redet nur noch geistigen Dünnschiß!
    Und die meisten ihrer Wähler merken es nicht!
    Die anderen müssen dafür bezahlen!

  36. Genau so Jeanette!

    Deshalb haben zB die öffentlichen-rechtlichen Lügenmedien vorsätzlich unterschlagen, daß bereits mehr als 440.000 Syrer in ihre Heimat zurückgekehrt sind.

    http://www.epochtimes.de/politik/welt/2017-fast-eine-halbe-millionen-syrer-kehren-nach-hause-zurueck-a2169241.html

    Warum wohl? Die Syrer hatten einen echten und nachvollziehbaren Grund, ein Bleiberecht zu erhalten+, ursprünglich – denkt man sich mal all die kriminellen Übergriffe weg – von der Bevölkerung akzeptiert.

    Mittlerweile werden wir aber größtenteils nicht mehr mit Syrern und Irakern, sondern mit Schwarzafrikanern, Afghanen, Pakistanern etc. überschwemmt.

    All dies – die Tatsache daß man sie überhaupt ins Land läßt – ist ein klarer, vorsätzlicher Rechtsbruch, der weder begründbar, noch entschuldbar ist.
    All diese Ungeheuerlichkeiten werden dadurch kaschiert, daß man die große Mehrheit der Bevölkerung immer noch glauben läßt, es handle sich „mehrheitlich“ (wie die Lügenpresse es gerne und VERLOGEN formuliert) um Kriegsflüchtlinge aus Syrien. Stattdessen aber sind das Armutsflüchtlinge und Glücksritter aus aller Herren Länder.

    Offener VERFASSUNGSBRUCH durch die Kanzlerin am laufenden BandHinzu kommt eine fortgesetzte MISSACHTUNG geltender Gesetze.
    Schlimmer geht es nicht mehr! Das „Parlament“ hat offenbar – kein Problem – mit dieser Ungeheuerlichkeit. Der VerfassungsSCHUTZ (was schützt der eigentlich?) ganz offensichtlich auch nicht.
    Die Gewaltenteilung ist aufgehoben, und damit auch die „checks and balaances“ in Gestalt der verfassungsmäßigen Ordnung. Ein PUTSCH unter dem Deckmantel der „Humanität“ sozusagen.
    Die Demokratie ist abgeschafft, das ist SICHER.

  37. Ich würde den Begriff „Verfassungsschutz“ nicht wörtlich nehmen, das ist einfach der Inlandsgeheimdienst der BRD und solche Organisationen haben immer igendeinen einen Namen (Stasi, KGB, CIA, MI5, VS usw.). Als Geheimdienst beobachtet der Verfassungsschutz, wen immer er beobachten will – und zwar geheim. Tatsächlich muss er ja erst einmal beobachten, um überhaupt rauszufinden, wen er auf die Liste derer schreibt, die er beobachtet. Darüber hinaus ist er natürlich auch in höchst kriminelle Aktivitäten verstrickt (NSU-Plot) – wie jeder andere Geheimdienst auch, von denen zahlreiche auf unserem Boden schalten und walten, wie es ihnen beliebt, ohne dass irgendeine BRD-Institution (einschließlich Bundesregierung) das auch nur einen feuchten Dreck angeht. Wir erinnern uns doch noch an die NSA-Affäre…

    Er schützt ganz sicher nicht die Weimarer Verfassung. Eine andere gibt es aber nicht. Ein Grundgesetz (nicht: DAS Grundgesetz) ist keine Verfassung, sondern ein juristisches Rahmenwerk zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in einem militärisch besetzten Gebiet. Sinnigerweise sind die beiden anderen Länder, die seit kurzem auch ein funkelnagelneues Grundgesetz haben, Afghanistan und der Irak. Sollte es noch weitere Länder mit Grundgesetz geben, so sind sie mir nicht bekannt, aber die Auswahl dieser 3 Länder mit Grundgesetz lässt eine gewisse Gemeinsamkeit doch sehr deutlich hervortreten.

    Dieser Geheimdienst heißt aber nicht Grundgestzschutz sondern Verfassungsschutz. Vielleicht sollte man das doch wörtlich nehmen und davon ausgehen, dass er kein Gesetzeswerk schützt, sondern einfach die Verfassung (den Zustand), in der sich die BRD gerade befindet. Das ist an sich schon logischer, das machen alle Inlandsgeheimdienste und außerdem passt es auch besser zu dem, was wir bei der Beobachtung der Beobachtung des VS feststellen.

    Weil wir im anderen Thread das Thema „beobachten“ hatten, ist das hier ein schönes Beispiel. Man kann zur Kenntnis nehmen, was der VS tut und sich zu Tode aufregen, weil er nicht das tut, was er der eigenen Vorstellung nach tun sollte, z-B. das Grundgesetz schützen, obwohl er überhaupt nicht Grundgesetzschutz heißt. Das ist vollkommen ok. Wer das tun will, mag das tun. Er wird nur mit dieser Betrachtungsweise auch in 100 Jahren nicht merken, wenn an seiner Vorstellung etwas falsch sein sollte.

    Man kann aber auch ohne Vorstellung an die Sache rangehen und sich sagen: „Ich sehe mir an, wovor dieser Inlandsgeheimdienst die BRD schützt und ziehe daraus Schlüsse über die Natur der BRD.“

    So ist sichergestellt, dass man die Realität betrachtet und nicht von So-Sollte-Es-Sein-Vorstellungen behindert wird. Das kann natürlich unter Umständen zu brisanten Erkenntnissen und einer gewissesn Unterkühlung in der Liebesaffäre zur BRD führen…

  38. Der Verfassungsschutz hat mit den bisherigen Aktivitäten schon längst seine Glaubwürdigkeit verloren und gibt sich der Lächerlichkeit preis.

  39. #Demonizer

    Einfach mal eine Strafanzeige an die zuständige Staatsanwaltschaft (BERLIN) verfassen, und dann schauen, was passiert………;-)
    Mich bitte auf dem Laufenden halten! Danke

  40. Zur obigen Karrikatur: Die Aussage stimmt nicht mehr. Denn schließlich hat Merkel die nervige und lästige Kette „Grundgesetz“ längst entfernt. Dieses hat sie ja bekanntlich noch nie interessiert.


  41. * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *
    Helmut Schmidt warnt vor STAATSTERRORISMUS
    * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * * *

    ZEIT: Gab es denn eine besondere Form des Terrorismus in Deutschland durch Baader, Meinhof und die anderen?

    Schmidt: Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, […] in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen.
    Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus.

    ZEIT: Ist das Ihr Ernst? Wen meinen Sie?

    Schmidt: Belassen wir es dabei. Aber ich meine wirklich, was ich sage

    ……………………………………………………….
    http://www.zeit.de/2007/36/Interview-Helmut-Schmidt/seite-7

  42. Im oben zitierten Art. 16a des GG fehlen die Absätze 3 bis 5, welche die Absatz 2 ad absurdum führen.
    Die dortige Zuständigkeit des Bundesrates mit Verweis auf das Asylgesetz bringen den gesamten Moloch von subsidiären Schutz bis Duldung mit sich. Auch das sichere Drittland als Einreiseland wird dort ausgehebelt. Juristische Taschenspielertricks, für Gerichte aber eine unbezwingbare Hürde.

  43. Habe ich heute Morgen schon bei antiDeutschlandfünk gehört. Die GenoSSe Bericht“erstattende“ wiederholte ganz bemüht immer wieder es habe ein „systematischen“ Sexualmissbrauch an Domspatzen gegeben. Interessant, ich glaube nicht, daß in irgendwelchen Richtlinien des Regensburger Bistums von vorgesehenem Sexualmissbrauch etwas gestanden hat.

    ****
    Und bald wird ein ganzes Heer von SSozialwissen“Schaffenden“ von einem mutmaßlich- „Systemischen“ Sexualmissbrauch der Domspatzen schwadronieren, und ganze Bataillone von „Betreuer_innen“ der SSozial_industrie werden die „Betroffen_innen“ belagern, um sie gewünscht oder ungewünscht zu „betreuen“……

    Ps. So ähnlich könnte das Ende eines Sozial_Sommermärchens im Doischelan des 21 Jh. lauten.

  44. Ganz einfach, weil die Kontrollinstanz, das Bundesverfassungsgericht, nicht mit vom Volk gewählten sondern mit von den Politikern ernannten Richtern besetzt ist.

    In wirklich demokratischen Rechtsstaaten oder rechtsstaatlichen Demokratien wählt das Volk seine Richter selbst, anstatt seine Richter einfach vorgesetzt zu bekommen.

  45. Langsam verstehen wir den Kampf gegen RECHTS und gegen RASSISMUS zu deuten:
    Es ist der verschleierte WAHLKAMPF gegen die AFD!!!

    Das ist die gegenwärtige Ausprägung.

    Den „Kampf gegen Rechts“ bzw. „Kampf gegen Rassismus“ gibt es schon viel länger. Er diente von Anfang an dazu, das Konservative zu verteufeln.

  46. In Frankreich heißt das wesentlichste Ausweispapier „carte d’identité“, in Großbritannien „identity card“. Leider spielt die Identität in Deutschland keine Rolle mehr, hier sprechen wir von einem Personalausweis – so wie wenn wir identitäts- und heimatlose Angestellte dieses Wasserkopfstaates wären.

  47. Der vom Hessischen Landesamt für Verfassungsschutz (LfV Hessen, VS) über den Kasseler Mord angefertigte Bericht soll für 120 Jahre geheimgehalten werden.

    Die einzige Person, gegen die nachvollziehbare Verdachtsmomente im Zusammenhang mit diesem Mord vorliegen, ist ein damaliger Mitarbeiter des LfV Hessen.

    Für die Anwesenheit der beiden vermeintlichen „NSU“-Terroristen Mundlos und Böhnhardt am Tatort zum Zeitpunkt des Mordgeschehens oder zu irgendeinem anderen Zeitpunkt gibt es kein Indiz und schon gar keinen Beweis.

    Gegen den VS-Mitarbeiter bzw. den VS selbst, hingegen, gibt es, neben der nachgewiesenen Anwesenheit des Mitarbeiters am Tatort, verschiedene belastende Indizien, wie etwa eine verdächtige Äußerung eines VS-Vorgesetzten in einem von der Polizei aufgezeichneten Telefongespräch mit dem Mitarbeiter, Schmauchspuren, die der beim Mord verwendeten Munition zuordenbar sind, u.s.w.

    Beim Mord wurde jene Ceska verwendet, die auch bei allen anderen „NSU“- Morden an Migranten verwendet worden sein soll. Naheliegende Schlußfolgerung: Jene, die für den Kasseler Mord die Verantwortung tragen, müssen auch für die anderen Migrantenmorde verantwortlich sein.

    Trotzdem behauptet die Anklagebehörde, die Einzeltäterschaft von Mundlos und Böhnhardt bei allen zehn Morden, insbesondere bei allen neun Migrantenmorden, sei nachgewiesen. Die Anklagebehörde und der Vorsitzende des Senats sind der Auffassung, man habe schon alle erforderlichen Informationen, um die Beweisaufnahme zu beenden und mit den Plädoyers anzufangen.

    Allein schon diese wenigen Aspekte lassen meines Erachtens keine andere Einschätzung zu, als daß wir es hier mit dem größten Justizskandal in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu tun haben.

    https://www.heise.de/tp/features/Verfassungsschutz-will-NSU-Bericht-fuer-120-Jahre-wegschliessen-3772330.html

    http://blog.zeit.de/nsu-prozess-blog/2017/07/18/das-schwierige-ende-des-nsu-prozesses/

  48. Dazu müsste erstmal hochoffiziell festgelegt werden, ob unsere Verfassung überhaupt noch gültig ist, was die viel zu lange schon hier Regierenden aber scheuen wie der Teufel das Weihwasser.

    Fakt ist, dass eu EU in Übereinstimmung mit der Besatzung unserer Regeirzungsgebäude festgelegt hat, dass sogenanntes „EU-Recht“ das Landesrecht der jeweiligen EU-Provinz bricht, also höher gewichtet wird.

    Nun ist es aber zugleich so, dass dieses EU-Konstrukt sich angemasst hat, eine EUropäische Verfassung an den Bürgern vorbei zu beschliessen.

    http://www.eu-info.de/europa/eu-vertraege/eu-verfassung-lang/eu-verfassung-zusammenfassung/

    Was passiert also, wenn die Nationalverfassung ein anderes Vorgehen und eine andere Rechtslage definiert wie die an den Bürgern der Staaten Europas vorbei installierte „Verfassung“ des Zentralkommittees in Brüssel?

    „EU-Verfassung“ bricht Nationalverfassung.

  49. Unbemerkt haben sie und ihre Regierungskumpanen das am 1.7. wieder getan.

    Um das Geld und Vermögen krimineller Clanmitglieder,Terroristen u.a. Gangster abzuschöpfen ist am 1.7. ein Gesetz zur Wertabschöpfung in Kraft getreten.

    Werte aus kriminellen Geschäften dürfen nun vom Staat eingezogen werden.

    Der Hammer ist aber die Beweisumkehr.Der Beschuldigte braucht noch nicht einmal straffällig in Erscheinung getreten zu sein.Wenn die Verutung besteht,daß sein Vermögen aus Delikten stammt,so kann es nun ohne jeden Beweis eingezogen werden.Es sei denn,man kann hieb- und stichfest das Gegenteil nachweisen. Und das als vollkommen unbescholtener Bürger !

    Das öffnet kommenden Enteignungsabsichten unliebsamer Zeitgenossen Tür und Tor.

    Und auch sonst ist der Staat nun in der Lage jedem einzelnen sein Erspartes abzunehmen,denn was als Beweis seitens des Bürgers entlastend ist,das bestimmt ab jetzt ganz allein der Staat !

  50. Das Problem ist, dass solche Typen die unangenehme Eigenart haben, normalen Menschen aggressiv nachzulaufen.

    Sieht man auch gerade an den Heerscharen von Mohammedanern und Negern, die die beschwerliche Reise in das Europa der ungeliebten Ungläubigen und der Weissen Teufel auf sich nehmen.

  51. Maddin Chulpf strikes back: Maddin legt sich auf Twitter mit the realDonaldTrump an.
    Who the … is Chulpf?
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    https://twitter.com/MartinSchulz/status/886959556781383680
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    Most politicians would have gone to a meeting like the one Don jr attended in order to get info on an opponent. That’s politics!
    Martin Schulz?Verifizierter Account
    @MartinSchulz
    Antwort an @realDonaldTrump
    I wouldn’t have gone there. This is not politics.

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  53. AndTheWormsAteIntoHerBrain

    Das ist nicht „weitestgehend unbestritten“, sondern schlicht Propaganda! Wieso steht Grundgesetz darauf, wenn eine Verfassung darin sein soll? Sieh Dir einfach mal die Frankfurter Dokumente an, dann wirf einen Blick in die Präambel des Grundgesetzes: Darin steht, daß es ein Provisorium ist („für eine Übergangszeit“) und es endet mit Art. 146 GG. Die Bunte Republik ist kein Staat (hat darum auch keine Verfassung) sondern ein „Staatsfragment“, nämlich ein organisierter Teil des Staates Deutsches Reich, das als internationales Rechtssubjekt zu keiner Zeit untergegangen ist (keine Reichsbürgerpropaganda, sondern ständige Rechtsprechung des BVerfG, was aber nicht bedeuten soll, es gäbe ein Reich oder gar Reichsbürger).

    „Hier ist die Rede vom Deutschen Volk, das sich dieses Grundgesetz gab und für das dieses gute Grundgesetz Geltung hat.“

    Ja, und dieser Satz sagt alles über die Qualität dieser „Verfassung“, sie beginnt schon in der Präambel mit einer Lüge, denn das GG wurde vom Parlamentarischen Rat unter völligem Ausschluß des Volkes beschlossen und von dem auch nie angenommen. Vielmehr wird von den Alt- und Blockparteien unterstellt, der Souverän habe mit der darauf folgenden Bundestagswahl auch das GG akzeptiert. Alles Lug und Trug.

    Eine Verfassung wird es erst geben, wenn es einen deutschen Staat in den Grenzen des Deutschen Reiches gibt. Deswegen hat man uns 1993 mit der „Großen gemeinsamen Verfassungskommission“ auch etwas vorgespielt. Beschäftigt euch mal intensiv (ich weiß, zu viel verlangt) mit Adenauers „Bemühungen“ zur Wiedervereinigung – auch das war große Bühne, wie hier auch in Bezug auf Kohl so deutlisch von Bartels vorgetragen wurde.

    Ihr springt wirklich über jedes Stöckchen, das euch hingehalten wird!

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  55. DIE LINKEN MEDIEN, SPD
    UND CDU-GENOSSEN
    SPUCKEN GIFT UND GALLE:

    „Geförderte Pädophilie“
    Kasseler Uni-Professor zieht über Ehe für alle her
    Veröffentlicht am 18.07.17 um 07:59 Uhr

    Ein Kasseler Evolutionsbiologe warnt vor Folgen der Ehe für alle: Er befürchtet eine Zunahme von „schwerstem Kindesmissbrauch“. Der Asta ist empört, die Uni gibt sich machtlos.

    Von Stephan Loichinger

    Groß war vielerorts der Jubel, als der Bundestag mit einer großen und fraktionsübergreifenden Mehrheit kurz vor der parlamentarischen Sommerpause die Einführung der Ehe für alle beschloss. In Zukunft können Frauen Frauen und Männer Männer heiraten – und Kinder adoptieren…

    Asta antwortet mit „Regenbogenstraßenfest“…

    Unileitung distanziert sich und verweist auf Wissenschaftsfreiheit…

    Für den Kasseler Landtagsabgeordneten Timon Gremmels (SPD) haben Kutscheras Interview-Aussagen mit Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit dagegen nichts zu tun. In einem Tweet sieht er die Menschenwürde verletzt.
    http://hessenschau.de/gesellschaft/uni-professor-zieht-ueber-ehe-fuer-alle-her,prof-ehe-fuer-alle-100.html

    „Abstruse Äußerungen“ über Ehe für alle
    Minister (CDU) empört über Kasseler Bio-Professor
    Aktualisiert am 18.07.17 um 17:24 Uhr

    BORIS RHEIN FORDERT DIE ZUCHTRUTE:
    Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) drängt die Universität Kassel zu einem Durchgreifen im Fall ihres umstrittenen Biologie-Professors Ulrich Kutschera. Er nannte am Dienstag dessen Äußerungen zur Ehe für alle „dermaßen abstrus“, dass er erwarte, dass die Uni die Aussagen genau prüfe. Nämlich dahingehend, „ob der Professor als Beamter seine Pflichten dadurch verletzt hat, dass er sich in abfälliger oder herabsetzender Weise gegen homosexuelle Menschen geäußert hat“. Gegebenenfalls müsse die Hochschulleitung disziplinarische Schritte ergreifen.

    SPD regt Kutschera-kritisches Symposium an
    Kritik an Kutschera kam auch vom hochschulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gernot Grumbach: „Es ist leider nicht das erste Mal, dass der Professor mit herabwürdigenden und polemischen Positionen auf sich aufmerksam macht.“
    http://hessenschau.de/gesellschaft/wissenschaftsminister-empoert-ueber-kasseler-biologie-professor,prof-ehe-reaktionen-100.html

  56. Letztlich sind diese HERRSCHAFTEN mit nichts weiter mehr
    bewaffnet, als mit ihrem bis zum ERBRECHEN wiedergekäuten
    FLOSKEL – KATALOG:
    RÄÄÄCHTS
    POPULISMUS
    RÄÄÄCHTS – BOBBELISMUS
    KRUDE
    POSTFAKTISCH
    EWIG GESTRIGE
    ABGEHÄNGTE
    MODERNISIERUNGS – VERLIERER
    ALTE WEISSE MÄNNER
    RASSISTEN
    und als NOTWEHR MIT LETZTER PATRONE,
    wenn gar nichts mehr hilft, dem guten, alten
    NAAAZIIIIIH.

    Hilft aber nur noch bestenfalls bei DOOF – VATI, DOOF – MUTTI,
    oder dem geistig minderbemitteltem BLÖD – LESER ,
    was ja eigentlich ein Pleonasmus ist.

  57. kenne einen, der voller Stolz berichtete, daß er vom Bruder des Papstes persönlich geohrfeigt worden ist.
    Er hat sichtlich keinen Schaden davon getragen.
    Ich habe auch Ohrfeigen bekommen, die mich nicht zu Grunde gerichtet haben. Aber eben nur von „normalen“ Leuten.
    Damals war das aber normal und keine „Misshandlung“

  58. Selbst der Spiegel durchschaut das miese Spiel mit der Flüchtlingskrise in Italien vor der Bundestagswahl
    Regierung will Ruhe Flüchtlingskrise? Bitte erst wieder nach der Wahl

    Im angelaufenen Bundestagswahlkampf wird das Thema fast nicht mehr erwähnt. Die Bürger sind in Urlaubsstimmung, viele Politiker auch. Mehr Bilder von der Flüchtlingskrise wünscht sich eigentlich nur die AfD – ihr Thema rückte damit wieder in den Vordergrund. Die Bundesregierung hingegen will keine Aufregung. Die Flüchtlingskrise beginnt erst wieder am 25. September, dem Tag nach der Bundestagswahl.

  59. Man kann sich die vielen Ausführungen sparen. Letztlich ist doch alles – wirklich alles – eine Machtfrage.

  60. Der Verfassungsschutz ist nicht etwa unabhängig und fähig und willens, die Verfassung (das Grundgesetz) zu schützen, solange der Innenminister das nicht will. Wie weit der derzeitige Innenminister das will, weiß kein Mensch. Schließlich gehört er dem Kabinett einer Frau an, die kommunistisch geprägt ist und nicht viel davon hält, sich grundgesetzkonform zu verhalten.

    Damit ist klar, daß von diesem Verfassungsschutz nichts zu erwarten ist.

  61. Grüß Gott Marie-Belen,
    die bessere Frage ist „warum haben wir einen Verfassungsschutz aber keine Verfassung?“
    Außerdem müßte wenn unsere Verfassung das Grundgesetz ist der Verfassungsschutz Grundgesetzschutz heißen…

  62. OT

    Straßburger Erzbischof Luc Ravel warnt, daß französische Muslime bereits „in aller Ruhe sagen:
    Eines Tages wird alles unser sein“.
    Die muslimischen(ISLAMISCHEN!) Gläubigen würden sich dabei auf ihre Fruchtbarkeit(POLYGYNIE; „SAATFELD“ BEACKERN) verlassen…

    Mit Blick auf die demographische Situation sprach der Straßburger Erzbischof von „einem großen Austausch“ der Bevölkerung.

    Doch könne er einen solchen Austausch nicht akzeptieren, dies sei für ihn nicht nur eine Frage seines katholischen Glaubens, sondern er warne auch, „weil ich Frankreich liebe“…

    Ravel wurde im April 2017 in sein Amt als Erzbischof von Straßburg eingeführt. Zuvor war er seit 2009 französischer Militärbischof gewesen…
    http://www.kath.net/news/60300

    BIN GESPANNT, WANN IHN
    CHRISLAM-PAPST FRANZ
    AUFS ABSTELLGLEIS SCHIEBT!

    ++++++++++++++

    Anm. d. mich

  63. Die deutschen Verwaltungsgerichte beklagen sich darüber, daß rechtskräftige (d.h. gerichtlich nicht mehr anfechtbare ) Abschiebeentscheidungen, durch die für den praktischen VOLLZUG zuständigen Landesbehörden, bei denen bekanntlich die linksgrünversifften PÄDOS, die Schutzheiligen für alle Kriminellen und Linksfaschisten dieser Welt, das Sagen haben, systematisch und vorsätzlich unterlaufen und hintertrieben werden.

    http://unternehmen-heute.de/news.php?newsid=443601

    Auch DIES ist ein Verfassungsbruch ersten Ranges. Im Hinblick auf die Folgen hinsichtlich der überbordenden Gewaltkriminalität zu Lasten vieler Bürger, sowie die gigantischen Vermögensschäden für Krankenkassen und den Steuerzahler ein hochkrimineller Akt.

    Es stellt sich auch unter diesem Blickwinkel die Frage, wie der Verfassungsschutz dieses Treiben sieht, und wie er gegen diese hochkriminellen Umtriebe aus dem linksrotgrünen Lager einzuschreiten gedenkt?

    PI sollte dieses Thema aufgreifen, denn es hat weitreichende Folgen. Darüber hinaus steckt in diesem Treiben der Linksgrünen eine kriminelle Energie zu Lasten dieses Landes, die unvorstellbar ist.

    Dieses Thema sollte deshalb unbedingt vor der Wahl auf die Tagesordnung.

    Das sollte von PI

  64. Nein zum Stoffgefängnis: Kein Menschenrecht auf Burka und Niqab

    Seit 2011 stellt die Grande Nation das öffentliche Tragen von Kleidung unter Strafe, „die dazu bestimmt ist, das Gesicht zu verbergen“. Zur gleichen Zeit hatte Belgien ein entsprechendes Verbot in Kraft gesetzt, mit dem sich der Gerichtshof nun aufgrund der Klage zweier muslimischer Frauen befassen musste.

    https://opposition24.com/nein-stoffgefaengnis-kein-menschenrecht/

  65. @Ritter vom Vestenhof

    die bessere Frage ist „warum haben wir einen Verfassungsschutz aber keine Verfassung?“

    Aus dem selben Grund wie „Deutschland ist ein Einwanderungsland“ ohne Einwanderungsgesetz.
    Deutschland ist ein Zirkus, je früher man dies erkennt desto weniger wundert man sich über unsere politischen Volkszertreter.

    Ein ausländischer Beobachter hat jüngst über Deutschland gesagt er wüsste nicht was „das“ ist. Jedenfalls kein Land oder eine Nation mehr sondern eine Ansammlung von Hippies und Bereicherer am Sozialstaat.

  66. Es wird natuerlich nur eine Frage der Zeit sein bis die Aktivisten auf die Idee kommen via Taucher Sprengsaetze unter der Wasserlinie an die Boten ze befestigen mit Magneten, wenn die Booten im Hafen sind, so das keiner zu schaden kommt, abgesehen von die gesunkene Schiffe natuerlich. Das ist natuerlich illegal und soll strengstens abgewiesen werden.

    So etwas haben damals die Franzosen auch gemacht mit Greenpeace-Schiffe, die gegen Franzoesischen Atomtests protestieren wollten:

    https://i.ytimg.com/vi/bVmS7916VUA/maxresdefault.jpg

    Mann mus nicht daran denken das sowas passieren wuerde mit die NGO-Schiffen von Soros.

  67. OT

    Das Amtsgericht St. Georg hat einen Ghanaer (33), der bei seiner Festnahme von einem Polizisten angeschossen worden war, zu einem Jahr Haft wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung verurteilt.

    Der Afrikaner hatte am 1. Februar eine Frau nahe dem Hauptbahnhof mit einem Messer bedroht. Die Polizeischüsse von St. Georg hatten zu einem Polit-Skandal geführt, als die Linke der Polizei einen „rassistischen Hinrichtungsversuch“ unterstellte.
    – Quelle: http://www.mopo.de/27987340 ©2017

  68. Ja,
    und am 25.beginnt auch die FAMILIEN – ZUSAMMENFÜHRUNG.
    Oder hat irgendjemand schon mal was in der DEUTSCHEN
    LÜGENPRESSE darüber gelesen?

  69. Ist alles Furzbanane.Die Mehrheit kranker Weiber hat gevotet , dass syrische „Männer“ und subsahara -F-linge jetzt die Besten unter Allen sind.

  70. http://www.spiegel.de/panorama/justiz/randale-in-schorndorf-was-geschah-im-schlosspark-a-1158468.html

    Nachdem die Polizei am Sonntag von sexuellen Belästigungen und Angriffen gegen Polizisten berichtete, von 1000 Jugendlichen und jungen Erwachsenen, ein großer Teil davon „wohl Personen mit Migrationshintergrund“, sah die baden-württembergische AfD schon eine zweite Kölner Silvesternacht gegeben, jetzt auch in der Provinz.

    Für Donnerstag hat die Fraktion eine aktuelle Debatte im Landtag beantragt.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article166772739/Das-ist-kein-zweites-Koeln-und-kein-zweites-Hamburg.html

    http://www.spiegel.de/lebenundlernen/uni/migranten-an-deutschen-unis-das-studium-ueberfordert-viele-a-1158340.html

    An deutschen Unis bricht fast die Hälfte der Studenten mit Migrationshintergrund ihr Studium ab.

    Jeder fünfte Student an deutschen Hochschulen hat einen Migrationshintergrund. Allerdings bricht fast die Hälfte ihr Bachelorstudium wieder ab.

  71. Allen Weissweibern die glauben beim Araber das rassisch hoch-Beste zu finden:krank.
    Es ist wie mit der Armut: Alle verabsscheuen jeden.
    Ausser dass ein -F-ling auftaucht.
    Was hinten rauskommt „produziert“ Millionen.

  72. Vielleicht sollten viel mehr dieser Klientel besser bei ihren Dönerläden und Handyshops bleiben anstatt zu studieren. Was ein abgebrochenes Studium den Steuerzahler kostet.

  73. Jeder fünfte Student an deutschen Hochschulen hat einen Migrationshintergrund. Allerdings bricht fast die Hälfte ihr Bachelorstudium wieder ab.

    „Wir verteidigen Europas Werte“
    Ingenieure auf Realschulniveau

    Ein Weckruf von Heiner Rindermann.
    ➡ Der Bildungsstandard der meisten Einwanderer aus Vorderasien und Afrika ist niedrig, ihre Fähigkeiten sind limitiert. Die Folgen werden bitter sein

    Als im Jahr 1685 der Kurfürst Friedrich Wilhelm die verfolgten Hugenotten nach Preußen rief, fällte er damit eine weise Entscheidung: Über Jahrhunderte hinweg lässt sich ein positiver Einfluss der protestantischen Flüchtlinge erkennen. So waren die Humboldt-Brüder entscheidend an der Entwicklung der hiesigen Wissenschaft beteiligt. In Städten war die ökonomische Produktivität umso höher, je mehr Hugenotten in ihnen lebten. Zu diesen Einwanderern zählte übrigens die Familie de Maizière.

    Die Hugenotten brachten Kompetenzen und Einstellungen mit. Der Humankapitalansatz wendet diese Sichtweise auf Länder an: Je besser das Humankapital ist, desto mehr Wohlstand und Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Innovation, Gleichberechtigung und sozialen Frieden gibt es.

    Wie ist vor diesem Hintergrund die jüngste deutsche Migrationspolitik zu bewerten? Seit Jahren und in den letzten Monaten verstärkt kommen viele Einwanderer aus Südosteuropa, Vorderasien und Afrika. Die Mehrheit von ihnen weist kein hohes Qualifikationsprofil auf: In internationalen Schulstudien liegen die mittleren Resultate dieser Länder bei 400 Punkten, das sind mehr als 110 Punkte weniger als in den USA oder Deutschland, was in etwa drei Schuljahren Kompetenzunterschied entspricht. Noch größer ist die Lücke in Afrika mit in etwa viereinhalb Schuljahren. Schulleistungsstudien in Europa zeigen für Migrantenkinder, verglichen mit den Herkunftsländern, etwas günstigere Ergebnisse. Allerdings beträgt der Unterschied weiterhin mehrere Schuljahre.

    ➡ Selbst in einer Elitegruppe, Ingenieurstudenten aus den Golfstaaten, ist ein großer Unterschied erkennbar: Deren Kompetenzen liegen um zwei bis vier Schuljahre hinter denen vergleichbarer deutscher Ingenieurstudenten. Diese Ergebnismuster untermauert eine jüngst in Chemnitz durchgeführte Studie:
    ➡ Asylbewerber mit Universitätsstudium wiesen in mathematischen und figuralen Aufgaben einen Durchschnitts-IQ von 93 auf – ein Fähigkeitsniveau von einheimischen Realschülern.
    Selbstverständlich bestehen für Migranten Entwicklungsmöglichkeiten, aber wie die Erfahrungen mit vergangenen europäischen Schülergenerationen zeigen, sind sie begrenzt. Das oft angeführte Sprachproblem ist nur ein sekundäres, viel gravierender und folgenreicher sind grundlegende Kompetenzschwächen. In der Schule werden diese Migranten im Schnitt schwächere Leistungen zeigen und seltener hohe Abschlüsse erreichen.

    Die Problematik wird durch die in muslimischen Gemeinschaften und in Afrika häufigere Verwandtenheiraten mit entsprechenden Beeinträchtigungen verschärft. Die Arbeitslosenrate wird höher sein, Sozialhilfe häufiger in Anspruch genommen werden. Diese Menschen werden die technische und kulturelle Komplexität eines modernen Landes weniger erfolgreich bewältigen. Kognitive Fehler im Alltagsleben, etwa im Verkehr oder bei beruflichen und finanziellen Entscheidungen, werden häufiger vorkommen, mit entsprechenden Folgen für andere.

  74. für die „Flüchtlinge“ endlich Platz machen.Fordern sie.
    Mit 3 Millionen schariatischen angelockten Hasskriegern ist es den Grünen sexualfixierten gelungen, sich selber weiter biologisch hochzukoksen.
    Oder zu crystallisieren.
    Was habe ich verbrochen,das ich all das was sogenannte „Flüchtlinge“ dürfen , nicht darf.
    Rip off my skin

  75. Insgesammt ist es 1/3 die Abbrechen.
    @Heisenberg73
    Auch wen das Studium abgebrochen wurde es verschwindet ja nicht das angeeignete Wissen.

  76. ja, die Vera meint ja auch, (da kommt mir die Galle hoch) –

    Bekanntlich kümmern sich die linksextremistischen „Jugendtreffs“, die, auf diesen Skandal kann man nicht oft genug hinweisen, staatlich finanziert werden, besonders intensiv um die „Flüchtlinge“. Hier bekommen sie beigebracht, dass man Behörden und Polizei straflos betrügen und missachten kann. Deshalb werden die Forderungen der „Schutzsuchenden“, die sich mehrheitlich als eingeladene Gäste betrachten und sich zunehmend in ihren Erwartungen getäuscht sehen, immer dreister.

    Vera Lengsfeld

  77. „Hier ist die Rede vom Deutschen Volk, das sich dieses Grundgesetz gab(…)“

    Hier habe ich vorläufig aufgehört zu lesen. Unsinn! Das „Grundgesetz“ ist ein Werk der Siegermächte. Was sagt denn Carlo Schmitt, der „Vater“ des „BRD“- „Grundgesetzes“ dazu? Anhören!

    https://www.youtube.com/watch?v=gWklZtdjhS0

  78. Weil die Reichsbürger jede Woche Polizisten mit Steinen bewerfen, Läden plündern und Autos anzünden.

  79. Wie wäre es, wenn jeder gesetzestreue Bürger mit einer Schusswaffe ausgerüstet wäre?

  80. Warum stellen die Iraquis diese Konvertitenbrut nicht einfach an die Wand und gut ist?

  81. Der „Verfassungsschutz“ hat mit der Verfassung (eigentlich nur Grundgesetz) genauso viel zu tun wie ein Zitronenfalter mit Zitronen.

  82. Unfassbar, jetzt möchte die ‚Ehe für alle‘ Lobby nicht einmal mehr begründete Einwände eines Evolutionsbiologen zulassen und sich die Argumente in einer Diskussion anhören?

    Ich kenne mehrere junge Erwachsene die sich als jüngere noch nicht volljährige Jugendliche auf eine Homobeziehung eingelassen haben mit älteren Partnern (bei allen die ich kenne übrigens ihre erste Freundin oder ihr erster Freund)
    und dann festgestellt haben das sie nie homo sondern immer hetero waren,
    nachdem sie sich etwas älter hetero verliebt haben,
    denen ist das allen im Nachhinein so peinlich, dass sie sich haben verführen lassen zu homo und die schämen sich heute dafür.

    Heteroeltern oder die leiblichen Eltern diskutieren doch auch im Vorab über Fehler die sie bei der Kinderbehandlung machen könnten?

  83. Failed state Deutschland

    Haftbefehl wegen gefährlicher Körperverletzung
    Tatverdächtiger im Fall Niklas nach Schlägerei in U-Haft
    (….)
    Gegen Hakim D. war von Anfang an im Fall Niklas ermittelt worden: So wurde er zur Tatzeit in Tatortnähe gesehen – mit Roman W., der wegen der Schlägerei im Fall Niklas verurteilt wurde. Als Haupttäter wurde jedoch Walid S. angeklagt und am Ende freigesprochen. Im Prozess rückte Hakim D., der Walid S. auf beweisrelevanten Fotos stark ähnelt, wieder in den Fokus.

    Erst im April war der 22-Jährige aus der Strafhaft entlassen worden. Eigentlich hätte er abgeschoben werden sollen, doch im Hinblick auf die Ermittlungen gegen ihn im Fall Niklas hatte die Staatsanwaltschaft der Abschiebung nicht zugestimmt, so dass er sich auf freiem Fuß befand und wieder in Bad Godesberg lebte.

    Wie Oberstaatsanwalt Robin Faßbender am Dienstag erklärte, suche man in dem Fall immer noch nach „Ermittlungsansätzen, die weitere Maßnahmen rechtfertigen würden“.

    http://www.general-anzeiger-bonn.de/bonn/bad-godesberg/Tatverd%C3%A4chtiger-im-Fall-Niklas-nach-Schl%C3%A4gerei-in-U-Haft-article3607952.html

  84. Ist doch alles „gerecht.Anführungszeichen.
    Hauptsache dem Walid gehts gut, oder?
    Dafuer stehen „unsere“Weiber ein.

  85. Meine ganz persönliche Meinung, ich hoffe dies noch sagen zu dürfen ohne von Heiko Maas, Anetta Kahane, Friede Springer oder dem Verfassungsschutz juristisch verfolgt zu werden:

    Das Verlagshaus „Axel Springer SE“ mit der BILD-Zeitung empfinde ich als einer der größten Hetzer gegen die AfD und gleichzeitig Unterstützer von Angela Merkel.

    Die 74-jährige Friede Springer pflegt gute Kontakte zur Bundeskanzlerin Angela Merkel. (Quelle: Wikipedia „Friede Springer“ abgerufen am 19.07.2017)

    Dem siebenköpfigen Kuratorium der „Friede Springer Stiftung“ gehört auch Joachim Sauer (Ehemann von Angela Merkel) an.

    Durch diese Verflechtungen ist für mich persönlich das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 klar. Angela Merkel wird leider wieder Bundeskanzlerin…

  86. Deswegen müßte laut GG vor jeder Demo eine Ausweiskontrolle stattfinden,
    weil nur Deutsche sich versammeln dürfen.

  87. Bald wird es gleichgültig sein, ob man glücklich oder unglücklich ist, weil man für keines von beiden Zeit haben wird.
    Tennessee Williams

  88. „Wir brauchen sicher dringend einen Schutz unserer Verfassung. Die Verfassungsschützer müssen sich aber ständig ihrer Loyalität vergewissern, die allein dem Grundgesetz gelten darf.“

    Nicht Merkel? Nicht Maas?

    Stegner als Orientierungshilfe:
    „Rechtspopulisten, verfassungsfeindlich, Rassimus, Holocaust, AFD, Holocaust, verf…krächz“

  89. Bei den Indentäre sind sehr viel Juden Mitglieder. Wer die als Rechtsradikal ist also Antisemit. Der Staat Israel geht sogar weiter. Hamas Terroristen tun Juden als Rechtsradikale bezeichnen. Deshalb sind solcher Leute Hamas Terroristen Das hat deswegen Martin Schulz wegen der Kritik an Wilders zu spüren zu bekommen. Der Verfassungsschutz solch deswegen mal achtpassen das er nicht in die Terroristenwatchliste des Staat Israel gerät!

  90. Ich sage es auf Ewigkeiten.
    Jeder, der es sich leisten kann,sollte würdig sein die Bf 109 fliegen zu dürfen.

  91. Unbedingt dazu mal den youtube clip von „Sven aus Halle“ anschauen empfehle ich.
    Nur um mal einen gängigen Trick der oft linken Wahlhelfer, die das oft schon seit Jahrzehnten machen, zu nennen:
    Graphit unter den Fingernagel und unliebsame Stimmzettel damit ungültig machen, ein einfacher kurzer Strich genügt dazu. Völlig unaufällig und schwer zu beobachten.
    Linke sind oft nicht nur links sondern auch noch link dazu, sagt ja schon der Name…

  92. Weshalb sind Türken schlechter in der Schule als Deutsche und die meisten anderen Migranten?

    Im nachfolgenden Artikel wird jeder Scheiß gemutmaßt, auf Teufel komm raus.
    Lauter linksbunter Schwachsinn!

    Das ganz einfach der durchschnittliche IQ bei den Türken zu niedrig ist, fehlt als einfachste und wichtigste unter den vielen Erklärungen völlig!

    *kranklach*
    Es kann nicht sein, was nicht sein darf!

    https://news.google.com/news/amp?caurl=http%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Flebenundlernen%2Fschule%2Fintegration-warum-schueler-tuerkischer-herkunft-schlecht-abschneiden-a-1152964.html#pt0-947360

  93. Bei dem Bildungsnotstand und der Dämlichkeit von eingeschleusten Negern aus Afrika muß natürlich noch mehr erklärt und gelogen werden!

    Aber Merkel und die Linksbunten Schwachmaten schaffen das!

    Wia paffen daff!

    *totlach*

  94. Super kluge Analyse vom Otto= Respekt
    Ich schlage Dich mal als Wirtschaftsminister vor.
    Wie es momentan aussieht, werden wir uns aber eher im Umerziehungslager beim Hofgang begegnen.

  95. Zum guten Teil kann ich die polnische Regierungspartei verstehen, die den Linken das Verfassungsgericht weggenommen hat.

  96. Hallo Heiko, wenn dein Gesetz in einer Diktatur Anklang findet, dann solltest du mal anfangen nachzudenken.

  97. Der Verfassungsbrecherschutz ist eine Regierungsbehörde, die direkt den Regierungsparteien untersteht und von denen gegen die politische Opposition eingesetzt werden kann (und auch eingesetzt wird). Diese Stasi 2.0 arbeitet ausserhalb der Gesetze mit Mafiamethoden, vorgeblich, um die staatliche Ordnung zu schützen, in Wahrheit, um jede politische Opposition auszuschalten. Hauptsächlich rekrutieren die Schläger- und Mörderbanden aus dem linksextremen, islamistischen und auch rechten Milieus und setzen die dann gegen politische Gegner ein.

    Das alleine schon wäre Grund genug für einen revolutionären Umsturz ala 1989, denn zusammen mit dem Überwachungs- und Zensurwahn („Polizei stürmt Wohnung wegen Facebook-Like“) ergibt sich in letzter Zeit ganz klar, dass das Merkelregime unsere Republik in eine DDR 2.0 verwandeln will. Hinter den zahlreichen Übergriffen auf AfD-Politiker dürfte der Verfassungsbrecherschutz stecken.

    Der Bundesverfassungsbrecherschutz stockt sein Personal übrigens zur Zeit massiv auf und es gibt mittlerweile konkrete Bestrebungen, den Landesverfassungsbrecherschutz ganz abzuschaffen und alle geheimdienstlichen Tätigkeiten unter der Merkeljunta zu zentralisieren, womit dann zum Beispiel eine AfD Länderregierung im Osten wichtiger Machtmittel beraubt wäre.

  98. Früher sagte man noch den gemeinen Spruch: „Doof bleibt doof, da helfen keine Pillen!“

    Die Linksrotgrünversifften glauben immer noch daran, mit Sozialisation alles verändern zu können: das vererbte Intelligenzpotential, ja sogar das gottgegebene Geschlecht!

    Diese Leute sind einfach krank im Kopf!

  99. @Hantel-forever

    Das Gesetz gegen die Araber- und wohl auch Türken-Clans, durch neue Merkelgäste dann auch Neger-Clans ist schon OK. Lieber wäre mir natürlich, man könnte über das Modell der Beweislastumkehr dieses Gesindel einfach wieder aus Deutschland herauswerfen.

  100. … hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

    Wenn man’s genau nimmt, beginnt dieses Grundgesetz mit einer Lüge, um den Brummschädel nach dem Krieg zu beruhigen. Einst galt wenigstens noch das Versprechen, nach der Wiedervereinigung würde dann endlich ordentlich darüber volksabgestimmt. Das wird wohl bis zum St. Nimmerleinstag nicht mehr passieren.

  101. Es gibt eine Reihe von Verfassungsrechtlern, so auch einige Professoren, ehemalige Verfassungsrichter und Bundesminister, die das Handeln von Merkel als verfassungswidrig bezeichnen.
    Es ist mir, soweit ersichtlich, nicht eine einzige profunde Stellungnahme bekannt, die expressis verbis das Gegenteil erklärt.

    Die Frage, warum der Verfassungsschutz Merkel nicht beobachtet, ist daher sehr berechtigt. Denn Merkel bricht die Verfassung tagtäglich, Da es kein Zuwanderungsgesetz gibt, verwendet Merkel einfach rechtsmißbräuchlich das Asylgesetz, um Neger und Araber in Massen ins Land zu schleppen.

  102. OT- Die Lügenpresse kann das Lügen nicht lassen, bzw. nimmt immer noch jeden Brocken ungeprüft auf, wenn er ihr in den Kram paßt: Aufregung über angebliches zweites Gespräch zwischen Trump und Putin am Rande der G20
    http://www.n-tv.de/politik/Trump-sprach-bei-G20-privat-mit-Putin-article19943246.html
    http://www.breitbart.com/big-government/2017/07/18/fake-news-white-house-calls-idea-of-second-meeting-between-trump-and-putin-false-malicious-and-absurd/

  103. Manch einer behauptet dass Merkel gemäß der Ermessensklausel nach Art. 17 des Dublinabkommens keinen Rechtsbruch begangen habe:

    „Abweichend von Artikel 3 Absatz 1 kann jeder Mitgliedstaat
    beschließen, einen bei ihm von einem Drittstaatsangehörigen
    oder Staatenlosen gestellten Antrag auf internationalen
    Schutz zu prüfen, auch wenn er nach den in dieser Verordnung
    festgelegten Kriterien nicht für die Prüfung zuständig ist“

    Aber dies kann ja nicht absolut gelten. Irgendwann (und dies scheint mir schon längst der Fall zu sein) stößt doch die Anwendung solcher Klauseln an die Grenzen nationaler Gesetze?

  104. Wahlkampfgetöse oder will Spahn gegen Merkel putschen?

    https://www.welt.de/politik/article166782369/Deutschland-laeuft-Gefahr-gewaltaffiner-zu-werden.html

    Jens Spahn

    „Deutschland läuft Gefahr, gewaltaffiner zu werden“

    „Die deutsche Gesellschaft läuft Gefahr, antisemitischer, schwulenfeindlicher, machohafter und gewaltaffiner zu werden, als sie bisher ist“, beklagte Jens Spahn.

    Jeden Tag könne man in Regionalzeitungen von Übergriffen auf Frauen lesen: „Damit müssen wir uns auseinandersetzen. Zu viele sind der Meinung: Jede andere Kultur ist per se eine Bereicherung. Was wir da täglich als Abwertung von Frauen erleben, empfinde ich nicht als Bereicherung.“

    Spahn räumte ein, beim Thema Islam eine „besondere Sensibilität“ zu haben: „Sie müssten sich in einer islamischen Gesellschaft einen Bart wachsen lassen. Aber Homosexuelle wie ich werden vom Turm geworfen.“

    Aber immerhin dann verheiratet vom Turm, das hat Merkel möglich gemacht!

  105. Zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des § 4 Absatz 2 BVerfSchG zählen:

    a) das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen,
    b) die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht,
    c) das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition,
    d) die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung,
    e) die Unabhängigkeit der Gerichte,
    f) der Ausschluss jeder Gewalt- und Willkürherrschaft und
    g) die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Verfassungsschutz

  106. Das Grundgesetz kann durch den Bundestag OHNE Zustimmung des Volkes geändert werden. Die Bayrische Verfassung wurde z.B. schon VOR dem Grundgesetz per Volksabstimmung legitimiert und kann NUR durch eine Volksabstimmung geändert werden. Es gibt bis heute keine Volksabstimmung auf Bundesebene.

  107. egal wie gut oder schlecht das Grundgesetz ist. Es kann jederzeit vom Bundestag verändert oder abgeschafft werden.

  108. Klasse! Gestern sah ich zum zweiten Mal, wie mein 92!!! jähriger Nachbar, der inzwischen eher schleich, als geht, den gegenüber parkenden Autos Flyer an die Windschutzscheibe klemmte. Da er finanziell keine Probleme hat, sah ich mir das näher an. Erfreut stellte ich fest, dass dies Informationen der „Jungen Freiheit“ zu Merkels Asylpolitik sind. Drei landeten beim Eintreffen der Fahrerinnen gleich einmal auf der Erde oder in der Grünanlage !! Vielleicht erinnern sich die dummen Weiber daran, wenn sie dort auch einmal liegen und einen Illegalen auf sich haben. Ich freue mich hier in LG einen Gleichgesinnten entdeckt zu haben. Werde ihn ansprechen, dass wir gemeinsam losgehen.
    Hat Jemand einen Flyer zum Ausdrucken mit bündiger Islaminformation? Alles was ich im Netz gefunden habe, ist viel zu lang, das liest kein Mensch.

  109. Eine EU Verfassung gibt es nicht. Die Einführung derselben ist fehlgeschlagen. Beispielsweise hatten Frankreichs und Hollands Bürger dagegen gestimmt. In Deutschland wurden die Bürger nicht gefragt, das Merkel-Regime hatte par ordre du mufti über die Köpfe der Bevölkerung dafür gestimmt.

    Da alle EU-Länder hätten zustimmen müssen, ist die Einführung der EU-Verfassung gescheitert.

  110. Sehr guter und berechtigter Beitrag! Gestern war ich in einem 25.000 Einwohner-Ort bei einer AfD-Veranstaltung. Es brauchte die Polizei und 5 Security-Mitarbeiter und in der Nacht vor der Veranstaltung wurde das Wirtshaus beschmiert, in dem die Veranstaltung stattfand. Die AfD ist de facto aus dem fairen Meinungswettstreit ausgeschlossen in vergleichbarem Umfang wie bei Putin oder Erdogan… Nur dass sie im Moment noch Mittel finden, das zu gewährleisten ohne AfD-Politiker wegzusperren…

    Unsere Verfassung ist längst ein verwesender Kadaver, ihr Schutz durch VS und BVG für mich nur noch ein Feigenblatt, ja eine Lachnummer!

  111. Ganz einfach deshalb, weil die Parteien in allen wichtigen Institutionen alle Schlüsselstellungen besetzen und eben nicht Qualifikation und Kompetenz. Wir haben keine Demokratie wir haben einen Parteien-Plutokratie, das erkennt man auch sehr leicht an diesen sogenannten Listenplätzen, über die Personen „gewählt“ werden, die kein einziger Wähler ausgesucht und gewählt hat. So sind diese „gewählten“ Personen auch niemals dem Volk gegenüber, sondern nur der Partei verpflichtet!
    Die Parteien bestimmen was Recht ist und nicht mehr geltendes Recht, oder Gesetze!
    In einer Demokratie säße eine Merkel nicht im Kanzeleramt, sie wäre im Kanst und mit ihr so einiger aus diesem Horrorkabinett.

  112. #Hantel-Forever

    Wer sich im Recht, speziell im Strafrecht auch nur in homöopathischen Dosen auskennt, weiß, daß gerade diese Beweislastumkehr im Bereich der OK (organisierte Schwerstkriminalität) eines der wichtigsten Werkzeuge ist, um den Staat nicht – wie bislang – machtlos sein zu lassen, sondern diesem ein effektives Mittel im Kampf gegen diese Schwerkriminellen an die Hand gibt.
    Gerade diese wichtige Massnahme wurde von allen Fachleuten seit langem gefordert. Endlich ist es soweit. Andere Staaten, auch in Europa, sind da längst weiter.
    Das muss hier einmal in aller Deutlichkeit klargestellt werden.
    Wenn diese Regierung auch sonst nur MIST am laufenden Band produziert, in diesem Fall hat sie – ausnahmsweise – mal etwas richtig gemacht.

  113. #ThomasE

    Heiko hat längst nachgedacht, und sich mittels dieses „Gesetzes“ bei Freund Putin beliebt gemacht.

    DAS war das – eigentliche – Ziel. Es wächst zusammen………….

  114. #Wuehlmaus

    Natürlich machen sich Merkel & Konsorten mitschuldig, an allem was bereits passiert ist, und an allem, was noch passieren wird.
    Es wäre längst an der Zeit, daß die Betroffenen sich zusammen schließen, um die Bundesregierung (und damit natürlich letztlich den Steuerzahler) für all die Folgen zu verklagen.
    Unter bestimmten Voraussetzungen, könnte man allerdings direkt auf das Privatvermögen der Polit-Kriminellen zugreifen. Genau das sollte das Ziel sein. Darüber hinaus könnte man sie auf diese Art und Weise sogar hochkant aus dem Amt katapultieren, einschließlich des Verlustes ihrer üppigen und vollkommen ungerechtfertigten Pensionsbezüge.
    Darauf sollte man es ankommen lassen. HIGH NOON NOW!

  115. Papstbruder als Kinderschänder! Pfui TEUFEL! In den KNAST mit DEM! Wenn nicht der, wer dann?

  116. Man muss dieser linksgrünsversifften und -infantilen SEKTE endlich den KAMPF ansagen.

    Es darf nicht sein, daß eine PÄDO-Sekte , die sich zugleich als Schutzpatron von Gewaltkriminellen aus aller Herren Welt „profiliert“ hat, das SAGEN in diesem Land hat. Es muss endlich SCHLUSS sein damit!

  117. Der erste der vom Verfassungsschutz beobachtet gehört ist Merkel. Diese Frau hat nachweislich, Seehofer hat das Ergebnis in der Schublade liegen, mehrfach gegen das Grundgesetzt verstoßen. Und ??????? NIX !
    In unserem Grundgesetz ist der Fraß drin und der heißt Merkel und Konsorten !

    Alle Ähnlichkeiten mit Lebenden und Verstorbenen sind deshalb rein zufällig und nicht beabsichtigt

  118. *Unsere Verfassung ist längst ein verwesender Kadaver, ihr Schutz durch VS und BVG für mich nur noch ein Feigenblatt, ja eine Lachnummer!*

    @Reconquista2010,
    Sie meinen sicher unser Grundgesetz, eine vom Volk legitimierte Verfassung haben wir bis heute noch nicht.
    Aber sie haben völlig Recht.
    Seit Jahren verstösst diese Merkel-Regierung permanent gegen unser Grundgesetz und darüber hinaus auch gegen europäisches Recht und Gesetz!
    Das wird von unserem Verfassungsgericht einfach widerstandslos hingenommen, zahlreiche Verfassungsklagen gegen den andauernden Grundgesetzesbruch dieser Regierung wurden von diesem Gericht abgeschmettert oder gar nicht erst angenommen.
    Nein, es wird sogar noch schizophrener!
    Politiker dieser Regierung verlangen sogar, dass die AfD als einzige Partei, die sich für die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit und Gesetzestreue in unserem Land einsetzt, vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll.
    Wer jetzt immer noch nicht bemerkt, dass wir weder unabhängige und neutrale Medien, noch eine unabhängige und neutrale Justiz haben, und auch keine Politiker mehr haben, die sich getreu ihrem Amtseid zuallererst für das Wohl des deutschen Volkes einsetzen, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.
    Armes verblödendes GERMANISTAN!

  119. Sorry, das darfs nicht geben, dass bloss auf eine Beschuldigung hin, schon Strafen durchgesetzt werden können. Theoretisch leben wir ja immer noch in nem Linksstaat. Dasselbe wie gestern iNNer Franken-Prawda stand. Vorzeitiger Urlaubsbeginn kostet 200€/Kind. Muhaha, klar viel Spass beim Eintreiben beim Türkenclan mit 6 oder 8 Kindern. Das sind wieder solche Sachen, die ausschliesslich gegen Einheimische durchgesetzt werden. Dasselbe, wenn wegen irgendwelcher Taten, die damit nix zu tun haben, der Führerschein entzogen wird. Einer, der irgendwo aufm Dorf lebt, wird dadurch in die Arbeitslosigkeit genötigt. Während derjenige, den man angeblich damit treffen will, der mit viel Geld, sicher kein Problem hat, sich nen Chaffeur zu leisten.

  120. Lieber Verfassungsschutz! Habt ihr Wahrnehmungsstörungen?
    Hier zur Errinnerung nur einige Zitate der Grünen…

    Das Problem ist nicht Sarrazin selbst als Person sondern der gleich gesinnte Bevölkerungsanteil in Deutschland.

    Cem Özdemir, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, auf einem Parteitag 1998 in Bonn-Bad Godesberg:

    Der deutsche Nachwuchs heißt jetzt Mustafa, Giovanni und Ali!

    Cem Özdemir, Vorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, gegenüber dem Tagesspiegel:

    In zwanzig Jahren haben wir eine Grüne Bundeskanzlerin und ich berate die türkische Regierung bei der Frage, wie sie ihre Probleme mit der deutschen Minderheit an der Mittelmeerküste in den Griff bekommt.

    Claudia Roth (Bundestagsfizepräsidentin!!!) Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, in ihrer Wunschvision über den Tag der Deutschen Einheit, Welt Online:

    Am Nationalfeiertag der Deutschen ertrinken die Straßen in einem Meer aus roten Türkenflaggen und ein paar schwarzrotgoldenen Fahnen.

    Claudia Roth, (Bundestagsfizepräsidentin!!!) Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, wikiquote:

    Wir haben eine multikulturelle Gesellschaft in Deutschland, ob es einem gefällt oder nicht […] Die Grünen werden sich in der Einwanderungspolitik nicht in die Defensive drängen lassen nach dem Motto: Der Traum von Multi-Kulti ist vorbei.

    Joschka Fischer, ehemaliger Linksextremist und Außenminister der Bundesrepublik Deutschland im Kabinett Schröder:

    Deutsche Helden müsste die Welt, tollwütigen Hunden gleich, einfach totschlagen.

    Joschka Fischer, ehemaliger Linksextremist und Außenminister der Bundesrepublik Deutschland im Kabinett Schröder, in seinem Buch „Risiko Deutschland“:

    Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.

    Sieglinde Frieß, ehemalige Parlamentarierin von Bündnis 90/Die Grünen, vor dem Deutschen Bundestag:

    Ich wollte, daß Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.

    Nargess Eskandari-Grünberg, Kommunalpolitikerin von Bündnis 90/Die Grünen, Frankfurter Rundschau:

    Migration ist in Frankfurt eine Tatsache. Wenn Ihnen das nicht passt, müssen Sie woanders hinziehen.

    Unabhängigen Zeugenaussagen nach zu schließen soll sie sogar wörtlich gesagt haben: „…dann wandern Sie aus!“

    Daniel Cohn-Bendit, Mitbegründer von Bündnis 90/Die Grünen und ehemaliger Vorsitzender der Partei:

    Wir, die Grünen, müssen dafür sorgen, so viele Ausländer wie möglich nach Deutschland zu holen. Wenn sie in Deutschland sind, müssen wir für ihr Wahlrecht kämpfen. Wenn wir das erreicht haben, werden wir den Stimmenanteil haben, den wir brauchen, um diese Republik zu verändern.

    Vorstand von Bündnis 90/Die Grünen in München:

    Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.

    Renate Künast in der Sendung „Beckmann“ vom 30.08.2010:

    Integration fängt damit an, dass Sie als Deutscher mal türkisch lernen!

  121. Die sollten besser diese rote Zora oder wie das Teil in Haramburg heisst stürmen und ausräuchern. Da haben sie nach Durchsuchung von 10 Personen schneller mehr strafrechtlich relevantes Material zusammen, wie nach Durchsuchung von 10 Reichsbürger Haushalten. Heute stands ja auch wieder zu lesen, es wurden gefälschte Ausweise gefunden usw. Sorry, das ist doch Unsinn, wenn jemand die B(ananen)RD nicht anerkennt und sich selber einen Ausweis entwirft, dann ist das keine Fälschung. Die setzt nämlich voraus, dass es eine originale Vorlage gibt.

  122. Wegen dem abgebrochenen Studium, Da vermisse ich etwas die Differenzierung, Es macht einen gewaltigen
    Unterschied, ob derjenige welcher, Asiate odener Asian wies in England heisst ist. Asiaten, wie Chinesen, Japaner, Koreaner, gehören immer zu den besten des Jahrgangs. Unter asian werden dagegen Moslems verstanden. Es würde mich nicht wundern, wenn dort die Abbruchquote bei Nichtorchidee bei 90% liegt.

  123. Deutschland hat überhaupt keine Verfassung, denn sowohl das alte Grungesetz als auch der 2+4-Vertrag und das grundsätzliche Staatsverständnis einer Demokratie sahen ein Referendum über die Verfassung vor. Merkel und Schröder regierten ohne demokratische Legitimation im rechtsfreien Raum. Daher fühlen sich unsere Politiker auch nicht durch irgendwelche Gesetze gebunden.
    Man sollte eine Bürgerinitiative ins Leben rufen, die eine Volksabstimmung über eine Verfassung organisiert und dann verfassungsgemäß echte demokratische Wahlen abhalten, was durch das Internet ja nicht allzu schwer ist. Das Merkelregime kann dann als illegal erklärt und durch die legitime Volksvertretung verhaftet werden.

  124. Dieses Thema ist so interessant und kompliziert, dass ich mir alle Kommentare für alle Zeiten gesichert habe.
    Vieles von dem was hier geschrieben wurde, deckt sich komplett mit meiner Meinung. Ja und auch ich frage mich schon lange, wo man hier einen Einblick in eine DEUTSCHE Verfassung bekommen könnte. Und auch das sogenannte Verfassungsgericht, ist meiner Meinung nach, eigentlich falsch benannt.
    Das Grundgesetz regelt im Prinzip ein friedliches Miteinander der Deutschen. Und ist in diesem Fall der Platzhirsch unseres Rechtssystems. Man sollte es achten, und besonders auch eine gewisse Frau Merkel steht diesbezüglich laut Vereidigung in der PFLICHT dieses auch so zu tätigen.
    Die bisherigen Außerkraftsetzungen vieler Punkte im Grundgesetz sollten genug Gründe sein, um eine sofortige in unehrenhafte Amtsentlassung auszuführen.
    Der Verfassungsschutz kümmert sich meiner Meinung nach NICHT um die Verfassung und auch nicht um das Grundgesetz, sondern einzig und allein um das eigene Volk zu dezimieren.
    Und dieses ist weder rechtens noch in irgendeiner Form hinnehmbar.

    Ich habe fertig.

  125. Aus staatsrechtlicher Sicht haben wir in der Tat keine Verfassung. Dass man das Grundgesetz als solche bezeichnet, ändert nichts an der Rechtslage.
    Der Verfassungsschutz heißt vermutlich auch nur Verfassungsschutz, weil er uns davor schützen soll, dass wir jemals eine Verfassung bekommen…

  126. @ Es geht nicht um Recht oder Unrecht in der Einwanderungsdebatte, uns geht es zuerst um die Zurückdrängung des deutschen Bevölkerungsanteils in diesem Land.

    Renate Künast in der Sendung „Beckmann“ vom 30.08.2010:
    _______________________________________________________

    Aufgrund der vielen falschen Zitate die im Umlauf sind, wäre eine genauere Quellenangabe sinnvoll. Z.B. Link zu Youtube mit Minutenangabe. Man muss sonst die ganze Sendung prüfen, was viel Mühe macht.

    Genau mit dem Beispiel von Trittin. Er soll gesag haben

    „Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich einfach großartig.”
    Quelle: Jürgen Trittin in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 02.01.2005, Seite 6

    Es scheint aber keinen einzigen Menschen zu geben, der einen Scan von dieser Seite vorweisen kann. Seltsam.

    Auf https://de.wikiquote.org/wiki/Diskussion:J%C3%BCrgen_Trittin
    schreibt der Autor
    „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 02.01.2005, Nr. 53, S. 6; Der Artikel liegt mir vor“

    Dennoch weiß auch er nichts von diesem Zitat und moniert aus dessen Fehlen nicht.
    https://de.wikiquote.org/wiki/J%C3%BCrgen_Trittin

    Mir macht das alles ein bisschen Bauchweh.

  127. Und diese Gründe reichen nicht aus, um Klagen einzureichen?

    Na denn, Mistgabeln raus…..

  128. Merkel und Konsorten würdem am liebsten jeden rechtskonservativen Bürger unter Verfassungsschutz stellen.

  129. DER ALTE Rautenschreck 19. Juli 2017 at 12:32

    Ja, diese quellenfreie Zitiererei ist ein dauerndes Ärgernis.

    Dieses hier, Joseph Martin Fischer zugeschrieben, ist definitiv falsch:
    „Deutschland muss von außen eingehegt, und von innen durch Zustrom heterogenisiert, quasi verdünnt werden.“
    Das steht so nicht in dem Buch, sondern in einer Rezension des Machwerks. Binnen weniger Augenblicke leicht überprüfbar.
    Inhaltlich stimmt das wohl, aber es ist eben kein Zitat – wer das nachplappert, macht sich ohne Not angreifbar.

    Ähnlich auch der Unsinn mit „Dosenpfand-Trittin“. Der hatte sich das nicht ausgedacht, das hatte seine Vorgängerin im Amt in die Wege geleitet und das war Ergebnis eines „Deals“ zwischen Getränkeindustrie und Umweltministerium. Die Ministerin hieß übrigens Angela Merkel.
    Trittin – den ich verabscheue, genau wie den Fischer, bitte nicht falsch verstehen hatte bloß ausgeführt, was verabredet war.

    Man liest so viele angebliche Zitate, ob Twain, Churchill, Napoleon – zu oft ist das nachgeplapperter Unfug. Tja, wer sich um Glaubwürdigkeit bringen will und dem Feind gefundenes Fressen vorwerfen (ala „hö, hö, sind die Rechten doof“), der klickt eben einfach drauflos.

  130. thats an Error kommt bei mir.
    Allein das glaub ich nicht, das mit dem geringeren IQ mag nicht die einzige Ursache sein, aber es ist bezeichnend, wieviele Moslems bisher den (Arbeits)Nobelpreis gekriegt haben und vergleichsweise dazu wieviele Juden von denens nicht mal 1% der Moslems gibt. GesinnungsNP sind natürlich schon ein paar dabei, aber die zählen meiner Meinung nach nicht. Bei der erst kürzlich gestorbenen Mathematikerin machten sich die gesamten Moslems eher Sorgen darum, dass auf den Bildern in der Zeitung
    immer ein Kopftuch zu sehen war, als dass sich auch nur einer drum bemühen würde, ebenfalls so gut wie die zu werden.

  131. Hinten steht dann noch was von Thüringen, brandenburg usw, was natürlich ebensolcher Blödsinn ist. Die wurden doch gar nicht gefragt, noch viel weniger als wir.

  132. @uli12us :
    Gegen Klanmitglieder setzen die hier gar Nichts durch, die gehen in der
    Regel straffrei aus, oder bekommen äußerst milde Strafen, Richter und Staatsanwälte haben Kinder und Angehörige, und haben ANGST, und genau damit werden Diese auch oft unverholen, von Klanmitgliedern, ja sogar in öffentlichen Verhandlungen erpresst…..
    Durchgesetzt wird sich hier nur gegen den deutschen Michl, der keinen Background hat, welcher, so, oder so inzwischen zu den Ärmsten der Armen zählt.
    Das kann man in der deutschen Strafjustiz schon lange verfolgen, immer sind es Deutsche, die wegen geringen Vergehen saftig hohe Haftstrafen bekommen.

  133. „Das Grundgesetz ist verfassungsfeindlich und muß endlich verboten werden.“ – Heiko Maas, 2018

    „Mit dem Begriff ‚Volksfront‘ wurde der Zusammenschluß von CDU und AfD zur NSDAP im Jahre 1930 bezeichnet.“ – Bundeszentrale für politische Bildung, 2019

    „Wir haben gewonnen! Endlich ist die SPD keine Volkspartei mehr!“ – Antifaschistischer Arbeitskreis der Jusos

    Es gibt kaum einen Begriff, der mit der ursprünglichen Linken so sehr verbunden war wie „Volk“. Volksrepublik, Volksvertretung, Volksvermögen … Wir hier unten, das Volk, gegen euch da oben, Adel, Pfaffen und Schergen. Es ging darum, den Arbeitern, den Produktiven, den Schaffenden eine bessere Entlohnung zu erstreiten. Heute dienen sie der SPD nur noch als Melkkühe. Sie kümmert sich ums Lumpenproletariat. Fragt man einen heutigen SPD-Politiker, woher der Reichtum Deutschlands kommt, sagt er nicht „vom Fleiß seiner Arbeiter, vom Einfaltsreichtum seiner Ingenieure“, sondern schwafelt von der Ausbeutung Afrikas.

    Heute marschieren SPD-Funktionäre Seit‘ an Seit‘ mit Geldadel, Pfaffen und Schergen gegen das Volk. Natürlich spüren gerade die unteren Chargen die Pervertiertheit ihrer Partei. Das macht sie noch aggressiver und blindwütiger. Nur manchmal baut sie jemand etwas auf, indem er sie als „Sozialisten“ oder gar als „Kommunisten“ bezeichnet. Es gibt noch wahre Christen, die sind sogar zu SPDlern nett.

  134. GrunzGesetz

    Dieses Stück Papier ist ein aufgezwungener US Freimaurer-Diktat.
    Ebenso übel wie die Scharia.

    Deutschland braucht endlich eine eigene deutsche Verfassung von Deutschen für Deutsche.

  135. Wer diesen ganze perverse Mist einfach nur länger beobachtet, langt sich doch nur noch an den Kopf.

    Irre.
    Du bist Deutschland.

  136. Merkel gehört wohl der Vereinigung an, die über der BRD Verfassung steht.
    Da gelten andere Loyalitäten, als die Verfassungstreue.(Im Grunde nur von Einfaltspinseln eingefordert, die das ganze Spiel hier noch nicht gerafft haben)
    Eine Hand deckt da die andere, auch bei offenkundigem Rechtsbruch und kriminellen Handlungen.
    Sonst könnte das alles, was jetzt in Deutschland statt findet nicht statt finden.

  137. MainTower Frankfurt
    https://i.ytimg.com/vi/f5vcngGXB4s/maxresdefault.jpg

    Das , liebe Freunde, ist die wahre Machtverteilung in der BRD :

    Die 3 stufige Pyramide, mit denen die die Macht haben, die aber nicht gewählt werden müssen an der Spitze.
    Die zweite Stufe mit denen, die zwar gewählt werden können, aber im Grunde nichts zu melden haben, die Boten (Abgeordnete, siehe Seehofer)
    Die Basis, das Stimmvieh, also wir die den ganzen Überbau trägt und finanziert.

    Die Pyramide entspricht dem Kegel, der entrollte Kegel entspricht dem alten Plan von Atlantis :

    http://messageland.org/wp-content/uploads/2014/02/atlantistcapitol.jpg

    https://www.youtube.com/watch?v=WjA2_5JtsMI

  138. Der Name ist hier reine Verarsche, wer glaubt der Verfassungsschutz schützt die Verfassung, der glaubt auch ein Zitronenfalter faltet Zitronen.

  139. Ihr wollt echte Demokratie und habt doch das US_GG als DIKTAT aufgezwungen bekommen.

    Und darunter zwingen sie euch bis heute.

    Glaubt ihr wirklich, sie werden euch jemals echte Demokratie frei-willig geben.

    Eher schaffen sie euch ab, und IHR macht mit dabei.

  140. Sie sollten endlich alle in Betracht ziehen, dass es auch in der BRD einen TIEFEN STAAT gibt, der offenbar über den Gesetzen steht.

    Für die Türkei und die USA ist das schon längst bekannt und wurde, wird öffentlich diskutiert.

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