Die Bildsequenzen aus dem Science-Fiction-Film “Alien” wird man wohl nicht so leicht vergessen, in denen ein entsetzlicher Alien aus einem gesunden menschlichen Wirtskörper geboren wird. Es ist gar nicht so leicht, den neuen Epochenbeginn einzuschätzen. Einiges lässt sich aber schon fast mit “Alien” verlgeichen.
Nach Angaben des Umfrage-Instituts Angus Reid Global Monitor wünschen sich 46 Prozent aller Briten trotz Ratifizierung durch die EU ein Referendum zum Lissabon-Vertrag, wenn die Konservativen die Geschicke in London übernehmen. 32 Prozent sind sich unsicher, 22 Prozent sprechen sich gegen ein Referendum aus. Der Parteivorsitzende der Konservativen, David Cameron, hatte 2007 ein Referendum versprochen, [...]
Am 3. November 2009, um 15 Uhr Ortszeit, hörte die Tschechische Republik als souveräner Staat auf zu existieren, als der Präsident Vaclav Klaus seine Unterschrift unter den Vertrag von Lissabon setzte. Die Tschechische Republik war das letzte der 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, das den Vertrag ratifizierte, der die EU in einen echten Staat verwandelt, [...]
Tschechiens Präsident Václav Klaus hat den EU-Reformvertrag von Lissabon ratifiziert. Gestern um 15.00 Uhr setzte er ohne Freude seine Unterschrift unter das Dokument und informierte erst hinterher die Presse. Nachdem Tschechiens Verfassungsgericht den Vertrag für mit der Verfassung vereinbar erklärt und die EU einige Sonderklauseln für Tschechien erlassen hatte, gab es kein Zögern mehr. Dennoch [...]
Vaclav Klaus scheint gebrochen zu sein und seinen Widerstand gegen den Lissabonvertrag aufzugeben. “Der Zug ist schon so lange unterwegs, dass er sich wohl nicht mehr aufhalten lässt”, sagte Klaus. Damit wird dann auch das Referendum in Großbritannien, das der konservative Oppositionsführer David Cameron im Falle eines Wahlsieges angekündigt hat, fraglich.
Anders als Tschechiens Präsident Vaclav Klaus im Mai diesen Jahres hat Bundespräsident Horst Köhler heute vormittag die Begleitgesetze zur Umsetzung des Lissabon-Vertrags unterschrieben. Da das Bundesverfassungsgericht ebenfalls heute verlauten ließ, dass sie weitere Klagen nicht mehr annehmen wird, macht Deutschland nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat endgültig den Weg frei für den “EU-Reformvertrag”.
Tschechiens Präsident Václav Klaus hat Angela Merkel vorgeworfen, den Kommunismus nicht richtig durchlebt zu haben. Anderenfalls könne sie unmöglich den Vertrag von Lissabon gutheißen. Als ehemalige Leidtragende des Systems müsse sie doch wissen, wie falsch dieses Europäertum sei. Sie habe eben nicht das Format einer Margaret Thatcher.
Am 3. Juni fand in der Katholischen Akademie Berlin eine Abendveranstaltung statt, zu der als spezieller Ehrengast der Großmufti von Bosnien-Herzegowina Rais-ul-Ulema Dr. Mustafa Ceric (Foto) geladen war. Er sprach zum Thema: “Sharia and Muslim Social Contract in Europe – Wie verhält sich das islamische Recht, die Scharia, zur säkularen Verfassung?”
Gestern stimmte der tschechische Senat dem Lissabon-Vertrag und damit der Aufgabe großer Teile der eigenen Souveränität mit einer überraschend klaren Mehrheit von 54:20 zu. Während Europa sich feiert, verweigert Präsident Klaus seine Unterschrift unter der Ratifizierungsurkunde.
Die AUGSBURGER ALLGEMEINE ist alarmiert. Eine Katastrophe für Europa erkennt sie in dem von vielen Menschen herbeigesehnten möglichen Scheitern des Lissabon-Vertrages. Besonders schrecklich erscheint dem Blatt der dann unweigerlich folgende Stopp der Beitrittsgespräche mit der Türkei.
Die tschechische Regierung unter Ministerpräsident Topolanek (Foto) wurde nach einem Misstrauensvotum gestürzt. In der EU macht sich Alarmstimmung breit, denn Tschechien ist nicht nur amtierender Ratsvorsitzender, sondern es steht auch die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages noch aus.
Jörns Bühner, Geschäftsführer der Agentur Bühner Personalvermittlung, mahnt wieder und wieder vor dem endgültigen Zerfall Deutschlands. Deutschlands Politiker, so Bühner, betreiben seit Jahrzehnten – teils dummdreist, vielfach wohlwissend – eine Politik, die gegen das eigene Volk gerichtet ist, obwohl es an mahnenden Stimmen nicht gefehlt hat.
In Deutschland und ganz Europa kriselt es zunehmend. Die Entfremdung zwischen den deutschen Bürgern und den Politikern nimmt stetig zu als Folge einer Politik, die die legitimen Belange der einheimischen Bürger und Steuer- und Abgabezahler immer weniger berücksichtigt. Diese Entfremdung wird nicht zuletzt durch eine immer geringere Wahlbeteiligung dokumentiert, die teilweise schon bei unter 50 [...]
Tag für Tag bin ich überrascht, wie viele Leute mich fragen, was der Vertrag von Lissabon ist und wie viele von ihnen eingestehen, dass sie nicht mal ein paar einfache Worte zu ihren Kindern und Großeltern darüber sagen können. Und sie alle fügen hinzu: Warum erklären Sie es uns nicht mit einfachen Ausdrücken? Der Vertrag [...]
Wer noch einen Beweis über die ständig zunehmende Ideologisierung und Manipulation der MSM braucht, hier ein Beispiel: Zu den jüngsten Ereignissen in Prag berichtet jetzt Spiegel Online, dass es nicht etwa wegen des herrischen Auftetens von seiner Arroganz Cohn-Bendit und dem unsäglichen Pöttering zum Krach kam, vielmehr ruft SpOn jetzt “Haltet den Dieb” wegen der [...]
Vor vier Tagen berichteten wir über eine Auseinandersetzung zwischen dem zukünftigen EU-Ratspräsidenten Václav Klaus und dem Hosenlatz-Abgeordneten und Kinderliebhaber Daniel Cohn-Bendit (s. Kommentar #8 im oben verlinkten Thread). Heute veröffentlicht die WELT das Gesprächsprotokoll vom Besuch der EU-Delegation. Der unverschämt-autoritäre Ton, den vor allem Cohn-Bendit gegenüber Klaus anschlägt, ist etwas, was dieser seit 19 Jahren [...]
Václav Klaus (Foto), tschechischer Präsident und ausgemachter EU-Gegner, der demnächst turnusmäßig den EU-Vorsitz übernehmen wird, ist beim Anblick der EU-Fahne regelrecht ausgeflippt. Der Grünen-Politiker Daniel Cohn-Bendit hatte Klaus die Fahne als Geschenk mitgebracht.
„Man hör auch die Gegenseite“. Dieser seit römischen Tagen in demokratischen, rechtsstaatlichen Gesellschaften übliche Grundsatz, ist heutzutage ein seltenes Gut geworden. Wer nicht gerade über so lebenswichtige Dinge wie die Pendlerpauschale debattieren möchte, der findet gerade in elementaren Fragen oft nur eine einzige veröffentlichte Meinung wieder. Umso erfreulicher, dass der SPIEGEL in seiner Ausgabe vom [...]
Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat am 23. April in der Berliner Bertelsmann Stiftung eine ergreifende Rede für den Erhalt der freiheitlichen Werte Europas gehalten. In den deutschen Medien wurde über die Veranstaltung so gut wie nicht berichtet, einzig im DeutschlandBrief, einem Hintergrunddienst von Dr. Bandulet, erschien eine Zusammenfassung.


































































