Von WOLFGANG PRABEL* | Noch weiß niemand, wer genau die letzte Stufe der Bürgerkriegsrakete im Vogtland ^[1] gezündet hat. Steckten die Bezahlmedien dahinter, die Grünen, die SPD, die Oligarchen? Auf jeden Fall waren es nicht die Rechten, sondern vermutlich irgendeine NGO aus dem Beritt der städtischen Demokratieretter. Es pfeifen ja die Spatzen von den Dächern, daß NGOs und die Medien über einige dunkle Kanäle miteinander verflochten sind. Gemeinsam steuern sie die Marionetten der Nationalen Front.

In Biberach war ich aus persönlichen Gründen einige Mal so vor 20 Jahren. Es war eine aufgeräumte und wohlhabende Stadt. Ich verstand die Leute ein bißchen schlecht, weil sie überwiegend Schwyzerdütsch sprechen, man hört das auch etwas in diesem Video ^[2]. Trotz des Anschlags hatten die Grünen geplant im ländlichen Raum – konkret in der Stadthalle von Biberach – einen politischen Aschermittwoch zu veranstalten. Reizfiguren wie Cem, Ricarda und der Landesvater wollten auftreten.

Das war angesichts von elitärer Brandstiftung, Agrardiesel, Maut, Tierwohl, Kernkraft, Luftsteuer usw. doch etwas zu mutig. Ein breites Bündnis hatte zu Gegendemonstrationen aufgerufen und die Schaffenden aus Stadt und Land kamen, um die Stadthalle zu schützen. Das verlief friedlich, wie das Video zeigt. ^[2]

Letztlich hat der Gegner aufgegeben und das Feld geräumt. Solche nur mäßig lustigen Veranstaltungen der Grünlinge will ja niemand verbieten, sie gehören jedoch eher nach Kreuzberg, Altona, Pankow oder Köln. Schon Balduin Bählamm ^[3] erlebte auf dem Land sein blaues Wunder und mußte den Plan aufgeben, dort in Ruhe zu dichten. Der vermögende Mister Peef fiel in einen Teich und der fliegende Robert wurde vom Winde verweht. Der nahrhafte Landbezirk hielt für blasse und träumerische Stadtmenschen immer schon etwas Pech bereit.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Ich höre schon des Dorfs Getümmel, Hier ist des Volkes wahrer Himmel, Zufrieden jauchzet groß und klein: Hier bin ich Mensch, hier darf ichs sein!“ (Geh. Rath v. Goethe)

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*Zuerst erschienen bei prabelsblog.de ^[4]

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Von MANFRED ROUHS | Mit einem an Peinlichkeit kaum zu überbietenden Video bettelt die Berliner Polizei darum, zum Jahreswechsel von Angriffen einer ihr feindlich gesonnenen Klientel in Stadtteilen wie Neukölln und Kreuzberg verschont zu werden. Das Kalkül der Sympathiewerbung aber geht offenbar nicht auf. Der erste Angriff auf Feuerwehrleute erfolgte bereits am Abend des 28. Dezembers, wie ein Szenereporter berichtet:

„Mehringplatz, gestern Abend, 19 Uhr, Löschfahrzeug der @Berliner_Fw mit Pyro beschossen. Retter müssen sich ins Fahrzeug zurückziehen, @polizeiberlin muss eingreifen…“

Feuerwehrleute und die Besatzungen von Rettungsfahrzeugen werden von den Randalierern als unbewaffnete Hilfskräfte der Polizei wahrgenommen. Leichte Ziele, weil sie sich nicht wehren können.

Am Mehringplatz in Kreuzberg lebt eine gemischte, heterogene, teils migrantische, teils Alt-Linke Klientel zusammen mit Menschen, die dort von der Sozialbehörde einquartiert wurden und denen schlicht das Geld fehlt, um wegzuziehen. Die SPD-Parteizentrale, das Willy-Brandt-Haus, ist nicht weit, und Polizisten werden im Kiez als feindlicher Fremdkörper wahrgenommen.

Noch aggressiver ist die türkische und arabische, anti-israelische Klientel nicht nur, aber auch in Neukölln und in anderen Teilen Kreuzbergs, die in Repräsentanten des deutschen Staates Verbündete des ihnen verhassten „zionistischen Regimes“ sehen, mit dem sie sich im Kriegszustand wähnen. Sie sind durch arabische und türkische Medienberichte aus dem Nahen Osten mit Hass bis über die Halskrause aufgeladen.

Die meisten von ihnen sehen sich auch dann nicht deutschen Normen und Gesetzen verpflichtet, wenn sie aus taktischen Gründen einen deutschen Ausweis erworben haben. Ihre Heimat liegt weit weg im muslimischen Teil der Welt, zu dem sie über die sozialen Netzwerke und über die Satellitenschüsseln auf ihren Dächern und Balkonen Kontakt halten. Ein Berliner Polizist deutscher Herkunft ist für sie der natürliche, geborene Feind – und der migrantische Joe aus dem Polizeivideo ein Verräter.

Diese Klientel will nicht einfach ausgelassen und übermütig Silvester feiern. Sie will Krieg, und Silvester ist für sie kein Grund, sondern nur der äußere Anlass für Aggressionen.

Denen kann die Berliner Polizei sinnvollerweise Räumfahrzeuge, ihr Waffenarsenal und die Innenansicht einer Gefängniszelle zeigen, falls sie Zeit und Kapazitäten für das Produzieren von Videofilmen übrighat. Noch klüger wäre es aber vielleicht, anzuerkennen, dass diese feindliche Klientel für zivile Argumente nicht erreichbar ist.

Seit dem 28. Dezember knallt es in Berlin, und die Silvesternacht wird nicht besser werden als letztes Jahr. Daran ändert sich so lange nichts, wie der deutsche Politikbetrieb in den Großstädten ein staatsfeindliches Aggressionspotential verhätschelt, das für Vollbeschäftigung bei der Polizei sorgt, bis es des Landes verwiesen wird. Wer glaubt, dem mit Videofilmchen abhelfen zu können, verschließt die Augen vor den sozialen Realitäten nicht nur, aber gerade auch in Berlin.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[6] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[7] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[8] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[9] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Am Donnerstag gab Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich des kommenden Zusammentreffens des Europäischen Rats eine Regierungserklärung ab, in der er unter anderem auf die Geschehnisse im Nahen Osten einging.

Der Bundestagsabgeordnete Robert Farle stimmte den Ausführungen des Kanzlers hinsichtlich seiner Einschätzung der Lage in Israel zu. Das Gebot der Stunde ist es, den Ausbruch eines Weltenbrandes zu verhindern.

Farle: „Was ich über alle Maße hinaus beschämend finde, ist, dass zum Beispiel in Berlin-Kreuzberg/Friedrichshain nach 80 Jahren wieder jüdische Geschäfte und Wohnhäuser mit Davidsternen gekennzeichnet worden sind. Das darf es in Deutschland nicht geben.“

Was den Ukraine-Konflikt betrifft, legt der Kanzler nach Ansicht von Farle jedoch andere Maßstäbe an den Tag. Scholz kündigte an, die Unterstützungsleistungen an die Ukraine fortzusetzen und damit einerseits das sinnlose Sterben zu verlängern als auch die Gefahr der Ausweitung des Konflikts auf andere Staaten zu riskieren. Dem widersprach Farle vehement.

CDU-Chef Friedrich Merz hatte zuvor Scholz wegen seiner ambivalenten Haltung bezüglich der Ukraine-Unterstützung massiv angegriffen. Merz machte Scholz tatsächlich zum Vorwurf, dass er sich entgegen den Forderungen seitens seiner kriegslüsternen grün-gelben Koalitionskollegen weigert, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Merz sagte allen Ernstes, dass „der Sieg der Ukraine“ im deutschen und europäischen Interesse liegen würde.

Derweil wird immer deutlicher, dass sich in den USA die Stimmen mehren, die einen Exit aus dem Ukraine-Konflikt anstreben. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates der USA, John Kirby, sagte kürzlich, dass die USA hinsichtlich der Unterstützung für die Ukraine am Ende der Fahnenstange angekommen seien. Immer weniger US-Politiker glauben noch daran, dass die Ukraine Russland besiegen könne, was für sich genommen von Anfang an eine absurde Vorstellung gewesen war.

Die ukrainische Gegenoffensive wurde zum Himmelfahrtskommando für die rund 100.000 gefallenen ukrainischen und zum Teil zwangsrekrutierten Soldaten und nicht zuletzt ein militärisches Fiasko.

Farle an Scholz und Merz gerichtet: „Notwendig ist ein Waffenstillstand und das Hochfahren aller diplomatischen Bemühungen, um diesen Krieg zu Ende zu bringen, damit nicht noch mehr Ukrainer dort sterben. Denn das dürfen wir nicht zu verantworten haben, dass wir die unter Druck setzen, Russland zu besiegen. Welch ein Irrsinn, den Sie auch noch propagieren, Herr Merz, das geht gar nicht. Lassen Sie das den Blackrock machen und all die Leute, die hinter ihn steht, aber wir als Deutschland haben uns für den Frieden stark zu machen.“

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Von ALEX CRYSO | Pack die Badehose ein und das kleine Messerlein: Schon jetzt hat es die aktuelle Freibadsaison wahrlich in sich. Alleine in den Berliner Badeanstalten wurden bislang 48 sexuelle Übergriffe und Körperverletzungen ^[10] gezählt. Die Delikte in ganz Deutschland sind dabei gar nicht mitgerechnet. Obwohl der trübe Sommer bisweilen für leere Rasenflächen und Schwimmbecken gesorgt hatte, liegt das Niveau schon jetzt auf dem des gesamten Vorjahres. Mit einbezogen sind dabei sämtliche Vorfälle, die sich ab Mai bis Mitte Juli ereignet haben.

Im gesamten Vorjahr zählte die Polizei insgesamt 57 solcher Straftaten, 2019 kam es zu 71 Delikten, 2018 zu 77 Übergriffen in den Berliner Freibädern. Während der Corona-Hysterie hatte der Lockdown freilich für einen massiven Rückgang gesorgt. Vor allem die Monate Juni und Juli 2023 war die Hochphase für alle Messerstecher und Fummler. Als Hotspots werden das Columbiabad in Neukölln, das Prinzenbad in Kreuzberg, das Sommerbad in Pankow, das Freibad Seestraße in Wedding, das Strandbad Plötzensee und das Olympiabad genannt.

Während der Berliner Senat zirka 1,5 Millionen Euro in die Sicherheit investiert aber weiterhin keine Grenzen schließen will, gelten 29 „Männer“ und sechs „Frauen“ als mutmaßliche Täter. 82 schriftliche Hausverbote wurden erteilt. Als häufigste Konfliktursache wurden eskalierende Privatstreits, sexuelle Belästigungen, Auseinandersetzungen mit dem Sicherheitspersonal sowie Verteidigungsaktionen verschiedener Art genannt.

Erst vor wenigen Wochen demonstrierte die Migrantifa ^[11], eine kulturell vielfältige Tochterorganisation der linksextremen Terrororganisation Antifa, vor dem Prinzenbad gegen ein verstärktes Polizeiaufkommen. Mitglieder der Roten Hilfe waren ebenfalls vor Ort. Wie immer wurde mit dem üblichen Anti-Rassismus-Geschwätz um sich geworfen. Dabei hatte ein Berliner Bademeister vor Kurzem bestätigt ^[12], dass Juden und Frauen schon längst zum Freiwild erklärt wurden. Gegen die Mitarbeiter in den Freibädern werde schon mal eine saftige Morddrohung ausgesprochen. Selbiger Angestellter erklärte zudem, dass es sich bei 80 Prozent aller Badegäste um junge Araber handle – um dem zu ergänzen, es wären angeblich ach so „frustrierte Kids mit Migrationshintergrund direkt aus dem Bezirk“.

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Von ALEX CRYSO | Und wieder ist eine unverzichtbare, kulturbewanderte Fachkraft im Einsatz: Nasser Rammou, Mitglied des Remmo-Clans und 1995 wegen Drogenhandels erstmals vorbestraft, muss sich nun vor dem Berliner Landgericht verantworten. Dem 44-Jährigen wird zur Last gelegt, insgesamt zwölf Autos abgefackelt ^[13] zu haben.

Dabei scheint Rammou nicht nur ein Berufskrimineller zu sein, sondern auch unter schweren psychopathischen Veranlagungen zu leiden: Insgesamt verbüßte er schon 15 Jahre im Gefängnis – unter anderem wegen Körperverletzung, Einbrüchen sowie Waffen- und Drogenhandel.

Ferner wird ihm eine wichtige Rolle innerhalb des Remmo-Clans zugeschrieben. Noch dazu ist der Intensivtäter Vater von fünf Kindern. Abgeschoben wird er wegen seiner immensen Verbrecherkarriere im linken, terrorfreundlichen Deutschland trotzdem nicht.

Dabei trug Rammou sogar eine Fußfessel aufgrund einer vorangegangenen Haftstrafe, was ihn jedoch nicht davon abhielt, innerhalb von nur drei Monaten zwischen Dezember 2021 und Februar 2022 in mehreren Berliner Stadteilen wie Treptow, Neukölln, Kreuzberg und Lankwitz aktiv zu werden.

Über die genauen Motive ist allerdings noch nichts bekannt. Interessant: Ausgerechnet aufgrund der Fußfessel ^[14] konnte er ausfindig und dingfest gemacht werden. Soviel zum technischen Verständnis dieses Mafia-Karrieristen.

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Von ALEX CRYSO | Das albern-gefährliche Possenspiel der linken Weltverschlimmbesserer geht in die nächste Runde: Nun sollen im Zeichen der „Vielfalt“ und der „Toleranz“ die ersten gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen unserer Hauptstadt her. Der Vorstoß wurde in Berlin-Friedrichshain unternommen, wobei die treibende Kraft selbstredend eine Grüne ist ^[15].

Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann kann sich allen Ernstes vorstellen, überall händchenhaltende Lesben- und Schwulenpärchen aufblinken zu lassen. „Lassen Sie uns gemeinsam in Friedrichshain-Kreuzberg ein klares Zeichen setzen und hier die ersten gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen von Berlin installieren“, heißt es in einem Schreiben ^[16].

Natürlich wird nichts anderes unternommen, als einen weiteren Versuch zu starten, die deutsche Familie zu zerstören und damit künftigen deutschen Nachwuchs zu verhindern. Ob unsere Goldstückchen, die auf jeden CSD mit zunehmender Gewaltbereitschaft reagieren, ebenfalls auf die Friedensbotschaft anspringen werden, die im Prinzip nur ein weiteres Stück Volksverblödung darstellt?

„Friedrichshain-Kreuzberg ist ein bunter Bezirk. Wir stehen für Offenheit, Toleranz und Vielfalt ein“, gibt sich Herrmann realitätsfremd. „Ich möchte für den Bezirk das erreichen, was in anderen Großstädten wie beispielsweise München oder Wien gängig ist: Diverse, gleichgeschlechtliche Ampelpärchen als klares, sichtbares Statement für eine vielfältige Gesellschaft.“

Damit ist die Grüne leider nicht allein: „Es ist eine charmante Idee, denn die Sichtbarkeit der LGBTIQ*-Community gehört in Berlin dazu“, so Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU). Der grüne Fraktionschef Werner Graf forderte sogar, die Idee in der ganzen Hauptstadt umzusetzen.

Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen könnten bereits im nächsten Jahr realisiert werden, vermutlich zum nächsten Pride Month, dem Juni 2024. In anderen Städten wie Braunschweig, Marburg, Frankfurt, Köln oder Hannover gibt es diese quietschbunten (H)Ampelmännchen und –weibchens schon seit einigen Jahren. Da kann man nur hoffen, dass dieser grüne Irrsinn zum Symbolbild für die Ampelregierung wird: Reiner Murks und von oben bis unten gescheitert!

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Von ALEX CRYSO | Es sind Bilder ^[17], die fast schon aus einem Sektenvideo stammen könnten. Dabei wurden sie inmitten der deutschen Hauptstadt gemacht, um dem Ganzen auch noch den bitteren Beigeschmack von „Multikulti“, „Toleranz“ und „Vielfalt“ zu geben: Ein muslimisches Straßenfest in Berlin-Kreuzberg, bei dem sich etliche Mädchen ab sechs Jahren in Burkas und andere Ganzkörperverschleierungen hüllen mussten.

Fast alle minderjährigen Mädels und Frauen hatten zudem mit dem Kopftuch rumzulaufen. Bereits im frühesten Kindesalter beginnt bei unseren Kulturbereicherungen also die Gleichschaltung und die völlige Entrechtung der Frau. Wie es hinter verschlossenen Türen in solchen Familien zugeht und welcher grausamen Indoktrinierung die Kleinen ausgesetzt sind, kann man nur erahnen.

Angekommen in Deutschland sind diese Menschen garantiert nicht. Im Gegenteil: Der Westen wird erneut mit Füßen getreten, schon die Jüngsten in das Sektensystem des Islams hineingepresst. Ganz schamlos stellt man das offen zur Schau. Ob unsere Zukunft wirklich bunt und vielfältig ist, kann getrost angezweifelt werden.

Berechtigterweise nahmen Kritiker das Straßenfest erneut zum Anlass, um die Integration als gescheitert zu erklären. Vergleiche mit Islamabad oder Marrakesch wurden angestellt. Überschattet werden solche Bilder zudem von der Tatsache, dass es alleine im Jahre 2021 über 800 Kinderehen in Deutschland ^[18] gab. 2016 wurden sogar über 1500 solcher Vermählungen registriert.

Wie immer sind das nur die offiziellen Zahlen. Allerdings waren 93 Prozent aller Zwangsverheirateten weiblichen Geschlechts, von denen wiederum 98 Prozent einen Migrationshintergrund hatten. Wie immer sind vor allem die Zugereisten aus den islamischen Staaten Vorreiter in dieser unheilvollen Entwicklung: Syrien, der Irak, die Türkei und Afghanistan haben dieses Stückchen Folklore nun auch bei uns eingeführt.

Oftmals wird die Verbindung unter der Androhung von Gewalt und Mord in die Wege geleitet, wobei sich die Muslime davon versprechen, aus der Armut zu entkommen. Doch auch in den Ehen sind die Mädchen ständiger Gewalt ausgesetzt, um dabei meist nichts anderes als die Rolle der Gebärmaschine und der Hausfrau zu übernehmen.

Gravierende psychische Schäden bis zur Suizidgefahr, soziale Unfähigkeit, aber auch die strikte Trennung von Beruf und Bildung sind die Folgen. Nicht selten werden solche Ehen im Ausland geschlossen, um die hiesigen bürokratischen Hürden zu umgehen.

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Von MANFRED ROUHS | „Junge Männer“ sind offenbar die Geißel der Menschheit. Sie schlagen zu, und ab und zu stirbt jemand. Weil sie so unberechenbar sind, kann scheinbar niemand etwas gegen ihre Wutanfälle tun. Das Unheil bricht über uns herein wie zu Zeiten Attilas, des Hunnenkönigs, der Teile Europas mit seinen Reiterscharen überrannte.

Attila wütete vor mehr als 1.500 Jahren, aber sein Name ist immer noch überrepräsentiert bei den Problempersonen von heute. Mit der Nennung von Namen tun sich in diesem Zusammenhang Medien, Polizei und Politik allerdings schwer. Gilt es doch, auf gar keinen Fall Fremdenfeindlichkeit aufkommen zu lassen.

„Geschlagen, getreten, mit Messer bedroht – Fahndung nach Räuber-Trio!“ – So schlagzeilt die Berliner „B.Z.“. ^[19] Das dazugehörige Fahndungsfoto der Polizei macht weitere Erklärungen überflüssig. Kaum jemand in Deutschland kennt solche Typen nicht, sie lauern in manchen Großstadtvierteln nachts an jeder zweiten Ecke.

Und sie werden immer jünger. Ende Juli 2022 starb eine 75-jährige Frau, nachdem sie ein gerade mal 15-jähriger „junger Mann“ mitten in Berlin niedergeschlagen und ausgeraubt hatte. Auch darüber berichteten die Regionalmedien ^[20], ohne auf den Hintergrund des minderjährigen Täters näher einzugehen. Der schlug mehrfach alte Frauen nieder, um ihnen das bischen Bargeld wegzunehmen, das sie bei sich hatten.

Stephan Weh von der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht dem Bericht zufolge einen Trend:

„Angesichts solcher Fälle und wachsenden Skrupellosigkeit müssen wir dann schon auch festhalten, dass es der Rechtsstaat anscheinend verpasst hat, rechtzeitig Grenzen aufzuzeigen und der aufkeimenden Gewaltspirale frühzeitig entgegenzutreten.“

Stimmt, das hat er verpasst, der Rechtsstaat. Dessen politische Führung hat die Sache gründlich in den Sand gesetzt. Und sie macht weiter so, als ob „junge Männer“ eine unabwendbare Naturgewalt wären, der sich niemand in den Weg stellen kann, darf und soll.

Wie lange werden die Deutschen mehrheitlich solche Verhältnisse noch widerspruchsfrei hinnehmen?

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[6] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[7] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[8] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[9] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Von MANFRED W. BLACK | Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey (43) will in der Hauptstadt die neue Regierende Bürgermeisterin werden. Nun aber gibt es neue Plagiatsvorwürfe gegen die Ex-Familienministerin.

Erst ging es um ihre manipulierte Dissertation – jetzt geht es um ihre Masterarbeit, die sie lange vor ihrer Doktorarbeit im Jahr 2005 ausgerechnet bei der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege zum Abschluss ihres Studiums eingereicht hat.

Erst wurde ihr der Doktor-Titel aberkannt

Ihre „Dissertation“ hatte Giffey im Jahr 2009 dem Otto-Suhr-Institut der Freien Universität (FU) Berlin vorgelegt. Im Jahr 2011, also nach Abschluss des Promotionsverfahrens, gab es erste Beanstandungen ihrer Doktorarbeit. Spätestens Anfang Mai 2019 verdichteten sich die Vorwürfe erheblich. Plagiatsjäger von VroniPlag warfen der Spitzenpolitikerin „zahlreiche wörtliche und sinngemäße Textübernahmen“ vor, „die nicht als solche kenntlich gemacht sind“.

Die VroniPlag-Gruppe fand in Giffeys Doktorarbeit (mit dem obskuren Titel „Europas Weg zum Bürger“) auf mehr als 70 der rund 200 Seiten massive Verstöße gegen wissenschaftliche Regeln. Auf elf Seiten der Arbeit gebe es sogar „50 bis 75 Prozent Plagiatstext“, auf einer Seite sogar mehr als 75 Prozent, war auf einer Internetseite von VroniPlag zu lesen.

Deswegen wurde Giffey im Juni 2019 durch die Universität der Doktortitel – nach langem Hin und Her – wegen „Täuschung über die Eigenständigkeit ihrer wissenschaftlichen Leistung“ aberkannt.

Masterarbeit: „Ein Flickenteppich aus Plagiaten“

Nun hat ein Team um den Sprachwissenschaftler Anatol Stefanowitsch (FU) die Masterarbeit Giffeys detailliert überprüft. Fazit der Stefanowitsch-Gruppe: Giffey hat „auf 26 Seiten 62 Mal nicht korrekt zitiert“ (Bild) ^[21]. Stefanowitsch erklärte dazu: „Die Masterarbeit ist in großen Teilen ein Flickenteppich aus Plagiaten.“

Einfachste Grundsätze der wissenschaftlichen Arbeit seien grob verletzt worden. „Für den Wissenschaftsstandort Berlin mit seinen exzellenten Universitäten ist sie als Regierende Bürgermeisterin nicht tragbar“, so Stefanowitsch. Ähnlich scharfe Kritik übte auch der Plagiatsgutachter Martin Heidingsfelder.

Angeblich hat Stefanowitsch ohne Auftrag und „ausschließlich im Interesse des Wissenschaftsstandorts Berlin“ die Masterarbeit untersucht. Parteipolitik interessiere ihn nicht besonders. Das ist wohl eher die Unwahrheit.

Anatol Stefanowitsch ist für seine grünlinks gefärbten politischen Positionen bekannt. Auf Twitter zum Beispiel wettert Stefanowitsch seit etlichen Wochen nicht nur gegen Giffey, sondern ebenfalls gegen Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD). Stefanowitsch‘ Meinung: Die drei dürften „nie Kanzler werden“. „Seine Wahl-Präferenz machte er mehrfach öffentlich: Annalena Baerbock“ (Bild).

Rechtliche Folgen hat die offenbar arg manipulierte Masterarbeit für Giffey allem Anschein nach nicht. Die Fachhochschule hat erklärt, dass sie die Arbeit nicht prüfen lassen will. Eine solche Überprüfung sei „nach einer Frist von fünf Jahren ab dem Datum des Zeugnisses ausgeschlossen“.

Überraschende Zurückhaltung bei CDU und FDP

In der Berliner Landespolitik sind hinter vorgehaltener Hand einige sehr kritische Stimmen zu Giffeys „Masterarbeit“ zu hören. Aber öffentlich hält man sich in den meisten Parteien bedeckt. Raed Saleh, Landesvorsitzender der Sozialdemokraten, hat sogar eine sehr eigene Erklärung: Ihn überrasche „nicht, dass nun sogar die 16 Jahre alte Arbeit durchleuchtet wird“. Ebenfalls der Zeitpunkt der Veröffentlichung von Vorwürfen – die Hochphase des Berliner Wahlkampfs – sei „kein Zufall.“

CDU-Generalsekretar Stefan Evers versuchte gegenüber der Bild-Zeitung auch, den neuen Giffey-Skandal herunter zu spielen: Berlin habe „wichtigere Probleme als sich auch noch mit den Hausaufgaben-Heften von Frau Giffey zu beschäftigen“. Ihn störe „eher, dass die SPD neuerdings fröhlich ihr Programm bei der Berliner CDU kopiert, ohne die Quelle zu nennen“. Bei der FDP wollte man sich bis Freitagabend gar nicht erst zu den Vorwürfen gegen Giffey äußern. Was auf den ersten Blick verwundert.

CDU und FDP taktieren offensichtlich. Sie wollen die SPD nicht vor den Kopf stoßen. Beide Parteien bräuchten – wenn sie nach den nächsten Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September in eine Koalitionsregierung kommen wollten – Giffey und die SPD als Koalitionspartner.

Scharfe Kritik der Grünen und der AfD

Die Grünen sind weniger zurückhaltend. Monika Herrmann etwa – die Grünen-Bürgermeisterin des Berliner Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg, die selbst einige Skandale verursacht hat – gibt sich wütend: „Wie eine Gouvernante“ maßregele Giffey „ständig gerne Menschen und Lebensentwürfe – nur bei sich selbst und der eigenen Partei gelten immer wieder andere Maßstäbe“.

Sehr klar ist die Meinung der AfD: Martin Trefzer – der wissenschaftspolitische Sprecher der Partei im Berliner Abgeordnetenhaus – meint, eine weitere Prüfung der Masterarbeit Giffeys sei gar nicht mehr durch die Fachhochschule notwendig. Die Beweise seien schon so erdrückend.

Grundsätzlich sei bei Giffey ein skandalöses Muster erkennbar. Es handele sich immerhin schon um ihr zweites Plagiat. „Aus meiner Sicht ist Franziska Giffey als Wiederholungstäterin überführt.“ Besonders „dreist“ findet Trefzer, dass Giffey jetzt erneut behaupte, sie habe nicht mit Vorsatz gehandelt.

Bisher scheint es, dass Franziska Giffey auch weiterhin Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten in der Hauptstadt bleibt. Die politische „Elite“ in den Berliner Reihen von SPD, CDU und FDP vertritt heute offensichtlich „Wertvorstellungen“, die mit den klassischen Ehrbegriffen der bürgerlichen Gesellschaft längst nicht mehr zu vereinbaren sind.

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Von MANFRED ROUHS | Nach einer durch einen massiven Polizeieinsatz mit insgesamt 80 verletzten Polizeibeamten erzwungenen Brandschutzbegehung im besetzten Haus Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain hat die dortige linke Szene letzte Sympathien verspielt, die sie bislang im nicht vollständig asozialen Teil ihres eigenen politischen Milieus hatte. Selbst Innensenator Andreas Geisel (SPD, früher SED) geht auf Distanz zu seinen missratenen Schützlingen und fordert jetzt die Räumung der Rigaer Straße 94.

Dabei lässt er allerdings eine Hintertür offen. Die „B.Z.“ zitiert den Linkspolitiker mit der Äußerung ^[22]:

„Mit der Ramme rein ins Haus und alle rausholen, klingt in manchen Ohren vielleicht verlockend, ist aber fern ab jeder Realität und würde vor keinem Gericht dieses Landes Bestand haben. (…) Der Schlüssel zum Erfolg liegt beim Eigentümer. Wenn er das teilbesetzte Haus räumen lassen will, was ich unterstütze, muss er dies vor Gericht durchbringen. Hat er einen entsprechenden Räumungstitel, wird die Polizei in Amtshilfe tätig. So wie es zuletzt in der Liebigstraße 34 auch geschehen ist.“

Damit schiebt Geisel den schwarzen Peter weg von der Landespolitik, hin zum Eigentümer des Gebäudes, der also schuld sein soll, falls doch keine Räumung zustande kommt.

In der Nacht zum 18. Juni 2021 hatten Angehörigen des kriminellen linken Milieus in Berlin-Friedrichshain weitere fünf Kraftfahrzeuge in Brand gesetzt, diesmal in der Pankower Alle im Stadtbezirk Reinickendorf. Damit wollen sie offenbar ein Klima der Angst in ganz Berlin erzeugen. Niemand soll sich noch sicher fühlen können, auch nicht weit abseits des unmittelbaren Bürgerkriegsgebietes.

Kein Schildbürgerstreich, kein Scharmützel, sondern Rechtsstaatverhöhnung, bewusst in Kauf genommene Gefährdung von Menschenleben. Widerliche Bilder. Den Beamten der @polizeiberlin, die im Einsatz in der #Rigaer94 verletzt worden sind, gute Besserung. pic.twitter.com/kMXNYzBLYu

— Christoph Meyer (@Meyer_FDP) June 18, 2021

Zudem zertrümmerten sie in verschiedenen Stadtbezirken Fensterscheiben von Banken und Immobilienfirmen. Betroffen waren Objekte in Friedrichshain, Tempelhof und Pankow.

Der kriminelle Kern der linken Szene in der Rigaer Straße umfasst gerade einmal rund 200 Personen, um die sich ein Unterstützerkreis von kaum mehr als 2.000 Extremisten schart. Von dieser überschaubaren Personengruppe müssen sich derzeit Millionen Berliner terrorisieren und bedrohen lassen, will sich die Berliner Landespolitik leider nicht in der Lage sieht, in der deutschen Hautstadt Recht und Gesetz zur Geltung zu verhelfen.

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Von MANFRED ROUHS | Am 14. Juni 2021 haben mutmaßlich linksextreme Täter auf einem Parkplatz vor einem Gewerbegebäude in Berlin-Marzahn sieben Kraftfahrzeuge in Brand gesteckt. Ein Zeuge meldete der Polizei um 14.25 Uhr, er habe sieben bis acht vermummte Personen beobachtet, die sich an PKW einer Ingenieursfirma zu schaffen machten, die kurz darauf in Flammen standen. Den Angaben zufolge flüchteten die Täter unerkannt auf Fahrrädern.

Bei den Fahrzeugen handelt es sich offenbar um den Fuhrpark eines Unternehmens, dessen Mitarbeiter am 17. Juni 2021 an einer Ortsbegehung im besetzten Haus Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain als Brandschutz-Sachverständige teilnehmen sollen. Das berichtet der „Tagesspiegel“. ^[23] Das Blatt teilt mit:

„SPD-Innenexperte Tom Schreiber sagte, der Anschlag sei der ‚wiederholte Versuch, Menschen mit Straf- und Gewalttaten mundtot zu machen und einzuschüchtern. Das ist eine perfide Strategie auch im Linksextremismus‘. Fraglich ist, woher die Täter wussten, dass der Sachverständige für die Eigentümer der Rigaer 94 tätig ist. Aus Sicherheitsgründen war die Identität streng vertraulich behandelt worden.“

An der Berliner Stadtgrenze endet offenbar der funktionierende Teil Deutschlands. Bei der Weitergabe vertraulicher Daten an Brandstifter muss in diesem Zusammenhang nicht unbedingt Schlamperei im Spiel sein. Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg kommt vielmehr durchaus auch bewusste Sabotage in Frage. Die scheint dort an der Tagesordnung zu sein. Der „Tagesspiegel“ schreibt dazu:

^[24]

„Baustadtrat Florian Schmidt und Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (beide Grüne) wussten seit Jahren von Hinweisen auf schwere Brandschutzmängel in dem Haus, hinderten die Bauaufsicht aber entgegen der Gesetzespflicht, einzuschreiten.“

Das ist in Deutschland nur möglich, weil es keine Amtsträgerhaftung gibt. Die Straßen in Berlin sind teilweise mit Schlaglöchern übersät wie in Polen 1989, als der Kommunismus zusammenbrach. Wenn dort die Achse eines PKW bricht, hat der Fahrer Pech gehabt. Gleichzeitig verteufelt die Berliner Stadtspitze die Besitzer von Geländewagen, obwohl sie selbst Verhältnisse geschaffen hat, die deren Anschaffung nahelegen, weil Smart, Polo & Co. in den Abgründen der Berliner Schlaglöcher zu verschwinden drohen.

In Friedrichshain-Kreuzberg ist der Rechtsstaat von oben, aus dem Rathaus heraus, ausgehebelt worden. Eine Brandschutzverordnung braucht man dort offenbar nicht mehr.

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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs ^[5], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL ^[6] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal ^[7] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen ^[8] per Streaming und stellt politische Aufkleber ^[9] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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