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Die Werteunion – ein havariertes Schiff kommt nicht mehr

Nach dem Abgang von Markus Krall und Max Otte ist Hans-Jörg Maaßen jetzt mit seiner erst vor kurzem gegründeten WerteUnion-Partei allein auf hoher See.

Von CONNY AXEL MEIER  | Schade. Es kam, wie es kommen musste. Die eben gegründete Partei „WerteUnion“ ist schon am Ende, bevor sie sich irgendwo zur Wahl stellen konnte. Oder um an einen anderen PI-NEWS-Artikel [1] anzuschließen: Ein Schiff wird wohl nicht mehr kommen. Es ist kurz nach dem Stapellauf havariert.

Die angekündigten Parteigründer der Werteunion dachten sich eine Lücke in der Brandmauer zwischen AfD und CDU aus, die sie füllen wollten. Mit einer Partei, die das AfD-Programm zu 98 Prozent übernimmt, aber koalitionsfähig sein sollte und die Union aus der selbstgestellten „Brandmauer“-Falle befreien wollte. Es gibt dort aber keine Lücke. Das haben schon Lucke, Petry, Meuthen und andere mühsam erfahren müssen. Jenseits der ökosozialistischen Brandmauer gibt es parlamentarisch nur die AfD als einzige nicht-ökosozialistische Partei. Eine Partei des gesunden Menschenverstandes. Die einzige Partei, die die Interessen des Landes vertritt. Dort läuft auch nicht alles rund, aber das ist in allen Parteien so.

Gallionsfigur Hans-Georg Maaßen lud zur Parteigründung nur einige handverlesene, ihm treu ergebene Jünger auf einen Ausflugsdampfer, die ihn erwartungsgemäß einstimmig zum Vorsitzenden wählten. Kurz darauf erklärte Maaßen die CDU zu seinem „Premium-Koalitionspartner“. Markus Krall, der kaltgestellte, ursprüngliche Gründungspartner,  kommentierte Maaßens „Besorgnis über den Aufstieg der AfD“ richtig: „Sex mit der Ex!“

Am Dienstag, drei Tage nach der Gründung, verließ nicht nur Markus Krall, sondern auch Max Otte, Maaßens Vorgänger als Vorsitzender im Verein „Werteunion“, selbige. Krall erklärte seinen Austritt schriftlich und gab sieben plausible Gründe für seinen Austritt bekannt. Er bemängelte vor allem, dass die Werteunion den Anspruch hatte, eine neue, bürgernahe Politik zu vertreten. Der Vorstand bestehe aber aus abgetakelten CDU- und FDPlern, die einen Platz an der Sonne suchen, ohne viel dafür tun zu müssen. Das Parteiprogramm bestehe aus Copy & Paste-Texten anderer Parteien, vom ursprünglichen Konzept sei nichts mehr übrig und seine Ideen wurden allesamt nicht berücksichtigt. Kann man verstehen. Die Kollegen von Jouwatch [2] waren so freundlich, das Kündigungsschreiben von Markus Krall im Wortlaut zu veröffentlichen.

Es bestand schon vor Wochen die Einschätzung, dass die WerteUnion gegebenenfalls nur ein Auffangbecken der Ökosozialisten für AfD-Wähler sei, die dem massiven Druck der Verfolgung, der gesellschaftlichen Ausgrenzung und Bespitzelung nicht standhalten können. Ein AfD-Verbot steht noch immer im polit-medialen Interesse des Altparteienkartells und wird vermutlich schon aus Selbsterhaltungsgründen der linksgrünen Kaste kommen. Der „Kampf gegen die AfD“ nimmt teilweise groteske Züge an. Eine neue Partei, die sich als Schrottplatz für Altparteien-Politiker, die im Wesentlichen gar keine Veränderung wünschen, sondern nur erneut Zugang zum Futtertrog suchen, braucht außer der Regierung und der Systemopposition niemand. Es braucht auch keine Alternative zur Alternative.

Im September 2023 schrieb ich auf PI-NEWS „Braucht Deutschland eine AfD-light?“ [3]. Nein,  braucht sie nicht. Alle meine damaligen Befürchtungen haben sich erfüllt. Die Werteunion ist, wie sie sich vier Tage nach der Gründung darstellt, nur ein weiteres Teil im ökosozialistischen Setzkasten. Die Wähler werden es am eigenen Leid spüren. Sie merken es, wenn die Öko-Diktatur das Land zugrunde gerichtet hat, Industrie und Landwirtschaft vernichtet und der Lebensstandard auf Drittwelt-Niveau abgerutscht ist.

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Von der „Lucke-AfD“ träumen?

geschrieben von PI am in AfD | 54 Kommentare
Der frühere AfD-Vorsitzende Bernd Lucke hatte die Absicht, die Struktur der Partei nach dem Vorbild von Nordkorea aufzubauen, er als „der große Vorsitzende“, der sonst keinen neben sich duldet.

Von PETER WÜRDIG | Der Journalist Ben Krischke hat Ende Januar im „Cicero“ einen Artikel mit der Überschrift „Der Teufel an der Wand“ [4] verfasst (hier [5] ohne Bezahlschranke). Wenn Krischke darin schreibt „Das Jahr 2024 ist nicht 1933, Höcke ist nicht Hitler und Deutschland steht nicht kurz vor dem Vierten Reich“, so wird dem wohl kein vernünftig denkender Mensch widersprechen, und es ist gut, dass das mal in aller Klarheit gesagt wurde. Auch der weitere Text, in dem Krischke vor allem um Mäßigung in der Bewertung von Vorgängen bemüht ist, ist wirklich wertvoll und wohltuend, gerade in einer Zeit, in der die Stimmung offensichtlich künstlich polarisiert wird.

An einer Stelle aber schreibt Krischke: „Erstens hat sich die AfD seit ihrer Gründung merklich radikalisiert. So stark, dass man heute nur träumen kann von einer Lucke-AfD oder einer Petry-AfD.“ Krischke übernimmt damit, ohne zu substantiieren, die Hetze der Blockparteien.

Ich darf mir dazu eine kritische Beurteilung erlauben, denn ich bin nicht nur seit 2013 in der AfD dabei, ich war auch in der betreffenden Zeit, als es um die Ablösung von Bernd Lucke ging, in einflussreicher Position tätig, nämlich als Richter am Bundesschiedsgericht der Partei, und daher kenne ich die Interna aus erster Hand.

Die Systempresse schrieb damals dazu: „Nun sind sie wieder weiter nach rechts gerückt!“. Und „rechts“ ist ja einfach nur böse, dann muss man sich nicht mit den politischen Inhalten auseinandersetzen. Das ist nicht nur mühsam, es birgt ja auch die Gefahr, dass mancher Bürger dann erkennt, ach, die haben ja ganz vernünftige Ansichten.

So war es später dann auch, nach jedem Parteitag, Bund oder Land, kam immer die Meldung: „Nun sind sie wieder weiter nach rechts gerückt!“ Schon merkwürdig, rechts, da ist wohl ein riesiger Raum frei, man rückt ständig weiter nach rechts und kommt nie an? Oder, wenn man an die Erde als Kugel denkt, wer ständig nach rechts rückt, kommt dann ganz unten links wieder an.

Nun, die Wahrheit ist eine ganz andere. Bernd Lucke hatte die Absicht, die Struktur der Partei nach dem Vorbild von Nordkorea aufzubauen, er als „der große Vorsitzende“, der sonst keinen neben sich duldet. Deswegen kam es zum Bruch mit Konrad Adam und Frauke Petry (und am Ende auch mit mir!). Da Lucke niemanden duldete, der nicht in seine Schiene passte, gab es unter nichtigen Vorwänden Parteiausschlussverfahren. Als Richter stellte ich mich schützend vor die zu Unrecht Angegriffenen, darum wurde ich dann zum Verzicht auf das Richteramt gezwungen.

In dem entscheidenden Bundesparteitag in Essen stellte sich dann jedoch heraus, dass das mit dem alleinigen „großen Vorsitzenden“ nichts werden würde, die überwältigende Mehrheit der Mitglieder wollte einen demokratischen Aufbau der Partei. Und da Lucke nicht bereit war, weiter im Team mit den anderen in der Partei zusammenzuarbeiten, gründete er unter Protest seine eigene Partei, die „LKR“. Da konnte er dann den „großen Vorsitzenden“ spielen, aber diese Partei verdorrte im Schatten der AfD und landete bei späteren Wahlen bei 0,1 Prozent.

Hat sich in der Folge das Programm der AfD so stark verändert, dass man von einer „Radikalisierung“ sprechen kann? Dafür gibt es nicht den geringsten Beleg. Das Programm der Partei wurde nur in einem Bereich präzisiert: auf dem Bundesparteitag in Stuttgart haben wir eine klare Absage an die Energiewende durchsetzen können, die öko-sozialistische Planwirtschaft ist zu beenden und die soziale Marktwirtschaft ist auch im Energiebereich wieder einzuführen. Außerdem hat sich die Partei klar zum Fortbestand der Kernenergie (fälschlich „Atomenergie“ genannt) als unverzichtbaren Anteil der Energieversorgung eines Industrielandes bekannt (das übrigens auch als der einzige Kontrast zu Lucke, der ja bei Merkels „Atomausstieg“ mitgewirkt hat).

Das allein rechtfertigt jedoch nicht die Aussage, die AfD hätte sich „merklich radikalisiert“. Wo denn überhaupt? Niemand kann also von einer „Lucke-AfD“ nur träumen, es gibt sie ja, sie ist da, das ist die AfD von heute.


Peter Würdig.
Peter Würdig.

PI-NEWS-Autor Peter Würdig [6], Jahrgang 1937, ist Abgeordneter im Samtgemeinderat Land Hadeln (bei Cuxhaven). Er hat das Studium der Physik an der TU Berlin mit Abschluss Diplom-Ingenieur beendet und engagiert sich in der AfD in Landes- und Bundesfachausschuss für die Gestaltung des Parteiprogramms im Bereich Energie- und Klimapolitik. Würdig leitet ein Unternehmen, das sich mit Programmen für die medizinische Statistik und die krankenhausversorgende Apotheke beschäftigt. Aktuelles dazu erfährt man auf seiner Facebook-Seite [7].

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Geheimnisse auf Rumpelstilzchenniveau

geschrieben von PI am in Deutschland,Video | 91 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL* | Die Bundespressekonferenz hat den Journalisten Boris Reitschuster nicht mehr reingelassen. Sind das dort seither Geheimtreffen? Zum Bundespresseball wurde Frauke Petry ein zweites Mal nicht eingeladen, ist das deswegen ein Geheimball? Rumpelstilzchen hatte es nicht hingekriegt, seinen Namen geheimhalten, weil er nicht ganz dicht war.

Der Verfasser dieses Eintrags hat in den 80ern zahlreiche Untergrundversammlungen besucht, wo nie eine Verpflichtung zur Geheimhaltung abverlangt wurde. Solche Unterschriften sind mir nur in der Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen geläufig. Einzig der Leviathan hüllt sich in Nebel und verlangt Verpflichtungen.

Mit der vermutlich nicht gewollten Diskretion eines interessanten Privatmeetings beschäftigt sich die Clownswelt im oberen Video. Man fragt sich, ob demnächst auch Gartenfeste und Kindergeburtstage mit drei Kameras beobachtet werden, wo die Unverletzlichkeit der Wohnung bleibt.

Schön, dass es immer mehr Humorportale gibt. Wenn man so einen Humbug ernst behandeln würde, könnte man verdrießlich werden.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Wer die Gefahr verheimlicht, ist ein Feind.“ (Geh. Rath v. Goethe, 1803)


*Zuerst erschienen auf prabelsblog.de [8]

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COMPACT-Magazin: 2024 – so wird das blaue Wunder wahr!

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland | 22 Kommentare
Die Januar-ausgabe des COMPACT-Magazins hat Donald Trump und Björn Höcke auf dem Titel. Bringen Sie im Jahr 2024 die große Wende zum Guten?

Von JÜRGEN ELSÄSSER* | Ein entscheidendes Jahr für Patrioten beginnt: In Deutschland kann die AfD im Osten absolute Mehrheiten erreichen, Björn Höcke Ministerpräsident werden. Die Januarausgabe von COMPACT [9] lotet aus, woher der entscheidende Schub kommen muss – und wo noch Gefahren lauern. Höcke selbst skizziert im COMPACT-Interview seine Aufgaben – und sein Programm für die ersten 100 Tage als Ministerpräsident.

Wann bricht eine Revolution aus? „Wenn die oben nicht mehr können und die unten nicht mehr wollen“, sagt der Fachmann Wladimir Iljitsch Lenin. Ersteres wurde durch das Urteil der Karlsruher Richter über die Schuldentrickserien der Ampel bereits amtlich bestätigt – diese Leute können nur bankrottieren. Wie sieht es nun mit der Stimmung unten aus, im Volk?

Es gärt wie noch nie zuvor! Die AfD lag Anfang Dezember bundesweit bei 26 Prozent, im gesamten Osten einschließlich Berlin bei 32 Prozent. Rechnet man die traditionell linkslastige Hauptstadt aus diesem Ergebnis heraus, pendeln die Durchschnittswerte für alle neuen Bundesländer zwischen 35 und 40 Prozent. Während die Union im Westen noch den ersten Platz vor den Blauen behaupten kann, ist sie zwischen Ostsee und Erzgebirge deutlich hinter die AfD zurückgefallen.

Auch die Blendgranaten, die das Establishment geworfen hat, um den Vormarsch der Rechtspartei zu stoppen, haben nicht gezündet. Den Freien Wählern fehlt außerhalb von Bayern eine ähnlich charismatische Figur wie Hubert Aiwanger. Teile der Werteunion könnten sich zwar deren Kandidatur in Sachsen und Thüringen anschließen, aber ihr Chef Hans-Georg Maaßen hat bereits vorgegeben, dass man bei einem Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde als Mehrheitsbeschaffer für eine AfD-Regierung bereit stünde – und nicht als deren Verhinderer.

Die Wagenknecht-Partei, die im Unterschied dazu die Brandmauer verstärken will, hat einen kompletten Fehlstart hingelegt. Sie könnte allenfalls bei Wahlen, wo die Chefin selbst die Liste anführt, ins Parlament einziehen – bei den 2024 anstehenden Urnengängen ist das nicht ersichtlich.

Höcke – Gesicht des Ostens

Es sind vor allem charismatische Persönlichkeiten, die die Schwäche der Partei in Kampagnen kompensieren und der Masse Hoffnung geben. Alice Weidel ist mit ihren scharfen Reden im Bundestag von großer Bedeutung, steht aber 2024 nicht zur Wahl. Deswegen tritt Björn Höcke immer stärker hervor. Er ist weit über Thüringen hinaus zum Gesicht des Ostens geworden ist. Dass sein Landesverband die besten Umfrageergebnisse der AfD einfährt, zeigt die Geschichtsmächtigkeit eines Einzelnen: Wie oft war er nicht nur vom politischen Feind, sondern auch in den eigenen Reihen niedergemacht worden!

[9]Die früheren Parteichefs Bernd Lucke, Frauke Petry und Jörg Meuthen wollten ihn, weil er angeblich zu radikal sei, aus der AfD ausschließen, selbst Weidel hat phasenweise gegen ihn intrigiert. Doch er hat nicht nur alles überstanden, sondern auch alle blamiert. Gerade sein vermeintlich extremer Kurs war es nämlich, der schließlich das Volk überzeugte – mehr als die Anpasslerei an die Altparteien, die seine Widersacher praktizierten.

Zu beachten bleibt: Wenn sich auf der Zielgeraden vor dem Urnengang am 1. September eine absolute Mehrheit für die AfD in Thüringen abzeichnet, dürfte das dazu führen, dass sich alle Kräfte des Establishments hinter jener Altpartei versammeln, die die besten Aussichten hat, diese noch stoppen zu können.

Die Kraftreserve der Partei

Das könnte Höcke am Ende doch noch den Sieg kosten. Es wird in einem Kopf-an-Kopf-Rennen viel davon abhängen, dass sein Offensivgeist nicht durch innerparteiliche Bedenkenträger ausgebremst wird, die ihn für die Gewinnung der sogenannten Mitte zurechtschleifen wollen. Denn nicht bei unzufriedenen Wählern von CDU und FDP gilt es das größte Reservoir an Stimmen neu zu erschließen, sondern bei den Nichtwählern, je nach Bundesland zwischen 25 und 40 Prozent.

Das sind die Betrogenen und Gedemütigten, die sich vom gesamten Parteiensystem und seinem elenden Gekungel und Geschacher abgestoßen fühlen und die Politikmacherei mit vollem Recht als schmutziges Geschäft ablehnen. Diese Menschen wollen keine eine andere Partei, denn sie haben immer wieder erfahren, dass sie von jeder Partei betrogen wurden.

Sie wollen keine anonyme Machtmaschine unterstützen, wo in Hinterzimmern Pfründe verteilt und Wahlversprechen verraten werden. Vielmehr warten sie auf den einen unbestechlichen Mann, dem sie zutrauen, eine grundsätzliche Wende einzuleiten und eine Regierung aus dem Volk, durch das Volk und für das Volk bildet. Dieser Mann ist Höcke. Er kann alle Sehnsüchte der Deutschen bündeln, wenn man ihn denn lässt.

COMPACT [9] erörtert in der Januar-Ausgabe, welche parteiinternen, innenpolitischen und auch geopolitischen Faktoren notwendig sind, um die patriotische Wende in Deutschland Wirklichkeit werden zu lassen. Besonderes Augenmerk wird auf die Schubwirkung durch Putin und Trump gelegt.

Bestellmöglichkeit:

» Die Januar-Ausgabe von COMPACT-Magazin kann man hier bestellen. [9]


*Dieser Beitrag ist im Original erschienen auf compact-online.de [10]

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Das Sommerloch

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland | 64 Kommentare
Ja, es gibt es wirklich - ein kleines Dorf in Rheinland-Pfalz mit dem Namen Sommerloch.

Von CONNY AXEL MEIER | Ich sitze im Garten und schaue den Blumen beim Blühen zu. Ich werde gefragt, ob ich was weiß, worüber man schreiben könnte. Ich überlege. Vielleicht darüber, dass unsere Störche dieses Jahr schon Mitte August ihr Nest verlassen haben, um gen Süden zu ziehen. Erst die Störche, dann die Menschen. Aber wen interessiert das schon? Es ist schließlich Sommerloch. Ins Schwimmbad kann man im Hochsommer ohne erfolgreiche Nahkampfausbildung auch nicht mehr.

Das Sommerloch ist eine sich jährlich wiederholende besondere Herausforderung für die schreibende Zunft. Manche werden wahnsinnig und brauchen einen Psychiater, andere fliegen nach Afrika, um den Kilimandscharo zu besteigen. Dort, wo es angeblich keine Mobilfunk-Verbindung gibt. Gibt es aber. Satelliten-Telefon gibt es auch in Kenia.

Andere schreiben oder senden Unsinn. Über die Klimakrise oder so oder über den ausgetrockneten Gardasee. [11] So wie der WDR, der seine eigenen Mitarbeiter als zufällige Passanten zum „Klimawandel“ [12] befragt. Ein anderer zeigt einen gefälschten Tweet, der angeblich vom politischen Gegner, diesmal von der Ex-AfD-Vorsitzenden Frauke Petry stammt und ist dann ganz schnell seinen Job los. [13] Und in China fällt gerde ein Sack Reis um…

In „Dunkeldeutschland“ wird ein Kreisvorsitzender der „Schwefelpartei“ halb totgeschlagen. [14] In Frankreich wird eine 29-Jährige von einem der „geschenkten Menschen“ in ihrem eigenen Heim vergewaltigt und misshandelt [15]. Einem Mann werden woanders drei Finger abgehackt [16], nein nicht in Haiti, sondern am hellichten Tag mitten in Deutschland, in Chemnitz.

Es lebe das Sommerloch. Es passiert einfach zuwenig.

Die grünen Geschlechtsumwandler und LGBTQXY-Aktivisten faseln was vom Bonus-Loch [17], das sie gefunden haben wollen. Alles kaputt. Loch im Eimer. Der Bundeshaushalt hat so viele Löcher, dass niemand mehr weiß, welche Löcher das sind. Täglich strömen weitere Gäste von Antifa-Faeser ins Land, die weitere Löcher, diesmal in den kommunalen Kassen und manchmal auch in den Körpern ihrer Opfer, verursachen. In der Ukraine schießen sie sich gegenseitig Löcher in den Bauch. Solange der Waffen-Nachschub funktioniert, gibt es da noch viele Löcher in die Kriegsopfer zu schießen. Ja, man muss höllisch aufpassen, wie man das formuliert, in diesen zensurfreien besten aller Zeiten.

Was gibt es sonst noch? Es sind die Hinterbänkler in den Parlamenten, die sich jetzt zu Wort melden, meist mit irgend einem Unsinn. Zum Beispiel der Vorschlag, die Rentner aus ihren großen Wohnungen [18] zu vertreiben, um sie mit „Familien“ zu besetzen. Woher die „Familien“ stammen, muss nicht lange erklärt werden.

Schießlich jammert die Bundeswohnungsbauverhinderungsministerin, dass viel zu wenige neue Wohnungen [19] gebaut werden. Es sollen mehr werden. Nein, keine Einfamilienhäuser, sondern Plattenbauten. Hatten wir alles schon mal. Nur das Kurzzeitgedächtnis der Regierenden lässt nach.

Im Bundesamt für Verfassungsschutz haben sie anscheinend auch nichts zu tun. Wie sonst kämen die auf die grandiose Idee, ihren eigenen Ex-Chef,  Hans-Georg Maaßen, auszuforschen [20], über ihn Akten anzulegen und andere Politiker finden das auch noch gut. Früher nannte man das Königsmord.

Dafür fällt der Familien-Urlaub [21] für die beste Außenministerdarstellerin aller Zeiten ins Wasser, bzw. ins Sommerloch. Der Pazifik ist eben Hunderttausende von Kilometern weit weg. Das sollte man in die Planungen einbeziehen. Das ist aber nicht schlimm. Das Halbfinale der Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft fand eh ohne die deutsche Regenbogenmannschaft statt und das alte Fischernetz aus der „Beutekunst“-Sammlung kann sie ja per UPS nach Fidschi oder zu den Maori schicken. Nur die Araber in Abu Dhabi werden sich vor Lachen ein Loch in den Bauch lachen. Sie haben zwei mal 80 Tonnen Kerosin kostenlos in den Persischen Golf geliefert bekommen. Ja, die feministische Außenministerin braucht nicht nur ein eigenes Bundeswehrflugzeug, es muss nicht mal fliegen können. Es reicht, dass die Bord-Toilette funktionieren muss.

Ja, auch der Vetternwirtschaftsminister Habeck befindet sich im Sommerloch. Er hat feststellen lassen, dass mitten im Hochsommer nur ein einziges mal die Stromversorgung ohne Import von Energie aus dem Ausland gewährleistet war. Was sagt er dazu? Nichts. Es ist Urlaubszeit. Immerhin spricht im Sommerloch niemand mehr über sein Heizungsverschrottungsgesetz oder den Graichen-Clan. Das ist doch schon mal was. Der nächste Winter kommt bestimmt.

Ja, so sieht es aus mitten im Sommerloch. Es passiert einfach nichts, worüber sich zu schreiben lohnt.

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„Am Rande der Gesellschaft“ mit Krah, Kositza und Kubitschek

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland,Video | 23 Kommentare

Der AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah zu Gast in der Gesprächsreihe „Am Rande der Gesellschaft“ von Antaios-Verleger Götz Kubitschek und Ellen Kositza. Die Themen: Stolzmonat, Chancen und Risiken des Umfragehochs der AfD, Krahs Kandidatur für den Wiedereinzug ins EU-Parlament und sein neues Buch „Politik von rechts“.

Auszug:

Krah: „Es wird ja allen Rechtsparteien europaweit erzählt: wenn ihr steigen wollt, müsst ihr euch inhaltlich verwässern. Die AfD ist meines Erachtens zur Zeit die spannendste Rechtspartei ganz Europas, weil sie das widerlegt. Bislang galt ja das Mantra: ihr wollt aus den zehn Prozent Hardcore-Wählerschicht herauskommen und wollt wirklich was bewegen, gebt Positionen auf, die nicht anschlussfähig sind. Und jeder hat das ja auch geglaubt. Also Petry hat das geglaubt, Meuthen hat das geglaubt, Lucke sowieso, er war ja auch nie inhaltlich rechts.“

Krah weiter: „Und auch der AfD wird ja ständig wohlmeinend gesagt: Ihr müsst mindestens den Landesverband Thüringen aufgeben, ihr müsst eins, zwei, drei Positionen aufgeben, dann könnte man ja mit euch reden. Und wir haben nichts davon gemacht und ich glaube wir sind heute inhaltlich geeinter und auch klarer rechts, als wir das je waren, und wir steigen. Das heißt das ganze bisherige Glaubensgut, dass eine inhaltliche Teilaufgabe die Bedingung für den demoskopischen Erfolg ist, das widerlegen wird.

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AfD-Erfolg – weit unter den Möglichkeiten

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 134 Kommentare
Wenn man diese vorläufigen Angaben als richtig annimmt, zeigt sich, dass der Weggang von Meuthen und Höckes "Straßenkurs" konservative Wähler nicht abgeschreckt hat.

Von ROBERT ANDERS | Kaum lagen am Abend nach der Wahl in Niedersachsen die ersten Wähleranalysen vor, meldete sich Dieter Stein, Chef der „Jungen Freiheit“, mit dem Hinweis, die AfD verdanke ihren Erfolg vorrangig enttäuschten FDP- und CDU-Wählern, nicht aber von der Partei mobilisierten Nichtwählern. Faktisch dürfte Stein, die Richtigkeit solcher Analysen vorausgesetzt, durchaus nicht falsch liegen. Immerhin sind 40 Prozent der wahlberechtigten Niedersachsen der Wahl ferngeblieben. Das ist ein riesiges Potential, auf das keine andere Partei künftig so hoffen kann wie die AfD. Aus diesem Potential hat die niedersächsische AfD nur sehr unzureichend profitiert.

Doch der ehemalige Lucke/Petry/Meuthen-Anhänger wollte mit seiner schnellen Wortmeldung dem ihm verhassten Kurs des „Solidarischen Patriotismus“ [22] eine Ohrfeige versetzen. Denn dessen Strategen wie Björn Höcke und Benedikt Kaiser setzen große Hoffnungen auf die Gewinnung eines nicht unbeträchtlichen Teils der Nichtwähler für die AfD und auch für eine rechtsoppositionelle Bewegung gegen das Machtkartell. Die zu erwartende Verschärfung und Zuspitzung der sozialen Lage von vielen Millionen in Deutschland bieten ja auch die Möglichkeiten, von den Kartellparteien enttäuschte Menschen von der Abwanderung in Wahlenthaltung und Wahlboykott abzuhalten und in eine konstruktive Richtung zu führen.

Dieter Stein und andere, nicht wenige auch in der AfD, hegen jedoch weiter die illusionäre Hoffnung, eine möglichst „bürgerlich“ auftretende AfD könne doch noch irgendwie zum Junior-Koalitionspartner von Union und FDP werden. Aber eine „bürgerliche“ Hilfskraft wird nicht gebraucht, allemal können CDU/CSU und die SPD wieder eine Koalition bilden, die Grünen werden dann gerne mit im Boot sein. Wolfgang Hübner hat am Sonntag auf PI-NEWS [23] den bemerkenswerten Wechsel von CDU- und FDP-Wählern zur AfD positiv registriert. Das hat immerhin zum Rauswurf der FDP in Hannover geführt.

Diese Entwicklung signalisiert eine aus wachsender Not resultierende Umorientierung in Teilen der Mittelschichten und des ökonomischen Mittelstands. Das ist gut und überfällig. Daraus aber den Schluss ziehen, die AfD solle ihr Hauptaugenmerk nicht mehr auf die riesige Zahl der sozial besonders gefährdeten und abgehängten Deutschen richten, ist mit Blick auf die krisenhafte Zukunft schlicht falsch. Der „Solidarische Patriotismus“ hat nämlich seine Stunde noch vor sich. Und Dieter Stein, das hat ja schon eine gewisse Tradition, liegt einmal mehr falsch.

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Was lange währt, wird endlich gut. Oder: Aller Fehlbesetzungen sind drei

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Deutschland | 220 Kommentare
Martin E. Renner.

Von MARTIN E. RENNER | Mit großem Knall und unter engster Begleitung durch eine freudig und hämisch erregte Medienschar trat am Freitag der nun ehemalige Bundessprecher Jörg Meuthen aus meiner „Alternative für Deutschland“ aus.

Wie stets zu erwarten war und ist, auch unter Absingen schmutzigster Lieder. Mit Liedtexten, die die deutsche Öffentlichkeit nun in den nächsten Monaten von den haltungsstarken Medien bis zum Erbrechen einstudiert bekommen wird.

„Weit rechts“, „totalitäre Anklänge“, „sektenartig“, so nur exemplarisch eine Auswahl der Brandpfeile, die der nun endgültig gescheiterte „Möchte-Gerne-Konnte-Aber-Nicht“-Frontmann in Richtung „seiner“ alten Partei von der Bogensehne schnellen ließ.

Geliefert, wie bestellt, wird man unwillkürlich denken. Aus Meuthens Blickwinkel sind aber diese Brandpfeile, die Feuer an die „Alternative für Deutschland“ legen sollen, mit einem ihm nützlichen Rettungsseil verknüpft.

Endlich am rettenden Ufer der politischen Uniformität und des Zeitgeistes angekommen

Rettungspfeile, die geschmeidig und aalglatt dem politischen Mainstream entsprechen und garantiert das Ziel treffen und verfangen. Und er sich dann an dem angeknüpften Seil hinüberhangeln kann. Dort, am rettenden Ufer der politischen Uniformität und des Zeitgeistes angelangt, vervollständigt er nun das fragwürdige Trio derer, die bereits gewogen und für zu leicht befunden wurden: Lucke, Petry, Meuthen.

„Ver-retter“ sozusagen, um es einmal – Verzeihung – mit einem vollkommen verkacktem Deutsch auszudrücken.

Alle drei bezeugten und bezeugen unisono den angeblich anhaltenden und sich immer weiter verstärkenden „radikalen Rechtsruck“ der Alternative für Deutschland. Und, gedankt sei GOTT, dem Herrn, konnten und haben sich alle drei damit ans politisch „linksseitige Ufer“ gerettet. Und alle drei begehrten und begehren nun gnadenhalber Wiedereinlass durch die Tore der beständig verstärkten „Brandmauer in unserer Demokratie“. An deren Torpfosten innen eine große Tafel hängt: „Sie verlassen den demokratischen Sektor. Sie verlassen den Ihnen erlaubten Diskursraum. Sie verlassen das GUTE und noch einen Schritt weiter und Sie sind das ultimativ BÖSE. Gezeichnet: Ihre NED – Neue Einheitspartei Deutschlands.“

Dabei ist diesen drei Personen letztlich nur eines gemein: Sie haben niemals Auftrag und Anspruch und damit den Daseinsgrund der „Alternative für Deutschland“ verstanden, gelebt und in Ausübung ihrer Funktionen realisiert. Auch, wenn sie das selbst geglaubt und – häufig auch autokratisch und damit selbstherrlich – für sich beansprucht haben.

Mit zurückrudern kommt man nicht voran

Alle drei sind immer und immer wieder zurückgerudert. Sie haben nie verstehen können, dass die politische Distanz zwischen der „Alternative für Deutschland“ und der zeitgeistigen und politischen Uniformität der „Neuen Einheitspartei Deutschlands (NED)“ – trotz ihres beständigen Zurückruderns und damit der versuchten Annäherung – nicht geringer wird, nicht geringer werden konnte. Denn es ist nicht die „Alternative für Deutschland“, die unentwegt im politischen Raum mäandert. Nein, die „AfD“ hat ihren Standpunkt, den sie standhaft und unkäuflich in unseren so bewegten Zeiten verteidigt und behauptet.

Im Gegenteil. Es ist das immer deutlicher werdende Konstrukt der vereinigten etablierten Altparteien, die mit Leibeskräften wegrudern und immer näher an die Grenze des Totalitären gelangen. Eine „NED“, die sich den Staat (und seine Institutionen) zur Beute gemacht hat und sich gemeinschaftlich – auch mit den globalistisch Agierenden des „One-World-Phantasmas“ – immer weiter vom Geist und den Prinzipien unseres Grundgesetzes entfernen. Geist und Prinzipien, die die Identität der deutschen Kulturnation bedingungslos zu schützen und zu bewahren fordert.

Vielleicht konnte man das im finanziell bestens ausgestatteten und auch eher bequemlichen Brüssel nicht wahrnehmen? Da hätte man als angeblich Freiheitlicher, als angeblich „Mittig-Konservativer“, als glaubwürdiger Parteichef der einzigen Opposition, vielleicht eher als Arbeitsort den täglichen Widerstand am realen Ort des politischen Geschehens wählen müssen. Um dort den täglichen Hass, die tägliche Diffamierung und Ausgrenzung erleben zu müssen, wenn man ernsthaft politische Veränderungen bewirken wollte.

„Sektenhaft“ und „totalitäre Anklänge“? Bildbeschreibung der aktuellen Politik in der bunten Republik?

Der sich immer offensichtlicher abzeichnende Sonderweg, der immer autoritärer werdende Weg Deutschlands in der Corona-„Pandemie“. Die maximale Uniformität und der Gleichschritt aller anderen Parteien. Der unverhohlene Hass gegenüber den Andersdenkenden in Politik, Medien, Institutionen und Gesellschaft. Die totale Verbannung aus dem selbstreferentiell definierten demokratischen Spektrum als Begründung der totalen Diskursverweigerung ist absolut antidemokratisch. Jeden Tag erleb- und nachvollziehbar im Deutschen Bundestag.

Das rapide wachsende Misstrauen der Bürger gegenüber Staat, Medien und Institutionen, sichtbar anhand aktueller Umfragen, sichtbar anhand mittlerweile hunderttausender Spaziergänger.

Das Gedränge außerhalb der „Brandmauer unserer Demokratie“ nimmt stetig zu, denn diese diskriminierende Mauer ist schon lange nicht mehr exklusiv für die „Alternative für Deutschland“ gebaut.

Jeder, auch oftmals politisch eher linksorientierte Spaziergänger, jeder „normale“ Bürger läuft heute Gefahr, als angeblicher „Extremist“ aus der woken Gesellschaft „gecancelt“, also verbannt zu werden. Jeder Wissenschaftler, der seine Berufung und seine Wissenschaft ernst nimmt, wird mit begründeter, aber abweichender Meinung nicht gehört, sondern öffentlich „auf stumm geschaltet“. Und die Bürger merken das immer mehr.

Und genau hier wäre das Feld der Bewährung, auch des nunmehr zurückgetretenen Vorstandssprechers Meuthen, zu verorten gewesen.

Diesen, sich immer deutlicher zeigenden Widerstand aller Schichten und Gruppen der Bürgerlichen gegen die aufgezwungenen Maßnahmen im Corona-Chaos zu formieren und diesen Widerstand in einen demokratischen Widerstand gegen das zunehmend autoritär und undemokratische Wirken der Staatsmächtigen zu transformieren. Eine Transformation, die durch Ertüchtigung zum Selberdenken und durch valide Informationen, jenseits der „geframten“ Nachrichteninhalte der medialen Staatsherolde, geleistet werden muss.

Deutscher Bundestag – There’s no Business like political Business

Ein wortbrüchiger Kanzler mit höchstdiskutablen Ereignissen in seiner politischen Laufbahn. Eine 180°-Umfaller-Partei, wie die FDP. Eine lange Liste fragwürdiger Karrieren im Deutschen Bundestag. Immer mehr „noch nestwarme“ Abgeordnete mit Flaum hinter den Ohren und exakt gar keiner vorhergehenden beruflichen Laufbahn. Dafür aber mit umso größerem und loserem Mundwerk, die nun über die Geschicke unseres Landes entscheiden, während man sie im normalen Alltag, erst recht im Geschäftsleben, kaum für ernst nehmen würde und könnte.

Eine Frau Außenminister, die keine drei Sätze unfallfrei über die Lippen bringt, geschweige denn in Buchform zu Papier. Ein Gesundheitsminister, der jeder seriösen Beschreibung spottet. Ein Parteifreund-Verfassungsgericht mit höchst umstrittenen Urteilsfindungen und noch bedenklicherem Verhalten im prä-prozessualen Raum. Eine CDU, die als aktuell größte Oppositionspartei die Zusammenarbeit mit der Regierung beschwört und das auch noch für gut und richtig deklariert.

Eine vierte – mediale – Gewalt, deren Veröffentlichungen man im Allgemeinen nicht mehr von jenen Verlautbarungen der „NED“-Einheitsparteien unterscheiden kann. Ein öffentlich-rechtlicher Sender, in dem – oppositionelle – Abgeordnete des Deutschen Bundestages ganz selbstverständlich und wortwörtlich mit „Affen“ verglichen und diesen gleichgestellt werden.

Ist „gemäßigt“ ein Synonym für „dumm“ oder eher für „opportunistisch“?

Aber Meuthen gibt sein Amt auf und tritt aus der einzigen veritablen Opposition aus, da diese seinem angeblich „gemäßigten“ Weg nicht folgen will. Seiner „Professionalisierung“ nicht folgen will, die nicht „leise“ und nicht „angepasst“ sein will. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich – nicht über die Partei, sondern über Meuthens mangelhafte Einschätzung der politischen Lage insgesamt. Oder ist es einfach nur Opportunismus?

Selbstverständlich, so Meuthen im gut vorbereiteten Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio, stünde die Aufhebung seiner Immunität als EU-Abgeordneter in keinerlei Zusammenhang mit seinem Austritt. Da hat man doch sofort wieder unwillkürliche Erinnerungen an die bekannten Zeugenschutzprogramme aus billigen US-Krimi-Produktionen. Aber das ist natürlich reine Spekulation.

Klar ist, Leichtmatrosen braucht es bei einer heranziehenden Sturmfront nicht. Und es zieht ein Sturm heran. Mit Meuthens nun tatkräftiger Unterstützung als Kronzeuge, man könnte auch „Feindzeuge“ schreiben, wird sich ein politisch höchst instrumentalisierter Verfassungsschutz die Gelegenheit nicht nehmen lassen, um weiterhin regierungs- und „NED“-genehm zu handeln.

Wichtig ist nur unser Land. Wichtig ist nur Deutschland

Uns steht einmal mehr eine Nagelprobe bevor. Weder ein Lucke, noch eine Petry, noch ein Meuthen waren wichtig und relevant. Auch eine etwaige Beobachtung durch den VS ist nicht wichtig oder relevant.

Für unser Land, für unsere Nation, für unsere Kultur und für unsere Gesellschaft ist einzig wichtig, dass eine dezidiert und radikal den Rechtsstaat verteidigende Oppositionspartei an unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, an unserer Demokratie und an unserer Nation festhält und den Angriffen gegen diese widersteht.

Das ist und bleibt der Anspruch und die Aufgabe der „Alternative für Deutschland“. Und niemand hat jemals gesagt, dass es leicht wird.


(Martin E. Renner [24] ist Bundestagsabgeordneter der AfD und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen)

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Boehringer bei Reitschuster: Inflation, Corona & Kampf gegen AfD

geschrieben von PI am in Video | 56 Kommentare

Das Bundestagsmitglied der AfD, Peter Boehringer, gab Reitschuster.de Anfang November ein Interview zu diversen spannenden und aktuellen Themen. Allgemeinpolitisch sowie AfD-intern.

Boehringer erläutert die geldpolitischen und auch die Corona-bedingten Quellen der aktuell schnell steigenden Inflation und die Rolle der EZB und der EU dabei. Mit Kreditgeld, das unter dem verlogenen Vorwand der Corona-Bekämpfung in Billionenhöhe aus dem Nichts gedruckt wird. Das Inflationspotenzial, gemessen an den steigenden Geldmengen der Zentralbanken, liegt dabei bereits heute um ein Vielfaches über der offiziell gemessenen, statistisch nach unten manipulierten und trotzdem bereits sehr hohen Teuerung von vier bis fünf Prozent. Die viel höhere Inflation bildet sich derzeit an den Immobilien- und Vermögensmärkten ab und liegt dort bereits heute bei über 20 Prozent pro Jahr.

Neben den Vermögensbesitzern profitieren dabei insbesondere die größten Schuldner, zu denen vor allem der Staat bzw. heute der faktische Suprastaat EU gehören. Auf Kosten der Bürger, Kleinsparer und Geringverdiener entschulden sie sich real durch hohe Inflationsraten und können unabhängig von Steuern, die von Parlamenten und in Wahlen legitimiert werden müssen, ihre irren Politikkonzepte finanzieren, für die es in einer normalen Geldwelt keine Finanzierungsmöglichkeit gäbe. Boehringer erläutert im Interview die Geschichte der Euro-Dauerrettung seit mindestens 2007, die nur durch immer höhere Schulden und vor allem permanente Rechtsbrüche möglich ist.

Im zweiten Teil des Interviews geht es um die statistischen Lügen bei Corona sowie um die medizinischen Unverantwortlichkeiten, die das RKI und der Bund als seine Oberbehörde etwa über ständig wechselnde Definitionen und Statistiken permanent betreiben und so entgegen ihrem Auftrag Panik schüren. Andere Maßnahmen als die Impfung mit einer in ihrer vollen Wirkung weiterhin nicht belegten und in den Nebenwirkungen weiterhin nicht ausschließbaren Folgen sind im massenmedialen Diskurs nicht zulässig. Andere Behandlungs-Methoden wie etwa über Medikamente dürfen trotz nachweislicher Wirksamkeit nicht verfolgt werden, bekommen keine Zulassung und werden gegebenfalls nicht einmal behördlich zugelassen.

Der weitere Teil des Interviews beschäftigt sich mit einer Wahlanalyse, einer Umgangsanalyse der Medien mit der AfD (Hetze, Negativ-Framing und Ausblendung) im Gegensatz zum Umgang mit anderen Parteien (offene Förderung durch ständige, positiv geframten Auftritte).

Im Teil zu AfD-Interna kommentiert Peter Boehringer recht offen die Kritik etwa von Frauke Petry an der heutigen AfD und dreht den Spieß durchaus offensiv um – indem er auf die nicht vorhandene „Marktlücke“ für die selbsterklärten „einzig-wahrhaft-bürgerlichen“ Parteien wie etwa „Die Blauen“ (Petry) oder „Alpha/LKR“ (Lucke) hinweist, die Ergebnisse von 0,0 Prozent eingefahren haben. Boehringer ist an einigen Stellen durchaus selbstkritisch bezüglich einiger Auftritte oder Statements der AfD – verlangt aber einen rationalen Umgang mit der „einzigen vollumfänglich marktwirtschaftlichen und rechtsstaatlichen Partei in Deutschland“.

Darum sei auch jede Kritik des Verfassungsschutzes verfehlt und eindeutig politisch motiviert. Das Amt verkenne seine Aufgabe maßlos, beziehe sich antidemokratisch immer wieder auf eine „Kontaktschuld“ der AfD mit Organisationen, die irgendwo auch schon einmal heikle Mitglieder in ihren Reihen hatten. Diese Methodik kommt aus der DDR – und wird immer nur gegen rechte Parteien herausgeholt – nie gegen Links. Der Europarat hat schon 1999 festgestellt, dass Vorwürfe von Verfassungsschützern gegen politische Parteien nicht Stil, Rhetorik oder Umgang der Parteien, sondern ausschließlich Gewaltabsichten oder klare Gewaltaufrufe kriminalisieren dürfe. Dies mache aber die AfD niemals: weder in ihrem Programm noch in Aussagen ihrer hohen Funktionäre. Ihre Absichten seien natürlich absolut gewaltfrei – und ihr Programm völlig FDGO-konform und etwa so „radikal“ wie das der CDU der 1990er Jahre.

Das Interview endet mit einem kleinen Ausblick auf den kommenden Bundesparteitag der AfD in Wiesbaden am 11. und 12. Dezember, auf dem Boehringer voraussichtlich für den Bundesvorstand kandidieren wird.

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Meuthen mag nicht mehr

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 207 Kommentare

Von PETER BARTELS | Zum Ersten … zum Zweiten … uuund zum Dritten: Nach Bernd Lucke, Frauke Petry macht sich nun auch Jörg Meuthen vom AfD-Acker: Er will nicht mehr. Das Amt des Bundessprechers der einzigen Oppositionspartei Deutschlands kostet ihn zu viel Zeit und Kraft …

Natürlich jubelt BILD: [25] Lauter Knall bei der AfD! Partei-Chef Jörg Meuthen (60) will beim nächsten AfD-Parteitag im Dezember nicht mehr als Bundessprecher antreten. In einer Mail an die Parteimitglieder soll Meuthen seinen Rückzug aus der AfD-Spitze angekündigt haben… Und mit kaum überhörbarem, zufriedenem Schmatzen weiter: Meuthen habe sich die Entscheidung nicht leicht gemacht und sie nach „vielen intensiven Gesprächen“, insbesondere auch mit seiner Familie, getroffen. Er berichtet laut t-online von einer „unglaublich fordernden“ Zeit als Bundessprecher, die von „manchen Härten und Enttäuschungen“ geprägt gewesen seien …

BILD weiter: Dass es an der Parteispitze schon länger brodelt, zeigten Meuthen und die beiden Spitzenkandidaten der AfD, Alice Weidel (42) und Tino Chrupalla (46), auch öffentlich direkt nach der Bundestagswahl. Während Weidel „ein Super-Ergebnis“ in Teilen der Republik sah und sagte, man habe sich als Partei bei der Bundestagswahl 2021 endgültig stabilisiert, zeigte sich Meuthen mit 10,1 Prozent (-1,3 Prozent) nicht zufrieden: Die AfD habe „fast 20 Prozent ihrer Wähler verloren“, sagt er in der Bundespressekonferenz.

Je nun, für den einen ist das Glas halbvoll, für den anderen halbleer – natürlich hätten sich Chrupalla und Höcke im Osten ähnlich schöne Prozentzahlen der Zustimmung für den Westen gewünscht, wie im Osten (Sachsen/Thüringen). Nur: Wer von der AfD heute nach allen Seiten „offen“ wie die FDP auftritt, statt wie die konservative (deutsche) CDU von gestern (unter Kohl/Strauß), darf sich nicht wundern, dass die satten Wessis lieber gleich das liberale Original wählen. Die lasche Laschet-CDU kann ein Lied davon röcheln …

Außerdem: Die Schlacht am Kalten Büfett in Brüssel ist natürlich auch viel schmackhafter für den Diäten-Doppler Meuthen als die lästigen, aber notwendigen Richtungsschlachten einer jungen Partei an der Heimatfront. Vor allem: Wenn der Oppositions-David auch noch allein gegen den Allparteien-Goliath antreten muss. Und die Plattmacher einer blindwütig prügelnden Presse; die vom „Staat“ mit Millionen geschmierten Journalisten wollen und werden natürlich nie begreifen, dass die Geprügelten mal ihre Leser waren …

Und so heuchelt BILD mal wieder Krokodilstränen: Meuthen sieht innerhalb der rechten Partei schon länger seine Felle davonschwimmen. Die radikalen Kräfte würden immer stärker und er wolle auch nicht als „bürgerliches Feigenblatt der Radikalen in der Partei“ herhalten, hatte er in einem Interview gesagt. Und dann (Haaach!): Die Radikalen um Björn Höcke in der Partei scharren mit den Hufen …

Das Feigenblatt wurde Meuthen immerhin als baden-württembergischer Landtagsabgeordneter mit 7616 Euro monatlich vergoldet … Als AfD-Fraktionschef kamen 125 Prozent oben drauf: 17.136 Euro/Monat. Die WELT 2016 [26] gönnerhaft: Plus Dienstwagen, plus 1548 Euro fürs Wahlkreisbüro, plus pauschaL 400 EURO für einen Mitarbeiter (auch wenn er keinen hat), plus 1548 Euro fürs Büro, plus Reisekosten, plus 400 Euro für einen Mitarbeiter (oder keinen…), plus 1679 Euro Vorsorgebeitrag für die private Rente, plus Telefon, Internet, Fax… in Summa: 22.000 Euro. Im Monat!! Und in Brüssel soll sich fast alles noch verdoppelt haben …

Feigenblatt? Bürgerlich? Unsereiner vermutet, dass von den knapp sechs Millionen AfD-Wählern etwa fünf Millionen gern das Feigenblatt dem schlappen Herrn Professor tragen helfen würden…

PI-NEWS-Umfrage:

Soll Björn Höcke nach dem Meuthen-Rückzug künftig
auch auf Bundesebene eine gewichtigere Rolle einnehmen?

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Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [28] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [29] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

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ARD-Tagesschau auf der Lauer nach bösen kroatischen Grenzschützern

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Siedlungspolitik | 99 Kommentare

Von SARAH GOLDMANN | Grenzschutzbeamte sind dazu da, illegale Grenzgänger zurückzudrängen. Als Frauke Petry von der AfD dazu einmal bemerkte, dass dies in letzter Konsequenz auch mit Waffen geschehen könne, taten die anderen Parteien empört. Sie hatten gedacht, dass die Pistolen der Grenzschützer, die sie seit Jahrzehnten besitzen, für Salutschüsse zum Empfang mit scharfer Munition geladen waren: „Refugees welcome!“

Illegale Grenzübertritte in Länder der EU finden seit Merkels Fanal von 2015 fortgesetzt weiter statt. Die Tagesschau berichtete am Mittwoch von Fällen aus Kroatien. Doch nicht in der Art, dass die Verletzung der Einreisebestimmungen durch Illegale thematisiert wird. Nein, die Verteidigung der Landesgrenzen durch die Kroaten wird heftig kritisiert.

Dafür hatte sich die Tagesschau einen neunmonatigen Aufenthalt an der Grenze zu Bosnien-Herzegowina inklusive technischer Ausstattung in den Etat geholt. Man legte sich – zusammen mit SPIEGEL und anderen Gesinnungsgenossen – ein dreiviertel Jahr verkleidet auf die Lauer, wartete, ließ Drohnen steigen, filmte und wurde fündig: [30]

Kroaten drängten illegale Eindringlinge, die die Einreisebestimmungen bewusst verletzten, wieder dorthin zurück, woher sie kamen, nach Bosnien. Und sie setzten dabei sogar ihre Schlagstöcke ein. Und wie! Die linken ARD-Journalisten würzen ihre Aussagen über die kroatischen Grenzschützer mit „aussagekräftigen“ Attributen (Hervorhebungen mit [!] durch PI-NEWS):

Diese toben sich aus an den Menschen, die sie illegal aus Kroatien abschieben: Einer schwingt routiniert [!] den langen Schlagstock mit dem charakteristischem Quergriff in seiner rechten Hand. Er trägt eine dunkle Sturmhaube und wartet ungeduldig [!] auf die Menschen, die er aus der EU hinausprügeln kann.

Alle paar Sekunden rennen junge schwarzhaarige Männer an ihm vorbei. Jeden schlägt der Maskierte geübt [!] in die Seite, auf Beine, Bauch oder Rücken.

Einer der Polizisten wartet auf die nächsten Flüchtenden, die an ihm vorbeimüssen. Ungeduldig [!] wirbelt er den schwarzen Schlagstock durch die Luft und schlägt damit auf das Gebüsch. Die Vögel zwitschern. Die Korana rauscht. Von ihm aus kann es weitergehen.

Haltungsjournalismus vom Feinsten. Kein Wort dazu, dass hier illegale Grenzgänger in großer Zahl immer wieder selbst durch ihr illegales Verhalten die Reaktion der kroatischen Grenzschützer herausfordern. Kein Wort dazu, dass diese angeblichen Flüchtlinge überhaupt kein Recht haben, illegal aus einem sicheren Land wie Bosnien in eines mit mehr Sozialunterstützung weiter flüchten zu dürfen. Stattdessen werden auch weitere Infos der Reportage verbogen oder geschönt:

So ist die Rede davon, dass den „Flüchtlingen“ alles gestohlen würde:

Das Eigentum der Menschen werde gestohlen und teilweise auf Mülldeponien verbrannt, berichtet die Quelle. Und tatsächlich: Auf der Müllhalde „Bare“ in der kroatischen Kleinstadt Donji Lapac, etwa 20 Kilometer von der Grenze zu Bosnien, findet das Rechercheteam verbrannte Handys, Reste von SIM-Karten aus Griechenland, Creme aus Nepal und einen Asylantrag – ausgestellt in Bosnien und Herzegowina.

Selbst vor Schuhen, Jacken und Socken machten die Grenzschützer keinen Halt, wie der ARD von ihren Flüchtlingsquellen berichtet wurde oder wie sie an den barfuß laufenden Menschen sehen konnten. Immerhin: Von Pässen oder anderen Ausweispapieren ist nicht die Rede. Sie wurden wohl nicht gestohlen, im Gegensatz zu Handys, SIM-Karten, Schuhen, Jacken, Socken oder Cremes aus Nepal.

Vielleicht wurden sie ja vorher auch auf der Flucht „verloren“, im Gegensatz zum Rest der genannten Utensilien. Wir wissen, dass dies oft passiert. Manchmal sind die „Flüchtlinge“ ja etwas vergesslich und unachtsam. Kein Wort zu dieser Problematik von der ARD. Auch nicht dazu, dass die „Flüchtenden“ offensichtlich perfekt Kroatisch beherrschen. Ein Flüchtling berichtet der ARD:

Sie hätten die Polizisten nach Asyl gefragt, so der Mann – ohne Erfolg: „Sie haben gesagt: ‚Ihr seid Terroristen, Mudschaheddin, al-Qaida, geht in euer Land. Ihr seid hier nicht erwünscht.'“

Auch dass der Asylantrag aus Bosnien-Herzegowina offensichtlich auf feuerfestem Papier die Verbrennung auf der Deponie überstand, wird nicht hinterfragt. Oder warum die Entscheidung auf den Asylantrag nicht abgewartet wurde, in Bosnien-Herzegowina. Oder in einem anderen sicheren Land, das die „Flüchtlinge“ vorher bereits mehrfach ohne Not illegal passiert hatten. Sinn des Berichts ist eben nicht Aufklärung, sondern reine Asyl-Propaganda.

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