- PI-NEWS - https://www.pi-news.net -

Berlin: Rot-Rot-Grün verhindert Asylanten-Abschiebungen

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Auf dem Bild ist die rot-rot-grüne Landesregierung Berlins zu sehen, die Erste ihrer Art in Deutschland und hoffentlich auch bald die Letzte.

Sie zeigt, zu was linksgestörte Beton-Ideologen beim Thema Asylmissbrauch fähig sind: Diese „Flüchtlings“-Invasions-Fetischisten gewähren abgelehnten Asylbewerbern auch noch Unterstützung, indem sie ihnen Deutschkurse auf Staatskosten zukommen lassen.

Eigentlich müssten sie einem Illegalen, der nicht ausreist, jegliche Hilfe kürzen und konsequent für seine Abschiebung sorgen. Das geht aber den „Refugees-Welcome“-Fanatikern aus weltanschaulichen Gründen überhaupt nicht.

Gunnar Schupelius hat diesen Skandal in der Berliner Zeitung trefflich kommentiert [1]:

In Berlin springt dann der Senat ein, zuerst mit einem kostenlosen Basis-Sprachkurs, der 400 Unterrichtseinheiten umfasst. Danach „ist der Besuch eines berufsbezogenen Deutschkurses möglich“, wie Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) Anfang Oktober auf eine Anfrage der AfD hin bekannt gab.

Die Kritik der Bundesregierung an diesem Programm stört SPD, Linke und Grüne in Berlin überhaupt nicht. Sie sind Überzeugungstäter. Im Koalitionsvertrag legten sie bereits 2016 fest: Integrationskurse sollen „für alle Geflüchtete“ geöffnet werden, „unabhängig vom Aufenthaltsstatus und der Bleibeperspektive“.

Hineingeschrieben wurde diese absurde Klausel von Linken und Grünen. Sie drückten dort ihre Ideologie durch, nach der es keine Grenzen geben darf. In den Programmen beider Parteien ist davon die Rede, dass es eigentlich allen Menschen dieser Welt erlaubt sein sollte, nach Deutschland zu kommen.

Das Asylchaos, das unser Land derzeit in Verwirrung stürzt, wird von diesen beiden Parteien bewusst verstärkt.

Und die SPD deckt dieses Vorgehen in Berlin ganz bewusst. Kein Wunder, denn der Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD ist der bekennende Moslem und Palästinenser Raed Saleh [2]. Früher war er unter anderem „integrationspolitischer“ Sprecher der SPD-Fraktion, wodurch die Islamisierung dieser Stadt mit Sicherheit massiv vorangetrieben wurde. SPD, Linke und Grüne sind angesichts ihrer verheerenden Migrationspolitik und ihrer Islam-Kollaboration der Sargnagel Deutschlands. Diese dunkelrote Berliner Regierung darf meiner Meinung nach durchaus als Versammlung von potentiellen Volksverrätern und latenten Sicherheitsrisiken für unser Vaterland angesehen werden.

Von den zehn Senatoren Berlins, die auf dem Titelbild zu sehen sind, leistete nur die Deutsch-Rumänin Ramona Pop von den Grünen (vordere Reihe 3.v.l.) bei ihrer Vereidigung die Gottesformel „So wahr mir Gott helfe“. Vielleicht hätten einige von ihnen es getan, wenn es möglich gewesen wäre, statt Gott „Allah“ zu sagen. Die in der Türkei geborene Dilek Kolat (vordere Reihe 2.v.l.), Noch-Ehefrau von Kenan Kolat, bis 2011 Geschäftsführer des Türkischen Bundes Berlin, hätte damit vielleicht weniger Probleme gehabt. Die Frauen stellen übrigens mit sechs von zehn die Mehrheit im Senat.

Die Berliner Amok-Politik müssen die wirtschaftlich erfolgreichen Bundesländer auch noch über den Länderfinanzausgleich bezahlen: Im vergangenen Jahr erhielten die linken Berliner Versager mit 3,919 Milliarden Euro [3] erneut den höchsten Betrag aller Bundesländer. 2015 waren es gar 5,8 Milliarden Euro [4]. Trotz dieser gigantischen Zuschüsse häufen die Berliner Politik-Darsteller Jahr für Jahr Milliarden neuer Schulden auf, so dass der Schuldenberg mittlerweile knapp 60 Milliarden Euro beträgt. Klar, das Sozialparadies für Arbeitsverweigerer sowie Unfähige und die Brutstätte der Misswirtschaft, Stichwort Nie-fertig-Flughafen, braucht eine Menge Kohle. Um auch solche bescheuerten Ausstellungen [5] wie die in einem städtischen Museum in Friedrichshain-Kreuzberg zu finanzieren, in der die „tapfere und unerschrockene Arbeit“ von rauschgiftdealenden Schwarzafrikanern gelobt wird und sie gleichzeitig bedauert werden, „rassistischen Anfeindungen“ ausgesetzt zu sein.

Eigentlich müssten die milliardenschweren Zuwendungen des Länderfinanzausgleiches für dieses rot-rot-grüne Drecksloch Geldgrab sofort eingestellt werden, bis es kollabiert. Für die Berliner Bürger muss gelten: Wer rot wählt, soll auch rot im Geldbeutel spüren. Linke sind Weltmeister im Geldverteilen, das sie nicht selber erwirtschaften. Es muss aufhören, dass geistige Idiotie auch noch von Steuergeldern hart arbeitender Menschen gefüttert wird.


Michael Stürzenberger.
Michael Stürzenberger.
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [6] ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube [7] haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite. [8]

Like

Köln: AfD-Ratsherr wird als "Nazi" diffamiert

geschrieben von dago15 am in Islam,Islamisierung Deutschlands,Kampf gegen Rechts™,Lügenpresse | 161 Kommentare

[9]Da die alles entscheidenden Wahlen bevorstehen, bekämpfen die Blockparteien krampfhaft alle imaginäre „Rechte“ und unterstellen ihnen auf jede nur mögliche und hinterhältigste Weise Sympathien zum Nationalsozialismus. Jedermann ist aufgefordert, Populisten zu denunzieren, die falsche Begriffe und Worte aus einer dunklen Vergangenheit benutzen, die keinesfalls vergessen werden soll, aber lange vorbei ist. Ihrer Aufgabe als Denunzianten kommen aktuell in hervorragender Weise auch die Kommunisten der Linkspartei wieder einmal nach, die es sich nicht nehmen ließen, den Kölner AfD-Ratsherrn Hendrik Rottmann (Foto) – Typ „Hauptmann von Köpenick“ – wegen Volksverhetzung zu verklagen.

(Von Verena B., Bonn)

Was war geschehen?

Der Kölner Neven-du-Mont-Büttel, der Kölner Stadtanzeiger [10] (im Volksmund „Stadtanzünder“ genannt), berichtet frohlockend:

NS-Parole getwittert – Kölner AfD-Politiker Rottmann wegen Volksverhetzung angezeigt

Ein Bundeswehr-Offizier und AfD-Kommunalpolitiker steht im Verdacht, verbotene NS-Parolen verbreitet zu haben. Am Montag ging bei der Staatsanwaltschaft Köln eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen den Kölner AfD-Ratsherrn Hendrik Rottmann ein, der im Range eines Hauptmanns für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) arbeitete.

Zwei Politiker der Linkspartei werfen Rottmann vor, über den Kurznachrichtendienst Twitter die verbotene Losung „Deutschland erwache“ der nationalsozialistischen Organisation SA versandt zu haben. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Birkwald und der Kölner Ratsherr Jörg Detjen wandten sich zudem mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

Rottmann sagte auf Anfrage, ihm sei die Anzeige nicht bekannt. „Falls das so sein sollte, würde ich mich zu einem laufenden Verfahren nicht äußern“, so Rottmann. (adm)

Was die Medien wieder mal verschweigen:

Rottmanns Aussage „Deutschland erwache“ bezog sich offenbar auf die Forderung der Integrationsbeauftragen der Bundesregierung Aydan Özoguz (SPD) [11], die ein Wahlrecht für Migranten (PI berichtete [12]) ohne deutschen Pass forderte, damit diese „teilhaben“ können.

Dies ist auch der Berichterstattung auf WDR, aktuelle Stunde Köln von gestern [13] (ab min. 13:57) zu entnehmen, wo die türkische Islamisierungsbeauftrage im Hintergrund mit ihrer antideutschen, volksverhetzenden Forderung kurz eingeblendet wird.

Die Forderung der Türkenpolitikerin Özoguz (Tochter türkischer Gastarbeiter, die die Türken mit einem Gemüsehandel bereichern) entspricht voll und ganz der Aussage des moslemischen SPD-Kollegen Kenan Kolat, Ex-Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland mit einer starken Nähe zum türkischen Nationalstaat (die unter anderem fordert [14], dass in Deutschland lebende Türken über die Todesstrafe in der Türkei abstimmen sollen). Der moslemische Herrenmensch Kolat empfiehlt nämlich: „Lieber Partizipation statt Integration!“

Im Übrigen sollte Zensur- und Denunzierungs-Minister Heiko Maas (SPD) nun endlich mal eine Liste der Begriffe und Wörter veröffentlichen, die man als autochthoner Nazi von Geburt bis zum Tod nicht mehr verwenden darf, ohne sich strafbar zu machen. Wahrscheinlich wird dann auch das Wort „Führerschein“ verboten, denn das ist voll „nazi“, und das Kinderlied „Zehn kleine Negerlein“ geht auch nicht mehr.

Außerdem stellt sich die Frage: Die „Nazis“, also rechte Parteien und ihre Wähler (Pack aus Dunkeldeutschland, das mit allen Mitteln bekämpft werden muss), sind ja noch in der Minderheit, und Minderheiten sollen von Gesetzes wegen doch geschützt werden. Warum also werden wir bösen Patrioten nicht geschützt? Fragen über Fragen …

Like

Die Enttäuschung der Frau Özoguz

geschrieben von PI am in Armenien,Türkei,Völkermord | 197 Kommentare

aydan [15]Aydan Özoguz, SPD-Politikerin und „Integrationsministerin“, ist eine Muslima, die sich in andere hineinversetzen kann. Ihre ganze Empathie zeigte sie jetzt anlässlich der Debatte um den türkischen Völkermord an den Armeniern in der Zeit des ersten Weltkrieges. Allerdings nicht mit jenen Armeniern, die von Türken in der Türkei barbarisch abgeschlachtet wurden. Zeitzeuge Leslie A. Davis, Amerikanischer Konsul in Harpu von 1914-1917, schilderte seine Eindrücke so (Text nachgesprochen in der Dokumentation Aghet [16], Minute 14.04):

(Von Sarah Goldmann)

Überall, auf allen Straßen, lagen die Leichen. Das ganze Land war ein einziges Leichenschauhaus oder um es korrekter zu sagen: ein Schlachthaus. Wenn man sieht, wie alte Männer und Frauen, 70, 80 Jahre alt, blind, lahm und krank, unschuldige Mütter und Kinder, hilflose Säuglinge, abgeführt werden, um ermordet zu werden, dann ist es unmöglich, irgendeinen plausiblen Grund zu finden, der eine derartige einschneidende Maßnahme rechtfertigt.

Diesen galt das Verständnis von Aydan Özoguz in ihren jüngsten Äußerungen nicht. Sie zeigte vielmehr Mitleid mit den Türkinnen und Türken in der Türkei, die unangenehm berührt sind, wenn sie solche Schilderungen hören. Die die Wahrheit nicht vertragen können und es nicht gerne hören, dass unter ihren Vorfahren auch brutale Mörder waren, die sich an Säuglingen vergriffen. Das stört das türkische Selbstbild, das ihr Führer und oberster Psychopath Erdogan einmal so formuliert [17] hatte:

Die türkische Gemeinschaft und der türkische Mensch, wohin sie auch immer gehen mögen, bringen nur Liebe, Freundschaft, Ruhe und Geborgenheit mit sich. Hass und Feindschaft können niemals unsere Sache sein.

Das sind türkische Sentimentalitäten, die jetzt verletzt wurden, wie Aydan Özuguz bedauert. Man kann sie auch ein „Leugnen der Wahrheit“ nennen oder fehlende Distanz zur eigenen Geschichte, fehlende Selbstkritik oder maximale Selbstverliebtheit. Auf jeden Fall scheinen die türkischen „Sentimentalitäten“ eine echte Volkskrankheit unter Türken zu sein.

Bereits Kenan Kolat hatte sich in seiner Zeit als Vorsitzender der türkischen Gemeinde in Deutschland Sorgen um das Wohlbefinden junger Türken gemacht. Das Aussprechen der Wahrheit setze die türkischstämmigen Schüler unter einen „psychologischen Druck“, erklärte er 2009. Von daher sollte der Genozid an den Armeniern besser nicht in den Schulbüchern erscheinen, forderte Kolat damals: [18]

Im brandenburgischen Lehrplan werden die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich in den Jahren 1915 bis 1918 als „Genozid“ bezeichnet. Dies, so Kolat in dieser Woche in der türkischen Zeitung „Hürriyet“, setze die türkischstämmigen Schüler unter einen „psychologischen Druck“, der sie in ihren schulischen Leistungen beeinflusse, und es „gefährde den inneren Frieden“.

Die verletzten Sentimentalitäten in Bezug auf die Bundestagsresolution sehen nun konkret so aus wie die ZEIT berichtet: [19]

Zuvor hatte der Oberbürgermeister der türkischen Hauptstadt Ankara bei Twitter ein Bild mit allen türkischstämmigen Bundestagsabgeordneten gepostet; der Beitrag wurde tausendfach geteilt und von vielen Nutzern mit Aufrufen zum Mord versehen. […]

Erdogan und große Teile der türkischen Medien richteten ihre Kritik insbesondere an den Grünen-Politiker Cem Özdemir, der die Resolution in die Wege geleitet hatte. Özdemirs Büroleiter Marc Berthold sagte der Welt am Sonntag, Özdemir habe noch nie so viele Todesdrohungen erhalten wie jetzt. Dem Bericht zufolge denkt das Bundeskriminalamt über Personenschutz für Özdemir nach.

Auch hier sind es nicht die von den türkischen Psychopathen Bedrohten, denen sich Özoguz an die Seite stellt. Es sind letztendlich diejenigen, die so denken und fühlen wie Extremisten, aber keine sind, wie sie betont. Weit über diese extremistischen Kreise hinaus denke man so in der Türkei, also auch unter normalen Menschen, die keine Extremisten seien. Und deshalb, die unausgesprochene Schlussfolgerung, müsse man in Deutschland doch Verständnis dafür aufbringen  – und eben die Klappe halten. Özuguz in der ihr spezifischen Denk- und Sprechweise über die intoleranten und verständnislosen Deutschen, von denen die Türken jetzt so enttäuscht sind:

Im Beitrag der Tagesschau warb sie allerdings für Verständnis für die türkischen Sentimentalitäten. Deutschland nehme zu wenig wahr, was in der Türkei weit über extremistische Kreise hinaus gedacht und gefühlt werde, „dass das nämlich wirklich eine echte Enttäuschung gerade darstellt“.

Es gäbe noch einen anderen Weg des Umgangs mit der grausamen Vergangenheit. Man könnte sie zuerst einmal einfach anerkennen. Man könnte die eigene Geschichte aufarbeiten, sehen, welche Motivationen die Türken in die Barbarei geführt haben und vielleicht daraus lernen. Man würde bei der Aufarbeitung auch Positives finden. In „Aghet“ werden türkische Beamte erwähnt, deren Zahl „nicht gering“ war, und die sich weigerten, grausame Befehle auszuführen (bei Minute 15:40). Sie könnten der Türkei zum Stolze des Landes gereichen. Um solche Möglichkeiten für ein neues positives Bewusstsein werden die Türken betrogen und weiter gezwungen sich selbst zu belügen. Leute wie Kolat oder Özoguz tragen dazu bei.

Like

Heute: Armenischer Genozid-Gedenktag

geschrieben von PI am in Türkei,Völkermord | 76 Kommentare

Der heutige 24. April bildet den größten Trauertag im armenischen Jahr und einen offiziellen Feiertag in Armenien. An diesem Tag erlaubt die Armenisch-Apostolische Kirche keine Taufen und Eheschließungen. Weltweit halten armenische Gemeinden Totenmessen und Gedenkveranstaltungen ab. Hintergrund: Mit Massenfestnahmen in der Nacht zum 24. April 1915 (alten bzw. julianischen Kalenders) setzte in der osmanischen Hauptstadt Konstantinopel die Ausschaltung und Vernichtung der intellektuellen und politischen Elite der Armenier ein. Es war der Auftakt für Massaker und Todesmärsche, die im Wesentlichen in den Jahren 1915 und 1916 stattfanden und, je nach Schätzung, zwischen 300.000 und mehr als 1,5 Millionen Menschenleben forderten.

In der Türkei steht die Benennung des Genozids auch heute noch unter Strafe, und den türkischen Kindern wird von klein auf mittels Schulbüchern das verfälschte Geschichtsbild [20] beigebracht.

Auch in Deutschland versucht die Türkei mittels ihrer imperialistischen und nationalistischen Organisationen wie der „Türkischen Gemeinde Deutschland“ oder der „Ditib“ ihr verfälschtes Geschichtsbild durchzusetzen. Der ehemalige Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, versuchte 2009 die Thematisierung [21] des Völkermords in den brandenburgischen Lehrbüchern zu verhindern. Letztes Jahr marschierten unter der Regie des SPD-Mitgliedes Bekir Yilmaz (Präsident der türkischen Gemeinde in Berlin) tausende türkische Genozid-Leugner in Berlin auf [22], ohne dass dies großartig von der deutschen Presse thematisiert worden wäre.

Informationen zum Genozid an den Armeniern im osmanischen Reich gibt es z.B. bei der Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid, für Völkerverständigung e.V [23].

Video: Demo türkischer Nationalisten in Wien 2015 gegen die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern

Weitere Verweise zum Thema:

» Wikipedia-Eintrag zum Völkermord an den Armeniern [24]
» Armenisches Genozidmuseum [25]
» Deutscher Zeitzeuge Johannes Lepsius [26]
» Aghet – Der Film [27]

Like

Türken-Kolat gesteht Gelder-Veruntreuung

geschrieben von PI am in Finanzen/Steuern,Korruption,Türkei | 73 Kommentare

image [28]Kenan Kolat (SPD, hier mit Finanzminister Schäuble) war von 2005 bis 2014 Bundesvorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland e.V. (TGD) und einer der bekanntesten muslimischen Dauerjammerer und –forderer im staatlich gelenkten Fernsehen („Lieber Partizipation als Integration.“ „Auch die deutschstämmige Bevölkerung muss sich auf die Zuwanderer einlassen“). Die TGD ist einer der wichtigsten Interessenverbände von Türken in Deutschland mit einer starken Nähe zum türkischen Nationalstaat. Dann trat Kolat überraschend zurück – angeblich aus „gesundheitlichen Gründen“. Nun wird bekannt: Sein Berliner Landesverband hatte ihn zum Rücktritt gezwungen, weil Kolat sich vorher immer wieder vom Konto der Türkischen Gemeinde bedient hatte. Wie der Deutschlandfunk berichtet [29], hat sich Kolat deswegen nun selbst angezeigt.

(Von Verena B., Bonn)

Bereits Ende 2011 hatte Kolat sein Amt als bezahlter Geschäftsführer des Türkischen Bundes in Berlin-Brandenburg niedergelegt, um Interessenkollisionen aus dem Weg zu gehen, nachdem seine türkischstämmige Ehefrau Dilek zur Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen des künftigen Kalifats Landes Berlin gewählt worden war. Am 30. November 2011 wurde Kolat zur Senatorin ernannt und am 1. Dezember 2011 vereidigt. Nach der Wahl Michael Müllers zum Regierenden Bürgermeister von Berlin am 11. Dezember 2014 wurde Kolat als Bürgermeisterin von Berlin ernannt.

Zeit-online [30] berichtet:

2012 und 2013 habe er (Kolat) immer wieder Beträge zwischen 200 und 1.000 Euro abgehoben, und diese später zurückgezahlt. Manchmal nach wenigen Tagen, manchmal erst nach acht Monaten. Er habe „das Vereinskonto mehr oder weniger wie sein eigenes Konto privat benutzt“, sagte der Kassenprüfer des Verbandes Ilke Duyan.

Als das kurz vor den Vorstandswahlen im Mai 2014 bekannt wurde, habe der Berliner Landesverband Kolat nicht erlaubt, noch einmal als Bundesvorsitzender zu kandidieren, wie es dieser eigentlich geplant hatte. So berichtet es der Deutschlandfunk unter Berufung auf den damaligen Kassenwart Hilmi Kaya Turin und schriftliche Absprachen.

Ermittlungen gegen Kolat wegen Untreue eingeleitet

Trotz der vermeintlichen Veruntreuung beschäftigte der Verein Kolat allerdings weiter auf Honorarbasis. Dagegen sprach aus Sicht des heutigen Co-Bundesvorsitzenden Gökay Sofuoglu nichts, „weil es aus unserer Sicht keine Straftat gab, die Kenan Kolat belasten würde.“

Kolat selbst, der mit der Berliner Sozialsenatorin Dilek Kolat (SPD) verheiratet ist, hat sich zu den Vorwürfen bisher nicht geäußert. Sein Anwalt aber hat die Barauszahlungen bestätigt, Anfang März ist zudem bei der Berliner Staatsanwaltschaft eine Selbstanzeige Kolats eingegangen. Nun wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Untreue eingeleitet.

Kolats beschämendstes Vermächtnis aus seiner Amtszeit ist die Verharmlosung beziehungsweise Leugnung des Völkermords der Türken an den Armeniern. 2009 kritisierte Kolat die Aufnahme dieser Themen in die Lehrpläne und Schulbücher des Bundeslandes Brandenburg und ein damals geplantes Denkmal für Johannes Lepsius und kündigte ein entsprechendes Beschwerdeschreiben an Bundeskanzlerin Merkel an. Diese „geschichtlichen Ereignisse“ seien „bisher unzureichend und einseitig behandelt worden“, das Thema „gefährde den inneren Frieden“ türkischer Schüler und könne diese unter „psychologischen Druck“ setzen. Die FAZ bewertete Kolats Intervention als „diskriminierenden Versuch, türkische Schüler zu entmündigen“.

Nach der Bundestagswahl 2013 äußerte Kolat während einer TGD-Sitzung in Baden-Württemberg, dass die doppelte Staatsbürgerschaft „die wichtigste Tagesordnung der TGD“ sei. „Die SPD hat sie uns versprochen. Wenn die SPD zum zweiten Mal ihr Versprechen bricht und türkischstämmige Wähler enttäuscht, werden die Türken dies nicht vergessen.“ Er verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass 35 Prozent der Bevölkerung in Deutschland unter sechs Jahren einen Migrationshintergrund hätten: „In zwanzig Jahren wird dieser Anteil noch höher sein. Jetzt schon ist in manchen Städten dieser Anteil auf über 75 Prozent gewachsen. Deutschland muss diese Realität sehen. Diese Menschen werden Deutschland regieren und führen“, betonte der türkische Eroberer Kolat korankonform.

Like

Türkische Schulbücher verfälschen Genozid an den Armeniern

geschrieben von PI am in Armenien,Mord,Türkei | 43 Kommentare

image [20]Die türkischen Schulbücher vermitteln bis heute den Schülern die offizielle Position des Staats, dass 1915 die Türken Opfer der Armenier gewesen wären. So hätten Armenier in Anatolien Türken massakriert, und dennoch wären viele Armenier durch Türken vor ihren eigenen Landsleuten beschützt worden. Im aktuellen Geschichtsbuch für die Klasse 10 heißt es auf Seite 212: „Mit dem Umsiedlungsgesetz wurden nur jene Armenier aus dem Kriegsgebiet entfernt und in die sicheren Regionen des Landes gebracht, die sich an den Aufständen beteiligt hatten. Diese Vorgehensweise hat auch das Leben der übrigen armenischen Bevölkerung gerettet, denn die armenischen Banden haben jene ihrer Landsleute, die sich an den Terrorakten und Aufständen nicht beteiligt hatten, umgebracht.“

An Zynismus nicht zu überbieten ist eine weitere Passage, ebenfalls auf Seite 212: „Um die Bedürfnisse der umgesiedelten Armenier unterwegs zu stillen, wurden eigens Beamte beauftragt. Damit auf dem Weg zum Zielort und am Zielort selbst niemand die Umsiedler tätlich angreift, wurden geeignete Maßnahmen ergriffen. Angreifer wurden umgehend festgesetzt und dem Kriegsgericht zugeführt. Man achtete darauf, dass der Boden an den Zielorten fruchtbar war und es an Wasser nicht mangelte. Um die Sicherheit von Leib und Leben zu gewährleisten, wurden dort Polizeistationen gegründet.“ Der „fruchtbare Boden“ war die wasserlose syrische Wüste.

(Der komplette Artikel kann in der FAZ nachgelesen werden [31])


Auch in Deutschland versucht die Türkei mittels ihrer imperialistischen und nationalistischen Organisationen wie der „Türkischen Gemeinde Deutschland“ oder der „Ditib“ Ihr verfälschtes Geschichtsbild durchzusetzen. Der ehemalige Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, versuchte 2009 die Thematisierung [21] des Völkermords in den brandenburgischen Lehrbüchern zu verhindern. Die Kolonisationsbehörde für Deutschland [32] Ditib organisiert aktuell einen Vortrag in Bad Dürkheim, auf dem der Völkermord relativiert werden soll (PI berichtete hier [33]).

Informationen zum Genozid unter anderem an den Armeniern im osmanischen Reich gibt es z.B. bei der Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid, für Völkerverständigung e.V [23].

Like

Cinar: Straffällige Migranten nicht ausweisen

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Türkei | 91 Kommentare

image [34]Nach Ansicht von Safter Çinar [Foto], Nachfolger von Kenan Kolat (SPD) und Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland, müssen in einem künftigen Einwanderungsgesetz die Rechte von in Deutschland lebenden Migranten gestärkt werden. Hierzu zählt der mit einem türkischen sowie einem deutschen Pass ausgestattete Çinar, dass es keine Ausweisung von hier geborenen oder aufgewachsenen Menschen geben darf, die straffällig geworden sind.

Çinar, der ebenfalls Sprecher des Türkischen Bundes in Berlin/Brandenburg und Migrationsbeauftragter des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ist, forderte dies laut der Märkischen OnlineZeitung [35] am vergangenen Samstag auf einem Landesparteitag der Berliner Grünen.

(Den kompletten Artikel über die neuesten Wünsche des Sprechers des deutschfeindlichen nationalistischen „Türkischen Bundes in Berlin/Brandenburg“ [18] gibt es bei Blu-News [36])

Im Übrigen nimmt die Türkei ihre straffällig gewordenen Bürger auch jetzt schon nicht zurück. Kurz vor der geplanten Abschiebung wird den Kriminellen seitens der Türkei einfach die Staatsbürgerschaft aberkannt [37], so dass diese dann weiterhin Deutschland „bereichern“. Diese Praxis wird auch nochmals im nachfolgenden Video ab Minute 6:40 bestätigt.

https://www.youtube.com/watch?v=tfdGhuRIRao

Like

Genozid-Leugner-Veranstaltung mit DITIB

geschrieben von PI am in Armenien,Deutschland,Türkei | 38 Kommentare

ditib_dürkheim [38]Was macht eigentlich die rechte türkische Nationalisten-Organisation DITIB, wenn sie gerade nicht irgendwo eine Moschee eröffnet oder den Muezzin-Ruf in Deutschland [39] einführt? Sie lädt zum Beispiel zu Veranstaltungen ein, in denen der Völkermord an den Armeniern im osmanischen Reich geleugnet oder relativiert wird. Eine solche Veranstaltung soll jetzt am 29. März im rheinland-pfälzischen Bad Dürkheim stattfinden.

Die alevitische Jugend NRW [40] Schreibt dazu auf ihrer Facebook-Seite:

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich schreibe Ihnen in meiner Funktion als Vorstandsmitglied der baden-württembergischen Landesvertretung der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V. (AABF). Am 29. März 2015 soll im rheinland-pfälzischen Bad Dürkheim eine fragwürdige Vortragsveranstaltung stattfinden, in dem der Völkermord thematisiert und argumentativ widerlegt werden soll (siehe Flyer im Anhang). Auf dem Plakat ist Folgendes zu lesen:

„Ermeni soykirimi iddialarina cevap!
Ermeni meselesi
Asilsiz iddialar

Ermeni belgeleri soykirim iddiasini cürütüyor

1915 yilinda Anadolu’da ne oldu?“

Auf Deutsch übersetzt heißt das:

„Antwort auf die Behauptungen eines armenischen Völkermords
Die armenische Frage
Haltlose Behauptungen

Armenische Beweise widerlegen die Behauptung des Völkermords

Was passierte im Jahr 1915 in Anatolien?“

Als Organisator werden verschiedene Verbände aufgeführt, unter anderem die rheinland-pfälzische DITIB, die UETD Rheinland-Pfalz, aber auch eine angeblich alevitische Organisation aufgeführt, nämlich die UAB – Uluslararasi Aleviler Birligi (Internationale Union der Aleviten), mit der unser Verband nichts zu tun hat. Die UAB ist der Auslandsvertreter der mit Fethullah Gülen sympathisierenden Cem-Stiftung. Die Alevitische Gemeinde Deutschland e.V. (AABF), die als Dachverband die große Mehrzahl der in Deutschland lebenden Alevitinnen und Aleviten repräsentiert und der ich mich auch verbunden fühle, distanziert sich von dieser Veranstaltung. Wir distanzieren uns vehement von dieser verleugnerischen Veranstaltung und wenden uns mit der Frage an Sie, inwieweit wir kooperieren können, um derartige Vorträge künftig zu unterbinden. Wir sind froh darüber, in einem Land zu leben, in dem Vielfalt und Akzeptanz willkommen sind. Es ist einfach inakzeptabel, wenn Veranstaltungen in unserem bunten, demokratischen Land stattfinden sollen, die genau das Gegenteil propagieren. Das am armenischen Volk begangene Verbrechen im Jahr 1915 ist eine Schande für die türkische Geschichte. Die Verleugnung zeigt uns einfach, dass gewisse Verbände, obwohl sie selbst von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung profitieren, sich auf Basis des Grundgesetzes organisieren können und teilweise in ihren Verbandsbezeichnungen den Zusatz „demokratisch“ tragen, eben kein Verständnis dafür haben, was es bedeutet, ein verantwortungsvolle Demokrat zu sein. Es geht mir nicht darum, außenpolitische Themen nach Deutschland zu transportieren, aber als überzeugter Sozialdemokrat ist es mir wichtig zu betonen, dass überall, wo Unrecht geschieht, wir als aufrechte Demokraten eingreifen müssen. Solche Veranstaltungen, die den türkischen Nationalismus schüren, sind dazu geeignet, durch Polarisierung das gesellschaftliche Miteinander zu gefährden.

Solidarische Grüße“

Die DITIB ist eine von der Türkei aus gesteuerte Kolonisationsbehörde für Deutschland [32] die den türkischen Imperialismus und Nationalismus vor allem mittels Moscheebauten in Deutschland vorantreibt.

Neben der DITIB versuchte auch schon eine andere nationalistische türkische Organisation das Gedenken an den Völkermord zu verhindern. Der damalige Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, wurde diesbezüglich im Jahre 2009 aktiv [18]:

Im brandenburgischen Lehrplan werden die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich in den Jahren 1915 bis 1918 als „Genozid“ bezeichnet. Dies, so Kolat in dieser Woche in der türkischen Zeitung „Hürriyet“, setze die türkischstämmigen Schüler unter einen „psychologischen Druck“, der sie in ihren schulischen Leistungen beeinflusse, und es „gefährde den inneren Frieden“. Er werde sich deshalb mit dem Brandenburger Ministerpräsidenten treffen und diesen darum bitten, die Vorwürfe aus dem Lehrplan zu streichen, kündigte Kolat an. Auch die geplante Gedenkstätte für den Potsdamer Pfarrer Lepsius, der den Genozid dokumentierte, will Kolat verhindern – der Brief an Angela Merkel sei schon unterwegs.

Informationen zum Genozid unter anderem an den Armeniern im osmanischen Reich gibt es z.B. bei der Arbeitsgruppe Anerkennung – Gegen Genozid, für Völkerverständigung e.V [23].

Like

Bonn – 4. Integrationskonferenz: „Teilhabe für Flüchtlinge von der ersten Minute an“

geschrieben von PI am in Deutschland,Siedlungspolitik | 56 Kommentare

bonn_altes_rathaus [41]Am 20. März fand im Alten Rathaus die vierte „Bonner Integrationskonferenz [42]“ statt. Da die Themen „Flüchtlinge“, „EU-Zuwanderer“, „Rolle der Religionen“, „gewaltbereiter Salafismus“ sowie „Rassismus“ und „Diskriminierung“ auch in Bonn Dauerbrenner sind, war der Saal brechend voll. Fazit der Konferenz: Die illegalen Invasoren können jubilieren – die Integrations- und Flüchtlingsindustrie forderte eine „Teilhabe für Flüchtlinge von der ersten Minute an“. Seid willkommen, Millionen, der deutsche Doof-Michel zahlt alles!

(Von Verena B., Bonn)

Angesichts der großen Teilnehmerzahl freute sich die UmvolkungsIntegrationsbeauftragte Coletta Manemann (Grüne) darüber, dass „hier Vertreter aller Gruppen der Stadtgesellschaft miteinander diskutieren, die sich für ein friedliches Zusammenleben einsetzen“. In den acht Workshops wurde fleißig diskutiert.

Der General-Anzeiger [43] berichtet:

[..] Die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen laufe in Bonn aktuell wirklich gut, hatte Gabriele Al-Barghoui von der Caritas zur Freude der Verwaltung konstatiert. „Aber einiges hat uns überrollt. Wir sind alle von der großen Zahl der Flüchtlinge überfordert“, gab die Fachdienst-Mitarbeiterin zu. Viele neu Hinzugekommene müssten sich deshalb „wie Nussschalen auf hoher See“ fühlen, obwohl man ja eine enorme Mobilisierung an Solidarität auch aus der Bevölkerung verzeichnen könne.

Der Fehler liege für sie in den strukturellen Gegebenheiten: Es vergingen für Flüchtlinge oft wertvolle Jahre, bis Ausbildung und Beschäftigung beginnen könnten. „Integration muss von Anfang an laufen. Jeder Flüchtling muss sofort Alltagskompetenz aufbauen können“, forderte Al-Barghoui. Zustimmung fand sie bei Almut Schubert von der evangelischen Migrations- und Flüchtlingsarbeit. „Flüchtlingskinder müssen so schnell wie möglich in Schulen. Dafür müssen unsere Schulen flexibler reagieren und sich weit mehr öffnen“, sagte Schubert.

Carmen Martinez-Valdes vom Verein Ausbildung statt Abschiebung, der derzeit 20 allein geflüchtete Jugendliche sprachlich auf die Schule vorbereitet (der GA berichtete), nannte alarmierende Zahlen: Seit Monaten fehlten in Bonn für 50 Kinder der Sekundarstufe I, also bis 15 Jahre, Schulplätze, sowie für 30 Jugendliche der Sekundarstufe II, also ab 16 Jahre. „Bildung, Teilhabe und Partizipation muss es in Bonn aber auch für diese 80 jungen Leute, also von der ersten Minute ihres Aufenthalts an, geben“, forderte Martinez-Valdes unter großem Beifall.

Da erinnern wir uns doch noch an einen Spruch des ehemaligen Bundesvorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland mit einer starken Nähe zum türkischen Nationalstaat, Kenan Kolat (SPD), der seinen Religionsgeschwistern empfahl: „Lieber Partizipation statt Integration“.

Auf dem Ausbildungssektor sei Bonn dank verschiedener Ratsbeschlüsse aber Vorreiterstadt. Die jungen Flüchtlinge erhielten eine Chance, lobte sie dann. „Hilfen müssen aber auf Augenhöhe gegeben werden. Und Bonns Ausbilder sollten ruhig etwas mutiger werden und es mit diesen jungen Leuten probieren.“ Zudem würde sie sich für Bonn – vergleichbar mit Köln und Düsseldorf – endlich ein Therapiezentrum für traumatisierte Menschen wünschen.

Bonn und neuerdings auch „Good Godesberg“ tut einiges für die künftigen „Neudeutschen [44]“, die das deutsche Volk ersetzen sollen: So sucht die Stadt Bad Honnef jetzt gemeinnützige Träger, die Asylsuchenden eine Beschäftigung anbieten. Diesen Menschen bedeute es viel, ihre Arbeitskraft einzusetzen und ihre Begabungen und Fertigkeiten im Rahme einer für sie geeigneten Arbeit bei staatlichen, kommunalen oder gemeinnützigen Trägern einzubringen. Der Beueler Verein „Abenteuer Lernen“ bietet in Zusammenarbeit mit der „Beueler Initiative gegen Fremdenhass“ den Flüchtlingsfamilien Freizeitaktivitäten wie Werken, Basteln und Experimentieren an. Am letzten Samstag, dem „Internationalen Tag gegen Rassismus“, zeigte die Arbeiterwohlfahrt auf dem Bad Godesberger Theaterplatz Präsenz und ließ respektvoll rund 200 bunte, antirassistische Luftballons mit anhängenden Friedenstauben in den Himmel steigen.

Inzwischen warnen die in Panik geratenen NRW-Städte [45] davor, dass die Unterbringung von Flüchtlingen und Turnhallen und Kulturstädten auf Jahre hin notwendig werde.

Mit dem erwarteten Anstieg auf bundesweit 500.000 Flüchtlinge in diesem Jahr [46] drohten massive Bürgerproteste und ein Zusammenbruch der Willkommenskultur, befürchtet der Präsident des NRW-Städte- und Gemeindebundes, Eckhard Ruthemeyer. Das Land müsse dafür sorgen, dass abgelehnte Asylbewerber umgehend in ihre Heimat zurückgebracht würden.

Feststellbar ist auch ein rasanter Anstieg des Flüchtlingsstroms aus dem Armenhaus Europas, dem Kosovo [47]. Tausende packen dort ihren Rucksack und flüchten nach Deutschland, wo Milch und Honig für alle bunten Wirtschaftsflüchtlinge fließt und alle Forderungen nach Versorgung und angenehmer Unterkunft schnellstmöglich erfüllt werden. Andere Länder, wie zum Beispiel Griechenland, können einen derartigen standardisierten Komfort für Flüchtlinge leider nicht bieten und drohen damit, uns alle ihre Flüchtlinge zu schicken [48], wenn wir nicht endlich ihr Land wieder mal vor dem Konkurs retten.

Seinerzeit hatten die Grünen einmal die Einführung einer „Integrationssteuer [49]“ gefordert. Hinzukommen könnte jetzt ein „Flüchtlingssoli“ – zahlbar selbstverständlich nur von der Integrations- und Flüchtlingsindustrie, die am meisten von den „Neubürgern“ profitiert.

Like

Berlin: Antifa-App wider die Demokratie

geschrieben von PI am in Demonstration,Kampf gegen Rechts™,Rote SA | 102 Kommentare

berlin_gegen_nazis [50]Das bunte Berlin ist um eine volksfeindliche Errungenschaft reicher. Seit 2. Dezember gibt es eine Handy-App, mit der jeder zumindest temporär ein Antifant oder sonstiger Linksfaschist werden kann. „Berlin gegen Nazis“, nennt sich ein Netzwerk, das es sich offenbar auf seine Fahnen geschrieben hat, jeden, der nicht dem buntvielfältigen Irrsinn der Stadt mitträgt, zum Nazi und als vogelfrei zu erklären.

(Von L.S.Gabriel)

Waren die Agitatoren wider das Versammlungsrecht dank breiter Unterstützung seitens Politik und Medien bisher schon recht erfolgreich damit, andere in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung zu behindern, so wird ihnen mit dieser Software ein weiteres Kampfmittel zur Verfügung gestellt.

Deutschlandfunk [51] berichtet:

Mit der bundesweit einmaligen Smartphone-App „Gegen Nazis“ will das Netzwerk „Berlin gegen Nazis“ Informationen darüber schneller verbreiten. [..]

Die App wird von Mitarbeitern des Projektes „Berlin gegen Nazis“ und der „Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin“ mit Informationen gefüttert. Getragen werden beide Projekte vom Verein für demokratische Kultur. Dessen Geschäftsführerin Bianca Klose freut sich, dass viele zivilgesellschaftliche Institutionen als Partner die App „Gegen Nazis“ unterstützen:

„Das heißt, wir haben ganz gezielt jene Strukturen angesprochen, die sich bisher nicht so beteiligt haben am Engagement gegen Rechtsextremismus. Das heißt Wirtschaftsunternehmen genauso wie Kirchenstrukturen, Gewerkschaften, Kulturbetriebe etc. Und wir setzen vor allem darauf, dass der Gegenprotest bei rechtsextremen Aktivitäten dieser Stadt erweitert wird.“ [..]

Die App ist dreisprachig: deutsch, englisch und türkisch. Unter den Partnern befindet sich auch der Türkische Bund Berlin-Brandenburg, TBB, mit 32 Mitgliedsvereinen. Dessen Geschäftsführer Fuat ?engül betont, dass sich der TBB stets gegen Rechtsextremismus und Rassismus einsetzt. „Ich denke, das ist eine wichtige Brückenfunktion der App, um auch die türkeistämmige Community hier in Berlin zu mobilisieren und zum Engagement gegen Nazis zu bewegen…“

Zu den Partnern von „Berlin gegen Nazis“ zählen nicht nur die Berliner Stadtreinigung und der regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, sondern auch der Energiekonzern Vattenfall. Die Senatsverwaltung für Integration fördert nicht nur das Netzwerk, sondern auch die Antifa-App, die für Dilek Kolat (SPD) ein „persönlicher Begleiter für alle engagierten Bürgerinnen und Bürger der Stadt“ ist.

Seit klar ist, dass die Bürger sich nicht mehr für dumm verkaufen lassen und sich gegen den Asyl-Irrsinn [52] und die Islamisierung Deutschlands und Europas auflehnen, sind der Kreativität der linken Deutschlandhasser offenbar keine Grenzen mehr gesetzt. Und wie nicht anders zu erwarten war, finden sie willfährige Partner aus Politik und Wirtschaft für ihr Vorhaben, die Demokratie in diesem Land zu schwächen und andersdenkende Menschen mundtot zu machen.

Like

Scharia bedeutet die Beseitigung von Menschenrechten (Teil 5)

geschrieben von PI am in Islamaufklärung,Scharia | 50 Kommentare

scharia [53]Heute haben wir Bürger noch die Möglichkeit, uns dafür einzusetzen, dass die über viele Jahrhunderte mühsam erreichten Menschenrechte nicht verloren gehen. Die These: Für die bisher im Bundestag vertretenden Parteien sowie für die Landesregierungen, die bisher den Koranunterricht als Bekenntnisfach in den öffentlichen Schulen eingeführt haben, hat der Islam als eine alternativlos friedliche Religion zu gelten. Diese offiziell propagierte Parole ist eine Lüge.

(Von Burkhard Willimsky)

Da die Einführung des Islamunterrichts als schulisches Bekenntnisfach ein Kardinalfehler war, sei nochmals auf die verheerende Problematik eingegangen.

Das verfassungsfeindliche Fach wurde ohne öffentliche Diskussion und Meinungsbildung eingeführt

Wie besonders in Teil 3 [54] beschrieben, hat es bisher in den Bundesländern, in denen der Islamunterricht als ordentliches Unterrichtsfach eingeführt wurde, keine öffentliche parlamentarische Diskussion über die Problematik der verfassungsfeindlichen Aussagen im Koran gegeben. Auch die öffentlich relevanten Medien haben es bisher peinlichst vermieden, über unveränderbare und ewig geltende Inhalte des für gläubige Muslime heiligen Buches zu berichten. Dadurch wurde verhindert, dass die Öffentlichkeit und besonders die betroffenen Eltern, Lehrer und Schüler informiert wurden und deshalb auch eine Meinungsbildung unmöglich war. Wesentliche Prinzipien unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung wurden damit von den zuständigen Entscheidungs- und Meinungsträgern einfach missachtet.

Ähnlich wie in meinen Schreiben an die Fraktionen in der Hamburger Bürgerschaft (siehe Teil 3 [54]), habe ich an die Vorsitzende der regierenden SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen — Johanne Modder – mein Unverständnis zum Ausdruck gebracht, dass durch die Einführung des Islamunterrichts die verfassungsfeindlichen Kernaussagen des Korans in den öffentlichen Schulen propagiert werden.

Wegen der Tragweite dieser problematischen Entscheidung wäre es sinnvoll, schrieb ich, wenn vor der Abstimmung im Landtag die SPD- Fraktion eine Sondersitzung des Plenums beantragen würde, in der durch den öffentlichen Austausch von Argumenten und Gegenargumenten auch die Bevölkerung informiert wird. Dadurch könnte man dem späteren Vorwurf von Lehrern, Schülern, Eltern und der übrigen Öffentlichkeit „Warum habt ihr uns nicht vorher über den Koran informiert?“, entgegenwirken. Als Anlage übermittelte ich den Internet-Artikel „Die frühe Unterwerfung [55]“.

Auf mein Schreiben vom 29.April 2013 antwortet die Vorsitzende der regierenden SPD-Fraktion am 02.Mai 2013.

Von Johanne Modder werden die üblichen Begründungen genannt, dass Niedersachsen ein weltoffenes Land mit einer langen Einwanderungsgeschichte sei und von seiner Vielfalt, dem Engagement und den Ideen der Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft lebe und deshalb verpflichtet sei, mit den muslimischen Verbänden einen entsprechenden Staatsvertrag zu schließen, der z. B. die Anerkennung von Feiertagen und den Islamunterricht in Schulen regelt. Der bemerkenswerte Satz der Fraktionsvorsitzenden lautet:

„Die von Ihnen getroffene Aussage über die verfassungsfeindlichen Aussagen und Prinzipien des Koran und damit des Islam weise ich jedoch zurück.“

Es fehlt auch nur der Hauch einer Begründung.

Auf mein Antwortschreiben vom 11. Mai 2013 mit der entscheidenden Frage, ob die Einführung des islamischen Bekenntnisfaches zur Integration in unsere Gesellschaft überhaupt beitragen kann oder ob der Koranunterricht zur Segregation und zu unüberwindlichen Spannungen innerhalb unseres Gemeinwesens führt, wird nicht reagiert.

Fazit

Die Einführung des islamischen Bekenntnisfaches in unseren Schulen wurde bisher ähnlich wie in der Volkskammer der DDR dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt und ohne einen notwendigen kontroversen öffentlichen Austausch von Argumenten und Gegenargumenten beschlossen. Die Bevölkerung erhielt keinerlei Informationen über wesentliche Aussagen im Koran und hatte deshalb auch keine Chance, sich eine Meinung zu bilden. Die Wähler wurden damit in unserer repräsentativen Demokratie von ihren gewählten Volksvertretern in dieser Frage entmündigt.

Die schon heute deutlich sichtbar werdenden negativen Auswirkungen des Koranunterrichts auf das Schulklima können nicht mehr völlig verschwiegen werden.

Unter der irritierenden Überschrift „Wie Salafisten Schule machen“ wird berichtet, wie durch „pseudoreligiös“ motiviertes Mobbing Mitschüler drangsaliert und wie Gebetsflashmobs“ organisiert werden sowie zunehmend darauf geachtet wird, die Aussagen Allahs zu befolgen. Schulleiter und Lehrer hätten Angst, darüber zu sprechen und Furcht, als „Rassist“ oder „islamophob“ denunziert zu werden. Laut der Verfasserin gehöre das bundesweite Thema Salafismus auf den Tisch der Kultusministerkonferenz. Dem demokratischen Rechtsstaat müsse es darum gehen, von radikaler Ideologie gefährdete Jugendliche ernst zu nehmen. (Caroline Fetscher: “Wie Salafisten Schule machen. Radikaler Islamismus dringt ins deutsche Bildungssystem ein“ in: Der Tagesspiegel vom 07. Juli 2014 [56])

Anmerkung:

Warum spricht Caroline Fetscher von Salafisten, vom radikalen Islamismus und vom bundesweit zu bekämpfenden Salafismus? Es sind die ewig geltenden und unveränderbaren Aussagen im Koran, die von den islamischen Religionslehrern vermittelt werden. Es ist der Islam und kein radikaler Islamismus, der unterrichtet wird. Und Salafisten sind gläubige Muslime, die die Offenbarungen Allahs aus dem 7. Jahrhundert ernst nehmen und nicht verschleiern.

Oder liegt es daran, dass ein Artikel nur dann veröffentlicht wird, wenn die vorgeschriebene offizielle Sprachregelung eingehalten wird?

Ergänzung

Wegen der konkreten Schilderung eines offenbar erfahrenden schulischen Insiders über die heutige Situation in religiösen Brennpunktschulen, gebe ich den Inhalt eines Leserbriefes von U.M. wieder, der zum o.g. Bericht von Caroline Fetscher am 13. Juli 2014 im Tagesspiegel veröffentlicht wurde.

„Vielen Dank für Ihren Artikel.

Die Sorge, dass fundamentalistische Gruppen in den Schulen an Einfluss gewinnen, kann ich durch meine alltäglichen Beobachtungen bestätigen und teilen. Ich arbeite als Lehrer an einer Schule, die vor allem durch Lernende geprägt wird, deren Eltern türkischer oder arabischer Herkunft sind.

So weigerte sich neulich ein Schüler im Politikunterricht einen Text zu lesen bzw. zu bearbeiten, weil er davon ausging, dass dieses Schriftstück seine Religion bzw. seinen Gott beleidige.

In einem anderen Fall lehnte ein Schüler den Besuch eines Kinos aus religiösen Gründen ab; derselbe Schüler verweigerte auch strikt die Zusammenarbeit mit Mädchen während einer Partnerarbeit.

Gratulationen zu einem Zeugnis verbunden mit einem Handschlag dürfen viele Mädchen nicht von männlichen Lehrkräften erhalten, wenn ihre Eltern in der Nähe sind! Es kommt vor, dass Teenager mit Lehrerinnen im Befehlston sprechen und bei Kleinigkeiten ausrasten, etwa wenn ein „ungläubiger“ Lehrer ein vermeintlich “gottloses“ Wort ausgesprochen hat. In Elterngesprächen hört man Beschwerden über das angeblich mangelhafte Verständnis des Lehrpersonals für Traditionen und Werte ihrer Religion. Generell merken Eltern oft an, es werde zu wenig Rücksicht auf die religiösen Gefühle ihres Nachwuchses genommen. Schulleistungen interessieren diese Eltern und ihrer Kinder oft weniger.

Wenn wir argumentieren, ein Kinobesuch, die Lektüre eines politischen oder historischen Textes, eine feierliche Zeugnisverleihung, die Arbeit in gemischten Gruppen von Jungen und Mädchen seien allesamt Teil üblichen Unterrichts und vereinbar mit dem Grundgesetz, erntet man von den Eltern meistens nur ein Schulterzucken.

Überdies erfahre ich als Lehrer Ignoranz und Respektlosigkeit gegenüber meiner Sprache und meinem Land. Gespräche der oben erwähnten Art finden oft nur mit Hilfe dolmetschender Kinder statt, da Mutter oder Vater, auch solche, die 30 oder 40 Jahre hier leben, sich nie darum bemüht haben, sich wenigstens ein Basiswissen der Landessprache anzueignen.

Als Lehrer bedauere ich, dass es Eltern wichtiger ist, ihr Kind zu einem „frommen Gläubigen“ zu machen, als ihm Bildung, die Fähigkeit des Zweifelns und kritisches Denkens angedeihen zu lassen. Es ist schade, dass angesichts vieler begabter und vielversprechender Kinder das gewissenhafte Fasten und Beten mehr wert zu sein scheint, als das Streben um Wissen, Erkenntnis und Denkfähigkeit.“

These

Die vier dokumentierten Beispiele in Teil 4 sowie dieser Leserbrief bestätigen: Die Einführung des Islamunterrichts auch als reguläres Bekenntnisfach in öffentlichen Schulen einzelner Bundesländer hat bisher schon zu einer unlösbar erscheinenden bedrohlichen Gegengesellschaft geführt, die sich immer weiter ausbreitet.

Warum besonders Berufstätige ihre Kenntnisse oder Erkenntnisse nur anonym veröffentlichen

Der genannte Leserbrief erschien anonym mit dem Vermerk, der richtige Name sei der Redaktion bekannt. Es war nicht nur Thilo Sarrazin, der von der politischen Klasse zum Buhmann der Nation aufgebaut und schließlich zur Unperson abgestempelt wurde, weil angeblich einige Aussagen und Formulierungen unkorrekt gewesen seien.

Zur Erinnerung:

-1986 löst der Historiker und Philosoph Ernst Nolte durch seine Thesen über den Zusammenhang zwischen dem Klassenmord im „Archipel Gulag“ und dem Rassenmord an den Juden in der NS-Herrschaft den „Historikerstreit“ aus, der den bis dahin renommierten Wissenschaftler ins Abseits katapultiert.

-1988 Philipp Jenninger tritt als Präsident des Deutschen Bundestages zurück, da seine Rede zum 50. Jahrestag der Reichspogromnacht von Abgeordneten der Grünen, der SPD und der FDP wegen seiner irritierenden Betonungen als Skandal gewertet wird.

-2003 Der CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann hält am 03.Oktober 2003 zum Tag der Deutschen Einheit eine Rede, in der er sich dagegen ausspricht, dass die Deutschen für immer als „Tätervolk“ abgestempelt werden, obgleich es doch keine Kollektivschuld geben dürfe. Als der Redakteur Werner Sonne in den Tagesthemen die falsche Behauptung aufstellt, Hohmann habe die Juden als Tätervolk bezeichnet, beginnt ein Trommelwirbel gegen Hohmann, der schließlich am 14. November zum Rauswurf aus der CDU/CSU-Fraktion und am 16. Juli 2004 zum Ausschluss aus der Partei führt. Aufgrund des Beschlusses des Oberlandesgerichts Frankfurt / Main wird bzw. werden das Magazin „stern“ sowie andere Medien verpflichtet, die Behauptung „Hohmann habe Juden als Tätervolk bezeichnet“, zu unterlassen.

-2003 Reinhard Günzel, Kommandeur der Spezialeinheit KSK der Bundeswehr, wird am 04. November 2003 vom damaligen Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) vorzeitig unehrenhaft in den Ruhestand versetzt, da er sich in einem Schreiben an Martin Hohmann positiv über die am 03. Oktober 2003 gehaltene Rede äußert.

-2007 Aufgrund von politisch „unkorrekten“ Äußerungen und Darstellungen über die Geschlechterrollen, zum Selbstverständnis von Frauen sowie über die emotionale und kognitive Bedeutung der Familien verliert Eva Herman zuerst ihre Funktion als Nachrichtensprecherin und wird 2007 von ihrem Arbeitgeber NDR entlassen.

Wo blieben die Verteidiger der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit?

Akif Pirincci, der 1969 als 10jähriger mit seinen Eltern aus der Türkei nach Deutschland zog und sich heute als Einheimischer bei uns wohlfühlt, erklärt auf Seite 83ff. seines Bestsellers, wie es dazu kam, dass aus den tapferen Deutschen, brüderlich mit Herz und Hand, das größte Hosenscheißervolk der Welt wurde. (Akif Pirincci: “Deutschland von Sinnen. Der irre Kult um Frauen, Homosexuelle und Zuwanderer“, 2014)

Die Verfolgung von geflüchteten Christen hört selbst in Deutschland nicht auf

Für viele Christen endet die Verfolgung auch dann nicht, wenn sie als Asylbewerber in Deutschland ankommen. Denn mit den Verfolgten finden auch Extremisten den Weg nach Deutschland – manchmal sogar in die gleiche Unterkunft.

Ihren christlichen Glauben musste Leyla S. im streng muslimischen Iran stets verstecken. Auch ihre schiitische Familie hatte sie verstoßen. Mit Hilfe von Schleppern floh die junge Frau mit ihrem Mann und der gemeinsamen Tochter nach Deutschland. Doch in dem hessischen Flüchtlingsheim geht die Ausgrenzung weiter. Etwa 20 der rund hundert weiteren Flüchtlinge beschimpfen die Familie immer wieder als „Ungläubige“ und „schmutzige Hunde“. „Ich musste unser Essen über zwei Jahre fast immer in unserem Zimmer zubereiten“, sagt sie. Sobald sie in die Küche gekommen sei, wurde sie von muslimischen Flüchtlingen mit dem Verweis konfrontiert, sie sei unrein und mache auch die Lebensmittel der muslimischen Asylbewerber „unrein“. Leyla sagt: “Warum sind diese Leute dann in Deutschland, wenn die Christen unrein sind? Das Geld der Deutschen ist wohl rein?“

Offizielle Fallzahlen gibt es über Repressionen, denen geflüchtete Christen hierzulande ausgesetzt sind, nicht. Eine Anfrage der „Welt“ bei den Bundesländern mit den höchsten Aufnahmequoten für Asylbewerber ergab die gleichlautende Antwort: “Keine Vorkommnisse“.

Für Praktiker dagegen ist die Ausgrenzung von Christen im deutschen Asyl bis hin zu tätlichen Angriffen sehr wohl eine Tatsache. Max Klingberg von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGfM), der seit 14 Jahren in der Flüchtlingsbetreuung aktiv ist, nennt solche Übergriffe „kein Massenphänomen, aber auch keine Seltenheit“. Klingberg sagt: “Bei christlichen Konvertiten geht die Wahrscheinlichkeit, Opfer von Übergriffen oder Mobbing zu werden, gegen 100 Prozent“. Jedenfalls dann, wenn sie ihren christlichen Glauben auch öffentlich machten. Die Täter seien häufig islamische Flüchtlinge aus Afghanistan.

Bei manchen christlichen Betroffenen stellt sich kurzfristig sogar das Problem einer zweiten Flucht. So wird der christliche Afghane Ramin, der seit einem Jahr in einem Flüchtlingsheim wohnt, seit seiner Ankunft von drei Landsleuten bedroht. Ramin bekomme immer wieder gesagt, er gehöre „zum Haus des Krieges und nicht zum Haus des Islam“, er sei ein „Verfluchter, der den Tod verdient habe“. Auch mit dem Tod sei er bedroht worden. Der Versuch einer Verlegung in ein anderes Flüchtlingsheim wurde abgelehnt. Für die Behörden „stellte sich der Fall so dar, dass die Streitigkeiten rein zwischenmenschliche und keine religiösen Hintergründe hatten“, hieß es auf Anfrage der „Welt“.

Für Ulrich Weyel, Leiter einer gemeinnützigen Sprachschule für Asylbewerber im Auftrag der Freien evangelischen Gemeinde Gießen, ist die Lage der Christen eine Frage des gesellschaftlichen Klimas. „Nach meiner Erfahrung herrscht in Teilen der Öffentlichkeit gegenüber dem Auftritt bekennender hilfsbereiter Christen eine weit größere kritische Sensibilität als gegenüber dem mitunter aggressiven Auftritt von Koran-Gläubigen.“ Das gelte leider auch für manche Kirchenvertreter. (Ulrich Clauss und Marcel Leubecher: „Verfolgte finden auch in Deutschland keine Ruhe – Asylsuchende Christen sind selbst hierzulande Bedrohungen von Extremisten ausgesetzt“, in „Welt“ vom 12. August 2014 [57])

Kritik am Islam ist nach wie vor streng verpönt und verachtenswert

Nicolaus Fest hat als stellvertretender Chefredakteur der Bild am Sonntag (BamS) aufgrund seiner Kenntnisse und Erkenntnisse einen Kommentar unter dem Titel „Islam als Integrationshindernis“ veröffentlicht.

Nicolaus Fest schreibt:

Ich bin ein religionsfreundlicher Atheist. Ich glaube an keinen Gott, aber Christentum, Judentum oder Buddhismus stören mich nicht. Nur der Islam stört mich immer mehr. Mich stört die weit überproportionale Kriminalität von Jugendlichen mit muslimischem Hintergrund. Mich stört die totschlagbereite Verachtung des Islam für Frauen und Homosexuelle. Mich stören Zwangsheiraten, „Friedensrichter“, „Ehrenmorde“.
Und antisemitische Pogrome stören mich mehr, als halbwegs zivilisierte Worte hergeben.
Nun frage ich mich: Ist Religion ein Integrationshindernis? Mein Eindruck nicht immer. Aber beim Islam wohl ja. Das sollte man bei Asyl und Zuwanderung ausdrücklich berücksichtigen!
Ich brauche keinen importierten Rassismus, und wofür der Islam sonst steht, brauche ich auch nicht.

(Nicolaus Fest: „Islam als Integrationshindernis“; in BamS vom 27. Juli 2014 [58])

Die Reaktionen entsprachen der amtlich verordneten Parole: „Der Islam hat alternativlos als eine friedliche Religion zu gelten “. Basta!

Die BamS-Chefredakteurin Marion Horn twittert: “BildamSonntag hat Gefühle verletzt. Ganz deutlich: Wir sind nicht islamfeindlich! Ich entschuldige mich für den entstandenen Eindruck.“ „Bild“-Chefredakteur und „BamS“- Herausgeber Kai Diekmann stellt grundsätzlich fest, dass eine „klare, unverrückbare Trennlinie zwischen der Weltreligion des Islam und der menschenverachtenden Ideologie des Islamismus“ gebe. Bei dem Verlag Axel Springer sei „kein Raum für pauschalisierende, herabwürdigende Äußerungen gegenüber dem Islam und den Menschen, die an Allah glauben“, so Diekmann.

Auf Einladung von Diekmann schreibt der Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu einem Gastbeitrag: Fests Kommentar sei für ihn „Rassismus pur“. „Die Hasstiraden des Autors schüren ohne Not Vorurteile, Ängste und Menschenfeindlichkeit.“

Volker Beck von den Grünen fordert eine Entschuldigung von Nicolaus Fest an alle Muslime. „Ich wünsche mir, dass der Autor einsieht, dass er mit seinem Text völlig daneben gelegen hat.“ „Bild“ verspiele mit dem Kommentar zudem die Glaubwürdigkeit für ihre Initiative gegen Judenhass – zu der sie aufgerufen hatte.

Für den Vorsitzenden des Zentralrats der Muslime Aiman Mazyek ist der Kommentar ein „Kübel Dreck, den Fest über den Islam schüttet.“ Wer Judenhass säe, ernte Islamhass, und umgekehrt.

Der SPD-Netzpolitik-Sprecher Jonas Westphal fordert: “Nicolaus Fest als BamS-Vize gehört umgehend abgesetzt.“

Der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (SPD) stellt eigenen Angaben zufolge Strafanzeige wegen Volksverhetzung. „Das, was sich Herr Fest geleistet hat, vergiftet die Stimmung in unserer Gesellschaft“, so Yüksel. (K.Sagatz, Lisa Fritsch: “ „Bild“- Chefs um Schadenbegrenzung bemüht“; in: tagesspiegel.de vom 28. Juli 2014 [59])

Auf die naheliegende Idee, Herrn Fest aufzufordern, seine als ungeheuerlich empfundenen Aussagen doch einmal zu begründen und die Gelegenheit, einen echten Austausch von Argumenten und Gegenargumenten vorzunehmen, wird verzichtet. Stattdessen wird diffamiert, gedroht und eingeschüchtert. Als erfahrener Journalist und Jurist wird Nicolaus Fest nicht ohne einen detaillierten Hintergrund seinen Kommentar geschrieben haben, zumal er um die stets einschüchternde Macht der orthodoxen muslimischen Verbände und ihrer Diener in den etablierten Parteien weiß.

Auch folgendes Beispiel zeigt, wie durch Zensurmaßnahmen die Bevölkerung über den Islam manipuliert wird:

Am 12. August 2014 erschien als Gastbeitrag ein Bericht von Frank A. Meyer unter der Überschrift „Totalitäre Religion“ in der Rheinischen Post online. Dieser Beitrag über die moderne Zivilisation in einer freien Gesellschaft des christlich-jüdischen Kulturkreises im Gegensatz zum Islam, der wie eine reaktionäre Zeitmaschine funktioniere, wurde gelöscht und durch den Beitrag von Martin Kessler am 15. August 2014 ersetzt. Thema: „Der Islam war einst ein Hort der Zivilisation“. (Frank A. Meyer: „Totalitäre Religion“; in Blick Online [60] v. 02. August 2014 sowie Pi-news.net [61] vom 17. August 2014)

Die Weigerung der Medien, über die unveränderbaren und ewig geltenden verfassungsfeindlichen Aussagen der Scharia im Koran zu berichten, hatte bisher für die breite Mehrheit unserer Bevölkerung eine blind machende Wirkung. Die Mehrheit ist heute noch wegen der einseitigen und falschen Berichterstattung der Meinung, der Islam sei eine (harmlose) Religion wie jede andere.

So ist der langjährige und erfahrene Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Rainer Wendt trotz seiner Detailkenntnisse über die zunehmende Opferrolle seiner Polizeibeamten auch heute noch der Meinung: „Das Problem ist nicht der Islam und schon gar nicht die friedliche Religionsausübung.“ (Video-Sendung von Anne Will [62] vom 02. Juli 2014: „Islamisten auf dem Vormarsch – Tödliche Gefahr für Deutschland?“)

Die beiden großen christlichen Glaubensgemeinschaften haben bisher die verfassungsfeindliche Ausbreitung des Islams in Deutschland aktiv unterstützt.

Laut Rheinischer Post haben die großen deutschen Kirchen „die historischen Verträge zwischen der Stadt Hamburg und den muslimischen Verbänden überraschend positiv aufgenommen“.

Dies sei ein „gutes Signal“, sagte Hans-Joachim Jaschke, Weihbischof im Erzbistum Hamburg. Die deutsche Bischofskonferenz freue sich über die Vereinbarungen. In den Verträgen bänden sich die Muslime durch Rechte und Pflichten in die Gesellschaft und Verfassungswirklichkeit ein, sagte Jaschke. Die Muslime seien „eine große religiöse Gruppe, die wir zu respektieren haben“. Die Verträge schafften Klarheit, weil sich Muslime darin verpflichten, die religiöse Neutralität des Staates sowie die Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen anzuerkennen,

so der Weihbischof.

Und Christian Drägert, Vizepräsident der Evangelischen Kirche im Rheinland ergänzte:

Mit den Verträgen werde „deutlich, dass Religionsausübung keine Sache für Nischen ist, sondern für Öffentlichkeit und gesellschaftlichen Diskurs“. „Regelungen zwischen Staat und Religionsgemeinschaften über Fragen wie Religionsunterricht, Feiertage und ähnliches sind sinnvoll, weil sie Klarheit und Verlässlichkeit schaffen“, fügte Drägert hinzu.

(RP ONLINE [63] vom 16. August – Näheres zum Hamburger Staatsvertrag im Teil 3.)

Verlautbarungen der beiden großen christlichen Glaubensgemeinschaften zu Moscheen

In der Orientierungshilfe zum „Moscheebau in Deutschland“ äußert sich die kath. Kirche:

Unzweifelhaft gehört zur Religionsfreiheit auch das Recht der Muslime auf den Bau würdiger Moscheen. Das entspricht auch dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das die Religionsfreiheit als Menschenrecht gewährleistet und schützt.

(„Moscheebau in Deutschland [64]“- Eine Orientierungshilfe vom 25. September 2008. Herausgegeben vom Sekretariat der Bischofskonferenz – Bonn 2009)

Und in der Handreichung der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) heißt es u.a.:

Wie ernst wir es mit dem Grundrecht der Religionsfreiheit nehmen, zeigt sich nicht in erster Linie daran, dass wir es selbst in Anspruch nehmen, sondern dass wir seine Geltung für alle achten und verteidigen. Religionsfreiheit ist immer die Freiheit des Andersgläubigen.

Deshalb bejaht der Vorsitzende des Rates, Bischof Wolfgang Huber, ausdrücklich das Recht von Muslimen, in Deutschland Moscheen zu bauen. Es diene der Integration muslimischer Mitbürger und fördere den Dialog mit Muslimen, wenn deren Gotteshäuser wahrnehmbar sind. Die evangelische Kirche bejaht das Recht auf freie Religionsausübung für sich und für andere nachdrücklich. Dazu gehört auch das Recht zur Errichtung von Moscheen.

(„Moscheebau in Deutschland und die Religionsfreiheit [65]“- EKD Handreichung v.19.10.2007)

Übrigens sagte erst kürzlich der Vorsitzende der CDU/CSU- Fraktion in einem Spiegel-Gespräch:

„Für mich ist aber eines ganz Klar: Die Muslime gehören zu Deutschland. Sie haben das Recht, ihren Glauben zu leben und Moscheen zu bauen wie andere Religionsgemeinschaften auch.“

(„Christus ist eine Herausforderung [66]“; in: Der Spiegel vom Nr. 25 vom 16. Juni 2014)

Anmerkung:

Hätten sich unsere Kirchenvertreter näher mit der Bedeutung von Moscheebauten für die weltweite Ausbreitung des Islams befasst, wäre ihre Orientierungshilfe bzw. Handreichung völlig anders formuliert worden und das Zitat von Ziya Gökalp wäre sicher nicht unbeachtet geblieben:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.

Die Moscheen sind unsere Kasernen,
die Minarette unsere Bajonette,
die Kuppeln unsere Helme und
die Gläubigen unsere Soldaten.“

Moscheen sind kein Ort der Integration, sondern der Segregation, der Parallel – bzw. Gegengesellschaft

Fouad Adel, arabisch sprechender Orient – und Islamwissenschaftler wurde 1955 in der sudanesischen Hauptstadt Khartum in einem christlichen Elternhaus geboren. Er wurde Priester der koptisch-orthodoxen Kirche im Sudan, kam 1991 nach Deutschland und ist seit 2001 deutscher Staatsbürger.

In seiner Dokumentation „Geschichte des Islam – Geschrieben mit Blut und Terror“, beschreibt Fouad Adel, dass die erste Moschee, die Mohammed 622 in Medina errichten ließ, zum Vorbild aller weiteren Moscheebauten wurde. Von 66 Feldzügen in seinen letzten 10 Jahren führte Mohammed 27 selbst an, die er jeweils in seiner Moschee vorbereitet hatte. Deshalb wurde in der Moschee von Anfang an auch Politik gemacht und zum bewaffneten Kampf gegen die Ungläubigen (die Al-Kufar) aufgerufen. Bis zum heutigen Tage sind die Moscheen Räume für politisches Wirken.

Die Moschee ist sowohl ein „Ort der Niederwerfung“ als auch ein „Ort des Kampfes“ bzw. der „Ort, an dem der Krieg oder Kampf vorbereitet wird“. Der höchste Gott über alle anderen Götter ist Allah. Er ist der unversöhnliche Feind des biblischen Gottes. Die Bibel als Gottes Wort sei verfälscht und nur der Koran sei das ewig geltende und unveränderbare Wort Allahs. Im Koran werde die Gottessohnschaft Jesu Christi und sein Erlösungswerk am Kreuz offen bekämpft. (Fouad Adel: „Geschichte des Islam – Geschrieben mit Blut und Terror [67]“; Dokumentation eines orientalisch-christlichen Islamwissenschaftlers, Eigenverlag)

In zahlreichen Versen kommt die Verachtung gegenüber den Schriftbesitzern (Juden und Christen) und Heiden zum Ausdruck.

Hier einige wenige Beispiele aus dem Koran:

– Sure 98, Verse 6 und 7: Wahrlich, jene, die ungläubig sind unter dem Volk der Schrift und die Heiden werden im Feuer der Hölle sein und ewig darin bleiben; diese sind die schlechtesten Geschöpfe. Wahrlich, diejenigen aber, die glauben und tun, was recht ist, sind die besten Geschöpfe.

– Sure 5, Vers 33: Der Lohn derer, die gegen Allah und Seinen Gesandten Krieg führen und Verderben im Lande zu erregen trachten, soll sein, dass sie getötet oder gekreuzigt werden oder dass ihnen Hände und Füße wechselweise abgeschlagen werden oder dass sie aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schmach in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.

– Sure 8, Vers 12: Da gab dein Herr den Engeln ein: “Ich bin mit euch. Festigt diejenigen, die gläubig sind. In die Herzen der Ungläubigen werde Ich Schrecken werfen. Haut ihnen mit dem Schwert auf den Nacken und schlagt ihnen jeden Finger ab!

– Sure 8, Vers 17: Nicht ihr habt sie erschlagen, sondern Allah erschlug sie. Und nicht du hast geschossen, sondern Allah gab den Schuss ab; und prüfen wollte Er die Gläubigen mit einer schönen Prüfung von Ihm. Wahrlich, Allah ist Allhörend, Allwissend.

Sure 2, Vers 191: Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben; denn die Verführung (zum Unglauben) ist schlimmer als Töten…

– Sure 2, Vers 216: Zu kämpfen ist euch vorgeschrieben, auch wenn es euch widerwärtig ist. Doch es mag sein, dass euch etwas widerwärtig ist, was gut für euch ist, und es mag sein, dass euch etwas lieb ist, was übel für euch ist. Und Allah weiß es, doch ihr wisst es nicht.

Anmerkung zur aktuellen Situation:

Die radikalen muslimischen Dschihadisten „Islamischer Staat“ (IS), die heute in den angrenzenden Gebieten Syriens und des Iraks für die Errichtung eines Kalifats kämpfen, können sich also auf den Koran berufen. Sie haben die Pflicht, sich bedingungslos auf dieser relativ kurzen Verweildauer auf Erden den Befehlen Allahs unterzuordnen, um überhaupt eine Chance zu haben, ins ewig dauernde vollkommene Paradies zu kommen.

Aiman Mazyek sagte als Vorsitzender des Zentralrats der Muslime kürzlich:

„Seit den Gräueltaten der IS-Terrorgruppe in Syrien und im Irak gebe es erstmals weltweit eine einheitliche Position der Muslime vom „sufischen Liberalen bis zum salafistischen Islam“, die Schandtaten dieser Barbaren scharf zu verurteilen. „Innerhalb der muslimischen Gemeinde in Deutschland gibt es keinen einzigen Sympathisanten für die Mörderbanden“.

Diese Aussage bedeutet für mich nur, dass Aiman Mazyek damit die Bevölkerung arglistig zu täuschen versucht.

Ich frage Sie: Herr Aiman Mazyek, sind die o.g Verse im Koran gelöscht worden? Gelten für Sie die kollektiven Rechtsvorschriften im Koran (Scharia) nicht mehr? Hat die „Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam“ von 1990 keine Gültigkeit mehr? Gilt heute auch für die OIC-Staaten nur noch die „Allgemeine Erklärung der Menscherechte“ von 1948? (siehe Teil 2 [68])

Im gleichen Artikel betont auch die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz (SPD), dass diese barbarischen und abscheulichen Taten nichts mit dem Islam zu tun haben.

Wäre es nicht sinnvoll, wenn Sie als Integrationsbeauftragte einen Katalog erstellen würden, in dem alle Koranverse, die heute und in Zukunft nicht mehr gelten dürfen, aufgelistet sind, damit die deutsche Bevölkerung erfährt, worüber wir eigentlich reden. Solch ein Katalog wäre auch eine echte Orientierungshilfe für unsere Bundeskanzlerin und unseren Bundespräsidenten.

Und die Forderung von Aiman Mazyek, eine gesonderte Kriminalstatistik einzuführen, um antimuslimische Übergriffe zu erfassen, damit ein sensibles öffentliches Bewusstsein geschaffen wird, befürworte ich. Allerdings nur, wenn gleichzeitig eine gesonderte detaillierte Kriminalstatistik erstellt wird, in der endlich auch alle Kriminalfälle aufgelistet werden, die an Nichtmuslimen verübt werden. (F. Peters und F. Sternagel: “Mehr Mitgefühl für Muslime“; in „Welt“ vom 23.August 2014 [69])

Die Dokumente „Nostra aetate“ und „Lumen gentium des II. Vatikanischen Konzils (1962 – 1965) bedeuten einen radikalen Bruch im Verhältnis zum Islam

Mit den Gründen für die verwirrende Situation im Verhältnis zum Islam hat sich besonders Helmut Zott gründlich auseinandergesetzt. Mit den beiden Konzilsdokumenten hätte das Konzil den islamischen Allah unmissverständlich als identisch mit dem dreieinigen Gott der Christenheit erklärt und diese Auffassung zum Glaubensinhalt erhoben. Der entscheidende Satz aus dem Dokument „Nostra aetate“ des Konzils lautet:

Mit Hochachtung betrachtet die Kirche auch die Muslime, die den alleinigen Gott anbeten, den lebendigen und in sich seienden, barmherzigen und allmächtigen, den Schöpfer Himmels und der Erde, der zu den Menschen gesprochen hat (Art.3).

Vor allem Papst Johannes II. habe mit seiner Rede im Sportstadion von Casablanca bei seiner Reise nach Marokko im August 1985 vor mehr als 100 000 muslimischen Jugendlichen „einen historischen Meilenstein“ gesetzt. In Erinnerung an das Erbe der abrahamitischen Religionen betonte der Papst: „Wir glauben an denselben Gott, den einzigen, den lebendigen, den Gott, der die Welten schafft und seine Geschöpfe zur Vollendung führt… Deshalb komme ich heute als Gläubiger zu euch“.

In der Arbeitshilfe der Deutschen Bischofskonferenz „Christen und Muslime in Deutschland [70]“ vom Jahre 2003, ist zu lesen:

Christentum und Islam stellen zwei verschieden Zugänge zum selben Gott dar.

Fortan war es möglich, auch zum Islam den „Dialog“ zu suchen.

Mein Fazit:

Unsere geistlichen Hirten waren offenbar von allen guten Geistern verlassen und haben die Gläubigen in die Irre geführt.

Für Helmut Zott handelt es sich bei den Glaubensäußerungen nicht einfach nur um einen Bruch mit der Tradition, sondern stellt einen Verrat am christlichen Glauben und am christlichen Geist dar. Analoges ließe sich auch für die Evangelische Kirche ausführen. Die Muslime erkennen darin ein Geschenk Allahs und nützen freudig ihre Chance. (Helmut Zott: „Das Verhalten der Katholische Kirche in Bezug auf den Islam [71]“; in: pax europa vom 18.Juli 2013)

Toleranzpreis für Christian Wulff

Der frühere Bundespräsident Christian Wulff wird mit dem Toleranz-Preis der Evangelischen Akademie Tutzing ausgezeichnet. Dies hat eine Jury unter dem Vorsitz des Leiters des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing, dem ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein (CSU), beschlossen.

Damit werde nach den Worten von Akademiedirektor Udo Hahn Wulffs „leidenschaftliches Werben für einen verstärkten Dialog mit dem Islam“ gewürdigt „sowie für eine Gesellschaft, die offen ist für kulturelle Vielfalt und für die Auseinandersetzung mit Fremden und Fremdem“. Durch den Hinweis in seiner Rede zum 20. Jahrestag der Deutschen Einheit 2012, wonach der Islam inzwischen auch zu Deutschland gehöre, habe er „einen wichtigen Beitrag zur Integration von Muslimen geleistet“. („Toleranzpreis für Christian Wulff und Constanze Kurz“, in: Neue Osnabrücker Zeitung vom 18. August 2014)

Die Desinformation, die bewusste Irreführung der Bevölkerung wird unbeirrt fortgesetzt.

Der doppelte Staatsbürgerschaft wird zum Regelfall

Ausländerkinder brauchen sich nicht mehr zu entscheiden, ob sie die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten möchten oder die ihrer Eltern behalten wollen.

Für einen Doppelpass gibt es jetzt für Ausländer folgende Kriterien:

– bis zum 21 Lebensjahr mindestens 8 Jahre Aufenthalt in Deutschland oder
– bis zum 21. Lebensjahr wenigstens 6 Jahre Schulbesuch in Deutschland oder
– bis zum 21. Lebensjahr ein in Deutschland erworbener Schulabschluss.

Damit entfällt die bisherige Regelung, dass Nachkommen ausländischer Staatsbürger sich zwischen 18 und 23 Jahren entscheiden mussten, welcher Nationalität sie angehören möchten.

Im Vorfeld der Abstimmung hatten Experten auf Schwächen der neuen Regelung hingewiesen. So argumentierte der Bonner Staatsrechtler Christian Hillgruber bei einer Anhörung des Innenausschusses: “Eine Verstetigung mehrfacher Staatsangehörigkeiten ist integrationspolitisch fragwürdig.“ Dagegen sah die Türkische Gemeinde „viel weiter gehenden Handlungsbedarf“. („Doppelpass wird zum Regelfall“ in: stuttgarter-zeitung.de vom 03.Juli 2014 [72])

Übrigens gab es im Bundestag 463 Ja- Stimmen, 111 Nein- Stimmen und 1 Enthaltung.

Anmerkungen über die Problematik dieser Entscheidung:

Während der türkische Ministerpräsident in seiner Kölner Rede 2008 erklärte: „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, erklärte der langjährige Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Kenan Kolat im Herbst 2011, die türkischen Gemeinden hätten das Wort „Integration zum Unwort des Jahres“ (2011) erklärt. Es gehe den Türken in Deutschland nicht um Integration, sondern um „Teilhabe“.

Mit anderen Worten: Die Türken in Deutschland sollten sich den Deutschen nicht anpassen. Gunnar Schupelius stellte damals in einem Kommentar dar, dass wir unter „Integration“ meinen, dass sich jeder, der hier lebt, an die Verfassung und die Gesetze unseres Landes hält, dass er also ein guter Staatsbürger ist und versucht, die deutsche Sprache möglichst fließend zu sprechen. Schupelius ergänzte: „Integration ist kein Unwort, Herr Kolat! Integration meint im Wortsinn „Herstellung einer Einheit, eines Ganzen“. Wir wollen ein geeintes Deutschland sein, in dem alle gleichberechtigt leben, die hier leben wollen. (B.Z. Berlin vom 25.Oktober 2011 [73]: „Warum ist der Chef der Türkischen Gemeinde gegen Integration der Türken?“, Kommentar von Gunnar Schupelius)

Egon Flaig, Althistoriker an der Universität Rostock schreibt:

Republiken benötigen eine allen Bürgern gemeinsame Kultur, die den partikularen „Kulturen“ übergeordnet ist. Darum schließen Multikulturalismus und Integration einander aus. Integration bedeutet, dass ein Teil sich in ein Ganzes eingliedert….Menschen, die ihre mitgebrachten Werte und Überzeugungen über die Verfassung und Gesetze des Gastlandes stellen, in dem sie wohnen, bleiben integrationsunfähig. Sollten die Behörden weiterhin ihre Strategie beibehalten, die Integrationsunwilligen durch finanzielle und soziale Geschenke „willkommen“ zu heißen, darf sich niemand wundern, dass solche Bestechung bei Adressaten bloß die Verachtung anspornt, mit der sie den Behörden begegnen. Integrationsbereitschaft lässt sich nicht kaufen. Im Gegenteil. Die teuren Integrationsprogramme provozieren immer weitergehende Ansprüche. Denn Immigranten an sich bereichern Europa nicht. Sie bereichern es dann, wenn sie sich in die europäische politische Kultur integrieren. Tun sie das nicht, dann erzeugen sie finanzielle, soziale und vor allem kulturelle sowie politische Kosten, die horrende Ausmaße annehmen können….Die Idee des Gemeinwohls ist nur tragfähig, wenn sämtliche Gruppierungen bereits sind, ihr partikularen Interessen immer daran messen zu lassen, ob sie verträglich sind mit dem Wohl des übergeordneten Ganzen. Fehlt diese Bereitschaft, dann akzeptieren die in partikulare Gemeinschaften aufgesplitterten Bürger keine Mehrheitsentscheidungen Ohne Mehrheitsentscheidung keine Demokratie.

An anderer Stelle betont Egon Flaig:

In einem demokratischen Gemeinwesen bedeutet Loyalität auch eine gewisse Intensität an „Zugehörigkeit“, an Befürwortung der Grundsätze des politischen Zusammenlebens, an Rücksicht auf das Gemeinwohl und an das verantwortliche Einstehen für Lasten, die gemeinsam zu tragen sind.

(Egon Flaig: „Gegen den Strom. Für eine säkulare Republik Europa“ / S. 130ff und S.167ff ; zu Klampen 2013)

Heute haben wir noch die Möglichkeit, uns dafür einzusetzen, dass die über viele Jahrhunderte mühsam erreichten Menschenrechte nicht verloren gehen

Die Bevölkerung ist aufgerufen, von unten aktiv zu werden und die fortwährende Islamisierung zu stoppen. Die Zahl der Muslime in einflussreichen Positionen nimmt im Sinne des jetzigen türkischen Staatspräsidenten Erdogan ständig zu und beeinflusst bereits heute maßgebend die Politik in Deutschland. Christian Schreiber: „Die Türken kommen“- Langsam aber sicher steigt die Zahl der Politiker mit Migrationshintergrund – vor allem vom Bosporus; in: „Junge Freiheit“ vom 15. August 2014).
– siehe auch Teil 1 [74]

Die integrationsfähigen und integrationswilligen Bewohner unseres Landes bilden noch die weitaus größte Gruppe. Zu den heute noch über 75% der Einheimischen bzw. Eingeborenen leben bei uns Millionen Einwanderer aus den EU- Staaten, aus Russland, der Ukraine, aus Vietnam, China, Indien oder die weltweit aus religiösen oder politischen Gründen Verfolgten aus dem Iran, dem Libanon, aus Nordafrika oder aus der Türkei, die sich nach einigen Anfangsschwierigkeiten gut integriert haben. Sie haben die schulischen und beruflichen Möglichkeiten genutzt und sind froh, hier eine neue Heimat gefunden zu haben. Nicht zuletzt sei auch an die Millionen Spätaussiedler gedacht, die besonders Ende der achtziger und in den neunziger Jahren nebst familiärem Anhang zu uns strömten.

Für manche fiel die politische und gesellschaftliche Anpassung nicht leicht. Sie begegneten auch manchen Vorurteilen. Aber sie bemühten sich und waren für Hilfestellungen der Einheimischen dankbar. Auch viele Muslime, besonders auch junge Mädchen sind froh, wenn sie ihre Lebensplanung und ihren Lebensweg selbst bestimmen können und sich durch schulische und berufliche Erfolge auszeichnen. Sie leiden oft unter dem engen Korsett der Vorschriften aus dem 7. Jahrhundert.

Daneben gibt es aber auch nicht wenige Einheimische und verstärkt Zuwanderer, die die kostenlosen Aufstiegschancen nicht nutzen, die Schule schwänzen, auf die berufliche Aus – und Weiterbildung verzichten und sich auf Kosten der Steuerzahler durch Hartz IV und Schwarzarbeit gesellschaftswidrig verhalten.

Besonders bedroht wird unser gesellschaftliches und politisches System von Personen, die unseren pluralistisch organisierten demokratischen Rechtsstaat bekämpfen, indem sie die Trennung von Staat und Religion ablehnen und überzeugt sind, dass das auf Allahs Offenbarungen beruhende Recht (die Scharia) für sie letztlich verbindlich ist und nicht das Grundgesetz. Diejenigen, die gemäß der Scharia leben wollen, sollten schleunigst unser Land verlassen und etwa in die Türkei gehen. Dort haben sie heute unter Erdogan viel bessere Möglichkeiten, nach ihrer Überzeugung zu leben. Wenn sie aber meinen, zur verfassungsfeindlichen Islamisierung in Deutschland oder der EU beizutragen zu müssen, dann haben sie uns damit den Krieg erklärt. Und den anmaßenden und auch dreisten Forderungen von orthodoxen islamischen Verbänden ist entsprechend deutlich zu begegnen. Die doppelte Staatsbürgerschaft wäre ohne die ständig massiven Forderungen dieser Verbände und dem untertänigen Verhalten unserer Parteien nie eingeführt worden. Ist es nicht eine Zumutung für die einheimische Bevölkerung, wenn Ausländer durch 2 Pässe bevorzugt werden und wenn Deutschland pleite ist, dann einfach in ihr zweites Land gehen können?

War es nicht eine Zumutung, dass ausgerechnet auf den Tag der Deutschen Einheit der bundesweite Tag der offenen Moschee gelegt wurde? Da ließe sich aber eine gute Regelung finden. Der Tag der Deutschen Einheit war der emotional aufgeladene und unvergessene 09. November und nicht der seelenlose Bürokratentag, der 03.Oktober. Der 09. November 1989 lässt sich auch gut mit dem 09.November 1938 verknüpfen.

Der 09.November 38 war ein Schandtag in der deutschen Geschichte, der 09. November 89 dagegen ein Tag der Freiheit, der Überwindung einer Diktatur. Beide Tage mahnen uns, sich stets dafür einzusetzen, dass die Freiheit und Menschenwürde nicht verloren gehen, dass sich Rassenwahn und Klassenwahn nicht wiederholen. Und dass wir die mühsam erreichten Grundrechte auch gegen pseudoreligiöse verfassungsfeindliche Vorstellungen energisch verteidigen.

Was ist heute zu tun?

Die große Mehrheit in allen Parteien und Konfessionen würde die Aussagen und Ziele des Korans entschieden ablehnen, wenn sie bekannt wären. In jeder politischen Gruppierung, in jeder Gemeinde, in jedem Bekanntenkreis können sich Interessierte verabreden und sich mit Inhalten des Korans befassen.

Es gibt genügend einführende Bücher und Artikel zum Thema. Man kann Personen, die schon informiert sind, einladen. Man kann Betroffene aus dem Kreis des Zentralrats der Exmuslime einladen, um Zeitzeugen zu hören (siehe auch Punkt 4 des Internet-Artikels „Kann der Koran in Schulen überhaupt zur Integration beitragen?“). Parteimitglieder oder Gemeindemitglieder sollten fordern, dass die geltenden Aussagen im Koran diskutiert und erarbeitet werden. Ähnlich wie in den achtziger Jahren in der DDR könnten Vernetzungen der Gruppen erfolgen….

Besonders hoffe ich, dass die Alternative für Deutschland (AfD), die ich bisher als eine besonders diskutierfreudige Partei kennengelernt habe, in der offen und sachlich diskutiert werden kann, sich mit dem Inhalt des Korans intensiv befasst und die notwendigen Schlussfolgerungen für den Erhalt unserer Grundrechte zieht. Bernd Lucke hat mit seinen 10 Thesen zum Islam einen erfreulichen Anfang gemacht. Es bedarf aber noch eindeutigerer sowie wesentlich umfangreicherer Aussagen zum Islam.

Und zum Schluss:

Anmerkungen über Parallelen zwischen dem Islam und dem real existierenden Sozialismus

Bei aller Verschiedenheit zwischen ML und dem Islam, zwischen dem Marxismus, Leninismus (Stalinismus) und dem Koran gibt es auch Ähnlichkeiten. Jeder, der im ersten sozialistischen Staat der Arbeiter und Bauern sozialisiert wurde, kann sich sicher noch an das Revolutionslied „Verronnen die Nacht und der Morgen erwacht. Rote Flotte mit Volldampf voraus!“ erinnern. Die dritte Strophe lautet:

Noch tragen die Völker des Westens die Ketten, noch hüllen die Wolken das Recht.
Doch rote Fahnen wehen, auch dort wird erstehen Potemkin, der Kreuzer, zum Gefecht.
Voran an Geschütze und Gewehre, auf Schiffen, in Fabriken und im Schacht.
Tragt über den Erdball, tragt über die Meere die Fahne der Arbeitermacht!

(„Matrosen von Kronstadt“ in: „Leben –Singen -Kämpfen“ S.82/83; Liederbuch der Freien Deutschen Jugend; VEB Friedrich Hofmeister, Musikverlag Leipzig 1981)

Die überzeugten Genossen glaubten zwar nicht an ein höheres Wesen, nicht an Gott, nicht an den Kaiser noch Tribun, dafür aber an das irrtumsunfähige Politbüro und besonders an den irrtumsunfähigen Generalsekretär. Beim Generalsekretär allerdings nur bis zu seiner jeweiligen Absetzung. Bei allen jeweils auftretenden vorübergehenden Schwierigkeiten glaubten doch viele Genossen, dass die Sache an sich nicht falsch sein konnte. Das war schließlich wissenschaftlich bewiesen. Man glaubte an das irdische Paradies.Manche glauben das heute noch.

Können Sie, liebe Leser, Parallelen feststellen?

Eine Überlegung:

War es nicht bezeichnend für den SPD – Vorsitzenden und Vizekanzler und Wirtschafts -sowie Energieminister Sigmar Gabriel, dass er die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft als Voraussetzung für die Bildung der Regierungskoalition mit der CDU / CSU zur Bedingung erhob?

» Scharia bedeutet die Beseitigung von Menschenrechten (Teil 1): Die beiden Reden des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan [74] 2008 und 2014 in der Kölner Lanxess-Arena sind aufschlussreich

» Scharia bedeutet die Beseitigung von Menschenrechten (Teil 2): Wesentliche Aussagen des Islams sind unvereinbar mit den Grundrechten [68] in Deutschland (und in der EU)

» Scharia bedeutet die Beseitigung von Menschenrechten (Teil 3): Die Verbreitung der Scharia wird durch Parteien und Medien aktiv unterstützt bzw. begünstigt [54]

» Scharia bedeutet die Beseitigung von Menschenrechten (Teil 4): Die bedrohlichen Auswirkungen der zunehmend grundgesetzfeindlichen Islamisierung sind nicht mehr zu übersehen [75]


Der Autor war in Berlin Schulleiter, hauptamtlicher Stadtrat sowie Dozent für Politikwissenschaft an einer Fachhochschule.

Like