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Bereits 80.000 Unterzeichner bei Petition „NEIN zum AfD-Verbot!“

Noch nie wurde eine von der JUNGEN FREIHEIT lancierte Petition mit bislang über 80.000 Unterschriften so gut angenommen.

Die Zustimmungswerte der AfD steigen. In Umfragen liegt die Partei bundesweit konstant über 20 Prozent der Stimmen. In den östlichen Bundesländern führt die AfD als stärkste Partei die Umfragen an – mit bis zu 37 Prozent (Anfang Januar) in Sachsen. Statt sich mit den Ursachen für diese Wählerwanderung zu beschäftigen, nimmt eine demokratisch höchst fragwürdige Verbotsdebatte an Fahrt auf.

– Der schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner hat sich mit Blick auf ein mögliches Verbot der AfD zuversichtlich geäußert. „Das würde voraussichtlich sogar klappen, weil die Aussichten besser sind als bei der NPD“, sagte Stegner dem dänischen Fernsehsender DK4.

– Die sächsische SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping forderte gegenüber dem Spiegel die Prüfung des AfD-Verbots: „Wir sollten die Chancen eines AfD-Verbots regelmäßig prüfen.“

– Die Co-Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Ricarda Lang, sagte gegenüber der Welt, ein Verbot der Partei dürfe kein Tabu sein. „Das muss sehr genau geprüft werden. Denn was wir durchaus sehen, ist, dass der Rechtsextremismus einen parlamentarischen Arm hat – und das ist die AfD.“ Zur Begründung sagte Lang, die AfD sei eine Partei, „die diese Demokratie – und am Ende auch dieses Land – zutiefst verachtet“.

– Der ehemalige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), hält ein AfD-Verbot für „höchste Zeit“: „Ich bin bereits seit Längerem der Ansicht, dass ein AfD-Verbotsverfahren dringend geboten ist und hohe Erfolgsaussichten hat“, sagte Wanderwitz der Frankfurter Rundschau.

– Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hält ein AfD-Verbotsverfahren für zwingend: „Wenn der Verfassungsschutz in drei Bundesländern die AfD als gesichert rechtsextremistisch einstuft, dann hat der Staat die Pflicht, ein Verbot der AfD zu prüfen“, sagte Thierse dem Tagesspiegel in Berlin.

– Aktuell forderte die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken ein AfD-Verbot. Dies unterliege zwar „hohen Hürden“, aber: „Ich bin überzeugt, dass wir das immer wieder prüfen sollten“, sagte Esken DPA. „Es ist wichtig, dass über ein AfD-Verbot gesprochen wird und so auch Wählerinnen und Wähler aufgerüttelt werden.“

Die Unterzeichner dieser Petition [1] fordern:

1. NEIN zu einem AfD-Verbot! Die Verbotsdiskussion, die von Politikern konkurrierender Parteien gegen die AfD betrieben wird, beschädigt unsere Demokratie. Die AfD ist eine demokratische Partei, die von Millionen Bürgern demokratisch in die Parlamente gewählt wird.

2. Zurück zur inhaltlichen Auseinandersetzung! Die AfD ist im EU-Parlament, im Deutschen Bundestag und in zahlreichen Landes- und Kommunalparlamenten der Bundesrepublik Deutschland vertreten. Die Politiker der Partei melden sich in den Plenarsälen und Hunderten Ausschüssen im Interesse ihrer Wähler zu Wort. Politiker der anderen Parteien haben dort die Möglichkeit, sich mit den AfD-Politikern in der Sache auseinanderzusetzen.

3. Gleichbehandlung bei Präsidien und Ausschüssen! Der AfD stehen aufgrund ihrer Wahlergebnisse Sitze in Parlamentspräsidien und Ausschussvorsitze zu. Die Politiker der anderen Parteien haben sich allerdings überwiegend darauf verständigt, AfD-Politikern entgegen den üblichen demokratischen Gepflogenheiten entsprechende Positionen zu verweigern. Damit beschädigen die dafür verantwortlichen Politiker das Ansehen der demokratischen Institutionen.

+++ Hier gehts zur Petition „Nein zum AfD-Verbot!“ +++ [1]


Nach Ablauf der Petition [1] am 1. März 2024 wird die JUNGE FREIHEIT als Initiatorin der Petition die Namen aller Unterzeichner (ohne Adresse), die der Veröffentlichung zugestimmt haben, zusammen mit dem Aufruf an die Bundesregierung und die im Bundestag vertretenen Parteien übergeben.

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Focus kritisiert Bodo Ramelows Witz mit der „Opferrolle“

geschrieben von PI am in Deutschland | 120 Kommentare
"Ich fand’s hämisch, dass Bodo Ramelow, der immerhin Ministerpräsident ist, eines Bundeslandes, Thüringen, der ein Stück Kuchen gepostet hat und dann Opferrolle dazu geschrieben hat. Das ist ist blanke Häme", sagt Focus-Redakteur Ulrich Reitz.

Unmenschen haben die Fähigkeit, aus ihrer Gefühllosigkeit gegenüber ihren Opfern auch noch Witze machen zu können. Vielleicht kann man nur so seine Entfremdung aushalten, dass man kein Mensch mehr ist und es im Grunde auch nicht mehr werden kann, und das auch weiß.

Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen, hat sich einen Spaß daraus gemacht, einen Angriff auf Tino Chrupalle ins Lächerliche zu ziehen. Auf X postete er ein Stück Kuchen mit AfD-Logo, das er „Opferrolle“ nannte. Die Aussage: Die Opfer, Chrupalla und Weidel, täuschten einen Angriff oder Angriffspläne nur vor oder würden sich wehleidig aufführen, wenn da mal nur eine Spritze mit krank machender Substanz verabreicht wurde.

Ulrich Reitz vom Focus [2] hat dies so gut eingeordnet (im Video), dass wir ihn hier ausführlich zitieren:

„Nach allem, was wir wissen, hat es tatsächlich einen Anschlagsversuch gegeben oder einen Anschlag, ein Attentat gegeben auf den AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla. In dem Arztbrief aus der Klinik Ingolstadt, in der er gewesen ist, in dem Arztbrief steht, dass eine Einstichstelle gefunden worden ist und eine Flüssigkeit injiziert worden ist. Insofern scheint mir der Fall erst mal klar zu sein.

Und bei Alice Weidel ist es so, dass das Bundeskriminalamt zwar eine Stellungnahme abgegeben hat, wonach eine Gefährdungslage vor einem Wahlkampfauftritt nicht gegeben sei. Anders ist es aber in der Schweiz gelaufen, dem Wohnort von Alice Weidel und ihrer Partnerin und ihrer Kinder, wonach die Schweizer Polizei diese Gefährdungslage festgestellt hat. […]

Ich fand’s hämisch, dass Bodo Ramelow, der immerhin Ministerpräsident ist, eines Bundeslandes, Thüringen, der ein Stück Kuchen gepostet hat und dann Opferrolle dazu geschrieben hat. Das ist ist blanke Häme. Ich fand auch wenig hilfreich de Stellungnahme des SPD-Politikers Stegner oder die der Grünen Künast, die von Fake-News schon geschrieben hat, als die Ermittlungen noch gelaufen sind. Das kann man nicht machen.“

Danke für diese klaren Worte, Ulrich Reitz!

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Josip Juratovic (SPD) setzt AfD-Wähler mit denen der NSDAP gleich

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien,Lumpen | 130 Kommentare

Am vergangenen Mittwoch trafen sich drei Bundestagsabgeordnete in Heilbronn zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Demokratie. Neben Alexander Throm (CDU), Michael Link (FDP), und Christhard Schrenk vom Heilbronner Stadtarchiv war auch MdB Josip Juratovic von der SPD dabei.

Letzterer entpuppte sich als direkter Pöbel-Konkurrent Ralph Stegners [3], denn ihm fehlt es offenbar nicht nur an ausreichendem Demokratieverständnis, sondern auch an historischem Wissen und entsprechendem diplomatischen Feingefühl.

Vor den rund 100 Gästen der Diskussion entglitt ihm sein verstörendes Gedankengut als er gemäß eines Berichtes der Heilbronner Stimme [4] sagte: „Wir müssen die Wähler nicht schonen. Die gleichen Wähler, die heute AfD wählen, hätten damals NSDAP gewählt“ und kritisierte, dass heute niemand mehr bereit sei, für die Demokratie zu sterben.

Diese radikale und unsäglich Wortspende rief nicht nur im Publikum ein missbilligendes Raunen hervor, es gab auch Widerspruch auf dem Podium seitens der beiden anderen Politiker. Michael Link erklärte: „Wir müssen Probleme lösen und dürfen nicht die Wähler beschimpfen“. Alexander Throm meinte: „Dieser Satz geht nicht“, das sei ein „Abstempeln von Wählern und eine Moralkeule, die wir nicht wollen“.

So gerechtfertigt die Widersprüche der beiden waren, so waren sie dennoch wohl eher Camouflage. Denn sowohl CDU als auch FDP sind daran beteiligt die AfD nicht nur auszugrenzen, sondern auch mit von der Partie, wenn es darum geht, im Zusammenhang mit der AfD, herumzuhitlern. (lsg)

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Klartext bei Servus TV: Hans-Georg Maaßen vs. Ralf Stegner

geschrieben von PI am in Deutschland,Video | 74 Kommentare

Im Format „Klartext“ des österreichischen Senders Servus TV waren am Mittwoch der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner und Hans-Georg Maaßen (CDU), ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, zum Thema „Reichsbürger und Klimakleber – wie wehrhaft ist die Demokratie?“ zu Gast. Der für unsachliches Pöbeln bekannte Stegner legte dabei einen radikalen Auftritt hin.

Wer den SPD-Mann Stegner kennt, weiß, dass dieser in politischen Debatten des Öfteren zum Mittel des unverschämten Provozierens greift, statt zu argumentieren. Dies wurde erneut in der „Klartext-Debatte“ auf Servus TV mit Hans-Georg Maaßen ersichtlich. Vor dem Start der Diskussion wurde mit einem Einspieler das Thema der sog. „Reichsbürger-Razzien“ eingeleitet und die Frage aufgeworfen, ob diese in der Form gerechtfertigt gewesen waren.

Stegner: Belegfreies Behaupten und Beleidigen

Während der ehemalige Verfassungsschutzpräsident die Szene überwiegend als skurril und wirr beschrieb, zog Stegner direkt zu Beginn einen überzogenen Vergleich mit dem blutigen Hitler-Ludendorff-Putsch von 1923 heran. Es folgte – ganz in Stegner-Manier – ein unsäglicher Angriff auf die Person Maaßen: „Herr Maaßen ist ja aus guten Gründen nicht mehr Chef des Verfassungsschutzes. Ich war daran beteiligt, dass das so gekommen ist, weil er nicht die Verfassung vor den Verfassungsfeinden geschützt hat, sondern umgekehrt.“ Eine bodenlose Unterstellung ohne jeglichen Beleg.

Der 60-jährige Maaßen stellte im Gegenzug klar, dass die Unterscheidung zwischen „rechts“ und „rechtsextrem“ in dem Zusammenhang von großer Bedeutung sei und entgegnete, dass der SPD-Politiker in seiner Zeit als Innenminister von Schleswig-Holstein „auf dem linken Auge wirklich blind“ gewesen sei. Stegner hatte argumentativ nichts zu erwidern, sondern sagte, es sei ihm „völlig schnurz“, wie Maaßen sich selbst politisch einstufe, da dieser sich zuvor als konservativ bezeichnet hatte.

Stegners unsäglicher Angriff auf die AfD

Im Anschluss teilte der SPD-Bundestagsabgeordnete völlig unter der Gürtellinie gegen die AfD aus. AfD-Vertreter seien Verfassungs- und Demokratiefeinde und Höcke ein „richtige[r] Nazi“. Später meinte Stegner noch: „Das sind Rassisten, die befürworten Gewalt. Wenn Argumente ausbleiben, bleibt dem 63-Jährigen augenscheinlich nur der Griff in die Beleidigungskiste. Anstatt sich mit der Thematik der Sendung auseinanderzusetzen, kam es zudem immer wieder zu persönlichen, unwahren Attacken auf Maaßen, wie dass er mit Verfassungsfeinden sympathisiere.

Regelmäßig bemühte Stegner außerdem Vergleiche zum Nationalsozialismus, wenn in der Sendung die AfD thematisiert wurde. So äußerte er zum Beispiel angesprochen auf die hohen Zustimmungswerte der Partei in Umfragen: „Das hatten die Nazis auch 1930, aber das ist, glaube ich, kein Argument.“ Nur eine von unzähligen Entgleisungen des ehemaligen Innenministers von Schleswig-Holstein.

SPD-Politiker verteidigt Ziele der Klimaextremisten

Gegen Ende der Sendung wurde der Fokus noch auf die Klimachaoten der „Letzten Generation“ gelegt. Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen plädierte dafür, die Gruppierung durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Erwartungsgemäß verteidigte Kontrahent Stegner die Ziele der Klimaextremisten und bezeichnete den Vergleich mit der linksterroristischen RAF als „absurd“. Um nicht weiter zur Gefahr, die von der „Letzten Generation“ ausgeht, sprechen zu müssen, bilanzierte der SPD-Politiker völlig undifferenziert: „Die Gefahr kommt, was Mord und Totschlag angeht, im Wesentlichen von Rechts.“

Letztlich verkörperte der SPD-Mann Stegner in dieser Sendung all das, wofür er steht: Pöbeln, Beleidigen sowie unbelegtes und undifferenziertes Behaupten. Der 63-Jährige entlarvte sich und seine Partei mit diesem fragwürdigen, radikalen Auftritt selbst.

» Die ganze Sendung kann hier [5] angeschaut werden.


(Dieser Beitrag ist im Original erschienen auf muenzenmaiers-magazin.de [6])

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Stegner: „Atomfans inhaltlich wie Impfgegner und Rechtsradikale“

geschrieben von PI am in Energie | 94 Kommentare

Von WOLFGANG PRABEL* | Wenn die Freunde der Kernenergie inhaltlich und im Ton Rechtsradikalen kaum nachstünden, wie von Pöbelralle kürzlich angedeutet, so wären die chinesischen, nordkoreanischen und sowjetischen Kommunisten, die schwedischen Sozialdemokraten sowie Franzosen, Tschechen, Israelis und Amerikaner aller Schattierungen piu o meno aus der rechten Ecke.

Der Originaltext [7]: „Verstrahlte Reaktionen der Atomfans auf allen Social Media Kanälen bestätigen noch einmal in eindrucksvoller Weise alles, was ich in letzter Zeit dazu geschrieben habe. Inhaltlich+im Ton stehen sie Impfgegnern, Coronaleugnern+Rechtsradikalen kaum nach.“

Adolf, der kein übermäßiges Interesse für die Kernkraftforschung aufbrachte, Kernforscher rausekelte und auf dem Gebiet auch keine Erfolge aufzuweisen hatte, wäre dann politisch völlig neu einzuordnen, auch weil er sich für das Impfen entschied. Der NDR hat über [8] die Impfpflicht im Dritten Reich geschrieben: Zunächst habe es Lockerungen bei der Impfpflicht gegeben, weil Heinrich Himmler und Rudolf Heß Esoteriker waren. Sie gelten als Vertreter der neuen deutschen Heilkunde, die Impfen als jüdische Rassenschande verstanden. Am Ende setzte sich jedoch das Reichswehrministerium mit seinen Argumenten durch, eine Abschaffung der Impfpflicht könnte der Schlagkraft und Wehrfähigkeit des Deutschen Reiches schaden. Der soziale Druck sei hoch gewesen, weil die Impfung wie derweilen in der Endphase der BRD als Dienst an der Volksgemeinschaft verstanden wurde. Propagandafilme stärkten die Impfwilligkeit in der Bevölkerung.

Auch Benito Mussolini und Antonio de Salazar müßte man, dem Stegner auf Twitter folgend, völlig neu eintüten und nicht mit Impfgegnern, Kóronaleugnern und Rechtsradikalen in einen Topf werfen. General Franco aber doch, der hat drei Kernkraftwerke errichten lassen oder deren Bau geduldet.

Verkommene Hetzer erkennt man daran, daß sie nicht von Kernkraft, sondern von Atomkraft, nicht von Kernwaffen, sondern von Atomwaffen rumschwafeln. Stegner ist auch so einer.

Grüße an den Inlandsgeheimdienst: Wo ist die Sozialdemokratie inhaltlich+im Ton gelandet? Und vor allem intellektuell???


*Im Original erschienen auf prabelsblog.de [9]

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Putin! Schröder! Köppel! Und BILD hat wieder Schaum vorm Maul

geschrieben von PI am in Deutschland,Video | 44 Kommentare

Von PETER BARTELS | Der Wolf hat die Kreide gleich würfelweise ausgekotzt. Was BILD TV Mittwoch Abend, VIERTEL NACH ACHT, zelebrierte, war dieselbe brutale Selbstdemaskierung wie am Abend zuvor beim staatlichen Zwangs-TV in den Tagesthemen: Zuschauer zahle, friss, verrecke … [10]

Im Zwangs-TV hatte ein Detlef Flintz schmallippig gehöhnt: „Er ist da, der Preisschock. Gut so! Denn nur wenn Öl und Gas spürbar teurer werden, kriegen wir die Erderwärmung in den Griff.“ Der Ressortleiter vom Kölner WDR-Wirtschafts-/„Verbraucher“(sic)-Magazin, Gehalt 120.000 Euro/Jahr. Mit 63 kurz vor der Goldenen Rente, die natürlich auch der Zuschauer zahlen muss, der nie den Fernseher einschaltet. Im Netz brach ein Orkan los [11]: “Bei dem Gehalt dürfte Flintz die steigenden Preise etwa so merken wie ein Elefant die Fliege auf seinem Rücken…

Schlimmer geht’s nimmer? Doch! BILD!! Der Talk, der (angeblich) Schlagzeilen macht. In der Fünferrunde diesmal ein Käsekuchen namens Tilman Kuban (34) von der Jungen Union, der genau so dümmlich altklug labert wie Merkels politischer Nenn-Sohn, die Null Philipp Amthor (29): Die Union müsse sich jetzt erneuern, oder so… Filipp Piatov (30), in St. Petersburg geborener Putin-Hasser und Schlaumeier … Gunnar Schupelius, Chefkolumnist des Pleite-Papers „BZ“, bei dem auch die Riesentolle nicht mehr kaschieren kann, dass er mit 58 auf die 60 zurast … Nena Schink (29), deren braune Augen verraten, dass sie die Haare regelmässig blondiert, ansonsten frech aber fair. Und obwohl sie eigentlich Mittwoch Abend die Moderatorin war, wurde sie von den BILD-Wölfen fast stumm gebrüllt. Der immer (!!) höfliche Schweizer Roger Köppel, Chefredaktor der WELTWOCHE, der wahrscheinlich letzte universalgebildete Philosoph der europäischen Journaille, wurde von ihnen in der Luft zerrissen. Sein Irrtum: Er hatte geglaubt, mit BILD TV sei der „Gesunde Menschenverstand“ bei Springer zurückgekehrt.

Schlachtfest mit Putin und Schröder

Und so stemmte Köppel vor dem sich abzeichnenden Putin/Schröder-Schlachtfest eine in den Fels der Geschichte gehauene Fakten-Festung in den BILD-Lügensumpf. Köppel Kladde:  Er sei ein großer deutscher Kanzler gewesen … Der SPD-Kanzler, der mit seiner Agenda 2010 Deutschland gerettet hat: Erst Deutschland, dann die Partei … Nur deshalb konnte Merkel bis fast zuletzt wie im Schlaraffenland herrschen und das Geld zum EU-Fenster rausschmeissen … (Was die Schein-Sozis um Stegner, Kahrs, Kühnert dann Schröder aber mit Schrumpf und Schande vergolten haben … h ä t t e Köppel hinzufügen können). Tat er aber nicht, nur dies: Auch Putin werde von den deutschen Journalisten falsch und ungerecht behandelt, schließlich sorgen er und Schröder mit der direkten Pipeline in die Ostsee dafür, dass wenigstens russisches Gas die deutschen Wohnungen wärmt … Gott sei’s geklagt und Putin sei Dank! Denn Merkels Kernkraft- und Kohle-Kotau vor den rotgrünen Großverdienern, die gerade den Rest Deutschland verscherbeln, wird dieser Winter erstmals seit ewig wieder Eisblumen an die Fenster zaubern. Natürlich divers!!

Was dann passierte, kennt der schlichte Fernsehzuschauer zur Genüge aus dem Zwangs-TV von ARD-Maische, Roter ZDF-Nonne, ARD-Sonntags-Lesbe bis zum unfairen ARD-Hagestolz am Montag: Wie der dreiköpfige Zerberus stürzten sich die CDU-Pausbacke, der „Kontingent-Jude“ (Wiki [12]) und die tollwütige BZ-Tolle mit gefletschten Zähnen auf Roger Köppel. Der wollte zwar immer wieder anfangen, zu begründen, zu erklären, sich zu rechtfertigen, doch die  Piatovs, Schupelius‘ und der „Junge Union“-Käsekuchen unterbrachen ihn sofort, Kladde: Wollen SIE etwa behaupten, das Schröder Deutschland NICHT verraten hat?  … Sind SIE etwa nicht der Meinung, dass Putin ein Mörder ist? …

Augenschlitze wie Schießscharten

Nazi-Richter Freisler hätte beim Jüngsten Gericht von BILD lernen können. Denn dass Alexei Nawalny ein Demokrat ist, den die Russen lieben und wählen, weiß offenbar nur das BILD-Männlein Piatov. Und dass Putin zu wenig Gas liefert, wie die BZ-Tolle greint, liegt nur daran, das Merkels Idioten zu wenig bestellt haben, als viel Zeit und wenig Preis im Sommer war; wie war das noch mal mit Merkels-Grippe-Imstoff … ? Den Grippe-Masken von Gesundheitsminister/In Spahn von der Kreissparkasse … ?

Und so kam es, dass der nette, neutrale Schweizer Roger Köppel am nächsten Morgen um Sieben in seiner deutschen WELTWOCHE DAILY-Andacht, die PI-NEWS dankenswerterweise täglich in der rechten Sidebar [13] teilt, immer noch fassungslos über seinen Gastauftritt in der „eigentlich guten, neuen Talkshow von BILD“ sagen mußte. Kladde: Inquisitoren-Gesichter … Die Augenschlitze verengten sich zu messerscharfen Schießscharten … Dabei hatte der Mann aus den Bergen geglaubt, der BILD-Runde mit Kanzler Schröder, der aus der Baracke kam und zum Brioni-Kanzler wurde, ein „Wohlfühl-Thema“ mitgebracht zu haben.

So können auch junge, weiße Männer wie Köppel irren, selbst wenn sie Philosophen sind. Immerhin: Dank „Wilhelm Tell“ wissen jetzt alle, was für Wölfe im Schafspelz Springers Döpfner da Abend für Abend auf die verlorenen Leser von einst hetzt. Ausnahmen bestätigen die Regel …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [14] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) [15] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

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Laschet, Lindner, Habeck: Mit Jamaika ins grüne Paradies!

geschrieben von kewil am in Altparteien,Bundestagswahl,Wahlen | 163 Kommentare

Von KEWIL | Egal, was die rotgrünen Medien herbeidiktieren möchten – Jamaika wird sich durchsetzen! Warum? Es bietet vor allem den Grünen fantastische Chancen, geradezu ein Traum, auch wenn sie es – außer Habeck – noch gar nicht richtig geblickt haben. Auch die FDP kommt gut weg. Und nicht zuletzt bleibt auch was für die CDU.

Merkel hat die Wahl verloren. Sie hat 830 Wochen regiert, was sollen dann die fünf Wochen Wahlkampf von Armin Laschet? Merkel hat die CDU entkernt und einen charakterlosen Haufen hinterlassen. Wollen jetzt ausgerechnet ihr fetter Claqueur Altmaier oder der in Sachsen von der AfD besiegte Kretschmer, die Laschets Rücktritt fordern, CDU-Chef werden und die Partei erneuern? Lachhaft. Nur Jamaika kann Laschet und die CDU noch retten. Die Rechnung ist einfach.

Eine neue Groko wollen weder SPD noch CDU. Rot-Grün-Dunkelrot dürfte sich angesichts des Absturzes der Kommunisten erledigt haben, da bliebe die Ampel unter Kanzler Scholz mit Grünen und FDP. Die FDP will und kann aber nicht zu Scholz und seinem bolschewistischen Horrorkabinett aus Esken, Kühnert, Borjahn, Stegner & Co. Was bleibt dann übrig? Jamaika – ein Paradies für die Grünen und die FDP und der ersehnte Rettungsanker für die CDU.

Laschet will Kanzler werden und dafür kann man ihn und die CDU bis aufs Blut erpressen nach Lust und Laune. Mit Laschet als Kanzler wird Baerbock grüne Vizekanzlerin, Göring-Eckardt grüne Bundespräsidentin und Robert Habeck der grüne Superminister, dem alle anderen Ministerien CO2-mäßig und auch sonst unterstellt sind und rapportieren müssen. Auch das Integrationsministerium für „Geflüchtete“ und viele weitere Posten winken.

Lindner (FDP) wird Finanz- und Wirtschaftsminister, Kubicki Justizminister, und auch das Außenministerium geht an die FDP. Für die CDU bleibt vielleicht das Innenministerium. Die anderen Ministerposten werden unter den drei Parteien verteilt, es bleibt noch jede Menge vom Kuchen für alle.

Und damit wären wir beim Programm. Die Grünen können alles fordern, was ihnen in den Sinn kommt: Verbrenner-Verbot ab 2025 oder ab nächstem Sonntag! Kein Problem. Sprengung aller Kohle- und Kernkraftwerke spätestens vor Weihnachten! Kein Problem. Solarzellen auf jedes Dach, Windmühlen in jeden Wald! Geht klar. „Kids for Future“ ab zehn Jahren dürfen wählen, 1 Million „Zuwanderer pro Jahr? Aber ja doch! 500 Geschlechter, eine Moslem-Quote beim Staat? „Nachhaltigkeit“, alles, was der Bürger hat, fairteilen, CO2-freie Reisen, Innenstädte den Radfahrern und so weiter. Die CDU ist dabei.

Die FDP darf festschreiben, dass alles nichts kostet und keine Steuern erhöht werden – aber selbstverständlich. In ein paar Jahren erinnert sich keiner mehr an diesen Punkt in der Koalitionsvereinbarung, und die EU hat uns überstimmt. Da konnte man nichts machen, okay. Die FDP wird das schlucken müssen.

Und die CDU? Sie wird zu Nichts gefragt, sagt überall Ja und Amen, und Laschet „regiert“. Und alle sind zufrieden. Sogar Merkel bleibt freundlich, und kriegt von Armin den höchsten Aachener Karnevals-Orden, den er zu bieten hat!

Warum soll das nicht funktionieren? Zumindest vier Jahre? Dann kann man ja immer noch die CDU renovieren oder beerdigen und Södolf darf das Gerippe befehlen, so lange er will.

Mit Armin, Christian und Robert auf nach Jamaika, auf ins grüne Paradies!

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Journaille manipuliert: CDU liegt 2 Prozent vor SPD und Presse meldet – nichts

geschrieben von kewil am in Rote Socken,Wahlen | 124 Kommentare

Von KEWIL | In der Allensbach-Umfrage von Samstag liegen CDU/CSU mit 26 Prozent zwei Punkte vor der farblosen SPD und die Journaille meldet – nichts. Bei INSA dagegen liegt die SPD am selben Tag mit ebenfalls 24 Prozent bereits drei Punkte vor der CDU – und das steht natürlich überall in den rotgrün versifften Medien. Da stimmt doch etwas nicht.

Seit Wochen sinken die Umfragewerte des durchaus umgänglichen und einigermaßen vernünftigen CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet immer tiefer, und die Werte des total farblosen Olaf Scholz, der dazu noch tief in den Wirecard-Skandal verstrickt ist, steigen und steigen. Er hat Laschet angeblich längst überholt. [16]

Aber weder im Programm noch beim Personal hat die SPD irgendwas oder irgendwen Besseres zu bieten als die CDU. Sollen SPD-Hühnerbrust Maas und seine Vorgänger, zu denen auch Bundespräsident Steinmeier gehört, in Afghanistan siegreicher gewesen sein als Kramp-Karrenbauer und Flintenuschi von der Leyen?

Alle haben wie der einstige SPD-Verteidigungsminister Struck die Bundesrepublik „am Hindukusch verteidigt“ und sind gescheitert. Auch die SPD-Schreckschrauben Ralf Stegner und Saskia Esken lassen doch nicht die Prozente explodieren.

Zugegeben, die charakterlose Merkel-CDU hat keinen einzigen eigenen Programmpunkt mehr, aber welche Partei hat das schon? Die sind doch alle nur noch ein einziger zusammengerührter grüner CO2-Brei, und daran ändert auch der fränkische Corona-Södolf von der CSU nichts. Warum sollen also Laschet und die CDU versinken [17] und Scholz und die SPD als roter Phönix aus der Asche steigen?

Dafür gibt es keinen einzigen Grund. Die einzige Erklärung ist, dass die von der SPD dominierten Medien, die linken Meinungsforschungsinstitute und die gleichgeschaltete rotgrüne Journaille vom Staatsfunk uns nur noch dreist und unverschämt anlügen. Der Wahlabend wird es zeigen.

Und noch zur Klarstellung: PI-NEWS macht keine Wahlwerbung für Laschet und die CDU. Die einzige sinnvolle Alternative, die einzige Opposition in diesem Lande ist und bleibt die AfD. Hier geht es zur [18] Sonntagsfrage!

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Die SPD setzt auf Ralf Stegner

geschrieben von Manfred Rouhs am in Extremismus,Kampf gegen Links,Linke,Politik | 144 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Ralf Stegner ist wieder da. Eine Zeit lang sah es so aus, als drohe dem Linksaußen-Sprücheklopfer der SPD, dessen Sohn bei der Antifa engagiert ist, ein Karriereknick. Aber jetzt hat ihn seine Partei im schleswig-holsteinischen Wahlkreis Pinneberg als Kandidat für den Deutschen Bundestag nominiert. Bislang gehört Stegner dem Landtag von Schleswig-Holstein an und amtiert dort als Vorsitzender der SPD-Fraktion.

„Pinnebergs SPD setzt auf Profi Ralf Stegner“, titelt das regionale „Abendblatt“. [19] Als Profi und Meister-Rhetoriker hat sich Stegner bislang vor allem dann profiliert, wenn es darum ging, Wettbewerbe in ideologisch begründeter Realitätsverweigerung zu gewinnen.

Als ein geistig Verwirrter Messerstecher die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reeker attackiert hatte, ätzte Stegner: „Pegida hat in Köln mitgestochen.“ Messerstiche eines Asylbewerbers in Freiburg dagegen wollte er ganz anders eingeordnet sehen: „Die abscheuliche Gewalttat in Freiburg führt zu einem Generalverdacht gegen andere Flüchtlinge. Das ist eines Rechtsstaates unwürdig.“

Stegner bekämpft nicht nur ihm unerwünschte politische Meinungen, sondern auch die Menschen, die sie äußern: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!“ – Wie es aussieht, wenn die Genossen seines Sohnes das „Personal der Rechtspopulisten attackieren“, wissen wir zur Genüge.

Ralf Stegner hat zweifellos eine poetische, nicht aber eine prophetische Ader. Er reimte zwar: „Merkel schweigt und Horsti grollt, doch der Schulzzug weiter rollt. Nach Berlin in voller Fahrt #jetztistschulz – der Mann mit Bart.“ Aber genützt hat es nichts: Die Ära Schulz war eine der kürzesten an der Spitze der SPD in der 157-jährigen Parteigeschichte.

Stegner gilt als das permissive Gesicht einer untergehenden politischen Klasse. Ob wir dieses Gesicht künftig im Deutschen Bundestag sehen werden, ist fraglich. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichte die SPD im Wahlkreis Pinneberg 30,3 Prozent der Stimmen. Das Mandat gewann Michael von Abercron für die CDU, bei dem 39,7 Prozent der Wähler ihr Kreuz machten.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [20], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V. [21], der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [22] per Streaming und hat die Broschüre Coronazeit – Leben im Ausnahmezustand“ [23] herausgegeben. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig und vermittelt Firmengründungen in Hong Kong [24].

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Frohlockend rülpst der Abschaum der Nation

geschrieben von libero am in Trump,USA,Video | 121 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Zu den unerfreulichen, aber wohl unvermeidlichen Bestandteilen einer Nation gehört auch die Existenz menschlichen Abschaums. Zu diesem gehören Schwerkriminelle, Großbetrüger, skrupellose Abzocker, praktizierende Pädophile etc. Nach 15 Jahren der Merkel-Kanzlerschaft zählt dazu allerdings auch eine stark angewachsene Zahl von Personen aus dem politischen, medialen und kulturellen Milieu. Pars pro toto seien hier nur Namen wie SPD-Stegner oder ARD/ZDF-Böhmermann erwähnt. Die Liste ist selbstverständlich noch viel länger. Doch soll niemand unnötig damit gequält werden.

Es kann nicht überraschen, dass die Corona-Infektion von US-Präsident Donald Trump in diesem Personenkreis der nationalen Negativelite zu menschenverachtenden Reaktionen [25] führt. Diese sind inzwischen ausreichend ausfindig gemacht worden und bedürfen hier deshalb keiner weiteren Dokumentation von Widerwärtigkeiten. Festzustellen ist nur: Wer frohlockende verbale Rülpser ausstößt angesichts der möglichen Gefahr für Gesundheit und Leben des Präsidenten jener Nation, die Deutschland vor 30 Jahren gegen die erbitterten Widerstände „befreundeter“ Nachbarn die Wiedervereinigung ermöglicht hat, der verabschiedet sich aus dem Kreis derer, die künftig noch für einen hierzulande überfälligen Aufstand der Anständigen in Frage kommen.

Doch es schließen sich auch jene ein für alle Male aus, die in politischen, medialen oder kulturellen Spitzenpositionen diesem Abschaum nicht entschieden entgegentreten. Dieses Entgegentreten würde nicht nur eine minimale moralische Restverpflichtung gebieten, sondern schlichtweg fundamentales nationales Interesse. Aber selbiges ist in deutschen Spitzenpositionen schon länger ein Fremdbegriff. Der US-Präsident und Mensch Donald Trump ist vielmehr mit einer geradezu konzertiert herbeigeführten Verrohung und Verwahrlosung in etablierter Politik, konformistischen Medien und Subventionskultur zu einem verachteten Feindbild gemacht worden. Dieses Feindbild verhilft auch noch den erbärmlichsten Kleingeistern im Staat der Denunzianten zum Selbstgefühl vermeintlicher Überlegenheit.

So ist es auch zu erklären, dass im viertelgebildeten Heer von Massenabiturienten,  akademischen Proletariat und gerne maskiertem Bürgertum die Vermutung kursiert, es könne sich bei Trumps Corona-Infektion um ein abgefeimtes Manöver zur Erlangung von Vorteilen für die anstehende Präsidentschaftswahl handeln. In solch absurden Spekulationen geht die böse Saat auf, die von ganz oben in diesem Land ins Volk gepflanzt und hochgezüchtet wurde. Die Deutschen, leider auch die nicht geringe Zahl der Anständigen und Vernünftigen unter ihnen, werden für diese Verkommenheit ihren Preis noch zahlen müssen.


Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [26] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [27] erreichbar.

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JETZT LIVE: Klemens Kilic über sein Zentrum für Politische Ästhetik

geschrieben von libero am in Video | 10 Kommentare

Klemens Kilic, der Schrecken der Altparteien (Ralph Stegner, Johannes Kahrs und Annalena Baerbock wissen ein Lied davon zu singen), hat ein Zentrum für Politische Ästhetik gegründet. Was es damit auf sich hat, verrät er im Live-Gespräch mit Oliver Flesch (Deutschlandkurier). Des Weiteren geht es um die aktuelle Corona-Lage und die Demos am kommenden Wochenende. [28]

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