Nach Tod der linken Richterin Ruth Bader Ginsburg

Kommt jetzt die konservative Mehrheit im US-Supreme Court?

Wenn 2020 das Buch der Offenbarung ist, dann wurde eben mit dem Tod der Obersten US-Richterin Ruth Bader Ginsburg das Siebte Siegel aufgebrochen, das das Tor zur Hölle öffnet: Polter-Moderator Alex Jones prophezeihte „Das gibt Bürgerkrieg!“

Oberste Richter werden in den USA auf Lebenszeit ernannt. Die linksgerichtete 87-jährige Ruth Bader Ginsburg war seit längerem an Leber-und Bauchspeicheldrüsenkrebs erkrankt, wollte aber dem Vernehmen nach möglichst am Leben bleiben, um zu verhindern, dass Donald Trump einen dritten Obersten Richter ernennt und damit eine konservative Mehrheit von 6 zu 3 im Supreme Court sichert.

„Das wird den Linken nochmal den Turbolader geben, um total durchzudrehen und in Weltuntergangsmodus zu schalten“, kommentierte der konservative Moderator Alex Jones. „Denn dann werden Konservative auf zehn Jahre oder mehr den Supreme Court dominieren.“

Schon bei der Nominierung des verhältnismäßig moderaten Richters Brett Kavanaugh 2018 (PI-NEWS berichtete hier und hier) verwandelten linksradikale Gegendemonstranten das Kapitol in ein Kriegsgebiet, griffen Abgeordnete körperlich an und versuchten, den seit 16 Jahren verheirateten katholischen Familienvater als Serienvergewaltiger darzustellen.

Trump wird dem Vernehmen nach vielleicht schon diese Woche vermutlich die junge katholische Richterin Amy Coney Barrett (48) nominieren, eine Schülerin des konservativen Vorreiters Anthony Scalia der Schule der „Originalisten“, die das Recht wieder wie geschrieben interpretieren wollen und einer langen Serie von „aktivistischen“ Richtern ein Ende setzen wollen.

Die 48-jährige Konservative Amy Coney Barrett könnte 40 Jahre oder mehr das Recht der USA mitbestimmen; Foto: Screenshot InfoWars

Seit dem Fall „Roe versus Wade“ 1973, der die Abtreibung in USA legalisiert hatte, da sie angeblich in der Verfassung durch das Recht auf Privatsphäre verankert sei, wuchs die konservative Kritik an einem immer übergriffiger werdenden Obersten Gerichtshof. Entscheidungen, die zu unpopulär waren, um eine Mehrheit im Parlament zu erzielen, würden stattdessen durch die Justiz durchgepaukt, so die Kritik. Bader Ginsburg steht stellvertretend für diesen richterlichen Aktivismus.

Bader Ginsburgs letzter Wunsch war es angeblich, dass die Wahl eines Nachfolgers erst nach der Präsidentschaftswahl am 3. November erfolge. Diese Entscheidung liegt jedoch nicht in ihrer Kompetenz. Die Republikanische Mehrheit im Senat könnte also noch im Oktober zum Beispiel Amy Coney Barrett als Richterin bestätigen. Damit würde es im Falle einer umstrittenen Präsidentschaftswahl wie 1990 Gore gegen Bush viel schwieriger für die Demokraten, eine Wiederwahl Trumps anzufechten, wie schon von mehreren linken Soros-Gruppen geplant.

Die Demokraten warfen den Republikanern vor, mit zweierlei Maß zu messen: Im Wahljahr 2016 hatte die republikanische Mehrheit elf Monate lange Barack Obama daran gehindert, einen neuen Obersten Richter zu ernennen, mit Hinweis auf die bevorstehende Wahl. „Das Volk sollte mit entscheiden dürfen“, so der republikanische Mehrheitsführer Lindsey Graham damals.

Republikaner drehten den Spieß um und wiesen darauf hin, dass Barack Obama seinerzeit für das Recht eines amtierenden Präsidenten gekämpft hatte, einen neuen Obersten Richter auch in einem Wahljahr zu benennen:

Die Linke hat sich damit in dreifacher Hinsicht ein Ei gelegt: Nicht nur haben sie dem Obersten Gerichtshof in einem schleichenden Prozess weitreichende Kompetenzen eingeräumt, die jetzt vielleicht auf Jahre hin von Konservativen ausgeübt werden; sie haben 2013 unter Obama auch dafür gesorgt, dass eine einfache Mehrheit im Senat (und nicht wie zuvor 60 Stimmen) für die Bestätigung eines Obersten Richters reicht. Außerdem hat Obama selbst den Republikanern die Rechtfertigung geliefert, vor der Wahl noch einen Kandidaten durchzudrücken. Übrig bleibt ihnen also vermutlich nur noch Chaos und Randale und die Einschüchterung und Bedrohung von moderaten Senatoren.




„Alle Leben zählen“: Miss Bikini UK verliert Titel

Von COLLIN MCMAHON | Weil sie auf Facebook geschrieben hat, dass alle Leben wertvoll sind, wurde „Miss Swimsuit UK 2019“, Jasmine Archer-Jones, ihr Titel aberkannt. Zusätzlich wurde die hübsche Britin von der Facebook-Seite des Wettbewerbs entfernt.

Jasmine Archer-Jones (23) aus Chester, soll laut The Sun am 3. Juli in Bezug auf die BLM-Demos gepostet  haben: „Das ist lächerlich. Es muss AUFHÖREN. ALLE Leben zählen. Wenn man sich die Statistiken ansieht, sind vergangenes Jahr mehr UNBEWAFFNETE WEISSE Menschen als SCHWARZE in USA gestorben.“ George Floyd habe sich bei seiner Verhaftung am 25.5. gegen die Polizeibeamten gewehrt, so Archer-Jones, und habe „ANGEBLICH Drogen im Körper gehabt“, so die Schönheitskönigin in ihrem Post.

Für dieses „Verbrechen“ haben die Organisatoren des Wettbewerbs „Miss Swimsuit UK“ der Gewinnerin 2019 ihren Titels aberkannt und sie von der Facebook-Seite des Wettbewerbs entfernt.

„Der linke Meinungsterror greift um sich und zerstört Existenzen“, sagte der außenpolitische Sprecher der AfD im Bundestag Petr Bystron zu PI-NEWS. „Als Thilo Sarrazin sein vorletztes Buch Tugendterror genannt hat, haben sich dieselben Tugendterroristen darüber lustig gemacht, die jetzt Existenzen zerstören.  Systeme, die Menschen wegen ihrer Meinung ‚wegretuschieren‘ sind dem Untergang geweiht. Es ist wie in den letzten Tagen des Kommunismus, als der politische Apparat sich verzweifelt gegen jede Kritik stemmte, obwohl alle längst wussten, dass das System auf einer Lüge aufgebaut ist.“

Neben der Äußerung, „Alle Leben zählen“ beging Archer-Jones ein weiteres „Verbrechen“: So soll sie einen Freund in Houston, Texas haben, der „Donald Trump unterstützt“ und ähnliche BLM-kritische Posts gemacht habe. Selbst etwas so Lapidares versucht die britische The Sun zu skandalisieren. Die Berichterstattung gleicht einer Inquisitionsanklage: Archer-Jones habe den Post zwar entfernt, so die Sun, doch dies sei nur ein „Versuch, es unter den Teppich zu kehren und so zu tun, als sei nichts gewesen“ zitierte die Zeitung einen anonymen Denunzianten, „aber die Organisatoren haben sie rasch wegretuschiert.“

Die Organisatoren des Miss Swimsuit Wettbewerbs „unterstützen die BLM-Bewegung und können es sich nicht leisten, mit Archer-Jones in Verbindung gebracht zu werden“, so die Sun. Die republikanische Kongresskandidatin DeAnna Lorraine kritisierte auf Instagram die Entscheidung scharf: „Die Meinungsfreiheit ist somit offiziell ein Ding der Vergangenheit.“

Wie verlogen die ganze #BlackLivesMatter Bewegung ist, zeigt auch die folgende Grafik:




Dem Mittelstand wird es an den Kragen gehen

Von TORSTEN GROß | Ray Dalio, Gründer des weltgrößten Hedgefonds Bridgewater Associates und mit einem Vermögen von mehr als 18 Milliarden Dollar einer der reichsten Männer der USA, hat sich in einem längeren Interview zur Entwicklung der Weltwirtschaft nach dem Ende der Corona-Krise geäußert. Dalio, der in den Vereinigten Staaten ein viel beachteter Analyst ist, malt eine düstere Zukunft an die Wand. Seiner Meinung nach werde die Pandemie eine wirtschaftliche Depression zur Folge haben, deren Ausmaß das der Finanzkrise von 2008 deutlich übertreffen werde.

Der bevorstehende ökonomische und soziale Niedergang könne einen ähnlichen Umfang annehmen wie die Great Depression zu Beginn der dreißiger Jahre, die mit dem Börsencrash vom Oktober 1929 ihren Anfang nahm. Damals kam es zu einem massiven Rückgang der Industrieproduktion und des Welthandels, was in eine Deflationsspirale mündete und zur Zahlungsunfähigkeit vieler Unternehmen führte. Daraus resultierten Massenarbeitslosigkeit und soziale Verelendung, aber auch politische Krisen. Ein ähnliches Szenario beschwört Dalio für die kommenden Jahre herauf, wobei Corona aber nur der Auslöser ist.

Etwa alle 75 Jahre, so der Starinvestor, gehe ein langfristiger Schuldenzyklus zu Ende, was nicht nur eine wirtschaftliche Krise, sondern auch tiefgreifende politische und gesellschaftliche Veränderungen zur Folge habe. Dieser Punkt sei nun erreicht. Am Ende der Katharsis stehe eine »neue Weltordnung«.

Dalio rechnet damit, dass die Globalisierung teilweise rückgängig gemacht werde, eine Entwicklung, die bereits vor dem Ausbruch der Corona-Epidemie mit dem Handelskonflikt zwischen den USA und China eingeleitet wurde. Eine spürbare Verringerung des internationalen Warenaustausches würde auch und gerade die Exportnation Deutschland empfindlich treffen und die mittel- bis langfristigen Wachstumsperspektiven unserer Volkswirtschaft eintrüben.

Dalio geht davon aus, dass der Wirtschaftseinbruch nicht nur durch die Bereitstellung von Liquidität seitens der Notenbanken, sondern auch durch die Umverteilung von Vermögen aufgefangen werde. In der Folge sei mit einem wieder anziehenden Wachstum und sinkenden Staatsschulden zu rechnen, die sich allein in den USA auf aktuell 24 Billionen Dollar belaufen.

Der Übergang zu einer Neuordnung der Wirtschaft werde ungefähr drei Jahre dauern. Daran anschließend dürfte es wieder zu Produktivitätszuwächsen und einem signifikanten Abbau der Arbeitslosigkeit kommen.

In der Zwischenzeit müsse mit erheblichen Verwerfungen einschließlich innen- wie außenpolitischer Konflikte bis hin zu Kriegen und Bürgerkriegen gerechnet werden. Bis die Aktienmärkte wieder ihre alten Höchststände von vor der Krise erreicht hätten – der Dow Jones markierte sein All Time High am 12. Februar 2020 mit 29.551,42 Punkten –, werde es »Jahre« dauern, so Dalio. Nach dem Zusammenbruch der US-Börse am 24. Oktober 1929 brauchte der amerikanische Aktienindex übrigens ein Vierteljahrhundert, um seinen am »Schwarzen Freitag« erlittenen Kursverlust wieder wettzumachen.

Die düstere Vorhersage von Ray Dalio korrespondiert mit einer aktuellen Prognose des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Danach wird die Weltwirtschaft 2020 wegen des von der Politik verhängten Stillstands der ökonomischen Aktivitäten um drei Prozent schrumpfen. Im Januar rechnete der IWF noch mit einem Wachstum von 3,3 Prozent. Das war, bevor sich das Coronavirus von China ausgehend über den ganzen Globus verbreitete. Für die Länder der Euro-Zone wurde immerhin ein Zuwachs von 1,3 Prozent vorhergesagt. Doch selbst diese eher verhaltene Schätzung ist nun Makulatur. Jetzt rechnen die Experten mit einem Rückgang von 7,5 Prozent. Für Deutschland soll der Konjunkturabschwung mit 7 Prozent nur unwesentlich geringer ausfallen.

Die billionenschweren Rettungspakete zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Pandemie, die man weltweit schnürt – allein die US-Regierung stellt Finanzhilfen in Höhe von 2 Billionen Dollar zur Verfügung, hinzu kommt die Geldschöpfung der Notenbank –, wird die bereits heute exzessive Verschuldung der öffentlichen Haushalte noch einmal dramatisch anschwellen lassen. Man folgt damit der vom britischen Ökonomen John Meynard Keynes Mitte der dreißiger Jahre des vorigen Jahrhunderts entwickelten Strategie, dass der private Nachfrageausfall in einer Krise durch staatliche Ausgaben kompensiert werden müsse, um das Wachstum der Wirtschaft anzukurbeln. Darüber hinaus wird das Staatsdefizit durch die massiven Steuerausfälle befeuert, die wegen des sinkenden Sozialprodukts allein in Deutschland auf 10 bis 15 Prozent taxiert werden, was Mindereinnahmen von mehr etwa 100 Milliarden Euro für den Fiskus in diesem Jahr mit sich brächte.

Die öffentliche Hand gerät also durch die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen fiskalisch massiv unter Druck. Das bereitet den politischen Boden für die auch von Dalio angesprochene Umverteilung von Vermögen. Die Idee, »Reiche« zur Kasse zu bitten, um die Staatsschulden in den Griff zu bekommen, ist nicht neu. Bereits in seinem Fiskalbericht 2013 schlug der IWF eine Sondersteuer in Höhe von 10 Prozent auf alle Ersparnisse, Wertpapiere und Immobilien vor. Als historische Beispiele wurde auf die Vermögensabgaben nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg verwiesen, die damals von den Regierungen in verschiedenen Staaten erhoben worden waren, so auch in Deutschland mit dem Lastenausgleichsgesetz von 1952.

Für Europa forderte das SPD-nahe Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) 2012 eine einmalige 10-Prozent-Abgabe auf Vermögen, die – bei einem Freibetrag von 250.000 Euro – zum damaligen Zeitpunkt allein in Deutschland 230 Mrd. Euro in die Staatskasse gespült hätte. Heute dürften es deutlich mehr sein.

In einem wenig beachteten Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung schlug Karsten Wendorff, Mitglied im Vorstand der Deutschen Bundesbank, für Italien eine Zwangsanleihe vor, die von allen Bürgern des Landes gezeichnet werden sollte, die über ein Nettovermögen von mindestens 50.000 Euro verfügten.

Ziel war eine Halbierung der italienischen Staatsschulden. Solche Modelle könnten alsbald auch in Deutschland zur Debatte stehen. Aktuell sind es die Linkspartei und Teile der SPD, die ihre jahrelange Forderung nach einer Abgabe für Vermögende im Zeichen der Corona-Krise neu aufwärmen.

Noch hält sich die Bundesregierung in dieser Frage bedeckt, aber das dürfte sich ändern. Die vom DIW und Bundesbankvertreter Wendorff genannten Schwellenwerte zeigen, dass von einem solchen Eingriff in das private Eigentum keineswegs nur die »breiten Schultern« betroffen sein würden, sondern der Mittelstand und damit die Leistungsträger der Gesellschaft.

Die »neue Weltordnung« nach Corona, die Ray Dalio in seinem Interview prophezeit, dürfte den Durchschnittsbürger vor allem in Deutschland teuer zu stehen kommen, wo man einkommenssteuerrechtlich schon mit Einkünften über 57.000 Euro zu den Spitzenverdienern zählt.

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(Dieser Beitrag ist zuerst bei KOPP Report erschienen).




Multifunktions-Transe Olivia Jones liest erneut in Kitas und Schulen

Von CANTALOOP | Jetzt wird es richtig bunt! Um unsere Kinder auf die schöne, neue Welt „da draußen“ richtig vorzubereiten, werden immer mehr bildungsrelevante Einrichtungen mit LGBT-Propaganda (=Lesbian, Gay, Bisexuell & Transgender) beaufschlagt. Ein deutschlandweit bekannter Transvestit namens „Olivia Jones“, der ansonsten Porno-Karaoke oder auch geführte Kiez-Touren im Rotlichtviertel von St. Pauli anbietet und darüber hinaus ein Erotik-Museum nebst „Puff-Zimmer“ führt, erfreut fortan Kinder und Jugendliche wieder verstärkt mit Lesungen aus seinem bereits 2015 erschienenen Kinder-Buch „Keine Angst in Andersrum“, das unverblümt für alle denkbaren Lebens- und Liebensweisen wirbt.

Dieses nicht ganz unumstrittene Machwerk hat es mit ministerialem Beistand (Gleichstellungs-Behörde) aktuell bis hinein in die als modern angesehene Empfehlungs-Liste für den sogenannten Kita-Medienkoffer geschafft. Ob dieses Vorgehen tatsächlich so harmlos und kindgerecht ist, wie es behauptet wird, mag man durchaus anzweifeln.

BRD 2019: „Olivia macht Schule“, ein Projekt zur Akzeptanz von Vielfalt

Dementsprechend gilt: ob schillernde Drag-Queens mit zum Teil vollkommen überzogener Sexualdarstellung als pädagogische Ratgeber für Kita- und Grundschulkinder eine geeignete Wahl darstellen oder ob diese Paradiesvögel die Kleinen nicht vielmehr ängstigen und verwirren, muss ein Jeder für sich selbst entscheiden.

Eine staatliche Empfehlung braucht es dafür sicher nicht. Jedermann, der noch einigermaßen Gespür für Normalität, Wahrheit und Anstand besitzt, vermag seine Kinder durchaus noch in der bewährten und althergebrachten Art und Weise zu erziehen. Bestimmt wird die aktuell forcierte Öffentlichkeitsarbeit von Oliver Knöbel alias „Olivia Jones“ auch nicht in dem Umfange hinterfragt, wie es vielleicht gesamtgesellschaftlich angemessen wäre. Dadurch werden soziale Friktionen und Spannungen quasi vorprogrammiert.

Denn gemessen an ihrem tatsächlichen Anteil in der Gesamtbevölkerung wird diesen LGBT-People entschieden zu viel mediale Präsenz eingeräumt. Ein Jeder soll nach seiner Fasson glücklich werden, das ist selbstredend klar.

Doch wenn der Mehrheitsgesellschaft selbst die übersteigerten Fetisch-Obsessionen einer zu vernachlässigenden Minderheit von „Queeren“, die ihr Anderssein wie eine Monstranz vor sich hertragen, gleichsam als erstrebenswerte „Normalität“ angepriesen werden, so stellt dies nicht mehr nur einen simplen Fingerzeig dar. Sondern ist vielmehr eine grünbunte und Zeitgeist-orientierte Indoktrination. Eine Vielzahl von ausdrücklich nicht-homophoben Bürgern fühlt sich nämlich von solch grotesken Figuren bisweilen eher abgeschreckt als angezogen. Von deren Kindern ganz zu schweigen.

Die abschließende Frage indessen, nämlich, wie unsere immer stärker anwachsende moslemische Community mit dieser Art von frühkindlicher Prägung durch aufgetakelte Transen-Clowns umgeht, ist sicherlich ebenfalls von spannender Natur.

Das Schöne an diesem neuen Deutschland ist in jedem Falle: die übrige Welt muss keine Angst mehr vor ihm haben. Grund zur Beunruhigung haben vielmehr nur diejenigen, die schon länger da leben.




Staatsanwaltschaft München sieht in „Good night white pride“ keine Gewalt

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 20. Juli veranstaltete die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in München eine Gedenkveranstaltung zu der rechtskonservativen Widerstandsgruppe um Graf Stauffenberg gegen den linksextremen National-Sozialismus. Einige Gegendemonstranten hielten das „Good Night – White Pride“-Transparent hoch, das einen Fußtritt mit gestrecktem Bein gegen den Kopf eines wehrlos am Boden liegenden Menschen zeigt. Ich stellte vor Ort gegen die vier Personen, die dieses Transparent hochhielten, einen Strafantrag wegen Gewaltdarstellung nach § 131 StGB.

Am 27. September erhielt ich hierzu einen Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft München I. Dieser brutale Kopftritt wird darin allen Ernstes als „Kampfszene zwischen zwei Menschen in stilisierter Form“ gewertet. Eine „Billigung exzessiver Gewalttätigkeit“ könne der Darstellung „nicht entnommen“ werden.

Hierzu ist festzustellen, dass diese „Kampfszene“ einem echten Foto exakt nachempfunden wurde. Am 9. Mai 1998 trat der damals 18-jährige dunkelhäutige Harlon Jones einem am Boden liegenden weißen Amerikaner bei der Ann Arbor City Hall gegen den Kopf.

Dies geschah im Umfeld einer Demonstration von weißen Amerikanern von der Gruppierung „American Knights of the Ku Klux Klan“. Gegen diese ganz offensichtlich rassistische Veranstaltung hatte sich ein breiter Protest gebildet. Mehrere hundert Gegendemonstranten scheinen dann auch die knapp 50 Klu Klux Klan-Aktivisten durch die Stadt Ann Arbor im US-Staat Michigan gejagt zu haben, was man also als echte „Hetzjagden“ bezeichnen kann. Der Kopftreter Jones hat hierzu auch im Rahmen eines Interviews stolz ein Statement abgegeben:

„Dann sah ich plötzlich Leute in die andere Richtung rennen, also rannte ich in diese Richtung und es waren ungefähr fünf Leute, die den Kerl auf dem Bild, seinen Freund und eine ihrer Freundinnen jagten. Einer von ihnen wurde angesprochen und gefragt, ob sie KKK seien, und er sagte ja. Also haben wir sie irgendwie verfolgt und der kleinere Typ und sein Mädchen sind davongekommen, aber der andere, größere Typ – es fühlte sich einfach so an, als wären alle für eine Millisekunde gesichert, und ich bin einfach hin und habe ihn getreten.

Und das werde ich nie vergessen, als jemand auf mich zukam und sagte: ‚Yo! Sie fotografieren Dich, Mann! Wechsel Deine Kappe mit meiner!‘ Für den Rest des Tages hatte ich nicht einmal die gleiche Kappe.“

Das Original auf Englisch kann man in diesem Artikel nachlesen. Hier das Foto dieses Kopftritts vom 9.5.1998 und das exakt nachempfundene Antifa-Banner:

Wir von PI-NEWS und alle sachlich argumentierenden Islam-Aufklärer verurteilen selbstverständlich die rassistische Einstellung des Klu Klux Klans, aber das rechtfertigt noch lange nicht brutale Gewalt gegen einen wehrlos am Boden liegenden Menschen. Wer sich so verhält wie dieser junge Farbige, zeigt im Prinzip die gleiche menschenverachtende Einstellung, dazu allerdings noch mit einer hemmungslosen Gewaltbereitschaft.

Die Staatsanwaltschaft München I sieht in diesem Motiv eines brutalen Tritts gegen den Kopf eines am Boden liegenden Menschen aber keine Gewaltdarstellung. Aus dem Begründungstext der Einstellung:

Auf einer Versammlung der Bürgerbewegung Pax Europa e.V. am 20.07.2019 in der Sendlinger Straße in München zeigten die Betroffenen ein schwarz-weißes Banner. Auf diesem war zunächst die Aufschrift ,,Good Night White Pride“ zu lesen. Weiterhin waren zwei Personen in weißer Farbe abgebildet. Die stehende der beiden Personen tritt dabei die auf dem Boden liegende in Richtung des Kopfes. Auf der Brust der liegenden Person ist zudem eine Zielscheibe abgebildet. Gegenstand der Vorprüfung war die Frage, ob hierdurch der Tatbestand der Gewaltdarstellung (§ 131 StGB) erfüllt sei.

Gemäß § 152 Abs. 2 StPO ist ein Ermittlungsverfahren wegen verfolgbarer Straftaten nur dann einzuleiten, wenn hierfür zureichende tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen. Diese müssen es nach den kriminalistischen Erfahrungen als möglich erscheinen lassen, dass eine verfolgbare Straftat vorliegt. Dies ist hier nicht der Fall.

§ 131 StGB setzt voraus, dass die Gewaltdarstellung entweder eine Verherrlichung oder Verharmlosung grausamer, unmenschlicher Gewalttätigkeit zum Ausdruck bringt oder durch die Art und Weise der Darstellung selbst die Menschenwürde verletzt. Diesen Anforderungen genügt die Darstellung einer Kampfszene zwischen zwei Personen in stilisierter Form, auch unter Berücksichtigung des zugehörigen Textes, nicht. Eine Billigung exzessiver Gewalttätigkeit kann der Darstellung nicht entnommen werden.

Man muss sich nur mal vorstellen, was los wäre, wenn auf der Abbildung ein weißer Mann einem am Boden liegenden Schwarzen gegen den Kopf treten würde, zusammen mit dem Slogan: „Good Night Black Pride“. Oder gar die Variante mit einem am Boden liegenden bärtigen Moslem – eine Verurteilung wäre absolut sicher. Wenn die Opfer aber Weiße sind oder der deutschen nicht-islamischen Mehrheitsgesellschaft angehören, geht vieles durch. Diese Form von Doppeljustiz wird von den weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften in unserem Lande häufig durchgeführt, die „Köterrasse“ lässt grüßen. Ich werde gegen diese Einstellung natürlich Beschwerde einlegen.

Ich war übrigens auch schon selbst Zielscheibe eines solchen Gewaltaufrufs: Auf Facebook wurde dieses Kopftritt-Logo am 4. Februar 2014, mitten im Münchner Kommunalwahlkampf, auf der Seite „Netzwerk Aktion & Recherche – ‚Die Freiheit‘ watch“ mit meiner Abbildung veröffentlicht:

Die gelbe Stoppuhr und die Mütze lassen unzweideutig auf meine Person schließen. Das folgende Banner wurde uns auch von Linken bei einer Kundgebung der damaligen Partei „Die Freiheit“ im Juni auf dem Hohenzollernplatz in München höhnisch lachend entgegenhalten:

Auch damals wurde mein diesbezüglicher Strafantrag von der Staatsanwaltschaft München I eingestellt. Den PI-NEWS-Artikel dazu betitelte ich entsprechend „Zum Abschuss freigegeben“.

Am 20. Juli sprach ich diese aus objektiver Sicht klare Gewaltverherrlichung vor Ort an:

https://www.youtube.com/watch?v=-pnlFMEtZvo

Zum Abschluss darf ich noch erwähnen, dass diese Staatsanwaltschaft München I ganz emsig ist, wenn es darum geht, mich größtmöglichst zu verurteilen. So hat sie selbst gegen das Skandalurteil vom 16. Juli in München, als mich eine die Fakten völlig ignorierende Amtsrichterin wegen insgesamt fünf Sachverhalten („Beleidigung“ der Anti-Pegida-Glockenbimmlerin Pfarrerin Hahn, Veröffentlichung ihres Fotos am Tatort vor der Jakobskirche, „Gewaltdarstellung“ durch warnende Verlinkung des Köpfungsvideos an den beiden skandinavischen Touristinnen in Marokko und vermeintliche „Volksverhetzung“ durch zwei isolierte Redepassagen aus 2015 und 2016) zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilte, noch Beschwerde eingelegt. Man will ganz offensichtlich eine noch höhere Strafe, vielleicht sogar Gefängnis ohne Bewährung, denn das bisherige Strafmaß werde „dem Unrechtsgehalt der Tat und der Persönlichkeit des Angeklagten nicht gerecht“.

Sie wollen mich jetzt also ganz entschlossen mundtot machen und mit Knastandrohung aus dem Verkehr ziehen. Am 27. November ist Termin vor dem Landgericht München I. Da werden wir sehen, ob in Deutschland noch nach Recht und Gesetz oder nach Gesinnung geurteilt wird.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




München: Auseinandersetzung mit Linken bei BPE-Gedenken an 20. Juli

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 20. Juli in München zum Gedenken an die Widerstandskämpfer gegen den National-Sozialismus rund um Graf Stauffenberg lieferte viele aufschlussreiche Diskussionen. Ein ganz offensichtlich linksverdrehter Passant diffamierte uns trotz der eindeutigen Botschaft unserer zahlreichen Plakate allen Ernstes als „Nazis“. Nachdem ich ihm nochmals erklärte, dass wir an diesem speziellen Datum dem Helden Stauffenberg gedenken, die Weiße Rose mit der besten Freundin von Sophie Scholl wiedergegründet haben, den Nazi-Islam-Pakt anprangern und die Hitler-Verherrlichung in islamischen Ländern kritisieren, blieb er mit einem dämlichen Grinsen bei seiner Feststellung, dass wir „Nazis“ seien. Diese bodenlose Unverschämtheit habe ich dann folgerichtig zur Anzeige gebracht (siehe Video oben) und wir werden gegen diese Verleumdungen ab sofort auch konsequent vorgehen.

Falls Staatsanwaltschaften diesbezügliche Verfahren inkorrekterweise einstellen sollten, werden wir diese in Zivilprozessen fortführen. Es muss grundsätzlich unterbunden werden, dass Linke solche öffentlichen Diffamierungen als politisches Propagandamittel zur Bekämpfung unerwünschter Meinungen einsetzen. Letztlich bedeutet diese Gleichsetzung von skrupellosen Judenvergasern, totalitären Rassisten, Verbrechern, Mördern, Folterern und sozialistischen Antidemokraten mit konservativen, rechtstreuen und patriotischen Demokraten auch eine Verharmlosung des National-Sozialismus, was eigentlich auch nach §130 (3) StGB strafbar sein sollte.

Ein gutes Signal in dieser Richtung gab das Amtsgericht Eggenfelden, das den SPD-Jungpolitiker Valentin M. Kuby Ende November des vergangenen Jahres zu einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilte, weil er den AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Protschka in einem Facebook-Post als „Nazi“ beleidigt hatte. Auch der AfD-Landtagsabgeordnete Steffen Königer war im Mai 2015 mit einer Klage in Potsdam erfolgreich, der „Nazi“-Verleumder wurde mit 800 Euro bestraft. Darauf gilt es nun konsequent aufzubauen.

Eine weitere Spezialistin des widerlichen Diffamierens ist eine gewisse Jenny S. Sie steht bei beinahe jeder BPE-, Pegida- oder AfD-Veranstaltung in München mit ihrem Schild „Alle Rassisten sind Arschlöcher – überall“. Normalerweise ist diese allgemeine Aussage nicht justiziabel. Aber diese Jenny hat mir bei einem Infostand der BPE am 30. Oktober des vergangenen Jahres in München-Giesing auf meine Frage, warum sie der Meinung sei, dass an unserem Infostand „Rassisten“ seien, vor Zeugen geantwortet:

„Hier sind Rassisten. Dieser Infostand wird im Internet auf Seiten angekündigt, die rassistische Veranstaltungen angeben.“

Damit stellte sie klar, dass sie uns als „Rassisten“ ansieht und damit auch wir „Arschlöcher“ seien. Diese Überzeugung zieht sich daher auch grundlegend durch alle ihre Auftritte gegen unsere Veranstaltungen. Sie ist dermaßen besessen von ihrer „Mission“, dass sie sogar Abends bei Treffen von AfD-Kreisverbänden vor Gaststätten mit ihrem Schild herumsteht.

Mit den besagten Internetseiten ist sicherlich vor allem die Terminseite der „Antifaschistischen Informations-, Dokumentations- und Archivstelle München e. V. (a.i.d.a.) gemeint, die regelmäßig BPE-Kundgebungen als „rassistisch“ ankündigt.

Diese Jenny konfrontierte ich auch bei unserer Kundgebung am 20. Juli mit diesem Sachverhalt, aber sie blieb stumm wie eigentlich immer seit diesem 30.10.2018, als sie uns gegenüber das erste und letzte Mal den Mund aufmachte. Der Strafantrag ist aber aufgrund des Sachverhaltes gestellt. In dem Video oben ist diese Situation auch zu sehen (bisher 78.000 Zuschauer auf dem Kanal von Stefan Bauer).

Zwei Personen der „Antifa“ hielten uns das Transparent „Good night white pride“ entgegen, auf dem einem am Boden liegenden Menschen ein Tritt gegen den Kopf gegeben wird. Laut Wikipedia soll das Logo die Silhouette eines antifaschistischen Aktivisten darstellen, der nach einem am Boden liegenden Neonazi tritt. Diese Situation ist einem realen Foto nachempfunden, das den damals 18-jährigen farbigen Harlon Jones zeigt, der 1998 bei einer Demonstration des Klu Klux Klans einem Weißen nachrannte und ihm, als er stürzt, gegen den Kopf tritt:

Wir haben es hier also mit brutaler Gewaltverherrlichung gegen einen am Boden liegenden wehrlosen Menschen und einem eindeutigen prinzipiellen Gewaltaufruf zu tun. Um diesen Sachverhalt juristisch klären zu lassen, haben wir einen Strafantrag gegen die beiden Antifanten gestellt:

Dieses Transparent drückt die Geisteshaltung vieler linksextremer Straßenterroristen aus, die diese Gewaltphantasien auch in der Realität intensiv ausleben. Es muss das politische Ziel aller rechtskonservativen demokratischen Kräfte sein, diese linksextremen „anti“-faschistischen Gruppierungen auf die Terrorliste zu setzen, wie es der US-Bundesstaat New Jersey bereits im Juni 2017 durchführte.

Den Sachverhalt auf den Kopf stellend, warf uns ein Passant vor, dass wir „Schuld“ hätten an den Aggressionen und Gewalttaten von Moslems, da wir „Öl ins Feuer gießen“, „verbale Gewalt ausüben“, „Hass verbreiten“ und „hetzen“ würden (bisher 75.000 Zuschauer):

Eine am Boden sitzende Gegendemonstrantin äußerte, dass wir „Rassisten“ seien, obwohl bei unser Kundgebung ein syrischer Ex-Moslem unsere Ausführungen bestätigte und wir viele Aussagen von arabischen Islamkritikern auf unseren Plakaten zeigten. Am Ende der meinerseits mit Fakten befüllten Diskussion meinte die Linke „Ich mag jetzt nicht mehr mit Ihnen reden“ (50.000 Zuschauer:

Bei dem meistgesehenen Video dieser Kundgebung auf dem Kanal der Bürgerbewegung Pax Europa werde ich mit einem Kommunisten konfrontiert, der uns auch als „Rassisten“ diffamiert. Solche Typen haben in unserem Land viel zu lange Rückendeckung von politischen Kräften bekommen, denn Sympathisanten von Kommunisten sind bis in höchste politische Ämter vorgedrungen (48.000 Zuschauer):

Auch ein gewisser Andreas Schwarz, ein linker Dauer-Gegendemonstrant, der auch schon selbst bei einer Kundgebung zum Megaphon griff und deshalb auch als Person der Zeitgeschichte genannt werden kann, war am 20. Juli mal wieder vor Ort. Dieser Typ verschickte in der Vergangenheit massenweise diffamierende Briefe, um Patrioten bei ihrem Arbeitgeber anzuschwärzen. Vor Jahren zerrte er mich auch idiotischerweise vor Gericht, weil er glaubte, wir hätten auf einem Flyer der „Freiheit“ ein Foto von ihm im Unterschrifts-Pavillon verwendet, obwohl er niemals auch nur ansatzweise in die Nähe dieses Pavillons kam. Er verlor damals natürlich, konnte aber als offensichtlich Mittelloser nicht mal die Gerichtskosten begleichen. Aber für einen Anwalt reichte es, was sicherlich über die „Rote Hilfe“ lief. Diese für Herrn Schwarz hochpeinliche Geschichte bekommt er jedes Mal zu hören, wenn er sich als Gegendemonstrant bei uns blicken lässt (bisher 35.000 Zuschauer):

Eine Dame wollte nicht über die Gefahren aufgeklärt werden, die der Politische Islam für Frauen bedeutet:

Ein Passant glaubte tatsächlich, dass Morde, die Moslems im Djihad begehen, nichts mit dem Koran zu tun hätten:

Ein Passant, der vielem zustimmte, was wir vortrugen, wollte wissen, wie der Islam „entschärft“ werden und wie indoktrinierte Moslems in Richtung Demokratie gebracht werden könnten:

Diese Veranstaltung zeigte erfreulicherweise ein Übergewicht des patriotischen vor dem linken Publikum, was sich auch akustisch bemerkbar machte. Weitere Videos sind auf dem Kanal der Bürgerbewegung Pax Europa, bei Karen Fischer und Stefan Bauer zu sehen. Es gibt noch unendlich viel Aufklärungsarbeit zu leisten in diesem Land. Ab Ende August folgen weitere Kundgebungen:

29.8. Neuenrade bei Dortmund
30.8. Solingen
31.8. Bochum
13.9. Passau
14.9. Deggendorf
21.9. Rosenheim
4.10. Lahr
5.10. Kehl

Viele weitere Termine sind schon geplant, aber noch nicht definitiv angemeldet. Wer Mitglied bei der Bürgerbewegung Pax Europa ist (hier ist der Mitgliedsantrag, nur 50 Euro Beitrag pro Jahr) bekommt die Termine regelmäßig per email zugeschickt. Und unterstützt damit die wichtige Aufklärungsarbeit der BPE, die in ganz Deutschland stattfindet.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Die „gefährliche Schwuchtel“ Milo Yiannopoulos zu Gast im Bundestag

Der Stargast bei der „1. Konferenz der freien Medien“ der AfD-Fraktion am Samstag in Berlin wird der konservative Provokateur und Ex-Breitbart-Journalist Milo Yiannopoulos sein, nachdem Ex-Trump-Stratege Steve Bannon verschieben musste.

Milo Yiannopoulos begann mit 23 Jahren als Tech-Journalist 2007 in London und 2013 in Berlin, bevor er unter Steve Bannon der Starautor bei Breitbart News in den USA wurde. Dort schrieb er 2014 die ersten Artikel über den „GamerGate“ Skandal, als Computerspielfans auf 4chan die dubiosen Verbindungen zwischen feministischen Journalisten und politisch korrekten Spieleherstellern offenbarten. Die Ertappten versuchten daraufhin die Fans als „Sexisten“ und „Trolle“ zu diffamieren, mussten sich aber letztendlich geschlagen geben, „ein erster Sieg gegen die ausufernde politische Korrektheit“, wie Milo es nannte. Der Wikipedia-Eintrag über GamerGate stellt es aber bis heute so dar, als hätten „rechte Trolle“ unschuldige Feministinnen angegriffen und sexuell belästigt, statt eine verdeckte Zusammenarbeit zwischen Journalisten und Herstellern zu enthüllen.

Der schwule, schillernde Provokateur Milo wurde daraufhin zum Starautoren bei Breitbart mit provokanten Zitaten und Artikeln wie „Feminismus ist ein Krebsgeschwür“ oder „Verhütung macht Frauen hässlich und verrückt“. Er war einer der ersten Journalisten,  die es wagten, das linksradikale Narrativ der „Black Lives Matter“-Bewegung und der Obama-Regierung zu hinterfragen, und mit Hilfe der Arbeit der klassischen Feministin Christina Hoff Sommers den männerfeindlichen Third-Wave-Feminismus herauszufordern.

Yiannopoulos begann unter dem Titel „Die gefährliche Schwuchtel Tour“ im Wahlkampf für Donald Trump Vorträge an US-Unis zu halten, die immer erfolgreicher wurden. Mit einem Budget von Breitbart und dem Milliardär Robert Mercer ausgestattet, besuchte Milo im Jahr 2016 36 Universitäten mit einem eigenen Team und Reisebus, und wurde zum Ziel gewalttätiger Proteste von linken Studenten und später der Antifa, die zuvor in USA kaum präsent gewesen waren. Nach dem Amtsantritt von Donald Trump wollte Milo zum krönenden Abschluss seiner sensationellen College-Tour an der linksextremen Uni Berkeley sprechen, als die Antifa dort einen wahren Bürgerkrieg gegen die Meinungsfreiheit entfachte und 600.000 Dollar Sachschäden an ihrer eigenen Stadt und Uni hinterließen.

Milo wurde zur Zielscheibe für links und rechts. Im März 2017 sollte er als Redner bei der CPAC auftreten, der weltgrößten Messe für konservative Politik und Trumps Lieblingsmesse, als die konservative „Reagan Batallion“ auf Twitterein zusammengeschnittenes Video veröffentlichte, das Milo als Pädophilen diffamierte. Dabei war er das Opfer gewesen, als er mit 13 von „Pfarrer Michael“ missbraucht wurde. Aufgrund dieses Diffamierungsvideos kündigte ihm Breitbart, er wurde bei CPAC ausgeladen.

Milo gründete daraufhin seinen eigenen Verlag Dangerous Books und zog nach Florida, um in der Nähe seiner Mäzene, der Millardärsfamilie Robert und Tochter Rebekah Mercer zu sein. In seinem Verlag erschien sein Buch „Dangerous“ und „Fatwa – Hunted in America“ von Islamkritikerin Pamela Geller und aktuell sein neues Buch „How to be Poor“.

Im September 2017 wollte er an der Uni Berkeley „Milos Meinungsfreiheitswoche“ veranstalten, die jedoch von der linken Uni-Verwaltung und der Antifa behindert wurde. Im Herbst 2017 veröffentlichte Buzzfeed ein Video, auf dem Milo zu sehen ist, wie er im April 2016 um Mitternacht in einer Karaoke-Bar in Dallas „America the Beautiful“ singt. Im Publikum anwesend waren auch der „Weiße Nationalist“ Richard Spencer und Vertreter seiner rechtsextremen „Alt-Right“ Bewegung, die Nazi-Grüße in die Kamera machten. Nachdem dieses Video bekannt wurde, ließen ihn die Mercers fallen, der Verlag musste 2018 den Großteil der Mitarbeiter entlassen.

Milo hat sich ausdrücklich von Spencer und den „Weißen Nationalisten“ distanziert.

Er hat sich immer klar gegen Gewalt, Extremismus, Antisemitismus und Rassismus positioniert, und bezeichnet sich selber als „katholischen, vierteljüdischen Schwulen mit einer Vorliebe für schwarze Männer.“

Seitdem kämpft Milo alleine weiter. Er zog mit seinem schwarzen Ehemann wieder nach New York und war hauptsächlich auf YouTube und Facebook präsent. Auf Twitter war Yiannopoulos schon seit Juli 2016 gesperrt, weil er „Ghostbusters“ Star Leslie Jones als „schwarzen Kerl“ bezeichnet hatte und ihrem Film eine schlechte Rezension geschrieben hatte.

Letzte Woche kündigte Facebook an, ihn komplett zu sperren, zusammen mit anderen führenden konservativen Stimmen wie Paul Joseph Watson, Alex Jones und Laura Loomer. Vor der Europawahl grassiert auch in Europa die Zensur, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier forderte am Montag auf der steuerlich geförderten linken re:publica Konferenz, der Staat müsse im Internet bestimmen, was „Lüge“ ist und was nicht.

Aktuell macht Yiannopoulos in England Wahlkampf für UKIP mit seinem alten Kollegen aus GamerGater Tagen, dem YouTuber Carl Benjamin (Sargon of Akkad), mit dem er am Montag ein dreistündiges Gespräch führte, sich abermals klar vom Extremismus distanzierte und für Meinungsfreiheit plädierte.




Trump – die Liste der Schande

Von PETER BARTELS | BILD hat viel Leid über Deutschland gebracht. Postbote Franz Josef Wagner (76) schrieb Merkel noch Liebesbriefe, als längst jeder wusste, dass sie Deutschland kaputt macht …

Ihre Hofschranze Kai Diekmann (54) log die Analphabeten aus Arabien und Afrika noch zu Facharbeitern, als jedem klar war, sie können nur drei Worte: Smartphone, Ficki, Germoney… Legendär sein BILD-Pranger für Leser, die er vorher zu Facebook vertrieben hatte… Der Totengräber ist „tot“. Heute „prangert“ BILD wieder mal an. Diesmal die Medien-Meute. Es geht um Trump. Natürlich hatte BILD mitgemacht bei der gemeinsten aller Lügen…

Aber was kümmern mich meine dämlichen Schlagzeilen von gestern?! Und so zündet BILD den größten Nebelwerfer der jüngeren deutschen Geschichte: Seit 5:45 Uhrrr wirrrd jetzt zurrrückgeschossen! Von jetzt ab wirrrd Schlagzeile mit Schlagzeile vergolten!! Die „Medien“ firrrst!! Gottseidank. Also nicht BILD…

Verschlagen wie der Wolf mit Schlafmütze in Großmutters Bett zu Rotkäppchen, nachdem er  einem Zentner Kreide gefressen hatte, krächzt BILD zum Rest seiner Leser (gestern fünf, heute weniger als eine Millionen): „Donald Trump (72) jubelt nach der weitgehenden Entlastung durch FBI-Sonderermittler Robert Mueller (76) in der Russland-Causa und in Sachen Justizbehinderung. Bei vielen US-Medien jedoch herrscht Katzenjammer.“

533.074 Artikel, 2284 Sendeminuten

Dann liefert das Blatt fast poetisch schnappatmend die Liste der Schande: „Besonders die Kabelnews-Sender CNN und MSNBC, aber auch Zeitungen, Webportale und Network-News schürten mit täglichen „Breaking News“-Orgien über die Mueller-Ermittlungen und die „Kremlgate“-Affäre die Hoffnungen vieler Trump-Gegner, der Präsident würde bald in einem Skandalinferno verglühen.“

Und gibt den beflissenen Buchhalter der Peinlichkeit: 533.074 Artikel wurden über die Russen-Causa publiziert, errechnete die Website „Axios“. Die Abendnachrichten auf den TV-Networks ABC, CBS und NBC widmeten insgesamt 2284 Sendeminuten den Mueller-Ermittlungen.

Bevor wir uns im Hackfleisch dieser „ehrenwerten Journalisten“ verlieren, noch mal vorweg: Kein einziges Wort über die unendlichen, unsäglichen eigenen Unkereien, Lügeleien, Lügen in Sachen Trump in BILD; der Splitter im Auge der anderen ist dicker als der eigene Balken: „In Erinnerung bleiben falsche Enthüllungsstorys. Hier eine Liste der größten Medien-Enten, zusammengestellt von der konservativen Website Daily Caller.“

Trommelwirbel … eine Rakete!!

BILD-Rakete 1: “CNN bezichtigte Trumps Sohn Don Jr. (41) der Kooperation mit „Wikileaks“: Laut dem Report des Journalisten Manu Raju habe der Trump-Sohn von der Enthüllungs-Website den Zugang zu den von russischen Hackern gestohlenen Demokraten-E-Mails erhalten …“ PI-NEWS kürzt ab: Falsch!

BILDRakete 2: Abenteuerlich auch die Story, wonach Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen (52) während des Wahlkampffinales 2016 in die tschechische Hauptstadt Prag gereist sei, um sich mit Offiziellen des Kremls zu treffen. Cohen dementierte den Report von „McClatchy“. PI-NEWS kürzt ab: Falsch! Der Mann war noch nie im Leben in Prag…

BILD-Rakete 3:  CNN sorgte letzten Juni für Schlagzeilen mit der vermeintlichen Enthüllung, wonach Trump vorher über das berüchtigte Trump-Tower-Treffen zwischen Mitgliedern seines Wahlkampfteams (u.a. Don Jr., Schwiegersohn Jared Kushner, Paul Manafort) und einer Anwältin mit Kreml-Connections. PI-NEWS kürzt ab: Falsch! „KronzeugeCohen hatte sich „vertan“…

BILD-Rakete 4: NBC glaubte an den großen „Scoop“, als über Notizen von Ex-Berater Paul Manafort (69) berichtet wurde, auf denen er nach einem Treffen mit einem russischen Anwalt das Wort „Spenden“ notiert habe. PI-NEWS kürzt ab: Falsch! Nirgendwo handschriftliche Hinweise…

BILDRakete 5: Anfang 2017 verbreitete die „Washington Post“ Angst und Schrecken mit einem Bericht, wonach die Russen nicht nur die Trump-Wahl manipuliert, sondern sogar das US-Stromnetz gehackt hätten. PI-NEWS kürzt ab: Falsch! Die ganze Story…

BILDRakete 6: Ein ABC-Reporter schreckte sogar die Börsen auf: Brian Ross (70), eigentlich ein Veteran im investigativen Journalismus, berichtete, dass Trump während des Wahlkampfes 2016 seinem damaligen Berater Michael Flynn (60) beauftragt habe, Kontakt mit den Russen aufzunehmen. Der „Dow Jones“-Aktienindex knickte deshalb um hunderte Punkte ein. PI-NEWS kürzt ab: Falsch! Ross wurde vom Sender „suspendiert“/gefeuert…

BILD-Rakete 7: CNN berichtete im Juni aufgeregt, dass es Ermittlungen gegen Ex-Berater Anthony „The Mooch“ Scaramucci (55) geben würde bezüglich eines mysteriösen Meetings mit einer Russenbank vor der Trump-Vereidigung. PI-NEWS kürzt ab: Falsch! Der Sender musste sich entschuldigen.

BILD-Rakete 8: „BuzzFeed“ behauptete noch im Januar, dass Trump angeblich seinem damaligen Leibanwalt Cohen aufgetragen habe, den Kongress bezüglich eines Immobilienprojektes in Moskau zu belügen. Berichtet wurde auch, dass (Ermittler) Mueller diesbezüglich Beweise habe. Das freilich wäre nicht weniger, als eine Anstiftung zum Meineid und klare Justizbehinderung – und das Ende der Trump-Präsidentschaft gewesen. PI-NEWS kürzt ab: Falsch! Ermittler Mueller musste das erste, einzige Dementi wegen einer Mediengeschichte veröffentlichen.

BILD-Rakete 9: Wie ein „James Bond“-Drehbuch las sich die Story von „Mic“, als über einen angeblichen Besuch der russischen Spionin Maria Butina (30) im Oval Office berichtet wurde. Die Rothaarige sei auf einem Foto erkannt worden … PI-NEWS kürzt ab: Falsch! Die Frau war/ist Cari Lutkins, Mitarbeiterin des National Security Council.

Dann der rabulistische BILD Overkill : “Aber wenigstens: Die meisten Medienorganisationen hatten sich für falsche Berichte entschuldigt und Fehler eingestanden – ähnliche Einsichten sind bei Donald Trump seltener.“

Wie nennt man sowas? Verschlagen? Verlogen? Verdreht? Die Wahrheit auf den Kopf gestellt!! Da lügelt, lügt ein Blatt zwei Jahre alle Lügen gegen Trump mit. Dann mimt es den Pilatus, wäscht schnell die Hände in Unschuld, plärrt lauthals: Haltet den Dieb!! Und dreht auch noch zähnefletschend den Spieß um: Trump, Du Schwein, Du doch auch. Immer noch. Immer wieder.

Nicht mehr, nicht weniger bedeutet dieser letzte Satz. Was wünscht man einem Blatt, das unsereiner mal geliebt, gehasst, gemacht hat? Ein baldiges Begräbnis dritter Klasse. Namenlos …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“, beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite und seinen Blog bartels-news.de!




Akif Pirinçci: Die Retro-Cops

Von AKIF PIRINCCI | “37 Grad” ist eine Reportage-Reihe des ZDF, die den Anspruch erhebt, die dunklen und verdrängten Winkel der Republik auszuleuchten und Menschen vorzustellen, die zwar einen “Scheißjob” erledigen, aber dennoch verdammt wertvoll und unverzichtbar für die Gesellschaft sind. Hinschauen, auch wenn es schmerzt und unangenehm wird, heißt die Devise.

Jedenfalls in der Theorie. Daß in der Praxis des vom Staat gelenkten öffentlich-rechtlichen Rundfunks die Wahrheit zwangsläufig auf der Strecke bleiben muß und gerade durch die Präsentation einer Pseudo-Authentizität und durch Auslassung die Realität in ihr Gegenteil verkehrt wird, versteht sich allerdings dabei von selbst. Ich schrieb schon einmal über diese Reihe und exakt über die gleiche Masche, die in diesen ÖR-Möchtegern-Dokus abgezogen wird. Doch diesmal kippt das Amüsement über das Aufdecken solcherlei Machenschaften ob des unerträglichen Zynismus in ein Würgreflex um.

In der Folge “Die Kriminalisten / Dem Verbrechen auf der Spur” vom 6. 11. begleitet die 37-Grad-Kamera ein Ermittlerteam in Essen durch seinen Alltag und ist bei Einsätzen dabei, die angeblich “an die Grenze gehen”. Sie besteht aus einem alten Kriminaler-Haudegen mit Ruhrpott-Schnauze namens Peter W., den man in der Hollywoodversion mit Tommy Lee Jones besetzen würde, und der sehr blonden Jana L., die wie eine Kombination aus Jil-Sander-Model und Porno-Darstellerin wirkt. Das Casting wäre also perfekt, und auch Essen, die kaputte Stadt, die unter einem Moslem- und Afro-Überschuß und dessen seriellen Verbrechen zu ersticken droht, wäre das geeignetste Pflaster, um eine astreine Asphalt-Dschungel-Doku mit allen dazu gehörigen schmutzigen Ingredienzien hinzulegen.

Das Problem ist nur, daß man sich dann mit dem offenkundig multiple Orgasmen verschaffenden Fetisch und der zur Negerkrause und Kopftuch gewordenen Gottheit der meisten Deutschen namens Ausländer anlegen müßte. Dies aber wäre im Land des Lächelns bei der Ermordung der eigenen Volkskinder ein Sakrileg von nimmer gutzumachender Sündhaftigkeit und könnte für den Filmer eine Verurteilung zum lebenslangen Nicht-Filmens nach sich ziehen. Müssen doch heutzutage selbst gestandene Kriminologen zum Blase-Apell am Moslemschwanz antreten so wie dieser alte Weißkopfseeadler im Interview (5:17 min.), der die lustige Fick-Party in Freiburg mit 15 halal beschnittenen Riemen und irgend so einer dahergelaufenen 18-järigen deutschen Studentennutte mit folgenden einfühlsamen Worten erklärt:

Also ein Problem, an das man nur schwer rankommt, ist, daß Gruppen junger Männer ihre Männlichkeit darin bestätigen, daß sie andere zu Opfern machen und dabei sie sexuell und physisch oder sonstwie mißbrauchen und damit ihre gekränkte und erniedrigte Männlichkeit wieder aufrichten. Das haben wir in Kriegen, das haben wir in Revolutionen, das haben wir in Partisanenkämpfen, wir haben das überall, wo Männer in Gruppen sich erniedrigt fühlen, wo sie Gewalt gewohnt sind, und das ist bei jungen Männern aus Syrien offensichtlich der Fall. Das heißt man wird die in anderer Form empfangen müssen und in anderer Form betreuen und instruieren müssen, was in unserem Land geht und was nicht geht und womit man das Gastrecht verwirkt. Das müssen wir uns vorwerfen, daß das nicht ausreichend geschehen ist.

Alles klar soweit? Nee, eigentlich nicht. Denn ich werde ja auch nicht zum Professor für Kriminologie erklärt, wenn ich Phrasen-Bruchstücke aus dem Sozialkunde-Unterricht 6. Klasse von mir gebe. Was uns der Lügen-Prof. hier zu vermitteln versucht, ist Folgendes: Während der germanische Fick-Ficki-Mann ganz ordinär vergewaltigt, um sich einen Lustgewinn zu verschaffen, und sich dabei nix denkt, hat der syrische Gruppenvergewaltiger etwas Psychologisches, um nicht zu sagen Höheres im Sinn. Er ist nämlich “gekränkt und erniedrigt”, vermutlich von einem U-Bahn-Fahrplan, weil er nicht lesen kann, und möchte durch den Zusammenhalt stiftenden Rudelfick im wahrsten Sinne des Wortes seine “Männlichkeit wieder aufrichten” – Ei der Daus! Aber “das haben wir in Kriegen, das haben wir in Revolutionen, das haben wir in Partisanenkämpfen”, ja, das haben wir auch in unserem Flüchtilanten-Schlaraffenland, wo solchem Vieh Obdach und viel Geld spendiert wird, damit es ungestört seinen Sperma-Geschäften nachgehen kann. Deshalb werden wir diese Auserwählten “in anderer Form empfangen und in anderer Form betreuen” müssen, vielleicht indem wir unsere Töchter zum täglichen Gnadenfick für “junge Männer aus Syrien” “instruieren”. Wie man aus einer schnörkellosen Gruppenvergewaltigung, wie sie in der muslimischen und afrikanischen Welt die Normalität darstellt, so eine Wissenschaft machen kann, wird sich mir als Nicht-Professor in diesem Leben nicht mehr erschließen.

Doch kehren wir in die heile Welt der Kriminalisten in Essen zurück, wo unser Ermittler-Duo vor lauter Langeweile gegen das Einschlafen ankämpft. Aber da, der erste Fall hat es gleich in sich: Vergewaltigung! Syrer? Afghanen? Iraker? Afrikaner? Nein, die waren gerade auf einem Betriebsausflug in Freiburg unterwegs. Was sich so spannend und voyeuristisch angekündigt hat, entpuppt sich schnell als eine Bekanntschaft-aus-dem-Internet-Komödie, in der sich eine Frau von einem Kerl sogar mit Kabelbinder ans Bett fesseln ließ, aber anschließend doch keinen Bock mehr auf den kranken Scheiß hatte. Das brüllend Komische an der Super-Vergewaltigung: Als sie ihm das sagte, hat er ihr unverzüglich die Fesseln wieder abgenommen und sie hündisch, vermutlich unter Tränen gefragt “Ich verstehe nicht, warum du jetzt gehen willst?” Da gefriert einem das Blut in den Adern!

Entschuldigung, ich muß leider nochmal darauf zurückkommen, aber wo haben sie bloß diese hammergeile Polizistin aufgetrieben, die entweder “das Gesicht” von Chanel oder von Youporn sein und locker Charlize Theron Konkurrenz machen könnte? Sollte das sowas wie Auch-schöne-Frauen-haben-was-im-Kopf-Ding werden? Wenn ja, dann ist es gründlich in die Hose gegangen, denn im Laufe der Sendung werden zumindest dem männlichen Publikum die vorgestellten Fälle immer scheißegaler, während Janas Auftritte, äh, zum Träumen verführen, falls Sie verstehen, was ich meine.

Als nächstes wollte irgendwer irgendwohin einbrechen, hat es aber nicht hingekriegt, der Looser. Es stockt einem so lange der Atem, bis man zu gähnen anfängt. Im übernächsten Fall – wir haben bis jetzt immer noch kein einziges Kopftuch oder ein “südländisches” Gesicht in Essen, ja, wohlgemerkt in Essen gesehen – hat sich einer totgesoffen und ist in seiner Wohnung verwest. Tja, was willst du machen, kannst du nicht ändern. “Kein Job für schwache Nerven”, raunt die Off-Stimme, und Tommy Lee Jones konstatiert ruhrpottlerisch und Clint-Eastwood-weise “… ist zwar jetzt nicht schön, aber part of the job”. Aber aufgemerkt: “Jährlich untersucht der KDD 1400 Todesfälle. Kaum eine Schicht ohne Leiche”. Aha. Haben die sich auch alle zu Tode gesoffen?

Dann der erste wirklich und wahrhaftig schockierendste Moment in der Reportage: Tommy Lee Jones frühstückt mit seiner Gattin auf dem Balkon. Ja, ich meine nein, sie sieht nicht aus wie Buddy Jana L. Sie sieht eher wie das Gegenteil von Jana L. aus, das heißt wie das Gegenteil vom Gegenteil vom Gegenteil, also total und absolut gegenteilig. Aber Polizisten sind hart im Nehmen!

Was passiert noch? Jemand ist gestorben, und die Todesnachricht muß an die Angehörigen überbracht werden. Vielleicht wird diese nervenaufreibende Episode bald mit Bruce Willis verfilmt. Dann brennt eine Lagerhalle und in China platzt ein Fahrradreifen. Ach ja, und eine alte Frau ist friedlich entschlafen. Das war`s.

Der Titel “Dem Verbrechen auf der Spur” klingt schon arg 70er-like, und tatsächlich hat man während der gesamten Reportage das Gefühl, als hätte sie ein Regisseur in Rente mit gewaltigem Retro-Fimmel inszeniert. Alles, was man heutzutage mit wirklicher Kriminalität in Verbindung bringt, die stündlichen Vergewaltigungen und sexuellen Belästigungen, die bestialischen Messer-, Axt- und Macheten-Morde, die molekularen Terrorakte, die aggressiven Übergriffe auf Einheimische, der blühende Drogenhandel, die Bambule rund um die Uhr in Asylbetrüger-Heimen, die durch die tägliche Invasion Ungebildeter und Gewaltaffiner ausgelöste und sich steigernde katastrophale Sicherheitslage, all das, was mit der brutalen Ausländerisierung Deutschlands gegen das eigene Volk einhergeht und inzwischen bereits mehr als 80 Prozent der Arbeitszeit der Polizei in Anspruch nimmt, wurde sorgsam ausgefiltert.

Zu sehen ist ein geradezu rassistischer Lehrfilm von vor 43 Jahren mit rein weißem Ensemble für angehende Polizeischüler im neuen Look und in Farbe, der anstatt tatsächlich den aktuellen Kriminaler-Alltag zu dokumentieren trotz Tote und Brände nur mehr wehmütige Erinnerungen an die gute alte Zeit weckt. Daß das Ganze sich auch noch in einer Stadt wie Essen, einer von Moslems und Afrikanern zu einem Hotspot der Verelendung und der Kriminalität auf Spitzenniveau transformierten Stadt, abspielt, setzt der Lügeninszenierung die Krone auf. Doch wer weiß, vielleicht sind wir damit noch gut bedient. Nachdem der Globale Migrationspakt endlich durchgewunken ist und wir dann unverzüglich mit Kriminalität apokalyptischer Dimension eingedeckt werden, liegt es durchaus im Bereich des Möglichen, daß das ZDF dieses Thema nur noch als lustiger Trickfilm mit Strichmännchen abhandelt.


(Im Original erschienen auf der-kleine-akif.de)




USA: Antifa ruft zu gewaltsamem Umsturz auf – Medien und linke Politiker verharmlosen

Während in Deutschland immer noch Klagen über eine angebliche Amerikanisierung zu hören sind, hat ein äußerst unappetitlicher deutscher Exportartikel die USA erreicht: die sogenannte Antifa. Die Linksextremisten fühlen sich mittlerweile auch dort berufen, dem Rest des Landes das moralisch Gute, das sie zu verkörpern meinen, mit Gewalt aufzuzwingen.

Wie mehrere Medien berichteten, haben das Heimatschutzministerium (DHS) und das FBI in den USA bereits im Vorjahr die sogenannte Antifa in vertraulichen Dokumenten als „einheimische Terroristen“ eingestuft. Den „anarchistischen Extremisten“ werden darin Angriffe auf Polizei, Regierungseinrichtungen und politische Institutionen vorgeworfen.

Die Aggressivität der Linksextremen gegen alles, was aus deren Sicht das „kapitalistische System“, „Rassismus“, „Faschismus“ oder „soziale Ungerechtigkeit“ darstellt, sei seit 2016 deutlich angestiegen, zitierte „Politico“ aus den Unterlagen.

Während Medien und demokratische Politiker ihre Entrüstung darüber zum Ausdruck bringen, dass Republikaner ihnen eine „Lynchmob-Mentalität“ attestieren, haben allein in der Vorwoche mutmaßliche Linksextremisten landesweit fünf Parteibüros der Republikaner angegriffen und verwüstet. In Austin, Texas wurden abgeschnittene Schweineköpfe an den Eingängen zu Wahllokalen und Wahlkampfbüros angebracht.

Republikaner-Büros verwüstet, Schweineköpfe gegen Wahllokale

Zwischen Antifa-Gruppen, den „Demokratischen Sozialisten Amerikas“, der Kommunistischen Partei der USA und anderen linksextremen Organisationen bestehen nicht nur personelle Überschneidungen. Auch bei Aktionen wie Demonstrationen vor Wohnhäusern politischer Gegner oder deren Belästigung in Restaurants und an anderen öffentlichen Plätzen treten Angehörige der Demokraten und offen kommunistischer Gruppierungen gemeinsam auf.

In Deutschland erfährt die linksextreme Antifa vielfältige Unterstützung durch den Staat.

Die „Roten Garden von Austin“, die über 8000 Follower auf Facebook verfügen, huldigten kürzlich in einem Beitrag zu dessen 42. Todestag dem langjährigen kommunistischen Staatschef der Volksrepublik China, Mao Zedong, dessen „Revolution“ und die darauffolgenden Gesellschaftsexperimente nach gefestigten Erkenntnissen von Historikern mindestens 65 Millionen Todesopfer gefordert haben.

Während konservative Formate wie Infowars von Alex Jones oder Right Wing News wegen angeblicher Verstöße gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook und anderen sozialen Medien gelöscht wurden, sind ähnliche Maßnahmen gegenüber linksextremen Accounts nicht bekannt. Selbst unverhohlene Gewaltaufrufe scheinen einer dauerhaften Präsenz nicht im Wege zu stehen.

Hier weiterlesen…


Beitrag zuerst auf Epoch Times erschienen.
PI-NEWS: Verstrickung der etablierten Politik mit dem Linksextremismus in Deutschland




Brett Kavanaugh und die Entdeckung der sozialen Marktwirtschaft

Von DR. GUDRUN EUSSNER | Erinnert sich von den Älteren noch jemand an den Begriff „Soziale Marktwirtschaft“? Ihr Vater hieß Ludwig Erhard, aber den kennt heute auch niemand mehr, oder? Die Politik der Sozialen Marktwirtschaft war die Grundlage der Regierungspolitik der CDU/CSU. Angeblich soll es sie heute noch geben. Man google soziale marktwirtschaft parteiprogramm cdu und gerate in eine Stress-Situation zwischen Lachen und Weinen. Bei Google News ist es dann nur noch zum Lachen. Hier die ersten fünf Ergebnisse, Stand 1. Oktober 2018, 15:30 Uhr:

  • CDU will sich neues Grundsatzprogramm geben (Süddeutsche Zeitung, 23.2.2018)
  • Der Abschied von Merkel hat begonnen (Deutschlandfunk, 26.2.2018)
  • Kramp-Karrenbauer feilt am Parteiprogramm für die Zeit nach Merkel (Handelsblatt, 26.4.2018)
  • Auch Daniel Günther (CDU) offen für Koalitionen mit Linkspartei (Freie Welt, 13.8.2018)
  • Vollbeschäftigung in acht Jahren – Merkel wagt mehr Utopie (manager-magazin, 3.7.2017)

Es gibt in Deutschland seit 20 Jahren, seit dem Ende der Kanzlerschaft Helmut Kohls (1982 – 1998), tatsächlich keine Soziale Marktwirtschaft mehr, sondern es gibt die Politik der Globalisierung, eingeführt durch den SPD-Kanzler Gerhard Schröder (1998 – 2005) und zur Reife und Fäulnis geführt von der CDU-Kanzlerin Angela Merkel (2005 – ?).

Globalisierung

Es ist kein Zufall, dass der Beginn der Abschaffung der Sozialen Marktwirtschaft in Deutschland in die Regierungszeit des demokratischen US-Präsidenten Bill Clinton (1993 – 2001) fällt. Beide, Präsident und Kanzler, haben privat und politisch viel gemeinsam, nämlich den Hang zur Grenzenlosigkeit gegenüber den eigenen Parteimitgliedern und dem Volk, verkauft als Solidarität mit den Armen der Welt, als Internationalismus. Duden: (marxistisch) das Streben nach zwischenstaatlichem Zusammenschluss. Und was dem einen neben Ehefrau Hillary Rodham Clinton seine vier Gespielinnen Monica Lewinsky, Paula Jones und zwei weitere, weniger bekannte, sind dem anderen seine vier Ehen, gekrönt seit einigen Monaten durch eine fünfte.

Mit Bill Clinton verfestigt sich die Elitenherrschaft in den USA; denn irgendwie müssen die Republikaner ja mitregieren, um das republikanische Erbe Ronald Reagans (1981 – 1989) zu retten. Der hatte den bis dahin schlechtesten US-Präsidenten aller Zeiten, den Demokraten Jimmy „Peanut Brain“ Carter (1977 – 1981) abgelöst, dem wir den Iran der Mullahs verdanken, nachzulesen im Artikel Iran. Die Rolle der US-Regierung beim Sturz des Schah. Ronald Reagan machte America Great Again, man denke an seine Berliner Rede, vom 12. Juni 1987: „Mr. Gorbatschow tear down this wall!“

Vom Erdnussbauern Jimmy Carter hört man 25 Jahre nach Ende seiner Amtszeit, die internationale Staatengemeinschaft möge die Hamas anerkennen und keinesfalls die Hilfe für die Palästinenser beenden: „Give Hamas a chance“. Was solches für Israel bedeutet, kann man sich ausrechnen.

Die Herrschaft der Eliten beider Parteien wird vom auf Bill Clinton folgenden US-Präsidenten George W. Bush (2001 – 2009) nicht zurückgefahren; denn das ist durch Verfilzung der Interessen nicht mehr möglich. Die Neo-Cons, einst und traditionell auf Seiten der Demokraten, inzwischen durchweg Lobbyisten der amerikanischen Rüstungsindustrie, setzen sich hinweg über alle Parteigrenzen, sie sind gemeinsam mit den anderen amerikanischen Großkonzernen bipartisan, und das sind sie bis zum aktuell schlechtesten aller US-Präsidenten, Barack Obama (2009 – 2017).

Es mag die Mehrheit haben, wer will, ob Demokraten oder Republikaner, das ändert nichts an der Herrschaft derselben Eliten. In den Staaten der westlichen Welt, vor allem in der alten EU, verläuft beispielsweise in Deutschland seit der Kanzlerschaft Angela Merkels über die einst ideologischen Parteigrenzen zwischen dem bürgerlichen, vertreten durch CDU/CSU und FDP, und dem linken Lager, vertreten durch SPD, Grüne und Linke, hinweg, die Politik der Globalisierung, voran getrieben von den überparteilichen amerikanischen und den eben solchen EU-Eliten. Eine Opposition gegen un- bis asoziale Politik der Wirtschaft, eine irgendwie geartete Kontrolle des europäischen Finanzsektors geht gegen Null. Unternehmen und Banken aber können und wollen sich nicht selbst kontrollieren.

Während europäische Großkonzerne ungeahnte Möglichkeiten wittern, muss bei den angeblichen Vertretern der Mittel- und der Unterschicht mit Propaganda und mit Schmiergeld für ihre Vertreter nachgeholfen werden. Dafür sorgt heuer vor allem George Soros mit seinen Open Society Foundations. Kumquat Consult stellt im Auftrag dessen in der EU-Hauptstadt Brüssel ansässigen Open Society European Policy Institute Listen von „verlässlichen Verbündeten“, das heißt, von korrumpierbaren Abgeordneten des Europaparlamentes (2014 – 2019) zusammen.

(Im weiteren Verlauf des Artikels geht Dr. Gudrun Eussner auf die Kampagne gegen den von Donald Trump benannten Kandidaten zum Amt des Obersten Richters der USA, Brett Kavanaugh, ein. Ihren lesenswerten, wenn auch sehr langen Text kann man hier auf ihrem Blog weiterlesen)




Straubing: Bundeswehr wirbt mit Soldat in Frauenkleidern auf Ostbayernschau

Wer geglaubt hat, dass die Bundeswehr unter der Inkarnation einer Fehlbesetzung als Verteidigungsministerin bereits den absoluten Tiefpunkt erreicht hat, musste sich auf der derzeit stattfindenden Ostbayernschau in Straubing eines Besseren belehren lassen.

Deshalb ist es an der Zeit, sich den Wortlaut des Amtseids, den Ursula von der Leyen bei ihrer Berufung zur Bundesverteidigungsministerin abgelegt hat, mal genauer anzusehen.

Denn ihrer Amtsführung zufolge müsste sich da folgende Formulierung finden:

„Ich schwöre, der Bundeswehr endgültig den Rest zu geben und sie zum Gespött sämtlicher Armeen der Welt zu machen“.

Und niemand steht auf dagegen, denn ebenso gründlich wie Ursula von der Leyen die Bundeswehr ruiniert, hat sie auch ihre Generäle in Griff. Es fällt auf, dass jegliche Kritik an ihrer desaströsen Amtsführung immer erst aus dem Ruhestand geübt wird. Es braucht also das
„a. D.“ nach dem Rang, um Mut zur Wahrheit zu bekommen. Doch zurück zum eigentlichen Thema:

Soldaten in Frauenuniform bei der Bundeswehr? Bei von der Leyen kein Problem

In der eingangs erwähnten Ostbayernschau wirbt in der Zelthalle Nr. 13, Stand Nr. 1359  Hauptfeldwebel (a. D.) L. in Rock und Pumps für den Arbeitsplatz Bundeswehr.

Aber natürlich trägt Frau Soldat auch mal Hose zu den Pumps:

Herr/Frau Hauptfeldwebel (a. D.) L. verzichtet heute auf den Rock, aber nicht auf modisches Damenschuhwerk

Wie die Straubinger AfD Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga aus zuverlässiger Quelle erfahren hat, ist Frau Soldat im Reservistenverband (Bezirksorganisationsleitung) aktiv und hauptamtlich tätig. Ihr Dienstsitz ist in Bogen. Sie wird für ihre Tätigkeit bezahlt.

Darf sich ein Soldat so in der Öffentlichkeit präsentieren?

An dieser Stelle lohnt sich ein Blick in die Zentrale Dienstvorschrift A 2630/1 der Bundeswehr. Dort heißt es:

101. Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind Repräsentanten des Staates. Sie
bestimmen durch ihr Auftreten in Uniform und ihr korrektes Aussehen das Bild der Bundeswehr in der Öffentlichkeit und das Bild Deutschlands im Ausland. Deshalb muss dort die Freiheit zur individuellen Gestaltung des äußeren Erscheinungsbildes gegenüber der sichtbaren Einbindung in die militärische Gemeinschaft zurücktreten.
102. Da unverändert große Teile der Bevölkerung aus dem Erscheinungsbild der Soldatinnen und Soldaten Rückschlüsse auf die militärische Disziplin und damit auf die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr ziehen, sind der Teilhabe an modischen Entwicklungen Grenzen gesetzt.

Offenbar hat Frau von der Leyen noch nicht die Zeit gefunden, diesen antiquierten Passus in der Zentralen Dienstvorschrift abzuändern zu lassen. Das wird sie sicherlich bald tun, es gibt ja kaum etwas wichtigeres als die Gefühle des Obergefreiten Hans Müller, der sich als Lieschen Müller fühlt aber unglücklicherweise in einer Männeruniform steckt. Das seelische Dilemma mag man sich gar nicht ausmalen…

Das sagt die Pressestelle der Bundeswehr

Ein TV-Journalist, der namentlich nicht genannt werden möchte, hat zwischenzeitlich die Pressestelle der Bundeswehr kontaktiert und um Auskunft gebeten, wie der Auftritt der kämpfenden Truppe unseres stolzen Landes auf der Ostbayernschau zu bewerten sei.

In dem Antwortschreiben, das PI-NEWS vorliegt, heißt es, dass die Gesellschaft immer bunter und vielfältiger wird und die Bundeswehr diese Vielfalt als Chance sieht. Außerdem werde die Qualität der militärischen Aufgabenerfüllung nicht an der sexuellen Orientierung des Einzelnen gemessen.

Da sieht man, welcher Wind seit Ursula von der Leyen durch die Amtsstuben der Bundeswehr weht.

Reservistenveranstaltung: Die Vernünftigen werden nicht eingeladen

Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Thomas Rudy, der als Bekannter des TV Journalisten die Antwort der Bundeswehr von diesem erhalten hat, ist entsetzt: „Ich war 1979 Zeitsoldat und habe auch in meiner Freizeit die Ausgehuniform stolz getragen. Heute würde ich das nicht mehr tun“.

Rudy weist darauf hin, dass am 28. September 2018 das sicherheitspolitische Forum des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw) in Berlin stattfindet.  Abgeordnete aller im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien wurden eingeladen, zum Thema Innere Sicherheit an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen. Alle, bis auf die AfD. Kein Wunder, dass sich die Bundeswehr in allen Bereichen im freien Fall befindet, wenn die einzigen, deren gesunder Menschenverstand noch intakt ist, von solchen Veranstaltungen ausgeschlossen werden.

Corinna Miazga, AfD: Soldat in Frauenkleidern in meinem Wahlkreis? Das geht gar nicht!

Auch die Straubinger AfD-Bundestagsabgeordnete Corinna Miazga findet den Auftritt der Bundeswehr in ihrem Wahlkreis völlig daneben und machte sich auf Facebook Luft:

FB Post von Corinna Miazga zum Auftritt der Bundeswehr auf der Ostbayernschau in Straubing

Die Reaktion des sozialen Netzwerks ließ nicht lange auf sich warten:

Und wieder einmal wird die Wahrheit von den Facebook-Blockwarten zur Hassrede erklärt. Das Wörterbuch zum Gutmenschlichen Neudeutsch definiert Hassrede wie folgt:

Hatespeech: Offenes Aussprechen und Anprangern der oben genannten Missstände in jedweder Form – ganz egal, ob nun in Internetforen, bei öffentlichen Kundgebungen oder im offenen Meinungsaustausch.“

Und nachdem die böse Frau Miazga „nachgemault“ hatte, wurde sie von Facebook gleich mal gesperrt:

Inzwischen ist es soweit, dass man sich im Urlaub schämt, als Deutscher erkannt zu werden. Es bleibt abzuwarten, wann Olivia Jones zum General ernannt und die Bundeswehr mit Wasserpistolen bewaffnet wird.

Ein Soldat muss bestimmte Eigenschaften mitbringen

Ein Soldat muss bestimmte Eigenschaften mitbringen, damit er im Verteidigungsfall seine Aufgabe erfüllen kann. Härte, Intelligenz, Aggressivität, körperliche Fitness und Belastbarkeit, aber auch Tugenden wie Opferbereitschaft, Disziplin und Vaterlandsliebe gehören dazu. Diese Eigenschaften besitzt nicht jeder. Es stellt sich die Frage, ob man Kandidaten, die genau diese Eignungen besitzen, mit solchen „Werbeaktionen“ anzieht oder abschreckt. Und diese Frage ist leicht zu beantworten.