imageMit einem eines Rechtsstaats nicht würdigen Deal endete heute der Prozess gegen den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials. Das Verfahren wurde vom Landgericht Verden mit Zustimmung aller Verfahrensbeteiligten gegen Zahlung von 5.000 Euro eingestellt.

(Von Hinnerk Grote)

Dafür hat Edathy entgegen der anfänglichen Forderung der Staatsanwaltschaft Hannover nicht etwa ein umfassendes Geständnis abgelegt, sondern nur das zugegeben, was ihm ohnehin schon längst nachgewiesen und von ihm selbst auch nicht in Abrede gestellt wurde, nämlich Bilder von unbekleideten Jugendlichen über den Server des Deutschen Bundestages heruntergeladen zu haben.

Spiegel-Online berichtet:

Das Landgericht Verden hat das Kinderporno-Verfahren gegen Sebastian Edathy gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete hatte zuvor zugegeben, mit seinem dienstlichen Laptop Videos und Bilder von nackten Jungen aus dem Internet heruntergeladen zu haben. „Die Vorwürfe treffen zu“, sagte Edathys Verteidiger Christian Noll am zweiten Prozesstag.

Das Gericht hat das Verfahren nun eingestellt, damit gilt Edathy als nicht vorbestraft. Er muss als Auflage 5000 Euro an den Kinderschutzbund Niedersachsen zahlen.

„Ich habe inzwischen eingesehen, dass ich einen Fehler gemacht habe“, hieß es in Edathys Erklärung, die Noll im Namen seines Mandanten verlas: „Ich habe dazu lange gebraucht.“ Edathy bereue, was er getan habe. Auf Nachfrage des Gerichts bestätigte der 45-Jährige, dass es sich um eine mit ihm abgestimmte Äußerung handelte. Darüber hinaus äußerte er sich nicht.

Von wirklicher Reue bei Edathy jedoch ganz offensichtlich keine Spur.

Edathy bestritt jedoch in einem Statement auf Facebook , dass seine Einlassung einem Geständnis entspreche: „Ich begrüße die Einstellung des Verfahrens durch das Landgericht Verden. Eine Fortsetzung wäre unverhältnismäßig gewesen“, schrieb er. „Ich weise darauf hin, dass ein ‚Geständnis‘ ausweislich meiner heutigen Erklärung nicht vorliegt“, so der Wortlaut des Statements: „Eine Schuldfeststellung ist damit ausdrücklich nicht getroffen worden.“

Der Saubermann der SPD sitzt weiterhin auf dem hohen Ross und hält sich anscheinend selbst für absolut unschuldig. Und über seine wirkliche Schuld, die tatsächliche Strafbarkeit seines Handelns, hat das Gericht auch gar nicht befunden, obwohl eine Verfahrenseinstellung gemäß § 153a StGB nur in Betracht kommt, wenn die Schwere der Schuld des Täters nicht entgegensteht.

Wie konnte das Gericht die Schwere der Schuld des Edathy hinreichend beurteilen, wenn doch gar keine prozessuale Würdigung des strafrechtlich relevanten Materials stattgefunden hat? Wie konnte die Staatsanwaltschaft von ihrer Forderung nach einem Geständnis absehen, wo der Angeklagte doch weiterhin nur schon mehrfach Gesagtes wiederholte? Hier drängt sich der Verdacht auf, dass von politischer Seite, möglicherweise aus allerhöchsten Kreisen der SPD, auf die Staatsanwaltschaft, die den Weisungen des niedersächsischen Justizministeriums unterliegt, eingewirkt wurde. Im Sinne der Rechtsstaatlichkeit und auch des Verständnisses der Bürger für die Vorgehensweise der Justizbehörden wäre es zwingend erforderlich gewesen, den Prozess zu einem sauberen Ende zu bringen, auch wenn dies möglicherweise zu einem Freispruch Edathys aus Mangel an Beweisen geführt hätte. Doch bei einer Fortführung des Verfahrens mit drohender Verurteilung hätte Edathy vielleicht mehr Wahrheiten ausgeplaudert, als manch einem seiner Genossen hätte lieb sein können.

So bleibt mehr als nur ein bitterer Nachgeschmack und der Ruch eines gekauften „Freispruchs“ mit Zustimmung aller Beteiligten. Die wirklich Betroffenen, die Kinder und Jugendlichen, an deren Fotos sich Kinderfreunde wie Edathy ergötzen, waren am Verfahren übrigens nicht beteiligt.

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132 KOMMENTARE

  1. In einem Land , wo Transen, kinderlose,
    Schwule und Lesben die Strippen ziehen,
    ist es wenig verwunderlich.

    Aber im Grunde. wollte man weitere
    Skandale der Mitbeteiligen verhindern

    Mutti gab Befehl

  2. Jetzt darf der Genosse sogar noch in der Politik bleiben. Er sollte aber in die PedoPartei wechseln (Grüne).

    So einfach ist das, wenn man Freunde in Justiz und Politik hat.

  3. Kein Wunder grinst der so :mrgreen:

    So ein Wischi-Waschi Urteil habe ich erwartet.

    „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Aber einige sind gleicher als andere“

    Was ist eigentlich aus der Anklage gegen die Beate Zschäpe geworden ????

    Sitzt die immer noch in Untersuchungshaft ??

  4. Hätte dieser Rotzlö__el Charakter, hätte der sich schon längst den Strick gegeben!
    Aber ich brauche mir diesen Lump nur anschauen, da ist mir schon alles klar. Bei welcher „Volkspartei“ ist der noch?

  5. Man muß nicht ein Verschwörungstheoretiker mit Aluhut auf dem Kopf sein, um zu Ahnen, das dahinter mehr steckt als angenommen und das da noch ein tieferer und unbekannter Pädo-Sumpf dahinter steckt.
    Ich empfehle dieses Video mal unvoreingenommen anzuschauen und sich dann selber ein Urtil zu bilden.

    Marc Dutroux und die toten Zeugen:

    https://www.youtube.com/watch?v=-AKmxbUBZZI

  6. Wenn man ein paar Euro Steuern hinterzieht trifft einem die ganze Härte des Gesetzes, hier ging es aber nur um geschädigte Kinder welche in dieser Demokratiesimulation ja nicht mehr viel Wert sind.

  7. “Ich habe inzwischen eingesehen, dass ich einen Fehler gemacht habe”, hieß es in Edathys Erklärung (…)
    Völlig irre. Er gibt den erwerb zu, aber bestreitet auf fb, dass es irgendwie strafbar war. Aber worin hat dann der „Fehler“ bestanden?

  8. Pädodathy mit nur 5000€ Geldstrafe davon gekommen, da lacht der doch drüber.
    Das ehemalige MdB, Sebastian Edathy, darf sich nun weiter in aller Ruhe als pädophiler ehrenwerter Bürger betrachten.
    Aufgrund der Geldauflage von 5000€ ist er damit weiterhin nicht vorbestraft .
    Er bekommt damit weiter Übergangsgelder gemäß Bundesbeamtengesetz
    Noch ein delikates Detail zur Edathy-Affäre: Der angebliche Geheimnisverräter Hartmann bekommt den Anwalt von der Sharia ParteiDeutschland bezahlt.
    http://www.stern.de/politik/deutschland/edathy-affaere-spd-zahlt-hartmann-den-rechtsanwalt-2176603.html
    Damit das Bauernopfer bei dieser Schmierenkomödie einfach mitspielt. Nur die Frage ist: Von WEM bekam Hartmann die Informationen?
    Außerdem wussten alleine in Niedersachsen 57 SPD-Mitglieder von Ermittlungen gegen Edathy, bevor die Staatsanwaltschaft tätig wurde.

  9. #7 Berliner Junge (02. Mrz 2015 20:58):

    =Demokratiesimulation=

    Der ist nicht nur gut, der ist SUPER!!

  10. aber weiter hetzen die DDR war ein unrechtstaat .
    so etwas gab damals jedenfalls nicht !!!

  11. Kinderpornografie
    Nutzer wütend über Edathy-Verfahren:
    “Moderner Ablasshandel”
    02.03.2015 | 12:36 Uhr
    http://www.derwesten.de/panorama/nutzer-kritisieren-edathy-urteil-als-modernen-ablasshandel-id10410391.html

    +++

    Pädathy wird nie was über den NSU ausplauschen, weil er als Mischling/Exot selber davon zehrt, Deutsche als Nazis zu beschuldigen. Er zehrt auch immernoch von den Lorbeeren, die er sich als Chef des NSU-Untersuchungsausschusses eingeheimst hat. Fast jeder Artikel über ihn, beginnt damit.

    Auf diese Lorbeeren wird er nie verzichten wollen. Womöglich glaubt er sogar selbst an das NSU-Märchen. Jedenfalls seine Tausende FB-Fans, die er als Seelenmasseure dringend braucht…

  12. eine abstossende Figur, die da bei der SPD oben mitschwamm.

    Nicht nur seine Luegen, jene seiner Genossen die er beschuldigt, ihn vor der Verfolgung warnten sind mindestens so gravierend,

    da sie hohe und hoechste Posten in der Genossenpartei bekleiden.

    Wer hat uns verraten…………..

  13. Rechtsstaat nennt sich das, aber was ist in diesen Zeiten anderes zu erwarten.
    Die Bananenrepublik lässt schön grüßen, mal sehen wie lange der deutsche Michel noch schläft.
    Soviel zu unserer unabhängigen Gerichtsbarkeit, das ist der Deal des Jahres.

  14. Mit den 5000 Eypo hat er vermutlich gerade einmal den von ihm veruntreuten staatseigenen Laptop bezahlt – Abgeordnete bekommen vermutlich nicht gerade das Schnäppchenmodell von Aldi, nehme ich an.

  15. Das heisst wohl dass man nie erfahren wird wer da noch alles und besonders wie, Dreck am Stecken hat!
    Dass da 3 hohe Tiere Probleme kriegen werden verlaeuft sich jetzt anscheinend im Sand!
    Unglaublich was hier in D abgeht, echt wahr.
    5000 Euro, ein Witz, wir werden verarscht dass es schoener nicht mehr geht!
    Was macht Edathy denn nun? Internationaler Betreuer von Kindergaerten oder was!

  16. vor diesem Staat und seinen Gesetzen habe ich keinen Respekt mehr – diese Gangster, Diebe, Verbrecher Lügner und Betrüger und Kinderschänder haben hier die Macht –

  17. Der Prozeß wurde nur der Form halber gehalten,das Urteil zwischen Judikative und Legislative schon vorher abgesprochen und festgesetzt.
    Gesinnungsjustitz einer Diktatur.
    Dieses Land ist bis in die Grundfesten verrottet.

  18. OT:
    Gerade bei Hart und Unfair im Allah Ruft Dich TV wird über den Genderschwachsinn diskutiert.
    Und das Klatschvieh ist wieder instruiert den Genderwahn geil zu finden.

  19. Pädathy fischt Mitleid auf seiner FB-Seite…

    Auch die linke Süddeutsche Zeitung bemüht sich,
    MIT ETWAS KRITIK AN EDATHY, DEM LESER DAS MITLEID MIT IHM ZU VERSÜSSEN:

    Ein Kommentar von Thorsten Denkler
    2. März 2015, 15:03
    Edathy

    “”Gestraft auch ohne Urteil

    Gut, dass der Prozess gegen Sebastian Edathy eingestellt wird. Die Staatsanwaltschaft wollte den ehemaligen Abgeordneten an den Pranger stellen. Doch das war nicht nötig…

    Das Verfahren gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten ist an diesem Montag vor dem Landgericht Verden eingestellt worden. Gegen ein Geldauflage von 5000 Euro. Und das ist auch gut so…

    Edathy irrt, wenn er glaubt, dass die Öffentlichkeit allein seine juristische Verantwortung zu interessieren hat. Tatsächlich geht es niemanden etwas an, was im Schlafzimmer der Nachbarn passiert – wenn es sich um Erwachsene handelt. Die haben da alle Freiheiten – solange alle Beteiligten einverstanden sind.

    Aber Fotos nackter Kinder zu kaufen, sprengt die Grenzen des Privaten…””

    SZ GREIFT DIE STAATSANWALTSCHAFT AN

    “”Die Staatsanwaltschaft aber wollte unbedingt ein Schuldeingeständnis von Edathy sehen. Einstellung des Verfahrens nur gegen Anerkennung der Schuld. Auch darüber lässt sich moralisch streiten. Die Staatsanwaltschaft wollte einen Mann an den Pranger stellen, der dort seit mehr als einem Jahr schon steht. Die Frage, ob es nötig war, lässt sich leicht beantworten: Nein…

    Eine zweite Chance hat jeder verdient

    Edathy gilt mit der Einstellung des Verfahrens nicht als vorbestraft…””
    http://www.sueddeutsche.de/politik/edathy-gestraft-auch-ohne-urteil-1.2373896

    ZWEITE CHANCE FÜR PÄDOPHILE?

    CHANCE FÜR WAS? ERNEUT…?

    Jedenfalls kassiert er jetzt weiterhin seine 7000 Euro pro Monat vom Steuermichel.

  20. #6 david vincent (02. Mrz 2015 20:58)
    Hätte dieser Rotzlö__el Charakter, hätte der sich schon längst den Strick gegeben!
    Aber ich brauche mir diesen Lump nur anschauen, da ist mir schon alles klar. Bei welcher “Volkspartei” ist der noch?

    Eine „Arbeiterpartei“, die Arbeitern die Löhne drückt und die Rente kürzt und dafür dem Großkapital Steuern senkt und Sklaven schenkt zieht eben besondere Charaktere an.

    Diese Lumpen belügen mich nicht noch einmal. Solange ich lebe werde ich sowas nicht mehr wählen und ein Arbeiter mit Verstand sollte vor denen nur noch ausspucken.

  21. Hier Die Antwort von Akif Pirinçci. 😉

    BITTE ERHEBEN SIE SICH – IM NAMEN DER INS GESICHT GESCHISSENEN DEUTSCHEN GESINNUNGSJUSTIZ

    Ich bin ein Verbrecher! Ich bin schon zweimal vorbestraft, und bislang mußte ich insgesamt 12.000 Euro Strafe zahlen plus Anwalts- und Prozeßkosten von ungefähr 30.000 hinblättern. Das ist aber noch nicht alles. Die Staatsanwaltschaft Bonn hat gegen mich ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, ich wurde vom Staatsschutz verhört, weil ich „Islam ist scheiße“ gesagt habe, und kein Geringerer als der Abgeordneter Volker Beck hat mich angezeigt, weil ich ihn öffentlich daran erinnert habe, was er in seinem eigenen Buch schrieb:

    „Eine Entkriminalisierung der Pädosexualität ist angesichts des jetzigen Zustandes ihrer globalen Kriminalisierung dringend erforderlich, nicht zuletzt weil sie im Widerspruch zu rechtsstaatlichen Grundsätzen aufrechterhalten wird.

    – Volker Beck: Das Strafrecht ändern? Plädoyer für eine realistische Neuorientierung der Sexualpolitik, S. 266.

    Kurzum, ich scheine ein total übler Krimineller zu sein, zumal noch andere Verfahren in Sachen Gedankenverbrechen gegen mich laufen. Klar, ich selbst sehe das ein bißchen anders. Schaue ich über meine Schulter zurück, so entdecke ich nichts, was mich zu einem gemeingefährlichen Delinquenten abstempelt. Ich habe mein ganzes Leben lang kein einziges Mal gegen das Gesetz verstoßen – ich meine das Gesetz der alten Bundesrepublik und nicht das inzwischen von der grün links versifften Politik vergewaltigte, welches selbst ausländische Kopftreter und Mörder auf Segeltörns in der Karibik schickt. Zudem versorgte ich den deutschen Staat regelmäßig mit Millionen von Euro an Steuern, damit er, nur mal so als Beispiel, einen Superabgeordneten wie Sebastian Edathy monatlich mit einem Managergehalt alimentieren konnte. Daß das Finanzamt mir aus lauter Dankbarkeit nicht unter die Arme greifen wollte, im Gegenteil mir drohte, mein Haus pfänden zu wollen, sobald ich in einer finanziellen Klemme steckte und all die ins Gesicht geschissenen Parasiten dieses Abzockerkartells namens Regierung nicht prompt mit meinem hart erarbeitetem Geld bedienen konnte, versteht sich von selbst.

    Ich habe keine Gelder in Schweiz versteckt, nie Kinderpornos auf mein Computer geladen, keine Frauen belästigt, niemandem auch nur eine Backpfeife erteilt, ja, ich bin nicht einmal je über eine rote Ampel gegangen. Allerdings habe ich mich, das gebe ich zu, zwei der in diesem von Perversen, Steuerhinterziehern und ulkigerweise immer mehr von Moslems regierten Land Verbrechen schuldig gemacht, die schlimmer als Massenmord zu ahnden sind. Zunächst einmal habe ich keine linke Gesinnung wie, sagen wir mal, die wie Scheiße-am-Arsch-klebend-aussehenden Faschisten von der Antifa, die ebenfalls von meinen Steuergeldern gemästet werden. Ich bin nicht in dem Drecksverein SPD und spiele für ihn nicht den Schimpansen mit Migrationshintergrund, der muslimische und vaterlandsverratende Kunststückchen im ebenso wie ein einziger Scheißhaufen wirkenden Staatsfernsehen vorführt. Nein, ich habe überhaupt keine Gesinnung und bete die Freiheit an.

    Mein zweites unerhörtes Vergehen besteht darin, daß ich zwei homosexuelle Professoren mit recht abstrusen Thesen, selbstredend auch von meinen Steuergeldern alimentiert, in Artikeln beleidigt haben soll. Diese litten so sehr darunter, daß Richter im Bonner Landesgericht mit einem einzigen Fingerschnalzen die Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit abschafften und wegen des unermeßlichen Leides der Betroffenen mit Tränen in den Augen mich zu den oben aufgeführten Strafen verurteilten. Selbstverständlich konnten diese Richter nichts dafür, denn Schwule, Pädophile und Moslems genießen in diesem Kackland mittlerweile den Anbetungsgrad von griechischen Göttern, und jeder, der am Lack dieser sakrosankten Seltsamgestalten auch nur ein bißchen kratzt, muß schwerer bestraft werden, als ein Kopfabschneider, Kindermörder und Frauen zu Tode Vergewaltiger, der Urlaub im Morgenland gemacht hat und nun wieder in unser schönes Hartz-IV-Land zurückgekehrt ist. Ein Jammer, daß es die Todesstrafe für die Pirinçcis dieser Welt nicht mehr gibt, mag sich ein Bonner Richter denken, nachdem er am 1. des Monats sein von mir erwirtschaftetes Gehalt von der Bank abgehoben hat, so muß einstweilen leider, leider die stumpfe Waffe der Existenzvernichtung reichen.

    Hört sich das alles wie die Klage eines Verbohrten an, der sich von der deutschen Justiz ungerecht behandelt fühlt? I wo. Denn seit heute Vormittag ist mein Glaube eben an diese Gesinnungsjustiz wieder hergestellt. Ein homosexueller Linker mit Migrationshintergrund, zudem Mitglied einer Regierungspartei und ein unerschrockener Kämpfer „gegen Rechts“ – mehr Anbetungswürdigkeit geht nicht – wurde an diesem Tag endlich, endlich seiner angemessenen Strafe zugeführt:

    „Das Landgericht Verden hat das Kinderporno-Verfahren gegen Sebastian Edathy gegen eine Geldauflage von 5000 Euro eingestellt. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete hatte zuvor zugegeben, mit seinem dienstlichen Laptop Videos und Bilder von nackten Jungen aus dem Internet heruntergeladen zu haben. `Die Vorwürfe treffen zu´, sagte Edathys Verteidiger Christian Noll am zweiten Prozeßtag.“

    Und das Allerbeste ist:

    „… damit gilt Edathy als n i c h t vorbestraft.“

    Nicht nur ich, sondern auch die kleinen Jungs, die für diese Bilder nackt vor die Kamera gezerrt wurden, um anschließend von schmierigen, stinkenden Perversen gefickt zu werden, haben bestimmt ob dieses salomonischen Urteils aufgeatmet. Vielleicht haben sie sogar aus den Kliniken für Traumatisierte und den Kiezen für Strichjungen, in die sie von diesen fürsorglichen Onkels gelotst wurden, dem nicht vorbestraften Edathy ihre Glückwünsche übermittelt. Denn man kann Edathy vieles vorwerfen, aber bestimmt nicht, daß er in einem Artikel Homosexuelle beleidigt hätte oder daß er in einer „rechtspopulistischen“ Partei wäre, deren Mitglieder ihn vor einer Festnahme warnen konnten, oder daß er wegen der paar-Bildchen-Angucken-Sache ins Ausland floh. Nein, das kann man sicherlich nicht. Und der Mann ist durch die Hölle gegangen:

    „Ich habe inzwischen eingesehen, dass ich einen Fehler gemacht habe.“

    Wenn man Fehler einsieht, ist eine Vorstrafe in der deutschen Justiz nicht vorgesehen, also wenn man nicht gerade Pirinçci heißt. Außerdem ist ein Politiker mit grün-links versiffter Gesinnung, der sich Kinderpornos anschaut, nicht zu vergleichen mit irgendso einem blutsaufenden Schriftsteller, der Artikel schreibt. Genauso funktioniert die deutsche Justiz, genauso funktioniert das politische Kartell und genauso funktioniert dieses heruntergekommene elende Land inzwischen. Wer diese Leute und diese Parteien wählt, wählt die Feinde unserer Kinder und Familien. Und wer diese Justiz immer noch für unabhängig hält, hält mich auch für einen vorbestraften Verbrecher.

  22. man hört immer nur von edathy.

    warum kommen seine opfer, die mißbrauchten kinder nicht zu wort?

    sie werden für jahrzehnte traumatisiert bleiben.
    edthy aalt sich derweil als „nicht vorbestrafter“ saubermann auf der sonnenbank.
    mal schauen, wer ihm demnächst einen beratervertrag gönnt…

  23. # 9 Johann
    Worin hat der Fehler wohl bestanden?
    Ist doch ganz klar, der Fehler hat darin bestanden,in dem er sich hat erwischen lassen.Das ist das einzige was der Dreckskerl bedauert.

  24. Niedersächsische Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz seit 19. Februar 2013, B’90/Grüne

    11.04.2014
    „“Nach aktuellem Ermittlungsstand sieht Niedersachsens Justizministerin im Fall Edathy bisher noch keine Straftat vorliegen. Niewisch-Lennartz räumte jedoch „Schnitzer“ bei der Staatsanwaltschaft Hannover ein. Fehler allerdings könne sie keine erkennen…““
    http://www.focus.de/panorama/welt/justizministerin-ist-stolz-schnitzer-bei-staatsanwaltschaft-im-fall-edathy_id_3763878.html

  25. Tja, als hohes SPD-Mitglied „darf“ man das. Michel Normalbürger würde dafür wohl in den Knast wandern.

    Aber so – kein Problem. Ein dienstlicher(!) Laptop verschwindet „rein zufällig“, angeblich geklaut. Von Unmengen geklauter Laptops ausgerechnet DIESER. Edathy auch problemlos sehr lange Zeit „ausser Landes“ – auch kein Problem, nach Michel Normalbürger hätte man da längst via Interpol international fahnden lassen (inkl. Auslieferungsantrag usw.).

  26. Eine Krähe hackt einer anderen kein Auge aus! Oder hat irgend einer gedacht, das es in der Bananenrepublik Deutschland anders läuft! Ein Land wo jeder Richter ein Rotes oder Grünes Parteibuch hat, Edathy wäre nicht mal von diesen Richtern verurteilt worden wenn er mit einem nackten Baby auf dem Schoß erwischt worden wäre!

  27. wenn man sich das bild anschaut , der kerl ist eklig,und alle die den gewarnt und gedeckt haben genau so .
    einfach eklig der ganze kerl und die ganze brut !

  28. Edathy war in der letzten Legislaturperiode des Bundestages Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses. Damit dürfte er eine Menge Hintergrundwissen haben, gerade was die staatliche Verwicklung und Täuschung im NSU-Komplex betrifft.

    Jemand mit Edathy’s Wissen ist potentiell sehr gefährlich, insbesondee wenn man ihn nicht mehr unter Kontrolle hat.

    Ich denke, die für Edathy äußerst vorteilhafte Einstellung des Prozesses gegen eine für seine Vermögensverhältnisse lächerlich geringe Geldauflage war im Vorfeld abgesprochen, damit Edathy den Mund hält, was er in Sachen „NSU“ so alles weiß.

  29. Der Richter, ein offensichtlicher Gesinnungsgenosse & ideologischer Komplize:
    Focus-online schreibt, der Richter „hoffe, dass Edathy jetzt wisse, dass der Besitz von Kinderpornographie strafbar ist … er wünsche dem Angeklagten alles Gute“. Begründung des Richters für die Einstellung des Verfahrens: „Weil das Verfahren an sich für Edathy schon Strafe genug war, außerdem hat er sich heute den Vorwürfen gestellt.“
    http://www.focus.de/politik/deutschland/live-ticker-zum-kinderporno-prozess-anklage-will-deal-wird-der-edathy-prozess-eingestellt_id_4511659.html

    Passend dazu:
    Grüne Jugend Augsburg will Sex unter Geschwistern erlauben: „Deutschland muss Liebe endlich legalisieren!“
    http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Gruene-Jugend-will-Sex-unter-Geschwistern-erlauben-id20952731.html

  30. Pädathy hat aufgrund seiner Unschuld schon ein Jobangebot vorliegen: Er soll Internetbeauftragter der SOS-Kinderdörfer werden. Er soll sich nicht abgeneigt gezeigt haben. (Ironie Off) Aber ernsthaft: Die Einstellung des Verfahrens ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden ehrlichen Bürgers. Langsam reicht es!

  31. Nach diesem Urteil ist Pädathys Weg frei zur Bewerbung als Chorleiter bei den Regensburger Domspatzen.

  32. zukünftige sprachregelung:
    „sebastian, der nicht vorbestrafte“
    oder:
    edathy(nicht vorbestraft)…

    man sollte es immer betonen, daß dieser ehrenmann nicht vorbestraft ist.

    würde es wundern, wenn er wie schwester promilla vom phaetonorden der barmherzigen ampel oder bruder joschka erst einmal eine gut bezahlte auszeit in einem us-thinktank bzw. einen lehrauftrag dort annimmt?

  33. Das Widerlichste an Edathy ist, dass er nicht mal einen Hauch von Reue zeigt sondern sich wie gehabt als Opfer der Medien bezeichnet. Und soweit ich seine neuesten Aussagen beuteilen kann, hat er nichts von seiner Arroganz abgelegt. Für mich ist Edathy -direkt nach Kindermörder Magnus Gäfgen – eine der abstoßendsten Menschen die ich kenne.

  34. Hm, die Sache ist doch recht simpel – wäre es zu einem rechtskräftigen Urteil gekommen, dann müßten sich die ganzen Sozen, die offensichtlich informiert waren, womöglich doch noch verantworten. Pädathy ist in Schland so oder so erledigt; allerdings kann er natürlich ohne Vorstrafe – man muß sich nur vorstellen, daß der allen Ernstes ein einwandfreies polizeiliches Führungszeugnis bekäme!!! – leichter z.B. Vorstand des SOS-Kinderdorfes in Bangkok werden.
    Manchmal kann ich gar nicht soviel Fressen, wie ich……

  35. Dieses einstmals liebenswerte Land ist okkupiert vom Bodensatz der Evolution.

    Der allerletzte moralische Abschaum der Menschheit hat sich bei uns breitgemacht.

    Hoffentlich erlebe ich noch, daß diese Gestalten das bekommen, was ihnen zusteht.

  36. Na schön. Können wir dafür bitte von seinem Anblick in der Öffentlichkeit fortan verschont bleiben? Und vor allem von den Kosten für sein Gehalt? Soll er in irgendein Takatukaland verschwinden. Sowas dummes aber auch, kaum daß man Strafkolonien mal brauchen kann, hat man sie abgeschafft.

  37. #47 Haremhab (02. Mrz 2015 22:08)

    Zum Glück ist im Mai Wahl in Bremen.

    … denkt sich die Türkenpartei (aka SPD) auch und freut sich auf die absolute Mehrheit.

  38. Im Übrigen:
    Es ist doch bestimmt schon eine ganze Woche her.
    War der „Halsabschneider von Hattingen“ jetzt ein Marvin oder ein Mehmet?
    Überall liest man nur Spekulationen.
    Klarname? Fehlanzeige.
    Zwischen den Zeilen kann ich selbst lesen.
    Ich wünsche mir von PI FAKTEN, wenn ich verarscht werden möchte schalte ich ARD und ZDF an.

  39. a) der Herr hat NICHT bereut
    b) der Herr ist juristisch NICHT schuldig und NICHT vorbestraft
    c) der Herr hat eine halbe Stunde nach dem Urteil getwittert (seinen Fans) das er NICHTS zugegeben hat und er eigentlich ein Opfer ist
    d) sein Anwalt verbiegt sich ebenfalls in semantischen RückzugsLügeleien wenige Minuten nach dem Arragemente …
    e) der Herr hat dem Arrangemente „zugestimmt“ so wie es ein GröKiFiaz eben gnädig zuläßt …

    Wie hieß noch die Frau die im Gerichtssaal die Gerechtigkeit herbei geschossen hat?

    Ich finde, das Rechtssystem neigt zu Übertreibungen was den Täterschutz angeht … „der Herr ist durch die Verurteilung der Gesellschaft und den Verlust seiner privaten wie öffentlichen Reputation mehr als genug bestraft“ … Statement der Staatsanwaltschaft Verden (Aller) …

  40. OT
    Großdemo in Rom

    „Am Samstag reisten in 200 Bussen und vier Sonderzügen Tausende von Lega-Nord- Anhängern nach Rom, um gegen die Massenmigration und die Politik des italienischen Premierministers Matteo Renzi zu protestieren: „In Rom startet der Einsatz zur Eroberung des Landes, wir wollen Renzi nach Hause schicken.”
    Wie bereits Ende 2014 – blu-News berichtete – fordert die Partei Lega Nord den sofortigen Stopp der massiven Migrationswelle. „In Rom startet der Einsatz zur Eroberung des Landes, wir wollen Renzi nach Hause schicken“, so Lega-Chef Matteo Salvini. Wie der ORF berichtet, wurde während der Demonstration eine Videobotschaft der Chefin der französischen Front National, Marine Le Pen, gezeigt. Die beiden Parteien sind im EU-Parlament in der Fraktion Europäische Allianz für Freiheit (EAF) zusammengeschlossen. “
    http://www.blu-news.org/2015/03/01/lega-nord-grossdemo-in-rom/

  41. (Von Hinnerk Grote)

    Gruß & Danke 😀

    …nämlich Bilder von unbekleideten Jugendlichen über den Server des Deutschen Bundestages heruntergeladen zu haben.

    Wer denkt an das Leid der Kinder ❓

    Die Server des Bundestages sowie die Rechner etc., daß alles wird von unserem Steuergeld finanziert. Mit Arbeitsmitteln die einem zur Verfügung gestellt werden, muß man besonders Verantwortungsvoll umgehen.
    Das dieses nicht geahndet wird, finde ich äußerst beschämend.

    #47 Haremhab (02. Mrz 2015 22:08)

    Zum Glück ist im Mai Wahl in Bremen.

    Für wen zum Glück ❓ Das wieder 88% aller die zur Wahlurne gehen Links/Rot/Grün wählen ❓ Als wenn sie ihr Gehirn, ihren Verstand vor dem Wahllokal abgegeben haben.

    Ein paar Jahre und der Typ ist wieder in „Amt und Würden“, beispiel Paolo Pinkel. (Koks, Zwangsprostituierte)

  42. Unsere Justiz ist nicht mehr die unsere …
    Siehe heute Bln: ein Bekiffter sticht einen anderen tot … 7 Jahre wg Totschlag …
    er hätte gar nicht darüber nachgedacht …
    für uns war das Mord !

  43. OT
    z.Zt. Taqiyya vom Allerfeinsten von unserem Lieblingsmoslem Ayman Mazyek-Forderer auf Phoenix … wer diesen Herrn in Toleranz, Pluralismus, Menschenachtung noch übertreffen möchte, möge gestern Morgen früher aufgestanden sein … diese Gallionsfigur von vielleicht 15.000 Mohamedannnern und dem Wahnsinnstitel ‚Zentralrat der Moslems‘ ist wirklich putzig in seiner Art … Mohammedaner halt …

  44. Da hat halt ein Angeklagter vor einem deutschen Gericht zur Abwechslung mal nicht angedeutet, dass er weiß, wo dem Richter sein Haus wohnt.
    Vielleicht hat er stattdessen angedeutet, was er in den Akten zum NSU-Prozeß zufällig so gefunden hat, als er die mal mit nach Hause nahm….

  45. OT

    Jetzt auf Phönix
    Die neue Intoleranz-Antisemitis, Islamophobie, Fremdenhass
    Mit Ayman Mazyek und Rafael Seligman

    Mazyek lügt wieder das blaue vom Himmel.
    Er spricht von Anschlägen auf Bielefelder Moscheen.
    In beide Moscheen wurde eingebrochen um Bargeld zu stehlen, die Täter waren vorbestrafte, drogensüchtige Muslime.

    http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/mitte/11284259_Muslimischer-Dachverband-bezweifelt-Motiv-fuer-Brandanschlaege-auf-Moscheen.html

  46. Und von wegen „Edathy zahlt 5000 Euro aus der Portokasse“ – wer weiß, aus welcher Kasse die in Wahrheit gestiftet wurden.

  47. (…)Hier drängt sich der Verdacht auf, dass von politischer Seite, möglicherweise aus allerhöchsten Kreisen der SPD, auf die Staatsanwaltschaft, die den Weisungen des niedersächsischen Justizministeriums unterliegt, eingewirkt wurde. (…)

    Nicht nur die SPD (Hallo, Herr Oppermann) sondern auch die Grünen haben ihre Drecksgriffel drin gehabt. 1:0 für die Pädos!

    Und der Pädo Edathy ( Hallo, Herr Pädathy) darf seine Abgeordnetenbezüge behalten!
    Dafür kann man `ne Menge Kinderchen mißbrauchen!
    Vielleicht treffe ich Sie ja mal im Ausland, Sie Kinderbeglücker!
    Ihre Fresse kenn ich ja zur Genüge!

  48. Die Justizhure hat grossartig dazu beigetragen, dass das Volk eher an den Weihnachtsmann als an den Rechtsstaat glauben kann.

  49. #60 Ost-West Fale

    Mit Ayman Mazyek und Rafael Seligman

    Mazyek lügt wieder das blaue vom Himmel.
    +++++++++++++++++++++++++++++++
    Nicht nur Mazyek.

    Seligmann sprach von Angriffen hier auf Minderheiten, Juden, Moslems, Behinderte, Rentner …..

    Klaro, wer die Angreifer sind: Wir – die Deutschen! Es bleiben ja keine anderen mehr übrig oder sollen das die Marsmenschen sein?

    Egal, wie es kommt – die deutsche Bestie ist bleibt eine Bestie.

    Anstatt herumzueiern hätte er knallhart bei der Anfangsaussage bleiben sollen, dass es Moslems sind, die hier Judenhass ausleben.

    Solche Vögel, wie Schuster und Seligmann erwerben keine Sypathien für ihre Gemeinden.

  50. #59 NoDhimmi

    Jo, er hat ja mal angedeutet, daß er `ne Bombe platzen lassen würde! Der Typ wußte mit Sicherheit einiges. Und so hat man ihn geschont! Dafür spricht also einiges.

    Und wenn dann das Geld mal alle ist, wäre das ein prima Druckmittel, um den Staat zu erpressen!
    D.h., wenn er nicht vorher in der Badewanne verunfallt, oder ohne geöffneten Fallschirm vom Himmel fällt, oder in luftiger Höhe am Baum bammelt. Alles ist möglich. 😉

  51. O.T.
    Mohammed Emwazi, alias Jihad John, war vor seiner Karriere als syrischer Fernsehstar in Enthauptungsvideos ein tapferer Kämpfer gegen Rechts und marschierte zusammen mit der Antifa
    gegen Rassismus. Würde mich nicht wundern, wenn in Deutschland auf seiten der Antifa auch reichlich Kopfabschneider und Christenschlächter mitmarschieren.

    Siehe Foto:
    https://twitter.com/NickGriffinBU/status/572011151980154880

  52. Ayman Mazyek-Forderer und Professor Seligmann haben sich gerade verabredet (Phoenix) mit Gebetskäppi und Kippa durch ein bundestepuplikanisches Problemviertel zu laufen … also Kö oder so was in dieser Richtung … der Vertreter der Muslimbrüderschaft in Deutschland, Herr Ayman Mazyek-Forderer „begrüßt die weltoffene pluralistische, demokratische Gesellschaftsordnung in Deutschland, viele Menschen der Erde würden es besonders schätzen in einer solchen Gesellschaft zu leben …“ mir würde es schon reichen, wenn der Herr Obermohammedaner in Deutschland seine ‚freigeistige Gedanken‘ durch einen einzigen Hadith des hauptmohammedaners Mohammed, the Prop’et, belegen können würde …

  53. @ #36 Kleinzschachwitzer (02. Mrz 2015 21:40)

    Plusdeutscher Edathy, mit indischen Wurzeln, ist selber Profiteur der Anschuldigungen, Deutsche seien Nazis, Rassismus gebe es mitten in der deutschen Gesellschaft usw. Er persönlich witterte überall Alltagsrassismus, daher nannten ihn seine niedersächsischen Genossen hintenherum „Diva“.

    Auf Facebook hat er tausende linke, türkische, andere islamische, fremdländische, sogar adlige deutsche Speichellecker. Fast alle Medienartikel beginnen mit seinen Lorbeeren, die er sich als Chef des NSU-Untersuchungsausschusses erworben habe.

    Für sie alle braucht er das NSU-Märchen. Selbst wenn er selber nicht daran glaubt, er wird es immer und ewig aufrechterhalten. Und seine Lorbeeren wird er festhalten, nie auf ein Blatt verzichten wollen.

    Ferner wird er weiterhin Kinderpornos konsumieren, daher kann er keine pädophilen Genossen verpetzen, denn diese wissen wiederum mehr über ihn, als er zugegeben hat.

    Pädathy ist ja nicht einsichtig und sucht etwa therapeutische Hilfe, für das, was er für normal ausgibt. Falls er doch mal in Konflikt mit seinem Gewissen kommen sollte, dann säuft er, hat er vor paar Wochen mehr oder weniger zugegeben.

    Edathy deutete schon vor einem Jahr auf FB an, daß seine Sexualität erstens keinen was anginge und zweitens in ein paar Jahren so selbstverständlich betrachtet werden würde, wie heutzutage Willy Brandts Weibergeschichten, die noch in den spießigen 1950er kritisiert wurden.

    So dreist ist Edathy, er möchte, daß Pädophilie, die er euphemistisch als Kunst ausgibt, von unserer Gesellschaft aktzeptiert wird, wir sollen uns gefälligst nicht so altbacken, intolerant und bigott anstellen, denn wir hätten sicherlich schlimmere sexuelle Vorlieben! Er möchte wohl am liebsten eines Tages als Abschaffer angebl. sexueller Verklemmtheit und Intoleranz in die Annalen eingehen.

    Wenn Edathy für Freiheit für Kinderpornographie kämpft, dann hängt damit automatisch der Kindesmißbrauch dran. Erst recht, da er auch harte Sachen konsumiert haben soll. Hier wurde gar nicht weiterermittelt:
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/gerhard-wisnewski/-erschreckende-sexuelle-akte-kaufte-spd-mann-edathy-besonders-harte-kinderpornos-.html

    Edathy dünkt mir mediengeil. Bin gespannt, mit was der demnächst wieder auftaucht. Ich denke er wäre gerne wieder linker Politiker gegen das „faschistische“ Deutschland, diesen Heiligenschein braucht er.

    Kann mir nicht vorstellen, daß er damit zufrieden sein wird, ewig im Kinderschänder-Mekka Marokko zu leben.

    Edathy hat, wie gesagt noch ein Problem: er ist Alkoholiker. Vielleicht säuft er sich mit der Zeit seinen Kragen ab und viele wittern dann trotzdem eine Verschwörung bei seinem Tod.

    Mitleid erhält er trotzdem keines von mir.

  54. Gerade hat die Slomka den Genitiv zum Dativ gemacht und das im HEUTE JOURNAL, ein Fall für den Presserat?

    Was will das ZDF uns heute sagen? Dass es ein finsteres Mittelalter gab und wir uns wegen des Islam nicht sorgen müssen, weil er in 400 Jahren weg ist oder was?

    Wir überwinden doch nicht unsere eigene Unkultur, die schwarzesten Dokumente Europas, um dann der nächsten Unkultur, dem Islam , Raum zu geben in Europa.

    Das ist schizoid oder eine Unterwerfung unter die NWO.

  55. Das muss man sich mal vorstellen. Dieser vor dem Gesetz gleichere Gleiche, hat einen „Deal“ ausgehandelt und spendiert dem Kinderschutzbund läppische 5000 Steine. Dafür wird der Kinderf… freund nicht vorbestraft und kassiert monatlich eine fette Appanage vom Steuerzahlerausgezahlt. Ich bin hundertprozentig davon überzeugt das der pädophile Spezialdemokrat in ein paar Jahren schon wieder in irgend einem „Institut“ oder in einer „Stiftung“ sitzt und in Krampf gg. rrrächz macht.
    Dieser Staat ist innerlich dermassen verfault, so daß es gewaltig zum Himmel stinkt.

    :mrgreen:

  56. Also Koalitionen gibt es, das glaubt man nicht: Ultra LINKS mit Ultra RECHTS in Griechenland. Deutsche NationalSozialisten und LINKE und alle Mohammedaner gegen Juden. Grüne Deutsche und mohammedanische KinderFixxer gegen alles was auch nur einen Millimeter rechts von links steht … die Welt ist ein Sanatorium für ‚Gottes großen Tiergarten‘ wie meine Oma bereits fest stellte …

  57. Der Typ hat schon was Verschlagenes. Aber ich finde das von der Justiz her jetzt nicht sooo skandalös. Er hat wohl verbotene Bilder angeschaut, ja. Aber Otto Normal-Kipo-Konsument hätte hier auch nur eine Geldstrafe bekommen. Und die Nachbarn hätten davon wohl gar nichts erfahren, geschweige denn ganz Deutschland.

    Der Typ wird nur aufgewertet, wenn man ihm eine solche Aufmerksamkeit gibt.

  58. Edathy bestritt jedoch in einem Statement auf Facebook , dass seine Einlassung einem Geständnis entspreche…

    Dass der Vorzeige-Buntmensch außerordentlich frech ist,
    wissen wie schon aus der Zeit, als er der oberste Kämpfer gegen Rächz war.

  59. OT

    KUSCHELJUSTIZ nicht nur für pädophile Polit-Promis, sondern auch für junge Mörder!!!

    Ein bei der Tat 18-jähriger Messerstecher wird listig als Jugendlicher bezeichnet und nach Jugendstrafrecht verurteilt:

    ZUDEM BLOSS ALS TOTSCHLAG BEWERTET

    „“
    Berlin Haftstrafe für tödliche Messerattacke am Alexanderplatz

    Vor einem halben Jahr wollte ein 30 Jahre alter Bademeister auf dem Berliner Alexanderplatz einen Streit schlichten. Ein Achtzehnjähriger rammte ihm ein Messer in die Brust, er verblutete. Nun ist das Urteil gefallen.
    02.03.2015…““
    http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/haftstrafe-fuer-toedliche-messerattacke-am-alexanderplatz-13458884.html

  60. Eigentlich ist USA zuständig für den Schmutz in Jugoslawien, aber sie richteten ihn an und schon sind sie weg. Aber sie destabilisierten. Bravo.

    Eigentlich machten sie weiter in gewohnter Manier in der Ukraine, kostete nur 5 Milliarden Dollar und alles ist instabil, das lieben die VSA.

    Überall richten sie nur Schmutz und Verderben an auf fremdem Boden und rennen dann weg.

    Diese VSA braucht die Welt nicht.

  61. #74 SPIEGEL-Leser

    Er hat wohl verbotene Bilder angeschaut, ja.

    Edathy hat vor Gericht zugegeben, Kinderpornos aus dem Internet runtergeladen zu haben. Also nicht nur Bildchen!

    http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.download-von-kinderpornos-zugegeben-edathy-spd-draengt-auf-parteiaustritt.8c951def-0c32-44d1-a486-e5dd40c9c32b.html

    Interessanterweise hatte Edathy seinen Laptop, mit dessen Inhalt er hätte überführt werden können, als „gestohlen“ gemeldet!
    Der Läppi war mit diesem pikanten Inhalt
    einiges wert, oder? Es hat sich aber keiner gemeldet, um der Presse eine entsprechende Offerte zu unterbreiten!
    Seltsame Geschichte, nicht?
    Ich wüßte nur allzugern, welches Drecksschwein aus dem Deutschen Bundestag diesen Pädo gewarnt hat, damit er den Läppi verschwinden lassen konnte.

  62. #64 martin67 (02. Mrz 2015 23:01)

    Die Justizhure hat grossartig dazu beigetragen, dass das Volk eher an den Weihnachtsmann als an den Rechtsstaat glauben kann.

    Lesen hier Juristen mit ❓ Wie sieht es mit der Berufsehre aus ❓

    Kölner Koma-Schläger kommt wieder einmal frei

    Intensivtäter Erdinc S. wurde vom Gericht nach Hause entlassen – trotz Schuldspruchs

    Mindestens ➡ 18 Mal wurde gegen Erdinc S. bereits wegen schwerer Körperverletzung und Raub ermittelt. Oft stand er vor Gericht und wurde schuldig gesprochen. Auch zur Bewährungsstrafe wurde er schon verurteilt, weil er einen 44-Jährigen vor den Augen seiner vier Kinder ins Koma geschlagen hatte.

    Vergangene Woche nun wurde dem 19-Jährigen in Köln der vorerst letzte Prozess gemacht, nachdem er ein homosexuelles Paar beleidigt, geschlagen und gebissen hatte.

    Am Donnerstag entschied der Kölner Amtsrichter Michael Klein, den gewalttätigen Deutschtürken wieder in die Freiheit zu entlassen. Er wurde zu einer Bewährungsstrafe von neun Monaten verurteilt. Denn diese „einfache Körperverletzung“ rechtfertige keine Haftstrafe. Der Gesetzgeber wolle, dass „nicht jeder wegen einer Kleinigkeit ins Gefängnis muss“ – so bezog zumindest Richter Klein das Gesetz auf seinen Fall. Der Opferanwalt protestierte sogleich, für die Opfer der Schlag- und Beißattacke habe es sich nicht um eine Kleinigkeit gehandelt. Vielmehr habe sie die Tat an „einen Zombiefilm“ erinnert. Auch bei den Anwälten der früheren Opfer von Erdinc S. ist die Empörung über diesen Ausspruch des Jugendrichters groß. Immerhin ist der 44-Jährige, den Erdinc S. ins Koma schlug, seitdem dauerhaft behindert und berufsunfähig.

    Klein begründete sein Urteil mit dem Hinweis darauf, dass ein „Strafrecht ohne Hoffnung“ für Täter unmenschlich sei. Auch deshalb habe er den Wiederholungstäter auf freien Fuß gesetzt. Zudem bestehe bei Erdinc S. keine Fluchtgefahr, weil er junger Vater sei. Allerdings müsse er sich einem Anti-Aggressionstraining unterziehen. Dieses Training war ihm schon bei einem früheren Prozess zur Auflage gemacht worden. Trotzdem beging er danach noch Straftaten.

    http://www.welt.de/wams_print/article3166939/Koelner-Koma-Schlaeger-kommt-wieder-einmal-frei.html

  63. Dieser Typ erhält 15x um die 9200 Euro Übergangsgeld für jedes Dienstjahr 1x Anspruch.

    Da kommen einem die 5000 euro wie ein Lacher vor.

    Ekelhaft

  64. FAZ-Leser Jon Foster hat einen klugen Kommentar zu Edathy geschrieben, dem ich mich voll inhaltlich anschließe:

    „Um den Lesern die Einstellung verständlich zu machen, hätte die FAZ die Rechtsgrundlage erläutern müssen: Gem 153a StGB kann die Strafverfolgung unter den dort genannten Auflagen und Weisungen z.B. gegen eine Geldzahlung eingestellt werden. Diese muss geeignet sein, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen und die Schwere der Schuld darf nicht entgegenstehen. Der Staatsanwalt schlägt die Einstellung vor, der Richter muss zustimmen. Beide sind offensichtlich der Meinung, dass die öffentlich Skandalisierung und öffentliche Vorverurteilung völlig überzogen waren. Also keine Bananenrepublik, kein Deal, kein Ablasshandel, sondern, soweit Außenstehende das beurteilen können, nur Wiederherstellung der Verhältnismäßigkeit! Wohlgemerkt, der Täter hat kein Kind angefasst und verletzt und es ist nicht einmal bewiesen, ob er wirklich verbotenes Material besaß.“

  65. Da haben mir die Augen doch glatt wieder mal einen Streich gespielt…meinte ich doch gelesen zu haben:

    Edathy zahlt 5000 Euro aus der Pornokasse™

    🙂

  66. Zu Gast bei Michaela Kolster waren:
    0.00 Uhr-0.45 Uhr
    – Aiman Mazyek (Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland)
    – Rafael Seligmann (Publizist)
    Am Ende der Sendung fragte die Moderatorin die beiden ob sie gemeinsam mit der Kippa durch Neukölln laufen würden.Sofort antworteten diese:“ja,natürlich.Gute Idee“.
    Na hoffentlich geht das gut!

  67. Pädathy wird eine Weile verschwinden und danach durch seine SPD – Kumpels wieder aufgebaut als unerschrockener „Kämpfer gegen Rääächtz“ – beim NSU – Fake-Prozeß.

    So wie der Islam – Wulff.

    Wenn die Lügenpresse „Eier“ hätte würden die nachforschen bei seinem Buddy Oppermann. Da ist noch viel mehr. Da muss man graben !

  68. PEGIDA Frankfurt

    Islamkritiker
    Pegida-Kundgebung in Frankfurt: Vier Festnahmen
    02.03.2015
    Eierwürfe und vier Festnahmen: Auch bei der fünften Pegida-Demo in Frankfurt ging es hoch her. Ausschreitungen gab es aber keine.

    Die Polizei hat am Rande der fünften Pegida-Kundgebung an der Hauptwache vier Personen vorläufig festgenommen. Es handelte sich durchweg um Gegendemonstranten. Einer der Festgenommenen hatte einem Polizisten bei einer der letzten Pegida-Kundgebungen mit einem Laser-Pointer ins Auge geleuchtet, ein anderer hatte eine Dose geworfen.

    Außerdem wurden zwei Personen festgenommen, weil sie gestern ein Pfefferspray und spezielle Handschuhe als Schutzbewaffnung mit sich führten. Das berichtete eine Polizeisprecherin am Abend.

    Die fünfte Kundgebung der islamkritischen Initiative Pegida Frankfurt/Rhein-Main war die erste, bei der es keine nennenswerten Ausschreitungen gab. Während die Islamkritiker am abgesperrten Versammlungsort ihr Programm abspulten, warfen Gegendemonstranten zwar vereinzelt Eier, so dass die Polizisten an den Zäunen ihre Helme aufsetzten.

    Auseinandersetzungen zwischen Antifaschisten und Polizisten nach Kundgebungsende blieben aber aus. Auch gestern fanden sich wieder viele Gegendemonstranten in der B-Ebene ein, um die Pegida-Anhänger auf ihrem Weg zur U-Bahn abzupassen. Als diese nach vergleichsweise langer Wartezeit kamen, verhinderte die Polizei jedoch mit Ketten aus Beamten ein Aufeinandertreffen der rivalisierenden Lager.

    80 Pegida-Anhängern standen gestern an der Hauptwache 550 Gegendemonstranten gegenüber. Antifaschistische Aktivisten postierten sich dieses Mal nicht nur an den Absperrungen vor der Katharinenkirche, sondern auch in der Liebfrauenstraße. Auf diese Weise wollten sie verhindern, dass die Islamkritiker wie eine Woche zuvor einen Umzug ums Karree machen können. Die Pegida-Anhänger blieben dieses Mal tatsächlich am Versammlungsort vor der Katharinenkirche stehen.

    Die Polizei war rings um die Hauptwache einmal mehr mit einem riesigen Aufgebot vertreten, um die Durchführung der angemeldeten Pegida-Kundgebung gewährleisten zu können. Allein auf den Fußgängerflächen am Café Hauptwache, auf dem Roßmarkt und dem Goetheplatz standen mehr als 100 Fahrzeuge. Im Einsatz waren Kräfte des Frankfurter Polizeipräsidiums und der hessischen Bereitschaftspolizei.

    Am kommenden Montag will Pegida abermals in Frankfurt demonstrieren, in der übernächsten Woche dem Vernehmen nach nicht – weil es die Woche der linksgerichteten Proteste gegen die Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank ist.

    http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Pegida-Kundgebung-in-Frankfurt-Vier-Festnahmen;art675,1289536

  69. Man muss zwangsläufig zu der Erkenntnis kommen, dass die Linken somit eine viel größere, weil subtilere, Gefahr für uns darstellen als die rechten Islamhasser, die zumindest so ehrlich sind und ihren Hass mehr oder weniger offen kundtun. Wir sollten dem rechten Flügel des politischen Spektrums für seine Offenheit aufrichtig dankbar sein. Während bildlich gesprochen die Rechten mit Motorsägen Jagd auf Moslems machen, lächeln die Linken uns freundlich ins Gesicht, reichen uns die Hand und verbergen die Spritze mit dem langsam wirkenden tödlichen Gift in ihrer anderen Hand hinter dem Rücken.
    ————–
    http://www.al-adala.de/index.php/politik-gesellschaft-und-soziales/gastbeitraege/1997-gastbeitrag-warum-linke-fuer-muslime-gefaehrlicher-sind-als-rechte

  70. 5000,- Euro? Soll das ein Witz sein?
    Ich dachte erst, ich hätte mich verhört! Oder falsch gelesen!
    50.000,- Euro – so was in der Höhe hätte ich erwartet.
    Dass das Verfahren eingestellt werden würde, war ja von vornherein klar.

  71. #69 Maria-Bernhardine

    Auf Facebook hat er tausende linke, türkische, andere islamische, fremdländische, sogar adlige deutsche Speichellecker. Fast alle Medienartikel beginnen mit seinen Lorbeeren, die er sich als Chef des NSU-Untersuchungsausschusses erworben habe.

    Für sie alle braucht er das NSU-Märchen. Selbst wenn er selber nicht daran glaubt, er wird es immer und ewig aufrechterhalten. Und seine Lorbeeren wird er festhalten, nie auf ein Blatt verzichten wollen.

    Genau das meine ich ja – Edathy könnte den ganzen Laden auffliegen lassen, indem er offenlegt, dass es den „NSU“ nie gegeben hat, sondern dass es sich hier um eine Erfindung des Merkel-Regimes handelt.

    Es musste dafür gesorgt werden, dass Edathy schweigt. (Oder glaubt jemand, dass das Landgericht Verden aus Mitleid mit Edathy so „rücksichtsvoll“ umging?)

  72. #89 johann

    Am kommenden Montag will Pegida abermals in Frankfurt demonstrieren, in der übernächsten Woche dem Vernehmen nach nicht – weil es die Woche der linksgerichteten Proteste gegen die Eröffnung der neuen Europäischen Zentralbank ist.

    Hab ich das richtig gelesen? Das darf doch nie ein Grund sein, eine Demo abzusagen!
    Montag muß fester Termin bleiben, auf den man sich verlassen kann. Sonst wirkt sich das schlecht auf die Teilnehmerzahl aus.

    #90 Istdasdennzuglauben

    Man muss zwangsläufig zu der Erkenntnis kommen, dass die Linken somit eine viel größere, weil subtilere, Gefahr für uns darstellen als die rechten Islamhasser, die zumindest so ehrlich sind und ihren Hass mehr oder weniger offen kundtun.

    Also erstmal, es gibt keine Islamhasser. Der Islam wird aus guten rationalen Gründen abgelehnt.

    Sehr richtig, das wirkliche Problem sind die Linken. Der Islam ist nur ein Symptom.

    Es wird also Zeit, gegen die linken Gehirnwäscher in den Schulen vorzugehen!

  73. Sein von ihm zugegebener Fehler bestand in seiner Sicht wohl darin, zum Runter(holen)laden den Dienstlaptop und den Bundestagsserver benutzt zu haben.

  74. In diesem Fall liegt doch eine Persönlichkeitsstörung sexueller Perversion vor. Meint eigentlich der Richter, dass Edathy nun für alle Zeit geheilt ist? Dieser Fatzke wird nun unbeirrt seine Perversion ausleben können. Aber wen wundert es; es wird doch nach der sexuellen Früherziehung von Kleinkindern regelrecht gehechelt damit endlich solche Kreaturen wie Edathy, die Grünen und all die vielen pädophilen Moslems endlich ihre perversen Triebe ausleben können. Pfui, ich könnte kotzen!!

  75. Läuft das jetzt bei allen Straftaten so?

    Der Täter muss nur zugeben, dass die Vorwürfe zutreffen und dann wird das Verfahren gegen eine erschwingliche Geldsumme eingestellt. Und das Ganze auch noch ohne Vorstrafe.

    Anschließend wird dann aber sofort korrigiert, dass das Zugeben der Vorwürfe kein Schuldeingeständnis sei.

    Soll das in etwa heißen, man habe nicht gewusst, was man tat oder wie? Früher hieß es jedenfalls mal: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.“

  76. Hähä, einer was Anderes erwartete ? Hoffen durfte man, wünschen auch. So wird es weitergehen wenn der erste Moslempolitiker sich die Karten gelegt hat.

  77. Längst haben sich Politik, Verwaltung, und Justiz zu einer kriminellen Vereinigung gegen den Bürger zusammengeschlossen!

    Hierbei kommt es nicht auf die Straftat an, sondern einzig und allein auf den Schutz der Straftäter.

  78. Merke: bevor man „scheiße“ baut ist es wichtig, möglichst viele Spitzenpolitiker daran teilhaben zu lassen. Das hat sich bei den Grünen bewährt, die Linke bildet keine Ausnahme, die CDU und CSU bilden keine Ausnahme und die SPD hat es gerade mal wieder eindrucksvoll bestätigt….

  79. Das ist nur die Spitze des Eisbergs. Dieser verdammte Sumpf muss ausgehoben werden. Auch wenn es „nur“ runter-(geholte)geladene Bilder waren. Ich persoenlich will nicht von so einem Kriminellenring regiert werden.
    Gibt’s nicht eine Moeglichkeit den Fall von externer, neutraler Stelle aus zu untersuchen?

  80. Dieser pädophile SPD-Ägypter wird ein glänzendes Polit-Comeback hinlegen, wartet nur mal ab. Den Vorsitz einer SPD-dominierten Ethik-Kommisssion hat er sich auf alle Fälle mit seinen Kinderpornodateien schon erarbeitet.
    Akif Pirinci macht sich über einen Schwulen lustig: 12.000 Euro Strafe, vorbestraft.
    Edathy lädt als Volkszertreter und Mitglied des NSU-Ausschusses kinderpornographische Inhalte auf Dienst-Laptops herunter, gesetzwidrig, und kommt mit einem Freispruch 2. Klasse davon. 5000 Euro, wahrscheinlich von moralisch ebenso verwahrlosten SPD-Parteigenossen bezahlt ( zB. Küsten-Barbies zweckentfremdete Kampf-gegen-Rääächts-Steuergelder oder Anti-PEGIDA-Gegendemonstranten-Einkaufs-Fond) , und ohne Vorstrafe.
    Gibt es hier noch jemanden im Blog, der Vertrauen in die verwahrloste, ideologisch dominierte, korrupte deutsche Justiz hat?
    Bitte mir zu widersprechen, vielleicht sehe i c h da was nicht richtig.

  81. Da möcht man nur noch kotzen und dem Edathy links und rechts…..

    Die Herstellung jedes Fotos, jedes Films hat eine Kinderseele zerstört.
    Das geht nicht mehr weg.

    Das kann doch nur Seelenlosen gleichgültig sein.

    Und dieser Typ kommt mit 5000€ davon.

    Wahrscheinlich hat er höhere Werte im Kühlschrank liegen.

  82. Was ist das für eine Gerechtigkeit?
    Da wird Sebastian „Pädathy“ überführt Kinderpornos zu besitzen ect. und trotzdem freigesprochen. Nach dem Richterspruch gilt er als unschuldig und nicht verurteilt. Was ist das für ein Recht? Ich glaube da waren noch andere Hintermänner im Spiel welche ihren ganzen Einfluß geltend gemacht haben um nicht selbst in das Rampenlicht gezerrt zu werden. Ein fauler Deal zu Lasten des Rechtes.

  83. Man kann das doch nicht mit Zschäpe vergleichen:
    Hier wurden n paar Softpornos mit kleinen Jungs gekauft, die hatten sicherlich ihren Spass. Also Schwamm drüber.
    Bei Zschäpe wurden Leute ausländischer Herkunft, dazu noch aus Richtung Südost und teilweise Allah anbetend ermordet.
    Da kann man nicht so einfach weg schauen.
    Schließlich gibts da auch im gegensatz zu den kleinen Jungs ne große Lobby-

    Immerhin ist er politisch für viele Jahre erledigt, er taugt maximal noch als Parteisoldat ohne Wahlamt.

  84. Ich geh im nächsten Fasching als Drecksau.Bis dahin gibt`s sicher Masken von Pädastian Pädathy.

  85. #34

    Genau so ist es, das mit den “ Krähen „.
    Was glaubst du, wo sich all die pädophilen Schweine überall rumtreiben.
    Ihre “ Krankheit “ ist unheilbar bis ins hohe Alter.

  86. #106 Diedeldie

    Das kann doch nur Seelenlosen gleichgültig sein.
    ++++++++++++++++++++++++++++
    Hast du eine Ahnung, wieviele es davon gibt?

    Das ist ein Massenanfall an Kinderschändern, leider nicht erst seit heute.
    Wobei dazu kommt, dass solche Verbrechen hier regelrecht gefördert werden.
    Die Grünen wollten sogar Sex mit unter 14jährigen!

    In der sogenannten Reformschule im Odenwald war Kinderschändung Programm.

    Das wird seit Jahrzehnten in TV- und Theaterprogrammen die deutsche Kultur geschleift.

    Im TV und Theater werden auf unsere Kosten mit „Lolita“ und „Lulu“ ständig die „12jährigen Huren“ präsentiert.

    Kein Wunder, wenn Mädchen in dem Alter vergewaltigt werden. Schliesslich bekommen sie schon im Vorschulalter Schminkkoffer, Nuttenklamotten und Holzpimmel.

    Und nun sollen sie in der Grundschule an alle Abartigkeiten der Sexualität als Normalität gewöhnt werden. Da werden Kinder noch leichter zur Beute – gewollt.

  87. Ihr seht das Alles falsch.

    Weil das Landgericht Verden momentan mit den vielen hunderten von Verfahren, die der Provinzbürgermeister von Kirchweyhe Lammermann, wegen Beleidigung angestrengt hat, ist das Landgericht völlig überlastet.

    Daher werden so Bagatellgeschichten wie der Fall von Edathy eben mal eingestellt. Nun hab Euch mal nicht so.

  88. …Das hat doch mit Pädophil nicht`s zu tun…Im Gegenteil, Herr Edathy hat einigen unter -previlligierten Familien ein bescheidenes Einkommen verschafft. Als nächstes wird Herr Edathy vermutlich für Verdienste in der Kinder -und Jugenmdarbeit ausgezeichnet. Was ist nur aus diesem Land geworden?

  89. Das hat unsere bunte BRD jetzt aber sehr elegant gelöst, Hut ab! Oder eher nicht!
    5000 Euro dürften das vermutlich ewig onanierende SPD-Glanzlicht, diesen Vorzeigepolitiker, kaum beeindrucken.

    Was ist jetzt eigentlich mit den zig SPD-Mitwissern? Ist Oppermann wirklich noch tragbar? Für die SPD natürlich ja, aber auch für unser Land? Passiert da noch etwas oder wird weiter getrickst und vertuscht, bis alles vergessen wird? Und wie viele Profionanierer tun es auf pädophile Art und Weise unter der Obhut oder dem Schutz der SPD nach wie vor ziemlich unverblümt?

  90. #112 Buck110

    Was glaubst du, wo sich all die pädophilen Schweine überall rumtreiben.
    ++++++++++++++++++++++++++
    Sitzen sie in hohen Positionen, dann kommen sie davon. Darum hat man auch mit Sicherheit kein Interesse an Aufklärung, sind es doch gerade hochrangige Politiker, Juristen und andere Bonzen, die sich dieses teure „Hobby“ auch leisten können.

    Wenn etwas bekannt wird, ist es kein Wunder, wenn die Urteiel so milde ausfallen:

    – Kinderpornographie:
    „Ermittlungsverfahren gegen Richter
    Mißbrauch von dienstlichen Internet-Anschlüssen in Bremen“
    http://www.pressetext.at/pte.mc?pte=020820025 20.8.02

    – „Richter wegen Kinderpornos verurteilt“
    http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/index.jsp?rubrik=15662&key=standard_document_28835448 10.01.2007
    „Der Präsident des Verwaltungsgerichts Kassel wurde mit Kinderpornos erwischt. Dafür erhielt er jetzt neun Monate Haft auf Bewährung. Eine öffentliche Verhandlung blieb dem Richter erspart.

    – „Richter wird für Nichtstun bezahlt
    Rechtskräftig verurteilter Jurist erhält noch immer 4 500 Euro monatlich
    Polizei und Staatsanwaltschaft durchsuchten im Sommer 2003 die Wohnung des Richters Andreas N. in Quedlinburg

    Magdeburg/MZ. Andreas N., ist seit zweieinhalb Jahren vom Dienst suspendiert. “Doch der kriegt bis heute sein volles Gehalt”, moniert die Kaffeerunde. Dabei ist N. wegen des Besitzes kinderpornografischer Bilder und Filmsequenzen rechtskräftig verurteilt – mehr als ein Jahr ist seitdem vergangen.“
    (Aus: Mitteldeutsche Zeitung am 16.03.06)

    – „Gerichtspräsident besitzt offenbar Kinderpornos
    Gegen den Präsidenten des Landessozialgerichts Hamburg ist ein Verfahren wegen Kinderpornographie einge-leitet worden. Der Jurist soll exklusiven Zugriff auf einen Rechner mit entsprechenden Dateien gehabt haben. Der Computer stand allerdings nicht in seiner eigenen Wohnung.“
    http://www.welt.de/hamburg/article1455954/Gerichtspraesident_besitzt_offenbar_Kinderpornos.html
    12. Dezember 2007, 22:41 Uhr

    – „Dienstenthebung von Staatsanwalt wegen Kinderpornographie rechtens
    http://www.pr-inside.com/de/dienstenthebung-von-staatsanwalt-wegen-r448380.htm vom 21.02.2008
    Ein wegen Besitzes kinderpornografischer Bilddateien verurteilter ehemaliger Staatsanwalt aus Sachsen-Anhalt darf endgültig nicht mehr in den Dienst zurückkehren. Das hat das Bundesverfassungsgericht in
    Karlsruhe entschieden.“
    {Wenigsten eine positive Nachricht!)

    Und noch eine Absurdität aus der MZ vom 01.07.08:

    „Nach einem Doppelmord wiesen Spuren eindeutig auf den 36-jährigen Gabor Torsten Sprungk aus Friedrich-rode hin…
    Sprungk war als Gewalttäter bekannt … Er habe schon mehrjährige Haftstrafen verbüßt. Nach MZ-Informationen wurde der 36-Jährige zuletzt im April 2008 wegen EC-Kartenbetruges, Besitzes von Kinderpornographie, Diebstahls, unerlaubten Waffenbesitzes und Fahrens ohne Führerschein zu zwei Jahren und sieben Monaten Haft verurteilt. Eine ihm vorgeworfene Brandstiftung konnte nicht nachgewiesen werden.
    [Das Landgericht Halle, mit der Schwerpunktstaatsanwaltschaft Kinderpornographie (Kreditkartenkontrolle von 22 Mio. Karten….!), ließ ihn trotz Veruteilung auf freiem Fuß….“]
    Der ermittelnde Staatsanwalt ha vor Jahren schon das Handtuch geworfen.

    Man denke nur an den Gesetzenwurf vom schwulen masochistischen Beck, der „einvernehmlichen“ Sex mit
    Kindern straffrei stellen wollte.
    Da wundert man sich über nichts mehr….

  91. Eine verdient härtere Strafe wurde von den etlichen Mitwissern und Warnern der spd und Politik sowie Justiz verhindert.

  92. #119 Istdasdennzuglauben

    Eine verdient härtere Strafe wurde von den etlichen Mitwissern und Warnern der spd und Politik sowie Justiz verhindert.
    +++++++++++++++++++++++++++++
    Kein Wunder, gab es doch bisher 57 festgestellte Mitwisser und Warner an den Kinderschänder.

    Da konnte es gar nicht anders kommen, als dass die Hure der Politik, die Justiz, das Verbrechen für nichtig erklärt.
    Trotz Strafe von 5.000 Euro unschuldig zu sein, das gibt’s nur in der BananenRD.

  93. Wie in diesen Sprichwörtern : Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen oder : Eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus !

  94. Es ist unglaublich, was die schwarzen,pardon, roten Galgenvögel in der Urteilsbegründung absondern. In Betracht muss auch die gesellschaftliche Ausgrenzung und die Vorverurteilung gezogen werden!!! Wie bitte?? Wenn ich Vater und Mutter erschlagen habe, da gibt es zwar einen Paragraphen für, aber man muss auch berücksichtigen, das ich ja nun Vollweise bin. Das nennt man Chutzpe!

  95. Klingt für mich so, als ob er sich entschuldigen würde, so dämlich gewesen zu sein die Bilder über den Bundesserver zu laden. Ein durch und durch symphatisches politisches System.

  96. Wenn Edathy das Geld hätte an die NPD zahlen müssen, dann wäre es eine Strafe gewesen! So aber lacht uns dieser Freund unbekleideter Jungen alle aus…

  97. Das stinkt gewaltig gegen den Himmel!
    Was hier „im Namen des Volkes“ gesprochen wurde, ist nicht mehr „im Namen des Volkes“ sondern „im Namen des Establishments“. Ist aber auch nur eine Vermutung!
    Ich jedenfalls habe meine Zipfelmütze schon längst abgelegt, unter der sich bisher wohlmeinende Gutgläubigkeit verbarg.

    Ein
    Deutscher Michel

  98. Der Kinderschutzbund Niedersachsen hat unterdessen die Annahme des Strafgeldes abgelehnt. Es sei nicht richtig, sich mit 5000 EURO sich von den Vorwürfen freikaufen können. Quell: Nachrichten Deutschlandradio, 15.00 Uhr.

  99. #123 Lausbub

    In Betracht muss auch die gesellschaftliche Ausgrenzung und die Vorverurteilung gezogen werden!!!
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    Beate Zschäpe sitzt zuerst drei Jahre in Einzelhaft, ist immer noch hinter Gittern, bis heute kein Urteil!

    Aber in Staats-TV lief endlos ein Hetzfilm über sie mit Polizei-Videos!

    Ausgrenzung? Vorverurteilung?
    Ach, wer wird denn böses über Beate denken…

    Wenn sie lebend herauskommen sollte, wird dieser Zustand wohl nicht lange dauern.

  100. Der Staatsanwalt tut, was ihm der Oberstaatsanwalt anschafft und dieser wiederum ist dem Justizminister weisungsgebunden und der Justizminister ist wie der Angeklagte SPD-Mitglied…

  101. Keine Sorge, die 5000.- Euro aus der Pornokasse werden gaaaanz sicher bewirken, dass Edathy seinen Parambil jetzt unter Kontrolle hat 🙂

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