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Wahlbetrug bei Landtagswahlen am 13. März?

wahlbetrug [1]Am 13. März finden bekanntlich in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt Landtagswahlen statt. Nach aktuellen Umfragen [2] ist die AfD aktuell drittstärkste Kraft mit bundesweit über 13 Prozent und wird voraussichtlich aus dem Stand in alle drei Landesparlamente einziehen, womöglich sogar in zweistelliger Höhe. Das ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik.

(Von PI-Pforzheim)

Sämtliche Versuche der Blockparteien und ihres faktisch gleichgeschalteten Medienkartells, die AfD zu dämonisieren, sind kläglich gescheitert. Zum ersten Mal in der Nachkriegsgeschichte formiert sich gegen die Altparteien massiver Widerstand. Eine herrschende Machtclique sieht ihre Felle davonschwimmen. Die AfD macht sich sogar daran, die SPD bei der Zustimmung der Wähler zu überholen. Das aber hat eine noch nie dagewesene Medienkampagne gegen die AfD in unseren Medien ausgelöst. Das Wort “Lügenpresse” hat bei dieser extrem einseitigen und sogar teilweise unwahren Berichterstattung seine volle Daseinsberechtigung. Muss man daher bei den Triplewahlen am 13. März 2016 mit massiven Wahlmanipulationen rechnen?

Um es vorwegzunehmen: Die Gründungsväter der Bundesrepublik alles daran gesetzt, Wahlbetrug in Deutschland so schwierig wie möglich zu machen. Da gibt es einige Hürden für Wahlbetrüger zu überwinden. Theoretisch ist Wahlbetrug in Deutschland praktisch ausgeschlossen. Kann man sich jetzt aber zurücklehnen und sagen, es sei alles in Ordnung. Auf keinen Fall! Alleine letztes Jahr wurden zwei Fälle von Wahlfälschungen bundesweit publik.

Gerade der aufgeflogene Wahlbetrug bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2015 hat gezeigt, dass dies durchaus im Bereich des Möglichen ist. Das Verwaltungsgericht Bremen hatte offiziell festgestellt, dass das Ergebnis der Landtagswahl vom 10. Mai durch ehrenamtliche Helfer – bis auf einen Wahlleiter allesamt Schüler zwischen 16 und 18 Jahren – massiv manipuliert worden sei. Die AfD wurde durch die Wahlfälschung um einen Sitz betrogen. Doch es gab noch einen Skandal nach dem Skandal: Der CDU-Abgeordnete des Hessischen Landtags, Hartmut Honka, kommentierte das Geschehen auf Twitter [3] lapidar: „Was ist schlimmer? Schüler fälschten Wahl oder ein Sitz mehr für die AfD?”

Ein weiteres Beispiel von Wahlbetrug: Köln 2015 [4]. Da wurde allerdings die CDU betrogen. Die Stadt Köln ging nun nach dem korrigierten Ergebnis davon aus, dass bei der Ergebnisfeststellung für den Bezirk 20874 im Mai 2014 die Stimmen für die CDU und die SPD angeblich vertauscht worden waren. Insider wissen aber, dass eine versehentliche Vertauschung von Wahlergebnissen nicht möglich ist. Immer werden Wahlergebnisse gegengerechnet, gegengezeichnet und von mehreren Personen kontrolliert. Im Fall Köln muss daher von Vorsatz ausgegangen werden.

Und das ist nur die Spitze des Eisberges. Schon im Jahre 2011 forderte die BIW (Bürger in Wut) in Bremen OSZE-Wahlbeobachter an [5]. Die BIW musste sich letztinstanzlich bis zum Bremer Staatsgerichtshof durchklagen, um eine teilweise Neuauszählung durchzusetzen. Letztendlich musste in einem Wahlbezirk die Wahl wiederholt werden und die BIW bekamen einen Sitz mehr.

Die drei Fälle zeigen: Wahlbetrug ist in Deutschland durchaus möglich und ein beliebtes Mittel, unangenehme Parteien klein zu halten. Allerdings muss man auch sagen, dass der Rechtsstaat in Deutschland ab und zu noch richtig funktioniert. Immerhin wurden viele Entscheidungen der Blockparteien-Politiker oder Wahlergebnisse auf dem Gerichtsweg kassiert.

Deshalb hier eine kleine Abhandlung, wie man als mündiger Bürger massiven Wahlbetrug schon im Vorhinein verhindern kann:

Wahlbetrug wird vor allem dadurch verhindert, dass möglichst viele Augen bei der Auszählung dabei sind. Natürlich wird es schwierig, wenn sich linke Gruppierungen abgesprochen haben, mit viel krimineller Energie das Ergebnis zu manipulieren. Deshalb sind die Auszählungen öffentlich. Das Dabeisein ist ein Bürgerrecht. Einem deutschen Bürger darf der Zutritt zum Wahllokal bei der Auszählung der Wahlurnen nicht verwehrt werden. Möglichst viele PI-Leser sollten daher bei der Auszählung dabei sein. Einfach vor der Schließung der Wahllokale am Wahlabend kurz vor 18 Uhr erscheinen und dem Wahlleiter mitteilen, dass man als Wahlbeobachter dabei sein wolle. Der Wahlleiter hat nur das Recht, am Personalausweis zu überprüfen, ob man deutscher Staatsbürger ist. Solange man sich absolut passiv verhält, kann man nicht aus des Wahllokals verwiesen werden.

Ganz wichtig: Die Wahlergebnisse notieren. Die müssen am nächsten Tag in der örtlich erscheinenden Presse als vorläufiges Wahlergebnis veröffentlicht werden. Man vergleicht einfach die Zahlen in der Tageszeitung mit dem notierten Ergebnis. Sollten die Zahlen von den notierten abweichen, sofort die Staatsanwaltschaft einschalten und einen Strafantrag stellen. Auch ist es nützlich, die Ergebnisse der einzelnen Parteien und die ungültigen Stimmen zusammenzuzählen. Die Summe muss die Anzahl der abgegebenen Stimmen sein.

Gerade das Für-ungültig-Erklären eines Wahlzettels eröffnet Wahlbetrug Tür und Tor. Sollten z. B. ausschließlich Wahlzettel für die AfD für ungültig erklärt werden, dann sollten die Alarmglocken anfangen zu läuten. Das Wahlgesetz erklärt Wahlzettel für ungültig, die nicht eindeutig den Wählerwillen wiedergeben. In der Praxis bedeutet dies aber, dass schon eine schriftliche Bemerkung, ein gemaltes Bild oder ähnliches den Wahlzettel ungültig machen kann. Daher hier eine Bitte an alle Leser von PI. Keine blöden Bemerkungen auf die Wahlzetteln kritzeln. Keine Blumenbilder oder ähnliches in der Wahlkabine auf den Wahlzettel malen. Nur ein Kreuz für die Erststimme für den Kandidaten und ein Kreuz für die Partei setzen. Auch sollte sich das Kreuz überwiegend auf den vorgedruckten Kreis auf dem Wahlzettel beschränken. Alle nicht korrekt abgegebenen Stimmen machen einen Wahlzettel ungültig.

Jeder weiß, dass man Bleistift ausradieren kann. Wer sicher gehen will, sollte einen Kugelschreiber mit zur Wahl bringen. Das bedeutet aber keinesfalls, dass Bleistifte verboten sind oder Bleistifte Wahlzettel automatisch ungültig machen. Schwierig wird es jedoch, wenn jemand aus Versehen sein Kreuz bei der falschen Partei macht, sein Wahlzettel noch nicht in die Wahlurne eingeworfen hat und einen neuen Wahlzettel verlangt. Das ist möglich. Aber das Geschehen muss protokolliert werden. Der Wahlleiter muss zum Schluss die Rechtmäßigkeit und das vorläufige Ergebnis mit seiner Unterschrift bestätigen. Wahlfälschungen sind daher auch stets Urkundenfälschungen. Das deutsche Strafgesetzbuch sieht Wahlfälschungen als eigener Straftatbestand vor.

Im Paragrafen 107 Strafgesetzbuch steht:

(1) Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer das Ergebnis einer Wahl unrichtig verkündet oder verkünden lässt.
(3) Der Versuch ist strafbar.

Das Auszählen der Wahlurnen am Wahlabend geht relativ schnell. Es müssen immer nur zwei Stimmen (Kandidat und Partei) auf dem Zettel ausgezählt werden. Erfahrungsgemäß dauert das bei Landtagswahlen nie länger als ca. eine Stunde. Ausgezählt wird, wie schon erwähnt, vor Ort. Vor allem in sog. „Bananen-Republiken“ wird dagegen zentral ausgezählt. Dort verschwinden erstaunlicherweise ganze Wagenlandungen von Urnen oder die Urnen werden auf dem Transport ausgetauscht.

Wer eine Stunde seiner Lebenszeit entbehren kann, der ist bei der Auszählung der Stimmen am 13. März persönlich mit dabei. Oder er meldet sich schon im Vorfeld als Wahlhelfer an. Diese bekommen eine Schulung und werden sogar noch finanziell mit einer Auffwandsentschädigung entlohnt. Und man ist unmittelbar vor Ort dabei. Bei Verdacht auf Wahlfälschung sollte man unverzüglich den Wahlleiter verständigen, Beweise sichern und unabhängig davon einen Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft stellen.

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Jagdsaison auf Frauen in Schwimmbädern

geschrieben von PI am in Rapefugees | 132 Kommentare

netphen [6]Die nächsten Wochen und Monate werden mehr als spannend. Frauen dürfen sich auch schon auf das Frühjahr „freuen“, wenn sie mit immer leichterer Bekleidung schnell erregbaren Mohammedanern begegnen. Vom Sommer ganz zu schweigen, wenn viele „Flüchtlinge“ an Seen und Freibädern das erste Mal halbnackte Frauen live zu Gesicht bekommen. Pfefferspray wird wohl künftig der unerlässliche ständige Begleiter des weiblichen Geschlechtes sein. So endete ein PI-Beitrag von Michael Stürzenberger, [7] dem diese deutlichen Worte von den Ewiggestrigen gerne als „Hetze“ und „Hass“ vorgehalten werden, so wie am Dienstag [8] wieder von Report Mainz.

Der einzige Denkfehler von Stürzenberger ist hier aber bestenfalls, dass er nicht an die bereits geöffneten Hallenbäder gedacht hat. Denn es geht schon los, letzten Freitag im Schwimmbad von Netphen (NRW): [9]

Im Freizeitbad in Netphen ist es am Freitag offenbar zu sexuellen Belästigungen von Badegästen gekommen. Ausgegangen seien diese von einer Gruppe von Flüchtlingen, wie der Geschäftsführer des Bades dem SiegerlandKurier bestätigte.

Eine Frau aus Netphen hatte auf Facebook von den Vorkommnissen berichtet. Unserer Zeitung erläuterte sie telefonisch, dass eine Gruppe von 20 bis 25 jungen Männern samt Betreuer das Bad betreten habe. Dieser Gruppe sei die Badeordnung in vier Sprachen gezeigt worden: deutsch, französisch, englisch und arabisch.

Wie sich erwies, half aber nicht einmal die Aufklärung in der Muttersprache oder einer Akademikern üblicherweise bekannten Weltsprache. Auf unerklärliche Weise verhallten die Mahnungen fruchtlos, nachdem der „Betreuer“ gelesen hatte (und dann gegangen war):

Anschließend hätten sich die jungen Männer „nicht ordnungsgemäß verhalten“, wie es Bernd Wiezorek, Geschäftsführer des Netphener Freizeitbades, formuliert. Unter anderem seien sie auch auf den eigentlich gesperrten Turm des Bades geklettert und herunter gesprungen. „Dabei waren sie frech, laut und respektlos“, schildert die Netphenerin. Eskaliert sei die Situation, so die Frau weiter, als sich „die Flüchtlinge dauernd ans Geschlechtsteil packten und hinter weiblichen Gästen herliefen“. […]

„Die Männer sind den Anweisungen der Schwimmmeisterin nicht nachgekommen. Erst als angedroht wurde, die Polizei zu alarmieren, hat die angesprochene Gruppe das Freizeitbad verlassen“, sagte Wiezorek dem SiegerlandKurier. Die „Annäherungsversuche“ der jungen Männer mit deutlich sichtbar erigierten Geschlechtsteilen hat die Schwimmmeisterin bestätigt. Zu Übergriffen in den Umkleidekabinen oder Gängen sei es aber nicht gekommen.

Sicher auch deswegen, weil sich einzelne Frauen bereits vorher von ihren Männern hatten abholen lassen, wie aus dem Bericht hervorgeht.

Was soll man tun?

1. Man wütet wie die Dumpfbacke in Report Mainz gegen die Überbringer der schlechten Nachrichten, also gegen Stürzenberger, PI und hier in dem Fall den SiegerlandKurier. Man sagt, dass sie Hass verbreiten und hetzen und verlangt, ihnen die Werbung abzuschalten.

2. Man verteilt Freikarten, wenn die „Flüchtlinge“ geloben, sich zu bessern und ihr Fehlverhalten einsehen. Dieser umwerfende Vorschlag kam 2012 vom CDU-Stadtrat Klaus Gutscher aus Pforzheim, [10] „im Sinne der Integration“, wie er damals erläuterte.

3. Oder man gestattet den Rapefugees und allen anderen nicht, sich wie die Affen zu benehmen. Und sorgt mit eigener Kraft dafür, dass die Frauen und andere Schwache der Gesellschaft sich ohne Angst bewegen und kulturelle und sportliche Einrichtungen besuchen dürfen. Bereits in mehreren Städten haben sich Bürgerinitiativen gegründet, die aufpassen, dass sich niemand an den Frauen vergreift. So zum Beispiel „Düsseldorf passt auf“ und neuerdings die Gruppe „Kassel passt auf“ [11].

Möge es für die erste Zeit der Not helfen, bis die Grenzen geschlossen werden und das Recht im Lande wieder hergestellt ist.

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„Speakers Corner“ in Öhringen

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Meinungsfreiheit,Video,Widerstand | 47 Kommentare

hoehnlohe0 [12]Am 5.12.15, führte das Bürgerbündnis „Hohenlohe wacht auf“ ihre jeden Samstag wiederkehrenden Kundgebungen im württembergischen Öhringen durch (PI berichtete [13]). Besonderes Merkmal der regierungs- und asylkritischen Veranstaltungen ist das freie Bürgermikrofon. Jeder, der sich äußern möchte, darf dort die in Deutschland andernorts häufig unterdrückte „freie Rede“ praktizieren.

Dass auch in Öhringen dies nicht selbstverständlich ist, zeigte erst kürzlich das nach Gutsherrenart durch Oberbürgermeister Thilo Michler verhängte Verbot für die junge Bürgerbewegung [14], weder Kundgebungen noch Demonstrationszüge in Öhringen bis ins neue Jahr hinein abhalten zu dürfen. Das Verwaltungsgericht Stuttgart [15] erkannte die fadenscheinigen Gründe der Stadt nicht an (Gefährdung des Weihnachtsmarktes) und hob das Verbot für die Kundgebung am angestammten Platz nach kurzer Prüfung umgehend wieder auf. Bis 2. Januar bleiben jedoch Demonstrationszüge durch die Innenstadt untersagt [16]. Beide Seiten akzeptierten das so gefällte Urteil.

Auf dem Platz wurden den Kundgebungsteilnehmern an diversen Staffeleien ausgehängte Nachrichten und Fakten zur Asylkrise präsentiert. So konnten sich auch interessierte und bis Dato weniger kundige Bürger, schnell einen Überblick zum Thema verschaffen.

Auch schön waren die mehrere Meter langen Deutschlandfahnen, die am Rand des Platzes für „Farbe“ sorgten.

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Ebenfalls aussagekräftig, die vielen Banner entlang der Absperrungen:

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Die Kundgebungsteilnehmer trugen teilweise die Deutschlandfahne oder andere europäische Fahnen über der Schulter. Auch die auf den zahlreichen PEGIDA-Demonstrationen oft gesehene „Wirmer“-Fahne, die zum Symbol des neuen Widerstandes geworden ist, war zu sehen.

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Im Abseits standen die linksradikalen Gegendemonstranten, die zu jeder Zeit von der Polizei souverän auf Abstand gehalten werden konnten.

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Die Hauptpersonen der Veranstaltung waren aber die zahlreiche Bürger und ihre Reden. Junge, Alte, Frauen und Männer ergriffen das Mikrofon und sprachen Klartext. Zwei der besten Redner des Tages in den folgenden Videos.

Ein Teilnehmer sprach die schon vor den „Flüchtlings-“ Strömen existenten Parallelgesellschaften an und kritisierte die Naivität vieler Politiker ausgerechnet jetzt, bei Millionen ins Land strömender Moslems, eine weitere Verschärfung der gesellschaftlichen Verwerfungen verhindern zu können. Er warf zudem moslemischen Staaten vor, vom Ausland aus die Islamisierung Deutschlands voranzutreiben. Wenn, dann solle Deutschland christliche Flüchtlinge aufnehmen, sagte der besorgte Vater zum Ende seiner engagiert und frei vorgetragenen Rede:

Ein weiterer Höhepunkt war der Auftritt von Franz H. aus Pforzheim (Baden). Er trug seine Sorgen und Erkenntnisse und auch seine eigenen Erfahrungen als Flüchtling (saß ein halbes Jahr in einem rumänischen Gefängnis) äußerst authentisch vor. Er bekannte sich zu seinem Vaterland, zu seiner Heimat und Kultur. Bezüglich des momentanen Umbaus der deutschen Gesellschaft sagte er: “ Es tut mir weh, wenn ich sehe, was daraus werden soll!“

Er sprach als Christ von Nächstenliebe und kritisierte die „Fernstenliebe“, die die eigenen Leute vergisst. Hinsichtlich des Umgangs mit Moslems und der oft an den Tag gelegten Gewaltaffinität vieler Koranhöriger, stellte er die Frage, ob diese in unserer Gesellschaft nicht zu viele Freiheiten genießen würden!? Nicht nur Merkel, die ganze politische Führungselite müsse weg, forderte er zum Ende seiner sehens- und vor allem hörenswerten Rede:

Wer selbst einmal im malerischen Öhringen mit dabei sein und Meinungs- und Redefreiheit live erleben oder selbst einmal das Wort ergreifen will, hat jeden Samstag bei der „Alten Turnhalle“ an der Hunnenstraße, die Gelegenheit dazu. Die Chaospolitik der politischen Elite muss gestoppt werden. Es liegt an uns selbst, ob sich etwas ändern wird. Wir, jeder einzelne muss aufstehen und zeigen, dass es so nicht mehr weiter gehen kann. Wenn die Veränderung nicht von oben kommt, muss sie von unten, vom Volk kommen.

hohenlohe13 [28]

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Böser Rassismus im bunten Pforzheim!

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Diskriminierung,Rassismus,Siedlungspolitik | 126 Kommentare

pforzheim [29]Schon vor der großen Asylflutung Deutschlands durch unsere Bundeskanzlerin und dem Öffnen der deutschen Grenzen für alle und jeden, hatte die Pforzheimer Zeitung [30] im April diesen Jahres den Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund in Pforzheim laut bejubelt. Pforzheim ist derzeit mit 49 Prozent Migrationshintergrund bundesweit mit der Stadt Offenbach auf Platz eins! Die badische Großstadt am Rande des Schwarzwaldes ist anderen deutschen Städten bei der Schaffung einer multikulturellen und bunten Gesellschaft um Größenordnungen voraus. Dabei drücken viele zur Stadt Pforzheim gehörende kleinere Gemeinden im Umfeld mit eher urbadischen Bevölkerung den Prozentanteil der Menschen mit Migrationshintergrund eher noch. In der Innenstadt von Pforzheim allerdings kann man die Auswirkungen von Multi-Kulti zu jeder Tagszeit bestaunen.

(Von PI-Pforzheim)

Überall lungern dunkelhaarige Neubürger in Gruppen herum und mit ein bisschen „Glück“ läuft einem sogar eine Burkaträgerin in der Fußgängerzone über den Weg. Messerstechereien häufen sich in der Innenstadt und nach Einbruch der Dunkelheit wird der Weg zum Parkplatz ein erlebnisreiches Abenteuer.

Natürlich wirkt sich die bunte Bereicherung auch auf politischer Ebene aus. Pforzheim ist zwischenzeitlich auch eine der Hochburgen der AfD geworden. Mit 14,5 Prozent bei der Europawahl [31] 2014 für die AfD war Pforzheim auch hier bundesweit Spitze. Und das bei einem fast fünfzigprozentigen Migrationshintergrund-Anteil in der wegen der ehemals reichlich vorhanden Schmuckindustrie genannten “Goldstadt“. Zurzeit werden ganze ehemalige und leerstehende Fabrik-Komplexe für Tausende Asylanten hergerichtet.

Es stellt sich aber auch die Frage, ob diese Umstände den Anteil an rassistischen und diskriminierenden Taten in Pforzheim in die Höhe schnellen lassen? Sollten die Kritiker von Pegida und AfD am Ende doch Recht behalten? Diese Fragen können ohne Umschweif mit Ja beantwortet werden. Die Pforzheimer Zeitung hat in ihrer Ausgabe vom 26. November einen unglaublichen Fall von Rassismus aufgedeckt. Ein Schuhladenbesitzer hat Teile der Gesellschaft ausgegrenzt und diskriminiert. Er gewährte ein Vorweihnachtsrabatt von 20 Prozent auf Schuhe. Allerdings schloss er einen Teil der Bevölkerung aus (siehe Foto oben).

Wikipedia [32] erklärt Rassismus unter anderem, wenn Menschen mit rassistischen Vorurteilen andere diskriminieren und aufgrund solcher Zugehörigkeit und bestimmten Gruppen Vorteile und Leistungen verweigerten oder andere privilegieren.

Wieso kam diese Meldung dann nicht bundesweit in den Hauptnachrichten? Wieso wurden nicht sofort Lichterketten gegen Rassismus von rotgrünen „Aktivisten“ organisiert? Wieso gab es keine Talkshows, die diese Vorgänge in Pforzheim thematisierten? Wo blieben die „Gegen Rassismus“ und „Unsere Stadt bleibt bunt“-Demos? Wieso fielen rotgrüne Politiker und Journalisten nicht reihenweise in Schnappatmung? Wo blieb die große sonst übliche Empörungswelle in unseren Medien. Und wieso ermittelte kein Staatsanwalt gegen den Ladenbesitzer?

Auch hier ist die Antwort eindeutig! Die „Pforzheimer Zeitung [33]“ hat erfahren, dass sich Kunden eines Schuhladens in der Pforzheimer Innenstadt alles andere als königlich behandelt fühlten und schreibt:

Zunächst seien diese zwar auch von Geschäftsführer Vedad Z. (Name von der Redaktion geändert) begrüßt und darauf hingewiesen worden, sich bei Fragen an ihn wenden zu können. Dann habe man sich allerdings mit einer ganzen Anhäufung zweifelhafter Aussagen seitens des Ladeninhabers konfrontiert gesehen: So habe sich Z. diskriminierend gegenüber deutscher Kundschaft geäußert: „Schuhe in dieser hohen Qualität, wie ich sie hier verkaufe, bekommen Sie in ganz Pforzheim nicht – die Deutschen wollen sich aber sowieso nur verarschen lassen. Außerdem sind es allesamt Pegida-Anhänger. Also bekommen sie hier auch keinen Rabatt.“ Z. habe außerdem darauf hingewiesen, dass er in seinem Laden vornehmlich an Russen, Rumänen und Italiener verkaufe. Auf den Hinweis, dass man selbst deutsch sei, soll der Geschäftsmann entgegnet haben: „Genau deswegen bezahlen Sie bei mir auch den normalen Preis, so wie es draußen auf dem Schild steht.“ Und tatsächlich: Ein weißes DinA4-Blatt links neben dem Eingang separiert Menschen in zwei Klassen. Deutsche und Ausländer.

In gedruckten Buchstaben zu lesen steht: „Vor-Weihnachtsrabatt, 20 Prozent auf alles“ und in handgeschriebener Schrift direkt darunter „nur für Ausländer“. Etwas lauter fügt er hinzu: „Wer mich als Muslim angreift, der bekommt Probleme.“ Als nicht-erwünschter, deutscher Kunde verlässt man spätestens jetzt das Ladengeschäft.

Ja, die Aussicht in dieser bunten und vielfältigen Gesellschaft als einheimischer Bio-Deutscher zu leben, lässt einen doch ein bisschen erschaudern. Aber am 16. März 2016 sind in Baden-Württemberg Landtagswahlen. Da hat dann die einheimische Bevölkerung die Chance, diese Fehlentwicklungen der multi-kulturellen Gesellschaft an der Wahlurne zu korrigieren. Hoffen wir, der Wähler macht davon reichlich Gebrauch.

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Frauke Petry in Pforzheim: Der Islam ist nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD) | 135 Kommentare

petry1 [34]Mit dem Auftritt der Bundesvorsitzenden Dr. Frauke Petry eröffnete am Samstag der Kreisverband Pforzheim/Enzkreis der Alternative für Deutschland den Landtagswahlkampf Baden-Württemberg für die Wahl am 16. März 2016. Als Gastreferent war Frau Dr. Frauke Petry eingeladen. Angekündigt war das Thema „Asylpolitik 2015 – Politikversagen in Deutschland“. PI war vor Ort.

(Von PI-Pforzheim)

Im Vorfeld hat die SPD-Pforzheim zu Protesten mit den üblichen hohlen Phrasen wie z.B. gegen Rassismus und gegen die Ausgrenzung von „ganzen Teilen der Gesellschaft“ (sind wohl Asylforderer oder Moslems gemeint?) durch die AfD aufgerufen. Tatsächlich waren vor der Schwarzwaldsängerhalle in Pforzheim gerade mal drei Hansel der SPD zum Protest aufmarschiert. Von der Antifa fehlte aber jede Spur.

Dafür hatte Petry mit der Antifa an diesem Samstag in Hamburg um so mehr Feindberührung (PI berichtete [35]). Petry ist danach mit dem Flugzeug nach Frankfurt und von dort aus mit dem PKW verspätet nach Pforzheim gekommen.

Bernd Grimmer, der Landtagskandidat der AfD für den Wahlkreis Stadt Pforzheim und Vorstandsmitglied der AfD, bestritt den Auftakt der Veranstaltung. Die Halle war mit über 400 Besuchern mehr als überfüllt. Grimmer sprach von unschönen Vorkommnissen, die ihn an die Weimarer Zeit erinnerten. Die Schwarzwaldsängerhalle war in der Nacht von ewiggestrigen Spinnern beschmiert und aktuell ein Stand der AfD in Berlin angegriffen worden.

Er meinte die AfD sei keine Einthemen-Partei. Die Kanzlerin hat ja schon drei Themen vorgegeben. Die Griechenlandrettung, wo wir bezahlen. Die Energiewende, wo man eigentlich für Zufallsstrom keine studierte Physikerin wie Merkel bräuchte und gerade aktuell für die Zuwanderung, die auch keiner braucht. Eine klare Absage erteilte er dem CDU-Spitzenkandidaten Wolf, der in Baden-Württemberg eine schwarz-grüne Koalition anstrebt. Viel Applaus brachte ihm der Satz: „Wir dürfen uns nicht mit der Bildung von Parallelgesellschaften abfinden, sondern wir müssen das aktiv verhindern.“

Danach sprach der Kandidat für den Landkreis Enzkreis, Bernd Kögel. Ein 60-jähriger Selbstständiger aus Tiefenbronn. Er führt einen mittelständigen Betrieb mit 25 Mitarbeitern und betonte, dass die Politiker in den Parlamenten nicht mehr das Recht hätten zu sagen, sie würden die Menschen vertreten. Er will auch deshalb nicht Politiker genannt werden, sondern Volksvertreter. Kögel ist gegen die Meinungsdiktatur der Altparteien und will den Mittelstand vertreten. Er sprach sich klar gegen TTIP und gegen Sanktionen gegen Russland aus, weil dies insbesondere in Baden-Württemberg Arbeitsplätze kosten würde. Die Infrastruktur in Baden-Württemberg zerfalle, manche Straßen im Enzkreis hätten langsam Ähnlichkeiten mit einem Golfplatz.

Deutlichere Worte fand der dritte Redner, der stellvertretende Sprecher des Landesverbandes der AfD, Dr. Marc Jongen. Er bekräftigte, die Flüchtlingskrise hätte sich zu einem Alptraum entwickelt, der einfach nicht aufhören wolle. Es sei auch keine Flüchtlingskrise, eher eine Flüchtlingskatastrophe. Der Staat sei unfähig, seine Grenzen zu schützen. Deutschland sei eigentlich ein „failed state“, ähnlich einem verlorenen Staat wie Somalia oder Syrien. Die Regierung begehe Rechtsbrüche. Wir sind von sicheren Drittstaaten umgeben, so dass kein einziger Asylant einen Rechtsanspruch auf Asyl hätte. Die Willkommenseuphorie hätte zwar deutlich abgenommen, aber viele Menschen trauten sich trotzdem immer noch nicht offen gegen den Asylirrsinn von Merkel aufzubegehren. Der Regierung komme es nicht in den Sinn umzudenken. Selbst dem grünen Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, kämen Bedenken. Und das, obwohl Palmer noch im Sommer Wohnungen beschlagnahmen wollte (PI berichtete [36]). Jetzt wolle er eine Obergrenze für Asylforderer und die Grünen fordern aktuell seinen Parteiausschluss. Herr Jongen meinte, wir seien es nicht gewohnt, in einem Regime zu leben. Die Medien in Deutschland wären wie gleichgeschaltet. Gerade die Bundesregierung halte sich nicht an Recht und Gesetz. Wir würden ständig belogen.

Er fragte dann, wer zum ersten Mal bei einer Veranstaltung der AfD sei, der solle die Hand haben. Über die Hälfte der Besucher hielt die Hand nach oben und zeigte damit eindruckvoll, wie das Thema „Asyl“ die Menschen aus ihrem politischen Wachkoma reißt. Jongen klärte drüber auf, dass die meisten der Asylantragsteller das Asylrecht missbrauchen. Auch seien das alles nur junge Männer, die auf keinen Fall das Demographieproblem in Deutschland lösen könnten, so Jonger. Selbst die Arbeitsministerin Nahles hätte zugegeben, dass 90 Prozent der Asylantragsteller niemals in den Arbeitsmarkt zu integrieren seien. Abschließend sagte Jongen: „Deshalb muss Frau Merkel weg“, was großen Beifall auslöste.

Dann erschien verspätet Frauke Petry in der Halle, was noch größeren Beifall auslöste. Sie erzählte von ihren Erlebnissen mit der Antifa in Hamburg. Die Parteichefin ist eine robuste aber zierliche Frau, mit viel Ausstrahlung. Sie hatte viele Lösungsansätze für die aktuelle Krise zu bieten. Sie meinte, die Kanzlerin hätte nicht verstanden, was da gerade abgeht. Auch könne man die Asylkrise nicht mit den Verhältnissen nach den Zweiten Weltkrieg vergleichen. Die damaligen Flüchtlinge waren alles Deutsche, die von einem Teil Deutschlands in einen anderen Teil flüchten mussten. Aber der entscheidende Unterschied sei, dass da die Zahl der Flüchtenden definiert und endlich war. Weiter forderte Petry Flüchtlingszentren nahe des Fluchtlandes. Auch müssten endlich wieder deutsche Interessen vertreten werden. Sehr positiv war ihre Äußerung: „Den Patriotismus sollen wir uns nicht länger verbieten lassen.“

Petry betonte die Themen der AfD: Eurokritik, Kritik an der Asyl- und Zuwanderungspolitik. Die Bildung sei auch sehr wichtig für ein Land wie Deutschland. Insbesondere die Kernfächer, aber auch Fächer wie Geschichte seien wichtig. „Wenn wir wissen, wo wir herkommen, wissen wir, wo wir hingehen“, sagte sie und erntete auch dafür großen Beifall. Ein weiteres Thema wäre die innere Sicherheit, was erkläre, wieso so viele Polizisten bei der AfD seien. Des Weiteren die Energiepolitik. Parallele Energieversorgung, die nicht grundlastfähig ist, zeige die Realitätsferne der aktuellen Politik. Ein wichtiges Thema sei auch direkte Demokratie und hier speziell Volksentscheide. Unsere Politiker seien nicht mehr glaubhaft. Frauke Petry bekräftigte: „Wir brauchen Volksentscheide, um den Politikern die rote Karte zu zeigen“, was frenetischer Beifall auslöste.

Die Vorsitzende der AfD bot dann zum Schluss an, Fragen aus dem Publikum zu beantworten. Es kam eine Frage zum Besatzungsstatut Deutschland. Petry antwortete: „Da brauchen wir Politiker mit Rückrat“. Der nächste wollte wissen, welcher Satz heute Abend falsch gewesen sei, den man missverstehen konnte. Petry ging auf unsere Lügenpresse ein und betonte, sie vermisse in unserer Presse die klare Trennung von Bericht und Kommentar. Auf die Frage, was sie von Waffenlieferungen hielte, meinte sie, wir hätten nichts am Hindukusch oder am Horn von Afrika verloren. Leider ginge es in der heutigen Welt nicht ganz ohne Waffen. Dann kam ein Mitglied der CDU zu Wort, das ganz offen sagte, er würde alle seine Bekannten dazu auffordern, die AfD zu wählen. Der nächste meinte, er sei auch noch Mitglied der CDU. Auch er mache Werbung für die AfD und hoffe auf ein Schneeballsystem von Unterstützern für die Partei. Petry erwiderte: „Die AfD würde sich gerne von der CDU unterwandern lassen“, was große Heiterkeit auslöste.

Dann kam für alle Leser von PI die wichtigste Frage des Abends: „Wie steht die AfD zum Islam?“ Frauke Petry vertrat laut die Auffassung: „Der Islam ist nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar“, was lang anhaltenden Beifall auslöste. Sie meinte weiter, dass sie vor kurzem in Chemnitz in einem Asylantenheim gewesen wäre. Dort sei ihr unter anderem der Gebetstraum für Moslems gezeigt worden. Auf die Frage, wo denn der Gebetsraum für Christen sei, stellte sich heraus, dass dieser nicht mehr vorhanden war, weil er jeden Tag von Moslems verwüstet wurde. Petry wörtlich: „Diese Art von gelebtem Islam bedroht unsere Gesellschaft“, was noch mehr Applaus auslöste. Weiters sprach sie sich für Asylverfahren vor den Toren Europas aus. Auch sei sie gegen „Gendergaga“ und sagte zum Schluss: „Wir haben Demokratie verlernt“.

Mit der neuen AfD hat PI einen natürlichen Verbündeten gegen den Islam hinzu gewonnen. Frauke Petry machte einen hoffnungsvollen Eindruck an diesen Abend. Dennoch hat sie mich persönlich etwas enttäuscht. Immer wenn die Sprache auf Björn Höcke kam, verzog sie verräterisch die Mundwinkel. Auf meine persönliche Frage, ob sie PI kenne, antwortete sie mit ja, verzog aber genau so die Mundwinkel. Bei aller Begeisterung für Frauke Petry komme ich nicht umhin, eine gewisse Falschheit in ihrem Charakter zu erkennen. Hoffen wir, dass das täuscht und dass es mit der AfD und der damit verbundenen hoffähig gewordenen Islamkritik weiter steil bergauf geht.

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Königsbach-Stein: BM kündigt deutschen Familien zugunsten Illegaler die Wohnungen

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Volksverräter | 130 Kommentare

koenigsbach [39]Und schon wieder ist es passiert. In der kleinen Gemeinde Königsbach-Stein hat der parteilose Bürgermeister Heiko Genthner (kl. Foto l.) zwei einheimischen Familien gekündigt, um Platz für illegale Eindringlinge zu schaffen und damit den Unmut der Bevölkerung auf sich gezogen. Die Gemeinde Königsbach-Stein liegt nördlich von Pforzheim, direkt neben Eisingen, wo vor kurzem die Bürger ein Bürgerbegehren gegen die Umwandlung einer Halle zur Asylunterkunft erzwungen hatten (PI berichtete [40]).

(Von PI-Pforzheim)

Wie die Pforzheimer Zeitung berichtet [41] hat BM Genthner langjährigen Mietern gekündigt, um in dem Haus sog. „Flüchtlinge“ unterbringen zu können. Nach den Recherchen von PI-Pforzheim handelt es sich um Mieter des Anwesens Brühlstr.18-20 in Königsbach. Der Vorgang hat viel Staub aufgewirbelt und das Forum der Pforzheimer Zeitung ist voll mit Wut auf diesen komischen Bürgermeister, obwohl viele negative Kommentare, wie bei der Pforzheimer Zeitung üblich [42], gelöscht wurden.

Im Artikel hieß es:

Die beiden Familien erinnern sich noch gut an den Moment, als Anfang des Jahres das Schreiben einer Pforzheimer Rechtsanwaltskanzlei in ihrem Briefkasten lag. Bis Ende Oktober sollten sie die Wohnungen in Königsbach verlassen haben, stand dort – sonst drohe die Zwangsräumung. „Das war ein Schock“, erzählen sie. Ein älteres Ehepaar wohnt seit über 30 Jahren in dem Haus. Die beiden zogen dort ihre fünf Kinder groß, in direkter Nachbarschaft wohnen Verwandte, kurz: Sie haben in der Gegend Wurzeln geschlagen.

Die zweite Familie mit vier Kindern hat ihre Wohnung, die über zwei Etagen geht, seit mehr als zehn Jahren gemietet. Drei Kinder studieren mittlerweile, kommen aber in den Semesterferien oder am Wochenende regelmäßig nach Hause. Das jüngste Kind geht noch aufs Gymnasium in Königsbach und wird in rund zwei Jahren das Abi machen. Zum Haus gehört ein großer, gepflegter Garten, in dem die Familien Obst und Gemüse anbauen. „Es hat nie Probleme gegeben, wir fühlen uns wohl hier“, betonen die Familien. Die Anspannung der vergangenen Monate sei aber nicht spurlos an ihnen vorübergegangen.

„Das macht einen nervlich kaputt.“ Sie hofften auf ein Wunder, dass es doch noch eine andere Lösung gebe. Die Entscheidung der Gemeinde möge auf dem Papier vielleicht logisch sein, betonen sie. „Aber sie ist unmenschlich.“

Die Kündigung ist nicht nur unmenschlich. Sie bringt die Menschen auf die Palme und sorgt für Stimmung in der Gemeinde. Bürgermeister Genthner [43] freut sich bestimmt über Feedback bezüglich dieser, seiner Entscheidung.

Kontakt:

Rathaus Königsbach
Marktstr. 15, 75203 Königsbach-Stein ZI 127

Tel: 07232 3008-0 (Sekretariat)
Fax: 07232 3008-199
E-Mail: genthner@koenigsbach-stein.de [44]


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)

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Zum Christentum konvertiert: Jeside bringt Frau und Freundin um

geschrieben von PI am in Bunte Republik,Ehrenmord | 67 Kommentare

image [45]In Lüneburg wurde vor einigen Tagen der irakische Jeside Ziad K. (Foto r.), der vor Jahren vermutlich als „Flüchtling“ nach Deutschland kam, zu lebenslanger Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt, weil er seine zum Christentum konvertierte Frau und deren Freundin tötete.

(Von Jay J. Rousseau)

Der Spiegel schreibt [46]:

Nach Überzeugung der Kammer tötete Ziad K., weil seine 32 Jahre alte Frau ihn verlassen und Christin werden wollte. Die Freundin machte er für den geplanten Schritt mitverantwortlich. Richter Thomas Wolter sagte, der Mann habe in seiner Familie über Jahre eine Atmosphäre der Angst geschaffen.

Und weiter:

Seine Frau und deren Freundin hätten Jesiden als Teufelsanbeter bezeichnet und ihm die drei gemeinsamen Kinder wegnehmen wollen. [..] Das Alter des aus dem Irak stammenden Mannes wurde zunächst mit 31 Jahren, später mit 38 Jahren angegeben.

Die kurdische Sekte der Jesiden (Yeziden, Eziden / Ezidi) ist spätestens seit dem Sommer 2014, [47] als sie im Nordirak eines der ersten Opfer des IS wurde, in aller Munde und einem Großteil der Deutschen bekannt.

In unserem Land fallen die Jesiden jedoch schon seit Jahrzehnten durch verschiedene Gewaltverbrechen [48] wie Blutrache, Ehrenmord, Zwangsheirat sowie Betrügereien im großen Stil auf. Waren es anfangs noch Horrormeldungen aus der Jesiden-Hochburg Celle [49] und dem westfälischen Bielefeld, so kommen diese inzwischen aus dem bereits total heruntergekommenen Pforzheim [50] und Orten in der deutschen Provinz [51]. Die schrecklichsten Taten ereigneten sich erst vor einigen Jahren, als die 13-jährige Souzan Barakat [52] und die 18-jährige Arzu Özmen [53] jeweils durch Kopfschüsse von ihrem Vater bzw. Bruder hingerichtet wurden.

Doch während sich die 5 Geschwister von Arzu inzwischen in Haft [54] befinden, konnte der Vater und Mörder von Souzan [55], die wie eine Deutsche leben wollte, nie gefasst werden, weil er direkt nach dem Mord untertauchte. Ein Jahr später war dann auch der Rest der Familie nicht mehr auffindbar [56] und lebt vermutlich wieder beim Vater irgendwo anonym in Deutschland. Familienzusammenführung einmal auf die andere Art! Dabei hätten sie ruhig in ihre Heimatregion zurückgehen können, denn obwohl der IS inzwischen im Nordirak herrscht, hatten die Jesiden dort schon vorher ihr eigenes Terrorregime errichtet, in dem abtrünnige Töchter auch schon einmal gesteinigt [57] wurden. Die Familie würde nun zwar von den radikalen Islamisten, aber eben nicht von den deutschen Sicherheitsbehörden verfolgt.

Mit den am Anfang des Artikels genannten Taten haben die Jesiden jedenfalls die 25 bekannten Ehrenmorde [58] seit Mitte der 90er Jahre in Deutschland längst überschritten und nähern sich sich mit hohem Tempo der 30er Marke. Die vielen verschwundenen und nie wieder aufgetauchten jesidischen Jugendlichen sind in dieser Zahl noch gar nicht berücksichtigt.

Wer die derzeit stattfindende Völkerwandung verfolgt, weiß inzwischen, dass es sich dabei hauptsächlich um eine islamische Landnahme handelt. Dennoch darf die kurdische Terrorsekte als nicht-islamische verfolgte Minderheit dabei nicht außer Acht gelassen werden. Wenn zwischen 60.000 und 100.000 Sektenmitglieder in Deutschland vermutet werden, dann bedeuten bereits die 6.301 Asylanträge von Jesiden (davon wurden nur 32 Personen als asylberechtigt anerkannt) im Jahr 2012 eine Steigerung diese Gruppe von ca. 10%. Mit dem jetzigen Asyl-Tsunami besteht nun wiederum die Gefahr [59], dass die Sekte um Tausende weiterer Mitglieder in der Bundesrepublik wächst und insbesondere in kleineren deutschen Gemeinden irgendwann überhand nimmt.

Bei solchen Prognosen ist es wenig beruhigend, dass nach neuesten Erkenntnissen der deutschen Zensusbefragung im Landkreis Celle [60] lediglich 5.030 und in der Stadt Celle, der „Hochburg“ der (türkischen) Jesiden, nur 3.100 Personen [61] mit türkischem Migrationshintergrund, wovon 500 bis 1.000 „richtige“ Türken sein dürften, leben. Die von der Sekte selbst propagierten Zahlen von 7.000 bis 10.000 Mitgliedern in Stadt und Umland liegen also weit davon entfernt, und demnach dürfte auch in Deutschland eine weitaus niedrigere Zahl an Jesiden leben. Das Risiko, dass die Gruppe in den nächsten Jahren aufgrund der Masseneinwanderung in ihrer Größe stark wächst, ist trotzdem sehr hoch.

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Welche Stadt brennt als erste?

geschrieben von PI am in Bürgerkrieg | 214 Kommentare

image [62]Schon vor der muslimischen Masseninvasion 2015 zählte der Verfassungsschutz 40.000 gewaltbereite Islamisten in Deutschland. Wenn nur 2% der 1.000.000 Invasoren von 2015 radikal waren, hat Merkel dieses Jahr noch einmal 20.000 dazu geholt. Eine Steigerung um 50% in nur 12 Monaten! Insgesamt verfügt der IS nun mitten in Deutschland über eine Armee von mindestens 60.000 Soldaten. Welche Stadt brennt als erste? Hier sind die zehn heißesten Kandidaten:

(Von Leo)

Das bunte Straßburg hat gebrannt, das bunte Stockholm hat gebrannt, das bunte Antwerpen hat gebrannt, das bunte Birmingham hat gebrannt, und im bunten Paris brennt es sowieso die ganze Zeit. Es gilt die Faustregel: Je bunt, desto bumm! Die Bunte Republik Deutschland ist im Moment ein bisschen hinterher, aber das wird sich vermutlich bald ändern. Deutschland kommt eben langsam, aber gewaltig.

1. Bonn

Salafisten, saudi-arabische Extremisten, türkische Radikale – in Bonn hat sich in den letzten Jahren alles zusammengeballt, was zündeln, sprengen und köpfen kann und gern auch will. Bonn als erste brennende Stadt – das hätte auch eine historische Symbolik für das komplette Scheitern eines Staatswesens, das für die Deutschen sehr hoffnungsvoll begann, von dem am Ende aber nur Schall und Rauch blieb.

2. Köln

Als erste brennende bunte Millionenstadt wird Köln ganz hoch gehandelt. Die ethnische Mischung in der Stadt ist seit Jahren explosiv, im Korankraftwerk von Ehrenfeld wird kräftig eingeheizt. Dass Köln bisher noch nicht gebrannt hat, ist eigentlich ein Wunder.

3. Mannheim

Mannheim ist schon seit den 90er Jahren eine Hochburg des Islamismus und türkischen Rechtsextremismus. In der Mannheimer Großmoschee, damals Nr. 1 in Deutschland, hat man gleich nach der Eröffnung ganz tolerant „Mein Kampf“ verkauft. Später geriet die Stadt noch einmal in die Schlagzeilen, als türkische Nationalisten einen Stadtteil auf Türkisch umbenennen wollten. Mannheim brennt noch nicht, aber es lodert.

4. Bremen

In Bremen ist die bunte Anarchie eines kaputten Staates am weitesten entwickelt. Bremen ist eine einzige tickende Zeitbombe.

5. Pforzheim

Mit 20.000 toten Zivilisten und einer Feuerbrunst, die von der Altstadt nichts als Schutt und Asche übrigließ, gehörte Pforzheim im Zweiten Weltkrieg zu den am grausamsten zerstörten Städten Deutschlands. Wer einen Spaziergang durch die Innenstadt wagt, erkennt schnell: Hier glimmt es wieder!

6. Hannover

Wer sich über Hannover in dieser Liste wundert, hat die Bilder der brennenden Kirche in Garbsen noch nicht gesehen. Das sind keine Aufnahmen aus Pakistan, das ist die Bundesrepublik Deutschland!

7. Duisburg

Im Roman „Ruhrkent“ brennt Duisburg schon heute. Wann Duisburg morgen brennt, scheint nur eine Frage der Zeit zu sein.

8. Ludwigshafen

Das größte Pulverfass, das bisher in Ludwigshafen explodierte, war 1921 die BASF-Fabrik. Hundert Jahre später könnte es die ganze Stadt sein. Vielleicht noch eher. In Ludwigshafen war es nämlich schon immer wie gegenüber in Mannheim, nur schlimmer.

9. Berlin

Dass es in Berlin als erstes brennen wird, ist unwahrscheinlich, weil dort nicht nur die Politiker, sondern auch die Schläfer des IS bekifft sind und daher ihren Einsatz verschlafen werden.

10. München

Noch vor einem Jahr hätte man die bayerische Hauptstadt nicht auf dieser Liste gesehen. In Zeiten der totalen Bunten Republik ist eben nichts mehr sicher, die Freiheit nicht, das Leben nicht, und nicht einmal die unumstößlichen Gewissheiten.


Was meinen unsere Leser:

Welche deutsche Stadt brennt als erste?

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Bürgerbegehren: Eisingen sagt JA zur Asylhalle

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Bürgerbegehren | 205 Kommentare

eisingen0 [64]Das erste Bürgerbegehren gegen die Belegung einer Halle mit Asylforderern auf einem Grundschulgelände in Eisingen/Enzkreis ist gescheitert. PI hatte die Bemühungen der Bürger von Eisingen begleitet und hier [65] und hier [66] berichtet. Nach Schließung der Wahllokale stand das Ergebnis relativ schnell fest. Ca. 62 Prozent der Eisinger waren für die Asylhalle [67] und nur ca. 38 Prozent lehnten die Umwandlung der Halle ab. Die Wahlbeteiligung war mit ca. 55 Prozent erstaunlich hoch.

(Von PI-Pforzheim)

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben mit viel Engagement, Herzblut und Kampfgeist gegen alle Widrigkeiten und Schikanen eine Abstimmung erzwungen. Sie mussten schnell erfahren, dass nicht politisch korrekte Forderungen in unserer heutigen Gesellschaft zu Anfeindungen seitens des Systems führen. Die baden-württembergische Gemeindeordnung lässt erstaunlicherweise direkte Demokratie zu. Wahrscheinlich ist das noch ein Überbleibsel der amerikanischen Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg, denn oft wird von diesem Recht im Land der Schwaben und Badener nicht Gebrauch gemacht. Auf jeden Fall können Bürger die Entscheidungen auf kommunaler Ebene kippen und Fehlentscheidungen revidieren. Auch muss man wissen, dass speziell in Baden-Württemberg der Bürgermeister einer Gemeinde die Rechte und die Macht eines kleinen Fürsten hat und diese dann mitunter auch missbrauchen kann.

Der Sprecher der Bürgerinitiative in Eisingen bedauerte den Ausgang des Bürgerbegehrens. Er meinte, die erstaunliche Höhe der Wahlbeteiligung von ca. 55 Prozent zeige doch anschaulich, dass das Thema Asyl die Bevölkerung berührt und beschäftigt hat. Auf die Frage, wie er sich das Ergebnis erkläre, meinte er, bei dem Abstimmungsverhalten der Eisinger ist es wahrscheinlich nicht darum gegangen, ob Eisingen Asylanten aufnehme oder nicht. Es ging wohl eher darum, wo die kleinste Anzahl der betroffenen Bürger wohnt.

In Eisingen gibt es zwei Wahlbezirke. In einem liegt die betroffene Halle. Und dort wurde von der dortigen Bevölkerung die Unterbringung klar abgelehnt. In dem weniger betroffenen, aber größeren Wahlbezirk dagegen haben die Bürger nach dem Sankt-Florian-Prinzip abgestimmt. Hauptsache ist wohl, das Problem nicht vor der eigenen Haustüre zu haben. Die Zugewiesenen wären sonst in ihrer Nachbarschaft verteilt worden. Das Sankt-Florian-Prinzip [68] bezeichnet die Verhaltensweise, potentielle Bedrohungen oder Gefahrenlagen nicht zu lösen, sondern auf andere zu verschieben. Auch Bürgermeister Thomas Karst lehnte voller Entrüstung einen von der Bürgerinitiative gemachten Alternativvorschlag ab, die leer stehende beheizbare große Wohnung über dem Bürgermeisteramt für die Eindringlinge bereit zu stellen. Karst meinte, da würden doch Akten gelagert!

Nichtsdestotrotz bezeichnete der Sprecher der Bürgerinitiative das Bürgerbegehren als Gewinn für die Demokratie. Man habe gezeigt, dass man etwas machen kann und sich in einer gelebten Demokratie einbringen kann. Leider war die Abstimmung einige Monate zu früh. Wir stehen erst am Anfang einer Entwicklung, wo die Stimmung in der Bevölkerung schlagartig kippen kann. Die Bürgerinitiative hoffe und wünsche sich von Herzen, dass sie mit ihren Prognosen über die unmittelbare Zukunft beim Thema Masseneinwanderung für Eisingen und für ganz Deutschland falsch liege, so der Sprecher. Immerhin seien 40 Prozent Zustimmung ein Achtungserfolg.

Dem kann sich PI nur anschließen. Eine Schlacht wurde zwar verloren, aber noch lange nicht der ganze Krieg. Die Probleme des Massenzuzugs von Menschen, meist jungen Männern aus der Dritten Welt, islamischen Arabern oder Bewohnern aus Zentralafrika, werden erst in den nächsten Monaten erheblich zunehmen. Die kommen jetzt dank Frau Merkel zu Millionen. Spätestens wenn die Einwanderer merken, dass man in dem hoch industrialisierten Deutschland mehr können muss, als den Koran zu rezitieren, um voran zu kommen, wird es hier böse krachen. Selbst Arbeitsministerin Nahles (SPD) musste nun schon kleinlaut zugeben, dass da keine lang gesuchten Facharbeiter und Spezialisten kämen, sondern meist Analphabeten und Menschen mit wenig bis gar keiner Schulbildung. Die winkenden „Willkommen-Schreier“ sind nur eine kleine Minderheit in Deutschland. Auch bekommt man hier, entgegen den Erwartungen der Einwanderer, kein Haus oder gar einen Mercedes geschenkt. Selbst nur für das Auto muss man in der Regel jahrelang morgens um sechs Uhr aufstehen und arbeiten. Und die neuen Millionen von Arbeitsplätzen gibt es hier auch nicht. Wir haben jetzt schon für unsere Arbeitslosen keine Jobs oder für unsere Geringverdiener bezahlbaren Mietwohnungen.

Hoffen wir für die Zukunft auch, dass die Millionen von islamischen Arabern, die jetzt aufgrund der Einladung der Kanzlerin nach Deutschland strömen, für die Eisinger kein Problem werden. Die Werte und Ideale dieser Einwanderer stehen bekanntlich unseren westlichen aufgeklärten und liberalen Vorstellungen diametral gegenüber. Da wird sich noch erhebliches Konfliktpotential entwickeln.

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Eisingen: Bürgerbegehren gegen Asylhalle

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Widerstand | 137 Kommentare

eisingen1 [69]Am morgigen Sonntag, den 20. September, findet in Eisingen im Enzkreis das erste Bürgerbegehren gegen eine Belegung einer ehemaligen Turnhalle mit „Flüchtlingen“ statt, PI berichtete bereits ausführlich [65] darüber. Im baden-württembergischen Eisingen gibt es den ersten bürgerlichen Widerstand bundesweit gegen eine Asylhalle. Die Bürger von Eisingen haben sich nicht den Anordnungen “von oben” gebeugt, sondern sind aktiv geworden und haben Gegenwehr geleistet, eifrig Unterschriften gesammelt und, trotz vieler Schikanen, das erste Bürgerbegehen dieser Art in Deutschland erzwungen. Die Bürger von Eisingen können am Sonntag in freier und geheimer Wahl als erste Bürger in ganz Deutschland überhaupt darüber abstimmen, ob sie das wollen oder nicht.

(Von PI-Pforzheim)

Zum Erstaunen der Obrigkeit gründeten engagiert Bürger eine Bürgerinitiative und hielten trotz erheblicher Angriffe seitens fanatischer Asylbefürworter in ihrer Gemeinde stand. Einer Infoveranstaltung, wo nur Befürworter der Asylhalle zu Wort kommen sollten, haben die Mitglieder der Bürgerinitiative abgelehnt. Sie wollten eine Informationsveranstaltung, wo alle Bürger ihre Meinungen und Ansichten für und gegen die Asylhalle frei sagen können. Und so haben sie selber eine Informationsveranstaltung organisiert trotz massiven Widerstandes der Gemeindeverwaltung. Der Bürgermeister von Eisingen, Thomas Karst, ein Befürworteter der Asylhalle, hat der Bürgerinitiative Steine in den Weg gelegt, wo er nur konnte. So ist normalerweise die Hallenbelegung für Vereine und Bürger von Eisingen kostenlos. Die Bürgerinitiative musste aber 300 Euro aus eigener Tasche zahlen. Auch lehnte Karst eine Veröffentlichung im Amtsblatt ab.

Aber allen Widerständen zum Trotz fand die Infoveranstaltung am Donnerstag, den 17. September, unter reger Beteiligung der Bevölkerung statt. Die Bohrrainhalle in Eisingen war mit 150 Zuschauern gut besetzt [70].

eisingen3 [71]

Vertreter der Gemeinde, Behördenvertreter, Landratsamt, sogar Gemeinderäte von Eisingen und erst recht Bürgermeister Karst waren alle angeschrieben und eingeladen worden. Sie blieben aber der Veranstaltung demonstrativ fern und zeigten somit, was sie von Bürgernähe und Demokratie halten.

Pünktlich um 19 Uhr begann die Infoveranstaltung. Die Bürgerinitiative stellte sich kurz vor und schon begann die Fragerunde für alle anwesenden Bürger. Es wurden Alternativen für die Halle vorgestellt und es wurden aber auch die Zahlen der nach Eisingen kommenden „Flüchtlinge“ angezweifelt. Man muss verstehen, die Halle liegt auf dem Gelände einer Grundschule, direkt am Spielhof der Kinder. Viele Eltern finden es nicht gut, gerade dort mindesten 50 Asylforderer unterzubringen. Zudem sei die Halle als Erstaufnahme gedacht. Das bedeutet, dass die Ankommenden im Wochentakt in andere Gemeinden verbracht werden bei diesem Wechsel sei an eine Integration der Menschen schon deshalb nicht zu denken.

Die Stimmung bei der Infoveranstaltung spiegelte die Stimmungslage in Deutschland. Die eine Hälfte der Bürger von Eisigen waren fanatische Befürworter von Asyl. Gutmenschen durch und durch, die lautstark ihre Meinung vertraten. Die andere Hälfte der Bürger dagegen sah das Thema Asyl eher kritischer und sie äußerten zum Teil engagiert ihre Bedenken.

Es wurde aber auch ganz deutlich angesprochen, dass da wahrscheinlich keine Familien, sondern nur junge Männer kommen würden. Daraufhin hat der Leiter der Grundschule, auf dessen Gelände die „Flüchtlinge“ kommen würden, wörtlich gesagt: „Da kommen nur Menschen, die halt nur eine andere Sprache sprechen”, was mit Gelächter aufgenommen wurde. Aber gerade dieser naive Spruch spiegelt die unglaubliche Leichtgläubigkeit und Einfältigkeit rotgrüner Gutmenschen.

Eine Bürgerin befürchtete Ausschreitungen zwischen den Asylforderern. Und dies sollte doch nicht etwa vor den Augen der Grundschüler stattfinden. Eine weitere Mitbürgerin gab zu bedenken, da kämen nicht nur gute Leute und man solle nicht so blauäugig sein, was zu Missmutäußerungen der rotgrünen Fraktion im Saal führte. Dabei waren Befürworter und Widerständler des Asylirrsinns zahlenmäßig gleichauf.

Gerade die Befürworter glänzten mit Nichtwissen. Einer meinte doch tatsächlich, die Kriminalitätsrate in der Umgebung von Asylantenheime sei nicht höher als im Bundesdurchschnitt. Was wiederum bei den Kritikern große Erheiterungen auslöste. Der Gemeinderat von Eisingen hätte beschlossen nur Flüchtlingsfamilien in Eisingen aufzunehmen. Aber jedem normal denkenden Menschen muss klar sein, dass die Asylforderer von den Behörden willkürlich zugeteilt werden und es sich fast ausschließlich um junge, meist moslemischen Männer handelt, die alles andere als hilfsbedürftig aussehen.

Die ganze Infoveranstaltung, bzw. die Diskussion, war ein Hin und Her von gutmenschlichen Phrasen und erheblichen Bedenken der Kritiker der Asylhalle. Eine Besucherin brachte es auf den Punkt. Sie meinte wieso solle sie sich rechtfertigen, nur weil sie ihre Kinder beschützen wolle. Ein anderer war der Meinung, dass sich die Kriminalität in und um Asylantenheime sehr wohl erhöhte. Selbst die Landesregierung von Baden-Württemberg hat zugegeben, dass es allein in diesem Jahr schon ca. 1800 Polizeieinsätze in Asylantenheime gegeben habe. Und dass nach Schätzungen ca. zwei Prozent der „Flüchtlinge“ Kämpfer des Islamischen Staates seien. Das wären dann tausende von Scharia-Kriegern, die wir hier in Deutschland bewirten und voll versorgen. Eine Frau meinte sogar wörtlich: “Wir werden mit Asylanten überrollt.” Eine andere äußerte nur, sie habe Angst um ihr Kind.

Aber der Höhepunkt war mal wieder der Leiter der Grundschule von Eisingen. Er glaubte, wenn die Asylforderer kriminell würden, dann sei das unsere Schuld. Und diese Äußerung zeigt doch ganz deutlich wie tief die wirre rotgrüne Ideologie in den Köpfen der Menschen sitzt. Diese wirren Aussagen haben die Diskussion erst richtig angeheizt. Jemand betonte, Merkel sei eine Diktatorin. Die Meinungsfreiheit in Deutschland sei abgeschafft. Die „Flüchtlinge“ würden sich niemals integrieren. Die seien schon kriminell wenn sie hier ankommen. Und tatsächlich zeigen die Bilder von den Asylreisenden vor der ungarischen Grenze dies überdeutlich. Natürlich durften die üblichen Phrasen der Befürworter nicht fehlen. Worte wie Menschlichkeit fielen und alle Asylanten seien traumatisiere Flüchtlinge, denen man unbedingt helfen müsse, hieß es. Die ganze Veranstaltung war ein Patt. Fanatische Befürworter und besorgte Gegner hielten sich in der Waage.

Es muss aber deutlich gesagt werden: Die Bürger von Eisingen sind die ersten, die über die Asylpolitik von Frau Merkel abstimmen dürfen. Und genau das macht Eisingen einzigartig in Deutschland. Von Eisingen muss ein bundesweites Signal ausgehen. Es gibt ernsthaften Widerstand gegen Merkel und gegen ihre verrückte Flutung Deutschlands mit Asylforderern. “Es gibt keine Obergrenze für Asyl“, sagte die Kanzlerin und CNN, Deutsche Welle und die Handys der Einwanderer haben diese Botschaft mit Bildern von wie verrückt winkende und „Willkommen“ schreiende Deutschen in die Dritte Welt bis in die letzten Lehmhütten getragen. Jetzt kommen Millionen. Merkel hat die Büchse der Pandora geöffnet. Das kann nicht gut gehen. Wir haben nicht die nötige Anzahl an Wohnungen oder schon gar nicht die Millionen neuen Arbeitsplätze. Und wir haben auch nicht die Unsummen, die uns der Asylirrsinn letztendlich kosten wird. Von den extremen Probleme für unsere Gesellschaft, die auf uns zu kommen ganz zu schweigen. Millionen von moslemischen Arabern werden unsere Gesellschaft nachhaltig verändern. Wohl bestimmt nicht zum Guten.

Am Sonntag den 20. September ist es so weit. Die Menschen von Eisingen können an der Wahlurne mit ihrer Stimme über die Asylpolitik von Frau Merkel abstimmen. Die Chancen, dass die Eisingener sich gegen diesen Asylirrsinn entscheiden wachsen von Tag zu Tag. Die Bilder im Staatsfunk können langsam nicht mehr schön geredet werden. Der Widerstand gegen diesen nicht mehr gut zu machenden Wahnsinn wächst. Drücken wir den Bürgern von Eisingen die Daumen.

» Dreiminütiger Videobericht von Baden-TV [72]

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Es regt sich Widerstand in der badischen Provinz

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Widerstand | 127 Kommentare

eisingen02_rathaus [73]Wir befinden uns im Jahre 2015. Ganz Deutschland wird aktuell mit Arabern und Afrikanern geflutet… Ganz Deutschland? Nein! Ein von unbeugsamen Bio-Deutschen bevölkertes Dorf hört nicht auf, dem Eindringling Widerstand zu leisten. Eisingen ist eine kleine Gemeinde in Baden-Württemberg, nur ca. fünf Kilometer nördlich vom bunten und bundesweit bekannten Pforzheim mit aktuell 49 Prozent Migrationsbereicherung. Die Großstadt Pforzheim, mit immerhin 110.000 Einwohnern, ist damit ungeschlagen auf Platz eins in ganz Deutschland.

(Von PI-Pforzheim)

Das kleine Dorf Eisingen dagegen hat nur ca. 4500 Einwohner und ist eigentlich tiefste badische Provinz. Bei der letzten Europawahl am 25.5.2014 hat es sich schon angekündigt, dass sich da etwas bewegt. Da hat doch die AfD im beschaulichen Eisingen tatsächlich 12,08 Prozent erreicht. Aber da war die Welt noch in Ordnung.

Zwischenzeitlich wurde die Gemeinde Eisingen aufgefordert, Platz für 50 meist moslemische oder afrikanische, junge, männliche Invasoren zu schaffen. Und der Gemeinderat von Eisingen hat tatsächlich zugestimmt, den 50 testosterongesteuerten afrikanischen Jungarabern die Turnhalle direkt auf dem Gelände der Grundschule von Eisingen anzubieten.

Die nicht mehr benutzte Sporthalle befindet sich unmittelbar auf dem Gelände der Grundschule Eisingen. Direkt anschließend an die Halle mit den zukünftigen Asylschützlingen befindet sich der Spielhof der Kinder.

eisingen03_asylhalle [74]

Der Eingang zur Grundschule ist nur 50 Meter weiter in Sichtlinie der Asylantragsteller. Über dem Eingang der Grundschule prangen in bunten Farben die Worte: “Herzlich Willkommen”. Diese Einladung könnten die fast ausschließlich männlichen Asylforderer dann nur allzu wörtlich nehmen.

05 Grundschule [75]

Die bunte Bereicherung auf dem Grundschulgelände gefiel aber den meisten Eltern der dort lernenden Kinder nicht. Das Landratsamt Enzkreis und die Gemeindeverwaltung Eisingen wollten die Bedenken nicht zur Kenntnis nehmen. Doch die Eisinger haben es tatsächlich als absolut erste Gemeinde in Deutschland geschafft, den rotgrünen/schwarzen Befürwortern der totalen und unbegrenzten Einwanderung von Menschen aus der Dritten Welt in unsere Sozialsysteme Einhalt zu gebieten. Sie haben einfach eine Bürgerinitiative gegründet und fleißig Unterschriften gegen die Unterbringung der Asylanten und für ein Bürgerbegehren gesammelt.

Von Haustür zu Haustür seien Mitstreiter gegangen und haben Unterschriften zusammengetragen. Die Leute meinten, es sei nicht notwendig, eine Flüchtlingsunterkunft in direkter Nachbarschaft zur Grundschule einzurichten. Asylbewerber, die wegen ihres Status zur Tatenlosigkeit verdammt und im Bereich des Schulhofs und dem Schulweg der Kinder präsent seien, davor möchten sie ihre Kinder bewahren.

Der Bürgermeister von Eisingen, Thomas Karst, argumentiert, dass da absolut nur Familien mit Kindern kommen würden, und dass der Gemeinderat von Eisingen dies so beschlossen hätte. Dabei reicht ein Blick in ein Flüchtlingsboot oder in einen ungarischen Asylantenzug, um zu sehen, dass es sich fast ausschließlich zu fast hundert Prozent um junge gut gebaute und gut genährte Männer handelt, die alles andere als hilfsbedürftig aussehen.

Am Freitag den 1. Mai übergaben die Bürger 520 Unterschriften an Bürgermeister Karst mit dem Anliegen, ein Bürgerbegehren zur Standortfrage einzuleiten. Vor allem Eltern der Schüler machen sich über den Standort Sorgen. Um nur ja nicht dem üblichen Nazivorwurf ausgeliefert zu sein, betonte der Sprecher der Initiative, es gebe keine Vorbehalte gegen die Asylbewerber an sich.

Die extrem gewaltbereiten und äußerst brutal vorgehenden Antifa-Einheiten aus Pforzheim sind gut organisiert und haben erfahrene Schläger und Straßenkämpfer in ihren Reihen. Jedes Jahr beim Tag der Bombardierung von Pforzheim am Ende des Zeiten Weltkrieges, marschiert die Antifa-SA in Bataillonsstärke auf und liefert sich ausgedehnte Straßenschlachten mit der Polizei, richtet dabei erheblichen Sachschäden an und verletzt viele Menschen.

Die Prüfung der Gemeindeverwaltung hat ergeben, dass das Bürgerbegehren formal gültig ist. Dieser Einschätzung folgte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 1. Juli 2015. Der Bürgerentscheid findet nun am 20. September statt.

Geplant war auch, vor dem Bürgerentscheid eine Info-Veranstaltung einzuberufen. Bürgermeister Karst will aber nur eine Informationsveranstaltung, wo nur Befürworter der Asyl-Turnhalle zu Wort kommen und die Kritiker nichts zu sagen haben. Auch sei bei dieser Veranstaltung gedacht, zu moderieren, und wenn überhaupt nur vorab geprüfte Fragen zuzulassen. Bürgerinitiative-Sprecher Roy Molnar ist enttäuscht. Es lasse tief blicken, dass der Verwaltungschef nur Offizielle und somit Befürworter zu Wort kommen lassen wolle. Die Bürgerinitiative möchte zur Informations- und Diskussionsveranstaltung keine Podiumsdiskussion, sondern eine reine Fragerunde ohne Moderator. Daraufhin wurde die Veranstaltung abgesagt. Es ist beabsichtigt, in bester Gutmenschenmanier die Kritiker kalt zu stellen.

Aber am 20. September ist es nun so weit. Die Bürger von Eisingen können in geheimer und freier Wahl darüber abstimmen, ob sie den unbegrenzten und unkontrollierten Asylirrsinn wenigstens in ihrer Gemeinde aufhalten können. Eisingen ist damit die erste Gemeinde bundesweit, wo sich nennenswerter Widerstand gegen die absolute Flutung von Einwanderern aus der Dritten Welt gebildet hat. Drücken wir den Eisingern ganz fest die Daumen, die Masseneinwanderung und den Asylirrsinn von Merkel und ihren rotgrünen Helfershelfern aufzuhalten. Die Chancen dazu werden von Tag zu Tag besser.

Pi wird an der Story dran bleiben!

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