Bundesjustizministerin Brigitte Zypries - Suchergebnisse
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Faltenwurf der deutschen Seele
Es ist eine dunkle Geschichte. In unseren Städten ist kein Friede mehr. Wir wollen wissen, wo wir angekommen sind, hier in unserem Land, in...
Zypries will Doppelpass erleichtern
Sie nennt es "Abschied von kleinstaatlich-nationalen Denkweise" und hofft damit wohl, den freien Fall ihrer Partei abzubremsen. Justizministerin Zypries will den Doppelpass erleichtern, damit...
Zypries brüskiert Bürgerinitiative
Die SPD verfolgt weiter den steilen Weg nach unten. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (Foto) stieß jetzt eine Bürgerinitiative vor den Kopf, die mit über 20.000...
Saubermann Edathy kämpft gegen das Buch
Früher wurde das der herrschenden Kaste unliebsame geschriebene Wort auf dem Scheiterhaufen verbrannt. Heute soll der Buchhandel selbst gegen das Buch vorgehen, dessen Inhalt...
Startschuss gefallen: Zensur im Internet?
Gestern wurde die Domain "islam-deutschland.info" gesperrt. Es scheint, dass noch vor der Bundestagswahl Fakten geschaffen werden sollen. Bundesjustizministerin Zypries spricht sich für die...
Zypries will Kommunalwahlrecht für Ausländer
Im Vorfeld der Islamkonferenz hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) ein kommunales Wahlrecht für Ausländer, die nicht aus der EU stammen, gefordert. Der Staat müsse...
Anti-Terror-Gesetz verabschiedet
Von der Grundidee richtig scheint ein neues Antiterrorgesetz, das jetzt von der Regierungskoalition gegen den erbitterten Widerstand von SED und Grünen verabschiedet wurde. Endlich...
„Tolerant dank 1968“ – Ein Kommentar
Unter dem Titel „Tolerant dank 1968“ (kostenpflichtig) äußert sich heute Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) in der FAZ zum Thema „60 Jahre Grundgesetz“. Schon die...
Gefährdung der Demokratie durch Volksparteien
Wenn Recht und Rechtsempfinden so eklatant auseinander klaffen wie derzeit in Deutschland, dann ist dies eine sträfliche Demokratiegefährdung. Die Gefahr für die sogenannte Demokratie...
Christian Klar priviligiert gefangen und entlassen
Der neunfache Mörder und RAF-Terrorist Christian Klar ist nicht nur während der Haft bevorzugt behandelt worden. Der zu sechsmal lebenslänglich Verurteilte wird auf...
Ein Held von Mogadischu gibt seinen Orden zurück
Am 3. Januar 2009 wird der neunfache Mörder und Stalinist, Christian Klar, aus der Haft entlassen (PI berichtete). Aus diesem Grund gab der Co-Pilot...