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BPE-Kundgebungen jetzt mit Filmvorführung

geschrieben von byzanz am 23. März 2019 00000003 20:38 155337348108Sa, 23 Mrz 2019 20:38:01 +0200 in BPE,Islamaufklärung | 46 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei keinem anderen Thema wird weltweit so viel beschönigt, vertuscht und gelogen wie beim Islam. Da auch hierzulande eine breite Phalanx von Appeasern und Beschwichtigern in Politik, Medien, Kirchen und Gewerkschaften mit Hochdruck an der Verschleierung der Gefährlichkeit dieser in weiten Teilen verfassungsfeindlichen Ideologie arbeitet, ist eine Gegenbewegung hochnotwendig, die den Menschen in unserem Land die Augen öffnet.

Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) klärt die Bevölkerung seit ihren Anfängen 2003 über die brandgefährlichen Bestandteile des Islams auf, die mittlerweile unter der Bezeichnung „Politischer Islam“ zusammengefasst werden. Unter dem Motto „Aufklären statt Verschleiern“ finden viele Kundgebungen, Flyerverteilungen und Briefversendungen an Stadträte sowie Abgeordnete statt, um Druck auszuüben, damit die Regierungspolitik in unserem Land endlich einen fundamentalen Richtungswechsel vollzieht. Wie in Österreich, wo sowohl Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als auch Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) das Verbot des Politischen Islams anstreben.

Die Kundgebungen der BPE erreichen ihr Ziel auf zwei Wegen: Zum einen werden die Bürger vor Ort in Fußgängerzonen und auf Marktplätzen informiert. Zum zweiten sehen die Videos der Veranstaltungen über die sozialen Medien wie Youtube und Facebook hunderttausende Menschen. So hat der mit 8000 Abonnenten immer bekannter werdende Kanal des BPE-Landesverbandes Bayern ^[1] in der Spitze über 400.000 Zuschauer für seine Videos. Selbst bei einer freien Journalistin wie Karen Fischer, die noch nicht lange auf Youtube arbeitet, kommen die BPE-Videos auf bis zu 150.000 Zuseher ^[2]. Stefan Bauer, der immer wieder die Aktionen in München filmisch begleitet, hat teilweise über 200.000 Zugriffe ^[3]. Die Live-Übertragungen auf Facebook übernimmt der „Europäische Widerstand Online“, der die Videos anschließend auch auf Youtube veröffentlicht ^[4].

Mittlerweile setzt die BPE auch Filmvorführungen bei ihren Kundgebungen ein. Premiere war am vergangenen Samstag in München auf dem Max-Joseph-Platz vor der Oper. Ziel ist es, mit anschaulichen Kurzfilmen in der Länge zwischen drei und maximal zehn Minuten die verbale Aufklärungsarbeit zu unterstützen. So zeigen wir beispielsweise das einfallsreiche Video „Drei Dinge, die Sie über den Islam wissen sollten“ ^[5], das mit kreativen Schrifteinblendungen die Problematik anschaulich darstellt.

^[6]

Besonders gut kam auch das Video eines der besten Redner des Deutschen Bundestages Dr. Gottfried Curio an, der in der Debatte zum Islam am 11. Oktober einen bemerkenswerten Vortrag hielt. Dies zog anschließend eine hochaufgeregte Debatte nach sich, bei der die Vertreter der Altparteien nur Unfug von sich gaben. Beispielsweise „DEN Islam gibt es nicht“, „den Koran kann man unterschiedlich auslegen“, „die AfD legt den Koran aus wie Al-Qaida“, „auch in der Bibel gibt es bedenkliche Stellen“ und „wir haben in Deutschland Religionsfreiheit“. Fakten lieferte hingegen nur Curio, und zwar in seiner unnachahmlichen geschliffenen Art, bei der jeder Satz wie ein Peitschenhieb traf:

Der Film „Was der Islam nicht ist“ veranschaulicht die Prozesse, die sich mit wachsenden Prozentzahlen von Moslems an der Bevölkerung entwickeln. Dies zeigt sich in allen Gesellschaften, in denen sich der Islam ausbreitet:

Sehr eindrucksvoll ist auch das Ausrasten von zwei Moslems bei einer Kundgebung am Münchner Ostbahnhof, bei dem einer rief „dieses Land gehört Allah“ und einer „ich bin bereit, für Allah zu töten“, was auf meinem Youtube-Kanal „Malarich“ bisher über zwei Millionen Zuschauer ^[7] sahen:

Auf dem Kanal von BPE Bayern sind noch weitere Videos zu sehen ^[8], die wir bei der sechsstündigen Kundgebung am vergangenen Samstag in München vorführten.

Überall in Deutschland regt sich der Widerstand gegen die Islamisierung. Das erfolgreiche Bürgerbegehren in Kaufbeuren ^[9] gegen den Bau einer DITIB-Moschee im Juli vergangenen Jahres war das Startsignal, dass sich die Menschen die Zupflasterung ihres Landes mit Koranbunkern nicht mehr widerspruchslos gefallen lassen. Aktuell gibt es Bürgerbegehren in Schwerin, wo gerade die Gültigkeit der abgegebenen Stimmen ^[10] geprüft wird, und in Rostock, wo am Montag eine Großdemo der AfD gegen die geplante Großmoschee von Mohammedanern stattfindet, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

^[11]

In Erfurt sorgen die unermüdlichen Bürgerrechtler von „Erfurt zeigt Gesicht“ für andauernden Widerstand gegen die Ahmadiyya-Moschee, verteilten jüngst 30.000 Flugblätter der Bürgerbewegung Pax Europa und veranstalten zusammen mit ihr am 4. Mai eine Kundgebung in der Innenstadt:

^[12]

Nachdem in Coesfeld ein wahres Kesseltreiben ^[13] gegen Islam-Aufklärer wie Schwester Hatune stattfindet, wird in diesem Jahr auch dort nach der spannenden Kundgebung vom November ^[14] des vergangenen Jahres eine Wiederholung stattfinden. Ebenso in Stuttgart ^[15] und weiteren Städten, in denen Moscheebauplanungen die Bevölkerung in Unruhe versetzen. Wer hierzu Unterstützung haben möchte, kann sich an die BPE wenden:

» kontakt@paxeuropa.de ^[16]

Wer sich der in Deutschland am längsten aktiven Bürgerbewegung zur Aufklärung über den Islam als Mitglied anschließen möchte (Jahresbeitrag nur 50 Euro) und damit die wichtige Arbeit unterstützt, findet hier alle Informationen ^[17] dazu.

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. ^[19]

München: SPD-Post zu Islam-Aufklärer: „Ich diskutiere nicht mit Deppen“

geschrieben von byzanz am 19. März 2019 00000003 12:37 155299905912Di, 19 Mrz 2019 12:37:39 +0200 in Altparteien,Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Linke,Video | 137 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In der Rangfolge der Unsympathen bei der ehemaligen Volkspartei SPD folgt nach dem unerreichbaren „Pöbel-Ralle“ Ralf Stegner relativ schnell Florian Post, ein Bundestagsabgeordneter aus München. Den Islam-Aufklärern drängte er sich dort schon seit 2012 äußerst unangenehm auf, als er bei diversen Kundgebungen zum Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum fies hämisch grinsend bei den linken und linksextremen Gegendemonstranten herumstand, ab und zu wie ein Huhn gackerte, aber nie auch nur ein faktisches Gegenargument zu den Fakten vorbringen konnte, die ihm zum Thema Islam um die Ohren flogen. Am vergangenen Samstag kam er zur Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa ^[20] (BPE) zum Platz vor der Oper und lieferte als hochbezahlter „Vertreter des Volkes“ auf die Einladung zur Diskussion nur die arrogant-unverschämt-dümmliche Beleidigung: „Ich diskutiere nicht mit Deppen“.

Post eckt öfters mit seiner ruppigen und frechen Art an. Im Bundestagswahlkampf 2017 kursierte eine email, in der er als „untragbar“ dargestellt wurde ^[21]. Selbst die eigene Kaderschmiede Jusos vermisst bei ihm ^[22] „charakterliche Reife und Empathie“, was aus unserer Sicht noch eine echte Untertreibung ist. Als er im Dezember 2016 Druck von den Jungsozialisten bekam, ruderte er kleinlaut zurück und bezeichnete seinen eigenen Kommentar als „dumm und gedankenlos“ und wimmerte: „Ich schäme mich selbst für diesen Blödsinn“.

Das sollte er öfters tun. Für die Änderung des Abtreibungsparagraphen setzt sich der kleine Wadlbeißer aus der Oberpfalz mächtig ein und veröffentlichte im Dezember ^[23] auf seiner Internetseite eine Liste mit bayerischen Abtreibungskliniken, um Druck im Sinne der Gesetzesänderung auszuüben. Da ist er wieder ganz auf einer Linie mit den Jusos, die ja sogar Abtreibungen bis zum neunten Monat erlauben wollen. Bei einer Gegendemo christlicher Vereinigungen ^[24] am Weltfrauentag 8. März vor der SPD-Zentrale in München riefen die Quasi-Kommunisten frenetisch „Völker hört die Signale“, „Rotfront“, „kein Staat“, „Marx“ und „Engels“.

Post, der übrigens als einer der Ersten die Entlassung von Hans-Georg Maaßen als Verfassungsschutzpräsident forderte ^[25], kommt aus einer Sozen-Familie ^[26]. Seine Mutter Waltraud Benner-Post ist seit 2002 Bürgermeisterin des Marktes Leuchtenberg. Sein Stiefvater, Otto Benner, war zwölf Jahre SPD-Landtagsabgeordneter. 2008 soll Post den Wahlkampf seiner Mutter organisiert haben und als sie die Bürgermeisterwahl mit über 60 Prozent gewann, wurde die SPD in München offensichtlich auf ihn aufmerksam. Daraufhin nahm das Verhängnis seinen Lauf und er wurde über die Liste in den Bundestag gehievt.

Kürzlich verlor Post seinen Posten ^[27] im Wirtschaftsausschuss, was möglicherweise auf seine scharfe Kritik an der SPD-Chefin Andrea Nahles zurückgeht. Sie verlange seiner Meinung nach „bedingungslosen Gehorsam“ und umgebe sich mit einer „Funktionärs-Clique“, die Kritiker kaltstelle. Diese Sichtweise kann man Post auf seiner ansonsten höchst kargen Positiv-Seite gutschreiben, wie auch seine Forderung, Saudi-Arabien keine Waffen zu liefern. Aber das war es dann auch schon, was man ihm zugute halten kann.

Vom Islam hat Post ganz offensichtlich nicht die geringste Ahnung, obwohl ihm im Zuge des Hackerangriffs auf Politiker auch ein Koran zugeschickt ^[25] wurde. Den er aber vermutlich bis heute nicht gelesen hat, anders lässt sich sein dümmliches Verhalten nicht erklären. Deswegen versucht er seine Inkompetenz hinter Diffamierungen zu verbergen, wozu es noch reicht bei dem 37-jährigen Bürschlein aus Neustadt a.d. Waldnaab in der Oberpfalz. Diese miese Charaktereigenschaft erlebte ich auch schon bei seinem grünen Bundestagskollegen Anton Hofreiter, der im Interviewversuch mit PI-NEWS ^[28] (bisher 240.000 Zuschauer bei Youtube) nichts rausbrachte außer dem gegenüber einem Wiedergründungsmitglied der Weißen Rose völlig idiotischen „Sie sind ein Nazi“.

Im Februar 2014 beleidigte mich Post bei einer Kundgebung der damaligen Partei „Die Freiheit“ am Odeonsplatz als „Rechtsextremisten“. Als ich ihn daraufhin postwendend als „Linksextremisten“ bezeichnete, blickte er geradezu stolz auf die „Anti“-Faschisten um sich herum. Als ich ihn aufforderte, etwas Sachliches zum geplanten Bau des Europäischen Islamzentrums durch den verfassungsschutzbekannten Imam Idriz mit Geld aus dem terrorunterstützenden Katar zu sagen, meinte der SPD-Jungspund, dass dies wegen der „Religionsfreiheit“ in Ordnung sei ^[29].

Post ist auch ganz eng mit dem Münchner Alt-Oberbürgermeister Christian Ude verbandelt ^[30], der bei Bürgerversammlungen in München jeden einzelnen Teilnehmer per Brief vor dem Unterschreiben des Bürgerbegehrens ^[31] gegen das Europäische Islamzentrum warnte. Da die SPD am vergangenen Donnerstag im Bundestag geschlossen gegen den FDP-Antrag zu einer besseren Behandlung Israels bei den ungerechten UN-Resolutionen stimmte, dürfte Post auch hier zu den Mittätern gehören, die an der Seite islamischer Unrechtsstaaten dem israelischen Volk in den Rücken fallen ^[32].

Bei den zum Islam völlig faktenbefreiten Sozis befindet sich der Oberpfälzer in bester Gesellschaft. In Berlin hat jetzt der SPD-Innensenator Andreas Geisel allen Ernstes vorgeschlagen, Rückkehrer der Terror-Organisation Islamischer Staat mit „legalistischen“ Moslems zu de-radikalisieren. Als „Legalisten“ werden neuerdings mohammedanische Hardliner wie die arabische Muslimbruderschaft und die türkische Milli-Görüs-Bewegung bezeichnet. Da sie nach außen so tun – Achtung Taqiyya-Alarm -, als ob sie keine Gewalt anwenden wollen, um die Scharia und den Islam in Deutschland an die Macht zu bringen, glaubt SPD-Geisel tatsächlich ^[33], man könne Terroristen mit diesem radikalen Umgang „entschärfen“:

Aber der Dialog mit legalistischen muslimischen Gemeinden, „die keine Gewalt ausüben und Gewalt ablehnen“, sei sinnvoll. Der Senator setzt darauf, moderate Islamisten könnten militante Islamisten besser ansprechen und diese wenigstens von Gewalt abbringen. Mehr ist aus Geisels Sicht kaum zu erreichen.

Naiver geht es nicht mehr. Genausogut könnten die SPD-Armleuchter ja mal versuchen, Feuer mit Benzin zu löschen. Aber es kommt noch besser, denn die SPD drängt auch noch auf den Familien-Nachzug für Gefährder. Der Focus kommentiert dies zutreffend ^[34] als „innenpolitischen Selbstmord“:

Der SPD-Vorstoß stößt auch Wohlmeinende vor den Kopf. Was bitte sind „geläuterte“ Gefährder? Gefährder nennen unsere Sicherheitsbehörden solche Extremisten, denen sie schwere Straftaten bis hin zum Anschlag zutrauen. Jemand, der „glaubhaft von einem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand“ nimmt, ist kein geläuterter Gefährder, sondern gar kein Gefährder mehr.

Im Koalitionsvertrag stand etwas anderes – warum hält man sich nicht daran? Wie man außerdem verhindern will, dass Gefährder, um in den Genuss des Familiennachzugs zu kommen, sich zum Schein von ihren Überzeugungen distanzieren, hat uns noch kein SPD-Politiker verraten. Hinzukommt, dass Gefährder im Koalitionsvertrag ausdrücklich vom Familiennachzug ausgenommen waren. Eine gute Erklärung dafür, warum diese Übereinkunft plötzlich nichts mehr wert sein soll, haben bisher weder SPD noch Union geliefert.

Aber einmal abgesehen von der inhaltlichen Auseinandersetzung mit dem Beschluss: Versteht eigentlich niemand in der SPD, welches verheerende Signal die GroKo damit aussendet? Familiennachzug für Gefährder – das muss auf viele Bürger wirken, als sei der SPD ihre Sicherheit nicht so wichtig. Drastischer formuliert: Sich gerade jetzt für so etwas einzusetzen, ist innenpolitischer Selbstmord.

Für diesen suizidalen Amoklauf kann man den Sozis nur eine gute Reise wünschen. Ihnen weint kein Bürger mit gesundem Menschenverstand eine Träne nach, wenn sie wegen totaler Unfähigkeit auf dem Schutthaufen der politischen Geschichte geendet sind. Bis dahin darf man die SPD angesichts ihrer auf totalem Unwissen basierenden Islam-Kollaboration durchaus als „Scharia Partei Deutschlands“ bezeichnen. Wer dem SPD-Heini Florian Post ^[35] eine Nachricht schicken möchte, sozusagen „Post an Post“, kann dies unter dieser email-Adresse vornehmen:

» florian.post@bundestag.de ^[36]

Hierzu durchaus auch den Parteivorstand, die Bundestagsfraktion und die Bayern-SPD in cc setzen:

parteivorstand@spd.de; buergerservice@spdfraktion.de; info@bayernspd.de, info@spd.de;

Die Sozis sollen später nicht jammern dürfen, dass sie niemand vor ihrer eigenen Unzurechnungsfähigkeit gewarnt habe. Lassen Sie sich aber bitte nicht hinreißen, sich auf das gleiche niedrige Beleidigungs-Niveau eines Florian Post herunterzubewegen. Bitte immer sachlich und höflich bleiben, wie es sich für gebildete konservative Patrioten gehört. Ich habe ihm am Nachmittag diese Nachricht zukommen lassen:

Sehr geehrter Herr Post,

ich wollte mich dafür erkenntlich zeigen, dass Sie auf mein höfliches Gesprächsangebot am Samstag in München zum Thema Islam mit

„Ich diskutiere nicht mit Deppen“

reagiert haben. Es ist genau diese arrogante Überheblichkeit bei gleichzeitigem faktischem Unwissen, gepaart mit Beleidigung des Andersdenkenden und sturer Ignoranz der massiven Probleme, die unsere Bevölkerung bewegen und die Gesellschaft existentiell bedrohen, was den derzeitigen Niedergang der SPD beschleunigt.

Gruß,

Michael Stürzenberger
Journalist
Mitglied der Wiedergegründeten Weißen Rose von 2012

Der Verfassungsschutz bewertet fundamentale Islamkritik falsch

geschrieben von byzanz am 7. Februar 2019 00000002 19:31 154956791207Do, 07 Feb 2019 19:31:52 +0200 in AfD,Freiheit,Islamaufklärung,Verfassungsschutz | 89 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Vor sechs Jahren hat der Bayerische Verfassungsschutz einen neuen Begriff in sein Beobachtungsraster eingefügt: Die „verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit“. Damit reagierte man auf die umfangreichen Aufklärungskundgebungen, mit denen die 2010 gegründete Partei „Die Freiheit“ ihr Bürgerbegehren gegen das geplante Europäische Islamzentrum in München begleitete. In bisher nicht gekannter Form wurde diese „Religion“ umfassend öffentlich kritisiert, was den Gralshütern der politischen Korrektheit überhaupt nicht in den Kram passte.

Wie grundfalsch der Verfassungsschutz den Islam bewertet, zeigt von ihm veranstaltete Wanderausstellung, die man seit 2006 durch ganz Deutschland schickt: „Die missbrauchte Religion“ ^[37]. Darin wird der Islam fälschlicherweise als „friedliche“ Religion bezeichnet, die nur durch „Islamisten“ und Terroristen „missbraucht“ werde. Wer ein solch falsches Verständnis dieser politischen Ideologie im Gewand einer Religion hat, kann auch keine richtige Bewertung der fundamentalen Islamkritik vornehmen. Seit 2013 wird den Islam-Aufklärern der Freiheit, BPE Bayern und PI München massiv Unrecht getan.

Bei keinem anderen Thema wird so viel beschönigt, vertuscht und gelogen. Der Eitertanz um den Islam hat mehrere Gründe: Zum einen will man die umfangreichen Wirtschaftsbeziehungen mit der islamisch-arabischen Welt nicht gefährden. Zum zweiten nicht die zehntausenden Schläfer provozieren, die aus Zorn über eine vermeintliche „Beleidigung“ des Islams mit kollektiven Terroranschlägen dieses Land in apokalyptische Zustände versetzen könnten. Zum dritten will keine Partei die rasch wachsende Wählerschicht von Moslems vergraulen. Zum vierten wollte in Bayern die CSU das kleine Pflänzchen der „Freiheit“, das sich aus ihrer eigenen Partei gebildet hatte, als politische Konkurrenz im rechtskonservativen Bereich gleich im Ansatz mundtot machen. Dies gelingt mit der Stigmatisierung durch eine behauptete Verfassungsfeindlichkeit am Besten, nachdem man mit der „Nazi“-Keule nicht weiterkam. Denn selbst das Innenministerium musste einräumen, dass es sich bei der „Freiheit“ um „Islamfeindlichkeit außerhalb des Rechtsextremismus“ handele.

Da sich weder die CSU noch der Verfassungsschutz mit der sachlich fundierten fundamentalen Islamkritik argumentativ auseinandersetzen möchte, behauptet man jenseits aller Tatsachen, dass nur der erfundene „Islamismus“ das Problem sei. Seit November 2016 hat die CSU auch den Begriff des „Politischen Islams“ in ihr Vokabular aufgenommen und hierzu in einem Leitantrag ^[38] all die verfassungsfeindlichen Bestandteile dieser „Religion“ aufgelistet. Damit versucht man, den Islam, vor dem man „Respekt“ bezeuge, krampfhaft aus der Kritik herauszuhalten. Das sind alles nur Wortklaubereien, um das heiße Eisen nicht anfassen zu müssen. Die Ex-Moslemin Laila Mirzo hat dies im Interview mit der Achse des Guten ^[39] deutlich klargemacht:

Seit einer Weile spricht man gerne vom „politischen Islam“, der aggressiv sei, aber mit dem eigentlichen Islam nichts zu tun habe. Halten Sie diese Unterscheidung für sinnvoll?

Diese Unterscheidung ist irreführend, denn der Islam ist immer politisch. Es gibt keinen unpolitischen Islam. Was es aber gibt, sind unpolitische Muslime. Menschen, die selbst entscheiden, wie viel Islam sie leben wollen. Der Koran schreibt explizit die Verfolgung und Tötung von Andersgläubigen vor, falls sie nicht zum Islam konvertieren wollen. Terror ist also keine Perversion oder Missinterpretation der Verse, sondern die Botschaft des Islam an seine Gegner.

Deswegen stört mich bei der medialen Berichterstattung, wenn von „islamistischem“ Terror die Rede ist. Nein, es ist islamischer Terror! Auch die unzähligen sexuellen Übergriffe auf Frauen und Mädchen sind islamisch motiviert. Da diese Männer islamisch sozialisiert worden sind und viele von ihnen ein frauenverachtendes Weltbild mitbringen.

Das sind die nackten Fakten. Die „Freiheit“, die AfD und alle fundamentalen Islamkritiker sind de facto Grundgesetzschützer, da sie über die Gefahren einer totalitären Ideologie aufklären.

^[40]

So wie die AfD jetzt gegen die Veröffentlichung des „Prüffalls“ ihrer Partei klagt ^[41], so versuchte auch „Die Freiheit“ in den Jahren 2014 und 2015 gegen die aus ihrer Sicht völlig unberechtigte Beobachtung vorzugehen. In der ersten Instanz bekam sie am 17.10.2014 vor dem Verwaltungsgericht München Recht, denn dort wurde beschieden, dass der Verfassungsschutz zwar beobachten dürfe, ob die Islamkritik möglicherweise verfassungsfeindlich sein könnte. Man dürfe dies aber nicht im Verfassungsschutzbericht oder in anderen Erklärungen veröffentlichen. Insbesondere die Bezeichnungen „verfassungsfeindliche Bewegung“, „pauschal islamfeindliche Propaganda“ und „Verletzung der Religionsfreiheit, der Menschenwürde und des Gleichbehandlungsgrundsatzes“ dürfe man nicht an die Öffentlichkeit bringen.

Der Freistaat Bayern ging dagegen aber in Berufung, leider erfolgreich. Durch das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 22.10.2015 darf die fundamentale Islamkritik also offiziell vom Bayerischen Verfassungsschutz beobachtet werden. Die Süddeutsche Zeitung schrieb hierzu am 27. Januar:

Das erste Land, das eine neue Linie durchsetzte, war Bayern. 2013 nahm man dort eine eigene Kategorie „Islamfeindlichkeit“ in den Verfassungsschutzbericht auf. Das Landesamt für Verfassungsschutz begann, die Partei „Die Freiheit“ des ehemaligen Sprechers der Münchner CSU, Michael Stürzenberger, zu beobachten. Die Kleinstpartei wende sich „mit pauschal diffamierenden Äußerungen gegen Mitbürger islamischer Religionszugehörigkeit“. Sie differenziere „in der Regel nicht zwischen dem Islam als Religion und dem Islamismus als politischer Ideologie“. Der Koran werde „als das gefährlichste Buch der Welt verunglimpft“. Die Richter des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs stimmten 2015 zu. In der pauschalen Dämonisierung des Islam sahen sie den Versuch, die Religionsfreiheit der hier lebenden Muslime insgesamt in Frage zu stellen – und auf denselben Vorwurf stützt sich nun vier Jahre später auch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Umgang mit der AfD.

In Baden-Württemberg hatte man sich bereits 2011 vor allem die Autoren von PI-NEWS unter dem Gesichtspunkt „Islamfeindliche Bestrebungen“ genauer angesehen, entschied sich aber, dass die geäußerten Meinungen nicht für eine Beobachtung reichen:

Die Frage, wie viel Debatte die Gesellschaft und auch ihre muslimischen Mitglieder aushalten müssen, treibt einige Landesämter für Verfassungsschutz schon länger um. Baden-Württemberg richtete 2011 eigens ein Arbeitsgebiet „Islamfeindliche Bestrebungen“ ein, um sich mit der „Abgrenzung zwischen (demokratisch) zulässiger Kritik an der Religion – im Rahmen der freien Meinungsäußerung – und Islamfeindlichkeit“ zu befassen, wie es dort heißt. Die Beamten sahen sich vor allem die Autoren des Blogs „Politically Incorrect“ gründlich an. Aber zu handfesten Maßnahmen konnte man sich am Ende nicht entschließen in Stuttgart, die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut.

In Sachsen sieht man Kritik am Islam als legitim an, solange nicht Moslems die Grundrechte abgesprochen werden:

Zu den Ländern, welche die neue Linie rasch übernommen haben, zählt nach der aktuellen AfD-Entscheidung des Bundesamts auch Sachsen, die Heimat der Pegida-Demonstrationen „gegen die Islamisierung des Abendlands“. „Kritik an einer Religion ist legitim“, sagt der Leiter des dortigen Verfassungsschutzamts, Gordian Meyer-Plath. „Aber wenn jemand sagt: Jemand, der Muslim ist, kann hier nicht die gleichen Rechte haben, dann ist eine Grenze überschritten.“ Das fasst auch den Kerngedanken des Bundesverfassungsgerichts aus dem NPD-Urteil von 2017 zusammen, an dem sich das Bundesamt für Verfassungsschutz bei seiner Bewertung der AfD eng orientiert hat.

Nun will der Verfassungsschutz die AfD bundesweit laut Süddeutscher Zeitung ^[42] auch wegen der Islamkritik ins Visier nehmen:

Denn das Bundesamt für Verfassungsschutz stützt sich bei seiner Entscheidung, den AfD-„Flügel“ ins Visier zu nehmen, vor allem auf diesen einen Vorwurf: Islamfeindlichkeit. „Die Agitation gegen Flüchtlinge und Migranten stellt das zentrale Thema der Verlautbarungen von AfD-Organisationseinheiten dar“, schreiben die Beamten. „Dabei verbinden sich fremdenfeindliche Argumentationsmuster mit islamfeindlichen Ressentiments.“ Mit diesem Argument steht und fällt eine künftige Beobachtung der AfD, andere Argumente sind aus Sicht der Verfassungsschützer viel schwächer. Selbst Tillschneider, der Rechtsaußen, bekenne sich ja grundsätzlich „zur Demokratie als einer Herrschaftsform, in der das Mehrheitsprinzip gilt und in der das Volk entscheidet“.

Das ist nicht mehr der klassische Rechtsextremismus, der die Demokratie durch einen Führerstaat ersetzen will. Zumal Neurechte wie Tillschneider ihre Kritik am Islam zumindest nach außen hin gern mit der Behauptung verbinden, sie sorgten sich um die Demokratie. „Der Islam ist eine Religion, die auch auf die Politik ausgreift“, sagte er 2016 der Zeitung Fränkischer Tag. „Der Islam möchte die ganze Gesellschaft überformen. Die Trennung zwischen Religion und Gesellschaft kennt er nicht. Das ist mit unseren Verfassungsgrundsätzen unvereinbar.“ Auch das Bundestagswahlprogramm der AfD setzte auf die Formulierung, „der Islam“ stehe „im Konflikt mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung“.

Der Obmann des Auswärtigen Ausschusses der AfD, Petr Bystron, bezeichnet dieses Vorgehen des Verfassungsschutzes im Interview mit RT International als durchschaubares politisches Manöver:

Dass der Verfassungsschutz den jeweiligen Innenministerien der Länder unterstellt ist, legt bereits den Grundstein für einen möglichen politischen Missbrauch. So können die Altparteien eine aufkommende Konkurrenz durch die Stigmatisierung mit einer Verfassungsschutzbeobachtung schnell mundtot machen.

ZDF: Hassprediger in Moscheen gegen Christen und Juden in Deutschland

geschrieben von byzanz am 15. November 2018 00000011 18:41 154230727506Do, 15 Nov 2018 18:41:15 +0200 in Islamaufklärung | 96 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Mittwoch Abend sendete das ZDF um 22.45 Uhr die hochinteressante Reportage „Hass aus der Moschee – Wie radikale Imame Stimmung machen“. Hierzu schleuste die Zoom-Redaktion über mehrere Monate hinweg mehrere Personen als Undercover-Beobachter in Moscheen ein. Was die Kontaktpersonen dort zu hören bekamen, ist für Islamkritiker keineswegs überraschend, aber sicher für den im Dämmerschlaf gehaltenen deutschen Michel, der normalerweise im GEZ-Funk aus vollen Rohren mit islamverharmlosender Dauerpropaganda zugemüllt wird. Diese halbstündige Reportage, die von zwei Journalisten mit Migrationshintergrund produziert wurde – wohl um nicht der „Fremdenfeindlichkeit“ bezichtigt werden zu können – haben um diese Sendezeit laut Quotenmeter ^[43] immerhin in der Spitze 2,9 Millionen Zuschauer gesehen.

Es geht gut los in dieser durchaus knackigen halben Stunde: Ein Imam hetzt über den Verfassungsschutz als „schmutzige deutschen Behörden“, die sich nicht in Moscheen hineintrauten, da sie nichts gegen Moslems in der Hand hätten. Allah möge sie „im Diesseits und im Jenseits vernichten“. Die minderwertigen „Kuffar“ seien „Schmutz unter den Füßen“ der Rechtgläubigen. Auch Mohammedanerinnen sollen laut ZDF bei der Hetze fleißig mitmischen: In Frauen-Netzwerken würde die Botschaft verbreitet, dass es zu ihrem „islamischen Recht gehört“, gegen die Ungläubigen zu kämpfen. Dies sei Teil des Dschihads und gehöre dazu, um den Islam zu schützen. Die Frauen dort seien sehr radikal und würden die nächste Generation von Dschihadisten aufziehen.

Etwa 100 Moscheen würden in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet, eine genaue Zahl wolle die Behörde nicht nennen. Warum nicht? Vielleicht sind es ja noch viel mehr. Im Grunde müsste jede Moschee, jede Koranschule, jede Hinterhof-„Gebets“-Stätte, jede moslemische Organisation und jeder Verband wegen akuter Gefährdung durch die tötungsfordernde Ideologie, die aus ihrem „Heiligen“ Buch und dem Vorbild ihres „Propheten“ in die Köpfe von Moslems gepumpt wird, dauerabgehört werden.

Selbst der Präsident des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes Burkhard Freier bestätigt in der Reportage, dass man über Gewaltaufrufe in Hinterhofmoscheen informiert sei. Man gebe diese Informationen auch an die Strafverfolgungsbehörden weiter, die aber ganz offensichtlich kein besonderes Interesse an Verfahren gegen Hassprediger haben, was im Laufe dieses bemerkenswerten Filmes sehr deutlich wird. Möglicherweise fürchtet man, dass der „interkulturelle Dialog“ und der „religiöse Friede“ gefährdet wird. Also besser Appeasement auf Teufel komm raus und umso eifriger die Islamkritiker verfolgen, die vor der Gefahr warnen.

Auch Susanne Schröter vom Frankfurter Forschungszentrum „Globaler Islam“ kritisiert, dass „keinerlei Konsequenzen“ aus der „unendlich großen Beobachtung“ gezogen werden. Selbst als äußerst radikal geltende Moscheen würden selten dichtgemacht, Hassprediger könnten ihr ideologisches Gift weiter ungehindert verbreiten. Der hessische CDU-Landtagsabgeordnete und „Islamismus“-Experte Ismail Tipi bestätigt, dass in dieser Sichtweise alle Nicht-Moslems „ungläubige Kuffar“ seien, die „kein Recht zum Leben“ hätten. Tipi warnt auch, dass gerade Frauen, Kinder und Jugendliche insbesondere in Hinterhofmoscheen radikalisiert werden würden, wodurch sich dieses Gedankengut rasch verbreite.

Kinder würden dies rasch aufnehmen und umsetzen. Beispielsweise würden sie nach dem Bericht einer „Spionin“ sagen, dass sie keine Juden und Christen als Freunde hätten. Sie dürften dies nicht, schließlich kämen die alle „in die Hölle“. Im Übrigen ist all dies vollkommen korankonform und islamisches Allgemeingut:

“Die Ungläubigen unter den Schriftbesitzern und die Götzendiener kommen in das Höllenfeuer und bleiben ewig darin; denn diese sind die schlechtesten Geschöpfe.“ (Sure 98, Vers 6)

„Nehmt nicht die Juden und die Christen zu Beschützern. Sie sind einander Beschützer. Und wer sie von euch zu Beschützern nimmt, der gehört wahrlich zu ihnen.“ (Sure 5 Vers 51)

„Bekämpft die Juden und Christen, die sich nicht zur wahren Religion bekennen, so lange, bis sie ihren Tribut in Demut entrichten und sich unterwerfen.“ (Sure 9 Vers 29)

Auch der darauffolgende Vers 9:30 hat es in sich, hier gezeigt vom ägyptischen Christen Morris Barsoum bei der BPE-Kundgebung in Krefeld am 2. November:

^[44]

Mit Hilfe des Korans und den entsprechenden radikalen Imamen werden geradezu Todfeinde der demokratischen freien Gesellschaft herangezüchtet. Berlin habe sich laut ZDF zum Zentrum des Salafismus entwickelt, der in vielen verborgenen Räumen verbreitet werde. Die meisten dieser Hassbrüter seien gar nicht als Moscheen angemeldet, sondern tarnten sich als Vereine mit harmlos klingenden Namen, die sich „Bildung“ und „Integration“ zur Aufgabe gemacht hätten. Als das ZDF-Team beispielsweise vor dem Gebäude des „Furkan e.V.“ das Filmen beginnt, kommt ein aggressiver Moslem heraus und versucht die Dreharbeiten durch massives Bedrängen des Teams zu beenden (bei Minute 2:55).

Ein typischer Hassprediger sei Ahmad Armih Abu Baraa, der im Stadtteil Wedding hetze. So meint er, dass man Ungläubige nicht zu ihren Feiertagen gratulieren dürfe. „Frohe Weihnachten“ zu wünschen ist also haram, verboten. Die Kuffar werden besiegt, was eine Androhung und ein Versprechen von Allah sei, der sei „vernichten“ möge, wie Abu Baraa „predigt“. Wenn Allah dies sage, dann dürfe kein Moslem dem widersprechen, denn sonst würde man Allah der Lüge bezichtigen.

Baraa ist laut Islam-Expertin Susanne Schröter ein brandgefährlicher Hassprediger, der indirekt zum Töten der „Ungläubigen“ aufstachele. Bei Reisen nach Saudi-Arabien würde die Indoktrination dann vermutlich unmissverständlich durchgeführt, denn dort fühle man sich komplett unbeobachtet. Die deutschen Medien bezeichnet der fromme Moslem übrigens als „zionistische deutsche Presse“.

^[45]

Interessanterweise beschwert sich auch der CDU-Bundestagsabgeordnete und Sicherheitsexperte Christoph de Vries über die mangelnde Konsequenz in der Bekämpfung der islamischen Hardliner. Hassprediger, die derzeit unter vielen moslemischen Jugendlichen als Helden gelten würden, müssten aus dem Verkehr gezogen und angeklagt werden. Dies geschehe aber derzeit äußerst selten, was dann auch zu Katastrophen wie im Fall Anis Amri führe, der sich in der Fussilet-Moschee radikalisierte, kurz vor seinem Terroranschlag diesen Koranbunker noch besuchte und anschließend auf dem Berliner Breitscheidplatz mit einem LKW zwölf Menschen tötete und über 50 verletzte.

Die Gedenkstätte in Berlin verdeutlicht die menschlichen Schicksale, die auch durch die nachlässige Arbeit der politisch Verantwortlichen entstanden sind. Am vergangenen Wochenende habe ich zusammen mit BPE-Freunden aus Franken den Ort des islamischen Terrors besucht:

^[46]

Dieses Mahnmal versinnbildlicht all die Fehler, die im Umgang mit dem islamischen Terror begangen werden. Die absolute Verharmlosung beginnt schon mit dem ersten Satz: Hier „starben“ keine Menschen, sondern sie wurden brutal getötet:

^[47]

Zweitens fehlt bei „Terroranschlag“ der Zusatz „islamischer“:

^[48]

Drittens ist es ein absoluter Hohn, bei einem Mahnmal, das an zwölf Opfer von „religiös“ motiviertem Terror erinnert, salbungsvoll „für ein friedliches Miteinander aller Menschen“ zu formulieren. Das nimmt diese aggressive Ideologie geradezu in Schutz und appelliert an ein frommes Wunschdenken, das rein gar nichts mit der knallharten Realität zu tun hat. Die überall blutig ist, wo der Islam mit anderen Kulturen kollidiert. Wo sich diese Polit-Ideologie ausbreitet, ist es vorbei mit „friedlichem Miteinander“:

^[49]

Zurück zur ZDF-Reportage: Die Fussilet-Moschee wurde erst nach dem Islam-Terroranschlag vom Breitscheidplatz geschlossen. Es müssen offensichtlich erst Tote auf den Straßen liegen, bis die verantwortlichen Politiker reagieren. Drei andere Moscheen, die vom Berliner Verfassungsschutz beobachtet werden, dürfen weiter ihr Korangift in die Köpfe von Moslems pumpen.

Obwohl die Predigten „stellenweise gewaltbefürwortend“ seien, schauen die Berliner Politiker lieber weg, da sie den „interkulturellen Dialog“ und den „religiösen Frieden“ nicht gefährden wollen. Das ist völlig verantwortungsloses Appeasement gegenüber einer totalitären Ideologie. Die Angehörigen der mit Sicherheit kommenden Toten des Islamterrors wissen jedenfalls, wen sie für den Verlust ihrer Angehörigen verantwortlich machen können. Sie sind nicht mehr:

^[50]

Aber in Berlin bunkern die regierenden Politiker ihre Bürger lieber mit dutzenden Merkel-Betonpollern ein, als die Ursache für den Terror anzugehen:

^[51]

Auch Susanne Schröter meint, man dürfe die „Religionsfreiheit“ des Grundgesetzes nicht falsch verstehen, denn die Religionsausübung habe klar ihre Schranken, wenn eine „politisch motivierte extremistische Einstellung“ verbreitet werde, die „religiös legitimiert“ werde. Damit sind wir beim „Politischen Islam“, der auch nach Überzeugung von Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache zu verbieten ist. Damit müssten mehr als die Hälfte der Islamischen Schriften wegzensiert werden, denn 51% von Koran, Hadithen (den Aussprüchen des „Propheten“ Mohammed) und Sira (dessen Lebensgeschichte) haben eindeutig politischen Inhalt:

^[52]

Als der Imam Bourmenir Mohamed von der Essener Assalam-Moschee zugibt, dass Hassverse im Koran stehen, kommt im ZDF-Kommentar sogleich die Verharmlosung, dass es dort auch Verse gebe, die Juden und Christen als gleichwertig darstellten. Dabei wird aber verschwiegen, dass diese Verse aus der Anfangszeit des Propheten stammen, als jener noch keine Macht und keine Kriegsheere hatte. All diese harmlosen Verse sind aufgrund des islamischen Abrogationsprinzips durch die später geoffenbarten Gewalt-, Kampf-, Kriegs- und Tötungsbefehle komplett ersetzt.

Spannend auch die Berichte von „Flüchtlingen“, denen ein Imam in der Al Hijra-Moschee in Bad Kreuznach gesagt habe, dass er kein Deutsch spreche, da er diese „verhasste“ Sprache nicht lernen wolle. Deutschland sei ein Land von Ungläubigen, das man islamisieren und einnehmen müsse. Es sei auch nicht schlimm, wenn man die Ungläubigen töte, da es ja schließlich Ungläubige seien. Moslems müssten viele Kinder bekommen, was auch der türkische Präsident Erdogan schon gefordert habe. Damit könne man die moslemische Gemeinde überall in Europa erweitern. Die Scharia müsse überall gelten.

Kein Vertreter dieser Hinterhof-Moschee wollte sich zu den Vorwürfen äußern. Auch der rheinland-pfälzische Verfassungsschutz lehnte ein Interview ab. Ganz offensichtlich ist kollektives Wegducken angesagt.

CDU-Mann Ismail Tipi fordert, dass sich der Rechtsstaat wehrhaft zeigen müsse. Die Gesetze hierzu seien alle da und müssten nur „hart durchgesetzt“ werden. Aber unter dem Deckmantel der „Religionsfreiheit“, „falsch verstandener Toleranz“ und „Multikulti-Romantik“ habe man viel zu viel durchgehen lassen. Die Gefährdungsnester und die Aktivitäten von Salafisten müssten bundesweit verboten werden. Innenminister Seehofer wollte zu diesem brisanten Thema kein Interview geben.

Christoph de Vries warnt, dass hunderttausende Jugendliche in Koranschulen indoktriniert werden. Er glaubt, dass dies durch an deutschen Hochschulen ausgebildete Theologen verhindert werden könne, die dann auch in Moscheen predigen sollten. Ein hahnebüchenes Experiment, das von vornherein zum Scheitern verurteilt ist, denn ihm fehlt jegliche Grundlage in den islamischen Schriften.

Zum Schluss taucht im ZDF-Film der in Münchner islamkritischen Kreisen bestens bekannte Afghane Ahmad Schekeb Popal auf, der in den Jahren 2011 bis 2014 häufig aggressiv als Demonstrant gegen das Bürgerbegehren gegen das Europäische Islamzentrum auftrat. Vor allem, wenn die Kundgebungen in „seinem“ Viertel Neuperlach stattfanden. In dem folgenden eindrucksvollen Video dieses lärmenden Schrei-Protestes versucht Popal mit seinem Schild, auf dem der von Ayatollah Khomeini erfundene Kampfbegriff „Islamophobie“ steht, das Filmen zu unterbinden:

Ahmad Schekeb Popal leitete auch Demonstrationen gegen Israel, bei denen er am Megaphon lautstark „Kindermörder Israel“ und „Völkermörder Israel“ skandierte. So radikal trat er damals zusammen mit seinem ebenfalls fundamental orientierten Bruder in München auf:

^[53]

Im Juni 2016 nannte er sich noch Ahmad al-Afghani, ließ sich mit Aktivisten des „Lies“-Projektes fotografieren und bekundete, „großen Respekt für ihre Absicht und Leistung“ zu haben:

^[54]

Mit dem Prügel-Imam Abu Adam alias Hesham Shashaa, den der Verfassungsschutz jahrelang als Salafisten und erzkonservativen Imam einschätzte, bevor er 2010 seine Frau krankenhausreif schlug ^[55] und im Mai 2017 in Spanien wegen Terrorverdacht verhaftet ^[56] wurde, wo er mit vier Frauen und 15 Kindern lebte, traf sich Popal 2015:

^[57]

Am 13. Mai 2015 wünschte Popal auf seiner Facebookseite der somalischen Islamkritikerin Ayaan Hirsi-Ali mit einer klaren Andeutung den gleichen Tod wie dem niederländischen Filmproduzenten Theo van Gogh, der von einem marokkanischen Moslem mit einem Messer regelrecht abgeschlachtet wurde:

^[58]

In meinem PI-NEWS-Artikel vom 12. Januar 2018 habe ich die Gefährlichkeit dieses Wolfes im Schafspelz ausführlich dargestellt ^[59]. Jetzt hat er offensichtlich tonnenweise Kreide gefressen, präsentiert sich als „moderat“ und ist nach Essen umgesiedelt, wo er in einer Moschee ganz offensichtlich Taqiyya in Reinform betreibt.

Dem ZDF erzählte er allen Ernstes, dass ein Moslem seinen Gegenüber „immer respektieren“ müsse, unabhängig davon, „welchen Glauben oder welche Einstellung“ er habe. Man dürfe Andersgläubige „nicht herabwürdigen“, sondern ihnen „auf Augenhöhe begegnen“. Jeder, der sich radikalisiere oder diskriminiere, habe „den Islam nicht verstanden“. Der Islam sei gekommen, „um Herzen miteinander zu verbinden“. Der Prophet Mohammed habe gesagt, Moslem sei, „vor dessen Hand und Zunge alle Menschen sicher“ seien. Angesichts dieses ausgemachten Blödsinns wird Popal laut ZDF „von radikalen Predigern“ als „Ungläubiger“ bezeichnet.

Die bis auf den verharmlosenden Schluss bemerkenswert gute Reportage ist in der ZDF Mediathek ^[60] zu sehen. Hier die Fassung auf Youtube:

Ausnahmsweise können sich PI-Leser beim GEZ-Funk für diese wichtige Aufklärungsarbeit bedanken und in diesem Fall einmal nicht über die sonst übliche unverantwortliche Islamverharmlosung beschweren. Insbesondere die beiden Redakteure Susana Santina und Shams Ul-Haq sollte man ermutigen, in dieser Form weiterzuarbeiten. Gleichzeitig aber eindringlich warnen, verlogenen Moslems wie Imam Ahmad Schekeb Popal nicht auf den Leim zu gehen:

» ZDFzoom@zdf.de ^[61]

Anschlag auf BPE-Anlage bei islamkritischer Kundgebung in Coesfeld

geschrieben von byzanz am 6. November 2018 00000011 10:54 154150169410Di, 06 Nov 2018 10:54:54 +0200 in BPE,Islamaufklärung,Kampf gegen Rechts™,Linke,Linksfaschismus | 82 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa in Coesfeld am vergangenen Samstag war der bisherige Höhepunkt einer zweijährigen Informationskampagne ^[62], die die BPE-Aktivisten zuvor mit Flugblatt-Verteilungen und schriftlichen Appellen an Stadträte durchgeführt hatten. Fünf Stunden lang bekamen gut 450 Bürger auf dem Marktplatz eine umfassende Aufklärung über den Islam, die DITIB und die massive islamische Radikalisierung in der Türkei zu hören. Einen Tag zuvor fand eine ähnliche Veranstaltung in Krefeld statt, denn in beiden Städten wollen türkische Moslems eine Moschee bauen. Es ist höchste Zeit, die Bürger in Nordrhein-Westfalen über die Gefahren aufzuklären, die in dieser „Gewalt-Ideologie im Gewand einer Religion“ (O-Ton Dr. Thilo Sarrazin) stecken.

Kaum etwas kann mehr Unruhe verursachen als das Aussprechen der Wahrheit, was die Deutschen jetzt auch im Falle Maaßen eindrucksvoll erleben. Die faktischen Informationen der BPE haben seit 2016 in Coesfeld lokale Medien und Politik in helle Aufregung versetzt, so dass auch gegen die Kundgebung am Samstag ein breites Bündnis der „Guten“ mit der Bezeichnung „Coesfeld gegen Rechts“ ^[63] zum Widerstand aufrief.

Die Gegendemonstration wurde von diesem Bündnis nach uns auf dem Marktplatz angemeldet, durfte aber trotzdem keine 20 Meter von uns entfernt mit Beschallung durchgeführt werden. Es ist äußerst ungewöhnlich, dass eine Meldebehörde so etwas zulässt. Unsere Tonanlage war aber wirkungsvoller als deren Megaphone und Trillerpfeifen, so dass die Linken auch trotz intensiver Bemühungen nicht verhindern konnten, dass die Fakten und Tatsachen über den Platz schallten.

Nach gut zwei Stunden geballter Information wurde über den polizeilichen Einsatzleiter an uns die Bitte herangetragen, zehn Minuten Pause zu machen, damit die Gegenseite in Ruhe eine Rede durchführen könne. Ich schlug vor, dass wir einen Deal vereinbaren: Wir machen zehn Minuten Pause und gewähren der Rede auf der Gegenseite höfliche Aufmerksamkeit, wie es unserer Überzeugung nach ohnehin selbstverständlich sein sollte, und die Gegendemo hört dann ihrerseits mit dem Lärm während unserer Redebeiträge auf.

Kaum hatten wir die Pause eingelegt, schlich ein Gegendemonstrant hinter unserem Rücken an das Stativ der Lautsprecherbox und schnitt verstohlen mit einer Zange beide Kabel durch. Als er dann auch noch das am Boden liegende Mikrophonkabel durchtrennte, wurde er von einem BPE-Mitglied gesehen und überwältigt, bis die herbeigerufenen Polizisten den Täter festnahmen. Die Zerstörung der Tonkabel war massiv:

^[64]

Diese Aktion war auch vor dem Hintergrund erbärmlich, dass wir bereits zu Beginn unserer fünfstündigen Kundgebung allen Bürgern auf dem Platz das Angebot unterbreitet hatten, über unser „offenes Mikrophon“ miteinander ins Gespräch zu kommen. Jeder war eingeladen, Fragen zu stellen, falls irgendein dargelegter Fakt noch Raum für Unklarheiten ließe. Man konnte auch sachlich begründete Gegenargumente vortragen.

^[65]

Wer dann noch wie dieser hinterhältige Zeitgenosse den Ton abwürgen möchte, zeigt, dass er sich nicht in der Lage sieht, die Tatsachen zu widerlegen, und den Gegner mundtot machen möchte.

^[66]

Dies ist das Gedankengut von gefährlichen Faschisten. Wenn Typen mit einer solchen Gesinnung an der Macht sind, werfen sie ihre Gegner ins Gefängnis, um sie zum Verstummen zu bringen. Als der Täter, laut Polizei ^[67] ein 32-jähriger Coesfelder, abgeführt wurde, lachte er auch noch dreist, da er wohl stolz darauf war, den vermeintlich „Rechten“ den Ton abgeschnitten zu haben. Nur durch die Anwesenheit eines Elektrikers konnte unsere Kundgebung fortgeführt werden, denn er reparierte die drei Kabel behelfsmäßig.

^[68]

Der Täter offenbarte seine ideologische Blockiertheit und seine verbohrte Faktenresistenz, denn wir hatten mit unseren Plakaten aufgezeigt, wer wir sind und welche patriotisch-demokratischen Vorbilder wir haben:

^[69]

Zudem zeigten wir, dass wir mit der besten Freundin von Sophie Scholl, Susanne Zeller-Hirzel, am 7.7.2012 die Weiße Rose wiedergegründet haben. Trotzdem glaubten manche störrische Linskverdrehten, ausgerechnet uns entschiedenen Gegnern jeder totalitären Ideologie idiotische „Nazi“-Plakate entgegenhalten zu müssen:

^[70]

Der Straftäter dürfte aber nicht mehr lange grinsen, denn er wird nicht nur wegen Sachbeschädigung, sondern auch wegen eines Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. Ziel und Zweck seiner Durchtrennung von Lautsprecherkabel und Mikrofonkabel war es schließlich, die Reden verstummen zu lassen. Mit seiner Aktion wollte er also gezielt die Beendigung der Versammlung herbeiführen, daher liegt ein Verstoß gegen § 21 Versammlungsgesetz vor:

Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Die Bürgerbewegung Pax Europa wird alles daransetzen, dass an diesem Straftäter ein Exempel statuiert wird. Gewalt gegen Dinge und in der nächsten Eskalationsstufe gegen Personen muss mit aller Härte bestraft werden. Wir konservativen Patrioten dürfen niemals zulassen, dass solche Linksextremisten durch überaus verständnisvolle Staatsanwälte und Richter, deren Handeln nicht selten durch eine linksgefärbte Sichtweise beeinflusst wird, mit lächerlichen Bewährungsstrafen davonkommen.

Einen guten Eindruck über die Veranstaltung liefert der Bericht des Coesfelder Bürgers ^[71] Günter Geuking, einer der wenigen, die sich am Samstag trauten, offen Gesicht zu zeigen:

Auf ein Wort (darf gerne geteilt werden):

Einfach nur zum Fremdschämen …

Zum ersten Mal in meinem Leben, war es mir am vergangenen Samstag auf dem Marktplatz in Coesfeld wirklich richtig peinlich, ein Coesfelder zu sein …

So ziemlich jede noch in Resten vorhandene linke Gruppierung gesellte sich zu Sozialdemokraten und Grünen und Pro Coesfeld, um zu stören, zu schmähen und zu beleidigen. Gemeinsam skandierten sie beeindruckende Sprechchöre, wie zum Beispiel „Hau ab!“

Oder auch „ halt die Fresse .. halt die Fresse“. Dabei störte es sie nicht einmal, neben schwarz gekleideten Gestalten in Kampfstiefeln (wohl als Autonome verkleidet) zu stehen oder neben den Fahnen linksradikaler Gruppierungen, die es dort auch gab, rumzuschreien.

Dabei hat Herr Stürzenberger doch gerne sein Mikro zu Verfügung gestellt, um die Demonstranten sprechen und fragen zu lassen. Beeindruckend: „also … d e n Islam den gibt es gar nicht“ oder „dahinten hat einer „Fick Dich“ gesagt!“ oder „Das in Saudi-Arabien hat mit dem Koran gar nichts zu tun das sind nämlich Wahabisten da. Das ist was ganz anderes.“ oder „Das steht da alles gar nicht drin im Koran! Das ist ja hier alles auf Deutsch. Der ist in Arabisch. Können Sie Arabisch. Sie können gar kein Arabisch. Wenn sie kein Arabisch können, sagen Sie nichts. Der ist nämlich ganz in Arabisch. Sie wissen ja gar nicht was da drin steht.“

oder

„hier sind die alle auf dem Grundgesetz, alle sind hier friedlich. Das ist nur in ganz anderen Ländern, aber nicht hier wo wir leben.“ oder „ ja wer sagt denn dass das stimmt dass der Islamführer da mit Hitler zusammen gemacht hat das Foto da sieht mir doch sehr künstlich aus vielleicht ist das gefaked. Bestimmt ist das alles nicht echt!“

oder – last but not least –

„Das schlimmste ist ja wohl, das der Chef von Humanitas nicht selber da ist. Der hat das hier alles bezahlt und jetzt ist der noch nicht mal selber hier!“

Ich stand direkt daneben, hatte natürlich gar nichts bezahlt und musste an dieser Stelle dann noch selber kurz das Wort ergreifen … und wie nett und friedlich die Muslime in Coesfeld sind, durfte ich dann auch noch erleben, als ich mir im geöffneten Marktcafé einen heißen Kaffee gegen die Kälte bestellen wollte: „für Sie gibt es hier keinen Kaffee!“, lautete die Antwort eines großen, kräftigen Coesfelder Moslems, der mir mit bedrohlich verschränkten Armen vor der Brust, den Zugang zum öffentlichen Café verwehrte … so etwas ist in Coesfeld zuletzt unter der Naziherrschaft den Juden passiert!

Aber es wurde ja auch auf Facebook bereits im Vorfeld mein Unternehmen offen angegriffen (ein entsprechendes Strafverfahren ist mittlerweile eingeleitet). Auch das passt gut ins Bild und kommt gerade vielen älteren Menschen dann auch erschreckend bekannt vor …

Über viele Stunden bemühte sicher am Samstag Herr Stürzenberger auf dem Marktplatz in Coesfeld, in sehr beeindruckender und sachlicher Art und Weise, mit klaren und zum Teil sehr harten Fakten, vieles auf großen Schautafeln für jeden sichtbar belegt, zu informieren, aufzuklären und Fragen zu beantworten.

Ich bin dafür nicht nur dankbar, sondern ich habe großen Respekt vor dieser beeindruckenden Leistung und wünsche ihm für die Zukunft weiterhin Gottes Segen für seine wichtige Tätigkeit! Der Islam ist für uns und besonders für unsere Kinder und deren Kinder sehr gefährlich, Das wurde durch Herrn Stürzenberger mehr als deutlich!

Was allerdings von den Coesfelder Demonstranten kam, war mehr als dürftig. Kaum jemand hatte den Fakten irgendein Argument entgegen zu setzen. Da ist es dann natürlich einfacher „halt die Fresse“ zu schreien oder einfach mal die Kabel der technischen Anlage zu zerschneiden. Diese Straftat sollte dann wohl die fehlenden Argumente ersetzen.

Meinungsfreiheit wurde von diesen Coesfelder Demonstranten einfach mal hinter die Religionsfreiheit, um die es hier ja eigentlich auch gar nicht ging, was Herr Stürzenberger sehr gut verdeutlicht hat, in die Ecke der Bedeutungslosigkeit gestellt … ganz nach Belieben, wie es gerade so passt. Meinungsfreiheit ist in Coesfeld offensichtlich nicht wirklich erwünscht …

Die schweigende Mehrheit der Coesfelder Bevölkerung blieb – wie meistens bei solchen Gelegenheiten – lieber zu Hause. Bei den Menschen, die sich dort auf dem Markt zur Gegendemonstration versammelt hatten, ist das dann ja auch kein Wunder …. ich schäme mich für sie.

Ich bin fest davon überzeugt, dass in einem Bürgerbegehren, bei einer geheimen Abstimmung, genau wie damals in Kaufbeuren, auch in Coesfeld über 60 % der Bevölkerung den Neubau der Moschee ablehnen würden!

Ich bin überzeugt davon, dass, wenn rechtzeitig das Gespräch mit den Bürgern für dieses Bauvorhaben gesucht worden wäre, wenn rechtzeitig und umfassend informiert worden wäre, das es dann diesen Ratsbeschluss zum Bau der Moschee niemals gegeben hätte.

Nachdem ich heute Morgen erfuhr, dass der Bericht in der Allgemeinen Zeitung ebenfalls erschreckend schlimm ausgefallen ist, habe ich nach vielen Jahren ausnahmsweise noch einmal diese „Zeitung“ gekauft. Wenn es so schlimm ist, dachte ich mir, schreibe ich einen Leserbrief dazu. Aber diese Mühe kann ich mir wirklich sparen! Es lohnt sich wirklich nicht zu dieser schlimmen, völlig einseitigen und tendenziösen „Berichterstattung“ des Herren Scherle von der Allgemeinen Zeitung in Coesfeld noch irgendetwas anderes zu schreiben.

Herr Scherle: sie können bestimmt richtig viel und haben bestimmt auch ordentlich was gelernt. Aber ich finde, bei einer Zeitung, zumindest im Bereich der schreibenden Zunft, sollten Sie wirklich nicht tätig sein. Das, was da heute in der AZ zu lesen ist – und ich äußere mich ja sonst wirklich sehr gerne öffentlich, auch in Leserbriefen – das ist einfach zu schlecht, um in irgendeiner anderen Weise als hier nun geschehen, noch darauf einzugehen.

Eine persönliche Bemerkung sei allerdings zum Schluss noch erlaubt. Wie sie einen einzelnen Coesfelder als Teilnehmer der Informationsveranstaltung des Pax Europa e.V. groß in Ihrer Zeitung im Zusammenhang mit ihrem tendenziösen und schlimmen Bericht abbilden können, ist mir schier unbegreiflich. Dass sie nicht auch noch hämisch „Das hat der jetzt davon!“ darunter geschrieben haben, macht die Sache nicht weniger schlimm. Sie sollten sich wenigstens öffentlich dafür entschuldigen!

Der Redakteur von dem angesprochenen Artikel der Allgemeinen Zeitung, Detlef Scherle, hatte mich vor der Kundgebung angesprochen und meinte „DEN Islam gibt es doch gar nicht“. Außerdem hätten wir doch „Religionsfreiheit in Deutschland“. Diese Aussagen zeigen schon, wie erschreckend tief die Unkenntnis über den Islam in den Köpfen von Journalisten hierzulande steckt. Hier sein Artikel:

^[72]

^[73]

Abgesehen von der tendenziösen Berichterstattung sind einige faktische Fehler des Artikels zu korrigieren: Ich wurde in Deutschland noch nie wegen „Volksverhetzung“ rechtskräftig verurteilt. Was der Redakteur meint, ist das österreichische Gerichtsurteil aus Graz ^[74], als ich bei einer Pegida-Veranstaltung im Frühjahr 2015 den Ex-Moslem Nassim Ben Iman mit seiner Aussage zitierte, die er in seinem Buch „Warum ich kein Terrorist geworden bin“ niederschrieb und was wir auch auf jeder Kundgebung mit diesem Plakat zeigen:

^[75]

Der Grund für dieses in Deutschland nicht vorstellbare Urteil: Der Islam ist in Österreich seit Anfang des vorigen Jahrhunderts als Religionsgemeinschaft anerkannt, da zum damaligen Kaiserreich Österreich-Ungarn mit Bosnien ein moslemisches Land gehörte. Daher steht diese „Religion“ bei unseren Nachbarn unter besonderem Schutz. Vor Gericht wurde zwar vom Staatsanwalt zugestanden, dass meine faktischen Aussagen über die Gefährlichkeit des Korans richtig sind, aber man müsse stärker differenzieren. Dafür wurde ich wegen „Verhetzung“ nach §283 Abs. 2 StGB und „Herabwürdigung religiöser Lehren“ nach §188 StGB verurteilt. In Österreich gibt es den Begriff „Volksverhetzung“ nicht. Ein anderes Verfahren in Duisburg befindet sich noch in Berufung.

Mir wurde im Prinzip das Aussprechen der Wahrheit zum Verhängnis, die in Österreich eben noch weniger gesagt werden darf als bei uns, genauso wie es Elisabeth Sabadditsch-Wolff mit ihrer Formulierung ^[76] über den „Propheten“ Mohammed geschah, der im Alter von 50 Jahren ein sechsjähriges Mädchen heiratete und die Ehe vollzog, als sie neun Jahre alt war. Ihre Kritik würde „Vorurteile schüren“, den „religiösen Frieden“ in Österreich „bedrohen“ und die „religiösen Gefühle“ von Moslems „verletzen“. Zudem würde damit der „Prophet“ als „der Verehrung nicht würdig“ hingestellt.

Jeder Islamkritiker, der für seine faktisch richtigen Aussagen vor einem europäischen Gericht verurteilt wird, kann sich stolz erhobenen Hauptes in die Reihe namhafter Islamkritiker wie Martin Luther, König Friedrich den Großen, Voltaire, Arthur Schopenhauer, Karl Marx oder Winston Churchill einreihen. Der Fehler liegt nicht bei uns, sondern bei der geisteskranken Politischen Korrektheit, die den gesunden Menschenverstand in ihren eiskalten Würgegriff genommen hat.

^[77]

Im Rahmen der Diskussion mit den Gegendemonstranten kamen auch Moslems zu uns, beispielsweise dieser Pakistaner. Auf meine Frage, welches der 57 islamischen Ländern demokratisch sei, das andere Religionen nicht massiv unterdrücke, antwortete er allen Ernstes „Pakistan“:

^[78]

Die Christin Asia Bibi, die seit acht Jahren im Gefängnis in der Todeszelle schmort ^[79], weil sie etwas angeblich „Beleidigendes“ über den „Propheten“ Mohammed sagte und jetzt nach dem Willen hunderttausender wütender Moslems aufgehängt werden soll, sieht das sicher etwas anders. Genauso wie die vielen Christen, die dort bereits umgebracht wurden. Hier diese „vorbildlichen Demokraten“ in Pakistan:

^[80]

Sie alle haben den „frommen“ Wunsch, eine junge Christin zu töten, die aus deren Sicht ihren „vollkommenen Menschen“ und ihr „perfektes Vorbild“ beleidigt habe:

^[81]

Damit folgen sie gehorsam ihrem Vorbild Mohammed, der ja schließlich auch seine Kritiker grausam umbringen ^[82] ließ, beispielsweise die alte Frau Umm Qirfa, die er von zwei Kamelen in der Mitte zerreissen ließ. Angesichts eines solchen „Vorbilds“ ist natürlich der Tötungswunsch schnell da:

^[83]

Genauso tickten die beiden Moslems, die am 7. Januar 2015 in Paris zwölf Karikaturisten von „Charlie Hebdo“ töteten. Oder der Moslem, der am 2. November 2004 den Filmemacher Theo van Gogh in Amsterdam tötete, dessen Todestag sich übrigens bei unserer Veranstaltung in Krefeld zum 14. Mal jährte. Dort applaudierten gut 20 Moslems, als ich von der Ermordung von 174 Menschen bei dem islamischen Terroranschlag von Mumbai am 26. November 2008 berichtete, bei dem auch mein Freund und Arbeitgeber Ralph Burkei starb. Sie klatschten und riefen „Allahu Akbar“. In ihren Köpfen tickt der gleiche Koranchip wie in diesen:

^[84]

Aber in Coesfeld hörten wir immer wieder von linksverstrahlten Gutmenschen, dass bei ihnen der Islam doch „ganz anders“ sei und die Moslems bei ihnen doch „so friedlich“ und „nett“ wären. Deswegen sei unsere Kritik „Hetze“ und wir würden „Hass“ verbreiten.

^[85]

Was für ein geradezu fanatisches Augenverschließen vor der Wahrheit und den Tatsachen! Fakt ist, dass der Koran 27 Tötungsbefehle eines „Gottes“ enthält und an über 100 Stellen das Töten in aller Ausführlichkeit beschreibt. Daher ist die Aussage „Der Koran ist die Lizenz zum Töten“ mehr als gerechtfertigt:

^[86]

An dem Artikel der Allgemeinen Zeitung ist auch noch zu korrigieren, dass der linke Attentäter nicht ein, sondern drei Kabel durchschnitt. Ein gewisser Rainer Wermelt, Pressesprecher der Piratenpartei im Kreisverband Coesfeld, ist offensichtlich ganz stolz, dass die Gegendemonstranten „mehr“ gewesen seien. Manche Linke denken tatsächlich, dass die Quantität auf einem Platz tatsächlich eine Aussagekraft über die Qualität der eigenen Meinung habe:

^[87]

Dieser seltsamen Überzeugung hielten wir dieses Plakat entgegen, bei dem eigentlich jedem selbstzufriedenen linken Plärrer das Lachen im Halse stecken bleiben müsste:

^[88]

Redakteur Detlef Scherle hat auch noch einen Kommentar veröffentlicht, in dem er zwar gnädig zustimmt, dass es „gefährliche Ausprägungen“ des Islam gebe, „auch in Deutschland“, die „mehr als kritikwürdig“ seien. Probleme müssten „angesprochen“ werden, aber man dürfe eben „nicht alles über einen Kamm scheren“. So sei „differenzierte Kritik“, auch an der DITIB, „kein Tabu“, aber „pauschale Hetze“, die „wild zusammenkomponiert“ und „mit mehr als fragwürdigen historischen Anleihen“ versehen sei, womit er den Nazi-Islam-Pakt meint, würden nur dazu dienen, „Angst zu schüren“ und „Hass zu säen“:

^[89]

Über diese denkwürdige Veranstaltung in Coesfeld gibt es noch viel zu berichten, denn die fünf Stunden gestalteten sich äußerst intensiv. Die dort stattgefundenen Diskussionen sind exemplarisch für die gesamte Islamdebatte in Deutschland. Da diese von Mainstream-Medien und Altpolitikern nach allen Kräften zu unterdrücken versucht wird, muss diese eben auf den Marktplätzen unseres Landes stattfinden und über die sozialen Medien hunderttausendfache Verbreitung finden.

(Fotos: Jörg-Michael Klein & Michael Stürzenberger)

Marl: Bürgerbegehren gegen DITIB-Moschee hat über 3500 Unterschriften

geschrieben von byzanz am 19. Oktober 2018 00000010 17:13 153996921405Fr, 19 Okt 2018 17:13:34 +0200 in BPE,Bürgerbegehren,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Moscheebau | 78 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Auch in Marl bei Recklinghausen versucht die DITIB eine Moschee zu bauen. Dort sammeln die Aktivisten der Bürgerinitiative „Wir sind Marler“ um Frank Spickermann, die „Unabhängige Bürger Partei“ (UBP) mit der Recklinghausener Ratsfrau Claudia Ludwig, die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) und die AfD seit Wochen Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen dieses Projekt. Bisher haben sich über 3500 Bürger zu ihrer Ablehnung des türkisch-islamischen Großprojektes bekannt.

Aktuell gibt es erhebliche Verwirrung über die Frage, ob das Grundstück für die Moschee bereits verkauft wurde oder nicht. Der SPD-Bürgermeister von Marl, Werner Arndt, hatte immer behauptet, dass das Grundstück an der Sickingmühlerstraße bereits seit Jahren in Besitz der DITIB-Gemeinde sei. Aber als Ratsfrau Claudia Ludwig von der UBP auf dem Katasteramt nachsah, stand dort immer noch der bisherige Eigentümer Uniper Kraftwerke GmbH, ein Ableger der E.ON.

Sehr seltsam, denn sowohl die Stadtverwaltung als auch die türkisch-islamische Gemeinde hatten bisher die Version des Bürgermeisters bestätigt. Auf Nachfrage teilte Stadtsprecher Rainer Kohl jetzt mit, dass es sich um einen Vorvertrag handele, der erst dann in Kraft trete, wenn die Stadtverwaltung dem Bauantrag für die Moschee zugestimmt habe und dann gebaut werden könne.

Am 6. Juli stimmte der Marler Stadtrat ^[90] mit wenigen Enthaltungen den Entwürfen für die Änderung des Flächennutzungsplanes und für den vorhabenbezogenen Bebauungsplans zu. Darüber hinaus beauftragten die Ratsmitglieder die Verwaltung, vertraglich zu regeln, dass vom Minarett der neuen Moschee kein Muezzin-Ruf erfolgt.

Das Bürgerbegehren richtet sich allgemein gegen den Verkauf eines städtischen Grundstückes für die DITIB-Gemeinde. Derzeit ist ein solcher Verkauf für eine Parkplatzfläche in Planung. Aber die 8000 Quadratmeter-Fläche für den Koranbunker könnten jetzt auch wieder relevant werden, wenn der Verkauf jetzt offensichtlich noch nicht rechtskräftig über die Bühne gegangen ist. Wenn 4118 gültige Unterschriften vorliegen und das Begehren für rechtlich zulässig erklärt wird, gibt es einen Bürgerentscheid.

Am 5. September fand auf dem Rathausplatz in Marl eine große Kundgebung zur Information über die DITIB und den Islam statt. Frank Spickermann von der Bürgerinitiative „Wir sind Marler“ begrüßte die gut 100 anwesenden Bürger auf dem Platz und betonte die demokratische Grundeinstellung aller Mitwirkenden des Bürgerbegehrens:

Claudia Ludwig, Ratsfrau von der „Unabhängigen Bürger Partei“ (UBP) führte ins Thema ein, berichtete über die bisherigen Aktivitäten gegen das Moscheeprojekt und erklärte die Gefährlichkeit der Verbindungen der DITIB zu Erdogan und der Türkei. Während ihrer Darstellungen stieg der Lärmpegel bei den Türken erheblich. Ab Minute 5:35 fingen einzelne an auszurasten:

Ich ging in meiner Rede auf den kurz zuvor erfolgreichen Bürgerentscheid in Kaufbeuren ein und lieferte Informationen über den Islam, die DITIB und Erdogan. Von dem Produzenten Krosta.tv sind viele illustrierende Bilder und Filmsequenzen eingeflochten, so dass das Video trotz einer Stunde Länge kurzweilig ist:

Am Ende des Videos ist aufbrausender Applaus der etwa 50 türkischen Zuschauer zu hören. Erst dachten wir, dass ein Imam oder sonstiger DITIB-Gemeindevorsteher aufgetaucht wäre. Aber es handelte sich um den türkischstämmigen Moslem und Youtuber Bilgili Üretmen, der dann auch auf unsere Einladung zur Diskussion einging:

Ein Blick auf seinen Youtube-Kanal ^[91] zeigt, dass er ein glühender Erdogan-Fan ist. Die salafistische „Hilfsorganisation“ Ansaar bedankte sich ^[92] Anfang Januar bei Üretmen auch für seine Unterstützung.

Die Lokalzeitung „Lokalkompass“ hat einen Bericht mit Bildergalerie ^[93] über die Kundgebung veröffentlicht. Die türkischen Moslems quittierten die Islamkritik bisweilen mit Pfiffen und Buhrufen:

Auch etwa dreißig linke Gegendemonstranten hatten sich eingefunden, die wie so viele andere auch den faktischen Fehler begingen, Islamkritik mit „Rassismus“ zu verwechseln:

Mit „Fremdenfeindlichkeit“ hat unsere sachliche Aufklärung ebenfalls rein gar nichts zu tun:

Am 30. Oktober wird bei der Ratssitzung in Marl das Thema Grundstücksverkauf für die DITIB diskutiert. PI bleibt an den Entwicklungen dran.

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos ^[94] haben über 25 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. ^[95]

Protest-Kundgebung gegen DITIB am Mittwoch in Marl

geschrieben von byzanz am 5. September 2018 00000009 10:00 153614163010Mi, 05 Sep 2018 10:00:30 +0200 in BPE,Demonstration,Islamisierung Deutschlands,Kolonisation Deutschlands | 43 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Während die Bundesregierung der DITIB jetzt sämtliche Förderungsgelder gestrichen hat, gehen bundesweit die Bestrebungen dieser türkischen Kolonisationsbehörde unverdrossen weiter, immer neue Koranbunker zu bauen. Aber auch der Protest wird stärker. So findet am Mittwoch in Marl eine Protestkundgebung von der Bürgerinitiative Marl in Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) statt. Dort wurde auch ein Bürgerbegehren gestartet, zu dem gerade Unterschriften gesammelt werden.

Zunächst ist es eine gute Nachricht, dass es nach Jahren der intensiven Aufklärung, auch durch die BPE, die Bundesregierung begriffen hat, dass die DITIB keine förderungswürdige Organisation ist. Nachdem bereits im vergangenen Jahr 80% der Zuschüsse gestrichen wurden, gibt es jetzt Erdogan sei Dank gar nichts mehr. Es macht sich bemerkbar, dass der Sultan vom Bosporus seinen langen Arm nach Deutschland ausstreckt und die Imame willig seine Befehle ausführen. So werden herumspioniert und Anhänger der verfeindeten Gülen-Bewegung nach Ankara gemeldet.

Gleichzeitig züchtet man kleine Kinder schon in Moscheen als Soldaten heran und lässt sie islamkonform den Märtyrertod spielen. Jugendorganisationen werden auf die Reise zu ihrem „großen Führer“ nach Ankara geschickt. Einzelne DITIB-Funktionäre schreiben im nationalistisch-islamischen Überschwang „Führer, gib Befehl, und wir zerstören Deutschland“. Erdogan selber sieht Nazi-Deutschland in einigen Bereichen als vorbildlich an. Was den einen der Reichstagsbrand, das ist dem anderen der Putschversuch. So arbeitet Klein-Adolf am Bosporus emsig am Ausbau seines faschistischen Reiches. In seiner Phantasie sieht er die Türkei ohnehin als Weltmacht, die sich irgendwann auch wieder auf die alte osmanische Größe ausdehnen sollte.

Wer einer solchen Organisation auch noch gestattet, hier ihre Kolonisationsstützpunkte zu errichten, muss entweder suizidal veranlagt oder mit Blindheit geschlagen sein. In Marl haben die Bürger durch den Erfolg des Bürgerentscheides in Kaufbeuren Hoffnung geschöpft und ihrerseits ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht ^[96]:

Der Kaufbeurer Stadtrat hat das Bürgerbegehren „Ablehnung der Grundstücksvergabe für DITIB Moschee“ zugelassen! Am 20. Juli 2018 haben die Bürger an der Wahlurne mehrheitlich mit NEIN entschieden.

Durch einen Zufall hat die Stadt Marl ihr Amtsblatt K 21054 B ebenfalls am 20. Juli 2018 veröffentlicht. Ein Teil des Inhaltes informiert über die öffentliche Auslegung der Pläne zum Neubau einer DITIB Moschee mit überregionalem Charakter an der Sickingmühler Straße.

Der Erfolg der Bürgerbewegung Kaufbeuren hat Siedler der Blumensiedlung, Anwohner „Im Beisen“ und ortsansässige Unternehmer ermuntert, ihren Standpunkt öffentlich zu vertreten und das Verfahren für die Durchführung eines Bürgerentscheides in Marl auf den Weg zu bringen.

Hintergrundrecherchen hatten ergeben, dass baurechtliche Belange nicht in „trockenen Tüchern“ sind und dass sich lange nicht alle Bürger mit der Entscheidung des Stadtrates einverstanden erklären. Sie fordern, dass der Wille der Bürger auf demokratischem Weg per Bürgerentscheid ermittelt werden soll.

Heute am Donnerstag, 16.08.2018, haben die Marler Bürger Frank Spickermann, Melanie Yvonne Konrad und Oriana Hülster, den „Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides“ dem Büro des Bürgermeisters übergeben.

Das Erreichen des Quorums von 6 % (ca. 4.150) aller Marler Wahlberechtigten ist die Voraussetzung für die Zulassung der öffentlichen Abstimmung.

Derzeit werden in Marl mit Hochdruck Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. Rückenwind bekommen die Islamkritiker aus Berlin, denn immerhin wird der DITIB jetzt schonmal der Geldhahn zugedreht. Der Focus meldete ^[97] am 30. August:

In den Augen der Bundesregierung ist er für dieses Ziel jedoch kein verlässlicher Partner mehr. „Wer Nationalismus verbreitet, Hass gegen Christen, Juden oder Menschen ohne Glaubensbekenntnis verbreitet und hier im Auftrag der türkischen Regierung spioniert, kann kein Partner im Kampf gegen religiösen Extremismus in Deutschland sein“, sagte der Innenexperte Christoph de Vries der „Bild“-Zeitung.

Deshalb sei auf Bundesebene kein Geld mehr für die DITIB im Haushalt eingeplant, alle Förderungen sind eingestellt. Das gelte sowohl für das laufende Jahr, als auch für 2019.

So langsam dürfte für Erdogan & Co die Luft dünn werden in Deutschland.

^[98]

Am Mittwoch treffen sich die Islamkritiker Nordrheinwestfalens in Marl, nordwestlich von Recklinghausen:

^[99]

Da ich ohnehin wegen dem Prozess um das Hitler-Großmufti-Merkel-Plakat, den mir das Bistum Münster aufgezwängt ^[100] hat, nach Nordrhein-Westfalen komme, lassen sich die beiden Termine gut ergänzen. Wer Interesse hat, kann sich am Donnerstag um 10 Uhr auch diese Gerichtsverhandlung im Landgericht Köln, Sitzungssaal 139, 1. Stock, Luxemburgerstr. 101 ansehen.

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos ^[94] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. ^[95]

München: Prof. Rohe verweigert nach Vortrag Antwort auf islamkritische Frage

geschrieben von byzanz am 24. August 2018 00000008 22:00 153514804010Fr, 24 Aug 2018 22:00:40 +0200 in Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands | 103 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Nach seinem übel islamverharmlosenden Vortrag ^[101] an der Bayerischen Akademie der Wissenschaften über den sich aus seiner Sicht bestens entwickelnden „Islam in Bayern“ stellte Prof. Mathias Rohe, Gründungsdirektor des „Erlanger Zentrums für Islam und Recht in Europa“, sein „Experten“-Team vor, das an der gleichnamigen Studie mitgewirkt hat. Darunter ein gewisser Dr. Mahmoud Jaraba, ein Palästinenser, der mit der Terror-Organisation Hamas ganz offensichtlich kaum Probleme zu haben scheint. Dazu später mehr.

Anschließend lud Rohe das gut über einhundert Personen zählende Publikum ein, in einen Nebenraum zu kommen, um dort ihm und seinen „Experten“ Fragen stellen zu können. Ich freute mich bereits darauf, denn die völlig schönfärberische Rede von Rohe eröffnete Raum für immens viel faktisch relevantes Nachhaken. So ging ich zusammen mit einigen weiteren Islamkritikern in diesen Nebenraum und hörte mir zunächst die Fragen der interessierten Bürger an.

Rohe meinte angesichts des wachsenden Widerstandes gegen geplante Moscheebauten allen Ernstes, dass es „kein Recht auf Bürgerbegehren gegen eine Moschee“ gebe. Er begründete dies mit Artikel 4 Grundgesetz, der seiner Meinung nach auch das uneingeschränkte Recht für jede islamische Organisation beinhalte, einen Koranbunker zu bauen.

Ich meldete mich dann ganz höflich wie andere auch mit dem erhobenen Zeigefinger, um auch eine Frage stellen zu können. Rohe bemerkte dies, nahm aber zunächst noch andere Personen dran. Als ich mich weiterhin meldete, meinte er mit sichtlich erregter Stimme:

„Herr Stürzenberger, oder? Ich beantworte keine Frage von Ihnen, Sie werden vom Verfassungsschutz beobachtet und sind ein Verfassungsfeind“

Ganz offensichtlich wollte Rohe faktisch fundierten islamkritischen Fragen aus dem Wege gehen. Er wirkte unsouverän, aufgebracht und nervös. Ich kann mir gut vorstellen, dass er aufgrund der wachsenden islamkritischen Haltung der Bevölkerung und des steigenden Zuspruchs für die AfD so langsam seine Felle davonschwimmen sieht. Der von der Bayerischen Staatsregierung beauftragte und als „Experte“ den Verfassungsschutz beratende Islam-Verharmloser merkt wohl, dass die Grundlage seiner äußerst fragwürdigen Existenz so langsam zu schwinden droht.

^[102]

Ich begnügte mich damit, diesem Professor ganz ruhig eine antidemokratische Einstellung zu attestieren und verließ den Stand dieser höchst unsympathischen Person. Als nächstes suchte ich den „Experten“ Dr. Hüseyin Cicek auf, der für das Thema „Islamfeindlichkeit“ zuständig war. An seinem Stand war dieses Plakat aufgebaut:

^[103]

„Proteste gegen Moscheebauten“ und „rechtspopulistische Hetze“ würden also nicht nur in Bayern für „Kontroversen“ sorgen. „Islamfeindlichkeit“ liege vor, wenn man Moslems die „Religionsfreiheit“ nicht zugestehen wolle. Dies nehme zu. Und so werden die Ziele der fundamentalen Islamkritiker beschrieben:

„Ziel dieser Gruppen ist es, den Islam mit radikalen, jihadistischen oder extremistischen Bewegungen gleichzusetzen und somit eine Weltreligion mit einer faschistischen und / oder bedrohlichen Ideologie gleichzusetzen, deren Existenz einer Bedrohung für jedwede Gesellschaft bedeutet.“

Genau so ist es auch. Nur wer den Islam nicht kennt, kann dies abstreiten. Dann wird auch noch unterstellt:

„Ihr Ziel ist es nicht, legitime Religionskritik bzw. Islamkritik zu üben, sondern Muslime und den Islam grundsätzlich als gefährlich, nicht integrierbar, frauenfeindlich, gewalttätig etc. zu verunglimpfen.“

Der Islam als Ideologie IST grundsätzlich so, keine Frage. Niemals haben wir Moslems pauschal so bezeichnet, da sich viele überhaupt nicht mit den Inhalten ihrer „Religion“ beschäftigen, sondern nur auf dem Papier Moslems sind. Daher fordern wir auch alle auf, sich kritisch damit auseinanderzusetzen und an unserer Seite zu stehen, denn wir fordern kompromisslos eine Entschärfung dieser Ideologie von all diesen gefährlichen und verfassungsfeindlichen Bestandteilen. Wer könnte dem widersprechen?

Wird dies von den islamischen Organisationen, Verbänden, Moscheegemeinden und Koranschulen verweigert, sind sie umgehend wegen akuter Verfassungsfeindlichkeit zu verbieten. Wer sich dem nicht anschließen kann, ist als fundamentaler Moslem und daher als Feind der demokratischen Gesellschaft anzusehen. Diesen Weg verfolgte auch die Partei „Die Freiheit“ seit 2013, fast zeitgleich mit der Forderung des alevitischen Landesverbandes Bayern zum Verzicht auf die Scharia.

^[104]

Ich fragte nun Dr. Cicek, ob er den ägyptischstämmigen Islamkritiker Hamed Abdel-Samad auch als „Islamfeind“ einordne. Er antwortete, jener habe in seiner Kindheit schlechte Erfahrungen bei den Muslimbrüdern gemacht und sei misshandelt worden. Daher habe er eine subjektiv negative Sicht auf den Islam. Ich fragte weiter, ob er die faktisch gut begründeten Bücher von ihm, beispielsweise „Der islamische Faschismus“, „Mohammed – eine Abrechnung“ und „Der Koran – Botschaft der Liebe, Botschaft des Hasses“ gelesen habe. Cicek meinte, diese Bücher seien von seiner subjektiven Abneigung gegen den Islam geprägt.

An dieser Stelle intervenierte eine Mitarbeiterin Rohes und sagte, das Publikum solle an den Ständen weiter durchgemischt werden. Cicek, der freundlich und ruhig mit mir diskutiert hatte, zeigte sich etwas überrascht. Ich ging dann zu dem nächsten Stand „Islamunterricht“, der von Dr. Mahmoud Jaraba geleitet wurde. Der befand sich gerade in einem wohlwollenden Interview mit dem Bayerischen Rundfunk:

^[105]

Jaraba ist ein enger Mitarbeiter Rohes, der auch die komplett schönfärberische Studie „Islam in Bayern“ ^[106] mit ihm zusammen federführend gestaltete:

^[107]

Jaraba hat sich im vergangenen Oktober äußerst beschönigend über die islamische Terror-Organisation Hamas geäußert und es bedauert, dass sie derzeit nicht in einen Versöhnungsprozess ^[108]mit der Fatah komme. Ich fragte ihn, ob es nicht auch Bestandteil des islamischen Religionsunterrichtes an Schulen sein sollte, die problematischen Seiten aufzuzeigen, beispielsweise dass man nicht aus dieser „Religion“ aussteigen könne. Hierzu zitierte ich den bekannten Hadith „Wer die Religion verlässt, den tötet“. Daraufhin meinte Jaraba, dass dieser Hadith nicht „stark“ sei. Außerdem müsse man ihn auch „im Kontext“ sehen. Der Bayerische Rundfunk zeichnete währenddessen das gesamte Gespräch auf.

^[109]

Dann begann Jaraba auf arabisch zu rezitieren. Ein mir bekannter rumänischstämmiger Islamkritiker forderte ihn sogleich auf, bei der deutschen Sprache zu bleiben. Daraufhin zeigte sich Jaraba beleidigt und wurde lauter. Rohe rief nun von seinem Stand herüber, dass sich Jaraba nicht mit mir unterhalten solle.

Ich ignorierte diesen Zwischenruf und ging ganz ruhig noch auf weitere problematische Seiten des Islams ein, beispielsweise die Gewalt- und Tötungslegitimation. Jaraba versuchte sich auf die „zeitliche Herabsendung“ der Verse herauszureden, was ein beliebter Versuch von Moslems ist, um die heutige Gültigkeit all der koranischen Tötungsbefehle zu bestreiten. Dann sprach ich ihn noch auf allgemeingültige Kampfbefehle an, worauf er immer lauter in seiner geradezu verzweifelt werdenden Verteidigung wurde. Es folgte die ebenfalls übliche Methode, den Islam von der Täter- in die Opferrolle zu bringen. Hierzu outete er sich als „Palästinenser“, der früher der „Gewalt“ von Israel ausgesetzt gewesen sei.

Jetzt verließ Rohe seinen Stand, kam auf uns zu und forderte Jarab auf, die Unterhaltung mit mir abzubrechen. Ich fragte ihn, ob das sein Verständnis von Meinungsfreiheit und Demokratie sei, wenn er kritische Stimmen unterbinden wolle. Rohe wurde immer aufgeregter und rief nach dem Hausmeister, um mich hinauswerfen zu lassen.

Jener kam dann auch nach einigen Minuten und ich teilte ihm ruhig mit, das es gar keinen Grund gebe, mich hinauszuwerfen, da ich mich ganz normal verhalte und nur Fragen stelle. Er zeigte sich verständnisvoll, meinte aber, dass er seinen Job machen müsse und das Hausrecht gelte. Rohe drohte unterdessen, die Polizei zu rufen. Ich unterhielt mich trotzdem mit dem sympathischen Hausmeister weiter, ob er das in Ordnung fände, wenn man hier daran gehindert werde, islamkritische Fragen zu stellen.

Irgendwann war bei dieser peinlichen Veranstaltung ohnehin die Luft raus und ich verließ mit den anderen Islamkritikern den Raum. Vor dem Gebäude sprach ich dann noch kurz mit Dr. Hüseyin Cicek, der mir seine Visitenkarte gab und mit dem ich vereinbarte, zu einem späteren Zeitpunkt über die große Problematik mit dem Islam weiterzudiskutieren. Der Hausmeister kam auch noch vorbei und erzählte uns, dass er aus Serbien komme, worauf wir dann natürlich ein uns verbindendes Gesprächsthema hatten.

Vor wenigen Tagen erhielt ich dann einen höchst bemerkenswerten Brief vom Präsidenten der Bayerischen Akademie der Wissenschaften, der nur aufgrund einer Intervention von Rohe zu erklären ist. Dazu in Kürze mehr.

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos ^[94] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. ^[95]

Kaufbeurer Bürgerentscheid gegen DITIB Vorbild für ganz Deutschland

geschrieben von byzanz am 20. August 2018 00000008 11:46 153476556211Mo, 20 Aug 2018 11:46:02 +0200 in Bürgerbegehren,Islamisierung Deutschlands,Moscheebau,Widerstand | 84 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Aktivisten aus der Kaufbeurer Bürgerschaft haben ihre Erfahrungen seit Beginn ihrer Aktivitäten gegen den Bau der DITIB-Moschee nun in einem Bericht zusammengefasst. Dies ist wichtiges Anschauungsmaterial für andere Städte und Gemeinden, in denen auch ein Koranbunker geplant wird, damit der Widerstand dort in Form eines Bürgerbegehrens ähnlich erfolgreich wird:

Moschee? – Nein danke! Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Bau einer DITIB-Moschee in Kaufbeuren

Wir haben es geschafft! Kaufbeuren ist die erste Stadt Deutschlands, die erfolgreich einen Moschee-Neubau auf städtischem Gewerbegebiet mit 5000 Quadratmetern Fläche verhindert hat.

Wir standen am Anfang einer großen Bewegung. Eine erste richtungsweisende Hilfe gaben uns die Informationen, die wir auf der Seite „Moschee – Nein Danke“ ^[110] von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) gefunden haben. Durch die damalige Arbeit der beiden Bürgerinitiativen zur Verhinderung von Moschee-Projekten in Schlüchtern (Hessen) und Wertingen (Bayern) sowie den dazu zusammengetragenen Informationen konnten wir unsere Initiative starten.

Anbei erhalten Sie einen Überblick über die von uns durchgeführten Maßnahmen, erhalten Zugriff auf die von uns erstellten Unterlagen und hoffen Ihnen damit einen aktualisierten Leitfaden an die Hand geben zu können, um auch in ihrer Heimatstadt einen Bürgerentscheid gegen ein solches Bauprojekt starten zu können.

Als Kaufbeurer konnten wir auch viel vom letzten Bürgerbegehren ^[111] von Ulrich Fürst gegen den Bau eines 20 Millionen Euro teuren Eishockeystadions lernen. Der optimistisch und aufrichtig geführte Versuch, mithilfe eines eigens gegründeten Vereins ein Bürgerbegehren zu starten, wurde zu einem Spießrutenlauf für Herrn Fürst, der eigentlich mit besten Absichten eine inhaltliche Diskussion mit den Bürgern geführt hatte. Aber engagierte Eishockeyfans mobilisierten in Kaufbeuren sämtliche Kräfte gegen ihn.

Man kann von einem sich selbst eskalierenden Prozess sprechen, wenn man in einer Allgäuer Kleinstadt gegen ein Leidenschaftsprojekt von alteingesessenen Bürgern mit Herz und Verstand angeht und eine andere Meinung vertritt. Das Ganze ging damals so weit, dass sich aufgrund einer Namensgemeinschaft Blumenläden öffentlich von Herrn Fürst distanzieren mussten, um nicht durch Wirtschaftsboykotte in den Ruin getrieben zu werden.

Wir hatten eine Handvoll Mitstreiter, die gegen den Bau der Moschee waren. Wollten wir dasselbe? War es in Deutschland 2018 überhaupt möglich, bei diesem Vorgehen erfolgreich aus der Diskussion zu gehen?

So sehr wir die damaligen Beweggründe von Herrn Fürst in Ehren halten und uns heute freuen, dass das Kaufbeurer Eishockeystadion so wie angedacht gebaut wurde – uns war von Anfang an klar, dass dies nicht der richtige Weg für ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen eine DITIB-Moschee in Kaufbeuren ist. Denn dieses Projekt wurde vom Stadtrat, den Kaufbeurer Kirchen und großen staatsfinanzierten Vereinen wie dem Stadtjugendring unterstützt.

Sogar der Kaufbeurer Heimatverein wurde von einigen wenigen Führungspersonen so massiv beeinflusst, dass er sich für den Moscheebau aussprach. Die organisierten Finanzierungsstrukturen der Gemeinden für Vereine, die nach Ihren Vorstellungen agieren, um Andersdenkende von Anfang an zu verunsichern, zu verunglimpfen und öffentlich zu diffamieren, stellt ein großes Problem dar. Dazu bundesweite Propaganda- Förderprogramme „gegen die Gefahr von Rechts“ – wie „Demokratie leben“ – spülten bis zu eine halbe Million Euro Bundesfördergelder in die Stadt Kaufbeuren. Wie konnte man nun gegen diese geballte Macht erfolgreich sein?

So begann alles:

Mündige Bürger Kaufbeurens wurden erstmals am 14. Juli 2015 in einem Filmbeitrag von Allgäu TV auf den geplanten Moscheebau und den bereits ausgehandelten Grundstücksdeal zwischen der Stadt Kaufbeuren und dem Oberbürgermeister Bosse öffentlich hingewiesen.

Beim Besuch zum „Tag der offenen Moschee“ in der Danziger Straße wunderten sich diese Bürger über die für die DITIB-Vertreter feststehende Grundstücksvergabe.

Hier der Bericht von Allgäu TV, der im Video ab Minute 3:38 mit der Teilnahme von Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) am abendlichen Fastenbrechen während des Ramadans in der DITIB-Gemeinde Kaufbeurens beginnt. Im Interview meint Bosse, dass der Islam zu unserem Land gehöre (5:35). Von Minute 7:00 bis 7:40 geht es um das neue Moscheeprojekt:

Hinter verschlossenen Türen fand anschließend eine Änderung des Flächennutzungsplanes statt. Viele Kaufbeurer, die in die Geschehnisse der Stadtverwaltung involviert waren, waren empört darüber, dass hier die Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollten.

Es regte sich der erste Widerstand in der Gesellschaft. So gab es erste Unterschriften-sammlungen, die bei der Stadt Kaufbeuren eingereicht wurden. Zahlreiche Bürger machten bereits damals in den sozialen Netzwerken ihrem Unmut über die Stadtverwaltung deutlich.

Nichtsdestotrotz fand die Änderung des Flächennutzungsplanes statt, so wie sie zwischen DITIB-Vertretern und Stadtangestellten vereinbart war. Die Nutzung wurde von einem Schlachthof zu einer „Kirche“ und einer „dem kulturellen Zwecke dienenden Gebäude“ geändert. In klarer Zielsetzung, diese dem Kaufbeurer DITIB-Verein zu überlassen.

Dies geschah weitgehend unbemerkt von der Kaufbeurer Bevölkerung, die also bereits damals ohne Hinzuziehung vor mehr oder weniger formvollendete Tatsachen gestellt wurde. Die Bedenken gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes „Untere Au“ wurden von der Stadtverwaltung verworfen und nicht ernst genommen.

Um dennoch den Anschein von Demokratie zu wahren, wurde von der Kaufbeurer Stadtverwaltung am 13.11.2017 eine Informationsveranstaltung angesetzt, also kurz vor dem geplanten Stadtratsbeschluss, während die Änderung des Flächennutzungsplanes bereits beschlossene Sache war.

Die Befürchtungen der Kaufbeurer Bürger gegenüber dem beherrschenden Dachverband DITIB, der direkt der türkischen Religionsbehörde DIYANET untersteht und der bereits Ende 2017 in deutschlandweite Skandale verwickelt war, wurden unter den Tisch gekehrt:

Mit der Aussage, dass die Gemeinde hier schon seit vielen Jahren sei und es noch nie Probleme gegeben habe, versuchten die Lokalpolitiker Kaufbeurens, ein deutschlandweites, systemisches Problem mit aus dem Ausland finanzierten Vereinigungen des politischen Islams zurück auf die lokalpolitische Ebene zu bringen, um so die auf der Hand liegenden Gefahren unter den Tisch zu kehren.

Hier der Videobericht über die Bürgerversammlung zum Moschee-Neubau in Kaufbeuren am 13.11.2017:

Nach dieser einseitigen Informationsveranstaltung ging alles sehr schnell: In einer nicht-öffentlichen Sitzung beschloss der Kaufbeurer Stadtrat mit Zweidrittel-Mehrheit, Verhandlungen mit dem DITIB-Verein aufzunehmen, während im Hintergrund schon der Flächennutzungsplan und wohl auch schon der Bebauungsplan von der städtischen Verwaltung gemäß den Vorstellungen des Dachverbandes angepasst wurde.

Am 21.11.2017 folge dann die „demokratische“ Abstimmung des Stadtrates gemäß den örtlichen Hintertür-Klüngeleien. Die Reden und die Argumente für den Stadtratsentschluss sind höchst bemerkenswert. Ausgenommen die der CSU, die in Kaufbeuren zwar den Bürgermeister stellt, der sich für den Moschebau aussprach, sich aber als einzige Partei Kaufbeurens mit einer 10:2-Entscheidung ihrer zwölf Stadträte gegen den geplanten Bau wendete und damals schon die Bedenken der städtischen Bevölkerung ernst nahm.

^[112]

Hier das Video der Pressekonferenz, in der der Kaufbeurer Stadtrat mehrheitlich die Tür zum Bau einer neuen Moschee öffnet:

Dies wurde der Bevölkerung als „demokratischer Beschluss im Sinne der Bürgerschaft“ verkauft. Die einzige Partei, die damals öffentlich gegen den geplanten Moscheebau vorging, war die AfD. Mit einem offenen Brief sprach sie den Kaufbeurer Bürgern aus der Seele und forderte einen Bürgerentscheid, den die Stadt Kaufbeuren bereits damals aus eigenen Stücken heraus zu diesem strittigen Thema hätte initiieren können.

Am 20.12.2017 wurde nach dem Stadtratsbeschluss ein offener Brief von lokalen Vertretern des Kreisverbandes Ostallgäu Kaufbeuren mit dem Wunsch zu einem Bürgerentscheid an den Bürgermeister übergeben, der dem nicht folgen wollte. Damals lag es noch in den Händen der Stadt.

^[113]

Viele Kaufbeurer Bürger und mit ihnen auch der Initiator des eigentlichen Bürger-begehrens, Werner Göpel, sahen sich in der gesellschaftlichen Verantwortung, die demokratischen Mittel in Bayern, festgeschrieben in der 130. Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden ^[114] (BBS) in der Stadt Kaufbeuren zu nutzen, um durch einen Bürgerentscheid dem Treiben der Stadtverwaltung gegen den Willen der Bürger Einhalt zu gebieten.

Es fanden erste Gespräche statt, worauf ein kleines Häuflein von Unterstützern seine Arbeit aufnahm. Im ersten Schritt wurde gemäß den Vorgaben der Stadt ein Unterschriftenbogen entworfen, um mit einem demokratischen Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau einer DITIB- Moschee auf städtischer Gewerbefläche vorzugehen.

^[115]

Die AfD Ostallgäu/Kaufbeuren leistete hierbei Rechtsbeistand und gestaltete den Bogen in enger Absprache mit Werner Göpel und einem im nahen Umkreis ansässigen Anwalt. Die Kosten für die juristischen Beratungen beliefen sich auf rund 500 Euro, die vom AfD-Kreisverband übernommen wurden. Einem ersten Entwurf des Bürgerentscheidbogens, der ohne juristischen Beistand entstand, hatte die Rechtsabteilung der Stadt Kaufbeuren widersprochen. Über den endgültigen Entwurf wurde sie informiert.

Über 300 DIN A3-Unterschriftsbögen wurden gedruckt und an die vielen ehrenamtlichen Unterstützer verteilt, die sich über die Facebookpräsenz der Bürgerbewegung gemeldet hatten. Zusätzlich wurden rund 200 Bögen an Kaufbeurer Kirchen, Vereine und Privatpersonen in der Hoffnung versendet, dass diese den Bürgerentscheid unterstützen und diese an Werner Göpel zurücksenden würden. Die Druckkosten der Bögen wurden von privaten Unterstützern getragen.

Zahlreiche Helfer waren im ganzen Stadtgebiet unterwegs und sprachen Freunde, Nachbarn, Kunden und Privatpersonen an, so dass letztlich insgesamt etwa 30 Personen intensiv Unterschriften sammelten. Es wurden zwei Infostände der Moscheegegner initiiert, einer in der Innenstadt und einer vor dem Kaufbeuren Eishockeystadion.

Neben privaten Unterstützern waren auch hier viele AfD-Mitglieder dabei, auch aus den beiden Nachbar-Kreisverbänden Oberallgäu/Lindau/Kempten und Unterallgäu/Memmingen. Zusätzlich dazu beteiligten sich auch Parteimitglieder von CSU und FDP. Der Rückhalt und der Zuspruch innerhalb der Kaufbeurer Bevölkerung waren eindeutig.

Innerhalb weniger Wochen wurde eine Struktur zur Unterschriftensammlung geschaffen, die unter der Hand weit mehr als die benötigten Unterschriften sammelte und dem Initiator Werner Göpel sowie wenigen organisatorischen Unterstützern zugespielt wurde.

Aus Angst vor öffentlichen Repressalien wie damals beim Eishockeystadion fanden die Sammlungen hauptsächlich unter der Hand statt. Etwa fünfzehn Kaufbeurer Geschäfte bewiesen echte Zivilcourage und ermöglichten es, während der Geschäftszeiten Unterschriften im Ladengeschäft abzugeben. Die Kaufbeurer Bürgerschaft, die zum Großteil gegen den Moscheebau ist, was auch das letztendliche Abstimmungsergebnis zeigte, hielt hier zusammen und machte eindrucksvoll von seinem Widerstandsrecht Gebrauch.

Am 19. April 2018 war es vollbracht: Innerhalb von nur zwei Monaten wurden von den Unterstützern 3.959 Unterschriften eingereicht. Davon wurden 3254 Unterschriften als gültig und 705 Unterschriften als ungültig erfasst. Initiator Werner Göpel (links) und ein Unterstützer bei der Übergabe an Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse (rechts):

^[116]

Skurrile Dinge nahmen ihren Lauf: So stellte sich heraus, dass auf manchen Bögen einige Unterschriften von Toten zu finden waren. Eine Tatsache, die die Stadtverwaltung eine Strafanzeige stellen ließ und von den Moscheebefürwortern propagandamäßig ausgeschlachtet wurde. Wenn man bedenkt, in welcher Untergrundaktion mit zahlreichen unerkannt bleibenden Unterstützern die Bögen verteilt wurden, kann im Nachhinein nur noch von einem gezielten Versuch zum Boykott gegen das demokratische Bürgerbegehren gesprochen werden.

Im März 2018 erklärte der AfD-Kreisvorstandsvorsitzende Karl Keller einem Zeitungs-reporter der Allgäuer Zeitung, dass die AfD Bürgerentscheide, auch das in Kaufbeuren gegen den DITIB-Moscheebau, unterstützt. Dies hatte er auch schon zuvor im Rathaus Kaufbeuren Oberbürgermeister Bosse mitgeteilt. Diese Story wurde nun gnadenlos ausgeschlachtet: Bei Facebook begann eine Hetzkampagne der Moscheebefürworter, die das Bürgerbegehren als „von der AfD gesteuert“ abstempelten. Die vielen privaten Unterstützer und die zahlreichen positiven Gespräche zwischen CSU-Mitgliedern und Werner Göpel werden hierbei komplett unterschlagen.

Kurz darauf gründete sich die Pro-Moschee-Initiative „Kaufbeuren gestalten – statt spalten“ ^[117], bestehend aus Stadtratsangestellten, Kirchenvertretern und Koordinatoren des bundesweiten Förderprogrammes „Demokratie leben“, einer indirekt durch Steuergelder finanzierte Propagandamaschinerie gegen die Bürger Kaufbeurens, die Unterschriften gegen den Stadtratsbeschluss sammelten.

^[118]

Diese Initiative nahm nun ihre verheerende und gesellschaftsspaltende Arbeit auf. Keine Möglichkeit wurde ausgelassen, um Werner Göpel als „Hetzer“, alle Unterstützer als „Nazis“ und jeden Abweichler als „Staatsfeind Nummer 1“ öffentlich und in den sozialen Netzwerken zu verunglimpfen. Selbst das Generationenhaus Kaufbeuren, dessen Vorsitzende eine Stadtratsangestellte ist, war sich nicht zu fein, Steuergelder in dieses verleumderische Unterfangen zu stecken.

^[119]

Die Kaufbeurer Bürgerschaft sah sich einem massiven Unterfangen zur Beeinflussung eines demokratisch geschaffenen Bürgerbegehrens ausgesetzt. Die Bevölkerung wurde unter einer völligen Verleugnung von Tatsachen, die gegen den türkisch-politisch motivierten Dachverband DIYANET und deren lokalen DITIB-Ableger sprechen, von Stadtangestellten gegeneinander aufgestachelt.

Die Kirchen, weitere aus Steuergeldern finanzierte Vereine und ebenfalls staatlich gestützte NGOs taten ihr Bestes, um einen Keil in die Kaufbeurer Bevölkerung zu treiben und jeder ernsthaft geführten Diskussion über die Gefahren des politischen Islams und daraus resultierenden Gesellschaftsveränderungen aus dem Weg zu gehen.

Die Arbeit der Facebook-Aktivisten, die seit Februar 2018 stets aktiv waren, war hingegen ein Leichtes: Jeden Tag bei Google nach DIYANET und DITIB suchen, ein Skandal folgte seit Jahresbeginn dem nächsten. Kinder deutschlandweit in Militäruniformen, der Wechsel des DITIB-Generalsekretärs Alboga in die Erdogan-Partei AKP, die Reise der DITIB-Jugend zu ihrem „obersten Heerführer“ Erdogan nach Ankara, Kampfaufrufe von DITIB-Funktionären und so weiter und so fort.

Dann kam noch Österreich mit der Anwendung nationaler Gesetze zur Schließung von aus dem Ausland finanzierten Religionsgemeinschaften und deren Predigern sowie die Özil-Debatte während der Fußball-WM in Russland hinzu.

Zusätzlich informierten die gegen das Bauprojekt einstehenden Unterstützer auf ihrer Facebookseite über die unzähligen weiteren Bau- und Investitionsprojekte des direkt aus der Türkei finanzierten und organisierten DITIB-Vereins, die die wahre Landnahme und politische Beeinflussung offenlegten. Diese Nachrichten wurden auf Facebook vielfach deutschlandweit geteilt, was auch Rückschlüsse auf die Stimmungslage in der Bevölkerung zuließ.

Über die Facebookseite und die eingerichtete Emailadresse meldeten sich andauernd Bürger, die gegen den Bau waren, aber meist unerkannt bleiben wollten, und die mit Geldspenden, persönlichem Engagement und Tatkraft das Bürgerbegehren unterstützen.

Die Facebook-Kampagne kostete letztendlich um die 1200 Euro, wobei auch hier ca. 400 € von der AfD Ostallgäu/Kaufbeuren beigesteuert wurden. Der Rest des Geldes wurde von der Kaufbeurer Bürgerschaft gespendet und bereitgestellt.

Die Bedeutung der Facebookseite für den letztendlichen Erfolg des Bürgerentscheids ist groß, denn sie diente der Information der Bevölkerung und der Koordination der Unterstützer. Das einfache Einrichten ohne Domainanmeldung und Homepageerstellung sowie die Möglichkeit gemäß US-Recht ohne Impressum zu agieren sind von großem Vorteil, denn es wahrt die Persönlichkeitsrechte der Unterstützer und mobilisiert ohne hohen finanziellen Aufwand eine breite Unterstützerschaft.

Von den Kaufbeurer Moschee-Gegnern wurden darüber hinaus zwei Flyer-Aktionen gestartet, bei denen viele Helfer insgesamt 13.000 Flugblätter mit wichtigen Informationen per Briefkasteneinwürfen im ganzen Stadtgebiet verteilten. Die Gelder hierfür kamen von Kaufbeurer Privatpersonen und beliefen sich auf insgesamt ca. 400 €. Ziel war vor allem die Bürger zu erreichen, die nicht im Internet und bei Facebook aktiv sind.

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Auch die Pro Moschee-Bewegung ließ Flyer erstellen, wobei unklar ist, wie diese finanziert wurden und wer sie verteilt hat.

Des Weiteren kamen Flugblätter von „Besorgten Bürgern Kaufbeurens“, meist wohnhaft in der unmittelbaren Nähe zur jetzigen Moschee in der Danziger Straße, sowie in Eigenregie von NGOs organisiert, die ebenfalls ihren Weg in Kaufbeurer Briefkästen fanden.

Eine von der Stadtverwaltung organisierte „Informationsveranstaltung“ im Neugablonzer Haus lieferte den nächsten „Eklat“ für die lokale Presse und die Moschee-Befürworter. Werner Göpel folgte der Einladung des Oberbürgermeisters mit der von vornherein klaren Ansage, keine Fragen zu beantworten. Der pensionierte Polizist ließ sich hierbei von keinem reinreden und stellte mit seiner Rede die halbe Stadt auf den Kopf.

Sein klares Statement gegen den Moscheebau und die für ihn existierenden Probleme befeuerte die Moschee-Befürworter zu einer beispiellosen Hetzkampagne, die in Vorwürfen des Kaufbeurer Stadtrats und Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl von den Freien Wählern seinen Höhepunkt fand. Der Oberbürgermeister seinerseits spulte die bereits bekannten, halbherzigen Argumente für den Moscheebau ohne Berücksichtigung der deutschlandweiten DITIB-Skandale gebetsmühlenartig herunter.

Hier das Video des Vortrags von Werner Göpel bei der Infoveranstaltung zum Bürgerbegehren:

Den ersten Höhepunkt erreichten die Geschehnisse eine Woche vor dem eigentlichen Bürgerentscheid. Ein Zusammenschluss aus Grünen, Linken und gehirngewaschenen FDPlern (die Gott sei Dank bei weitem nicht die Mitgliederstruktur der FDP in Kaufbeuren widerspiegeln, die stets aus dem Hintergrund das Vorhaben unterstützten) startete eine kaufbeurenweite Plakataktion, die zur NEIN-Stimme, also für den Bau der Moschee aufrief.

Die drei Parteien einigten sich auf pinke Plakate, was auf die Farbmischung von grün, rot und gelb hindeutet. Dies dürfte dann auch die Pflichtfarbe für eine indoktrinierte Gender- und Multikultigesellschaft sein.

^[121]

Die AfD antwortete als einzige Partei auf diese Aktion mit einigen Gegenplakaten. Werner Göpel wurde informiert, die Aktion fand allerdings in Eigenregie des lokalen AfD- Kreisverbandes statt.

^[122]

Um der aufgeheizten Stimmung der Pro- und Kontrabewegung eine öffentliche Bühne zu geben, rief die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger zu zwei Informationsveranstaltungen ^[123] auf, die die komplette Stadt in Atem hielten. Nicht zuletzt wegen des undemokratischen Protestes der Moschee-Befürworter, gelenkt durch Stadtangestellte und steuerfinanzierte Vereinigungen sowie Vereine wie dem Stadtjugendring.

Bei der ersten Kundgebung wurde eine atemraubende Lärmkulisse ^[124] aufgebaut. Pfeifen, Rufe und ohrenbetäubendes Luftballonreiben verhinderten jeden ehrlichen Dialog. Als die Moschee-Befürworter dafür eine ordentliche öffentliche Klatsche wegen undemokratischen Verhaltens erhielten, entschieden sie sich bei der nächsten BPE-Veranstaltung ^[9] zur Einbeziehung der NGO-Organisation Amnesty international. Es wurden Kopfhörer verteilt, um ja zu verhindern, dass eine andere Meinung als die eigene, einzige Wahrheit in das Bewusstsein tritt. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen Islam wurde somit von den Moschee-Befürwortern maßgeblich verhindert und unterdrückt, was in der Kaufbeurer Gesellschaft zu großer Kritik führte. Die lokalen AfD-Vertreter waren vor Ort und nutzten die Gelegenheit für eine öffentliche Stellungnahme.

Während des ganzen Vorhabens wurden von den stadtangestellten Moschee-Befürwortern im Zusammenspiel mit den lokalen Kirchen weitere Informationsveranstaltungen ins Leben gerufen, die zwar öffentlich durch alle Kanäle propagiert wurden, jedoch wenige Kaufbeurer zu einer Teilnahme überzeugen konnten.

Der Stadtratsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) versuchte ebenfalls mit einer eigenen Veranstaltung im Stadtsaal auf den Zug der Bewegung aufzuspringen. Er veranstaltete eine sogenannte Podiumsdiskussion mit ausgewählten Kirchenvertretern, die über das Kreuz in öffentlichen Gebäuden und Moscheen in der Stadt debattierten. Mit eingeladen auf das Podium war Michael Rösch, Pastoralreferent des Bistum Augsburgs für Kaufbeuren.

Hier schließt sich der Kreis: Rösch war einer der Hauptinitiatoren der Pro-Moschee-Bewegung „Kaufbeuren gestalten- statt spalten“, die hier wieder eine politische Plattform zur einseitigen Beeinflussung der Kaufbeurer Bürgerschaft bekam. Mehrere Beschwerden beim Bistum Augsburg über die politische Einflussnahme eines Pastoralreferenten blieben bis heute unbeantwortet.

Die AfD organisierte zudem mit der kurdischen Frauenaktivistin Leyla Bilge eine Informationsveranstaltung im Gablonzer Haus, die von der Lokalpresse komplett ignoriert und unter den Tisch gekehrt wurde.

Was ist nun die Wahrheit?

Die Wahrheit ist, dass ein großer Bevölkerungsanteil Kaufbeurens seit Bekanntwerden der Pläne zwischen dem lokalen DITIB-Verband und der Stadtverwaltung Kaufbeurens, vertreten durch Oberbürgermeister Bosse, gegen die Pläne einer DITIB-Moschee auf einem 5000 Quadratmeter großen städtischen Grundstück war.

Die Wahrheit ist, dass es einen pensionierten Polizeibeamten benötigt, der aus reinem Idealismus handelt und seine Anliegen von der lokalen Stadtverwaltung verraten sieht.

Die Wahrheit ist, dass es in einer verschlafenen Kreisstadt wie Kaufbeuren eine junge Partei wie die AfD benötigt, um den Willen der Bürger ernst zu nehmen und das Ruder in die Hand nimmt, ein demokratisches Bürgerbegehren mit etwas Geld und Organisation zu unterstützen, um dieses gelingen zu lassen.

Die Wahrheit ist, dass die eigentlichen Verantwortlichen für das Bürgerbegehren in der Kaufbeurer Bürgerschaft zu finden sind, die das Unrecht und die politische Entwicklung in diesem Land nicht weiter hinnehmen wollten, entgegen jeder parteipolitischen Ausrichtung für ihre Bürgerrechte eingestanden sind und diese mit viel Tatkraft, Vernetzung, Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung zu einem erfolgreichen Bürgerentscheid entgegen der Pläne von DITIB, DIYANET und Stadtverwaltung geführt haben.

Die Wahrheit ist, dass die Bevölkerung Kaufbeurens aufgrund der Bundes-, Landes- und Lokalpolitik von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, um einer Stadtverwaltung auf dem Land die Grenzen der politisch-religiösen Einflussnahme von aus dem Ausland gesteuerten Verbänden aufzuzeigen und damit ein Signal für ganz Deutschland gesetzt hat.

^[125]

Allgäu Online ^[126] berichtete:

Wie ein Erdbeben ist das Abstimmungsergebnis gegen diese Moschee im Kaufbeurer Norden über die Stadt hinweggerollt. Ob man nun mit Ja oder mit Nein gestimmt hat – das derart deutliche Votum der Kaufbeurer, die sich gegen die Vergabe eines städtischen Areals im Gewerbegebiet Untere Au für das Vorhaben des Türkisch Islamischen Kulturvereins Ditib ausgesprochen haben, überraschte. Knapp 60 Prozent Zustimmung zum Ziel des Bürgerentscheids, das Grundstücksgeschäft zu verhindern: Jeder vierte Wahlberechtigte in der 45.000-Einwohner-Stadt hat damit gegen den Neubau gestimmt.

Der Kreisbote ^[127] meldete:

Das vorläufige Endergebnis lag gegen 19.40 Uhr vor. Demnach haben sich 8992 Bürger für Ja, also für den Bürgerentscheid und damit gegen die Grundstücks-Vergabe für einen Moschee-Neubau ausgesprochen. Das entspricht rund 60 Prozent der abgegebenen Stimmen. Mit Nein, also gegen den Bürgerentscheid, stimmten 6087 Bürger, was rund 40 Prozent entspricht. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Damit steht fest, dass die Stadt das anvisierte Grundstück im Gewerbegebiet „Untere Au“ der türkisch-islamischen Gemeinde Kaufbeurens nicht mehr anbieten darf. Die bisherigen Verhandlungen müssen abgebrochen werden. Damit sind die Initiatoren des Bürgerentscheids erfolgreich, die das Vorhaben mit maßgeblicher Hilfe der AfD verhindern wollten.

Dauerhafter Erfolg?

Durch das Bürgerbegehren in Kaufbeuren wurde lediglich verhindert, dass der lokale DITIB-Verein ein Grundstück auf städtischer Gewerbefläche bauen kann. Dem Verein steht es damit frei, sich ein privates Grundstück zu beschaffen. Durch die geplante Grundstücksvergabe der Stadt Kaufbeuren über einen Erbpachtsvertrag hätte der Verein allerdings einen großen Liquiditätsvorteil gehabt.

Nun muss wohl ein Grundstück käuflich erworben werden. Ohne Finanzierung aus dem Ausland oder durch deutsche Steuergelder ist ein übergroßer DITIB-Prunkbau mit über 20 Meter hohem Minarett auf weiteres verhindert. Somit ist der Ausgang des Bürgerentscheids erst einmal ein Etappensieg der Gegner der Landnahme von aus dem Ausland gesteuerten Religions-Vereinen.

Nichtsdestotrotz wurde ein großer demokratischer Erfolg erzielt: Die Aussage unserer Politiker, dass der einzelne Bürger auf Gedeih und Verderb obrigkeitshörig deren Entscheidungen akzeptieren muss, wurde eindrucksvoll widerlegt.

Die Mühen der Kaufbeurer Bürgerschaft haben sich gelohnt und sie konnten ihr demokratisch verbrieftes Recht gemäß Ihren Vorstellungen nutzen. Dies ist somit ein eindrucksvolles Statement gegen Politikverdrossenheit. Jeder deutsche Bürger hat umfangreiche Rechte gehört zu werden. Diese muss er nur in Anspruch nehmen.

^[128]

Auch wurde gezeigt, dass die steuerfinanzierte Mainstream- und Meinungsbildungs- Industrie ihre Grenzen beim gesunden Menschenverstand der Bürger findet, die sich nicht jede noch so unsinnige Meinung einbläuen lassen, auch wenn der steuerfinanzierte Aufwand gegen die eigene Bevölkerung noch so groß ist. Die Stadtangestellten, Kirchenvertreter und NGO-Experten wurden von ihrem hohen Ross gestoßen, uneingeschränkt den Willen der Bürger manipulieren und beeinflussen zu können.

Die deutschlandweite Diskussion ist angestoßen. Ist ein Islamgesetz wie in Österreich oder ein Minarettverbot wie bei den Schweizer Nachbarn wirklich undenkbar für Deutschland und erst recht Bayern mit seinen vielfältigen Mitteln der direkten Demokratie?

Die Politik ist nun im Zugzwang, denn die aus dem Ausland gesteuerten Islamvereine werden von der Bevölkerung nicht akzeptiert. Die nächsten Wahlen werden die Ignoranz der verfassungswidrigen Luftschlosspolitik abkanzeln.

Pläne der CDU für ein Islamgesetz 2017 inklusive eines Finanzierungsverbotes aus dem Ausland und eines Moscheenregisters wurden bis heute nicht weiterverfolgt. Der Bürgerentscheid in Kaufbeuren hat die CSU in Bayern auch in Hinblick auf die bald anstehende Landtagswahl 2018 jedoch wachgerüttelt.

Bayerns Finanzminister Füracker muss nun auch ohne Islamgesetz handeln. Hierzu der Bayernkurier ^[129]:

Im Steuerrecht als gemeinnützig anerkannte Vereine genießen steuerliche Erleichterungen, beispielsweise weitgehende Steuerbefreiung bei Körperschaft- und Gewerbesteuer und haben die Möglichkeit, Spendenbescheinigungen auszustellen. Auch erheblich auslandsfinanzierte Moscheevereine können als gemeinnützig anerkannt werden, wenn sie satzungsgemäß und tatsächlich der Förderung der Religion dienen.

Bayern hat deshalb eine Bundesratsinitiative beschlossen, mit der die Bundesregierung zur Gesetzesänderung aufgefordert wird. Danach müssen künftig Körperschaften, die sich zu mehr als einem Drittel aus Quellen außerhalb Europas finanzieren, für den Gemeinnützigkeitsstatus ihre Finanzquellen vollständig offenlegen. „Vor allem um etwaige verfassungsfeindliche Motive bei einer signifikanten Auslandsfinanzierung aus problematischen Quellen künftig leichter entdecken zu können, ist die Einführung einer umfassenden Nachweispflicht ein geeignetes Instrument“, erklärt Füracker. Der Bundesrat wird sich mit dem bayerischen Antrag voraussichtlich am 21. September befassen.

Der Verein „Bürgerwille e.V.“, der auch in Kaufbeuren mit Rat und Tat zur Seite stand, stellt auf seiner Internetseite ^[130] wertvolle Informationen für Bürgerbegehren gegen Moscheeprojekte bereit, die auch auf die Besonderheiten jedes einzelnen Bundeslandes eingehen. Damit können sich interessierte Bürger in ganz Deutschland wichtige Tipps holen, um auch in ihrer Gemeinde den Widerstand zu beginnen.

In diesem Video-Interview, das ich mit den Aktivisten des Bürgerbegehrens in Kaufbeuren führte, kommt auch der Vertreter von „buergerwille e.V.“ zu Wort:

Alle Bürger, die sich gegen den Bau einer Moschee in ihrem Ort wehren wollen, können sich per email ^[131] an den Verein „buergerwille e.V.“ wenden, um detaillierte Informationen zu bekommen, die exakt auf ihren Ort und ihr Bundesland zugeschnitten sind.

(Kamera: Armon Malchiel)

Rap-Moderator zwischen AfD-Wähler und moslemischem Erdogan-Fan

geschrieben von byzanz am 30. Juli 2018 00000007 13:43 153295821201Mo, 30 Jul 2018 13:43:32 +0200 in Deutschland,Islamisierung Deutschlands,Türkei,Video | 182 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Rapper Eko Fresh, mit bürgerlichem Namen Ekrem Bora, hat mit seinem neuen Video „Aber“ einen Volltreffer gelandet. Seit der Veröffentlichung am 20. Juli hat es bei Youtube bereits knapp 2 Millionen Zuschauer. Darin treffen ein junger AfD-Sympathisant und ein türkischstämmiger moslemischer Erdogan-Anhänger aufeinander. Sie sagen sich gegenseitig offen die Meinung, wobei es für ein Video aus der Rap-Szene überrascht, dass der junge AfD-Wähler nicht negativ dargestellt wird. Der Schauspieler und Synchronsprecher Patrick Mölleken spricht die Dinge exakt so aus, wie sie Millionen von deutschen Bürgern mit gesundem Menschenverstand erleben. Völlig ohne rassistische oder ausländerfeindliche Plattitüden. Einzig optisch werden mit der Bomberjacke und den allerdings kaum sichtbaren Springerstiefeln noch Klischees bedient.

Einige Aussagen des Türken sind nachweislich unwahr und dürften auch den noch klar Denkenden im Mainstreampublikum auffallen: So haben die türkischen Gastarbeiter, die ab 1961 nur auf Druck der USA wegen der wichtigen NATO-Raketen in der Türkei ins Land gelassen wurden, keinesfalls „Deutschland mitaufgebaut“. Die Arbeitslosen aus Anatolien konnten froh sein, dass sie an den Fließbändern von Opel & Co Geld verdienen durften. Deutschland hatte zu dem Zeitpunkt sein Wirtschaftswunder bereits abgeschlossen, die Türken setzten sich nur ins gemachte Nest. Es wurde auch kein einziger Türke in ein „Ghetto eingesperrt“, sondern sie suchten sich selber die Wohngebiete aus, wo sie auf ihresgleichen trafen, türkisch sprechen und eine islamische Parallelgesellschaft errichten konnten.

Dieses Video wird in der Mainstreampresse intensiv diskutiert. Der Stern ^[132] sieht es positiv, dass damit ein Dialog angestoßen wird:

Der Rapper Eko Fresh hat genau das nun in seinem neuesten Song „Aber“ verarbeitet. Allerdings nicht nur aus seiner Sicht als Deutsch-Türke, sondern aus drei Perspektiven: der eines AfD-Wählers, der eines Erdogan-Anhängers und seiner eigenen. Dadurch schafft er es, auf den Punkt zu bringen, was in Deutschland gerade schief läuft: Es wird nur noch übereinander gesprochen, es wird zu wenig miteinander gesprochen.

Aber das linke Blatt kommt trotzdem nicht aus seiner ideologisch blockierten Denkweise heraus, so dass es die absolut realistische Sichtweise des AfD-Sympathisanten als „von Vorurteilen geprägte Hasstirade“ diffamiert. Die Süddeutsche Zeitung ^[133] bezeichnet Eko Fresh als den „Rapper der Stunde“, dessen Video als „ein drastisches Rollenspiel“ zwischen „übelsten Ressentiments des typischen AfD-Wählers“ und einem „Wut-Türken mit Erdogan-Lob und Klischees“ sei. Damit disqualifizieren sich diese beiden Blätter für die faktenbezogene Diskussion.

Die taz ^[134] hingegen bezeichnet das Video als „klug“, das die „Zerrissenheit der Gesellschaft“ spiegele und eine „wichtige Message“ habe, die hoffentlich viele erreiche. Der österreichische Standard ^[135] schätzt die Äußerungen des AfD-Wählers als „typischen Populistensprech“ ein und der Merkur ^[136] sieht zwei „extrem konträre Meinungen“ aufeinanderprallen. Eko Fresh erklärt, dass er dazwischen vermitteln wolle:

„Ich habe lange gebraucht, die neue und polarisierende Situation zu verarbeiten. Dabei habe ich mich buchstäblich in die Lage von zwei Vertretern extremer Positionen versetzt und versuche schließlich, mit meinem neuen Song ‚Aber‘ zum Nachdenken anzuregen und zum Dialog aufzurufen.“ In seinem Song gehört ihm die dritte Strophe. Er setzt sich zwischen die beiden Parteien und rappt drauflos: „Als allererstes woll’t ich klarstell’n, dass ich Ekrem Bora heiß`/ Deutscher Staatsbürger, ich frag‘ euch, was soll der Scheiß? / Ihr kennt euch doch so lang, reißt euch endlich mal zusamm’n.“

Gestalterisch ist das Video „I’m Not Racist“ vom US-Rapper Joyner Lucas das Vorbild, in dem die Auseinandersetzung eines Weißen mit „Make America Great Again“-Cap und einem Schwarzen mit Goldkettchen dargestellt ist. Nachdem sie sich sechs Minuten lang ^[137] gegenseitig die Dinge aus ihrer Sicht temperamentvoll an den Kopf knallen, wobei der Schwarze dem Trump-Fan die Mütze vom Kopf schlägt und den Tisch umwirft, entwickeln sie füreinander Verständnis und umarmen sich sogar. Am Ende des Videos, das seit November des vergangenen Jahres bei Youtube über 82 Millionen Menschen angesehen haben, ist diese Schrifttafel zu sehen:

^[138]

„Wir waren alle Menschen, bis wir in Rassen aufgeteilt, in Religionen getrennt, durch Politik auseinandergebracht und nach Besitz eingestuft wurden.“

Die Probleme in den USA unterscheiden sich allerdings deutlich von unseren, denn dort spielt der Islam bei der Auseinandersetzung schwarz/weiß keine so große Rolle, sondern eher die evolutionär bedingten Unterschiede mit der afrikanischen Mentalität und Kultur, die in der amerikanischen Gesellschaft nicht so schnell verschwinden, so wie sich das naive Multikulturalisten so gerne wünschen.

In Europa haben wir durch das starke Eindringen des Islams ein viel größeres Problem. Wenn eine Religion mit all ihren ideologischen Gesetzmäßigkeiten so gravierend spaltet, kann es schwerlich eine Annäherung geben. Im Unterschied zum US-Video tritt der Musiker als Vermittler auf. Dies ist die zweite Überraschung, denn Ekrem Bora alias Eko Fresh hat in der Vergangenheit schon ganz übles AfD-Bashing abgeliefert. Im Frühjahr 2016 brachte er seinen a-capella-song „AfD = Albtraum Deutschland“ ^[139] heraus, der voller falscher Vorurteile steckt, teilweise übel diffamiert und vielleicht auch deswegen längst nicht so erfolgreich ist. Ein Jahr später folgte „Nur für Dich“ ^[140] in dem er die Auseinandersetzung in der Asylproblematik in ein ironisch gestaltetes „Liebeslied für Frauke“ verpackte.

Ende November 2017 bekannte er sich in dem Video „Germania“ ^[141] zu Deutschland als seiner Heimat, in der er all die Freiheiten schätzt, die man in kaum einem anderen Land habe. Er spüre zwar auch seine türkischen Wurzeln, würde aber nie dorthin zurückkehren, denn er sei in Köln geboren und fühle sich wie ein „Kölscher Jung“.

^[142]

Ekrem Bora ^[143] scheint kein Moslem zu sein, daher kann er in dem Video auch als einigermaßen neutraler Moderator auftreten. Im Januar des vergangenen Jahres heiratete er seine Freundin Sarah, im Juli kam Sohn Elijah zur Welt ^[144]. Das klingt jüdisch, was für einen gläubigen Moslem undenkbar wäre. Ekrems kurdischer Großvater stammt aus der zentralanatolischen Stadt Sivas und kam als Gastarbeiter nach Deutschland. In Sivas fand am 2. Juli 1993 der pogromartige Angriff ^[145] von sunnitischen Moslems auf Teilnehmer eines alevitischen Festivals statt, in dessen Folge 37 Aleviten getötet wurden. Dieses schreckliche Massaker dürfte auch noch im Bewusstsein seines Großvaters und seiner Mutter stecken, zumal Kurden schließlich auch erklärte Gegner des Islamfaschisten Erdogan sind. Boras Vater, der Musiker und Journalist Nedim Hazar ^[146], wuchs in Sydney und Istanbul auf und kam 1980 als politischer Flüchtling nach Deutschland.

Ekrem Bora tickt politisch zwar links, aber wir erleben gerade, dass die Kritik am politischen Islam auch immer stärker in die linke Szene vordringt. So zeigte sich in der Auseinandersetzung um das Bürgerbegehren gegen die DITIB-Moschee in Kaufbeuren, dass die „sachliche Kritik am politischen Islam“ ^[147] auch von Links gewünscht wird und man diese „nicht den Rechtspopulisten überlassen ^[148]“ wolle.

Auch in der traditionell linken Szene Leipzigs rumort es, seitdem der islamkritische Autor Thomas Maul im Kulturzentrum Conne Island Ende Juni einen Vortrag hielt ^[149]:

Auf der einen Seite der linken Arena stehen diejenigen, die sich der klassischen Flüchtlingssolidarität verschrieben haben. Sie betrachten den Islam als eine schützenswerte, weil von Rassisten bedrohte Gemeinschaft gesellschaftlich Marginalisierter. Auf der anderen Seite befinden sich selbst ernannte Gralshüter von Aufklärung, Säkularismus und Emanzipation. Für sie steht Religion im Allgemeinen und der Islam im Besonderen für Rückschritt und Barbarei. Dazwischen herrscht dichtes Grau.

In die öffentliche Diskussion um den Islam kommt immer mehr Bewegung. Die Fakten und die sich auf den Straßen abspielenden realen Auswirkungen lassen sich nicht mehr länger vertuschen. Dieses Thema betrifft alle Nicht-Moslems über die politischen Grenzen hinweg, auch wenn es die ideologisch Denkblockierten unter den Grünen-, Linke- und SPD-Anhängern als letzte begreifen werden.

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos ^[94] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. ^[95]

Mindelheim: Kreativer Widerstand gegen den Bau einer DITIB-Moschee

geschrieben von byzanz am 23. Juli 2018 00000007 13:34 153235287701Mo, 23 Jul 2018 13:34:37 +0200 in Islamisierung Deutschlands,Moscheebau | 92 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Mindelheim im bayerischen Allgäu liegt nur 25 Kilometer von Kaufbeuren entfernt, das am Sonntag durch den erfolgreichen Bürgerentscheid ^[9] gegen die DITIB-Moschee bundesweit ins Gespräch kam. Auch dort will die DITIB einen Koranbunker errichten, wozu der Stadtrat Ende November des vergangenen Jahres auch noch seine Zustimmung gab ^[150]. Die Mindelheimer verpassten es leider, rechtzeitig ein Bürgerbegehren gegen diese Kolonisierungspläne der türkischen Landnehmer am langen Arm des Quasi-Diktators Erdogan zu starten.

Aber es gibt dort eine andere Form des Widerstandes. Bereits am vergangenen Donnerstag, als wir mit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in Kaufbeuren unsere zweite Kundgebung ^[151] zur Aufklärung über die DITIB und den Islam veranstalteten, veröffentlichte die gedruckte Ausgabe der Augsburger Allgemeinen das Foto eines Pappschweins, das Unbekannte auf dem Baugelände aufgestellt hatten. Damit ist die Empörung vieler Bürger ausgedrückt, dass das Volk in diese verhängnisvolle Entscheidung nicht einbezogen wurde. Da dieses Schwein mit einem Lächeln im Gesicht durchaus sympathisch aussieht und die geschriebene Botschaft mit einem trefflichen Reim gestaltet ist, hat die Zeitung dies als „durchaus kreativ“ bezeichnet, natürlich nicht ohne politisch korrekt „aber doch recht fragwürdig“ hinzuzufügen. Der CSU-Bürgermeister Mindelheims sei geradezu „erschüttert“ über diese Aktion ^[152]:

Dieser Protest kam aus dem Nichts. Über Nacht haben Unbekannte eine Pappfigur in Form eines Schweins an der Baustelle zum neuen Kulturzentrum der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib, im Gewerbegebiet aufgestellt. Beschrieben ist die Figur mit „Schweinerei am Volk vorbei“. Bürgermeister Stephan Winter zeigte sich in einer ersten Reaktion erschüttert über die „Aktion im Verborgenen“.

Der CSU-Mann sei außerdem „stolz darauf, einer solchen Bürgerschaft vorstehen zu dürfen“, die eben keinen Widerstand gegen die türkischen Kolonisierungspläne leistet. Ganz offensichtlich hat auch die CSU die Zeichen der Zeit nicht erkannt, denn die Bevölkerung lässt sich nicht mehr länger für dumm verkaufen. Die Gefahr Islam und insbesondere die erneute Bedrohung durch eroberungswütige Osmanen, die jetzt auf schleichende Unterwanderung setzen, da sie im Gegensatz zu früheren Jahrhunderten keinerlei militärische Überlegenheit mehr besitzen. Der Geburtendschihad ist von ihrem „großen Führer“ Erdogan angeordnet ^[153] und wird umgesetzt. Die Träume von einer Renaissance ^[154] ihres Groß-Osmanischen Reiches über Europa sind in den Köpfen sehr vieler Türken real vorhanden. Wer sich als Politiker dem nicht aktiv entgegenstellt, verschließt die Augen vor der Realität und gefährdet langfristig die Sicherheit der eigenen Bevölkerung.

Kontakt zum „erschütterten“ Mindelheimer CSU-Bürgermeister Stephan Winter:

» buergermeister@mindelheim.de ^[155]

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[18] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos ^[94] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. ^[95]