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Islam-Wochenrückblick: Netzwerk Anschlag Wien – Mord an David Amess

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In seinem zweiten Wochenrückblick hat Islamistenjäger Irfan Peci in Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) wieder vier Ereignisse herausgesucht, die in Zusammenhang mit der „Religion des Friedens™“ stehen.

Auf Platz vier steht bei ihm die Meldung, dass der Attentäter von Wien bei seinem Mordanschlag vom 2. November des vergangenen Jahres ein großes Netzwerk hinter sich hatte. Sieben mutmaßliche Mit-Täter seien bereits in Untersuchungshaft, gegen 30 weitere werde ermittelt. Das Märchen vom Einzeltäter, das Politik und Medien so gerne weiterverbreiten, dürfte hier also ganz offensichtlich nicht zutreffen. Auf diese Weise wolle man die Gefährlichkeit des islamistischen Terrors herunterspielen. Ähnlich verliefe es im Fall Anis Amri bei seinem Anschlag auf den Berliner Breitscheidplatz, bei dem die Existenz von Hintermännern immer noch nicht abschließend geklärt sei.

Auf Platz drei seiner Rangliste der letzten Woche landet der Fall des Rostocker Polizisten, der wegen des Postens eines Satzes von Akif Princci über die Zugehörigkeit des Islams zu Deutschland vor Gericht gestellt wurde. Die Staatsanwaltschaft hatte hierfür 40 Tagessätze à 90 Euro gefordert. Die Amtsrichterin sprach den Angeklagten jedoch frei, da das Zitat („Der Islam gehört zu Deutschland wie Sch*iße auf den Esstisch) von der Meinungsfreiheit gedeckt sei, denn es würde Kritik an der Integrationsfähigkeit des Islams in Deutschland ausdrücken. Das Erstaunlichste an dem Fall aber sei, dass die Polizei ihn selber durch ihr „social media monitoring“ ins Rollen gebracht habe. Dabei würden Mitarbeiter des Polizeipräsidiums die Profile ihrer Beamten überwachen. Die Polizei zeigte also ihren eigenen Mitarbeiter an und schaltete dabei sogar das Innenministerium ein, das daraufhin auch noch ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten eingeleitet habe.

Auf Platz zwei von Irfan Peci schafft es der FDP-Chef Christian Lindner, der sich neben den üblichen Verdächtigen wie Heinrich Bedford-Strohm für den Muezzinruf in ganz Deutschland aussprach.

Platz eins ist der Mord an dem britischen Tory-Abgeordneten David Amess am vergangenen Freitag in einer Kirche durch einen somalischen Moslem. Der Täter war den Behörden zuvor bekannt und hatte schon an einem De-Radikalisierungsprogramm teilgenommen. Offensichtlich ohne Erfolg. Der passende Name des Täters: Ali Harby Ali. Harby stamme laut Peci vom arabischen Wort „harb“, was Krieg bedeutet. Diesen Begriff kennt man auch vom „dar al-harb“, dem islamischen „Haus des Krieges“, womit die Lander bezeichnet werden, in denen (noch) die Ungläubigen herrschen. Der Täter entspreche keinesfalls dem Narrativ eines scheinbar unterdrückten Moslems, denn er stamme aus gutem Hause und sei Medizinstudent. Sein Vater soll sogar ein ehemaliger Berater der somalischen Regierung gewesen sein.

Die Medien würden wieder vom Motiv ablenken, indem sie das „gewalttätige politische Klima“, das „Internet“ oder sogar den „Lockdown“ dafür verantwortlich zu machen versuchen. Die Behörden hingegen würden klar von einem Motiv aus dem islamistischen Extremismus ausgehen. Warum ausgerechnet Amess zum Opfer wurde, habe Irfan Peci Tommy Robinson gefragt, den er bei der 7-Jahres-Feier von Pegida in Dresden traf. Robinson sagte ihm, dass David Amess in Großbritannien für seine pro-israelische Einstellung bekannt gewesen sei.

So sei schon wieder ein Menschenleben im Namen Allahs ausgelöscht worden. Diesmal habe es den dienstältesten britischen Abgeordneten getroffen, einen englischen Sir, der sich leidenschaftlich für den Tierschutz eingesetzt hatte. David Amess hinterlässt seine Ehefrau Frau und fünf Kinder.


Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden [1].

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Heute-Nachrichten über Pegida: „Hass und Rechtsextremismus“

geschrieben von PI am in PEGIDA,Widerstand | 70 Kommentare

Von SARAH GOLDMANN | Über die Jubiläumsveranstaltung von Pegida am Sonntag hat PI-NEWS als alternatives Medium wie üblich ausführlich berichtet [2]. ARD und ZDF haben sich dagegen schon sehr lange nicht mehr mit dem regelmäßigen Protest der „Patrioten gegen die Islamisierung des Abendslands“ in Dresden befasst. Zu unangenehm sind die dort vertretenen Inhalte, die ihnen als staatlichen Links-Medien nicht ins Konzept passen und die nicht durch die Nachrichten auch noch an die Öffentlichkeit befördert werden sollen.

Am Sonntag ließ sich das ZDF dennoch zu einem kurzen Beitrag in den Hauptnachrichten um 19 Uhr [3] herab. Grund war, dass man endlich mal wieder über eine etwas größere Gegendemonstration berichten konnte. Das war eine Meldung wert (ab Minute 8:00):

Seit sieben Jahren demonstriert Pegida jede Woche in Dresden. Nicht unwidersprochen, denn fast ebenso lang gibt es Gegendemos. Pegida gilt als rassistisch und wird vom Verfassungsschutz als extremistische Bewegung beobachtet.

[Bildeinblendung eines Plakates: „Abschied hin, Abschied her, jetzt sehen wir die Merkel-Königin aller Schleuser zum Glück nicht mehr!“]

Zahlreiche Bündnisse hatten heute Gegenproteste organisiert [Bildeinblendung: Je etwa drei Flaggen von „Die Linke“ und ihren „Antifa“ genannten Straßenschlägern.] In Rufweite von Pegida setzten mehrere tausend Menschen ein Zeichen gegen Hass und Rechtsextremismus.

Dieses „Zeichen gegen Hass und Rechtsextremismus“ (ZDF) bestand aus dem Schlagen gegen Kochdeckel und anderem Lärm, mit dem die freie Meinungsäußerung des Widerstands gestört bzw. unterbunden werden sollte, eine gewohnt euphemistische Beschreibung des ZDF für Feinde freier Meinungsäußerung.

Rassistisch?!? Pegida-Gründer Lutz Bachmann (2.v.l.) nach der Jubiläumskundgebung am Sonntag mit den Rednern HC Strache (Österreich), Tommy Robinson (Großbritannien) und Irfan Peci (geb. in Serbien).

Indem das ZDF berichtet, dass „mehrere tausend Menschen ein Zeichen gegen Hass und Rechtsextremismus setzten“, macht es sich deren Sicht auf die Welt zueigen. Wären sie beim ZDF genau, würden sie formulieren:

In Rufweite von Pegida setzten mehrere tausend Menschen ein Zeichen gegen den ihrer Meinung nach dort vertretenen Hass und Rechtsextremismus.

Wenn das ZDF nun diese seine Meinung als Nachricht vertritt und verbreitet, dann sollte der Sender auch in der Lage sein, dies zu verifizieren. Das ZDF sollte Beispiele für den behaupteten „Hass und Rechtsextremismus“ bei Pegida am Sonntag benennen können. Vielleicht ist das ja schon die Kritik an Kanzlerin Merkel, dass sie die Schleusung von so genannten „Flüchtlingen“ tatkräftig unterstützt hat. Dann soll das ZDF das auch so sagen. Wenn es etwas anderes ist, dann sollen sie das benennen.

Das ZDF verweigert sich üblicherweise Stellungnahmen gegenüber PI-NEWS, Anfragen und Angebote zu einer inhaltlichen Klarstellung unsererseits werden grundsätzlich ignoriert. Allerdings antworten sie manchmal auf energische Nachfragen von Zuschauern, wie wir wissen, zuweilen sogar mit mehr als nur Floskeln. Sollten also Leser von PI-NEWS beim ZDF nachfragen, wo der Sender denn am Sonntag „Hass und Rassismus“ bei Pegida gesehen haben will, dann würden wir uns über die Weiterleitung der Antwort an uns (info@pi-news.net [4]) freuen.

» Kontakt zum ZDF: zuschauerredaktion@zdf.de [5]

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Video: Jubiläums-Pegida mit HC Strache und Tommy Robinson

geschrieben von Tal Silberstein am in PEGIDA,Widerstand | 137 Kommentare

Hoher Besuch für Lutz Bachmann & Co. am Sonntag in Dresden: Der ehemalige österreichische Vize-Kanzler H.C. Strache wird zusammen mit Tommy Robinson, Irfan Peci und anderen prominenten Gästen beim Jubiläum von PEGIDA ab 14 Uhr auf dem Dresdner Altmarkt (alle Infos hier [6]) auftreten.

Seit sieben Jahren treffen sich tausende Patrioten jeden Montag in der sächsischen Metropole, wechselweise ignoriert oder attackiert von den freiheitsfeindlichen Medien, die dafür zurecht für alle Zeiten den Titel „Lügenpresse“ bekommen haben.

Wer könnte da als Ehrengast besser passen als der ehemalige österreichische Vize-Kanzler H.C. Strache, der von einer Kabale von linken deutschen Hetz-Journalisten vom Spiegel und Süddeutscher Zeitung mittels eines manipulierten Videos verleumdet und weggeputscht wurde (PI-NEWS berichtete! [7]). Kosmische Gerechtigkeit: Straches damaliger Koalitionspartner Sebastian Kurz musste nun am eigenen Leib erfahren, was passiert, wenn der Deep State alle Register zieht, um einen unbequemen Politiker aus dem Amt zu jagen.

Noch mehr verleumdet wird der führende britische Islamkritiker Tommy Robinson [8], der sich diese Woche wieder vor Gericht verteidigen musste, nachdem eine Journalistin, die über 200 Hetzartikel über ihn geschrieben hat, ausgerechnet Tommy des „Stalkings“ beschuldigte. „Ich freue mich, das dritte Mal auf Einladung meiner guten Freunde Lutz Bachmann und Siegfried Däbritz bei PEGIDA zu sprechen und hoffe, dort viele deutsche Patrioten zu sehen“, sagte Robinson gegenüber PI-NEWS.

Ebenfalls zu Gast sein in Dresden wird am Sonntag der „Islamistenjäger“ Irfan Peci [9], der zum Thema Islamisierung Deutschlands sprechen wird. Peci: „Die Zulassung des Gebetsrufes in Köln ist ein alarmierendes Zeichen, wie schnell die Islamisierung in Deutschland jetzt schon voranschreitet. Wenn die Grünen an die Regierung kommen, so wie es jetzt aussieht, wird es nur noch schlimmer werden.“

[10]„Wir haben ein super Programm, mit vielen hochkarätigen Gästen und Musikauftritten von Prototyp [11] und Runa [12]“, so Veranstalter Lutz Bachmann in einem Video-Statement [13]. „Und mit etwas Glück kriegen PI-NEWS-Leser ein T-Shirt von der neuen Plattform für Meinungsfreiheit GETTR [10] geschenkt. Also kommt alle am Sonntag nach Dresden – es wird ein wunderbares Familienfest mit vielen Freunden!“

Zu den weiteren Gastrednern zählen außerdem Compact-Herausgeber Jürgen Elsässer [14], PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger (aus München zugeschaltet), der brandenburgische AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Christoph Berndt [15]Gernot Tegetmeyer [16] aus Bayern und Maik Waack [17] von der Bürgerbewegung Ribnitz.

Am Dienstag trafen sich Trump-Wahlkampfchef Jason Miller [18] mit Lutz Bachmann [10], Siegfried Däbritz [19] und Tommy Robinson [8] in Berlin, um die Zukunft der patriotischen Bewegung zu besprechen und die Rettung des Abendlandes zu planen. Die mutigen Vorkämpfer wollen helfen, die Meinungsfreiheit in Deutschland wieder herzustellen – auf der Straße, im Internet und natürlich auf PI-NEWS!

V.l.n.r.: Lutz Bachmann, GETTR-Chef Jason Miller, Tommy Robinson und Siegfried Däbritz.
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Sie sind wieder da: Tommy, Sellner, Shlomo auf GETTR

geschrieben von Tal Silberstein am in Meinungsfreiheit,Trump | 13 Kommentare

Die neue Internet-Plattform GETTR, mit zwei Millionen Usern seit dem 4. Juli 2021 das am schnellsten wachsende soziale Medium aller Zeiten, ist nun auch auf Deutsch [20] verfügbar. Die Plattform, die mit finanzstarken Investoren aus dem Umfeld von Donald Trump politische Meinungsfreiheit ohne Zensur verspricht, bietet auch legendären YouTubern und konservativen Meinungsmachern ein Zuhause, die schon lange auf YouTube, Facebook und Twitter gesperrt sind.

Der englische Islamkritiker Tommy Robinson [8] hatte über eine Million Follower auf Facebook, 413.000 Follower auf Twitter und 163.000 auf Instagram. In Deutschland wurde Tommy mit Auftritten bei Pegida [21] berühmt, und vor allem als er in Cottbus ein ARD-Team [22] mit ihrer Fake News konfrontierte. Nachdem er mit seiner Doku “Panodrama” die BBC-Version der linken Magazinsendung “Panorama” bloßstellte, wurde Tommy 2019 komplett von Facebook gesperrt, weil er angeblich gefordert hatte “Muslime zu köpfen [23]” – eine absurde Behauptung des radikalen Moslems Mohammed Shafiq, für die es keinen Beleg gibt. Nun ist Tommy wieder mit 29.000 Followern auf GETTR [8] – vor einer Woche waren es noch 25.000. Am 17. Oktober spricht er beim siebenjährigen Jubiläum von PEGIDA in Dresden.

Der Co-Chef der Identitären Bewegung Österreich, Martin Sellner [24], wurde 2019 von allen Plattformen gesperrt, nachdem bekannt wurde, dass er ohne sein Wissen 2018 eine Spende des späteren Christchurch-Massenmörders Brenton Tarrant über 1500 Euro erhalten hatte. Das OLG Graz nannte dagegen am 3. Dezember 2019 [25] die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft eine „nicht begründete Spekulation“: Es wurde „nicht einmal ansatzweise dargelegt, auf die Begehung welcher Art von Straftaten die terroristische Vereinigung ausgerichtet gewesen sei.“ Seitdem betreibt Sellner mit 55.000 Abonnenten erfolgreich seinen „Infokrieg“ auf Telegram [26]und ist nun auch auf GETTR [24] erreichbar.

Der YouTuber Shlomo Finkelstein alias „Die vulgäre Analyse [27]“ (DVA) ist mit Robinson und Sellner der vielleicht meist gesperrte Europäer. Er hatte vor der Löschorgie auf seinem Hauptkanal ca. 80.000 Follower, bis er von Spiegel-Journalisten [28] 2019 ohne Beweise mit dem „Orbit-Dox“ in Verbindung gebracht wurde. Seitdem wurden ihm bis zu 100 YouTube-Kanäle gesperrt, schätzt er. Shlomo musste auf alternative Plattformen wie Telegram [29], Gegenstimme [30], Frei3 [31] und seine eigene Seite shlomo.ga [32] ausweichen. Nun ist Shlomo wieder auf GETTR und hat sein erstes „Donnerstagsvideo [33]“ hochgeladen, die Sonntagssendung „Honigwabe [34]“ mit dem YouTuber Idiotenwatch wird voraussichtlich in ein oder zwei Monaten ebenfalls verfügbar sein, sobald auf GETTR Livestreaming eingerichtet ist.

Außerdem findet man auf GETTR weitere „komplett gesperrte“ Influencer aus USA wie Alex Jones [35], Pamela Geller [36], Robert Spencer [37] von JihadWatch und Marjorie Taylor Greene [38]. Wann Präsident Donald Trump sein Debut hinlegen will ist noch nicht bekannt – Trump überlegt Beobachtern zufolge, 2024 wieder für die Präsidentschaft zu kandidieren.

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Neues Verfahren zum Politischen Islam vor Amtsgericht Gelsenkirchen

geschrieben von byzanz am in BPE,Islamaufklärung,Justiz,Kampf gegen Rechts™,Linke,Video | 44 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am 21. Januar musste ich mal wieder einen gelben Umschlag aus dem Briefkasten holen. Das bedeutet meist die Ankündigung eines neuen Gerichtsverfahrens. So auch hier: Das Amtsgericht Gelsenkirchen schickte mir eine Anklageschrift wegen der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa am 21. Juni 2019 zur Aufklärung über den Politischen Islam.

Diese Kundgebung ist aus mehreren Gründen in nachhaltiger Erinnerung geblieben, und wenn nicht alles auf Video aufgenommen worden wäre, könnte man es kaum glauben. So wurde ich dort mit einer halbvollen 1,5-Liter-Plastikflasche am Kopf getroffen, es gab drei Eier – und zwei Dosenwürfe und es wurde mehrfach in meine Richtung gespuckt. Außerdem wurde ich von Moslems als „Hurensohn“, „dreckiger Bastard“, „Schwanz“, „Teufel“ „größter Terrorist“ „Affe“ und „Schwein“ beleidigt. Mehrfach wurde mir das Töten angedroht.

Als ich den Polizei-Einsatzleiter aufforderte, die Personalien eines Moslems aufzunehmen, der trotz mehrfacher Ermahnung fünf Mal „Bastard“ zu mir gesagt hatte, kam es zu einer denkwürdigen Unterhaltung, die im Video oben zu sehen ist.

Nachdem ich damals Strafantrag gegen den Einsatzleiter wegen Strafvereitelung im Amt gestellt und über einen Anwalt Akteneinsicht erhalten hatte, sah ich, dass seltsamerweise auch gegen mich ein Strafantrag vorlag. Und zwar von einem Anzeigensteller aus der linken Szene in München, der ein alter einschlägiger Bekannter ist.

In der Akte ist sein Fax zu sehen, mit dem er die Anzeige einreichte. Es ist voller grammatikalischer Fehler, offenbart eine notorische Schreibschwäche und zeigt auch eine gewisse geistige Verwirrtheit. Bevor man aber jetzt Mitleid mit diesem Herrn bekommt: Er störte seit 2012 andauernd als Gegendemonstrant unsere Kundgebungen, stellte am Fließband Strafanträge gegen uns, schickte an den Arbeitgeber einer Mistreiterin, die in München Justizangestellte war, permanent Mobbingschreiben und versuchte bei ihren Vorgesetzten auf ihre Entlassung hinzuwirken.

Dieser Herr trat auch am 19. April 2013 auf dem Leonrodplatz als Redner bei einer Demonstration von „München ist bunt“ gegen uns auf, so dass er eine Person der Zeitgeschichte ist. Andreas S. kündigte in seiner Rede wieder Strafanzeigen gegen mich an, behauptete, ich würde „alles faktisch falsch darstellen“ und verleumdete mich als vermeintlichen „Rechtsextremisten“. Auch diese obskure Rede ist im Video oben zu sehen.

[39]

Andreas S. schickte nun ein regelrechtes Pamphlet an die Staatsanwaltschaft Essen, das Bundeskriminalamt Wiesbaden und das Bundesinnenministerium, in dem er mich u.a. mit Hitler vergleicht. Dieser Auszug ist wörtlich übernommen:

In dme oben genannten Sahcverhalt übersende ich Ihnen hiermit ein Video von Herrn Michael Johanes Stürzenmebrger asu München

1wo man sieht sein „nationalistisches Auftreten“
2 seine Art die von der Gestik Herr Personen gleicht wie vor 75 Jahren
3 Herr Stürzenberger scheint es immer noch nicht verstanden hat, das auch
„nationailistiusch orientierte Menschen “ sich an die Rechtsstpürechung in
Deutschland zu halten haben
4 Herr Stürzenebrger war es bsiher immer gewohnt gewesen, bei seinen Kundgebuingen hier in Münchnen, das er dafür gibt es Beweise der Polizei glaubte hier in Müncnhe Anmweiungen erteilen zu müssen, er kist nicht gewohnt anscheinend ,es ist jetzzt einnam, in Bayern mit Polizeibeamten und Beamtinnen zu tun bekommen zu haben, die ihm ganz klar „Grenzegeschützt hbaenn aufgezeigt haben “ und die einen ausländischen Mitbürger vor rechter spychischer Gewalt geschützt haben.

Hier spricht Andreas S. offensichtlich einen Vorfall vom 2. März 2013 an: Bei einer Kundgebung für unser Bürgerbegehren gegen den Bau des Europäischen Islamzentrums in München hatte ein junger Moslem eine Unterschriftenliste beschmiert. Als ich ihn daraufhin mitten auf dem Marienplatz auf sein Fehlverhalten ansprach und einen Strafantrag wegen Sachbeschädigung ankündigte, drängte sich Andreas S., der fast immer als Gegendemonstrant bei unseren Kundgebungen herumlungerte, dazwischen und stieg mir mit seiner Körperfülle auf meinen Schuh, so dass die Sohle abriss. Dann sagte er der Polizei allen Ernstes, er habe einen „ausländischen Mitbürger vor einem rechtsradikalen Gewalttäter beschützt“ und stellte dann auch noch eine Anzeige gegen mich. Er halluzinierte, dass ich ihn „körperlich attackiert“ hätte. Das Video hierzu hat auf Youtube bereits 174.000 Zuschauer und ist in dem Video oben ausschnittsweise enthalten.

[40]

In seinem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Essen phantasierte er, dass ich „in der rechtsextremen Szene bekannt“ sei. Zudem sei ich “bei den britischen Sicherheitsbehörden sicherlich auch negativ bekannt“ weil ich „Herrn Robbins“ getroffen habe. Er meint wohl Tommy Robinson und die Tatsache, dass ich ihn als Journalist mehrfach interviewt habe. Andreas S. beantragte wörtlich:

das die Staatsanwaltscaft doch bitet das Video in den ersten 6 Minuten doch genaue sich einmal anschauen soll

Andreas S. glaubte also tatsächlich, mir eine vermeintliche Holocaustleugnung vorwerfen zu können, was natürlich grober Unfug ist. Ich hatte bei der Kundgebung in Gelsenkirchen vielmehr Fragen von Zuschauern zum Kenntnisstand der deutschen Bevölkerung über den Holocaust beantwortet. Der entsprechende Ausschnitt von der Kundgebung in Gelsenkirchen ist im Video oben zu sehen.

Die Staatsanwaltschaft Essen stellte dieses Verfahren auch folgerichtig ein, was mir am 2. Oktober 2019 auch schriftlich mitgeteilt wurde. Andreas S. bekam dazu eine zweiseitige schlüssige Begründung, die er aber nicht akzeptieren wollte und Einspruch einlegte. Hier ein wörtlicher Auszug aus diesem ebenfalls ziemlich wirren Schreiben:

diese Rede von Herrn Stürzenberger Michael am 21.06.2019 in Gelsenkrichen ist
wirklich unglaublich hier wird evtl der Holcaust in dem er auch noch den „Holocaust anderen Ländern zu schiebt nämlich Polen udn Russland, Ländern die auch auch unter Herrn Hitler und auch unter Herrn Stalkin mit Millionen von Toden ihr Leben her gegeben haben, auch hier wurden jüdische Mitbürger dann durch die „deutsche Besatzung“ gejagt und getötet und ins Kz gebracht. (..) Polen war udn ist ein sehr geschundenes Volk gewesen, udn das ein Herr wie dieser
Herr Stürzenberger daher kommt, udn so etwas dem “ Polnischen udn auch dem Russiscehn Volk vorwirrft über steigt alle Grenzen des “ menschlichen Würde “

Es wird beantragt dochj sich einmal seitens der Generalstaatsanwaltschaft Nrw sich einarnl das Video sehr genau anzusehen, sich doch bite einmal gnmz genau anzuschauen.

Hinweis
Herr Stürzenebrger hatte oder hatte mehere Strafcerfahren laufen, z B Lübeck, wo die Staatsanwaltschaft Lübeck sowei auch Hmaburg gegen Herrn Stürzenberger, bite schauen Sie doch einmal die Videos genau an, wo er evtl Plakatte gezeigt hat, wo hier unter dem Voirwand der „angeblichen Geschichtsäufklärung ,dort evtl auf den Transparenten Bilder gezeigt werden mit Hakenkreuzen, was auch die Staatsanwaltzschaft Lübeck zurecht zum Anschlass genommen hat hier die enbtsprechenen rechtlichen Schritte einzuleiten.

Hinwesi 2
es wird lhnen sicherlich auch bekannt sein,das Herr Stürzenberger die ausländischen Sicherheits Sicherheitsbehörden und Botschaften negativ bekannt ist

Hinweis 3
bitet schauen sie sich auch och in einem Dritten Punkt das Video an was er zu dem ,rechtspopulistischen in Christchurch gemacht wurde, wie er hier versuicht die Fakten zu verdrehen udn auch och zu recht fertigen.

Hinweis 4
bitte schgauen Sie sich einmal das wie Herr Stürzenberger mit dem thema Wahrheit z B Gewaltdelikten gegen Muslime Ausländer und Flüchtlinge in Deutschland ungeht und welche Untertonsprache er dabei führt.
und wie er sich dann wieder versucht hat zu drehen, wie er von seinem Gegenpart gestellt wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas S.

Normalerweise müsste man davon ausgehen, dass so ein Käse zurecht in der Papiertonne der Generalstaatsanwaltschaft Essen landet und die Beschwerde abgelehnt wird. Aber weit gefehlt: Aufgrund dieses Blödsinns setzte sich doch tatsächlich ein Staatsanwalt hin und sah sich die sieben Stunden unserer Kundgebung in Gelsenkirchen komplett an. Um dann fünf kurze Passagen herauszusuchen, von denen er glaubt, sie könnten den Tatbestand der „Volksverhetzung“ und der „Beschimpfung von religiösen Bekenntnissen“ erfüllen. Ist natürlich falsch, denn ich kritisierte ausschließlich den Politischen Islam.

Interessanterweise sind bei den Anklagepunkten auch Aussagen, die ich wörtlich von Hamed Abdel-Samad zitierte. Hierzu zeigen wir auch seit drei Jahren ein großes A0-Plakat. Natürlich beantrage ich, dass dieses Verfahren eingestellt wird, und habe bereits eine umfassende faktische Entgegnung verfasst. Aber diese juristischen Verfahren kosten jede Menge Zeit und wenn es dann auch noch vor Gericht landet, auch noch jede Menge Geld.

[41]

Dass dies dann aber auch noch auf eine unsinnige Strafanzeige von Andreas S. zurückgeht, ist besonders übel. Übrigens nicht zum ersten Mal: So hatte er mich am 30. März 2015 vor das Landgericht München gezerrt, weil er glaubte, in einem unserer Flyer abgebildet zu sein. Was natürlich auch wieder kompletter Unfug war, denn das Foto zeigte unseren Pavillon, in dem ein Mitstreiter Unterschriften entgegennahm:

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Andreas S. kam nie auch nur in die Nähe dieses Unterschriftenstandes. Er sieht diesem Mitstreiter nur entfernt ähnlich. Aber eine große Anwaltskanzlei in München unterstützte ihn tatsächlich bei seiner lächerlichen Klage. Von dieser Kanzlei wurde dann absurderweise behauptet:

Im Vordergrund dieses Bildes unterhalb des Transparents ist unser Mandant Herr Andreas S. deutlich erkennbar zu sehen. Das Bild suggeriert, dass unser Mandant bereit ist, für das von Ihnen gewünschte Bürgerbegehren zu unterzeichnen. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, ist unser Mandant kein Freund der Ideen, die sie vertreten. Es hat daher schon eine gewisse Ironie, und Sie haben offensichtlich Sinn für Humor, dass Sie eine Person, die sicherlich nicht unterzeichnet hat, an der von Ihnen initiierten Unterschriftensammelstelle ablichten und dessen Bild veröffentlichen. Schon gar nicht geht es an, dass unser Mandant hier auch noch in entstellenden Zusammenhang gerückt wird.

Einfach nur noch lächerlich. Vor Gericht bekam ich natürlich Recht, aber mit solchem Mist musste ich mich all die Jahre immer wieder auseinandersetzen. So auch jetzt vor dem Amtsgericht Gelsenkirchen. Über Einzelheiten der Anklage informiere ich in einem weiteren Video.

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Dieser Andreas S. scheint seinen ganzen Sinn im Leben darin zu sehen, mich wegen allem möglichen Unfug anzuzeigen. Am Freitag, den 22. Januar schickte er mir folgende Nachricht via Facebook (Auszug):

all ihre Videos gehen an die zuständigen Staatsanwaltschaften und wird zur Anzeige beracht , ebenfal,sl werden auch die zuständigen Behörden udn Ministerien informiert, das sind den Opfern rechter Gewalt in Deutschland zuschuldig
690 Todesopfer von rechter Deutscher Gewalt gegen Msulime die zum Christentum gehören und zu Deutschland, für diese Schande udn jetzt beklagen, das wir zu wenig Pflegekräfte, aber nichts dagen tut, wenn Pflegekräfte mit Migratiosnhintegrund, aber nbichts dagene tun, wenn Pflegekräfte mit Migrationshintergrund in Krankenhäusern angespouckt, geschlagen und bedroht von sogenanten Deutschtümelanten, diese Themen werden alle in deutschland thematisiert, weil Millionen von deutschen haben die Schnautze von diesen Deutschtümelanten,und Euroipa und die Coroan Pandemie hat bewiesen, das man solche Deutschtümelanten nirgendswo gebraucht

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Der Mann scheint geradezu wahnhaft besessen zu sein, gegen mich vorgehen zu müssen. 2013 hatte ich beim Amtsgericht München schon einmal ein Kontaktverbot beantragt, damit Andreas S. nicht mehr Bürger bei unseren Kundgebungen mit üblen Verleumdungen über mich belästigt, aber für ein solches Kontaktverbot gibt es leider sehr hohe Hürden.

[45]

Normalerweise ignorieren wir solche schrägen linken Typen. Aber dass jetzt wegen dieser Figur ein Gerichtsverfahren ausgelöst wurde, verändert die Lage. Und so sind am Ende des Videos zahlreiche diffamierende Aktionen des Andreas S. während unserer Kundgebungen zum Bürgerbegehren gegen das Islamzentrum in München und bei Diskussionen an Salafisten-Ständen aufgeführt. Höhepunkte der Auftritte eines Dauer-Gegendemonstranten, Fließband-Anzeigers und Permanent-Diffamierers.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [46] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: HU70117753795954288500000000, BIC: OTPVHUHB. Oder bei Patreon. [47]

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Schäbiges Spiel im Bundestag um Assanges Freilassung

geschrieben von Tal Silberstein am in USA | 47 Kommentare
Nach der Gerichtsentscheidung brechen in London Anhänger von Assange in Jubel aus.

Während Julian Assange in London einen Gerichts-Erfolg feiert, kommt eine schäbige Intrige der Linken im Bundestag ans Tageslicht. Am Montag beschloss das Gericht in London, WikiLeaks-Gründer Julian Assange [48]an die USA nicht auszuliefern. Das Urteil wurde weltweit von zahlreichen Gruppen als Sieg für Assange gefeiert, die sich für seine Freilassung einsetzten – darunter Amnesty International, der internationale Journalistenverband, viele Menschenrechtsorganisationen und auch zahlreiche Politiker.

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, Assange würden in den USA schlechtere Haftbedingungen als in UK, gesundheitliche Schäden sowie konkrete Selbstmordgefahr drohten. Die Vorwürfe der Spionage bestritt das Gericht nicht. Anhänger befürchten daher, Assange könne weiterhin in UK in Einzelhaft bleiben: „Ich bin überzeugt, dass unter den widrigen Umständen (einer US-Haft), Herrn Assanges geistige Gesundheit derart leiden würde, dass er mit der Entschlossenheit seiner autistischen Störung einen Suizid begehen könnte,“ so die Richterin Vanessa Baraitser in ihrer Begründung. Assanges geistiger Zustand sei derart, „dass es unverantwortbar wäre, ihn in die USA auszuliefern.“

Linke intrigieren im Bundestag  gegen AfD

Der Journalist Alexander Wallasch berichtete [48], dass die LINKEN-Politikerin Sevim Da?delen  versuchte, die Vertreter der AfD aus einer gemeinsamen Parlamentariergruppe zur Unterstützung von Assange auszuschließen, obwohl der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron neben der Abgeordneten Heike Hänsel (Die Linke) als einziger Abgeordneter persönlich in London vor Ort war und sich zu Beginn des Prozesses öffentlich gegen die Auslieferung von Julian Assange eingesetzt hat.

Bystron besuchte im Vorfeld des Prozesses das Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, in dem Assange inhaftiert war und drehte dort gemeinsam mit Tommy Robinson einen Video-Aufruf zur Begnadigung von Assange, der in England hohe Beachtung fand“, so Wallasch auf seiner Website. „Die politischen Spielchen der Linken“ stießen auch in Assanges engstem Umfeld auf Unverständnis. So zeigte sich auch der Vater von Assange bei einem Besuch im Bundestag darüber erstaunt, dass die Linke die Zusammenarbeit mit Abgeordneten verweigert, die sich nachweislich aktiv für die Freilassung seines Sohnes engagieren würden.

Robinson fordert weiterhin die Freilassung von Assange

Vater Richard Brett Assange mit Petr Bystron im Bundestag.
Vater Richard Brett Assange mit Petr Bystron im Bundestag.

Das Gericht in Westminister verwarf allerdings nicht die Vorwürfe der Spionage gegen Assange, und bekräftigte grundsätzlich das Recht der USA, Assanges Auslieferung zu verlangen. Die Richterin unterstrich außerdem, dass die Unterbringung im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh bei London geeignet sei, einen Selbstmord Assanges zu verhindern. Beobachter befürchten daher, dass Assange weiterhin in Belmarsh in Haft bleiben könnte. Der britische Aktivist Tommy Robinson, der Assange in seiner Haft in Belmarsh im Mai 2019 sprechen konnte, sagte dazu, Assange werde „unter Umständen trotzdem in Haft bleiben. Wenn er freigelassen wird, dann vermutlich an einer sehr kurzen Leine, mit strengen Kautionsauflagen. Aus meiner Erfahrung bedeutet das einen Schweigebefehl und eventuell elektronische Fußfessel. Er wird sich nicht frei bewegen können oder sich zum öffentlichen Geschehen äußern dürfen.“

Am Mittwoch wird das Gericht über das weitere Verfahren in Sachen Assange urteilen. Robinson wiederholte seinen Appell an US-Präsidenten Donald Trump, den er im September mit Bystron formuliert hatte: „Lassen Sie Julian Assange frei!“ Assange hatte u.a. enthüllt, wie die Clinton-Stiftung von Lobbyisten Millionen kassiert [49], darunter von der Merkel-Regierung kurz vor dem US-Wahlkampf 2016. Das US-Justizministerium ermittelt jetzt gegen die Clinton-Stiftung (PI-News berichtete [50]).

 

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London: Bystron und Robinson fordern Freiheit für Julian Assange

geschrieben von libero am in Video | 67 Kommentare

An diesem Montag findet in London das Auslieferungsverfahren von Julian Assange statt. Der AfD-Außenpolitiker Petr Bystron sprach am Freitag dazu in der britischen Hauptstadt mit einem der wenigen Menschen, die im Gefängnis mit Assange reden konnten: Tommy Robinson.

Robinson saß 2019 drei Monate lang im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, weil er im Mai 2018 vor dem Gerichtsgebäude in Leeds über den Prozess gegen einen Vergewaltigungsring berichtet hatte. In Belmarsh wurde Robinson in Einzelhaft gesperrt, da im Gefängnis schon mehrfach von muslimischen Mithäftlingen Attentatsversuche auf ihn versucht wurden.

„Ich wurde von den anderen Häftlingen völlig getrennt“, berichtete Robinson. „Ich hatte jeden Tag eine halbe Stunde Hofgang in meinem eigenen Hof. Von dort konnte ich Julian Assange im Fenster sehen. Er war damals auf der Krankenstation. Dort hatte er keinen Hofgang. Er durfte nichts machen.“

Assanges psychischer Zustand war schon damals besorgniserregend, so Robinson. Er hatte Zusammenbrüche und heulte. Aber das sei kein Wunder. „Ich habe drei Monate in Einzelhaft verbracht. Das klingt vielleicht nicht so schlimm. Aber die wissen, wie schlimm es ist. Einzelhaft ist medizinisch als Folter anerkannt.“

Julian Assange hat keinerlei Gewaltverbrechen begangen, betonte Robinson. Er sei in Großbritannien keines Verbrechens verurteilt worden. Trotzdem haben ist er seit über einem Jahr eingesperrt.

„Ich will mir nicht ausmalen, was das langfristig mit ihm anrichtet. Er wäre kein Mensch, wenn er dadurch nicht gebrochen worden wäre. Die wissen das. Das ist Psychofolter. Er muss freigelassen werden.“ Robinson bedankte sich bei Bystron, dass er deswegen nach England gereist sei, obwohl seine Dienstreise von der Bundestagsverwaltung nicht genehmigt [51] worden sei.

„Ich hätte eigentlich erwartet, dass Donald Trump Julian Assange begnadigt. Viele andere Leute auch.“ Robinson und Bystron sagten: „Wir appellieren an Donald Trump: Freiheit für Julian Assange!“

Assange sei „ein politischer Gefangener“, so Robinson „Es ist nicht richtig, was sie mit ihm gemacht haben. Und er ist vergessen worden.“

„Ich selber bin ja durch meine Geschichte etwas vorbelastet. Aber ich habe ihm  angeboten, die britische Öffentlichkeit zu Demonstrationen aufzurufen. Ich weiß, wieviel Post er bekommt. Die Wärter haben mir gesagt, sie haben einen extra Raum für seine Fanpost. Aber solche Unterstützung nützt dir trotzdem nichts, wenn du in einer Zelle sitzt. Er hat keinen Ausweg gesehen. Sie wollen ihn für immer wegsperren.“

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Martin Sellner über seine Rehabilitierung und neues Projekt „Die Österreicher“

geschrieben von byzanz am in PEGIDA,Video,Widerstand | 23 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Beim Weihnachtssingen von Pegida Dresden am vergangenen Sonntag berichtete Martin Sellner über die schlimmen Erfahrungen, die er in diesem Jahr mit Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmungen seiner Kommunikationsmittel erleiden musste. Alles nur wegen eines völlig unbegründeten Verdachtes, der aufgrund einer Spende des späteren Christchurch-Attentäters von den österreichischen Sicherheitsbehörden zusammengestrickt wurde. Ein Beschluss des Oberlandesgerichtes Graz [52] besagt, dass für diese Maßnahmen die gesetzlichen Voraussetzungen nicht vorgelegen hätten und mit neun Maßnahmen das Gesetz verletzt worden sei. Im PI-NEWS-Interview (oben) spricht er außerdem über das neue Projekt „Die Österreicher“, das eine breite patriotische Bewegung über alle Altersgruppen werden soll.

Für die meisten Patrioten und Islamkritiker stellte dieses massive Vorgehen gegen Martin Sellner eine himmelschreiende Ungerechtigkeit dar, gegen die man Stellung beziehen muss. Ich bin kein Insider, was die Identitäre Bewegung anbelangt, ich kenne weder Strukturen noch Mitglieder. Aber ich kenne Martin Sellner als charakterstarken Patrioten, der sich vorbildlich für den Erhalt europäischer Werte und Kultur einsetzt. Der sich öffentlich gegen den National-Sozialismus ausspricht und sich auch von einigen Jugendsünden glaubwürdig distanziert hat. Außerdem kann jeder die immer gewaltfreien und intelligenten Aktionen der IB beobachten und sich dazu äußern.

Dies hat nun der Bayerische Verfassungsschutz, der mich seit 2013 wegen angeblicher „verfassungsschutzrelevanter Islamfeindlichkeit“ beobachtet, in seinen aktuellen Halbjahresbericht aufgenommen. Und zwar ausschließlich, (was hier [53] auf den Seiten 60-62 nachzulesen ist. Es ist keine Rede mehr von meiner Islamkritik, sondern es wird mir unterstellt, ich würde den „Schulterschluss“ mit der Identitären Bewegung suchen, wovon aber gar nicht die Rede ist. Jede Bewegung arbeitet eigenständig und führt ihre eigenen Aktionen durch. Ich bin mit der Bürgerbewegung Pax Europa mit der Aufklärung über den Politischen Islam beschäftigt, und die IB sorgt mit ihren Aktionen dafür, dass der Bevölkerung die dramatischen Folgen der völlig fehlgeleiteten Migrationspolitik vor Augen geführt werden. Hier die Rede von Martin Sellner:

Seine frischgebackene Ehefrau Brittany, früher unter dem Nachnamen Pettibone als Buchautorin [54], Youtuberin [55] und Journalistin [56] bekannt, trug in Dresden die Rede von Tommy Robinson vor [57], der leider wegen familiären Gründen nicht anwesend sein konnte. Mit Brittany konnte ich nach der Veranstaltung auch ein Gespräch über ihre Erlebnisse in diesem Jahr zusammen mit ihrem Ehemann führen:

Ich habe in Dresden meine Solidarität mit Martin Sellner bezüglich der ungerechten Behandlung durch die Sicherheitsbehörden unterstrichen, was durch den Gerichtsbeschluss aus Graz auch noch bestätigt wird. Außerdem forderte ich angesichts der Hochsicherheitstrakte um unsere Weihnachtsmärkte, dass die verantwortlichen Politiker uns nicht zubetonieren, sondern sich vielmehr um die Ursachen des Terrors kümmern sollten. Was sie bisher hartnäckig verweigern. Zudem interessieren uns bei den vielen Messerattacken, Gewaltverbrechen und Terror-Anschlägen nicht die Pässe der Täter, sondern ihre Herkunft. Ein weiteres Thema war das 100-Moscheen Projekt der Ahmadiyya, die sich seit einiger Zeit speziell auch den Osten für ihre Unterwanderung vorgenommen haben:

Gernot Tegetmeyer, Teamleiter von Pegida Mittelfranken, sprach Martin Sellner auch seine Solidarität aus und kritisierte die immer schlimmer werdenden Zustände in der Folge der unkontrollierten Massenmigration:

Weitere Reden kamen von Christoph Berndt [58], Andi Hoffnung [59] und natürlich den Lokalmatadoren Ines [60], Wolfgang Taufkirch [61] und Siegfried Daebritz [62]. Lutz Bachmann streute als Moderator zwischen den Reden seine Beiträge ein.

Im Februar steht die 200. Veranstaltung von Pegida Dresden an. Damit wird die am längsten zusammenhängend agierende Bürgerbewegung in der Geschichte Europas einen weiteren Meilenstein setzen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [46] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [47]

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Hamburg: Beschreibung der Scharia ist laut StA „Volksverhetzung“

geschrieben von byzanz am in Islamaufklärung,Justiz,Scharia | 122 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Als ich am Montag vom fünfjährigen Pegida-Jubiläum aus Dresden zurück nach München kam, erwartete mich in meinem Briefkasten ein gelber Umschlag vom Amtsgericht Hamburg. Darin eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft, die mir wegen einer rein faktischen Aussage über die Scharia bei der „Merkel muss weg“-Demo am 7. November 2018 allen Ernstes „Volksverhetzung“ vorwirft. Mir wird nun eine Woche Zeit gegeben, mich dazu zu äußern.

Eine bisher mir unbekannte Person hatte damals vier Passagen aus meiner Rede angezeigt. Bei der Kripo München hatte ich im März dieses Jahres alle meine Aussagen faktisch begründet, so dass ich die Sache als erledigt betrachtete. Aber nun das. Die Staatsanwaltschaft Hamburg hat sich an einem Absatz festgebissen, um mich vor Gericht zerren zu können.

Es wird immer offensichtlicher, dass sich gewisse Kreise massiv an der fundamentalen Islam-Aufklärung stören und mich mundtot machen wollen. Am gestrigen Dienstag Abend kam beim Zweiten Deutschen Staatsfernsehen im Dunkelrot-Magazin „Frontal 21“ wieder ein Bericht, in dem ich als „mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt“ gebrandmarkt wurde (hier ab Minute 23:45 [63]).

Es stört diese linken Propagandafunker in keinster Weise, dass ich in Deutschland noch nie rechtskräftig wegen Volksverhetzung verurteilt wurde, sondern alle Verfahren in Berufung sind.

Meine einzige Verurteilung wegen „Verhetzung“ erfolgte in Österreich, da dort der Islam seit 1912 eine anerkannte Religionsgemeinschaft ist und daher besonderen Schutz genießt. Ich hatte im Jahre 2015 bei einer Rede bei Pegida Graz den Ex-Moslem Nassim Ben Iman, den ich persönlich kenne und mit dem ich mich immer wieder austausche, aus seinem Buch „Der wahre Feind“ zitiert, was mir als „nicht ausreichende Differenzierung“ angelastet wurde. Über den Ausstieg Nassims aus dem Islam berichtete ich in meiner Hamburger Rede wörtlich (im Video meiner Rede [64] ab Minute 4:30):

„Die Story ist den meisten von Euch bekannt. Da habe ich einen Ex-Moslem zitiert, den Nassim Ben Iman. Das war ein überzeugter Moslem, als er nach Deutschland kam. Als 16-jähriger war er geschockt, als er hier die ganzen leichtbekleideten Mädchen gesehen hat. Er wollte Terrorist werden. Und dann ist er – das war sein Glück – mit dem Christentum in Kontakt gekommen, hat die Bibel gelesen, dann ist er ausgestiegen in einem mehrjährigen Prozess und ist Christ geworden. Wir brauchen nicht darüber reden, dass seine Familie ihn jetzt töten möchte. Das ist der Standard: ‚Wer die Religion verlässt, den tötet‘.

Es ist eine faschistische Ideologie, aus der man nicht austreten darf. Und er hat gesagt, er als Ex- Moslem, der Bescheid weiß: ‚Jeder Moslem, der den Koran als Befehl Gottes akzeptiert, ist ein potentieller Terrorist‘.“

Dass der Islam im Rahmen der Meinungsfreiheit als faschistische Ideologie bezeichnet werden darf, hat bereits das Landgericht München im Dezember 2017 festgestellt. Zudem ist es ein Faktum, dass der Abfall vom Islam in der Scharia mit dem Tod bestraft wird. Der Befehl „Wer die Religion verlässt, den tötet“ ist vom Propheten Mohammed, stellt einen elementaren Bestandteil im islamischen Rechtssystem dar und wird seit 1400 Jahren angewendet. Auch in Deutschland. Die bisher über 200 „Ehrenmorde“ in Deutschland berufen sich genau darauf. Trotzdem wirft mir „einschlägig Vorbestraftem“ die Staatsanwaltschaft Hamburg wörtlich vor,

„öffentlich den Inhalt des religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses anderer in einer Weise beschimpft zu haben, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, indem er sich gegen 19.10 Uhr als Redner bei einer Kundgebung mit dem Tenor „Merkel muss weg“ im Bereich Dammtorbahnhof am Dag-Hammerskjöld-Platz abfällig über den Islam äußerte und im Zusammenhang mit einem zum Christentum konvertierten Moslem sagte:

‚Wir brauchen nicht darüber reden, dass seine Familie ihn jetzt töten möchte. Das ist ein Standard. Wer die Religion verlässt, den tötet. Es ist eine faschistische Ideologie, aus der man nicht austreten darf‘,

und so das friedliche Zusammenleben von Bevölkerungsteilen mit unterschiedlichen Bekenntnissen gefährdete, da derartige Äußerungen die muslimische Bevölkerungsgruppe der Gefahr aussetzt, Objekt intoleranten und aggressiven Verhaltens anderer zu werden.“

Wenn die Beschreibung der islamischen Gesetzgebung jetzt als „Volksverhetzung“ gelten sollte, dann ist die Scharia wohl schon im deutschen Rechtssystem implantiert. Wenn man die Todesstrafe bei Apostasie nicht mehr beschreiben darf, da dadurch „das friedliche Zusammenleben von Bevölkerungsteilen mit unterschiedlichen Bekenntnissen“ gefährdet sei und Moslems dadurch auch der Gefahr ausgesetzt wären, „Objekt intoleranten und aggressiven Verhaltens anderer zu werden“, dann steht der Rechtsstaat völlig Kopf.

Künftig wird vielleicht aus den genau gleichen Gründen die Islamkritik ganz verboten, wer weiß. Die Deutschland-Tour der Bürgerbewegung Pax Europa, bei der die brandgefährlichen verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams – unter dem Begriff „Politischer Islam“ zusammengefasst – dargestellt werden, stört ganz offensichtlich die linken Islamverharmloser in diesem Land zusehends, wie auch dieser aktuelle Artikel [65] „Pax Europa auf Provokationstour“ von „blick nach rechts“ zeigt.

Ich werde seit Jahren durch deutsche Gerichtssäle gejagt und musste das Recht auf fundamentale Islamkritik durch viele Instanzen erstreiten. Auch dieses Verfahren droht nun zu einem Gang durch mehrere Instanzen zu werden, bis sich am Ende des dunklen juristischen Tunnels das Recht vielleicht durchsetzt. Und es kostet wieder jede Menge Zeit und Geld.

Ich bin allerdings nicht mehr bereit, diese ständigen Attacken hinzunehmen, ohne juristisch zum Gegenschlag auszuholen. Falls diese bodenlose Anklage zu einer Gerichtsverhandlung führen sollte, werde ich den für diese lachhafte Anklageschrift verantwortlichen Staatsanwalt und den Richter, der das Verfahren zulässt, wegen Falscher Verdächtigung § 164 StGB anzeigen. Zudem die Person, die mich wegen meiner Rede umfassend angeschwärzt hatte.

Wir Islamkritiker dürfen kein wehrloser Spielball eines vor allem in Bezug auf den Islam völlig aus dem Ruder gelaufenen Justizsystems werden. Wir sind zwar noch nicht in komplett totalitären Strukturen angelangt, in denen ein Mitglied der Weißen Rose vom Richter mit den Worten „Sie sind ja ein schäbiger Lump“ angeschrieen und zum Tode verurteilt wurde. Aber Susanne Zeller-Hirzel, mit der wir die Weiße Rose wiedergegründet haben und die sich genau vor diesem Richter Freisler verantworten musste, sagte schon im Jahre 2009 [66] auf die Frage, ob sie den Widerstand gegen den Islam als heutige Analogie zum Kampf der „Weißen Rose“ gegen den National-Sozialismus betrachte, voraus:

„Noch nicht ganz. Kritiker der NS-Ideologie wurden damals gleich eingesperrt. Noch sind wir noch nicht an diesem Punkt angelangt. Aber wenn wir nichts unternehmen, wird es wieder dazu kommen. Dann sperren sie die Islamkritiker ein.“

[67]

Bei Tommy Robinson war es in England schon so weit, und bei mir ist es auf dem Weg dazu. In meiner Rede bei Pegida Dresden habe ich auf meine kommende Gerichtsverhandlung am 27. November in München vor dem Landgericht hingewiesen, zu dem die Staatsanwaltschaft selbst gegen die unsägliche Verurteilung zu acht Monaten Haft auf Bewährung aus der ersten Instanz noch Einspruch einlegte, da die mich wohl am liebsten gleich ganz im Knast sehen würden:

Unser Kampf geht solange weiter, bis wir am Ziel sind. Und dabei lassen wir uns von nichts und niemandem aufhalten. Heute von 15-21 Uhr auf dem Münchner Marienplatz, am Freitag von 12-19 Uhr in Offenbach auf dem Aliceplatz und am Samstag in Frankfurt von 11-18 Uhr in der Fußgängerzone vor My Zeil.


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [46] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [47]

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München: Pakistaner vergewaltigt 20-Jährige nach „Abfuhr“

geschrieben von PI am in Rapefugees | 121 Kommentare

Von DAVID DEIMER | München – Zustände mittlerweile wie in Rotherham und Telford, wo hunderte pakistanische Sexualtäter mittels Vergewaltigungen und Morden die Bevölkerung terrorisierten. Gefängnisstrafen gibt es dann im „Mutterland der Demokratie“ für couragierte Journalisten wie Tommy Robinson, die es wagen, darüber zu berichten (PI-NEWS berichtete [68] mehrfach).

„Mann“ vergeht sich an 20-Jähriger im Zentrum der City

Am Wochenende gab es neben der furchtbaren Vergewaltigung im Riedergarten in Rosenheim [69] auch in der Landeshauptstadt eine abstoßende Vergewaltigung [70]: Eine 20 Jahre alte Frau ist in der Nacht zum Samstag in der Münchner Innenstadt, unweit des „Justizpalastes“ Opfer eines Sexualverbrechens geworden.

Der asylsuchende „Loverboy aus Pakistan“ konnte gefasst werden, gegen ihn wurde zunächst Haftbefehl erlassen. Wie die Polizei in einer Pressemitteilung schildert, ereignete sich der Vorfall gegen 2.30 Uhr auf der Sonnenstraße. Hier das Protokoll einer weiteren „München-ist-bunt-Verwerfung“ in seiner schlichten Klarheit:

1300. Sexualdelikt zum Nachteil einer 20-Jährigen – Altstadt

In der Nacht zum Samstag, 07.09.2019, wurde eine 20-Jährige, um 02:30 Uhr, auf der Sonnenstraße von einem Mann angesprochen. Gemeinsam gingen sie in einen dortigen Innenhof. Nachdem es zunächst zum einvernehmlichen Austausch von Zärtlichkeiten gekommen war, forderte der Mann den Geschlechtsverkehr, was die 20-Jährige ablehnte. Daraufhin drückte er sie gegen eine Wand, entkleidete sie und führte an ihr sexuelle Handlungen durch. Als er von ihr abließ, konnte sie fliehen.

Über eine Freundin der 20-Jährigen wurde die Polizei verständigt. Im Rahmen der Fahndungsmaßnahmen konnte als Tatverdächtiger ein 23-jähriger Pakistaner durch zivile Beamte der Polizeiinspektion 11 (Altstadt) identifiziert und vorläufig festgenommen werden. Der 23-Jährige wurde in die Haftanstalt des Polizeipräsidiums München eingeliefert und dem Ermittlungsrichter vorgeführt, der Haftbefehl erließ.

Seit 2015 häufen sich brutale Vergewaltigungen und Sexualübergriffe durch illegale Migranten im vormals friedlichen Oberbayern in immer höherer Schlagzahl, PI-NEWS berichtete traurigerweise vielfach [71].

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Facebook sperrt Account wegen Foto mit Tommy Robinson

geschrieben von byzanz am in Kampf gegen Rechts™,Zensur | 69 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am Donnerstag lief bei mir eine 30-Tages-Sperre von Facebook ab. Der „Grund“ war mein Video-Interview mit Tommy Robinson vom 29. September des vergangenen Jahres, das ich in Garmisch nach seiner Ehrung zum „Europäischen Patrioten des Jahres“ führte. Freudig meldete ich heute Morgen meinen 5000 Freunden, dass ich nun wieder „frei“ sei und postete das Foto des Interviews. Keine fünf Minuten später war mein gesamtes Konto gesperrt.

Es ist schon ein Irrsinn, dass Facebook ein ganz normales faktisches Interview eines Pressevertreters mit einem patriotischen Bürger löscht, der bei einer öffentlichen Veranstaltung geehrt wurde, und dazu eine 30-Tages-Sperre ausspricht. Aber dann den gesamten Account wegen eines Fotos dieses Interviews zu sperren, macht selbst einen zensurgeschüttelten Bürger wie mich sprachlos.

Bei Youtube geht es ähnlich irre zu. Vor wenigen Tagen wurde auf meinem Kanal das rein faktenbasierte Video des bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Uli Henkel gelöscht, in dem er ausschließlich auf die von der Bundesregierung, der bayerischen Staatsregierung, des Bundesjustizministeriums, des Polizeipräsidiums München und des Bundeskriminalamtes veröffentlichten Zahlen zur Migrantenkriminalität einging. Auf seinem Kanal ist das Video noch zu sehen [72], da er als Landtagsabgeordneter einen besonderen Schutz vor Zensurmaßnahmen genießt.

Es geht aber noch weiter: Mein Interview mit linken Gegendemonstranten in Weimar, das bereits knapp 300.000 Zuschauer hatte und das auch Amir auf seinem Kanal „Ex-Mulime klären auf-TV“ besprochen hatte [73] (bisher 160.000 Zuschauer), wurde ebenfalls gelöscht.

Am Dienstag wurde bekannt, dass Youtube den kompletten Kanal „Neverforgetniki“ vom Netz nahm. Der Wochenblick berichtet [74]:

Der gesellschaftskritische YouTube-Kanal „Neverforgetniki“ des 19-jährigen Polit-Bloggers Niklas Lotz wurde ohne Ankündigung gelöscht. Sein Statement über die „Klima-Ikone“ Greta Thunberg mobilisierte wohl zahlreiche Klima-Fanatiker, welche die Löschung seines Kanals forderten. Nun ist der Blogger-Kanal wegen angeblicher „Hassrede“ gelöscht.

Auf seiner Facebook-Seite „Neverforgetniki“ mit über 72.000 Abonnenten schreibt Niklas Lotz über die Willkür der Löschung: „Es scheint, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland auf dem Spiel steht, wenn auch moderate Stimmen mundtot gemacht werden sollen“. Nun will der engagierte Polit-Blogger mit Hilfe eines Medienanwaltes gegen die Löschung seines Kanals vorgehen.

Auch David Berger berichtet auf Philosophia Perennis [75] und zitiert dabei Oliver Flesch:

„Ausgerechnet Niki! Der sich er sich in seinen Videos nie rassistisch, fremdenfeindlich oder menschenverachtend äußerte.“

Rechtsanwalt Nikolaus Steinhöfel ist bereits eingeschaltet:

[76]

Der junge Youtuber Charles Krüger, der den Kanal „Neverforgetniki“ gut kennt, kommentiert:

Update: Die Klage von Rechtsanwalt Steinhöfel hatte Erfolg – der Youtube-Kanal von „Neverforgetniki“ ist wieder freigeschaltet:

Das Buch „1984“ mit der Horrorvision von „Big Brother is watching you“ wird immer realer. Bei den Treffen von Kanzlerin Merkel mit Facebook-Chef Zuckerberg wurden vermutlich die Grundlagen für die Internetzensur gelegt, was dann letztlich in das Netzwerk-Durchsetzungsgesetz von Justizminister Mass mündete:

[77]

Dokumente des Löschwahns auf meinem Youtube-Kanal Malarich [78]:

[79]

[80]

Wenn wir es nicht gemeinsam schaffen, diesen Zensur-Tsunami einzudämmen, werden wir alle in einer „schönen neuen Welt“ aufwachen, in der sich kein Bürger mehr etwas Kritisches gegenüber der herrschenden „Elite“ zu sagen traut. Wir haben es mit Vorläufern der Zustände wie in der rot-sozialistischen DDR und dem braun-sozialistischen Dritten Reich zu tun.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [46] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [47]

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