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IWF fordert mehr Investitionen – VEB Asyl folgt

3-gaga-laender-nehmen-jeden-asyl [1]Hier wieder eine Zusammenstellung weiterer dringend erforderlicher Ausgaben des VEB für Asylanten (0,2 Prozent), Geduldete (32,1 Prozent) und Illegale (67,7 Prozent [2]) und weitere Einströmende [3]. Zur freundlichen Kenntnisnahme durch den braven Steuerzahler und bayerischen Transferzahler. Wir führen den VEB Asyl weiter voran, um unsere Leistungsbilanz [4] den Vorgaben des IWF anzugleichen. MfG Merkel [5]

Syrien und Irak liegen in Asien. Afrika ist nebenan. Afrika und Asien boomen. Da ist Platz satt. Trotzdem sind es die Deutschen, die bereitwillig Milliarden von Euros sponsern, um möglichst jeder „Flüchtlingsfamilie“ neben dem kostenlosen Unterhalt und Taschengeld eine Wohnung zu spendieren. So bescheuert ist nur noch Schweden. Die meisten anderen Länder fungieren nur noch als Transit für die Flüchtlingsströme.

Wie ein Magnet ziehen die linksgrünen Machenschaften weitere Horden von Asylbewerbern an.

veb-asyl [6]VEB Asyl, Brigade Wahnsinn

Dem Wahnsinn sind keine Grenzen gesetzt. Offenbar erhalten Asylbewerber Taschengeld Monate im Voraus:

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Leistungen für Asylbewerber überprüfen. Es könne darauf geachtet werden, dass das Geld nicht monatelang im Voraus bezahlt werde. Zudem könnten den Flüchtlingen statt Bargeld mehr Sachleistungen gegeben werden. „Die Höhe unserer Asylbewerberleistungen ist teilweise höher als ein Erwerbseinkommen in Albanien oder Kosovo„, sagte de Maizière im Bayerischen Rundfunk.

Welche Zigeunerfamilie bleibt unter solchen Umständen noch zu Hause? Die Sippen vom Balkan wenden einen Trick an, um immer wieder Taschengeld zu kassieren: Sie reisen vor Abschluss des Asylverfahrens aus, um bei der nächsten Einreise direkt wieder Taschengeld kassieren zu können. Gerne im Voraus bar auf die Kralle – und schon hält es sich wieder gut ohne Anstrengung im Balkan aus.

Dazu Rot-Rot-Grün:

„Am Taschengeld zu sparen bedeutet, an der Menschenwürde zu sparen“, sagte die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke. Linken-Politikerin Jelpke verwies auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz von 2012. Karlsruhe habe klargestellt, dass das Taschengeld dazu diene, Flüchtlingen ein menschenwürdiges Existenzminimum zu garantieren. „Das gilt ausdrücklich auch bei einer nur kurzen Aufenthaltsperspektive“, betonte die Bundestagsabgeordnete. Auch Flüchtlinge vom Westbalkan hätten ein Anrecht auf ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte der „Rheinischen Post“: „Es ist eine Lebenslüge, dass sich die Zahl der Flüchtlinge über die Höhe der Leistungen regulieren ließe.“ Göring-Eckardt sagte: „Menschen fliehen nicht, weil die Situation in Deutschland so attraktiv ist, sondern weil die Lage in den Heimatländern katastrophal ist.“ Flüchtlinge müssten einen kontrollierten Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt bekommen, die Situation in den Westbalkan-Staaten müsse verbessert werden und der Bund muss sich stärker an den Kosten für die Flüchtlingshilfe beteiligen, forderte die Grünen-Politikerin.

Die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz, bezeichnete die Äußerungen des Innenministers als „ärgerlich“.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband warf de Maizière „gefährliche Stimmungsmache“ vor und forderte einen Ausbau der Hilfen für Flüchtlinge.

Annelie Buntenbach aus dem Vorstand des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) legte dem Minister zur Last, er gieße „Wasser auf die Mühlen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen“. (Spiegel [7])

Soweit die Empörungsmaschinerie der Asylindustrie. Es ist hoffentlich mittlerweile jedem klar, dass aus rot-rot-grüner Sicht gar nicht genug Steuergeld in Bürger fremder Länder gestopft werden kann. Unser Steuergeld ist aber unsere Lebenszeit! Wir arbeiten mehr als 6 Monate pro Jahr für den Staat! Haben wir eigentlich noch alle Tassen im Schrank???

veb-asyl [6]VEB Asyl, Brigade W-Lan für alle

Mobile Kommunikationstechnologie spielt bei der Wahl der Zielländer für Migranten und Flüchtlinge nach Auffassung mehrerer Experten eine entscheidende Rolle. Mobiltelefone mit Internetanschluss – es gibt weltweit etwa vier Milliarden – liefern nämlich jene Informationen und Bilder in die hintersten Winkel der Erde, die als Entscheidungsgrundlage für die Wahl des Fluchtlandes dienen. Befragungen haben ergeben, dass dabei vor allem die Aussicht auf Wohlstand entscheidend ist. Die wenigsten Personen aus Entwicklungsländern informieren sich jedoch darüber, wie man in einer Wissensgesellschaft überhaupt bestehen kann. (Die Presse [8])

Vorhandenes Wissen über Rauschgift reicht aus, um in Europa Fuß zu fassen.

veb-asyl [6]

VEB Asyl – Leistungsbilanz im EZB-System

Deutschland wird wieder einmal vom IWF wegen seiner Leistungsbilanz kritisiert. Während die Exporte steigen, sinkt die Binnennachfrage. Es werden staatliche Investitionen im Inland gefordert:

Der IWF kritisiert zudem die anhaltenden und hohen Leistungsbilanzüberschüsse des größten Euro-Mitglieds. Nach seiner Einschätzung resultieren sie nicht so sehr aus der hohen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, sondern vor allem aus einer schwachen Inlandsnachfrage. Die gelte es mit mehr Investitionen zu beheben, fordert der IWF zum Abschluss von Artikel-IV-Konsultationen.

„Deutschlands Überschuss geht mit einer bemerkenswert schwachen Inlandsnachfrage einher. In der aktuellen Überschussepisode wächst die reale Binnennachfrage nur halb so stark wie in normalen Zeiten“, merkte der IWF in seinem Bericht an. Er bezieht sich dabei auf die Jahre 2004 bis 2014. Zwar sei dieses Phänomen auch bei anderen Überschussländern zu beobachten, aber in Deutschland sei es besonders stark ausgeprägt. Besonders schwach waren laut IWF die privaten Investitionen, die nur noch einen Bruchteil früherer Werte erreichten. (N-TV [4])

Dieser Auffforderung kommt der VEB Asyl gerne nach. Man nimmt den knauserigen deutschen Konsumenten das Geld weg und drückt es importierten Konsumenten in die Hand. So dient der VEB Asyl gleich mehreren übergeordneten Zielen.

veb-asyl [6]VEB Asyl Hessen, Brigade Main-Taunus-Kreis

Der Main-Taunus-Kreis zahlt drauf:

2012 bis 2014: 5 Mio. € [9] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten

2015:  4 Mio. € [9] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten (bis August)

veb-asyl [6]VEB Asyl Mecklenburg-Vorpommern

Die Regelleistungen reichen für Asylbewerber in vielen Fällen nicht aus:

2014: 6.762 [10] Personen mit Asylbewerber-Regel-Leistungen (Unterkunft, Heizung, Kleidung, medizinische Grundversorgung), davon erhielten 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (davon wiederum 87 % aus medizinischen Gründen).

2015: 7.100 [11] neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember)

Neubrandenburg: 850 [12] Asybewerber

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: 40 [12] neue Asylbewerber pro Tag

Darüber, wo Asylbewerber und Flüchtlinge hingehen, wenn sie einen Aufenthaltstitel haben und ihren Wohnort frei wählen dürfen, gibt es Seemann-Katz zufolge keine Erhebungen. Ihre Erfahrung sei jedoch, dass von Flüchtlingen, die auf dem Land untergebracht werden – etwa in Friedland -, kaum jemand dort bleibe. Der Grund sei, dass es kaum Arbeit gebe. Viele gingen in Ballungsgebiete wie Hamburg, Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg. In Städten wie Rostock und Schwerin blieben aber inzwischen Flüchtlinge wohnen. (Focus [13])

Bedeutet: Die Asylanten und Geduldeten bleiben nicht in den dünn besiedelten Gebieten – wie die Politiker der Bürgern ständig erzählen – sondern wandern in die überfüllten Städte ab, wo sie um Arbeitsplätze und Wohnungen konkurrieren.

veb-asyl [6]VEB Asyl Bayern

Kein Bundesland kann seine Grenzen selbst kontrollieren. Grenzkontrollen – die es de facto nicht mehr gibt – sind Sache der Bundespolizei und unterstehen damit dem Bundesinnenminister. So kommt es, dass der bayerische Freistaat gezwungen ist, sich tagtäglich mit illegalen Einwanderern überfluten zu lassen:

Allein von Dienstag auf Mittwoch seien mehr als 1600 [14] Asylbewerber in Bayern angekommen.

Die einzige Reaktionsmöglichkeit der Bundesländer ist die möglichst schnelle Abschiebung:

Herrmann erwartet wegen der hohen Kosten der Flüchtlingsunterbringung, dass andere Bundesländer der bayerischen Linie folgen werden und Asylbewerber aus Albanien und anderen südosteuropäischen Ländern schnell wieder abschieben: „Sie müssen nur eins und eins zusammenzählen“, sagte Herrmann. „Dann werden auch die anderen Länder erkennen, dass sie das 2016 überfordern wird.“ (Abendzeitung München [14])

Die Bundesländer müssen also ohnächtig mitansehen, wie ihre Erstaufnahmelager und Gemeinden mit illegalen Einwanderern geflutet werden. Sie sind gezwungen, eine schlagkräftige Abschiebepraxis zu entwickeln. Ansonsten werden sie weiter überrannt.

Die entstandene Situation ist ILLEGAL, weil die Grenzen der Bundesländer über das Schengen- und Dublinabkommen vor Einwanderungsstürmen geschützt sein sollten.

EU und Bundesregierung haben auf ganzer Linie versagt – Länder und Gemeinden müssen es ausbaden und ihre personellen und finanziellen Ressourcen opfern.

veb-asyl [6]VEB Asyl Deutschland, Brigade Erstaufnahme

45.000 [15] Erstaufnahmeplätze gibt es mittlerweile bundesweit. Finanziert werden sie von den Bundesländern. Im Mai wurden 24.000 Erstanträge gestellt, im Juni 33.000. Wer rechnen kann, sieht sofort, dass der Asylbewerberstrom immer schneller auf die Gemeinden abgewälzt wird, die für die weitere Unterbringung und Versorgung zuständig sind.

veb-asyl [6]VEB Asyl Brandenburg, Brigade Kosten-Verschleierung

<<LÜGT>> die FAZ oder ist sie nur zu faul zum Recherchieren? Brandenburgs Ministerpräsident Woitke <<LÜGT>> auf jeden Fall. Denn er widerspricht seinem Finanzminister, der erst vor Kurzem gesagt hat, dass die Versorgung eines Asylbewerbers  2000 € [16] pro Monat, also 24.000 € pro Jahr kostet.

Woidke unterstrich dabei abermals, dass ihm ein Beitrag pro Flüchtling „am liebsten“ wäre. Rund 10.000 Euro [15] koste die Unterbringung, Versorgung und Betreuung eines Flüchtlings pro Jahr.

Ist es mittlerweile sch***egal, was ein Asylbewerber kostet? Solange man mit dem Geld anderer Leute jongliert, scheint das der Fall zu sein.

veb-asyl [6]VEB Asyl, Brigade Profiteure der öffentlichen Hand

Ein paar Beispiele für dringend benötigte Anschaffungen:

Einen Auftrag im Gesamtwert von 3,4 Millionen Euro [17] vergab kürzlich die Stadt Köln. Innerhalb von zwei Jahren will die Domstadt rund 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen und 4600 Kühlschränke für Asylbewerber und Hartz-IV-Empfänger kaufen.

Magdeburg sucht Ausstattung für mehrere städtische Unterkünfte. Gefragt sind 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, [17] 2250 Etagenbetten und 1000 Kinderbetten.

In Mittelfranken wiederum säubert eine Nürnberger Putzfirma vier Jahre lang eine Aufnahmeeinrichtung. Dafür erhält sie 1,3 Millionen Euro [17] vom Staat.

Wie dem Onlineportal TED zu entnehmen ist, erteilte die Stadt Wolfsburg im Dezember einen Auftrag für Fertighäuser. Der geschätzte Wert liegt bei 5,2 Millionen Euro [17].

Der Modulbauer Kleusberg aus dem rheinland-pfälzischen Wissen etwa hat volle Auftragsbücher. Im bayerischen Memmingen entsteht eine neue Containeranlage für 1,5 Millionen Euro [17]. (NWZ online [17])

veb-asyl [6]VEB Asyl NRW, Brigade Bergkamen

Eine rührselige Story gibt es beim Lokalkompass [18]. Demnach schlug ein total verfolgter Pakistaner als Asylbewerber in Bergkamen auf:

Vor einem Jahr musste der 30-jährige Familienvater aus seinem Heimatland Pakistan fliehen. Seine Frau und den damals drei Monate alten Sohn konnte er nicht mitnehmen.

Klingt logisch.

Zudem hatte er starke Schmerzen im Rückenbereich.

Im Krankenhaus in Kamen stellten die Ärzte dann fest, dass der Pakistaner schwer erkrankt war. „Terminale Niereninsuffizienz“ lautete die erschütternde Diagnose.

Der Michel kümmert sich natürlich und springt für den zukünftigen Beitragszahler gerne ein:

Dreimal muss Amjad pro Woche zur Dialyse.

„Die Ärzte sagen, dass die Wartezeit auf ein Spenderorgan acht bis neun Jahre beträgt“, erklärt er in gebrochenem Deutsch und Englisch.

Ab nach Pakistan! [19] Da gibt es Nieren und Transplanteure wie Sand am Meer!

Es geht dem Pakistaner aber um etwas ganz anderes:

Seine einzige Hoffnung sei seine Frau, sagt er. Sie sei bereit, ihm schnellstens eine Niere zu spenden. Doch seine Ehefrau darf nicht einreisen. Er habe schon alles versucht.

Der Mann ist nicht als Asylant anerkannt, stellt hier aber unglaubliche Ansprüche und will jetzt auch noch den deutschen Staat in Sachen Familiennachzug erpressen. Ein Wunder, dass die Schmonzette noch nicht im heute-Journal gelandet ist.

veb-asyl [6]VEB Asyl Bayern, Brigade Niederschönenfeld

Bayern erstattet seinen Gemeinden die Asylkosten. In Niederschönenfeld kann man aber noch rechnen und hat festgestellt, dass man bei Containern auf Gemeindegrundstücken draufbezahlt:

Ein Container würde die Gemeinde 20.000 Euro kosten. Für 15 Personen würden insgesamt fünf Stück benötigt, zuzüglich je einem Sanitäts- und Küchencontainer. In der Summe addierten sich so 140.000 Euro.

Bekomme die Gemeinde nur den ortsüblichen Tarif, ergebe sich ein unkalkulierbares Risiko, so Mahl: „Die Container wären in zehn Jahren noch nicht abgezahlt, die Asylbewerber sind dann möglicherweise schon weg oder die Container sind dann unbewohnbar.“

Für jeden Container müsste ein Bauplan eingereicht und eine Genehmigung erteilt werden. Außerdem müssten dafür Anschlüsse für Wasser, Kanal und Strom zur Verfügung stehen. (Augsburger Allgemeine [20])

Der Gemeinderat hat daher beschlossen, keine eigenen Grundstücke zur Verfügung zu stellen. Man wird nur tätig, wenn das Land Bayern Grundstücke zur Verfügung stellt, also auch für die mit dem Grundstück zusammenhängenden Anschluss- und Entsorgungskosten verantwortlich ist.

veb-asyl [6]VEB Asyl schickt U-Boot nach Österreich

Österreich erwartet dieses Jahr mindestens 80.000 [8] Refugees.

„Wir können die Antwort auf die Frage, wie viele Menschen noch zu uns kommen werden, nicht geben“, sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).

Österreich, dessen Flüchtlingslager aus allen Nähten platzen, weil Länder wie Ungarn, Griechenland und Italien nur noch als Transitländer fungieren, muss sich von Amnesty International [21] harte Vorwürfe anhören.

Die Deutschen schickten ein VEB-U-Boot nach Österreich:

Der Zustrom von Schutzsuchenden (und Migranten) ist in Österreich (oder Europa) nicht zu beeinflussen, sozusagen eine Tatsache der Gegenwart, an der die Diskussion über die Verteilung von Schlafplätzen in Ländern und Gemeinden nichts ändert. […] Ein prominenter Vertreter dieser Gedanken ist der deutsche Universitätsprofessor Franz Josef Radermacher. Er wurde international wegen seines Eintretens für eine weltweite ökosoziale Marktwirtschaft und die Globale-Marshallplan-Initiative bekannt. Am Montag sprach er in Wien darüber, auf welche Zukunft sich Europa wird einstellen müssen, und welche Lösungsansätze er sieht. […] Stark vereinfacht gesagt müssten Entwicklungsländer und Krisenregionen stärker vom Wachstum der Weltwirtschaft profitieren als die Industrienationen. Das schaffe langfristig Konvergenz in Sachen Wohlstand, gebe den Menschen Hoffnung und Gründe, ihre Heimat nicht zu verlassen. Radermacher sagte aber auch dazu: „Eine solche Initiative wird uns in den hoch entwickelten Staaten viel Geld kosten, und es ist auch gut möglich, dass wir mit diesem Konzept gegen die Wand fahren.“ (Die Presse [8])

Demnach zahlt man entweder für die Refugees auf eigenem Boden oder sendet das Geld der Steuerzahler zur Alimentation potentieller Refugees ins Ausland. Die Europäer sollen arbeiten gehen, um den Rest der Welt zu alimentieren, weil man dort nicht willens ist, die Lebensbedingungen zu verbessern. Diesen internationalen Kommunismus nennt der irre Professor „Marktwirtschaft“. Unglaublich!

Die Kronenzeitung [22] deckt den Plan dahinter auf:

Die reichen Golfstaaten sind nicht interessiert an den islamischen Glaubensbrüdern aus Syrien und dem Irak. Es dürfte Gründe hierfür geben. Ist die Völkerwanderung nach Europa vielleicht sogar eine verdeckte Strategie?

Leider wird dieser logische Ansatz nicht weiter verfolgt. Saudi Arabien nimmt selbst keine Refugees auf, um sich nicht zu destabilisieren und kauft derweil eine Firma nach der anderen in Europa auf.

Auch in Österreich bedeutet Asyl Einwanderung in die Sozialsysteme:

Personen, deren Asylantrag positiv entschieden wurde, können dauerhaft in Österreich bleiben. Ein Zurückbringen in eine später friedlich gewordene Heimat ist nicht mehr möglich. Asylberechtigte sind Österreichern fast gleichgestellt und erhalten auch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung. Die steigenden Ausgaben für das Asyl- und Flüchtlingswesen umfassen u. a. Verwaltungskosten, Unterbringung, Verpflegung, Bekleidung, Krankenversicherung, medizinische Leistungen, Leistungen für pflegebedürftige Personen, Information und Rechtsberatung, Transportkosten, Dolmetschkosten, Freizeitaktivitäten, Taschengeld, Schulbedarf, Sonderbetreuung, Betreuung unbegleiteter Minderjähriger und Deutschkurse. Kein Wunder, dass die Staatsausgaben steigen. (Kronenzeitung [22])

asyl-kosten-schweiz [23]

Schweiz

Wer in der Schweiz Asyl beantragt, kostet die öffentliche Hand durchschnittlich knapp 1500 Franken im Monat. Davon fallen knapp 1200 Franken für die Sozialhilfe an: Die Unterkunft kostet im Schnitt 348 Franken, der Lebensunterhalt 420 und die Gesundheitskosten 317 Franken. 45 Franken kosten weitere, nicht näher spezifizierte Sozialhilfeleistungen. Die restlichen 300 Franken fliessen in Betreuungskosten, Kurse und Spezialplatzierungen. (20 Minuten [24])

Die tatsächlichen Kosten der Gemeinden sind abhängig von der Wohnsituation, der Arbeitslosenquote und dem Gesundheitszustand der Asyl-Einwanderer:

Während in Glarus sämtliche Asylbewerber in einem Durchgangszentrum untergebracht werden, hat man im bereits überlaufenen Tessin keine andere Wahl, als die Asylbewerber in Wohnungen oder gar Hotelzimmern einzuquartieren, was die Mietpreise in die Höhe treibt und Gemeinden und Kanton vor Probleme stellt.

Auch die Erwerbstätigkeit der Flüchtlinge spielt eine Rolle: So sind 24 Prozent der Personen im Asylprozess in Luzerner Standorten erwerbstätig, was die Kosten für die Gemeinden senkt, während im Jura oder in Appenzell-Ausserrhoden keine Erwerbstätigen zu finden sind.

So steht im Jahresbericht 2014 des Bundes, dass zum Beispiel Appenzell Ausserrhoden im Juni 2014 hohe Kosten aus Aufenthalten in stationären Einrichtungen zu tragen hatte, was die Durchschnittskosten pro vorläufig aufgenommene Person erhöhte. (20 Minuten [24])


Hier die bisher gesammelten Angaben, was Asylbewerber pro Jahr kosten:

– Berlin: 12.000 €/a ohne Pamperung, Schnickschnack, neue Container

– Schweiz: 1.500 Franken [24] pro Monat (= 1.380 €)

– NRW: 15.000 € bei den Gemeinden

– Bayern: 15.600 €/a erwachsener Flüchtling, 40.000-60.000 €/a MUFL

– Brandenburg: 24.000 €/a (nur bei niedriger MUFL-Zahl realistisch)

– Österreich: 24.500 €/a (all inclusive)


 

PI-Asylkosten-Schätzung 2015:


Gemeinden (Unterbringung, Asylbewerberleistungen, MUFL, Medizinkosten, Ausländerämter): 20 Mrd. €


Länder (Ministerien, Erstaufnahme, Logistik, Erstattungen): 6 Mrd. €


Bund (BAMF, Bundespolizei, Bundeswehr, Finanzspritzen, Förderung NGOs): 2 Mrd. €


= 28 Mrd. €


+ arbeitslose Geduldete

+ Integrationskosten

+ gestiegene Polizeikosten

+ Verluste Einbrüche, Überfälle

+ Schulkosten

+ Abschiebekosten

+ Familiennachzug

+ EU-Asylangelegenheiten

+ 6000 neue Stellen bei öffentlichen Arbeitgebern

+ Traumatherapie

+ Wohnungsbau für Asylbewerber

+ Einwanderung in deutsche Sozialsysteme

+ steigende Zinsbelastung von Pleitestädten

+ 6000 Security-Stellen

+ Praktika, Qualifizierung

+ Auslastung von Verwaltungsgerichten


= 35 Mrd. € pro Jahr


 

PI-Datensammlung für die Schätzung:

Personen wegen Asyl / Aufenthalt in Deutschland

Ausländer, die über die Asylschiene nach Deutschland gekommen sind 1.147.054 [25] (Juli), geschätzter Aufwand für ein Asylverfahren, ohne Folgekosten (Arbeitslosigkeit, Kriminalität) pro Person 25.000 € [26]. Nach Abschluss des Asylverfahrens [27]besteht bei Aufenthaltserlaubnis / Duldung ein Anspruch auf Sozialhilfe. 2013 [28] befanden sich 589.700 Personen wegen Asyl in Deutschland, davon 187.600 als Asylanten oder Geduldete anerkannt. Damit hat sich die Zahl der aufgrund von Asyl nach Deutschland Eingewanderten innerhalb von nur 2 Jahren mehr als verdoppelt. Internet / Smartphones [8] sind entscheidend für Auswahl des Ziellandes.
– davon Asylberechtigte 38.473 [25] (Juni)
– davon Geduldete (abgelehnt, aber nicht abgeschoben, bei Arbeitslosigkeit Hartz IV) 600.000 Personen [29] (Stand Januar), 536.997 [25] (Juni)
– davon Asylverfahren in Bearbeitung 240.000 [30] (Juli)
2015 registrierte Asylsuchende 302.415 [31] (bis 31. Juli)
2015 aufgenommene MUFL (müssen keinen Asylantrag stellen) hinzugekommen 22.000 [32] Personen (1. Halbjahr 2015)
2015 gestellte Asylanträge 258.000 [31] (bis 31. Juli), davon 1.131 [33] gemäß Art. 16a GG als politisch Verfolgte anerkannt, 40.035 weitere Personen unter Abschiebungsschutz gestellt. Letzte Herkunfts-Statistik Juni [33]
2015 Asylbewerber bis Jahresende erwartet 400.000 [34] (tagesschau), 450.000 [35] (BAMF), 600.000 [36] (BW), 700.000 [37] (Bayern). Pro Woche 8000 [35]
Asylbewerber ab 2016 erwartet 2016: 1 Mio. [38], 2017: 2 Mio. [38]
Familiennachzug 4831 Visa erteilt, 31.500 Absichtserklärungen (NRW [39]). Familiennachzug auf Staatkosten [40] für anerkannte Asylanten und Personen mit „Flüchtlingsstatus“.
Abschiebungen Zehntausende [41] von Asylbewerbern wären zur Ausreise verpflichtet, sie weigern sich und tauchen unter. Abschiebungen in 80 Prozent [42] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere. 64% [43] der aus EU-Staaten 2014 ausgewiesenen Drittstaatler sind der Aufforderung nicht nachgekommen. Pegida [44] fordert Grenzkontrollen und Massenabschiebungen. 2 Mio. € [41] pro Jahr zahlt der Bund für freiwillige Rückkehr. 2014: noch nicht einmal 5% [45] der abgelehnten Asylbewerber abgeschoben. 1.568 [41] bundespolizeilich begleitete Abschiebungen, 141 Abschiebungen scheiterten wegen Widerstands gegen die Polizei, 74 wegen Boykott von Piloten. 2015: 8.178 [46] (1. Halbjahr). 2015 bekamen 12.622 [41] Rückkehrer Geld (1. Halbjahr).
freiwillige Rückkehr 12.600 [46] (1. Halbjahr), Rückkehrprämie 600 € pro Person [47] in Lörrach

 

Aufwand auf verschiedenen Ebenen

• 6000 neue Stelle für deutsche Asylindustrie: 2,5 Mrd. € [48]

• Anteilige Personalkosten pro Asylbewerber 2.500 € [26] (Österreich)

Aufwand auf Bundes-Ebene

2015 Registrierung Asylbewerber 302.415 [31] (bis 31. Juli)
2015 eingegangene Asylanträge 258.000 [31] (bis 31. Juli)
2015 Asylanträge in Bearbeitung 240.000 [30] (Juli), 39.846 [33] Anhörungen (bis Juni)
Durchschnittliche Verfahrensdauer 5,3 Monate [49]
Verfahrensverlängerung durch Folgeanträge abgelehnter / wiedereingereister Personen 22.990 [33] Verfahren anhängig (30. Juni)
Anzahl getroffener Entscheidungen 114.060 [33] (1. Halbjahr)
Verwaltungskosten eines Asylverfahrens 1400 € [50] (Österreich)
Personalaufwand BAMF Normalbesetzung: 2200 [51]. 45 Linguisten [41] sollen verschleierte Herkünfte klären. Neueinstellungen: 2014: 300 [49], 2015: 1000 [52], 2016: 1000 [52]. Personalkosten pro Person ca. 50.000 € [53].
Asyl-Aufwand Bundespolizei (Personenkontrollen, Registrierung, Festnahme von Schleusern und anderen Kriminellen, Abschiebungen) Starke Auslastung mit illegalen Migranten z.B. in Flensburg [54], Passau [55], Rosenheim [56], Trier [57]. Tätigkeitsberichte [58] der Bundespolizeidirektionen. Polizeibegleitung von renitenten und kriminellen Asylbewerbern: 2013 1431 [59] Abschiebungen auf dem Luftweg, z.B. 37 Beamte für Abschiebung von 62 Serben für 45.000 €. 2014: 1.568 [41] (bis August). Stellen-Situation: 2015: 800 [60] fehlende Stellen an der deutsch-österreichischen Grenze, bundesweit 150 [48] Neueinstellungen geplant, 100 [60] Versetzungen nach Bayern. 2017: 100 neue Stellen.
Asyl-Aufwand Bundeswehr Teilnahme an EU-Operation „Eunavfor Med“ mit 2 Schiffen und 316 Soldaten [61] um 6000 Personen von Schleuserbooten aufzunehmen (Stand Juli), 11 Kasernen [62] mit 6170 Plätzen + 141 Zelte mit 1120 Plätzen abgetreten
Finanzspritzen für Bundesländer / Gemeinden 2015: 1 Mrd. € [63] zur Weiterleitung an Gemeinden. Neubau von Sozialwohnungen für Flüchtlinge mit Bundesmitteln 518 Mio. € [64] pro Jahr. Bayern fordert 2 Mrd. € [65] jährlich für Wohnungsbauprogramme. Hartz IV-Bezüge [27] von ehemaligen Asylbewerbern mit einem Aufenthaltstitel in Deutschland. Brandenburg fordert Pauschale von 1000 € [16]pro Asylbewerber pro Monat vom Bund, um 50% der Kosten abzudecken.

 

Aufwand auf Landes-Ebene

NiedersachsenIn Erstaufnahme-Einrichtungen: 6000 Personen [66] (Juli 2015). Pauschale pro Person und pro Jahr: 8200 € [27].

Kosten pro Person 12.500 [67] bis 15.600 € [63] pro Jahr (ohne Schulkosten und Betreuung für Kinder und Jugendliche). In Brandenburg 24.000 € [16] pro Jahr. Taschengeld [7] wird für mehrere Monate im Voraus ausbezahlt. Asylbewerberleistungen liegen über [7] den Einkommen auf dem Balkan. 45.000 [15] Erstaufnahmeplätze (August).
Aufwand der zentralen Ausländerämter für Abschiebungen 8.178 [46] Abschiebungen im 1. Halbjahr 2015, Kosten pro Person 5.000 bis 15.000 € [68], z.B. 8 Georgier 81.000 € [59]. Abschiebungen in 80 Prozent [42] der Fälle nicht möglich wegen fehlender Papiere.
Personalaufwand 3.750 [48] zusätzliche Stellen
erhöhter Polizeiaufwand und Security 38.119 [69] tatverdächtige Asylbewerber (2014). Bewachungskosten pauschal 6.900 € [16] pro Monat und Heim in Brandenburg. 3000 bis 4000 [70] private Sicherheitskräfte schützen bundesweit Unterkünfte.
Verwaltungsgerichte VG Düsseldorf: 2014: 4.200 [71] Asylverfahren. 2015: 3.729 [71] neue Klagen gegen Ausreise, davon 2.038 [71] Klagen gegen abgelehnte Asylanträge, Rest Eilverfahren von Personen aus sicheren Herkunftsstaaten (bis 31. Juli), 90 Richter mit Asylrecht beschäftigt, 6 neue Richter. Andere Klagen bleiben liegen.
Pauschale Erstattungen für die Unterbringung von Asylbewerbern an die Gemeinden pro Person und Jahr 6.014 € Rheinland-Pfalz, 6.684 € Thüringen, 7500 € [72] NRW (tatsächliche Kosten 15.000 €), 7.554 € Hessen, 7.600 Sachsen, 8200 € [27] Niedersachsen, 9219 € [16] Brandenburg, 13.3216 € Einmalzahlung Baden-Württemberg (ab 2016: 13.960 €), Vollkostenerstattung in Bayern, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland
MUFL-Erstattungen an Gemeinden 22.000 [32] angeblich minderjährige Personen eingereist (1. Halbjahr 2015), Kosten pro Person und Jahr: 40.000 € [73], 60.000 € [74] bis 120.000 € [75]. Aufwand in NRW 87 Mio. € [53] (2015) + 155 Mio. € (2016). Aufwand Bayern 510 Mio. € [74]. Einblick in die MUFL-Industrie [76].
Baden-Württemberg 95 Mio. € [77] für Trauma-Therapie. 30 Mio. € [78] für Wohnraum-Programm. 13.260 € [79] Kostenpauschale pro Asylbewerber an die Gemeinden, ab 2016 13.960 €. Trotzdem 12 Mio. € [79] Defizit bei den Gemeinden für Unterbringung. Betreuung, Sprachkurse, Verwaltung und medizinische Versorgung kommen extra. 11.000 [80] neue Erstaufnahmeplätze geplant. Brandbrief [81] August 2015. 12.000 [41] abgelehnte Ausländer halten sich in BW auf, nur 1.241 [41] wurden abgeschoben (bis August 2015).
Bayern 1.300 € [63] Aufwand pro erwachsenem Flüchtling im Monat. 510 Mio. € [74] für 8.500 MUFL. 900 Mio. € [48] für 862 zusätzliche Stellen, davon 200 Polizeibeamte zur Heimbewachung (2015). Alleine im Landratsamt Rosenheim 25 bis 30 Vollzeitstellen [82] nur mit Asyl beschäftigt. Alle vorhandenen Sozialpädagogen [83] im Staatsdienst eingestellt. Gemeinden bekommen volle Kosten erstattet. 2014: 410,8 Mio € [84] für Unterbringung und Versorgung. 2015 / 2016 im Landeshaushalt 3 Mrd. € [85] für Asyl. 2015 kamen 60.000 [85] neue Asylbewerber (bis Juni), München: 400 [86] Personen pro Woche (Juli), 1600 [14] Grenzübertritte pro Tag (August),  in der Erstaufnahme: 5900 [35] (Juli). 2013 574 MUFL [87], 2014 3400 MUFL [87]für 51 Mio. € [88]. 2015: 8500 MUFL (bis Juli) für 510 Mio. € [74], bis Jahresende erwartet: 15.000 [87] MUFL. Alleine Diakonie betreibt 400 Clearingstellen [89]. Danach kommen MUFL in Wohngruppen + Pflegefamilien [90]. Staatlicher Wohnungsbau [91], auch für abgelehnte Asylbewerber.
Berlin 26.000 [92] Asylbewerber, davon 18.467 in 2015 gekommen (bis Juni). 700 [93] MUFL. Täglich 200 bis 250 [94] Erstanträge auf Asyl. Bis Ende 2015 35.000 [94] Asylsuchende erwartet. Erstaufnahme: Tagessätze zwischen 7,30 und 15,00 € [95] plus Vollverpflegungskosten. 60 [95] Asylwohnheime für 15.900 [95] Personen mit Tagessätzen zwischen 8,29 und 16,00 € [95]. Hotelunterbringung: 1800 [95] Personen für 8,4 Mio. € [95] (1. Halbjahr), Hotel-Tagessätze: 25 – 45 € [95]. Berlin [96] erhöht Wohnstandards und Integrationsleistungen für Asylbewerber. Gesundheitskarte [96] wird eingeführt. Maklergebühren 186.000 € [97] für 3 Objekte. Unterkunft für 20 Illegale 1,5 Mio. € [98] pro Jahr. Asylkosten 2014: 251 Mio. € [92], davon 94,4 Mio € für Unterbringung. 2015: 450 Mio. € [16] (bis August) + 3 Mio. € [94] „Soforthilfe“ im August. Geplante Asylkosten 2016: 400 Mio. €, Asylkosten 2017: 450 Mio. € [92]. Pro Person und Monat 1000 € [16] ohne Invenstionskosten und Gedöns. 11.000 [99] Obdachlose. 100 [94] städtische Angestellte sollen in die Flüchtlingsverwaltung zwangsversetzt werden.
Brandenburg Land zahlt an Gemeinden 2.300 € [79] Investitionspauschale pro Platz, insgesamt 2,5 Mio. € [16]. Asylbewerberkosten 2014: Erstaufnahme: 82,4 Mio. € + 2,5 Mio. € Investitionspauschalen + 102,6 Mio. Gemeinde-Kosten = 187,50 Mio. €. Asylanträge bis 30. Juni: 6011 [33]. Asylbewerberkosten 2015: 200 Mio. € [16] (bis 31. Juli). 2016 eingepant: 285 Mio. €. Erstattung vom Bund 2015: 15 Mio. €. Kosten pro Person und Monat: 2000 € [16]. Anzahl MUFL [100] unbekannt, mindestens 73.
Hamburg Täglich 200 bis 300 [101] neue Asylbewerber. Neues Asyllager für 1.200 Personen in der Hamburger Messehalle. Asylbewerber dürfen Schwarzfahren [102]. Jugendheime [103] im Winter schließen.
Hessen 7.554 € Kopfpauschale an Gemeinden, 243 Mio. € [48] für 190 neue Asylindustrie-Stellen, ab 2017 sind 390 Mio. € für weitere neue Stellen eingeplant
Mecklenburg-Vorpommern 2014: 6.762 [10] Personen Asylbewerber-Regel-Leistungen, davon 3.165 Personen zusätzlich „besondere Leistungen“ (87 % aus medizinischen Gründen). 2015: 7.100 [11] neue Asylbewerber (bis August), erwartet 12.000 (bis Dezember). Neubrandenburg: 850 [12] Asybewerber, LK Mecklenburgische Seenplatte: 40 [12] neue Asylbewerber pro Tag.
NRW 90.000 [104] neue Asylbewerber (August). 242 Mio. € [53] für MUFL (2015/16). Großraum-Zelte für 1000 Mann [104] zur Erstaufnahme geplant. 807 [53] neue Stellen zu je 50.000 € für Flüchtlings-Betreuung. 288 Mio. € [48] für 674 Flüchtlingslehrer. Im Landeshaushalt 2016 eingeplant: 1,2 Mrd. € [53] (ohne Heimpersonal, Verwaltung und zusätzlichen Ausgaben der Gemeinden). Belastung der NRW-Gemeinden 35,2 Mio. € [92]. 4831 [39] Visa für Familiennachzug erteilt, 31.500 weitere Interessenten. 189.000 [105] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 2014 Ausgaben der Gemeinden für Asyl 550 Mio. € [35] , erstattet wurden vom Land lediglich 112 Mio. € [35]. Kostenerstattung an die Gemeinden 22% [106]. 2013 [107]: 376 Mio. € Leistungen für 57.366 Asylbewerber, davon 23.719 neu eingewandert, 40% in Wohnungen, 26% Sozialhilfe („Hilfe zum Lebensunterhalt“). Kosten-Erstattung pro Person: 7500 € [72], tatsächliche Kosten: 15.000 € [72]. Schwerte bekam nur 30% [108] der Asylkosten erstattet. 36.000 [72] Geduldete in NRW, für die die Gemeinden aufkommen müssen. 130.000 [109] neue Asylbewerber dieses Jahr erwartet. Mehr als 10.000 [110] Flüchtlingskinder müssen beschult werden. 40 [110] Turnhallen belegt. Städte- und Gemeindebund NRW steht vor „Asyl-Kollaps“ [111].
Schleswig-Holstein 2014: 80 Mio. € [112], 2015: 287 Mio. € + 1 Mio. € [112] für Beschleunigung Asylverfahren, 2016: 298 Mio. € [112] Schätzung. Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) Asyl-Schulden sind egal [113].
Thüringen 2014: 234 [114] Abschiebungen. 2015: täglich 1.500 [115] neue Asylbewerber (Juli), insgesamt 6.848 [115]. 61 [115] Abschiebungen, 800 [114] müssten eigentlich abgeschoben werden (bis 30. Juni).

Gesamtaufwand auf Gemeinde-Ebene und Einzelbeispiele

 

Gesamtaufwand der Gemeinden das 20-fache der 2015 gewährten Bundesmittel in Höhe von 1 Mrd. €, also 20 Mrd. € [63]. Jahreskosten pro Asylbewerber im Jahr 24.000 € [16].
Beschaffung von Wohnraum für Asylbewerber LANDESHILFEN: 2.300 € [79] Investitionspauschale pro Platz in Brandenburg = 2,5 Mio. € [16], 7500 € in Thüringen. 30 Mio. € [78] für Wohnraum-Programm (alleine Ludwigshafen gibt aber schon über 22,6 Mio. € [116] aus!). GEMEINDEN: Asylcontainer für 75 Personen kosten 1,2 Mio. € [86]. Container in Berlin 20.000 € [92] pro Platz, ansonsten rechnet man 3 Personen [20] pro 20.000-€-Container. 1000 qm Thermohalle Miete 3000 bis 4000 € [103] pro Monat.
Asylbewerberleistungen (Unterbringung, Lebensunterhalt, Taschengeld) Asylbewerber-Regelsatz für täglichen Bedarf und Taschengeld 359 € [117] pro Monat. Gesamtaufwand inkl. Unterbringung im Schnitt 15.000 € [72] pro Person und Jahr (NRW) bzw. 1.300 € [63] pro Monat (Bayern). 2013 bezogen 225.000 [118] Personen Asylbewerberleistungen, davon 61% Männer, 41% Asiaten, 38% Europäer, 17% Afrikaner, 4% unbekannter Herkunft. Nach 15 Monaten Aufenthalt erhalten Asylbewerber Sozialhilfe [119] in Höhe von 399 € [120] pro Monat. 2013 waren dies 16 % [118] der Asylbewerber. 2013: 1,5 Mrd. € [118] für Asylbewerberleistungen.
Betreuungsaufwand (Sozialpädagogen u.ä.) 833 € [121] pro Person
Medizinische Versorgung Flüchtlinge genießen ähnlichen Status [92] wie gesetzlich Versicherte. Zahnersatz oder künstliche Befruchtung müssen extra beantragt werden. Reguläres Mitglied einer Krankenkasse werden Asylanten und Geduldete nach dem Abschluss des Asylverfahrens sowie Asylbewerber nach 15 Monaten Aufenthalt [122]. Westerstede: pro Person 5.900 € [123]. 5% [83] erhalten Psychotherapie, 40% bräuchten Trauma-Therapie. Arabische Erbkrankheiten kosten mehr als 10.000 € [124]pro Monat. ERSTATTUNG [79]: Hessen übernimmt Gesundheitskosten in den ersten zwei Jahren, wenn diese mehr als 10.226 Euro betragen. Rheinland-Pfalz zahlt 85 Prozent der Kosten von stationären Aufenthalten, die über 7.600 Euro liegen. In Sachsen werden Gesundheitskosten von über 7.669,38 Euro übernommen. Medizinische Versorgung [125] der Refugees in NRW: 2012: 48 Mio. €, 2014: 100 Mio. €.
Unterkunft, Heizung, Hilfen für Kinder nach abgeschlossenem Asylverfahren und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland Alleine in NRW 189.000 [105] arbeitslos gemeldete Ausländer + Familienanhang. 280 qm [126]-Wohnung für eine syrische Moslemfamilie in Bremen. Polygamisten [127]holen Ehefrauen nach.
Bad Tölz 3,8 Mio. € [128] für Asyl-Neubau
Dortmund 40,9 Mio. € [129] Aufwand = 2,77 % des Haushalts (2015). 3.700 [130] Asylbewerber (Stand Juli 2015), davon 2.100 in Wohnungen untergebracht. Strom kostenlos [131]. Zusätzlich Kosten durch täglich 20 neue MUFL [132] (2015). 200 bis 300 MUFL [133] pro Jahr (2014). Schuldenstand 2015: 2,2 Mrd. € [134]. Kommentar des Stadtkämmerers [135] zu Ausländerkosten. 18.333 [136] ausländische Hartz-IV-Empfänger (2014).
Dresden In 2014 15,6 Mio. € gezahlt, davon 6,2 Mio. € Eigenleistung der Stadt. 2015 beträgt der Aufwand 47 Mio. € [129] =3,5 % des Haushalts (2015), man rechnet mit 21,7 Mio. € Landeszuschuss. Neue Stellen für Zeltbetrieb im einstelligen Millionenbereich [137].
Garmisch-Partenkirchen Betreuung für 300 Asylbewerber 250.000 € [121]
Hannover Hannover: 15 Mio. € [138] „Nebenkosten“ Asyl (Sozialpädagogen, Wachdienste, Arztkosten). Asylkosten machen zweitgrößten Posten [139] der Landeshauptstadt aus.
Köln 3,4 Mio. € [17] für 2200 Elektro-Herde, 3800 Waschmaschinen, 4600 Kühlschränke.
Lörrach 65.000 € [140] für freiwillige Rückkehr von 107 Personen
Ludwigshafen Immobilienbau und -sanierung für 22,6 Mio. € [116]. Aufwand für Betreuung steigt: neue [141] Sozialarbeiter*innen für Koordinationsstelle Asyl, zentraler Sozialdienst [141] (Kita und Schule). AWO / SPD fordern Einführung Gesundheitskarte [142].
Magdeburg Kauft 9000 Bettwäsche-Sets, 5300 Federkernmatratzen, [17] 2250 Etagenbetten, 1000 Kinderbetten.
Main-Taunus-Kreis 2012 bis 2014: 5 Mio. € [9] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten. 2015:  4 Mio. € [9] nicht vom Land erstattete Asyl-Kosten
Memmingen Containeranlage für 1,5 Mio. € [17].
Mönchengladbach Schulden: 1,287 Mrd. € [143] (Stand Mai 2014), Haushaltsziel [144] unter den gegebenen Umständen nicht mehr zu halten: 2015: 15 Mio. € [145] Asylkosten (bis August) + Verwaltung.
München 93,2 Mio. € [129] Aufwand 1. Halbjahr 2015 = 3,1 % des Haushalts
Nürnberg Neubau von jährlich 400 [146] Wohnungen für Refugees geplant.Kosten pro Flüchtling [147] (Dez. 2014): Miete pro Kopf und Monat 300 bis 500 € + Verwaltung Gas, Strom, Wasser. 370 Euro im Monat für Lebensunterhalt. Ehepaar mit Kind 885 €. Auszahlung der Leistungenkostet jährlich 200.000 bis 300.000 €. Putzen einer Aufnahmeeinrichtung 4 Jahre lang: 1,3 Mio. € [17].
Obermarchtal (BW) Asylhelfer wollen illegalen Kosovaren eine bezahlte Beschäftigung [148] bei der Gemeinde vermitteln.
Osterholz 4,5 Mio. € [149] Ausgaben für Asyl (2015)
Rostock August´2015 [150]: 3811 Personen wegen Asyl in Rostock, davon politisch Verfolgte: 100, Arbeitslosenquote 100%. Abgelehnte Asylbewerber: 3311, davon aus diversen Gründen geduldeter Aufenthalt: 3000, ohne Aufenthaltsrecht 311 ehemalige Asylbewerber. Im Asylverfahren 400 Asylbewerber. Schulden: 164 Mio. € [151]
Schwäbisch Hall 30.000 € [152] Renovierungskosten für 8 Zimmer
Westerstede Medizinische Versorgung pro Person 5.900 € [123]
Winterberg Medizinische Versorgung von 2 Geduldeten 135.000 € [153] pro Jahr, davon 70.000 € vom Land NRW erstattet.
Wolfsburg Fertighäuser für 5,2 Mio. € [17].
Wuppertal 2013 [107]: 12,6 Mio. €. 2015: 27 Mio. € [154]. 2016: 42 Mio. € [154] (Kostenerstattung 8,5 Mio. € [154]). Unterbringung: 80% [154] bis 100% [155] in Wohnungen. Schulden 2 Mrd. € [156].

Abgelegt unter Asyl-Irrsinn [157] und Finanzen [158].

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» Verlust der Kontrolle [159] über Grenzen und Kosten
» EUdSSR zahlt Asylhilfen – Deutschland geht leer aus [160]
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» VEB Asyl: Bis zur Ausreise wird alles gezahlt [163]
» Dortmund [164]: Täglich 1 Millionen Euro für MUFL weg
» Weitere Nebenkosten der Asyl-Industrie [165]
» 6000 neue Stellen [166] in der Asyl-Industrie
» Staat weiß nicht, wie hoch die Asylkosten sind? [167]
» Unsere täglichen MUFL gib uns heute [76]
» Was kostet der Asyl-Irrsinn? [168]
» 5000 Euro V.I.P.-Asyl für Afro-Teenies [86]
» Asylkosten: Zahl der MUFL [169]

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Hamm: „Flüchtlinge“ vergewaltigen 19-Jährige und weitere „Bereicherungen“

geschrieben von PI am in Bereicherung™ | 100 Kommentare

weissensee [170]Nachfolgend einige Verweise zu den Aktivitäten von sog. “Flüchtlingen” oder möglicherweise schon eingebürgerten Mitbürgern in den letzten Tagen, mit Schwerpunkt sexueller Bereicherung – wie immer ohne den geringsten Anspruch auf Vollständigkeit der Liste.

Hamm – Beide Beschuldigte einer Vergewaltigung auf dem Dunantweg im Hammer Osten befinden sich inzwischen in Untersuchungshaft. Die Polizei hat die Ermittlungen abgeschlossen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde zunächst gegen den 23-jährigen Hauptverdächtigen und am Mittwoch auch gegen seinen 19-jährigen mutmaßlichen Komplizen Haftbefehl beantragt. Nach Polizeiangaben handelt es sich um irakische Asylbewerber [171], die in Hamm wohnen. Auch der Zeuge, dessen Hinweis maßgeblich zur Festnahme führte, ist Asylbewerber. Das 18-jährige Opfer, das – wie hier auf wa.de berichtet – gegen 5.30 Uhr von zwei Männern an der Marker Allee angesprochen und kurz darauf am Dunantweg hinter dem HSHL-Hochschulgelände von den beiden Radfahrern überfallen worden war, wurde nicht stationär in ein Krankenhaus eingeliefert. Die Polizei ermittelt wegen des Vorwurfs eines vollendeten Vergewaltigungsdelikts gegen die beiden Festgenommenen.

Salzburg: Eine 17-Jährige ist am Samstagabend im Bereich des Salzach-Treppelweges zwischen Hallein und Salzburg von einem Unbekannten vergewaltigt worden. Das Mädchen war gegen 18.30 Uhr mit dem Fahrrad Richtung Landeshauptstadt unterwegs, als es plötzlich von einem anderen Radler überholt wurde. Dieser brachte die Jugendliche mit einem Stoß gegen die Schulter zu Sturz, teilte die Polizei am Montag mit. Anschließend zerrte der Mann die junge Frau in ein Gebüsch und vergewaltigte sie. Als ein Fußgänger vorbeikam, konnte sie sich befreien und Hilfe suchend auf diesen zulaufen. Zur gleichen Zeit kam auch ein weiterer Radfahrer dazu, der den Täter noch beobachtete, wie er mit seinem Rad Richtung Puch davon fuhr. Die beiden Passanten verständigten die Einsatzkräfte. Das Mädchen wurde in ein Spital gebracht. Beim Täter soll es sich um einen Ausländer – vermutlich Südländer oder Araber [172] – handeln. Er ist 30 bis 40 Jahre alt, ca. 1,75 Meter groß, schlank und sportlich. Er hat etwa einen Zentimeter lange schwarze Haare und eine Stirnglatze. Auffällig ist eine nach rechts gebogene Hakennase, auf deren Rücken sich eine rund einen Zentimeter lange Narbe befindet, die aber kaum zu sehen ist. Außerdem dürfte sich der Mann im Bereich der Ellenbogen bzw. Unterarme verletzt haben, weil er blutete. Bekleidet war er zur Tatzeit mit einer kurzen, dunklen Hose, einem roten T-Shirt und grauen Schuhen. Er sprach laut dem Opfer gebrochen Deutsch, Englisch und Spanisch. Der Mann war mit einem Herren-Citybike mit limetten-neon-färbigem Rahmen unterwegs.

Mainz: „Ein wegen Vergewaltigung in einem besonders schweren Fall rechtskräftig zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe verurteilter Nigerianer darf ausgewiesen werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Mainz. Der als Jugendlicher eingereiste Mann hatte 2002 erfolglos einen Asylantrag [173] gestellt. Im Juni 2010 wurde er zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt, da er seine damalige Lebensgefährtin vergewaltigt hatte, mit der er in Worms zusammenlebte und einen 2006 geborenen Sohn hat. Vor und nach der Verurteilung wegen Vergewaltigung war der Kläger noch wegen verschiedener anderer Delikte strafrechtlich in Erscheinung getreten.(…)“

Heilbronn: Ein 14-Jähriger, der am Sonntagabend in einem Regionalexpress zwischen Heilbronn und Schwäbisch Hall unterwegs war, ist von einem Unbekannten sexuell missbraucht worden. Dem Mann gelang es gegen 20.15 Uhr, sein Opfer in die Zugtoilette zu locken. Zu diesem Zeitpunkt stand der Zug noch im Heilbronner Hauptbahnhof. In der Toilette missbrauchte er den Jugendlichen sexuell. Obwohl der Tatverdächtige noch die Türe von innen verriegelte, gelang dem Opfer nach einiger Zeit die Flucht. Der Mann verließ den Zug im Bahnhof Weinsberg. Er wird wie folgt beschrieben: circa 30 bis 40 Jahre alt, etwa 1,85 bis 1,90 Meter groß, südländisches/arabisches Aussehen [174], schwarze, kurze, zur Seite gegelte Haare, Tätowierung auf dem Unterarm, vermutlich arabische Schriftzeichen, trug eine silberne Halskette, sprach wenig deutsch und englisch mit starkem Akzent

Hannover (ots) – Gestern Nacht, gegen 23:00 Uhr, hat ein Unbekannter versucht, eine 17 Jahre alte Frau an der Sandstraße (Altgarbsen) zu vergewaltigen. Der Täter ist aufgrund der heftigen Gegenwehr des Opfers geflüchtet. Die Polizei sucht Zeugen. Nach bisherigen Ermittlungen war die junge Frau allein – zu Fuß von der Endhaltestelle „Garbsen“ kommend – an der Sandstraße in Richtung Berenbostel unterwegs gewesen. Nach kurzer Zeit bemerkte sie, dass ihr scheinbar eine Person folgte, die ein Fahrradschob. In Höhe der Einmündung zur Jahnstraße hörte die 17-Jährige, wie sich jemand schnell von hinten näherte. Noch bevor sie sich umdrehen konnte, packte sie der Angreifer von hinten, würgte sie und schob ihr eine Hand in die Hose. Als das Opfer laut um Hilfe rief, versuchte der Täter, ihr den Mund zu zuhalten. Daraufhin biss ihm die junge Frau in die Hand. Er ließ von ihr ab und flüchtete in unbekannte Richtung. Der Angreifer ist etwa 20 Jahre alt, zirka 1,65 Meter groß, schlank und von südländischer Erscheinung [175]. Während der Tat trug er einen schwarzen Kapuzenpullover sowie eine gleichfarbige Hose und führte ein Fahrrad mit sich.

Kreuztal: „Das Siegener Kriminalkommissariat 1 ermittelt aktuell gegen einen noch unbekannten Täter wegen eines versuchten sexuellen Übergriffs. Die Tat ereignete sich in der Nacht zu Samstag um 04.30 Uhr in Kreuztal Osthelden im Bereich eines Parkplatzes am „Alter Weg“. An dem dortigen Weiher wurde eine alljährlich stattfindende große Disco-/Partyveranstaltung veranstaltet, an der zahleiche Menschen teilnahmen. Als eine 20-jährige junge Frau die Veranstaltung um 04.30 Uhr gerade verlassen hatte und sich auf den Weg zum Parkplatz machte, wurde sie von einem noch unbekannten Mann von hinten angegangen und in ein naheliegendes Gebüsch gezerrt. Ein Freund kam der jungen Frau allerdings noch rechtzeitig zu Hilfe, woraufhin der Täter flüchtete. Der Tatverdächtige wird wie folgt beschrieben: Südländer [176], geschätztes Alter 20-40 Jahre, sprach eine noch unbekannte Fremdsprache, auffällig groß: circa 1.90 Meter, kurze, dunkle Haare, trug ein weißes T-Shirt und eine rote kurze Hose. Vor dem Überfall hatte sich der Tatverdächtige mit einem weiteren Südländer in einer noch unbekannten Sprache rege unterhalten.(…)“

Rinteln/Exten: „In der Nacht zum Sonntag, 09.08.15, cirka 03.00 bis 03.30 Uhr, kam es in der Feldmark zwischen Exten und Rinteln zu einem Sexualdelikt zum Nachteil einer Jugendlichen. Das spätere Opfer hatte eine Freiluftprivatparty auf einem Gelände nördlich des Weges „Am Sportplatz“/Extertalstraße, südlich der „Sassenbergschen Kiesteiche“ besucht. Gegen 03.00 Uhr suchte die junge Rintelnerin die Feldmark zum Urinieren auf. Hier traf sie auf den Täter, der zudringlich wurde, sie zu Boden brachte und sexuelle Handlungen an ihr vornahm. Als die 15-Jährige sich zur Wehr setzte und schrie, ließ der Unbekannte von ihr ab. Das Opfer beschrieb ihren Peiniger mit 16-17 Jahre alt, 165cm groß, südländischer Typ [177] mit leicht gebräunter Hautfarbe, normale Statur, schwarze, etwas längere, leicht lockige Haare, sprach akzentfreies Deutsch und war mit einer dunklen Kapuzenjacke mit Reißverschluss und einer dunkelblauen Jeans bekleidet.(…)“

Hamm-Heessen (ots) – Nach einem Sexualdelikt am Sonntagmorgen, 27. Juli, 4.10 Uhr, auf der Heessener Dorfstraße in Höhe der Amtsstraße sucht die Polizei nach Zeugen.Ein bislang unbekannter Mann griff dort eine 22-Jährige an, nachdem er sie erst nach einem Bordell gefragt hatte. Die junge Frau konnte sich durch lautes Geschrei und körperliche Gegenwehr aus dem Griff des Unbekannten lösen. Dabei zerrissen Teile ihrer Kleidung. Der Mann wird als zirka 25 Jahre alt, schlank und von türkischer Herkunft [178] beschrieben. Er war rund 1,68 Meter groß, hatte sehr kurze, dunkle Haare und trug einen Bart. Zu einer blauen, verwaschenen Jeans war er mit einem langärmeligem, kariertem Hemd in grau, weiß und schwarz oder dunkelblau bekleidet. Er lief in Richtung Amtsstraße davon. Die 22-Jährige erlitt durch den Angriff leichte Verletzungen, die ambulant in einem Krankenhaus versorgt wurden.

Berlin-Weissensee. Das obige Bild wurde auf Facebook mit nachfolgendem Kommentar gepostet: Tagesbericht 10.08.15 – Berlin/Weissensee: Keine 10 Minuten im Wasser… Paarungswillige „Flüchtlings“-Meute bildet Willkommenskulturring um kleines deutsches Mädchen (höchstens 10 Jahre alt) und fangen an zu grabbeln, bevor unsere Herrenrunde lautstark eingreifen musste… — angeekelt. Der Beitrag wurde inzwischen mit nachfolgender Erklärung [179] gelöscht: Aktueller Nachtrag zu meinem Beitrag vom 10.08.15: Aufgrund massiver Diffamierungsversuche gegen meine Person, unzählige Bildmeldungen wegen „Nacktheit“, sowie jetzt sogar die Nahelegung der Polizei, den Artikel besser zu löschen, wird der Beitrag heute von mir entfernt werden. Entgegen der Darstellung einiger, dass die Zustände am Weissensee nur Behauptungen einer einzelnen Person sein, und dem Vorwurf, dass keine Polizei eingeschaltet wurde, entspricht dies nicht den Tatsachen. Es gibt Zeugen, viele Anwohner schreiben mir und bestätigen die dortigen Beobachtungen, dass ua. auch mehrfach Kinder von bestimmten Personengruppen fotografiert wurden, sowie unzählige weitere Anwohnerberichte, die hier jeden Rahmen sprengen würden.

Vilshofen: Es sind Ferien, es ist heißer Sommer – da suchen die Familien Abkühlung im Freibad. An manchen Tagen sind es in Vilshofen mehr als 1400 Gäste. Da fällt es nicht auf, dass sich die Zahl derer, die das Freibad zunehmend meiden, zunimmt. Sie fühlen sich nicht mehr wohl auf dem Freizeitgelände, ärgern sich über disziplinlose Kinder und Jugendliche. „ Meist sind es Flüchtlinge [180], die sich nicht an die Regeln halten“, klagt eine 27-Jährige, die mit ihrem kleinen Stiefbruder ins Bad geht. Eine 15-Jährige berichtet, dass sie sich nicht wohl fühlt, wenn sie und ihre Freundinnen angestarrt werden. Freche Jungs, manches Mal nicht älter als zehn Jahre, würden dadurch provozieren, dass sie sich links und rechts neben Mädchen legen und ihnen folgen würden, wenn sie den Platz wechseln. Diese „Spielchen“ würden gelegentlich auch deutsche Buben tun, „aber die kennen wir halt, doch die anderen sind uns fremd.“ Das mache Angst.“

Stuttgart – Ein Unbekannter hat Freitagnacht eine 27-Jährige angegriffen und versucht sie zu vergewaltigen. Gegen 3.30 Uhr lauerte er ihr in der Rotebühlstraße auf Höhe des Feuersees auf. Er warf sie zu Boden und legte sich auf die Frau. Doch die Frau wehrte sich heftig und konnte sich losreißen! Der Täter flüchtete daraufhin in unbekannte Richtung. Jetzt sucht die Polizei Stuttgart nach einem jungen Mann ca. 25 Jahre alt. Der Täter ist vermutlich Südländer [181], etwa 170 cm groß und hatte dunkelbraune seitlich abrasierte Haare.

Kassel. Die Polizei sucht einen Mann, der sich am Mittwochmittag in der Unterführung am Weinberg vor einer jungen Frau entblößt haben soll. Wie die 31-Jährige aus Kassel gegenüber den Polizeibeamten des Reviers Mitte berichtete, habe sich der etwa 25 Jahre alte Mann gegen 12.50 Uhr in der Unterführung vom Philosophenweg zur Straßenbahnhaltestelle am Weinberg vor Fahrgästen entblößt und sich selbst befriedigt. Einen ähnlichen Vorfall mit derselben Person soll es laut Polizeisprecher Wolfgang Jungnitsch auch schon am Dienstag gegeben haben. Dieser war aber nicht der Polizei gemeldet worden. Bei dem Tatverdächtigen soll es sich nach Angaben der Zeugin um einen Südländer [182] gehandelt haben. Der etwa 25 Jahre alte Mann sei etwa 1,75 Meter groß gewesen und habe dunkle Haare gehabt. Insgesamt habe er ein gepflegtes Äußeres gehabt und trug eine Bluejeans und ein helles T-Shirt.

Singen: Ein junger Mann hat am Weg neben der Aach zwischen der Hausener und der Friedinger Brücke vor einer Spaziergängerin an seinem Geschlechtsteil manipuliert. Der Mann sei der Frau bereits kurz nach der Remishofbrücke aufgefallen, erklärt die Polizei. Danach habe er sie mit seinem älteren Fahrrad überholt und sich auf eine von Hecken geschützte Sitzbank gesetzt. Als die Frau dann wieder an ihm vorbeilief, öffnete er seinen Hosenlatz und legte los. Die Polizisten beschreiben den 25 bis 35 Jahre alten Mann als untersetzt und etwa 1,60 Meter groß. Er habe dunkle Haare und einen dunklen Teint [183]. Zum Tatzeitpunkt soll er eine blaue Arbeitshose und ein blau-rotes T-Shirt getragen haben.

Dresden: „Am späten Mittwochabend kam es an der Alaunstraße zu einer Auseinandersetzung, bei der drei Männer (26/30/34) leicht verletzt wurden. Eine Gruppe von etwa zehn Männern sprach zunächst Frauen an, die an ihnen vorbeigingen und bedrängte sie in der Folge [184]. Als eine 19-Jährige und eine 22-Jährige in diese Situation gerieten, kamen ihnen der 26-Jährige und der 34-Jährige zu Hilfe. Die beiden wurden aus der Gruppe heraus von drei Unbekannten geschlagen und dabei verletzt. Ein hinzukommender 30-jähriger Mitarbeiter eines nahegelegenen Imbisses (pakistanischer Staatsangehöriger) wollte schlichtend eingreifen. Auch ihn attackierten die Unbekannten und fügten ihm leichte Verletzungen zu. Die alarmierten Polizeibeamten stellten einen der Angreifer, einen 19-jährigen Tunesier. Gegen ihn wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt.“

Ibbenbüren (ots) – Auf einen Vorfall an der Kampstraße ist am Samstagmorgen (01.08.2015) eine Anwohnerin aufmerksam geworden. Die Frau sah gegen 07.00 Uhr eine etwa 70 Jahre alte, grauhaarige Dame, die mit einem kleinen Mischlingshund unterwegs war. Der Frau folgte ein unbekannter Mann mit einem Fahrrad, wobei die Frau offenbar versuchte, den Mann „abzuschütteln“. Die Anwohnerin bot der Frau sofort Hilfe an, gemeinsam gingen sie ins Haus. Dem Mann gaben sie deutlich zu verstehen, dass er gehen soll. Wenig später stand der Mann dann vor einer Glastür. Er hatte sich entblößt und zeigte sich in schamverletzender Weise. Der Unbekannte hatte einen dunklen Teint [185], war etwa 180 cm groß und schlank bis dünn. Er hatte auffallend große Augen.

Wilhelmshaven (ots) – wilhelmshaven. Am frühen Samstagmorgen, 01.08.2015, wurde der Polizei gegen 07.10 Uhr eine Auseinandersetzung in der Börsenstraße/Grenzstraße gemeldet. Dort sollen u.a. vier Frauen von zwei südlich aussehenden Männern verfolgt [186], angegriffen und geschlagen worden sein. Andere Personen griffen ein und es kam zu einer Auseinandersetzung zwischen den Angreifern und den Helfern.

Cham: „Zu einer Auseinandersetzung kam es gegen 00.15 Uhr im Bierzelt des Chamer Volksfestes. Zwei in Cham wohnhafte Männer, 41 und 35 Jahre alt, belästigten an dem Nebentisch sitzende Frauen. Sie wurden von deren Begleitern aufgefordert Ruhe zu geben. Dabei kam es zum Streit und zu einer Rauferei, wobei ein 48jähriger Mann und ein 23-jähriger sowie eine 27jährige leicht verletzt wurde. Der Iraner und der Libanese [187] wurden vom verständigten Sicherheitsdienst aus dem Zelt verwiesen. Kurze Zeit später betraten sie im Bereich der Theke erneut das Bierzelt. Dort zerschlug der 41jährige Mann eine Getränkeflasche und nahm ein auf der Theke liegendes Messer an sich. Damit ging er auf einen Mitarbeiter des Sicherheitsdienst los. Einer der Security konnte den Angriff mit einer leeren Bierkiste weitgehend abwehren. Dabei erlitt er eine Verletzung am Hinterkopf. Zwei weitere Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes wurden bei dem Angriff ebenfalls verletzt. Auch der zweite Täter versuchte eine Flasche zu zerbrechen, was ihm aber auf Anhieb nicht gelang. Auch er griff die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes an. Beide Beschuldigte wurden vom Sicherheitsdienst überwältigt. Von der Polizei wurden beide festgenommen, zur Dienststelle gebracht und inhaftiert. Bilanz der Schlägerei: Sieben verletzte Personen, davon musste ein Mann des Sicherheitsdienstes mit einer Gehirnerschütterung stationär im Krankenhaus bleiben.“

Duisburg-Innenstadt (ots) – Vier junge Frauen im Alter von 25 – 27 Jahren gingen in der letzten Nacht gegen 01:00 Uhr auf der Claubergstr. in Richtung Börsenstr. In Höhe der Hausnummer 14 kamen ihnen 2 junge Männer entgegen. Einer der Männer sprach die Gruppe an und als ihm signalisiert wurde, dass der Kontakt nicht erwünscht sei, versetzte der Mann unvermittelt zwei der Frauen Fußtritte, worauf sie zu Boden gingen. Anschließend trat er der 25-Jährigen mehrfach mit dem beschuhten Fuß ins Gesicht. Als ein Zeuge hinzueilte, flüchtete der Täter in unbekannte Richtung. Die junge Frau wurde mit Kopfverletzungen zur stationären Aufnahme einem Krankenhaus zugeführt. Der Täter wird derzeit wie folgt beschrieben: Ca. 175-180 cm groß, 20-25 Jahre alt, 3-Tage-Bart, helle Jeans, dunkle Jacke, südländisches Aussehen [188], eventuell Kratzspuren im Gesicht.

Heidelberg (ots) – Am Samstagmorgen, gegen 5.30 Uhr zerrte ein bislang unbekannter Täter eine Frau an der Straßenbahnhaltestelle Rohrbach-Süd in ein Gebüsch und grapschte ihren Busen an. Als die Frau sich widersetzte und dem Mann drohte, ließ er von ihr ab und flüchtete in unbekannte Richtung. Der Unbekannte hatte sich bereits zuvor in der Straßenbahn neben die 30-Jährige gesetzt und versucht ihr körperlich näher zu kommen, bis diese letztendlich ausgestiegen war. Das Sexualdezernat der Kriminalpolizeidirektion Heidelberg hat die Ermittlungen aufgenommen. Der männliche Täter wird wie folgt beschrieben: Ca. 20 Jahre – 30 Jahre, ca. 170 cm, dicklich, südländisches Aussehen [189], eine Wange stark pickelig. Er hatte einen Bart um den Mund herum und war bekleidet mit einem schwarzen T-Shirt, einer schwarzen Hose und Turnschuhen. Er hatte einen Fahrradhelm dabei.

Baden: Es ist ein heißer Sommerabend und der Zug in Richtung Baden lässt gerade die Haltestelle Meidling hinter sich. Franz P. beobachtet in diesem Moment eine kleine Gruppe von afrikanischen Asylwerbern, welche lautstark ihren Platz im Waggon einnimmt. Zu der unüberhörbaren, fremdsprachigen Verständigung kommt auch lärmende Lautsprechermusik und die drei 30- bis 40-jährigen Männer halten Ausschau nach weiterer Unterhaltung. Diese bekommen sie auch kurze Zeit später geboten, als zwei junge Mädchen nach ihrer Einkaufstour in der SCS in den Zug steigen und schräg gegenüber von Herrn P. auf einem Vierersitz Platz nehmen. Sogleich beginnen die wesentlich älteren Männer, den 14- bis 15-jährigen Mädchen Worte auf Englisch zuzurufen, welche diese aber nicht verstehen und darum höflich lächeln und wegblicken. Diese Form der Höflichkeit nahm einer der Asylanten allerdings als Aufforderung für weitere Zudringlichkeiten und setzte sich zu den beiden Teenagern. Schließlich ging er sogar so weit, dass er nach mehrmaligen Einladungen zum Tanzen sogar einen Kuss von der minderjährigen Schülerin forderte. Diese weigerte sich vehement, wusste aber mit der Situation augenscheinlich nicht wirklich umzugehen. Kurz vor der Haltestellte Traiskirchen verschärfte der über 30-jährige Afrikaner schließlich seine Misshandlungsversuche [190] so weit, dass er dem Mädchen ins Gesicht fasste und einen Kuss erzwingen wollte. Als schließlich Herr P. einschritt und dem Mann eindringlich erklärte, dass er diese Art hier in Österreich zu unterlassen habe, bauten sich bereits die beiden ausländischen Kollegen hinter ihm auf. Als schließlich der Zug in die Station Traiskirchen einfuhr, verließen die Männer übelgelaunt den Zug und klopften noch von außen wütend an die Scheibe und zeigten Herrn P. den Mittelfinger. Völlig aufgelöst und unter Tränen bedankten sich die beiden Mädchen mehrmals bei dem einzigen Gast im vollen Zug, der ihnen zu Hilfe eilte und die Situation vor deren Eskalation entschärfte.

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Angriffe auf Polizei und weitere Bereicherungen

geschrieben von PI am in Bereicherung™,Einzelfall™,Kriminalität,Migrantengewalt,Polizei | 50 Kommentare

einzelfaelle [191]Nach Angaben der WAZ [192] sind in NRW die Einbrüche in Wohnungen und Betriebe weiter gestiegen: von 58.327 auf 64.256 innerhalb eines Jahres. Die Aufklärungsquote liegt bei nur 11 Prozent. Der Polizei ist aber kein Vorwurf zu machen. Unsere offenen Grenzen laden Kriminelle aus aller Herren Länder ein, die schnell wieder ins Ausland abtauchen. Für die Polizei selbst wird die Arbeit immer gefährlicher, wie verschiedene Fälle zeigen, in denen Polizisten – oft von Ausländern bzw. Asylbewerbern – angegriffen wurden.

Angriffe auf Polizeibeamte

Neulich wurden zwei Polizisten in Heilbronn [193] von einem Asylbewerber mit Messern angegriffen. Diesmal spielte sich ein Drama im Polizeipräsidium Oberhausen ab. Die WAZ [194] berichtet:

Der Streit brach laut Essens Polizeisprecher Lars Lindemann gegen 3.10 Uhr aus. Im Wartebereich der Wache befand sich neben dem 39-Jährigen auch ein 21-jähriger Mann und eine 19-jährige Frau, die gemeinsam auf eine Freundin warteten. Aus bisher noch unbekannten Gründen brach zwischen den beiden Männern ein Streit aus, in dessen Zuge der ältere Mann den Jüngeren mit einem Messer niederstach.

Die Polizisten seien daraufhin in den Vorraum gestürmt und hätten den Mann mehrfach lautstark aufgefordert, das Messer niederzulegen. Weil der Mann laut Polizei stattdessen auch auf die Beamten losging, habe ein Polizist (29) mehrere Schüsse abgefeuert. Obwohl zufällig ein Arzt anwesend war und den Mann reanimierte, starb der 39-jährige Mann wenig später an seinen Verletzungen. […] Bei seiner Waffe handelt es sich laut Polizei und Staatsanwaltschaft um ein Einhandmesser. […] Die Schüsse in Oberhausen seien auch ein Zeichen eines gesellschaftlichen Problems, sagte der GdP-Vorsitzende weiter. „Heutzutage scheint jeder mit einem Messer durch die Gegend zu laufen.“ Die Hemmschwelle zur Gewalt sei wesentlich geringer geworden. […]

Über die Hintergründe des Täters ist nichts bekannt außer dass Alkohol und Drogen keine Rolle gespielt haben und der Messermann bisher noch nicht in der Verbrecherkartei war. Je länger der Mantel des Schweigens über dem Täter liegt, umso mehr darf an spekulieren.

In Duisburg [195] haben zwei „Männer“ einer Polizistin in Zivil und ihrer Bekannten die Gesichter zertreten, weil sie sich nicht anbaggern lassen wollten.

Bei einem Einsatz im österreichischen Asyl-Lager Traiskirchen wurde einem Polizeibeamten das Gesicht mit Glas zerschnitten. Die Kronenzeitung berichtet: [196]

[…] Einer der Algerier zerschnitt dem jungen Beamten mit einer Glasscherbe das Gesicht. […] Als ein Kebabstand- Besitzer in der Wiener City von den beiden Nordafrikanern nach Diebstählen bei Kunden mit dem Umbringen bedroht wurde, gab sich der 24- Jährige als Polizist zu erkennen.Bei der Festnahme fügte ein Algerier er ist seit einem Monat in Traiskirchen dem Inspektor mit einer Scherbe eine tiefe, acht Zentimeter lange Wunde an der Wange zu. Der Gewalttäter will sich laut eigenen Angaben nach 30 (!) Bier an nichts erinnern können. Er und sein Komplize sind nur auf freiem Fuß angezeigt.

Die Attacke ruft FPÖ- Chef Heinz- Christian Strache auf den Plan. „Was haben gewaltbereite Asylwerber aus Algerien bei uns verloren? Solche Gewalttäter sind sofort abzuschieben!“, so Strache. Auch AUF- Polizeigewerkschafter Albert Schmiedt ist empört: „Immer mehr Kollegen werden durch Fremdverschulden verletzt. Ein Höchstgerichtsurteil [197] verweigert aber Polizisten die Ausstellung eines Waffenpasses , obwohl sie auch privat wie in diesem Fall bei Gefahr für Leib und Leben helfen.“

Auch in Huttenheim bei Philippsburg wurde ein Polizist von einem Asylbewerber verletzt. Das Polizeipräsidium Karlsruhe [198] berichtet:

Ein Polizeibeamter wurde bei einem Einsatz in der Erstaufnahmestelle für Asylbewerber in Huttenheim in der Nacht zum Dienstag so verletzt, dass er seinen Dienst nicht fortsetzen konnte. Sicherheitskräfte der dort eingesetzten Sicherheitsfirma meldeten gegen 01:35 Uhr eine Auseinandersetzung unter Asylbewerbern. Vorausgegangen war, dass ein 30-jähriger Sicherheitsbediensteter eine Person im Außenbereich auf dem Boden liegend vorfand und sich um sie kümmern und ihr hochhelfen wollte. Der Angestellte wurde hierbei durch den am Boden liegenden Mann sofort angegriffen und geschlagen. Zwei weitere Asylbewerber kamen hinzu und schlugen ebenfalls auf den Wachmann ein. Weitere Sicherheitskräfte eilten zur Hilfe, brachten die Lage aber dennoch nicht unter Kontrolle, weshalb die Polizei gerufen wurde. Als die erste Streifenwagenbesatzung eintraf, versetzte gerade ein 20-jähriger Beschuldigter einem Wachmann einen Kopfstoß. Der Täter wurde durch einen Polizeibeamten ergriffen und zu Boden gebracht. Hierbei schlug und trat der 20-Jährige so gegen den 49-jährigen Polizeibeamten, dass dieser verletzt wurde. Auch versuchte der Täter zu beißen und zu spucken. Die Festnahme des Beschuldigten führte zu weiterem Aufbegehren der anderen beiden Täter, die ebenfalls versuchten die Beamten zu treten, zu schlagen zu bespucken und zu beißen. Nach Eintreffen weiterer Polizeistreifen konnte die Lage schließlich unter Kontrolle gebracht werden. Die drei unter Alkoholeinfluss stehenden Täter wurden in Gewahrsam genommen. Sie wurden nun getrennt in anderen Notunterkünften untergebracht. Die Sicherheitskräfte wurden bei der Auseinandersetzung leicht verletzt.

Vielleicht sollte man demnächst mit Spezialgeräten [198] arbeiten, um mutmaßlich infektiösen Beißwunden vorzubeugen [199]?

Deutschland als Unterschlupf für IS-Terroristen

Im Kreis Ludwigsburg hat die Polizei einen mutmaßlichen IS-Terroristen in einem Asylbewerberheim festgenommen (PI berichtete [200]). Die Polizeigewerkschaft geht davon aus, dass Islamisten über die Asylschiene einwandern und hier u.a. auch Schutzsuchende in den Heimen terrorisieren:

Mit IS-Terror hat auch der nächste Fall aus NRW zu tun, über den die Welt berichtet: [201]

Radikale Salafisten stehen nach Erkenntnissen des nordrhein-westfälischen Justizministeriums im Verdacht, durch Versicherungsbetrug die Kriegskasse der Terrormiliz Islamischer Staat(IS) zu füllen. Demnach sollen sie absichtlich Verkehrsunfälle herbeigeführt haben, um mit den Versicherungsleistungen Kampfhandlungen und Propaganda des IS zu unterstützen, erklärte Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) am Dienstag im Düsseldorfer Landtag auf eine Kleine Anfrage der CDU-Opposition. […] „Mangels dringenden Tatverdachts“ befinde sich keiner der Beschuldigten in Untersuchungshaft, sagte Kutschaty.

Was ist mit Fluchtgefahr? Man kann nur hoffen, dass eines Tages solches Politiker in U-Haft sitzen…

Weitere Bereicherungen von A bis Z:

Villingen-Schwenningen – Unbekannte haben auf einem Friedhof in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis) mehrere hundert Bronzeschilder gestohlen. Der Sachschaden liege bei rund 80 000 Euro, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Neben mehr als 300 Namensschildern nahmen die Diebe 55 Hinweistafeln mit, die an Baumgräbern aufgestellt waren. Auf ihnen standen die Namen von Menschen, die seit 2006 dort bestattet wurden. Die Hinterbliebenen seien fassungslos und emotional mitgenommen, erklärte die Polizei. Die Buntmetalldiebe waren in der Zeit zwischen Dienstagnachmittag und Mittwochmorgen auf dem Friedhof unterwegs. Die Polizei vermutet, dass sie einige Zeit damit beschäftigt waren, die Tafeln und Schilder abzuschrauben. Aufgrund des tonnenschweren Gewichts [202] ihrer Beute nutzten die Täter vermutlich ein größeres Fahrzeug zum Abtransport.

Karlsruhe – Ein 79 Jahre alter Mann ist am Mittwochmittag im Bereich der Endhaltestelle Durlach von einem Unbekannten überfallen worden. Der Rentner hatte nach Eintreffen mit einer Tram der Linie 1 die nahegelegenen öffentlichen Toiletten im Untergeschoss aufgesucht, als er beim Händewaschen unvermittelt von hinten her durch einen Faustschlag zu Boden gestreckt wurde. In der Folge entriss ihm der vermutlich jugendliche Täter die unter dem Hemd getragene schwarze Bauchtasche mit einem geringen Bargeldbetrag wie auch persönlichen Papieren und ergriff sofort die Flucht. Während der leicht verletzte Überfallene von der Besatzung eines Rettungswagens erstversorgt und anschließend in einem Krankenhaus ambulant behandelt wurde, führte die von der Polizei ausgelöste Sofortfahndung nicht zur Festnahme des Täters. Dieser hatte nach Erinnerung des Geschädigten vor der Tat am Eingang gewartet und dann einen offenbar günstigen Moment genutzt. Der Bursche ist vermutlich Südländer [203], etwa 17 bis 18 Jahre alt und 170 bis 175 cm groß, von schmächtiger Statur mit schwarzem Haar. Er trug eine schwarze Baselballmütze mit weißem Aufdruck, ein blousonartiges Langarmshirt sowie Bluejeans und helle Sportschuhe.

Hamburg – Tatzeit: 04.08.2015, 16:17 Uhr Tatort: Hamburg-Langenhorn, U-Bahnhof Ochsenzoll. Nach bisherigen Erkenntnissen stand der 44-Jährige an einem Niedergang zum Bahnsteig der U 1 und konsumierte gemeinsam mit mehreren Personen Alkohol. In unmittelbarer Nähe standen zwei jüngere Männer, die aus bislang nicht geklärter Ursache in einen verbalen Streit gerieten. Dieser Streit eskalierte und der 44-Jährige erhielt von beiden Männern mehrere Schläge und Tritte. Als das Opfer am Boden lag, wurde es von seinen Kontrahenten getreten; teilweise auch gezielt gegen den Kopf. Der 44-Jährige war zunächst nicht ansprechbar und wurde stationär in einem Krankenhaus aufgenommen. Inzwischen besteht keine Lebensgefahr mehr. Der Mann erlitt eine Nasenbeinfraktur, Kopfplatzwunden sowie eine Gehirnerschütterung. Die beiden Täter flüchteten auf der Langenhorner Chaussee stadteinwärts. Eine Sofortfahndung mit mehreren Funkstreifenwagen führte nicht zur Festnahme der Männer, die wie folgt beschrieben werden: Täter 1: – 170-175 cm groß – vermutlich Südländer [204] – kurze, dunkle Haare – Oberlippenbart – bekleidet mit blauer Hose und blauem Kapuzenpullover mit großer weißer Aufschrift auf der Brust. Täter 2: – 175-180 cm groß und auffallend kräftige Figur – vermutlich Südländer – 20-30 Jahre alt – sehr kurze Haare (fast Glatze) – bekleidet mit weißem Kapuzenpullover mit blauer/schwarzer Schrift auf der Brust.

Büren – Eine 49-jährige Bürenerin ist am Dienstag (4.8.2015) Opfer eines dreisten Gelddiebstahls am Geldautomaten der Sparkasse am Marktplatz geworden. Kurz vor 08.00 Uhr ging die Frau zur Bank, um Geld abzuheben. Sie steckte Ihre Bankkarte in den Automaten und tippte ihre PIN-Nummer ein. Sie gab gerade den gewünschten Betrag ein, als plötzlich von hinten eine Kinderhand auftauchte und auf das Bedienfeld drückte. Die Bürenerin drehte sich um und sprach den hinter ihr stehenden fremden Junge an. Dieser ergriff die Flucht. Noch in der Tür schnappte ihn die Frau und zog ihn zurück in den Vorraum. Das Kind konnte sich sofort wieder befreien und über den Marktplatz davon laufen. Jetzt stellte die Frau fest, dass die Geldscheine aus dem Ausgabeschacht des Bankautomaten gestohlen worden waren. Nur ihre Bankkarte steckte noch im Kartenschlitz. Der südosteuropäisch aussehende Junge [205] soll 12 bis 14 Jahre alt sein. Er war etwa 140 cm groß und hatte einen dunklen Teint. Bekleidet war er mit einem roten T-Shirt, eine dreiviertellangen Hose und weißen Turnschuhen.

Am 3.8.2015 veröffentlichte die Polizei folgende Angaben zu einer Tat im April:

Mainz – Sonntag, 05.04.2015, 00:50 Uhr. Zwei unbekannte Männer kommen zu zwei Pärchen hinzu, die sich in der Unterführung im Bereich des Bahnhofs Römisches Theater aufhalten. Einer der beiden Unbekannten flirtet eine Frau an, was natürlich deren Freund missfällt und dieser den Unbekannten anspricht. Dieser zieht daraufhin ein Pfefferspray aus der Tasche und sprüht damit auf die beiden Pärchen, wodurch zwei Männer und eine Dame durch Augenreizungen verletzt werden. Der Unbekannte wird wie folgt beschrieben: Südländer [206], etwa 1,70 Meter groß, kurze, dunkle Haare, 3-Tage-Bart, bekleidet mit Bluejeans und dunklem T-Shirt.

Mönchengladbach – Eine 53-jährige Frau stand gestern (3.8.2015) kurz vor 13:00 Uhr vor einem Haus auf der Schillerstraße. Sie hatte geklingelt und wartete, als ihr ein unbekannter Mann von hinten plötzlich ihre Halskette aus Gelbgold vom Hals riss und mit seiner Beute in Richtung Hohenzollernstraße und anschließend nach links in die Bismarckstraße flüchtete. Eine Fahndung verlief ohne Erfolg. Der Räuber wird als augenscheinlicher Südländer mit kurzen dunklen Haaren [207] beschrieben. Er wird auf 30-35 Jahre geschätzt und trug ein auffälliges dunkles Hemd mit gelben Blumen.

Zell am Harmersbach – Offenbar war es lediglich die verspätete Rückgabe von zuvor ausgeliehenen zwanzig Euro, die am Montagnachmittag zu einem heftigen Streit unter mehreren Bewohnern aus dem Kosovo im Wohnheim Unterharmersbach geführt hatte. Drei Streifenwagenbesatzungen waren notwendig [208], um kurz nach 16 Uhr die Gemüter zu beruhigen. Wegen der vorherrschenden Sprachbarrieren mussten die Beamten dabei viel Geduld aufbringen. Erst nach gut einer Stunde war wieder Ruhe in der Hauptstraße eingekehrt.

Niederkassel – In der Nacht zum 03.08.2015 gegen 00:30 Uhr drangen Einbrecher gewaltsam durch ein Fenster in ein Haus an der Eschmarer Straße in Niederkassel-Uckendorf ein. Eine 56-jährige Bewohnerin, die durch die eindringenden Täter geweckt worden war, wurde von ihnen ins Gesicht geschlagen und mit Kabeln gefesselt. Anschließend erzwangen die drei Unbekannten die Herausgabe der Schlüssel zu einem Tresor im Haus. Aus diesem entwendeten sie Schmuck und Bargeld, ehe sie vom Tatort nahe der Golfanlage Clostermanns Hof flüchteten. Die Geschädigte, die durch die Schläge mehrere leichte Verletzungen davon getragen hatte, konnte sich selbst aus den Fesseln befreien und die Polizei informieren. Die Fahndungsmaßnahmen verliefen bislang ohne Erfolg. Zwei der Täter können vage beschrieben werden. Der Haupttäter ist schwarzhaarig etwa 20 bis 30 Jahre alt und von schlanker sportlicher Statur. Er sprach fließend Deutsch mit osteuropäischem Akzent [209]. Ein Mittäter wird als 30 bis 40 Jahre alt mit dunklen Haaren und ebenfalls sportlicher Figur beschrieben. Von dem dritten Täter liegt keine Beschreibung vor.

Bielefeld – Ein Unbekannter umarmt einen Passanten am Sonntag, 02. August 2015 und stiehlt sein Mobiltelefon. Zwischen 03:00 Uhr und 04:00 Uhr war der 32-jährige Bielefelder in der Bahnhofstraße unterwegs. Kurz vor dem Jahnplatz sprach ihn ein junger Mann in Höhe eines Cafés an. Der Fremde umarmte ihn und schlug vor, gemeinsam etwas Sport zu machen. Der 32-Jährige war misstrauisch und schob den anderen von sich. Er überprüfte, ob sein Portemonnaie noch in der Hosentasche war und ging Heim. Weil er mehrere Dinge in seinen Taschen aufbewahrte, bemerkte er erst später, dass sein Mobiltelefon fehlte. Am 04. August 2015 zeigte er den Diebstahl seines Mobiltelefons. Die Beschreibung des Täters: Männlich, circa 170 cm groß, 20 bis 25 Jahre alt, er wirkte sehr jung, schlanke Statur, circa 70 kg, dunkle Haare. Er trug sportliche Bekleidung, eventuell eine schwarze Jogginghose mit passendem Oberteil. Er sprach deutsch mit Akzent und hatte ein südländisches Aussehen [210]. Die Polizei warnt vor dem körperlichen Kontakt zu fremden Menschen: Gerade wenn Sie allein unterwegs sind, halten sie ihr Umfeld im Blickfeld und weisen sie Annäherungsversuche ab.

Kassel – Bereits am frühen Sonntagmorgen (2.8.2015) wurde ein 53-jähriger Mann aus Witzenhausen Opfer eines schweren Raubes. Unter Vorhalt eines Messers zwangen die unbekannten Täter den Mann sein Handy herauszugeben. Unter dem Eindruck des Messers tat der Mann dies dann auch. Am frühen Sonntagmorgen gegen 2.30 Uhr war der 53-Jährige aus dem Werra-Meißner-Kreis von einer Gaststätte zu Fuß in Richtung Hauptbahnhof unterwegs. Da er noch etwas Zeit hatte, legte er einen Zwischenstopp am Königsplatz ein. Dort setzte er sich auf einen Stuhl. Nach einem Telefonat mit seiner Ehefrau hielt er sein Handy noch in der Hand, als plötzlich zwei männliche Personen auftauchten. Einer der beiden Unbekannten forderte den Mann direkt auf, ihm sein Handy zu geben, was er aber nicht tat. Um seinem Verlangen noch mehr Ausdruck zu verleihen, zog der Täter ein Messer hervor und riss dem Geschädigten sein Handy Marke Samsung Galaxy S3 aus der Hand. Unter dem Eindruck des Messers versuchte der 53-Jährige erst gar nicht, sich im Besitz des Handys zu halten. Beide Täter flohen dann über den Königsplatz in unbekannte Richtung. Der Geschädigte konnte folgende Täterbeschreibung abgeben: männlich, ca. 30-35 Jahre alt, 1,75 – 1,80m groß, Südländer (vermutlich Türke), kurze dunkle Haare [211]. Der Täter war bekleidet mit einem schwarzen Pullover und einer blauen Jeans. Zum zweiten Täter konnte der Mann keine Beschreibung abgeben.

Sindelfingen – Ein bislang unbekannter männlicher Täter griff am Freitag (31.7.2015), gegen 01.00 Uhr, eine 26-jährige Frau an, die in der Arthur-Gruber-Straße zu Fuß unterwegs war. Sie ging am Waldrand alleine zu ihrem Auto, als sich ihr der Unbekannte näherte und sie mit den Worten „Halt, Stopp“am rechten Arm packte. Im weiteren Verlauf konnte sich die Angegriffene jedoch losreißen und bis zu ihrem Fahrzeug flüchten. Der Unbekannte flüchtete seinerseits in den angrenzenden Wald. Aus welchem Grund der Angriff erfolgte ist derzeit noch unklar. Bei einer eingeleiteten Fahndung durch die Polizei konnte der Täter nicht mehr festgestellt werden. Der Unbekannte ist etwa 40 Jahre alt und hat einen Bauchansatz. Er war bekleidet mit schwarzen Handschuhen, einer dunklen Hose und einem schwarzen Kapuzen-Sweat-Shirt und sprach deutsch mit Akzent [212].

Stuttgart – Ein bislang unbekannter Mann hat am Freitag (31.07.2015) gegen 03.30 Uhr in der Rotebühlstraße auf Höhe des Feuersees eine 27-Jährige angegriffen. Er warf sie zu Boden und legte sich auf die Frau. Aufgrund ihrer heftigen Gegenwehr konnte sie sich losreißen und den Mann abwehren. Er flüchtete in unbekannte Richtung. Der Täter ist vermutlich Südländer, ca. 25 Jahre alt [213], etwa 170 cm groß und hatte dunkelbraune seitlich abrasierte Haare. Über seine Kleidung ist nichts bekannt.

Nienburg – Am Montagabend, 20.07.15, zwischen 22.00 Uhr und 23.30 Uhr, saß das spätere Opfer auf den Stufen des Eingangsbereichs des Friseurs beim Bahnhof. Plötzlich näherten sich aus Richtung Bushaltestelle zwei männliche Personen. Die beiden jungen Männer gingen den 56-Jährigen zunächst verbal an und traten später mit den beschuhten Fuß auf den Obdachlosen ein. Anschließend ging das Duo Richtung Tankstelle davon. Der Geschädigte zog sich eine Platzwunde und Hämatome im Gesicht zu. Die beiden Jugendlichen wurden von dem Opfer als ein Kleiner und ein Großer beschrieben. Beide waren Südländer, hatten gebräunte Haut und dunkle Haare [214]. Der Kleine war 170cm groß, schlank und muskulär und mit einer blauen Jeans, einem T-Shirt sowie einer Sweatjacke mit Reißverschluss bekleidet. Der Größere war 180-185cm groß, von schlanker Statur und trug Kleidung in Grautönen.

Bonn – Am Sonntagabend (12.07.2015) gegen 19:00 Uhr bemerkte ein Bewohner eines Wohnheims für Studierende in der Baumschulallee einen Unbekannten in den Kellerräumlichkeiten. Er alarmierte sofort die Polizei, die wenige Minuten später einen 40-Jährigen, im Kellergeschoß des Gebäudes festnahm. Der Mann hatte nach dem derzeitigen Stand der Ermittlungen durch ein auf Kipp stehendes Fenster gegriffen und es so öffnen können. Der 40-Jährige hatte bereits mehrere Bekleidungsstücke und eine Bronzeglocke, die er aus einer kleinen, zu dem Gebäudekomplex gehörenden Kapelle abmontiert hatte, deponiert. Dort hatte er nach ersten Ermittlungen auch versucht, einen Tabernakel aufzuhebeln, was ihm jedoch nicht gelang. Der 40-Jährige, der bereits mehrfach wegen Eigentumsdelikten in Erscheinung getreten [215] ist, wurde dem zuständigen Richter vorgeführt, der Haftbefehl erließ. Der mutmaßliche Dieb befindet sich bereits in Untersuchungshaft.

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Video: 19-Jährige redet Klartext zum Asylirrsinn

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Video,Österreich | 112 Kommentare

image [216]In Österreich machte dieser Tage Virginia (Foto), eine 19-jährige Traiskirchnerin, von sich reden [217]. Sie wird täglich von sog. „Flüchtlingen“ aus dem Erstaufnahmelager belästigt, von sexuellen Avancen bis zu Drogenangeboten ist alles dabei. Sie berichtet von gewalttätigen Übergriffen auf Helfer, Sachbeschädigungen, Raub und Vergewaltigungen. Die junge Frau möchte sich in ihrer Heimat wieder sicher fühlen. Allein tritt die mutige junge Frau mit klaren Worten an, zeigt Gesicht und vertritt beherzt ihre Meinung.

Wirtschaftsflüchtlinge müssten konsequent und rasch abgeschoben werden, auch um denen, die tatsächlich verfolgt sind, wirklich helfen zu können. Früher war alles anders in Traiskirchen, heute ist überall Polizei (und das ist gut so). Die Illegalen betrachten die Gärten und Häuser der Anwohner als ihr Eigentum. Virginia ist froh, einen Hund zu haben, aber es muss sich etwas ändern. Derzeit leben rund 5.000 Asylforderer im Lager in der 17.000-Einwohner-Gemeinde, am Mittwoch tritt ein Aufnahmestopp in Kraft.

Hier das Video-Interview:

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Erste Zeltstädte in NRW nach den Sommerferien

geschrieben von PI am in Satire | 84 Kommentare

zeltstadt-fuer-nrw-fluechtlinge3 [218]Düsseldorf/Mekka. Kurswechsel bei der Unterbringung neuer Flüchtlinge in NRW. Das Land will künftig bei der Flüchtlingsunterbringung mit Saudi-Arabien kooperieren.

Die WAZ berichtet: [219] NRW plant, große Zeltanlagen für Flüchtlinge aufzustellen. Die Standortsuche ist bereits angelaufen. In drei bis fünf Wochen sollen die ersten mobilen Sammeleinrichtungen bezugsfertig sein.

„Wir denken in Nordrhein-Westfalen über orthodoxe Unterbringungsmöglichkeiten nach. Dazu zählen Zeltstädte nach dem Vorbild Mekkas“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch. Die Landesregierung will so offenbar Kommunen und Sozialverbände entlasten, die zurzeit immer häufiger an Grenzen stoßen.

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Skyline der Zeltstadt in Mina [221] vor den Toren Mekkas

Zelte kommen aus einer Pilgermanufaktur
Da die Landeseinrichtungen zur Erstaufnahme neuer Flüchtlinge hoffnungslos überfüllt sind, wurde vergangene Woche um Hilfe in Saudi Arabien ersucht. Sheik Rhalewi Ibn Jaghari, der normalerweise für die Pilgerunterbringung während der Hadsch zuständig ist (Anmerkung d. Red.: die große Pilgerreise ins islamische Heiligtum), hat seine Hilfe zugesagt. Saudi-Arabien verfügt in Pakistan und Bangladesch über erstklassige Zeltmanufakturen.

Das reiche Königshaus Saud [222] will so offenbar den deutschen Partner, der zurzeit immer häufiger an seine Grenzen stößt, bei der weiteren Flüchtlingsaufnahme entlasten.

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Die Zeltstadt bei Mekka ist derartig groß, dass sie sogar vom Weltraum aus sichtbar ist. An der Küste der Flughafen von Dschidda

Auch Saudi-Arabien nimmt Flüchtlinge auf

Kurzfristig kehrten pakistanische Gastarbeiter 60 Zelte in der Zeltstadt Mina bei Mekka aus. Saudi Arabien hat die Übernahme aller MUFL-Mädchen (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge) zugesagt. Zum Koranschulstart am 12. August sollen den Mädchen die Zelte bei Mekka zur Verfügung stehen. Zudem wurde mit islamischen Sozialverbänden eine dauerhafte Betreuung vereinbart. Dies schaffe neue Flüchtlingsplätze in Deutschland, entlaste die Jugendämter und Schulen und biete den Mädchen ganz neue Zukunftschancen, so Innenminister Jäger. Ab kommender Woche wird es eine direkte Luftbrücke zwischen Düsseldorf und dem König-Abd-al-Aziz-Flughafen in Dschidda geben.

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Die Zelte, für die Flüchtlingsmädchen sind bereits markiert.

SPD will Autobahnkreuze nutzen

Die Zentralisierung der Unterbringung sei angesichts der dramatisch steigenden Zahlen unumgänglich, heißt es in Düsseldorf.

Die jüngsten Prognosen des Innenministeriums sagen eine weiter steigende Flüchtlingszahl voraus. In diesem Jahr kamen bereits 88.000 Asylbewerber nach NRW, zurzeit stehen täglich 1000 Neuankömmlinge vor den Einrichtungen. Zum Vergleich: In der vergangenen Woche kamen mehr Menschen nach NRW als im gesamten Jahr 2007. „Wir müssen aufpassen, dass die Städte und Gemeinden, die Hilfsorganisationen und Länder nicht überfordert werden“, warnte Jäger.

Als Standorte für die neuen Zeltstädte kommen große Grundstücke mit Zufahrtsstraßen, Starkstrom- und Wasseranschluss sowie festem Fundament in Frage. In der Diskussion sind offenbar öffentliche wie private Flächen.

Die Landtagsfraktion der SPD hält den Flächenverbrauch solcher Zeltstädte aber für bedenklich und brachte die ungenutzten Schleifen der Autobahnkreuze ins Spiel. Anreiz für die Kommunen: Die Plätze sind gut erreichbar, werden in den Ballungsgebieten auf das städtische Flüchtlingskontingent angerechnet und in den Finanzzuweisungen als Einwohnerzuwachs berücksichtigt. Dennoch rechnet man in Düsseldorf mit schwierigen Standortverhandlungen.

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Vorbild für NRW: Luftnahme der Zeltstadt Mina bei Mekka (mit freundlicher Genehmigung der saudi-arabischen Luftfahrtbehörde [226])

Grüne stellen sich quer

Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) fiel es schwer, in den Sommerferien die Turnhallen herzugeben. Sie ist froh, dass mit Saudi-Arabien ein erfahrener Kooperationspartner für den Bau der Zeltstädte gefunden worden ist.

Allerdings möchte die Ministerin die minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingsmädchen lieber in nordrhein-westfälischer Obhut behalten. „Es haben sich sehr viele Privathaushalte aus den Reihen unserer Parteimitglieder für die private Unterbringung von Kindern und Jugendlichen gemeldet“ sagte Löhrmann auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem grünen Umweltminister Johannes Remmel.

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Abendstimmung in der arabischen Zeltstadt

Remmel geht davon aus, dass weder in Mekka, noch an deutschen Autobahnkreuzen die erforderlichen Feinstaubwerte [228] und Dezibelgrenzen [229] eingehalten werden können. Er schlägt vor, an der dezentralen Unterbringung festzuhalten. Gerade im Winter würden viele Hausbesitzer ihre Gärten nicht nutzen. Wenn schon Zelte, dann besser mit direkter Anbindung an massive Bauten, in denen sich sanitäre Anlagen und Kochgelegenheiten befinden. Man müsse auch an den Winter denken, da könne sich das Leben nicht ausschließlich draußen abspielen. Die Kirchen seien dazu aufgerufen, schon im August an das Vorbild der heiligen Familie zu erinnern.

Unterstützt wurden die Grünen von zahlreichen Flüchtlingsverbänden. „Mekka ist Mekka [230] und Deutschland ist Deutschland [231]„, sagte ein Sprecher eines panislamischen Flüchtlingsverbands, der mehrere nordafrikanische Nationalitäten vertritt. In Deutschland lägen geeignete Plätze inmitten der Städte und nicht außerhalb an den Autobahnen. Die Flüchtlinge wollten in das Miteinander eingebunden sein und könnten mit den Zelten einen Beitrag zur Bereicherung der deutschen Marktkultur beitragen.

Bevor Ministerin Löhrmann die Pressekonferenz sichtlich überreizt abbrach, meldete sich noch die albanische Flüchtlingsvereinigung „Blutsbande“ zu Wort und forderte die gemeinsame Unterbringung aller Albaner in einer zentralen Zeltstadt im Dreieck Essen – Oberhausen – Bottrop.

Sheik Rhalewi Ibn Jaghari, der die Zeltstadt von Mekka verwaltet, wird demnächst in NRW zu ersten Koordinationsgesprächen erwartet. Dabei wird es auch um die Frage gehen, wie Deutschland in Zukunft mit den Flüchtlingsmassen umgehen soll. Luftaufnahmen von Mekka zeigen, wie geschickt sich die Zeltstädte in die vorhandene Infrastruktur einbetten lassen. Auch Bayern [232] und Österreich [233] haben Interesse an dem arabischen Unterbringungsmodell signalisiert.

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Ein zuversichtlicher Minister: „Wir können jeden Helfer zum Zeltaufbau brauchen.“

» Standorte für Großraumzelte gesucht [219]

» NRW stellt 1000-Mann Zelte auf [104]

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Massenschlägerei im Pulverfass Traiskirchen

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Video,Österreich | 85 Kommentare

traiskirchen1Im Niederösterreichischen Traiskirchen [235] wird die Lage Tag für Tag explosiver. In der Nacht auf Freitag lieferten sich in der Erstaufnahmestelle mehr als 300 Illegale eine Massenschlägerei. Auslöser der Schlacht soll ein religiöser Streit zwischen Bewohnern aus Somalia und Afghanistan gewesen sein. Eine Gruppe Somalier flüchtete vor rund hundert Afghanen aus dem Lager und verschanzte sich in der nahen Moschee. Polizeieinheiten aus dem gesamten Bezirk wurden zusammengezogen, um wieder für Ruhe zu sorgen, was allerdings erst Stunden später gelang. Es kam zu Sachbeschädigungen und eine Polizistin wurde verletzt, mehr als 100 Beamte waren im Einsatz [236].

(Von L.S.Gabriel)

Die ohnehin angespannte Situation wird von der Caritas noch aufgeheizt, die seit Wochen in allen Netzwerken agitiert und so die linken Randalierer und Staatsfeinde mobilisiert, die dann in Gemeinunion mit den aggressiven Aslyforderern Demos und Aufstände initiiert.

Während Caritas und andere Gutmenschenorganisationen eine wesentliche Verbesserung der Wohnsituation für die illegalen Eindringlinge fordern, möchte ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner die Standards für Unterkünfte deutlich senken, um mehr Plätze zur Verfügung stellen zu können. Mikl-Leitner erklärt, die Länder könnten, aufgrund der auferlegten Standards einige angebotene Quartiere nicht annehmen [237]. Sie ist der Meinung, dass es gerade alleinstehenden jungen Männern zugemutet werden könne auch in 6-Bett-Zimmern zu schlafen. Die Bessermenschen sind entrüstet. Das türkische U-Boot, die Grünen-Menschenrechtssprecherin Alev Korun, schnaubt: „Geht es überhaupt noch zynischer?”

Ursprünglich wurde die Erstaufnahmestelle Traiskirchen für 480 Menschen konzipiert, derzeit leben dort rund 3500. 1956, nach dem Volksaufstand in Ungarn, lebten dort aber auch schon bis zu 6000 Menschen, damals meist echte Flüchtlinge. Eine für Sonntag angemeldete Demo linker Unterstützer zum Asylrechtsbruch, die bereits 2013 maßgeblich an der Besetzung der Votivkirche beteiligt [238] waren, wurde von der Bezirkshauptmannschaft verboten. Eine Demo gegen das Demoverbot wurde schon angemeldet. Die Polizei ist in höchster Alarmbereitschaft.

Dem österreichischen Staatsfunk ORF wurde ein Handyvideo des Spektakels zugespielt, hier der Beitrag mit entsprechender Propaganda:

Diese Geräuschkulisse müssen die Anwohner Nacht für Nacht ertragen:

In den 70er-Jahren war Traiskirchen Aufnahmestelle für Menschen aus Osteuropa und aus Uganda und Asien. Auch der aus Ungarn kommende linke Journalist Paul Lendvai und der spätere Staatsoperndirektor Ioan Holender lebten einmal in diesem Lager. So sah das damals aus:

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AKP-Anhänger mit Türkenliste bei Wien-Wahl

geschrieben von PI am in Islamisierung Europas,Österreich | 44 Kommentare

rathaus [239]Turgay Taskiran (Foto), ein türkischstämmiger Arzt will im Oktober bei der Wien-Wahl mit eigener Liste antreten. Taskiran, war bis 2013 Präsident der AKP-nahen Union europäisch-türkischer Demokraten (UETD), die 2013 für eine Pro-Erdogandemonstration etwa 8.000 Fans des Islamfaschisten mobilisierte. Taskiran kann sich gute Chancen ausrechnen, rund 50 Prozent der „Wiener“ haben Migrationshintergrund. Dazu kommt das linksverstörte Wählerpotential, von dem wohl auch ein Teil begeistert den Freund von Erdogans AKP-Schergen als Gegengewicht zu den FPÖ-Wählern ankreuzen wird. Wie das ORF-Radio heute berichtete, sind Taskiran vor allem auch die Illegalen in Traiskirchen ein Anliegen.

Natürlich muss er seine Vergangenheit als UETD-Chef noch schnell schönreden.

Die Presse [240] berichtet:

Laut Taskiran besitzt die geplante Liste die breite Unterstützung der verschiedenen, wichtigsten türkischen Vereine. Und auch die UETD, deren Präsident er war, ist unter den Unterstützern: „Es soll aber nicht eine AKP-Liste sein. Es werden auch Aleviten und Kurden dabei sein“, so Taskiran, der betont, dass der Friedensprozess in der Türkei mit den Kurden von der AKP gefördert worden sei.

Mit der UETD bekommt die Liste großes Gewicht. Denn sie kann nun auf eine Vereinigung mit sehr guter Organisation und Mobilisierungsfähigkeit zurückgreifen. Eine Sprecherin der UETD bestätigt auf Nachfrage auch die Unterstützung für Taskiran. Dazu kommt: Nach „Presse“-Informationen soll bei den Gesprächen über Liste und Kandidaten ständig ein hoher Vertreter des türkischen Konsulats dabei gewesen sein – womit die Liste den Segen des türkischen Staats hätte. Auf Anfrage hieß es seitens der Botschaft lediglich: „Bei den am 11. Oktober 2015 stattfindenden Kommunalwahlen sind sowohl die Kandidaten als auch die Wähler österreichische Staatsbürger. Deshalb ist unsere Botschaft nicht in der Situation, dieses Thema, das die Innenpolitik Österreichs betrifft, zu kommentieren. Der Entschluss, mit einer eigenen Liste anzutreten, begründet Taskiran mit „dem Rechtsruck und der steigenden Fremdenfeindlichkeit in Österreich“. Keine Partei würde FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mehr die Stirn bieten.

Warum erlaubt man eigentlich Erdogans türkischen imperialistischen Organisationen wie der UETD in Europa aktiv zu werden? Schließlich spricht Erdogan seit Jahren davon Europa islamisieren zu wollen.

Im Mai 2015 hat Erdogan den Türken in Deutschland eine wichtige Rolle in der Außenpolitik seines Landes zugewiesen. Er sehe die Auslandstürken als „unsere Macht außerhalb des Landes“ [241]. Die Türken in Deutschland seien „die Stimme der Nation“. Im Juni 2014 bezeichnete Erdogan in Wien seine dort lebenden Anhänger als Enkel von „Süleyman den Prächtigen“ [242]. Süleyman war jener osmanische Sultan, der die Türken 1529 erstmals bis Wien führte.

Im Oktober 2013 provozierte der türkische Sultan in Richtung serbischer Kosovo: „Die Türkei ist der Kosovo, der Kosovo ist die Türkei“ [243]. Ein Jahr zuvor kündigte er auf einem Parteitag seiner AKP an, „den Islam siegreich nach Westen führen zu wollen“. [244] Im Februar 2010 rief er auf einem von ihm veranstalteten „Kongress für Auslandstürken“ [245] seine aus Europa eingeladenen Landsleute dazu auf, „die europäische Kultur mit der türkischen zu impfen“, um diese Länder zu „türkisieren“. Vor drei Jahren besuchte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu Bosnien-Herzegowina und verkündete in Sarajevo, „das osmanische Reich wiederbeleben zu wollen“. [246]

Bei den im Juni 2015 stattfindenden türkischen Parlaments-Wahlen erhielt Erdogans AKP 64 Prozent der von seinen Landsleuten [247] in Österreich abgegebenen Stimmen. Die Partei der rechtsextremistischen „Grauen Wölfe“ MHP erhielt 7,8 Prozent.

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Albanischer Illegaler in Traiskirchen: „Ich bin kein Scheiß-Österreicher! Ich bin Muslim!“

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Video,Österreich | 100 Kommentare

mufls [248]Das österreichische Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen, etwa 30 km südlich von Wien, befindet sich seit Monaten im Ausnahmezustand (PI berichtete mehrfach [249]). Rund 4000 Illegale belagern derzeit die Stadt, 1700 davon sind MUFLs (minderjährige unbegleitete Flüchtlinge). Sie sind gekommen, um zu fordern – bunt, multikulturell, superkriminell. Seit einigen Wochen schon, trauen sich Eltern ihre Kinder nicht mehr ohne Begleitschutz [250] zur Schule zu schicken und besonders im Nahbereich des Lagers leiden auch die Gewerbetreibenden zunehmend unter den aggressiven Belagerern. Vor einigen Tagen traf die „unermessliche Dankbarkeit und Friedfertigkeit“ einen Kioskbesitzer, ein moslemischer Jungherrenmensch rastete aus.

Er wollte Zigaretten kaufen, die er nicht bezahlen konnte, weil er sie nicht bekam, kam er kurz darauf mit Verstärkung zurück und beschuldigte den Tabakwarenverkäufer, er schulde ihm einen Euro [251], bedrohte und beschimpfte den Mann (ein aktives Mitglied der FPÖ). Unter anderem schrie er voller „Liebe“ zu der von ihm angestrebten neuen Heimat: „Ich bin kein Scheiß-Österreicher! Ich bin Muslim!“ Als er versuchte in den mittlerweile versperrten Laden einzudringen alarmierte der Besitzer die Polizei. Das angestrebte Verfahren gegen den Illegalen drang erst gar nicht bis zur Staatsanwaltschaft vor, da die Behörden die Drohungen als „milieubedingte Unmutsäußerungen“ einstuften.

Die Prognosen für das kleine Österreich sind denkbar übel, allein für 2015 wird zurzeit mit etwa 80.000 [252] Eindringlingen gerechnet, noch vor einem Monat lag die Schätzung bei 70.000. Offenbar hat die alleingelassene Bevölkerung das aber eben auszuhalten. (lsg)

Hier das Video der Szene:

(Spürnase: Helmut)

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Afrika im Regionalzug Kufstein – Rosenheim

geschrieben von PI am in Afrika,Asyl-Irrsinn,Demographie,Kolonisation Deutschlands,Polizei,Siedlungspolitik | 112 Kommentare

mit-regionalzug-von-kufstein-nach-rosenheim [253]109 unerlaubt eingereiste Personen hat die Bundespolizei [254] am Donnerstag (9. Juli) in Rosenheim in Gewahrsam genommen. Die Afrikaner fuhren mit einem Regionalzug von Kufstein aus in Richtung München. Am Rosenheimer Bahnhof beendeten die Bundespolizisten die Reise der Eritreer, Äthiopier, Sudanesen und Somalier. Sie konnten keine Papiere für den Aufenthalt in Deutschland vorweisen.

Nach ersten Erkenntnissen wurde die Regionalverbindung gezielt gewählt, um die grenzüberschreitende Etappe möglichst unbehelligt durchführen zu können.

Nach der völlig ungehinderten Reise durch zwei sichere Dublin-Staaten wartet man in lässiger Freizeitkleidung auf den Shuttle-Bus zum Zwischenquartier (Foto). Dieses befindet sich in der Turnhalle [255] der Bundespolizei, die zum Turnen keine Zeit mehr hat. Anschließend werden die vorgeblich Minderjährigen für das V.I.P-Asyl aussortiert. Der Rest darf sich auf einen Besuch der Landeshauptstadt München freuen (PI berichtete [256]). Bis dahin rollt der nächste Zug mit Invasoren ein. Alltag in der Bundespolizeiinspektion Rosenheim.

Mit Österreich halten sich die „Flüchtlinge“ gar nicht mehr auf. Österreich ist am Limit. Das Erstaufnahmelager Traiskirchen platzt aus allen Nähten, wie die österreichische Presse schreibt [257]:

3200 Menschen im Lager, 1200 ohne Bett, 1840 in festen Unterkünften untergebracht. 1500 davon sind minderjährig, davon 900 bereits zum Verfahren zugelassen. Die Flüchtlingszahlen sind vor rund zwei Monaten sprunghaft angestiegen. 350 neue Asylanträge pro Tag gibt es in ganz Österreich. Erwartete Flüchtlinge nächstes Jahr: 70.000 aus Syrien, Irak, Somalia und Afghanistan.

Für 1800 Personen ist das Lager zugelassen. Journalisten, die zum ersten Mal in das Lager durften, wurden von allen Seiten bestürmt:

„Ich schlafe seit zwei Wochen im Freien, bitte helfen Sie mir“, sagt Mustafa, 25, Syrer.

„Ich bekomme zu wenig Pampers für mein Kind“, sagt Amira, 22, Irakerin.

„Das unter dem Baum ist mein Platz mit meinen Freunden. Einer passt immer auf, dass mir keiner was klaut. Ich will weg“, Mohamed, 27, Syrer.

„Ich habe oft Hunger. Wir müssen oft stundenlang auf Essen warten“, Ahmed, 18, Somalia.

„Wann weiß ich, ob ich bleiben darf? Bitte, können Sie nachfragen?“, Ali, 21, Syrer.

Offenbar sind die „Flüchtlinge“ Besseres gewohnt.

Ein größeres Polizeiaufgebot muss die auf dem Gelände befindliche Asylberatung der Diakonie bewachen:

Erst auf mehrfache Nachfrage werden die Journalisten zum Haus 17 geführt, vor dem etliche Polizeibeamten postiert sind. Hier befindet sich die Rechtsberatungsstelle der Diakonie. Die Mitarbeiter mussten zuletzt die Beratungszimmer durch die Fenster verlassen, weil der Ansturm so groß war, dass sie durch die Tür nicht mehr hinauskamen.

Ein passendes Sinnbild für das, was aktuell mit Europa passiert.

weitere Links:

» Bildergalerie Traiskirchen [258]
» Kioskbetreiber in der Landesaufnahmestelle Meßstetten angegriffen [259]
» Messerstecherei in Asylbewerberunterkunft in Werne [260]
» Asylbewerber aus Angola, Gambia und Nigeria dealen in Ulm [261]
» Tunesische Taschendiebe bereichern Bahnfahrgäste in München [262]
» weitere Einzelfälle™ hier [263]

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Traiskirchen: „Personenschutz“ für die Kinder

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Volksverräter,Österreich | 81 Kommentare

traiskirchen1 [250]Im niederösterreichischen Traiskirchen ist seit Jahren die Hölle los, denn dort steht das Erstaufnahmezentrum für Asylforderer. Derzeit ist es wieder mit mehr als 2000 Illegalen voll bis unters Dach. Die Probleme sind die gleichen wie überall – multikulti-superkriminell und de facto Dauereinsatz für Polizei, Rettung und Feuerwehr (PI berichtete mehrfach [264]). Die illegalen Eindringlinge lungern in der ganzen Stadt herum, es wird gedealt, geraubt, bedroht und vergewaltigt, niemand ist mehr sicher. Aber auch wenn die erwachsene Bevölkerung schon in Angst lebt, stellte offenbar niemand bisher die Frage, wie es Kindern dabei geht, wenn sie mit in Rudeln auftretenden, aggressiven „Flüchtlingsfamilien“, die ja offenbar fast ausschließlich aus jungen, kräftigen Männer bestehen, konfrontiert werden.

(Von L.S.Gabriel)

Da die Situation um das Lager aber wohl noch nicht prekär genug war, ließ das Innenministerium nun auch noch eine Zeltstadt im Pulverfass Traiskirchen [265] errichten, damit man zusätzlich 480 Bereicherer dort ansiedeln kann.

Früher konnten Kinder allein zur Schule und in den Hort gehen, es gehört zum „Großwerden“ und Kinder in der Grundschule sind meist stolz darauf, wenn sie dann „wie die Großen“ einen oft auch nur kurzen Weg allein zurücklegen dürfen. Nun aber trauen sich die Erwachsenen schon in ihrer Heimat oftmals kaum mehr auf die Straße und Kinder brauchen Personenschutz.

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Die Kronenzeitung berichtet [270]:

„Die Kinder trauen sich nicht mehr, alleine durch die vielen herumlungernden Asylwerber zu gehen“, schlagen Eltern Alarm. Und eine Entschärfung des Problems ist noch nicht in Sicht …
In was für einer irren Welt leben wir eigentlich? Diese Frage stellen sich Eltern in Traiskirchen schon lange. Doch so schlimm wie derzeit war es noch nie. „Man traut sich ja kaum mehr aus dem Haus! Überall kommen einem Gruppen von Männern aus dem Flüchtlingslager entgegen, die weder ausweichen noch sonst Rücksicht nehmen“, so die Kritik.

Dass die Asylanten dabei ungeniert Häuser und Kinder mit ihren Handys fotografieren, brachte das Fass zum Überlaufen: Die Kinder werden nun von der Volksschule abgeholt und in den Hort gebracht. Eine betroffene Mutter: „Das ist ein Armutszeugnis für unsere Stadt!“

Die Causa ist natürlich auch ein Politikum. Nach Kritik – auch von Bürgermeister Andreas Babler – hat Landeschef Erwin Pröll den zuständigen Landesrat Maurice Androsch nun mit der „dringenden Entspannung der Situation“ beauftragt.

Am Dienstagabend gingen auf Betreiben von BM Andreas Babler von der SPÖ (man darf staunen) rund 800 Traiskirchner gegen die Asylpolitik der völlig überforderten ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (kleines Foto) in Wien auf die Straße. Auch die FPÖ konnte Bürger mobilisieren. „Es reicht, Frau Ministerin [271]“ stand auf mitgebrachten Schildern, mit denen die Menschen durch die Innenstadt zum Amtssitz der Innenministerin zogen. Der Protest war zwar lautstark, aber wohl ebenso sinnlos, denn Mikl-Leitner war zu diesem Zeitpunkt auf Betroffenheitsbesuch in den jüngst von schlimmen Unwettern heimgesuchten Regionen Tirols.

Aber selbst wäre sie da gewesen hätte sie sich vermutlich nur wieder mit „immer noch nicht erfüllten Unterbringungsquoten der Bundesländer“ für das Desaster Traiskirchen gerechtfertigt.

qoute [272]

Allein die Tatsache, dass es so etwas wie „zu erfüllende Flüchtlingsquoten“ innerhalb der europäischen Nationalstaaten gibt, sollte jeden den Bürgen verpflichteten Politiker eigentlich in Rage versetzen und motivieren sich endlich mit aller Macht gegen diese EUdSSSR-gesteuerte Invasionspolitik zu stemmen. Aber nein egal, ob wie in diesem Fall in Österreich oder auch in Deutschland, anstatt endlich zu sagen: Grenzen dicht – nichts geht mehr und wer kein gesetzliches Recht auf Asyl hat wird sofort in sein Herkunftsland abgeschoben, wird nach Lösungen gesucht noch mehr Kriminalitätsnomaden in die Staaten zu schaufeln.

Wir alle brauchen keine „Entspannung der Situation“, wir brauchen eine Befreiung aus derselben.

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Österreich: Illegaler legt Brand in Unterkunft

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Österreich | 48 Kommentare

feuer [273]Am Samstag brach im bis unters Dach gefüllten Erstaufnahmezentrum im Niederösterreichischen Traiskirchen ein Brand aus. Kurz nach 13 Uhr rückten mehrere Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr, Rettung und Polizei an, das Gebäude wurde evakuiert. Etwa 2100 Menschen leben derzeit in der Einrichtung, die Polizei ist Dauergast. Der Brand am Wochenende wurde von einem 17-jährigen Afrikaner nach einem Streit mit Landsleuten gelegt, er hatte mehrere Matratzen in Brand gesteckt [274].

Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) erließ nun einen feuerpolizeilichen Bescheid, wonach innerhalb von vier Tagen rund 800 der Asylforderer in andere Quartiere gebracht werden müssen. Das Innenministerium hält den Bescheid für rechtswidrig und wird Rechtsmittel ergreifen. Österreich ist mittlerweile ebenfalls total überfordert mit der Illegalen-Flut. Seit Wochen schwelt der politische Streit, um die in mehreren Bundesländern errichteten Zeltlager. Viele Bürgermeister der betroffenen Gemeinden sind der Ansicht, dass das Maß voll sei und wehren sich [275] gegen die stetig steigenden Einquartierungszahlen und gegen den Zeltlager-Notfallplan [276] des Innenministeriums. (lsg)

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