Von AKIF PIRINCCI | Am 10. und 11. Dezember 2018 soll in Marrakesch ein für die gesamte Menschheit epochales Ereignis stattfinden: der “Globale Migrationspakt”, der “Vertrag für die sichere, geordnete und reguläre Migration”, soll von über 190 UNO-Mitgliedern, darunter Deutschland, mit großem Tamtam unterzeichnet werden. Es sei angeblich kein verbindlicher Vertrag, sondern besäße nur einen Bekenntnischarakter. “Eine Absichtserklärung, mehr nicht” wird umso nachdrücklicher verlautbart, je mehr ungeheuerliche Details der Quasi-Verpflichtung auf den letzten Metern ans Tageslicht sickern. Komisch mutet es allerdings schon an, weshalb man sich zu etwas bekennt, was man eh nicht einzuhalten gedenkt.

Zwei Dinge stehen diesbezüglich bereits fest.

1. Genauso wie bei den einstigen Nicht-so-ernst-gemeint-Verträgen zwischen der EU und den einzelnen Mitgliedsstaaten, welche sich binnen Monaten nach ihrer Unterzeichnung als derart ernst entpuppten, daß sogar die jeweiligen nationalen Rechtsprechungen zugunsten der Schizoscheiße von anonymen Justizbürokraten vom Arsch der Welt ruckzuck pulverisiert wurden, so wird auch dieser von Hottentotten, Buschnegern und Koran-Irren ausgedachte Reparationsvertrag wegen nix nach seiner Unterzeichnung unverzüglich mit allen katastrophalen Konsequenzen in Kraft treten. Die Bekenntnis- und Absichtslüge ist nichts weiter als eine Lüge, um das Volk, wenn es denn tatsächlich davon erführe, wonach es dank des ohrenbetäubenden Schweigens der grün-links versifften Medien hierzulande nicht aussieht, zu täuschen und ruhigzustellen.

2. Der Pakt wird in den folgenden Jahren dafür sorgen, daß Europa, vornehmlich aber Deutschland mit Hunderten Millionen von Analphabeten, Unzivilisierten, Blöden und Doofen, Soziopathen, Berufsfaulenzern, Kulturlosen, Gewohnheitsmördern, Schmarotzerexistenzen, Sex-Irren, Frauenverächtern, Nonstop-Vergewaltigern, Kinderfickern und Kaputten zugeschissen wird. So brachial, daß die Invasion von 2015 einem Furz in einem Orkan gleichkommt. Aber gemach.

Interessant zu wissen ist zunächst einmal, welche überflüssigen Drecksstaaten, die der als sakrosankt geltenden und den Menschenrechten bis zum Gutschein für einen Puffbesuch verpflichteten UN angehören und sie sogar dominieren. Diese haben nämlich den verbrecherischen Migrationspakt initiiert, vermutlich über Handzeichen, weil selbst ihre Spitzenbeamten in dem Kackverein kaum Lesen und Schreiben können. Selbstverständlich befinden sich fast sämtliche failed states Afrikas darunter, wo sich die Leute bei ihrem irren Kindermach-Tempo vermutlich bald gegenseitig auffressen müssen, um nicht zu verhungern. Aber auch solche Oasen der Menschenrechte wie Ägypten, wo 92 Prozent der Frauen genitalverstümmelt sind. Hat die UNO dort die abgesäbelten Kitzler, Schamlippen und zugenähten Vulven bereits rückoperieren lassen, so daß sie keine anderen Sorgen mehr umtreibt, als uns diese Bestien zu schicken? Eritrea ist ebenfalls so ein UN-Mustermitglied, dessen Bevölkerung zu einem Viertel als geistesgestört gilt. Jemen, dessen durchschnittlicher Volks-IQ 70 beträgt, also ein Wert, bei dessen Feststellung man hierzulande Anspruch auf einen Betreuer hat, und dessen Wirtschaftsleistung ausschließlich aus ganztags Kokablätter-Kauen und Kacken besteht, entscheidet ebenso über dieses Migrations-Dingens.

Dann natürlich der gesamte Islam-Gürtel. Angefangen mit Saudi-Arabien, das – wirklich wahr und ohne Scheiß – aktuell die UN-Kommission für Frauenrechte leitet, vermutlich deshalb, weil Frauen dort inzwischen dieselben Rechte wie Kamele genießen dürfen. Iran darf selbstverständlich ebenfalls nicht fehlen, ein Land, in dem Frauen auf, äh nee, unter Steinen gebetet werden und Homos das Fliegen lernen, lediglich verbunden mit einem Sicherheitsseil an einem Baukran. Selbst das schönste Kinderficker-Land der Welt Afghanistan und Kuwait, wo Gastarbeiter-Sklaven so viel Menschenrechte besitzen wie Scheißhausratten, bekennen sich zu den UN-Statuten. Wer da nicht lacht, der ist schon tot, wahrscheinlich erschlagen von einem Nigerianer, weil man ihm am Kottbusser Tor das Handy nicht schnell genug vermacht hat und dessen Heimat selbstredend auch ein ganz doller UN-Fan ist.

Der Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration 

All diese Arschloch-Menschen bei der UNO, die sich ansonsten hauptberuflich und extrem eifrig mit Verurteilungsresolutionen gegen Israel beschäftigen, da dort die einzigen schlauen und vernünftigen Menschen inmitten ihrer Müllhalde-Regionen leben, haben also jetzt den “Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration” ausgeheckt, der Europa in die Steinzeit prügeln und echte Europäer weißer Hautfarbe zu Arbeitssklaven für Minderbemittelte, Vergewaltigungsfutter, Intensivstation-Patienten, Heimatlosen und Harfe-Spielern im Himmel machen soll. Und unsere Drecksregierung wird ihn in knapp eineinhalb Monaten unterschreiben und dann schnell Punkt für Punkt abarbeiten. Hier das aus dem Englischen übersetzte Original. ^[1]

Nun ist der Text bewußt sehr sperrig gehalten, damit der Leser die Halunkereien darin nicht sofort als solche erkennt. In Nebensätzen verstecken sich Aussagen, die viel brisanter sind als die in den Hauptsätzen. Auch strotzt die Scheiße so arg vor Widersprüchen und Schwachsinniaden, daß man den Eindruck erhält, als wäre sie von Halbaffen ausgedacht worden. Ich werde nicht auf jeden Punkt eingehen, sondern je nach Auffälligkeit einzelne Perlen aus dem Besiegelungsdokument des europäischen, insbesondere des deutschen Volkstodes herauspicken. Doch alles in allem kann man resümieren, daß der Zweck der Übung darin besteht, die europäische weiße Rasse mit allen Mitteln zu negroidisieren, den Kontinent, wiederum hier verstärkt Deutschland bis zum letzten Cent auszuplündern und darin den Islam als die alles beherrschende totalitäre Ideologie zu inthronisieren.

Erzählt hier keinen Scheiß

(Präambel) 1. Dieser Globale Pakt beruht auf den Zielen und Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen.

Lüge! In der Charta der Vereinten Nationen wird Völkermord unter dem Artikel II ^[2] unter anderem in den Punkten c, d und e wie folgt beschrieben: “Vorsätzliche Auferlegung von Lebensbedingungen für die Gruppe, die geeignet sind, ihre körperliche Zerstörung ganz oder teilweise herbeizuführen / Verhängung von Maßnahmen, die auf die Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe gerichtet sind / gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe”. Und “Es macht sich also schon jemand des Völkermordes schuldig, der lediglich beabsichtigt, also den Vorsatz hat, eine Menschengruppe zu vernichten. Ist eine der Taten von Artikel II a bis e der Konvention tatsächlich durchgeführt worden in Vernichtungsabsicht, dann ist es unerheblich, ob oder wie viele Mitglieder der Gruppe wirklich vernichtet worden sind.”

Es ist glasklar abzusehen, daß die Massenmigration in der Dimension von zig Millionen Kulturfremder wie es der Pakt vorsieht in ein dichtbesiedeltes Land wie Deutschland mit begrenzten Ressourcen zwangsläufig eine “körperliche Zerstörung ganz oder teilweise” des indigenen Volkes zur Folge haben wird. Zum Teil geschieht dies heute schon ohne ganz “Pakt” und steigert sich tagtäglich, indem Deutsche von keinem geringen Teil nämlicher Invasoren täglich abgeschlachtet und vergewaltigt werden. Auch wird es dadurch sehr wohl zu einer “Geburtenverhinderung innerhalb der Gruppe” kommen. Das Unvermögen der meisten Migranten zur Wohlstandsschaffung und Selbstversorgung wird die ausländerbesoffene Regierung dazu zwingen, das Minus über Erhöhung von Steuern und Abgaben und durch direkte und indirekte Konfiszierung von Vermögen der Indigenen zu kompensieren, so daß diese wenige bis gar keine Kinder mehr in die Welt setzen werden. Und schließlich findet doch eine “gewaltsame Überführung von Kindern der Gruppe in eine andere Gruppe” statt, da ja keine rein deutsche Schulen und Bildungsanstalten existieren, im Gegenteil, ausländische Kinder schon heute sich qua Masse anschicken, die kommenden Generationen zu übernehmen. Völkermord kann man auch über Bande spielen. Also erzähl hier keinen Scheiß, UNO!

8. … Migration war schon immer Teil der Menschheitsgeschichte, und wir erkennen an, dass sie in unserer globalisierten Welt eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt und dass diese positiven Auswirkungen durch eine besser gesteuerte Migrationspolitik optimiert werden können.

Wieder gelogen! Zu 95 Prozent beruhte die Migration in der Menschheitsgeschichte auf bestialische Gewalt, Vertreibung und den auf dem Fuß folgenden Genozid. Die Konstantinopeler haben bestimmt vor Begeisterung “positiv” gejauchzt, als die Osmanen ihr Territorium einnahmen, ihre Frauen massenvergewaltigten, ihre Babys aufspießten und ihre Männer erst tagelang folterten und dann köpften. Und die Indianer Nord- und Südamerikas kriegten sich mit Sicherheit vor Freude gar nicht mehr ein, als die Weißen sich mal so eben ihre Kontinente unter den Nagel rissen, diese besiedelten, die Ureinwohner bis auf einen kleinen Rest ausmerzten und zu von Krankheiten befallenen Alkoholikern und Pennern machten.

„Eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung“

Die moderne Form der Migration beruhte dagegen auf strenge Menschenauslese nach dem Viehmarkt-Prinzip und keineswegs auf Lockrufe zur Einwanderung in die leckeren Sozialsysteme des Westens nach dem Motto “Wer hat noch nicht, wer will nochmal?” Daß die Migration in der heutigen Form und auf Europa bezogen “eine Quelle des Wohlstands, der Innovation und der nachhaltigen Entwicklung darstellt”, haben sich die Volltrottel von der UN wohl bei ihrem gemeinsamen Puff-Ausflug gegenseitig als Witz erzählt, und der Humorloseste unter ihnen hat diesen Witz für voll genommen und so in den Deppen-Pakt reingeschrieben. Im Gegenteil, die größte Bedrohung für Europa und wiedermals vor allen Dingen für Deutschland ist zur Zeit die bereits vollzogene und unablässig weiterhin erfolgende Migration von Ungebildeten, Niedrig-Intelligenzlern, Gewaltaffinen und in nicht minder Zahl Mohammed-Kult-Anhängern, welche mit der Moderne nicht kompatibel sind und auch niemals sein werden. Abgesehen von dem kleinen Detail, daß ihre Unterhaltung uns bald den kompletten Staatsetat kosten wird.

10. … Wir haben gelernt, dass Migration ein bestimmendes Merkmal unserer globalisierten Welt ist, Gesellschaften innerhalb aller Regionen und über sie hinaus verbindet und alle unsere Länder zu Herkunfts-, Transit- und Zielländern macht.

Aha, wenn also ein deutscher Ingenieur nach Kanada auswandert und dort seinen Lebensunterhalt und den seiner Familie mit eigener Leistung bestreitet, ist es das Gleiche wie wenn ein afghanischer Analphabet sich nach Deutschland reinmogelt und auf Lebenszeit vom deutschen Steuergeld lebt, weil dieser Akt ja “alle unsere Länder zu Herkunfts-, Transit- und Zielländern macht”? Nach dieser Logik kann man auch 6-jährige ficken, weil Loch ist Loch. Ach, das sehen einige Migranten tatsächlich so …

Beim Wort genommen.. 

13. … Wir müssen für Staaten, Gemeinschaften und Migranten gleichermaßen mehr Planbarkeit und Rechtssicherheit schaffen. Zu diesem Zweck verpflichten wir uns, eine sichere, geordnete und reguläre Migration zum Wohle aller zu erleichtern und zu gewährleisten.

Okay, dann wollen wir dich mal beim Wort nehmen, UNO: Hiesige Hartz-IV-Empfänger und ähnliche Prekäre beschließen eines Tages, nach Saudi-Arabien und nach Katar zu migrieren, weil diese Länder ja a) sehr reich (Bruttoinlandsprodukt von 124.529 US-Dollar pro Kopf) und b) beide UN-Mitglieder sind, die den Pakt bestimmt unterschreiben werden. Es versteht sich von selbst, daß sowohl die Saudis als auch die Katarer diesen Leuten erstmal menschenwürdige Unterkünfte, Versorgung mit Nahrung und Kleidung und überhaupt alles Nötige auf dem dort vorherrschenden Niveau bereitstellen müssen. Es kann ein bißchen dauern bis Kevin und Chantalle sich akklimatisiert haben, erst recht auf dem Arbeitsmarkt, denn “Hauptschulabbrecher” ist ja kein richtiger Beruf. Zudem muß eine gigantische Migrationsindustrie erschaffen werden, die den Neuankömmlingen von Dolmetscher bis Betreuer jeden Wunsch von den Augen abliest. Vorsichtshalber sollte man dort, sagen wir mal, 1000 Kirchen bauen, denn auch wenn diese Sorte deutscher Migranten eher einen Gott namens “Krombacher” anbetet, so ist es nicht ausgeschlossen, daß einige unter ihnen sich wegen eines Wüsten-Kollers ganz nostalgisch nach heimatlichen Orten der Besinnung zurücksehnen und eine anständige Messe zu Gemüte führen möchten. Überhaupt muß die saudische und katarianische Regierung alles Erdenkliche dafür tun, daß die Kultur der Migranten unangetastet bleibt und Pflege durch den Aufnahmestaat erfährt, koste es was wolle. Ach, ganz wichtig: Auch wenn sich die deutschen Migranten am Ende sowohl finanziell als auch bereicherungsmäßig als Flop, wenn nicht sogar als Katastrophe entpuppen sollten, darf Saudi-Arabien und Katar nur mit den Schultern zucken und die ganze Bagage trotzdem bei sich behalten.

Für wie realistisch hältst du diese Vision, die ja eigentlich deine Vision ist, UNO? Für nicht so realistisch? Warum schwafelst du dann aber pausenlos von Migration und machst eine Wissenschaft daraus, wo es doch in Wahrheit ausschließlich um das Abwerfen von überflüssigem Menschenballastes irre gewordener “Shithole Countries” muselmanischer und afrikanischer Fasson zu unserem Nachteil geht? Hältst du uns für blöd? Nein, das tust du nicht. Du hast nur die Gewißheit, daß unsere ihr eigenes Volk hassenden Dreckspolitiker dämonisch genug sind, die Scheiße gegen aller Widerstände durchziehen werden.

Alle Macht der UNO

15. … i) Gesamtregierungsansatz. Der Globale Pakt trägt dem Umstand Rechnung, dass Migration eine multidimensionale Realität darstellt, die nicht von einem Regierungsressort allein behandelt werden kann. Die Erarbeitung und Umsetzung wirksamer migrationspolitischer Maßnahmen und Verfahren erfordert einen Gesamtregierungsansatz, der eine horizontale und vertikale Politikkohärenz quer über alle staatlichen Bereiche und Ebenen hinweg gewährleistet.

Mit anderen Worten, die UNO bestimmt ab jetzt, wieviele Millionen in unser Land einfallen dürfen. Arsch offen oder was?! Der Grund, weshalb zig Millionen Neger und Moslems sich unbedingt zu uns nach Europa retten müssen, wird uns ein paar Sätze weiter trickreich und immer und immer wieder um die Ohren gehauen: Klimawandel! Den Analphabeten dieser Welt wird es einfach zu warm in ihren Ländern, weshalb sie hier einer lebenslangen Hartz-IV-Dusche bedürfen. Dieser Klimawandel ist auch ein richtiges Arschloch, denn offenkundig verschont er Israel und die blühenden südafrikanischen Farmen, deren weiße Besitzer aktuell massenhaft von klimageschädigten Schwarzen massakriert werden. Ja, auch Wetterphänomene können böse Menschen sein.

Keine einzige Zeile über Überbevölkerung und religiösem Wahn. Nein, in diesen Abteilungen läuft alles prima, und wenn ein Afro-Frau bis zu 5 Kinder im Leben bekommt und ein Moslem sich den ganzen Tag damit beschäftigt, ob sein Nachbar auch in die richtige Richtung betet, anstatt in die Hände zu spucken, dann ist das die normalste Sache der Welt. Da fragt man sich, warum man unbedingt geistig behindert sein muß, um bei der UNO eine Anstellung zu bekommen.

Im “Ziel 11” wird schließlich die Katze endgültig aus dem Sack gelassen. Die Überschrift “Integriertes, sicheres und koordiniertes Grenzmanagement” (Seite 18) soll sich nach hammerhartem Grenzschutz anhören, meint aber das exakte Gegenteil. Unter den Punkten a bis g wird mittels allerlei Phrasen wie “Menschenrechtsnormen”, “Verfahren zur Prävention von Familientrennungen”, “völkerrechtlichen Verpflichtungen” usw. haargenau und “nichtdiskriminierend, geschlechtersensibel und kindergerecht” erklärt, weshalb die Abweisung von Migranten an der Grenze nicht möglich, erwünscht, kurz verboten ist. Nach dem Motto “Jeder Jeck ist anders” überreicht man dem Eindringling damit eine reiche Palette an Argumenten, die in jede erdenkliche Lebenslage paßt und von denen er sich jeweils eine aussuchen kann, um seine Einreise ins Wunschland, also Deutschland zu erzwingen.

Mit der gleichen Methode wird beim “Ziel 15” für das einheimische Volk ein ausbruchsicherer Käfig mit dem Namen “Gewährleistung des Zugangs von Migranten zu Grundleistungen” (Seite 21) gebaut, in dem es den lieben langen Tag für das Wohlergehen der armen Migranten schuften darf, selbst wenn dieser vermögend ist. Zum Beispiel derweise:

Wir werden … den gesundheitlichen Bedürfnissen von Migranten im Rahmen der nationalen und lokalen Gesundheitspolitik und -planung Rechnung tragen, indem beispielsweise die Kapazitäten für die Leistungserbringung verstärkt werden, ein bezahlbarer und nichtdiskriminierender Zugang gefördert wird, Kommunikationshindernisse abgebaut werden und die Leistungserbringer im Gesundheitswesen in kultureller Sensibilität geschult werden, um die körperliche und geistig-seelische Gesundheit von Migranten und Gemeinschaften allgemein zu fördern, einschließlich unter Berücksichtigung der einschlägigen Empfehlungen des von der Weltgesundheitsorganisation entwickelten Framework of Priorities and Guiding Principles to Promote the Health of Refugees and Migrants (Rahmen der Prioritäten und Leitprinzipien zur Förderung der Gesundheit von Flüchtlingen und Migranten).

Bedeutet: 1. Noch mehr Kohle für die Migrantengesundheit. 2. Jedem Migrantenpatienten muß ein Dolmetscher zur Seite gestellt werden. 3. Migrantenfrauen dürfen nur von Ärztinnen behandelt werden und männliche Migranten nur von Ärzten (kulturelle Sensibilität). 4. Die “geistig-seelische Gesundheit von Migranten” muß permanent von Psychologen überwacht werden, am besten mit der Diagnose “Arbeitsunfähig”. 5. Alles für lau. 6. Für jede erdenkliche Erkrankung bei Einheimischen ist Aspirin zu verschreiben. 7. Auch UNO-Mitarbeitern, wenn sie an Darm- und Gebärmutterhalskrebs erkranken. 8. Worüber ich nicht traurig wäre.

Beim “Ziel 17” hat man auch an die eventuellen Kritiker dieses migrantenösen Wahns gedacht. Sie sollen alles sagen dürfen, nur nicht etwas gegen die Eroberung, Kolonisierung und Ausplünderung ihrer Heimat durch Migranten. Sonst soll es Haue geben, aber heftig. Unter “Beseitigung aller Formen der Diskriminierung und Förderung eines auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurses zur Gestaltung der Wahrnehmung von Migration” (Seite 23) unter Punkt a) heißt es:

“Rechtsvorschriften erlassen, umsetzen oder aufrechterhalten, die Hassstraftaten und schwerere Hassstraftaten, die sich gegen Migranten richten, unter Strafe stellen, und Strafverfolgungs- und andere Beamte darin schulen, solche Straftaten und andere Gewalttaten, die sich gegen Migranten richten, zu erkennen, zu verhindern und darauf zu reagieren sowie den Opfern medizinische, rechtliche und psychosoziale Hilfe zu leisten.”

Was das bedeuten soll, ist schwer zu verstehen. Die deutsche Justiz und der Verfassungsschutz beschäftigen sich mit nix anderem mehr, geschweige denn der mediale Mainstream. Sie sind ganztags ausgelastet damit, auch den unwichtigsten Hanswurst, der auf Facebook den Spruch “Ausländer raus!” geliked hat, zu stellen und wegen Volksverhetzung vors Gericht zu zerren.

Und wie ist es mit Haßstraftaten, die sich gegen Einheimische richten? Gerade kürzlich wurde eine deutsche Studentin in Freiburg von 15 migrantischen Ballastexistenzen zum arabischen Spermasilo umfunktioniert, also ohne daß sie vorher verlangt hätte “Fickt mich zum Krüppel”, jedenfalls nicht unter Zuhilfenahme eines staatlich alimentierten Dolmetschers, was sich für die Täter vor Gericht bestimmt strafmildernd auswirken wird. Okay, das war jetzt kein Haßverbrechen, sondern ein simpler Pumpvorgang. Mit Haß hatte das gar nix zu tun, eher mit Liebe. Ich finde allerdings im Globalen Pakt nichts dazu, bis auf diesen einen in der Tat unglaublichen Satz:

Freiheitsentziehung bei Migranten nur als letztes Mittel und Bemühung um Alternativen.

Vielleicht könnte man als Alternative Weiße-Fotzen-ficken-bis-sie-bluten-egal in Betracht ziehen, wogegen die Gefickte die Strafzettel für ihr falsch geparktes Auto nach ihrem Krankenhausaufenthalt trotzdem bezahlen muß. Das heißt, wenn sie es überlebt hat.

Geht aber weiter – aber recht komödiantisch:

Wir verpflichten uns ferner, in Partnerschaft mit allen Teilen der Gesellschaft einen offenen und auf nachweisbaren Fakten beruhenden öffentlichen Diskurs zu fördern, der zu einer realistischeren, humaneren und konstruktiveren Wahrnehmung von Migration und Migranten führt. Wir verpflichten uns außerdem, im Einklang mit dem Völkerrecht das Recht der freien Meinungsäußerung zu schützen, in der Erkenntnis, dass eine offene und freie Debatte zu einem umfassenden Verständnis aller Aspekte der Migration beiträgt.

Ich habe da mal eine Frage: Was ist, wenn der auf “nachweisbaren Fakten beruhende öffentliche Diskurs” nicht zu “einer realistischeren, humaneren und konstruktiveren Wahrnehmung von Migration und Migranten” führt? Was ist, wenn die “Erkenntnis” nicht zum “umfassenden Verständnis aller Aspekte der Migration beiträgt”? Was ist, wenn sich das Gegenteil bewahrheitet? Ich meine, soll das eine ergebnisoffene Diskussion werden oder so ein Gut-daß-wir-darüber-gesprochen-haben-Ding? Was passiert, wenn die “nachweisbaren Fakten” sagen, daß Migration in der im Pakt dargelegten Form scheiße ist? Müssen die Migranten dann alle raus? Es ist zum Kringeln, daß diese studierten Blödmänner und Blödfrauen von der UNO nicht einmal rhetorisch in der Lage sind, ihre verbrecherischen Absichten mit cleverer Wortakrobatik zu verschleiern. Laßt mich mal ran, ihr Nieten, dann klappt`s auch mit der Brachialmigration. Und ich habe nur einen Hauptschulabschluß!

Gut, “Ziel 18” soll uns nicht weiter interessieren. Da geht es darum, die Migranten auch ordentlich auszubilden und so. Bekanntlich kommen aber nach Deutschland nur Fachkräfte, insbesondere nach Freiburg. Doch “Ziel 19” und “Ziel 20” verdienen unsere Aufmerksamkeit.

Wir werden … e) gezielte Förderprogramme und Finanzprodukte entwickeln, die Investitionen und die unternehmerische Betätigung von Migranten und der Diaspora erleichtern, unter anderem durch administrative und rechtliche Unterstützung bei der Unternehmensgründung, Gewährung von Startkapital-Zuschüssen, Auflage von Diaspora-Anleihen, Diaspora-Entwicklungsfonds und Investitionsfonds und die Veranstaltung spezieller Handelsmessen … (Ziel 20) Wir werden … a) einen Fahrplan erstellen, um bis 2030 im Einklang mit Ziel 10.c der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung die Transaktionskosten für Rücküberweisungen von Migranten auf weniger als 3 Prozent zu senken und Überweisungskorridore mit Kosten von über 5 Prozent zu beseitigen.

Zu kompliziert? Nö. Es soll eine eigene künstliche Schattenwirtschaft geschaffen werden, selbstverständlich finanziert durch Steuergelder, in der die Bereicherer, nachdem sie Lesen, Schreiben und Rechnen gelernt haben, Unternehmer spielen dürfen, allerdings ohne Risiko einer Pleite oder Haftung. Die letzteren Posten übernimmt der deutsche Staat. Selbst eigens für sie separierte Transaktionswege sind in Planung. Natürlich könnte man nun einwenden, daß so etwas verboten sei, weil es gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt und den einheimischen Startuper und Bankkunden, der Geld ins Ausland überweist, massiv übervorteilt. Und man kann geradezu riechen, welcher in Clans beheimatete Menschschlag in diesen “Wirtschaftssektor” dick einsteigen wird, um fett abzukassieren. Doch da man das deutsche Ochsenvolk inzwischen ausnahmslos auf die Formel “Alle Tiere sind gleich, aber manche Tiere sind gleicher” abgerichtet hat, wird man auch hier ein Äuglein zudrücken. Es ist wirklich jammerschade, daß ich so früh in dieses Land gekommen bin und an der geilen Parasitenparty nicht teilnehmen konnte!

Doch dann plötzlich der Schock:

Ziel 21: Zusammenarbeit bei der Ermöglichung einer sicheren und würdevollen Rückkehr und Wiederaufnahme sowie einer nachhaltigen Reintegration.

Kapiere ich nicht, erst bereichern uns die Migranten wie bekloppt, mehr noch ohne Migration würden wir noch auf den Bäumen leben und nur Grunz-Laute in unsere Smartphones ausstoßen, unser Leben wäre zwar ohne Migration möglich, aber sinnlos – und nun sollen die Goldstücke wieder zurück dahin, wo der Pferrer wächst?! Nee, war nur Spaß. Die Genies von der UN haben das am Ende nur reingeschrieben, damit diejenigen, die bei der Pakt-Lektüre einen Schwächeanfall erleiden, durch Hoffnung auf bessere Tage schnell wieder gesunden.

Es werden jedoch gleich 9 Bedingungen für eine mögliche Rückführung der so wertvollen Migranten gestellt (Seite 27). Neun zuviel, denn alle diese Bedingungen kann man zu einer einzigen zusammenfassen: Erst wenn es in Afrika und in Islamistan genau so aussieht wie bei uns, genau die gleichen Rechte vorherrschen wie bei uns, dort genau die gleiche Höhe an Sozialleistungen ausgezahlt wird wie bei uns, die gleiche Infrastruktur vorhanden ist wie bei uns, das Gesundheitssystem die gleiche Qualität besitzt wie bei uns, vor allem gratis ist, die gleichen Chancen auf dem Arbeitsmarkt und Arbeitslosenmarkt gegeben sind wie bei uns, die gleichen “Finanzdienstleistungen” vom Staat an sie berappt werden wie bei uns und, okay, das steht jetzt nicht drin, das gleiche Volumen an unverschleiertem, naivem Mösenmaterial zur Verfügung steht wie bei uns, ja erst dann kann man über eine Rückführung nachdenken – vielleicht.

Am Schluß wird es richtig pathetisch, aber auch irgendwie schizo:

Wir verpflichten uns, einander durch verstärkte internationale Zusammenarbeit und eine neu belebte globale Partnerschaft bei der Verwirklichung der in diesem Globalen Pakt festgelegten Ziele und Verpflichtungen zu unterstützen, wobei wir im Geist der Solidarität die zentrale Bedeutung eines umfassenden und integrierten Ansatzes für die Erleichterung einer sicheren, geordneten und regulären Migration bekräftigen und anerkennen, dass wir alle Herkunfts-, Transit- und Zielländer sind.

Mehr noch, wir anerkennen auch, daß wir alle Jacke wie Hose sind, Nutte und Nonne, Nordpol und Äquator, Obdachloser und Bill Gates, Jäger und Beute, Mozart und Bohlen, ja, wir anerkennen sogar, daß wir durch diesen Globalen Migrationspakt aber so richtig die Gefickten sind. Aber das macht nichts, denn eine Leiche kann man ja bekanntlich nur für eine begrenzte Zeit ficken.

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(Im Original erschienen bei der-kleine-akif.de ^[3])

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Von PETER BARTELS | Gott erbarm, die Hesse kamen… Und sie retten Merkel vor dem letzten Tritt. Vorerst. Deutschland wird Schwarz-GRÜN! Natürlich muß die FDP noch etwas mithelfen. Die AFD? Von 4,1 auf 13,1%! Toll! Mit „Deutschland“ hat das leider nichts zu tun …

In der Tat: Merkel kann sich eigentlich kaputtlachen … Wenn die CDU im Reichstag sie noch lachen läßt … Und die Bayern-CSU, natürlich. Denn dann würde sich nur die Farbe der Macht ändern: Schwarz/GRÜN, statt Schwarz/Rot. Und ein Hauch Gelbe Tupfer; die FDP war schon immer gerne Zünglein. Egal welche Farbe. CDU 27,0% + GRÜNE 19,8 % + FDP 7,5% = 54,3%. Satter geht Mehrheit heutzutage nicht.

Nach Hessen könnten die Herrschaftsparteien sogar einigermaßen hoffnungsvoll in einen neuen bundesweiten Wahlkampf ziehen. Aber da die Motive der Wegelagerer an den Fleischtöpfen im Reichstag hinlänglich bekannt sind, wird die CDU eher posthum Adenauer aus der Partei feuern, die SPD das Willy Brandt-Haus abreißen. Die FDP? Hauptsache die Löffel sind lang genug für den Fleischtopf.

Das Risiko: Bei einem vorgezogenen Bundestagswahlkampf müßte man die Rechnung ohne die Sachsen machen, die Anhaltiner, Brandenburger, Thüringer, MeckPommer. Und die Ossis sind im Gegensatz zu den eingelullten Wessis jederzeit zum neuen, finalen „Montagsspaziergang“ bereit, um Deutschland in letzter Minute vor Merkels Umvolkung durch Millionen „Facharbeiter“ aus Arabien und Afrika zu retten. Doch wie gerade erlebt, stoppen das kinderlose Moslem-Muttchen nicht mal 15 Vergewaltiger gegen eine 18-jährige deutsche „Schlampe“ (!!!).

Natürlich hatten die tapferen Ossis gehofft, dass die Wessis in Hessen ein Zeichen setzen, nachdem die AfD schon in Bayern großkotzig ohne „Gesicht“ angetreten war. Ewiges Fingerhakeln halt, das den ehemaligen AfD-Landeschef Petr Bystron fast das Genick gebrochen hatte. Die Quittung: 10,2 % bei der Landtags-, statt 12,6 % bei der Bundestagswahl. In Hessen hatte die AfD tatsächlich einen Spitzenkandidaten geschafft: Prof. Dr. Rainer Rahn (66), Zahnarzt, „mitunter reichlich lustlos“, aber „gemäßigt“, rieb sich der SPIEGEL schon vorher die vergilbten Finger. Aber die AfD-Wessis in Hessen h a b e n ein „Zeichen“ gesetzt. Von vorher quasi Null auf jetzt 13,1 Prozent! Jetzt ist die AfD in allen Landesparlamenten drin. Super! Gratulation!! Aber das ist auch alles. Deutschland muß auf die Sachsen warten …

Geschichte ist eine endlose Kette von Wiederholungen: Die Chatten, die Uraltvoderen der Hessen, rannten sich schon am römischen Limes die Köppe ein. Im 17. Jahrhundert ließen sich 5000 Hessen-Soldaten von ihrem Herzog für die Engländer gegen die widerspenstigen Ur-Amis für Sold und volle Bembel in die Schlacht schiffen. Und jetzt machen sie die GRÜNEN zum Königsmacher/In in Berlin. Wenn da keine Freunde aufkommt… Jaaa, die Hessen haben die CDU brutal verprügelt: Minus 10 %. Was bei Merkel-Buffo Bouffier (66) kein sooo großen Kunststück war. Und den SPD-Kandidaten Schäfer-Gümbel (49) gleich mit – ebenfalls Minus 10 %! Aber der Herr hat bekanntlich schon die beiden letzten Wahlen vergümbelt. Also?!?

Bleibt der GRÜNE Tarek Al-Wazir (47), Papa aus dem Jemen, Mama deutsche Lehrerin. Er ist schon jetzt Vize-Ministerpräsident. Die Hessen finden ihn offenbar gut. Beim Merkel-Buffo kein sooo großes Künststück. Der nette Tarek mischt jedenfalls jetzt die Karten für Deutschland. So sieht’s aus, Alice Weidel! Und Merkel lacht sich kaputt. Denn selbst wenn die Bayern sie nicht lachen lassen – die GRÜNEN lassen sie. Nicht nur im Reichstag. Besonders an der Grenze zu Arabien und Afrika …

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PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[4] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ ^[5], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite ^[6]!

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Von WOLFGANG HÜBNER | Man stelle sich vor: Ein bekannter regierungskritischer russischer Journalist im britischen Exil, nennen wir ihn Igor, betritt die Botschaft seines Landes in London, um sich Papiere für seine geplante Hochzeit zu besorgen. Doch er kommt nicht mehr aus dem Gebäude, nie mehr. Die ganze Welt wundert sich, empört sich, die britische Regierung gibt schließlich bekannt, ihr lägen Beweise vor, dass Igor in der russischen Botschaft gefoltert, ermordet und zerstückelt worden sei.

Überall in den westlichen Ländern werden russische Botschafter zur Rede gestellt, die NATO ruft eine Sonderkonferenz ein, die Westmächte inklusive Deutschland drohen Russland mit einschneidenden Sanktionen, der Papst appelliert, Amnesty International hyperventiliert. In immer größerer Not lässt Putin schließlich erklären, in der Botschaft sei es zu einem Streit mit Igor gekommen, der mit dem Tod des Journalisten geendet habe. Der Vorfall sei bedauerlich, aber selbstverständlich habe Putin mit all dem nichts zu tun.

Die höhnisch-aggressiven Reaktionen von Berlin über Paris bis Washington lassen sich leicht vorstellen. Was aber sind die Reaktionen auf den nun faktisch eingestandenen Mord an dem regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi im Konsulat von Saudi-Arabien in Istanbul? Eine besonders bemerkenswerte Reaktion gab es schon vor einigen Tagen: Siemens-Chef Joe Kaeser, der vielgepriesene Anti-AfD-Kämpfer („Lieber Kopftuch-Mädel als Bund Deutscher Mädel“) sagte in Toronto: „Wenn wir aufhören, mit Ländern zu kommunizieren, in denen Menschen vermisst werden, kann ich auch gleich zu Hause bleiben“.

Kaeser bezog sich mit seiner Äußerung auf eine geplante Investorenkonferenz in Riad Ende Oktober, auf der es um lukrative Aufträge gehen soll. Nun hagelt es natürlich Absagen vor allem aus westlichen Staaten. Sehr zurückhaltend ist bislang allerdings Deutschland. Die Bundesregierung meint, die Entscheidung über eine Beteiligung solle jedes Unternehmen selbst treffen. Irgendwie verständlich, denn Außenhandel geht beim Exportweltmeister allemal vor Moral – die ist bekanntlich für Sozialinvasoren reserviert.

Nach dem Mordgeständnis der Saudis sind selbstverständlich wortreiche Distanzierungen und medienwirksame Verurteilungen solch brutal-grausiger Praktiken zu erwarten. Doch die Abhängigkeiten von saudischem Öl, Investitionen und Beteiligungen ist für den Westen viel zu groß, um zu jenen Maßnahmen zu greifen, die Russland gewiss wären, wenn es in gleicher oder ähnlicher Weise gegen Putin-Feinde vorginge. Und gilt nach einer sicherlich sündhaft teuren, aber durchaus erfolgreichen PR-Kampagne im Westen der mehr als nur mutmaßliche Auftraggeber des Mordes, nämlich Kronprinz Mohammed bin Salman, nicht als großer Reformer des Königreichs? Es hat schließlich auch bisher keine Rolle gespielt, dass dieser „Reformator“ für ungeheure Kriegsverbrechen im armen Jemen verantwortlich ist.

Wenn sich die ersten Empörungswogen geglättet haben, wird der Westen, insbesondere der verlässliche Waffenlieferant Deutschland, wieder schnell seinen Frieden finden mit dem Kronprinzen und seiner superreichen Verwandtschaft. Erst kürzlich musste Außenminister Maas einen Kniefall vor den Saudis machen, nachdem sein Vorgänger Gabriel diese kritisiert und damit sehr verärgert hatte. Maas, der gerne von seiner Auschwitz-Motivation schwadroniert, hat diesen Job übrigens protestfrei erledigt. Denn er weiß so gut wie Merkel, Macron oder Trump, wie wichtig Saudi-Arabiens Reichtum und Westbindung ist.

Für wie unverzichtbar der Kronprinz seinen Staat hält, hat er mit dem dreisten Mord in dem Istanbuler Konsulat spektakulär bewiesen. Die Voraussage sei gewagt: Die Investorenkonferenz Ende Oktober wird, wenn überhaupt,  nach den neuen Entwicklungen zwar ohne westliche, also auch ohne deutsche Beteiligung stattfinden. Joe Kaeser kann sich also einstweilen wieder ganz dem Kampf gegen die AfD widmen. Aber schon Anfang nächsten Jahres wird die Konferenz in Riad gewiss nachgeholt, natürlich mit Joe Kaeser und allen anderen westlichen Industrie- und Finanzspitzen. Denn dann ist Khashoggi oder das, was von ihm übrigblieb, verscharrt. Nicht nur die Show, auch Business must go on!

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[8] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[9] erreichbar.

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Von PETER BARTELS | Nero, der schlimmste Christen-Schlächter seiner Zeit, lief oft als Bettler verkleidet im Dunkeln durch die Gassen von Rom und verprügelte Bürger. Was macht einer wie Jakob Augstein, der 160 Millionen hat? Sachsen jagen! Wenn Multimillionäre sich langweilen …

Erst sollen die Sachsen aus der Republik austreten ^[10]: Ab nach Polen oder Ungarn … Dann veröffentlicht er ein neues Länderschild „Willkommen in SAchsen“ … Dann schreibt er: ^[11] „Sachsen … die dicken, stiernackigen Männer, die mit ihren Glatzen aussehen wie Pimmel mit Ohren – allerdings Pimmel mit Sonnenbrillen. Sie sind das fleischgewordene Rülpsen …das die sozialen Medien durchflutet.“ … Natürlich ist die „klammheimliche Freude“ der Merkel-Meute groß: Kicher, Lach, Rülps und nochmal Rülps!!

Als der SPIEGEL-Chefredakteur Erich Böhme 1989, zehn Tage vor dem Fall der Mauer, im SPIEGEL schrieb: „Ich möchte nicht wiedervereint werden“, wurde er von Rudolf Augstein gefeuert. Der w o l l t e die Wiedervereinigung. Natürlich mit Sachsen. Der wahre Augstein würde seinen „Adoptivsohn“ heute auf der Stelle fristlos feuern…

Stattdessen tarnt sich Jakob wie einst Nero mit falschen Klamotten: Er ist nämlich kein Bio-Augstein, er ist ein „Kuckuckskind“. Seine Mutter, die Übersetzerin Maria Carlsson, hat ihren Mann, den legendären SPIEGEL-Erfinder und Macher Rudolf Augstein, 1966 schlicht im Bett (Couch? Sessel? Teppich?) betrogen. Mit dem Schriftsteller Martin Walser (damals 40), der bis dahin (und danach) vom SPIEGEL mehr verspottet als vergöttert wurde. Die Rache ist mein, spricht der Herr? Gemach, vielleicht war Maria einfach nur attraktiv … Jedenfalls erinnerte sich Jakobs Bio-Papa später (2004) offenbar irgendwie gern: „Der Augenblick der Liebe“. Legt 2008 nach: „Der liebende Mann“. Gut, 2016 seufzte er dann nur noch „Ein sterbender Mann“. Man wird geboren um zu sterben …

Da das Jakoble, das eigentlich first Thomas heißt, nach allem, nur nicht nach Rudolf aussah, stattdessen immer mehr nach Martin, raunten es die Redakteure bald aus jeder Rinne: Guck mal genauer hin … Vergleich doch mal … Tatsächlich: Gene lügen nicht: Selbst der Greis Martin Walser (91) ist dem Bio-Sohn Jakob Augstein (51) noch wie aus dem Gesicht geschnitten…

Nachdem Rudolf Augstein sich lange genug geschämt hatte, wurde er, was er immer war – Ehrenmann: Er adoptierte still und heimlich den „Kuckuck“, den Mutter Maria ihm ins Nest gelegt hatte. Und so durfte der Bankert nicht nur Politik und Theater studieren, zehn Jahre bei der SÜDDEUTSCHEN Alpenpravda und der ZEIT lernen, wie man „links“ lügt ohne rot zu werden – er wurde sogar zu Rudi Augsteins Testamentsvollstrecker „auf Dauer“: Rudolf Augstein hatte in einem Anfall von Hasch-Halluzination nach den „68ern“ satte 50 Prozent seines SPIEGEL-Verlages den Mitarbeitern geschenkt – 25 Prozent verhökerte er an Gruner & Jahr. Blieben also 24 Prozent für Jakob und Geschwister (Rudi „konnte“ auch selbst …). Und dieses knappe Viertel wurde 2015 von Experten noch auf 160 Millionen taxiert; das bis dahin freischwebende ein Prozent, das Jakob zur Sperrminorität fehlte, grapschten sich die anderen per Prozess, den Jakob verlor …

Zwar wollte auch Rudi, der richtige Augstein, schon lange vorher das 50 Prozent-Geschenk von der „Mitarbeiter KG“ zurück, sogar mit Hilfe von BILD, des damals größten „Klassenfeindes“. Er hatte dazu sogar „Meinereins mit Fotograf“ ins Büro gebeten, hoch oben im SPIEGEL-Haus an der Hamburger Ost-West-Straße. Aber ob’s die schrecklichen Zahnschmerzen waren, die ihn gerade plagten („bitte nicht die dicke Backe fotografieren“), oder das Herz, das ihm in die Hose gerutscht war, weiß heut wahrscheinlich nur Franz Josef Strauß neben ihm im Himmi auf Wolke Sieben. Jedenfalls gab Rudi wenig später auf …

Leider. So konnten die „Mitarbeiter“ zielstrebig aus eine Million Auflage pro Woche zuletzt 530.657 machen. Und „Adoptivsohn“ Jakob darf in der Kolumne regelmäßig „Im Zweifel links“ sein. Gelernt ist gelernt. Und er darf seit sieben Jahren als „Tünnes & Schäl“ mit Nikolaus Schäl Blome auf PHOENIX den eitlen Tünnes geben, der wie die „Schauspielerin“ (ernsthaft, sagt sie!) Claudia Roth vor Mikro und Kamera flattert, feixt und keift. Und Watschen-Wichtel Schäl Blome liefert das geheuchelt „konservative“ Stichwort.

Mal stachelt Adoptiv-Augstein den Schwarzen Block beim G20-Gipfel in Hamburg an: „Der Preis muß so in die Höhe getrieben werden, dass niemand eine solche Konferenz ausrichten will.“ Da lagen schon 59 Polizisten in ihrem Blut … Mal lügt er für die EU: Wir müssen den „Nationalstaaten keine Träne nachweinen“. Mal für die „Unschuldigen Moslems“: „Die Anstifter für die Gewalt in Libyen und Jemen … sitzen bei den US-Republikanern und in Israel.“ Henryk M. Broder: „Augstein ist ein lupenreiner Antisemit, eine antisemitische Dreckschleuder.“ Jetzt geifert die Dreckschleuder gegen die Sachsen …

Natürlich kann man diesen Pass-Augstein nicht ernsthaft mit Nero vergleichen. Das römische Scheusal konnte wenigstens singen. Und schreiben. Das linke Würstchen kann nicht mal singen …

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PI-NEWS-Autor Peter Bartels ^[4] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Unter ihm erreichte das Blatt eine Auflage von 5 Millionen. In seinem Buch „Bild: Ex-Chefredakteur enthüllt die Wahrheit über den Niedergang einer einst großen Zeitung“ ^[5], beschreibt er, warum das einst stolze Blatt in den vergangenen Jahren rund 3,5 Millionen seiner Käufer verlor. Zu erreichen ist Bartels über seine Facebook-Seite ^[6]!

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Nach wie vor kommen Versorgungssuchende nach Deutschland. Die die schon im Land sind und es gar nicht sein dürften können aus verschiedensten Gründen nicht abgeschoben werden – keine Papiere falsche Identitäts- und Herkunftsangaben oder sie sind schlich nicht auffindbar. Von zuletzt rund 23.000 angestrebten Abschiebungen konnten nicht einmal die Hälfte ^[12] (rund 11.100) tatsächlich vollstreckt werden. Etwa 11.500 der Ausreisepflichtigen sind untergetaucht. Nun sind sie halt weg und bleiben halt da. In den übrigen Fällen scheiterte die Abschiebung zumeist am Widerstand der Personen. So einfach ist das im Dhimmiland.

Die meisten Abzuschiebenden mit negativem Asylbescheid kommen aus Afghanistan. Insgesamt sind das derzeit rund 15.800 Personen. Rund 4.000 davon müssten Deutschland eigentlich umgehend verlassen ^[13], die anderen haben eine „vorübergehende Duldung“. Eine bessere Bezeichnung für diesen unseligen Status wäre „staatliche Durchsetzungsschwäche“.

Eine „Duldung“ wird ausgesprochen, wenn eine rechtswirksame Abschiebung nicht vollzogen werden darf oder kann – zum Beispiel, wenn die Eindringlinge keine gültigen Reisedokumente haben. Was ja sehr häufig vorkommt, werden sie doch in vielen Fällen von den Mitarbeitern der Migrationsindustrie aufgefordert diese nach Möglichkeit wegzuwerfen.

Neben denen, die täglich neu ankommen und „Asyl“ sagen, jenen die schon da sind und die wir nicht loswerden, kommen nun auch noch die Verwandten im Zuge des Familiennachzuges dazu. Derzeit herrscht reger Andrang bei den deutschen Botschaften. Allein in der Türkei, in Jordanien, im Libanon und im Nordirak gäbe es momentan rund 28.000 Anfragen ^[14] von Familien, deren Ankerverwandte in Deutschland einen eingeschränkten Schutzstatus hätten.

Für die Sippschaft jener mit regulärem Schutzstatus aus den Ländern Syrien, Irak, Afghanistan, Iran, Eritrea und Jemen wurden im ersten Halbjahr 2018 bereits 18.451 Visa erteilt.

Es geht also munter weiter. Wir haben gewissermaßen ein Bezahl-Abo auf Verbrechen und Gewalt. (lsg)

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„Supreme Court bestätigt Einreiseverbot. Wow!“, twitterte ^[15] US-Präsident Donald Trump am Dienstag und schien wohl selbst etwas überrascht zu sein über den Spruch des Oberste Gerichtshofes der USA in Bezug auf das von ihm erlassene Einreiseverbot für Personen aus sieben mehrheitlich islamischen Ländern, darunter der Iran, Libyen, Somalia, Syrien und der Jemen.

Mit fünf zu vier Stimmen war es nur ein knapper Entscheid für Trumps Restriktion. Die vier noch von Clinton und Obama nominierten Richter lehnten den „Travel Ban“ ab. Dennoch ist es wohl einer der größten Erfolge seiner bisherigen Amtszeit. Auch in einer offiziellen Stellungnahme des Weißen Hauses wird diese Stärkung Trumps Politik als „riesiger Sieg für die amerikanische Bevölkerung und die Verfassung“, gerühmt. Erklärend heißt es, in einer Ära des weltweiten Terrorismus und der extremistischen Bewegungen, die darauf aus seien, unschuldige Zivilisten zu verletzen, müsse man jene, die einreisen sorgfältig überprüfen.

Dieses Urteil kippt alle anderen Entscheidungen niedrigerer Gerichtsinstanzen, die die Umsetzung des Erlasses mit dem Einwand der Diskriminierung ausgesetzt hatten und auch Trumps Hauptargument der nationalen Sicherheit nicht gelten ließen.

Nun erklärte das Oberste Gericht, dass das Einreiseverbot weder Migrationsgesetze, noch die Religionsfreiheit gefährde. Die Richter würden nicht darüber urteilen, ob diese Politik funktioniere, aber das Argument der nationalen Sicherheit sei ausreichend gerechtfertigt worden, erklärte Richter John Roberts ^[16]. Der Richterspruch stärkt auch per se Trumps Recht per Dekret darüber zu entscheiden, wer einreisen dürfe. Nun könnten weitere Länder folgen.

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Von ZYNIKER | Logisch denkenden Menschen waren die Folgen des Massenimportes von testosterongeladenen jungen Männern aus einem Kulturkreis, in dem Frauen nur zugehängt ins Freie dürfen, schon in dem Moment klar, als sich ein nicht enden wollender Strom von männlichen Afris und Nafris „unbefraut“ ins Land ergoss.

Nun sind sie halt da ^[17] und jeden Tag Reizen ausgesetzt, auf die sie ihre Sozialisierung nicht vorbereitet hat. Neben dem natürlichen Sexualtrieb, der nicht ausgelebt werden kann, kommt noch erschwerend hinzu, dass Frauen, die sich so kleiden und benehmen wie es in Europa üblich ist, im muslimischen Kulturkreis als Huren gelten. Und was ist mit den nichtmuslimischen Schwarzen aus Subsahara? „Der Schwarze schnackselt gerne ^[18]„, behauptete Fürstin Gloria von Thurn und Taxis und erntete dafür einen Shitstorm. Also lag die Fürstin wohl falsch und wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Schwarze nicht gerne schnackseln, womöglich hassen sie das Schnackseln sogar. Vielleicht haben die Frauen südlich der Sahara deshalb im Durchschnitt nur fünf Kinder ^[19].

Jedenfalls darf sich mit den Folgen der Merkelschen Flüchtlingspolitik nun primär das einheimische weibliche Geschlecht auseinandersetzen. Während die aktuelle Kriminalstatistik wundersam einen allgemeinen Rückgang der Straftaten ^[20] aufzeigt, war es offenbar unmöglich, die Statistik so zu hübschen, dass bei den Sexualdelikten nicht eine Steigerung von 42% gegenüber dem Vorjahr ausgewiesen werden musste.

Wie die zahlreichen Einzelfälle zeigen, gibt es kein Alter, in dem Frau vor den Trieben jener, die neu hinzugekommen sind, geschützt wäre. Wo fangen wir an? Bei alt oder bei jung? Am besten in der Mitte:

Landshut: Opfer weiblich, 23 Jahre

LANDSHUT ^[21]. Am Donnerstag, dem 10.05.18, zwischen 01:30 Uhr und 02:30 Uhr wurde eine 23-jährigen Frau  in Landshut im Bereich der Seligenthaler Straße von ca. 4-6 Männer im lautstark angegangen, körperlich bedrängt und festgehalten. Nachdem sie sich befreien konnte, flüchtete sie in Richtung Altstadt.

Drei der bislang unbekannten Männer können wie folgt beschrieben werden: ca. 20-30 Jahre alt, Vollbart, ausländische Sprache und dunkler Teint; eine Person trug eine grüne Adidas-Jacke mit weißen Streifen.

Die Kripo Landshut hat die weitere Sachbearbeitung übernommen und bittet um Hinweise aus der Bevölkerung über verdächtige Beobachtungen, bzw. lautstarke Schreie zum genannten Zeitpunkt im Bereich der Seligenthaler Straße unter der Telefon-Nummer 0871/ 92520.

Seltsamerweise ging die Polizei erst 6 Tage nach dem Vorfall an die Öffentlichkeit, als bereits Gerüchte über die Vergewaltigung einer jungen Frau durch fünf Männer die Runde machten. Auf Anfrage von PI-NEWS, ob es zu einer Vergewaltigung gekommen ist, erklärte der Pressesprecher des zuständigen Polizeipräsidiums Straubing, dass der genaue Sachverhalt noch nicht geklärt sei.

Hannover: Opfer weiblich, 66 Jahre alt

Ohne den reiferen Frauen zu nahe treten zu wollen, möchte man glauben, dass ein junger Mann an einer Rentnerin wenig sexuelles Interesse hat. Wie es scheint, genügt jedoch bereits das Vorhandensein einer Vagina (auch wenn diese nicht mehr ganz taufrisch ist), um zum Opfer zu werden, wie dieser Fall zeigt:

Hannover-Mühlenberg ^[22]. Am Montag, dem 14. Mai gegen 20.30 Uhr, wurde eine 66-jährige Frau auf dem Gehweg an der Stadtbahnhaltestelle Tresckowstraße von einem jungen Mann angesprochen. Er eröffnete ihr, dass der Sex mit ihr haben will. Um an der Ernsthaftigkeit seiner Absichten keine Zweifel aufkommen zu lassen, griff er der Rentnerin an die Brüste und zwischen die Beine. Als die Reaktion auf seinen Annäherungsversuch nicht zu seiner Zufriedenheit ausfiel, versuchte das triebgesteuerte Individuum, die Frau in ein Gebüsch zu zerren. Die 66-Jährige wehrte sich heftig und schrie laut um Hilfe. Der Täter ließ daraufhin von ihr ab und floh in Richtung der Stadtbahnhaltestelle.

Nun sucht die Polizei nach dem Mann wegen versuchter Vergewaltigung. Er ist etwa 20 bis 25 Jahre alt, rund 1,75 Meter groß, schlank und ungepflegt. Er hat einen dunklen Teint, dunkle Haare und spricht Deutsch mit einem ausländischen Akzent. Zur Tatzeit trug der Gesuchte ein weißes T-Shirt und ein Basecap. Hinweise erbittet der Kriminaldauerdienst Hannover unter Telefon (05 11) 109 55 55.

Oschersleben: Opfer weiblich, 12 Jahre alt

Obwohl wir nun wissen, dass Schwarze nicht gerne schnackseln, gibt es wohl Ausnahmen, die die Regel bestätigen. Besonders tragisch ist, wenn es einem Kind obliegt, diese Erfahrung zu machen:

Oschersleben ^[23]. Am Freitag, dem 11.05.2018 gegen 14 Uhr saß in Oschersleben ein 12-jähriges Mädchen in einem Wartehäuschen am Bahnhof, als sich ein dunkelhäutiger Mann zu dem Kind setzte und begann, anzügliche Bemerkungen zu machen. Er eröffnete dem Mädchen, dass er „Sex machen“ wolle und streichelte gegen Willen des Kindes dessen nackte Oberschenkel. Als es aufstehen und davonlaufen wollte, wurde es von dem Mann an der Hüfte festgehalten. Schließlich konnte sich das Mädchen losreißen und davonlaufen. Der unbekannte „Mann“ stieg anschließend um 14.17 Uhr in den Harz-Elbe-Express nach Magdeburg. Durch die eingesetzten Polizeibeamten wurden vor Ort Spuren gesichert und Vernehmungen durchgeführt. Die Sicherung von Videomaterial wurde veranlasst.

Der Täter wird folgt beschrieben:
dunkelhäutig, ca. 25 Jahre alt, kurze schwarze, wellige Haare, bekleidet mit schwarz/grauer Cargo-Hose, dunklem T-Shirt und schwarz/lila Rucksack. Die Polizei fragt: Wer hat im fraglichen Zeitraum Beobachtungen am Bahnhof Oschersleben machen können? Hinweise nimmt das Polizeirevier Börde unter 03904/478293 entgegen.

Sex mit Kindern im muslimischen Kulturkreis nicht unüblich

Und bevor Sie sich jetzt darüber empören, dass es sich bei dem Opfer um eine 12-Jährige, also um ein Kind gehandelt hat, sollten Sie wissen, dass das türkische Verfassungsgericht ^[24] im Juli 2016 entschied, dass Sex mit Kindern ab 12 Jahren durchaus einvernehmlich sein könne und daher nicht mehr unter allen Umständen bestraft werden müsse. 12-jährige Mädchen sind allerdings alte Schachteln im Vergleich zu den Bräuten im Jemen, wo die Mädchen schon mit acht Jahren ^[25] verheiratet werden können und der Ehemann diese Ehe auch vollzieht. An der Freiwilligkeit darf gezweifelt werden. Da bis auf die AfD niemand in der Politik einsieht, dass die hier aufeinanderprallenden Kulturkreise absolut inkompatibel sind, werden vor allem die Frauen die Zeche zahlen und sich irgendwann verhüllen müssen, um das Risiko, zum Opfer einer Sexualstraftat zu werden, zu minimieren.

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Von WOLFGANG HÜBNER | Wer heute die Seiten 2 und 3 der BILD-Zeitung liest – immer weniger tun das glücklicher Weise – muss als kritischer Zeitgenosse entweder mit Brechreiz kämpfen oder der nostalgischen Neigung, die Springer-Presse im vielmillionenfachen deutschen Interesse zu enteignen. Die ekelhafte Mischung aus Lügenmärchen und lüsterner Kriegshetze in den Artikeln über den Syrien-Konflikt, die unverhüllte Gier, sich an den völkerrechtswidrigen Bombenattacken der drei Westmächte zu beteiligen, wäre selbst dann unerträglich, wenn Assad mit russischer Billigung tatsächlich für den Giftgasangriff verantwortlich wäre, wogegen so vieles spricht.

Greift der entsetze Zeitungsleser alternativ dann zur FAZ, die sich zunehmend größenwahnsinnig als „Zeitung für Deutschland“ anpreist, dann kommen Hetze und Lügen dort etwas gesitteter zum Ausdruck, aber nicht weniger verachtenswert. In der FAZ aber wird das wahre Ziel des Luftschlags vom Wochenende ungleich deutlicher benannt: Putin und Russland. Und natürlich schreibt den heutigen Leitartikel dort der fanatischste aller Russenhasser in den deutschen Medien, also Berthold Kohler. Seine zynische Überschrift „Botschaften an Putin“ ist eindeutig genug.

Selbstverständlich muss die Welt nicht ernst nehmen, was die Medienknallfrösche eines Staates, der derzeit über kein einziges gefechtsfähiges U-Boot verfügt und dessen Schwachwehr von einer egomanischen Selbstverteidigungsministerin „geführt“ wird, so von sich geben, um ihrer Vasallenpflicht in der NATO zu genügen. Aber die von diesen politischen und medialen Großmäulern regierten und desinformierten Deutschen müssen das leider schon.

Deshalb ist die Stunde für alle Patrioten in unserem Land gekommen, in jeder wirksamen Form Widerstand zu organisieren und zu leisten gegen alle politischen und massenmedialen Kräfte, die diesem kalkulierten Wahnsinn der westlichen Eliten in den USA, Großbritannien und Frankreich Folge leisten. Keine Lüge über die Situation im so schwer geprüften Syrien, keine Hetze gegen Putin und Russland ist im deutschen Interesse – im Gegenteil!

Deutschland muss vielmehr alles daran setzen, dass Syrien nach dem faktischen Sieg über die von den Westmächten und Saudi-Arabien gepäppelten Islamisten endlich zur Ruhe kommt. Ausgerechnet Saudi-Arabien, dessen Bombenterror im bitterarmen Jemen so viele tausende Kinder, Frauen und Greise auf dem Gewissen hat! Und Deutschland muss ebenfalls ein elementares Interesse daran haben, mit Russland gute, für beide Seiten politisch, kulturell und wirtschaftlich fruchtbare Beziehungen zu haben.

Die Merkel-Regierung, die den Angriff auf Syrien als „erforderlich und angemessen“ bezeichnet hat, weiß sehr genau, dass es nicht die tatsächlichen oder angeblichen Opfer einer völlig ungeklärten tatsächlichen oder angeblichen Giftgasattacke waren, die Trump, May und Macron zu ihrem Staatsverbrechen motiviert haben. Vielmehr wollen die Führer von drei niedergehenden Mächten damit von ihrem Scheitern beim Versuch eines Regimewechsels in Syrien ablenken.

Und sie wollen Putin so maximal schwächen, um auch ohne direkte militärische Auseinandersetzung, bekanntlich eine selbstmörderische Variante, Russland zu demütigen und nach Möglichkeit sogar übernahmereif zu machen für die Ausplünderung des rohstoffreichen Riesenlandes. Wobei das hochaggressive Vorgehen gegen Russland im Kalkül der amerikanischen Geopolitik, Trump hin, Trump her, immer eindeutiger gegen den künftig gefährlichsten Rivalen um die Weltmacht, also gegen China, gerichtet ist.

Das alles begreift vielleicht nicht der neue Außenministerdarsteller Heiko Maas. Aber seine Chefin sowie die diese informierenden Denkfabriken und Geheimdienste wissen das schon. Sie wissen auch, was im wirklichen deutschen Interesse wäre, handeln aber nicht danach. Deshalb muss es eine breite Volksbewegung von rechts für Frieden und Verständigung geben.

Denn eines ist ganz sicher: Wird aus dem verantwortungslosen Zündeln der Westmächte doch ein Flächenbrand, dann wird kein Land schneller abbrennen als Deutschland. Zumindest darauf werden sich sie künftigen Gegner bei einem künftigen heißen Krieg sehr schnell einigen, allen voran Frankreich und Großbritannien. Wer das bezweifelt, sollte sich ganz schnell historische Kenntnisse vom Dreißigjährigen Krieg über den Ersten Weltkrieg bis zum Kalten Krieg verschaffen.

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PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner ^[8] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite ^[9] erreichbar.

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Von KEWIL | Hat der „arabische Frühling“ irgendetwas Positives gebracht? Nein! Hat der Westen nicht blind alle diversen „Rebellen“ gegen Assad mit Geld und Waffen unterstützt? Ja! Hat der Westen nicht den syrischen Bürgerkrieg erst befeuert? Ja!

Stand Syriens Kernland dank russischer Hilfe jetzt nicht kurz vor dem Frieden? Ja! Hat Trump Assad als Tier ^[26] bezeichnet? Ja! Hat Assad irgendeinen Grund, Giftfässer auf befreite Gebiete zu werfen? Nein!

Haben Trump oder die USA irgendein internationales Recht, nach Syrien hineinzubomben ^[27], aus welchem Grund auch immer? Nein! Hat Frankreich nicht Gaddafi aus Libyen weggebombt? Ja! Ist in Libyen jetzt Chaos und Banditen- und Stammeskrieg? Ja!

Wo kamen Hunderttausende von afrikanischen Flüchtlingen zu uns? Aus Libyen! Hat Macron irgendein internationales Recht, Syrien zu bombardieren? Nein! Soll es jetzt dank Trump und Macron wieder eine neue Million syrischer Flüchtlinge geben? Anscheinend ja!

Hat die Türkei irgendein Recht, in syrisches Territorium einzumarschieren? Nein! Hat Merkel irgendein Recht, in Syrien nach Vergeltung zu rufen? Nein! Hat es in der gleichgeschalteten deutschen Presse auch nur eine Stimme für eine neutrale Untersuchung des Giftgasanschlags in Syrien gegeben? Nein!

Kann es auch sein, dass die Rebellen gegen Assad das Giftgas verteilt haben? Ja! Bombt Saudi-Arabien nicht nach Lust und Laune in den Jemen rein? Ja! Haben die USA oder Frankreich irgendwann gegen saudische Artillerie und Bomben im Jemen protestiert? Nein!

Was haben die Amis im Irak verloren? Nichts! Hatte der Irak „weapons of mass destruction“? Nein! Was haben die Amerikaner in Afghanistan verloren? Nichts! Was hat die Bundeswehr in Afghanistan verloren? Nichts! Wieviel Tote haben die Kriege im Irak und Afghanistan gekostet? Schätzungsweise 1 Million.

Hat die Bundesrepublik in Afghanistan etwas Positives geleistet? Nein! Haben die Amerikaner den Irak weitergebracht? Nein!  Macht es einen Unterschied, ob ein christlicher Syrer durch eine Rakete aus Israel, den USA oder aus dem IS-Territorium stirbt? Nein!

Was hat Deutschland davon, wenn es Russland boykottiert? Nichts! Warum will Merkel die russische Pipeline durch die Ostsee nicht? Damit die Ukraine Russland weiterhin Gas stehlen kann! Hat England irgendwelche Beweise, dass Russland die Skripals vergiftete ^[28]? Nein! Wird Theresa May Syrien auch mit Bomben und Raketen beschießen. Ja! Steht Putin an der US-amerikanischen Grenze? Nein! Steht die Nato an Russlands Grenze? Ja!

Sind im Westen nur Idioten an der Regierung? Ja! Ist die Westpresse gleich geschaltet blödsinnig? Ja! Gibt es irgendeine Hoffnung? Nein!

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Das neue Jahr beginnt für die konsequente Islamkritik vielversprechend: Mein Anwalt der Kanzlei BKR in Jena ^[29] teilte mir jetzt mit, dass der wichtige Freispruch ^[30] des Landgerichtes München im Islamfaschismus-Hakenkreuz-Prozess vom 5. Dezember des vergangenen Jahres nun rechtskräftig ist. Die Münchner Staatsanwaltschaft hat keine Revision gegen das Urteil beantragt, was für die Gerichtsfestigkeit der Islamkritik hierzulande hochbedeutsam ist.

Dieses Verhalten der staatlichen Juristen verwundert mich allerdings etwas, denn in den vergangenen Jahren haben sie sich bei jedem Gerichtsverfahren regelrecht an mir festgebissen und alle möglichen Rechtsmittel bis zur letzten Instanz ausgenutzt.

So habe ich befürchtet, dass es auch in diesem Fall eine Revisionsverhandlung vor dem Oberlandesgericht München geben wird, die den Prozess dann möglicherweise wieder an eine andere Kammer des Landgerichtes verwiesen hätte. Dann wäre es bei einem neuen Urteil zu einer weiteren Revision gekommen. Diese langwierige Prozedur hatte ich genau so im Islam-Krebsgeschwür-Prozess ^[31] mitmachen müssen, so dass ich insgesamt durch fünf (!) Instanzen gejagt wurde, bis wir am 6. Oktober des vergangenen Jahres schließlich einen rechtskräftigen Freispruch im Sinne der Meinungsfreiheit erreichten.

Auf die Berufungsverhandlung vom 5. Dezember hatte ich mich zusammen mit meinem Anwalt und anderen befreundeten juristischen Fachleuten intensiv vorbereitet. So zerpflückten wir beinahe jeden Satz des erstinstanzlichen Skandal-Urteils ^[32] der Amtsrichterin Sonja Birkhofer-Hoffmann. Es war eigentlich klar, dass es in Bezug auf meine Verwendung des Hakenkreuzes auf dem historischen Foto des Großmuftis mit dem NSDAP-Gauleiter Sachsens in meinem Facebook-Artikel ^[33] vom 5.6.2016 keine erneute Verurteilung geben konnte, denn das war ein klarer Rechtsbruch gegenüber dem §86 (3) Strafgesetzbuch.

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In einem solchen Falle hätte es einen noch größeren internationalen Protest ^[35] gegeben, als er bereits im Herbst nach dem Skandal-Urteil insbesondere in Osteuropa erfolgte ^[36].

Zudem hätte dann auch der leitende Redakteur für Zeit- und Kulturgeschichte der Welt, Sven Felix Kellerhoff, wegen Verwendung eines verfassungsfeindlichen Kennzeichens angeklagt werden müssen, denn er hatte noch vor mir am 12.3.2016 einen Facebook-Eintrag veröffentlicht, der im Zusammenhang mit einem historischen Ereignis ebenfalls ein Hakenkreuz zeigte und hierzu nur eine ganz kurze Bildbeschreibung anfügte:

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Mit der Argumentation meiner erstinstanzlichen Verurteilung, dass mein im Vergleich dazu viel ausführlicher erklärender Text die historische Verwendung nicht ausreichend dargestellt habe, hätte sich Herr Kellerhoff erst Recht strafbar gemacht. Dieses Beweismittel trug ebenso zu meinem Freispruch bei, wie auch die ausführliche Darstellung der juristischen Tatsachen zum §86 (3) ^[38], dessen Sozialadäquanzklausel ich mit meinem Facebook-Artikel gleich in mehreren Punkten erfüllte. Dies stellte auch das Landgericht München fest:

In jedem Fall aber greift hier die Sozialadäquanzklausel des § 86 a III StGB i. V. m. § 86 III StGB. Das Foto wurde im Rahmen einer „Staatsbürgerlichen Aufklärung“ veröffentlicht als Ergänzung und Beleg zu den Meinungen des Angeklagten. Auch bei der Frage der „Staatsbürgerlichen Aufklärung“ kann es nicht drauf ankommen, ob diese Aufklärung für falsch oder richtig gehalten wird.

Zusätzlich erfüllte mein Artikel auch noch weitere Kriterien des §86 (3), beispielsweise die „Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte“. Die Untersuchung des bis heute noch nicht in seiner inhaltlichen Tragweite vollständig erfassten Nazi-Islam-Paktes kann auch als Beitrag zur „Forschung“ angesehen werden. Indem ich den Islam als faschistische Ideologie dargestellt habe, ist auch die „Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen“ gegeben.

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Ich rechnete beim zweiten Teil des Freispruchs, meiner Bewertung des Islams als faschistische Ideologie, mit einem Revisionsversuch der Staatsanwaltschaft. Dass sie darauf verzichtete, kann mehrere Gründe haben: Im Jahr der bayerischen Landtagswahl, die am 14. Oktober erfolgt, wollte man möglicherweise keinen Justizskandal zum Thema Islamkritik riskieren, den die AfD im Wahlkampf gegen die CSU eventuell hätte nutzen können. Möglicherweise führte aber auch meine umfangreiche Beweisführung, mit der ich die faschistischen Bestandteile des Islams zweifelsfrei dokumentierte, zu einer gewissen Resignation seitens der Staatsanwaltschaft. Mein Anwalt fügte diese ausführliche faktische Beweisführung unserer 18-seitigen Berufungsbegründung bei:

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BEWEISFÜHRUNG ZUM ISLAMISCHEN FASCHISMUS ANHAND DER PRIMÄR-LITERATUR KORAN UND SUNNA

Der Koran ist – im Gegensatz zum Neuen Testament, in dem Evangelisten Geschichten erzählen – ein zeitlos gültiges Befehlsbuch, das direkt von dem Gott Allah über den Erzengel Gabriel dem Propheten Mohammed offenbart wurde. Jedes Wort, jeder Satz ist von den gläubigen Muslimen als nicht anzweifelbarer Befehl des Gottes Allah anzusehen. Zudem gilt der Koran im Islam als die letzte und endgültige Offenbarung Gottes.

Aus diesen göttlichen Befehlen des Korans und den Anordnungen aus der Sunna, der Überlieferung der Reden und Taten des Propheten Mohammed, der im Islam als der vollkommene Mensch und das perfekte Vorbild für alle Muslime gilt, speist sich die Scharia, das islamische Gesetz.

1. Befehle nicht hinterfragbar

„Dies ist ganz gewiß das Buch Allahs, das keinen Anlaß zum Zweifel gibt, es ist eine Rechtleitung für die Gottesfürchtigen.“ (Koran, Sure 2, Vers 2)

2. Keine Veränderung der Anweisungen erlaubt

„Lies vor, was Dir aus dem Buche Deines Herrn offenbart worden ist, seine unveränderbaren Worte; denn außer bei ihm findest Du keine Zuflucht.“ (Sure 18, Vers 27)

3. Strenge Strafen bei Kritik und Widerspruch

„Dies geschieht, weil sie sich Allah und Seinem Gesandten widersetzten; und wer sich Allah widersetzt – wahrlich, dann ist Allah streng im Strafen.“ (Sure 59, Vers 4)

4. Todesstrafe bei Ausstieg aus der Gemeinschaft

„Wenn ein Muslim seine Religion verlässt, dann töte ihn.“ (Sunna, Hadith Bukhari V4 B52 N260)

5. Erhöhung der eigenen Gemeinschaft über andere mitsamt eigener Gesetze

„Ihr seid die beste Gemeinde, die für die Menschen entstand. Ihr gebietet das, was Rechtens ist, und ihr verbietet das Unrecht, und ihr glaubt an Allah. Und wenn die Leute der Schrift geglaubt hätten, wahrlich, es wäre gut für sie gewesen! Unter ihnen sind Gläubige, aber die Mehrzahl von ihnen sind Frevler.“ (Koran, Sure 3, Vers 110)

6. Erringung der weltweiten Herrschaft über alle Anderen

„Er ist es, Der Seinen Gesandten mit der Führung und der wahren Religion geschickt hat, auf daß Er sie über jede andere Religion siegen lasse. Und Allah genügt als Zeuge.“ (Sure 48, Vers 28)

7. Vorgeschriebener Kampf für alle Mitglieder der Gemeinschaft

„Zu kämpfen ist euch vorgeschrieben, auch wenn es euch widerwärtig ist. Doch es mag sein, daß euch etwas widerwärtig ist, was gut für euch ist, und es mag sein, daß euch etwas lieb ist, was übel für euch ist. Und Allah weiß es, doch ihr wisset es nicht.“ (2:216)

8. Kampf gegen die Andersdenkenden bis zum Endsieg

„Und kämpft gegen sie, damit keine Verführung mehr stattfinden kann und kämpft, bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist. Stehen sie jedoch vom Unglauben ab, dann, wahrlich, sieht Allah sehr wohl, was sie tun.“ (8:39)

9. Kompromissloser Kampf ohne Verhandlungsbereitschaft

„Wahrlich jene, die ungläubig sind und die sich von Allahs Weg abwenden und dann als Ungläubige sterben – ihnen wird Allah gewiß nicht verzeihen So lasset im Kampf nicht nach und ruft nicht zum Waffenstillstand auf, wo ihr doch die Oberhand habt. Und Allah ist mit euch, und Er wird euch eure Taten nicht schmälern.“ (47:34)

10. Unterwerfung der Andersdenkenden und Tributabpressung

„Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und an den Jüngsten Tag glauben, und die das nicht für verboten erklären, was Allah und Sein Gesandter für verboten erklärt haben, und die nicht dem wahren Glauben folgen – von denen, die die Schrift erhalten haben, bis sie eigenhändig den Tribut in voller Unterwerfung entrichten.“ (9:29)

11. Abschottung und Verbot der Unterordnung gegenüber Andersdenkenden

„O ihr, die ihr glaubt! Nehmt nicht die Juden und die Christen zu Beschützern. Sie sind einander Beschützer. Und wer sie von euch zu Beschützern nimmt, der gehört wahrlich zu ihnen. (5:51)

12. Verbot der Freundschaft mit Andersdenkenden

„Nur die gläubigen Männer und die gläubigen Frauen sind untereinander Freunde, sie gebieten nur, was recht, und verbieten, was unrecht ist, und sie verrichten das Gebet und geben Almosen und gehorchen Allah und seinem Gesandten. Ihnen ist Allah barmherzig; denn Allah ist allmächtig und weise.“ (9:71)

13. Verbot von Mischehen mit Andersdenkenden

„Und heiratet nicht eher Heidinnen, bis sie gläubig geworden sind. Wahrlich, eine gläubige Sklavin ist besser als eine Heidin, auch wenn sie euch gefällt. Und verheiratet eure Töchter nicht an Heiden, bis sie gläubig wurden. Wahrlich, ein gläubiger Sklave ist besser als ein Heide, auch wenn er euch gefällt.“ (2:221)

14. Verfluchung von Andersdenkenden

„Und die Juden sagen, Esra sei Allahs Sohn, und die Christen sagen, der Messias sei Allahs Sohn. Das ist das Wort aus ihrem Mund. Sie ahmen die Rede derer nach, die vordem ungläubig waren. Allahs Fluch über sie! Wie sind sie doch irregeleitet!“ (9:30)

15. Minderwertigkeit der Andersdenkenden

„Wahrlich, schlimmer als das Vieh sind bei Allah jene, die ungläubig sind und nicht glauben werden“ (8:55)

16. Abwertung von andersdenkenden Menschen zu Tieren

„Sprich: Soll ich euch über die belehren, deren Lohn bei Allah noch schlimmer ist als das? Es sind, die Allah verflucht hat und denen Er zürnt und aus denen Er Affen, Schweine und Götzendiener gemacht hat. Diese befinden sich in einer noch schlimmeren Lage und sind noch weiter vom rechten Weg abgeirrt.“ (5:60)

17. Erniedrigung Andersdenkender

„Wahrlich, diejenigen, die sich Allah und Seinem Gesandten widersetzen, werden gewiß erniedrigt werden, eben wie die vor ihnen erniedrigt wurden; und wahrlich, Wir haben bereits deutliche Zeichen herniedergesandt. Und den Ungläubigen wird eine schmähliche Strafe zuteil sein.“ (58:5)

18. Hass mit Tötungsbefehl gegenüber Andersdenkenden

„Der Prophet, Allahs Segen und Heil auf ihm, sagte: Ihr werdet gegen die Juden solange kämpfen und sie töten, bis der Stein sagt: O Muslim, dieser ist ein Jude, so komm und töte ihn.“ (Hadith Sahih Muslim, 5200, berichtet von Ibn `Umar)

Dieser Hadith ist auch in der politischen Charta ^[40] der islamischen Organisation Hamas in Artikel 7 festgehalten:

„Weil Muslime, die die Sache der Hamas verfolgen und für ihren Sieg kämpfen (…), überall auf der Erde verbreitet sind, ist die Islamische Widerstandsbewegung eine universelle Bewegung. (…) Hamas ist eines der Glieder in der Kette des Djihad, die sich der zionistischen Invasion entgegenstellt. (…) Der Prophet – Andacht und Frieden Allahs sei mit ihm, – erklärte: Die Zeit wird nicht anbrechen, bevor nicht die Muslime die Juden bekämpfen und sie töten; bevor sich nicht die Juden hinter Felsen und Bäumen verstecken, welche ausrufen: Oh Muslim! Da ist ein Jude, der sich hinter mir versteckt; komm und töte ihn!“

19. Expansionsdrang und kriegerische Eroberung

„Diejenigen, die glauben und auswandern und mit ihrem Gut und ihrem Blut für Allahs Sache kämpfen, nehmen den höchsten Rang bei Allah ein; und sie sind es, die gewinnen werden.“ (Koran, Sure 9, Vers 20)

20. Vernichtungswillen gegenüber Andersdenkenden

„Allah will die Gläubigen prüfen und die Ungläubigen vertilgen.“ (Sure 3, Vers 141)

21. Totale Abgrenzung gegen Andersdenkende bis zum Töten

„Sie wünschen, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr alle gleich werdet. Nehmt euch daher keine Beschützer von ihnen, solange sie nicht auf Allahs Weg wandern. Und wenn sie sich abwenden, dann ergreift sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet; und nehmt euch keinen von ihnen zum Beschützer oder zum Helfer.“ (4:89)

22. Direkte Tötungsbefehle gegen Andersdenkende

„Und tötet sie, wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben; denn die Verführung zum Unglauben ist schlimmer als Töten. Und kämpft nicht gegen sie bei der heiligen Moschee, bis sie dort gegen euch kämpfen. Wenn sie aber gegen euch kämpfen, dann tötet sie. Solcherart ist der Lohn der Ungläubigen.“ (2:191)

23. Befehl zum heimtückischen Töten durch Hinterhalt

„Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Götzendiener, wo immer ihr sie findet, und ergreift sie und belagert sie und lauert ihnen aus jedem Hinterhalt auf. Wenn sie aber bereuen und das Gebet verrichten und die Zakah entrichten, dann gebt ihnen den Weg frei. Wahrlich, Allah ist Allvergebend, Barmherzig“ (9:5)

24. Eliminierung der Tötungshemmung

„Nicht ihr habt sie getötet, sondern Allah hat sie getötet. Und nicht du hast geworfen, als du geworfen hast, sondern Allah hat geworfen, und damit Er die Gläubigen einer schönen Prüfung von Ihm unterziehe. Gewiß, Allah ist Allhörend und Allwissend.“ (8:17)

25. Köpfung Andersdenkender und Gemetzel als Ritual

„Wenn ihr auf die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Fesseln. Fordert dann hernach entweder Gnade oder Lösegeld, bis der Krieg seine Lasten von euch wegnimmt. Das ist so. Und hätte Allah es gewollt, hätte Er sie Selbst vertilgen können, aber Er wollte die einen von euch durch die anderen prüfen. Und diejenigen, die auf Allahs Weg gefallen sind – nie wird Er ihre Werke zunichte machen.“ (47:4)

26. Tötung Andersdenkender als Vertrag mit Gott

„Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft: Sie kämpfen für Allahs Sache, sie töten und werden getötet“ (9:111)

„Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben Wir gewaltigen Lohn.“ (4:74)

27. Belohnung für den eigenen Kampfestod im Jenseits

„Und denjenigen, die um Allahs willen auswandern und dann erschlagen werden oder sterben, wird Allah eine stattliche Versorgung bereiten. Wahrlich, Allah – Er ist der beste Versorger.“ (22:58)

28. Besonderes Heilsversprechen für todesverachtende Jihad-Kämpfer

„Und nicht sind diejenigen Gläubigen, welche daheim ohne Bedrängnis sitzen, gleich denen, die in Allahs Weg streiten in Gut und Blut. Allah hat die, welche mit Gut und Blut streiten, im Rang über die, welche daheim sitzen, erhöht. Allen hat Allah das Gute versprochen; aber den Eifernden hat Er vor den daheim Sitzenden hohen Lohn verheißen.“ (4:95)

„Ein Mann kam zum Propheten Allahs und sagte: ‚Unterweise mich hinsichtlich einer Handlung, die dem Jihad in der Belohnung ebenbürtig ist.‘ Er antwortete, ‚Ich finde keine solche Tat‘.“ (Sunna, Hadith Bukhari V4 B52 N44)

29. Belohnung des Kampfestodes durch ewigen Sex mit Jungfrauen im Jenseits

„..und Wir werden sie mit Jungfrauen vermählen. Sie werden dort Früchte jeder Art verlangen und in Sicherheit leben. Den Tod werden sie dort nicht kosten, außer dem ersten Tod. Und Er wird sie vor der Strafe der Dschahim bewahren, als eine Gnade von deinem Herrn. Das ist das höchste Glück. (Koran, Sure 44, Vers 51)

„Wahrlich, für die Gottesfürchtigen gibt es einen Gewinn: Gärten und Beerengehege und Mädchen mit schwellenden Brüsten, Altersgenossinnen und übervolle Schalen.“ (Sure 78, Vers 31)

„Gottes Botschafter sagte, ‚Jeder, den Gott ins Paradies einlässt wird mit 72 Ehefrauen verheiratet; zwei von ihnen sind Huris und siebzig aus seiner Erbschaft der weiblichen Bewohner der Hölle. Alle werden sie libidinöse Sexualorgane haben und er wird einen ewig-erigierten Penis haben. “ (Sunna, Hadith Sunan Ibn Majah, Zuhd 39)

„..und Jungfrauen, wohlbehüteten Perlen gleich, werden sie erhalten als Belohnung für das, was sie zu tun pflegten. Sie werden dort weder leeres Gerede noch Anschuldigung der Sünde hören, nur das Wort: „Frieden, Frieden!“ (Koran, Sure 56, Vers 20)

Daher kommt auch die immer wieder von islamischen Funktionären geäußerte Behauptung, dass Islam „Frieden“ bedeute. Den gibt es aber erst im Paradies, nachdem Moslems ihr Werk, Ungläubige zu unterwerfen und zu töten, auf Erden gehorsam verrichteten. Da Andersgläubigen der Zutritt ins Paradies verwehrt ist, gibt es dort ewigen Frieden. Auf Erden aber herrscht das Prinzip des Kampfes und des Krieges, da Islam wörtlich „Unterwerfung“ bedeutet. Die Länder, in denen der Islam noch nicht herrscht, werden daher auch als „Dar al-Harb“ („Gebiet des Krieges“) bezeichnet.

30. Verheißung der Liebe Gottes für kämpfende Krieger

„Wahrlich, Allah liebt diejenigen, die für Seine Sache kämpfen, in eine Schlachtordnung gereiht, als wären sie ein festgefügtes Mauerwerk.“ (Sure 61, Vers 4)

31. Grausame Strafen gegen sich nicht unterwerfende Andersdenkende

„Der Lohn derer, die Allah und Seinen Gesandten befehden und Verderben auf der Erde betreiben, ist nur der, daß sie getötet oder gekreuzigt oder an Händen und Füßen wechselseitig verstümmelt oder aus dem Lande vertrieben werden. Das wird für sie eine Schmach in dieser Welt sein, und im Jenseits wird ihnen eine schwere Strafe zuteil.“ (5:33)

32. Beraubung der Andersdenkenden legitimiert

„Allah hat euch viel Beute verheißen, die ihr machen werdet, und Er hat euch dies eilends aufgegeben und hat die Hände der Menschen von euch abgehalten, auf daß es ein Zeichen für die Gläubigen sei und auf daß Er euch auf einen geraden Weg leite.“ (48:20)

33. Inbesitznahme der Länder und des Eigentums Andersdenkender legitimiert

„Und Er ließ euch ihr Land erben und ihre Häuser und ihren Besitz und ein Land, in das ihr nie den Fuß gesetzt hattet. Und Allah hat Macht über alle Dinge.“ (33:27)

34. Absoluter Gehorsam von Frauen gegenüber Männern mit Züchtigungsbefehl

„Die Männer stehen den Frauen in Verantwortung vor, weil Allah die einen vor den anderen ausgezeichnet hat und weil sie von ihrem Vermögen hingeben. Darum sind tugendhafte Frauen die Gehorsamen und diejenigen, die ihrer Gatten Geheimnisse mit Allahs Hilfe wahren. Und jene, deren Widerspenstigkeit ihr befürchtet: ermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!“ (4:34)

35. Totale sexuelle Unterwerfung der Frau unter den Mann

„Eure Frauen sind ein Saatfeld für euch; darum bestellt euer Saatfeld wie ihr wollt.“ (2:223)

36. Erlaubnis der Polygamie für Männer

„Überlegt gut und nehmt nur eine, zwei, drei, höchstens vier Ehefrauen.“ (4:3)

37. Erlaubnis von Versklavung

„O Prophet, Wir haben dir zu heiraten erlaubt: deine Gattinnen, denen du ihren Lohn gegeben hast, das, was deine rechte Hand an Sklavinnen besitzt von dem, was Allah dir als Beute zugeteilt hat.“ (33:50)

38. Strafen für Homosexuelle

„Und wenn zwei von euch Männern es begehen, dann fügt ihnen Übel zu.“ (4:16)

39. Auspeitschung als Strafe für vorehelichen Geschlechtsverkehr

„Wenn eine Frau und ein Mann Unzucht begangen haben, dann gebt jedem von ihnen hundert Schläge! Keine Milde für sie soll euch ergreifen in Gottes Religion, falls ihr an Gott und den Jüngsten Tag glaubt.“ (24:2)

40. Todesstrafe für verheiratete Frauen bei Unzucht

„Gegen diejenigen von euren Frauen, die Schändliches begehen, müsst ihr vier von euch zeugen lassen. Wenn sie es bezeugen, dann haltet sie in den Häusern fest, bis der Tod sie abberuft oder Gott ihnen einen Ausweg verschafft.“ (4:15)

41. Grausame Strafe für Diebstahl

“Dem Dieb und der Diebin schneidet die Hände ab, als Vergeltung für das, was sie begangen haben, und als abschreckende Strafe von Allah.“ (5:38)

FAZIT

Diese menschenverachtenden, brutalen, totalitären, zu Kampf, Gewalt und Töten auffordernden Befehle beweisen den faschistischen Charakter des Islams.

Besonders deutlich wird dies, wenn man den Begriff „Ungläubige“ durch „Nicht-Arier“ ersetzt. Der völkische Rassismus der Nationalsozialisten ähnelt dem religiösen Rassismus des Islams in erschreckender Weise. Ebenso der tiefe Hass auf Juden.

FOLGERICHTIGER PAKT ZWISCHEN ISLAM UND NATIONAL-SOZIALISMUS

Daher war auch der Pakt der Nazis mit dem Islam (1941-1945) folgerichtig ein Bündnis zwischen faschistischen Brüdern im Geiste. Der Großmufti von Palästina, Mohammed Amin al-Husseini, drückte dies präzise aus:

„In vielen Bereichen laufen die Ideale des Islams und des National-Sozialismus parallel:
Monotheismus – Einheit der Führung; die ordnende Macht – Gehorsam und Disziplin; der Kampf und die Ehre, im Kampf zu fallen; Bekämpfung des Judentums.“ (aus einem Vortrag des Großmufti vor den Imamen der bosniakischen SS-Division Handschar, zit. nach Gensicke, a.a.O., S. 207.)

Bereits im Frühjahr 1933 sagte al-Husseini ^[41] zum deutschen Generalkonsul von Jerusalem, Heinrich Wolff:

„Die Muslime innerhalb und außerhalb Palästinas heißen das neue Regime in Deutschland willkommen und erhoffen die Ausweitung einer faschistischen und antidemokratischen Staatsführung auf andere Länder.“

In seiner Rede zum Jahrestag der Balfour-Erklärung äußerte er ^[42] am 2.11.1943:

„Deutschland hat sich entschlossen, für die jüdische Gefahr eine endgültige Lösung zu finden, die ihr Unheil in der Welt beilegen wird.“

Der Großmufti wusste also über die Vergasung der Juden im Holocaust, befürwortete dies und wurde auch aktiv: So ließ er im Jahr 1943 viertausend jüdische Kinder aus Bulgarien ins Gas nach Auschwitz schicken, die eigentlich von den Nazis zum Austausch für deutsche Kriegsgefangene im Ausland vorgesehen waren.

Der SS-Reichsführer Heinrich Himmler bestätigte ^[43] auch die ideologischen Gemeinsamkeiten ^[44] von National-Sozialismus und Islam:

„Nationalsozialismus und Islam haben eine weltanschauliche Verbundenheit.“

„Der Islam ist unserer Weltanschauung sehr ähnlich“

„Muslime sind die idealen Soldaten, die mit Fanatismus kämpfen und mit ihrem Tod im Kampf als Märtyrer schnurstracks in den Himmel gelangen.“

„Ich muss sagen, ich habe gegen den Islam gar nichts, denn er erzieht mir in dieser Division
seine Menschen und verspricht ihnen den Himmel, wenn sie gekämpft haben und im Kampf gefallen sind. Eine für Soldaten praktische und sympathische Religion!“

Adolf Hitler sah ebenfalls die Vorteile des kriegerisch orientierten Islams im Gegensatz zu dem nächstenliebenden und eher pazifistisch orientierten Christentum:

„Wir haben eben überhaupt das Unglück, eine falsche Religion zu besitzen. Die mohammedanische Religion wäre für uns viel geeigneter als ausgerechnet das Christentum mit seiner schlappen Duldsamkeit.“

„Mohammedanisierte Germanen hätten an der Spitze dieses islamischen Weltreiches gestanden.“

„Hätte bei Poitiers nicht Karl Martell gesiegt : Haben wir schon die jüdische Welt auf uns genommen – das Christentum ist so etwas Fades-, hätten wir viel eher noch den Mohammedanismus übernommen, diese Lehre der Belohnung des Heldentums: der Kämpfer allein hat den siebenten Himmel! Die Germanen hätten die Welt damit erobert, nur durch das Christentum sind wir davon gehalten worden.“ (Hitler’s Table Talk 1941-1944, Enigma Books, 2000, S. 607, ISBN 1929631480)

UMSETZUNG DES ISLAMFASCHISMUS IN DER REALITÄT

Die Befehle aus dem Koran und den Hadithen werden in den 57 islamischen Ländern in unterschiedlicher Intensität umgesetzt. Im Islamischen Staat, der sich als die exakte Kopie des ersten Islamischen Staates des Propheten Mohammed versteht, sind sie zu 100% realisiert. Zu annähernd 100% in Saudi-Arabien, dem Ursprungsland des Islams, sowie in Afghanistan, Pakistan, Somalia, Nigeria, Jemen, Iran, Brunei und den Vereinigten Arabischen Emiraten. In den übrigen islamischen Ländern hängt es von der jeweilig agierenden Regierung ab, wie viel Scharia in das Rechtssystem des Landes eingebaut wird. Allen islamischen Ländern ist gemein, dass andere Religionen unterdrückt und deren Angehörige vielfach diskriminiert, verfolgt und auch getötet werden.

Bei der Umsetzung des Islamfaschismus kann es ständig Radikalisierungen geben. In der durch den Islamgegner Atatürk säkular geprägten Türkei ist der moslemische Fundamentalist Erdogan gerade dabei, das Land wieder in einen totalitären islamischen Gottesstaat umzuwandeln. Ähnliches konnte man in Ägypten beobachten, als die Muslimbrüder an die Macht gewählt wurden und nur durch einen Militärputsch von der totalen Islamisierung des Landes abgehalten werden konnten.

RESÜMEE

Zusammenfassend ist festzustellen, dass der Islam bei weitem nicht nur Glaube und Ethik ist, sondern eine alles umfassende Lebensform begründet, die auf dem Koran und der Sunna basiert. Moslems bilden eine religiöse und politische Einheit. Die Scharia, das islamische Gesetz, stellt ein politisches und gesellschaftliches Ordnungsprinzip dar. Koran und Sunna haben Verfassungsrang und sind eine verbindliche Vorbildfunktion für das politische Handeln und den islamischen Staat.

Diese Zielsetzungen widersprechen den in unserem Grundgesetz garantierten Freiheits- und Menschenrechten. Sie sind daher verfassungs- und integrationsfeindlich, richten sich auch gegen den Gedanken der Völkerverständigung und gefährden die innere Sicherheit und die öffentliche Ordnung der Bundesrepublik Deutschland.

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Die Richterin stellte in ihrer Urteilsbegründung ausdrücklich fest, dass es nicht Aufgabe des Gerichtes sei, die Wahrheit oder Unwahrheit der von mir getroffenen Darstellung festzustellen. Vielmehr könne nur beurteilt werden, ob meine Formulierung vom grundgesetzlich verbrieften Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist. Dies bejahte die Richterin.

In unserer Berufungsbegründung führten wir auch einen vergleichbaren Fall an, in dem vom Bundesverfassungsgericht die Bezeichnung „Kinderficker-Sekte“ in Bezug auf die katholische Kirche auch unter Berücksichtigung der öffentlichen Diskussion um pädophile Priester als freie Meinungsäußerung bestätigt wurde. Die Beleidigung einer Religionsgemeinschaft nach §166 StGB setzt auch eine „Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens“ voraus. Hierzu steht im Münchener Kommentar zum §166 unter bei Ziffer 23:

Von den Gerichten wird allerdings in jüngerer Zeit die Eignungsklausel vermehrt herangezogen, um die Strafbarkeit zu verneinen. Die Beschimpfung der katholischen Kirche als „Kinderficker-Sekte“ sei, da ohnehin über das Thema „Missbrauch in der katholischen Kirche“ heftig diskutiert werde, nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Verwaltungsgerichte legen unter Zitierung der neueren Rechtsprechung des BVerfG zum „öffentlichen Frieden“ §166 eng aus.

Äußerungen seien nur dann geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören, wenn sie „ihrem Inhalt nach erkennbar auf rechtsgutsgefährdende Handlungen hin angelegt“ sind, „d.h. den Übergang zu Aggression oder Rechtsbruch markieren“. Das BVerfG hält (in der Wunsiedel-Entscheidung zu § 130 Abs. 4 StGB) eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zur Sicherung des öffentlichen Friedens nicht für zulässig, wenn damit lediglich eine „subjektive Beunruhigung der Bürger durch die Konfrontation mit provokanten Meinungen und Ideologien“ verhindert werden soll. Nach dem erforderlichen restriktiven Verständnis gehe es vielmehr um die „Gewährleistung von Friedlichkeit“. Zu verhindern seien „Appelle oder Emotionalisierungen, die bei den Angesprochenen Handlungsbereitschaft auslösen oder Hemmschwellen herabsetzen oder Dritte unmittelbar einschüchtern.“

Diese Kriterien sollten für die Auslegung von § 166 übernommen werden. Sie führen zu einem engeren Anwendungsbereich als der traditionelle strafrechtliche Ansatz. Die Beschimpfung muss entweder geeignet sein, bei Personen, die keine Bekenntnisanhänger sind, Bereitschaft zu Gewalttätigkeiten auszulösen oder Hemmschwellen herabzusetzen, oder sie muss die Bekenntnisanhänger unmittelbar einschüchtern. Dieser Prüfmaßstab macht es erforderlich, aus der Perspektive eines unvoreingenommenen Betrachters den Inhalt der Äußerung, ihren Kontext und den Adressatenkreis zu analysieren.

Soweit dem Bekenntnis feindlich gesonnene Personen angesprochen werden, muss die Äußerung in erkennbarer Weise auf Effekte wie „Bereitschaft zu Gewalttätigkeiten auslösen; Hemmschwellen herabsetzen“ zielen. Sind Adressaten der Äußerung dagegen Bekenntnisanhänger, muss das Ziel „unmittelbare Einschüchterung“ ebenfalls von außen erkennbar sein (subjektive Einschätzungen der Betroffenen sind nicht maßgeblich). Den Anhängern des Bekenntnisses wird ein gewisses Maß an Robustheit abgefordert, da auf der Basis der neueren BVerfG-Rechtsprechung die Argumentation „jede intolerante Äußerung = gestörtes Vertrauen“ nicht mehr genügt, um die Eignung, den öffentlichen Frieden zu stören, zu bejahen.

Anhand dieser Voraussetzungen ist mein Facebook-Eintrag also nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Insbesondere ist sein Inhalt nicht auf rechtsgutsgefährdende Handlungen hin angelegt. Ich rufe tatsächlich zu keinerlei Handlungen auf, sondern beschreibe den Islam lediglich als eine faschistische Ideologie. Ich rufe auch zu keinerlei Aggression auf, die sich nach außen hin entladen soll.

Ein Ziel, mit meinem Facebook-Eintrag Moslems unmittelbar einzuschüchtern, ist nicht erkennbar. Ich spreche Moslems an keiner Stelle direkt an, noch werfe ich ihnen selbst faschistische Verhaltensweisen vor. Das Amtsgericht beging den Fehler, Moslems zu sehr auf ihren persönlichen und individuell stets unterschiedlich stark ausgeprägten Glauben zu reduzieren. Es sprach Moslems die Fähigkeit ab, in rationaler Art und Weise kritisch mit ihren Glaubensinhalten umgehen zu können und dabei zwischen sich als Individuen und den kritisierten Glaubensinhalten unterscheiden zu können.

^[45]

Dieser Freispruch stellt nicht nur für meine weitere Arbeit eine elementare Grundlage dar. Jeder Islamkritiker in Deutschland kann sich nun auf dieses rechtskräftige Urteil und die in diesem Artikel befindliche Beweisführung berufen, wenn er den Islam als eine faschistische Ideologie darstellt.

Dieses wegweisende Urteil ist ein weiterer Baustein auf dem Weg, die verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Um dadurch den nötigen Druck zu erzeugen, in Medien und Parlamenten die kritische Diskussion voranzutreiben, um schließlich zur Lösung des Problems zu kommen: Entweder Entschärfung oder Entfernung des Islams aus Deutschland.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[46] ist seit 35 Jahren selbstständiger Journalist, u.a. bis Ende 2008 für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern, als dessen Chef Ralph Burkei im Mumbai Opfer eines islamischen Terroranschlages wurde. 2003/2004 arbeitete er als Pressesprecher der CSU-München mit der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier zusammen. Von 2014 bis 2016 war er Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine Videos bei Youtube ^[47] haben bisher über 20 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite. ^[48]

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Am Montag gab der Supreme Court (Oberste Gerichtshof) in Washington dem Antrag der Regierung Donald Trumps zum Einreiseverbot von Menschen aus den vorwiegend muslimischen Ländern Iran, Tschad, Libyen, Somalia, Syrien und dem Jemen, statt und hob damit gleichzeitig entsprechend anders lautende Anordnungen unterer Instanzen auf.

Vorerst ist das Einreiseverbot damit in Kraft. Das Votum war eindeutig, nur zwei der neun Richter, die Juristinnen Ruth Bader Ginsburg und Sonia Sotomayor stimmten dagegen.

Das Gericht gab damit den Argumenten der Regierung recht, diese Länder genügten nicht den Anforderungen der USA für ausreichende Sicherheitsüberprüfungen der Einreisewilligen und erhöhten so die Terrorbedrohung im Land. Zusätzlich zu den genannten Ländern gelten die neuen Regelungen auch für Visa aus Nordkorea. Auch  mehrere Regierungsmitglieder aus Venezuela sollen künftig ebenfalls nicht mehr in die USA einreisen dürfen.

Langwieriges Gezerre um Trumps Entscheidung

Zuvor hatte es schon zwei ähnliche Anordnungen der Regierung gegeben, die aber von einigen Gerichten blockiert worden waren. Diese urteilten, dass den Betroffenen, die „glaubhafte“ verwandtschaftliche Beziehungen in die Vereinigten Staaten hätten, die Reise zu diesen nicht verwehrt werden dürfe.

Allerdings ist die Maßnahme damit noch nicht in Zement gegossen, denn es stehen noch Anhörungen vor Berufungsgerichten in Richmond und San Francisco aus.

Die Beschränkungen variieren in ihren Details, aber in den meisten Fällen werden die Bürger der betroffenen Länder nicht in der Lage sein, dauerhaft in die Vereinigten Staaten auszuwandern, und viele haben auf jeden Fall weder die Chance auf Arbeit, Studium noch Urlaub in den USA.

Dabei ist es aber bei Weitem nicht so, wie Linke das nun beschreiben, dass Moslems aus diesen Ländern gar keinen Zugang mehr zu den Vereinigten Staaten bekämen. Der Iran zum Beispiel wird weiterhin seine Bürger in Studentenaustausch schicken können, das aber unter verschärften Bedingungen. Somalier dürfen nicht mehr in die Vereinigten Staaten auswandern, können diese aber ebenfalls nach einem extra Screening besuchen.

Sieg für die Sicherheit Amerikas

Generalstaatsanwalt Jeff Sessions bezeichnete das Urteil als „wesentlichen Sieg für die Sicherheit ^[49] des amerikanischen Volkes“. Ein Sprecher des Weißen Hauses, Hogan Gidley, sagte: „Wir sind nicht überrascht von der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, die wir als richtig und wichtig für den Schutz unserer Heimat erachten.“

Organisationen wie die „American Civil Liberties Union“, die exemplarisch für jene steht, die gegen das Verbot wettern und blind-blöd den Islam weiter ins Land bitten wollen, kündigten aber an, weiter dagegen vorgehen zu wollen.

Omar Jadwat, Direktor des Projekts „Immigrants Rights“, bescheinigt Donald Trump „antimuslimische Vorurteile“. Trump würde 100 Millionen Menschen aus muslimischen Ländern verbieten in die USA einzureisen, argumentieren auch die Anwälte dieser und anderer Organisationen.

Im Oktober blockierten Bundesrichter in Maryland und Hawaii große Teile des jüngsten, mittlerweile dritten Verbots. Richter Theodore D. Chuang vom Federal District Court in Maryland argumentierte, ein Reiseverbot gegen acht Nationen mit über 150 Millionen Einwohnern sei „beispiellos“. Richter Derrick K. Watson vom Bundesbezirksgericht in Honolulu stellte fest, dass die Proklamation „eindeutig dazu diene bestimmte Nationalitäten zu diskriminieren“.

Vorerst kann Trump aufgrund dieser Entscheidung aber sein Land besser schützen, zumindest bis das Höchstgericht sich inhaltlich mit der Gesetzmäßigkeit der Verordnungen befasst. Das Urteil lässt allerdings hoffen, dass die Höchstrichter die jüngste Verordnung nicht für grob verfassungswidrig halten.

Nicht betroffen von der Entscheidung sind Staaten wie Pakistan, Saudi-Arabien und Ägypten, was einigermaßen verwundert, denn gerade von dort haben die USA mit Terroristen ihre Erfahrungen gemacht. Aber da hat Trump vielleicht noch ganz andere Pläne (PI-NEWS berichtete ^[50]).

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