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Video: „Halt die Fresse und verpiss Dich“

[1]Wer eine Unterschriftensammlung zu einem demokratischen Bürgerbegehren gegen einen Großmoscheebau durchführt, muss sich auf heftige Gegenreaktionen einstellen. Verbale Beleidigungen durch Moslems sind da noch das Geringste. Auch Anspucken, Gewalt- und Tötungsdrohungen von Angehörigen der Religion des Friedens™ sowie tätliche Angriffe von Linksextremisten gehören zum ständigen Alltag.

(Von Michael Stürzenberger)

Aber wir wissen, warum wir diesen ganzen Irrsinn durchstehen: Wenn wir die Wurzel allen Übels jetzt nicht anpacken, wird es sehr bald undurchführbar werden. Und zwar dann, wenn Moslems überall auf den Entscheiderpositionen in Politik, Justiz, Polizei und Verwaltung sitzen. Wenn wir die tickende Zeitbombe Islam jetzt nicht entschärfen, wird sie uns in unserem eigenen Heimatland bald heftig um die Ohren fliegen.

Man muss sich nur die Reaktionen der anwesenden Moslems auf diesem Video betrachten: Zwei junge moslemische Frauen krähen die ganze Zeit völlig aufgeregt irgendwelches unsachliches Zeug. Einer brachte „wertvolle“ Diskussionsbeiträge wie „Du laberst Scheiße“ und „Halt die Fresse und verpiss Dich“.

Der Moslem auf dem Foto unten verhielt sich besonders bezeichend. Er brachte kein einziges Gegenargument, sondern sah nur ständig auf meine Bergschuhe, die ich anhatte. Dort hatte er wohl auf der Seite des linken Schuhs einen kleinen Riss bemerkt, der beim Bergwandern entstanden war. Deswegen beleidigte er mich als „Penner“, da ich anscheinend zu arm sei, um mir neue Schuhe kaufen zu können. Er zückte höhnisch seinen Geldbeutel und wollte mir „armen Penner“ Geld geben, damit ich mir neue Schuhe kaufen könne. Merke: Wenn Moslems keine Argumente mehr haben – und sie haben nie welche – versuchen sie zu beleidigen und zu diffamieren. Wir haben das bei unseren Kundgebungen in den verschiedensten Varianten bereits hundertfach erlebt. So ticken Moslems, deren Gedankenwelt durch den Koran und die islamische Ideologie maßgeblich beeinflusst ist.

[2]

Das sind vermutlich die repräsentativen friedlichen, integrierten und „bereichernden“ Moslems, die ja anscheinend 99,99 % der moslemischen Bevölkerung ausmachen sollen, wie uns immer wieder eingeredet wird. Aus eigener Erfahrung können wir berichten, dass es genau anders herum ist: Die allerwenigsten sind verständig und benutzen ihren gesunden Menschenverstand.

Unser Bürgerbegehren haben in einem Jahr etwa 20 Moslems unterschrieben. Das sind 0,1% aller bisher geleisteten Unterschriften. Aber Moslems machen bereits über 7% der Münchner Bevölkerung aus. Die allermeisten fühlen sich bereits bei den Tatsachen über den verfassungsschutzbekannten Imam Idriz und seinen potentiellen Finanzier, den terrorunterstützenden Emir von Katar, persönlich angegriffen. Sie verteidigen den Islam auf Teufel komm raus und werden hochaggressiv, wenn man ihnen faktisch aufzeigt, was ihre „Religion“ für brandgefährliche Botschaften transportiert.

Man kann sich gut vorstellen, was in unserem Land erst los sein wird, wenn Moslems einmal den kritischen gesellschaftlichen Bevölkerungsanteil von 20 % überschritten haben. Dann wird sich keiner mehr trauen, noch etwas gegen den Islam zu sagen, weil es dann schon um das nackte Leben der Islam-Aufklärer gehen wird.

Hier das Video:

Morgen: Die besondere Empörung ausgerechnet vieler Frauen gegen die Islam-Aufklärung

(Kamera: Calimero; Videobearbeitung: Angela Volksschaden)

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Horst Seehofer und der Münchner Stromausfall

geschrieben von Gastbeitrag am in Deutschland,Energie | 54 Kommentare

[3]Sehr geehrter Herr Seehofer, wann werden Sie endlich einsehen, daß die Merkelsche Energiewende nicht notwendig ist, sondern einen groben Unfug darstellt? Die Medien teilten am 15.11.2012 mit, daß der Geschäftsführer der Münchner Stadtwerke die Ursache des Stromausfalls noch nicht kennen konnte, aber bereits wußte, daß die Sache nichts mit der Energiewende zu tun hätte. Deutlicher kann man nicht demonstrieren, daß eine Täuschung der Bevölkerung beabsichtigt ist.

(Offener Brief von Dipl.-Chem. Dr. Hans Penner an Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer)

Die Deutsche Netzagentur hat oft genug vor Stromausfällen infolge der Energiewende-Maßnahmen gewarnt. Die Stromnetze sind überlastet und werden nicht mehr ordnungsgemäß gewartet. Wind- und Solarstrom sind für die Einspeisung in Netze nicht geeignet, weil Energiedichte und Stetigkeit viel zu gering sind. Den zusätzlichen Steuerungserfordernissen ist die gegenwärtige Technik nicht angepaßt.

Es ist ein bodenloser Leichtsinn, daß Sie die Abschaltung sicherer Kernkraftwerke veranlassen, ohne für einen gleichwertigen Ersatz gesorgt zu haben. Die sichere bayerische Stromversorgung haben Sie destabilisiert. Sie verursachen unnötig eine drastische Erhöhung der Stromkosten, was eine schwere Belastung der Wirtschaft und der Bürger darstellt.

Besorgniserregend ist der Denkverzicht des Bayerischen Landtags. Kein einziger Abgeordneter kann begründen, warum Kohlendioxid-Emissionen angeblich einen schädlichen Einfluß auf das Klima hätten. Kein einziger Abgeordneter [4] hat eine stichhaltige Begründung für die Verschrottung der sichersten Kernkraftwerke der Welt.

Es gibt starke politische Kräfte, welche die Realisierung des Morgenthau-Planes und die Desindustrialisierung Deutschlands anstreben. Mit Hilfe der Medien haben diese Leute zur Erreichung ihrer Ziele der Bevölkerung mit falschen Behauptungen eine irrationale Strahlenangst eingeimpft. Als Ministerpräsident haben Sie sich umdrehen lassen und sind ein Knecht dieser deutschfeindlichen Kräfte geworden.

Ich bemühe mich um eine Verbreitung dieses Schreibens. Von Politikern bekommt man keine Antworten, weil sie keine haben.

Mit betroffenen Grüßen

Hans Penner

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„Es muss davor gewarnt werden, Sie zu wählen!“

geschrieben von PI am in Altparteien,Islamisierung Deutschlands | 57 Kommentare

[5]Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, auf der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) haben Sie richtig gesagt, keine Glaubensgemeinschaft werde weltweit stärker verfolgt als Christen. [6] Die Frage ist, welche Konsequenzen Sie aus dieser an sich korrekten Feststellung ziehen. Von Nordkorea abgesehen werden die Christen durch die Moslems blutig verfolgt.

(Offener Brief von Dr. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten, an Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel)

Mit Ihrer historisch falschen Behauptung, der Islam würde zu Deutschland gehören [7], öffnen Sie der Islamisierung Deutschlands Tür und Tor. Der Islam ist ein Fremdkörper in Deutschland und den Prinzipien des freiheitlichen Rechtsstaates diametral entgegengesetzt. Der Islam verbietet die Trennung von Staat und Religion, die Freiheit der Religionswahl und der Meinungsäußerung sowie die Gleichberechtigung von Mann und Frau. Die islamischen Führungskräfte streben die Durchsetzung der menschenrechtswidrigen islamischen Gesetzgebung in Deutschland an.

Ihnen ist vorzuwerfen, daß sich unter Ihrer Regierung in Deutschland eine islamische Subkultur entwickelt, an Schulen und Universitäten der christenfeindliche Islam gelehrt wird und daß Sie der Bevölkerung die Gewalttaten der Moslems verheimlichen.

Unter diesen Umständen muß davor gewarnt werden, Sie im nächsten Jahr wiederum zu wählen.

Eine Verbreitung dieses Schreibens ist erwünscht.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner

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Abschaffung Deutschlands

geschrieben von PI am in Deutschland,EUdSSR,Islamisierung Deutschlands,Werteverfall | 68 Kommentare

[8]Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, Sie beabsichtigen, Deutschland als souveränen freiheitlichen Rechtsstaat abzuschaffen. Sie täuschen die Bevölkerung, indem Sie sich als Christin ausgeben. Geprägt von der sozialistischen Ideologie haben Sie alle christlichen Wertorientierungen in der CDU abgeschafft. Als Folge hat die CDU im christlich geprägten Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten und den OB der Hauptstadt [9] verloren.

(Offener Brief von Dipl.-Chem. Dr. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten an Frau Bundeskanzler Dr. Angela Merkel)

Ihre Energie- und Europapolitik sind katastrophal und beruhen auf Lügen. Die zu Desindustrialisierung und Verarmung führende Energiewende beruht auf der Lüge, Kohlendioxid-Emissionen hätten einen schädlichen Einfluß auf das Klima. Lüge ist die Behauptung, der Euro sei für das Wohlergehen Europas erforderlich. In Wirklichkeit hat der Euro einen schlimmen wirtschaftlichen Niedergang Südeuropas hervorgerufen. Sie verpflichten Deutschland zur Sanierung maroder Banken, was die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands bei weitem übersteigt.

Lüge ist auch, der verfassungswidrige Islam würde zu Deutschland gehören. Mit dieser falschen Behauptung fördern Sie massiv die Islamisierung Deutschlands. Mit dem EU-Beitritt der Türkei wird der Untergang des Abendlandes besiegelt werden.

Bedrückend ist, daß die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten geistig zu träge ist, um sich mit den Existenzfragen unseres Volkes auseinanderzusetzen und Angst vor Diskussionen hat.

Ich hoffe auf eine Verbreitung dieses Schreibens.

Mit besorgten Grüßen

Hans Penner

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Merkel führt Deutschland in den Staatsbankrott

geschrieben von PI am in Deutschland,EUdSSR,Euro,Finanzen/Steuern | 82 Kommentare

[10]Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, am 18.10.2012 haben Sie gesagt: „Der Euro ist weit mehr als eine Währung. Dieser Euro steht symbolhaft für die wirtschaftliche, soziale und politische Einigung Europas.“ Mit dieser Lüge machen Sie den Euro zu einem Götzenbild. Der Euro ist eine mißglückte politische Kunstwährung und weiter nichts.

(Offener Brief von Dipl.-Chem. Dr. rer. nat. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten, an Bundeskanzlerin Merkel)

Ihnen fehlen volkswirtschaftliche Kenntnisse. Den Rat von Fachleuten scheuen Sie wie die Pest. Jeder Nationalökonom wird Ihnen erläutern, daß der Wegfall der Wechselkurse eine wesentliche Ursache der wirtschaftlichen Katastrophe Südeuropas ist. Sie führen auch Deutschland in den Staatsbankrott. Unter Ihrer Regierung stieg die Staatsverschuldung von 1,5 auf 2,1 Billionen Euro. Der verfassungswidrige ESM-Vertrag erhöht die Staatsverschuldung um 190 Milliarden Euro. Die weiteren Zahlungsverpflichtungen, die Sie Deutschland aufbürden, sind unabsehbar.

Durch Sie wird unsere „Jugend auf dem Altar des Euro geopfert“ [11] (Professor H.-W. Sinn, Leiter des renommierten IFO-Instituts). Die Hälfte der Jugendlichen in Südeuropa ist arbeitslos.

Sie spalten Europa. Es war noch nie da, daß bei einem Staatsbesuch ein deutscher Bundeskanzler 7000 Polizisten brauchte, um vor der Wut verarmter Europäer geschützt zu werden. Griechenland kann nur durch den Austritt aus der Eurozone gerettet werden. Jene Studie, die behauptet, der Euroaustritt Griechenlands würde 17 Billionen Euro kosten, wurde vermutlich von Ihrer Kaffeekranzfreundin Liz Mohn in Auftrag gegeben. Die durch die Medien debilisierte Bevölkerung glaubt das.

Mit besorgten Grüßen

Hans Penner

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Gauck unterzeichnet ESM-Vertrag

geschrieben von PI am in EUdSSR | 79 Kommentare

[12]Bundespräsident Joachim Gauck hat am Donnerstag die Urkunde zur Ratifizierung des Europäischen Stabilitätsmechanismus unterzeichnet. Der ESM soll am 8. Oktober in Kraft treten und klammen Euroländern mit bis zu 500 Milliarden Euro unter die Arme greifen. Wir veröffentlichen dazu einen Offenen Brief von Dr. Hans Penner an den Bundespräsidenten.

Sehr geehrter Herr Gauck,

durch die Unterzeichnung der Urkunde zur Ratifizierung des Euro-Rettungsschirms ESM haben Sie die Rolle von Reichspräsident Paul von Hindenburg im Jahre 1933 übernommen. Sie haben den ESM-Gouverneur, den künftig mächtigsten Mann in Europa, ermächtigt, mit diktatorischen Vollmachten zu regieren. Der ESM-Rat ist unkontrollierbar, weder seine Räume noch seine Akten dürfen eingesehen werden.

Mit seinem Urteil vom 12.09.2012 hat Professor Voßkuhle das Bundesverfassungsgericht der Lächerlichkeit preisgegeben. Das Urteil verbietet dem ESM-Gouverneur, den deutschen Beitrag zur Finanzierung des ESM-Rates über 190 Milliarden Euro ohne Zustimmung des Bundestages zu erhöhen. Gleichzeitig hat das Urteil dem zugestimmt, daß gegen den ESM-Rat keinerlei Gerichtsverfahren eingeleitet werden dürfen. Demnach widerspricht das BVG-Urteil sich selbst, weil es die Handlungsfreiheit des ESM-Gouverneurs in keiner Weise einschränkt.

Das Urteil des BVG, auf das Sie sich bei der Unterzeichnung des ESM-Gesetzes berufen haben, ist nach dem Urteil des Deutschen Richterbundes verfassungswidrig. Der Rechtsstaat Deutschland verfällt.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner

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Rücktrittsforderung an Bundeskanzlerin Merkel

geschrieben von PI am in Deutschland | 76 Kommentare

[13]Im Widerspruch zu ihrem Amtseid betreibt Frau Dr. Angela Merkel eine Energie- und Europapolitik, die Deutschland großen Schaden zufügt und zu Desindustrialisierung, Arbeitslosigkeit und Verarmung führen wird. Aus diesen Gründen ist der Rücktritt von Frau Dr. Angela Merkel von ihrem Amt als Bundeskanzler zu fordern.

(Von Dr. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten)

1. Auflösung der Bundesrepublik Deutschland

Frau Merkel betreibt die Auflösung der Bundesrepublik Deutschland als souveränen Rechtsstaat. Deutschland soll in einen europäischen Bundesstaat integriert werden, der aller Voraussicht nach eine sozialistische Fiskal-Diktatur sein wird. Diese Bestrebungen widersprechen Artikel 20 des Grundgesetzes. Das Grundgesetz erlaubt den Bürgern Widerstand gegen diese Politik.

2. Vernachlässigung der Bankenaufsicht

Durch Vernachlässigung der Bankenaufsicht unter der Regierung von Frau Merkel hat sich in Deutschland der Schwerpunkt der Bankentätigkeit auf das Investmentbanking verlagert. Als Ergebnis betreiben Banken riskante Geschäfte, deren Verluste der Steuerzahler tragen muß.

3. ESM-Vertrag

Auf Betreiben von Frau Merkel soll in Luxemburg eine unzutreffend als „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM) bezeichnete internationale Finanzbehörde geschaffen werden. Laut ESM-Vertrag soll diese ESM-Bank volle Immunität genießen. Beaufsichtigungen oder Kontrollen der ESM-Bank sind untersagt. Die Mitarbeiter der ESM-Bank sind zum Stillschweigen verpflichtet.

4. Schulden-Union

Unter Mißachtung der europäischen Gesetze betreibt Frau Merkel die Umgestaltung der EU in eine Schuldenunion. Die ESM-Bank dient ausschließlich dem Zweck, die Gläubiger maroder Banken zufriedenzustellen.

5. Preisgabe der Haushaltssouveränität

Die Finanzierung der ESM-Bank bedeutet die Preisgabe der Haushaltssouveränität des Bundestages. Der Bundestag kann zwar das deutsche Mitglied des Gouverneursrates der ESM-Bank beeinflussen, nicht aber die Entscheidungen des Gouverneursrates.

6. Anstieg der Staatsverschuldung

Unter der Regierung von Frau Merkel stieg die Staatsverschuldung von 1,5 auf 2,1 Billionen Euro. Auf Betreiben von Frau Merkel verpflichtet sich Deutschland, der ESM-Bank einen Betrag von 190 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Da Deutschland dieses Geld nicht hat, kann dieser Betrag nur durch eine höhere
Neuverschuldung aufgebracht werden. Darüber hinaus kann der Gouverneursrat das Grundkapital des ESM und damit den Beitrag Deutschlands jederzeit nach Belieben erhöhen.

7. Torpedierung der Sozialen Marktwirtschaft

Frau Merkel torpediert die Soziale Marktwirtschaft durch zwangswirtschaftliche Verordnung unwirtschaftlicher
Stromerzeugungsmethoden.

8. Vernichtung der Kerntechnik

Ohne rationale Begründung vernichtet Frau Merkel die hochentwickelte, sichere deutsche Kerntechnik und zwingt zum Import von unverzichtbarem Nuklearstrom. Die Eigentümer der Kernkraftwerke werden gesetzwidrig zwangsenteignet. Die Gesamtkosten müssen vom Steuerzahler getragen werden. Deutschland verliert seine Kompetenz auf dem Gebiet der Kernenergie.

9. Propagierung der Klimakatastrophen-Hypothese

Wider besseres Wissen behauptet Frau Merkel als promovierte Physikerin, Kohlendioxid sei ein Schadstoff, obwohl dessen Klimasensitivität unter 1°C liegt. Kohlendioxid-Emissionen haben keinen schädlichen Einfluß auf das Klima, fördern aber das Pflanzenwachstum.

10. Umbau der Stromversorgung in Deutschland

Frau Merkel fordert einen extrem kostspieligen unnötigen Umbau der Stromversorgung in Deutschland, der nach gegenwärtigen Schätzungen einen Anstieg der Stromkosten auf das dreifache bewirken wird. Süddeutschland soll aus dem Wattenmeer mit Strom versorgt werden, was Stromleitungen erfordert von der Länge München-Moskau.

11. Gefährdung der Sicherheit der Stromversorgung

Frau Merkel fördert einen exzessiven Ausbau der sogenannten „erneuerbaren“ Energieformen Photovoltaik, Windkraft und Biogas. Dadurch gefährdet sie in zunehmendem Maße die Netzstabilität und macht großräumige und langdauernde Stromausfälle immer wahrscheinlicher. Solche Stromausfälle werden nicht nur große
Sach- und Vermögensschäden anrichten, sondern möglicherweise auch Tote und Verletzte fordern.

12. Belastung der Umwelt

Die von Frau Merkel geforderten und geförderten „erneuerbaren“ Energieformen Photovoltaik, Windkraft und Biogas belasten die Umwelt in Deutschland, ohne irgendeinen Einfluß auf das Weltklima auszuüben.

13. Zerstörung der Familie

Unter der Regierung von Frau Merkel wird die Familienstruktur unseres Volkes zerstört. Jede Woche werden einige tausend sozial unerwünschte ungeborene Deutsche vor ihrer Geburt getötet.

14. Islamisierung Deutschlands

Unter der Regierung von Frau Merkel werden an Universitäten islamische Lehrstühle eingerichtet, um die verfassungswidrige totalitäre Ideologie des Islam auszubreiten.

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200.000 Fledermäuse von Windrädern gekillt, 2 Fledermäuse stoppen Milliardenbau

geschrieben von kewil am in Grüne,Idioten | 54 Kommentare

[14]Dieser Tage stand in der FAZ, daß [15] man im Durchschnitt unter einem einzigen Windrad rund zehn tote Fledermäuse im Jahr findet, was bei 20.000 Windrädern 200.000 tote Fledermäuse macht. Gleichzeitig stoppten ein paar wenige Fledermäuse Stuttgart 21 und die Waldschlößchenbrücke in Dresden. Schizophren und pervers, die grüne Mafia!

Die Zahl der durch Windräder zerrissenen Fledermäuse ist aber vermutlich noch deutlich höher, weil die toten Tiere auch im Maul kleiner Raubtiere oder im Schnabel von Krähen landen, bevor sie von Menschen gefunden werden. Die Fledermäuse werden nicht unbedingt durch Berührung mit  den Rotoren getötet, sondern der Luftdruck zerreißt ihre Lungen und andere Organe.

Nun weiß jeder, daß die Zahl der Windräder gewaltig erhöht werden soll, es werden noch mehr Fledermäuse (und Vögel) sterben, solange es noch welche gibt. Aber wir wollen auf etwas anderes hinaus.

Da gab es doch ein paar winterschlafende Fledermäuse in Stuttgart, und wegen diesen wurde der Bau von Stuttgart 21 gestoppt! Wir haben berichtet [16]. Und in derselben FAZ, die über die 200.000 von Windrädern gekillten Fledermäuse berichtet, las man einst das [17]:

Der für Montag geplante Baubeginn der umstrittenen Waldschlösschenbrücke durch das Unesco-Erbe Dresdner Elbtal ist gestoppt. Das Verwaltungsgericht Dresden gab einem Eilantrag von Naturschutzverbänden statt, die sich um eine bedrohte Fledermausart sorgen.

Es ist aber nicht einmal sicher, ob es dort überhaupt Fledermäuse gibt. Der Bau von Windrädern, die Hunderttausende von Tieren schreddern, wird nicht gestoppt, sondern forciert. Und dieselbe Tierart wird heuchlerisch instrumentalisiert, um Milliardenprojekte zu stoppen. Merke: Es gibt keine größeren Lügner und Heuchler als die grünen Menschheitsbeglücker!

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ESM-Bank: Sie täuschen die Bürger, Herr Brüderle

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Euro,Finanzen/Steuern | 23 Kommentare

Brüderle mit Merkel [18]Sehr geehrter Herr Brüderle, der „Europäische Stabilitätsmechanismus“ (ESM) ist eine „internationale Finanzinstitution“ (Art 1,1 ESM-Vertrag), also weder ein „Mechanismus“ noch ein „Schirm“, wie irreführend von der Regierung behauptet.

(Offener Brief von Dr. Hans Penner, Linkenheim-Hochstetten, an Rainer Brüderle, MdB-FDP)

„Der ESM… genieß[t]… Immunität von gerichtlichen Verfahren jeder Art. Die Archive des ESM und sämtliche Unterlagen, die sich im Eigentum oder im Besitz des ESM befinden, sind unverletzlich. Die Geschäftsräume des ESM sind unverletzlich. Der ESM ist von jeglicher Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht, die nach dem Recht eines ESM-Mitglieds für Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsunternehmen oder sonstige der Zulassungs- oder Lizenzierungspflicht sowie der Regulierung unterliegende Unternehmen gilt, befreit.“ (Art 32 ESM-Vertrag)

„Die Mitglieder und früheren Mitglieder des Gouverneursrats und des Direktoriums sowie alle anderen Personen, die für den ESM oder in Zusammenhang damit tätig sind oder tätig waren, geben keine der beruflichen Schweigepflicht unterliegenden Informationen weiter. Auch nach Beendigung ihrer Tätigkeit dürfen sie keine der beruflichen Schweigepflicht unterliegenden Informationen weitergeben.“ (Art 34 ESM-Vertrag)

Aus diesen Artikeln geht unmißverständlich hervor, daß eine Beaufsichtigung oder Kontrolle der ESM-Bank verboten ist.

Wider besseres Wissen fordern Sie und Frau Merkel in der Öffentlichkeit eine Kontrolle der ESM-Bank [19], obwohl dies nicht möglich ist. Sie führen die Bürger in die Irre indem Sie suggerieren, die ESM-Bank sei kontrollierbar.

Sie täuschen die Bürger auch durch die falsche Behauptung, der Bundestag hätte einen Einfluß auf die Kreditvergabe des Gouverneursrates. Der Bundestag kann lediglich das deutsche Mitglied beeinflussen.

Sie verschleiern ferner, daß Deutschland der ESM-Bank 190 Milliarden Euro schenken muß, einen Betrag, der erhöht werden kann. Das ist nur durch Neuverschuldung möglich.

Den meisten Abgeordneten sind diese Zusammenhänge unbekannt, weil sie den ESM-Vertrag gar nicht kennen.

Kann man angesichts dieser Täuschungsversuche der Bundesregierung noch von einem Rechtsstaat sprechen?

Ich bemühe mich um eine Verbreitung dieses Schreibens. Eine Kopie geht auch an das Bundesverfassungsgericht.

Mit besorgten Grüßen

Hans Penner

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Schwarzer Freitag

geschrieben von PI am in Deutschland,EUdSSR,Finanzen/Steuern | 61 Kommentare

[20]Sehr geehrter Herr Dr. Lammert, mit einem Lächeln haben Sie am 29.06.2012 das Ergebnis eines Schwarzen Freitags in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bekanntgegeben. Der Bundestag hat einen Rechtsbruch begangen und gegen das Grundgesetz entschieden. Die Befürwortung des ESM-Finanzierungsgesetzes geschah auf der Rechtsgrundlage einer Verfassung, die es noch nicht gibt.

(Brief von Dr. Hans Penner an Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert)

Die Bundeskanzlerin will Deutschland als souveränen Rechtsstaat abschaffen und als Provinz einem europäischen Bundesstaat eingliedern, der voraussichtlich eine Fiskal-Diktatur sein wird. Dieses Ziel ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Artikel 20 GG:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Die Bundeskanzlerin will ihr Ziel nicht legal erreichen, sondern über eine ESM-Superbank, die mit diktatorischen Vollmachten die europäischen Staatsverschuldungen lenkt. Ein europäischer Bundesstaat ist auf der Basis des Grundgesetzes nicht möglich. Hierfür müßte eine neue Verfassung geschaffen werden.

Die Unlauterkeit der Bundeskanzlerin ist daran erkennbar, daß sie eine „europäische Bankenaufsicht“ fordert, um Kritiker zu beschwichtigen, aber gleichzeitig die Gründung einer ESM-Superbank vorantreibt, die überhaupt nicht beaufsichtigt werden kann. Siehe Artikel 27 des ESM-Vertrages:

3. Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen unabhängig von ihrem Standort und Besitzer umfassende gerichtliche Immunität…
5. Die Archive des ESM und alle ihm gehörenden oder in seinem Besitz befindlichen Dokumente im Allgemeinen sind unverletzlich.
6. Die Räumlichkeiten des ESM sind unverletzlich.

Die Unlauterkeit der Bundeskanzlerin ist auch daran erkennbar, daß sie eine Ablehnung des gesetzwidrigen Schuldentransfers als europafeindlich diskriminiert. Die Währungsunion schadet in Wirklichkeit der Idee eines geeinten Europas.

Die Bundeskanzlerin verschleiert ihre politischen Ziele. Der ESM-Vertrag ist der Bevölkerung nicht bekannt, die Medien haben über dessen Inhalte nicht oder unzulänglich berichtet. Den Abgeordneten wurde keine Zeit gelassen, den ESM-Vertrag zu studieren und zu diskutieren, weil sie mit Unmengen an Druckschriften eingedeckt wurden.

Der Bundestag überträgt einen wesentlichen Teil der Haushaltssouveränität an die ESM-Superbank. Man kann es niemandem verübeln, wenn er an das Ermächtigungsgesetz vom März 1933 erinnert.

Der Bundestag zwingt die Regierung dazu, auf Verlangen 190 Milliarden Euro – oder noch mehr – an die ESM-Superbank zu überweisen. Man kann es niemandem verübeln, wenn er an Versailles erinnert. [21]

Christen gewinnen Zuversicht aus dem Wort der Herrnhuter Losung vom 29.06.2012: „In deiner (Gottes) Hand ist Kraft und Macht, und es ist niemand, der dir zu widerstehen vermag“. Und vom 30.06.2012: „Vater, vergib ihnen, denn sie wissen nicht, was sie tun!“

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner

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„Ihre Politik ist deutschfeindlich, Frau Dr. Merkel!“

geschrieben von Gastbeitrag am in Altparteien,Deutschenfeindlichkeit,EUdSSR | 72 Kommentare

[22]Sehr geehrte Damen und Herren, der ESM-Vertrag ist grundgesetzwidrig, weil er die deutsche Haushaltssouveränität an eine unkontrollierbare staatliche Behörde überträgt. Aus diesem Grunde fordern Frau Dr. Merkel und Herr Dr. Schäuble die Abschaffung des Grundgesetzes.

(Offener Brief von Dr. Hans Penner an die Mitglieder des Deutschen Bundestages)

Ich erinnere Sie an Artikel 20 GG:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Am 14. Juni 2012 [23] haben nochmals 40 herausragende Fachleute der Wirtschaft einen Vorstoß gegen den europäischen Kollisionskurs der Bundeskanzlerin unternommen: „Verbrannte Milliarden – Kanzlerin, halten Sie ein!“

Die Gesetzwidrigkeit der Europapolitik von Frau Dr. Merkel hat der Staatsrechtler Professor Schachtschneider in seinem Buch „Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik: Ein Staatsstreich der politischen Klasse“ ausführlich begründet. An die ESM-Megabank soll Deutschland 190 Milliarden Euro überweisen. An eine Rückzahlung ist nicht zu denken.

Die verantwortungsbewußten Bürger richten den dringenden Appell an die Bundestagsabgeordneten, dem verhängnisvollen, von Frau Dr. Merkel forcierten ESM-Vertrag nicht zuzustimmen:

– Die Europäische Union ist nicht von der Art der Währung abhängig.

– Eine Einheitswährung ist für einen stark diversifizierten Wirtschaftsraum schädlich.

– Die geforderte ESM-Fiskalbehörde ist nicht demokratisch legitimiert, unkontrollierbar und mit diktatorischen Vollmachten ausgestattet.

– Die geforderte Preisgabe der Haushaltssouveränität Deutschlands ist verfassungswidrig.

– Die von Deutschland geforderten exorbitanten Geldbeträge zur Sanierung von Banken korrupter Staaten führen Deutschland in den Staatsbankrott.

Frau Dr. Merkel läßt sich von Wirtschaftsfachleuten nicht beraten. Insgesamt muß die Politik von Frau Dr. Merkel als deutschfeindlich bezeichnet werden, weil sie nicht dem Wohl der Bevölkerung dient und die Desindustrialisierung fördert.

Es wird dringend gebeten, dieses Schreiben zu verbreiten und die Aktion des Bundes der Steuerzahler zu unterstützen: Stoppt den ESM-Vertrag. [24]

Mit freundlichen Grüßen

Hans Penner
Linkenheim-Hochstetten

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