Wolfgang Palm
Wolfgang Palm
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Mehrfach hatte PI-NEWS in den vergangenen Jahren über den Aachener Polizeihauptkommissar und Ratsherrn Wolfgang Palm berichtet, der ausschließlich aufgrund seiner politisch-oppositionellen Tätigkeit (bis 2015 für Pro NRW, danach parteilos) aus dem Beamtenverhältnis entfernt werden soll.

Noch unter Ägide des unsäglichen SPD-Innenministers Ralph Jäger wurde vom Polizeipräsidium Aachen im Jahr 2012 eine regelrechte Hexenjagd gegen den politisch unbotmäßigen Beamten mit bis dahin tadellosen Dienstzeugnissen gestartet.

Nach öffentlicher Bloßstellung, Strafversetzung und Suspendierung folgte wenige Jahre vor Erreichen der Pensionsgrenze sogar der Antrag auf Entfernung aus dem Staatsdienst. Dieses ausschließlich politisch bedingte Berufsverbot mit einschneidenden Auswirkungen auf Palms Altersversorgung nach Jahrzehnten tadellosen Dienstes an der Allgemeinheit wurde nun tatsächlich vom Oberverwaltungsgericht Münster für rechtens befunden.

Wolfgang Palm äußerte sich am Tag nach dem Skandal-Urteil wie folgt gegenüber PI-NEWS:

„Das OVG Münster hat in meinem Suspendierungsverfahren entschieden, dass ich wegen meiner politischen Aktivitäten bei PRO NRW bis zum Mai 2015 (danach parteilos) aus dem Dienst entlassen werden soll. Das mündlich vorgetragene Urteil war sehr kurz und oberflächlich und fokussierte sich alleine auf meine ehemalige Zugehörigkeit zu einer Partei, die vom Verfassungsschutz als verfassungsfeindlich eingestuft und beobachtet wurde. Meine Beweggründe, die bei PRO-NRW zum Austritt geführt haben und öffentlich nachzulesen sind, wurden meines Erachtens nicht hinreichend gewürdigt.

Eine ausführliche Debatte darüber, ob (z.B.) islamkritische Äußerungen im Verständnis der grundgesetzlich garantierten Meinungsfreiheit zu verstehen wären, fand nicht statt. Als einziges Beispiel diente der Klägerseite (Land NRW) in der mündlichen Verhandlung der Vorwurf, dass PRO NRW pauschal islamfeindliche Parolen plakatiert habe: „Freiheit statt Islam“.

Meine Feststellungen hierzu, dass man doch wohl der Meinung sein dürfe, der Islam stehe nicht für Freiheitsrechte – siehe Türkei in der Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit… – und der von Millionen Menschen vertretenen Meinung „der Islam gehört nicht zu Deutschland“ wurden ignoriert und blieben unbeantwortet.

Darüber hinaus bin ich auf die schriftliche Urteilsbegründung in einigen Wochen gespannt, zumal das OVG von uns eingebrachte und vorgetragene Verfahrensfehler offensichtlich außer Acht ließ und nicht im Urteil berücksichtigte.

Da gegen dieses „Skandal-Urteil“ auch keine Revision zugelassen wurde, werden wir nach eingehender rechtlicher Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung das Rechtsmittel der „Nichtzulassungs- Beschwerde“  beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einlegen.

Es kann und darf nicht sein, dass ich mir als untadeliger Beamter und rechtstreuer Bürger im mündlichen Urteil sagen lassen muss, „ich stünde nicht mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung“.“

110 KOMMENTARE

  1. Bei solchen Urteilen geht es nur darum, die Beamten auf Linie zu halten nach dem Motto „Bestrafe einen, erziehe hundert“.

  2. Ich gehe davon aus, dass hier nicht wenige Ältere, Gutsituierten lesen und schreiben. Auch wenn die vielleicht nicht mehr den Mut haben, auf die Straße zu gehen (was in Ordnung ist), haben sie aber vuelleichtGeld und sind bereit, es zu spenden und auf diese Weise zu kämpfen. Kurz:

    Eine Bankvernübindung wäre schön, dass man den mutigen Herrn Palm in seinem Recht unterstützen kann und sich gegen das Unrecht wehrt, das uns als nächste ereilen kann.

  3. Warum ist er nicht in die Mauermörderpartei SED eingetreten, dann wäre er jetzt Polizeipräsident:

    https://de.wikipedia.org/wiki/Bernd_Merbitz

    Bernd Merbitz absolvierte von 1984 bis 1986 ein Studium an der Hochschule der Deutschen Volkspolizei Berlin mit dem Abschluss als Diplom-Staatswissenschaftler. 1989 hatte er den Dienstrang eines Majors der Kriminalpolizei. Sein Einsatzgebiet war die Leitung der Morduntersuchungskommission bei der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei (BdVP) in Leipzig. Vom 15. Juli 1991 bis 31. August 1998 war Bernd Merbitz Leiter der Abteilung Polizeilicher Staatsschutz beim Landeskriminalamt Sachsen. Danach übernahm er bis zum 31. Dezember 2004 die Leitung der Polizeidirektion Grimma. Anschließend wurde er Polizeipräsident der Polizeidirektion Westsachsen. Seit dem 1. Juli 2007 leitete er kommissarisch die Abteilung „Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Landespolizeipräsidium“ im Sächsischen Innenministerium und löste damit Klaus Fleischmann ab.[3] Am 25. September 2007 wurde Bernd Merbitz zum Landespolizeipräsidenten ernannt. Am 2. Juli 2009 wurde er für sein Engagement gegen Extremismus und Fremdenfeindlichkeit vom Zentralrat der Juden mit dem Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage ausgezeichnet.[4][5]

    Bis 1989/1990 war Bernd Merbitz Mitglied der SED. Nach der Wende wurde er CDU-Fraktionschef im Kreistag des Muldentalkreis. Seit 2008 gehört Merbitz als Beisitzer dem Landesvorstand der CDU Sachsen an.[6]

    Mit Wirkung vom 1. Oktober 2012 trat er seinen Dienst als Polizeipräsident der Messestadt Leipzig an. Sein Vorgänger war Horst Wawrzynski.

  4. Ich bin wirklich und ehrlich entsetzt. Die Gesinnungsdikatur ist in vollem Gange. Ich hoffe nur, dass die Nichtzulassungsklage erfolgt hat.
    IN Deutschland wäre es ehr still und wir hätten plötzlich viele Millionen Arbeitslose mehr, wenn man all die, die in den letzten Monaten und Wochen wirkliche Hetze betrieben haben gegen AfD und Islamkritiker allgemein ihrer Jobs entheben würde.
    ( Zumindst gäbe es deutlich weniger Presseschmierblätter und etliche Stühle in Berlin und Bonn neu zu besetzten)

  5. Deutschland wird islamisiert

    Dieser Fall ist ein weiter Beweis dafür, dass eine gewollte Islamisierung Deutschlands stattfindet. Jeder der den Islam kritisiert oder nur über den Islam aufklärt wird gesellschaftlich und/oder finanziell vernichtet.

    Falls die Deutschen noch einmal Herr im eigenen Land sein sollten, müssen alle BRD-Eliten der letzten Jahrzehnte vor ein Tribunal gestellt werden. Denn fast ALLE haben ihren Amtseid gebrochen!
    Allen voran Merkel, plus diverser weiterer schwerwiegender zusätzlicher Gesetzesbrüche.

  6. Es kann und darf nicht sein, dass ich mir als untadeliger Beamter und rechtstreuer Bürger im mündlichen Urteil sagen lassen muss, „ich stünde nicht mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung“.“
    ——————————–
    Das sagen ausgerechnet diejenigen, die diese Nicht-Verfassung jeden Tag mit Füßen treten!

    War es bis jetzt nicht immer so, dass eine Entlassung als Beamter nur erfolgen konnte, wenn er zu einem Jahr oder mehr verurteilt wurde….?

    Aber klar, wer sich strafbar macht, das bestimmen die Marionetten in Berlin und ihre Stiefelputzer in den Ländern, besonders die Justizhuren!

  7. Die Zeiten sind nicht mehr fern, in denen Règierungskritiker entweder interniert werden, oder gleich ganz verschwinden.
    Deutschland, wie hast du dich verändert.

  8. Die Zeiten sind nicht mehr fern, in denen Règierungskritiker entweder interniert werden, oder gleich ganz verschwinden.
    Deutschland, wie hast du dich verändert.

  9. da bekommt man ja Kopfschmerzen.. „Freiheit statt Islam“ ähm ja was für eine pöse Islamfeindliche Parole…

    Islam bedeutet Unterwerfung und das ist nicht die böse islamfeindliche Propandabehauptung sondern das sagen die selber ihr Islamophilen Richterblitzbirnen.

    aber Freiheit ist Sklaverei, Krieg ist Frieden, Unwissenheit ist Stärke gell?

  10. misop 29. September 2017 at 16:59

    1976 durfte die CDU noch mit „Freiheit statt Sozialismus“ werden, das geht unter FDJ-Merkel nicht mehr!

  11. Vor ca. 1 Woche ließ sich Bernd Merbitz im MDR-TV interviewen und erklärte etwas zum Terrorismus.
    Natürlich kein Wort, welcher Terrorismus gemeint war.
    Im Gegenteil, es wurde eine Grafik gezeigt, „dass der Terrorismus in den 70er Jahren viel mehr Opfer gefordert hat“.

    So sehen die Wahrheiten der BRD-Polizei und -Medien aus – Volksverdummung im höchsten Maße.

  12. So handelt eine Staatssimulation die Angst hat, dass zuviele ausscheren aus diesem stinkenden System, der Unterdrückung und Diffamierung.

  13. Ein Schandurteil, welches sogar die Erungenschaften der Europäische Aufklärung zur Disposition stellt. Wissen diese gewissenlosen Richter überhaupt noch was sie da eigentlich tun? Diese stinkenden perversen Inquisitoren!

  14. OT

    Bekommen wir jetzt Endlich das Virtuelle
    EU Parlament?
    Da Sitzt dann der Coca-Cola Lobbyrist
    neben dem Pepsi Cola Lobbyrist.
    (Es gibt keine Streitereien umd gezanke wegen der Sitzortnung mehr, es wird gearbeitet)
    50.000 Virtuelle Verwaltungs versager
    die 0€ Kosten?
    Der Ausbau des Kabelnetz jetzt Sofort
    dem Steuerzahler zuliebe.
    Damit Deutschland Endlich eine Arbeitsfähige Regierung erhält. Es geht nur virtuell….
    PS
    Altmaier als Finanzminister das ist Wähler Täuschung a la Merkel

  15. Warum wachen so viele nicht auf?
    +++++++++++++++++++++++++++++++++
    UNBEDINGT ANSEHEN!
    +++++++++++++++++++++++++++++++++

    https://www.youtube.com/watch?v=uxSz6-E73R4

    Abschrift:

    Immer, wenn wir eine Konferenz haben und einen Redner einladen,
    kommen sie uns mit denselben Vorwürfen!
    Der Redner würde die Todesstrafe für Homosexuelle befürworten
    oder die Sprecher würden Frauen diskriminieren. etc., etc., etc

    Es sind jedes Mal dieselben Vorwürfe!
    Und ich versuche, ihnen klar zu machen, dass es nicht am Redner liegt,
    dass er keine besonderen radikalen Ansichten hat!

    Es sind die generellen Ansichten, die jeder Moslem hat!
    Jeder Moslem glaubt an diese Dinge!
    Nur, weil sie das nicht offen sagen, vor allem nicht in den Medien,
    bedeutet das nicht, dass sie nicht daran glauben!

    Ich frage euch alle hier im Raum:

    Wie viele von euch sind Muslime?
    Keine Radikalen oder Extremisten, normale sunnitische Moslems.

    Bitte hebt die Hände. Jeder hier!

    Wer von euch findet, dass Frauen und Männer sollten getrennt sitzen?

    Bitte hebt die Hände. Jeder findet das.

    Es liegt also nicht am angeblich radialen Redner… Allahu Akbar!

    Nächste Frage:

    Wie viele von euch stimmen zu, dass die Strafen, wie sie im Koran und der Sunna beschrieben werden, egal, ob es die Todesstrafe oder Steinigung oder welche Strafe auch immer, wenn es von Allah und dem Propheten so gewollt wird, ist es die bestmögliche Strafe für die Menschheit! Und das sollten wir überall auf der Welt einführen!

    Wer stimmt mir zu? (Alle Hände sind oben!)
    Allahu Akbar!

    Seid ihr alle radikale Extremisten?
    Ihr seid doch alle gewöhnliche Muslime und geht in verschiedene Moschee und kommt aus keiner speziellen Sekte, oder so was? Wenn ihr aus einer radikalen Sekte kommt, hebt die Hände!

    Keiner? Allahu Akbar!

    Wer von euch geht in die normalen sunnitischen Moscheen?

    Hebt bitte die Hände! Allahu Akbar!

    Was wollen die Politiker und Medien jetzt machen?

    Wollen sie uns alle als radikale Extremisten bezeichnen?
    Die man abschieben sollte…?

    (Sicht auf das ausschließlich männliche Publikum, das grinst!)

    Allahu Akbar!

  16. schaut euch doch mal die geschichte von
    „polizeipräsident sachsen dieter hanitsch“

    richtig an.
    dann wird euch geholfen 🙂

  17. „ich stünde nicht mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung“.“
    ———————————————————————————-
    Welche „Verfassung“ ?

  18. Sehr geehrter Herr Wolfgang Palm, lassen Sie sich nicht runterkriegen denn es ist zum kotzen was hier so in diesem voll linksversifften Deutschland abspielt. Ich bewundere Sie bereits seit Jahren als aufrichtigen Deutsch liebenden Menschen und wünsche Ihnen das Beste, das Sie doch gewinnen werden, “ Glück Auf „

  19. Wo sind jetzt die so fähigen und neutralen Journalisten die hier die Finger in die Wunde dieses amtlich verordneten Berufsverbotes legen ? Ihr seid alle Heuchler !

    DDR RECALL schämt Euch Ihr Politiker

  20. Wer von dieser Justiz noch erwartet, dass Recht gesprochen wird, glaubt sicher noch an den Weihnachtsmann. Wie schon im Nationalsozialismus, waren es die Medien und die Justiz, die sich als erste gesellschaftlichen Bereiche freiwillig und bereitwillig haben instrumentalisieren lassen.

    Willkommen in der Willkürherrschaft!

  21. @ Sonnenstrahl 29. September 2017 at 17:10

    Warum wachen so viele nicht auf?……
    ———————————————————–

    Sie glauben doch nicht im ernst das michel das versteht? 🙂

    Michel weiss eher was ein fussballtrainer für eine sternzeichen hat und weshalb die mannschaft verloren hat.

    aber sonst……..

  22. OT
    Verdammte Drecks Chinesen. Jetzt haben wir bei uns im Dorf eine Familie aus Tibet, natürlich rundumversorgt, Grund sei von den Chinesen vertrieben.

  23. Was wird denn jetzt aus Heiko Maas?

    Denn ersten Gerüchten zufolge habe Maas bereits neue Pläne, nachdem sein erstes Buch
    (bisher wurden nur 13 Exemplare verkauft und davon 11 am nächsten Tag wieder zurückgebracht)
    ebenfalls zu floppen scheint. Vielerorten wird es längst für 0,10 EUR angeboten,
    aber selbst zum Ramschpreis möchte es niemand käuflich erwerben, lesen schon gar nicht.
    Selbst zum Verschenken an Personen,
    die einem nicht so nahe stehen, scheint das Werk wenig geeignet.
    https://juergenfritz.com/2017/09/29/was-wird-denn-jetzt-aus-heiko-maas/

  24. Dazu fällt mir nur eines ein: gottverdammtes BRD System!!! Eine Wirtschafts- und Finanzdiktatur vom Feinsten. Wenn man schon so mit Staatsdienern umgeht, wissen wir, was wir in weiterer Zukunft zu erwarten haben. Und die meisten Deutschen sind (mal wieder) zu dämlich, um die Situation zu begreifen. Allerdings waren die Deutschen schon immer ein selten dämliches und kleinkariertes Volk. Gerade gut genug, um ihre Gartenzwerge zu züchten…

  25. Dazu fällt mir nur eines ein: gottverdammtes BRD System!!! Eine Wirtschafts- und Finanzdiktatur vom Feinsten. Wenn man schon so mit Staatsdienern umgeht, wissen wir, was wir in weiterer Zukunft zu erwarten haben. Und die meisten Deutschen sind (mal wieder) zu dämlich, um die Situation zu begreifen. Allerdings waren die Deutschen schon immer ein selten dämliches und kleinkariertes Volk. Gerade gut genug, um ihre Gartenzwerge zu züchten…

  26. Was bitte ist hier eigentlich los??? Ist eine unbekannte Seuche ausgebrochen, dass immer mehr „komische“ Urteile entgegen der Rechtsituation gesprochen werden? Und immer mehr geht es ausgerechnet um Leute, die den Islam zu Recht kritisch sehen. Es mehren sich die Anzeichen, das die Meinungsfreiheit irgendwann komplett abgeschafft werden soll. Eingeschränkt ist sie ja wohl bereits.
    Komisch, dass Deutschland deshalb im Ausland bereits in der Kritik steht, das wird nur in den Alternativen Medien berichtet, nicht in GEZ-Sendern und MS-Schmierblättern, die ja sonst weltweit über die kleinsten „Unmenschlichkeiten“ ausführlichst berichten.

  27. Wnn 29. September 2017 at 17:04

    Es wird die Zeit bald kommen, in der solche furchtbaren Richter ihre verdiente Quittung erhalten.
    —————————-
    Nee!
    Die furchtbaren DDR-Juristen sind alle davongekommen.
    Schließlich haben sie nach den Paragrafen geurteilt, die sie selbst mitgeschaffen haben.

    Aber nun haben die investig. Journallienisten zwei Männer, 94 + 95, gefunden, die Massenmörder sein sollen, einer davon in einer Werkstatt.
    Und unser fetter Joschka Fischer ist der deutsche Vertreter in der Stiftung für das geplante Holocaust-Zentrum in Kiew! „Alle die daran mitgewirkt haben, also nicht nur die, die selbst geschossen haben, sondern auch die, die abgesperrt haben oder vielleicht auch jemand, der immer die Autos repariert hat, damit man das eben machen konnte, die haben alle diese Tat wie die Juristen sagen, gefördert, und Fördern der Haupttat ist Beihilfe“, läßt er einen Rechtsexperten sagen.

  28. Albert Leo Schlageter1 29. September 2017 at 17:04

    „System, der Unterdrückung und Diffamierung.“

    Wenn das BRD-System mur aus Unterdrückung und Diffamierung bestehen würde wie in China wäre es ja noch zu ertragen. Was die BRD-Eliten aber in Deutschland abrichten ist doch viel schlimmer, es ist die langfristige Entfernung Deutschlands und des deutschen Volkes aus der Geschichte, und das mit voller Absicht!

  29. Alle degenerierten dummbratzigen rot-grüne-schw. Politiker regen sich über die AfD auf, aber niemand erkennt die Gefahr die von Moslems ausgeht!
    .
    Was stimmt mit diesen Politikern nicht?
    .
    Sind sie alle Islam-hirngefickt?
    .
    Der Islam muss mit allen Mittel bekämpft und aus Europa deportiert werden.. wieder ihn ihre Länder!
    .
    ++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Journalist Adamek:
    .
    „Keine extremistische Bewegung wächst so schnell wie der Salafismus“

    .
    Der Anschlag auf dem Breitscheidplatz im vergangenen Jahr hat uns schockiert. Vielleicht beschäftigen wir uns deshalb noch immer mit den Einzelheiten und weniger mit dem Milieu, in dem er möglich wurde. Das könnte ein Fehler sein. Sascha Adamek, Journalist und Autor, interessiert sich für die wirtschaftlichen Grundlagen von Islamismus. In seinem Buch „Scharia-Kapitalismus sagt er, Staaten, die einen radikalen Islam zur Staatsreligion gemacht haben, exportieren ihre Religion hierher, indem sie radikale Moscheevereine unterstützen und terroristische Gruppen fördern – auch in Berlin. Wir treffen ihn auf dem Dach des RBB-Rundfunkgebäudes an der Masurenallee.

    http://amp.berliner-zeitung.de/berlin/journalist-adamek–keine-extremistische-bewegung-waechst-so-schnell-wie-der-salafismus–28497878

  30. ssi46 29. September 2017 at 17:21

    Wnn 29. September 2017 at 17:04

    Es wird die Zeit bald kommen, in der solche furchtbaren Richter ihre verdiente Quittung erhalten.
    —————————-
    Nee!
    Die furchtbaren DDR-Juristen sind alle davongekommen.
    ———————-
    DIESES MAL KOMMEN SIE NICHT DAVON!

    GANZ SICHER NICHT!!!

  31. Der Islam steht übrigens mit beiden Beinen AUF der Verfassung….. solange bis er die Mehrheiten hat das nicht mehr tun zu müssen.

  32. knoten 29. September 2017 at 17:19

    @ Sonnenstrahl 29. September 2017 at 17:10

    Warum wachen so viele nicht auf?……
    ———————————————————–

    Sie glauben doch nicht im ernst das michel das versteht? ?
    ———————————————

    Man darf eben nicht aufgeben!
    Man muss es immer wieder versuchen.
    Man muss erklären, dass es in 57 Ländern bereits schrecklich ist und wie das Leben dort aussieht.
    Man muss Beispiele parat haben.

    Und der Dumm-Michel wird auch aufwachen, wenn es keine Kohle mehr gibt und es an seiner Tür klopft.
    Es ist dann aber nicht der Weihnachtsmann.
    O.K. – ´nen Bart haben die auch!

  33. knoten 29. September 2017 at 17:19

    @ Sonnenstrahl 29. September 2017 at 17:10

    Warum wachen so viele nicht auf?……
    ———————————————————–

    Sie glauben doch nicht im ernst das michel das versteht? ?
    ———————————————

    Man darf eben nicht aufgeben!
    Man muss es immer wieder versuchen.
    Man muss erklären, dass es in 57 Ländern bereits schrecklich ist und wie das Leben dort aussieht.
    Man muss Beispiele parat haben.

    Und der Dumm-Michel wird auch aufwachen, wenn es keine Kohle mehr gibt und es an seiner Tür klopft.
    Es ist dann aber nicht der Weihnachtsmann.
    O.K. – ´nen Bart haben die auch!

  34. Titanic 29. September 2017 at 17:06

    Ein Schandurteil, welches sogar die Erungenschaften der Europäische Aufklärung zur Disposition stellt. Wissen diese gewissenlosen Richter überhaupt noch was sie da eigentlich tun? Diese stinkenden perversen Inquisitoren!
    _________________________________________________

    Absolut…Wissen die schon…Deswegen, ALLE schuldig, im Sinne der Anklage:

    V Ö L K E R M O R D

  35. In NRW, ebenso wie in Berlin, ist einfach alles möglich. Da kann sich die Rotfront, ohne echtes Aufmucken der Bevölkerung, so richtig austoben. Aber ach, was sag ich da? Bremen, Hamburg, Kiel, München … Deutschland ist durchfilzt vom giftigen roten Schimmel!

  36. Ich rätsle gerade bei solchen brutalen Gerechtigkeitsverbots“geschichten“ WO SIND DIE DEUTSCHEN MILLARDÄRE ???

    KEINERLEI GEMÜTSREGUNGEN FÜR DIE RECHTSSTAATLICHKEIT ???

    KEINE FONDS FÜR RECHTSHILFEUNTERSTÜTZUNGEN ?

    KEINE ANGEBOTE FÜR ENTSCHÄDIGUNGSZAHLUNGEN ?

  37. BePe 29. September 2017 at 17:17

    Sonnenstrahl 29. September 2017 at 17:10

    Remigration des Islam ist die einzige Lösung!
    ———————————————————–
    Verbot wäre auch nicht schlecht!

  38. Als Islamkritker hat man in diesem Land verloren, wenn Legislative, Judikative, Exekutive und Medien zusammenarbeiten. Bei der Justiz kommen sich Richter und Staatsanwälte auch nicht gern in die Quere.

  39. Als einziges Beispiel diente der Klägerseite (Land NRW) in der mündlichen Verhandlung der Vorwurf, dass PRO NRW pauschal islamfeindliche Parolen plakatiert habe: „Freiheit statt Islam“.

    Lächerlich. „Freiheit statt Sozialismus“, „Freiheit statt Religion“, „Freiheit statt Atheismus“, Freiheit statt Kapitalismus“, Freiheit statt Theologie“ sind quer durch die Bank des politischen Spektrums gängige Forderungen und griffige Slogans. Nur beim Islam erhebt sich wieder ein Riesengeschiß, weil diese bestialische Mordbrennersekte nachdrücklich und erbarmungslos klargemacht hat (Französische Intifanda, Mo-Cartoons, Polizeikontrollen, Wasauchimmer), daß sie bei gefühlter „Beleidigung“ sofort alles in Schutt und Asche legen und umbringen, was sich in ihrer Reichweite befindet.

    Diese durchgeknallten Zellkulturen en gros in den Westen zu lassen, ist und war der mörderischste Fehler der letzten 100 Jahre.

    Das Urteil des OVG Münster gegen Wolfgang Palm ist unverständlich. Dazu kommt, ebenso unverständlich: „Keine Revision zugelassen.“ Also hier geht, was bei jedem Assograntenmörder und Gewalttäter und Asylschreier angeblich nicht geht; der kann nach schlichter Asylablehnung, Verbrechen, Schwerverbrechen durch alle Instanzen bis vors Verfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof klagen. Und ein Anwaltsheer steht bereit. Aber hier…

  40. crimekalender 29. September 2017 at 17:40

    Die Kollegen sollten für Herrn Palm Unterschriften sammeln und gemeinsam gegen das Urteil protestieren. Jeder kann der Nächste sein.
    ————————
    Schön wärs ja, aber…..

    Schon vergessen, wie die Kameraden von General Günzel reagierten?
    Gar nicht!

  41. Chile und Argentinien der vergangenen Jahre ist uns näher als wir glauben. Gern wird man in einigen Jahren den damaligen Kurs dieser Länder auch hier praktizieren, sollte das deutsche Volk nicht vorher aus seinem Tiefschlaf erwachen!

  42. Da gegen dieses „Skandal-Urteil“

    Warum steht Skandal-Urteil hier in Anführungszeichen?

    Das ist ein echtes Skandal-Urteil, ohne Wenn und Aber!

  43. Tja, wenn ich Einstellungsgespräche mache und mitbekomme, dass es sich um einen linksbunten Dussel handelt, sortiere ich sofort aus!:-)
    Außerdem stelle ich keine Fettsäcke und Raucher ein!

  44. Ot :Also was ist eigentlich dran an dem geruecht oder nicht geruecht das herr meuthen gesagt haben soll sie wuerden jetzt im bundestag gemaessigte toene anschlagen.also dafuer hab ich die afd nicht gewaehlt damit sie jetzt im bundestag die duckmaeuser spielen so nach petry manier.wollen die uns eigentlich total verarschen? Weiss jemand aus der afd der hier auch schreibt vielleicht mehr? 💡

  45. Die 4.Macht im Staate ist in Wirklichkeit die 2.Macht.Die Opposition ,hat in einem Land wo die Medien in Staatshänden sind ,keine Chance. Die Revolution in der DDR(was immer fälschlich als Wende bezeichnet wird) hätte nicht funktioniert, wenn wir Ossis nicht das Westfernsehen gehabt hätten.Die Türken in Deutschland wurden wieder islamisiert, als mit dem Sat.-Fernsehen der Islam ins Wohnzimmer kam. Die AfD ist nur so stark,weil es außer den gleichgeschalteten Medien ,das Internet gibt.Warum es die Linken und Grünen in fast allen Print-und Rundfunk bzw Fernsehmedien geschfafft haben,einen so großen Einfluss zu bekommen, kann ich mir nicht erklären.Vielleicht hat ja jemand eine Erklärung.

  46. Als Beamter darf man sich zwar weniger erlauben, als als Privatperson, dennoch: Der Fall gehört durch geklagt bis zum BVerfG und zum europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

  47. Wie unsere Justizhuren dagegen mit Milliardenverbrechern umgehen:
    Hypo Real Estate Prozess um deutsche Skandalbank gegen Geldbuße eingestellt
    http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/hypo-real-estate-prozess-um-skandalbank-hre-gegen-geldbusse-eingestellt-1.3689390
    29. September 2017, 14:01 Uhr

    >>Ex-HRE-Chef Funke muss eine Geldbuße von 18 000 Euro zahlen. Das Verfahren gegen ihn wird eingestellt.
    Die Pleite der Hypo Real Estate war der Höhepunkt der Finanzkrise in Deutschland und ein Kollaps bis dahin unbekannten Ausmaßes.<<

    Dieser Obergauner hat die HRE in die Pleite getrieben, aber man kann ihm nichts nachweisen. 🙁

    Aber – wir Steuerzahler haben über 100 Milliarden geblecht, anstatt diese Bude Pleite gehen zu lassen und den ganzen Vorstand samt damit befaßte CSU-Politiker für immer in den Knast und ihre ergaunerten Vermögen einzuziehen.

  48. Sonnenstrahl 29. September 2017 at 17:10
    Ja, der Klassiker aus Norwegen.
    Islam ist überall gleich. Muslime sind überall gleich. Jedes Land, das sie toleriert, hat irgendwann die gleichen Probleme und hört auf zu existieren ohne Gegenwehr.
    Einzelmenschen werden gemobbt, ausgenutzt und geplagt von den Muslimen.
    Und überall bekämpft man die Islamgegner als wären sie nichtmal Menschen. Einfach alles nur noch Schrott.

  49. Muslime sind die, die nicht in der Polizei (und anderen Stellen) arbeiten dürften, wegen ihrer menschenverachtenden Haltung.

  50. Auch wenn i ch im faöö Dr. Godeon zu bauäugig war. Ich habe leider der Lügenpresse nicht geglaubt da Dr. _Wolgong Godeon ein _Antisemit sei. Erst wo einer mich aufmerksam gemacht hätte das Wolggang Godeon ein Bruder Strobele sei habe erst den Antisemitvorurf geglaubt. Hätte ocj Udo Ulfkotte nicht gelesen hätte ich ich nciht geglautbt das der Islam der hitler von 2010 und spöter ist. Ich schäm mich deshalb bei den Juden. nur die politikter schämen sich deshalb nciht!

  51. Die BRD-Diktatur bricht regelmäßig das Recht, weil fast nur noch krimineller Abschaum auf den Richterstühlen zu finden ist. Es gibt leider viele Polizeibeamte und Beamte anderer Sicherheitsbehörden, die um ihre Rente rechtswidrig betrogen werden! Diese sind dann nach jahrelangen Kämpfen mit diesem korrupten Staat gesundheitlich am Ende und so ausgebrannt, dass sie nur noch ihre Ruhe wollen und nicht mehr die Kraft haben sich gemeinsam gegen den Feind zu stellen.
    Das GG ist keinen Cent wert, wenn es um die Rechte ethnisch Deutscher geht! Menschenwürde, Recht auf körperliche Unversehrtheit so etwas gibt es vielleicht für Migranten, falls diese eine Lobby haben die immer nur fordert… (wir wissen alle wen ich meine) Waffengleicheit vor Gericht ist ein Märchen, denn abgesehen davon dass die Justiz in der BRD zu 100% politisch ist, herrscht beim unpolitischen Rechtsstreitigkeiten Anarchie, denn der, der es schafft den Gegner über die Instanzen finanziell ausbluten zu lassen gewinnt, egal ob er recht hat oder nicht.

    Die schlimmsten Verbrecher in der BRD sind mit Abstand die Richter und Staatsanwälte, denn sie machen das genaue Gegenteil von ihrem Auftrag und vergewaltigen immer öfter unschuldige Bürger mit ihren Rechtsbrüchen und Rechtsbeugungen! Gegen einen sexuelle Vergewaltigung kann man sich noch wehren, bei der Justiz hat man meist keine Chance!

  52. Zur faschistischen Islamdiktatur, kommt jetzt auch noch die linksgrüne Gesinnungsdiktatur. Das ist wirklich beängstigend, leider sieht die Zukunft Deutschlands sehr, sehr finster aus.

  53. „Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter ohne Amt werden von der Landesregierung ernannt, entlassen und in den Ruhestand versetzt“
    Wenn der Kläger die Macht hat „falsche“ Urteile mit Entlassen und in den Ruhestandversetzen zu ahnden, dann ist das hier fast so, als ob der Kläger gleichzeitig der Richter wäre.

    Wenn dieses Skandalurteil nicht gekippt wird, dann hat D jedes Recht verloren die Einhaltung der Menschenrechte irgendwo, auch nicht in Nordkorea, einzufordern!

  54. Es sagt ja schon Einiges, dass das Bundesverfassungsgericht in der wohl korruptesten und schlimmsten Stadt in der BRD, in Leipzig sitzt, wo der Sachsensumpf mehr wuchert als je zuvor! Wenn man alleine schaut, wer beim LG Leipzig Präsident ist, ein linksextremer OB und ein Polizeipräsident, der die Antifa am liebsten links überholen würde.
    Ich habe bis jetzt nur kriminelle Richter an AG und LG in Leipzig erlebt inkl. dem fragwürdigen ehemaligen Präsidenten vom LG Karl Schreiner, der sogar rechtswidrig versucht die Anwälte gegen ihre Mandanten aufzuhetzen in dem er die Mandanten schriftlich verleumdete und das alles schon mit dem Briefkof als Gerichtspräsident.
    Interessant, dass so viele kriminelle Juristen im Osten eigentlich aus Baden Württemberg stammen, haben die dort ihren „Schrott“ entsorgt?
    Auch der ehrliche Richter Frank Fahsel, der sich in einem Leserbrief in der Zeitung über die kriminellen Kollegen geäußert hat, hat in Stuttgart am LG gearbeitet.

  55. Irminsul 29. September 2017 at 18:04

    Bernd Merbitz

    Immer wieder ein hervorragendes Beispiel für die belasteten totalitären Subjekte, die mühelos in Deutschland Karriere machen.

  56. Benn Lee 29. September 2017 at 18:07

    Zur faschistischen Islamdiktatur, kommt jetzt auch noch die linksgrüne Gesinnungsdiktatur. Das ist wirklich beängstigend, leider sieht die Zukunft Deutschlands sehr, sehr finster aus.

    Die linksgrüne Gesinnungsdiktatur ist schon längst da. Sie kam sehr schleichend, sodaß es kaum einer bermerkte.

    Die linke Gesinnungsdiktur ermöglichte die Einwanderung des Islams, denn sie führte dazu, daß kaum mehr jemand sich den Mund aufzumachen traut,

    Das wichtigste ist also vor allem: Die linke Gesinnungdiktatur bekämpfen!

    Das geht aber nicht, indem man nur weichgespült daherredet, und Teile der linken Ideologie annimmt. Man muß konsequent zu den konservativen Werten zurückkehren und offensiv vertreten!

  57. IpreferPoland 29. September 2017 at 18:13

    Es sagt ja schon Einiges, dass das Bundesverfassungsgericht in der wohl korruptesten und schlimmsten Stadt in der BRD, in Leipzig sitzt

    In Leipzig sitzt das Bundesverwaltungsgericht*. Das Bundesverfassungsgericht ist in Karlsruhe. Was die Lage in Leipzig auch nicht besser macht…

    *Ich wollte schon immer mal Korinthenkacken. Jetzt habe ich auch das auf meiner Liste abgehakt. ;))

  58. Nur weiter so… damit die Deppen die die CDU/SPD/GRÜN/LINKS/FDP gewählt haben auch sehen was sie dafür bekommen…

    Das Problem ist, die meisten bekommen davon nichts mit; deshalb, liebe pi-news – macht ein Printmedium, sucht Euch finanzierende Kräfte, es gibt sie.

  59. @ Babieca
    n Leipzig sitzt das Bundesverwaltungsgericht*. Das Bundesverfassungsgericht ist in Karlsruhe. Was die Lage in Leipzig auch nicht besser macht…

    Stimmt vollkommen, hab ich in der Eregung über das Richterpack falsch hingeschrieben. Hier ist auch wieder die Verbindung nach BW… selbst der fette Psycho „Fettbacke Thomas Fischer“ war Richter in Leipzig bevor er sich seine Stelle in Karlsruhe erklagt hat…

  60. Dieses Urteil zeigt, dass der Islam anfängt in Deutschland zu wuchern

    Freiheit und Pluralismus verschwinden immer mehr durch die Ausbreitung der islamischen Ideologie, die alle Lebensbereiche des Menschen zu kontrollieren beabsichtigt.

    Eine Schande ist es, dass Muslime in den Staatsdienst kommen obwohl sie der Sharia huldigen, die unserem humanistischen Weltbild diametral entgegensteht.

    Der Islam wird die Geißel der zukünftigen deutschen Restbevölkerung werden!

    Wenn wir die Islamisierung nicht stoppen, werden wir die Nah-OSt Verhältnisse die wir jetzt schon in unseren Städten haben immer schlimmer werden

    Irgendwann werden die mit ihren islamischen Regeln über uns bestimmen wollen – wir haben der Islamisierung schon viel zu lange freien Lauf gelassen. Wir müssen hier fundamental entgegen halten, wenn wir das Chaos noch stoppen wollen, das Angela Merkel hier in Deutschland angezettelt hat.

  61. OT

    BRAUCHEN WIR ISLAM u.
    MOSLEMS IN DEUTSCHLAND?
    NEIN-NEIN-NEIN!
    DER HERRGOTT BEWAHRE UNS
    VOR PEST, CHOLERA, NEGERN,
    ISLAM u. MUSELMANEN! AMEN.

    ISLAM-MISSIONARIN,
    FRAUENRECHTLERIN,
    BISEXUELLE KURDIN,
    MUTTER EINER TOCHTER,
    SPD-GENOSSIN,
    TAQIYYA-MEISTERIN,
    DERSELBEGOTT-LÜGNERIN,
    MOSCHEE-GRÜNDERIN,
    MOSCHEENBAU-WÜNSCHERIN
    IMAMIN SEYRAN ATES
    läßt ihre Maske fallen:

    ➡ Die Juristin und Menschenrechtsaktivistin Seyran Ates ist überzeugt, dass es im Islam keine grundlegend gewalttätige Ader gibt.
    ➡ Als gläubige Muslimin träumt sie „von einer Moschee, in der alle Menschen zusammenkommen, die sich für den Islam interessieren und/oder daran glauben“…
    http://www.focus.de/regional/muenster/muenster-gewalt-im-namen-gottes_id_7654743.html

    ZUM SCHWERTVERS KORAN 9,5…
    „Der Schwertvers abrogiert (abrogieren ? aufheben) gemäß der klassischen juristischen Koranexegese alle anderen Koranverse über den Umgang mit Nichtmuslimen… Die Auffassung, dass der Schwertvers andere Verse, die zu einem friedlichen Umgang mit Nicht-Muslimen aufrufen, abrogiert habe, findet sich schon bei dem frühen Koranexegeten Qatada ibn Di’ama (gest. 736)…“
    ACHTUNG, GIFT!
    ➡ „Die meisten muslimischen Autoren der Moderne sehen
    ausschließlich (SOLCHE) Kriege als legitim an,
    die der Verteidigung islamischer Staaten,
    der Freiheit der Muslime, den Islam
    außerhalb dieser zu verkünden,
    und des Schutzes der Muslime unter
    nicht-islamischer Herrschaft dienen.“
    ERGO DSCHIHAD IMMER LEGITIM!
    https://de.wikipedia.org/wiki/Schwertvers
    …LÜGT ATES, DAß SICH DIE BALKEN BIEGEN:
    „Laut Ates halten Koranpassagen wie der Schwertvers in Sure 9 oft als Legitimation für den bewaffneten Dschihad her. Er stamme aber aus einer Zeit, in der sich die Muslime verteidigen mussten, und sei kein Beweis für eine grundlegend gewalttätige Ader des Islam.“
    http://www.zeit.de/gesellschaft/2017-06/seyran-ates-frauenrechtlerin-liberale-moschee/komplettansicht

    WIE KANN EINE FRAUENRECHTLERIN EINEN
    PERVERSEN MASSENMÖRDER VERTEIDIGEN?

    MISTSTÜCK SEYRAN ATES WILL NOCH MEHR
    ISLAM u. MOSCHEEN IN DEUTSCHLAND HABEN:

    Weitere Moscheen geplant

    Bislang finanziert sich die Moschee aus Spenden.
    „Wir brauchen Stabilität in der Finanzierung“, sagt Ates.
    Sie wünscht sich außerdem mehr Zuwendungen.
    Mit dem Geld möchte sie weitere Räume anmieten,
    um den Muslimen der verschiedenen Ausrichtungen
    ein besseres Angebot machen zu können.
    *https://www.vorwaerts.de/artikel/liberale-moschee-islamisten-berliner-imamin-toeten-wollen

    ZWEI ISLAMISIERER AUF EINEM BILD
    Die türk. Kurdin u. der Algerier
    Seyran Ates Bln. u. Abdel-Hakim Ourghi,
    Schmarotzer an der PH Freiburg Brsg.,
    im Gebetsraum der „liberalen“ Moschee
    https://www.welt.de/img/politik/deutschland/mobile168501282/8082509227-ci102l-w1024/Ibn-Rushd-Goethe-Moschee-Berlin-2.jpg

    FAKE-FOTO? Türk. Nachrichten Ticker:
    https://tnticker.files.wordpress.com/2017/06/seyran-ates.jpg?w=1920&h=768&crop=1

  62. Denk ich an Deutschland…
    der Schlafmichel schläft
    und träumt vom Paradies auf deutschem Boden.
    und wacht mit dem Schwert am Halse auf.

  63. Wenn nicht bald etwas passiert, dann wir es Deutschland nicht mehr geben.
    Alles was geschieht ist gewollt…. Die so genannten Eliten folgen einem Plan.
    Egal was es ist, das Ziel ist Deutschland und Europa zu vernichten. Wir werden nicht mit
    Flüchtlingen geflutet, sondern mit Söldnern und Männern im wehrpflichtigen Alter.
    Die Syrer, Afghanen und Afrikaner sind mit dem Umgang bestens vertraut.
    Wenn diese Leute Waffen in die Hände bekommen, dann gibt es keine Rettung mehr für Deutschland
    und Europa. Diese Menschen kennen keine Hemmschwelle. Die machen alles nieder und nehmen sich was sie wollen. Stellt euch mal vor in euerem Ort ziehen marodierende Horden durch die Straßen und plündern Haus für Haus. Wer soll euch dann schützen? Die Armee?? Die kann nicht überall sein, die wird oder muß erst die Eliten schützen.
    Die Stadt- und Dorfssheriffs werden sich diesen Leuten nicht entgegenstellen. Sie werden eher das Weite suchen.
    Man kann es Ihnen nicht mal verdenken.
    Wenn wir nicht bald den Eliten zeigen wer das Volk ist, dann Gnade uns Gott.

  64. Der gesamte Saftladen wird uns dereinst um die Ohren fliegen.

    Und in den Geschichtsbüchern der Zukunft wird stehen, dass die AfD und Leute wie Herr Palm die Ursache dafür waren. Wären sie nicht gewesen, dann, ja dann wäre die Welt friedlich geblieben und alle hatten sich lieb gehabt.

  65. Staatliche Willkür. Immerhin sperrt man uns noch nicht in KZs ein, das gibt die politische Lage zur Zeit noch nicht her.
    Das Fähnchen dreht sich aber sehr langsam, aber auch sehr sicher. Ob das jetzt ein Trost für Herrn Palm ist? Vielleicht kann er sich bewußt machen, daß es viele ungerechte und schändliche Behandlungen gab, in beiden Diktaturen, die es letztes Jahrhundert in Deutschland gegeben hat.

  66. Das sind noch die Nachwehen des Antifa-Innenministers Ralf Jäger, der auch ein Nazionalsozialismus-Verharmloser war und die Mitglieder der Pro-Bewegung als „Nazis in Nadelstreifen“ bezeichnet hat. Keine Ahnung hatte dieser Mensch, wie die Nazis waren, darf aber als Politiker jeglichen Unfug erzählen und tun. Jäger ist ein Islamfreund und einer der politischen Islamisierer, er gehört bestraft.

  67. @ Eurabier 29. September 2017 at 16:49

    Warum ist er nicht in die Mauermörderpartei SED eingetreten, dann wäre er jetzt Polizeipräsident:

    Bernd Merbitz absolvierte von 1984 bis 1986 ein Studium an der Hochschule der Deutschen Volkspolizei Berlin mit dem Abschluss als Diplom-Staatswissenschaftler.

    Wow, in 2 Jahren bzw 4 Semester zum Diplom-Staatswissenschaftler. Für drei Jahre Agitation gibt es dann wohl den Dr. rer.nat?

    tsweller

  68. Das OVG Münster

    ISLAM-VERHARMLOSER
    In Münster zu Westfalen
    betet man mit Muselmanen.
    Dort darf Khorchide* bleiben
    uns mit Islam frech einseifen.
    Dieser Schmarotzer sagt sogar,
    Mohammed sei für uns alle da.
    Er darf in Kirchen salbadern,
    uns mit Islamdreck volllabern.
    Er lügt, Allah sei barmherzig, (Koran15,49),
    verhehlt die folgenden Verse. (15,50 usw.)
    Khorchide wollen wir nicht haben –
    Flieg endlich heim nach Islamien!

    Auch Seyran Ates darf in Münster lügen,
    den Drecksislam uns schön hinbiegen.
    Er sei imgrunde mystisch und friedlich,
    barmherzig, belehrend, sogar lieblich.
    Frauenrechte garantiere der Koran,
    xmal mahne er Verstandgebrauch an.
    Was Ates listig unter den Teppich kehrt,
    Verstand habe nur, wer einzig Allah verehrt. (9,30)
    Wer glaube an Christus Gottes Sohn,
    dem Rübe ab u. Hölle der Lohn.

    +++++++++++++++

    *Libanes. Imam Mouhanad Khorchide, Fake-Palästinenser, also Araber mit österr. Paß

    LÜGNER KHORCHIDE
    Er kritisierte das „ganz falsche Verständnis vom Islam“,
    das von der AfD verbreitet werde.
    ➡ Der Islam stehe nicht für Gewalt, sondern für
    ein friedliches Zusammenleben der Menschen.
    https://www.evangelisch.de/inhalte/134105/29-04-2016/wissenschaftler-khorchide-afd-will-mit-islamkritik-gesellschaft-spalten

    KHORCHIDE: AfD SCHULD, WENN SICH MUSLIME SEPARIEREN
    „Gehört der Islam zu Deutschland? Die AfD greift Sorgen der Bürger auf, schürt aber auch Ängste, meint der Islamwissenschaftler Khorchide. Er wirft der Partei im Gespräch mit tagesschau.de vor, den Islam für eigene Machtansprüche zu missbrauchen…“

  69. Typische Vorkommnisse in Verbrecherstaaten!

    Das Deustche Volk sollte sehr bald die Herrschaft zurück in seine Hände nehmen und die Politverbrecher und Volksverräter ihrer fälligen und nachhaltigen Strafe zuführen!

  70. IpreferPoland 29. September 2017 at 18:38

    Stimmt vollkommen, hab ich in der Eregung über das Richterpack falsch hingeschrieben.

    Kein Problem! Danke für die Erinnerung an Fischer. Alle dasselbe Förderband bestiegen…

  71. OT

    MOSLEMS UND NEGER JAMMERN, UM
    SICH IN DEN VORDERGRUND ZU SPIELEN
    u. UNS EXTRAWÜRSTE ABZUPRESSEN

    Aydan Özoguz hat retweetet
    Laura Himmelreich(DAS LUDER, DAS GEGEN BRÜDERLE/WEIßE MÄNNER HETZTE)
    ?Verifizierter Account @im_Himmelreich 26. Sep.
    „Um ihre dunkelhäutigen Töchter zu schützen ist
    ➡ @SophieSumburane* aus Sachsen weggezogen. Erschütternder Text.“
    Ich bin aus Sachsen weggezogen, weil ich die Rassisten nicht mehr ertragen habe
    Mein Partner ist aus Mosambik, wir haben Kinder. Im Zoo riefen sie:
    „Schau, da ist einer aus dem Affenhaus abgehauen.
    Die Orte, an die wir nicht gehen wollen, werden mehr“

    *DIE AFRIKA-MATRATZE
    Sophie Sumburane, Pseudonym Lene Hoffmann, (geb. 1987 als Sophie Hoffmann in Potsdam) ist eine deutsche Schriftstellerin, Redakteurin und Herausgeberin. Sophie Sumburane war aktive Ruderin und legte das Abitur an der Sportschule Potsdam „Friedrich Ludwig Jahn“ ab. Im Jahr 2006 reiste sie im Rahmen eines Schüleraustauschs nach Mosambik. Von 2007 bis 2013 studierte sie Germanistik und Afrikanistik an der Universität Leipzig und arbeitete als studentische Hilfskraft am Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie, zunächst im Department für vergleichende und Entwicklungspsychologie, anschließend im Department für Linguistik.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Sophie_Sumburane

    GEHT DOCH NACH AFRIKA, WO NEGER
    UNTER NEGERN NICHT AUFFALLEN!
    „Ich möchte nicht in einer Welt leben, in der ich gefragt werde, ob sich mein Schwarzer das Visum ervögelt hat… Ich habe Angst vor der AfD, vor dem Menschenbild, das diese Partei schürt, vor dem Feuer, das sie legt… Die Black Women’s Defense League kämpft mit Waffen gegen Rassismus und Frauenfeindlichkeit“
    https://www.vice.com/de/article/pak3m9/ich-bin-aus-sachsen-weggezogen-weil-ich-die-rassisten-nicht-mehr-ertragen-habe

  72. @Highway

    Stimmt, nur leider ist der Widerstand in Deutschland nicht in größeren Massen organisiert, er erfolgt immer nur vereinzelt. So kann man auch nichts verändern. Nur ein massiver Widerstand in großen Mengen wird etwas verändern, alles andere ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

  73. rene44 29. September 2017 at 19:41

    Der gesamte Saftladen wird uns dereinst um die Ohren fliegen.

    Und in den Geschichtsbüchern der Zukunft wird stehen, dass die AfD und Leute wie Herr Palm die Ursache dafür waren. Wären sie nicht gewesen, dann, ja dann wäre die Welt friedlich geblieben und alle hatten sich lieb gehabt.“

    Ja, das möchte man meinen. Was ist aber mit Katalonien? Dort gibt es keine AfD und trotzdem ist die Hölle los.

  74. @ Sonnenstrahl 29. September 2017 at 17:35

    knoten 29. September 2017 at 17:19

    …………………………Man darf eben nicht aufgeben!………………………..

    ———————————————–

    Genau Sonnenstrahl ! 😉

  75. OT

    ICH FREUE MICH SCHON AUF DEN TAG,
    AN DEM MULADI MAZYEK NICHT MEHR
    NACH SEINER MEINUNG GEFRAGT,
    SONDERN ABGESCHOBEN WIRD;
    HOFFENTL. ERLEBE ICH(65) ES NOCH!

    27. September 2017, 17:03 Uhr
    Update: 27. September 2017, 18:17 Uhr
    (MUSLIM-BRUDERSCHAFTER!)
    Aiman Mazyek:
    AfD im Bundestag entlarven

    Berlin/Heilbronn Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime berichtet über Anfeindungen gegen seine Person nach der Bundestagswahl. Der AfD spricht er ab, dass sie gemeinsame deutsche Werte vertrete

    hat sich für eine „inhaltliche Auseinandersetzung“ mit der AfD im Bundestag ausgesprochen. „Nur wenn die demokratischen Parteien diese suchen, wird es gelingen, das menschenverachtende und rassistische Weltbild hinter der AfD zu entlarven“, sagte Mazyek der „Heilbronner Stimme“. „Dann wird sich zeigen, dass ihre Politik nichts mit unseren gemeinsamen deutschen Werten zu tun hat.“

    DEUTSCHLAND – LAND DER MOSLEMS?

    „Ein gefälschtes Zitat, wonach ich Deutschland verlassen werde, wenn die AfD in den Bundestag einzieht, wird jetzt wieder hervorgekramt“, erzählte er. Der AfD-Kreisverband Rosenheim hatte die Fälschung nach der Wahl via Facebook verbreitet. Mazyek habe angekündigt dafür zu sorgen, dass „sämtliche Muslime Deutschland umgehend verlassen“, sollte die AfD ins Parlament einziehen, heißt es darin. Mazyek wehrt sich gegen diese Lüge: „Deutschland ist mein Land, und ich bin Deutscher.“

    ➡ „Wir müssen aufklären, Begegnungen schaffen, die Nachbarschaft stärken.“ Mazyek warb für den Tag der offenen Moschee am 3. Oktober als wichtigen Ort des Austausches(ISLAM-MISSION, GELL!)…
    SCHLIEßLICH HAT SEIN BOSS, NADEEM ELYAS, 1997 DIESE FRECHHEIT ERFUNDEN!
    MOTTO 2017: „Gute Nachbarschaft – Bessere Gesellschaft“,
    Islamisches Kultur- und Erziehungszentrum Berlin e.V. (IKEZ):
    Der Islam versteht sich als ein Religion des Friedens
    für alle Menschen ohne Unterschied des Glaubens.
    (MOTTO 2016: HIDSCHRA!!!)
    http://www.stimme.de/deutschland-welt/politik/dw/Aiman-Mazyek-AfD-im-Bundestag-entlarven;art295,3918484

    INDISCH-PAKISTANISCHER WIDERLING
    Hasnain Kazim? @HasnainKazim
    ➡ Thüringen: CDU stimmt mit AfD gegen Gedenkstätte
    für NSU-Opfer http://spon.de/ae4G9 via @SPIEGELONLINE

    Aiman A. Mazyek?Verifizierter Account @aimanMazyek 10 Std.vor 10 Stunden
    Roundtable Beirat „Herausforderung Zukunft“ diskutiert mit Bundespräsident(EX!!!) Horst Köhler über #Afrika

  76. Da der Islam was zB. den Iran angeht anscheinend jetzt als Hochburg der Demokratie gefeiert wird und es Artgenossen gibt die allen Ernstes von einer iranischen parlamentarischen Demokratie sprechen kann man sich denken wers bezahlt hat –

  77. Die Freisslers sind wiederbelebt worden.
    Die Juristerei Deutschland,hat sich auf die Seiten der Politverbrecher
    und Volksverräter geschlagen.
    Stürzenberger,Pirincci ,nun Herr Palm,u.a..
    Man glaubt es einfach nicht,wie schnell so etwas geht und weite
    Teile der Bevölkerung nun kriminalisiert werden sollen,währenddessen die,
    die die wirklich schweren Straftaten begehen,vor Gericht,auf Milde und Verständnis treffen können.
    Man beachtet und wendet Teile der Scharia an,die Ängste der Deutschen Bevölkerung dagegen,
    werden vollkommen in die Tonne getreten,es interessiert niemanden mehr,wer der Umvolkung und Islamisierung im Wege steht,der wird weggeräumt und ins wirtschaftliche und gesellschaftliche Aus gestellt.
    Der Untergang des bisherigen Deutschlands ist beschlossene Sache,es werden bald Verhältnisse,aus der Nazi Zeit, auf viele Menschen zukommen.

  78. Das ist ein Skandal-Urteil das Konsequenzen nach sich ziehen muss, da sind wir alle gefragt, dass dieses Unrecht nicht auch noch als richtungsweisend missbraucht wird, oder aus der Öffentlichkeit verschwindet.
    Solche Dinge müssen ins Parlament nach Berlin getragen werden, oder an den EUGH.
    Zur Not muss man auch mal auf die Straße, angeführt von der AfD, sowie die Linken und die Grünen, warum
    nicht.

  79. Wenn du wissen willst,wer dich beherrscht,musst du nur wissen,was du nicht kritisieren darfst.

  80. In guter alter juristischer Familientradition abgesehen von einigen Ausrutschern in der NS Zeit ?
    Gut , am Ende gibts auch Die nicht mehr aber weil das noch einige Jahre hin ist …vielleicht einfach mal „Denken“

  81. Mein Vater (als Ministerialdirigent 1986 in den Ruhestand getreten und längst tot), pflegte immer zu sagen: „Der Rock des Beamten ist eng, aber warm gefüttert.“ Dazu gehört aber auch, daß man sich in politischen Fragen zurückhält, um in seiner Eigenschaft als Beamter (Staatsdiener, eigentlich zur Neutralität verpflichtet, hähä!) gar nicht erst den Anschein zu erwecken, bei Ausübung seiner Dienstpflichen sowieso nicht, aber auch sonst außerhalb des Dienstes irgendwen nur wegen seiner politischen Einstellung zu diskriminieren (Mäßigungsgebot, das nach den Landesbeamtengesetzen auch im privaten Bereich gilt). Als Bauunternehmer hat man es da wesentlich einfacher, wenn man nicht gerade auf Aufträge der öffentlichen Hand spekuliert, und auch ich als Freiberufler kann schon recht weit die Klappe aufreißen, wenn ich dafür in Kauf nehme, kaum noch als Pflichtverteidiger bestellt zu werden (was entgegen landläufiger Meinung übrigens angesichts der in VV RVG Nrn, 4100 ff. bestimmten Gebühren nur „Einzelkämpfern“ ohne große Bürokosten und Großkanzleien, die das auffangen können und die womöglich sogar noch ein werbewirksames Presse-Echo für sich geldwert verbuchen können, auf Dauer n i c h t das Genick bricht). Hätte der PHK Palm das vorher bedacht, was ihm eigentlich zuzumuten gewesen wäre, bräuchte er hier jetzt nicht rumzubarmen.

  82. Eine kleine Achillesferse hat die Masseneinwanderungsteufelei allerdings

    Bei der Anlage ihrer Masseneinwanderungsteufelei ist den hiesigen Parteiengecken ein kleiner, aber vielleicht entscheidender Fehler unterlaufen: Sie versuchen eine Teufelei zu vollbringen, die ihre Schergen und Diener ins Verderben stürzen würde. Die Polizisten, Soldaten und Beamten, die es den Parteiengecken erlauben sich die Macht im deutschen Rumpfstaat anzumaßen, sind nämlich noch überwiegend Deutsche und werden daher das Schicksal der deutschen Bevölkerung teilen müssen. So üppige Gehälter zahlen die Parteiengecken nämlich durchaus nicht, daß man sich davon so ohne weiteres ins Ausland absetzen könnte. Zumal die europäischen Staaten recht zeitgleich fallen dürften und die Flüchtlinge aus diesen daher nur schwerlich irgendwo unter kommen werden. Gelangt diese schlichte Tatsache den Polizisten, Soldaten und Beamten zu Bewußtsein, so dürften diese sich durchaus mit dem Volk verbrüdern, wenn sich dieses gegen die Parteiengecken und deren Masseneinwanderungsteufelei dereinst erhebt.

    Im Übrigen bin ich dafür, daß der Euro zerstört werden muß!

  83. # fred Forster
    Aus Ihrem Kommentar entnehme ich den Tenor: „Hätte der Polizeibeamte mal seine Klappe gehalten dann wäre er nicht aus dem Beamtenverhältnis entlassen worden.“

    Genau das ist doch das Grundproblem.
    Die Einschränkung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit und damit auch die Beseitigung jeglicher objektiver Äußerung von Kritik gegenüber einer menschenverachtenden Ideologie in Verbindung mit der Kriminalisierung von Kritikern ist geradezu die Basis von Diktaturen.
    Die vorangegangenen beiden deutschen totalitären Unrechtsregime konnten doch nur deshalb ihre Verbrechen begehen weil sie die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt und Kritiker kriminalisiert hatten.
    Nach § 60 BBG müssen Beamte sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten. Bei politischer Betätigung haben sie Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren.
    Dabei stellt sich doch zwangsläufig die Frage was nun schwerer wiegt: Die Neutralitätspflicht und das Gebot der politischen Mäßigung § 60 Abs. 2 BBG oder die Grundpflicht auf Verteidigung der demokratischen Grundordnung nach $ 60 Abs. 1 BBG.
    Würde man die Verpflichtung aus Abs. 2 höher bewerten als die Verpflichtung aus Abs. 1 dann hätte die Grundpflicht auf Verteidigung der demokratischen Grundordnung überhaupt keinen praktischen Nutzen mehr.
    Es wäre demnach keinen Beamten mehr erlaubt Kritik zu äußern und auf Verfassungsfeinde hinzuweisen.
    Es ist doch unstrittig dass der Islam diametral unserer Verfassung, unserer demokratischen Grundordnung und unseren Menschen- und Freiheitsrechten entgegensteht.
    Man kommt zu keinem anderen Ergebnis wenn man diese Rechtsnorm nach ihrem Sinn und Zweck prüft.
    Abgesehen davon steht das Grundgesetz und damit auch Art. 18 GG über jeder anderen Rechtsnorm außerhalb des Grundgesetzes. Deswegen muss auch jede andere Rechtsnorm konform zu unserem Grundgesetz angewendet werden ohne dabei den Schutzbereich des Grundgesetzes zu verletzen.
    Wer jetzt noch schläft wacht bald in einem totalitären islamischen Gottesstaat auf.

  84. Es kommen leider immer noch zu viele SPD Ralph Hexenjägers in unsere Paralmente, die Willy Brandts Losung: Mehr Demokratie wagen im stalinistischen Sinne umdeuten.

    Respekt vor der Lebensleistung von Wolfgang Palm, der im Gegensatz zu vielen seiner stillen Kollegen und der Gewerkschaften, die ja sonst immer empört auf Entlassungen reagieren, immer noch in den Spiegel schauen kann.

  85. Traurig, wenn das benennen der Wahrheit in Existenzvernichtung endet. Meinen vollen Respekt hat der Herr!

  86. Dies ist nicht ganz zu vergleichen mit dem folgenden, aber dennoch wird hier aufgezeigt, wer seine Pflichten verletzt hat und wer sie nicht verletzt hat. Wolfgang Palm hat das getan, was für ihn und für das gerechte Deutschland wichtig schien und wichtig ist: Er hat die Rechtsstaatlichkeit verteidigt.

    Dem gegenüber stehen die vielen Polizeibeamten und Soldaten, die in 2015 den Rechtsbruch von Merkel unterstützt haben. Anstatt die Grenze zu schützen, haben sie die Eindringlinge beim Überschreiten der Grenzen unterstützt. Nur wenige von denen erweisen sich als tatsächlich asylberechtigt, die anderen sind illegal hereingekommen und dabei waren ihnen, wie gesagt, deutsche Polizeibeamten behilflich. Ebenso hat eine große Zahl von Soldaten gehandelt, teils mußten sie sogar ihre Unterkünfte den unerlaubt eingereisten Ausländern zu Verfügung stellen.

    Schuld daran aber in erster Linie ist Angela Merkel. Wieso wird sie von niemandem zur Rechenschaft gezogen? Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag wird es wahrscheinlich zumindest einen Untersuchungsausschuß geben.
    Auch Horst Seehofer hat seinen Anteil und an der Misere. Er hat das alles geduldet, obwohl er die Grenzen nach Österreich hätte schließen lassen können, um die gesetzeswidrigen Grenzübertritte zu verhindern. Außer ein paar Reden gab es von ihm nichts. Hätte er sich von Merkel getrennt, dann hätte die CSU auch ein besseres Wahlergebnis gehabt.

    Aber Mut und Tatkraft findet man bei unseren Politikern selten. Und jetzt schließt sich der Bogen: Für das Urteil an Herrn Palm sollten sich alle, die daran beteiligt haben, auf immer und ewig in Grund und Boden schämen. Und die anderen Juristen und Politiker, die daran nicht beteiligt waren, sollten sich schnellstens für die Rehabilitierung von etwas, was er nicht begangen hat, einsetzen.

  87. Aus dem Beamtenverhältnis kann man nur bei einer nachgewiesenen Straftat oder Krankheit wenn das Beamtenverhältnis noch vor dem 27. Lebensjahr aktiv ist, „entlassen“ werden. Nach dem 27. Lebensjahr geht dieses wie gesagt nur bei einer NACHGEWIESENEN Straftat. Da sich der Polizeibeamte im Sinne einer Straftat nichts zu schulden kommen lies, bewegt sich dieses Urteil auf sehr dünnem Eis.
    Das einzige was in diesem Fall dem Beamten hier das Leben schwer machen kann, wäre eine Strafversetzung in ein anderes Bundesland. Dieses wird oft und gerne schon seit Jahrzehnten bei Beamten so durchgeführt um diese letztendlich gefügig zu machen.
    Der Hintergrund einer solchen Aktion ist natürlich der, dass der Beamte von sich aus kündigt. Welches aber versorgungstechnisch nicht klug wäre.

  88. realist hat mit seinem komentar recht.
    aber dieser polizist hat eben so gehandelt, wie es der größte teil deutschland tun würde.
    denn schon ein A.H. hat in seinem buch geschrieben, dass östereich unterwandert wurde. das gleiche passiert heute mit deutschland. wir werden vom islam unterwandert, umgevolkt und ausgeraubt. sie plündern unsere sozialkassen, vergewaltigen, berauben und töten teilweise biodeutsche frauen und unsere politiker sehen nichtstuend zu.
    hoffe das sich jetzt durch die afd einiges in deutschland ändert…..

  89. Ich kann Wolfgang Palm nur raten,

    den ich persönlich kennengelernt habe, zum Dschihad über zu treten.
    Der ist wesentlich erfolgreicher in Deutschland, als sich vor einem sogenannten ordentlichen Gericht zustellen und zu verantworten. Islam-Kritik darf zum Beispiel in den Niederlande, ohne Ansehen der Person, geübt werden, ohne das man dafür belangt wird. In Deutschland breitet sich nach wie vor der Binnenrassismus aus. Die Meinungsfreiheit ist schon seit Jahren in Gefahr. Heute hat sie ein weitere Niederlage einstecken müssen, in der Hoffnung, dass die neuen Herrscher, von wo sie sie auch kommen mögen, gnädig mit den denjenigen sind, die sie heute unterstützen. Und sei es – aus bloßer Dummheit.

  90. In NRW ist alles möglich.
    Kein Bundesland in dem ich leben möchte.
    Es wird immer schlimmer dort.

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