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Jetzt muss auch Merkel gehen!

Von WOLFGANG HÜBNER | Eigentlich ist nur der Zeitpunkt der Kapitulation von AKK [1] eine Überraschung. Denn Merkels Favoritin hat das sinkende CDU-Schiff nie stabilisieren können, erst recht nicht in den Thüringer Turbulenzen. Aber das lag nur zum kleineren Teil an ihrer individuellen Unfähigkeit.

Es liegt vielmehr an dem System Merkel, das mit den verfassungsfeindlichen Äußerungen der Kanzlerin zur Erfurter Wahl eines FDP-Ministerpräsidenten seinen Höhepunkt oder besser Tiefpunkt erreichte. Die Kapitulation von AKK ist nichts anderes als das Bauernopfer einer Merkel-Putzfrau, die noch einmal der grünlinken Kanzlerin mit CDU-Parteibuch die Macht retten soll.

Niemand wird AKK Tränen nachweinen, sie hat sehr bereitwillig Merkels übles Spiel gegen Deutschlands Zukunft mitgemacht. Aber es ging und geht nicht um die Frau aus dem Saarland, die nun ein politischer Versorgungsfall wird. Es geht vielmehr um Angela Merkel, die Grenzöffnerin und willige Wegbereiterin der linksgrünen Gesinnungsherrschaft in Deutschland. Sie muss mitsamt ihren Hofschranzen und Klatschhasen gehen, damit zumindest wieder Bewegung und Frischluft in die deutsche Politik kommen kann.

Auch wenn es fahrlässig wäre, sich irgendwelche Illusionen über einen möglichen CDU- oder CSU-Nachfolger zu machen: Weder Merz, Söder, Spahn oder der besonders unsägliche Laschet hätten so schnell die gleiche Macht, Staat und Nation weiter in den Abgrund zu führen wie Merkel das vermag und geradezu unerbittlich verfolgt. Bis auf den Merkel-Knecht Laschet werden die anderen CDU-Favoriten für die AKK-Nachfolge schon aus schlichtem Eigeninteresse Konfrontationen mit der Kanzlerin suchen müssen. Das verträgt sich jedoch bekanntlich sehr schlecht mit dem diktatorischen Gehabe der gelehrigen DDR-Streberin.

Der Abgang von AKK reicht nicht, aber ist ein Signal. Dass dieses Signal nun so schnell ertönt, kann als der bislang größte realpolitische Erfolg der AfD gewertet werden. Und er wird ausgerechnet mit dem Namen von Björn Höcke, dem AfD-Fraktionsvorsitzenden in Thüringen, verbunden sein. Der Mann, der auf dem Titelbild des aktuellen „SPIEGEL“ mit der widerwärtig hetzerischen Bezeichnung „Dämokrat“ zu sehen ist, hat mit dem genialen Schachzug von Erfurt ein Beben ausgelöst, das das Ende der unseligen Ära Merkel bringen wird. Dafür sollten ihm irgendwann mal höchste Bundesverdienstkreuze so sicher sein wie Merkels Verfluchung in späteren Geschichtsbüchern.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [2] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [3] erreichbar.

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Eilmeldung: Höcke stürzt AKK

geschrieben von libero am in Lumpen,Merkelismus | 180 Kommentare

Die Erfurt-Eruption geht weiter: CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihren Rückzug angekündigt. Grund ist offenbar, dass sie eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken strikt ablehnt.

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will nicht Kanzlerkandidatin der Union werden und den CDU-Vorsitz in absehbarer Zeit abgeben. Sie wolle „zum Sommer den Prozess der Kanzlerkandidatur organisieren, die Partei weiter auf die Zukunft vorbereiten und dann den Parteivorsitz abgeben“, hieß es aus CDU-Kreisen. Kramp-Karrenbauer habe sich entsprechend im CDU-Präsidium geäußert.

Vor dem CDU-Präsidium soll Kramp-Karrenbauer auf ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit der AfD und den Linken verwiesen haben. Die CDU-Chefin ist strikt gegen eine Zusammenarbeit mit den beiden Parteien. Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur gehören demnach aber in eine Hand.

Der Rückzug von AKK ist ein großer Triumph für Björn Höcke und die gesamte AfD und ein erneuter Beweis dafür, dass die AfD auch ohne Regierungsbeteiligung wirkt. So konstruktiv-destruktiv wie Höcke [4] hat aus dieser Partei heraus noch keiner agiert. In Thüringen jemanden so auf einen Stuhl setzen, dass es in Berlin einem anderen Stuhl die Beine abschlägt: Das taktische Arsenal der AfD ist um eine feine Variante reicher.

Der Rückzug macht aber auch deutlich, dass die CDU gespalten ist, ob sie die „Brandmauer“ weiterhin gegen AfD und Linke in gleichem Maße aufrecht erhalten oder zu den Kommunisten einreißen soll, wie es Parteitagsbeschlüsse verbindlich verbieten. Linke Kräfte in der CDU wie der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther und der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans [5] plädieren für eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten.

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AKK will, dass katholische Priester heiraten dürfen

geschrieben von libero am in Katholische Kirche | 122 Kommentare

Panzer fahren nicht, Marineschiffe rotten, Flugzeuge und Hubschrauber heben nicht ab, Soldaten fehlt es an Unterwäsche und Kampfstiefeln: die Bundeswehr ist nur begrenzt einsatzfähig, hat der Wehrbeauftragte aktuell festgestellt. Dazu steht das Verteidigungsministerium auch politisch wegen obskurer millionenschwerer Beraterverträge unter Druck.

Aber Merkels Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, im Nebenjob CDU-Chefin,  findet noch Zeit, sich um Probleme der katholischen Kirche zu kümmern. Priester sollen heiraten dürfen, [6] meint das politische Sturmgeschütz der Kanzlerin. Zölibat ade?

Langsam aber sicher drängen sich bei der CDU-Vorsitzenden Ähnlichkeiten zum sozialdemokratischen Pendant Saskia Esken auf. Diese gibt auch zu fast jedem Thema ihren Senf ab, um in den Medien zu erscheinen, hält sich aber wenigstens zu allgemein gesellschaftlichen Fragen noch zurück.

Nicht so AKK. Ihr bleibt es zwar als Katholikin unbenommen, sich zu Angelegenheiten ihrer Religion zu äußern, aber wenigstens das Timing sollte stimmen. Wenn das eigene Haus brennt, sollte man nicht noch versuchen, gleichzeitig das Feuer im Nachbarhaus zu löschen.

Zumal, wenn die eigenen Argumente als Brandbeschleuniger wirken. Wer wie die CDU-Vorsitzende glaubt, das fast schon pathologische Missbrauchsproblem in der katholischen Kirche, Priestermangel, leere Kirchen bei steigenden Austrittszahlen mit einem einzigen zölibatären Handstreich bereinigen zu können, irrt gewaltig.

Wenn der Pfarrer heiraten und Papa werden darf (gegebenenfalls inklusive Scheidung), werden Beichtstühle und Kirchenbänke noch leerer werden. Denn wer sollte zum Beispiel einem verheirateten Pfarrer heutzutage noch freiwillig seine geheimsten Sünden anvertrauen? Das Beichtgeheimnis, das Ur-Vertrauen in Priester, die nur ihrer Religion verpflichtet sind, verkommt zur leeren Floskel.

Das katholische Priesteramt wird zum weltlichen Job wie jeder andere. Sicher wird es wieder mehr Priester geben, aber nicht mehr Mitglieder. Mancher Kirchensteuer-Katholik wird angesichts der ohnehin fehlfunktionierenden katholischen Kirche auch den letzten Schritt tun und von der inneren in die reale Kündigung wechseln. Der Exodus bei den Altparteien ist vergleichsweise Beweis.

Kramp-Karrenbauer mischt sich ohne Not in innerkirchliche Belange ein, wohl wissend, dass die Ehelosigkeit von Priestern heißes Thema der deutschen Bischöfe  bei der Synodalversammlung in Frankfurt ist. In Kauf nehmend, dass der Vatikan und insbesondere der emeritierte deutsche Papst Benedikt XVI. davor warnen, das Gebot der priesterlichen Ehelosigkeit zu lockern.

Dadurch wird sie parteiisch und will Richtung vorgeben. Die CDU-Chefin erweist damit dem demokratischen Anspruch der Trennung von Kirche und Staat einen Bärendienst.  Sie sollte sich um ihre politischen Aufgaben kümmern – damit ist sie ausgelastet genug! (RB)

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Keine rauchenden Colts im Duell AKK und Merz

geschrieben von PI am in Altparteien | 152 Kommentare

Von GLOSSE | Die weitschweifige Parteitagsrede der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer dauerte anderthalb Stunden, etwa solange wie ein Western.  Friedrich Merz, der politische Schattenmann und Gegner in der Nachfolge von Merkels Kanzlerschaft, brachte es auf 13 Minuten Redezeit [7]. Das mit Spannung erwartete Shootout blieb aus, die Colts rauchten nicht. Das Fernsehen zeigte stattdessen Bilder, wie gelangweilte Delegierte währenddessen knifflige Zollstockrätsel lösten.

Ein Quentin Tarantino („Django“) wäre enttäuscht gewesen. Oscarpreisverdächtig war das im Mainstream angekündigte Duell „AKK trifft Merz“ nun wahrlich nicht. Wer erwartet hätte, dass die CDU in Leipzig ihr Kanzlerkandiatenproblem löst, sah sich enttäuscht. High Noon sieht anders aus.

Merz kniff, ließ den Colt stecken und täuschte nur einmal kurz an: in der CDU dürfe niemand ausgegrenzt werden, forderte er unter Anspielung auf die Outlaws von der Werte-Union. AKK hatte zuvor den rechten CDU-Flügel von den Werte-Rebellen angezählt. Beide erhielten für ihren Standpunkt Applaus – noch mal gut gegangen.

Die Kontrahenten vermieden direkten Augenkontakt zueinander, aber betonten beide, sie wollten führende Verantwortung in der CDU übernehmen. Aber nur, wenn das geneigte Publikum sie wolle, ließen sie durchblicken. AKK nutzte ihren Standortvorteil und erzwang Applaus mit einer Drohung:  Wenn die Delegierten ihre Vorstellung von der Zukunft Deutschlands und dem Weg dorthin nicht teilten, “dann lasst es uns heute auch beenden, hier und heute”, sagte sie. Der Parteitag reagierte mit sieben Minuten stehenden Ovationen. Nicht schlecht, aber Merkel hatte es schon mal auf 13 Minuten gebracht. Merz fiel applausmäßig ab. Manche Delegierten standen auf, manche nicht.

Wie die CDU die schwärendste Wunde, die durch die Migrationskrise entstandene gesellschaftliche Spaltung der Deutschen,  heilen will, darüber verloren die Platzhirsche  kein einziges Wort.

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Staatstragendes CO2 – die Vereidigung der Annegret Kramp-Karrenbauer

geschrieben von Eugen Prinz am in Allgemein,Deutschland,Politik | 77 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Die Wichtigkeit der Vereidigung der Bundesminister wird vom Volk oft unterschätzt. Die Eidesformel zwingt die künftigen Ressortleiter, ihre Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen, ihre Pflichten gewissenhaft zu erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann zu üben.

Gäbe es diesen Eid nicht, ginge es drunter und drüber in unserem Land. Da wären womöglich im Zuge der Griechenlandrettung am laufenden Band zwischenstaatliche Verträge gebrochen [8] worden, man würde sich nicht mehr um den Artikel 16a Absatz 2 Grundgesetz [9] oder das Dublin-Abkommen [10] scheren, illegaler Grenzübertritt und ebensolcher Aufenthalt in Deutschland würden nicht mehr strafrechtlich erfolgt und bei Abstimmungen über Gesetze könnte die Bundestagsvizepräsidentin einen jämmerlichen Haufen [11] von 100 MdBs kurzerhand par ordre du mufti zur Hälfte der Bundestagsabgeordneten hochstufen. Oh wie gut, dass es den Amtseid gibt, der solche Rechtsbrüche verhindert!

Deshalb müssen neue Minister so schnell wie möglich vereidigt werden, damit sie nicht aus dem Ruder laufen.

Dummerweise fällt jedoch die für den Fortbestand unseres Landes so wichtige Vereidigung von AK-47 [12], Verzeihung, AKK zur neuen Bundesverteidigungsministerin in die Sommerpause des Bundestages. Aber das macht nichts. Dann ruft man eben mal kurz die 709 Abgeordneten von ihren Urlaubsorten nach Berlin zurück. Die Reisekosten – geschätzte 100.000 Euro [13] – übernimmt der Bundestag, sprich: der Steuerzahler. Businessclass-Flug, nicht Holzklasse, versteht sich. Macht auch nichts, wenn die Anreise ein wenig länger dauert wie bei der FDP-Abgeordneten Marie-Agnes Strack-Zimmermann [14] (seien wir froh, dass es keine Dreifachnamen gibt). Sie benötigte von der Insel Akri in Griechenland 24 Stunden bis Berlin, das macht zusammen eine Schifffahrt und zwei Flüge.

Staatstragendes CO2

[15]Hier spielt plötzlich das Klima keine Rolle mehr, denn es ist staatstragendes CO2, mit dem hier die Atmosphäre bereichert wird. Außerdem wird man diese kurze Klimagas-Orgie schon irgendwie kompensieren, wenn dem deutsche Michel künftig beim Autofahren, Heizen und Fliegen mit der CO2-Steuer ordentlich die Daumenschrauben angezogen werden. Doch zurück zur Vereidigung: Dummerweise wird gerade der Plenarsaal im Reichstagsgebäude renoviert. Aber auch das macht nichts. Dann wandelt man halt flugs das Foyer des Paul-Löbe-Hauses in einen Plenarsaal um. Ein gutes halbes Tausend Stühle rein und Monitore installiert, schon hat sich die Sache.

Für die Bundestagsabgeordneten besteht bei der Vereidigung übrigens Anwesenheitspflicht,  damit genügend Zeugen aufgeboten werden können, falls es später einmal zu einem Prozeß wegen Meineids kommen sollte. Die eigentliche Prozedur dauerte nur etwa 90 Sekunden. Anschließend folgte eine kurze Rede von AK-47… äh… AKK und jene, die sich bemüßigt fühlten, durften zum Abschluss in einer Aussprache auch noch ihren Senf hinzugeben. Dann ging es auf dem selben Weg, mit dem selben CO2-Ausstoß zurück ins jeweilige Urlaubsdomizil. AKK ist vereidigt, Merkel sei Dank. Übrigens hat sie bei der Vereidigung nicht gezittert, sondern geschl… sie hatte die Augen zu [16]. Wahrscheinlich meditierte sie über ihre geniale Entscheidung, Annegret Kalaschnikow zur Verteidigungsministerin zu machen.


[17]
Eugen Prinz im Mai 2019 auf dem Kongress der Neuen Medien in Berlin.

Eugen Prinz [18] kommt aus Bayern und schreibt seit Herbst 2017 unter diesem Pseudonym für PI-NEWS. Der Fachbuchautor und Journalist ist dem traditionellen bürgerlichen Konservatismus zuzurechnen. Dem politischen Journalismus widmet er sich, entsetzt über die chaotische Massenzuwanderung, seit 2015. Erreichbar ist Eugen Prinz über seine Facebook-Seite [19] oder Twitter. [20]

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Die Macht und die Erbärmlichkeit

geschrieben von PI am in Bunte Republik,Deutschland,Meinungsfreiheit,Merkelismus,Politik | 103 Kommentare

Von PETER BARTELS | Es war in den Tagen des Lächelns – die Mauer war weg! Die Schranzen der ehemaligen Machthaber Ost saßen mit gewendeten Hälsen im wuchtigen Clubsofa des Klassenfeindes West. Besuch bei BILD, Hamburg. Bräsig, listig und beflissen, ein „Konsistorialpräsident“ namens Stolpe. Neben ihm ein dünnes, verklemmtes FDJ-Mädchen namens Merkel. Verwaschener Pulli-Fummel …

Heute, 29 Jahre später, Berlin, Bendler-Platz. „Gröfaz“ Hitler hatte hier den „Attentäter“ Stauffenberg standrechtlich erschießen lassen… Heute, 75 Jahre später, stand „Grökaz“ am Rednerpult.

Ein paar Hundert Rekruten aus Heer, Luftwaffe und Marine im Karree: „Liebe Soldatinnen und Soldaten!“ … Das „Mädchen“ aus dem Land des Lächelns. Rosa Jäckchen. Eine gefühlte Tonne dicker. Wessi-Speck. Und alle warteten auf den nächsten Zitter-Anfall. Denn Grökaz ist ja die „mächtigsten Frau der Welt“. Und neuerdings zittert sie immer so schrecklich bei der Hymne. Hitler hatte es nur vor den Reihen des Volkssturms getan, seiner Kinder- und Rentner-Soldaten …

Zuckerberg zittert schon

Aber Grökaz zitterte diesmal nicht. Die „Größte Kanzlerin“ aller Zeiten „stand tapfer ihren Mann“, blinzelte nach links, nach rechts, geradeaus in die Sonne, las ihre kurze Rede ab. Wie vor der Moslem- Mutti auch die Saar-Mutti : Die Bürger*innen in Uniform sollen die Freiheit der Bundesrepublik Deutschland verteidigen, „drinnen und draußen … Und im Cybernet“ …

Da also auch! Womit? Schielgewehr? … ADAC-Schubschrauber? … E-Esel? Mit dem angeblich im Kyffhäuser rostenden Schwert von Barbarossa? Mark Zuckerberg soll nach den Reden der beiden Damen die Anzahl der Stasi-Blockwarte auf Facebook zitternd verdoppelt haben. Jetzt nicht mehr nur am Wochenende, ab sofort die ganze Woche über: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant…“, raunt es schon wieder rauf und runter. SPD-Antifa-Pate Stegner soll sogar schon weitere Truppen vom schwarz, rot, grünen Block ausheben …

„Recht“ oder „Ruinen“ …

[21]Jedenfalls klang die Hymne vor dem Dendler Block dann ein bißchen nach „Deutsche Demokratische Republik“; keine Sau hätte sich wahrscheinlich gewundert, wenn das Stabsmusikchor der Bundeswehr die Becher-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“, statt Eichendorffs „Einigkeit und Recht und Freiheit“ geblasen hätte …

Die Kanzlerin, wieder auf ihrem rettenden Sitzplatz der Ehrentribüne angekommen, sang unhör- aber sichtbar mit. Neben ihr die alte Saar-OB*in, jetzt neue Verteidigungsministerin, auch. Wie natürlich die neuen Soldaten*Innen … die neuen, dunkeldeutschen Sterne von Afrika. Ein Wurzeldeutscher aus Arabien bewegte allerdings nur die Lippen. Sichtbar holprig, aber immerhin … Fanfare und Choral „Nun danket alle Gott“, von Martin Rinckart. Kommando „ Stillgestanden“ … „Gewehr über“ … „Augen geradeaus“ … Sechs Soldat*innen ( Bundeswehr-Quote: 4 Frauen, 2 Männer) aus Luftwaffe, Heer, Marine im Gleichschritt hinter der Truppen-Fahne her. Unter dem Sonnendach der Ehrentribüne: SPD-Oppimann, CDU-Bouffier und der unvermeidliche Jens Spahn …

Warmes Berlin …

Da es auch ansonsten warm war in Berlin, wie seit Wowereit eigentlich immer, schnappatmete Claudius Crönert vom Schranzen-TV PHOENIX ehrfürchtig, dass es eine „besondere Leistung für die Frauen war, die ganze Zeit zu stehen“ … Jawoll aber auch!! Darum hat AKK‘s Vorgängerin Flinten-Uschis künftige Kriege mit der Gewerkschaft ver.di ja auch von Freitag 17h bis Montag 7 h zu Hahn- und Baby in Ruh vor der UNO hinterlegt.

Schluß: Truppenfahne … Tschingdarassabum … Beethoven, „An die Freude“ … Wieder Tschingdarrassa … Ausmarsch der Truppenfahne … Abmarsch der neuen Soldaten vom polierten Platz … Empfang im Bendler Block. Champagner und Canapés für die Granden, Fritten und Faßbrause für Zopf oder Fasson. Die Macht und die Erbärmlichkeit …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels [22] war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (hier bestellen!) [23] beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor; inzwischen mehr als 4 Mio. Bartels ist zu erreichen über FB [24] und seinen Blog bartels-news.de [25].

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AKK wird Verteidigungsministerin

geschrieben von PI am in Deutschland,Dummheit,EUdSSR,Gutmenschen,Idioten,Merkelismus,Politik | 160 Kommentare

Selten hat eine Entscheidung über ein politisches Spitzenamt in so kurzer Zeit sooooo viel Kritik erzeugt. Auch in vielen Redaktionsstuben des Mainstream scheinen unzählige nur noch mit dem Kopf zu schütteln. Was soll man dazu noch sagen? „Eine gute Vorbereitung auf den Job als Außenministerin unter Kanzler Habeck“, meint unser Leser Fairmann.

Mehr Kritik hier [26]

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Görlitz: AKK schreibt Wahlerfolg ihrem Trompeter zu

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien | 185 Kommentare

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zufrieden mit dem Ausgang der OB-Wahl von Görlitz gezeigt, bei der der CDU-Kandidat und Blechbläser Octavian Ursu aus Rumänien gewonnen hatte. Diesen Erfolg schrieb AKK prompt der „bürgerlichen Kraft“ zu, die gerade wieder erstarke, so ihre Interpretation, und natürlich ihrem starken Kandidaten:

„Octavian Ursu und die CDU Sachsen zeigen in Görlitz: Die CDU ist die bürgerliche Kraft gegen die AfD“, schrieb Kramp-Karrenbauer am Sonntagabend auf Twitter. „Herzlichen Glückwunsch an den neuen Oberbürgermeister von Görlitz!“

Ein Erfolg der CDU, ein Erfolg von Octvian Ursu? Mitnichten. Diese Sichtweise teilen die anderen Parteien in Sachsen nun gar nicht. Schließlich lag doch folgende Situation zugrunde:

Im ersten Wahlgang lag der AfD-Kandidat Sebastian Wippel vorne, erreichte aber nicht die absolute Mehrheit der Stimmen. Im zweiten Wahlgang hätten alle noch einmal antreten können, wobei dann die zahlenmäßig einfache Mehrheit der Stimmen ausgereicht hätte. Kaum anzunehmen, dass sich die Görlitzer da anders verhalten hätten als beim ersten Wahlgang. Wippel hätte gewonnen.

Deshalb verzichteten die anderen Kandidaten und riefen zur Wahl von Ursu auf. Sie erreichten auf diese Weise also eine quasi Stichwahl, bei der die linke und grüne Gefolgschaft gehorsamst den Wahlempfehlungen ihrer Führer gehorchte. Der Erfolg von Ursu gebührte also mindestens zu gleichen Teilen ihnen, so die einhellige Auffassung.

Das Kollektiv der Nationalen Front reagierte entsprechend beleidigt (sogar „empört“), dass AKK den Ursu-Erfolg als eigenen CDU-Erfolg oder gar als Erfolg von Octavian Ursu feierte und nicht die Hilfe des Kollektivs würdigte: [27]

Die Reaktionen folgten prompt. „Das war ein gemeinsamer Erfolg vieler“, erinnerte der sächsische SPD-Chef und Vize-Ministerpräsident Martin Dulig. „Es als CDU-Erfolg darzustellen, zeigt, dass Sie nicht verstanden haben, was hier in Sachsen passiert.“

Und der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat kommentierte: „Der Anstand würde gebieten, auch den politischen Konkurrenten zu danken, die zur Wahl des CDU Kandidaten aufgerufen haben, um den AfDler zu verhindern.“

Schließlich hatte ja Jana Lübeck von den Linken immerhin satte 5,5 Prozent beigesteuert, die, so die Meinung des linken „Movassat“, den AfD-Kandidaten schließlich verhindert hätten. Bei aller überschwänglichen Freude hatte da auch AKK ein Einsehen und würdigte den vereinten Kampf des Kollektivs der Nationalen Front gegen Rechts:

„Natürlich ist der Sieg von Octavian Ursu der Sieg eines breiten Bündnisses, für das ich dankbar bin“, schrieb AKK auf Twitter und dankte nach dem Proteststurm dann doch noch den anderen gesellschaftlichen Kräften artig für ihren gemeinsamen Einsatz, für den nationalen Sozialismus, in der DDR.

 

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AfD ist nicht Bedrohung, sondern Garant für jüdisches Leben

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Altparteien,Islam,Israel | 61 Kommentare

Von DR. HANS PENNER | Sehr geehrte Frau Kramp-Karrenbauer, Sie haben behauptet: „Die AfD ist eine Bedrohung für jüdisches Leben“ [28].  Diese Behauptung ist unwahr, was hinreichend begründet werden kann. Ich weise auf die Fakten hin:

1. Der Islam ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Der Islam stellt die Scharia über Menschenrechte und Grundgesetz. Der Islam fordert Körperstrafen (Sure 5:38) und Gewaltanwendung gegenüber Nichtmuslimen [29].

2. Der Islam verfolgt Christen. Der Christusglaube ist aus Sicht des Islams Blasphemie, die bestraft werden muß.

3. Der Islam ist eine Existenzbedrohung für die Juden. Mohammed ist das unabweisbare Vorbild aller Moslems. In Medina hatte Mohammed an einem Tag 600 bis 800 Juden des Stammes Banu Qurayza enthaupten lassen, weil sie sich der Zwangsislamisierung widersetzten. Heute streben islamische Staaten die Beseitigung Israels an. Moslems beschießen Israel mit Raketen. Viele israelische Juden wurden durch islamische Selbstmordattentäter ermordet.

4. Moslems bekämpfen Juden in Deutschland. In bestimmten Bezirken deutscher Städte können keine jüdischen Embleme gezeigt werden. Juden können dort keine Ladengeschäfte eröffnen. Jüdische Schüler müssen ihre Identität verbergen. Importe aus Israel werden boykottiert.

5. Antisemitische Bundesregierung. Steinmeier hat durch eine Kranzniederlegung [30] einen mehrfachen Judenmörder geehrt, der Israel beseitigen wollte. Merkel lehnt die Anerkennung Jerusalems [31] als Hauptstadt Israels ab. Sie unterstützt die Bestrebungen, einen islamischen Staat zu gründen, der Israel beseitigen soll.

6. Hitler war vom Islam begeistert. Es gab zwei islamische Waffen-SS-Divisionen. Hitler arbeitete mit dem Islam in der Judenverfolgung zusammen.

7. Die AfD verteidigt als einzige Partei den demokratischen Rechtsstaat gegen die Diktatur des Islams. „Einer islamischen Glaubenspraxis, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung, unsere Gesetze und gegen die jüdisch-christlichen und humanistischen Grundlagen unserer Kultur richtet, tritt die AfD klar entgegen… Der Islam gehört nicht zu Deutschland. In seiner Ausbreitung und in der Präsenz einer ständig wachsenden Zahl von Muslimen sieht die AfD eine große Gefahr für unseren Staat, unsere Gesellschaft und unsere Werteordnung“ (Grundsatzprogramm der AfD) [32].

8. Die AfD unterstützt Israel. Die Regierungsparteien haben im Bundestag dagegen gestimmt, in der UNO stärker die Interessen Israels zu vertreten. Die AfD hat dafür gestimmt. [33]

Eine islamkritische Partei kann niemals nationalsozialistisch sein. Ihre Antwort möchte ich ins Internet stellen unter fachinfo.eu/kramp.pdf [34]. Wenn ich keine Antwort erhalte, fasse ich das als Bestätigung dafür auf, daß Sie keine Gegenargumente haben. Ich bemühe mich um eine Verbreitung dieses Schreibens.

Mit besorgten Grüßen

Dr. Hans Penner, 76351 Linkenheim-Hochstetten

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Schwarz-Grün: Konsens bis zum Hosenanzug

geschrieben von PI am in Altparteien,Politik | 170 Kommentare

Von BEOBACHTER | Da wird Andrea Nahles von der SPD aber sauer sein. Nicht mit ihr, der Koalitionspartnerin, traf sich CDU-Chefin und mögliche Kanzlerkandidatin AKK zum Bild-am-Sonntag-Doppelinterview [35], sondern mit KGE von den Grünen. Beim politischen Flirt stachen zwei Gemeinsamkeiten heraus: das doppelte Lottchen mit den Bindestrich-Namen kann sich durchaus eine gemeinsame politische Zukunft vorstellen, und man hat offenbar den gleichen Geschmack in Kleiderfragen.

Zunächst mal zur Mode: Beide Damen kamen in Blazer zum Interview, beide in engen Slimfit-Hosen, schwarz und weiß, beide fraulich-figurbetont um die Hüften. Annegret Kramp-Karrenbauer  erschien obenrum in Grün, Katrin Göring-Eckardt in Gelb. Eine Anspielung auf Jamaika? Die Drei-Farben-Verhandlungen waren im November 2017  in letzter Sekunde in die Brüche gegangen. Bahnt sich jetzt eine Neuauflage an?

Mit Christian Lindner von der FDP hatte sich AKK bereits vor kurzem zum Tête-à-Tête getroffen. Man versteht sich. Und auch die Grüne signalisiert „Schwamm drüber“: Wir haben einen guten Draht und Vertrauen“, sagt KGE über CL. Schließlich habe man Verantwortung für dieses Land.

BamS stellt die Gretchenfrage: Würde Schwarz-Grün besser regieren als die Große Koalition? Diese Frage muss Kramp-Karrenbauer natürlich am heutigen Tage unbeantwortet lassen. Sonst wäre Montag in Berlin Schluss mit lustig. Also verliert sich die CDU-Chefin ins Nebulöse. Ob sich unterschiedliche Partner auf ein gemeinsames Projekt verständigen können, sei die entscheidende Frage, sagt sie zur BamS.

Göring-Eckardt ist offensichtlich schon ganz heiß aufs Regieren mit der CDU, was die SPD zurzeit offenkundig nicht mehr wolle. Dagegen die Grünen. „Wir sind grundsätzlich kompromisswillig“, dient sie sich an.

AKK: Kein Wort zur SPD

Der BamS fällt auf: „AKK erwähnt ihren aktuellen Koalitionspartner SPD in dem einstündigen Interview mit keinem Wort“.

Schlimmer abwatschen kann man einen Koalitionspartner kaum noch, als es Kramp-Karrenbauer getan hat. Das kann nur bedeuten: Der Koalitionspartner SPD bekommt von der CDU einen Ordnungsruf, weil er sich in letzter Zeit ziemlich kiebig verhalten hat. Zum Beispiel mit der Grundrentenforderung ohne Bedürftigkeitsprüfung, was der Koalitionsvereinbarung widerspräche. AKK will sagen: Wir können auch anders!

Freunde werden solche Partner wie CDU und SPD ganz sicher nicht mehr. Der Flirt mit den Grünen kann jedoch auch bedeuten, dass Deutschland möglicherweise vom Regen in die Traufe kommt. Die CSU hat allerdings auch noch ein Wörtchen mitzusprechen.

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AKK begrüßt CDU-Kollegen als „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“

geschrieben von dago15 am in Altparteien | 183 Kommentare

Von REALSATIRE | Der österreichische Tiefenpsychologe Sigmund Freud hätte gewiss seine helle Freude an Annegret Kramp-Karrenbauer gehabt. Denn von einer prominenteren Fallstudie als die einer CDU-Chefin für die Richtigkeit seiner psychoanalytischen These vom „Freudschen Versprecher“ [36] hätte er zu Lebzeiten sicher nicht zu träumen gewagt.

Was war passiert? Kramp-Karrenbauer, die neue Bundesvorsitzende der Christdemokraten nach Merkel, hatte die Mitglieder ihrer Partei am Wochenende bei einer Tagung zur Aufarbeitung des innerparteilichen Migrationstraumas mit „Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“ [37] (Video oben) begrüßt. Und damit kurzerhand zu Genossen gemacht.

Großes Gelächter in der Tagungsrunde, „Werkstattgespräch“ genannt. Die CDU-Granden in der ersten Reihe wie Generalsekretär Paul Ziemiak und Gesundheitsminister Jens Spahn lächelten heiter bis gequält, Schäuble-Schwiegersohn und BaWü-Innenminister Strobl strahlte dagegen übers ganze Gesicht. Im Ländle sieht man solche schweren Patzer offenbar nicht so eng.

Krampf-Karrenbauer versuchte leicht verkrampft die Kurve zu kriegen. Ihr Versprecher habe „etwas damit zu tun, dass die Sozialdemokraten zurzeit gerade dabei sind, ein großes Trauma ihrer Partei, nämlich das Thema Hartz IV aufzuarbeiten.“ Worauf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil prompt twitterte: „Liebe AKK – kleiner Tipp für Zukunft: Das heißt „Liebe Genossinnen und Genossen!“ – Solidarische Grüße“.

Vielen, die den „lapsus linguae“ mit gespielter Heiterkeit quittierten, war klar: das war nicht mal eben ein kleiner harmloser Versprecher, womöglich als „Running Gag“ so gewollt, dahinter steckte mehr. Hier brach sich offensichtlich unbewusst Bahn, was tief im Innern schlummerte und seit Merkel zu den parteiinternen Wahrheiten gehört, aber nicht offen ausgesprochen werden darf. Die Sozialdemokratisierung der CDU, das Haupttrauma der CDU nach dem Migrationstrauma.

Dabei hat die CDU schon lange mit ihren Kernidentitäten gebrochen. Merkels erfolgreiche Taktik war, sozialdemokratische Themen zu besetzen, ggf. brutal zu klauen, aus rot schwarz zu machen und so dem politischen Gegner die Butter vom Brot zu nehmen. Beispiele der schleichenden Sozialdemokratisierung der CDU gibt es zuhauf: Elternzeit für Väter, Atomausstieg, Ende der Wehrpflicht, Ehe für alle, Aushöhlung des Verbots für Abtreibungs-Werbung, um nur einige zu nennen. Lohn der Strategie waren viele Jahre an den Schalthebeln der politischen Macht, aber auch Verlust des Markenkerns und Erstarken politischer Neugründungen durch Entfremdung und Abspaltung. Siehe AfD-Erfolge.

Man muss kein Sigmund Freud sein, um zu erkennen oder mindestens zu ahnen, was hinter dem AKK`schen Versprecher steckt. AKK sollte sich aber sicherheitshalber einen Termin beim Tiefenpsychologen geben lassen.

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