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Multi Kulti TV 3: „Wackerer Kämpfer gegen Rechts“

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Er ist sozusagen der Prototyp des unermüdlichen „Kämpfers gegen Rechts“: Andreas Schwarz hat es sich wohl zur Lebensaufgabe gemacht, Kundgebungen und Infostände von Kritikern des Politischen Islams mit seinem Protest zu stören. Dies begann bereits 2011, als in München im Zuge des Bürgerbegehrens gegen das Europäische Islamzentrum wöchentlich Veranstaltungen mit Unterschriftensammlungen stattfanden. Bei kaum einer Kundgebung der kommenden Jahre fehlte er und drängte sich permanent in den Vordergrund, um bei Diskussionen in erster Reihe seinen überflüssigen Senf hinzuzugeben.

So bezeichnete er sich als „Katholik aus einer Kolpingfamilie“ und behauptete, dass die Aufklärungsarbeit angeblich eine „Hetze“ gegen „muslimische Christen“ sei, denn alle würden ja „an einen Gott glauben“, und zwar „Allah“. Der Koran sei schließlich eine „Abschrift aus dem Alten und dem Neuen Testament“ und es gelte: „Islam ist Christentum“.

Von solch verqueren Ansichten geleitet, zeigt Schwarz seit Jahren fließbandmäßig Veröffentlicher von Videos und Redner von Kundgebungen an, die über die gefährlichen Bestandteile des Politischen Islams aufklären.

Mit einer regelrechten Besessenheit versucht dieser in München lebende hanseatische Antifant dazu beizutragen, die hochnotwendige Kritik an einer totalitären Ideologie als strafbar einzustufen. Seltsamerweise greifen Staatsanwaltschaften die zumeist wirren Anzeigen dieses Mannes immer wieder auf und nehmen sie zum Anlass, juristische Verfahren einzuleiten.

Schwarz begnügt sich jedoch nicht damit, Strafanträge zu verschicken. Er schwärzt – nomen est omen – auch gerne Bürger, die sich aktiv an Kundgebungen beteiligen, bei ihren Arbeitgebern an, wenn er von ihren Arbeitsverhältnissen Kenntnis erhält. Beispielsweise im Fall einer Gerichtsangestellten in München, die an den Unterschriftensammlungen in München mitwirkte. Die dabei geäußerten Diffamierungen, die meist in Richtung von vermeintlichem „Rechtspopulismus“, „Ausländerfeindlichkeit“ oder gar „Nazi-Gesinnung“ gehen, können dann zu unangenehmen Gesprächen mit Vorgesetzten führen, im schlimmsten Fall sogar zu Entlassungen.

Solche Anschwärzungen sind Methoden, wie sie in ähnlicher Form von Blockwarten in totalitären Systemen angewendet werden, um Menschen einzuschüchtern und auf Linie zu bringen, damit unerwünschte Meinungen nicht mehr geäußert werden.

Da Andreas Schwarz auch schon als Redner bei Veranstaltungen auftrat, beispielsweise bei „München ist bunt“ am 19. April 2013 auf dem Leonrodplatz in München (PI-NEWS berichtete [1]), ist er als Person des öffentlichen Zeitgeschehens anzusehen und entsprechend zu bewerten.

Schwarz hat sich auch aktuell in interne Angelegenheiten der Bürgerbewegung PAX EUROPA eingemischt: so fragte er schriftlich beim Landtag Baden-Württemberg nach, ob dort die außerordentliche Mitgliederversammlung der BPE vom 22.4.23 in Wertheim bekannt sei. Offensichtlich beobachtete Schwarz die Versuche des dort abgewählten früheren BPE-Bundesvorsitzenden Günter Adolf Geuking, diese Versammlung als ungültig zu erklären.

Für eine solche Anfrage war der Landtag aber gar nicht zuständig und leitete sie an das Innenministerium in Baden-Württemberg weiter. Von dort erhielt Schwarz dann die belehrende Antwort, dass eine Mitgliederversammlung keine öffentliche Veranstaltung ist und nicht angemeldet werden muss, weswegen man davon auch keine Kenntnis habe.

Diese Mitteilung bekam Geuking in die Finger, entweder weil Schwarz sie ihm schickte oder sie ihm zugeleitet wurde. Geuking verdrehte diese Information dann in der für ihn typischen Weise und setzte sie für sein juristisches Vorgehen gegen die Wertheimer Versammlung ein, indem er unterstellte, diese habe möglicherweise gar nicht in Baden-Württemberg stattgefunden, da sie „den Behörden nicht bekannt“ sei.

Dieser üble Vorgang ist der Anlass, das Video über den „wackeren Kämpfer gegen Rechts“, das bereits vor einem Jahr im BPE-Studio aufgezeichnet wurde, jetzt zu veröffentlichen. Darin ist auch zu sehen, wie sich Schwarz beim „Leopold Corso“ im September 2018 mit dem damaligen Grünen-Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter in München austauschte. Bei YouTube hat dieses Video bereits über 292.000 Zuschauer [2].

[3]

Auch der skurrile Redeauftritt von Schwarz bei „München ist bunt“ ist in dieser dritten Ausgabe von Multi-Kulti-TV enthalten, bei dem er wie üblich Falschbehauptungen, Unterstellungen und Verleumdungen von sich gab.

Damit arbeitet Schwarz auch in seinen vielen sinnfreien Kommentaren, die er bei YouTube mit seinem Klarnamen unter islamkritische Videos postet. Diese Kommentare sind auf eine beispiellose Art unfreiwillig komisch, denn sie enthalten eine Fülle von Rechtschreib- und Grammatikfehlern, so dass die Lektüre für große Heiterkeit sorgt.

Der Mann ist aber nicht nur an der Tastatur hochaktiv, sondern verfolgt auch die Kundgebungen der Bürgerbewegung PAX EUROPA kreuz und quer durch Deutschland. So wurde er beispielsweise alleine im vergangenen Jahr in Kiel, Köln, Ingolstadt und Würzburg gesichtet, obwohl er sich dabei häufig versteckt im Hintergrund aufhielt. Wer weiß, wo er sonst noch auf der Lauer lag, um Stoff für seine Anschwärzungen zu erhaschen. Andreas Schwarz sollte für seinen vorbildlichen Einsatz, den er nun seit über einem Jahrzehnt geradezu heldenhaft durchführt, von der Antifa-Artikelschreiberin Faeser mit dem „goldenen Horchrohr“ und vom Präsidenten unserer bunten Republik mit dem „Buntesverdienst-Hammer und Sichel“ ausgezeichnet werden.

Die erste Ausgabe von „Multi Kulti TV“ mit dem Titel „Der Islam wird völlig missverstanden“ ist schon vor 14 Jahren entstanden und erfreut sich großer Beliebtheit. Bisher wurde sie von fast 120.000 Zuschauern [4] gesehen. Künftig dürfte es weitere Folgen dieser Reihe geben.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [5] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Linkspartei prahlt mit Einschüchterung AfD-freundlicher Gastwirte

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland,Linksfaschismus | 69 Kommentare
Der Waiblinger Altkommunist Reinhard Neudorfer rühmte sich öffentlich auf dem Bundesparteitag der Linken der fortgesetzten Nötigung und nachfolgender weiterer Straftaten von Gastwirten im Rems-Murr-Kreis.

Vom vergangenen Bundesparteitag der Linkspartei ist unlängst ein Mitschnitt aufgetaucht, der hohe Wellen schlägt: Der baden-württembergische Funktionär Reinhard Neudorfer rühmte sich in einer Rede kriminellen Verhaltens [6]. Er kooperiere mit der Antifa, die immer, wenn die AfD einen Stammtisch abhalten wolle, „rechtzeitig“ vor Ort sei, um „freundlich“ mit dem fraglichen Gastwirt zu sprechen und ihn zu einer Ausladung der AfD zu bewegen. Weigere sich der Wirt, so Neudorfer, erfolge eine „nicht mehr so freundliche“ Ansprache. Für den Fall, dass auch das nicht helfe, hatte Neudorfer folgende Lösung parat: „Da gibt es weitere Möglichkeiten, die ich hier nicht öffentlich darlegen möchte.“

Neudorfer ist nicht nur ehemaliges Mitglied des baden-württembergischen Landesvorstands der LINKEN, sondern darüber hinaus DGB-Funktionär im Rems-Murr-Kreis östlich von Stuttgart. Der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Jürgen Braun, vertritt im Bundestag jenen Wahlkreis, in dem Neudorfer sein Unwesen treibt.

„Der Waiblinger Altkommunist Neudorfer war 2017 mein Gegenkandidat bei der Bundestagswahl“, so Braun. „Nun rühmt er sich öffentlich der fortgesetzten Nötigung von Gastwirten sowie nachfolgender weiterer Straftaten. Seine kriminelle Energie wurde von den Delegierten bejubelt. Gut, dass die Bundestagsfraktion der SED-Nachfolger bald Geschichte sein wird.“

Braun verweist darüber hinaus auf zahlreiche Akte von Sachbeschädigung und gar Körperverletzung [7], die die „jungen Freunde“ von Neudorfer, die Antifa, in der Vergangenheit begangen haben.

Erst diesen April hat die Antifa im Rems-Murr-Kreis zuletzt zugeschlagen, und zwar genau so, wie von Neudorfer geschildert. Nachdem eine Vereinsgasstätte bei Winnenden ins Visier der Antifa geraten war und Gastwirt und auch Vereinsführung als Verpächter dem Druck nicht standhielten, konnte der geplante Stammtisch nicht stattfinden. Die Remstalstube in Schorndorf hatte sich schon zuvor mehrfach geweigert, die örtliche AfD auszuladen und hat kurzfristig den Stammtisch bei sich bewirtet. Anschließend wurde das Lokal in einer nächtlichen Strafaktion Opfer von Sachbeschädigungen im Wert von rund 10.000 Euro – die Antifa bekannte sich stolz zu der Tat!

Schon 2020 hatten die Remstalstuben ähnlichen Vandalismus hinnehmen müssen. Damals war es im Vorfeld der Attacke noch zu einem Aufmarsch der Antifa-Organisation „Zusammen gegen rechts“ vor den Türen der Gaststätte gekommen.

Wiederholte Sachbeschädigung musste auch der Schorndorfer AfD-Stadtrat Franz Laslo erleiden. Der gläubige Christ und Israelfreund betrieb hauptberuflich das Geschäft „Beit Shalom“ (hebräisch für Haus des Friedens). Die Antifa attackierte sowohl den Laden als auch das Wohnhaus Laslos ganze vier Mal – zuletzt im Mai 2021.

Auch der Backnanger Stadtrat Malcher wurde Opfer eines Angriffs der Antifa. Zu Hause in der Einfahrt wurde sein Neuwagen mit Farbe beschmiert.

Im letzten Landtagswahlkampf schließlich entging Jürgen Braun selbst nur knapp einem tätlichen Angriff auf seinen Wahlkampfstand, während einer seiner Parteikollegen ins Krankenhaus eingeliefert werden musste: „Es ist höchste Zeit, Maßnahmen gegen die Epidemie dieses gewaltbereiten Linksextremismus zu ergreifen. Selbst ländlich geprägte Regionen wie das beschauliche Remstal sind vor diesen Kriminellen nicht mehr sicher.“

Die örtliche Waiblinger Zeitung verharmloste die Geschehnisse nach Kräften. Auf Hinweise und Anfragen seines AfD-Kreisverbandes habe die Waiblinger Zeitung nicht reagiert, so Braun.

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Sahra Wagenknecht und die Antifa

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland,Linksfaschismus | 58 Kommentare
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht spendet schon seit vielen Jahren regelmäßig an die linksextremistische Antifa.

Von CONNY AXEL MEIER | Es war am 30. November 2013, also vor fast genau zehn Jahren, dass die Piratenpartei, die damals schon einige Achtungserfolge feiern durfte und in den Landtagen sogar ein paar Mandate ergattern konnte, einen Parteitag in Bremen durchführte. Der fand unter der „Schirmherrschaft“ der Antifa statt. Eine große Antifa-Flagge hing über den Köpfen der versammelten Nerds. Niemand griff ein. Die Bilder wurden in den ihnen wohlgesonnenen Medien verbreitet. Als danach noch eine Piraten-Funktionärin in Dresden barbusig zum Jahrestag des Gedenkens [8] an die Bombardierung der Stadt, Bomber-Harris feierte („Harris, do it again!“), war die Empörung der gutgläubigen Wähler so groß, dass die Piraten seitdem in der Versenkung verschwunden sind. Heute sind sie vergessen.

Wir erkennen, dass zwei unüberlegte Einzelaktionen ein vielleicht gut gedachtes Parteienprojekt, das mit dem Engagement freiwilliger Helfer geschaffen wurde, in wenigen Wochen zunichte gemacht werden kann, ohne dass es dabei der Mithilfe der Verfassungsschutzämter bedurfte, wie bei den Republikanern in den 80er-Jahren geschehen. Der Niedergang der Piraten ging einher mit dem Aufstieg der AfD. Die AfD verpasste bei der Bundestagswahl 2013 aus dem Stand heraus nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde. In der Folge drohte die Partei fast wieder im Orkus zu verschwinden, weil der Vorstandssprecher Bernd Lucke die Alleinherrschaft anstrebte. Es war die Migrationskrise, in der die falsche Merkel-Politik der unbegrenzten und unkontrollierten Masseneinwanderung betrieben wurde, die der AfD wieder Auftrieb verschaffte und die mittlerweile in den Umfragen bei weit über 20 Prozent liegt.

Da kommt der Obrigkeit zupass, dass sich mit Sahra Wagenknecht eine telegene, redegewandte, aber nicht mehr ganz so junge Politikerin eine neue Partei gründet. Doch im derzeitigen Medien-Hype um die 54-Jährige wird geflissentlich vergessen: Sahra Wagenknecht war und ist eine Kommunistin, eine Post-Stalinistin mit totalitärer Gesinnung. Sie ist keine Demokratin und hat keinen Anschluss zum patriotischen, zum konservativen und zum libertären Wählerkreis.

Nicht nur dass Wagenknecht die Gewaltaufgabe bevorsteht, Strukturen aufzubauen und die üblichen Trittbrettfahrer fernzuhalten, sie muss ihre Politik nicht nur vage beschreiben und jedem sein Stück vom Kuchen versprechen. Sie müsste die alten sozialistischen Zöpfe abschneiden. Das wird sie aber nicht tun. Sie wird Versprechungen machen, die realistisch nicht umsetzbar sind. Sie wird die Profiteure der Flüchtlingsindustrie, die vorwiegend links gestrickt sind, als auch diejenigen Linken, die die illegale Masseneinwanderung ablehnen, einfangen müssen. Das geht nicht. Entweder oder!

Die AfD mag sich, was die BSW betrifft, zurücklehnen und das mit Zynismus begleiten. Irgend jemand wird sich sicher finden lassen, der auf dem Gründungsparteitag der neuen Partei eine Antifa-Flagge aufhängt. Immerhin spendet Sahra Wagenknecht ja schon seit vielen Jahren regelmäßig an die gewaltaffine Antifa. [9]

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„Antifa“-Terror in Deutschland wird immer willkürlicher

geschrieben von PI am in Extremismus,Linksfaschismus,Linksfaschismus,Rote SA | 52 Kommentare

Von MANFRED ROUHS | Während die „Antifa“ in Teilen der USA als kriminelle Vereinigung verboten ist, genießt sie in Deutschland hohe mediale Aufmerksamkeit und ruft mit ihren Aktivitäten nur ausnahmsweise, wie derzeit beispielsweise in Sachsen, umfassende polizeiliche Ermittlungen hervor. Dabei wird ihr Terror überall in Deutschland immer unberechenbarer und willkürlicher.

In Berlin setzte die „Antifa“ in der Nacht zum 27. Juli wieder einmal zwei Fahrzeuge in Brand. Eines davon war ein Elektroauto. Die Polizei berichtete [10] zudem von Sachbeschädigungen an einem Gebäude der Deutschen Bahn.

Wer mitten in einer Stadt ein Fahrzeug in Brand setzt, riskiert damit Menschenleben. Die Flammen können sich ausbreiten, und niemand kann absehen, welche Folgen eine solche Brandstiftung hat. Die Tat war kein einfaches Vergehen, sondern ein lebensgefährliches Verbrechen.

Organisationen, deren Mitglieder Verbrechen begehen, diese Taten öffentlich begründen und ankündigen, damit fortzufahren, sind so offensichtlich kriminelle Vereinigungen, dass darüber eine kontroverse Diskussion kaum möglich ist. Wer das nicht versteht, hat den Kerngehalt demokratischer Rechtsstaatlichkeit nicht verstanden. Er besteht gerade darin, Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen Meinungsverschiedenheiten mit Argumenten oder dort, wo diese versagen, vor Gericht ausgetragen werden. Und nicht dadurch, dass der eine Mensch dem anderen androht, ihm Haus oder Fahrzeug anzuzünden, falls es nicht bereit ist, sich dessen Ansichten anzuschließen.

Wie jetzt die „EpochTimes“ berichtet [11], begründet die „Antifa“ im Internet ihren Brandanschlag in Berlin mit der Beteiligung der Bahn an einem Hochgeschwindigkeitseisenbahnprojekt in Mexiko. Da sei die Frage erlaubt: Warum haben sie ihren Anschlag, der Menschenleben gefährdete, in Berlin begangen und nicht in Mexiko?

Deutsche Großkonzerne beteiligen sich international ständig an etlichen mehr oder weniger sinnvollen Projekten. Wer so weit geht, das Recht von Menschen in Deutschland auf körperliche Unversehrtheit und auf den Schutz ihres Eigentums auf einem solchen Niveau anzugreifen, wer Alles und Jedes in Brand setzen – der wird dafür immer und überall einen Vorwand finden.

Die „Antifa“ ist offenbar dazu übergegangen, Verbrechen völlig willkürlich gerade so zu begehen, wie sich ihnen dafür bei Nacht und Nebel eine Gelegenheit ergibt. Wie lange noch wollen sich die zuständigen Staatsanwaltschaften und die ihnen vorgesetzten Innenminister solche Willkürakte tatenlos ansehen? – Sie haben sich längst daran durch Untätigkeit mitschuldig gemacht.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs [12], Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL [13] herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal [14] betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen [15] per Streaming und stellt politische Aufkleber [16] und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.



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Die deutsche Linke und ihre Brandstifter aus Sicht des NDR

geschrieben von PI am in Deutschland,Linksfaschismus | 49 Kommentare
Klarer Aufruf zur Gewalt: „Banken abfackeln. Klassenkampf anstacheln“, heißt es unumwunden auf einem Plakat eines Demonstranten (rot umrandet). Warum wird das vom NDR nicht beanstandet?

Am 1. Mai wollten „Demonstrierende“ in Hamburg „auf soziale Ungerechtigkeiten aufmerksam machen“, so berichtet zumindest der NDR.

„Die Forderungen reichen von der Beibehaltung des 9-Euro-Tickets über höhere Steuern für Reiche und Umverteilung des Vermögens bis zur Enteignung“, fasst Sabine Engel die „mehr oder weniger radikalen Ansichten der Antifa-Bewegung“ zusammen.

Das, was dort vertreten und vom NDR berichtet [17] wird, wäre ja durchaus mit dem Grundgesetz vereinbar, selbst Enteignungen ist es unter bestimmten Umständen. Das, was anarchistisch ist (z.B. „Nieder mit der Polizei“) überhört der NDR geflissentlich bzw. hinterfragt es nicht.

Auch nicht Forderungen wie „Banken niederzubrennen“. So, als wäre es das Normalste der Welt, hält ein Demonstrant am Ende des zitierten Beitrags ein Schild in die Höhe, auf dem „Banken abfackeln. Klassenkampf anstacheln“ zu lesen ist. Wie ein Fünftklässler hat der junge Parolenträger sein Plakat mit viel Liebe zum farblichen Detail ausgestaltet. Die Flammen sind fein in orange gehalten und mit sauberen roten Rändern versehen. Einige blaue Fäuste sollen den Klassenkampf symbolisieren, den er anstacheln will. Es ist ein Aufruf zur Gewalt, den der junge Mann dort vorträgt, und alle, die mit ihm marschieren, teilen seine Forderung, davon muss man ausgehen.

Warum wird das nicht vom NDR thematisiert, warum der Aufruf zur Brandstiftung nicht unter den „mehr oder weniger radikalen Ansichten der Antifa-Bewegung“ mit aufgelistet? Die Forderung ist ernst gemeint, wie es die Genossen in Griechenland [18] 2010 vorführten. Damals zündeten „Demonstranten“ eine Bank an, in der drei Personen elendiglich verbrannten, eine Frau war schwanger. Als es damals publik wurde, verzog sich die Menge von zehntausenden Teilnehmern schamhaft. Keiner hatte es gewollt.

Und wer nun denkt (und suggeriert, wie der NDR), dass es sich um eine kleine, radikale Minderheit unter den Linken handelt, der irrt. Für das „Abfackeln“ von Bundeswehrausrüstung warb zum Beispiel ganz selbstverständlich die Ex-Terroristin Inge Viett auf einem Kongress der Linken [19], unter dem begeisterten Gejohle derer, die heutzutage ganz selbstverständlich in deutschen Regierungen sitzen.

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Bayerischer Rundfunk kooperiert für Beitrag gegen AfD mit Antifa

geschrieben von PI am in Allgemein,Deutschland | 48 Kommentare

Wenn es darum geht, die Opposition als „rechts“ zu denunzieren, arbeitet der zwangsgebührenfinanzierte Bayerische Rundfunk (BR) immer wieder gerne mit militanten Linksextremisten zusammen. Jüngstes Beispiel: In einem Fernsehbeitrag über die AfD vom 8. März [20] gibt der BR-Journalist Johannes Reichart zu, eine Plattform namens „Allgäu-Rechtsaußen“ (bei 4:31 min.) als Quelle genutzt zu haben.

Die Ausrichtung des knapp siebenminütigen Clips zeugt von linker Schlagseite. Zu befürchten sei ein Wiedereinzug der AfD in den Bayerischen Landtag. Dabei könnten „Kandidaten mit besonders extremen Positionen“ den Vorzug bekommen, heißt es. Was „besonders extrem“ ist, beurteilt dabei ein vorbestrafter Linksextremist, der im Verdacht steht, rechtsextreme Straftaten erfunden zu haben.

Der  „Chefredakteur“ der zitierten linksradikalen Plattform ist Sebastian Lipp. Dieser trat früher als Autor des Antifaschistischen Infoblatts (AIB) auf und betreibt heute die Webseite projektwerkstatt.de, die an linker Militanz nichts zu wünschen übrig lässt. In den dortigen Foren liest man von „Sabotage“, „Demokratiekritik“ und zeichnet „Entwürfe für eine Welt jenseits von Staaten, Gesetzen, Strafe“.

Die Plattform „Allgäu-Rechtsaußen“ befasst sich nach eigenem Bekunden mit der „Recherche, Dokumentation und Analyse der Umtriebe von Neonazis und anderen Rechtsradikalen im Allgäu“. Heißt: Hier werden politische Gegner als „Nazis“ betitelt, Verbindungen in die rechte Szene konstruiert und besonders AfD-Politiker schikaniert.

Wegen seiner Umtriebe geriet Lipp vor wenigen Jahren bereits mit dem Gesetz in Konflikt. Im September 2020 verhängte das Amtsgericht Kaufbeuren eine Geldstrafe gegen ihn, weil er illegal angefertigte Tonaufnahmen von einer Veranstaltung des Vereins „Aktion Lebensrecht für Alle e. V.“ auf seiner Internetseite verbreitet hatte. Das Ziel dieser „Berichterstattung“: Die öffentliche Diffamierung der Teilnehmer.

Da die Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes eine Straftat ist, wurde Lipp verklagt – und verlor den Prozess. Seine Einkommensverhältnisse wollte der Antifa-Aktivist jedoch nicht offenlegen, weil dadurch wohl auch staatliche Zuwendungen an ihn aufgeflogen wären. Schlussendlich setzte das Gericht die Geldstrafe auf 2400 Euro fest.

Lipp und sein Rechtsanwalt gingen in Berufung, doch auch in zweiter Instanz gab es keinen Freispruch. Stattdessen einigte man sich im Dezember 2020 auf die Einstellung des Verfahrens gegen eine Zahlung „in unbekannter Höhe“. Da Lipp, die Plattform Allgäu-Rechtsaußen und dessen Trägerverein Jubiko e.V. staatlich bezuschusst werden und offenbar auch durch die Amadeu-Antonio-Stiftung Geld erhalten, dürfte die Strafe verkraftbar gewesen sein. In der Szenezeitschrift „vruzt“ erklärt Lipp schon 2015 ganz offen: „So sind wir weiterhin darauf angewiesen, Förderungen bei Stiftungen sowie Staatsknete einzuwerben. Das finden wir grundsätzlich nicht problematisch.“

Die ermittelnde Polizei ordnete seine Straftat damals ohne Wenn und Aber in der Statistik als „politisch motivierte Straftat – links“ ein. Bei den Beamten war Lipp kein Unbekannter. Im Januar 2014 rückte die Polizei schon einmal bei ihm an, um die Redaktionsräume von „Allgäu-Rechtsaußen“ im bayerischen Kempten zu durchsuchen, in denen sich immer wieder auch linksextreme Gruppen der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) wohlgefühlt hatten.

Anlass des Hausbesuchs: Lipp und seine Kollegen hatten behauptet, dass „Antifaschisten“ in der Stadt Memmingen Opfer einer Messerattacke von Rechten geworden seien. Die Justiz versuchte daraufhin, den Fall aufzuklären und lud mögliche Zeugen aus dem Umfeld von „Allgäu-Rechtsaußen“ gerichtlich vor. Als die der Verhandlung fernblieben, folgte die Durchsuchung. Ergebnis: Für die behauptete „rechte“ Straftat konnten keine Belege gefunden werden.

Sebastian Lipp erfreut sich seit längerer Zeit bescheidener Prominenz. Als „Experte“ für Rechtsextremismus lädt man ihn zu Vorträgen ein – so geschehen unter anderem bei der vom Verfassungsschutz überwachten VVN-BdA66, bei den Grünen und beim Landestheater Schwaben. Wo ein gutbürgerliches Auftreten von Vorteil ist, werden seine Verbindungen zu Linksextremisten gerne verschwiegen. Und auch seine bisherigen Konflikte mit dem Gesetz fallen häufig unter den Tisch.

Keinerlei Berührungsängste: BR-Redakteur Johannes Reichardt mit Linksextremist Norbert Kelpp (l.).
Keinerlei Berührungsängste: BR-Redakteur Johannes Reichardt mit Linksextremist Norbert Kelpp (l.).

Offen bleibt die Frage, wann sich der Bayerische Rundfunk von Sebastian Lipp und seinem Antifa-Netzwerk distanziert. Wie es derzeit aussieht, kann man darauf – und auf eine Entschuldigung an die irregeführten Zuschauer – wohl noch lange warten, denn die Zusammenarbeit mit Linksextremisten hat beim BR System. In München stattete der BR den Koordinator der Münchner Antifa, Tobias Bezler, mit einem Presseausweis aus und ermöglichte ihm somit die Tarnung als „Journalist“. In Fernsehbeiträgen wird Bezler wechselweise als „Rechtsextremismusexperte“ oder „Journalist“ betitelt, stets jedoch unter seinem Tarnnamen Robert Andraesch.

Noch weiter geht der mit Zwangsgebühren finanzierte Bayerische Rundfunk in der Person von Thies Marsen. [21] Der bekennende Linksextremist und frühere Punk ist sogar als Redakteur fest beim BR angestellt und dort für die  Themenschwerpunkte „historischer Nationalsozialismus und die aktuelle extrem rechte Szene“  zuständig. Darüber hinaus erstellt er Nachrichtenbeiträge, die dann den ganzen Tag beim BR Radio über den Äther gehen, ohne dass den Zuhörern klar ist, dass sie von einem ehemaligen Punk erstellt wurden. Mit dem Verweis auf seine Punk-Vergangenheit prahlte er früher sogar in seinem offiziellen Kurzportrait auf der Webseite des BR. Mittlerweile ist es dem Sender wohl doch zu peinlich, der Hinweis ist gelöscht.

Gedeckt und geleitet werden diese Linksextremisten von Jürgen P. Lang. Im BR firmiert dieser als „Experte für politischen Extremismus, Parteien und Zeitgeschichte“. Lang sitzt dabei im Leitungsteam von BR24 und bestimmt ebenfalls die Inhalte von Nachrichten, die täglich Millionen von Zuhörern als „neutral“ serviert werden.

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Razzia gegen Antifa-Haus „Hans-Beimler-Zentrum“ in Augsburg

geschrieben von PI am in Deutschland | 22 Kommentare
Ein Blick in das Innere der Antifa-Einrichtung macht deutlich, wessen Geistes Kind die Betreiber sind: Fotos des sowjetischen Massenmörders Lenin, sowie des Stalinisten Ernst Thälmann sind an den Wänden angebracht.

Die Polizei Augsburg hat am Mittwoch das linksextreme Antifa-Haus „Hans-Beimler-Zentrum“ in der Manlichstraße 3 in Augsburg-Oberhausen durchsucht. Die Durchsuchung steht im Zusammenhang mit einem Antifa-Angriff auf AfD-Mitglieder [22] in Augsburg. Es steht auch der Vorwurf der Verbreitung von Feindeslisten durch die Linksextremisten im Raum.

Schwabens AfD-Bezirksvorsitzender Christoph Maier begrüßte die Maßnahme und sagte: „Endlich wurde die Staatsmacht gegen Schwabens kriminelle Antifa tätig!“

In der Satzung des linksextremen Trägervereins des Hans-Beimler-Zentrums ist die Rede davon, dass der Verein „gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“ verfolge. Damit könnte die linksextreme Gruppierung gegebenenfalls steuerlich begünstigt sein.

Die polizeiliche Durchsuchung zeigte indes, dass das Antifa-Haus alles andere als gemeinnützig ist. Auch ein Blick in das Innere der Einrichtung macht deutlich, wessen Geistes Kind die Betreiber sind: Fotos des sowjetischen Massenmörders Lenin, sowie des Stalinisten Ernst Thälmann sind an den Wänden angebracht.

Christoph Maier: „Ich fordere daher eine Prüfung, inwiefern der Hans-Beimler-Verein steuerlich begünstigt wird und ihm gegebenenfalls die Begünstigung sofort zu entziehen! Außerdem fordere ich ein Ende der staatlichen Finanzierung der kriminellen Antifa in Schwaben, wie ich in einer Studie [23] hinlänglich nachgewiesen habe!“

Symbole der vom Verfassungsschutz beobachteten SDAJ und DKP werden ebenso zur Schau gestellt. Der Namensgeber der Einrichtung, Hans Beimler, war Mitglied der stalinistischen, verbotenen KPD. [24]
Symbole der vom Verfassungsschutz beobachteten SDAJ und DKP werden ebenso zur Schau gestellt. Der Namensgeber der Einrichtung, Hans Beimler, war Mitglied der stalinistischen, verbotenen KPD.

 

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Leipzig: Islamkritiker angegriffen – Polizei auf Seiten der Antifa

geschrieben von PI am in BPE,Kampf gegen Rechts™,Linksfaschismus,Polizei | 88 Kommentare

Es war eines Rechtsstaates unwürdig, was sich bei der Kundgebung [25] der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am Samstag in Leipzig abspielte. Im Normalfall werden derartige Veranstaltungsplätze von der Polizei geschützt, um Über- und Angriffe abzuwehren. Es ist schlimm genug, dass „im besten Deutschland, das wir jemals hatten“ (Frank-Walter Steinmeier) der polizeiliche Schutz einer Kundgebung als „normal“ bezeichnet werden muss. Noch schlimmer aber ist, wenn jene, die geschützt werden sollten, nach einem Angriff auch noch von Polizisten attackiert werden. So geschehen in Leipzig.

Im Laufe der Veranstaltung wurden Plakate beschädigt und das BPE-Team mit Eiern und Flaschen beworfen. Den Antifa-Flaschenwerfer ignorierte die Polizei geflissentlich, er konnte gemächlich und völlig unbehelligt von dannen ziehen (siehe Video [26]).

Während die deutsche Nationalhymne gesungen wurde, versuchten die Gewalttäter auf den Kundgebungsplatz vorzudringen und BPE-Plakate zu beschädigen. Ordner wollten das unterbinden, wurden aber, ebenso wie PI-NEWS Autor Michael Stürzenberger, von der Polizei handgreiflich zurückgewiesen. Ein langbärtiger Beamter packte Stürzenberger in Folge am Kragen und redete ganz offensichtlich bevormundend auf ihn ein. Irfan Peci, der helfen wollte, wurde ebenso rüde abgedrängt. Auch ein Ordner wurde von mehreren Beamten brutal zu Boden gebracht. Einer der handgreiflich tätigen Polizisten konnte von einer Kamera dabei festgehalten werden [27], wie er einem der Linksextremisten freundschaftlich die Hand schüttelte.

Später setzten sich die Übergriffe in einer Seitengasse fort. Dort wurde das BPE-Team von Moslems und Antifa geradezu wie die Beute von Rudelraubtieren eingekreist [28]. Die Polizei soll aber auch da mehr damit beschäftigt gewesen sein, die Gegenwehr der Angegriffenen zu unterbinden als den Tätern die Attacke unmöglich zu machen.

Die Journaille, präzise der mdr [29], dichtet sich das Geschehen naturgemäß so zurecht, wie es ins linke Narrativ passt. Da wird der gewalttätige Auflauf von Moslems und Antifa als „Protest mit Trillerpfeifen“ bezeichnet und es wird betont, dass niemand von den geworfenen Eiern getroffen wurde, was letztlich nur heißt, dass die Hirnlosen sogar zu blöd zum Werfen sind. Von der gegen die Kundgebungsteilnehmer geschmetterten Flasche ist nichts zu lesen. Dafür wird das Verhalten der Polizei in diesem Fall extrem beschönigt und als „trennen“ der beiden Lager beschrieben. Auch ist der mdr darauf bedacht, dass es sich so liest als habe es nur Anzeigen gegen Michael Stürzenberger bzw. das BPE-Team gegeben.

In Anbetracht solcher Vorkommnisse in Deutschland fällt es sehr schwer, noch von einem demokratischen Rechtsstaat zu sprechen. In Leipzig jedenfalls sind einzelne Polizisten nicht einmal mehr bemüht, so zu tun, als wären sie unparteiisch und nur dem Gesetz verpflichtet; man ist dort ganz offen auf Seiten des Islams und der linken Gewalttätigen. Kein Wunder, dass Leipzig als inoffizielle deutsche Antifa-Hauptstadt gilt.

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Regensburg: Vier Farbanschläge in zwei Wochen auf AfD-Stadtrat

geschrieben von byzanz am in AfD,Kriminalität,Linksfaschismus,Rote SA | 39 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Regensburger AfD-Stadtrat Erhard Brucker, der auch Mitglied im Bayerischen Landesvorstand der AfD ist, sieht sich seit Mitte August permanenten Farb-Anschlägen der linksextremistischen „Antifa“ ausgesetzt. Sein Tauchcenter wurde alleine von Mitte bis Ende August vier Mal durch nächtliche Schmier-Aktionen beschädigt.

Besonders aufschlussreich ist dabei ein Text der antidemokratischen Linksextremisten, der dem Kürzel AfD den Satz „Allen fehlt Demokratieverständnis“ zuordnet. Eine in Teilen gewaltbereite, kriminelle und vielfach Menschen mit anderer Meinungen attackierende Organisation unterstellt also einer demokratisch gewählten Partei, die nichts von alledem durchführt, ein angeblich „fehlendes Demokratieverständnis“. Damit ist die Realität auf den Kopf gestellt, aber das kennt man ja häufig aus der Denkweise von Sozialisten und Kommunisten.

Ich kenne Erhard Brucker seit mittlerweile elf Jahren und erlebte ihn immer als charakterstarken und zu seinen lobenswerten Prinzipien stehenden Patrioten. Er war von 1994 – 2010 Mitglied der CSU und trat aus, als der damalige Bundespräsident Wulff den Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ öffentlich äußerte und sich die CSU davon nicht klar distanzierte. Als Mitglied einer Studentenverbindung lernte er auch den jetzigen Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder kennen.

Zusammen mit acht anderen islamkritischen Patrioten fuhren wir 2012 in seinem Kleinbus 1800 Kilometer zum zweiten Internationalen Counter-Jihad-Treffen nach Stockholm, wo wir unter vielen anderen die bekannten Islamkritiker Robert Spencer und Pamela Geller aus den USA sowie Tommy Robinson aus Großbritannien trafen.

Dass dieser Ur-Demokrat Erhard Brucker von kriminellen Extremisten als „Fascho-Sau“ diffamiert wird, ist unerträglich. Auch die Mittelbayerische Zeitung berichtete darüber [30]. Ebenso nur eine Woche später über einen weiteren Anschlag [31]:

Brucker sagte am Freitag, dass seinen Informationen nach die Polizei fortan bei ihren Streifen noch mehr als bisher ein Auge auf das Haus haben werde. Ohnehin würden aber „derartige Einschüchterungsversuche bei mir genau die gegenteilige Wirkung dessen entfalten, was der oder die Täter wollen. Ich werde meine Arbeit im Stadtrat, im Landesvorstand meiner Partei und auch im Kreisverband Regensburg intensivieren“.

Brucker war auch vor diesen Vorfällen schon mehrfach Zielscheibe von nächtlichen Aktionen. Einmal seien sogar Steine gegen die Fensterscheiben des Geschäfts geworfen worden, sagt er.

Erhard Brucker ist aus einem anderen Holz geschnitzt, als dass er sich durch solche hinterhältigen und feigen nächtlichen Aktionen einschüchtern lassen würde.

Der standhafte Regensburger Stadtrat teilt öffentlich mit:

Mein vehementer Einsatz im Stadtrat gegen die Verleihung auch nur irgendeiner Ehrung für soziales Engagement an Herrn Buschheuer (Kapitän der NGO „für Seenotrettung“ Sea -eye-) hat sich ausgezahlt. Die Antifa dreht durch. Wieder einmal! Dies ist der fünfte Anschlag auf meine Firma binnen 2,5 Jahren. Aber die Antifa hat ein Problem. Entgegen den meisten Mitbürgern werde ich mich so verhalten wie mein alter Freund und Bruder im Geiste Michael Stürzenberger. Kein Zurückkriechen ins Schneckenhaus, sondern noch mehr volle Fahrt voraus für unsere Art zu Leben, für Demokratie und Wohlstand der eigenen Bevölkerung. Pro Patria !

Aus dem historischen Archiv hier ein kurzes Video von unserer Teilnahme an der Counter-Jihad-Kundgebung am 4. August 2012 in Stockholm, in dem sich auch Erhard äußert:

Es sind patriotische Demokraten mit Rückgrat wie Erhard Brucker, die zur Hoffnung Anlaß geben, dass unser Land niemals von totalitären Kräften übernommen wird. Weder von radikalen gewaltbereiten Linksextremisten und National-Sozialisten noch von extremistischen Anhängern des Politischen Islams.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [5] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Kritik am Politischen Islam muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN:HU70117753795954288500000000, BIC:OTPVHUHB.

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Paris: Echte Antifa demonstriert gegen ukrainische Faschisten

geschrieben von PI am in Faschisten,Frankreich,Linke,Ukraine | 41 Kommentare

Von JOSEPH MILLER | In Paris und Brüssel führt eine antifaschistische Aktion Versammlungen gegen die ukrainische Bombardierung des größten europäischen Atomkraftwerks durch.

Während hierzulande Linksradikale heuchlerisch die Antifa-Agenda nutzen, um das Christentum zu unterdrücken und schöne europäische Städte wie Hamburg gewaltsam vereinnahmen, gibt es in Frankreich immer noch die ECHTEN Antifa-Kämpfer.

Am 31. Juli demonstrierte [32] eine Gruppe internationaler Aktivisten vor der ukrainischen Botschaft in Paris (Avenue de Saxe, 21). Sie gaben dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj die Schuld am Krieg und wiesen auf den Aufstieg des Neonazismus und Neofaschismus in diesem Land hin.

Unter den Slogans war ein Aufruf an Kiew [33], die Bombardierung des Kernkraftwerks Zaporizhzhia, des größten Atomkraftwerks in unserem gemeinsamen europäischen Haus, einzustellen: Die Mainstream-Medien legen diese Geschichte kaum auf den Tisch, aber am 20. Juli 2022 sollen ukrainische Drohnen [34] diese von Russland kontrollierte Anlage angegriffen haben.

Außerdem führten die Aktivisten zahlreiche Beweise für Rechtsradikalismus in der heutigen Ukraine auf – etwas, das in jedem anderen Fall eine endlose Medienhysterie hätte auslösen können. Tatsächlich wurde das berüchtigte Asow-Bataillon [35] der ukrainischen Armee sogar von den MSM als weiße Rassistengruppe beschuldigt und es verwendete ja auch fortwährend Symbole im Nazi-Stil.

Nach der Kapitulation des Asowschen Bataillons in Mariupol im Mai dieses Jahres wurde es durch eine andere nationalistische Einheit, das Kraken-Bataillon, ersetzt. RT, das russische Staatsmedium, beschuldigte Kraken, Zivilisten im Donbass abgeschlachtet [36] zu haben.

Darüber hinaus hat sogar die OSZE in ihrem Bericht [37] mehrere Fälle von Folter, Gewalt und Radikalismus zugegeben, die von asowschen und ukrainischen Staatsorganen gegen unschuldige Menschen während des Konflikts verübt wurden.

Abschließend forderten die französischen Aktivisten die europäischen Politiker auf, die Versorgung von Selenskyjs Regime mit militärischer und finanzieller Hilfe einzustellen, und drängten darauf, jegliche Beziehungen zu den Neonazi-Anhängern abzubrechen. Laut den Aktivisten idealisiert Europa das Bild von Selenskyj, der tatsächlich viele freie Medien verboten und seine politischen Konkurrenten wie Viktor Medwedtschuk, Chef der größten prorussischen Oppositionspartei des Landes, inhaftiert hat.

Gleichzeitig, am selben Tag, dem 31. Juli, führte die zweite Gruppe antifaschistischer Aktivisten eine ähnliche Demonstration in einer anderen französischsprachigen Stadt, Brüssel, durch. In der Avenue A. Lancaster, vor der ukrainischen Botschaft in Belgien, beschuldigten etwa 10 Personen Selenskyi der Kriegsverbrechen, des Rechtsradikalismus und der Intoleranz.

[Anm. d.Red.: Die französische Antifa verbindet mit der deutschen mittlerweile eine echte Feindschaft, weil die Linksradikalen in Deutschland, nach Ansicht der Franzosen, die Freiheit nicht verteidigen [38] würden. Besonders aufgebracht waren die Franzosen während der Coronamaßnahmen, als die deutsche Antifa das Regierungsnarrativ übernahm. Zitat: „Keine echte Antifa, die diesen Namen verdient, will eine Maske tragen oder sich impfen lassen. Eine Antifa ist Anti-System, Autonome, für Menschen und kämpft für Freiheit.“

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Memmingen: Angriff auf Bürgerbüro von AfD-Landtagsabgeordneten

geschrieben von PI am in AfD | 57 Kommentare
Auf das Bürgerbüro des bayerischen AfD-Landtagsabgeordenten Christoph Maier ist am Freitag ein Anschlag verübt worden.

Das Büro des schwäbischen AfD-Bezirksvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Christoph Maier in der Memminger Innenstadt ist in der Nacht auf Freitag Ziel eines Angriffs geworden. Unbekannte haben die mit einer Sicherheitsschicht versehenen Fensterscheiben mutmaßlich mit Hämmern eingeschlagen. Der Staatsschutz ermittelt.

Christoph Maier, der auch Memminger Stadtrat und Herausgeber einer Studie zu Straftaten, Strukturen und Finanzierung der Antifa in Schwaben ist, äußert sich zu dem Angriff:

„Es ist anzunehmen, dass hinter dem Anschlag die linksextreme Antifa steckt. Im Rauminneren waren keine Steine vorzufinden. Es wurden also wohl Hämmer oder ähnliche Werkzeuge zum Zertrümmern der Scheiben eingesetzt. Der nötige Planungsgrad hierfür ist typisch für die Antifa-Szene und lässt eine spontane Tat eines Fußgängers beinahe ausschließen. Daher ist es auch richtig, dass der für politisch motivierte Kriminalität zuständige Staatsschutz ermittelt.“

Es ist nicht das erste Mal, dass Maiers Bürgerbüro in Memmingen Ziel eines Angriffs wurde:

Neue Zahlen belegen, dass Straftaten gegen die AfD bayernweit immer mehr zunehmen. Auch im Jahr 2021 war die AfD diejenige Partei, die am häufigsten unter politisch motivierter Kriminalität [42] zu leiden hat.

Maier fordert daher ein Ende der staatlichen Finanzierung der Antifa und des linksradikalen Straftäters Sebastian Lipp, die hinlänglich nachgewiesen [43] ist. Außerdem fordert Maier ein Verbot der Antifa-Gruppierung „Autonome Bande für den revolutionären Umbruch Memmingen“, deren gewaltaffines und totalitäres Gebaren in der Stadt ebenfalls nachgewiesen [44] wurden.

Trotz der Vorkommnisse gibt sich Christoph Maier unbeeindruckt: „Der Antifa und ihren Verbündeten in den Kartellparteien, insbesondere bei den Grünen und der Linkspartei sei gesagt: Ich lasse mich nicht einschüchtern und werde weiter eure antideutsche Machenschaften und Finanzströme offenlegen!“

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