Von ARENT | Edward Snowden, Vera Lengsfeld, Alexei Nawalny – eine ganze Reihe politischer Kommentatoren sieht nach der Zensur von US-Präsident Donald Trump eine Dystopie à la „Blade Runner“ und „Cyberpunk“ heraufziehen. Politiker wie Joe Biden werden über kurz oder lang zu Sockenpuppen von Tech-Giganten wie Twitter, Facebook und Amazon.
„Nun wird die Politik die Geister, die sie rief, nicht mehr los. Im Gegenteil, manche Politiker machen schon einen Kotau vor ihnen. […] Mit der Sperrung von Trumps Internetkonten hätten die Digitalkonzerne gezeigt, dass sie mehr seien als Wirtschaftsgiganten […] Es gelten fortan nicht mehr die Gesetze, nur noch die AGBs der Konzerne, die zudem willkürlich ausgelegt und angewendet werden können.“
Wahlen werden in Zukunft durch die PR-Abteilungen von Twitter, Facebook und Amazon entschieden. Und sogar noch mehr: Genauso wie die Big Tech jemanden fördern kann – beispielsweise die Artikel über Hunter Biden zurückhalten können – kann sie ihr Wohlwollen auch jederzeit wieder entziehen.
Jetzt, wo Trump weg ist, stört eigentlich nur noch Biden. Und wenn der nicht so will, wie seine neuen Königsmacher, dann steht morgen alles über seinen Sohn in den Zeitungen – und er wird zurückgetreten.
Auch Google dürfte über praktisch jeden Menschen auf der Welt genug Daten[2] haben, um ihm zu schaden. Tritt eine missliebige Person zur Wahl an, lässt sich sicher etwas finden. Bereits einen Menschen lächerlich zu machen, kann eine Wahl entscheiden.
Überraschend dabei ist, dass gerade Linke darüber jubeln – obwohl es eigentlich ihr Metier wäre, dagegen Sturm zu laufen. Einige Politiker wie der EU-Kommissar Thierry Brenton versuchen sich sogar bereits mit den neuen Herrschern zu arrangieren.
Es sind ausgerechnet Konservative, die Widerstand leisten. Das war in Büchern wie „Shadowrun“ anders vorhergesagt worden: Dort waren die Rebellen die Abgehängten, die ohne Jobs und Perspektive in Slums dahinvegetierten.
In der realen Welt war es jedoch Trump, der Zölle eingeführt hat – eine absolute Herzensangelegenheit klassischer Linker. Es war Trump, der TTIP abgeschafft hatte, Twitter und Amazon Ketten anlegen wollte. Alles Dinge, die die angeblich „linken“ Parteien zwar gerne öffentlich fordern, aber nie umsetzen.
Man muss wohl eher von globalistischen als linken Parteien sprechen – von einer internationalen Elite Oligarchie, die ihre eigenen Vorteile im Blick hat. Und für die die lokalen Demokratien, ihre Gesetze und arbeitenden „Spießbürger“ wahlweise fette Beute oder ein Hindernis darstellen, das es zu beseitigen gilt.
Die letzte Bastion vor den kaputten Gesellschaften von Blade Runner und Cyberpunk sind ausgerechnet die Konservativen, die ihre alten Rechtsstaaten erhalten wollen.
Von ARENT | In den letzten Tagen ist das eingetreten vor dem unzählige Bücher, Filme und Spiele, von Blade Runner über Cyberpunk 2077 bis Shadowrun seit Jahren gewarnt haben: Ein paar millionenschwere Großkonzerne haben begonnen unkontrolliert in die Demokratie einzugreifen, weltweit tausende konservative Accounts gelöscht, darunter auch den 80 Mio Account des Präsidenten der USA, Donald Trump.
Bereits die systematische Zensur[3] des New York Post-Artikels über Hunter Biden vor der Wahl durch Konzerne, die von niemandem gewählt wurden, war eine eklatante Wahlbeeinflussung, die durchaus die Wahl für Biden entschieden haben könnte. Die Mitarbeiter dieser Konzerne haben damit mehr Macht als jeder Richter und jeder Beamter.
Der jetzige Schritt ist ein offener Griff nach politischer Macht. Es ist völlig klar, dass in Zukunft die PR-Abteilungen einer Handvoll von Konzernen über den Ausgang von Wahlen entscheiden. Und das ist tatsächlich dystopisch.
Allerdings ist diese beängstigende Situation auch eine äußerst günstige Gelegenheit: Twitter, Facebook & Co. verdienen Milliarden mit Werbung. Facebook wird in Deutschland von der Ex-Stasi IM Anetta Kahane überwacht, Twitter hat offenbar Mitarbeiter, die ganz von selbst nach politischen Vorlieben löschen.
Donald Trump alleine hatte 80 Millionen Twitter-Follower, dazu die ganzen anderen konservativen Fernsehhosts, Moderatoren, Aktivisten. Es existiert weltweit ein unglaubliches Potential von hunderten Millionen Konservativer – oder einfach Leuten, die keine Lust auf Zensur haben.
Jetzt hat Trump angekündigt[4], sein eigenes Social Network zu gründen – für fünf Minuten, bevor Twitter, offenbar aus purer Angst den Stecker gezogen hat:
„Wir haben mit einigen anderen Seiten verhandelt, und werden bald eine große Ankündigung machen, während wir auch die Möglichkeit in Betracht ziehen, ein eigenes soziales Netz in der nahen Zukunft zu schaffen. Wir werden nicht zum Schweigen gebracht werden. Twitter geht es nicht um Meinungsfreiheit. Es geht ihnen darum, eine radikale linke Plattform zu fördern, auf der einigen der bösartigsten Menschen der Welt erlaubt wird, frei zu sprechen […]“
Die Angst vor dem Verlust des Meinungsmonopols der Tech-Giganten ist völlig berechtigt. Politische Diskussionen sind in Wirklichkeit einer der Haupt Content-Generatoren auf sozialen Netzen. Das wissen auch Zuckerberg & Dorsey. Twitters großer Erfolg beruhte zu einem guten Teil auf einer einzigen Person: Donald Trump. Zensur führt direkt dazu, dass Studivz, Whatsapp, Yahoo, Facebook & Co. das Genick gebrochen wird – und stattdessen Telegram, Protonmail & Co. aufsteigen.
Es ist Zeit, den Spieß umzudrehen und ein eigenes soziales Netz zu schaffen. Und auf diesem sind dann Yusra Khogali, Mahathir Mohammed, Anetta Kahane und Cläuschen Kleber unerwünscht.
Von ARENT | Die geleakten Emails von Hunter Biden haben es wirklich in sich – genauso wie seine bereits bekannten, hoch dotierten Jobs in Firmen, von deren Tagesgeschäft er keinerlei Ahnung hatte. Jetzt quittierte[5] der Pulitzer-Preisträger Glenn Greenwald seinen Job beim von ihm mitbegründeten investigativen Journalismusprojekt „The Intercept_“ – weil man ihm verbot, einen Biden-kritischen Artikel über das Thema zu veröffentlichen.
Greenwald ist besonders bekannt für die Leaks von Edward Snowden. Daher ist er auch der Gründer der „Freedom of Press“-Foundation und ein Verfechter der Pressefreiheit.
„Die Ironie“, sagte Greenwald, „ist, dass ein Medium, das ich mitgegründet habe und das auf meinen Namen und meinen Leistungen aufbaut – mit der Aufgabe, die Pressefreiheit zu schützen – mich nun in der ungeheuerlichsten Form bei einem Präsidentschaftskandidaten, eine Woche vor der Wahl, zensiert.”
Die Rohfassung des Artikels[6] ist öffentlich einsehbar. Greenwald ist einer von vielen bekannten Journalisten, die große Zeitungen verließen, weil diese von ihnen Jubelartikel über Biden verlangten. Besonders interessant ist dabei der Email-Verkehr[5], der der Ablehnung des Artikels vorausging.
Als Greenwald den Artikel über das Thema schreiben wollte, antwortete die Intercept-Chefredakteurin Betsy Reed ziemlich verschnupft – bevor sie den Artikel überhaupt gesehen hatte. Ja, das könne vielleicht eine Story sein, aber selbst wenn sie etwas „Ungehöriges“ über Biden zutage fördere, würde das nur einen kleinen Teil des „Filzes und der Lügen“ darstellen, die „Trump und seine Kumpane“ jeden Tag absondern.
Greenwald hätte gewarnt sein müssen. Er schrieb den Artikel trotzdem, vielleicht auch einfach, um die Reaktion zu testen – und wurde prompt abgelehnt. Eine Veröffentlichung sei nur möglich, wenn ganze Passagen, die Biden-kritisch waren, gestrichen würden – und stattdessen über die Möglichkeit einer russischen(!) Wahlmanipulation spekuliert würde, für die es keinen Hinweis gibt:
[7]Intercept-Senior Editor Peter Maas:
„Zu guter Letzt denke ich, das Problem der Desinformation sollte mit größerer Komplexität behandelt werden. […] Ich denke es ist völlig richtig, die Leichtfertigkeit zu erwähnen, mit der einige Journalisten […] über den Einfluss Russlands sprechen. […] Aber das Argument, das […] ich denke, du ansprechen solltest, ist die Art wie dieses Material von Giuliani, den rechten Medien und Trump genutzt wird […]“.
Greenwald sollte also gefälligst Biden unterstützen – ganz egal, was in den Emails stand oder ob diese richtig sind. Allerdings hatte sich Betsy Reed dabei den Falschen ausgesucht: Greenwald ist nun mal kein Praktikant und auf die Zeitung, die er gegründet hat, nicht angewiesen.
„The Intercept_“ hat, nach einer Schrecksekunde, mittlerweile über Twitter reagiert[8]. Greenwald sei ein „erwachsener Mensch, der einen Wutanfall hat“. Außerdem beklagte man, dass man mittlerweile in einer Zeit von „Patreon“ und „Substack“ sei, in der Greenwald leider auch ohne Editor publizieren kann.
Und weil das alles noch nicht ausreichte, warf man ihm schließlich vor, sein Artikel würde Trump nützen. Und was Trump nützt, das darf nicht wahr sein.
Von ARENT | Nach der Trump-Beraterin Hope Hicks wurden jetzt auch US-Präsident Donald Trump selber und seine Ehefrau Melania positiv auf Covid-19 getestet – und das einen Monat vor der US-Präsidentschaftswahl. Während einige Linke schon auf seinen Tod hoffen[9], könnte sich das Ganze als Bumerang erweisen: In der Vergangenheit hatten Staatsoberhäupter wie Boris Johnson[10] oder Brasiliens Jair Bolsonaro[11] von einer Covid-Infektion politisch massiv profitiert.
“Heute Nacht wurden die First Lady und ich positiv auf Covid-19 getestet. Wir werden unsere Quarantäne und den Genesungsprozess unverzüglich beginnen. Wir werden das GEMEINSAM durchstehen!“
Der Tweet hatte bereits zwei Stunden später 700.000 Likes und 600.000 Retweets. Darunter Besserungswünsche, Stories eigener Infektionsverläufe – und nur einige hasserfüllte Kommentare.
Das ist auch durchaus logisch – Häme könnte in diesem Falle rasch auf die Linken zurückfallen. Und die vielen Besserungswünsche nutzen Trump ebenfalls. So oder so – kurz vor der Wahl könnte eine Covid-19-Infektion Trumps Wiederwahl sichern.
Wie bereits oben erwähnt profitierte auch der britische Premierminister Boris Johnson, der zeitweise sogar in Intensivbehandlung war, politisch von der Infektion. Der Guardian schrieb im April[10]: Ganz gleich, welche Fehler in der Vergangenheit bei der Pandemie gemacht wurden, hat Johnson nun eine weitere politische Siegformel, um seine Kritiker zum Schweigen zu bringen: „Ohne das NHS (National health service) wäre ich nicht hier.“
Und auch eine Reihe von Stars und Sternchen hatten ihre Covid-Infektion im Internet[13] ausgebreitet – und oftmals von der resultierenden Aufmerksamkeit profitiert.
Trump dürfte es eher mit den Stars und Sternchen halten statt mit der relativ sanften Zurückhaltung eines Boris Johnson. Er dürfte täglich auf Twitter Updates zu seinem und Melanias Krankheitsverlauf geben. Komplett transparent und auch gerne etwas menschelnd – hübsch anzusehen sind sowohl Melania als auch er selbst.
Das Ganze ist eine große Story kurz vor der Wahl, die sich kein Boulevardblatt entgehen lassen wird. Man kann sich die Verzweiflung der Trump hassenden Journalisten geradezu bildlich vorstellen – sie würden gerne etwas Negatives schreiben, irgendetwas, was Trump schaden würde – können es aber leider nicht.
Gab es da noch irgendwo einen anderen Präsidentschaftskandidaten? Jemanden, über den man ebenfalls schreiben könnte? Ja, schon, aber der hat kein Covid, ist alt und tattrig.
Von ARENT | Bei einer Rede vor schwarzen Trump-Anhängern in Atlanta hat US-Präsident Donald Trump einen 500 Milliarden Dollar-Plan[14] zur Wirtschaftsförderung vorgestellt, der fünf Millionen neue Jobs und 500.000 Unternehmen in schwarzen Gemeinden schaffen soll.
Der Fokus liegt dabei vornehmlich auf Jobs und Wirtschaftsförderung[15]. Allerdings behandeln Unterpunkte auch Bildung, Gesundheitsversorgung und Sicherheit, seine Gefängnisreform und eine Einstufung von KKK und Antifa als terroristische Vereinigungen.
Für Europäer mag es überraschend sein, dass es überhaupt schwarze Trump-Unterstützer gibt[16], allerdings ist die Berichterstattung darüber in Europa oftmals verzerrt. Insbesondere sein Einsatz für A$AP[17], sein Unterstützer Kanye West oder die Ermordung von Bernell Trammell[16] werden von linken Medien nur widerwillig thematisiert.
Besonders interessant ist dabei die Einstufung der Antifa als Terrororganisation und die Wertung von Lynchmorden als „Hassverbrechen“. Dabei muss aber klar sein, dass in den letzten Monaten mehrfach schwarze Polizisten ermordet wurden[18] und die Läden Schwarzer angezündet wurden.
Auch die Äußerungen von BLM über Polizisten, die Aufrufe zu Gewalt[19] und offen rassistische Aussagen stoßen in weiten Teilen der hispanischen, schwarzen und weißen Bevölkerung auf keinerlei Gegenliebe.
Sollte das tatsächlich umgesetzt werden, könnte es für manche Mitarbeiter von ARD und ZDF demnächst schwierig werden[20], Visa für die USA zu erhalten. Denn in vielen Fällen bestehen enge Verbindungen zu extremistischen, antisemitischen und rassistischen Organisationen wie der „Antifa“. Mehrere Mitarbeiter traten bei Gruppierungen auf, die vom Verfassungsschutz selbst beobachtet werden, und bekundeten öffentlich ihre Unterstützung – gerne auch offen einsehbar bei Twitter und Facebook.
Es wäre ein Spaß, müssten sich ARD-Mitarbeiter bei der Einreise in die USA vor Gericht verantworten – und Angela Merkel den verdutzten Bundesbürgern erklären, dass sie 17,50 Euro im Monat für Redakteure bezahlen, die jedes Kind auf Twitter sofort als Verfassungsfeinde entlarven kann.
Von ARENT | Unter US-Präsident Donald Trump haben die USA aufgehört, Weltpolizei zu spielen. Sie haben keinerlei neue Kriege angefangen, haben sich aus der Welt zurückgezogen und sogar in mehreren Konflikten vermittelt. Diese neue, ausgesprochen friedliche Politik der USA passt nicht jedem. Sie hat Trump viele Feinde diesseits und jenseits des Atlantiks eingebracht.
Abgesehen davon, dass die USA unter seiner Ägide aus Konfliktzonen abgezogen sind und er sich wiederholt gegen die Vorschläge Boltons gestellt hat, in Iran, Nordkorea, Syrien, Venezuela und diversen anderen Staaten zu intervenieren – hat er Friedensverträge zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten gestiftet (PI-NEWS berichtete)[23].
Und auch in der USA selbst hat Trump den Frieden gesichert – er hat, gegen alle Widerstände, die Grenzen der USA ausgebaut, dem Einsickern von radikalen Moslems einen Riegel vorgeschoben, IS und Antifa zu Terrororganisationen erklärt, ihnen immer wieder Antisemitismus und Rassismus vorgeworfen.[24]
Zu guter Letzt hat er es auch noch gewagt, die Inkompetenz Merkels, Schwedens und Englands zu kritisieren – die im gleichen Zeitraum von mehreren IS-Anschlägen erschüttert wurden.
Es gibt eine ganze Reihe von Akteuren, die aus verschiedensten Gründen nicht wollen, dass sich die USA, oder der Westen allgemein, aus der Welt heraushalten. Dahinter stehen teilweise Ideologie, teilweise Realitätsverlust, aber auch knallharte Geschäftsinteressen.
Da sind zum einen die Globalisten, die von einem ‚globalen Dorf‘ träumen und lokale Demokratien verachten. Sie haben in den vergangenen Jahrzehnten viele schöne Resolutionen, Absichtserklärungen, Pakte und internationale Verträge geschrieben, wie sie sich die Welt von morgen vorstellen. Und jetzt soll das alles irgendjemand umsetzen, vorzugsweise natürlich die anderen.
Dabei sind die lokalen Demokratien eher hinderlich, denn die haben all dem ja nie zugestimmt. Und darüber hinaus ist natürlich auch viel Geld nötig, vor allem aber ein gutes Militär und Soldaten, die die durchgeknallten Ideen weltfremder Spinner auch in Syrien und am Hindukusch verteidigen sollen. Dort sollen, nach Vorstellung der Globalisten, doch bitte amerikanische, französische und deutsche Soldaten ihr Leben lassen – während sich in Europa mittlerweile IS und Linksextremisten die Klinke in die Hand geben.
Tatsächlich ist die friedfertige, moderate Politik Trumps, in Verbindung mit seiner erfolgreichen Wirtschaftspolitik, seinen Versuchen, Großkonzerne à la Google, Amazon und Facebook einzuhegen und seiner Umsetzung langjähriger linker(!) Wunschprojekte wie die Abschaffung von TTIP und die Einführung von Zöllen, dermaßen beliebt, dass die Umfrageergebnisse Anfang dieses Jahres immer weiter in die Höhe kletterten.
Eine zweite Amtszeit Trumps schien bereits ausgemacht – eine Katastrophe für die Demokraten, die jahrelang versucht hatten, die Wahl Trumps rückgängig zu machen und kaum einen Zweifel daran ließen, dass sie für „Demokratie“ nichts übrig haben.
Also griff man zu Gewalt: Man heizte ethnische Konflikte an, unter dem Vorwand, gegen „Polizeigewalt“ demonstrieren zu wollen. Was folgte, war eine beispiellose Serie an Plünderungen und Morden – auch an schwarzen Polizisten[18] – in unzähligen amerikanischen Städten. Selbst „linke“ Zeitungen mussten irgendwann über die Gewalt berichten – und kleinlaut einräumen, dass sich an der Spitze von Black Lives Matter Extremisten und Rassisten[19] tummelten, die viel schlimmer waren, als jeder amerikanische Polizist je sein könnte.
Dummerweise haben sich die Demokraten damit die Finger verbrannt – sie bekommen ihre neuen guten Freunde nicht mehr unter Kontrolle. Erst diese Woche[18] wurden wieder zwei Polizisten bei einer BLM-Demo niedergeschossen. Und angesichts solcher Zustände steigt die Zustimmung für Trump selbst unter Hispanics und Schwarzen – denn niemand hat Lust darauf, dass der eigene Laden angezündet oder man auf offener Straße erschossen wird, nur damit die Demokraten eine Wahl gewinnen.
Die Menschen wollen einfach nur in Frieden leben. Sie wollen weder in einem Krieg am Hindukusch verheizt werden noch in einen Krieg in ihren Stadtvierteln ziehen. Sie wollen einen guten Job und ein hübsches Haus.
Die Bilder von BLM-Demos sind entlarvend: Leute sitzen friedlich in Cafés am Straßenrand, lesen ein Buch oder rauchen – und dann werden sie von Demonstranten angepöbelt und bedroht, gefälligst damit aufzuhören und mitzumarschieren. Denn als Schwarzer für Trump zu sein oder einfach nur in Ruhe seinen Kaffee zu trinken, so etwas kann einen in den USA 2020 mittlerweile das Leben kosten.[25]
Man sollte sich nichts vormachen: Sollte Trump im November ein weiteres Mal gewinnen, werden die Linksextremen das nicht akzeptieren. Sie werden erneut plündern und Menschen ermorden – auch und gerade Polizisten und schwarze Anhänger Trumps.
Und die deutschen Zeitungen werden Beifall klatschen. Denn so etwas wie Frieden und einen funktionsfähigen Rechtsstaat – das wollen sie schlicht und ergreifend nicht.
Von ARENT | Us-Präsident Donald Trump hat den Linken in seinem neuesten Wahlkampfspot[26] mal wieder kräftig auf die Finger geklopft: Es wird eine direkte Linie von öffentlichen Gewaltaufrufen linker Politiker und den Plünderungen und Morden in den USA gezogen. Auch in Deutschland kam es in der Folge zu Plünderungen und Angriffen auf Polizisten, beispielsweise in Stuttgart.
Zitiert werden unter anderem Nancy Pelosi, die Antisemitin Ilhan Omar und ein Sprecher der extremistischen BLM-Gruppe[27].
Beispielsweise sagt Nancy Pelosi ganz am Anfang:
„I just don‘t even know why there aren‘t uprisings all over the country. Maybe there will be.“ Übersetzt: „Ich weiß gar nicht, warum es nicht überall Unruhen im Land gibt. Vielleicht wird es welche geben.“
Was nichts anderes ist als ein direkter Aufruf zu Unruhen und Gewalt. Und Pelosi bekam, kurz vor der Wahl, genau das, wozu sie aufrief: Plünderungen und Morde.
Ein Sprecher der BLM, die mehrfach durch Mordaufrufe gegen Polizisten, antiamerikanische und rassistische Aussagen aufgefallen ist, sagt:
„If this country doesn‘t give us what we want, then we will burn down this system.“ Übersetzt: „Wenn uns dieses Land nicht gibt, was wir wollen, dann werden wir dieses System niederbrennen.“
Und genau das tun sie. Inklusive mehreren Morden, auch an schwarzen Polizisten.
Seit 2016 können die „Demokraten“ demokratische Wahlen nicht mehr akzeptieren. Erst haben sie versucht, die Wahl durch die Russland-Ermittlungen zu kippen. Als das nicht klappte, kamen die Ukraine-Ermittlungen. Dazwischen immer wieder Gewaltaufrufe.
Als Trumps Umfragewerte trotz aller Maßnahmen immer weiter stiegen, die Wirtschaft brummte, die Grenze zu Mexiko gebaut wurde, der IS, Ilhan Omar und AOC durch antisemitische Aussagen und Biden immer öfter durch Fehltritte auffiel, die auf eine beginnende Demenz hinweisen, – da brannte bei einigen Demokraten offenbar die Sicherung durch.
Man entschied sich gegen die Demokratie – und für Gewalt. Genau so sind die Aufrufe zu verstehen: Wenn wir Wahlen nicht gewinnen, dann brennen wir euch die Häuser nieder.
Das Schüren ethnischer und gesellschaftlicher Konflikte kurz vor einer Wahl – ganz offensichtlich aus Angst, man könnte gegen Trump verlieren – ist der Tiefpunkt der amerikanischen Demokratie.
Aber dasselbe gilt durchaus auch für Westeuropa: Auch hier haben wir mittlerweile Anschläge, Plünderungen und Angriffe auf Polizisten. Und gerade weil die linken Parteien Mist gebaut haben, setzen sie in Wahlkämpfen immer weniger auf gute Argumente, sondern auf Gewalt und Drohungen.
Von ARENT | Während Donald Trumps Wahlkampfauftakt in Tulsa (Oklahoma) dem US-Sender Fox News Traumquoten bescherte, hat sein Kontrahent Joe Biden Schwierigkeiten, sich an den Namen Obamas zu erinnern. Beides sind Themen, die öffentlich-rechtliche Medien in Deutschland meiden wie der Teufel das Weihwasser.
Die Rally der Republikaner in Tulsa am 20. Juni wurde von 7,7 Millionen Zuschauern verfolgt, was nach Angaben des Senders die größte jemals gemessene Zuschauerzahl[28] an diesem Sendeplatz war. Dazu kommen noch die Zuschauer auf Streaming-Plattformen.
Die einzige andere Sendung in 2020, die mithalten konnte, war Trumps „State of the Union“-Rede mit 8,2 Millionen Zuschauern.
Einen solchen Erfolg können die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland Trump jedoch nicht gönnen – deshalb konzentrieren sie sich auf Zuschauer vor Ort. Dass Biden nicht mal annährend so viele Zuhörer hat – geschenkt. Dass man bei Kamera-Einstellungen peinlich genau darauf achten muss, dass keiner der schwarzen Trump Unterstützer ins Blickfeld gerät – eine dramaturgische Meisterleistung von ARD und ZDF.
Biden leistet sich unterdessen unzählige Fehltritte[29], die schlicht nicht mehr ignoriert werden können. Mal hat er Probleme, sich an den Namen Obamas zu erinnern[30], dann spricht er von „120 Millionen“ Covid Toten[31]. Mal verliert er in einer Diskussion mit Al Gore völlig den Faden[32] – was die Zuschauer sichtlich irritiert. Mal muss er von Reportern Hilfestellung bekommen, um überhaupt heil durch Interviews zu kommen. Dann reagiert er wieder seltsam aggressiv und zusammenhanglos, geht potentielle Wähler unflätig an, verwechselt Gedenktage und spricht Schwarzen ab, schwarz zu sein, weil sie Trump unterstützen (PI-NEWS berichtete[33]). Dann droht er sogar damit, Trump höchstpersönlich zusammenzuschlagen[34] – was eher lächerlich klingt, wenn es von dem fragilen Biden kommt.
Mal meint Biden, dass in den USA 150 Millionen Einwohner durch private Waffen getötet wurden, dann findet er, Demokraten stünden für „Truth over Facts“, was natürlich genüsslich von der Gegenseite ausgeschlachtet wird. Die Liste ließe sich endlos fortsetzen…
So was kann einmal passieren, durchaus auch zweimal – immerhin sind Wahlkampfveranstaltungen eine durchaus große Belastung. Und Biden ist noch älter als Trump, 77 Jahre.
Aber mittlerweile wird es wirklich bedenklich. In den USA spielt die physische Verfassung eines Kandidaten eine große Rolle im Wahlkampf. Und es ist anzunehmen, dass dem demokratischen Wahlkampfteam diese zunehmenden geistigen Aussetzer ihres Kandidaten nicht verborgen geblieben sind.
[35]Spätestens in einem TV-Duell mit dem Entertainer Trump würde Biden gnadenlos untergehen. Ein Witz von Trump und ein Biden, der stottert und sich nicht erinnern kann, wer sein Gegner ist? Mit wochenlangen Diskussionen, ob Biden eine beginnende Demenz[36] zeigt und nicht für das Amt geeignet ist? Das wäre ein Desaster.
Während anfänglich Vorwürfe von sexueller Nötigung[34] durch die vorherige Mitarbeiterin Tara Reade und die permanenten Aussetzer Biden von den linken Medien in den USA ignoriert wurden, hat sich das mittlerweile gewandelt. Weniger, weil man Angst hat, dass der Vorwurf der Heuchelei oder Einseitigkeit erhoben werden könnte, sondern weil Bidens offensichtlicher geistiger Abbau schlicht und ergreifend den Wahlkampf gefährdet.
Tatsächlich wird sogar schon darüber diskutiert, ob es im Hintergrund Exit-Strategien[34] gibt. Eine ganze Reihe von Demokraten hätte es wohl am liebsten, wenn Biden einfach verschwinden würde – und man ihn durch Cuomo, Clinton oder Michelle Obama ersetzen könnte. Die Frage ist nur, wie man das anstellt, ohne die eigenen Wähler und Delegierten zu verprellen.
Biden könnte von seiner Kandidatur zurücktreten. Tut er das erst nach seiner offiziellen Wahl im August, könnte der Parteivorstand möglicherweise über einen ihnen genehmen, anderen Kandidaten entscheiden.
Von ARENT | Lange wurde davor gewarnt, dass größere Firmen eine Gefahr für Demokratie und insbesondere kleinere Staaten darstellen könnten. Jetzt ist es so weit: Zwei der größten Konzerne der Welt – Twitter und Google – die von niemandem gewählt oder in anderer Form legitimiert wurden – zensieren direkt vor der Wahl den gewählten Präsidenten einer der größten Demokratien der Welt.
Was war geschehen? Donald Trump hatte auf Twitter[37] angekündigt, dass Versuche, in Washington eine „autonome Zone“ zu errichten, von Polizei und Nationalgarde unterbunden werden würden:
„There will never be an ‚Autonomous Zone‘ in Washington, D.C., as long as I’m your President. If they try they will be met with serious force!“
So weit, so normal. Wer plündert, Häuser anzündet, Straßensperren errichtet, Polizei angreift oder eine „autonome Zone“ errichtet, der wird ernste Konsequenzen tragen müssen.
Aber nicht für Twitter. Die Antwort des Großkonzerns kam postwendend: Der Tweet wurde verborgen. Offizielle Begründung: Die Drohung mit dem Einsatz von Polizei und Nationalgarde gegen Plünderer und Verfassungsfeinde sei ein „missbräuchliches Verhalten“.
Das muss man sich erst mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein ungewählter Konzern – kein Richter oder Staatsanwalt(!) – zensiert den gewählten Präsidenten eines der größten Länder. Der nichts anderes getan hat, als Gesetzesbrüche zu kritisieren.
Das ist nichts anderes als eine Anmaßung staatlicher Aufgaben. Ein Richter könnte durchaus Twitter zensieren – und das auch nur unter scharfen Auflagen, wenn eine tatsächliche Straftat vorliegt. Für den Konzern gilt offenbar nicht dasselbe – er kann, ohne Legitimation, Macht ausüben, die kein Richter jemals hätte.
Mehr noch: Twitter stellt sich direkt auf die Seite von Gewalttätern und Verfassungsfeinden und greift Polizei und geltende Gesetze an. Und noch mehr: Es handelt sich um einen gezielten Eingriff in die anstehenden Wahlen im November.
Und Twitter ist nicht alleine. Auch Google geht langsam dazu über, seine massive Macht zu missbrauchen: Der Account von Trump wurde in den Suchergebnissen versteckt. Damit die Wähler ihn nicht finden können.
Kevin McCarthy kommentierte das Ganze treffend[38] – und wies auf die Angst der Linken davor hin, dass Wähler direkt mit ihrem Präsidenten kommunizieren und selbst entscheiden könnten, was sie darüber denken:
„The President tweets that people should stop breaking the law and Twitter moves to censor him. The left is uncomfortable that in a vibrant democracy, citizens have a right to hear directly from their President and decide for themselves what to think about it.“
Offenbar fühlen sich die großen Firmen mittlerweile stark genug, die klassischen Rechtsstaaten herauszufordern. Denn diese sind die einzigen, die ihnen Paroli bieten können.
Und die USA sind auch nicht irgendein kleiner Staat, die Ukraine, Griechenland oder Argentinien. Wenn Twitter und Google sich bereits hier staatliche Aufgaben anmaßen und ganz offen Wahlen beeinflussen, was droht dann erst schwächeren oder instabileren Staaten?
Die derzeitige Entwicklung wurde in unzähligen Büchern, Filmen und Spielen von „Blade Runner“ bis „Shadowrun“ vorhergesagt. Und jetzt ist es offenbar so weit: Die alten, lokalen Demokratien sind dabei zu versagen. An ihre Stelle treten anscheinend Diktaturen wie China oder Firmen – also Oligarchien – wie Twitter und Google.
Von ARENT | Nicht nur Taliban sprengen Buddha-Statuen, auch Linke reißen Denkmäler ein. Natürlich nicht die von Marx und Engels – sondern die von Winston [39]Churchill, George Washington[40]. und Christopher Columbus[41]. Und auch den großen Filmklassiker „Vom Winde verweht“ hat es erwischt (PI-NEWS berichtete)[42] – der gerade bei Amazon zum Bestseller[43] wird.
Warum ist es für intolerante Ideologien so wichtig, Denkmäler, Bücher und Filme zu vernichten? Erst einmal tun diese ja niemandem etwas. Ein Buch zu lesen, ein Denkmal zu betrachten oder ein Spiel zu spielen erscheint harmlos.
Selbst bei „Herr der Ringe“ und der US-amerikanischen Comicverfilmung „300“ haben sie es probiert. Und sogar die „Harry Potter“-Autorin JK Rowling muss sich mittlerweile Angriffen erwehren, weil sie die äußerst unbedachte Äußerung[44] getätigt hat, dass es Frauen in der realen Welt tatsächlich gibt.
Das zugrunde liegende Problem ist, dass IS und Antifa Schwierigkeiten haben, andere von ihrem ideologischen Weltbild zu überzeugen. Der radikale Islam und sozialistische Staaten sind mehrfach gescheitert, immer wieder zusammengebrochen. Niemand hat Lust auf Dschihad und ACAB (All Cops are Bastards). Und andere Religionen oder Ideologien sind oftmals schlicht erfolgreicher darin, funktionierende Staaten zu schaffen.
Da überzeugende Argumente fehlen, bleiben IS und Antifa nur noch Gewalt. Konkurrierende Weltbilder müssen physisch vernichtet werden. Das geschieht zum einen durch einen Angriff auf ihre Anhänger – bis es eben keine „Ungläubigen“ oder „Konservativen“ mehr gibt, die das eigene Weltbild in Frage stellen könnten.
Aber selbst das reicht noch nicht. Wer eine Buddha-Statue sieht, der könnte auf die Idee kommen, dass es mal andere Religionen gab, die vielleicht schöner oder interessanter waren. Selbst wenn man ihre Anhänger getötet oder vertrieben hat. Und wer die Statue Churchills, Bismarcks usw. sieht, könnte bemerken, dass es neben dem Sozialismus auch noch andere Ideologien gibt, die vielleicht bessere Ideen vertreten und erfolgreicher sind.
Daraus erklären sich auch die derzeitigen Vorurteile und Diffamierungen von Amerikanern, Israelis oder Westeuropäern. Die Menschen in diesen Ländern besitzen die Frechheit, mehrheitlich eben nicht radikale Moslems oder Sozialisten zu sein. Und deshalb werden sie von diesen schlecht gemacht.
Und das erklärt auch die Vernichtung von Statuen, die Verbannung von Filmen oder das Verbrennen von Flaggen. Da es leider immer noch mehrere hundert Millionen alter weißer Männer mit der falschen Hautfarbe und konservativen Einstellungen gibt, muss man eben erstmal klein anfangen.
Man lässt seine Wut halt an einer Statue oder einem Film aus. Lieber wäre es diesen Leuten natürlich, einen Polizisten, Soldaten, Amerikaner oder Israeli allgemein zu erwischen.
Von ARENT | Am Sonnabend zogen mehrere tausend Linke durch Berlin, um „gegen“ Rassismus zu protestieren (PI-NEWS berichtete)[47] – selbstverständlich nicht gegen den von IS, Hamas, BDS. Oder den von Venezuela, Saudi-Arabien, Indien oder China. Nein, gegen den der Amerikaner.
Das überrascht erst einmal. Immerhin ist praktisch jedes Land auf der Welt rassistischer und intoleranter als die USA. Man könnte einen Dartpfeil auf eine Karte werfen und würde mit ziemlicher Sicherheit ein Land treffen, in dem Rassismus und Polizeigewalt ausgeprägter sind.
Überhaupt ist das „brennende Interesse“ Linker an Amerika und Israel auffallend. Selbst wenn hierzulande IS-Anschläge verübt werden, entlockt das Linken nur ein müdes Gähnen – oder sogar absolute Begeisterung. Führende Grüne schrecken nicht einmal davor zurück, sich zu beschweren, wenn IS-Attentäter von der Polizei erschossen werden.
Wenn aber auf der anderen Seite der Welt Polizeigewalt herrscht, stehen die Linken mit einem Mal zu Tausenden auf der Straße. Wohlgemerkt nur dann, wenn die Täter Amerikaner oder Israelis sind. In jedem anderen Fall ignorieren sie Rassismus.
Und dabei sind sie nicht allein: Auch der IS mag die „Intoleranz“ des Westens ganz und gar nicht. Und Erdogan findet den „Rassismus“[48] der Deutschen schlimm. Wenn die Hamas nicht gerade Kinder ermordet, beklagt sie sich darüber, wie „intolerant“ die Amerikaner sind. Und Kim Jong Un fand die Grenzsicherung Australiens – na, was wohl: total „rassistisch“.[49]
Der fliegende Wechsel Linker von Rassismus zu Antirassismus und wieder zurück erfolgt mit einer dermaßen atemberaubenden Geschwindigkeit, dass einem schwindlig wird. Gerade eben haben Linke noch dem IS die „Liebe“ erklärt, schon mutieren sie zu „Antirassisten“, um die Polizeigewalt in den USA zu kritisieren. Morgen stehen sie dann wieder Seite an Seite mit dem BDS auf der Straße, um für mehr Rassismus gegenüber Israel zu demonstrieren.
Wie soll man mit so einem völlig diskriminierenden Weltbild umgehen?
Das Simon Wiesenthal Center macht es richtig[50]: Das hat die sogenannte „Antifa“ wegen ihrem Terror und Antisemitismus in eine Reihe mit dem IS gestellt. Trump wiederum hat sie als Terrororganisation einstufen lassen:
Notwendiger Schritt. Traurige Realität, dass die Amerikaner 2020 dem Terrorismus nicht nur von ISIS usw. begegnen müssen, sondern auch von inländischen Terroristen, die gewaltsam versuchen wollen, die amerikanische Gesellschaft und diejenigen, die uns schützen, zu zerstören.
Das ist – für deutsche Linke – starker Tobak. Die Antifa in einer Reihe mit einer rassistischen und antisemitischen Terrorgruppe wie dem IS?
Mehr noch: Führende Linke und auch ARD & ZDF-Redakteure könnten demnächst Schwierigkeiten bekommen, Visa für die USA zu erhalten – oder bei Einreise unter Umständen sogar vor Gericht gestellt werden! Wir erinnern uns daran, dass der höchste Repräsentant unseres Staates – Frank-Walter Steinmeier – Werbung für eine „Antifa“-Band machte.
Mag sein, dass das diskriminierende Weltbild Linker dank ARD & ZDF in Deutschland noch fest im Sattel sitzt. Aber die USA und Russland, Israel und Osteuropa senden ganz andere Weltbilder. Und diese sind im Internet dummerweise nur einen Klick entfernt.
