[1] Am heutigen Dienstag beginnt im belgischen Mechelen eine dreitägige Konferenz[2] über die christlich-muslimischen Beziehungen auf dem Alten Kontinent, an der Experten der Konferenz europäischer Bischofskonferenzen (CCEE), der Konferenz europäischer Kirchen (KEK) und Vertreter der wichtigsten europäischen Islam-Organisationen teilnehmen. Pater Hans Vöcking[3] (Foto), Mitorganisator der Konferenz und Sekretär der bischöflichen Kommission, will im interreligiösen Dialog gemeinsame Werte mit den Moslems verteidigen.
„Wir erwarten vorerst keinen theologischen Dialog, sondern wir hoffen vielmehr, dass die Christen und Muslime in Mechelen gemeinsam überlegen, wie sie als Gläubige in der Gesellschaft aktiv mitwirken können. Vielleicht wird es uns dabei gelingen, konkrete Vorschläge für Europa zu erstellen. Doch es ist vor allen Dingen wichtig, dass die Christen und Muslime, die hier in Belgien versammelt sind, eine Erklärung abgeben, ausgehend von dem Glauben an den einen Gott, um sich dafür zu engagieren, die Menschenwürde in der heutigen Gesellschaft zu verteidigen.“
Würde des Menschen? Gemeinsame Werte? Steinigen, Kreuzamputationen, Enthaupten, Polygamie, Ehefrauen verstoßen, Selbstmordattentate, Frauenkammer, Ehrenmorde, also die Grenzstrafen, wenn man die von Allah/Muhammad gesetzten Grenzen verletzt?
Nur die dümmsten Lämmer suchen ihre Schlächter selbst aus. Allah ist nicht der Gott der Bibel. Wann wird diese Desinformation den Nichtmuslimen nicht mehr zugemutet, und wann hört der Selbstmord auf Raten der Kirchen auf?
[4] Ihren Respekt vor anderen Religionen zeigten illegal eingereiste Afghanen in Brüssel auf ihre ganz besondere Art. Sie urinierten einfach in die Kirche[5], weil die sanitären Einrichtungen für mehrere Hundert Menschen fehlten. In Belgien laden Pfarrer gerne Illegale zum Asyl in ihre Kirchen ein, um auf deren „Notlage“ aufmerksam zu machen. Aber diesmal wurde es auch dem guten Geistlichen zuviel. (Foto: Pfarrer Daniël Alliet)
Die belgische Polizei hat im Zentrum der Stadt Brüssel etwa 250 bis 400 Afghanen aus der christlichen Benguinage-Kirche gewiesen, die sich in dieser verbarrikatiert und sie als Gebetsraum, Waschraum und Toilette missbraucht hatten. Die illegal nach Europa eingewanderten Afghanen wollten mit ihrer Aktion in der Kirche ein Asylrecht und staatliche Sozialleistungen erzwingen. Die Kirche verfügt im Gegensatz zu den vielen nahe gelegenen Moscheen der europäischen Hauptstadt nicht über ausreichende sanitäre Anlagen für den Daueraufenthalt hunderter Mitbürger. Pfarrer Daniël Alliet hatte die Illegalen zuvor vergeblich friedlich dazu aufgefordert, die Kirche wieder zu verlassen. Er hatte Angst davor, dass per Fotohandy gemachte Aufnahmen in die Kirche urinierender Mitbürger im Internet bei YouTube veröffentlicht würden.
Man stelle sich den medialen Aufschrei vor, würden Nichtmuslime sich gleichartig in einer Moschee verhalten. Konsequenzen drohen den Afghanen nicht. Da sie die Kirche „freiwillig“ verlassen haben, wurden sie nicht einmal erkennungsdienstlich behandelt.
(Spürnase: JensTT)
[6]
Auch in diesem Jahr gab es in Brüssel eine diesmal nur regionale Gedenkveranstaltung am 11. September. Etwa 100 Mitglieder des Vlaams Belang wollten Blumen am Brüsseler WTC nieder legen, um der Opfer des Terroranschlages zu gedenken. Brüssels sozialistischer Bürgermeister Freddy Thielemans reagierte wie gewohnt mit Verbot, Polizeiknüppeln und Verhaftungen. Seine entlarvende Begründung: Es sei nicht angebracht, eine solche Trauerfeier während des muslimischen Fastenmonats Ramadan abzuhalten.
Tatsächlich wurden später am Tage Busse des öffentlichen Nahverkehrs in Brüssel von muslimischen Jugendlichen mit Steinen beworfen. Diese hatten sich dem Vernehmen nach provoziert gefühlt, weil der 3.000 Opfer muslimischen Terrors gedacht worden war.
Wie Brussels Journal[7] berichtet, griff die Polizei ein, nachdem Filip Dewinter einen Blumenstrauß niederlegen wollte und beendete die Zeremonie. Zwei Sekretärinnen des Vlaams Belang und ein weiteres Mitglied, die dem Beispiel Dewinters folgen wollten, wurden verhaftet und mussten den Tag in einer Gefängniszelle verbringen. Die weiblichen Gefangenen beschwerten sich später über sexuelle Belästigungen in der Haft. Eine antiamerikanische Demonstration der linksextremistischen Organisation ATTAC, die der US-Regierung die Inszenierung der Terroranschläge unterstellte, war einige Tage zuvor genehmigt worden.
Nicht verhaftet wurde dieses Mal der italienische EU-Abgeordnete Mario Borghezio, der übrigens am kommenden Wochenende beim Anti-Islamisierungskongress in Köln sprechen wird, obwohl er sich lautstark über das Verhalten der Brüsseler Polizei beschwerte. Man hatte wohl noch den Skandal in Erinnerung, den die Verhaftung des Parlamentariers am 11. September 2007 ausgelöst hatte. Damals musste sich die belgische Regierung offiziell bei Italien für die Misshandlung und Inhaftierung Borghezios entschuldigen.
Derweil bemüht sich der christdemokratische belgische Justizminister Vandeurzen, beim europäischen Parlament die Aufhebung der Immunität des Vlaams Belang-Fraktionsvorsitzenden Vanhecke zu erreichen, um ihm den Prozess wegen „Rassismus“ machen zu können. In einem Zeitungsartikel einer lokalen Parteizeitung war berichtet worden, dass die Schändung eines christlichen Friedhofes in Belgien durch muslimische Jugendliche begangen worden sei. Das belgische Recht verbietet aber Hinweise auf die Identität jugendlicher Krimineller, weshalb es Vanhecke auch nicht möglich wäre, vor Gericht die Wahrheit der Nachricht zu beweisen. Kafka lässt grüßen. Eine Verurteilung hätte zur Folge, dass Vanhecke bei der bevorstehenden Wahl zum europäischen Parlament nicht wieder kandidieren könnte.
(Quelle: Brussels Journal, Spürnasen: Jutta und FreedomWriter)
[11]Zwei Tage nachdem der Kölner Rat grünes Licht für den Bau der Großmoschee in Ehrenfeld unter Regie der türkischen Religionsbehörde gegeben hat, lässt Baudezernent Streitberger die Katze aus dem Sack. Nach dem Präzedenzfall melden selbstverständlich auch andere Moslemvereine Ansprüche auf repräsentative Großmoscheen an. Die gutmenschliche Anfangsidee deutscher Weltverbesserer einer „Zentralmoschee“ für alle Kölner Muslime ist längst vom Tisch. Wie wenig musste man von der fremden Kultur wissen, um sich einzubilden, Türken und Araber würden dieselbe Moschee benutzen?
Der neuen, repräsentativen Moschee in Ehrenfeld werden an anderer Stelle in Köln wohl weitere folgen: Baudezernent Bernd Streitberger geht davon aus, dass der Bauantrag der Türkisch-Islamischen Union nicht der letzte sein wird – „wenngleich diese Moschee schon etwas Besonderes ist“. Jedoch habe erst kürzlich der marokkanische Generalkonsul gegenüber Oberbürgermeister Fritz Schramma erklärt, dass die in Köln lebenden Muslime aus seiner Heimat, von denen ein großer Teil im Rechtsrheinischen wohnt, ebenfalls eine Moschee bauen möchten, möglicherweise in Mülheim, sagt OB-Sprecher Gregor Timmer
Tatsächlich existiert im „Araberviertel“ Humbold-Gremberg bereits eine arabische Großmoschee, die bis zu 2.000 Personen Platz bietet. Mit einem unauffälligen Eingang neben einem Gemüseladen erstrecken sich die Moscheeräume gleich über die Hinterhöfe mehrerer Mietshäuser. Das Verkehrschaos bei besonderen Anlässen, die Besucher aus Belgien, Holland und Frankreich anreisen lassen, ist dort legendär.
DITIB aber ist vor dem deutschen Recht ein Verein wie hunderte andere. Eine zentrale Institution des moslemischen Glaubens existiert nicht. Rechtlich gesehen ist ein Verein so gut wie der andere. Es gibt hunderte, und prinzipiell könnte jetzt jeder mit gleichem Recht ein repräsentatives Objekt beanspruchen.
Wenig interkulturelle Kompetenz für orientalisches Verhandeln beweist auch der evangelische Präses Nikolaus Schneider, der allen Ernstes zu glauben scheint, das Engagement seiner Kirche für den Moscheebau, einschließlich der Verleumdung der Kritiker auf Kirchenveranstaltungen würde nun durch die nachträglich geforderte Gegenleistungen belohnt:
Die Evangelische Kirche im Rheinland sieht nun die Ditib in der Pflicht, sich ihrerseits für die Anerkennung christlicher Kirchen in der Türkei einzusetzen. Eine solche Baugenehmigung sei dort für eine christliche Kirche „völlig undenkbar“, erklärte Präses Nikolaus Schneider gegenüber dem WDR.
Eine Ermahnung, die an Lächerlichkeit kaum zu überbieten ist. Verhandelt wird, zumal im Orient, vor dem Geschäft und nicht danach. Versprechungen der türkischen Seite sind dabei genau soviel wert, wie die Zusage von deutschsprachigen Predigten, auf der die jahrelange Unterstützung der CDU für die Großmoschee basierte. Inzwischen steht fest: Deutsche Predigten wird es nicht geben. Aber vielleicht eine kurze Zusammenfassung auf deutsch. Verhandlungssache: „Was Du zahle?“
An diesem Wochenende eröffnet im Norden Kölns, in Chorweiler, eine gerade fertiggestellte Moschee. Im benachbarten Feldkassel hatte letztes Jahr die DITIB mit einem Moscheeneubau überrascht[13], der nur durch die Aufmerksamkeit Kölner Bürger überhaupt bekannt wurde. Im südlichen Porz dauert es noch etwas. Dort ist eine Moschee in Bau. Viele, viele werden folgen.
[14]Wir Deutsche lieben Quiz-Sendungen im Fernsehen. Wenn es an den Bildschirmen um Millionen geht, schauen viele zu. Doch wenn es in der Realität um weitaus mehr geht – um Freiheit, Demokratie und um unsere auf Aufklärung und christlich-jüdischen Wurzeln beruhende Kultur –, schauen Millionen weg. PI-Leser können nun an einem Schnell-Test teilnehmen, bei dem es fünf Bücher „SOS Abendland – Die schleichende Islamisierung Europas“[14] zu gewinnen gibt.
Bei diesem Quiz können PI-Leser ihr Wissen über die Aufgabe unserer Werte und die Islamisierung unseres europäischen Kulturkreises testen. Sie dürfen bei der Beantwortung der Fragen Joker einsetzen und gern Verwandte oder Freunde anrufen. Diskutieren Sie mit ihnen über die Antworten, denn die Ereignisse hätten es allesamt verdient, in der Öffentlichkeit – außer auf PI – bekannter zu werden. Können Sie nachfolgende Fragen beantworten?
FRAGE 1: In welchem Land wird das öffentliche Zeigen einer offiziellen Landesflagge inzwischen als Diskriminierung moslemischer Zuwanderer gesehen und kann von der Polizei mit einem Bußgeld belegt werden?
a. Schweden b. Schweiz c. Dänemark d. England
FRAGE 2: In welchem Land zahlt eine christliche Kirche seit dem Sommer 2008 Schutzgeld an Moslems, die als »Bodyguards« arbeiten, damit Kirchgänger nicht länger von Jugendlichen anderer Kulturkreise angegriffen werden?
a. Schweiz b. Dänemark c. Deutschland d. Polen
FRAGE 3: In wie vielen Jahren wird nach Angaben der jüngsten belgischen Universitätsstudie die europäische Hauptstadt Brüssel islamisch sein?
a. 15 bis 20 b. 20 bis 25 c. 25 bis 30 d. 30 bis 35
FRAGE 4: Wann etwa wird Schweden voraussichtlich eine muslimische Bevölkerungsmehrheit haben?
a. 2030 b. 2035 c. 2040 d. 2045
FRAGE 5: In welchen Städten gibt es zwar ein Rauchverbot in Restaurants, von dem allerdings Besucher islamischer Restaurants ausgenommen sind, die Wasserpfeife rauchen?
a. Vancouver b. Paris c. Rom d. Berlin
FRAGE 6: In welchem Land wird die wachsende Zahl von Vergewaltigungen durch Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis mit dem »Klimawandel« begründet?
a. Schweden b. Norwegen c. Dänemark d. Island
FRAGE 7: In welchem europäischen Land werden Muslime in arabischer Sprache darüber aufgeklärt, dass die Einheimischen nicht Menschen zweiter Klasse sind, sondern auch Menschenrechte haben? In dem betreffenden Land gibt es zudem mit öffentlichen Mitteln finanzierte Umzüge für Einheimische, die vor den Übergriffen unserer Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis den Wohnort wechseln wollen.
a. Belgien b. Dänemark c. Italien d. Frankreich
FRAGE 8: In welchem Land haben 25 Prozent der Muslime in einer von der Regierung in Auftrag gegebenen Studie Gewalt gegen andersgläubige Mitbürger in ihrer neuen Heimat als »legitim« erachtet?
a. Deutschland b. Spanien c. Schweiz d. Belgien
FRAGE 9: In welchem europäischen Land bekommen nur Muslime, die in der nach den Gesetzen des Landes illegalen Vielehe leben, staatliche Sonderzuwendungen für Zweit- und Drittfrauen?
a. Schweden b. Polen c. Deutschland d. Großbritannien
FRAGE 10: In welchem Land wurden Gefängnis-Toiletten umgebaut, weil Muslime auf Toiletten weder mit Gesicht noch mit Rücken gen Mekka gewandt sitzen dürfen?
a. Luxemburg b. Frankreich c. Deutschland d. Großbritannien
FRAGE 11: In welcher Stadt wurde 2008 der erste Wohnblock für ältere Mitbürger eröffnet, in dem alle Toiletten und auch die Betten Islam-konform ausgerichtet sind?
a. Baden-Baden b. Brügge c. Bristol d. Barcelona
FRAGE 12: In welchem europäischen Land durfte die Polizei nicht eingreifen, als junge muslimische Demonstranten öffentlich die Vergasung von Juden gefordert haben?
a. Deutschland b. Belgien c. Niederlande d. Italien
FRAGE 13: In welchen Ländern sind 70 Prozent der inhaftierten Straftäter Muslime?
a. Spanien b. Dänemark c. Italien d. Frankreich
FRAGE 14: In welchem Land wurden 2008 drei Mitbürger, die auf Polizisten geschossen haben, vom Richter sofort wieder ohne Verfahren auf freien Fuß gesetzt, weil man Angst vor muslimischen »Rassenunruhen« hatte?
a. Niederlande b. Spanien c. Österreich d. Belgien
FRAGE 15: In welchem Land kandidiert eine islamische Partei für die Regierung, deren Kandidaten sich nur in Moscheen präsentieren, nicht die Landessprache sprechen wollen und keine Interviews geben?
a. Niederlande b. Frankreich c. Belgien d. Norwegen
FRAGE 16: In welcher Hauptstadt eines europäischen Landes mussten Schwimmbad-Besucher in mehreren multikulturellen Stadtteilen unter Polizeischutz baden, weil Mitbürger aus dem islamischen Kulturkreis sie sonst ständig angegriffen hätten?
a. Berlin b. London c. Paris d. Kopenhagen
FRAGE 17: In welchem europäischen Land hat im Dezember 2006 zum ersten Mal eine vollverschleierte Muslima in einem bekannten Privatsender eine alternative – islamische – Weihnachtsansprache an die Bevölkerung verlesen dürfen; eine Frau, die Christen als »Ratten« bezeichnete, die Umwandlung von Gaststätten in Moscheen forderte und öffentliche Musikdarbietungen verbieten lassen möchte?
a. Italien b. Frankreich c. Großbritannien d. Schweden
FRAGE 18: Welches europäische Land hat als Erstes Scharia-konforme Staatsanleihen aufgelegt?
a. Deutschland b. Großbritannien c. Norwegen d. Italien
FRAGE 19: In welchem Land hat eine Gemeinde muslimischen Mitbürgern einen Teil des christlichen Friedhofs zur Verfügung gestellt – worauf die Muslime den Austausch der durch Christen »verunreinigten« Erde auf Kosten der Gemeinde gefordert haben?
a. Lettland b. Irland c. Schweiz d. Deutschland
FRAGE 20: In welchem Land müssen Polizisten seit 2008 Koran-Unterricht nehmen?
a. Dänemark b. Portugal c. Großbritannien d. Italien
FRAGE 21: In welchen europäischen Städten wurde 2007 das Neujahrsfeuerwerk aus Angst vor randalierenden Muslimen verboten?
a. Paris b. Brüssel c. Berlin d. London
FRAGE 22: In welchem Land hat der Erzbischof öffentlich die Einführung von Teilen der Scharia gefordert, um Spannungen zwischen den Bevölkerungsgruppen abzubauen?
a. Niederlande b. Großbritannien c. Frankreich d. Spanien
FRAGE 23: In welcher Stadt hat eine Universitätsklinik eine Blutbank nur für Muslime geplant?
a. Utrecht b. Bremen c. Liverpool d. Lyon
FRAGE 24: In welchem Land hat eine bekannte Bankengruppe die Sparschweine aus dem Verkehr gezogen, weil diese angeblich nicht länger in eine multikulturelle Umgebung passen und junge Muslime beleidigen könnten?
a. Schweiz b. Norwegen c. Niederlande d. Deutschland
FRAGE 25: Welches Land fühlt sich von nicht-integrationsbereiten Migranten kulturell überfremdet und will alle Ausländer nach jeweils längstens sechs Jahren Aufenthalt generell in ihre Heimatländer deportieren?
a. Island b. Schweiz c. Bahrain d. Polen
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Alle Fragen betreffen die Jahre 2007 und 2008. Eine Hilfestellung gibt es vom 2. September 2008 an unter www.sos-abendland.de[15]. Dort werden alle 850 Original-Quellenangaben, die im Buch genannt werden, als weiterführende Links veröffentlicht. Zum ersten Mal verschmilzt ein gedrucktes Sachbuch komplett mit dem Internet.
Ralph Giordano, der das Buch exklusiv vorab lesen durfte, sagt zum Inhalt:
„Der Inhalt dieses Buches ist erschreckend! Einer der großen Bundesgenossen bei der Islamisierung Europas ist die Unwissenheit der Bevölkerung. Das Buch SOS Abendland hilft bei der Aufklärung. Die Fakten sind erdrückend. Es ist kaum zu glauben, wie weit die Islamisierung in einzelnen europäischen Ländern bereits fortgeschritten ist. Die meisten Bürger haben keine Ahnung, was da wirklich vor sich geht.“
Die Auslosung erfolgt unter allen richtigen Einsendungen, der Rechtsweg ist ausgeschlossen, keine Barauszahlung. Die Lösungen bitte bis 11. Oktober 2008 (Einsendeschluß) mit Angabe einer Adresse, an die der Gewinn geschickt werden soll, per E-Mail oder Postkarte an folgende Adresse :
Kopp Verlag & Fachbuchversand
Abt. Quiz SOS Abendland
Pfeiferstr. 52
72108 Rottenburg a. N.
[17]Geld scheint beim ZDF keine Rolle zu spielen: Um das Fußball-Freundschaftsspiel Deutschland gegen Belgien am vergangenen Mittwoch zu moderieren, hat der Mainzer Sender extra seinen Mann für investigativepolitisch korrekte Interviews[18], Johannes B. Kerner, aus Peking nach Nürnberg einfliegen lassen – 7700 Kilometer hin, 7700 Kilometer zurück.
Weil sich unter den 3600 Mitarbeitern des Hauses keiner fand, der das spektakuläre Spitzenfußballländerspiel Deutschland gegen Belgien in Nürnberg angemessen präsentieren konnte, wurde extra der Spitzenfußballländerspielmoderator Johannes B. Kerner von Olympia aus Peking eingeflogen, wohin er dann heute wieder zurückdüst. Klingt bekloppt – ist es auch. Hätten Sie gewusst, lieber Leser, dass Sie die nächsten 34 Jahre und zwei Monate Ihre Fernsehgebühr nur dafür bezahlen, dass Johannes in der Weltgeschichte spazierenfliegen kann? Jetzt wissen Sie’s, denn die K hat es für Sie ausgerechnet.
Es ist nämlich so: Wir nehmen an, dass ZDF-Intendant Markus Schächter seinen Leib-und-Magen-Moderator nicht mit Mao-Tse-Tung-Airways nach Deutschland verschickt, sondern standesgemäß mit der Lufthansa. Auch gehen wir fest davon aus, dass JBK nicht in der Holzklasse jettet, sondern First Class, er ist schließlich nicht Töpperwien. 6990,26 Euro nimmt die Lufthansa für den First-Class-Trip Peking – Frankfurt – Peking – das macht, wie besprochen, gut 34 Jahre GEZ. Weil das ZDF bei der Lufthansa höchstwahrscheinlich Rabatt kriegt, reichen vielleicht auch schon 25 bis 30 Jahre, wer weiß das schon genau? Für Kerners Reisespesen (ohne Rabatt) kriegen Sie übrigens 13 106 tz-Ausgaben, also bis ins Jahr 2053, aber das nur nebenbei.
Ein Umwelt-Ferkel ist Miles-and-more-Johannes übrigens auch noch. 15 660 Kilometer von Peking nach Frankfurt und zurück – das macht 1711 Kilo CO2. Dafür müssen 171 Bäume ein Jahr lang wachsen, um den Frevel auszugleichen. Wenn das Klima demnächst noch ein bisserl mehr stirbt, bedanken Sie sich beim ZDF.
Während sich die linksextremistische Szene in Köln unter Schirmherrschaft des CDU-OB Schramma in immer groteskeren Verrenkungen[21] „querlegt“, um den öffentlichen Auftritt einiger rechter Parlamentarier[22] aus Nachbarländern zu verhindern, da dieser in Köln, anders als in Italien, Frankreich, Österreich oder Belgien offenbar zum unmittelbaren Ausbruch des Nationalsozialismus zu führen droht, scheint man auf der organisatorischen Ebene der Kölner Polizei noch gewillt, nach geltendem Recht zu handeln.
Entgegen der aufgeblasenen Ankündigungen des Kölner Polizeipräsidenten, alles zu unternehmen, um die Abschlusskundgebung der Anti-Islamisierungskonferenz zu verhindern, haben die Polizeipraktiker vor Ort jetzt gemeinsam mit dem Veranstalter einen endgültigen Ort für die Kundgebung festgelegt. Die Wahl des Platzes dürfte der Antifa nicht gefallen.
Definitiv findet die Kundgebung jetzt am 20. September, ab 12 Uhr auf dem Kölner Heumarkt statt, und nicht, wie ursprünglich angedacht auf dem Roncalliplatz am Dom. Der Heumarkt am Südrand der Kölner Altstadt, direkt an der Brückenauffahrt zur Deuzer Brücke gelegen, bietet den Veranstaltern einige organisatorische Vorteile.
Hier, wo auch die bekannten Großveranstaltungen zum Karneval am 11.11. und zu Weiberfastnacht stattfinden, dürfte es insbesondere schwerfallen, wie von Schramma und der Antifa geplant, durch Straßensperren nach Balkanart interessierten Bürgern den Zugang zum Platz zu verwehren. Denn anders als der Roncalliplatz, der nur über zwei schmale Zugänge verfügt, die sich mit wenigen Chaoten und einem quergelegten Bürgermeister relativ einfach blockieren ließen, ist der Heumarkt von vielen Seiten zugänglich. Eine Blockade scheint dort weitgehend ausgeschlossen.
Die Einigung auf den Heumarkt als Veranstaltungsort ist ein deutlicher Hinweis, dass die Kölner Polizei gewillt ist, die rechtmäßige Ausübung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit auch am 20. September in Köln zu schützen.
Die Meldung, in korrekter Formulierung des DKP-geführten Kölner Stadtanzünder kann man hier nachlesen[23].
Jetzt lässt die Bundesregierung die Muskeln spielen: Im Rahmen der Gefahrenvorsorge sei man gewillt, die Einreise potentieller Straftäter zu unterbinden, teilte die Regierung auf Anfrage der Linkspartei mit[24]. Betroffen sind aber nicht kriminelle Familienclans aus dem Libanon oder ehrenmordende Halsabschneider aus Anatolien, sondern gewählte Parlamentsabgeordnete aus europäischen Nachbardemokratien.
Ursache der Aufregung ist der von der Kölner Kleinpartei Pro Köln (Foto) für den 19. bis 21. September geplante Anti-Islamisierungskongress[25]. Nun kann man geteilter Meinung sein, ob etwa die Einladung des Franzosen Jean Marie Le Pen ein glücklicher Griff ist, um Wähler aus dem demokratischen Spektrum rechts der nach links verschobenen CDU anzusprechen. Tatsache ist, dass die meisten der ausländischen Gäste, wie Heinz-Christian Strache aus Österreich oder Filip Dewinter aus Belgien mit teilweise erheblichen Stimmanteilen in ihren Heimatländern zu Volksvertretern gewählt wurden.
Die CDU-geführte Bundesregierung wäre gut beraten, genau zu überlegen, ob es ihr zusteht, gestandene Demokratien wie Frankreich, Belgien, Italien oder Österreich zu brüskieren, indem sie Parlamentariern dieser Länder die Freizügigkeit im Schengenraum versagt, um ausgerechnet den Wünschen der früheren DDR-Machthaber aus der Stasipartei zu Willen zu sein.
Es ist wie ein Witz der Geschichte: Ausgerechnet Belgien, das Zentrum des Vielvölkermolochs EU, steht selber davor, auseinander zu fallen. Grund: Divergierende Interessen der beiden wichtigen Bevölkerungsteile des Zwergstaates. Symptom: Regierungsbildung dauert in Belgien jetzt länger als die folgende Amtszeit. Der mühsam gefundene Ministerpräsident Leterme tritt resigniert zurück.
Leterme stammt aus dem niederländischsprachigen Flandern und drang gemeinsam mit anderen flämischen Politikern auf mehr Autonomie für die wirtschaftlich prosperierende Region, die das französischsprachige Wallonien mit milliardenschweren Transferzahlungen subventioniert. In seinem Rücktrittsersuchen beklagte der flämische Christdemokrat, eine Überbrückung der Differenzen zwischen flämischen und wallonischen Parteien habe sich als unmöglich erwiesen. „Das zeigt, dass der belgische Föderalismus an seine Grenzen gestoßen ist“, erklärte Leterme.
Der Ministerpräsident stand unter erheblichem Druck, weil seine Christdemokraten ein Wahlbündnis mit der flämisch-nationalistischen Partei NVA bilden. Deren Vorsitzender Bart De Wever drohte am Montag mit einem Bruch der Allianz, falls die Frist zur Aushandlung einer Staatsreform verlängert werden sollte.
Die Koalitionsregierung aus Christdemokraten, Liberalen, Sozialisten sowie flämischen und wallonischen Nationalisten war am 20. März nach fast zehn Monaten Staatskrise gebildet worden. Nach der Parlamentswahl am 10. Juni 2007 hatten sich die Spannungen zwischen den 6,5 Millionen Flamen und rund vier Millionen Wallonen erheblich verschärft. Die frankophonen Belgier fürchten, die flämischen Forderungen nach mehr Autonomie für die Regionen könnten die wirtschaftliche Kluft zwischen Flandern und Wallonien weiter vertiefen und letztlich zum Zerfall des erst 1830 gegründeten Gesamtstaats führen.
Foto: Meinungsfreiheit in Brüssel. Festnahme des flämischen Parlamentariers Frank Vanhecke am 11. September 2007 [8])
Der Privatbesitz an Produktionsmitteln, die unternehmerische Entscheidungsfreiheit und die persönliche Haftung des Mittelständlers für wirtschaftlichen Misserfolg sind die Grundlage unserer kapitalistischen Wirtschaftsordnung. Das erfolgreichste Wirtschaftssystem der Menschheitsgeschichte, das im Gegensatz zu sozialistischen Utopien politische Freiheit erlaubt und gleichzeitig in einem bisher nicht gekannten Ausmaß auch die Besitzlosen, ja selbst die Leistungsunwilligen, am Wohlstand teihaben lässt.
Durch das Antidiskriminierungsgesetz der EU wird die Entscheidungsfreiheit des Unternehmers, den nach seinen persönlichen Kriterien besten Bewerber für eine Stelle auszuwählen, empfindlich eingeschränkt. In Belgien steht jetzt einer vor Gericht, weil er Bewerber ablehnte, die seinem Geschäft geschadet hätten.
„Personal gesucht“, stand auf der Plakatwand am Rand der Autobahn. Der belgische Unternehmer Pascal Feryn hatte sie im Frühjahr 2005 aufstellen lassen. Doch die Werbung war in seinen Augen wenig erfolgreich. „Außer diesen Marokkanern hat in vierzehn Tagen niemand auf unseren Aufruf reagiert“, sagte Feryn kurz darauf in einer belgischen Zeitung. „Marokkaner suchen wir aber nicht. Unsere Kunden wollen sie nicht.“ Feryns Firma verkauft Schwingtüren und baut sie in Privathäuser und Wohnungen ein.
Der Fall, der an diesem Donnerstag den Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beschäftigen wird, könnte einem Lehrbuch zum Thema Diskriminierung entstammen. Viele Unternehmen in Europa sperren sich dagegen, dass die EU den Schutz vor Diskriminierung immer weiter ausdehnt. Sie wehren sich gegen den Vorwurf, Ungleichbehandlungen geschähen allein aus bösem Willen. Viele Arbeitgeber nehmen für sich in Anspruch, dass sie durchaus rationale Gründe haben, wenn sie bestimmte Bewerber von vornherein ausschließen. Ob das als Begründung ausreicht, wird der EuGH nun klären müssen.
Keine Beschwerden von Marokkanern
Der Fall wirft noch eine weitere grundsätzliche Frage auf: Kann schon die bloße Äußerung eines Arbeitgebers eine Diskriminierung sein? Keiner der betroffenen Marokkaner hatte sich beschwert. Feryn hat sie offenbar nicht offen abgelehnt, aber signalisiert, dass Bewerbungen von bestimmten Personen nicht willkommen sind. Erfüllt das den Tatbestand?
Der Unternehmer selbst sieht sich in einem Dilemma. Er sei kein Rassist, sagte er. Er wisse, dass genauso viele Belgier wie Ausländer in Wohnungen einbrechen. Doch viele seiner Kunden hätten Angst und wollten keine Ausländer in ihr Haus lassen. „Ich muss mich nach den Forderungen meiner Kunden richten“, sagte Feryn, sonst würden diese den Auftrag anderweitig vergeben. „Dann kann ich mein Geschäft schließen.“ Er habe dieses Problem „in Belgien nicht verursacht“. Er wolle nur, „dass die Firma läuft und dass wir am Jahresende unseren Umsatz erreichen, und wie schaffe ich das? Indem ich es so mache, wie der Kunde es will!“
Abneigung gegen gewisse Bewerber
Damit war aus Feryns Sicht die Sache erledigt. Die zuständige Antidiskriminierungsstelle in Belgien sah das jedoch anders. Sie ging gegen den Unternehmer juristisch vor, weil sie in dessen Äußerungen eine unzulässige Diskriminierung wegen der Rasse und der ethnischen Herkunft sieht. Ob der EuGH diese Auffassung teilt, ist offen. Zumindest aber der Generalanwalt in Luxemburg, Poiares Maduro, folgte im März in seinen Schlussanträgen den Argumenten der Antidiskriminierungsstelle: Schon in der bloßen Äußerung Feryns sei eine Diskriminierung zu erkennen, weil Interessenten sich danach mangels Erfolgschance gar nicht erst bewerben würden, sagte Maduro. Würde man das nicht als Diskriminierung werten, könnten Arbeitgeber einfach ihre Abneigung gegen gewisse Bewerber im Voraus „so offen wie möglich publik machen“.
Auch den Einwand, dass die Kunden keine Ausländer wünschten, bügelte Maduro ab. Er sei „völlig ohne Bedeutung“. Selbst wenn er zutreffe, würde das nur beweisen, dass der Markt kein Heilmittel gegen Diskriminierung sei. Im Gegenteil. Es veranschauliche, dass ein Eingreifen des Gesetzgebers notwendig sei.
Besser kann man den volkspädagogischen Größenwahn linksgestrickter EU-Bürokraten nicht ausdrücken. Der Staat muss wieder einmal den Markt kontrollieren, weil der nicht die gewünschte Ideologie hervorbringt? Das letzte Experiment dieser Art endete 1989 nach Millionen Toten.
In Belgien werden die Zustände immer haarsträubender: Erst vor ein paar Tagen wurde am „Gare du Midi“ in Anderlecht eine junge Frau von zwei Männern vergewaltigt. Sie stieg aus dem Zug aus, wurde neben einem Bankomat gegen die Wand gedrückt und vor den Augen der Passanten ungestört missbraucht, obwohl man ihr beim Akt ein Messer an den Hals hielt.
Kurz darauf wurde am gleichen Bahnhof schon wieder ein Mädchen missbraucht – diesmal waren es fünf Vergewaltiger.
Die junge Frau wurde, wie die belgische DHnet berichtet[28], von den fünf Angreifern mit Gewalt in eine Wohnung gezerrt und missbraucht. Nach der Tat war sie so verstört, dass sie bis heute nicht wirklich vernehmungsfähig ist.
Der Vater des ersten am Bankomat missbrauchten Mädchens Lola geht jetzt erst recht auf die Barrikaden. Er meint:
„Nein, aber stellen Sie sich mal vor, in was für einer Welt wir leben? Es ist ein Skandal, dass ich von der Justiz im Stich gelassen werde. Meine Tochter wurde vor zwölf Tagen missbraucht und ich musste selbst bei den Behörden anrufen, um zu erfahren, wo die Ermittlungen stehen.“
Offensichtlich sind diese noch nicht besonders weit gediehen, da die Überwachungskamera anscheinend zur Tatzeit außer Betrieb war.
Aus welchem Kulturkreis die Täter stammen, möchte die Zeitung lieber nicht verraten.
[1] Am heutigen Dienstag beginnt im belgischen Mechelen eine dreitägige Konferenz [2] über die christlich-muslimischen Beziehungen auf dem Alten Kontinent, an der Experten der Konferenz europäischer Bischofskonferenzen (CCEE), der Konferenz europäischer Kirchen (KEK) und Vertreter der wichtigsten europäischen Islam-Organisationen teilnehmen. Pater Hans Vöcking [3] (Foto), Mitorganisator der Konferenz und Sekretär der bischöflichen Kommission, will im interreligiösen Dialog gemeinsame Werte mit den Moslems verteidigen.
Während sich die linksextremistische Szene in Köln unter Schirmherrschaft des CDU-OB Schramma in 
Jetzt lässt die Bundesregierung die Muskeln spielen: Im Rahmen der Gefahrenvorsorge sei man gewillt, die Einreise potentieller Straftäter zu unterbinden, teilte die Regierung 
Der Privatbesitz an Produktionsmitteln, die unternehmerische Entscheidungsfreiheit und die persönliche Haftung des Mittelständlers für wirtschaftlichen Misserfolg sind die Grundlage unserer kapitalistischen Wirtschaftsordnung. Das erfolgreichste Wirtschaftssystem der Menschheitsgeschichte, das im Gegensatz zu sozialistischen Utopien politische Freiheit erlaubt und gleichzeitig in einem bisher nicht gekannten Ausmaß auch die Besitzlosen, ja selbst die Leistungsunwilligen, am Wohlstand teihaben lässt. 