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[1]Schallende Ohrfeige für den feisten Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD), der den Marburgern verbieten wollte, eines ermordeten Bürgers zu gedenken (PI berichtete[2]). Das Verwaltungsgericht Gießen hob die Verbotsverfügung auf und machte klar, wer in Marburg der wahre Verfassungsfeind ist. Das Verbot des roten Stadtfürsten ist rechtswidrig und verletzt unser Grundgesetz, der Trauermarsch kann morgen wie angemeldet stattfinden.
Mit einem soeben den Beteiligten mitgeteilten Beschluss hat das Verwaltungsgericht Gießen auf die Eilanträge zweier Veranstalter hin, ein Versammlungsverbot der Stadt Marburg außer Vollzug gesetzt. Die für den morgigen Samstag geplante Kundgebung „Gedenkmarsch für Samuel“ kann daher wie angemeldet stattfinden.
Hintergrund ist der Tod eines 25-jährigen Mannes, der bei einer tätlichen Auseinandersetzung am 14. August 2010, schwere Verletzungen erlitten hatte, denen er eine Woche später erlag. Auf mehreren Homepages wird zur Teilnahme an dieser Kundgebung aufgefordert. Der Oberbürgermeister der Universitätsstadt Marburg verbot die angemeldeten Demonstrationen und jedwede Ersatzveranstaltungen.
Der Eilantrag der beiden Veranstalter gegen die sofortige Vollziehung der Verbote hatte nun Erfolg. Das Gericht befand bei der allein möglichen summarischen Prüfung der gestern Nachmittag und heute morgen eingegangen Eilanträge, dass die Verbote offensichtlich rechtwidrig seien. Ein vorbeugendes Versammlungsverbot komme unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nur als „ultima ratio“ in Betracht. Es lägen aber keine Anhaltspunkte dafür vor, dass die Versammlung auf unfriedliche Ziele gerichtet sei. Soweit befürchtet werde, dass sich betroffene Gruppen ebenfalls zur Versammlung einfinden und diese stören könnten, rechtfertige dies allein nicht ein Verbot der Versammlung. Sollte die Versammlung keinen friedlichen Verlauf nehmen, müsse ggf. ihre Auflösung geprüft werden, wenn dem nicht anders begegnet werden könne. Den friedlichen Teilnehmern an der Demonstration dürfe aber nicht von vorneherein die Möglichkeit der Grundrechtsausübung genommen werden.
Eine politische Auseinandersetzung im öffentlichen Raum, wie sie mit der Versammlung beabsichtig sei, müsse prinzipiell hingenommen werden. Dem stünden nach Lage der Akten auch private Interessen der Angehörigen nicht entgegen. Die Beisetzung werde nach Ort und Zeitpunkt durch die Kundgabe nicht gestört.
Unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, wies das Gericht noch darauf hin, dass eine Versammlung nicht nur verboten werden könne, weil ihr Motto für sozialunverträglich und störend gehalten werde. Die plurale Demokratie des Grundgesetzes vertraue auf die Fähigkeit der Gesamtheit der Bürger, sich mit Kritik an der Verfassung auseinander zu setzen und sie dadurch abzuwehren.
Der Beschluss vom 27.08.2010, 9 L 2370/10 ist noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten können dagegen (binnen 2 Wochen) Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel einlegen.
Zeit und Treffpunkt für Teilnehmer des Trauermarsches wird im Laufe des Abends auf der Webseite der Veranstalter[4] bekannt gegeben. Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Ermordete nicht in rechtsextremen Kreisen aktiv war und es sich bei der Veranstaltung um einen unpolitischen Schweigemarsch handelt. Politische Äußerungen in Wort oder Schrift sind während der Dauer der Veranstaltung unerwünscht.
Der Anmelder des Gedenkmarsches wurde gestern Abend vor seiner Wohnung von Schlägern mit Pfefferspray und Faustschlägen überfallen und verletzt.
Teilnehmer der Veranstaltung informieren sich bitte auf der Seite des Veranstalters[4] über Einzelheiten und eventuelle Neuigkeiten.
[5]
Es sind immer dieselben, die mahnend die Stimme erheben und nicht in das allgemeine Geheul derer einstimmen, die Sarrazins Thesen nur bestätigen: Ralf Giordano, der ehemalige BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel, die Islamkritikerin Necla Kelek und der Berliner Abgeordnete René Stadtkewitz. Sie alle zeichnet aus, dass sie sich inhaltlich mit Sarrazin auseinandergesetzt haben, Probleme ansprechen und nicht schönreden und seinen Thesen zustimmen.
Auszüge daraus wurden bereits im „Spiegel“ und in „Bild“ veröffentlicht. Darin kritisiert der heutige Bundesbankvorstand scharf die Sozial-, Bildungs- und Einwanderungspolitik. Ein Heer von Integrationsbeauftragten und Islamforschern bemühe sich um „Verharmlosung, Selbsttäuschung und Problemleugnung“. Zudem geht Sarrazin in seinem 464-Seiten-Werk heftig mit dem Islam und muslimischen Migranten ins Gericht. So schreibt er beispielsweise: „Bei keiner anderen Religion ist der Übergang zu Gewalt, Diktatur und Terrorismus so fließend.“
Was ja auch stimmt. Oder kann auch nur einer der sogenannten Kritiker das Gegenteil beweisen?
Viele, darunter auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), bezeichnen Sarrazins Äußerungen als verletzend und diffamierend. Parteifreunde werfen Sarrazin gar vor, Gedankengut der NPD zu vertreten.
Denn eine weitere Steigerung gibt es nicht. Allen voran zeichnet sich der Zentralrat der Juden mit der Verharmlosung der NS-Zeit aus:
Der Zentralrat der Juden bezeichnete Sarrazins Äußerungen gar als „extrem gefährlich“, denn: „Seine rassistischen Hasstiraden, die er jetzt seit Monaten ablässt, ähneln demjenigen, der mit einem Feuerzeug kreuz und quer über eine Tankstelle läuft.“
Da ist es wohltuend, dass es in dem hysterischen Geheule der Gutmenschen noch Stimmen der Vernunft gibt:
„Natürlich ist Herr Sarrazin ein großer Mahner. Er ist einer, der die Wahrheit sagt“, so Publizist Ralph Giordano zur B.Z.. Allerdings gingen seine Kritiker nicht auf diese empirischen Wahrheiten ein, sagte Giordano und betonte: „Niemand analysiert die verfehlte Integrationspolitikpolitik in diesem Land klarsichtiger als Herr Sarrazin.“(…) „Ich halte es für verfehlt, Herrn Sarrazin in die Ecke des Nationalsozialismus zu rücken. Nichts ist mit dem Nationalsozialismus vergleichbar. Das sage ich als Überlebender des Holocaust.“
Das finden wir auch. Und jemanden wie Sarrazin in diese Ecke zu rücken, ist gleichbedeutend mit einer Verharmlosung dieser finsteren Zeit.
Auch Ex-BDI-Präsident Hans-Olaf Henkel verteidigt Sarrazin. „Mit Sicherheit ist er kein Rassist, wohl aber einer, der die Auswüchse des Islam thematisiert“, betonte Henkel und erläuterte: „Sarrazin zeichnete sich immer durch die gleichen Eigenschaften aus: Er orientiert sich akribisch an den Fakten und es bereitet ihm eine sadistisch anmutende Freude, Menschen mit unangenehmen Wahrheiten zu konfrontieren.“
Der Berliner CDU-Chef Frank Henkel, der schon für den Rausschmiss von Stadtkewitz sorgte, gefällt sich unterdessen mit folgender Aussage:
„Natürlich dürfen wir die vorhandenen Probleme nicht schönreden“, sagt CDU-Landes- und Fraktionschef Frank Henkel.
Was unsere „Eliten“ ja permanent tun.
„Aber wer Bildungsprobleme mit Erbfaktoren und Behinderungen bei Migranten begründet, dem ist nicht mehr zu helfen. Das ist zutiefst menschenverachtend.“
Um Sarrazins Thesen zu „widerlegen“, war es da wirklich nötig, als Beweis des Gegenteils sich selbst anzuführen?
René Stadtkewitz, Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin, schreibt:
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Vertrieb des Buches von Dr. Thilo Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ ist kaum richtig angelaufen und schon werden seine Aussagen zerrissen, verurteilt und als rassistisch abgestempelt und natürlich wieder einmal wird der Parteiausschluss gefordert. Ich finde diese Entwicklung bemerkenswert. Kaum jemand dürfte das Buch zuvor vollständig gelesen haben. Ich selbst erhielt das Buch – obwohl langfristig vorbestellt – am gestrigen Tage. Denn hätten die Diffamierer von Sarrazin sich die Mühe gemacht, das Buch auch nur einmal durchzublättern, es wenigstens im Schnelldurchlauf zu überfliegen, dann wären sie zu der Erkenntnis gelangt, dass Dr. Sarrazin sowohl die demografische Entwicklung als auch die Migration, was sowohl die Immigration als auch die Emigration einschließt, sehr differenziert betrachtet und auch mit Fakten belegt. Darüber hinaus bietet er dem Leser eine Reihe von Vorschlägen, über die diskutiert werden kann und muss.
Ich möchte auf die unsinnigen Unterstellungen und Forderungen von Politikern aller Parteien, die sich zu den Aussagen Dr. Sarrazins im typischen Automatismus geäußert haben, im Einzelnen nicht eingehen, sondern stelle wieder einmal fest, wie sehr sich die Politik selbst fesselt und nach wie vor nicht bereit ist, über Probleme der Integration insbesondere von Zuwanderern aus islamisch geprägten Ländern zu debattieren. Dass das Aufeinandertreffen zweier völlig unterschiedlicher Gesellschaftsmodelle durch die Zuwanderung aus dem Islamischen Raum zu erheblichen Konflikten führen musste, dürfte auch den heute verantwortlichen Politkern seit Jahrzehnten bekannt gewesen sein. Umso unverständlicher ist es, wie sie nun auf diese sachliche Lagebeschreibung reagieren. Obwohl die Debatte dringend notwendig ist, weil nur so über verschiedene Lösungsansätze überhaupt nachgedacht werden kann, wird sie nach wie vor verweigert und der Debattenstifter zur Unperson erklärt. Unabhängig vom Schaden, den die Diffamierer für das politische Klima in Deutschland anrichten, begreifen sie vermutlich nicht, dass sie es sind, die durch Ihre Verweigerung dazu beitragen, dass nicht nur dem eigenen Land die Zukunft gestohlen wird, sondern dass zahlreiche Frauen mitten in Deutschland im Namen der Ehre hingerichtet bzw. um ihre vom Grundgesetz geschützten Recht tagtäglich betrogen werden. Dass sich nun auch die Kanzlerin daran beteiligt, ist besonders verwerflich.
Wir werden über diese Probleme reden müssen. Wenn aber die Politik sich nach wie vor weigert, ihr Handeln endlich am Allgemeinwohl der Gesellschaft auszurichten, wird es in kurzer Zeit zu einer Veränderung der politischen Landschaft in Deutschland kommen müssen.
[7]Rechtgläubige Herrenmenschen schienen, wie die Beispiele zeigen, Untermenschen gerne als Sklaven zu halten[8] und diese mit Vorleibe zu misshandeln. Dies bekam auch die 50-jährige Ariyawathie aus Sri Lanka zu spüren, die sich in Saudi-Arabien etwas Geld als Dienstmädchen verdienen wollte.
Ihre Herren rammten ihr glühende Nägel ins Fleisch[9], wenn sie vor Erschöpfung nicht mehr arbeiten konnte.
Die saudische Zeitung „Arab News“ berichtete am Mittwoch, die Botschaft von Sri Lanka suche jetzt nach den Peinigern der Haushaltshilfe, die von einer Arbeitsagentur in der Hauptstadt Riad vermittelt worden war. Als „Teufel ohne einen Funken Mitleid“, beschreibt Ariyawathie ihre früheren Arbeitgeber.
Misshandlungen an der Tagesordnung
Menschenrechtsorganisationen haben schon mehrfach gegen die Ausbeutung und Misshandlung von Hausangestellten in Saudi-Arabien protestiert. Die Gesetze des islamischen Königreiches führen dazu, dass ausländische Arbeitskräfte von ihren Arbeitgebern, die ihnen oft schon bei der Ankunft des Pass abnehmen, extrem abhängig sind.
Natürlich haben diese menschenverachtenden Gesetze des „islamischen Königreiches“ nichts mit dem Islam zu tun.
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[10]Der Mord an einer aus Vietnam stammenden dreifachen Mutter erschüttert die westfälische Kleinstadt Iserlohn. Die Inhaberin eines Thai- und China-Grills war zunächst beraubt worden. Beim Versuch, die Täter an der Flucht zu hindern, wurde sie dann ermordet. Die Polizei, die anfangs von einem Verkehrsunfall ausging, fahndet jetzt nach drei „südländischen Tätern“ mit einem dunklen BMW.
Wie berichtet, war die aus Vietnam stammende Frau am Freitagnachmittag gegen 15.20 Uhr an der Hans-Böckler-Straße 67 von einem bisher unbekannten Kunden in ihrem Imbiss bestohlen worden. Der Räuber hatte eine Großbestellung an Getränken aufgegeben. Während sie Nachschub aus einem Kühlraum holte, schnappte er sich ihre Handtasche und flüchtete in Richtung Kluse.
Bernd Haldorn von der Staatsanwaltschaft Hagen berichtet über den weiteren Verlauf: „Die Frau verfolgte den Mann, auf den wahrscheinlich zwei Komplizen im Bereich der Straße ,Kluse’ gegen 15.25 oder 15.30 Uhr an einem dunklen BMW warteten. Ein Mann stieg hinten ein, einer auf dem Beifahrerplatz. Die Frau hat sich zwischen das Fahrzeug und die geöffnete Beifahrertür gestellt und auf die Männer eingeredet. Dann rollte das Fahrzeug an. Sie hat sich auf den Einstieg gestellt und am Fahrzeug festgehalten. Dann hat der Wagen beschleunigt und muss mit der rechten Tür gegen ein Hindernis geprallt sein.“
Staatsanwalt Bernd Haldorn geht von einer Tötung zur Verdeckung einer Straftat aus. Im Klartext bedeutet das Mord: „Die Frau stürzte durch Einwirkung der Täter auf den Asphalt und zog sich die lebensgefährlichen Verletzungen zu, an denen sie verstarb.“ Die Obduktion am Donnerstag habe ergeben, dass die 35-jährige Frau durch den Aufprall einen Schädelbasisbruch und ein Schädelhirntrauma davontrug.
Die Ermordete hinterlässt einen Mann und drei Kinder von drei, sieben und elf Jahren. Zu den Tätern heißt es:
Die drei jugendlich wirkenden Täter sind vermutlich Südländer. Sie sind zwischen 20 bis 30 Jahre alt. Sie trugen kurze dunkle Haare. Zwei Männer sind schlank und zwischen 170 und 180 cm groß. Der dritte Täter ist kleiner und untersetzt. Der Fahrer (einer der Schlanken) trug zur Tatzeit ein weißes Poloshirt mit blau-orangenen Querstreifen. Ein weiterer Täter trug ein violettes T-Shirt. Möglicherweise haben Verkehrsteilnehmer auch auf der Hans-Böckler-Straße gesehen, wie Thi-Kein-Oanh Vu-Lam den unbekannten Handtaschenräuber in Richtung Kluse verfolgte.
Hinweise auf die Täter oder das Fahrzeug nimmt die Polizei in Iserlohn (s 02371/9199-0) entgegen.
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[12]Erfolgreiche Integration: Die Muslime sind jetzt in Deutschland ganz oben angekommen. Auf Deutschlands höchstem Berg, der Zugspitze, hat man sich auf die Bedürfnisse moslemischer Besucher eingestellt und eine gesonderte Toilette für Rechtgläubige eingerichtet.
Manche Spürnasentipps aus Deutschland sind auch für hartgesottene PI-Autoren schwer zu glauben. Als ein Leser uns von einer Toilette nur für Muslime auf der Zugspitze berichtete, hielten wir das zuerst für einen Scherz. Auch der folgende Zeitungsausriss aus der BILD am SONNTAG vom 22. August 2010 konnte uns noch nicht restlos überzeugen:
Erst ein persönlicher Anruf bei der Marketingabteilung der Bayerischen Zugspitzbahn Bergbahn AG brachte Gewissheit: Die Realität hat in Deutschland jegliche satirische Phantasie überholt. Deutschlands höchstgelegenes Restaurant besitzt eine spezielle Toilette für Rechtgläubige. Zu deren Bedürfnissen erfährt man bei Pflege-Wiki[13]:
Nach dem Toilettengang benutzt ein Muslim oftmals kein Toilettenpapier, sondern reinigt seinen Intimbereich mit fließendem Wasser und der linken Hand. Die linke Hand gilt als unrein und wird weder zum Essen noch zur Begrüßung benutzt.
Auf der Zugspitze hofft man jetzt mit dem frommen Örtchen mit arabischer Beschilderung und einem direkt daneben eingerichteten muslimischen Gebetsraum reiche Araber anzulocken. Denn, wie heißt es doch so schön: Geld stinkt nicht.
[14]Im rot-grün regierten kleinsten und dümmsten[15] Bundesland Bremen haben die vor einem Jahr angekündigte „Null-Toleranz-Strategie[16]“ sowie der „heiße Herbst“ und der „heiße Frühling“ im brutalen Kampf gegen die schwerstkriminellen kurdisch-arabischen Großfamilien ihre Wirkung irgendwie völlig verfehlt. Jetzt haben zwei M’s einen Sicherheitsbediensteten verprügelt und mit dem Tode bedroht, so dass dieser nun selbst Schutz benötigt.
Bremen. Zwei Brüder im Alter von 22 und 30 Jahren, die einer stadtbekannten Großfamilie angehören, sind festgenommen worden. Sie hatten sich zunächst im Stadtamt mit einem Sicherheitsbeamten geprügelt und dann Morddrohungen gegen ihn geäußert.
Der Vorfall hat eine bereits gewalttätige Vorgeschichte. Wie die Polizei mitteilt, ist es bereits am 16. August im Stadtamt zu einer handgreiflichen Auseinandersetzung zwischen dem 30-Jährigen und einem Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes gekommen. Der 30-Jährige sei die Treppe hinuntergefallen und habe sich verletzt. Er musste daraufhin im Krankenhaus behandelt werden. Ein weiteres männliches Mitglied der Familie war an diesem Streit beteiligt.
Der 30-Jährige sei durch „eine hohe Aggressivität“ aufgefallen: Er habe eine Sachbearbeiterin beleidigt, die habe daraufhin den Sicherheitsdienst informiert. Der 37-jährige Wachmann wurde an einem Treppenaufgang von beiden Männern angegriffen und wehrte sich mit einem Faustschlag. Das mobilisierte weitere Angehörige der Großfamilie – Polizeibeamte hätten Mühe gehabt, die Situation in den Griff zu bekommen.
Am Tag nach dem Vorfall mussten sich der 22- und der 30-Jährige auf dem Polizeirevier melden und sprachen bei dieser Gelegenheit Morddrohungen gegen den Sicherheitsbeamten aus. Aufgrund der kriminellen Vorgeschichte der Brüder beantragten die Polizeibeamten Haftbefehle – die Brüder sitzen in Haft.
Im Stadtamt gelten ab sofort verschärfte Sicherheitsbestimmungen, der bedrohte Beamte und seine Familie sind unter Schutz gestellt worden.
Um verstehen zu können, warum die Innenbehörde gegen die kriminellen Großfamilien quasi machtlos ist[18], empfiehlt es sich, ein Video hervorzukramen und den Innensenator Mäurer (SPD) noch einmal anzuhören:
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[28]Kurz nachdem Thilo Sarrazin mit seinem Buch „Deutschland schafft sich ab[29]“ den Finger mal wieder in die Wunde gelegt und alle Gutmenschen in helle Aufruhr versetzt hat, bringt jetzt Udo Ulfkotte sein neues Buch „Kein Schwarz. Kein Rot. Kein Gold. Armut für alle im ‚Lustigen Migrantenstadl‘[30]“ heraus. In seinem Buch bestätigt Udo Ulfkotte die Thesen von Thilo Sarrazin und rechnet uns knallhart vor, was der „lustige Migrantenstadl“ den Steuermichel so kostet.
Islamkritiker Ulfkotte: Sarrazin hat Recht – „Völlig absurde Migrationsindustrie entstanden“
Der Islam-Kritiker und Buchautor Udo Ulfkotte sieht in der scharfen Kritik an den Zuwanderungsthesen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) eine „zunehmende Ignoranz der Politik“ gegenüber der Mehrheitsmeinung der Bundesbürger. „Wir sehen gerade wieder, dass Menschen wie Thilo Sarrazin bei Umfragen zwei Drittel der Bevölkerung hinter sich haben. Aber alle führenden Politiker erklären ihn für verrückt. Es ist eine reine Frage der Zeit, bis sich dies rächt“, sagte Ulfkotte der „Leipziger Volkszeitung“ (Freitag-Ausgabe). Es sei nach wie vor nicht gewollt, die Probleme der Zuwanderungspolitik schonungslos zu benennen und Fehlentwicklungen zu stoppen. „Stattdessen proben wir weiter die Aufführung des Märchens ,Des Kaisers neue Kleider‘. Der einfache Bürger darf nicht sagen, dass der Kaiser nackt ist, man muss als einfacher Bürger immer nur klatschen. So ist das heute in Deutschland, aber irgendwann ist die Märchenstunde zu Ende.“
Die heftige Schelte gegen arbeitsunwillige Migranten ohne Deutschkenntnisse und Sozialhilfebetrüger dürfe nicht als undifferenzierter Rundumschlag missverstanden werden. „Gerade die zugewanderten Mitbürger, die sich hier nach ihren Möglichkeiten integrieren, rechtschaffend Leben und ihrer Arbeit nachgehen sowie ihre Steuern bezahlen, fragen sich, warum wir gegen die schwarzen Schafe aus ihren Reihen rein gar nichts unternehmen und diese sogar noch bevorzugen“, so Ulfkotte. Sie seien in Wahrheit die Benachteiligten der Fehlentwicklungen in der Zuwanderungspolitik.
Ulfkotte unterstützt inhaltlich die umstrittenen Thesen Sarrazins zu Migrationsproblemen und Auswüchsen des Islams. Man müsse endlich offen darüber sprechen, dass bis bis 2007 allein durch die Migranten in den deutschen Sozialsystemen ein Minus von mehr als einer Billion Euro entstanden sei. „Wir haben eine völlig absurde Migrationsindustrie entstehen lassen. 1252 Euro könnte jeder deutsche Steuerzahler rein statistisch gesehen jedes Jahr heute mehr netto in der Tasche haben, wenn wir nicht diese irrsinnigen Summen für bildungsresistente und rückständige Migranten ausgeben würden.“ Migranten, die ohne Deutschkenntnisse und mit geringem Bildungsniveau dauerhaft von den Sozialtransfers abhängig sind, kritisiert Ulfkotte als „Wohlstandsvernichter.“ Auch bei der Kritik an Muslimen unterstützt der Islamkritiker Sarrazin. Der Islam sei vor allem eine aggressive Ideologie, „die unter Demokraten in Europa keinen Platz haben darf“, so Ulfkotte. (…)
Unterdessen unternimmt die SPD nun einen weiteren Anlauf[32], um Sarrazin aus der Genossenpartei zu werfen. Die CDU geht noch einen Schritt weiter und möchte Thilo Sarrazin auch gerne aus der Bundesbank entfernt wissen[33].
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[2]Während Marwa aus öffentlichen Mitteln in Dresden eine Gedenktafel[35] bekommt, dürfen für das Opfer von Migrantengewalt in Deutschland nicht einmal Freunde und Verwandte trauern (PI berichtete[36]). Das geht ganz einfach: Die Trauernden werden kurzerhand zu Nazis erklärt und deren „Aufmarsch“ muss dann von guten Menschen verhindert werden.
Einen für Samstag geplanten Trauermarsch hat der Marburger Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD) verboten. Nach seiner Einschätzung soll der Tod eines 25-Jährigen von Rechtsextremen missbraucht werden. „Ich habe den Marsch aus Respekt und Achtung vor dem Verstorbenen verboten. Der, der ihn beantragt hat, ist kein Freund des Toten“, sagt Vaupel. Geplant war ein Trauerzug bis vor eine Marburger Kneipe, vor der ein 25-jähriger Mann bereits am 14. August zusammengeschlagen wurde. Er starb eine Woche später an den Folgen der schweren Kopfverletzungen, die er sich bei einer Schlägerei zugezogen hatte.
Man zwingt die Trauernden sogar zur Löschung ihrer Website[4]. Auf der steht bislang noch geschrieben:
Der Gedenkmarsch für Samuel ist per Verfügung der Stadt Marburg am 26.08.10 verboten worden! Wir klagen gegen das Verbot bei den Gerichten und erwarten dass das Verbot aufgehoben wird. Das heisst, es besteht derzeit für Sonnabend ein komplettes Versammlungsverbot in der Stadt Marburg um an Samuel zu erinnern. Aus diesem Grund müssen wir gegen das Verbot klagen, damit ihr am Tatort gedenken könnt, ohne dass die Polizei gegen euch Trauernde vorgehen kann.
Ebenfalls haben wir eine Verfügung mit Geldstrafe von 250.000 Euro bekommen, dass wir nicht mehr für den Trauermarsch werben dürfen, was wir hiermit auch nicht tun. Wir klagen ebenfalls gegen diese zweite Verfügung.
Weiteres folgt…
Alles aufgrund dass angeblich „Rechtsextremisten“ hätten versucht das Gedenken zu übernehmen, was nicht stimmt! – Wir müssen auf Druck anderer diese Gedenkseite löschen und werden dies die kommenden Tage tun.
Wir danken für eure überwäligende Anteilnahme!
Vergesst Samuel nicht, tragt ihn im Herzen!
Ich tue es, mein Freund – Ich danke dir dass ich dich kennenlernen durfte!
Du fehlst mir! – Liebe Eltern, es tut uns abgrundtief leid was aus dem Gedenken geworden ist und dass es derart aus dem Ruder läuft. Wir entschuldigen uns von ganzem Herzen…
[39]
Frauenrechte und Islam gehen nicht zusammen. Diese Erfahrung macht jetzt eine 44-jährige Ärztin, deren Vater ihre Heirat untersagt hat. Im islamischen Königreich Saudi-Arabien hat jedes Mädchen und jede Frau einen „männlichen Vormund“. Dieser muss seine Zustimmung zu einer Eheschließung geben und darf, unabhängig davon wie alt die Frau ist, auch in anderen wichtigen Fragen mitentscheiden.
Das stört aber die linken und grünen FrauenrechtlerInnen hier oder in der UNO und die Kanzlerin nicht. Sie sehen hierin keine Menschenrechtsverletzung, ebensowenig in der entwürdigenden Untersuchung auf Jungfräulichkeit. Hauptsache, ein I ist im Wort und geschlechtsspezifische Bezeichnungen werden aus westlichen Verordnungen gestrichen.
Der Fall einer 44 Jahre alten Chirurgin beschäftigt in Saudi-Arabien jetzt ein Berufungsgericht. Der Vater der Ärztin aus der Stadt Medina hatte den Heiratsantrag eines Mannes, den sie bei ihrer Arbeit im Krankenhaus kennengelernt hatte, mit der Begründung abgelehnt, dieser habe hinter seinem Rücken eine sexuelle Beziehung zu seiner Tochter begonnen.
Der Anwalt der Frau erklärte, der wahre Grund für die ablehnende Haltung des Vaters sei jedoch das gute Gehalt seiner Mandantin, das sie jeden Monat bei ihm abliefern müsse. Von den insgesamt 20.000 Rial (rund 4.200 Euro) dürfe die Chirurgin jeweils nur 100 Rial (21 Euro) behalten. Nach einem Bericht der saudischen Zeitung „Okaz“ vom Dienstag legte der Anwalt der Tochter auch ein ärztliches Gutachten vor, aus dem hervorgeht, dass die Ärztin noch Jungfrau ist.
Linke und Grüne stört das nicht. Frei nach dem Motto „Hauptsache, mir geht’s gut“, sorgen sie für eine ungestörte Ausbreitung des Islam, mit dem das natürlich nichts zu tun hat, und glauben, dass sie petrsönlich alle Freiheiten behalten.
[41]Dass sich gewisse Leute ethisch und moralisch überlegen fühlen, wenn sie Israelhass verbreiten, ist bekannt. Umso bedenklicher ist, wenn der als Antizionismus getarnte Hass auf Juden bereits als „Wissenschaft“ an Universitäten gelehrt wird, wie das gegenwärtig beim arabisch-muslimischen Propagandaseminar „Moral und Ethik in Gruppen“ an der Uni Zürich Schule macht. Gehalten wird die „Lehrveranstaltung“ von der Grünen Politikerin Bettina Ryf (Foto).
Hinter der Veranstaltung ‚Moral und Ethik in Gruppen‘, die vom Psychologischen Institut der Universität Zürich durchgeführt wird, würde man eigentlich nichts Arges vermuten. Die Dozentin Bettina Ryf strebt danach, das Thema anhand des Nahostkonfikts zu bearbeiten. …
Als Einführung in das Thema dient eine Zusammenstellung von Artikeln, die von einem Deutsch-Palästinensischen Frauenverein herausgegeben wurde, einer Lobby-Organisation zur Vertretung nationaler arabisch-muslimischer Interessen. Wir können nicht auf alle Einzelheiten dieser Propagandaschrift eingehen. Einige Beispiele müssen genügen:
„In seinem Verlauf (israelischer Unabhängigkeitskrieg 1947/48) sicherten die paramilitärischen israelischen Einheiten das eigene Territorium und eroberten grosse Teile der dem arabischen Staat von der UNO zugesprochenen Gebiete. Daran änderte auch der Einmarsch der arabischen Staaten am Tag nach der Staatsgründung nichts. Der jüdische Staat umfasste schliesslich nach seiner Konsolidierung 78% der Fläche Palastinas anstatt 56% entsprechend dem UNO-Teilungsbeschluss.“
Zusammenfassend muss über diese Schrift gesagt werden, dass sie keinen wissenschaftlichen Kriterien genügt und auch nicht für sich in Anspruch nimmt, neutral zu sein: Massaker und Gewalttaten an Juden vor der Staatsgründung bleiben unerwähnt, genauso wie die über eine Million jüdische Flüchtlinge, die seit 1948 aus den arabischen Ländern und dem Iran vertrieben wurden. Ganz offensichtlich geht es der Schrift darum, dass so gar nicht zutreffende Märchen von der arabischen Opferrolle zu zementieren. Bettina Ryf versucht augenscheinlich, ebendiese Lüge des arabisch-muslimischen Nationalismus bei ihren Studenten zu verbreiten. Ist dies wirklich das Niveau, das man von der Universität Zürich erwarten kann?
Wohl kaum. Obwohl die unhaltbaren Schauermärchen über die Juden Israel wieder salonfähig geworden sind, sollten sie nicht als „Wissenschaft“ an Studenten weitergegeben werden dürfen.
» Kontakt zum Psychologischen Institut der Universität Zürich: rwidmer@sozpsy.uzh.ch[43]
[45]
Das linke Berliner Magazin Zitty beschreibt, wie oft überzeugte Linke Bezirke wie Neukölln, Kreuzberg oder Moabit verlassen, wenn ihre Kinder schulpflichtig werden. Mit Multikulti, sagen sie, habe das Schulleben dort nichts zu tun. Migrantenkinder prägen den Schulalltag und mobben die wenigen verbliebenen deutschen Kinder. Man fragt sich, warum die Hauptstadt trotzdem regelmäßig die wählt, die ihr genau diese Suppe eingebrockt haben.
Hätte Sarah geahnt, was auf sie zukommt, dann hätte sie den Mund gehalten. Vielleicht aus dem Fenster des Klassenzimmers geschaut, einfach nur die Vögel beobachtet und die vorbeiziehenden Wolken. Sie hätte diese Worte nicht ausgesprochen, nicht in dieser Klasse. Aber sie ahnte nicht, was auf sie zukommt. Deshalb sah sie nicht aus dem Fenster, sie hob den Finger und sagte diesen einen Satz: „Ich glaube nicht an Gott.“
Sarah besucht die vierte Klasse einer Kreuzberger Schule. Sie hat zwei Freundinnen: Marlene, eine Deutsche und Kia, eine Deutsch-Afrikanerin. Alle anderen kommen aus türkischen oder arabischen Familien. Wenn Sarah mit ihren beiden Freundinnen Arm in Arm über den Flur schlendert, wird sie schon mal als Lesbe beschimpft, daran hat sie sich gewöhnt. Aber seit diesem Satz – „Ich glaube nicht an Gott“ – hat das Mobbing von Seiten der großteils strenggläubigen Mitschülern zugenommen. Bald wechselt Marlene auf eine neue Schule – wegen des kürzeren Wegs, aber auch wegen der ausgewogeneren Zusammensetzung der Klassen. Auch Kia wird gehen. Nur Sarah bleibt zurück, als einzige Schülerin ohne Migrationshintergrund in der Klasse.
Es gibt viele Eltern, die kennen die Geschichte von Sarah so oder so ähnlich, weil auch ihr Kind sie erlebt hat. Zum Beispiel Tanja und Kai aus Moabit, die ihre Tochter auf eine katholische Schule schicken, obwohl sie Atheisten sind. Maria, einer Kreuzbergerin, die ihre Koffer packte, um mit ihrem Sohn zum Schlachtensee zu ziehen. Oder Steffi: eine Neuköllnerin, die sich zum Schein in der WG einer Freundin anmeldete, um ihrer Tochter den Besuch auf der beliebten Heinrich-Zille-Schule in Kreuzberg zu ermöglichen. Alle diese Eltern sagen, dass sie Angst davor haben, ihre Kinder könnten zu Mobbingopfern werden und nichts lernen im Unterricht.
(…)
Sarahs Mutter Bettina Eckel* sitzt am Landwehrkanal und blickt rüber auf die andere Uferseite. Sie ist selbst Lehrerin und wohnt gerne hier in Kreuzberg. „Ich bin für eine ausgewogene Kreuzberger Mischung. Aber damit hat das hier nichts mehr zu tun. In der Klasse meiner Tochter herrscht ein sehr rauer Ton – ich möchte Sarah diesen Realitätsschock ersparen“, sagt sie. Dann erzählt sie von Sarahs miserablen Rechtschreib- und Grammatikkenntnissen. „Ich bin Deutschlehrerin, und meine Tochter kann keinen Dativ bilden.“
(…)
Die Durchmischung nimmt immer mehr ab, an den verschmähten Schulen steigt der NdH-Anteil bis auf 100 Prozent. Dort ist produktiver Unterricht kaum möglich. Das Wort „gekippt“ macht auf den Spielplätzen die Runde. Und es bezieht sich nicht mehr auf kontaminierte Badeseen. Sogar im linksalternativen Spektrum Kreuzberger Bildungsbürger wendet man ihn auf Schulklassen an – auf jene, deren NdH-Anteil die 50-Prozent-Marke überschritten hat. Und man zieht Konsequenzen.
(…)
Sarahs Mutter Bettina Eckel unterrichtet an einer Hauptschule in Schöneberg, der NdH-Anteil beträgt 90 Prozent. „Grauenvoll“ nennt sie die Zustände dort. „Ich habe Angst vor dieser Unzufriedenheit, sie birgt ein unglaubliches Aggressionspotenzial.“ Bei der Hofaufsicht wird sie mit Gegenständen beworfen, im Unterricht springen Schüler auf Tischen und Bänken herum. Zwei deutsche Kinder hatte Eckel in einer ihrer Klassen, Simon und Lara, beide wurden stark gemobbt, weil sie Deutsche waren. Bald erschien Simon nur noch zum Unterricht, wenn er wusste, Lara kommt auch – und umgekehrt. Auf dem Schulhof bildeten türkische und arabische Schüler „eine Art Todeskreis“ um Simon, so erzählt Eckel, dann wurde er geschubst und beschimpft. Irgendwann kamen die beiden dann gar nicht mehr. Multikulti, dieser Begriff ist bei Schulen wie dieser nicht mehr anwendbar. Oft herrscht eine Monokultur, deren Dominanz immer aggressivere Züge annimmt. Schüler ohne Migrationshintergrund sind deutlich in der Unterzahl, Mobbing keine Seltenheit.
Güner Balci, Journalistin und Autorin des Romans „Arabboy“ kennt diese Situationen. Ihre Dokumentation „Kampf im Klassenzimmer“ wurde kürzlich in der ARD ausgestrahlt. Sie zeigt die Zustände an einer Essener Schule. Islamischer Fundamentalismus macht sich bereits in den unteren Klassen breit: „Ich hasse, wenn Mädchen feiern“, sagt ein Junge in die Kamera. „Ich hasse, wenn sie Röcke tragen.“ Für ihre unverfälschte Darstellung der Realität wurde Güner Balci – wie auch die Autorinnen Necla Kelek und Seyran Ates – oft angefeindet, von Menschen, die Balci „Multikulti-Weichspüler“ nennt.
(…)
Wenn man mit wachem Verstand durch den Kiez läuft und hinter die Fassaden schaut, sieht man eine gespaltene Gesellschaft, geprägt von Geschlechtertrennung. Und das stört mich als Frau total.“ Vor kurzem besuchte die Journalistin das Gymnasium in Wedding, an dem sie Abitur machte. Damals sei die Mischung in den Klassen ausgewogen gewesen. „Heute ist dort der NdH-Anteil bei 90 Prozent, Religion spielt eine große Rolle: Es geht nur noch darum, wer sittsam ist und wer nicht.“
Die Grünen und Linken haben kein Problem damit. Wenn Sittsamkeit von moslemischer und nicht von katholischer Seite gefordert wird, ist das schon in Ordnung.
Balci hat einen drei Monate alten Sohn. Der soll weder in einem Brennpunkt zur Schule gehen, noch in einem „steril biodeutschen Umfeld“, wie sie es nennt. Wedding soll es sein. Allerdings müssten sich einige Eltern zusammentun und sich als Gruppe an einer Schule anmelden. „Es geht nicht anders. Ich kann doch mein Kind nicht für die Integration opfern. Wer macht das?“
Opfer müssen schon gebracht werden. Linke und Grüne, selbst kinderlos auf dem Selbstverwirklichungstrip, erwarten das.
Migrationshintergrund – das sind die Grundvoraussetzungen für funktionierenden Unterricht an solchen Berliner Schulen. Jan Kowalski* wünscht sich das auch. Der 48-Jährige arbeitet als Lehrer an einer Kreuzberger Schule, deren Ndh-Anteil mit zu den höchsten der Stadt zählt. Er selbst würde sein Kind dort niemals einschulen, sagt er.
Thilo Sarrazins Buch ist derweil die Nummer 1 bei Amazon[47], und war dies bereits vor dem Erscheinen, Kirsten Heisigs Buch ist die Nr. 2[48]. Man versteht nicht, dass die Leute alles begreifen, aber für sich selbst den „Realitätsschock“ glauben, ausblenden oder vor ihm fliehen zu können und weiter linksgrün wählen.
[1]Schallende Ohrfeige für den feisten Oberbürgermeister Egon Vaupel (SPD), der den Marburgern verbieten wollte, eines ermordeten Bürgers zu gedenken (PI berichtete [2]). Das Verwaltungsgericht Gießen hob die Verbotsverfügung auf und machte klar, wer in Marburg der wahre Verfassungsfeind ist. Das Verbot des roten Stadtfürsten ist rechtswidrig und verletzt unser Grundgesetz, der Trauermarsch kann morgen wie angemeldet stattfinden.
