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Jeden Tag 8000 verstümmelte Mädchen

Jedes Jahr werden nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks UNICEF etwa drei Millionen Mädchen – 8000 jeden Tag – Genitalverstümmelt. Im Hintergrund stehen kulturell-religiöse Reinheitsvorstellungen und die Idee, die Frau soll dem Mann als willen-, freud- und rechtloser Besitz zu Diensten sein. Insgesamt gibt es bereits jetzt über 150 Millionen verstümmelte Frauen. Vorgenommen wird die Misshandlung durch „Beschneiderinnen“ mit rostigen Messern oder Rasierklingen – schwere Infektionen sind keine Seltenheit.

Der KStA berichtet [1]:

Einige sterben nach dem Eingriff, andere erleiden schwere körperliche und physische Schäden. Das reicht von hohem Blutverlust, andauernden Schmerzen, chronischen Infekten und HIV-Infektionen bis zu Inkontinenz, risikoreichen Geburten oder Sterilität. Auch in Deutschland leben etwa 20 000 betroffene Mädchen und Frauen aus Einwandererfamilien. …

Betroffen sind vor allem Mädchen und Frauen in 38 meist muslimischen Ländern West- und Nordostafrikas. In Ägypten, dem Sudan, Äthiopien, Somalia, Mali, Guinea und Sierra Leone sind laut WHO mehr als 90 Prozent der Frauen zwischen 15 und 49 Jahren beschnitten. Auch im Süden der arabischen Halbinsel (besonders Jemen), Indien, Indonesien und weiteren Ländern gibt es viele Opfer.

Die Beschneidung gilt als alte Tradition, die Mädchen auf ihre Rolle als Frau und Mutter vorbereiten soll. Oft wird sie mit dem Islam in Zusammenhang gebracht, obwohl sie im Koran nicht gefordert wird. Auch Christen (Äthiopien) und andere Religionsgemeinschaften halten an dieser Praxis fest.

Es wäre auch zu inkorrekt, zu deutlich zu betonen, dass die meisten Täterinnen und Opfer der menschenverachtenden Verstümmelung von Frauen Musliminnen sind. Und natürlich hat das alles nichts mit dem Islam zu tun, obwohl in jeder Silbe des Korans die Wertlosigkeit der Frau gegenüber dem Mann aus den Seiten trieft.

(Spürnase: Kölschdoc)

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Pro Köln will „Haus für Opfer des Islam“ errichten

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam | Kommentare sind deaktiviert

Patrik BrinkmannDie Bürgerbewegung Pro Köln will in Kürze eine Immobilie in Köln erwerben, die eine Herberge für die Opfer des Islam sein soll. Dies gab Markus Beisicht heute Vormittag beim Neujahrsempfang von Pro Köln im Kölner Rathaus bekannt. Das Gebäude soll ein Zufluchtsort für Opfer der islamischen Frauenunterdrückung, der Beschneidung, der Zwangsheirat etc. sein. Finanziert werden soll das Projekt durch den deutsch-schwedischen Unternehmer Patrik Brinkmann (Foto), der vor kurzem von der DVU zu Pro Köln gewechselt ist.

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„Auch die SVP würde in Deutschland beobachtet“

geschrieben von PI am in Altparteien,Deutschland,Islam | Kommentare sind deaktiviert

[2]In den Schweizer Medien sorgte der Pro Köln-Beitritt des SVP-Fraktionspräsidenten im Kanton Aargau, Andreas Glarner, für mächtig Wirbel. Auf die Frage eines Radiosenders [3], ob er nicht wisse, dass Pro Köln unter dem Verdacht einer rechtsextremistischen Bestrebung steht und vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet wird, sagte Glarner: „Ich habe es nicht gewusst. Aber in Deutschland stehen fast alle Parteien unter Beobachtung. Dort würde auch die SVP unter Beobachtung stehen.“ Deshalb habe er auch keine Mühe damit: Der Verdacht alleine sei kein Grund, sich dagegenzustellen.

20min [4] berichtet:

Im Bericht des nordrheinwestfälischen Verfassungsschutzes wird die Bürgerbewegung als «Ableger der rechtsextremistischen Deutschen Liga für Volk und Heimat» bezeichnet, der enge Kontakte zu verschiedenen weiteren rechtsextremistischen Gruppen und Personen pflege. Deshalb ist selbst für den Vize-Präsidenten von Pro Köln, Markus Wiener, klar, dass es Ärger geben wird für Glarner: «Es wird sicherlich Druck geben, es gibt ihn immer, wenn sich Personen zu uns bekennen, die gewisse öffentliche Stellen innehaben», so Wiener. Pro Köln versucht seit mehreren Jahren vor Gericht gegen ihren Ruf vorzugehen – bisher erfolglos.

Der letzte Versuch von Pro Köln auf Streichung aus dem NRW-Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2008 zu klagen, wurde am 10. November 2009 vom Düsseldorfer Verwaltungsgericht abgewiesen (PI berichtete) [5]. Im Internet tauchte jetzt ein Mitschnitt aus dem Gerichtssaal [6] in Düsseldorf auf, auf dem das Schlussplädoyer der Vertreterin des NRW-Innenministeriums zu hören ist. In dieser letzten Rede, bevor sich das Gericht zur Beratung zurückzog, führte sie aus, dass es Anhaltspunkte für den Verdacht einer extremistischen Bestrebung gebe, weil Pro Köln nach wie vor Äußerungen tätige, die geeignet sind, die Menschenwürde herabzusetzen.

Als Beispiel nannte sie die Rede von Detlef Alsbach, der auf einer Wahlkampfveranstaltung von Pro Köln auf der Kölner Domplatte am 14. August 2009 folgendes sagte:

„Wer für die Islamisierung dieses Landes ist, der ist ganz klar für die Zwangsheirat, egal in welchem Alter, für Ehrenmorde, für die Entrechtung der Frau, für die Beschneidung von Frauen, der ist auch dafür, dass Frauen schlechter als Tiere behandelt werden, der ist dafür, dass Frauen bestraft werden, wenn sie vergewaltigt werden, der ist für Auspeitschung, für Steinigungen, für Folter und der ist für die Auslöschung unserer Kultur“.

Pro Köln würde damit Ausländer herabsetzen und Ausländerhass schüren. Das Gericht sah dies genauso und wies die Klage von Pro Köln ab. Hier noch einmal ein Auszug der damaligen Rede von Detlef Alsbach, die dem NRW-Verfassungsschutz so missfallen hat:

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Islamflüchtlinge begrüßen Schweizer Votum

geschrieben von PI am in Islam | Kommentare sind deaktiviert

[7]
Während deutsche Journalisten, wie stets auf der bequemen Seite der Steiniger und Menschenschinder, versuchen, dem Volk mit mäßigem Erfolg die Entscheidung der Schweizer als irgendwie spießbürgerlich und ausländerfeindlich zu verkaufen, sehen die Verfolgten der islamischen Gewaltregime den Fall etwas anders.

Von wegen „ausländerfeindlich“. Mina Ahadi vom Zentralrat der Ex-Muslime, die seit Jahren mutig gegen grausame Steinigungen, überall dort, wo der Islam bereits die Herrschaft übernommen hat, kämpft, und als Linke nicht im Verdacht rechtspopulistischer Engstirnigkeit steht, lobt ausdrücklich im Namen der von Mohammedanern mit dem Tode bedrohten Flüchtlingen das Schweizer Votum gegen mohammedanische Machtsymbole. Das unabhängige Nachrichtenportal XN-Press berichtet [8]:

„Das Nein zu Minaretten ist eigentlich ein Signal gegen Islamismus, Scharia und Kopftuchzwang. Das Minarett steht da nur als Symbol für eine begründete Furcht vor dem politischen Islam“, sagte Zentralratsvorsitzende Mina Ahadi der „Leipziger Volkszeitung“ (Montag-Ausgabe). Es sei gut, dass die Schweizer Bürger in diese Entwicklung eingegriffen haben und deutlich Nein gesagt hätten. „Ich wünsche mir, dass es auch in Deutschland eine breitere Debatte über die Beschneidung von Frauen- oder Kinderrechten gibt“, so Ahadi weiter.

Nach Meinung der Ex-Muslime dient die Abstimmung in der Schweiz nicht zu einer Verstärkung von Fremdenhass. „Das wäre eine einseitige und falsche Deutung. In der Schweiz geht es nicht um Abgrenzung zu Muslimen sondern um einen Protest gegen den Verstoß von Menschenrechten im Namen des Islam“, so Zentralratschefin Ahadi weiter. Auch viele Muslime würden sich nicht mehr von den islamischen politischen Organisationen vertreten fühlen. „Viele wehren sich gegen die verordnete Unterdrückung. Vielleicht gibt ihnen diese Entscheidung auch Mut, sich mehr von diesem Druck zu befreien.“

Ein Statement, das die selbsternannten Schutzengel in Europa lebender „Fremder“ in Erklärungsnot bringen könnte.

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Statement für ein Minarett-Verbot in der Schweiz

geschrieben von PI am in Gutmenschen,Islamisierung Europas,Linksfaschismus,Political Correctness,Schweiz,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Barbara Keller-Inhelder [9]Mit einem unglaublichen Eifer setzen sich selbsternannte «Gutmenschen» gegen die «bösen» Minarett-Plakate zur Wehr – wo, um Himmels Willen, bleibt dieser Eifer bezüglich der Bekämpfung der Gräueltaten, welche jeden Tag, im Namen des Islams, an Männern, und vor allem an Frauen und Mädchen begangen werden?

(Von Barbara Keller-Inhelder [10], Foto links)

Als Frau, die das Glück hatte, in einer liberalen Familie mit viel Freiheit und offener Kommunikation aufzuwachsen, erschüttern mich die regelmässigen Berichte über die negativen Erscheinungen des Islamismus, über die Beschneidung bzw. Verstümmelung von Mädchen und Frauen, über Blutrache, über Steinigungen von so genannten Ehebrecherinnen (die auch als Ehebrecherinnen gelten, wenn sie vergewaltigt worden sind), über Zwangsheiraten, und generell über die zahllosen Beispiele von Unterdrückung von Mädchen und Frauen. Wer solches, bei jeder konkreten Diskussion über den Islam, verharmlosen oder ausblenden will, handelt verantwortungslos und ist auf einem Auge blind.

Ich kann beim besten Willen nicht nachvollziehen, wie sich ausgerechnet Christdemokraten und Sozialdemokraten, und vor allem auch deren weibliche Exponentinnen, für Minarett-Türme, das Gebietseroberungssymbol des Islams und für das Kopftuch, das Symbol für persönliche Unterwerfung und Zweitrangigkeit, einsetzen.

Das heftig diskutierte Plakat des Initiativkomitees stellt eine nüchterne Tatsache und einen Zusammenhang dar, nämlich, dass die radikalen, fundamentalistischen Muslime, diejenigen die ihre Frauen und Töchter verhüllen, auf Minarett-Türmen bestehen. Alle anderen kommen nämlich in der Schweiz seit Jahrzehnten sehr gut ohne die Gebietseroberungssymbole aus. Dies ist unter anderem auch daraus ersichtlich, dass die hundertfünfzig Moscheen in unserem Land während der letzten Jahrzehnte bis auf zwei – und bis vor kurzem – auch bestens ohne die Türme ausgekommen sind.

Wie kann es sein, dass von den christdemokratischen und sozialdemokratischen Minarett-Befürwortern keiner irritiert (und beunruhigt…) ist, dass die, vor dem Bau, doch so ausgesprochen friedlich auftretenden muslimischen Minarett-Erbauer in Wangen bei Olten, kaum dass der sechs Meter hohe Turm stand, bereits bei der Einweihung, die Fahne der rechtsextremen, nationalistischen türkischen Partei «Graue Wölfe» hissten? Und als die Behörden baten, diese herunter zu nehmen, die muslimischen Einwanderer das eiskalt ablehnten? Die Behördenvertreter blieben der Feier fern, weitere Folgen hatte das absolut inakzeptable und schlicht unerhörte Verhalten keine.

Grundrechte für Männer und Frauen

Als Mitglied der Legislative erachte es als unsere Pflicht, keine reaktionären, rückständigen Zustände und Praktiken in unser Land zu importieren, nachdem wir selber, nach ebenfalls traurigen historischen Kapiteln, heute einen Stand erreicht haben, der an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wohl weltweit unübertroffen ist. Es ist zu hoffen, dass die aufgeregten Diskussionen über Plakatsujets abbrechen und sich auch die selbsternannten «Gutmenschen» auf die wesentlichen Fragen wie Grundrechte für Männer und für Frauen, die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit der hiesigen Bevölkerung konzentrieren. Auch wenn das natürlich weitaus schwieriger und unbequemer ist, als einfach – einmal mehr – lauthals über die SVP herzuziehen.

Und abschliessend: Von muslimischen Religionsangehörigen in unserem Land erwarte ich glasklares, lautstarkes und öffentliches Engagement gegen alle grausamen, menschenverachtenden Gepflogenheiten, welche im Namen des Islams begangen werden. Das vermisse ich nämlich ganz gehörig, ich höre ihren Widerstand (bis hin zu Morddrohungen) nur, wenn der Islam in einer Karikatur dargestellt wird, oder wenn das Komitee für ein Minarettverbot ein nicht genehmes Plakat aufhängt.

» barbara@keller-inhelder.ch [11]

(Erschienen in der „Schweizerzeit“ [12] Nr. 27 vom 13.11.2009)

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Italienische Politikerin: Mohammed war polygam

geschrieben von PI am in Islam,Italien,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

[13]Die italienische „La Destra“-Politikerin Daniela Santanche (Foto) hat mit islamkritischen Aussagen im italienischen Fernsehen für Aufregung gesorgt. In einer Fernsehdiskussion über Islam und Christentum mit dem Präsidenten der islamischen Gemeinde von Mailand, Ali Abu Schwaima, sagte sie: „Mohammed ist für uns ein Polygamist und ein Pädophiler, weil er neun Frauen hatte und die letzte von ihnen war nur neun Jahre alt.“ Schwaima schrie sie daraufhin nieder und ein bärtiger Moslem im Publikum erhob sich von seinem Sitz und drohte Santanche.

Der Standard [14] schreibt:

Die Ex-Parlamentarierin, die für ihre provokanten Anti-Islam-Kampagnen bekannt ist, forderte die EU auf, sich gegen Saudi-Arabien einzuschalten, da dort „kleine Mädchen an Scheichs verkauft werden“.

„Polygamie und Ehen mit kleinen Mädchen galten zur Zeit Mohammeds als normal. Das Problem ist, dass die islamischen Fundamentalisten auf kriminelle Weise auf dieses Verhalten beharren, man denke nur an das verheerende Phänomen der Frauenbeschneidungen. Ich weiß, dass sich viele Musliminnen von diesem Sklaventum befreien wollen und wir werden immer an ihrer Seite sein“, erklärte Santanche.

„In Italien leben viele Imame, die zur Gewalt aufhetzen. Diese arrogante Herren wollen uns erklären, was richtig und was falsch ist. Daher verlange ich klare Regeln. Ich kämpfe gegen die Heuchelei der ‚political correctness“, so Santanche. Der Präsident der Union der islamischen Gemeinschaften in Italien, Etzir Izidin, will die Politikerin jetzt verklagen.

Kampf gegen Unterdrückung von Musliminnen

Santanche führt seit Jahren einen Kampf gegen den Gesichtsschleier und gegen die Unterdrückung von Musliminnen. „Hinter dem Kopftuch steckt eine totalitäre Ideologie, die die Frauen unterdrückt und keinerlei Respekt für das Prinzip der Meinungsfreiheit hat. Ich kämpfe seit Jahren für den Dialog mit gemäßigten Islam-Kreisen und für die Würde der muslimischen Frauen. Man muss auf politischer und kultureller Ebene jene Fanatiker isolieren, die einen Zusammenstoß der Zivilisationen statt der Integration nähren“, sagte Santanche. 2006 hatte sie das Buch „La donna negata“ (Die verweigerte Frau) über die Unterdrückung der Frauen in den Islam-Ländern veröffentlicht, das im iranischen Staatsfernsehen verurteilt worden war.

Auch in Österreich hat eine Rechtspolitikerin bereits mit nahezu wortidenten Aussagen öffentliche Erregung ausgelöst: Die steirische FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter hatte im Jänner des Vorjahres im Zuge des Grazer Gemeinderatswahlkampfes gesagt, Mohammed wäre nach heutigen Maßstäben ein Kinderschänder und habe den Koran „im Rahmen von epileptischen Anfällen“ geschrieben. Sie wurde dafür wegen Herabwürdigung religiöser Lehren und Verhetzung rechtskräftig zu drei Monaten bedingter Haft und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt.

Hier die spannende Szene im italienischen Fernsehen:

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Macht Islam doch glücklich?

geschrieben von PI am in Altmedien,Dhimmitude,Islam | Kommentare sind deaktiviert

Macht Islam doch glücklich? [15]Die Dhimmi-Presse rührt trotz gelegentlicher kurzer Lichtblicke weiter kräftig die Werbetrommel für den Islam. Im Qualitätsmedium Standard erfahren wir von den Vorzügen des Ramadan [16] und der Stern klärt uns über die Beschneidung [17] auf, der sich kleine Jungen unterziehen.

Im Standard heißt es:

„Ramadan karim!“, „Ramadan karim!“, hört man von allen Seiten. Zwischen den meterlangen, mit Datteln beladenen Tischen stehen Menschen, groß und klein, Greise und kleine Kinder, Frauen mit Kopftuch und ohne, und reden. Die Stimmung ist ausgelassen, es herrscht Freude über die Zusammenkunft und das bevorstehende Fest. Als der Imam auf der Bühne steht und durch den Gebetsruf das Ende des Tages und damit des Fastens ankündigt, greifen immer mehr Hände zu den soeben servierten Mahlzeiten. Gutes für Mensch und Magen.

Aha. Jetzt ist der ganztägige Nahrungs- und Flüssigkeitsverzicht mit anschließendem Fressgelage bis der Bauch schmerzt, sogar etwas Gutes. Und nicht nur für den Körper, auch für den Geist:

Für Nora, Studentin der Kultur- und Sozialanthropologie, gibt es mehrere gute Gründe zu fasten: „Es ist eine Zeit, in der ich zumindest versuche, schlechte Gewohnheiten abzubauen und meine guten Seiten zu stärken. Die Fastenzeit verlangt nicht nur die Beherrschung körperlicher Bedürfnisse, sondern hilft mir, mein Verhalten auf gute Weise zu beeinflussen. Außerdem weckt es ein Gefühl der Anteilnahme für die vielen Menschen dieser Welt, die an Hunger leiden, und lässt mich die Lebensqualität, in der ich lebe, schätzen.“

Mit Toleranz und Respekt hat auch die Beziehung der österreichischen Nichtmuslime zur islamischen Gemeinschaft zu tun. Für Christine ein wichtiges Thema: „Ich habe in meinem Freundeskreis viele, die der Ansicht sind, der Islam sei etwas Böses und meine muslimische Freundin wolle mich bekehren – aber so ist es überhaupt nicht. Denn ich finde, erst wenn man etwas davon selbst miterlebt hat, kann man über den Islam als Religion urteilen“, ist sie überzeugt.

Nachdem wir nun wissen, dass der Islam nichts Böses ist, schlagen wir den Stern auf. Dort erfahren wir mit blutigen Bildern, dass bei der Beschneidung kleiner Jungen ein „Hautlappen“ entfernt wird und wie liebevoll das ganze Drumherum abläuft. Die kleinen Jungen unterziehen sich der Prozedur, um zu den Großen zu gehören. Wahrscheinlich müssen sie deshalb krampfhaft festgehalten werden…

(Spürnase: Leider verbummelt)

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Entwicklungshilfe kürzen in Beschneidungsländern

geschrieben von PI am in Afrika,Asien,Gutmenschen,Islam,Menschenrechte | Kommentare sind deaktiviert

[18]Ein „Bündnis zum Schutz von Mädchen vor Genitalverstümmelung in Patenkind-Programmen deutscher Entwicklungshilfe“ hat eine Kampagne gegen die Beschneidung von Mädchen in Afrika und Asien gestartet. Doch das gute Gewissen des deutschen Bürgertums – die Patenkind-Organisationen – sprechen sich gegen monetären Druck aus. WELT-Online hat dazu eine Umfrage gestartet – bitte teilnehmen! [18]

(Spürnase: Kölschdoc / Umfrage-Screenshot: Stand 9.30 Uhr)

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Beschneidung auf Kosten der Kasse

geschrieben von PI am in Deutschland,Dhimmitude,Islam | Kommentare sind deaktiviert

[19]Mit der Diagnose „Phimose“ (Vorhautverengung) ermöglichen immer mehr Ärzte den meist moslemischen Eltern eine Indikation zur gewünschten religiös motivierten Beschneidung ihrer Jungen auf Kosten der Allgemeinheit. Da der Artikel (F.A.Z., 16.09.2009, Nr. 215 / Seite N1) nicht kostenfrei zur Verfügung steht, kopieren wir ihn hier herein.

„Beschneidungen sind meistens strafbar“

Immer öfter fordern religiös motivierte Eltern den Eingriff: Experten warnen Ärzte

Vor einigen Tagen stellte die Kassenärztliche Vereinigung in Bremen klar, dass die Beschneidung von Jungen, die in der Region offenbar immer öfter durch religiös motivierte Eltern gefordert wird, keine Kassenleistung ist. Für Maximilian Stehr vom Dr. von Haunerschen Kinderspital der Universitätsklinik München und Holm Putzke, Kriminologe an der Universität in Bochum, ist die Beschneidung sogar strafbar, wenn sie wie meistens ohne medizinische Gründe bei minderjährigen Jungen vorgenommen wird.

Weil vielen Medizinern die Rechtslage unklar ist, wollten die beiden Experten in einem Beitrag in der „Monatszeitschrift für Kinderheilkunde“ eindeutig Stellung beziehen – und vor allem Ärzte warnen: Man riskiere nicht nur spätere Schadensersatzansprüche, sondern mache sich auch direkt strafbar. Der Eingriff würde nämlich nicht deshalb straffrei, weil ihn die Eltern wünschten und billigten.

Der Wunsch nach Beschneidung wird nach Information der beiden Autoren keineswegs nur im Raum Bremen immer öfter geäußert. Mitunter würde vorweg zur Begründung der Kostenübernahme durch die Krankenkasse behauptet, bei den Kindern läge eine Verengung der Vorhaut, eine Phimose, vor. Die ist jedoch inzwischen zu etwa 95 Prozent mit Kortison-Salben erfolgreich behandelbar. Dabei nutzt man die sonst unerwünschte Eigenschaft des Kortisons, die Hautstrukturen vorübergehend zu schwächen. So wird die Vorhaut dehnbarer und geschmeidiger. Oft werde auch vorgebracht, die Beschneidung verringere das Risiko sexuell übertragbarer Krankheiten und beuge Peniskrebs und Infektionen vor. Solche Behauptungen sind entweder nicht belegt, für das hiesige Infektionsspektrum nicht von Bedeutung, oder die Ziele sind ebenso gut mit einfacher Körperhygiene zu erreichen. Andere Erkrankungen, die eine Beschneidung medizinisch begründen könnten, findet man allenfalls bei ein bis vier Prozent d
er Kinder.

Umso klarer sind die Nachteile des Eingriffs. In einem Drittel der Fälle muss nach einer Beschneidung mit Verengungen am Austritt der Harnröhre gerechnet werden. Fisteln aus der Harnröhre, also entzündete Gänge im Gewebe, kommen zwar kaum vor. Allerdings werde nicht immer professionell beschnitten. Fast nie gelingt es zudem später, die Vorhaut chirurgisch zu rekonstruieren. Das Urteil eines Richters, die Beschneidung sei eine „gute Tradition, die dem Vorbild des Propheten folgt“, kritisieren Putzke und Stehr ebenso wie das Oberlandesgericht, welches das Urteil aufhob. Eine Lösung sei einfach: Die Beschneidung lässt sich verschieben, bis der Junge rechtlich Einsichtsfähigkeit erlangt hat. Zumindest im Islam ist der Zeitpunkt des Eingriffs nicht verbindlich festgelegt.

(Spürnase: punctum)

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Justiz: Verbrechensbekämpfung wird erschwert

geschrieben von PI am in Deutschland,Freiheit,Justiz,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

bananenrepublik [20]Im Kampf gegen die Verbrechens-bekämpfung und der damit einhergehenden Beschneidung der Rechte von Ermittlern ist die linke Einheitsfront heute wieder ein großes Stück weiter gekommen. Polizeibeamte sollen künftig nicht mehr eigenmächtig bei „Gefahr im Verzuge“ in die Grundrechte eingreifen dürfen. Die überlastete Justiz steht somit vor einem nahezu unlösbaren Problem.

Die NRZ berichtet [21]:

Die überlastete Justiz in Nordrhein-Westfalen muss künftig womöglich einen zusätzlichen Notdienst für die Nachtstunden einrichten. Nach einem gestern veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts Hamm dürfen etwa Blutproben und Hausdurchsuchungen nur noch auf richterlichen Beschluss angeordnet werden. Sonst können die Ergebnisse vor Gericht womöglich nicht als Beweis verwendet werden.

Die jahrzehntelange Praxis wird damit über den Haufen geworfen. Der Politik ist das Problem lange bekannt, sie bessert aber -offensichtlich bewusst- nicht nach. Es geht weiter:

Folgendes Szenario wirft nun nicht nur bei Polizisten, sondern auch beim Justizministerium in Düsseldorf Fragen auf: ein Unfall am späten Abend, reiner Blechschaden, nichts Schlimmes. Ein Polizeibeamter riecht jedoch bei einem der Autofahrer eine Alkholfahne. Der Fahrer verweigert indes den Atemtest, der Beamte will möglichst schnell Beweise sichern und setzt nun – notfalls auch mit Gewalt – die Entnahme einer Blutprobe durch. Das aber ist ein schwerwiegender Eingriff, den grundsätzlich nur ein Richter anordnen darf. Was nun?

Der Richter im Rucksack muss her! Es wird noch besser:

Ähnliches passierte auch in der Nacht vom 12. auf den 13. April 2007 in der Nähe von Minden. Nicht weit von einem Asylbewerberheim kontrollierte ein Polizeibeamter einen Mann. Der roch wohl stark nach Cannabis. Im Rucksack wurde denn auch Marihuana gefunden. Der Beamte mutmaßte: Wenn der Mann schon Cannabis bei sich habe, könnte er in seiner Wohnung womöglich noch illegale Drogen versteckt haben. Er telefonierte mit der Leitstelle seiner Behörde – und die wiederum mit dem Eildienst der Staatsanwaltschaft. Danach ordnete der Polizist ohne einen richterlichen Beschluss die Hausdurchsuchung an, wurde dort auch fündig. Eine Platte Haschisch lag dort, außerdem mehrere einzeln verpackte Brocken der Droge, drei Tüten mit Marihuana. Deshalb verurteilte das Amtsgericht Minden den Täter zu sechs Monaten Haft auf Bewährung.

Dieses Urteil aber hat der 3. Senat des OLG Hamm nun aufgehoben (Az 3 Ss 293/08). Und auch gleich verboten, die in der Wohnung gefundenen Beweise gerichtlich zu verwerten. „Eine Durchsuchung greift schwerwiegend in die grundrechtlich geschützte persönliche Lebenssphäre ein“, mahnt der Senat und bemängelt die fehlende richterliche Entscheidung – die Durchsuchung war also rechtswidrig.

Verbrechen leicht(er) gemacht?

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Ulfkotte-Buch: Non-Konform für Polizisten

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[22]Das jüngst erschienene Buch von Udo Ulfkotte „Vorsicht Bürgerkrieg!“ [23], ist nach Ansicht der politisch links geprägten Gewerkschaft der Polizei [24] (GdP) nichts für Polizistenaugen. Wie PI aus gewerkschaftsnahen Kreisen erfuhr, weigerte sich jetzt der GdP-eigene Verlag Deutsche Polizeiliteratur [25] (VdP), das neue Ulfkotte-Buch in der monatlich erscheinenden Mitgliederzeitung Deutsche Polizei [26], die an jedes GdP-Mitglied kostenlos versandt wird, zu bewerben.

In der Begründung teilt der VdP u.a. mit:

(….) nach Prüfung durch den Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei müssen wir Ihnen mitteilen, dass wir die Anzeige nicht veröffentlichen können. Die Inhalte des dort zu bewerbenden Buches sind nicht gewerkschaftskonform (…)

Wir fassen kurz zusammen: Das Buch [27], das sich auf 448 Seiten unter Nennung von 857 nachvollziehbaren Quellen [28] mit u.a. den drohenden Szenarien innerer Unruhen und bürgerkriegsähnlicher Zustände in Deutschland wegen unkontrollierter Zuwanderung und gescheiterter Integration, Finanzcrash und Massenarbeitslosigkeit, Werteverfall, zunehmender Kriminalität usw. widmet und dem eine große Deutschlandkarte mit den künftigen Brandherden zum Herausnehmen beigefügt ist, ist also nach Ansicht der GdP-Bundesvorstandsmitglieder für deren Mitglieder nicht gewerkschaftskonform.

Das, was Polizisten als erstes mitbekommen, weil sie es tagtäglich am eigenen Leib erfahren und die Folgen als erste ausbaden müssen, sollen sie aber nicht lesen!

GdPPI nimmt die Meldung zum Anlass, die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und einige deren Funktionsträger mal etwas näher vorzustellen. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) wurde 1950 gegründet und ist mit rund 180.000 Mitgliedern die derzeit mitgliedsstärkste Polizeigewerkschaft in Deutschland. Sie ist als eine der acht Einzelgewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) organisiert.

GdPDer langjährige Bundesvorsitzende Konrad Freiberg ist bekennendes SPD-Mitglied. Der 58-jährige Gewerkschafter begann seine Karriere in der ÖTV, führte langjährig den Hamburger Landesverband der GdP und war fast 20 Jahre lang Personalratsmitglied.

GdPDer aktuelle NRW-Landesvorsitzende und Bundesschriftführer Frank Richter, der im Herbst 2008 für Aufsehen sorgte, weil er sich auf einem Parteitag der Linkspartei andiente (PI berichtete) [29]. Der 50-jährige Polizeihauptkommissar bezieht laut einem Bericht des Focus ein Jahresgehalt von 150.000,- Euro [30].

GdPZu guter Letzt möchten wir unseren Lesern den ehemaligen Funktionsträger der GdP, den langjährigen GdP-Landesvorsitzenden von NRW und stellv. Bundesvorsitzenden Klaus Steffenhagen, nicht vorenthalten. Der 1947 in Schwerin geborene Sozialdemokrat wurde nach seiner langjährigen Tätigkeit als freigestelltes Mitglied im Hauptpersonalrat der Polizei im Innenministerium von NRW (Arbeitnehmervertreter) 1997 von seinem damaligen Arbeitgeber und Parteifreund, Innenminister Dr. Fritz Behrens, als erster Nicht-Jurist zum Polizeipräsidenten von Hagen ernannt. Heute führt der Nicht-Jurist das größte Polizeipräsidium von NRW in Köln, wo er am 1. Dezember 1999 zum Polizeipräsidenten ernannt wurde. In seiner jetzigen Position verhinderte er u.a. den ersten Anti-Islamisierungskongress der Bürgerbewegung „Pro-Köln“ im Jahre 2008 und setzte damit einen Meilenstein zur Beschneidung der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Diese Vorstellungsrunde könnten wir noch beliebig fortführen. Allerdings wird einem nach einiger Zeit der Recherche derart übel, dass wir unsere Leser bitten möchten, sich selbst ein Bild der netten GdP-Funktionsträger zu machen.

Kontakt:

VERLAG DEUTSCHE POLIZEILITERATUR GMBH [31]
Anzeigenverwaltung
Forststraße 3a
40721 Hilden
Telefon: 0211 / 7104-0
Telefax: 0211 / 7104-174
vdp.anzeigenverwaltung@vdpolizei.de [32]

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