Politischer Frühschoppen in München am 5.5. mit Björn Höcke findet statt

Livestreams: Höcke in Greding – Stürzenberger in Erfurt

Heute Nachmittag gibt es gleich zwei interessante Livestreams, die wir unseren Lesern ans Herz legen möchten:

Ab 13 Uhr trifft sich in der mittelfränkischen Stadt Greding „der Flügel“ der AfD zu einer Veranstaltung, auf der neben dem „Stargast“ Björn Höcke auch Katrin Ebner-Steiner, Christina Baum, Benjamin Nolte und Bernhard Zimniok sprechen werden.

Der Livestream dazu kommt von Gernot Tegetmeyer.

Um 14 Uhr gibt es dann einen weiteren Livestream aus Erfurt, wo die Bürgerbewegung Pax Europa in Kooperation mit „Erfurt zeigt Gesicht“ und PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger über die Ahmadiyya-Gemeinde informieren wird.

Auch diese Veranstaltung wird live übertragen, wir binden den Stream hier zeitnah ein.

Posted by Erfurt zeigt Gesicht on Saturday, May 4, 2019

#AFD #Greding #Höcke

Posted by G.H.Tegetmeyer on Saturday, May 4, 2019

Politischer Frühschoppen am 5. Mai in München findet statt

Rechtswidrige Hausverbote der Stadt München kassiert

Am Freitag, den 04.05.2019 hat die Stadt München mit hanebüchener Begründung Hausverbote gegen alle Referenten des durch die Junge Alternative Bayern am Sonntag, den 05.05.2019 in München geplanten »Politischen Frühschoppen« verhängt, um die Veranstaltung faktisch zu verhindern und damit den offenen parteipolitischen Wettbewerb mit Blick auf die Junge Alternative bzw. die AfD als eine – aus Sicht der maßgeblichen Protagonisten – politisch unliebsamen Partei zu verunmöglichen.

Heute hat das Verwaltungsgericht München im noch in der vergangenen Nacht angestrengten Verfahren auf einstweilige Anordnung gegen die Stadt München festgestellt, dass alle ausgesprochenen Hausverbote rechtwidrig sind und ebendiese kassiert. Das Verwaltungsgericht hat damit die Verzerrung des politischen Wettbewerbs über Umwege vorbildlich zurückgewiesen.

Der Landesvorsitzende der Jungen Alternative Bayern, Sven A. Kachelmann, dazu: »Wir freuen uns darüber, dass hier dem hohen gut der Versammlungs- bzw. Meinungsfreiheit zur Durchsetzung verholfen wurde.« Es wird nun in Betracht gezogen, insbesondere die durch die Referatsleitung ins Feld geführten haltlosen Unterstellungen auch einer Überprüfung im Wege eines Strafprozesses zuzuführen.




Warum Björn Höcke wirklich „gefährlich“ ist

Von ROBERT ANDERS | Björn Höcke ist der am meisten verteufelte Politiker der AfD. Seit seinem spektakulären Auftritt mit einer Deutschland-Flagge in einer öffentlich-rechtlichen Talkshow und seiner arg missglückten Rede bei einer Saalveranstaltung in Dresden gilt er in den „Qualitätsmedien“ und in der gesamten linken bis linksextremen Szene als eine Art Hitler-Wiedergänger. Natürlich warnen auch die Merkel-Union und die Lindner-FDP vor dem „hetzerischen Nationalisten“.

Aber selbst in Höckes Partei gibt es jede Menge Mitglieder und Mandatsträger, die stets zu einer Distanzierung von dem thüringischen Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten für die Landtagswahl am 27. Oktober gerne bereit sind. Auf der anderen Seite gilt Höcke nicht wenigen in der AfD und im patriotischen Lager als Lichtfigur, ja gar als Heilsbringer. Weder das eine noch das andere wird dem zum Politiker gewordenen Studienrat gerecht.

Was allerdings als richtig gelten kann: Höcke ist tatsächlich „gefährlich“! Denn er ist einer der wenigen AfD-Politiker, der begriffen hat, dass die AfD sowohl Parlaments- als auch soziale Bewegungspartei sein muss, um tatsächlich ihrem Anspruch als Alternative für Deutschland gerecht zu werden. Und er ist unter diesen wenigen derzeit wohl der einzige, der daraus erfolgreiche praktische Konsequenzen zieht. Denn er geht auch auf die Straße und fordert damit im öffentlichen Bereich die in diesem dominierende Linke heraus.

Das hat er am Maifeiertag in Erfurt mit einer Demonstration und Kundgebung von ca. 2000 Menschen (PI-NEWS berichtete) erneut bewiesen. Mit dieser Zahl hat er eine ausreichende Masse angeführt, die erstens nicht so leicht einzuschüchtern ist und zweitens den Teilnehmern positive Motivation vermittelt. Dass etliche dieser Teilnehmer aus westlichen Bundesländern stammten, beweist nur, wie groß das Bedürfnis nach solchen Manifestationen ist.

Diese Teilnahme über Thüringen hinaus beweist allerdings auch die schweren Defizite an Mobilisierungskraft und Mobilisierungswillen der AfD gerade in den westlichen Bundesländern. Überall dort ist die Partei ja inzwischen in allen Landesparlamenten und vielen kommunalen Gremien vertreten. Das ist auch gut so. Aber reicht das? Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender im Thüringer Landtag, reicht das jedenfalls nicht.

Die Teilnahme von Alexander Gauland an der Erfurter Veranstaltung zeigt, dass auch der Fraktionsvorsitzende im Bundestag im Parlamentarismus nicht das einzige Kampffeld der AfD sieht. Gaulands Teilnahme in Erfurt ist durchaus als Ermahnung an diejenigen zu werten, die sich beglückt mit hohen Diäten und vielen Privilegien anschicken, die Herausforderung als Bewegungspartei für allzu unbequem, ja geradezu lästig zu empfinden.




Die FAZ sorgt sich um die rechte Pressevielfalt

Von WOLFGANG HÜBNER | Es konnte ja nur eine Frage der Zeit sein, bis sich Justus Bender, FAZ-Chefermittler gegen die AfD und alles irgendwie Patriotische im Land, an der Kontroverse um Dieter Steins Attacke auf Björn Höcke in der „Jungen Freiheit erlaben würde. Auf der Medienseite der FAZ-Ausgabe vom 12. März 2019 hat Bender nun in gleich sechs Spalten den von Stein ausgelösten Streit auf seine Weise dargestellt und behandelt – Überschrift: „Kritik aus dem eigenen Lager gilt als ‚Sabotage‘ an der Partei“.

Als (noch) gutbezahlter Lohnschreiber einer Zeitung mit schwindender Auflage, aber der Funktion eines faktischen Zentralorgans des herrschenden Machtblocks, lässt sich Bender erst einmal viertelironisch aus über die alternativen rechten Publikationen, wozu er auch die russischen Medien „RT Deutsch“ und „Sputnik News“ rechnet. Er zählt etliche dieser Publikationen auf, darunter neben der als „rechtsnational“ bezeichneten Wochenzeitung „Junge Freiheit“ auch „Politically Incorrect“, „Compact“ und „Sezession“.

In diesem Zusammenhang muss er zugestehen, dass die etablierten Zeitungen starke Auflagenverluste haben, beruhigt sich aber mit der nur knapp 30.000 Exemplare umfassenden Auflage der „Jungen Freiheit“. Dann kommt eine zentrale Feststellung in Benders Text: „Die ‚alternativen Medien‘ sind ein Mikrokosmos, in dem die Akteure sich kennen und die Grenzen zwischen Journalismus und Aktivismus zerfließen.“

Das ist selbstverständlich kritisch gemeint, liest sich aber überaus amüsant im Wissen darum, wie zutiefst vernetzt und verbandelt die linientreu politisch korrekten Journalisten der etablierten Medien mit den Altparteien und deren Personal sind. Betrachten wir diese Feststellung also als einen Fall unbeabsichtigter Selbsterkenntnis. Nach langen Mutmaßungen über die rechte Meinungsvielfalt respektive Meinungseinfalt kommt Bender in der vierten Spalte endlich zur Sache: Stein gegen Höcke.

Der FAZ-Journalist zitiert einige Passagen aus Steins Polemik, die geprägt ist von deutlicher Feindschaft gegen den Thüringer AfD-Politiker und Spitzenkandidat für die Landtagswahl in diesem Herbst. Anschließend schreibt Bender: „Im medialen Höcke-Lager herrschte Fassungslosigkeit.“ Zu dem „Höcke-Lager“ wird offensichtlich auch „Politically Incorrect“ gezählt, denn ungewohnt ausführlich wird aus einem dort veröffentlichten Text von Robert Anders zitiert, der sich kritisch mit Steins Attacke auseinandersetzt, ohne sich allerdings bedingungslos auf die Seite von Höcke zu stellen. Doch warum sollten solche Feinheiten den FAZ-Chefermittler stören. Immerhin wissen wir spätestens jetzt, dass Bender sehr aufmerksam „Politically Incorrect“ studiert – und das hat ja noch selten geschadet.

Nachdem „Politically Incorrect“ ausreichend gewürdigt ist, wendet sich Bender den kritischen Reaktionen von „Compact“, „Philosophia Perennis“ und dem „Höcke-Duzfreund Götz Kubitschek“ in der „Sezession“ zu. Dabei wird der Eindruck erweckt, allen ginge es nur um die Abwehr von Angriffen auf die AfD und die patriotische Bewegung in Deutschland. Dass es selbst unter diesen vier Publikationen teilweise erhebliche politische Unterschiede in den veröffentlichten Texten gibt, wird von Bender unterschlagen. Und diese Unterschiede sind längst größer als die zwischen FAZ, „Süddeutsche Zeitung“ und „Welt“. Doch wie soll Bender das wissen, wo er sich tagaus, tagein durch rechte Verschwörungspropaganda quälen muss?

Am Ende darf endlich Dieter Stein, der alles in Gang gebracht hat, zu Wort kommen: „Für mich geht es hier um Inhalte, nicht um Macht und Einfluss“, sagt er der FAZ. Daraus schließen wir auf ein Gespräch oder Telefonat Benders mit Stein. Als sicherlich völlig überlasteter Chefermittler hat der FAZ-Schreiber leider nicht die Zeit gefunden, sich auch mit Höcke, Kubitschek oder Jürgen Elsässer über den Konflikt zu unterhalten. Aber man soll es mit den journalistischen Sorgfaltspflichten ja auch nicht übertreiben im Merkel-Land.

Stein darf am Ende des Textes noch über eine angebliche „Schweigespirale in der eigenen Echokammer“ spekulieren. Der Ausdruck „Schweigespirale“ sollte Bender besonders gefallen haben, denn in solchen Spiralen kennen sich Hochlohnschreiber der etablierten Medien immer noch unvergleichlich besser aus als die von Bender unter rechten Konformismusverdacht gesetzten notorischen Tieflohnschreiber der alternativen Medien. Auf jeden Fall ist es ein gutes Gefühl, dass sich die FAZ jetzt schon so bemüht um die Meinungsvielfalt im rechten Lager sorgt. So unbedeutend kann selbiges also nicht mehr sein. Bender, nur weiter so!


Wolfgang Hübner.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.




Primitive Hetze gegen Höcke beim Düsseldorfer Rosenmontagszug

Wer den Islam oder Merkels Invasionspolitik kritisiert oder satirisch hinterfragt, muss mit einer Volksverhetzungsklage und einem darauffolgenden, für ihn negativ ausgehenden, Prozess rechnen. Wenn es aber gegen die AfD geht, ist so ziemlich alles mit der Freiheit für Meinung oder Kunst gedeckt.

Ganz besonders ausgeprägt dargestellt wird dieses zweierlei Maß schon seit Jahren bei den rheinischen Rosenmontags-Mottowagen. Da wird gegen die AfD und gerne auch gegen US-Präsident Donald Trump gehetzt, was das Zeug hält. Fast allen Wagenbauern in Köln und Düsseldorf ist eines gemeinsam, die linke bis linksradikale Gesinnung.

Einer treibt das bunte Treiben diesmal auf die Spitze. Das Motiv des Bildhauers und Karnevalswagenbauers Jacques Tilly aus Düsseldorf ist nicht nur bösartigste Hetze, sondern auch besonders perfide in seiner Idee. Der bis zuletzt streng geheim gehaltene Mottowagen aus Tillys Werkstatt – man befürchtete wohl im Vorhinein heftigen Protest der AfD – zeigt den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke als blutrünstiges Kind, gehalten von NS-Propagandaminister Joseph Goebbels.

ARD-Moderator Sven Lorig nennt Höcke „thüringischen SPD-Chef“

Da stolpert sogar ARD-Moderator Sven Lorig verbal und stellt Höcke in seiner Livemoderation (bei 1:03:20 Stunden, siehe auch Videoausschnitt oben) als „thüringischen SPD-Chef“ vor. Wörtlich sagt Lorig (alle Versprecher übernommen):

„Und das hier ist der geheime Mottowagen, der absolut geheime Wottolagen: Joseph Goebbels trägt ein Baby in den Händen und das ist Björn Höcke. Dieser Wagen wird sicherlich für Aufregung sorgen. Der thüringische SPD-Chef, der ja im Verfassungsschutz-Gutachten, wobei bei über 400 Seiten allein 50 Seiten über ihn sind. 608 Mal kommt der Name insgesamt vor. Und gerade bei ihm und seinem Umfeld befürchtet der Geheimdienst massiven Rassismus. Ähm, ja… NRWs Innenminister Herbert Reul sagte, die AfD muss nun Farbe bekennen, ob ihre Partei einfach nur blau oder nicht schon braun ist. Joseph Gobbels hält ein kleines Baby in den Händen, Björn Höcke. Ich meine im Netz finden sich ja schon Quiz-Spiele zu Zitaten, wer hats gesagt: Höcke oder Hitler? Was sagt der Macher selbst, was sagt Jacques Tilly dazu?“

Einblendung Jacques Tilly: „Obwohl wir unsere Wagen, unsere Mottowagen, immer unter Verschluss halten und die Wagen geheim bleiben, ist dieser Wagen besonders geheim geblieben. Wir haben ihn bis heute Vormittag verhüllt sogar fahren gelassen. Kurz vor Zugbeginn haben wir ihn enthüllt, denn es ist ein ziemlich privates Thema.“

Wieder ARD-Moderator Sven Lorig: „Ja, normalerweise ist das immer so, dass wir immer freitags, Karnevalsfreitag, eingeweiht werden. Da zeigt er uns alle Wagen. Aber dieser Wagen ist auch vor uns geheim gehalten worden. Ähhh… Jetzt verstehe ich warum – sehr brisanter Wagen, wird sicherlich noch hohe Wellen schlagen. Da wirds sicherlich noch einige Reaktionen drauf geben.“

Von der AfD gibt es bereits erste Reaktionen zu dem geschmacklosen Mottowagen: „Das ist schon Geschichtsklitterung in Reinform. Besonders abstoßend, wenn man weiß, was mit den Goebbels-Kindern passiert ist“, zeigte sich der AfD-NRW-Sprecher Thomas Röckemann gegenüber PI-NEWS entsetzt vom Tilly-Wagen. Zurecht, denn die AfD wird mit diesem Mottowagen nicht nur als Nachfolgepartei der NSDAP dargestellt, womit ganz nebenbei der vom Hitlerregime geführte Holocaust verharmlost wird, sondern man kann diesem Motiv den Wunsch unterstellen, jemand möge Björn Höcke töten, so wie Goebbels damals seine sechs Kinder umgebracht hat.

Vermutlich wird hier aber niemand den bei Systemkritikern tagtäglich eingesetzten Volksverhetzungsparagraphen 130 StGB  bemühen. Im Kampf gegen Rechts™ ist bekanntlich alles erlaubt, sogar erwünscht.

Kontakt:

» Jacques Tilly: tilly@grossplastiken.de




Stein attackiert Höcke

Von ROBERT ANDERS | Dieter Stein, hochverdienter Herausgeber und Chefredakteur der Wochenzeitung „Junge Freiheit“, hat nie einen Hehl aus seiner tiefen Abneigung gegenüber dem AfD-Politiker Björn Höcke gemacht. Man mag das richtig oder falsch halten, legitim ist es allemal. Denn auch prominente AfD-Politiker stehen, wie alle anderen Politiker, unter kritischer Beobachtung der Öffentlichkeit. Wenn allerdings die führende Person einer Zeitung, die der AfD politisch näher steht als alle anderen Medien in Deutschland, eine solche Attacke auf den AfD-Spitzenkandidaten und Fraktionsvorsitzenden in Thüringen unternimmt, dann stellen sich unangenehme Fragen.

Die ersten Fragen drängen sich förmlich auf: Wem nutzt das? Wem nutzt diese Generalabrechnung Steins mit Höcke nur wenige Monate vor der Landtagswahl in Thüringen, wo die AfD laut bisherigen Umfragen mit einem sehr guten Ergebnis rechnen kann? Warum hat Stein das von ihm heftig zerrissene Interviewbuch mit dem Titel „Nie zweimal in denselben Fluss“ nicht vor der Nominierung Höckes gelesen und das Ergebnis dieser Lektüre öffentlich gemacht? Ein politischer Journalist, wie Stein es zweifellos zu sein beansprucht, muss wissen, dass eine Attacke zum jetzigen Zeitpunkt nur den überaus zahlreichen politischen Feinden Höckes in Thüringen und Deutschland von Nutzen sein kann.

Da Stein das wissen muss, kann er nur ganz bewusst so gehandelt haben, wie er es jetzt getan hat. Folglich will der JF-Herausgeber gezielt der Thüringer AfD, dem Politiker Höcke, aber auch der gesamten AfD Schaden zufügen. Denn so lange Höcke nicht nur hervorgehobenes Mitglied in der AfD ist, sondern auch bei vielen Mitgliedern dieser Partei hohe Popularität genießt, in der Politik bekanntlich keine Schande, so lange also trifft jede Attacke gegen Höcke auch die gesamte Partei.

Wenn es Steins Kalkulation sein sollte, Höcke in der AfD in finalen Verruf zu bringen und ihn gar zum Abschuss frei zu geben, hat Stein den wirklich allerschlechtesten Zeitpunkt gewählt. Denn welche Partei ist so selbstmörderisch, ihren besonders aussichtsreichen Spitzenkandidaten kurz vor der Wahl bloß zu stellen, weil ein sich in den deutschen Medien immer noch nicht hinreichend anerkannt fühlender Journalist sein liebstes Feindbild auf so hassvolle Weise zur Unzeit pflegt?

Dieter Stein hat, was die AfD betrifft, schon in der Vergangenheit oft genug aufs falsche politische Pferd gesetzt, wofür die Namen Lucke und Petry stehen. Doch aus Erfahrung wird mancher nicht immer klüger. Die Attacke gegen Höcke wird schon deshalb verpuffen, weil gerade dieser sich nach dem fälligen Abgang von André Poggenburg ins sektiererische Abseits, vehement gegen jegliche Spaltung der AfD ausgesprochen hat und leidenschaftlich für den Zusammenhalt der verschiedenen Flügel und Tendenzen in der AfD plädiert. Und wenn Dieter Stein tatsächlich glauben sollte, dass seine Denunziation Höckes in der JF ihn endlich im etablierten Politik- und Medienbetrieb gesellschaftsfähig machen könnte, dann jagt er einer Illusion nach: Einmal „Nazi“, immer „Nazi“!

Selbstverständlich kann, ja muss sogar manche fragwürdige oder törichte Äußerung von Höcke kritisiert werden. Das ist in der Vergangenheit auch schon oft genug geschehen, übrigens nicht ohne Erfolg und Einsicht bei dem Kritisierten. Aber Kritik in einer AfD-nahen Wochenzeitung muss sich eindeutig unterscheiden von publizistischen Vernichtungsattacken im Stil von FAZ-Bender oder anderen Lohnschreibern des Machtblocks. Dieter Stein hat das nicht beachtet, sondern seinem offensichtlich auch schon irrationalen Hass gegen Björn Höcke freie Bahn gegeben. Das ist nicht nur ein Fehler, sondern übel und schäbig. Deshalb wird der Schaden letztlich für Steins Ansehen größer sein als der für Höckes Zukunft.




AfD-Thüringen nimmt Kampf gegen Missbrauch des Inlandsgeheimdienst auf

Während anderswo viele AfD-Funktionäre in einer Art Schockstarre wie das Kaninchen vor der Schlange auf eine mögliche Beobachtung durch den “Verfassungsschutz (VS)” warten oder der internen Distanzeritis verfallen, hat die Thüringer AfD unter ihrem Vorsitzenden Björn Höcke den Fehdehandschuh der Kartellparteien jetzt offensiv aufgenommen: Sowohl Landtagsfraktion als auch der Landesverband haben eine Organklage gegen das Innenministerium und dem ihm unterstehenden Landesverfassungsschutz beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eingereicht. Im Kern geht es um die öffentliche Stigmatisierung der AfD als sogenannter “Prüffall”. Ebenso richtet sich die Organklage gegen eine Äußerung des VS-Chefs Stephan Kramer, die von der AfD als versuchte Wahlbeeinflussung gewertet wird. Die “Legal Tribune Online”  (LTO) berichtet dazu:

“Gegenüber LTO wurde Ralf Hornemann, Mitarbeiter der AfD im Thüringer Landtag und mitverantwortlich für das angestrengte Organstreitverfahren, etwas konkreter. Anträge gebe es von einzelnen AfD-Abgeordneten sowie der Landtagsfraktion und dem Landesverband. Sie richten sich demnach konkret gegen den VfS-Präsidenten Kramer, dessen Behörde sowie gegen Innenminister Maier und dessen Ministerium.

Kramer wirft man eine Äußerung vor, die er im Vorfeld der Wahl Björn Höckes zum Spitzenkandidaten der AfD für die Landtagswahl 2019 gegenüber dem Spiegel getätigt hatte. Der Verfassungsschützer ließ dabei verlauten: „Wenn die AfD Björn Höcke zum Spitzenkandidaten macht, bekennt sie sich zu dem, was er sagt. Damit würde die Partei zementieren, wo sie steht.“ Dies, so Hornemann, habe man nur als Warnung verstehen können. Damit habe Kramer seine Neutralitätspflicht verletzt. Im Übrigen wendet man sich gegen die Prüffallerklärung hinsichtlich der Thüringer AfD.”

Politisch flankiert wird dieser juristische Schachzug von einer neuen Stellungnahme Björn Höckes zum Kern der Problematik, dem willkürlichen Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes durch die herrschenden Kartellparteien zur Bekämpfung einer unerwünschten Opposition:

“Ein Geheimdienstchef wird entlassen, weil er die Fakenews der Regierung nicht mittragen will. Der vom Innenminister vorgeschlagene Nachfolger wird vom Regierungschef verhindert, weil er eine kritische Meinung hat. Schließlich folgt jemand im Amt, der bereits vorher klarstellt, wie er mit der größten Oppositionspartei des Landes umzugehen gedenkt.

Was wie ein Bericht aus einem autokratischen Regime klingt, vollzieht sich gerade in der Bundesrepublik Deutschland. Ganz offen, vor aller Augen (…)

Wenn man diese Vorgänge nüchtern betrachtet, lassen sich daraus die uns verbliebenen Handlungsoptionen ableiten. Meine lieben Parteifreunde, die in dieser Situation alles »richtig« machen und in vorauseilendem Gehorsam alles erfüllen wollen, was uns unsere Gegner – auch mit Hilfe eines als Etabliertenschutz mißbrauchten Verfassungsschutzes – vorgeben, möchte ich darauf hinweisen: So wie es keine objektiven Beobachtungskriterien für den Verfassungsschutz gibt und er damit partiell der rechtsstaatlichen Sphäre entschwunden ist, so gibt es keine verbindlichen Spielregeln mehr. Die Regeln werden im laufenden Verfahren einfach geändert. Wenn wir die Definitionshoheit von politischen Konkurrenten anerkennen, werden wir nie ein für uns günstiges Ergebnis erwarten können. Um so wichtiger ist es, daß wir Geschlossenheit bewahren und uns nicht gegeneinander ausspielen lassen.”

Desweiteren verweist Höcke in seinem Statement auf die Warnung des ehemaligen Thüringer VS-Präsidenten Helmut Rower vor sogenannten “Feindzeugen” innerhalb der AfD.

“Öffentlich ausgetragener Zwist, bei dem einzelne Parteikollegen innerparteiliche Rivalen oder ganze Teile der Partei als vermeintlich »verfassungsfeindlich« brandmarken und damit die Unterstellungen unserer politischen Gegner scheinbar »bestätigen«. Vielleicht lohnt es sich, über diese Warnung nachzudenken – womöglich weiß ein ehemaliger Verfassungsschutzpräsident, wovon er spricht…”

Jedenfalls scheint es in der AfD auch in Sachen Verfassungsschutz einen “Thüringer Weg” zu geben, der etwas andere Schwerpunkte setzt. Ein Weg, dessen Erfolg spätestens bei der Landtagswahl im Herbst 2019 gemessen werden kann.




Höcke kritisiert Überreaktionen wegen möglicher VS-Beobachtung

Mit teils deftiger Wortwahl hat der Thüringer AfD-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2019, Björn Höcke, in einer Rede auf dem Landesparteitag am Samstag in Pfiffelbach manche AfD-interne Überreaktionen wegen einer drohenden Verfassungsschutz-Beobachtung kritisiert. Wörtlich bezeichnete er diese “zum Teil panikartigen Reaktionen” als “politische Bettnässerei”. Zudem warnte er davor, aus Angst vor einem Missbrauch des Inlandsgeheimdienstes die Partei auf einen politisch-korrekten Kurs bringen und “säubern” zu wollen. Es sei außerdem “politische Narretei” zu glauben, dass man durch innerparteiliche Distanzierungen und das Weglassen bestimmter Reizwörter wie Volk, System oder Altparteien eine für das Establishment akzeptable AfD schaffen könne.

Anschließend gab Höcke drei persönliche Handlungsempfehlungen mit Blick auf eine mögliche VS-Beobachtung:

“Punkt 1:

In unserer Partei gibt es zu Recht einen breiten Konsens darüber, daß wir in Deutschland zurzeit unter einer „Herrschaft des Unrechts“ zu leben haben.

In den falschen Händen gehört auch der Verfassungsschutz zu den Herrschaftsinstrumenten des Unrechts – und der Verfassungsschutz ist zweifellos in den falschen Händen.

Das werden wir in den kommenden Wochen am Beispiel Thüringens zeigen:

Hier hat der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz die AfD in einer PK kürzlich als „Prüffall“ bezeichnet. Wir werden aufzeigen, daß Herr Kramer keinen einzigen, ich wiederhole keinen einzigen konkreten juristischen Fall aufzeigen konnte, der eine Beobachtung der AfD rechtfertigen würde.

Er hat nur deshalb den „Prüffall“ geschaffen, um die AfD öffentlich zu diskreditieren und seine Befugnisse auszuweiten. Er hat damit gegen geltendes Recht verstoßen, denn einen „Prüffall“, den man öffentlich als solchen bezeichnen dürfte, gibt es laut Gesetzgebung nicht.

Wir werden dieses Amt, den Verfassungsschutzpräsidenten und seinen Dienstherrn durch die Instanzen jagen – und notfalls erst beim EuGH aufhören!

Punkt 2:

Es gibt keine objektiven Gründe für eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz, es gibt nur einen einzigen Grund: Wir sollen beobachtet werden, weil es die politischen Gegner so wollen! Ich will das als Merksatz formulieren, als Merksatz für die kommenden Wochen, Monate und Wahlen:

Es gibt im Kampf um die politische Macht keine AfD, die für die herrschende Klasse und ihre Zivilgesellschaft akzeptabel wäre – mit einer einzigen Ausnahme: Akzeptabel wäre vielleicht eine machtlose AfD, als braver Mehrheitsbeschaffer mit 7 oder 8 Prozent neben der CDU.

Das ist aber nicht unsere Rolle, dafür machen wir keine Politik. Wir wollen Volkspartei werden – so schnell wie möglich, um von der Substanz zu retten, was noch gerettet werden kann. Das ist unser Auftrag und den werden wir nicht verraten!

Punkt 3:

Die „Alternative für Deutschland“ kann als politische Macht, als Volkspartei nur dadurch noch behindert oder verhindert werden, wenn es dem Gegner gelingt, sie zu spalten. Wir, liebe Freunde, sollen gespalten werden, auseinandergetrieben werden – das ist das Ziel, das der politische Gegner verfolgt, und dafür setzt er auch das Drohpotential des Verfassungsschutzes ein, der in der Hand der Herrschenden eben kein Staatsschutz mehr ist, sondern ein Etabliertenschutz!

Unser Ziel muss es sein, unseren Leuten die Angst vor dieser letzten, böswillig eingesetzten Waffe des politischen Gegners zu nehmen. Daher meine dringende Empfehlung: Fangen wir bloß nicht an über die Stöckchen des Establishments zu springen. Wenn wir das einmal tun, dann werden sie das Stöckchen nicht wegziehen, nein, sie werden es höher halten!

Denken wir immer daran: Wir sind die wahren Verteidiger der Rechtsordnung in Deutschland und wir werden durch Aufklärung und Gelassenheit eine völlig unbegründete Panik im Inneren unser Partei verhindern und den Missbrauch des Verfassungsschutzes als Etabliertenschutz juristisch und politisch beenden. Und wir werden hier in Thüringen zeigen, wie man das macht!”

Wenig überraschend hat diese deutliche Stellungnahme heftigen Widerspruch bei den “üblichen Verdächtigen” von Alternative Mitte und Ex-Petry / Ex-Lucke-Anhängern ausgelöst. Aber auch der Parteivorsitzende Alexander Gauland kritisierte Höckes Wortwahl in Bezug auf die “politische Bettnässerei” als “falsch und nicht zielführend”. In einer weiteren Stellungnahme auf seiner Facebookseite zwei Tage nach dem Parteitag erneuerte Höcke dessen ungeachtet seine Kritik, diesmal allerdings in einer ruhigeren Tonlage.

Die innerparteiliche Debatte über den richtigen Umgang mit dem Verfassungsschutz als Drohpotential des Establishments dürfte damit freilich nicht beendet sein, sondern im Gegenteil noch an Fahrt aufnehmen. Eine entscheidende Rolle fällt dabei den Vorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen zu, die auf der diesbezüglichen Pressekonferenz am Montag nicht den Eindruck vermittelten, dass die AfD politisch-korrekten Vorgaben unterworfen werden soll. Es bleibt nun genau zu beobachten, ob dieser Eindruck richtig war.




Modellrechnung zur Zukunft Deutschlands: Stresstest (leider) bestanden

Von EUGEN PRINZ | Am 23. Oktober veröffentlichte PI-NEWS einen Beitrag mit dem Titel „Mathematisches Modell sagt den Crash voraus„. Dieses mathematische Modell zur Simulation sozio-ökonomischer Räume (unter anderem auch zur Zukunft Deutschlands) wurde von einem Physiker mit profunden und praxisnahen Kenntnissen in der Ökonomie und Soziallehre ausgearbeitet. Die verwendeten Ansätze machten dabei Anleihen in Gebieten, die man sonst eher der absoluten theoretischen Physik zuordnen würde, nämlich bei den Einstein’schen Feldgleichungen und in der Quanten Theorie.

Das Ergebnis der Simulation ist bekannt: Es wird einen allumfassenden Crash geben. Kein Wunder, dass angesichts der düsteren Prognose der Artikel hohe Wellen schlug und auch in der Politik wahrgenommen wurde.

Das mathematische Modell im Stresstest

Im Vordergrund stand und steht die Frage nach der Belastbarkeit des Modells. Wie in dem entsprechenden Bericht erwähnt, hat der Physiker die Simulation an in- und ausländische Fachkollegen geschickt und um Überprüfung gebeten. Keiner konnte einen Fehler finden. Zudem wurde im Rahmen der Veröffentlichung auf PI-NEWS Lesern mit entsprechenden mathematischen Kenntnissen das Angebot gemacht, das Modell ebenfalls nachzurechnen und Schwachstellen aufzudecken.

Es haben sich bisher mehr als 50 Interessenten gemeldet. Darunter sind Diplom-Mathematiker, Physiker, Programmierer, Diplom-Volkswirte, Chemiker, Systementwickler KI,  Ärzte, Ingenieure, Diplom-Psychologen, Studienräte, Anwälte und Finanzanalytiker.

Es war zudem damit zu rechnen, dass regierungsnahe Institutionen, deren Aufgabe darin besteht, bei PI-NEWS und anderen Vertretern der alternativen Medien nach Falschmeldungen zu suchen, das Modell ebenfalls zur Prüfung anfordern würden. Ob einer oder mehrere der Interessenten solchen Kreisen angehört, ist nicht bekannt.

Fazit: Auch unter den PI-NEWS-Lesern, die das Modell angefordert hatten, war keiner, der es widerlegen konnte.

Nachdenkliche Betrachtung durch Björn Höcke

Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Björn Höcke, ging in seiner viel beachteten Rede bei der AfD-Veranstaltung „Gemeinsam in Bottrop“ am 2. November ebenfalls auf den PI-NEWS-Bericht, der die Simulation zum Gegenstand hatte, ein. Zu der düsteren Prognose des Modells meinte Höcke:

„Das kann so sein, aber man sollte sich von solchen Kassandra-Rufen vielleicht auch nicht entmutigen lassen. Wir sollten uns vielleicht auch das eine oder andere Mal, weil das gerade auch in unseren zurecht besorgten Kreisen manchmal zu nah an uns herangelassen wird, vor übertriebener Schwarzmalerei in Acht nehmen, weil das unseren Kampfesmut und unsere Zuversicht blockiert und das können wir uns in der Lage, in der sich dieses Land befindet, nicht leisten.“

Hierzu ist zu sagen, dass eine Rechnung kein Wunschkonzert ist. Eins und eins ist zwei. Und nicht fünf und auch nicht null. Auch wenn es oft wünschenswert wäre. Das Ergebnis der Berechnungen ist halt nun mal so, wie es ist. Das hat nichts mit „übertriebener Schwarzmalerei“ zu tun, sondern mit Mathematik. Insofern muss man Höcke in dem Punkt widersprechen.

Aber ansonsten hat der Sprecher der AfD-Thüringen vollkommen Recht: Es gilt, die Flinte nicht ins Korn zu werfen, sondern die Ärmel hochzukrempeln und alles dafür zu tun, dass die in der Simulation errechneten Zustände nicht eintreten werden. Das Modell geht davon aus, dass der deutsche Schlafmichel weiterhin seine Hände in den Schoß legt und der Entwicklung wie ein hypnotisiertes Kaninchen tatenlos zusieht. Ändert sich das, würde das Ergebnis des Modells möglicherweise kippen.

Der Autor der Simulation meint dazu:

Es ist beruhigend, dass einer wie Höcke (ein echtes geistiges Schwergewicht eben) die Aussagen tatsächlich so verstanden hat, wie sie gemeint sind. „Das kann so sein…“ ist genau die richtige Art und Weise damit umzugehen. Nicht umsonst sagte ein alter Zyniker wie Mark Twain, dass nichts so schwer ist, wie eine Vorhersage zu machen, insbesondere, wenn sie die Zukunft betrifft.

Wenn das, was ich modellierte, so aufgegriffen wird, nämlich als Warnung und Aufforderung zum eigenen Tun und Handeln, dann waren meine Befürchtungen, womöglich nichts als Panik und Fatalismus zu erzeugen, unbegründet.

In so einem Kontext irre ich mich am Ende auch gerne. Auch wenn ich den „solidarischen Patriotismus“, den Herr Höcke so trefflich beschwört, in der Fläche noch nicht wirklich erkennen kann, so sehe ich hier und da doch zarte Pflänzchen und wenn Leute wie Höcke diese Pflänzchen zu hegen im Stande sind, dann bleibt uns die Kernschmelze vielleicht erspart… aber ein bitterer und schwerer Weg wird es dennoch werden.

Die Crux wird es sein, die Leistungsträger durch diese Zeit bei Laune zu halten und das wird massive Opfer gerade auch bei den neuen Politikern verlangen. Ob die bereit sein werden diese Opfer zu bringen, davon wird Vieles abhängen.

Dem ist nichts hinzuzufügen.




Video: Standing Ovations für Björn Höcke in Bottrop

Am Freitagabend trat der thüringische AfD-Landeschef Björn Höcke vor 600 Anhängern im Berufskolleg Bottrop auf. Innerhalb der AfD-NRW hatte es im Vorfeld einen offenen Streit darum gegeben, ob Höcke – gebürtig aus Lünen bei Dortmund – in Bottrop überhaupt sprechen darf. Nach einem Vorwort von Steffen Christ vom Kreisverband Recklinghausen beginnt die Rede von Höcke, der diesmal ganz leger in Jeans und ohne Krawatte auftrat. Kleiner Hinweis am Rande: Zum Schluss seiner vielumjubelten Rede zitierte Höcke (bei 57:37 min.) einen PI-NEWS-Artikel „Mathematisches Modell sagt den Crash voraus – Sozio-ökonomische Kernschmelze in zwei bis vier Jahren“ und warnte dabei vor übertriebener Schwarzmalerei.




Konstantin Wecker will Björn Höcke heilen

Von DAISY | Björn Höcke muss sich warm anziehen. Konstantin Wecker, ultralinkes Lieder-Urgestein gegen alles, was nur im Entferntesten „rechts“ ist, will den Thüringer AfD-Fraktionschef gerne lange und fest umarmen. Aber nur, wenn Höcke anschließend aus der Szene aussteigt.

Kein Anlass sich zu früh zu freuen – Wecker (71) ist (noch) nicht unter die Heilpraktiker gegangen. Im Gegenteil, sein Geschäft – der Sänger kann es selbst kaum fassen – hat nach vielen Jahrzehnten Kampf gegen alles Rechte derzeit wieder Hochkonjunktur. Und so packte der gleichsam linke NDR die Gelegenheit beim Schopf und promotete Weckers Buch und CD mit einer Einladung aufs „Rote Sofa“ in der Sendung DAS in dieser Woche auf NDR 3.

Wecker kam braungebrannt nach zweimonatigem Aufenthalt aus dem Sommerhäuschen in der Toskana auf die NDR-Couch. Das Dolce far niente hatte ihn vor dem täglichen Wahnsinn in Deutschland hinreichend auf Abstand gehalten, und so konnte sich der Musiker ganz entspannt den Fragen eines ebenso linkslastig gepolten Moderators Hinnerk Baumgarten widmen.

Die Beiden schwatzten per Du auf ihrer eigenen Wolke 7, die von den Sorgen und Problemen der Menschen in Deutschland so weit entfernt ist wie Marxloh von Sienna oder Merkel von Salvini. Er habe mal bei einem Auftritt im Ossiland einen Neo-Nazi mehr als zwei Minuten umarmt, sagte Wecker. Anschließend sei dieser geheilt aus der Szene ausgestiegen, beteuerte er. Diese AfD-Heilung will Wecker nun ggf. auch bei Höcke versuchen. Man darf gespannt sein. Vielleicht drückt ja Höcke auch anschließend Wecker, und der Sänger wird geheilt.

Soweit ist es noch nicht. Leider, leider – die Poesie und das Mitgefühl gingen den herrschenden psychopathischen Eliten ab, sinnierte der bayrische Barde. Er meinte wohl Seehofer und Trump. Stattdessen müsse man mit allen Lebewesen Mitgefühl haben. Er habe mal einen Baum am Abend vor dem Umholzen nach dessen Befinden gefragt. Dieser habe ihm gesagt, dass er noch länger leben möchte, erzählte der Baumflüsterer bedeutungsschwanger. Und blieb den Zuhörern die Pointe schuldig, warum er ihn anschließend trotzdem umgehauen hat. Auf jeden Fall war thematisch die Brücke zum Hambacher Forst geschlagen. Den deutschen Bahnhofs-Bärchenwerfern habe eine bestimmte Machtelite das Mitgefühl „systematisch aus dem Herzen gerissen“, meinte Wecker. Dabei sei das Flüchtlingsthema doch gar nicht so dramatisch. Wir könnten das alles ertragen, wir könnten „diese wundervolle Willkommenskultur weiter bewahren“, warb Wecker.

Hier bequemte sich Moderator Baumgarten auch „ausgleichend“ auf die Probleme der Willkommenskultur hinzuweisen. Der einzige Satz übrigens in dieser Hinsicht in dieser Sendung. Auch das „Mittelmeer“ kam zur Sprache. Wer jetzt geglaubt hätte, der linke Konstantin würde gegen Italien und seinen schrecklich durchsetzungsfähigen Salvini vom Leder ziehen, der sah sich enttäuscht. Kein Wort der Kritik, kein Stichwörtchen von NDR-Baumgarten. Als Toskana-Fan weiß man eben, was man seinem Sommerhäuschen und den lieben Nachbarn dort schuldig ist. Auch Wecker möchte wohl nicht, dass man ihm die Scheiben einschmeißt, wie es hierzulande nicht selten bei AfDler geschieht.

Zu Chemnitz und seinen Folgen gab es an diesem Abend nur politisch korrekt dosierte Abscheu: Die Wut der Menschen auf der Straße „Erschreckend“, das Thema Maaßen „Entsetzlich“. Der Mord an Daniel Hillig durch Asylbewerber – kein Wort oder Gedanke des Mitgefühls.

Dem Künstler und Sänger Wecker möchte man nach dieser politisch korrekten Promotiontour zurufen, er möge doch wenigstens seinen berühmtesten Song „Willy“ etwas umschreiben, etwa so:

Gestern habns an Daniel daschlogn,
und heit, und heit, und heit werd a in Chemnitz begrobn.




Video: Björn Höcke in Forchheim

#Forchheim #AFD #Höcke #Paradeplatz Livestream

Posted by G.H.Tegetmeyer on Wednesday, August 8, 2018

Der thüringische AfD-Chef Björn Höcke tritt heute ab 19 Uhr als Hauptredner auf dem Rathausplatz der Kreisstadt Forchheim im Süden des bayerischen Regierungsbezirks Oberfranken auf. Höcke folgt einer Einladung des Forchheimer AfD-Kreisverbands. „Wir sind stolz, dass Herr Höcke nach Forchheim kommt“, sagte der Forchheimer Kreisvorsitzende Dominik Pflaum. Als weitere Redner sind MdB Johannes Huber und die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende von Bayern, Katrin Ebner-Steiner, eingeplant. Die Kundgebung wird ab 19 Uhr von Gernot Tegetmayer von Pegida Franken via Facebook übertragen.




Mödlareuth: Björn Höcke zeigt, wie Rechtsstaat geht…

Von LINDA AMON | Die Grenze in Mödlareuth lebt – auch ohne die Mauer, die jahrzehntelang durch das winzige Dorf führte: Bei der Kundgebung zum ehemaligen Tag der Deutschen Einheit am Sonntag standen die Anhänger der AfD-internen Gruppe „Der Flügel“ und der Frauenbewegung „Kandel ist überall“ auf der thüringischen Seite, die Gutmenschen-Fraktion auf der bayerischen.

Folglich mussten die Patrioten ihren Strom per Generator erzeugen, die Bunt-Moralisten bekamen ihn von offizieller Seite gestellt. AfD und „Kandel ist überall“ mussten sich an die Versammlungs-Auflagen halten, bei den zahlreichen Rechtsverstößen von DGB & Co. drückte man sämtliche Augen zu.

Der Staatsfunk ARD vermeldete – ganz in Propagandamanier – Björn Höcke habe die Teilnehmer aufgefordert, die Demo auf bayerischem Gebiet zu stören. Es sei ein Verstoß gegen die Versammlungsauflagen der AfD gewesen. Tatsächlich war alles, wie so oft, ein bisschen anders…

19 Bündnisse und Allianzen, die im Vorfeld mobilisiert hatten, um gegen die „hetzerischen Parolen“ der AfD Widerstand zu leisten, hatten nicht mal 100 Mann auf die Beine gebracht. Dieses Manko versuchten die Bunt-Bürger (SPD, Grüne, DGB, Kirchen u.a.) durch größtmöglichen Lärm zu kompensieren. Und drehten die Musikanlage bis zum Anschlag – und über die Grenze des Erlaubten hin – auf.

Immer wieder beschwerten sich die Organisatoren der Patrioten-Kundgebung. Immer wieder wurde die Beschallung kurzfristig etwas reduziert – und wieder voll aufgedreht, sobald jemand von der Gegenseite ans Mikro ging. Schließlich beendete Björn Höcke diese Rechtsstaats-Farce – ganz einfach, indem er auf Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes hinwies: Danach ist die Störung, sowie die Be- oder Verhinderung einer angemeldeten und genehmigten Veranstaltung rechtswidrig und wird mit Gefängnis bis zu drei Jahren bestraft.

Der thüringische AfD-Fraktionsvorsitzende: „Ich fordere jetzt die bayerische Polizei ultimativ auf, Paragraph 21 des Versammlungsrechts durchzusetzen. Ich gebe ihr dazu fünf Minuten Zeit!“ Danach unterbrach er die Kundgebung.

Teil 2 der Rede von Björn Höcke:

https://youtu.be/yw_XXffzPMI

Die bayerische Polizei, die das Versammlungsgesetz erwartungsgemäß besser kennt als die obrigkeitshörigen Staatsmedien, setzte sich blitzartig in Bewegung. Man zog der Toleranz-Fraktion den Stecker, das letzte verbliebene Häufchen Gutmenschen packte frustriert seine Sachen und zog von dannen.

Rechtlicher Hintergrund: Wird die Polizei bei einer erzwungenen Unterbrechung einer genehmigten Versammlung nicht aktiv, kann sie haftbar – und damit schadenersatzpflichtig – gemacht werden.

„Ich habe den Versammlungsleiter der bayerischen Polizei gefragt, wieso er dem Treiben nicht schon früher Einhalt geboten hat“, erzählt Dr. Christina Baum, AfD-Landtagsabgeordnete in Stuttgart und Mit-Organisatorin von „Kandel ist überall“. Die Antwort war Hilflosigkeit pur: Man habe mehrfach darauf hingewiesen, die Lautstärke auf die erlaubte Dezibel-Zahl zurückzudrehen – aber das habe immer nur kurze Zeit funktioniert. Was habe man denn machen können?

Einfach mal die Gesetze umsetzen? Björn Höcke hat gezeigt, wie’s geht!




Patrioten in Mödlareuth, Gutmenschen in Aufruhr

Von LINDA AMON | Der brutale Mord an Susanna aus Mainz, die Vergewaltigung einer 13-Jährigen durch acht Männer – täglich gibt es neue Gründe, gegen Merkels fatale Asylpolitik auf die Straße zu gehen. Die Patrioten der AfD-internen Gruppe „Der Flügel“ und der Frauenbewegung „Kandel ist überall“ rufen für kommenden Sonntag, dem ehemaligen Tag der deutschen Einheit, im historischen Mödlareuth zu einer Kundgebung auf.

Hier, im fränkisch-thüringischen Grenzgebiet hat sich jahrzehntelang das Schicksal Deutschlands als Mikrokosmos widergespiegelt: Ab 1952 war das winzige 40-Einwohner-Dorf durch eine Mauer getrennt.

Die Demo ruft natürlich sofort den gutmenschlichen Widerstand auf den Plan: 19 Bündnisse und Allianzen aus drei Bundesländern haben sich zusammengerottet, um gegen die „hetzerischen Parolen“ der AfD – dem Inbegriff alles Bösen – ihr kunterbuntes Toleranz-Gesicht zu zeigen. Unterstützt wird das Ganze wie gehabt von grünen und linken Politikern, die die Heuchelei zur Staatsräson erhoben haben.

Jahrelang war der 17. Juni der sogenannte „Tag der deutschen Einheit“. Das Datum ging auf den Volksaufstand der DDR im Jahr 1953 zurück, als über eine Million Bürger auf die Straße gingen, um gegen das Regime zu demonstrieren. Der Aufstand wurde von sowjetischen Panzern blutig niedergeschlagen, mehr als 50 Menschen verloren ihr Leben, tausende landeten hinter Gittern. Die AfD hat den 17. Juni jetzt zum „Tag der Patrioten“ erklärt.

„Immer mehr Menschen erkennen, dass uns „die da oben“ abschaffen und durch ein buntes Völkergemisch ersetzen wollen“, sagt Dr. Christina Baum, AfD-Landtagsabgeordnete in Baden-Württemberg und Mit-Organisatorin von „Kandel ist überall“.

„Uns – das sind wir – das deutsche Volk, dessen angestammte Heimat Deutschland ist. Aber wir lassen uns diesen Angriff auf unser Territorium nicht gefallen! Wir lassen uns nicht aus unserer Heimat vertreiben, niemals!“ Gerade hat Christina Baum, die in der ehemaligen DDR geboren wurde und die Unfreiheit am eigenen Leib erfahren hat, eine Niederlage im Stuttgarter Landtag einstecken müssen. Sie hatte beantragt, anlässlich der unzähligen Übergriffe auf Frauen und Mädchen eine Schweigeminute einzulegen. Doch die Kartellparteien lehnten den Antrag geschlossen ab.

„Man wirft uns mal wieder vor, wir würden ein Verbrechen für unsere Politik instrumentalisieren“, so Christina Baum. Fragt sich nur, was ist eigentlich das Gegenteil dieses vermeintlichen „Instrumentalisierens“? Totschweigen?

» Beginn der Mödlareuth-Demo: 12 Uhr am Deutsch-Deutschen Museum, Hauptredner ist der thüringische AfD-Chef Björn Höcke




Jetzt ist es amtlich: Björn Höcke darf in der AfD bleiben!

Das Parteiausschlussverfahren gegen den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke ist endgültig vom Tisch. Das Landesschiedsgericht der AfD Thüringen hat den 2017 gestellten Antrag des Bundesvorstandes als unbegründet abgewiesen, teilte die Partei in Erfurt mit.

Das Schiedsgericht kam zum Ergebnis, dass „eine Wesensverwandtschaft Höckes mit dem Nationalsozialismus“ nicht festzustellen sei. Höcke habe nicht vorsätzlich gegen die Parteisatzung verstoßen.

Der Parteiausschluss Höckes war im Februar 2017 nach seiner Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur von der damaligen AfD-Spitze beantragt worden, nachdem die Medien Teile seiner Rede bewusst verdreht hatten.

Höcke ist am kommenden Montag, den 14. Mai um 18.30 Uhr, als Redner zu Gast bei Pegida Dresden. „Wir sind froh, dass das Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke abgewendet wurde. Wir haben nichts anderes erwartet“, sagte Pegida-Chef Lutz Bachmann zu der Meldung gegenüber PI-NEWS. „Umso mehr freuen wir uns, ihn am kommenden Montag hier bei uns in Dresden vor vielen tausend Patrioten empfangen zu können.“




Björn Höckes Rede zur Sozialpolitik

Von NADINE HOFFMANN | Es heißt, unter Stress zeigt der Mensch seinen wahren Charakter. Das hat nun auch Bodo Ramelow bewiesen, als er den AfD-Fraktionsvorsitzenden im Thüringer Landtag, Björn Höcke, nach dessen kritischer Rede zur Sozialpolitik der Altparteien und vor allem der der Linken, mit einem Fund ganz unten aus seiner rhetorischen Dreckkiste bewarf. Als Reaktion auf Höckes Ausführungen zum Sozialkonzept der AfD, den solidarischen Patriotismus, ist das A-Wort aus Ramelow gepurzelt. Für den Zuhörer auf der Zuschauertribüne kaum hörbar, jedoch zum Amüsement der Linkenfraktion.

Die Linke wird dünnhäutig, zunehmend da, wo es um ihre „moralische Überlegenheit“, ihren politischen Markenkern und Parteiparole geht, bei der Sozialpolitik. Auch angesichts der schwindenden Zustimmung in der Bevölkerung, die mit allerlei teuren Ideologieprojekten traktiert wird, die sich aber täglich mit den Folgen eben jeder linken Agenda auseinandersetzen muss. Die AfD ist auf dem besten Weg, die führende Partei der Sozialen Marktwirtschaft zu werden. In Thüringen ist das Thema Chefsache der AfD-Fraktion. Hier irrlichtert die SPD bereits der 5%-Hürde entgegen, die Grünen lagen bei der Bundestagswahl schon drunter, und der Linken rennen die Leute davon, die nicht mit Scheuklappen durch die Welt laufen. Das Parteiengefüge wird durch die AfD, die erst durch das Totalversagen der etablierten Politkräfte entstand, verändert. Der Paradigmenwechsel steht vor der Tür. Da kann einem Linken-Politiker schon mal die Sicherung durchbrennen.

Es hat jedenfalls gesessen, nicht die Verbalinjurie des Ministerpräsidenten des Freistaates, sondern die Rede von Höcke, in der er sich die asoziale Renten- und Arbeitsmarktpolitik der Altpolitik vorknöpfte und explizit den linken Heuchlern vorwarf, das in Deutschland erarbeitete Geld vorrangig in alle Welt zu verteilen, während vielen Thüringer Rentnern die Altersarmut droht. Was sollte einer wie Ramelow da auch kontern? Zugeben, dass seine Partei auch nur eine deutschlandabschaffende Umverteilungsmaschinerie mit überbezahlten Funktionären ist? Eher baggert er im Tümpel seines Wortschatzes und schmeißt den Schlamm um sich, auf dass die Wahrheit keiner merke. Das Eingeständnis der eigenen Fehler ist von Betonlinken nicht zu erwarten, alleine deshalb, weil sie sich für bessere Menschen halten.

Gerade die tiefroten Realitätsverweigerer haben daher so ihre Schwierigkeiten mit dieser Wirklichkeit und mit Leuten, die ihnen diese um die Ohren hauen. Zum Beispiel die Tatsache, dass die Thüringer Regierungsparteien Linke, Grüne und SPD einen gerade mal zweiseitigen Antrag zur Renten- und Sozialpolitik einreichten. Ein Anträgchen, das die seit Jahrzehnten größer werdende und durch die Altpolitik verantwortete soziale Lücke (Absenken des Rentenniveaus, „Arbeitsmarktreformen“, Niedriglohnsektor, gesunkenes Reallohneinkommen, Rentenunterschied Ost-West) in Deutschland nicht einmal kurzfristig zukleistern kann. Mehr als eine beliebige Symbol- und Symptompolitik kommt nicht von den selbsternannten Musterdemokraten.

Bodo Mustermann, pardon, Ramelow, hat auf all diese drängenden Fragen und kritischen Ansprachen nur ein Wort übrig. Und wie fast immer, wenn „Linke“ mit Beleidigungen um sich werfen, meinen sie sich höchstwahrscheinlich selber.