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Weg mit den bösen Ami-A-Bomben

Guido Westerwelle und Gregor Gysi sind sich in einem Punkt einig: Die US-Atom-Waffen sollen aus Deutschland verschwinden. Die amerikanischen Atomwaffenlager gelten ihnen als „Sicherheitsrisiko“ – Ahmadinedschad dagegen offensichtlich weniger. Die Bild-Zeitung berichtet [1] über die recht kurzfristigen deutschen Abrüstungspläne für die US-Waffen, die Guido Westerwelle für „ein Überbleibsel aus dem Kalten Krieg“ hält, das weg muss, und die Gregor Gysi am liebsten „verschrotten“ möchte. Auch Jürgen Trittin würde die US-Atomwaffen am liebsten weg haben.

Es scheint fast so, als würde die Politik die US-Atomwaffen mehr fürchten als die nukleare Bedrohung, die nach den atomaren Plänen des Iran wieder erheblich gestiegen ist.

Jesus.ch berichtet [2]:

Im Herbst 2008 dürfte das erste iranische Atomkraftwerk in Busher hochgefahren werden. Verschiedene Seiten wie die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die Internationale Atomenergiebehörde haben offenbar vergeblich versucht, die iranische Regierung von ihrem Vorhaben abzubringen.

Ein Bombe könnte noch in diesem Jahr fertiggestellt sein:

Mit 3000 ununterbrochen und störungsfrei laufenden Zentrifugen könnte nach Einschätzung westlicher Experten binnen eines Jahres genug Uran für eine Atombombe angereichert werden. Das wäre im Herbst 2008.

General Mohammad Ali Jaafari schilderte erst im Februar 2008:

„Ich bin überzeugt, dass die Macht der Hisbollah mit jedem Tag wächst und dass wir in naher Zukunft das Verschwinden dieser krebsartigen Bakterie Israel durch das Ausströmen der Hisbollah-Kämpfer erleben werden.“

Ach soo, es geht nur gegen Israel, na dann ist der Iran ja ungefährlich… Wie kurzsichtig muss man sein, um das zu glauben? Offenbar so kurzsichtig, wie die FDP, die Linke, die SPD und die Grünen.

Etwas Gegensteuer kommt noch von der CDU, die nach Bild-Angaben findet, man wolle

an der atomaren Abschreckungsstrategie festhalten. Die Waffen müssten selbstverständlich nach den höchsten Sicherheitsstandards gelagert werden, sagte der außenpolitische Sprecher der Fraktion, Eckart von Klaeden (CDU). „Wir können aber nicht auf sie verzichten, solange es Nuklearwaffen auf der Welt gibt. Sie schützen auch uns.“

Immerhin.

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Linke Studie diffamiert die deutsche Bevölkerung

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit | Kommentare sind deaktiviert


Das böswillige Schüren von Ressentiments und Feindbildern, von dumpfen negativen Klischees und rassistischen Tendenzen werfen linke Demagogen beständig nahezu allen vor, die nicht ihre ideologischen Dogmen teilen. Eine Studie der SPD-nahen Friedrich Ebert-Stiftung [3] belegt, dass solche Studien die Projektion des eigenen negativen Ressentiments widerspiegeln und – schlimmer noch – wie solche Studien, getarnt als „wissenschaftlich“, dazu dienen, die eigene Politik zu rechtfertigen.

Für die Linksparteien (und mittlerweile auch die Bürgerlichen) gehört es zum Rechtfertigungsritual ihres Machtanspruches, „gegen Rechts“ anzutreten. Der daraus abgeleitete Machtanspruch funktioniert nur, wenn es tatsächlich eine „rechte Bedrohungslage“ gäbe. Und genau hier muss jedem denkenden Menschen auffallen, dass diese Studie der SPD-Stiftung in sich völlig widersprüchlich ist.

Die Linksparteien haben etwa die Hälfte der deutschen Wählerschaft hinter sich mit ständig steigender Tendenz. Eigentlich wäre anzunehmen, dass die Wählerschaft der Linksparteien die Überzeugungen der Parteien, die sie wählen, auch unterstützen.

Dazu schreibt die WELT:

Für die jetzt vorgestellte Folgestudie über das Entstehen rechtsextremer Einstellungen führten die Wissenschaftler mit 60 der Befragten zwischen 2007/2008 zwölf Gruppendiskussionen. Vertreten waren Menschen mit allen politischen Einstellungen.

„Am gravierendsten ist die weit verbreitete Ausländerfeindlichkeit“, sagte Ko-Autorin Katharina Rothe. Derartige Ressentiments würden mit besorgniserregender Selbstverständlichkeit geäußert – auch bei Personen, die in der erste Studie nicht durch rechtsextreme Äußerungen aufgefallen waren.

Diese Studie nennt sich: „Ein Blick in die Mitte“. Bei der Hälfte an Linkswählern in Deutschland kann die Mitte schlecht im Wählerlager von CDU/FDP liegen, denn das wäre dann ja die Hälfte, und zwar die rechte. Somit bezichtigt die SPD-gesponserte Studie in beträchtlichem Maße die Wähler der Linksparteien, also ihre eigenen Wähler, ausländerfeindlicher Einstellungen.

Da fragt man sich, wieso ausgerechnet diese gemäß Ebert-Studie ausländerfeindlichen Wähler die Linksparteien wählen, wo doch gerade diese Parteien von sich behaupten, Ausländerfeindlichkeit sei ihnen ein Gräuel? Sind viele Linkswähler heimliche Rechtsradikale mit masochistischen Neigungen, die Parteien, die gegen ihre eigene Überzeugung wählen? Oder ist mit dieser Studie etwas faul?

Es ist typisch für die linksfreundliche Medienlandschaft keinerlei kritische Distanz gegenüber solchen Studien zu zeigen, deren Auftraggeber ein politischer Akteur ist, der ganz offensichtlich einen Rechtfertigungsgrund für die eigenen Politikziele erschaffen möchte. Warum gibt uns die WELT keine Information darüber, anhand welcher Fragestellung der Linkswähler der rechtsextremen Gesinnung überführt wurde? Welche Fragen wurden gestellt, und wie wurden die Antworten bewertet? Für den letzten Aspekt liefert der WELT-Artikel schon wertvolle Information. Wir erinnern uns: Bei Debatten rund ums Migrationsthema wirft man „den Deutschen“ gern vor, sie würden nicht differenzieren. Doch nun haben „die Deutschen“ das Differenzieren gelernt – aber die WELT und die Ebert-Studie bleiben bei einer offensichtlich vorgefassten Meinung über „die Deutschen“. Plötzlich gilt Differenzierung als Beleg für rechtsextremes Denken:

Dabei werde zwischen „guten und schlechten Migranten“ unterschieden, wobei es gegen Russlanddeutsche und Türken die größten Vorbehalte gebe.

Fragt sich, welche alternativen Antworten die SPD-Studie überhaupt noch zulässt, damit man keinesfalls des Rechtsextremismus überführt wird. Das Dogma des Multikulturalismus ist in sich völlig widersprüchlich. Doch logisch zugleich, denn es dient einzig dazu, einen immer totalitäreren zutage tretenden Machtanspruch der Linken zu rechtfertigen. Einerseits sollen alle Kulturen „gleich“ sein, gleich gut, gleich bereichernd – alle bis auf die westliche, bzw. deutsche, sofern diese nicht als links gilt. Differenzieren zwischen Kulturen wird nun von der Ebert-Studie genauso als rechtsextrem diffamiert wie die Pauschalierung.

Gleichzeitig betonen gerade die Linken ständig den Wert der kulturellen Differenzen als besonders wertvolle Bereicherung und dass die kulturellen Eigenarten speziell aus der islamischen Welt keinesfalls einer Form der „Zwangsgermanisierung“ zum Opfer fallen dürfen (als hätte der Respekt für Homosexuelle und die Ablehnung von Frauendiskriminierung etwas mit Germanisierung zu tun). Die Linken selbst postulieren also intensiv die kulturellen Unterschiede als gegeben. Und somit erkennt man die Willkür dieser Studie, deren einziger Zweck der „Beweis“ für die Existenz einer weitgehend rechtsradikalen Bevölkerung ist.

Gewiß unabsichtlich überführt die Studie die Autoren dessen, wessen sie die Bevölkerung ohne Beleg beschuldigen: Des kulturellen Rassismus, der sich gegen die vermeintlich böse deutsche Bevölkerung richtet. Deren moralisches Vergehen darin besteht, nicht „die richtigen Antworten“ auf Fragen zu geben, die von vorn herein so gestellt werden, dass ein hoher Anteil „Rechtsextremisten“ pseudowissenschaftlich festgestellt werden kann.

Dazu tritt laut Decker eine neue Form des „kulturellen Rassismus“. Als Standardargument zähle dabei die Formulierung „Die passen einfach nicht zu uns“.

Wie intensiv müsste der Vorwurf des „kulturellen Rassismus“ gegen jene Moslems erhoben werden, die so weit gehen mit der Einstellung „diese Ungläubigen passen nicht zu uns“, dass sie ihre Kinder mit Verwandten aus ihrem Ursprungsland verheiraten, dass viele konsequent die kulturellen Errungenschaften der Emanzipation, der Homosexuellenrechte, des Nacktbadens, des Religionswechsels und der Religionskritik u.v.a.m. ablehnen?

Doch in diese Richtung wird natürlich keine Studie erhoben – sie könnte schließlich die als rechtsextrem bewertete Aussage „die passen nicht zu uns“ bestätigen. Sofern man z.B. Zwangsehen und Schwulenhass überhaupt mit Distanziertheit begegnen möchte.

Wenn also die als rechtsextrem diffamierte deutsche Bevölkerung schon differenziert, beweist sie keinesfalls „Rassismus“, wenn sie das durch den Sozialisationsprozess in bestimmten Kulturen bedingte Verhalten, das folglich bei Mitgliedern, die diesem Sozialisationsprozess gehäuft ausgesetzt sind, nicht mit dem Etikett bewertet, alle Kulturformen würden zu der grundgesetzlichen passen. Es sei denn, man erachtet z.B. Zwangsehen und massive innerfamiliäre Gewalt als „zu uns passend“, wie dies die Ebert-Studie suggestiv postuliert.

Es gehört zur Methodik totalitärer Indoktrination, Gedankengut, das dem eigenen Machtstreben im Wege steht, als „unanständig“ und moralisch verwerflich zu diffamieren, egal, wie differenziert die Skepsis gegenüber dem Verhalten bestimmter Sozialisationgruppen auch begründet sein mag. Die Ebert-Studie fragt nicht nach Gründen für die Differenzierungen, sondern sie stellt das Dogma auf, dass keine Kulturform kritisch betrachtet werden darf. Zudem stellt es die Ebert-Studie so dar, als würden die Befragten alle Mitglieder einer kulturellen Ethnie pauschal bewerten – während in Wirklichkeit das Verhalten des Einzelnen gesehen wird. Und dieses Verhalten Ausdruck von dessen Sozialisation ist. Dass die Bevölkerung so differenziert denkt – davon will die Ebert-Studie nichts wissen.

Dreist ist auch die gemäß Ebert-Studie kritische Haltung gegenüber der Demokratie. Als wäre ein Sakrileg begangen worden, heißt es:

Alarmierend ist auch die Geringschätzung des demokratischen Systems“, so Decker weiter. Demokratie sei für die meisten etwas „für die da oben“, Wahlen seien unbedeutend, in den seltensten Fällen begriffen sich die Menschen als Subjekte in einem demokratischen Prozess.

Hier offenbart sich eine geradezu feindlich-negative Einstellung des politischen Establishments gegenüber der Bevölkerung. Hat nicht grade eben die Missachtung des demokratischen Votums der Iren gegenüber dem EU-Vertrag gezeigt, was unsere Politiker fast durchweg von der Mitbestimmung des Volkes halten? In der Tat sind Wahlen unbedeutend, denn unsere Politiker leben in ihrer eigenen Welt, vertreten ihre eigenen Interessen, – und das ist deren Interesse an der Befriedigung ihres Verlangens nach Herrschaft und der damit verbundenen Privilegien.

Indirekt offenbart diese Studie, wie weit sich die SPD vom Volk entfernt hat. Sogar von ihren eigenen Wählern, die sie ebenfalls als rechtsextrem diffamiert. Doch anstatt sich zu fragen, was man selbst falsch macht, ob man selbst überhaupt noch die Bevölkerung repräsentiert, „beweist“ man dreist, dass „das Volk“ unmoralische Einstellungen vertritt, um sich selbst von den eigenen moralischen Defiziten rein zu waschen.

Da klingt es wie Hohn, wenn die Autoren der Studie eine weitere Demokratisierung der Gesellschaft fordern. Zur Demokratie gehört nämlich die Akzeptanz des Pluralismus – etwas das nicht mehr möglich ist, wenn jeder Standpunkt, der nicht dem der linken Studien-Autoren entspricht, mit der bösartigsten und wirksamsten Diffamierung der Gegenwart behaftetet wird: Rechtsextremismus.

Wo weder offene Diskussion, noch nicht einmal Kenntnisnahme von Mißständen möglich ist, ist auch Demokratie nicht mehr möglich. Die Ebert-Studie zeigt, daß in Wirklichkeit der Linksextremismus und seine methodischen Machenschaften wie Dogmatisierung der Politik, Tabuisierung von Problemlagen und Diffamierung als Form wirksamer politischer Repression in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Passend dazu der Hinweis, daß das DDR-Regime nicht mit dem Nazi-Regime verglichen werden kann. Grade so, als wäre das DDR-Regime das einzige sozialistische gewesen – als gäbe es nicht Zigmillionen Mordopfer sozialistischer Herrschaft. Der Sozialismus soll entlastet werden durch einen schiefen Vergleich

Diese Studie offenbart bei ihren Urhebern ziemlich exakt jene von Vorurteilen und Mißtrauen geprägte Haltung, die sie der Bevölkerung vorwirft. Hinzu kommt allerdings der moralisch unterlegte totalitär anmutende Deutungs- und Herrschaftsanspruch. Problematisch ist, daß sich die Medien sich der pseudowissenschaftlichen Studienpraxis in keiner Weise kritisch zeigen. Vielleicht deshalb, weil sich Journalisten ganz überwiegend politisch links-grün einordnen, und sich wie die Autoren der Ebert-Studie als Angehörige einer Art Herrschaftselite betrachten – zumindest was die moralische Überlegenheit gegenüber der bösen „rechtsextremen“ Bevölkerung angeht?

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Merkel lobt gelungene Integration im EM-Team

geschrieben von PI am in Deutschland | Kommentare sind deaktiviert

MerkelUm die Leistungsfähigkeit der Migranten zu betonen, die sofort abrufbar ist, wenn wir es bloß zuließen, scheut Kanzlerin Merkel nicht davor zurück, die deutschen Nationalspieler [4] Mario Gomez, Oliver Neuville, Miroslav Klose, Kevin Kuranyi, Lukas Podolski zu bemühen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die EM-Stürmer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft als Vorbilder für eine gelungene Integration gelobt. (…) „Diese Landsleute zeigen, welche Leistungsbereitschaft in uns steckt, auch in den Menschen steckt, deren Wurzeln über Deutschland hinausreichen.“ (…) Sie sei ja generell für Durchlässigkeit in der Gesellschaft, um Integration und sozialen Aufstieg zu ermöglichen.

Nun, Frau Merkel, niemand bezweifelt die Integrationswilligkeit und -fähigkeit von Polen, Spaniern, Schweizern oder Brasilianern. Aber wie viele muslimische Wurzeln haben sie bei diesen Leistungsträgern gefunden?

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Hannover: Kritik am „lokalen Integrationsplan“

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Multikulti,Zivilcourage | Kommentare sind deaktiviert

Stephan WeilWas Wolfgang Schäuble im Bund mit seiner Islamkonferenz kann, das können wir in Hannover auch – dachte sich wohl SPD-Oberbürgermeister Stephan Weil (Foto) und lud am 6. Oktober 2007 zum Ersten Integrationsforum [5] ein. Die 60 Teilnehmer, davon mehr als die Hälfte mit Migrationshintergrund, haben die Stadtverwaltung bei der Aufstellung des „Lokalen Integrationsplans“ [6] beraten.

Vergangene Woche wurde dann im Rat der niedersächsischen Landeshauptstadt über den Plan und verschiedene Änderungsanträge diskutiert und abgestimmt. Kritik kam von der unabhängigen Wählergemeinschaft „Wir für Hannover“ (WfH), die den Integrationsplan in der jetzigen Form ablehnt.

Hier die Gründe der WfH: [7]

Warum die WfH den „lokalen Integrationsplan“ abgelehnt hat

Am 12. Juni wurde im Rat der Landeshauptstadt Hannover über den lokalen Integrationsplan (LIP) und über verschiedene Änderungsanträge zum LIP diskutiert und abgestimmt.

Die WfH hat sich an dieser Diskussion, die weniger um die Probleme bei der Integration, sondern mehr um einzelne Punkte des LIP und um das Verhalten der Parteien in den Ausschüssen (!) ging, ganz bewusst nicht beteiligt.

Bei der darauffolgenden Abstimmung im Rat hat die WfH sowohl den lokalen Integrationsplan, wie auch alle Änderungsanträge dazu abgelehnt!

Wir meinen, dass in Deutschland (nicht nur in Hannover!) erst einmal einige ganz grundsätzliche Dinge die Integration betreffend geklärt werden sollten und müssten, bevor man gutgemeinte Pläne zur noch besseren Integration entwirft und verabschiedet.

Doch alle diese Themen, die unserer Meinung nach erst einmal geklärt werden sollten…,

all das, worüber vor der Erstellung und Verabschiedung irgendwelcher Integrationspläne erst einmal in absoluter Offenheit und Ehrlichkeit gesprochen werden sollte… – all das hat eines gemeinsam:

Es sind allesamt Dinge und unbequeme, politisch unkorrekte Themen, die man in diesem Land leider in der Regel nicht „ungestraft“ ansprechen darf.

Da auch wir von der WfH uns dieser Tatsache sehr wohl bewusst sind, werden wir eben diese Themen und Probleme auch nicht ganz direkt benennen, sondern stattdessen lediglich einige entsprechende Fragen in den Raum stellen…:

Zuerst jedoch einmal eine nüchterne Feststellung:

Integration beruht (auch) auf Toleranz und gegenseitigem Respekt!!

Ein friedliches Zusammenleben ist unserer Meinung nur dann möglich, wenn beide Seiten sich gegenseitig tolerieren und respektieren!

Integration hat also immer zwei Seiten:

Die eine Seite, die die Hand reicht, die offen und tolerant ist und die gerne integrieren möchte.

Und eine Seite, die integriert werden will und soll.

Die WfH reicht allen integrationswilligen Migranten und Deutschen mit Migrationshintergrund die Hand!

Wir sagen all jenen, die integrationswillig sind, die bereit sind unser Grundgesetz zu achten (welches übrigens auch die Gleichheit und Mann und Frau beinhaltet!), die bereit sind sich in unsere westeuropäische Wertegemeinschaft einzufügen:

Herzlich willkommen in Hannover! Schön, dass ihr hier seid!!

Es gibt viele Migranten, die sich problemlos an die „geltenden Spielregeln“ halten:

Spanier, Italiener, Portugiesen, Inder, Japaner, usw, usw., um nur einige zu nennen.

Doch wir stellen hier einmal die Frage in den Raum:

Halten sich wirklich alle Migrantengruppen an die Spielregeln?

Oder gibt es bestimmte Gruppen, die genau das aus welchen Gründen auch immer nicht können oder nicht wollen?

Das wirft dann auch die Frage auf:

Darf man zum Thema Integration überhaupt kritische Fragen stellen?

Ist es überhaupt erlaubt, zu einem Thema wie diesem unbequeme Dinge beim Namen zu nennen?

Oder reicht das bloße Aufzählen und Aneinanderreihen von Fakten schon aus, um von Politik, Presse und Gesellschaft stigmatisiert zu werden?

Auch aus diesem Grund werden wir uns darauf beschränken, lediglich einige Fragen zu stellen:

Fragen wie diese…:

Warum gibt es die Probleme bei der Jugendgewalt fast ausschließlich mit einer ganz bestimmten Gruppe von jungen Männern?

Warum sind Parallelgesellschaften fast immer Parallelgesellschaften einer ganz bestimmten Glaubensrichtung?

Warum hören wir so widerliche Beleidigungen wie „Scheißdeutscher“, „Hurensohn“ oder „Schlampe“ fast immer nur von ganz bestimmten männlichen Jugendlichen?

Kennen Sie Kristina Köhler?

Frau Köhler ist CDU Bundestagsabgeordnete und hat am 23. März 2008 in einer Rede im deutschen Bundestag folgendes bemerkenswertes gesagt:

„Ich weiß, dass es Gewalttaten von rechtsextremistischen Rassisten gibt und dass jede eine zu viel ist. Das darf uns aber nicht davon abhalten, endlich auch den zunehmend gewalttätiger werdenden deutschenfeindlichen Rassismus anzusprechen und auch dagegen vorzugehen; denn diesen Rassismus weiter zu ignorieren, heißt, Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremisten zu schütten.“ (Zitat Ende)

Übrigens hat Frau Köhler im Bundestag starken Applaus von CDU und FDP bekommen…!

Und auch der Journalist Nikolaus Fest, der nicht irgendwer sondern immerhin Mitglied der Bild-Chefredaktion ist, fragte am 7. März 2008 in einer Kolumne, ob die Gewaltbereitschaft von bestimmten Jugendlichen alleine nur eine Frage der fehlenden Chancen sei:

(Zitat:) „Dass junge Zuwanderer aus Korea, Thailand oder Vietnam, die ebenfalls nicht auf Rosen gebettet sind, keinen Hang zur gewalttätig-feigen Rotte zeigen, ist wohl nur Zufall.“

Eine weitere durchaus kritische Frage, die man unserer Meinung nach „ungestraft“ stellen dürfen muss, ist die folgende:

Warum muss man als Deutscher in seiner eigenen Heimatstadt Angst haben, wenn man in absolut vernünftiger, ruhiger und sachlicher Art und Weise das Verhalten von bestimmten Migranten bzw. Deutschen mit Migrationshintergrund kritisiert?

Warum???

Warum will man partout nicht begreifen, dass sachlich vorgetragene, berechtigte Kritik am z.B. Islamismus absolut nichts zu tun hat mit Islamfeindlichkeit oder mit Ausländerfeindlichkeit?

Genauso wenig wie sachlich vorgetragene und berechtigte Kritik an z.B. Amerika etwas mit Antiamerikanismus zu tun hat.

Ist das denn alles wirklich so schwer zu begreifen?

Warum nehmen wir all das, all diese Beleidigungen und Diskriminierungen nur „artig“ zur Kenntnis?

Warum nehmen wir auch einfach nur „artig“ zur Kenntnis, dass von bestimmten Migrantengruppen teilweise ein unerträglicher Antisemitismus ausgeht, unter dem unsere jüdischen Mitbürger zunehmend zu leiden haben?

Und das in Deutschland!!

Warum traut sich kaum einer von den Demokraten, etwas dagegen zu sagen?

Ist es die Angst vor der Political Correctness? Weil einfach nicht sein kann, was nicht sein darf?

Ist es die Angst davor, sich mit einer einzigen falschen politisch unkorrekten Bemerkung seine ganze Karriere zu ruinieren?

Um bei dem Thema zu bleiben:

Die WfH sagt hier an dieser Stelle in aller Deutlichkeit und für jede(n) schwarz auf weiß nachzulesen:

Wir Deutschen haben die moralische Pflicht und die Verantwortung, unsere jüdischen Mitbürger vor jeglicher Art von antisemitischen Übergriffen zu schützen!!

Ganz gleich, von welcher Seite diese kommen!

Die Frage ist nur: Werden wir dieser Verantwortung immer gerecht?

Wir Deutschen sind, und das war auch gut so, in den 90er Jahren nach schweren ausländerfeindlichen Übergriffen massenweise auf die Strassen gegangen und haben gegen Ausländerfeindlichkeit und Neonazis demonstriert!

Damit haben wir den in unserem Land lebenden Migranten deutlich zu verstehen gegeben:

Wir Deutschen sind nicht so! Wir Deutschen distanzieren uns klar und deutlich von den rechten Idioten und wollen mit denen und ihrer Ideologie nichts zu tun haben!

Doch leider vermissen wir von der WfH eine ähnliche Reaktion von unseren ausländischen Mitbürgern!

Wären wir Deutschen damals nicht auf die Strassen gegangen, sondern hätten stattdessen tatenlos zugesehen, dann hätte man uns völlig zu Recht vorwerfen können, dass wir die ausländerfeindlichen Übergriffe stillschweigend geduldet hätten.

Oder anders formuliert: Schweigen kann auch sehr schnell als heimliche Zustimmung gedeutet werden!

Wir stellen noch drei weitere Fragen in den Raum:

Ist es wirklich Integration, wenn wir aus lauter Angst vor möglichen Konsequenzen beginnen, vor bestimmen Migrantengruppen und vor der Political Correctness zu kuschen?

Ist es nicht teilweise auch eine Verhöhnung der Opfer, wenn bestimmte Gewalttäter auch nach der x-ten Straftat auf Bewährung freikommen?

Ist es wirklich Integration, wenn ruhige sachliche und berechtigte Kritik eines Deutschen am Verhalten von Migranten ausreicht, um als „Rechter“ abgestempelt zu werden, während gleichzeitig übelste Hasstiraden von Ausländern gegen Deutsche keinerlei Konsequenzen haben?

Und das ist kein Relativieren!

Liebe politische Gegner, die sie diese Zeilen jetzt lesen: Kommen Sie bitte nicht auf Idee und werfen der WfH vor, wir würden hier etwas „relativieren“!!!

Es gibt nach Meinung der WfH sehr große Probleme beim Thema Integration.

Und wer mit offenen Augen durch die Welt geht, wer nicht mutwillig die Augen vor den Fakten verschließt, der wird zugeben müssen, dass wir Recht haben mit vielen unserer Ausführungen und zum Teil recht unbequemen Fragen!

Die WfH will Integration, ganz genauso wie alle anderen vernünftigen Bürger/innen und Politiker/innen in Hannover auch!

Aber wir wollen echte Integration! Mit gegenseitigem Respekt!

Und weil nun einmal wichtige, grundsätzliche Dinge nicht geklärt sind, weil über elementare das Thema Integration betreffende Probleme bis heute nicht offen gesprochen wird und gesprochen werden darf… – hat die WfH den lokalen Integrationsplan (wie eingangs bereits erwähnt) im Rat der Stadt Hannover abgelehnt.

Wir wissen, dass viele Politiker/innen andere Parteien ähnlich denken, es jedoch – wenn überhaupt – nur im persönlichen Gespräch zugeben.

Es wäre daher schön, wenn jetzt auch der/die eine oder andere Politiker/in aus den anderen Parteien endlich einmal den Mut hätte, der WfH öffentlich zuzustimmen!

Denn auch das gehört zum Anstand in der Politik!

„Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der Sie ausspricht…“ – In Hannover gibt´s dafür u.a. die WfH.

Kontakt:

Wir für Hannover
Bemeroder Straße 63
30559 Hannover
info@wir-fuer-hannover.de [8]
Tel.: 0511-1643651
Fax: 0511-517340

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Spanien: Ist das Boot voll?

geschrieben von PI am in Deutschland,Multikulti,Spanien | Kommentare sind deaktiviert

PI berichtete bereits im April [9] darüber, jetzt kommt auch der Spiegel nicht umhin, das Thema aufzugreifen: Ausgerechnet die sozialistische spanische Regierung, die bisher mit vollen Händen Aufenthaltsgenehmigungen und Pässe an meist illegale Migranten verschenkte, macht eine Kehrtwende und versucht jetzt, mit wirtschaftlichen Anreizen die ungebetenen Gäste wieder los zu werden.

Der Spiegel berichtet [10]:

Jahrelang holte man Einwanderer ins Land, um die boomende Wirtschaft am Laufen zu halten. Sogar illegalen Immigranten wurden Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigungen gewährt. Doch nun stagniert Spaniens Ökonomie – und deshalb will die Regierung in Madrid arbeitslose Immigranten wieder loswerden: Sie plant laut einem Bericht der Zeitung „El País“ einen radikalen Wandel ihrer Migrationspolitik. Wie das Blatt berichtet, möchte die Regierung mit Geld bis zu eine Million Einwanderer aus Nicht-EU-Staaten zur Rückkehr in ihre Heimatländer bewegen.

Als Anreiz soll Immigranten, die ihren Job verloren haben, die ihnen zustehende Arbeitslosenhilfe als Gesamtbetrag ausgezahlt werden. Einen Teil würden sie demnach in Spanien, den Rest in ihrer Heimat erhalten.

Besonders in der einst florierenden Baubranche sind zuletzt viele Arbeiter entlassen worden, darunter besonders Einwanderer aus Lateinamerika, Nordafrika und Osteuropa. Von den 2,2 Millionen Immigranten aus Nicht-EU-Staaten in Spanien sind derzeit rund 170.000 arbeitslos. Insgesamt machen Einwanderer in Spanien ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung aus.

Arbeits- und Immigrationsminister Celestino Corbacho sagte „El País“, die Einwanderer müssten sich im Gegenzug verpflichten, innerhalb von drei Jahren nicht nach Spanien zurückzukehren. Das Programm soll Corbacho zufolge schon im nächsten Monat anlaufen. Die Einwanderer sollen so die Gelegenheit bekommen, sich in ihren Ländern eine neue Existenz aufzubauen. Ihre dort erworbenen Rentenansprüche würden sie dadurch nicht verlieren.

Minister Corbacho geht davon aus, dass rund eine Million Menschen von der neuen Regelung profitieren könnten, wenn die arbeitslosen Einwanderer mit ihren Familien die Rückkehr antreten würden.

Gleichzeitig will die Regierung laut Corbacho die Regelungen des Familiennachzugs von Einwanderern verschärfen. „Es gibt einen Familienkern, der nicht zu widerlegen ist: Ein Paar und Kinder unter 18 Jahren. Der Rest ist verhandelbar“, sagte Corbacho „El País“. Der Minister sagte weiter: „Familien können sehr groß sein … im Verhältnis zu den Diensten, die der Sozialstadt leisten kann.“

Nach Schätzungen von „El País“ hat die spanische Regierung seit Anfang 2005 mehr als 250.000 Visa für nachziehende Angehörige ausgestellt.

So steckt in jeder Krise auch die Chance auf Verbesserung und Neuanfang, wenn die Betroffenen die Intelligenz und den Mut besitzen, die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Weit davon entfernt sind deutsche Politiker. Selbst wenn sie, wie jetzt in Hamburg das Scheitern der bisherigen Politik richtig wahrnehmen, heißt die deutsche Konsequenz in bester Junkie-Manier, in den Fehlern der Vergangenheit zu verharren und noch mehr statt weniger vom multikulturellen Gift einzunehmen. Das Abendblatt [11] schreibt:

In Hamburg gelingt die Integration von Ausländern weniger gut als in anderen deutschen Großstädten. Das ist das Ergebnis einer Studie des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts HWWI. „Im Gegensatz zur verbreiteten öffentlichen Wahrnehmung ist Hamburg weit weniger multikulturell als andere deutsche Städte“, so Max Steinhardt vom HWWI. Im Auftrag der HypoVereinsbank haben er und sein Team Daten der sechs größten deutschen Städte (Hamburg, Berlin, München, Köln, Stuttgart und Frankfurt) verglichen. Im Fokus der Studie „Bunt in die Zukunft – Kulturelle Vielfalt als Standortfaktor deutscher Metropolen“ stand der Zusammenhang zwischen ausländischen Bevölkerungsgruppen und wirtschaftlichem Erfolg. Fazit: Deutsche Großstädte nutzen das Potenzial von Zuwanderern bisher zu wenig.

Die Grün-alternativen sind begeistert vom Misserfolg ihrer Ideologie und fordern, weiter mit Volldampf abwärts zu steuern:

Fazit der Studie: Ausländer stimulieren die Wirtschaft, sorgen für ökonomische Schubkräfte und stärken die innovative Kraft einer Gesellschaft. Im Vorfeld sind jedoch Mehrkosten durch den notwendigen Integrationsprozess nicht zu vermeiden.

Die GAL-Fraktion begrüßte die Ergebnisse der Studie und wies darauf hin, das Problem bereits vor Jahren erkannt und mit der Initiative „Formel Vielfalt“ entsprechend gehandelt zu haben. Inzwischen seien viele Aspekte davon im Koalitionsvertrag mit der CDU als Ziele festgeschrieben worden. Nebahat Güçlü, migrationspolitische Sprecherin, sagte dazu: „Noch können wir die Weichen stellen, um bundesweit und international Anschluss zu finden und Hamburg zu einer wirklich weltoffenen Stadt zu machen.“

Der Anschluss, den die Grünen meinen, kann nur der an die dritte Welt sein. Eine streng an den Bedürfnissen des Aufnahmelandes orientierte Einwanderungspolitik, wie sie allen erfolgreichen echten Einwanderungsländern gemeinsam ist, kommt mit deutschen Linksspießern nicht in Betracht. Und auch eine dringend nötige Korrektur, wie sie jetzt die spanischen Sozialisten in Angriff nehmen nicht. Lernfähigkeit war noch nie ein Merkmal der Lehrerpartei.

(Spürnasen: Grausam, Politischer Beobachter, Pinkus)

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Porsche in Berlin-Kreuzberg parken ist gefährlich

geschrieben von PI am in Deutschland,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

GlietschDer Berliner Polizeipräsident Dieter Glietsch (Foto) hat gestern in einem Interview mit der taz [12] Porschefahrer davor gewarnt, ihre Autos in Kreuzberg zu parken und bekommt jetzt für diese Äußerung Ärger. Denn für die Hersteller von Luxuswagen ist die Äußerung ein Offenbarungseid der Berliner Polizei.

Die Berliner Morgenpost [13] berichtet:

Der Vorsitzende des Innenausschusses, Peter Trapp (CDU), bekräftigt seine Kritik. „Die Äußerungen werden in jedem Fall ein Nachspiel haben, der Innenausschuss wird sich in seiner nächsten Sitzung am 23.Juni mit der inakzeptablen Darstellung des Polizeipräsidenten beschäftigen.“ Zugleich wiederholte Trapp die mehrfach von der CDU erhobene Forderung nach Einrichtung einer Sonderkommission zur Bekämpfung der regelmäßigen Brandstiftungen in Kreuzberg, Friedrichshain, Prenzlauer Berg und Mitte.
(…)
Bei der Porsche-Zentrale in Stuttgart ist Glietschs Ratschlag am Sonnabend angekommen. Ein Sprecher des Unternehmens kommentiert Glietschs Empfehlung mit folgenden Worten: „Wenn der Polizeipräsident von Berlin diese Empfehlung gibt, dann scheint es ratsam zu sein, ihr zu folgen. Auf der anderen Seite ist es bedenklich, dass solche Verhältnisse herrschen und solche Straftaten nicht verhindert werden können.“ Nach Vermutungen des Porsche-Sprechers gehe es in der Debatte nicht konkret um Porsche, sondern um die Marke, die häufig als Symbol für Luxus gesehen und als solche angegriffen werde.
Reichtum und Glamour – genau daran dürfte es in Kreuzberg mangeln. Ein neuer Porsche kostet ab 45.000 Euro aufwärts. Zum Vergleich: Das mittlere Monatseinkommen in Kreuzberg liegt bei 1175 Euro.

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Türkei verbietet Kara Ben Nemsi

geschrieben von PI am in Deutschenfeindlichkeit,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Für Generationen von Deutschen waren die Bücher Karl Mays nicht nur spannende Jugendlektüre, sondern trugen wegen ihrer guten Recherche auch einiges zum Wissen über fremde Kulturen und besonders die mohamedanische Welt bei. Dass May die Welt dabei von einem Standpunkt innerhalb des aufgeklärten christlichen Abendlandes beschreibt, macht ihn für die Volksbildung in heutiger Zeit besonders wertvoll. In der Türkei allerdings sieht man das anders. Dort gilt May jetzt als „terroristische Literatur“. Eine Bücherlieferung wurde beschlagnahmt.

Dr. Udo Ulfkotte berichtet [14]:

Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz ist derzeit nicht sonderlich gut auf die türkische Regierung zu sprechen. Wahrscheinlich werden sich bald schon aber noch weitaus mehr Sachsen verwundert die Augen reiben, denn einer der weltweit bekanntesten Sachsen gilt nun in der Türkei offiziell als Terrorist: Karl May. Der 1912 in Radebeul verstorbene Reiseschriftsteller zählte über Jahrzehnte hin zu den meistgelesenen Schriftstellern Deutschlands. Seine Bücher wurden in 33 Sprachen übersetzt und erreichten eine Gesamtauflage von mehr als 200 Millionen. In der Türkei aber stehen die Bücher von Karl May von sofort an auf dem Index. Und es wurde eine komplette Lieferung mit Karl-May-Büchern beschlahnahmt.

Der Grund: Karl May hatte ein Buch Durchs wilde Kurdistan genannt – und das Wort Kurdistan ist in der Türkei offiziell verboten. Das haben die Türken nun nach fast 100 Jahren mitbekommen. Aus türkischer Sichtweise gibt es Kurdistan gar nicht. Und wer das Wort »Kurdistan« dennoch gebraucht, der ist ein »Terrorist«. So steht also nun einer der größten deutschen Reiseschriftsteller in der Türkei auf dem Index.

Und der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz hat seine Wut darüber in einem Brief zum Ausdruck gebracht, den er nun an den türkischen Botschafter in Deutschland, Ahmet Acet, geschrieben hat. Wie es derzeit aussieht, wird der türkische Zoll die »Terroristenliteratur« so schnell nicht wieder herausgeben. Dann wird sich die Europäische Union mit dem Thema befassen müssen. Und die Türkei wird sich dort erklären lassen müssen, dass der vor fast hundert Jahren verstorbene deutsche Reiseschriftsteller ein großer Freund des türkischen Volkes gewesen ist. Vielleicht werden ja auch deutsche Medien einmal über die aktuellen Erlebnisse des Karl May in der Türkei berichten – bislang verschweigen sie das Thema, vielleicht wollen sie ja mit einem »Terroristen« nichts zu tun haben …?

Möglich wäre allerdings auch, dass die deutschen Behörden den Fall zum Anlass nehmen, auch hier über ein Verbot dess unbequemen Schriftstellers nach zu denken. Schließlich ist die Lektüre von May mit ihrer schonungslosen Darstellung der Schwächen des Islam und dem klaren Bekenntnis zu christlichen und aufgeklärten Werten und deren Überlegenheit dem Indoktrinationsgebot der kulturellen Beliebigkeit, wie es von deutschen Politikern aller Parteien vertreten wird, direkt entgegen gesetzt.

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Reizgas-Anschlag auf Martin Hohmann

geschrieben von PI am in Deutschland,Linksfaschismus,Political Correctness | Kommentare sind deaktiviert

Martin Hohmann [15]Der Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann (Foto) ist am Samstag Opfer eines Wasserbomben- und Reizgas-Anschlags in der sächsischen Kreisstadt Bautzen geworden, wo er sich im Kommunalwahlkampf für Henry Nitzsche [16] einsetzte. Erst eine Woche vorher hatten etwa 60 Linksextremisten vor dem privaten Wohnhaus von Nitzsche demonstriert, woraufhin ein massives Polizeiaufgebot aufgeboten werden musste. Mehr… [15]

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Katholiken: Nicht nur vor rechter Gewalt warnen

geschrieben von PI am in Deutschland,Gutmenschen,Kampf gegen Rechts™,Katholische Kirche,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert

Bernhard NackeNicht unterzeichnet [17] hat die römisch-katholische Kirche die vom rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) initiierte „Erklärung gegen Rechtsextremismus“. Die Katholiken hatten den Wunsch geäußert, „den Extremismus in seiner ganzen Breite wenigstens zu erwähnen“, teilte der Leiter des Katholischen Büros in Mainz, Bernhard Nacke (Foto), mit.

Seiner Ansicht nach gibt es eine ähnliche Gewaltbereitschaft bei Rechtsextremen, Linksextremen und Islamisten.

Und dass Gewalt von allen Extremisten ausgeht, ja viel häufiger von Linken [18] als von Rechten, dürfte sogar Kurt Beck bekannt sein. Aber linke Gewalt ist gesellschaftlich akzeptiert, ob nun Polizisten verprügelt oder Autos angezündet werden. Die Linken finden immer Fürsprecher. Wir haben angestrengt nur nach rechts zu schauen und gefälligst auf dem linken Auge blind zu sein. Linke Gewalt ist gute Gewalt, wird schon Gründe haben.

Das Papier wurde Ende Mai von mehr als 30 Vertretern von Religionsgemeinschaften, Wirtschaft, Kultur, Sport und ehrenamtlichen Initiativen in Mainz unterzeichnet. Darunter waren der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Nikolaus Schneider (Düsseldorf), und die Präsidenten der Evangelischen Kirche der Pfalz und der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, Eberhard Cherdron (Speyer) und Prof. Peter Steinacker (Darmstadt). Schneider begründete die Unterzeichnung der Erklärung „Gemeinsam stark gegen Rechtsextremismus – für ein tolerantes und weltoffenes Rheinland-Pfalz“ damit, dass Nationalismus und Fremdenhass christlichen Überzeugungen widersprächen. Cherdron sagte, „neben dem klaren und entschiedenen Nein zu allen rechtsextremen Bestrebungen“ sei es „notwendig, dass gerade junge Menschen Perspektiven für ihr zukünftiges Leben gewinnen. So werden sie weniger anfällig für rechtsextreme Parolen sein“.

Auch die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hatte Bedenken, CDU-Landeschef Christian Baldauf unterschrieb dennoch brav, ebenso wie der FDP-Fraktionsvorsitzende Herbert Mertin und der DFB-Präsident Theo Zwanziger. Denn wer nicht unterschreibt, läuft schließlich Gefahr, als Sympathisant der Rechtsextremen diffamiert zu werden.

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Berlin: Rettungssanitäter angepöbelt

geschrieben von PI am in Migrantengewalt | Kommentare sind deaktiviert

Etwa 30 Personen (aus volkspädagogischen Gründen keine nähere Angaben) haben in der Migrantenhochburg Wedding einen Rettungseinsatz behindert [19], bei dem Sanitäter einem schwer verletzten Kind zu helffen versuchten. Die herbeigerufene Polizei sprach energisch „Platzverweise“ aus.

Ein neunjähriger Junge war zwischen parkenden Fahrzeugen auf die Behmstraße gelaufen und von einem Auto erfasst worden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte. Das Kind erlitt einen offenen Unterschenkelbruch. Als Feuerwehrleute dem Jungen medizinische Hilfe leisteten, versammelten sich mehrere Schaulustige in der Straße.

Laut Polizei begann ein 40-Jähriger, die Feuerwehrbeamten zu beleidigen. Daran beteiligten sich immer mehr Menschen. Die Beamten wurden schließlich durch etwa 30 Personen bedrängt und bei ihrer Arbeit behindert. Erst nachdem Polizeibeamte eintrafen und mehrere Platzverweise aussprachen, beruhigte sich die Lage.

Laut Polizei begann ein 40-Jähriger, die Feuerwehrbeamten zu beleidigen. Daran beteiligten sich immer mehr Menschen. Die Beamten wurden schließlich durch etwa 30 Personen bedrängt und bei ihrer Arbeit behindert. Erst nachdem Polizeibeamte eintrafen und mehrere Platzverweise aussprachen, beruhigte sich die Lage.“

“Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind eine Bereicherung für uns alle!” (Maria Böhmer, CDU-Integrationsbeaufragte in der Netzeitung [20])

(Spürnase: D.N.Reb)

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Der Komaschläger-Richter: Ein Sensibelchen

geschrieben von PI am in Altmedien,Justiz,Linksfaschismus | Kommentare sind deaktiviert


Richter Hans-Werner Riehe, der mit mildem Verständnis den Komaschläger von Köln straffrei [21] davonkommen ließ, zeigt erstaunliche Empfindsamkeiten, wenn es um die eigene Person geht. Den Betreibern von dcrs-online drohte er mit Strafverfolgung [22], weil sie ein Bild von ihm veröffentlicht hatten. Dabei beweist er eklatante Schwächen in der Kenntnis geltenden Rechts. (Foto: Mimosen)

Richter Hans-Werner Riehe, Amtsrichter am Amtsgericht in Köln steht ja derzeit in heftiger Kritik. Auch die Leser von DCRS ONLINE haben -wenn man sich deren Kommentare durchliest- kein Verstädnnis dafür, dass der Kölner Richter den 18-jährigen Erdinc S. ohne Bestrafung laufen ließ, obwohl der bereits schon wegen mehreren Delikten (unter anderem wegen Raubes) in Erscheinung getretene Türke, einen 44-jährigen Mann völlig ohne Grund zum Schwerbehinderten prügelte.

Riehe schrieb sinngemäß:

Sie haben ohne mein Einverständnis ein Foto von mir veröffentlicht…Das ist ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz…Es wurde bereits Strafanzeige erstattet und ich will dass Sie das Bild sofort löschen….

Christian Dieter Matuschek schrieb dem Richter daraufhin folgenden offenen Brief:

Sehr geehrter Herr Richter Riehe,

vielen Dank für Ihre e-mail, die wir -dies vorab- als Komplimet aufgefasst haben.

Mit keinem Wort kritisieren Sie in Ihrer Mail unsere journalistische Arbeit, sprich, den Inhalt unserer Berichte. Dies freut uns sehr und gibt uns Hoffnung zu der Annahme, dass Sie vielleicht angefangen haben einzusehen, dass Ihr Urteil von Ungerechtigkeit nur so strotzt und ferner gesellschaftspolitisch einer Katastrophe gleicht.

Umso mehr sind wir erschrocken darüber, dass Sie sich dann auf ein derartige Niveau herablassen und behaupten, es wäre “..ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz…”, ein Bild von Ihnen zu veröffentlichen.

Wir hatten eigentlich gedacht, dass man als Richter Jurist sein muss und als Jurist sollten Sie eigentlich den Tatbestand des Verstosses gegen das Urheberrechtsgesetz kennen und nur für den Fall, dass Sie in diesem Punkt im Studium nicht ganz so genau aufgepasst haben, erklären wir Ihnen noch einmal kurz, wieso der Tatbestand des Verstosses gegen das Urheberrechtsgesetz hier schon von vorne herein ausgeschlossen ist:

Urheber im Sinne des UhRG ist der, der ein schützenswertes Werk, in diesem Falle ein Bild, hergestellt hat. Sie wollen ja nun nicht ernsthaft behaupten, dass das Bild -welches wir im Übrigen von einem Korrespondenten völlig legal lizenzsiert haben- von Ihnen selbst hergestellt worden ist. Sprich, Sie müssten sich ja dann selbst fotographiert haben. Da dies aber auch Grund der Sach- und Zeugenlage ausgeschlossen ist, können Sie nicht Urheber des Bildes sein und somit auch keine Urheberrechte daran besitzen. Eine Einwilligung Ihrerseits wäre zudem noch nicht einmal hinsichtlich des Persönlichkeitsrechts notwendig, da Sie als Person des öffentlichen Lebens, mit einem gesellschaftspolitischem Amt, den Schutz des Privatmannes nicht geniessen. Ferner haben Sie sich freiwillig und in Kenntnis dessen fotographieren lassen und vor Ort keine Einwände gegen eine Fotoaufnahme Ihrer Person vorgebracht. Sie haben eindeutig und nachweislich bemerkt, dass Sie fotographiert wurden.

Ihre diesbezügliche Strafanzeige, welche im Übrigen dann am “Tatort” (wie Sie als Richter ebenfalls wissen sollten), sprich hier bei uns in den USA verfolgt werden müsste, wird daher wahrscheinlich ihren Weg in der endgültigen Ablage einer Papiermülldeponie finden müssen.

Unverschämt finde ich persönlich jedoch, dass Sie sich erdreisten, einen Koma-Schläger freizulassen, aber wenn es um Sie selbst geht, eine – völlig aussichtslose – Strafanzeige wegen eines Bildes erstatten. Vor allem muss die Allgemeinheit, sprich der Steuerzahler nun auch noch die Kosten dafür tragen!

Den ganzen Brief kann man hier lesen [22].

Es ist immer die gleiche Schiene, die von den Linken benutzt wird. Politische Gegner als Nazis diffamieren, persönliche Beleidigungen nicht von Meinungsfreiheit unterscheiden wollen, aber selbst wie Mimosen auf Kritik reagieren und Persönlichkeitsrechte für sich beanspruchen, die man Andersdenkenden nicht einmal ansatzweise zugesteht.

(Spürnase: Ute H.)

»Express
: Brauchen wir härtere Gesetze? [23]

Die Bundestagsabgeordnete Ulla Heinen (CDU): „Das ist ein typisches Riehe-Urteil“, meint sie. Die 42-Jährige muss es wissen – sie war früher Schöffin bei Richter Gnädig. (…) Ulla Heinen hält das Urteil für eine Katastrophe: „Das ist ein Freibrief für alle kriminellen Jugendlichen“, schimpft sie. „Aber das ist typisch für Richter Riehe. Wir als Schöffen haben uns oft mit ihm über zu milde Urteile gestritten. Er meint, man müsse Jugendlichen eine Chance geben.“

Davon will Dr. Lale Akgün (54), für die Kölner SPD im Bundestag, nichts wissen: „Chancen hatte der doch genug. Dieses verheerende Urteil dürfen wir als Politiker deshalb nicht hinnehmen“, stellt sie fest. „Wir haben die Pflicht, dafür zu sorgen, dass sich der rechtschaffene Bürger ohne Angst vor Angriffen marodierender Jugendlicher auf der Straße bewegen kann. Das hat absoluten Vorrang.“

Zur Not müsse dafür eben das Jugendgerichtsgesetz geändert werden. „Ich werde mit meiner Fraktion darüber diskutieren und einen Antrag auf den Weg bringen“, so Akgün. „So kann es jedenfalls nicht weitergehen.“

(Spürnase: hm)

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