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Es wird eng im Land für Selberdenker

Von CHEVROLET | Für eine Eiszeit braucht es keinen Klimawandel: Die politische Eiszeit. Und die nähert sich in Deutschland mit allergrößten Schritten. Führte schon das Netzwerkdurchsetzungsgesetz des unseligen Justizministers und heutigen Außenminister-Dilettanten Heiko Maas (SPD) zu einer nie gekannten Drangsalierung von politisch andersdenkenden Menschen im Internet, setzt das Merkel-Regime mit seiner Koalition der Hoffnungslosen noch richtig eins drauf.

Im Zuge ihres blindwütigen Kampfes gegen rääächts, oder alles, was nicht linksextrem wie man selbst ist, werden die Zügel angezogen, Provider unter Druck gesetzt, die dann die Namen derer herausgeben sollen, die nicht die verordnete Staatsmeinung kundtun. Dazu die bewährte Antisemitismus-Keule schwingen, ein wenig über Hass im Netz fabulieren, und fertig ist eine neue Flut von Gesetzen, die dem Bürger die Luft zum atmen und denken nehmen sollen. Die Staatssender werden schon unter die Leute bringen, was man zu denken hat. Und sonst hilft die Merkel-Jugend die Antifa gerne mal nach. Die darf bekanntermaßen alles.

Ein am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeter Neun-Punkte-Plan zielt darauf ab, „sämtliche rechtsstaatlichen Mittel gegen Hass, Rechtsextremismus und Antisemitismus einzusetzen“.

Der Anschlag in Halle, ausgeübt von einem Amok laufenden Einzeltäter mit verquastem Weltbild sei Teil einer Reihe von besorgniserregenden Vorfällen in der jüngeren Vergangenheit. Deshalb sei die Bundesregierung entschlossen, „unsere freiheitliche Demokratie zu verteidigen“. Gelingen soll dies durch die schärfere Verfolgung von Hetze im Netz, die Stärkung der Ermittlungsbehörden und den Ausbau von Präventionsarbeit.

Justizministerin Christine Lambrecht will den Gesetzentwurf gegen kriminellen Hass im Internet „bis Ende des Jahres vorlegen“. Soweit bisher bekannt, plant die Merkel-Regierung laut „BILD“ folgendes: [1]


Identifizierung bei Hasskriminaliät im Netz verbessern

Meldepflicht für Dienste-Anbieter: Die Bundesregierung will Online-Dienstleister wie Facebook, Twitter & Co. dazu verpflichten, tätig zu werden, wenn zu Gewalt aufgerufen wird. Immer wieder wird deren lascher Umgang mit solchen Vorfällen kritisiert. Vor allem bei Morddrohungen und Volksverhetzung soll den Dienstleistern keine Wahl gelassen werden, ob sie die Identität der Urheber preisgeben wollen oder nicht. Das BKA soll zudem eine neue Zentralstelle bekommen, an die die relevanten Inhalte und IP-Adressen mitgeteilt werden müssen. Im Strafprozess soll es zukünftig auch eine „Auskunftsbefugnis“ geben. Das heißt: Ermittlungsbehörden können von den Online-Plattformen die Infos auch aktiv verlangen.

Strafbarkeit von Hetze und Cyber-Stalking wird angepasst

Ähnliche Befugnisse soll es auch bei aggressiven Beleidigungen und Stalking im Netz geben. „Der strafrechtlichen Ächtung von Gewalthetze in all ihren Erscheinungsformen kommt herausragende Bedeutung zu“, heißt es in der Pressemitteilung. Diejenigen, die auf allen Ebenen für unser demokratisches Gemeinwesen einstünden, verdienten den besonderen Schutz des Staates. In Erinnerung bleibt hier vor allem ein Rechtsstreit von Renate Künast. Die Grünen-Politikerin wollte nach üblen Beleidigungen im Netz die Identität der Urheber von Facebook gerichtlich einholen und scheiterte vor einem Berliner Gericht. Solche Entscheidungen dürfte es in Zukunft damit nicht mehr geben.

Schärferes Waffen- und Sprengstoffrecht

Mit einem neuen Gesetz soll der vollständige „Lebenszyklus“ von Waffen – von ihrer Herstellung über jeden Besitzwechsel bis zu ihrer Vernichtung – für die Sicherheitsbehörden nachvollziehbar gemacht werden. Erschwert werden soll so ein Verschwinden der Waffen in die Illegalität.

Zudem soll bereits die Mitgliedschaft in einer verfassungsfeindlichen Vereinigung zur waffenrechtlichen Unzuverlässigkeit führen. Dies soll durch regelmäßige Anfragen der Waffenbehörden bei den Verfassungsschutzbehörden gewährleistet werden. Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hatte im Vorfeld die geplante Verschärfung des Waffengesetzes begrüßt.

Bei einer Anhörung im Bundestag am Dienstag berichtete er von der hohen Affinität zu Waffen in rechtsextremen Kreisen und sagte: „Wir würden uns eine Regelabfrage bei Waffenbesitzern wünschen.“ Kritik, der Verwaltungsaufwand würde die Dienste überfordern, wies Haldenwang zurück. Die Überprüfung sei machbar.

Schutz von Kommunalpolitikern verbessern

„Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens“ – das ist in Deutschland eine Straftat. Bundes- und Landespolitiker genießen so eigentlich besonderen Schutz. Für wen das nicht gilt: Personen, die sich auf kommunaler Ebene politisch engagieren!

Das kann nicht sein, so das Bundesinnenministerium. „Dieser Zustand wird der Bedeutung des kommunalpolitischen (Ehren-)Amtes nicht gerecht.“ Man werde das Gesetz daher so anpassen, dass es auch Kommunalpolitiker erfasst. Bundesregierung gefährden Hasskommentare und Drohungen in sozialen Medien die Demokratie in Deutschland.

Schutz des medizinischen Personals verbessern

Immer wieder sind Sanitäter und medizinische Notdienste Ziel von tätlichen Angriffen. Um das zu verhindern, soll Angreifern in Zukunft eine empfindliche Strafe drohen. „Wir werden den strafrechtlichen Schutz auf medizinisches Personal von ärztlichen Notdiensten und in Notfall-Ambulanzen erweitern, um der Gewalt, der sich dieses Personal ausgesetzt sieht, angemessen zu begegnen.“ Das heißt: In Zukunft wird man dann bestraft, wie wenn man Widerstand gegen die Polizei geleistet hätte. Und das kann Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bedeuten.

Weitere Maßnahmen

In der Präventionsarbeit werde man bewährte Ansätze zu den Themen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus ausweiten, heißt es weiter. „Dabei bauen wir auf breit und strategisch gut konzipierte Programme zur Demokratieförderung und Extremismusprävention (beispielsweise ‚Demokratie leben!‘ und ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘) sowie auf Maßnahmen der politischen Bildung auf.“

Mehr Ressourcen für die Bekämpfung von Rechtsextremismus

Die Bundesregierung will die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden des Bundes stärken. „In Anbetracht der Entwicklungen im Bereich des Rechtsextremismus wird die Bearbeitung des Phänomens im ,Verfassungsschutzverbund‘ weiter intensiviert“, heißt es weiter. Bedeutet: Der Verfassungsschutz der Länder soll besser ineinandergreifen. Gleiches gilt auch für den Austausch der Polizeibehörden des Bundes und der Länder.

Fazit von PI-NEWS:

Es wird wieder einmal an den Symptomen herumgedoktert statt die Ursachen klar zu benennen. Da sind einmal die Massen von Arabern und Afrikanern, die ihre archaischen Umgangsformen ins Land gebracht haben, wo lieber zugeschlagen statt diskutiert wird. Da rotten sich schnell mal einige Großfamilien und Männergruppen zusammen, um zu zeigen, wo der Hammer hängt. Und was passiert ihnen? Nichts, die dürfen das. Kein Wunder, dass die Deutschen auch dazu übergehen, einmal andere Saiten aufzuziehen. Und kein Wunder, dass der Antisemitismus ansteigt, wenn man, Frau Merkel, Antisemiten in Millionenzahlen ins Land holt.

Und bei der Gelegenheit können wir ganz schnell mal gegen alles, was nicht der Merkel-Meinung ist, im Netz vorgehen. Ist ja einfacher, als sich auf die wahren Feinde wie den politischen Islam zu konzentrieren.

Die Macher und Autoren von PI-NEWS werden sich jedenfalls nicht mundtot machen lassen, sondern weiterhin ihre Leser komplett informieren. Wir sind bereit, den Kampf aufzunehmen. Auf uns Patrioten können Sie sich, liebe Leser, verlassen.

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Freiflug ins Paradies

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Europas | 50 Kommentare

Von CHEVROLET | Bahnhofsklatscher, Bärchenwerfer, Refugees welcome-Kreischer und alle Gutmenschen sollten sich die Monatsmitte November freihalten, denn ihr Einsatz ist wieder gefordert.

Ihr Einsatz ist wieder gefragt, weil die Bundesregierung Mitte November wieder einmal 220 weitere „Flüchtlinge“ aus Afrika mit einem Charterflug nach Deutschland holen will. Schon Mitte Oktober brachte ein Charterflug aus dem äthiopischen Addis Abeba 154 Somalier nach Kassel-Calden, den kleinen Regionalflugplatz, wo sonst wenig fliegt und eine Landung nicht besonders auffällt.

Die Lieferungen von Goldstücken auf dem Luftweg sind Teil des Resettlement-Programms (Wiederansiedlungsprogramms) der EU. 37.520 Personen sollten binnen zwei Jahren nach Europa geholt werden, davon hatte Merkel den Deutschen glücklich 10.200 Flüchtlinge versprochen. Die Lieferung verzögerte sich jedoch wegen der komplizierten Regierungsbildung nach der Bundestagswahl.

Deshalb wächst der Druck unter anderem seitens der Flüchtlingsagentur der Vereinten Nationen UNHCR auf die EU und speziell auf Deutschland, die „Evakuierung von Menschen, die in Zeiten der Gesetzlosigkeit und des Bürgerkriegs Gewalt ausgesetzt” seien, voranzutreiben. Damit könnte auch die Hektik zu erklären sein, mit der aktuell die Charterflüge in die Wege geleitet wurden.

Ob damit die geplanten Zahlen noch erreicht werden können? Der scheidende EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos gibt sich „hoffnungsvoll”, dass die verbleibenden Zusagen bis Ende des Jahres erfüllt werden könnten. Und weiter: „Ich empfehle und fordere die Mitgliedstaaten weiterhin auf, ihre Bemühungen zu verstärken und sicherzustellen, dass sie ihre Zusagen so schnell wie möglich einhalten”, sagte Avramopoulos gegenüber dem deutschen staatlichen Propagandasender Deutsche Welle. [2]

Andere Länder, wie Schweden mit 8750 Eindringlingen und England mit 7800 haben ihr Soll erfüllt. Andere dagegen, wie das steinreiche Luxemburg, nehmen gleich gar keinen auf.

Organisiert wird das Projekt durch die Internationale Organisation für Migration (IOM). Diese Organisation kooperiert [3] – wer hätte es gedacht – mit der Stiftung des höchst umstrittenen US-Milliardärs George Soros, der sich die Islamisierung Europas zum Ziel gesetzt hat. Entsprechend unkritisch beurteilt die IOM auch die Migration insgesamt.

Jedenfalls, schon bald wird man sich in Deutschland über 220 weitere Afrikaner – vermutlich wieder Somalier – freuen können, die natürlich zu den anderen Horden von Arabern und Afrikanern kommen, die jeden Tag ins gelobte Land einreisen.

Unterdessen hat Rumänien, nicht eben ein wirklich reiches EU-Land, eine Sonder-Ladung syrischer „Flüchtlinge“ aufgenommen, die in Lagern in Amman waren. Wie lange die allerdings in Rumänien bleiben, wird man noch sehen, denn das Flüchtlingsleben in Rumänien ist bekanntlich bei weitem nicht so dick gepolstert wie in Deutschland…

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Wie Afrikaner sich selbst sehen

geschrieben von PI am in Afrika | 66 Kommentare

Von CHEVROLET | Studien sind eine feine Sache. Über alles kann man Studien machen, die, oh Wunder, immer genau das Ergebnis bringen, was sich Auftraggeber und Finanzier wünschen. Und wenn der Auftraggeber der Studie auch noch eine UN-Organisation ist, finden sich schnell willfährige Medien, die das als die Wahrheit herausposaunen, was man mit der Studie erreichen will.

So auch bei einer neuen Studie des United Nations Development Programmes (UNDP), die in New York vorgestellt wurde. „Scaling fences“ [4] („Zäune erklimmen“), heißt die 125 Seiten starke Fleißarbeit.

FOCUS online freute sich sofort: „UN-Umfrage zeigt: Das sind die wahren Gründe, warum Flüchtlinge Heimat verlassen“. Von Lügen- und Lückenpresse, betreutem Denken und Schönrednerei beim Thema Flüchtlinge gestählt, ahnt der noch selbst denkende Bürger natürlich was kommt: Eine Heiligsprechung afrikanischer Flüchtlinge, die die Elite des Kontinents seien, ganz in der Art der begnadeten Facharbeiter, Ingenieure, Ärzte und Anwälte, die aus Syrien flüchteten, wie es uns erzählt wurde. Um wen es sich wirklich handelte, ist ja „stichhaltig“ bewiesen. Es grüßt die syrische Resterampe.

Die Studienautoren des UNDP befragten 1970 Migranten aus 39 afrikanischen Ländern, die jetzt in 13 europäischen Staaten leben, „mit zum Teil erstaunlichen Ergebnissen“, heißt es da im FOCUS.

Moment mal! Befragten Migranten – aha, die Afrikaner wurden selbst gefragt, sagten also das, was sie wollten oder Forscher wollten. Und da kann man viel erzählen, wie wir von den rührseligen Geschichtchen wissen, die wir seit Jahr und Tag immer wieder zu hören bekommen. Jeder präsentiert sich so, wie er es will.

[5]Und wie hoch ist der Wahrheitsgehalt daran? Darüber eine Aussage zu treffen ist naturgemäß schwierig, denn die Angaben sind so ohne weiteres nicht überprüfbar. Was könnte also näher liegen, als die Versuchung durch geschönte Angaben oder Angaben, die das zeigen, was der Befrager hören will, Tatsachen zu verfälschen? Hier soll nicht behauptet werden, das sei immer so, aber die Wahrscheinlichkeit ist nicht gering, wie man ja zum Beispiel vom tatsächlichem Alter unbegleiteter minderjähriger „Flüchtlinge“ weiß.

FOCUS online dagegen behauptet [6]:

Beim Beginn ihrer Flucht waren die befragten Migranten im Schnitt 24 Jahre alt, männlich und ledig. 85 Prozent kamen aus urbanen Gebieten in Afrika – fast doppelt so viele wie im afrikanischen Durchschnitt.

Die Migranten sind in vielen Fällen besser gebildet als Altersgenossen in ihren Heimatländern. 58 Prozent der Befragten hatten vor der Migration nach Europa vor allem über Libyen oder Marokko in ihrer Heimat entweder einen Job (49 Prozent) oder gingen noch zur Schule (neun Prozent). Im Schnitt seien sie mindestens drei Jahre länger ausgebildet worden als Gleichaltrige in der Heimat. Das gilt umso mehr für Frauen: Die Migrantinnen besuchten fünf Jahre länger die Schule als ihre Altersgenossinnen.

„Daraus lässt sich schließen, dass eine verstärkte Bildung den Horizont und die Ambitionen des Einzelnen erheblich erweitert hat“, heißt es im Bericht. Denn eine Mehrheit der Berufstätigen habe in ihrem Herkunftsland „konkurrenzfähige“ Gehälter bekommen. So verdienten 49 Prozent der Befragten zum Zeitpunkt der Abreise durchschnittlich 63 Prozent mehr als der Durchschnitt ihres Herkunftslandes. Zudem gaben viele an, dass ihr Arbeitsplatz sicher und regelmäßig gewesen sei. Dennoch verdienten nur 38 Prozent genug, um über die Runden zu kommen, jeder zweite hatte das Gefühl, zu wenig zu verdienen, und nur zwölf Prozent gaben an, sparen zu können.

Daraus folgt, dass die Elite aus den jeweiligen Ländern die „Flucht“ antritt. Dass die afrikanische Bildung und Arbeitslosenquoten Afrikas solche Ergebnisse kaum hergeben, vom durchschnittlichen Intelligenzquotienten von Afrikanern ganz abgesehen, ignoriert FOCUS Online gänzlich.

[7]Obwohl viele in der Heimat gearbeitet haben, reichte das Geld nicht zum Leben. Für 60 Prozent der Befragten war daher „Arbeit/Geld nach Hause schicken“ das wichtigste Motiv für den Weg in den Norden. Zugleich aber gab nur ein Prozent die wirtschaftliche Perspektive als einzigen Beweggrund an. Dies müsse zu einem Umdenken führen: Migrationsursachen seien „vielseitig“ und könnten nicht auf ein einziges Problem wie Krieg oder Armut reduziert werden, betonen die Studienmacher.

Als zweitwichtigsten Migrationsgrund nannten die Befragten mit 18 Prozent „Verwandtschaft/Freunde“, gefolgt von „Bildung“ (acht Prozent) und „Persönliche Probleme/Freiheit“ (sieben Prozent). Mehr als ein Viertel der Zuwanderer nannte als sekundäres Motiv die Regierungsführung beziehungsweise mangelnde Sicherheit in den Heimatländern. 77 Prozent beklagten außerdem politische Einschränkung und fehlende Mitsprache in ihrer Heimat.

Der Bericht hebe hervor, „dass Migration ein Widerhall des Entwicklungsfortschritts in ganz Afrika ist, auch wenn der Fortschritt ungleichmäßig verteilt ist und nicht schnell genug voranschreitet, um die Erwartungen der Menschen zu erfüllen“, sagt UNDP-Chef Achim Steiner. Der Ehrgeiz der jungen Menschen habe die lokal verfügbaren Möglichkeiten übertroffen.

Tatsache ist jedenfalls, dass praktisch kein einziger der Afrikaner sich als Flüchtling sieht, der wegen Verfolgung oder Krieg sein Land verlassen musste, sondern schlicht und einfach wegen des Geldes und des süßen Lebens kommt.

Wollen die Afrikaner bleiben? Wohl niemand wird darauf ein „Nein“ erwartet haben, aber mit welcher Selbstverständlichkeit und Dreistigkeit die Afrikaner sagen „wir bleiben“ ist schon bemerkenswert. Ganz offensichtlich sehen die Schwarzen einen Anspruch auf ein gutes Leben in Europa. Denn ihr Bleiben, für das die Europäer vermutlich dankbar zu sein haben, steht wohl außer Diskussion, egal ob Asylanträge abgelehnt werden oder eine Ausweisung droht.

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Italien: Salvini triumphiert in linker Hochburg

geschrieben von PI am in Italien | 37 Kommentare

Von CHEVROLET | Zocker oder Stratege, das ist die Frage bei Matteo Salvini, dem früheren italienischen Innenminister der patriotischen Lega-Partei. Wir erinnern uns: Salvini, der durch eine ebenso klare wie harte Linie in Sachen „Flüchtlinge“ und angeblicher „Seenotrettung“ von illegalen Einwanderern durch Gutmenschen-Organisationen von sich reden machte, ließ erst vor wenigen Monaten die Regierungskoalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen. Vermutet wurde als Grund, dass Salvini durch Neuwahlen seine ohnehin schon starke Position bei den Italienern ausbauen wollte. Doch das ging schief, Italien bekam eine linksgerichtete Koalition. Verzockte sich Salvini?

Seit dem Wochenende muss man wohl sagen, der beliebte Politiker verzockte sich nicht, und es war eine taktische Aktion.

In der mittelitalienischen Region Umbrien, traditionell eine Hochburg der linken Parteien Italiens, erzielte die Rechte im Land einen sensationellen Erfolg. Die Kandidatin der vereinigten Rechten, Donatella Tesei, setzte sich mit 57 Prozent der Stimmen gegen den Kandidaten der Regierungsparteien durch, der nur auf schlaffe 37 Prozent kam.

Es ist vor allem ein Erfolg für Matteo Salvini, denn in Umbrien gelang ihm, mit Unterstützung der anderen Rechtsparteien, ein erster Etappensieg auf dem Weg zur Macht in Rom.

Die Neue Zürcher Zeitung [8] analysiert knapp:

Jetzt kann Salvini frohlocken, seine Gegner hätten eine «Lektion in Demokratie» erhalten. Seine Strategie zielt auf eine Kaskade von Wahlerfolgen in gewichtigen Regionen im kommenden Jahr, beginnend in der Emilia-Romagna, später unter anderem in Apulien, der Toscana, Ligurien und dem Veneto. In den Regionen will er beweisen, dass die heutige Regierung in Rom keinen Rückhalt im Volk hat, dass die Italiener einen Richtungswechsel wünschen, dass eine vorgezogene nationale Wahl fällig ist – daraus soll dann eine Rechtsregierung hervorgehen.

Salvini hat mit taktischem Geschick das Drehbuch der Regionalwahl in Umbrien von Anfang an bestimmt. Schon vor Monaten hatte er Donatella Tesei als seine Kandidatin und auch als Einheitskandidatin der Rechten im Rennen um das Regionalpräsidium durchgesetzt.

Salvinis Lega erweist sich in Umbrien erneut als dominierende Kraft im rechten Lager, in der Wahl des Regionalparlaments erhält sie 37 Prozent der Stimmen. Es folgen die neofaschistischen Fratelli d’Italia mit zehn Prozent, die Partei Forza Italia des ehemaligen Regierungschefs Silvio Berlusconi zeigt sich mit sechs Prozent völlig entkräftet.

Salvinis Plan ist also aufgegangen: die Rechte einen und dann gemeinsam gegen die linke Regierung zuschlagen. Bei den acht weiteren Regionalwahlen in Italien bis Ende 2020 dürfte es also sehr spannend werden.

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Einwanderungspolitik: Neuseeland ändert Regeln für Araber und Afrikaner

geschrieben von PI am in Politik,Siedlungspolitik | 38 Kommentare

Von CHEVROLET | Es war schon ein bizarres Bild, als Neuseelands Ministerpräsidentin Jacinda Ardern nach dem Massaker von Christchurch die moslemische Gemeinde besuchte: Unterwürfig mit Kopftuch erschien die Politikerin, um medienwirksam ihre Anteilnahme zu verkünden. Dadurch konnte sich die Dame im Südpazifik als politische Führungsfigur mit Herz positionieren.

Nicht recht dazu passen will die restriktive Einwanderungspolitik ihrer Mitte-Links-Regierung, die die nach eigenen Angaben als Flüchtlinge kommenden Menschen aus Afrika und dem Nahen Osten vorwiegend verhindern sollte.

Nun hat die Regierung angekündigt, die fraglichen Regelungen, die „genau die Definition von Diskriminierung sind“ zu ändern, wie Einwanderungsminister Iain Lees-Galoway ankündigte, berichtet der britische „Economist“. [9]

Die Vorgaben sind ein positives Erbe der konservativen Nationalpartei. Die hatte 2009 heimlich verfügt, dass Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und Afrika nur dann nach Neuseeland kommen dürfen, wenn sie dort bereits Verwandte haben.

Das war bei wenigen der Fall, so dass ihre Zahl sank, obwohl Neuseeland offiziell 28 Prozent seiner gesamten Flüchtlingszahl in diesen beiden Regionen verortete. In den vergangenen neun Jahren nahm Neuseeland gerade mal 187 Menschen aus Afrika auf – weniger als in dem einen Jahr vor Inkrafttreten der Richtlinie, wie Murdoch Stephens von der Massey University erläutert.

Politiker hatten die Maßnahme damit verteidigt, dass sie Menschen aus Ländern, die näher an Neuseeland liegen, Vorrang einräumen. In den vergangenen zehn Jahren kamen 60 Prozent der Flüchtlinge aus Asien und dem Pazifik. Allerdings zeigen offizielle Dokumente, dass die Regierung auch aufgrund „weitreichender Sicherheitsbedenken“ handelte. Die Regeln waren rassistisch und islamfeindlich, sagt der Aktivist Guled Mire, der sie bekämpft.

[10]Die Labour Party von Jacinda Ardern hätte sie wohl früher geändert, aber ihr patriotischer Koalitionspartner „New Zealand First“ wollte sie beibehalten. Inzwischen wird darüber gesprochen, die Quoten für Menschen aus Afrika und Nahost auf 15 Prozent der Gesamtzahl anzuheben. Arderns Regierung hebt auch die Obergrenze für die Gesamtzahl an Flüchtlingen, die Neuseeland aufnimmt, an: von 1000 auf 1500 pro Jahr.

Flüchtlingsanwälte fordern, Neuseeland solle mehr tun. Selbst im Vergleich zur Bevölkerungszahl von 4,8 Millionen ist die Zahl der Asylbewerber gering. Obwohl Australien seine Grenzen streng bewacht, damit keine Bootsflüchtlinge illegal einwandern, nimmt es jährlich fast 20.000 Flüchtlinge auf offiziellem Weg auf – mehr als doppelt so viele pro Einwohner wie Neuseeland nach den neuen Regeln.

Neuseeland beschloss zudem, für Bootsflüchtlinge keine Ausnahme zu machen – auch wenn in seinen Gewässern noch nie Menschenschmuggler entdeckt wurden. Im diesjährigen „Wohlfahrtsbudget“ stellte die Regierung 25 Millionen NZ$ (14,34 Millionen Euro) zur Verfügung, um jeden davon abzuhalten, eine entsprechende Reise überhaupt erst zu versuchen.

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Dänemark macht jetzt auch zu Schweden dicht

geschrieben von PI am in Schweden | 63 Kommentare

Von CHEVROLET | Die skandinavischen Länder sind Deutschland immer schon in vielen Dingen voraus gewesen. Nicht unbedingt immer positiv, aber voraus dennoch. Und auch jetzt kommen geradezu vorbildliche Nachrichten aus dem Norden Europas. Insbesondere Dänemark hat auf einen effektiven Schutz seiner Bevölkerung umgeschaltet. Die Grenzen, auch nach Deutschland, werden gesichert und kontrolliert, was Angela Merkels Behauptung, dass man Grenzen weder sichern noch kontrollieren könne, widerlegt.

Neuester Schritt der Regierung in Kopenhagen: Die Einführung permanenter Grenzkontrollen an der Grenze zu Schweden. Da gibt es zwar keine echte Landgrenze, nur den Öresund und Kattegat, aber dort verkehren einerseits zahllose Fähren und andererseits gibt es die Brücke von Kopenhagen ins ultrabunte schwedische Malmö.

Dänemarks Justizminister Nick Hekkerup erklärte laut schwedischem Rundfunk SVT [11], dass sich Dänemark von der organisierten Bandenkriminalität aus Schweden bedroht fühle. In Schweden kommt es seit 2015 zu einer permanent eskalierenden Gewalt durch höchst aggressive Migranten- und Flüchtlingsbanden. Ganze Stadtteile gelten heute schon als No-Go-Areas (PI-NEWS berichtete) [12].

„Organisiertes Verbrechen ist das große Thema hier. Wir erleben eine besorgniserregende Zunahme von Kriminalität bis hin zu Explosionen und Gewalt“, so Hekkerup. „Das veranlasst uns, an den Grenzen jetzt wieder zu kontrollieren“.

Die schwedischen Kriminellen hatten in diesem Jahr bereits eine größere Aktion in Dänemark unternommen, nämlich einen Bombenanschlag auf die Steuerbehörde in einem Kopenhagener Stadtteil. Die Polizei nahm einen 22-Jährigen aus dem Multikulti-Loch Malmö fest, und auch ein Mittäter – ebenfalls aus Schweden – konnte auf dem Kopenhagener Flughafen festgenommen werden.

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Frankreich: Polizisten in Angst

geschrieben von PI am in Frankreich | 147 Kommentare

Von CHEVROLET | Erst wollte es die Macron-Regierung ja nicht zugeben, musste dann aber doch mit der Wahrheit rausrücken: ein zum Islam konvertierter französischer Polizist war es, der neulich in Paris vier Polizeibeamte erstach.

Nun ist das ja schon fast normal geworden, dass sich so einige Moslems durch die Welt morden, dieser Fall erweist sich aber als besonders prekär für die Behörden. Mickael Harpon, so hieß der Mörder, war nämlich gar nicht aufgefallen innerhalb der Polizei, dass er sich zum islamischen Terrorismus bekannte. Und da liegt das Gefährliche. Wie stark ist der Sicherheitsapparat, der eigentlich vor solchen Gestalten schützen soll, bereits durchsetzt mit islamischen Terroristen?

Da haben zuerst einmal die höheren Dienstgrade ein Erklärungsproblem, wie es sein konnte, dass ein solcher hochgefährlicher Terrorist auf geheime Dateien und Daten Zugriff hat. Aber das Problem sitzt sogar noch tiefer. Wie „Le Parisien“ berichtet [13], scheuen sich die meisten Polizeibeamten, beobachtete islamische Radikalisierung von Kollegen weiter nach oben zu melden, um sich nicht dem Vorwurf der Islamophobie auszusetzen.

Ein Sprecher der Polizeigewerkschaft erklärte, wenn die Regierung schon gegen den islamischen Terror vorgehen wolle, müsse sie auch „Whisteblower“ unter rechtlichen Schutz stellen, wenn sie Informationen weitergäben.

So weit ist es also schon gekommen, aus Furcht als islamfeindlich bezeichnet zu werden, kann es in Frankreich leichter zu Anschlägen kommen!

Stellt sich die Frage, wie es eigentlich in Deutschland ist? Ziehen die Polizisten hier auch lieber den Kopf ein, um bloß nicht als islamophob, ausländerfeindlich oder als AfD-nah gesellschaftlich geächtet zu werden? Angesichts der Tatsache, dass die Polizei die kriminellen Araberclans mit Samthandschuhen angeht und sie weitgehend gewähren lässt, könnte man diesbezüglich sehr nachdenklich werden…

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Opposition unsichtbar machen

geschrieben von PI am in Meinungsfreiheit | 63 Kommentare

Von CHEVROLET | Wenn man keine Argumente hat, nutzt man Gewalt, um seine Sicht der Dinge durchzusetzen. Darin erinnert, was gerade wieder mit den alternativen Medien in Deutschland geschieht. Diesmal hat die Regierung zwei weitere patriotische Portale ins Visier genommen, die man kalt stellen will.

Der Verlag Jungeuropa aus Dresden ist ein patriotischer Verlag, der die klassischen Europäischen Werte betont und dessen Autoren hierüber publizieren. Ihm kündigte jetzt das Bezahlsystem PayPal das Konto.

Zudem sind die Konten des Verlages bei PayPal für 180 Tage eingefroren, wie dem Blog des Verlages zu entnehmen ist. Eine vollständige Begründung liefert der US-Gigant – wie im August 2017 bei der Sperrung von PI-NEWS [14] – natürlich nicht. Und so wird die unsichtbare Repression gegen nonkonforme Akteure in bekannter Manier fortgesetzt.

Den kleinen Verlag trifft dieser Schritt ganz besonders, heißt es im Blog [15]:

Denn wir, die als junge Idealisten nicht auf das große Geld schielen, sondern mit Herzblut seit September 2016 am Auf- und Ausbau eines Verlages und seiner dazugehörigen Idee arbeiten, leben als Unternehmen vor allem vom Direktvertrieb unserer Produkte. Dabei stehen wir ständig in direkter Konkurrenz zu Industrie- und Handelsgiganten wie Amazon, die mit ihren zahlreichen Bezahl- und Liefermöglichkeiten einen überaus schnellen und bequemen Einkauf ermöglichen. Doch jeder Verkauf über derlei Versandhändler kostet uns fast 50 Prozent ,Provision‘ – Tendenz steigend!

Wir sind also darauf angewiesen, unsere Bücher möglichst selbst an den Mann zu bringen. Mit PayPal entfällt nun ein Bezahldienst, der nicht nur bei den Deutschen generell, sondern auch unseren Kunden im Speziellen sehr beliebt ist: Fast 40 Prozent unseres Umsatzes wurde dieses Jahr mit einer Zahlung per PayPal generiert.

Nicht anders ergeht es dem Bürgernetzwerk Einprozent [16], dessen Konten auf Facebook, Instagram und ebenfalls PayPal gesperrt und/oder gelöscht wurden.

Nun sind Facebook und PayPal private Unternehmen, aber letztlich stehen sie unter staatlichem Einfluss. So sieht es auch AfD-Bundevorstandmitglied Frank Pasemann: „Das Perfide an diesen Auswüchsen eines ’sanften‘ Totalitarismus ist, dass sie in aller Regel nicht außerhalb des Kreises der Betroffenen wahrnehmbar sind. Es erweckt den Eindruck, als hätten die betroffenen Akteure ihr Handeln eingestellt, die Hintermänner treten nicht in Erscheinung. Das gezielte Ausschalten einer patriotischen Gegenöffentlichkeit steht einer pluralistischen Demokratie alles andere als gut zu Gesicht. Dass den zwar privaten Unternehmen, die aber längst halbstaatlich agieren, eine besondere Verantwortung in Bezug auf die Meinungsäußerungsfreiheit zukommt, sollte jedem klar sein. Wer heute nicht auf Facebook, dem eine Monopolstellung unter den sozialen Netzwerken zukommt, vertreten ist, findet quasi nicht statt. Hier ist auch die Bundesregierung in der Pflicht, auch – wenn nicht gar insbesondere – kritischen Meinung eine Plattform zu garantieren.“

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Massen von „Flüchtlingen“ stehen bereit

geschrieben von PI am in Asyl-Irrsinn,Islamisierung Europas | 81 Kommentare

Von CHEVROLET | Österreichs ehemaliger und wohl auch künftiger Bundeskanzler Sebastian Kurz hat es schon am 26. September ohne Umschweife ausgesprochen: Mit Blick auf Griechenland und die Türkei und die „Flüchtlinge“, die über die Balkanroute nach Mitteleuropa vordringen, sagte er: „Dort braut sich was zusammen“. Was Kurz meinte, sind die Flüchtlingsmassen, die sich zunehmend über die Ägais und Griechenland auf den Weg ins gelobte Land machen, um Vollversorgung zu erhalten.

Zusammen braut sich auch anderswo etwas, wie Kurz in dem Interview mit der Bild-Zeitung kritisierte: „Wenn ich mir anschaue, wie sich die Politik in Spanien in den letzten Jahren geändert hat, in Richtung wieder mehr offene Grenzen, wenn ich mir anschaue, was jetzt in Italien die neue Linie ist, dass sie dort wieder mehr offene Häfen anvisieren, dann ist das eine Umkehr in der Migrationspolitik“, so Kurz.

Dies seien „keine sehr richtigen Signale, die aus Europa in Richtung Afrika [17], in Richtung der Schlepper gesendet werden.“

Doch für die deutschen Politiker war das nur Wahlkampfgetöse des Österreichers. Es sollte dann doch noch ein paar Tage dauern, bis der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), wegen seiner Wetterwendigkeit auch Drehhofer genannt, das Gleiche bemerkte wie Kurz im September. In einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ [18] erklärte Seehofer: „Wir müssen unseren europäischen Partner bei den Kontrollen an den EU-Außengrenzen mehr helfen. Wir haben sie zu lange alleine gelassen. Wenn wir das nicht machen, werden wir eine Flüchtlingswelle wie 2015 erleben – vielleicht sogar noch eine größere als vor vier Jahren.“

Zusammen mit der neuen EU-Kommissionspräsidentin von Merkels Gnade, Ursula von der Leyen, werde er alles tun, „dass sich das nicht wiederholt“.

Sein erster Schritt dazu ist lauthals zu verkünden, dass Deutschland jeweils ein Viertel der über Libyen und Italien kommenden „Flüchtlinge“ aus Afrika aufnimmt. Die werden ja bekanntlich von den Gutmenschen-„Rettern“ direkt bei den Schleusern abgeholt und nach Europa gebracht.

So sind es außerordentlich gute Nachrichten für die angehenden „Flüchtlinge“, die in Libyen schon Boot bei Fuß stehen, aber auch für die Schlepper, denen in die Hände gespielt wird, wenn sie in ihrer Werbung die mindestens 25-prozentige Chance der direkten Weiterreise nach Deutschland anbieten können. Carola Rackete und ihre Spießgesellen werden den Rest erledigen.

Doch was hilft es, sich nur um die zentrale Mittelmeer-Route zu sorgen, über die nur ein Teil der Versorgungssuchenden dieser Welt noch Deutschland und Europa kommt?

Im Westen, in Spanien, sind die Grenzen sperrangelweit offen, und der Weg übers Mittelmeer ist kurz und vergleichsweise ungefährlich. Oder die jungen Herren klettern mal schnell über die Zäune in Spanisch-Marokko in Ceuta und Melilla.

Und dann ist da natürlich noch die berühmte Balkan-Route, auf der die neuen Herren in deutlich größerer zahl wieder nach Mitteleuropa gelangen. Auch wenn immer wieder behauptet wurde, dass dieser Weg geschlossen sei, war die Balkan-Route nie zu, und jetzt ist sie längst wieder erste Wahl bei denen geworden, die sich ein süßes Leben vom fremdem Geld erhoffen.

Das ist auch dem türkischen Präsidenten Erdogan zu verdanken, der zunehmend mehr Flüchtlinge gen Westen los lässt. Einmal will er seine Glaubensbrüder aus Nahost sowieso loswerden, weil sie in der türkischen Bevölkerung immer unbeliebter werden, und zum  anderen will er mehr Geld dafür, dass er die Arbeit der EU-Staaten übernimmt, die Grenze zu sichern, sozusagen die Türkei den Türsteher der EU macht.

Das Verhalten der Türkei in Sachen Flüchtlingen kritisierte Kurz und droht [19] dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan: „Es gibt einen Deal mit der Türkei, der hat uns als Europäische Union teures Geld gekostet. Insofern wäre es am besten, wenn wir geschlossen dem Präsidenten Erdogan vermitteln, dass, wenn er sich nicht an diesen Deal hält, dass das Konsequenzen hat.“

Kurz schloss auch einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen nicht aus und drohte mit weiteren wirtschaftlichen Konsequenzen und einer klaren Linie. „Wenn wir uns auf Erdogans Spielfeld begeben und wieder mit ihm verhandeln, dann werden wir immer mehr an ihn bezahlen und er wird immer mehr den Eindruck haben, dass er uns in der Hand hat“, so Kurz.

Österreich zeigte Seehofer unterdessen die kalte Schulter, was die Aufnahme weiterer Flüchtlinge anbetrifft. Und das geht schon bei denen, die auf der zentralen Mittelmeerroute [20] kommen, los. Davon werden außer Deutschland, Frankreich, Malta und Italien nur Kroatien, Finnland, Irland, Litauen, Luxemburg und Portugal Personen aufnehmen. Angesichts der Größe der Länder werden es nur wenige sein. Und ein „Flüchtling“, der ins schöne Litauen kommt, wird sicher nicht lange dort bleiben, denn die Weiterreise ins wahre Zielland Deutschland kostet per Fernbus gerade mal 30 bis 40 Euro.

 

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Schon wieder: ARD und ZDF versagen kläglich

geschrieben von PI am in Deutschland,Islam,Terrorismus | 173 Kommentare

Von CHEVROLET | Es war kurz nach 9 Uhr am Dienstag, als die Bild-Zeitung und das staatliche Fernsehen ZDF unisono melden, dass die Behörden den vermeintlichen LKW-Unfall von Limburg an der Lahn als Terroranschlag einstuften. Schnell machte die Nachricht die Runde im Blätterwald und den elektronischen Medien. Und als dann auch noch herauskam, dass es sich bei dem Fahrer des LKW um einen jungen Syrer handele, dessen Asylantrag nach vier Jahren in Deutschland rechtskräftig abgelehnt wurde und der eigentlich in Deutschland nichts mehr zu suchen hatte, dürften sich wohl die meisten denkenden Bürger gesagt haben: Alles klar, passt zusammen, also war es wieder eins von Merkels Schätzchen. Und die Gutmenschen beteten vermutlich noch verzweifelt „Herr, lass es einen Deutschen gewesen sein.“

Ja und im Ergebnis war es dann doch ein Terrorist (PI-NEWS berichtete) [21], auch wenn die staatlichen Behörden sich plötzlich nur noch schwammig äußern: „Wir ermitteln in alle Richtungen.“

Und bei den „Öffentlich-Rechtlichen“, also faktisch staatlich kontrollierten Sendern ARD und ZDF, ruderte man vorsorglich schon einmal zurück. Offen wird nicht mehr von Terror gesprochen, sondern nur noch von Vorfällen oder einer Ramm-Attacke.

Bei den mittäglichen Nachrichten am Dienstag setzte dann die Tagesschau gleich noch eins drauf. An Dreistigkeit kaum zu überbieten ist die Top-Meldung der Informationssendung, wenn wie so oft von den „Flüchtlingen“ über das Mittelmeer gesprochen wird, die natürlich alle „gerettet“ werden sollten. Und dass Horst Seehofer, der wetterwendische Innenminister, immer genau ein Viertel von ihnen aufnehmen will. Dazu gab es im Hintergrund die obligatorische Frau mit Kind im Wasser zu sehen.

Zehn Minuten lang wird das Thema durchgekaut und selbst Millionärstöchterchen Carola Rackete einmal mehr hochgejubelt. Erst danach kommt ein winziger Beitrag über Limburg und die Terroropfer. Na ja, vermutlich war es in den Augen der Verantwortlichen ein Verkehrsunfall oder vielleicht ein LKW-Fahrer, der mit seinem modernen Lastwagen nicht umgehen konnte…

Zwei Stunden später in der ARD das gleiche Bild. Limburg ist ein Rand-Ereignis. Stattdessen kommen Brexit, die „Seenotrettung“ und der Physik-Nobelpreis zuerst vor. Danach dann kurz und knapp der Anschlag von Limburg.

Und das ZDF setzte gleich noch eins drauf: um 16 Uhr geht es um alles Mögliche, nur bis zum Ende der Sendung findet nicht statt, was nicht stattfinden darf in der Bunten Republik.

Und schon diese Stichproben zur Mittagszeit offenbaren einmal mehr die Defizite der staatlichen Sender, die durch Zwangsgebühren der Bürger finanziert werden. Sie sind ein reines Machtinstrument der Regierung, um unbequeme Wahrheiten zu unterdrücken.

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Lübecker Luft zu sauber für E–Bus-Förderung

geschrieben von PI am in Klimaschwindel | 41 Kommentare

Von CHEVROLET | Elektro hier, Elektro da, Elektro überall. Ob Elektroauto oder –Bus, alles, was sich elektrisch bewegt, ist so gut in Deutschland. Der E-VW-Up für 25.000 Euro wird ein Verkaufsschlager werden, sind sich die Elektrojünger sicher. Dass man für 25.000 Euro schon ein richtiges Auto kaufen kann, interessiert keinen mehr. Auch nicht die Frage, wie viele Zwischenübernachtungen man einplanen muss, will man von Hamburg nach München fahren. Hauptsache Elektro.

Und die Städte und Gemeinden gehen natürlich voran, klar, kostet sie ja auch kein Geld, denn das kommt vom Bürger.

So war das auch in der Hansestadt Lübeck. Die wird seit Menschengedenken von links-grünen Träumern beherrscht, und natürlich auch die städtischen Unternehmen, wie die Busgesellschaft „Stadtverkehr Lübeck“. Und da will man natürlich allen vorangehen mit dem Umstieg von Vernunft auf Verblödung aus der Steckdose.

Bereits vor zwei Jahren, als Greta Thunfisch noch nicht für die Zerstörung der Welt, wie wir sie kennen, eingesetzt wurde, bestellte man bei der lokalen Busgesellschaft, die auch einen Ableger namens LTV in Travemünde hat, zwei Elektrobusse des deutsch-türkischen Herstellers Sileo aus Salzgitter. Zwei Jahre kurvten die beiden Busse durch Lübeck. Auffällig, weil sie optisch anders aussahen als normale Busse – vermeintlich avantgardistisches Design kennzeichnet ja auch so manchen Elektrokarren bei den Pkw. Die Busse in orange und blau fuhren also durch das ausgedehnte Stadtgebiet, einer auf einer Stadtlinie, einer ins Umland nach Bad Schwartau, das im Grund genommen in die Stadt Lübeck übergeht.

Die Luxusbusse, immerhin kostet ein E-Bus von Sileo eine halbe Million Euro statt 250.000 Euro für einen hochmodernen Diesel-Bus, waren natürlich der Stolz der Hansestadt und des Busunternehmens. Doch was wirklich zählt, ist neben dem Anschaffungspreis für den Bus und das Ladegerät die Zuverlässigkeit der Fahrzeuge, denn ein liegenbleibender Bus ist natürlich eine Katastrophe. So in Trier, wo die E-Busse im Winter liegen blieben, weil sie Heizung brauchten oder schlicht nicht die Berge an der Mosel hochkamen [22].

Da es in Lübeck allerdings keine wirklichen Berge, nicht mal Steigungsstrecken gibt, passierte das nicht, aber dafür war die Verfügbarkeit der Busse von Anfang an gering, nämlich nur bei 90 Prozent, statt der beim Diesel üblichen 98 Prozent.

„Aber schon nach wenigen Monaten sind die Fahrzeuge morgens oft nicht aufgeladen gewesen“, so Stadtverkehr-Geschäftsführer Andreas Ortz. Und seine Pressesprecherin Gerlinde Zielke ergänzte in den Lübecker Nachrichten [23]: „Mit halber Ladung schafft der Bus den Umlauf von 240 Kilometern am Tag nicht“. Als dann in Bayern noch ein Sileo-E-Bus abbrannte, zog man in Lübeck die Notbremse und legte beide Busse, auch auf Empfehlung des Herstellers, vorerst still, weil die Elektrozellen auf dem Dach explodieren könnten.

„Wir werden die Elektromobilität [24] trotzdem weiter vorantreiben“, erklärt Projektleiter Lottmann. Der Stadtverkehr hat sechs weitere E-Busse bestellt. Die Ausschreibung vom Jahresbeginn gewann dieses Mal nicht Sileo, sondern Evobus aus Mannheim. „Die Fahrzeuge werden gerade gebaut“, erklärt Lottmann. Zum Ende dieses Jahres erwartet das städtische Busunternehmen die ersten beiden, die übrigen vier sollen im ersten Quartal 2020 ausgeliefert werden.

Und da gilt wohl das Prinzip, dass die Lübecker auf Biegen und Brechen Elektrobusse anschaffen und damit Unsummen verschleudern werden. Jeder einzelne Bus kostet nicht nur 500.000 Euro, dazu 40.000 Euro für das Ladegerät, Umrüstungen in der Werkstatt und umfangreiche Schulungen für die Mitarbeiter kommen noch hinzu.

Während die ersten beiden, jetzt stillgelegten Busse noch vom Bundesverkehrsministerium bezuschusst wurden, gibt es jetzt kein Geld mehr aus Berlin, nachdem das Bundesumweltministerium die Förderung übernommen hat. Das Umweltministerium gebe aber nur Geld an Kommunen mit schlechter Luft, so Stadtverkehrssprecherin Zielke. Lübeck bekommt daher nichts, weil die Luft, wenige Kilometer von den Stränden der Ostsee entfernt, viel zu gut sei.

Doch das ficht die Lübecker nicht an: Bis zum Jahr 2030 will man 140 E-Busse auf der Straße haben, 70 Prozent der Gesamtflotte. Der Bürger wird den Elektro-Unsinn schon bezahlen.

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