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Coesfeld: BPE-Infokampagne über DITIB-Moscheebau

Von BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA [1] | Im münsterländischen Coesfeld plant die dortige unter dem Namen „Türkisch-Islamischer Kulturverein“ firmierende DITIB-Gemeinde den Bau einer neuen, größeren Moschee. Diese soll an zentraler Stelle in unmittelbarer Nähe zum Coesfelder Bahnhof auf einem ehemaligen Bahngelände entstehen. Die Stadt Coesfeld erwarb das Grundstück von der Deutschen Bahn und veräußerte es an die DITIB-Gemeinde.

Groß dimensionierte, beleuchtete arabische Schrift auf Fassadenwand

Nun soll auf dem Gelände eine Moschee in Form eines relativ schlichten Gebäudes ohne Kuppel und Minarett entstehen, das im ersten Bauabschnitt einen Gebetsraum und Waschräume und im zweiten Bauabschnitt einen Seminarraum sowie eine Wohnung für den von der türkischen Religionsbehörde DIYANET entsandten Imam erhalten soll. Doch allzu schlicht soll die optische Gestaltung dann doch nicht ausfallen. So hat man sich für die Coesfelder Moscheevariante etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Über die gesamte, zum Bahnhof hin ausgerichtete Stirnseite soll ein beleuchtetes Metallrelief mit arabischer Schrift angebracht werden.

„Das Schriftfeld in stilisierter arabischer Schrift auf der Stirnseite Richtung Bahnhof wird ein Blickfang für die Hansestraße werden.“ (Stadt Coesfeld, öffentliche Beschlussvorlage 136/2018)

„DITIB“ in der Bevölkerung inzwischen ein Begriff

Bereits vor längerer Zeit informierte die Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Faltblatt [2] die Coesfelder Bevölkerung über den geplanten Moscheebau in ihrer Stadt und den als Bauherrn dahinter stehenden Islamverband DITIB. In Gesprächen mit Bürgern stellte sich damals heraus, dass viele von ihnen über die Moscheebaupläne der DITIB noch gar nicht informiert waren und der Islamverband DITIB so gut wie allen völlig unbekannt war. Dies hat sich jedoch mittlerweile bedeutend geändert. Durch die insbesondere in jüngerer Vergangenheit bekannt gewordenen Enthüllungen und nachgewiesenen Vorwürfe gegen den aus der Türkei gesteuerten Islamverband DITIB stoßen wir mit unserer aktuellen Aufklärungsarbeit bei vielen Bürgern auf Neugier und offene Ohren.

Sich informieren und seine Meinung frei äußern

Bei unserer gegenwärtigen, breit angelegten Faltblatt-Verteilaktion in Coesfeld verteilen wir einen Flyer, [3] der die wesentlichen Argumente zusammenfasst, die gegen den geplanten und von einer großen Mehrheit der Coesfelder Stadträte befürworteten Moscheebau sprechen. Darüber hinaus liegt dem Flyer ein Protestschreiben [4] bei, mit dem sich die Coesfelder Bürger an ihre Stadtratsabgeordneten wenden und ihre aus guten Gründen erfolgende Ablehnung gegen das Moscheeprojekt bekunden sollen.

So wie in vielen anderen deutschen Städten und Gemeinden fand auch in Coesfeld keine öffentliche, sachlich-argumentative Diskussion über den geplanten Moscheebau statt.

In jüngeren Gesprächen mit Coesfelder Bürgern haben wir erfahren, dass es viele Stimmen gegen den Moscheebau gibt, doch dass sich die Leute in vielen Fällen aus Angst vor Diffamierung nicht trauen, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Auch schreckten viele Leute aus demselben Grund davor zurück, das von uns vorgefertigte Protestschreiben unter Angabe ihres Namens und ihrer Anschrift unterschrieben an den Stadtrat zu versenden. Doch dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden, sonst dreht sich das Rad der Einschüchterungsmaschinerie immer schneller.

Ein positives Beispiel im Sinne eines freien Meinungsaustausches ist die von einem engagierten Bürger eingerichtete Facebook-Gruppe „Kein Neubau einer DITIB Moschee in Coesfeld!“, in der sich mittlerweile fast 400 Personen zusammengefunden haben.

Die öffentliche Diskussion fördern

Wir von der BPE wollen die öffentliche Diskussion in Coesfeld über den geplanten Moscheebau weiter fördern und verurteilen die Zustimmung des Coesfelder Stadtrates zum Moscheebau des aus der Türkei gesteuerten Islamverbandes DITIB scharf. Inwieweit haben sich die verantwortlichen politischen Entscheidungsträger über Wesen und Ziele des sunnitischen Islam und dessen Verhältnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten informiert? In wieweit verfügen sie über Kenntnisse der in Deutschland politisch agierenden Islamverbände und deren Agenden? Sind die insbesondere in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordenen Enthüllungen und erwiesenen Vorwürfe gegen die DITIB allesamt an den Coesfelder Stadträten vorbeigegangen?

Medien als Wächter der Demokratie? – Fehlanzeige!

Mit den an dieser Stelle gestellten Fragen müssten sich die Medien, die sich in einer funktionierenden Demokratie als Wächter der Politik verstehen sollten, an selbige wenden. Doch auch in Coesfeld lautet es an dieser Stelle: Fehlanzeige! So ist die „Allgemeine Zeitung“ in ihrem Bericht [5] vom 6.10.2018 über unsere laufende Faltblatt-Verteilaktion nicht an einer sachlichen Auseinandersetzung mit den von uns aufgeführten Argumenten gegen den Moscheebau, sondern vielmehr an Beschönigung und Beschwichtigung einerseits und Diffamierung und Denunziation andererseits interessiert.

Darüber hinaus verfasste dieselbe Redakteurin, Frau Christine Tibroni, einen parallel zum Zeitungsbericht erscheinenden Kommentar, der es an geballter Stimmungsmache gegen die BPE in sich hat. In einem offenen Brief [6] nahmen wir von der BPE dazu Stellung.

DITIB: „Kein Kommentar“

Auf unseren an die DITIB-Gemeinde Coesfeld adressierten Fragenkatalog [7], den wir ihr vor etwa sechs Wochen postalisch zukommen ließen, bekamen wir bis heute keine Antwort. Auf Nachfrage der Allgemeinen Zeitung zur BPE Faltblatt-Verteilaktion lautete es von der DITIB-Gemeinde Coesfeld: „Kein Kommentar“ (Allgemeine Zeitung, 6.10.2018)

Verhalten von Politik und Medien in Coesfeld beispielhaft

Das Verhalten von Politik und Medien im Umgang mit dem geplanten Moscheebauvorhaben in Coesfeld ist beispielhaft für die Situation im ganzen Land. So ist die Politik in keiner Weise an einer öffentlichen Diskussion weder über die als Bauherrn hinter einem Moscheebau stehende islamische Organisation/Islamverband noch über den durch sie vertretenen Islam interessiert. Ganz im Gegenteil. Es wird versucht, die öffentliche Debatte mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterdrücken. Auf sachliche kritische Argumente, die gegen den Moscheebau sprechen, geht die Politik nicht ein. Vielmehr redet man sich oft mit dem Verweis auf eine vermeintlich existierende grenzenlose Religionsfreiheit heraus, die jeden Moscheebau legitimiere. Kritische Stimmen zum Moscheeprojekt werden mit absurden Scheinargumenten diffamiert und kriminalisiert.

Das Verhalten der Medien im Umgang mit geplanten Moscheebauprojekten in Deutschland ist weitgehend deckungsgleich mit dem der Politik. Die Medien, von wenigen Ausnahmen abgesehen, fungieren als regelrechte Sprachrohre der Politik, deren Berichterstattung alles andere als objektiv, kritisch und politisch unabhängig ist.

Seine Verantwortung für die freie Gesellschaft wahrnehmen!

Jedem Bürger sei dringend ans Herz gelegt: Informieren Sie sich über die vom politischen Machtanspruch des Islam ausgehenden existenziellen Gefahren für die Demokratie, für die Menschenrechte und für unsere freiheitliche Lebensweise! Informieren Sie sich über die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der in Deutschland tätigen Islamverbände! Äußern Sie öffentlich Ihre ablehnende Haltung gegenüber Moscheebauvorhaben politisch agierender islamischer Organisationen/Islamverbände, deren politisches, demokratiefeindliches Wirken die Grenzen der Religionsfreiheit klar überschreiten und bei jedem Demokraten und Menschenrechtler die Alarmglocken schrillen lassen muss! Wenden Sie sich mit Kritik in Form sachlicher Argumente an die politischen Entscheidungsträger und an die Medienvertreter! Lassen Sie sich nicht durch Einschüchterungsversuche in Form absurder Scheinargumente mundtot machen! Engagieren Sie sich in entsprechenden Vereinen und Bürgerinitiativen! Diskutieren Sie offen und ohne Denkverbote mit Verwandten, Freunden, Bekannten und fungieren Sie als Multiplikator in den sozialen Netzwerken!

Die Aufklärung über die politischen und menschenrechtswidrigen Bestandteile des Islam einerseits und über die Grenzen der Religionsfreiheit andererseits sind wichtiger und notwendiger denn je, wenn wir nicht weiter zulassen wollen, dass sich der nächste Totalitarismus in Deutschland seinen Weg bahnt, der sich im Falle des Islam religiös begründet.

Ein ausführlicher Bericht über die Kundgebung am 3. November in Coesfeld mit Michael Stürzenberger folgt.

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