Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der 35-jährige Gemeindevorsteher von Monheim am Rhein (Foto oben) ist der Prototyp eines in Bezug auf den Islam völlig ahnungslosen Gutmenschenpolitikers, toleranzbesoffen bis unter die Haarspitzen und davon beseelt, den Islam auf Teufel komm raus in Deutschland willkommen zu heißen. So schenkte Daniel Zimmermann ausgerechnet der vom türkischen Staat gesteuerten DITIB und der arabisch-islamischen Gemeinde zwei Grundstücke im Wert von insgesamt 845.000 Euro (PI berichtete ^[1]), damit jene ihre Koranbunker darauf errichten können.

Als die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) daraufhin ihre dritte Flyerverteilung in Monheim durchführte, um die 43.000 Einwohner über den Islam und die DITIB aufzuklären, machte Zimmermännchen mobil: Er ließ den Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen informieren und Strafanzeige gegen die BPE wegen angeblicher „Volksverhetzung“ stellen. RP Online meldet aufgeregt:

Ein rechtspopulistischer Verein aus Naumburg (Saale) in Ostdeutschland hat in tausende Monheimer Briefkästen Faltblätter geworfen. Mit dem Flyer hetzt der Verein gegen Ditib und den Moscheebau und behauptet unter anderem, Ditib beziehungsweise die islamische Ideologie sei rassistisch, freiheitsfeindlich und verfassungsfeindlich – dabei ist der Verein selbst dem Verfassungsschutz bekannt. Die Sachsen-Anhalter, die sich Pax Europa nennen, hatten in der Vergangenheit schon zweimal Flyer an Monheimer Bürger verteilt.

Hier haben wir schonmal die erste Falschmeldung: Die BPE ist kein „rechtspopulistischer Verein aus Ostdeutschland“, sondern eine gesamtdeutsche Bürgerbewegung, die seit mittlerweile 14 Jahren kompetent über den Islam aufklärt, im Bundestag als NGO gelistet ist und auch bei internationalen Organisationen, beispielsweise der OSZE, auftritt. Gegründet wurde sie 2003 in Westdeutschland, lediglich der derzeitige Sitz der Geschäftsstelle ist in Naumburg. Mit dem Etikett „Ostdeutschland“ wollten die Schreiberlinge wohl ganz bewusst Assoziationen mit den vermeintlich „abgehängten rassistischen ausländerfeindlichen vorurteilsbehafteten Dunkeldeutschen“ hervorrufen. Weiter bei RP Online ^[2]:

Die letzen Flyer aber hatten eine andere Dimension. Zum einen waren sie nicht Monheim-spezifisch, während der aktuelle Flyer den Titel „Wichtige Bürgerinformation für die Stadt Monheim!“ trägt. Zum anderen habe der Verein Aussagen in vorherigen Faltblättern laut Stadtverwaltung geschickt mit einem Fragezeichen versehen, so dass sie juristisch nicht als Aussage gelten.

Diese Fragezeigen fehlten im aktuellen Faltblatt. Der Flyer enthalte zahlreiche falsche Tatsachenbehauptungen, sagt Bürgermeister Daniel Zimmermann. Die Stadt, die den Flyer wie die vorherigen an den Verfassungsschutz NRW weitergeleitet habe, habe Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt.

Als ob Zimmermann beurteilen könne, was in Bezug auf den Islam eine „falsche Tatsachenbehauptung“ sei. Falls die Staatsanwaltschaft diese lächerliche Anzeige aufgreifen und daraus ein Gerichtsverfahren zimmern sollte, wird es einen weiteren beispielhaften Prozess zum Thema Islam geben. In diesem PI-Bericht ^[3] über die dritte Flyer-Verteilaktion der BPE in Monheim im August ist auch der beanstandete Flyer zu sehen, in dem ausschließlich Fakten zu finden sind. Es erscheint absolut notwendig, die Aufklärungsarbeit in dem Städtchen zu intensivieren – auch mit Kundgebungen – damit die Einwohner erfahren, welchen Gefahren sie durch ihren völlig ahnungslosen und islam-kollaborierenden Bürgermeister ausgesetzt sind.

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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger ^[4] arbeitet seit 35 Jahren als selbstständiger Journalist, u.a. für das Bayern-Journal auf RTL und SAT.1-Bayern. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU-München unter der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Seine Videos bei Youtube ^[5] haben bisher über 19 Millionen Zugriffe. Zu erreichen ist er über seine Facebookseite. ^[6]

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^[7]Die Stadt Monheim am Rhein unterstützt den Bau von zwei Moscheen durch Grundstücksüberlassungen im Wert von rund 845.000 Euro. Eines dieser Korankraftwerke will die DITIB errichten, die bekanntlich von der Türkei gesteuert ist. Das hat der Stadtrat am Mittwochabend mit den Stimmen der kommunalen Partei Peto beschlossen, nachdem es schon seit Monaten geplant ist (PI berichtete u.a. im Juni ^[8]). Bemerkenswert: SPD, CDU, Grüne und FDP stimmten dagegen. Die Pläne hatten über Monheim hinaus für Aufsehen gesorgt, so dass zu einer Bürgeranhörung rund 900 Menschen kamen. Der Antrag von SPD und CDU, einen Bürgerentscheid anzustreben, war zuvor abgelehnt worden.

(Von Michael Stürzenberger)

Im Monheimer Stadtrat hat die Partei „Peto“ ^[9], was auf lateinisch „ich fordere“ bedeutet, mit 26 von 40 Sitzen die absolute Mehrheit. Mit einer offensichtlich guten Wirtschaftspolitik hat sich diese „Jugendpartei“ von 6,1 % im Jahr 1999 auf 65,4% im Jahr 2014 gesteigert. Daniel Zimmermann, der seit 2009 Bürgermeister ist, wurde zudem 2014 mit knapp 95 % der Stimmen im Amt bestätigt. So gut sich diese Partei, die ausschließlich in Monheim aktiv ist, in Wirtschaftspolitik zeigt, so ahnungslos scheint sie in Sachen Islam zu sein. Der Westen berichtet:

Bürgermeister Daniel Zimmermann (Peto) will die Gemeinden aus den Hinterhöfen holen und besser integrieren. Die Stadt zahlt Zuschüsse in Höhe von insgesamt 845 000 Euro, mit denen die Gemeinden die Grundstücke von städtischen Tochtergesellschaften kaufen können. Der 100-prozentige Zuschuss für die Grundstücke entspreche einem Förderanteil von lediglich 15 Prozent der Investitionssumme, hatte Zimmermann betont.

Das Thema lief gestern durch alle Nachrichtensendungen. Der Bürgermeister, der auch bei ntv im Studio war und in den ARD-Tagesthemen sowie im ZDF-Heute Journal interviewt wurde, bekommt gehörig Druck. Dies muss weiter intensiviert werden, denn das Beispiel Germersheim ^[10] zeigt, dass auch ein bereits getroffener Beschluss wieder ausgesetzt werden kann. Der WDR scheint überzeugt ^[11] zu sein, dass in Monheim kein nennenswerter Widerstand gegen die Moscheebauten vorhanden ist:

Entsprechend richtig war es, dass Zimmermann und seine Partei PETO nach dem Ganzen von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machten und die Förderung der Moscheevereine jetzt durch den Rat brachten. Nur weil in sozialen Netzwerken Rechte gegen Monheim hetzten, hat es eben keinen Volksaufstand in Monheim gegeben.

Das sollte die örtliche CDU akzeptieren, statt jetzt ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss ins Spiel zu bringen. Zum einen gibt es nun einmal die von den Konservativen festgestellte Stimmung gegen den Plan nicht.

Bisher hat der Bürgermeister offensichtlich schon einiges an kritischer Post ^[12] bekommen:

Er habe rund 300 E-Mails von Lesern einschlägiger rechtsradikaler Webseiten aus dem ganzen Bundesgebiet erhalten, sagte Zimmermann. In einer Bürgeranhörung hätten sich aber rund 80 Prozent der Monheimer grundsätzlich für eine Unterstützung der islamischen Gemeinden ausgesprochen. „Ich hoffe, dass die Moscheen auch stadtbildprägend sein werden und später einmal Baudenkmäler.“ Monheim könne sich die Förderung als reichste Stadt Nordrhein-Westfalens leisten. In Duisburg sei eine Moschee mit 40 Prozent bezuschusst worden.

^[13]

Es zeugt von seiner ideologischen Verblendung, dass er islamkritisch mit „rechtsradikal“ verwechselt. Da geht noch mehr an Zuschriften – dieser Bürgermeister hat dringend eine Aufklärung in Sachen Islam und DITIB nötig.

Kontakt:

Rathaus Monheim
Daniel Zimmermann
Bürgermeister (Raum 142)
Telefon: (02173) 951-800
Telefax: (02173) 951-809
E-Mail: dzimmermann@monheim.de ^[14]
Facebook ^[15]

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^[16]In Monheim am Rhein hatte die ausgefallene Idee des jungen Wunderkind-Bürgermeisters Daniel Zimmermann (Peto, Foto), zwei islamischen Gemeinden, eine davon die demokratiefeindliche DITIB, unentgeltlich zwei große Grundstücke für den repräsentativen Neubau ^[8] von zwei Moscheen mit Gemeindezentren zu überlassen, landesweit heftige Kritik in der Bevölkerung und bei den Systemparteien ausgelöst. Am Donnerstag letzter Woche fand in der Aula des Otto-Hahn-Gymnasiums, unter großem Protest der einheimischen Bevölkerung, die u.a. von PRO NRW unterstützt wurde, eine Bürgeranhörung statt, zu der fast 1000 Menschen zusammenkamen.

(Von Verena B., Bonn)

Zu der Anhörung wurden allerdings nur Ortsansässige und eine beschränkte Anzahl systemkonformer Journalisten zugelassen. Im Saal und vor der Türe wurde es sehr laut. Die etwa 50 Kindergarten-Faschisten der AntifaSA, die gekommen waren, um Zimmermanns Moschee-Pläne zu unterstützen und den selber denkenden Erwachsenen entgegenzubrüllen ^[17]: „Halt die Fresse“, soffen kläglich ab.

Der Bonner General-Anzeiger berichtet in der Ausgabe vom 5.7. mit Bezugnahme auf dpa:

„Wir haben einen Shitstorm erlebt, das kann man gar nicht anders sagen“, berichtet der Stadtsprecher. Bisher war der 34-Jährige alte Bürgermeister Daniel Zimmermann in Monheim nahezu jedermanns Liebling. Vor zwei Jahren wurde er mit 94,6 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Doch nun haben einschlägige rechte Postillen und Webseiten seine E-Mail-Adresse veröffentlicht. Plötzlich schlägt ihm Hass entgegen. Es geht um den geplanten Bau zweier Moscheen.

[..] Zimmerman will in Sachen Integration vorangehen: Zwei islamischen Gemeinden sollen Grundstücke im Wert von 850 000 Euro überlassen werden. Raus aus den Hinterhöfen, integrieren statt ausgrenzen, so die Idee.

[..] Die Moschee, die wie Hunderte Moscheegemeinden der Türkisch-Islamischen Union Ditib angehören soll, soll in direkter Nachbarschaft zur katholischen und evangelischen Kirche entstehen.

[..] Der Moscheebau an sich, so wird klar, ist für die Monheimer nicht das Problem, sondern die Überlassung der Grundstücke. Dabei entspreche dies lediglich einer Förderquote von 15 Prozent der Gesamtkosten, relativiert Zimmermann. Bei einem aktuellen Haushaltsüberschuss von 65 Millionen Euro und im Vergleich zum geplanten Bau einer Festhalle für 28 Millionen sei dies leicht zu verkraften.

Nach den heftigen Protesten kündigte Zimmermann an, die ursprünglich für Mittwoch geplante Abstimmung im Stadtrat werde nicht stattfinden, berichtete der WDR am späten Abend. Es müsse „noch mehr Zeit für Diskussionen“ geben (bevor die Moscheen dann doch gebaut werden).

Hier muss sich nun selbstverständlich auch wieder das islamische U-Boot Lamya Kaddor einschalten und ihren Senf dazu abgeben:

„Das ist grundsätzlich positiv zu bewerten“, sagt die Islamwissenschaftlerin Lamya Kaddor zu den Plänen. Problematisch sieht sie die Auswahl der Ditib-Gemeinde, die eines der Grundstücke bekommen soll: „Ditib ist der größte Dachverband der Moscheegemeinden in Deutschland. Er vertritt den konservativen Flügel innerhalb des islamischen Spektrums, wird aus der Türkei finanziert und ist zentral organisiert“, berichtet Kaddor. Ohne Rücksprache mit der Zentrale in Köln und dem Religionsbüro in Ankara laufe nichts.

Neuerdings meckert Kaddor auch über den Taqiyya-Meister Aiman Mazyek und seinen verfassungsfeindlichen Zentralrat, der laut Kaddor nur einen kleinen Teil der (nicht gemäßigten) Muslime vertritt. Warum sich Plappermaul Kaddor nicht nach Monheim begab, auf die Seite der Protestler stellte und eine sachdienliche Rede hielt, ist nicht bekannt.

Hier ein Video des Protests vor der Tür:

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^[18]Monheim hat schon eine islamisierte Schule ^[19], in der kultursensibel kein Schweinefleisch mehr angeboten werden darf und weil die Moslems besonderer Rücksichtnahme und Pflege bedürfen, auch sogenannte „Kulturmanager ^[20]“, selbige auch im örtlichen Knast ^[21]. Die Islamhörigen werden also in der 43.000-Einwohner-Stadt am Rhein besonders gehätschelt. Nun hat sich Bürgermeister Daniel Zimmermann (Foto) von der Partei „Peto“ ^[9] als „Zeichen der Anerkennung“ etwas ganz Besonderes für seine Lieblingsbürger ausgedacht. Er übergibt der türkischen Schariabehörde (politisch korrekt: Religionsbehörde) unterstehenden Ditib-Gemeinde und den Marokkanern der zweiten islamischen Gemeinde der Stadt gratis je ein Grundstück. Der Gesamtwert des Geschenks auf Kosten der Steuerzahler beträgt rund 900.000 Euro.

Die Rheinische Post berichtet ^[22]:

Seit Jahren sind die Räume an den bisherigen Standorten beengt. Ein rund 4150 Quadratmeter großes städtisches Grundstück bietet Zimmermann der türkisch-islamischen Ditib-Gemeinde an. Es liegt mitten im Berliner Viertel, in dem viele Menschen mit Migrationshintergrund leben. „Dort sind bisher nur die evangelische und die katholische Kirche vertreten, bald auch in direkter Nachbarschaft die Muslime“, sagt Daniel Zimmermann. „Die Religionen wären dann tatsächlich auch örtlich auf Augenhöhe.“ Die Gemeinde hat 372 Mitglieder, am Freitagsgebet nehmen bis zu 500 Gläubige teil.

Auch die arabisch-islamische Gemeinde soll nach Wunsch des Stadtoberhaupts der 43.000-Einwohner-Stadt mehr Platz bekommen. Dafür erwirbt die Stadtentwicklungsgesellschaft ein 3500 Quadratmeter großes Gelände für 420.000 Euro und stellt es den Marokkanern gratis zur Verfügung. Diese Gemeinde wurde 1984 von 30 Mitgliedern gegründet, nun zählt sie mehr als 200.

Die Gemeinden müssten die Grundstücke „zweckgebunden“ nutzen und dürften sie nicht veräußern. Minarette gehören selbstverständlich dazu, ist der islamophile Bürgermeister der Meinung, deshalb gibt’s die Genehmigung für 20 Meter hohe Brülltürme (der Muezzinruf ist derzeit noch nicht erlaubt, aber wohl nur eine Frage der Zeit, siehe Rendsburg ^[23] und andere deutsche Städte) oben drauf. Allerdings müssten die beiden so reich bedachten Islam-Gemeinden sich zu „Verfassungstreue und Toleranz“ verpflichten. Das werden diese im Sinne der Taqiyya ganz leicht können, auch wenn Ditib in Wahrheit nur der türkischen Religionsbehörde treu sein wird und die Mitglieder beider Gemeinden sich mit Sicherheit zuerst ihrem allzeitgültigen Blut- und Hassbuch Koran verpflichtet fühlen.

So viel Blauäugigkeit und Freigiebigkeit ist in Monheim sogar SPD und CDU zu viel, die sich beide gegen dieses Vergehen am deutschen Steuerzahler ausgesprochen haben. Da die Peto-Fraktion aber über die absolute Mehrheit im Stadtrat verfügt, wird der Beschluss wohl dennoch ergehen. (lsg)

Kontakt:

Rathaus Monheim
Daniel Zimmermann
Bürgermeister (Raum 142)
Telefon: (02173) 951-800
Telefax: (02173) 951-809
E-Mail: dzimmermann@monheim.de ^[14]
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