Beim Ziel, die Fahrverbote in Stuttgart wieder abzuschaffen, herrscht bei vielen Stuttgartern eigentlich Einigkeit in der Sache. Trotz allem entzweit mittlerweile der Streit um die Fahrverbote und die Hetze gegen den Diesel erneut die Stuttgarter Bürger. Konnte der Beobachter zunächst noch davon ausgehen, dass die vor zwei Wochen angeblich unabhängig organisierten Demos jeden mitnehmen würde – der in der Sache gleich denkt – so kam kurz darauf die Ernüchterung.
Der durch die IG-Metall infiltrierte Protest wurde durch deren linksradikale Protagonisten[1] zur Spaltung gedrängt. Eindeutige Aufrufe des Veranstalters (Sakkaros und seines Einflüsterers Senol) sich von allen, die irgendwie „rechts“ sein könnten, zu trennen, wurden Bedingung für die Teilnahme. Reden durfte plötzlich auch niemand mehr, der nicht im linken Weltbild verortet war.
Da sich die Teilnehmer der ersten Demonstrationen ihren Protest aber nicht verbieten lassen und auch nicht als bloßes „Demovieh“ den Parolen der IG-Metaller hinterher laufen wollten, gründeten sich eigene Initiativen. Für den morgigen Samstag und für Weiteres wurden in den vergangen Tagen gleich mehrere Demonstrationen angemeldet.
BZS 23 – Bündnis Zukunft Stuttgart
Der Ort an der Messstation am Neckartor, wird an diesem Samstag von der Gruppierung BZS 23 – Bündnis Zukunft Stuttgart[2] ab ca. 16 Uhr in Anspruch genommen – angeblich in kleinem Rahmen. Hier hat dann Dr. Heinrich Fiechtner (Ex-AfD) das Heft des Handelns in der Hand (Anmelder), nachdem sich die Wege von Sakkaros und Fiechtner im Wesentlichen getrennt haben. Zuvor standen beide noch am 19. Januar gemeinsam auf der Brücke über der Messstation am Neckartor. Trotzdem rief Fiechtner die Bürger auf[3], zuvor die Demonstration von Sakkaros um 14 Uhr am Wilhelmsplatz zu unterstützen. Fiechtner hat sich außerdem die Demotermine am Neckartor/Messstation für die nächstfolgenden 15 Samstage gesichert.
Ehemalige Gelbwesten-Demo, jetzt Sakkaros IG-Metall Demo
Ebenfalls für diesen Samstag ist die dritte „Sakkaros IG-Metall-Demo“[4] von 14 bis 15:30 Uhr am Wilhelmsplatz angekündigt. Verbunden ist der Aufruf zur Demo mit dem Statement Sakkaros: „Wir grenzen uns ganz klar von den Rechten ab! Wir wollen euch nicht dabei haben!“. Für die nächsten Demos kündigte er in Facebook einige Überraschungen an.
CDU, Freie Wähler, FDP
Für den 9. Februar ist die Heuchlerunion ehemals konservativer Altparteien mit einer eigenen Demo am Start. Eher unwahrscheinlich, dass hier parteiinterner Widerstand auf die Straße geht. Wahrscheinlicher ist, dass hier den Bürgern wie so oft ein X für ein U vorgemacht werden soll.
Die CDU selbst war es, die die Messstation am Neckartor aufstellen ließ, als sie auf Länderebene noch die Macht dazu hatte, es nicht zu tun! Politischer Demenz ist es zu verdanken, dass sich daran die Verantwortlichen jetzt natürlich nicht mehr erinnern können.
Unabhängige und AfD
Demos in Vorbereitung. Wenn es Neuigkeiten dazu gibt, wird PI-NEWS selbstverständlich zeitnah informieren.
„STUTTGART GEGEN RECHTS“ – oder: Die dunkelroten Antidemokraten
Wollten ursprünglich auch am Samstag auf die Straße gehen. Da aber AfD und Co. erklärten, sich nicht instrumentalisieren zu lassen und deshalb keine Demo unterstützen wollten, bis sich eine Alternative findet, entschied „STUTTGART GEGEN RECHTS“ auch nicht auf die Straße zu gehen.
Die Dagegeninitiative, die sich passender „STUTTGART GEGEN RECHT“ umbenennen sollte, hat sich laut eigener Erklärung[5] allein zur Aufgabe gemacht, nur dann auf die Straße zu gehen, wenn irgendwo angeblich „Rechte“ ihr Recht auf Meinungsäußerung wahrnehmen wollen. Wörtlich: „Wir werden dann aktiv, wenn Rechte auf die Straße drängen und versuchen Teil von Protesten zu werden.“
Die linksradikalen Demokratieverweigerer, die jetzt nicht unter dem Hetzlabel „STUTTGART GEGEN RECHTS!“aufmarschieren, werden sich morgen infolgedessen auf den anderen oben angekündigten Demos herumtreiben. Immer auf der Suche nach angeblichen „Rechten“, um diese dann attackieren zu können.
Die AfD hat aus Sorge um bürgerliche Demonstranten folgende Warnung heraus gegeben:
Wie ein Strohmann eingesetzt wird, um die Wut des Volkes zu kanalisieren, ist bei der Durchsetzung des deutschlandweit ersten flächendeckenden Fahrverbots in der schwäbischen Metropole Stuttgart zu beobachten. Wir stellen hier zwei Protagonisten gegenüber. Den 26-jährigen Schichtarbeiter Sakkaros (IG-Metall) und den AfD-Bundestagsabgeordneten Dr. Dirk Spaniel.
„Mr. Diesel“ – Dr. Dirk Spaniel
Schon seit Monaten[6] weist die AfD mit dem als „Mr. Diesel“ bekannten Spaniel an der Spitze, mit vielfältigen, intelligenten und kreativen Aktionen auf das Thema Diesel und die in diesem Zusammenhang angedrohten Fahrverbote und die Folgen für die Bürger und Beschäftigten in der Automobilindustrie hin. Mit unzähligen Flyeraktionen vor Firmen der Autobauer[7] und Zulieferer in Stuttgart und der Region: Bei Demonstrationen mit Bannern[8] am Neckartor in Stuttgart. Bei zahlreichen Vorträgen im Land[9] und bei Pressekonferenzen durch Dr. Spaniel[10] in Berlin. Bei einem am 9. Dezember in Baden-Württemberg ausgerufenen Dieseltag[11]. Aber auch in Wolfsburg, vor dem VW-Werk, zeigte „Mr. Diesel“ an vorderster Front Präsenz[12]. All das wurde wissentlich von der Mainstreampresse ignoriert. Die Fachkompetenz der Handelnden wird nicht beachtet. Spaniel war in verschiedenen Leitungsfunktionen in der Pkw-Entwicklung[13] bei Daimler beschäftigt.
Joannis Sakkaros – „Der Diesel-Mann?“
Jetzt stellt sich ein Schichtarbeiter von Porsche, der 26-jährige Joannis Sakkaros, auf die Brücke am Neckartor, um gegen die Fahrverbote zu sprechen und angeblich den Diesel zu verteidigen. Er bekommt die personelle Unterstützung in Form patriotisch gesinnter Anti-Fahrverbots-Demonstranten und Dieselbefürworter. In der Folge spricht er sich gegen diese Unterstützer aus, will sie nicht mehr auf den Veranstaltungen sehen und wird als Belohnung von der Stuttgarter Presse heute auf Seite 1 im Titel als „Der Diesel-Mann“ ausgerufen.
Eine überschaubare Berufserfahrung, wenig bis keine Sachkompetenz im Bereich Diesel. Trotzdem soll er jetzt die Galionsfigur für die enteigneten Autofahrer spielen. Sakkaros, der als IG-Metall Mitglied ein Programm im Rücken[14] hat, das den Diesel abschaffen und ihr Heil in der Elektromobilität sieht. Verlogener geht es kaum noch. Skandalös ist auch ein jetzt aufgetauchtes Schriftstück, das eigentlich als Grundlage und Versprechen für eine „frei von politischer Einflussnahme“ gehaltene Fortführung der Diesel- und Antifahrverbotsdemos[15] herhalten sollte. Auf diesem ist neben Sakkaros auch die Unterschrift des linksradikalen IG-Metall Betriebsrates Serkan Senol[16] zu sehen.
Senol war also von Anfang an mit dabei, um die auch von den Gelbwesten unterstützten Demonstrationen für linksradikale Kräfte zu kapern. Auf die Frage an Sakkaros, wie er sich zu den Offenlegungen im Fall Serkan Senol äußern wolle, kam folgende Antwort:
Nicht verwunderlich solch ein Statement, bekam Sakkaros doch für seine Linientreue und seinen Aufruf: „Wir grenzen uns ganz klar von den Rechten ab! Wir wollen euch nicht dabei haben!“, auch einen Betriebsratsposten bei der IG-Metall[1] in Aussicht gestellt.
Original oder Fälschung? Der Bürger kann entscheiden, er hat jetzt die Wahl!
Von KEWIL | Mehr als 100 Wissenschaftler zweifeln die These an, dass Feinstaub und Stickoxide des Verkehrs in deutschen Städten gesundheitsgefährdend seien. Die entsprechenden EU-Vorgaben zur Luftreinhaltung erklären sie für Unsinn. Wichtige Faktoren würden ignoriert. Das berichten BILD und Welt[18], das Original des Ärztetextes ist aber noch nicht online.
Trotzdem wird die dreckige grüne Propaganda aller Parteien (außer AfD) gegen den Diesel weitergehen. Momentan wollen sich noch manche unehrlichen Politiker damit herausreden, die EU habe doch die Grenzwerte festgelegt und man könne nichts machen. Nein, ihr Lügner, ihr habt gerne mitgemacht und manche Grenzwerte der EU erst hinten herum gesteckt und dann zugestimmt. Man nennt das Spiel über die Bande, lief schon bei den Glühbirnen so.
Ihr wollt Diesel 4, 5, 6 verbieten, also alle, notfalls auch den Diesel 99. Und danach kommen die Benziner dran. Die Umweltministerin hat ja bereits in der EU niedrige Grenzwerte festgesetzt und abgenickt, die in ein paar Jahren gelten sollen.
Alle bisherigen Autos, LKW und Motorräder sollen weg, und das Benzin im Boden bleiben, denn es ist zu „schade“, dass man es in Motoren (und Heizungen) verbrennt. Auch Flugzeuge soll es nicht mehr geben, außer für Politiker auf Reisen zu Klimagipfeln, und schon gar keine Kreuzfahrten mehr.
Selbst Frachtschiffe, die allesamt mit dreckigem Öl fahren, sind out. Grüne Ingenieure arbeiten daran, tausende Frachter auf den Weltmeeren mit neu erfundenen Segelschiffen zu ersetzen. Entsprechende Filme wurden bereits in der grünen Glotze gezeigt. Überhaupt ist die durch die Bank grünversiffte Presse jederzeit dankbar für solche irren Geistesblitze.
Nur könnte es vielleicht diesmal anders kommen. Es gibt ein paar hoffnungsvolle Zeichen. Vielleicht raffen die Autofahrer und die Beschäftigten der Autoindustrie endlich, was hier gespielt wird, und sie wehren sich. Vielleicht.
Vermutlich wissen die meisten gar nicht mehr, warum die aktuellen Gelbwesten-Proteste in Frankreich im Herbst anfingen. Es war eine geplante Ökosteuer auf Benzin, die das Macrönchen einführen wollte. Die Gelbwesten brauchten gerade mal zwei Wochen, dann war Macron gestutzt und die Ökosteuer gestrichen.
Jetzt wollen sie gleich den ganzen Präsidenten weghaben. Auch als neidischer Deutscher darf man vielleicht wenigstens träumen?
Update: Der Text der Lungenärzte ist online und kann mit allen Links hier eingesehen[19] werden!
geschrieben von
PI
am
in
Demonstration,Kampf gegen Rechts™,Linke |
89 Kommentare
Wie schlecht es um die Meinungsfreiheit in diesem Land bestellt ist, wird anhand der Entwicklung um die Demos gegen die Fahrverbote in Stuttgart offenbar. Es hat hoffnungsvoll begonnen. Ein junger unbedarfter Schichtarbeiter bei Porsche, Joannis Sakkaros, Mitglied bei der IG-Metall, meldete eine Demonstration gegen die Fahrverbote an. 250 Menschen kamen.
Zur Folgedemo, eine Woche später, kamen dann schon 1000 Bürger. So weit, so erfreulich.
Der Nebel lichtet sich und es wird offenbar, wohin die Reise geht
Auf der letzten Demo am Samstag wurden Antifa-Hetzblätter[20] verteilt und wie PI-NEWS jetzt erfuhr, sollen diejenigen von Linksextremisten massiv daran gehindert worden sein, die ebenfalls Infomaterial verteilen wollten.
Andre Kaufmann[21], politischer Sekretär bei der IGM, soll dabei beobachtet worden sein, wie er ebenfalls mithalf, Antifa-Hetzblätter zu verteilen.
Gerade die IGM-Waiblingen, in der Kaufmann tätig ist, fiel in der Vergangenheit durch Verstrickungen mit der Antifa auf. Unter anderem stellt die IGM-Waiblingen der Antifa ihre Räumlichkeiten zur Verfügung[22].
Linksradikales IGM-Mitglied zensierte Reden
[23]Serkan Senol, Betriebsrat im Daimler-Werk Untertürkheim und Teilnehmer von Antifademos, übte zudem massiv Druck auf den Initiator Sakkaros aus.
Senol ist eng verbunden mit der linksextremen Gruppierung Labournet[16], dessen Fördermitglied er ist. Labournet erklärt sich mit der vom Verfassungsschutz beobachteten linksextremen „Roten Hilfe“ und der terroristischen Internetseite „linksunten.indymedia“ solidarisch. Die Rote Hilfe ist wiederum in der gewaltbereiten, linksextremen Stuttgarter Antifa-Szene beheimatet.
Senol stand vergangenen Samstag wie ein Presshammer hinter den jeweiligen sich zu [24]Wort Meldenden und dem Veranstalter. Letztendlich bestimmte er, wer reden durfte und wer nicht. Redemanuskripte wurden zuvor von ihm eingesehen. Wer keins hatte, wurde erst gar nicht ans Mikrofon gelassen.
Senol versuchte auch nicht erkannt zu werden, indem er immer wieder seine Kapuze tief ins Gesicht zog, sich wegdrehte, wenn eine Kamera auf ihn gerichtet wurde – was ihm aber nur teilweise gelang.
Auf dem folgenden Bild ist er im intensiven und ausgiebigen Gespräch mit Dr. Heinrich Fiechtner (Ex-AfD) zu sehen:
[25]
Am Dienstag berichteten wir[26] über die Einigung zwischen Anmelder (Dr. Fiechtner) und Initiator (Sakkaros). Es entstand der Eindruck, dass jetzt „Freie Rede“ angesagt und politische Einflussnahme ausgeschlossen sei. Anhand der nun vorliegenden Informationen ergibt sich ein gänzlich anderes Bild.
Gekauft? Oder: Meinungsfreiheit nur für Linke?
Wie PI-NEWS erfuhr, wurde Sakkaros ein Betriebsratsposten in der IG-Metall in Aussicht gestellt, auch wolle er sich seine „Karriere bei der IG-Metall nicht kaputt machen lassen“, so der Porsche-Schichtarbeiter. War Sakkaros bisher allein Opfer der Einflussnahme von Seiten der IGM, so verlässt er mit diesen Statements die Position des neutralen Veranstalters. Auch sein aktueller Post von heute bestätigt leider diese Entwicklung. Pauschal distanziert er sich hier von allen „Rechten“ ohne politisch ausgewogen, sich dann auch von den „Linken“ abzugrenzen. Ein zutiefst unglaubwürdiges Vorgehen[27], vor allem dann, wenn er sich jetzt noch versuchen sollte, als „neutral“ zu verkaufen.
[28]
Das doppelte Spiel der IG-Metall
Die IGM spielt hier ein doppeltes Spiel[29]. Sie sieht, wie ihr das Heft des Handelns aus den Händen gleitet und versucht den Protest zu kapern. Die Beschäftigten in der Automobil- und Zulieferindustrie spüren mittlerweile, dass es an ihre Existenzen geht. Die IGM ist aber längst tief in die Firmenhierarchien verschiedenster Unternehmen verstrickt. Wirkliche Unabhängigkeit ist nicht mehr gegeben. Sie ist kein Teil der Lösung, sie ist das Problem! So trägt die IGM[30] längst die Entscheidung mit, den Diesel zu Grabe zu tragen. Wenn die IGM jetzt auf der Straße den Beschäftigten und Bürgern etwas von einem Widerstand gegen die gegenwärtige Politik vorspielt, ist das nichts anderes als pure Heuchelei. Tenor der IGM ist: Nachrüstsätze für alte Motoren zu fordern und E-Mobilität zu fördern. Gegen Fahrverbote wird sich dann aus taktischen Erwägungen auch noch irgendwie ausgesprochen. Konkrete Forderungen an die politisch Verantwortlichen, Gesetze so zu ändern, dass unsinnige Grenzwerte und ein ominöser Abmahnverein wie die Deutsche Umwelthilfe, keine gesetzliche Grundlage mehr für ihr Handeln bekommen, dürften auf den Demonstrationen nur noch am Rande zu hören sein – wenn überhaupt.
Was ist die Alternative?
Dass es nicht nur darum geht, auf der Straße Dampf abzulassen, ist allen klar. Dass es auch nicht sein darf, sich von denen instrumentalisieren zu lassen, die wie die IGM in Wirklichkeit mit den Dieselgegnern und politischen Akteuren der Fahrverbote zusammen arbeiten, ist ebenfalls klar. Nein zu Veranstaltungen, die Meinungsfreiheit oder echten Widerstand nur vorgaukeln.
Echte Meinungsfreiheit kennt keine Zensur
Deshalb kann an dieser Stelle schon vorab verkündet werden, dass ein Protest in Vorbereitung ist, der tatsächlich alle zu Wort kommen lassen wird, die sich zu den Themen Diesel und Fahrverbote äußern wollen. Es heißt, da werde es keine Zensur geben. Jeder soll seine Position offen darlegen dürfen, ob Betroffene, Fachleute oder Politiker.
Stuttgart: Demos gegen Diesel-Fahrverbote gehen weiter
geschrieben von
PI
am
in
Demonstration,Video |
60 Kommentare
Weiteren Demonstrationen gegen die Diesel-Fahrverbote in Stuttgart[31] steht unter der Federführung des bisherigen Initiators jetzt nichts mehr im Weg. Am Montag meldeten die Stuttgarter Nachrichten[32] noch hinsichtlich des Anmelders Dr. Heinrich Fiechtner (Ex-AfD), der gleich 17 weitere Demo-Termine am Neckartor festmachte und des Initiators der „Gelbwestenproteste“, Joannis Sakkaros: „Wenn der Ex-AfDler Fiechtner und neben ihm weitere Personen, die ihm politisch nicht grün sind, dabei bleiben, ist er (Sakkaros) aus der Nummer mit den Demos fürs erste raus“.
Jetzt die Einigung in Stuttgart nach einem gemeinsamen Gespräch. „Es bleibt bei einer Demonstration der freien Bürger“, so Heinrich Fiechtner.
Fiechtner, der Stadtrat in Stuttgart und fraktionsloser MdL im baden-württembergischen Landtag ist, war sich mit dem jungen Porschemitarbeiter einig: Es sollen keine Parteien die Proteste instrumentalisieren, keine Berufspolitiker sprechen dürfen.
Fiechtner wünscht Sakkaros, dass am Ende „100.000 Menschen in Stuttgart auf die Straße gehen, für ihre Freiheit, für ihre Bürgerrechte, für den Diesel, für eine gute Mobilität!“.
Weiter geht es Samstag in Stuttgart um 16 Uhr am Neckartor.
» Facebookseite[4] des Veranstalters „Kein Diesel-Fahrverbot in Stuttgart“
Stuttgart: 1000 Bürger gehen gegen Diesel-Fahrverbote auf die Straße
geschrieben von
dago15
am
in
Demonstration,Video |
89 Kommentare
Jetzt warnt sogar schon die BILD vor den Stuttgarter Gelbwesten-Protesten: „Alarmstufe Gelb!“[33], titelt das Boulevardblatt und schreibt: „Wenn wir den Diesel verteufeln – wollen wir künftig Exportweltmeister mit Kartoffeln werden?“ Fakt ist: In Stuttgart geht es vielen bereits jetzt an die Existenz. Nicht nur, dass Autobesitzer durch die Diesel-Fahrverbote eine kalte Enteignung erfahren, immer mehr Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie sind in akuter Gefahr. Und so demonstrierten vergangenen Samstag in der Automobilhochburg Stuttgart (Daimler, Porsche) über 1000 – in der Spitze vielleicht sogar bis zu 1500 Bürger – dafür, die Fahrverbote sofort zu stoppen.
Vor einer Woche[34] startete der privat angemeldete Protest eines Porschemitarbeiters am Neckartor noch mit 250 Teilnehmern (gerechnet wurde mit 50). Und auch diesmal übertrafen die Teilnehmerzahlen wieder alle Erwartungen. Gerechnet hatte der Veranstalter für die aktuelle Demonstration mit 350 bis 500 Teilnehmern. Eine Video-Zusammenfassung der Kundgebung am Neckartor mit zahlreichen Reden von Betroffenen gibt es hier.[35]
Einer der Redner war Nikolaus Sauer aus Stuttgart-Sillenbuch. Ein direkt Betroffener des Dieselfahrverbots. Er zeigte den baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) an . Motivation zur Anzeige war die ARD-Reportage „Das Diesel-Desaster“[36], in der der ganze Irrsinn des Dieselfahrverbots und die mangelnde wissenschaftliche Faktenlage offenbart wurde, auf die sich die Verbote stützen. In weniger als 24 Stunden wurde die Anzeige von staatlicher Seite grob abgewiegelt. Die Ablehnung erfuhr der Anzeigensteller nur aus den Medien.[37]
Eine wütende Rednerin bezeichnete die Grünen als „Einpeitscher zur Verelendung“ und „Grüne Pest“. Mit dem Argument für die Umwelt zu sein, wird heute den Bürgern jeder Euro aus der Tasche gezogen, stellte sie fest.
Ein weiterer Redner forderte die Demonstranten in breitem Schwäbisch auf: „Ihr müsst mal ein bisschen ungezogener werden, so wie die Bürger in Frankreich!“ Er erntete dafür viel Zustimmung.
Viele Demonstranten hatten, angelehnt an die Proteste in Frankreich, gelbe Westen an. Manche waren auch mit Statements und Forderungen beschriftet. Gelbe Westen mit dem Aufdruck „Schnauze voll“ und „kein KFZDieselverbot in Deutschland“ sind hier zu bestellen[38]. Immer wieder waren Sprechchöre wie „Herrmann weg!“ aus der Menge zu hören.
Der Verlust des eigenen Autos, der mögliche Verlust des Arbeitsplatzes und das nicht mehr zu finanzierende neue Auto, gerade für Familien, wurde in den Reden von Betroffenen eindrücklich geschildert.
Auch ein Fahrer eines Benziners trat auf die Rednerbühne und bewies Weitblick: „Wenn uns der Diesel weggenommen wird und es kampflos über die Bühne geht, dann ist der Benziner das nächste Opfer. Deshalb bin ich hier, weil ich mich dagegen wehren will!“ (…) „Wir leben in einem Raubstaat!“ (…) „Wenn wir hier stehen und mit einer Stimme sprechen, dann können wir was entgegen setzen!“, so sein dringlicher Appell an die Menge.
Genau den gegenteiligen „Geist“ trägt allerdings die Antifa in sich, wie vor Ort wieder einmal mehr als deutlich wurde.
Antifa tritt als Spalter und Hetzer auf
[20]Das Flugblatt der Antifa.
Am Rande der Demonstration wurde von Mitgliedern der Antifa ein Flugblatt verteilt, mit dem sie das taten, was radikale Linke immer tun: Spalten und Hetzen. Statt für ein breites Bündnis aller einzustehen, spricht sich die Stuttgarter Antifa zwar offiziell gegen Fahrverbote aus, aber ohne die Beteiligung von allen, die nur irgendwie in die rechte Schublade zu stecken sind. Genannt werden hier namentlich: AfD, CDU und die Gewerkschaft „Zentrum Automobil“.
Ob die „Antifa“ tatsächlich gegen die Fahrverbote ist, muss ohnehin in Frage gestellt werden. Viel eher möglich, dass taktisch vorgegangen wurde. Linksradikale und Grüne stehen sich so nah, dass personelle Überschneidungen und eine enge Zusammenarbeit immer wieder zu beobachten ist. Hier herrscht viel wahrscheinlicher die Angst vor, Arbeiter und Angestellte könnten fernab gesteuerter und meist linker Demonstrationen eigenständig ihre Meinung in der Öffentlichkeit vertreten. Und selbst wenn hier einige der Linksradikalen vielleicht jetzt selbst von der kalten Enteignung betroffen sein sollten, und ein Umdenken eingesetzt hat, könnte dem gemeinsamen Eintreten für die Freiheitsrechte der Bürger, die linke Ideologie im Wege stehen. Getreu dem Motto: Nur eine linke Demo ist eine gute Demo! An der Sache und dem Anliegen der Bürger ist der Antifa, wie man es auch dreht und wendet, jedenfalls nicht gelegen. Demokratieverständnis und der Wille zur Einigkeit in der Sache sieht anders aus!
Von Seiten des Veranstalters waren alle Teilnehmer dazu angehalten eventuelle Parteilogos etc. zu überkleben. Daran wurde sich konsequent gehalten. Die meisten Plakate waren sowieso von Privatpersonen angefertigt und konnten unverändert gezeigt werden. Im Folgenden eine Auswahl:
[39]
[40]
[41]
[42]
[43]
[44]
Auf der Fußgängerbrücke am Neckartor waren von beiden Seiten zahlreiche Banner und Plakate zu sehen:
[45]
[46]
[47]
[48]
„Mr. Diesel“, Dr. Dirk Spaniel MdB und der Landtagsabgeordnete Hans Peter Stauch zeigten sich mit dem Anliegen der Demonstranten solidarisch.
[49]„Mr. Diesel“ MdB Dirk Spaniel (AfD).
Ein wie immer leidliches Thema sind die Angaben über die Teilnehmerzahlen. Ist eine Veranstaltung von linken Protagonisten dominiert, dann neigt die Presse dazu, die Teilnehmerzahlen in die Höhe zu treiben. Ist sie es nicht, wird sich nach unten orientiert. Die Stuttgarter Zeitung spricht von nur 600[50] Personen am Neckartor. Deshalb hier die Bildanalyse mit einem Foto zu Anfang der Kundgebung:
[51]
Die Teilnehmer sind auf dem Bild mit einem x markiert und diese farblich in 100er Blöcken gruppiert. 700 Personen wurden hier so markiert. Im hinteren Bereich ohne Markierung sind noch einmal ca. 100 Personen zu sehen. Auf der Brücke, wie auf dem Bild nicht sichtbaren Bereich unter der Brücke, befinden sich noch einmal mindestens 200 weitere Protestierende. In der Summe sind das dann über 1000 Personen zu Beginn der Kundgebung. Später kamen noch immer mehr hinzu.
Hier noch eine hervorragend kommentierte und sehr informative Videoreportage von Reimond Hoffmann über die gesamte Veranstaltung in zwei Teilen. Darin die mitreißenden Redebeiträge und auch Interviews, die gegen Ende geführt wurden.
Teil 1:
Teil 2
Der unabhängige Bürgerprotest soll ab sofort jeden Samstag von 16 bis 18 Uhr an gleicher Stelle fortgesetzt werden! Ein konkretes Ziel der Proteste wird dabei die Versetzung der Messstelle sein, so der Initiator der Proteste, der 26-jährige Porschemitarbeiter Ioannis Sakkaros[52].
Es hat lange gedauert, jetzt reißt es sogar die Schwaben vom Sofa. Endlich! Die Bürger wehren sich gegen die in Stuttgart seit Anfang Januar geltenden Diesel-Fahrverbote. Vergangenen Freitag kamen zur ersten unabhängig organisierten Demo statt der erwarteten 50 fünf Mal so viele Teilnehmer[34].
Der Protest wird jetzt ausgeweitet! Für diesen Samstag sind bis zu 500 wütende Bürger angekündigt, für die mit dem Fahrverbot eine rote Linie überschritten wurde. Die Demonstrationen wurden und werden nach wie vor von einer Privatperson angemeldet, dem 26-jährigen Porschemitarbeiter Ioannis Sakkaros[52]. Er steht laut Stuttgarter Nachrichten[53] einer Privatinitiative vor.
Stoppsignal und Wende!
Es geht am Samstag um mehr als nur das Dieselfahrverbot zu kippen. Es geht auch darum, dass sich der Bürger seine Freiheitsrechte, die Stück für Stück beschnitten wurden, wieder zurück holt. Fahrverbote sind nichts anderes als kalte Enteignungen, die in den nächsten Jahren und Monaten ausgeweitet und nach dem Willen der Grünen letztendlich alle Verbrenner[54] betreffen soll.
Das Fahrverbot in Stuttgart ist hier aber nur eines von vielen Schlachtfeldern und steht exemplarisch für die Enteignung von Bürgerrechten. Es geht dabei Hand in Hand mit Zensur und Beschränkung der Meinungsfreiheit. Der Bürger soll arbeiten und gehorchen. Es hat System und ist ein Kampf der Eliten, der neuen Jakobiner, von CDU bis Grüne, gegen die Freiheit der Bürger. Damit ist klar: Auch wer keinen Diesel, wer sogar überhaupt kein Auto fährt, sollte am Samstag mit dabei sein. Wer seine Unabhängigkeit von Parteien darstellen will, der zieht sich – wie auch schon viele andere das letzte Mal – eine gelbe Weste über.
CDU rät Parteimitgliedern ab, an Demo teilzunehmen
Am Rande: Aufgestellt wurde die Messstation direkt am Straßenrand noch von einer CDU geführten Landesregierung. Der CDU-Kreisvorsitzende und MdB, Stefan Kaufmann, hat seine Parteimitglieder jetzt explizit aufgefordert, nicht an der Demonstration[53] teilzunehmen. Die Stuttgarter CDU sieht das in Teilen anders und nahm schon vergangen Freitag an den Protesten teil. Die AfD in Person von MdL Bernd Gögel solidarisiert sich hingegen in einer Pressemitteilung[55] mit den Protestierenden. Darin meldet sich auch der verkehrspolitische Sprecher der AfD, Hans Peter Stauch MdL, zu Wort: „Jedem mutigen Teilnehmer und besonders dem Anmelder spreche ich jetzt schon meinen Dank aus. Es ist heutzutage geradezu eine revolutionäre Tat, als Bürger eine solche Demonstration für den Diesel und gegen die unsinnigen Dieselfahrverbote anzumelden. Der Diesel hat eine Zukunft – dafür lohnt es sich parlamentarisch zu arbeiten und auch auf die Straße zu gehen.“
Stuttgart: Großer Andrang bei Demo gegen Diesel-Fahrverbote
geschrieben von
dago15
am
in
Demonstration,Deutschland |
143 Kommentare
Wie bereits kurz erwähnt[56] fand am Freitag in Stuttgart die erste von privater Hand[57] organisierte Demo gegen willkürliche Fahrverbote und die damit einhergehende kalte Enteignung von Millionen von Dieselfahrern statt.
Den Anfang machte vor Monaten bereits die AfD[6] mit zahlreichen Aktionen für den Erhalt des Diesel. Stuttgart ist seit Januar diesen Jahres unrühmlicher Vorreiter eines flächendeckenden Fahrverbotes für Diesel bis inklusive der Abgasnorm Euro 4. Für Stuttgarter gilt das Verbot ab April.
Erstaunlich: Erwartet wurden 50 Teilnehmer für die erste von privater Hand organisierte Demo, tatsächlich gekommen sind aber 250 Bürger![58] Einige traten, angelehnt an die Proteste in Frankreich, als „Gelbwesten“ auf.
Demonstriert wurde am Neckartor. Deutschlands angeblich dreckigster Ort. Was zuvorderst an der Wahl der Messstelle, direkt am Straßenrand, an einer Kreuzung, in Nähe der Großbaustelle S21 und anderen Faktoren liegt (siehe auch PI-NEWS-Artikel „Das Märchen vom Diesel-Desaster“[59]). Der Standort der Messstelle repräsentiert in keinster Weise die Luftqualität der Stadt, die zudem in den letzten Jahren kontinuierlich besser geworden ist.
Unter den Teilnehmern der Demo waren auch Mitglieder der CDU. Objektiv betrachtet eine schizophrene Situation. Sitzt die CDU doch im Bund wie in Europa über die EVP an den Hebeln der Macht und hätte es in der Hand, Gesetze mit auf den Weg zu bringen, die deutschlandweit den Bürgern ihre Fahrzeuge garantieren und dem Abmahnverein Deutsche Umwelthilfe[60], einen Riegel vorschieben könnte.
Mitglieder der patriotischen Gewerkschaft „Zentrum Automobil“[61] standen ebenfalls mit Bannern gut sichtbar im Demogeschehen. „STOPPT GRÜNE JOBKILLER“, so der unmissverständliche Fingerzeig in Richtung grüner Stadt- und Landesregierung.
Viele von der alternativen Gewerkschaft vertretenen Beschäftigten bangen aufgrund der Dieselhetze der Altparteien um ihren Job bei Daimler und den zahlreichen Automobil-Zulieferbetrieben in der Region. Aber auch Familien, die sich vielleicht so leicht kein neues Auto leisten können und auf einen fahrbaren Untersatz dringend angewiesen sind, machten mit selbst gestalteten Plakaten auf ihre Situation aufmerksam.
Ein Bürger wies darauf hin, dass es möglicherweise bei den Dieselfahrverboten nicht bleiben wird: „Dieselfahrverbote sind erst der Anfang!“, so sein Statement.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), der dubiose Abmahnverein, der als juristischer Schlägertrupp grüner Ideologen gegen die Rechte und Freiheiten der deutschen Autofahrer vorgeht, war im Blick der Demonstranten. „STOPPT DUH“, stand auf einem Banner.
Ein Bürger wies mit seinem Plakat auf die kalte Enteignung durch die Fahrverbote hin. Er beklagte, dass dies unverhältnismäßig und illegal sei.
Eine Provokation von Links gab es dann doch noch. Einige Alt-Linke, die auch sonst gerne unter der Woche ihren Hass auf Autofahrer an dieser Stelle zum Schlechten geben, rollten ihre Banner aus, um die inzwischen längst widerlegte These der Feinstaubtoten[62] zu verbreiten. Lange hingen die Banner allerdings nicht. Einige Bürger entfernten diese konsequent und friedlich. Die Provokateure zogen sich daraufhin zurück.
Die erfolgreiche Demonstration von Freitag soll kein Einzelfall sein. Weitere Demos sind bereits in Planung sein, wie PI-NEWS erfuhr. Wir bleiben dran und berichten weiter.
Von PETER BARTELS | Es war einmal… So fangen alle Märchen an. Auch das Märchen vom „Diesel-Desaster“. Aber diesmal sind die Märchenerzähler nicht die Gebrüder Grimm, sondern die Gebrüder/Innen GRÜN. Und die rote Großmutter vom SPD-Rotkäppchen nickt mümmelnd dazu. Schließlich hat der verkleidete rote Wolf Kreide gefressen…
„Das Märchen von den tödlichen Dieselabgasen[63]“ posaunt BILD am Dienstag, sonst die Hoftrompete der bösen Königin der Deutschen, Merkel, der Ersten, hoffentlich auch der Letzten. Anlass: Eine ARD-Doku am Montag über das „Diesel-Desaster“ (Video oben): Diesel-Fahrverbote … Stuttgarter Innenstadt seit einer Woche für PKW der Generation E4 und älter gesperrt. BILD: Die Diesel sind zu Schmuddelkindern der Nation geworden …Alles Folgen angeblich zu hoher Stickstoff- oder Feinstaub-Werte … Alles umstritten …
Die Deutsche Umwelthilfe behauptet, fast 13.000 vorzeitige Todesfälle gingen jährlich auf das Konto des Diesels …Auch deshalb erstreitet ihr Chef JÜRGEN RESCH vor Gericht ein Fahrverbot nach dem anderen … Stickstoffoxid (NO2) und Feinstaub sind die rechtliche Grundlage … Die umstrittenen Empfehlungen stammen ALLE von der WHO, der „Weltgesundheitsorganisation“ …
Nur Musterschüler Deutschland hat sie übernommen. Während in den USA 100 Mikrogramm Stickstoffoxid pro Kubikmeter Luft erlaubt sind, in der Schweiz 80, liegt der Grenzwert bei uns bei 40 Mikrogramm.
Das Umweltbundesamt hält sie für angemessen. Ein Herr Wolfgang Straff, der zwar schlaff aussieht, sich aber stramm und ungestraft „Umweltmediziner“ nennt: „Mit je zehn Mikrogramm pro Kubikmeter steigt die Anzahl von Menschen, die Herz-Kreislauf-Erkrankungen entwickeln“ …
Martin Hetzel, ärztlicher Direktor, Stuttgarter DRK-Krankenhaus dagegen:
„Es gibt keine Feinstaub-Erkrankung der Lunge oder des Herzens und auch keine NO2-Erkrankung dieser Organe. Es gibt auch keinen einzigen Todesfall, der kausal auf Feinstaub oder NO2 zurückzuführen wäre!“
Dieter Köhler, Ex-Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie: „Der jetzige Grenzwert für NO2 und Feinstaub ist völlig ungefährlich und produziert keinen einzigen Toten!
Matthias Klingner vom Fraunhofer-Institut: Das Messgerät im Talkessel Stuttgart an einer Ampel verfälscht die Messergebnisse. Schon ein paar Meter weiter, im Park, halbieren sie sich. In BILD: „Die hohen Werte werden durch Autos erzeugt, die nach der Rotphase anfahren. Da brauche ich besonders viel Treibstoff. Das erzeugt die hohen Stickoxid-Werte. Die Messstationen sollten also ein ganzes Stück entfernt von den Anfahrvorgängen stehen“…
Baden-Württembergs GRÜNER Verkehrsminister Winfried Hermann verteidigt seine Messstation am Stuttgarter Neckartor: „Wir haben das mehrfach überprüfen lassen … Jeder Wissenschaftler meint, er müsse sich da einmischen. Aber nicht alle sind kompetent.“ … Winfried Hermann, von Beruf Lehrer, ist natürlich kompetent. Wie alle Lehrer, seit die Wanderburschen im 19. Jahrhundert mit Flatterband an der Klampfe durch Feld und Flur marschierten, später mit den Nazis …
Und so argwöhnt selbst Duckmäuser BILD: „Wissenschaftlich nicht haltbare Fahrverbote könnten zu einem der millionenschwersten Irrtümer in der Geschichte führen … In Köln, Darmstadt, Berlin, Essen droht Ähnliches wie in Stuttgart.“ Und zagt: „Was bringen Fahrverbote überhaupt?“ … Nichts, Kollegen von Anno Dunnemals, als Ihr noch Deutschland wart … Nichts, wie der japanische Tsunami, der die deutschen Kernkraftwerke wegspülte … Nichts, wie der Euro, der die Mark aus den Kassen fegte … Nichts, wie die Millionen Facharbeiter aus Arabien und Afrika, die schon deshalb nicht die deutsche Rente verdienen wollen und können, weil sie weder lesen, noch schreiben, nur rechnen können. Nur „Asyl“ und „Germoney“ und „Merkel“ können sie schon, das reicht …
Diesel again: Seit Mai 2018 gibt es in Hamburg zwei Verbotszonen: In der Stresemannstraße sind Diesel-Lkw verboten, in der Max-Brauer-Allee sogar alle Diesel-Fahrzeuge. Ergebnis: „Der Ausstoß mit 46,5 Mikrogramm pro Kubikmeter liegt weiterhin (weit) über dem Grenzwert von 40 Mikrogramm.“ Dabei sind die erlaubten „Grenzwerte“ in Wohnungen, mit oder ohne Babys, sogar 90 Mikrogramm!! Arme Antonia, darum also wird der GRÜNE Hofreiter bei seinem Geschrei im Reichstag immer so krebsrot …
Jan Dube, GRÜNER Sprecher der HH-Behörde Umwelt und Energie: „Für eine Zwischenbilanz ist es noch zu früh … heißer, trockener Sommer, Herbst, windstille Wetterlage …“. Und so seufzt schließlich auch BILD: „Die Hamburger Dieselfahrer fühlen sich wie Test-Kaninchen. Schließlich könnte es sein, dass die Fahrverbote nach drei Jahren eingestampft werden, weil sie rein gar nichts gebracht haben. Und dann schauen die Autofahrer in die Röhre, die ihren alten Diesel wegen der Fahrverbote abgegeben haben …“
Oliver Luksic von der FDP: „Hamburg zeigt, dass es sich um einen irrationalen grünen Kulturkampf gegen die Dieselfahrer handelt“. Es gäbe keine Veränderungen der Werte, obwohl es sogar mehr Verkehr gibt… Die Fahrverbote seien irrsinnig und eine Kriminalisierung der Dieselfahrer … Alles reine „Umweltbürokratie“. Wörtlich: „Das geht mir auf den Keks“.
Den Diesel- und anderen deutschen Deppen auch. Und wenn die grünen, roten, linken Märchenerzähler nicht gestorben sind, so lügen sie noch heute … Jedenfalls bis zur nächsten Wahl. Und dann kommen die Tage der Sachsen … Die Tagesschau keucht derweil trotz Diesel-Desaster und Erderwärmung: Weiter schwere Schneefälle im Süden. Petrus, der alte Sack fährt offenbar immer noch Diesel …
„Hatz auf die Autofahrer“[67], so charakterisiert Holger Steltzner, eine der allerletzten vernünftigen Stimmen in der FAZ, am Donnerstag das Urteil des sogenannten EU-Gerichts zum Thema Diesel. Es lohnt nicht die Beschäftigung mit den Einzelheiten und möglichen (aberwitzigen) Konsequenzen aus diesem Urteil. Denn es ist nur ein weiteres Kettenglied in der Verfolgung und angestrebten Auslöschung einer Technik, die von Millionen Menschen in gutem Glauben erworben wurde und von der gerade in Deutschland viele tausend Arbeitsplätze samt Familieneinkommen abhängig sind.
Beim Thema Diesel haben sowohl Politik als auch höchstbezahlte Industriemanager totalversagt; weltfremde Ideologen und Juristen leisten zudem ihren entsprechenden Beitrag. Das alles ist ausführlich analysiert und erörtert worden. Und klar ist auch, dass unter den tatsächlich Verantwortlichen für dieses Desaster, das schon jetzt unzählige Autofahrer schädigt und bald völlig zu enteignen droht, jeder auf den anderen als Schuldigen deutet. Mit diesem unwürdigen Spiel ist aber niemandem geholfen, der von der Diesel-Hatz konkret betroffen ist.
Da weder von der Politik, den Industriemanagern noch von der Justiz irgendeine auch nur halbwegs vernünftige Lösung des Problems zu erwarten ist, kann es künftig nur eine Reaktion geben: Massenhafter bürgerlicher Ungehorsam gegen jede Variante von Fahrverboten oder Fahreinschränkungen für Dieselfahrzeuge! Wenn diese Technik oder sogar die gesamte Verbrennungsmotortechnik abgeschafft werden soll, dann kann das nur langfristig und unter weitgehender Schonung der Millionen Menschen mit normalem oder unterdurchschnittlichem Einkommen geschehen.
Die Dieselfahrer brauchen bei der Ausübung dieses materiell und moralisch berechtigten bürgerlichen Ungehorsams die Solidarität aller Autofahrer und auch all jener Mitbürger, die nicht im linksliberal-grünen Elfenbeinturm behaust sind. Solange gerade diese verlogene und selbstsüchtige Klientel dreimal im Jahr höchst umweltschädliche Flugreisen macht, nicht selten zu fernsten Zielen, solange sollen sie zu der Belastung durch Diesel und Benzin einfach nur schweigen.
Ja, das ist ein Aufruf zu bürgerlichem Ungehorsam! Aber wenn sich ganz bewusst und sichtbar viele daran beteiligen, wird jede staatliche Repressionsmaßnahme scheitern.
Ist das der Durchbruch gegen die kalte Enteignungswelle, von der demnächst Millionen Fahrzeughalter betroffen sind?
Prof. Dr. Dieter Köhler argumentierte am Mittwoch auf RTL in der Sendung Stern-TV[68] messerscharf und zeigte auf, was es mit den Fahrverboten auf sich hat: reine Ideologie!
Er führte aus, dass die Grenzwerte vollkommen aus der Luft gegriffen und keinerlei Ursache für die herbei phantasierten Todesfälle sind. „Es gibt keine biologische Erklärung dafür“, so der Lungenfacharzt.
Moderator Steffan Hallaschka beeindruckt am Ende des Gesprächs: „Ich bin gespannt, was sie noch auslösen werden!“.
Hier ein weiteres Video[69] aus der Sendung von Stern-TV vom 14.11.18 zum geplanten Fahrverbot. Prädikat: Absolut sehenswert!
