Damit die Welt weiß, dass im Berliner Bezirk Pankow-Heinersdorf nicht nur „Rechtsradikale“, sondern auch ganz normale Dummköpfe wohnen, hat sich als Gegenpol zur Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger e.V. (ipahb[1]) die Wir sind Pankow[2]-Initiative gegründet. Ziel der gutmenschlichen Vereinigung mit dem geklauten Slogan ist engagiertes Eintreten für ein „tolerantes und weltoffenes Pankow“.
Schirmherr der Initiative ist Bezirksbürgermeister Matthias Köhne (SPD), der seinem Wahlvolk eine Moschee aufdrücken will, die dieses nicht haben möchte. In Ermangelung inhaltlich haltbarer Argumente versucht er – wie nahezu alle Linken – mit Diffamierungen und Verleumdungen die ipahb mundtot zu machen (wir berichteten hier[3], hier[4] und hier[5]), ließ sich bei der Grundsteinlegung zur Moschee beschenken[6] und nahm nur mit äußerstem Widerwillen die Protest-Unterschriften von 6000 Bürgern entgegen[7]. Auch die übrigen Hauptorganisatoren der Initiative zur Schaffung eines besseren Menschen sind – wie sollte es auch anders sein – Grüne, Linke und SPD-Mitglieder. Man gibt sich besorgt und auch betroffen, vor dem gezielten „Schüren von Ängsten gegen fremde Kulturen“ und dem „politischen Missbrauch dieser Ängste“. Die Initiative bekennt sich zur Religionsfreiheit und sogar zu den im Grundgesetz garantierten Menschenrechten. Das finden wir schön, wenn auch Meinungsfreiheit offensichtlich nicht zu den Grundrechten zählt, jedenfalls nicht die der anderen. Stolz ist man besonders auf Mitunterzeichner Imam Abdul Tariq, dessen Bekenntnis zum Grundgesetz sich im Befürworten strikter Geschlechtertrennung und der arrangierten Ehe niederschlägt[8].
Wir sind Pankow
Wir engagieren uns für Rechtsstaatlichkeit und Toleranz, gegen Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt – in Pankow und in Berlin!
Wir sind Pankow, wir geben auch der Intoleranz ein Zuhause.
Saudi Arabian Airlines (bekannt als Saudia) erklärt auf seiner englischsprachigen Internetseite[11], dass das Königreich „Bibeln, Kruzifixe, Statuen, Schnitzereien, Gegenstände mit religiösen Symbolen wie dem Davidstern“ verbietet.
Bis die saudische Regierung diese verabscheuungswürdige Politik ändert, sollte ihrer Fluglinie nicht erlaubt werden, auf westlichen Flughäfen zu landen.
Michael Freund machte mit dem kürzlich in der Jerusalem Post erschienen Artikel „Saudis might take Bibles from tourists“[12] (Saudis könnten Touristen Bibeln abnehmen) international auf diese Bestimmung aufmerksam; darin zeigt er auf, dass der Bereich „Customs Regulations“ der SAA-Website die oben erwähnten verbotenen Gegenstände unter der Rubrik „Items and articles belonging to religions other than Islam“ (Waren und Gegenstände, die zu anderen Religionen als dem Islam gehören) anführt.
Freund ging dem nach, indem er das Saudia-Büro in New York anrief, wo ihm eine nur als „Gladys“ identifizierte Angestellte bestätigte, dass diese Regel wirklich angewendet wird. „Ja, Sir, das haben wir gehört, dass es ein Problem ist diese Dinge nach Saudi-Arabien zu bringen. Sie können das also nicht machen.“ Ein nicht genannter Vertreter des saudischen Konsulats in New York bestätigte diese Bestimmung. „Ihnen ist nicht erlaubt, diese Dinge ins Königreich zu bringen. Wenn Sie das machen, wird man sie Ihnen abnehmen. Wenn Ihnen das wirklich wichtig ist, dann können Sie versuchen sie mitzubringen und sehen, was passiert; aber ich empfehle nicht, dass Sie das tun.“
In Antwort auf das saudische Verbot von Kirchen und Bibeln und Davidsternen würden manche gerne Moscheen, Korane und Halbmonde im Westen verbieten, aber das ist angesichts von Freiheit von Rede- und Glaubensfreiheit weder vertretbar noch durchsetzbar. Der Koran zum Beispiel ist kein saudisches Artefakt und kann nicht im Gegenzug für saudische Politik als Geisel dienen. So stark sie sich auch mit dem Islam identifiziert, gehört die Religion doch der saudischen Regierung nicht.
Weiterhin, so stellt Stephen Schwartz vom Center for Islamic Pluralism heraus, warnen Schilder in saudischen Flughäfen muslimische Reisende, dass die mutawwa’in[13] oder Religionspolizei Korane, andere islamische Literatur und muslimische Gegenstände nicht saudischer Herkunft konfisziert. Diese Politik diskriminiert zwar besonders Schiiten und Ahmadis, zeigt aber das ausgedehnte Beharren auf dem Vorrang des Wahhabismus. Weiter gefasst leitet die saudische Führung ein Land, das die US-Regierung[14] wiederholt als „keine religiöse Freiheit“ habend und zu den am religiös repressivsten der Welt gehörend verurteilt hat.
Die staatliche Fluglinie Saudia[15] und ihr Portal in die Welt bieten einen Punkt, um Druck in Richtung einer Veränderung auszuüben. Um diese Verletzbarkeit zu nutzen, sollten westliche Regierungen verlangen, dass Saudia, so lange die saudische Regierung „dieses Zeug“ nicht wenigstens erlaubt, den Zugang zu den 18 Flughäfen verliert, die sie derzeit in Europa, Nordamerika und Japan anfliegt. Wenn diese Routen geschlossen würden, sähe sich Riyadh einer harten Wahl ausgesetzt:
Dieses Handeln ignorieren: Westlichen Fluggesellschaften zu erlauben ohne Gegenseitigkeit nach Saudi-Arabien zu fliegen, wäre vermutlich eine zu große Erniedrigung für die Monarchie, so dass dies nicht zu erwarten ist.
Die westlichen Fluggesellschaften im Gegenzug aussperren: Den westlichen Fluggesellschaften den Zugang zu kappen würde die Saudis unakzeptierbar von wichtigen Märkten und bedeutenden Zielorten isolieren.
Nicht wahhabitische Gegenstände erlauben: Das lässt den Saudis keine Wahl als die Einführung von „Bibeln, Kruzifixen, Statuen, Schnitzereien, Gegenstände mit religiösen Symbolen wie dem Davidstern“ zu akzeptieren. Weiterhin würden, sind diese Materialien erst einmal erlaubt, vermutlich weitere Vorteile folgen, darunter die Zulassung nicht islamischer religiöser Gebäude und Dienste in Saudi-Arabien für die Millionen der dortigen nicht muslimischen Einwohner. Muslime, die die wahhabitische Interpretation des Islam ablehnen, würden schließlich ebenso von dieser Lockerung profitieren.
Derartiges gemeinsames Handeln sendet auch ein lange überfälliges Signal an die Despoten in Riyadh – dass Westler ihre unterwürfige Ehrerbietung gegenüber der saudischen Erlasse abgeworfen haben. Wer wird als erstes handeln? Welche nationale Regierung oder Stadtverwaltung wird aus der üblichen Dhimmi[16]-Haltung aufsteigen und Saudia (deren Slogan[17] ist: „Wir wollen Sie zufrieden stellen“) von ihren Start- und Landebahnen verbannen und damit das Königreich zwingen, auf seinem Territorium religiöse Gegenstände der Ungläubigen zuzulassen, monotheistische wie polytheistische? Wo seid ihr, Athen, Frankfurt, Genf, Houston, London, Madrid, Málaga, Manchester, Mailand, München, New York, Nizza, Osaka, Paris, Prag, Rom, Wien und Washington D.C.?
Wenn keine Regierung handelt, wie wäre es mit einer Delegation aus Christen, Juden, Hindus, Buddhisten und anderer, die mit viel Publicity in einen Saudia-Flug steigen, offen ihre religiösen Gerätschaften zeigen und die Airline herausfordern sie zu konfiszieren? Oder: Welche Anwaltskanzlei in diesen elf Staaten wird vor Ort gegen die Saudia als Arm der saudischen Regierung Klagen wegen Menschenrechtsverletzungen[18] einreichen?
Diese Frage bietet eine Gelegenheit für Linke und Rechte sich gegen den radikalen Islam zu vereinen. Wer wird die Führung in der Konfrontation mit der saudischen Diskriminierung, Arroganz und Repression übernehmen?
In der Welt[19] erscheint heute ein unheimlich richtiger und auch wichtiger Artikel, der schonungslos den Finger in die Wunde legt.
Auszug:
Warum hat es die Union zugelassen, dass bei dem von ihr bekämpften Antidiskriminierungsgesetz noch draufgesattelt wurde? Warum lässt die Union Frau Zypries gewähren, wenn sie das in Deutschland geltende Verbot der Holocaustlüge EU-weit durchsetzen will, obwohl eine Bestrafung von Spinnern, die solch eine abwegige politische Meinung äußern, nicht das adäquate Instrument für einen demokratischen Staat ist? Wer, wenn nicht die Union, sollte es schaffen, die Stahlbetondecke der schrecklichen NS-Verbrechen, die über der deutschen Geschichte liegt, aufzubrechen und zum normalen Verhalten einer berechenbaren Mittelmacht zurückzukehren? Wäre es für die Union nicht einmal an der Zeit, darauf hinzuweisen, dass die Bundeswehr im Ausland im Notfall auch zu Kampfeinsätzen bereit sein muss und nicht nur Sicherungsaufgaben übernehmen kann? Musste die Union wirklich gegenüber der Antiraucherkampagne derartig schnell und flächendeckend einknicken?
Gegen die Ablehnung ihrer Strafanzeige (wir berichteten)[20] wurde durch unsere Leserin Jutta S. wie folgt Beschwerde eingelegt. Eine Antwort hierzu steht noch aus.
Sehr geehrte Frau Dr. Kühne!
Hiermit erhebe ich Beschwerde gegen die Nichteinleitung eines Ermittlungs- bzw. Einziehungsverfahren gemäß § 152 Abs.2 i.V.m. § 170 Abs.2 StPO.
Die Begründungen Ihrer Ergebnisse der Überprüfung bedürfen einiger Richtigstellungen bzw. Entgegnungen. Dabei möchte ich Ihre letzte Bemerkung zuerst aufgreifen, „dass dahingestellt bleiben kann, ob der Koran nur in der von Ihnen dargestellten Form, oder, wie es von vielen Reformern in der islamischen Welt bereits getan wird, in Übereinstimmung mit den Menschenrechten ausgelegt werden kann.“
Fast alle islamischen Länder haben Menschenrechtserklärungen unterzeichnet, wie z.B. die „Allgemeine Menschenrechtserklärung“ der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948 (Saudi-Arabien unterzeichnete nicht). Einige islamische Organisationen haben in den vergangenen Jahrzehnten sogar selbst Menschenrechtserklärungen formuliert, z.B. der Zentralrat der Muslime in Deutschland, ZMD. Sie unterscheiden sich allerdings alle insofern grundsätzlich von Menschenrechtserklärungen westlicher Länder, als dass sie dem Koran (Gesetzesquelle) und dem islamischen Gesetz (der Sharia) vor der Gewährung aller Menschenrechte stets den höheren Rang einräumen ! (siehe unten 1)
Artikel 24 der Kairoer Erklärung der Menschenrechte von 1990 formuliert etwa : „Alle Rechte und Freiheiten, die in dieser Erklärung genannt wurden, unterstehen der islamischen Sharia“, und Art. 25 ergänzt: „Die islamische Sharia ist die einzige zuständige Quelle für die Auslegung oder Erklärung jedes einzelnen Artikels dieser Erklärung.“ Diese betont die „Rolle der islamischen Umma (der weltweiten Gemeinschaft aller Muslime), die von Gott als die beste Nation geschaffen wurde und die der Menschheit eine universal und wohlausgewogene Zivilisation gebracht hat, in der zwischen dem Leben hier auf Erden und dem Jenseits Harmonie besteht, und in der Wissen mit Glauben einhergeht.“
Diese Höherordnung von Koran und islamischem Gesetz bedeutet, dass in islamischen Ländern Menschenrechte an sich, losgelöst von den religiösen Werten der islamischen Offenbarung (Koran), tatsächlich nicht existieren. Menschenrechte können daher in islamischen Ländern nur im Rahmen der im Koran und dem islamischen Gesetz festgelegten Gebote gewährt und eingefordert werden! Womit wir wieder beim Koran wären.
Die von Ihnen erwähnten vielen islamischen Reformer leben entweder versteckt im Exil, werden verfolgt oder sind schon tot. (2)
Sie bezweifeln, dass der Inhalt des Koran überhaupt an den Normen unserer allgemeinen Rechtsordnung gemessen werden kann, da seine Entstehung etwa auf das 7. Jahrhundert datiert wird. Abgesehen davon, dass die Entstehung und Echtheit des Koran zeitlich wie inhaltlich sehr umstritten ist (3), habe ich in meiner Strafanzeige aufzuzeigen versucht, dass es sich bei dieser Schrift Koran um eine Gesetzesquelle der Sharia handelt, die jetzt, hier und heute, zu allen Zeiten und für alle Muslime gültig ist und sich zudem als Verfassung über unsere Verfassung stellt! Der Koran hat also mitnichten den Status einer vorkonstitutionellen Schrift! (4)
Unter diesem Gesichtspunkt wäre hier zu fragen, inwieweit die Verbreitung des Koran von der in Artikel 4 des Grundgesetzes verbürgten Religionsfreiheit gedeckt ist, zumal die Sharia, deren Quelle der Koran ist, jeden mit dem Tod bedroht, der aus der islamischen Gemeinde austritt. Das steht im klaren Widerspruch zur „negativen Religionsfreiheit“, die das Grundgesetz garantiert.
Sie erwähnen, dass die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit des Grundgesetzes nach BVerfG NJW 1971, 931 nicht nur die innere Freiheit sondern auch das Verbreiten des Glaubens umfasst (BverfGE 24, 236, 245, BVerfG NJW 1972, 327 (329). Mit dem Koran sind Anhänger angehalten, andere zum Islam zu zwingen.
Sure 9:29: „Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah glauben….(siehe auch Sure 2:193) und Sure 47:4 „Und wenn ihr auf diejenigen trefft, die den Glauben verweigert haben, so gilt das Schlagen der Genicke, bis, wenn ihr sie niedergekämpft habt, ihr dann die Fessel fest macht.“
So wird dem Islam nicht nur „vorbehaltlos“ sondern „schrankenlos“ die Religionsfreiheit gewährleistet (BVerfGE 32, 98 (107)).
Sie beschreiben ausführlich die seelische Bedrängnis, in die ein Gläubiger kommen kann, wenn er sich verpflichtet fühlt, dem höheren Gebot des Glaubens und nicht der allgemeinen Rechtsordnung zu folgen. Der Islam kennt die Trennung von Religion und Staat nicht! Der Koran ist für Muslime nicht nur die maßgebliche Schrift in Fragen des Glaubens, sondern immer auch die maßgebliche Schrift in Fragen des gesellschaftlichen und staatlichen Lebens und des Umgangs mit Andersdenkenden! Somit geht es beim Koran nie nur um eine persönliche ernste Glaubensüberzeugung, sondern immer auch um die maßgebliche eigene islamische Gesetzgebung, die sich sehr wohl in den Widerstreit mit unserer staatlichen Rechtsordnung begibt: Es tritt nicht unsere Rechtsordnung in den Widerstreit mit dem Glauben des Islam allein, nein, die Rechtsordnung des Islam mit dem Koran als Verfassung tritt in den Widerstreit mit unserer freiheitlichen Rechtsordnung. So wendet sich der Koran – zielgerichtet – gegen jede andere Verfassung, in diesem Fall gegen die Verfassungsordnung der BRD.
Ich gebe zu, dass es sehr mutig gewesen wäre, wenn Sie ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hätten. Es ist auch die Frage, wie unbeeinflusst und frei von den Vorgaben aus der EU an unseren nationalen Gerichten mit Fragen zum Islam umgegangen wird. Immerhin wird mit dem Antidiskriminierungsgesetz und den zahlreichen EU-Kommissionen (EUMC, ECRI, Anna-Lindh-Foundation usw), insbesondere jede (auch konstruktive) Islamkritik überwacht oder kriminalisiert.
Allerdings hat die Staatsanwaltschaft in Kopenhagen (Byret ) durch die Anklägerin Lone Damgaard am 17.08.2006 Fadi Abdel Latif (Hisb ut-Tahrir) zu drei Monaten Haft verurteilt, weil er Texte aus dem Koran und der Hadith (Überlieferungen), die Drohungen gegen die dänische Regierung sowie gegen Juden enthielten, übersetzte und verbreitete.
Nach der neuerlichen merkwürdig begründeten Ablehnung der Eröffnung des Hauptverfahrens durch das Landgericht Oldenburg vom 02.08.2006 (Drohungen gegen Islamkritiker über islamischer Website) mehren sich Bedenken, ob der Gesetzgeber unsere Grundwerte der „noch“ freiheitlichen Demokratie noch schützt, schützen kann, oder selbst infrage stellt.
Anmerkungen:
(1) Im Bericht des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg 03/2002
– „Zentralrat der Muslime (ZMD) bekennt sich zur Priorität des islamischen Rechts“ –
wird aufgezeigt, dass sich die Werteordnung der „Islamischen Charta“ keineswegs am hiesigen Grundrechtskatalog orientiert. Deutlich wird das islamische Rechtsprinzip über die allgemeinen Menschenrechte gestellt.
Dr. Rainer Glagow, Islamwissenschaftler: „Die Islamische Charta des ZMD“ in Hans Zehetmair (Hrsg ): „Der Islam im Spannungsfeld von Konflikt und Dialog“.
(2) Anwar el Sadat, wurde 1981 durch die Muslimbruderschaft ermordet, weil er Ägypten zu einer freien Gesellschaft ohne religiöse Zwangsjacke reformieren wollte (Öffnung zum Westen und Israel).
Ali Dashti starb nach Folter im Gefängnis.
Mahmud Muhammad Taha, sudanesischer Theologe, wurde 1985 öffentlich gehängt, weil er versuchte, die Rolle des Koran als Rechtsquelle zu reduzieren.
Sadiq al-Azun („Die Welt des Islam“ ) flüchtete ins Ausland…….
(3) J. Schacht, C.E. Bosworth: „The Legacy of Islam“, Oxford 1974
John Wansbrough: „Quranic Studies, Oxford 1977
P. Crone: „Roman, Provincial and Islamic Law ?“, Cambridge 1977
M. Cook: „Muhammad“, Oxford 1983
Bat Ye`or: „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam“
(4) Bundesverband der Bürgerbewegungen zur Bewahrung von Demokratie, Heimat und Menschenrechte e.V : „Bedrohte Freiheit“ (Arbeitshilfe für die geistige Auseinandersetzung mit dem Islam). www.buergerbewegungen.de
Ayyub Axel Köhler (Vorsitzender des ZMD): „Islam – Leitbilder“, S.25, S.28
Murad W. Hoffmann: „Islam – der verkannte Glaube“, Al-Islam Nr.4, S.8f, 1995
Ibrahim El-Zayat (Islamische Gemeinde Deutschland (IGD), Muslimbruderschaft unter dem Dach des ZMD): „Jugendmagazin der muslimischen Jugend (MJ) TNT“, Nr. 1/9, 1996, S.2
Serap Cileli: „Westdeutsche Allgemeine Zeitung vom 29.01.2006 “.
Mark A. Gabriel, PH.D. ehemals Professor für islamische Geschichte an der Al-Azhar Universität, Kairo: „Islam und Terrorismus“.
Bat Ye`or: „Der Niedergang des orientalischen Christentums unter dem Islam“
Der Koran der Website des Zentralrats der Muslime (ZMD) http://www.islam.de
Ich werde immer noch gefragt[23], warum ich als Norweger mehr über Schweden[24] schreibe als über mein eigenes Land. Zuerst einmal: Ich schreibe manchmal auch über Norwegen[25]. Und zweitens: Wenn man sich nur die Hauptstädte ansieht, könnte Oslo [26]durchaus die schlimmste Stadt in Skandinavien sein. In praktisch jeder anderen Hinsicht ist jedoch Schweden schlimmer. Und ja, es ist Wort für Wort so schlimm wie ich sage.
Der Hauptgrund, warum ich so viel über Schweden schreibe, ist, dass es das totalitärste Land in der westlichen Welt ist und daher anderen als Warnung dienen sollte. Der zweite Grund ist, dass Schweden wie auch mein eigenes Land heutzutage etwas "liebevolle Strenge" braucht. Zu viele Schweden klammern sich immer noch an den Mythos des "schwedischen Modells", während ihr Land sich unter ihren Füßen auflöst. Wenn Schweden, die Nation, gerettet werden soll – wenn das überhaupt noch möglich ist, wessen ich mir nicht sicher bin – dann muss Schweden, der ideologische Leuchtturm für die Menschheit, zerschlagen werden, denn die Selbstgefälligkeit blockiert den gesunden Menschenverstand.
Auf der Nachrichtenseite The Local [29]wird berichtet, dass das Haus eines Richters, der sich mit Anhörungen von Einsprüchen seitens Migranten befasst, von Linksextremisten verwüstet wurde. Drohungen wurden an die Wände gesprüht, rote Farbe wurde über die Stufen ausgegossen und vor dem Haus wurde eine Axt zurückgelassen. "Wenn ein Richter an einem schwedischen Gericht derartigem Vandalismus an seinem Heim ausgesetzt ist, ist das natürlich sehr ernst zu nehmen" sagte Ingvar Paulsson, der Vorsitzende des Verwaltungsgerichts im Distrikt Gothenburg. Die Gruppe Antifascistisk Action (AFA) schreibt auf ihrer Homepage[30], dass die Lage irakischer Asylsuchender den Angriff motiviert habe. Die schwedische Migrationsbehörde hatte verfügt, dass sie abgeschoben werden sollten, wenn sie nicht nachweisen könnten, dass gegen sie persönlich eine Bedrohung vorliege.
Hier sollte festgehalten werden, dass Schweden allein im Jahr 2006 fast so viele[31] Asylanträge von Irakern bewilligte wie alle anderen europäischen Länder zusammen. Einheimische Schweden, die in einem Land leben, das vor nur 30 Jahren eines der ethnisch homogensten Länder war, werden innerhalb weniger Jahrzehnte zur Minderheit im eigenen Land werden, wenn der derzeitige Trend anhält. Schweden zerstört sich mit einer in der Menschheitsgeschichte noch nie da gewesenen Geschwindigkeit selber, aber für die Linksextremisten ist das immer noch nicht schnell genug.
AFA brüstet sich offen zahlreicher Attacken gegen Personen, deren vollständige Namen und Adressen sie auf ihrer Website veröffentlichen. Ihren Angaben zufolge tun sie das, um gegen kapitalistische Ausbeutung und für eine globale klassenlose Gesellschaft zu kämpfen. Ihre Logik geht ungefähr so: Wenn man gegen die Einwanderung von Moslems protestiert, leidet man an Islamophobie, was fast das gleiche ist wie Fremdenfeindlichkeit, was wiederum fast das gleiche ist wie Rassismus. Und Rassisten sind fast Faschisten und Nazis, wie wir alle wissen, und sie sollten nicht das Recht haben, ihre Stimme in der Öffentlichkeit zu erheben. Wenn man also dagegen protestiert, von Moslems angegriffen oder vergewaltigt zu werden, ist man böse und muss zum Schweigen gebracht werden. Wenn ein einheimischer Schwede oder eine Schwedin richtig großes Glück hat, wird er oder sie zuerst von Moslems überfallen oder verprügelt und dann ein zweites Mal von den eigenen linksextremistischen Landsleuten geschlagen, weil er sich dagegen verwehrt hat, das erste Mal geschlagen zu werden. Der Staat tut natürlich so gut wie nichts, um das eine oder das andere davon zu verhindern. Einheimische Schweden, die sich gegen eine Masseneinwanderung aussprechen, die sie innerhalb von ein paar Generationen zu einer Minderheit im eigenen Land macht, sind bereits als "Rassisten" einsortiert, und Rassisten stehen in praktisch jeder Hinsicht außerhalb des Schutzes des Gesetzes.
Nach Ansicht mancher Beobachter ist islamophober Hass in Europa im Ansteigen begriffen. Schauen wir mal, was "rassistischer Hass" ist. Das Folgende wird als offizielles Beispiel[32] dafür angeführt, was in Schweden als islamophobes Hassverbrechen gilt:
Eine moslemische Familie fragt bei einer schwedischen Nachbarschaftshilfe an, ob es möglich sei, etwas anderes als Schweinefleischwürstchen zu bekommen. Linda antwortet darauf: "Nein, wir leben in Schweden." Die Familie fragt nach, was sie damit meine. Linda wiederholt: "Wir leben in Schweden und Sie müssen das respektieren." Der Familienvater sagt darauf: "Wir respektieren Sie, aber können Sie uns nicht auch respektieren?" Linda erwidert dann "Nein, leider nicht.", lacht und geht weg.
Vergleichen Sie das mit einem Beispiel aus dem Jahr 2006, als der Justizminister Göran Lambertz [33]seine vorläufigen Ermittlungen bezüglich Antisemitismus in der großen Moschee in Stockholm einstellte. Er schrieb
"Die vorliegenden Aufzeichnungen enthalten massiv herabwürdigende Äußerungen über Juden, die unter anderem durchweg als Brüder von Affen und Schweinen bezeichnet werden." Darüber hinaus wurde ein Fluch über Juden ausgesprochen und "ein Aufruf zum Dschihad, die Juden zu töten, wobei Selbstmordattentäter – die als Märtyrer gefeiert werden – die effektivste Waffe dafür seien."
Lambertz war der Ansicht, dass
"die kürzlich erwähnten Äußerungen trotz ihres Inhalts nach schwedischem Recht nicht als Aufstachelung zum Hass gegen eine ethnische Gruppe betrachtet werden können."
Er schlussfolgerte, dass die vorläufigen Ermittlungen eingestellt werden sollten, weil man die Hetze gegen Juden im Nahostkonflikt begründet sehen könne.
Dieser doppelte Standard beschränkt sich nicht nur auf Juden. Dahn Pettersson, ein Lokalpolitiker, wurde zu einer Geldstrafe von 18.000 Kronen [rund 1.940 Euro] verurteilt, weil er geschrieben hatte, dass 95 Prozent des Heroins von Albanern aus dem Kosovo ins Land gebracht werden.
"Es ist niemals eine ethnische Gruppe, die Verbrechen verübt. Es sind Individuen oder Gruppen von Individuen"
sagte der Ankläger Mats Svensson vor dem Gericht, das Pettersson wegen "Agitation gegen eine Minderheit" verurteilte. Svante Nycander[34], der frühere Herausgeber der Tageszeitung Dagens Nyheter, äußerte, dass
"das Urteil im Bezirksgericht von Malmö die Meinungsfreiheit beschädigt. Viele werden es als Beweis dafür ansehen, dass die Behörden vor unbequemen Wahrheiten Angst haben und dass sie, weil es ihnen an Gegenargumenten fehlt, diejenigen bestrafen, die offen sprechen."
In Schweden ist es ein Verbrechen, zu sagen, dass hinter einem Großteil des europäischen Drogenhandels albanische Moslems stehen (was eine Tatsache ist). Über die einheimische Bevölkerung abfällige Bemerkungen zu machen, ist hingegen voll in Ordnung[35].
Bexhet Kelmeni[36] ist kosovoalbanischer Herkunft und lebt in Malmö, der drittgrößten Stadt des Landes, die aller Voraussicht nach in wenigen Jahren zur ersten skandinavischen Stadt mit einer islamischen Bevölkerungsmehrheit werden wird. Er ist der Ansicht, dass es wichtig ist, dass jetzt festgelegt ist, dass Dahn Pettersons Äußerungen kriminell sind.
"Ich schäme mich, dass es solche Politiker gibt“, sagt Kelmeni, der den Anspruch erhebt, mit Hunderten von Albanern in Kontakt zu stehen, die sich alle dadurch beleidigt fühlen. "Er muss mehr über die albanische Kultur[37] lernen" so Kelmeni.
Was er nicht sagt, ist, dass viele der verbleibenden Schweden in Malmö – Einheimische, die aufgrund von ungezügelter Gewalt und Schikane schon seit Jahren die Stadt verlassen oder vielmehr fliehen – tägliche Lektionen in albanischer Kultur erhalten.
Feriz and Pajtim[38], Mitglieder einer albanischen Gangsta-Schlägerbande in Malmö, erklären wie sie Leute in der Innenstadt überfallen. "Wir kreisen ihn ein und schlagen und treten ihn so lange, bis er sich nicht mehr wehrt“, sagt Feriz. Sie sind gegenüber den Opfern immer in der Überzahl. Ist das eigentlich nicht feige? "Ich habe das auch schon von vielen gehört, aber ich finde das nicht. Es geht doch einfach nur darum, dass sie keine Chance haben sollen." Sie zeigen keinerlei Anteilnahme für ihre Opfer. "Wenn sie verletzt werden, dann sind sie selber daran Schuld, weil sie schwach sind." sagt Pajtim achselzuckend. "Viele von uns waren in Banden, die im Kosovo gegen die Serben kämpften. Wir haben Gewalt im Blut." Sie geben die Schuld für ihre Überfälle, die sie angeblich begehen, weil sie gelangweilt sind, den Politikern. Wenn der Staat ihnen etwas zu tun bieten würde, würden sie vielleicht aufhören, Leute zu attackieren. Aber ist der Mangel an Freizeitaktivitäten wirklich der einzige Grund, aus dem sie Leute angreifen? "Nein, es macht auch Spaß." sagt Feriz.
Kriminelle Albanerbanden geben also freimütig zu, dass sie Schweden tätlich angreifen, aber Schweden können nicht andeuten, dass es kriminelle Albanerbanden gibt. Das ist wirklich rassistisch.
Die Welle von Raubüberfällen,[39] die Malmö erlebt, ist Teil "eines Krieges gegen die Schweden." Das ist die Erklärung, die junge Räuber mit Migrationshintergrund dafür abgeben. "Wenn wir in der Stadt sind und Leute ausrauben, führen wir einen Krieg, einen Krieg gegen die Schweden." Diese Äußerung wurde mehrmals wiederholt. "Macht heißt für mich, dass die Schweden mich ansehen, dass sie auf dem Boden liegen und mir die Füße küssen. Wir rauben jeden Tag, so oft wir wollen und wann immer wir wollen." Die schwedischen Behörden haben praktisch nichts unternommen, das zu unterbinden.
Gibt es also keinen Rassismus in Malmö? Doch, es gibt einige hässliche Fälle von Islamophobie. Ein Busfahrer [40]wurde wegen Diskriminierung und Hass vom Dienst suspendiert, nachdem er angeblich versucht hatte, eine Frau daran zu hindern, in den Bus einzusteigen, weil diese eine Burka trug. Nach dem Autor Mats Wahl[41] verursacht Brandstiftung an Schulen Kosten in Höhe von mehr als 300 Millionen Kronen [rund 32,4 Mio. Euro] pro Jahr. Eine inoffizielle Umfrage in schwedischen Stadtverwaltungen ergab, dass im ersten Halbjahr 2006 mindestens 114 solcher Fälle von Brandstiftung registriert wurden, die exakten Zahlen waren schwer zu ermitteln. Allein im Jahr 2002 gab es an mindestens 139 Schulen Fälle versuchter Brandstiftung. Björn Vinberg von der Feuerwehr in Malmö sagt, es sei erniedrigend, wieder und wieder in den gleichen Einwanderervierteln Feuer löschen zu müssen, während Schulkinder einen auslachen und gleich danach das nächste anzünden. Zweifellos muss das ein Protest gegen die institutionalisierte und um sich greifende Islamophobie in der schwedischen Gesellschaft sein.
In einem Land, in dem die Steuerrate[42] über 60% liegt und damit höher ist als in fast allen Ländern des Planeten außer vielleicht Nordkorea – wo es zufälligerweise fast genau so viel Redfreiheit gibt wie in Schweden – werden die Einheimischen tagtäglich von Migrantengangs angegriffen, der Staat jedoch scheint nicht gewillt sein, irgendetwas zu unternehmen, um das zu unterbinden. Obwohl Moslems offen damit prahlen, dass Juden und Christen Zielscheiben für sie sind, ist das kein Hassverbrechen. Aber es ist ein Hassverbrechen und Rassismus, wenn Moslems nicht immer Halal-Würstchen geboten bekommen oder wenn Muslimas nicht überall, wo sie wollen, eine Burka tragen dürfen.
Nach Professor Wilhelm Agrell[43] hat Schweden heute eine Sicherheitspolitik, die auf der Annahme basiert, dass territoriale Verteidigung nicht mehr nötig ist. Militärische Ressourcen werden nur noch dafür als relevant erachtet, in weit entfernten Konflikten politisch Flagge zu zeigen, und das eigene Territorium ist zu nichts weiter als zu einem Trainingsgelände für Manöver geworden. Agrell schließt, dass
"nach Jahren der Existenzangst und schwarzen Löchern im Budget Schwedens Militär letztendlich die Flagge eingeholt und die Bestände aufgelöst hat und fahnenflüchtig wurde."
Die wenigen Soldaten, die es noch gibt, sind an Orten wie Afghanistan und nicht in der Heimat. Jan Karlsen von der schwedischen Polizeigewerkschaft warnte 2007, dass die unterbezahlten Polizeikräfte nicht in der Lage sind, noch wesentlich länger mit dem organisierten Verbrechen und ethnischen Spannungen fertig zu werden. Währenddessen protestieren Polizeibeamte gegen eine neue Uniform, die entworfen wurde, um sie weniger aggressiv wirken zu lassen, indem Stiefel durch Halbschuhe ersetzt werden, die Waffen weniger sichtbar sind und die Hemden eine weichere, gefälligere Farbe[44] bekommen.
Im Juni 2007 brachte Aftonbladet, die größte Tageszeitung Skandinaviens in einem Artikel[45] mit dem Titel "Sommerzeit – Vergewaltigungszeit" das Ansteigen von Vergewaltigungen während des Sommers mit dem warmen Wetter in Verbindung. Die offizielle Zahl von Anzeigen wegen Vergewaltigung hat sich während einer Generation mehr als vervierfacht, bei Mädchen unter 15 Jahren sogar noch mehr. Wenn das am warmen Wetter liegt, dann nehme ich an, dass die skandinavische Vergewaltigungswelle[46] von der globalen Erwärmung verursacht ist. Die Tatsache, dass viele der Verdächtigen einen islamischen Hintergrund[47] haben, was auch durch Statistiken im Nachbarland Norwegen bestätigt wird, ist zweifellos rein zufällig. Die Zahl der Vergewaltigungen pro Kopf sind in der norwegischen Hauptstadt Oslo[26] inzwischen sechs mal so hoch wie in New York.
Wie die Journalistin Karen Jespersen berichtet, hat Helle Klein, die von 2001 bis 2007 politische Chefredakteurin von Aftonbladet war und ein ehemaliges Mitglied der sozialdemokratischen Jugendorganisation ist, gesagt: "Wenn die Debatte darauf hinausläuft, dass die Probleme von Flüchtlingen und Einwanderern verursacht werden, dann wollen wir sie nicht." Meinungsumfragen haben ergeben, dass zwei von drei Schweden daran zweifeln, dass der Islam[48] mit der schwedischen Gesellschaft vereinbart werden kann, aber nicht eine einzige im Parlament vertretene Partei steht der Einwanderungspolitik ernsthaft kritisch gegenüber, und es gibt praktisch keine wirkliche Debatte über Multikulturalismus und Islam.
Während einer Demonstration[49] in Stockholm, die 2006 von islamischen und antirassistischen Organisationen veranstaltet wurde, stand Helle Klein vor einem Plakat mit der Aufschrift "Ein Schweden für alle – Stoppt die Nazi-Gewalt", während sie eine Rede hielt, in der sie vor Islamophobie in den Medien warnte. "Schweden für alle" hört sich auf Schwedisch fast gleich an wie "Schweden für Allah". Wenn führende Mitglieder der politischen und Medieneliten Islamophobie mit Nazismus assoziieren, während sie über die Gewalt[50] von Moslem-Gangs in ihrem eigenen Land schweigen, liefern sie linksextremistischen Gruppierungen wie AntiFascistisk Aktion[51] die verbale Munition für ihre Angriffe auf Kritiker der Masseneinwanderung.
Die Brüderschaft, eine Organisation der Christlichen Sozialdemokraten, pflegt freundschaftliche Beziehungen mit der Muslimbruderschaft [52]gerade so wie Kleins schwedische Sozialdemokratische Partei sie vor dem Zweiten Weltkrieg zu faschistischen und Naziregimes[53] pflegte. Helle Klein hat in ihren Leitartikeln zu Sympathie für die Terrororganisation Hamas, dem palästinensischen Ableger der Muslimbruderschaft, aufgerufen, während sie vor der Bedrohung für den Weltfrieden warnt, die von israelischer Aggression und der christlich zionistischen Rechten in den USA ausgeht. Hamas ist eine faschistische Organisation, die offen zum Massenmord an Juden aufruft. Die Ironie, die dahinter steckt, wenn man von "Nazi-Gewalt" spricht, während man Sympathie für eine Organisation zeigt, die zu Ende bringen möchte, was die Nazis begannen, fällt Frau Klein offenbar nicht auf. Sie studiert zurzeit, um Pfarrerin der Kirche von Schweden zu werden. Ihr Urgroßvater war ein Rabbi.
Die Kirche von Schweden hat ihre Bereitschaft angekündigt, gleichgeschlechtlichen Paaren die kirchliche Hochzeit zu gewähren, möchte aber, dass die Ehegesetze in "Lebensgemeinschaftsgesetze" umbenannt werden. Wie Klein sich vorstellt, die Unterstützung für gleichgeschlechtliche Eheschließung mit der Unterstützung für islamische Terrororganisationen, die Schwule töten wollen, zu vereinbaren, schafft mich. Aber ich bin sicher, sie wird sich etwas einfallen lassen.
Der britische Autor Paul Weston[54] glaubt, dass das nationale Herz Großbritanniens aufgehört hat zu schlagen:
"Unsere nationale Seele schwebt unentschlossen über dem Operationstisch. Das Notfallteam wurde gerufen, aber die politisch orientierte Zentrale des Krankenhauses hat ihm mitgeteilt, dass es kein Problem gäbe, dass alles unter Kontrolle sei. Die Lebensretter haben etwas anderes gehört, sie eilen, um rechtzeitig anzukommen, aber andere Mitarbeiter des Krankenhauses haben die Wegweiser zum Operationssaal verdreht und die Lichter abgestellt. Es ist ein großes Krankenhaus, es bleiben nur noch Minuten, um an Ort und Stelle zu kommen, und die erbarmungslose Uhr tickt und tickt und tickt…"
Ich bin geneigt, das gleiche über Schweden zu sagen: Die schwedische Nation liegt zurzeit auf dem Totenbett. Wir können nur hoffen, dass es am Ende doch ein Leben nach dem Tod gibt.
[55]Pardon[56], Deutschlands führende Satirezeitschrift, sucht ein politisch korrektes Wort für Migrant bzw. Migrationshintergrund. Zwar ist das momentan noch die offizielle politisch korrekte Sprachregelung, aber in fünf Jahren wird auch dieser Ausdruck wieder negativ besetzt sein und man darf ihn nicht mehr sagen, weil das diskriminierend und rassistisch ist.
Deshalb müssen wir vorbereitet sein und dann eine neue unbelastete Vokabel parat haben. Pardon schreibt einen Wettbewerb aus und bittet um kreative Vorschläge. Dem Gewinner winken nicht nur 90 Euro, sie werden ihm sogar ausgezahlt. Frauen, die jetzt wegen Antidiskriminierungsgesetz klagen, winkt eine Abfindung von 45 Euro.
Die selbst ernannten Vertreter unserer türkischen bzw. türkisch-stämmigen Mitbürger führen uns Tag für Tag auf’s Neue sehr beeindruckend vor, was sie unter Demokratie verstehen. Erst wettern[61] sie nahezu einstimmig gegen ein demokratisch verabschiedetes Gesetz, weil türkische Verbände kein Mitsprache- bzw. Vetorecht[62] hatten und nun jammert der Türkische Bund auch wegen der in einem Musterbeispiel von Basisdemokratie von Schülern, Eltern und Lehrern mehrheitlich beschlossenen Entscheidung zur Deutschpflicht[63] an der Hoover-Schule in Berlin-Wedding. (Foto: Safter Çinar)
Die Argumente von Safter Çinar, dem Sprecher des Türkischen Bundes Berlin und Vorsitzenden des Türkischen Elternvereins, für ein Auffrischen des Dauerzustandes von Beleidigtsein, sind dabei so dermaßen an den Haaren herbeigezogen, dass man sich schwer entscheiden kann, ob sie einfach nur lächerlich oder vor allem frech und anmaßend sind. Çinar ist nämlich verärgert, dass die Beteiligten sich für Deutsch in der Schule entschieden haben. Und er weiß sogleich, warum sie gar nicht anders konnten:
Das ist verständlich. Schließlich hören sie überall: ,Sprich deutsch, dann wirst Du was! Türkisch bringt Dich nicht weiter!‘ Wir wenden uns gegen diese Diskriminierung unserer Muttersprache und verlangen, dass sie gesellschaftlich akzeptiert wird. Würden die Schüler auf dem Pausenhof englisch und deutsch reden, käme niemand auf die Idee, ihnen die englische Sprache zu untersagen.
Das hätte er wohl gerne, dass das Beherrschen von Türkisch den gleichen Vorteil bringt wie das der englischen Sprache. Und dass er die Vorteile des Sprechens der deutschen Sprache in Deutschland für den beruflichen Werdegang und die Integration in die Gesellschaft als diskriminierend empfindet, zeigt sehr deutlich, was der Türkische Bund auf keinen Fall will: Die Integration türkischstämmiger Migranten.
Von unseren Lesern Anja und Sven R. erhielten wir den folgenden Briefwechsel, welchen sie mit dem stellvertretenden Redaktionsleiter des ARD Morgenmagazins Hanno Frings (Foto) hatten. Selbst sachlich vorgebrachte Fakten und Kritik erreichen die abgehobenen Meinungsmacher im TV Olymp nicht – man fühlt sich im Besitz der Wahrheit und diese hat der dumme Michel zu glauben.
Oder aber man weist diese ‘streng’ zurück, zumal wenn diese ‘integrationskritischen’ Zuschriften vorwiegend ‘aus dem Osten’ kommen. Logisch, weil diese Ostler eine strenge Zucht gewohnt sind – wo würden wir denn da hinkommen wenn die ihre alten Plakate von wegen ‘Wir sind das Volk’ wieder rausholen würden….
Hier ist die Zuschrift unserer Leser ans ARD Morgenmagazin. Die erstaunliche Antwort (ja, man hat wirklich geantwortet), veröffentlichen wir ebenfalls.
Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Mann und ich hatten heute morgen wieder einmal das zweifelhafte Vergnügen, die erste halbe Stunde Ihres Morgenmagazins verfolgen zu dürfen. Als Gebührenzahler hätten wir eigentlich das Recht auf ausgewogene Berichterstattung, doch findet eine solche weder in Ihrer Sendung noch im gesamten öffentlich-rechtlichen Fernsehen statt.
Als Paradebeispiel für diese Behauptung könnten die von Ihnen heute morgen gesendeten Berichte gelten. Statt auf den Umstand hinzuweisen, daß es unerhört ist, wenn – übrigens aus der Türkei gesteuerte und keineswegs unabhängige – türkische Verbände versuchen, die Bundesregierung unter Druck zu setzen, weil ihnen ein vom deutschen Parlament verabschiedetes Gesetz nicht paßt, heulen Sie mit den (Grauen?) Wölfen.
Da es sich um ein Gesetz handelt, daß von einem vom deutschen Volke frei gewählten Parlament verabschiedet worden ist, stellt sich die Frage, warum Sie nicht einmal auf den Gedanken kommen, deutsche Wähler zu dem Thema zu befragen. Statt dessen müssen wir uns abermals von türkischen Zuwanderern im von uns gebührenfinanzierten TV erklären lassen, wie ungerecht sie doch in unserem Staat behandelt werden.
Um der Sache noch die nötige Würze zu geben, zeigen Sie uns eine kurdische Familie, die unter der vermeintlichen Diskriminierung leidet. Wenn sich der von Ihnen präsentierte Mann so sehr nach seiner Frau und seinen sieben! Kindern gesehnt hätte, hätte er sie doch in all den siebzehn Jahren nach Deutschland holen können, was gottlob nicht geschehen ist. Haben wir
Deutschen etwa nicht das Recht, unsere eigenen Gesetze zu machen und selbst
zu bestimmen, wer in unser Land kommen darf? Natürlich haben wir das.
Und wir haben auch das Recht, uns gegen eine Berichterstattung zu äußern, die permanent antiisraelische Propaganda betreibt, wie in Ihrem dritten Beitrag geschehen. Nicht ein Wort verlieren Sie darüber, warum Israel – übrigens nicht gegen „den Libanon“, sondern gegen die Hisbollah – Krieg geführt hat. Daß israelische Bürger unter ständiger Terrorgefahr leben müssen, daß sich ein Staat, der unter dem Dauerbeschuß von Raketen und der Entführung seiner Soldaten zu leiden hat, irgendwann wehren muß, davon keine Silbe.
Dafür zeigen Sie uns lieber einen mutmaßlichen Terroristen, der unwidersprochen im deutschen Fernsehen behaupten darf, die Israelis hätten deshalb ein Gefängnis bombardiert, um ihre Greueltaten nicht offenbar werden zu lassen.
Wissen Sie eigentlich, was Sie tun? Sie betreiben proislamische Propaganda und machen sich damit zu Totengräbern unserer Freiheit. Natürlich tun Sie das nicht offen und ehrlich, sondern immer schön subtil, damit es am besten keiner mitbekommt. Denn zweifellos findet dieser sogenannte Integrationsgipfel nur deshalb statt, weil sich muslimische Einwanderer nicht in unser freiheitliches System integrieren wollen, ja dank ihrer vom Koran geprägten Wertvorstellungen nicht integrieren können.
Und selbstverständlich hat auch der perfide Terror, den muslimische Palästinenser gegen Israel verüben, bei der ARD auch nie etwas mit dem Islam zu tun, sondern einzig und allein mit der angeblichen Besetzung ihres Territoriums durch die bösen Israelis.
Allein schon Ihre völlig sinnentleerte Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus ist ein Hohn für jeden, der sich mit dieser „Friedensreligion“ ein wenig näher beschäftigt hat. Gibt es etwa auch einen Unterschied zwischen Terror und Terrorismus?
Auch wenn uns die ARD gern einen friedliebenden Islam verkaufen will, es gibt ihn nicht. Glücklicherweise erfahren immer mehr Deutsche und Europäer die wahren Hintergründe dieser totalitären Ideologie, und zwar nicht aus dem Fernsehen, sondern aus Büchern oder dem Internet.
Ich kann Ihnen versichern, daß wir als ehemalige DDR-Bürger sehr sensibilisiert sind gegenüber totalitärer Indoktrinierung und uns entschieden dagegen wehren.
Wir haben uns deshalb dazu entschlossen, unser Fernsehgerät abzuschaffen und ab dem 01.10.07 keine Gebühren mehr für ein Fernsehen zu zahlen, das den selbsterhobenen Anspruch auf ausgewogene Berichterstattung schon lange nicht mehr erfüllt. Leben Sie wohl.
Mit freundlichen Grüßen
…
Und jetzt die Antwort des ARD Morgenmagazins:
Sehr geehrte Frau R.,
danke für Ihre Mail. Ich bin sehr verwundert, wieviele – sagen wir mal – „integrationskritische“ Zuschriften wir heute gerade aus dem Osten Deutschlands erhalten. Ich weise Ihre Unterstellung streng zurück, wir, das ARD-Morgenmagazin, oder gar die ARD würden unausgewogen berichten. Vielmehr versuchen wir, alle an der gesellschaftlichen Diskussion
Beteiligten – auch die Konservativen – zu Wort kommen zu lassen. Bevor Sie Ihren Fernseher abschaffen, sollten Sie einfach das ARD-Morgenmagazin etwas länger schauen oder auch andere Sendungen des Ersten. Ich würde mich freuen, wenn wir Sie mit unserem Programm davon überzeugen könnten, dass Vorurteile nichts helfen, sondern nur öffentliche Diskussion unter allen gesellschaftlichen Gruppen.
Freundliche Grüße,
Hanno Frings
stellv. Redaktionsleiter
___
ARD-Morgenmagazin
0221/ 220-3330
(Sekr. -3331/ Fax -3270) hanno.frings@wdr.de[64]
Appellhofplatz 1
50600 Köln
www.ard-morgenmagazin.de
[65]Das ZDF, gerade erst mit dem Islam-Forum[66] auf Sendung gegangen, macht sich Gedanken, warum den Deutschen der Islam so unheimlich ist. Da Fakten wie Körperstrafen, Steinigungen, Terroranschläge oder Geschlechterdiskriminierung dieses Unbehagen der Deutschen offenbar nur unzureichend erklären, hat Maybrit Illner zur Diskussion[65] (Donnerstag, 22.15 Uhr, ZDF) gebeten, um ihm auf den Grund zu gehen es wegzureden.
Die Gästeliste besteht aus außerordentlichen Islamexperten wie der ehemaligen Landwirtschaftsministerin Künast und Vertretern der DiaLÜG-Fraktion wie Aiman Mazyek, (Zentralrat der Muslime) und Kadriye Aydin[67], (Vorstandsmitglied des Interkulturellen Rats in Deutschland und Kuratoriumsmitglied der Muslimischen Akademie), die mittels Takiya einmal mehr versuchen werden, uns die Vereinbarkeit von Islam und Demokratie einzureden. Hinzu gesellt sich der Initiator der Islamkonferenz Wolfgang Schäuble und – als einziger Islamkritiker – der Orientalist und Mittelalterhistoriker Ekkehart Rotter (machte kürzlich mit einem STERN-Interview von sich reden). Summa sumarum mal wieder ein öffentlich-rechtliches Ungleichgewicht von fünf zu eins (Illner als Islamversteherin mitgerechnet) – wir können das Ergebnis der Diskussion also bereits erahnen.
Neben der Erhöhung des Nachzugsalters[72] für Importbräute ärgern sie sich über die Forderung nach minimalen Sprachkenntnissen sowie darüber, dass man von den Herziehenden verlangt, ihren Lebensunterhalt selbst zu verdienen. Außerdem bemängeln sie, der Mangel an Demokratieverständnis ist kaum zu überbieten, nicht an der Gesetzgebung beteiligt worden zu sein. Man habe vergessen, die Genehmigung der Migrantenverbände einzuholen. Und wir dachten in unserer Naivität, Gesetzgeber sei hierzulande ein vom Volk gewähltes Parlament.
Die wunderbare Necla Kelek gibt in der faz die passende Antwort[73] und verteilt gleich noch ein paar Hiebe an die nützlichen Idioten aus der deutschen Politik.
„Süß reden“ wollte Bekir Alboga zu Beginn des Integrationsgipfels vor einem Jahr und verteilte türkisches Gebäck, das mit Zuckerwasser gesüßt wird. Inzwischen zeigt der Dialogbeauftragte der türkisch-islamischen Moscheevereine, Ditib, die Zähne. Die Ditib überlege, an der nächsten Integrationskonferenz – sie findet am kommenden Donnerstag in Berlin statt – nicht teilzunehmen, weil die Bundesregierung ein „Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes“ ohne Mitwirkung der Migranten-Verbände auf den Weg gebracht hat.
Alboga ist sich mit dem Türkischen Bund und den anderen Vereinen einig, alle empfinden die neuen Richtlinien als „diskriminierend“ und eine „fast hinterhältige Politik“. Denn sie beklagen, in die Gesetzgebung nicht einbezogen worden zu sein. (…)
Die Bundesregierung hat eine Gesetzesinitiative beschlossen, die das Zuzugsalter bei Familienzusammenführung von sechzehn auf achtzehn Jahre heraufsetzt und von den Zuziehenden einfache Deutschkenntnisse und wirtschaftliche Unabhängigkeit verlangt. Diese Maßnahme richtet sich darauf, den leidigen Tatbestand der „Importbräute“ zumindest einzudämmen. Gerade der Zwang zur (frühen) Heirat und die völlige Abhängigkeit junger Frauen aus Anatolien von den Familien ihrer meist in Deutschland geborenen Männer, die völlige Unkenntniss der Sprache und Kultur ihrer neuen Heimat haben in den vergangenen Jahren zum weitgehenden Scheitern der Integration und zur Zuwanderung in die Sozialsysteme geführt. Diese Frauen führen in den Familien in Deutschland ein separiertes, ihrer anatolischen Tradition verpflichtetes Leben, sie erziehen Kinder nach den Vorgaben dieser Kultur, sprechen mit ihnen nur türkisch.
Die Folge sind Segregation und Schulversagen der Migrantenkinder. Immer wieder wird so eine erste Migrantengeneration produziert. Wir haben bereits Hunderttausende so lebende Frauen in Deutschland. Weder Islam- noch Türkenverbände haben auch nur eine Hand gerührt, um die Lage dieser Frauen zu verbessern, sondern immer nur ihr Recht und ihre Kultur verteidigt. Das Gesetz ist deshalb dringend nötig. Wie schon in anderen Fällen – wie beispielsweise der Vereinbarung, während der Schulzeit deutsch zu sprechen – wird von den türkischen Verbänden, ob säkular oder religiös, und auch von den türkischstämmigen Politikern und ihren Fürsprechern (gegrüßt sei stellvertretend Claudia Roth) jeder Ansatz zur Eingliederung der Migranten in die deutsche Gesellschaft als Diskriminierung, Bevormundung oder gar als unnötig empfunden.
Unsere Spürnase Zimmermann bringt die Sache so auf den Punkt: Jetzt ist es schon soweit, daß die verfassungsfeindliche Ditib verlangt in ein Gesetzgebungsverfahren miteinbezogen zu werden. Aber: das ist ja nur der erste Schritt. Zuerst wird Ditib gefragt wie das neue Gesetz auszusehen hat, im nächsten Schritt wird der Bundestag bei Ditib anfragen, ob die Gesetzgebung in Ordnung ist und im 3. Schritt wird die Scharia eingeführt.
Nachdem der Verfassungsschutz in NRW uns bereits im letzten Jahr belehrt hat, dass die „Scharia an sich nicht verfassungsfeindlich[74]“ sei, will die die CDU jetzt nachziehen. In ihrem Grundsatzprogramm wird die Partei zukünftig bekräftigen, dass der Islam mit Rechtsstaat und Demokratie vereinbar[75] sei. Außerdem schätze und achte die CDU die „reiche kulturelle Tradition der islamischen Welt.“ (Bild: CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla)
Welche der vielen islamischen Traditionen der Parteivorstand achtet und schätzt (Morden, Zerstören, Handabhacken, Entmündigen, Zwangsverheiraten, Frauendiskriminierung usw. usf.) wird nicht näher ausgeführt. Auch bleibt es das Geheimnis des Vorstandes, wie ein totalitäres, undemokratisches und machthungriges Gesellschaftssystem mit einer Demokratie vereinbar sein soll. Bisher hielten wir das für unmöglich.
Es sei im Interesse der CDU, die moderaten Kräfte in den muslimisch geprägten Gesellschaften auf ihrem Weg zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu unterstützen.
Dagegen ist nichts zu sagen, es ist vernünftig. Es ändert aber nichts an der Tatsache, dass der Islam grundsätzlich demokratiefeindlich ist, und daher allenfalls die Muslime in unsere freiheitlichen Gesellschaften integrierbar sind, die ihren Glauben nicht so Ernst nehmen.
Es scheint, als benötigte der CDU-Vorstand ein wenig Nachhilfe in Sachen Islam, bevor der Grundsatzpapier-Vorschlag am Sonntag im Vorstand beraten wird. Als Ansprechpartner würde sich anbieten:
»Ronald Pofalla MdB
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Jakob-Kaiser-Haus, Eingang Wilhelmstraße
Telefon 030 / 2 27 – 7 37 43
Fax 030 / 2 27 – 7 69 97
E-Mail ronald.pofalla@bundestag.de
Damit die Welt weiß, dass im Berliner Bezirk Pankow-Heinersdorf nicht nur „Rechtsradikale“, sondern auch ganz normale Dummköpfe wohnen, hat sich als Gegenpol zur Interessengemeinschaft Pankow-Heinersdorfer Bürger e.V. (ipahb [1]) die Wir sind Pankow [2]-Initiative gegründet. Ziel der gutmenschlichen Vereinigung mit dem geklauten Slogan ist engagiertes Eintreten für ein „tolerantes und weltoffenes Pankow“. 
Gegen die Ablehnung ihrer Strafanzeige 
Die selbst ernannten Vertreter unserer türkischen bzw. türkisch-stämmigen Mitbürger führen uns Tag für Tag auf’s Neue sehr beeindruckend vor, was sie unter Demokratie verstehen. Erst 
Von unseren Lesern Anja und Sven R. erhielten wir den folgenden Briefwechsel, welchen sie mit dem stellvertretenden Redaktionsleiter des ARD Morgenmagazins Hanno Frings (Foto) hatten. Selbst sachlich vorgebrachte Fakten und Kritik erreichen die abgehobenen Meinungsmacher im TV Olymp nicht – man fühlt sich im Besitz der Wahrheit und diese hat der dumme Michel zu glauben. 
Hoffte man vor wenigen Tagen noch, das 
