Islamindoktrination an katholischer Grundschule

Billerbeck: DITIB-Moscheebesuch auf dem Stundenplan

Von BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA | Die Schulklasse 4a der katholischen Ludgeri-Grundschule im beschaulichen münsterländischen Billerbeck hat am kommenden Dienstag den Besuch einer DITIB-Moschee im benachbarten Ahaus auf dem Stundenplan stehen. Dort betreibt der aus Ankara gesteuerte Islamverband DITIB die Aksa-Moschee.

Nach dem vier Unterrichtsstunden in Anspruch nehmenden Ausflug ist die Rückreise nach Billerbeck vorgesehen, wo sich dann noch zwei Schulstunden anschließen sollen.

Mit einem Schreiben wurden die Eltern der Schüler über den geplanten Besuch der DITIB-Moschee informiert.

Nach Bekanntwerden dieses Schreibens haben wir uns von der Bürgerbewegung PAX EUROPA mit einem Anschreiben an die Schulleitung (hier und hier), sowie an das gesamte Lehrerkollegium gewandt. Dem Brief fügten wir Infomaterial bei, das über den Islamverband DITIB und über die von ihm vertretene Ideologie, den sunnitischen Islam, aufklärt. Zudem fügten wir unseren Fragenkatalog an die DITIB-Gemeinde Coesfeld hinzu, die in Coesfeld eine neue Moschee errichten will.

In wieweit verfügt das Lehrpersonal, das mit den Kindern laut dem an die Eltern adressierten Schreiben über die „vielen verbindenden Elemente“ von Islam und Christentum, sowie auch über „Unterschiede zum Christentum“ im Religionsunterricht sprach, über fundierte Grundkenntnisse über Wesen und Ziele des Islam? Wie sah der vermittelte Unterrichtsstoff diesbezüglich konkret aus?

Die Vermutung liegt an dieser Stelle nahe, dass es wohl einmal mehr ausschließlich darum ging, den Schülern ein positives Bild vom Islam zu zeichnen, das mit der Realität nicht viel zu tun hat.

Die Tatsache, junge und leicht beeinflussbare Menschen im Rahmen der Schulpflicht dazu zu nötigen, eine vom Islamverband DITIB betriebene Politstätte zu besuchen, in der der politische Islam und die Politik der radikal-islamischen und nationalistischen türkischen Regierung unter Präsident Erdogan propagiert werden, ist unverantwortlich.

Sind sämtliche in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordenen Enthüllungen und nachgewiesenen Vorwürfe gegen den der türkischen Religionsbehörde DIYANET unterstehenden Islamverband DITIB an den für den geplanten Moscheebesuch verantwortlichen Personen spurlos vorbeigegangen?

So berichteten zum Beispiel erst kürzlich noch viele Medien über ein in der DITIB-Zentralmoschee in Köln-Ehrenfeld stattgefundenes Treffen von DITIB-Funktionären mit hochrangigen Vertretern der international operierenden dschihadistischen Muslimbruderschaft, der ultra-nationalistischen türkischen Grauen Wölfe und weiterer radikal-islamischer Organisationen.

An dieser Stelle sei der bemerkenswerten Information halber einmal angemerkt, dass es sich bei den türkischen Grauen Wölfen um die größte rechtsextreme Organisation in Deutschland handelt!

Wer der Schulleitung der Ludgeri-Grundschule seine Meinung zum geplanten DITIB-Moscheebesuch der Viertklässler mitteilen möchte, kann sich an das Sekretariat wenden.

Aufklären statt Verschleiern!

Kontakt:
Ludgerischule, Katholische Grundschule Billerbeck
Zum Alten Hof 1, 48727 Billerbeck
Schulleiterin: Beate Balzer
Tel.: 02543-25770
Email: sekretariat@gru-bi.de


(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)




Pfarrer Coesfeld: „Bau der DITIB-Moschee Bereicherung für unsere Stadt“

Von OBSERVER & MICHAEL STÜRZENBERGER | Pfarrer Johannes Hammans (Foto oben) ist der Prototyp des naiven, gutmenschlichen und toleranzbesoffenen kirchlichen Islamverstehers. Der gleichzeitig auch noch all jene kritisiert, die faktengestützt vor dieser totalitären Ideologie im Gewand einer „Religion“ warnen. In seinem aktuellen Pfarrbrief stellt er es als im Sinne der vermeintlichen „Religionsfreiheit“ als verpflichtend für die Gesellschaft dar, auch islamischen Organisationen immer und überall den Bau ihrer Koranbunker zu gestatten. Wer sich erdreistet, die gefährlichen Bestandteile des Islams öffentlich darzustellen wie es beispielsweise die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 3. November auf dem Coesfelder Marktplatz vornahm, wird als „respektlos“ hingestellt, die aus einer vermeintlichen „Angst um ihrer eigenen Identität“ dem in seinen Augen wohl hell strahlenden „aufgehenden Stern aus dem Morgenland“ seltsamerweise mit „Befremden“ und „Ablehnung“ gegenüberstünden.

Dieser Pfarrer sollte einmal versuchen, seine irrrationale Sichtweise seinen christlichen Glaubensbrüdern und -Schwestern in ihren Heimatländern zu erklären, die vom Islam erobert und unterworfen wurden. Dort ist der Halbmond des Morgenlandes aufgegangen und hat seitdem nur Diktatur, Intoleranz, Unterdrückung, Gewalt und Töten für Andersgläubige hervorgebracht.

Ausgerechnet der Islamverband DITIB, der jüngst in seinem Kölner Zentralbunker mit den Muslimbrüdern und anderen radikalen Mohammedanern tagte, plant im münsterländischen Coesfeld den Bau einer neuen Moschee. Daher ist die Bürgerbewegung PAX EUROPA seit längerer Zeit vor Ort aktiv und klärt die Bevölkerung über den aus der Türkei gesteuerten Islamverband und die von ihr vertretene Ideologie, den sunnitischen Islam, auf.

Als Reaktion auf die zahlreichen von der BPE dargelegten unbequemen und unwiderlegbaren Fakten rund um das Thema Islam und um das verfassungsfeindliche Wirken des Islamverbandes DITIB luden am 13.11.2018 der Caritasverband für den Kreis Coesfeld, das Kreisdekanat Coesfeld sowie das Kreisbildungswerk den an der Universität Münster lehrenden Islamapologeten Prof. Mouhanad Khorchide zu einer Vorlesung in das Pfarrheim Anna Katharina in Coesfeld ein.

Man ist von Seiten der genannten Veranstalter kräftig bemüht, den Bürgern und Gemeindemitgliedern reichlich Sand in die Augen zu streuen, um ihnen den klaren Blick auf die vom Islam ausgehenden Menschenrechtsverletzungen und demokratiefeindlichen Bestrebungen zu nehmen und das irrwitzige Märchen „Islam bedeutet Frieden“ weiterhin krampfhaft aufrecht zu erhalten.

Im aktuellen Pfarrbrief der Anna Katharina Gemeinde in Coesfeld ergreift Pfarrer Johannes Hammans politisch das Wort und äußert sich zum geplanten Moscheebau der DITIB. Laut Pfarrer Hammans stellt der geplante DITIB-Moscheebau eine „Bereicherung“ für Coesfeld dar. Und der Radikalen-Treff in der Kölner Zentralmoschee dürfte in seinen toleranzgetrübten Augen wohl auch eine bereichernde Aktion gewesen sein.

Als Reaktion auf die im Pfarrbrief gemachten Aussagen von Pfarrer Hammans hat der pensionierte Berufsschulpfarrer Eberhard Kleina aus Lübbecke einen äußerst inhaltsreichen offenen Brief an ihn verfasst:

Dieser Offene Brief von Berufsschulpfarrer Eberhard Kleina ist eine umfassende Aufklärungsschrift über das Wesen des Islams und lässt keien Fragen mehr offen. Der Coesfelder Pfarrer Johannes Hammans kann sich nun nicht mehr herausreden, dass er „von nichts gewusst“ habe. Zumal er kein dahergelaufener Wald- und Wiesenpfarrer ist, sondern am 1. April vergangenen Jahres von Münsters Bischof Dr. Felix Genn zum neuen Dechanten für das Dekanat Coesfeld ernannt wurde.

Das Verhalten dieses Pfarrers gleicht im übrigen eins zu eins dem Verhalten von Politik und Medien in Coesfeld: keinerlei kritische, sachlich fundierte Auseinandersetzung mit dem Islam; keinerlei kritisches Hinterfragen der Aktivitäten der Islamverbände, deren Strukturen und Netzwerke in Deutschland; keinerlei Kritik am skandalträchtigen Islamverband DITIB.

Anstelle dessen ebnen Politik, Medien und katholische Kirche in Coesfeld der Errichtung eines weiteren Brückenkopfes der Islamisierung Deutschlands den Weg. Und das unter Missbrauch der Religionsfreiheit, die grundgesetzwidrig zur Narrenfreiheit erklärt wird und der Scharia und dem Dschihad Tür und Tor öffnet.

Kontakt zu Pfarrer Hammans:

» j.hammans@anna-katharina.de


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




BPE in Coesfeld: 450 Bunt-Menschen gegen 21 Islam-Aufklärer

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der 36.000 Einwohner zählende Ort Coesfeld westlich von Münster stand am 3. November Kopf, als 21 Islam-Aufklärer von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) auf dem Marktplatz eine fünfstündige Kundgebung veranstalteten, um über den Politischen Islam und die DITIB aufzuklären, die in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof eine Moschee bauen möchte. Die BPE informiert die Coesfelder Bürger bereits seit zwei Jahren mit umfangreichen Flugblatt-Einwürfen über die Gefährlichkeit dieser vom türkischen Staat kontrollierten Organisation, was in den lokalen Medien zu kontroversen Berichten führte.

So herrschte bereits im Vorfeld dieses denkwürdigen Samstags eine helle Aufregung, als bekannt wurde, dass die BPE nun auch öffentlich über die Gefahren informiert, die in diesem Moschee-Projekt stecken. Laut Polizei kamen 450 Gegendemonstranten, die Allgemeine Zeitung vermeldete gar „über 500“. Unter ihnen auch Moslems und Linksradikale. Einer von ihnen besaß die Schäbigkeit, in einer von uns eingelegten Pause drei Kabel unserer Lautsprecheranlage zu durchschneiden (PI-NEWS berichtete). Und das auch noch, obwohl wir diese Pause wegen der von der polizeilichen Einsatzleitung an uns zugetragenen Bitte der Gegendemonstranten einlegten, die ihre Äußerungen per Megaphon ungestört zu Gehör bringen wollten.

Die 21 klar denkenden Islam-Aufklärer kamen sich auf dem Coesfelder Marktplatz wie das kleine Dorf der Gallier vor, die von römischen Legionen umlagert sind, sich aber im Wissen um ihren Zaubertrank unbesiegbar fühlen. Unser Zaubertrank ist die unerschütterliche Gewissheit, alle Fakten und Argumente auf unserer Seite zu haben. Wir hatten daher unsere Plakate in einer Reihe direkt vor den lärmenden und pfeifenden Gegendemonstranten aufgebaut und hauten der versammelten Buntmenschen-Schar die knallharten Tatsachen um die Ohren.

Es ist mehr als bezeichnend, dass sich der Coesfelder Bürgermeister Heinz Öhmann (CDU) selbst nach dieser fünfstündigen Islam-Aufklärung einige Tage später in der Stadtratssitzung bei den Gegendemonstranten bedankte, unter denen sich auch viele Linksextremisten befanden. Sie hätten sich „gegen Hass und Gewalt, Ausgrenzung und Angstmacherei“ eingesetzt. Diese totale Faktenresistenz wurde von der Allgemeinen Zeitung veröffentlicht:

Ein kleiner Einblick in den Personenkreis, dem sich der CDU-Mann zu Dank verpflichtet fühlt. Die hassende Linksjugend:

Die „Anti“-Faschisten, unter denen sich Beleidiger und Gewaltbereite befinden:

Üble Diffamierer und Realitätsverweigerer, die selbst Mitglieder der Wiedergegründeten Weißen Rose und erklärte Gegner des National-Sozialismus als „Nazis“ beleidigen:

Verwirrte Personen, die faktengestützte Islam-Aufklärung mit „Hetze“ verwechseln:

Toleranzbesoffene Gutmenschen, die sich stur für ein „Gotteshaus für Muslime“ einsetzen, ohne zu begreifen, dass in allen islamisch dominierten Ländern Andersgläubige unterdrückt, verfolgt und getötet werden. Mit ihrer Solidarität zu den Unterdrückern verraten sie ihre christlichen Brüder und Schwestern:

Bezeichnend, sich vermeintlich „gegen Hass“ und „Volksverhetzung“ einsetzen zu wollen, aber selber hassen:

Wer keine Ahnung von den Tatsachen hat und nicht in der Lage ist, argumentativ zu kontern, streckt eben den Mittelfinger aus, um die eigene Ohnmacht zu kompensieren:

Dieses geistige Armutszeugnis gibt es auch als Schirm:

Das rechtswidrige Stören einer Kundgebung wird mit dem Spruch „Pfeifen gegen Pfeifen“ gerechtfertigt:

Auf den Straftäter, der drei Kabel durchschnitt, sich der Sachbeschädigung und des Störens einer Versammlung strafbar machte, kann der CDU-Bürgermeister offensichtlich auch ganz stolz sein:

Die Grünen sind bei den Realitätsverweigerern immer ganz vorne mit dabei. Völlig idiotisch auch, den Islam-Aufklärern der BPE und der Wiedergegründeten Weißen Rose den Slogan: „Bunt = reich, braun = arm“ entgegenzuhalten:

Viele haben immer noch nicht begriffen, dass „Religionsfreiheit“ nicht schrankenlos ist und seine klaren Grenzen beim verfassungswidrigen Politischen Islam hat:

Auch auf dem Coesfelder Marktplatz galt: Masse ist nicht gleich Klasse, Quantität nicht gleich Qualität:

Daher hielten wir dem nichtssagenden Slogan „Wir sind mehr“

das „wir sind weniger“ der Weißen Rose entgegen:

Und all diese vom Islamterror umgebrachten deutschen Bürger sind „nicht mehr“:

Die Bürgerbewegung Pax Europa reagierte mit einem Offenen Brief an den Bürgermeister, der an Medienvertreter und alle Stadträte verschickt wurde:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Öhmann,

der Allgemeinen Zeitung vom 9.11.2018 ist zu entnehmen, dass Sie sich zum Auftakt der Ratssitzung der Stadt Coesfeld am 8.11.2018 bei allen Teilnehmern einer Demonstration bedankten, die sich am 3.11.2018 in Coesfeld auf dem Marktplatz anlässlich einer Kundgebung der Bürgerbewegung PAX EUROPA (BPE) versammelt hatten und ihren Unmut über die Versammlung der BPE zum Ausdruck brachten.

Dazu möchten wir Ihnen folgende Fragen stellen:

Richten Sie Ihren Dank unter anderem an Personen, deren Beabsichtigung es war, die ordnungsgemäß angemeldete Kundgebung der Bürgerbewegung PAX EUROPA von vornherein durch lautstarken, ohrenbetäubenden Lärm zu stören und damit schwerwiegend gegen das Versammlungsgesetz verstoßen haben?

„Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Versammlungsgesetz, Paragraph 21

Richtet sich Ihr Dank unter anderem an Personen, die aus dem gewaltbereiten linksextremistischen Spektrum (unter anderem Vertreter der „Antifa“) anwesend waren und zu denen es von Seiten der im Rat der Stadt Coesfeld vertretenen Demonstrationsteilnehmer augenscheinlich keinerlei Berührungsängste gab?

Richtet sich Ihr Dank unter anderem an Personen, die die Teilnehmer der BPE-Kundgebung lautstark persönlich diffamierten und verleumdeten?

Sieht so Ihre Vorstellung von einer öffentlichen, sachlichen Auseinandersetzung mit den von der Bürgerbewegung PAX EUROPA angebrachten Argumenten aus?

Sieht so Ihr Verständnis von Demokratie, Vielfalt und Toleranz aus?

Sie werden im Bericht der Allgemeinen Zeitung des weiteren mit folgenden Worten zitiert:

„Danke, dass Sie gegen Hass und Gewalt, Ausgrenzung und Angstmacherei demonstriert und sich für Religionsfreiheit und für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt eingesetzt haben.“

An welcher Stelle soll Hass bei der Kundgebung der Bürgerbewegung PAX EUROPA im Spiel gewesen sein?

An welcher Stelle soll es Gewalt bei der BPE-Kundgebung gegeben haben? Von der BPE ging bislang noch nie Gewalt bei ihren Kundgebungen aus. Die BPE ist eine friedliche Menschenrechtsorganisation, die Gewalt gegen Personen und Sachen ächtet.
Gewaltanwendung gegen Sachen wurde allerdings durch einen „Gegendemonstranten“ verübt, der Elektrokabel der Lautsprecheranlage der BPE mit einer Zange durchschnitt. Der junge Mann wurde von der Polizei festgenommen und wegen Sachbeschädigung sowie wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.

Wer soll Ihrer Meinung nach durch die BPE-Kundgebung ausgegrenzt werden? Die BPE spricht mit ihrer Arbeit alle Menschen an und möchte mit allen Menschen zum Thema Islam/Islamisierung in den Dialog treten. An dieser Stelle sei unter anderem an den von uns vor längerer Zeit an die Coesfelder DITIB-Gemeinde gerichteten Fragenkatalog erinnert, auf den wir bis zum heutigen Tage keine Antwort erhielten.

Die Bürgerbewegung PAX EUROPA betreibt keine Angstmacherei, sondern klärt sachlich fundiert über Wesen und Ziele des politischen Islam auf, womit sie auf der Grundlage von Fakten viele unbequeme und beängstigende Wahrheiten ausspricht.

Die BPE spricht sich für Religionsfreiheit aus. Diese hat jedoch ihre klaren Grenzen und stellt grundsätzlich keinen Freibrief für den Bau einer Moschee dar. Die im Grundgesetz verankerte Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit und die Gewährleistung der ungestörten Religionsausübung finden ihre Grenzen dort, wo der politische Machtanspruch des Islam beginnt. Das Grundgesetz kennt keine Religionsfreiheit, die dem politischen Islam Tür und Tor zur Verbreitung seiner menschenrechtswidrigen Inhalte und zur Durchsetzung seiner verfassungsfeindlichen Ziele öffnet. Der Islamverband DITIB vertritt eindeutig den politischen Islam und propagiert die Durchsetzung der Scharia in Deutschland.

An dieser Stelle sei Ihnen die Lektüre „Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam“ des renommierten Staats- und Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider empfohlen.

In der Auseinandersetzung mit islamischen Organisationen und den Islamverbänden kommt Professor Schachtschneider zu folgender Schlussfolgerung:

„Das Verbot islamisch-schariatischer Bestrebungen und Vereine ergibt sich bereits unmittelbar aus der Verfassung und verpflichtet die Organe des Staates zum Einschreiten gegen solche Bestrebungen und Vereine, ohne dass es einer einfachgesetzlichen Regelung oder eines vorangehenden Verwaltungsaktes bedarf.“

Die BPE ist sehr wohl an einem friedlichen Miteinander aller Menschen in Coesfeld ohne Denk- und Sprechverbote interessiert.

Anstatt sich in Ablenkungsmanövern und in Stimmungsmache gegen die BPE zu üben, sollten Sie sich endlich der dringlich gebotenen sachlichen Auseinandersetzung mit dem politischen Islam und dem aus der Türkei gesteuerten Islamverband DITIB widmen und sich der öffentlichen Debatte darüber öffnen.

Mit freundlichen Grüßen,

Bürgerbewegung PAX EUROPA e.V.,
der Bundesvorstand

Einen Einblick in die Kundgebung liefert das folgende Video, in dem Diskussionen mit Bürgern zu sehen sind. Unter anderem ein pakistanischstämmiger Moslem, der auf die Frage, in welchem der 57 islamischen Länder auch nur annähernd Demokratie und Religionsfreiheit gelten, allen Ernstes sein Heimatland nannte. Dann lobte er die Moslems, die auf dem Marktplatz ein Cafe betreiben. Genau diese Moslems verweigerten dem Coesfelder Bürger und Islamkritiker Günter Geuking den Zutritt, was er per Facebook öffentlich machte.

Ein türkischstämmiger Moslem, der sich zunächst als modern bezeichnete, bekräftigte auf Nachfrage, dass nichts aus dem Koran als ungültig erklärt werden dürfte. Und es seien „höchstens 1-2% aller Moslems extremistisch“, was selbst dann noch ein riesiges Kriegsheer von 15-30 Millionen Dschihadisten bedeuten würde.

Dieses Video liefert anhand der Diskussionen mit den Bürgern viele Beispiele, wie völlig unwissend immer noch eine Menge Menschen über den Islam sind:

Weitere Fotos dieser denkwürdigen Kundgebung:

(Fotos: BSP; Kamera: Jörg-Michael Klein)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Islam-Aufklärung der BPE in Lahr: Facebook löscht Livestream

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Samstag gab es eine weitere denkwürdige Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in Lahr, nördlich von Freiburg, wo zum Ende des Jahres eine DITIB-Moschee mit Minarett eröffnet werden soll. Wir erklärten den Bürgern (siehe Video oben), dass der Name dieser Moschee „Ulu Camii“ für die stolze Erinnerung an die gewonnene Schlacht der Osmanen mit einem anschließenden Massaker an bis zu 3000 Christen im Jahre 1396 in Nikopolis steht, worauf Sultan Bayezid I. als Dank an Allah die Ulu Camii-Moschee in Bursa bauen ließ. In Deutschland sind bisher 19 DITIB-Moscheen diesem Massaker an Christen gewidmet. Gut 50 im Gedenken an den osmanischen Konstantinopel-Eroberer Fatih, was viel über den imperialistischen Charakter dieser „Gebets“-Bunker sagt.

Zudem berichteten wir über kleine Kinder, die in deutschen DITIB-Moscheen als Soldaten marschieren und in die türkische Fahne eingehüllt den Märtyrertod simulieren. Wir klärten über die DITIB-Jugendorganisation auf, die im April zu ihrem „obersten Heerführer“ Erdogan in seinen Palast nach Ankara reiste, der Moscheen als Kasernen und Gläubige als Soldaten bezeichnet und der den türkischen Staat nach dem Vorbild Hitlers und der Nazis in eine Diktatur umwandelt.

Zudem beschrieben wir die brandgefährlichen Befehle im Koran und richteten einen Appell an die anwesenden Moslems, sich an der Entschärfung des Islams und dem damit verbundenen Verbot des Politischen Islams zu beteiligen. Die Reaktionen von Moslems waren wie gewohnt: Leugnung der bedrohlichen Koranverse und massive Drohungen uns gegenüber. So meinte der Vorstand der DITIB-Gemeinde, er werde jetzt „tausend Freunde“ herbeitelefonieren. Auf meine Frage, was dann passiere, meinte er: „Das werden wir dann sehen“, was unzweideutig gemeint war. Sofort bezogen darauf ein Dutzend Einsatzpolizisten Stellung.

Eine Moslemin meinte, ich werde „ausgelöscht“, ein anderer „Du bist beendet“. Obwohl wir immer wieder betonten, dass sich unsere Kritik nicht gegen die Moslems richtet, sondern nur gegen die gefährlichen Bestandteile des Islams, wird uns gebetsmühlenhaft vorgeworfen, wir würden pauschal alle Moslems verurteilen.

Bezeichnend auch die Reaktion von Facebook auf den Livestream: Nach 75 Minuten wurde die Übertragung gestoppt, sämtliche von hunderten Facebook-Nutzern geteilten Videos gelöscht und das bis dahin von über 6500 Personen gesehene Originalvideo mit dem Hinweis auf einen vermeintlichen Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“ gesperrt. Man legt dort zwar heuchlerisch auf die „Vielfalt“ der Ausdrucksweisen Wert, sie würden aber entfernt, wenn damit „ein konkreter „Schaden“ verhindert werden könne. Großzügig lasse zwar man manche kritische Inhalte zu, wenn sie „wichtig für die Öffentlichkeit“ seien, aber nur wenn sie keine „Schäden in der realen Welt“ auslösen, was immer man auch damit meint:

Außerdem wurde mir von Facebook erneut das Posten von Beiträgen für 30 Tage untersagt. Wer in den 75 Minuten dieses Videos etwas finden sollte, was nicht faktisch belegt sein sollte und auch nur annähernd mit angeblichem „Hass“ oder „Hetze“ zu tun habe, möge es im Kommentarbereich vermelden.

Islamkritik soll also offensichtlich unter allen Umständen zum Schweigen gebracht werden, da sie wohl „Schaden“ anrichten könne. Appeasement gegenüber einer totalitären Ideologie, wir wissen aus der Geschichte, in welche Abgründe das führt. Das Treffen von Kanzlerin Merkel mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg Ende September 2015 in New York, dem eine Besprechung von Justizminister Heiko Maas mit Facebook-Vertretern Mitte September in Berlin vorausging, dürfte hierfür die entscheidenden Weichen gestellt haben.

Da ich auf meiner Facebookseite das Video derzeit noch ansehen kann, filmte ich es mit der Kamera ab und stattete es mit vielen illustrierenden Bildern aus. Dieses Video (oben) dokumentiert auch die typischen Reaktionen vieler Bürger, die geradezu zwanghaft die Probleme mit dem Islam relativieren und beschönigen. Nach dem Motto: Solange es bei uns noch nicht gekracht hat, ist alles in Ordnung. Nicht wenige beleidigten uns, unter anderem auch zwei Stadträte von SPD und Grünen.

Nachdem ich jetzt auch erneut 30 Tage bei Facebook gesperrt wurde, wird nun nichts weiter übrig bleiben, als den juristischen Klageweg gegen diese völlig unberechtigte Zensur zu beschreiten. Dieses Video ist ein Exempel, wie faktisch belegte Islamkritik als vermeintliche „Hetze“ umgedeutet wird. Da wir in dem Video auch explizit vor dem Hass auf Juden warnen, was wir auf vielen Plakaten mit authentischen Koranversen belegen, ist es völlig irre, dass sich ausgerechnet der jüdische Chef von Facebook dafür einsetzt, diese überlebenswichtige Aufklärungsarbeit zu unterbinden.

Aber der politisch „korrekte“ Umgang mit dem Islam hatte noch nie etwas mit gesundem Menschenverstand zu tun, sondern ausschließlich mit linksideologischer Verbohrtheit.

Ein sehr schönes Erlebnis am Vorabend der Kundgebung war eine Bürgerversammlung in Lahr, bei der es mir eine große Freude war, vor gut 50 Patrioten über die Bedrohung durch den Migrationspakt und den Politischen Islam sprechen zu dürfen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Video: Moslem attackiert BPE-Kundgebung in Stuttgart

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Samstag veranstaltete die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) auf dem Mailänder Platz in Stuttgart eine sechsstündige Kundgebung, um die Bürger über den Islam und die DITIB aufzuklären, die im Stadtteil Feuerbach die zweitgrößte Moschee Deutschlands mit 27,5 Meter hohen Minaretten und 8500 Quadratmetern Fläche errichten möchte. Bei der Veranstaltung gaben wir allen Bürgen die Möglichkeit, sich an der Diskussion zu beteiligten, damit offene Punkte geklärt und auch Fragen gestellt werden können.

Im Verlauf des Tages kamen immer mehr Moslems, da sich in der Nähe auch ein Asylbewerberheim und eine weitere Moschee befindet. Wir erklärten ihnen immer wieder, dass sich unsere Aufklärungsarbeit nicht gegen sie als Menschen richtet, sondern nur gegen die problematischen und gefährlichen Bestandteile des Islams. Aber das nützt leider wenig, denn wir machen seit mittlerweile zehn Jahren öffentlicher Aufklärungsarbeit regelmäßig die Erfahrung, dass diese Kritik, obwohl sie faktisch absolut zutrifft, extrem aggressive Emotionen auslöst. Der Islam darf eben seinen faschistischen Bestimmungen nach nicht kritisiert werden und muss von Moslems exakt so umgesetzt werden, wie er im Koran festgeschrieben ist. Außerdem ist das Leben des „Propheten“ Mohammed als „perfektes Vorbild“ und er selbst als „vollkommener“ Mensch zu sehen, wobei wir mitten im Kern des Problems angekommen sind.

Jeder Islamkenner weiß, dass dieser „Prophet“ ein Kriegsfürst war, der keinerlei Kritik duldete und jeden umbringen ließ, der es wagte, ihn in Frage zu stellen oder sich über ihn lustig machte. Leichen pflasterten seinen Weg und nach seinem Tode wurde es noch viel schlimmer. Der Islam ergoss sich ab dem Jahre 632 über die Grenzen des heutigen Saudi-Arabiens in 56 andere Länder, wobei nach seriösen Schätzungen 270 Millionen Menschen getötet wurden.

Man muss all diese Fakten verinnerlicht haben, um die Reaktionen von Moslems zu verstehen, die in diesem Geiste erzogen sind. In Stuttgart rastete ein Moslem besonders aus und konnte nur mit allergrößter Mühe durch fünf (!) Polizisten gebändigt werden (siehe Video oben), wobei zwei Beamte verletzt wurden. Dieser Moslem hörte zuvor etwa eine halbe Stunde lang zu und versuchte sich immer wieder in die Diskussion einzuklinken, was in dem folgenden Video ab Minute 7:20 zu sehen ist. Er machte klar, dass Allah der einzige Gott ist und die Christen nicht von einem dreifaltigen Gott sprechen dürften. Der Moslem wurde von Minute zu Minute aggressiver und versuchte bei Minute 10:17 schon einmal, ans Mikrofon zu kommen, wobei er mir auf den Arm schlug:

Wenig später explodierte die tickende Zeitbombe dann. Zuvor hatte ich über den Hass auf Juden aufgeklärt, der im Koran in zahllosen Versen festgehalten ist. Ein anderer Moslem diffamierte mich dabei als „Scheiß Lügner“, forderte 15 Minuten Redezeit und versuchte auch das Mikrofon zu ergreifen. In dem folgenden Video ist dies und auch die Angriffs-Aktion aus einer anderen Perspektive in unmittelbarer Nähe der Gewaltanwendung zu sehen:

Eine junge Moslemin, die sich als „Palästinenserin“ bezeichnete, beschwerte sich, dass seit März 300 Moslems und „nur“ drei Israelis getötet worden seien. Daraufhin erklärte ich ihr, was dort seit dem 2005 von Israel veranlassten Abzug von 8.500 Juden aus 21 Siedlungen in Gaza geschehen ist, die unter Tränen ihr liebgewonnenes und mit produktiven Farmen gut bestelltes Land verlassen mussten: Die Moslems in Gaza wählten daraufhin die Terror-Organisation Hamas, die den Israelis als „Dank“ für diese Handreichung zum Frieden weit über 10.000 Raketen in die angrenzenden Städte wie Sderot und Aschkelon schossen. Zudem lösten sie unzählige Messer-Dschihad-Attacken in Israel aus, da sie diese demokratische und freie Gesellschaft abgrundtief hassen. Obwohl dort 15% der Bevölkerung Moslems sind und dort sehr gerne leben, da in Israel eben ein schönes und erfülltes Leben möglich ist:

Hauptanliegen unserer Kundgebung war jedoch die Aufklärung über das DITIB-Projekt in Stuttgart-Feuerbach, dem mittlerweile sogar das CDU-geführte Justizministerium kritisch gegenübersteht. Bernhard Schleicher von der BPE Baden-Württemberg konnte seine Erfahrungen aus nächster Nähe ebenfalls mit einbringen:

Im späteren Verlauf des Tages formierte sich noch ein lautstarker Protest von linksextremen „Anti“-Faschisten, die trotz fehlender Anmeldung eine Gegendemonstration mit Megaphon durchführten. Wir übertönten ihr Gelärme mit der Deutschlandhymne, was ihnen sichtlich missfiel. Einen Tag zuvor am Freitag hatten sie unsere Kundgebung am Schlossplatz regelrecht überfallen, zwei unserer Plakatständer umgeschmissen und uns versucht zu schlagen. Dazu mehr in weiteren Artikeln.

(Kamera: BPE Bayern)


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Coesfeld: BPE-Infokampagne über DITIB-Moscheebau

Von BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA | Im münsterländischen Coesfeld plant die dortige unter dem Namen „Türkisch-Islamischer Kulturverein“ firmierende DITIB-Gemeinde den Bau einer neuen, größeren Moschee. Diese soll an zentraler Stelle in unmittelbarer Nähe zum Coesfelder Bahnhof auf einem ehemaligen Bahngelände entstehen. Die Stadt Coesfeld erwarb das Grundstück von der Deutschen Bahn und veräußerte es an die DITIB-Gemeinde.

Groß dimensionierte, beleuchtete arabische Schrift auf Fassadenwand

Nun soll auf dem Gelände eine Moschee in Form eines relativ schlichten Gebäudes ohne Kuppel und Minarett entstehen, das im ersten Bauabschnitt einen Gebetsraum und Waschräume und im zweiten Bauabschnitt einen Seminarraum sowie eine Wohnung für den von der türkischen Religionsbehörde DIYANET entsandten Imam erhalten soll. Doch allzu schlicht soll die optische Gestaltung dann doch nicht ausfallen. So hat man sich für die Coesfelder Moscheevariante etwas ganz Besonderes einfallen lassen: Über die gesamte, zum Bahnhof hin ausgerichtete Stirnseite soll ein beleuchtetes Metallrelief mit arabischer Schrift angebracht werden.

„Das Schriftfeld in stilisierter arabischer Schrift auf der Stirnseite Richtung Bahnhof wird ein Blickfang für die Hansestraße werden.“ (Stadt Coesfeld, öffentliche Beschlussvorlage 136/2018)

„DITIB“ in der Bevölkerung inzwischen ein Begriff

Bereits vor längerer Zeit informierte die Bürgerbewegung Pax Europa mit einem Faltblatt die Coesfelder Bevölkerung über den geplanten Moscheebau in ihrer Stadt und den als Bauherrn dahinter stehenden Islamverband DITIB. In Gesprächen mit Bürgern stellte sich damals heraus, dass viele von ihnen über die Moscheebaupläne der DITIB noch gar nicht informiert waren und der Islamverband DITIB so gut wie allen völlig unbekannt war. Dies hat sich jedoch mittlerweile bedeutend geändert. Durch die insbesondere in jüngerer Vergangenheit bekannt gewordenen Enthüllungen und nachgewiesenen Vorwürfe gegen den aus der Türkei gesteuerten Islamverband DITIB stoßen wir mit unserer aktuellen Aufklärungsarbeit bei vielen Bürgern auf Neugier und offene Ohren.

Sich informieren und seine Meinung frei äußern

Bei unserer gegenwärtigen, breit angelegten Faltblatt-Verteilaktion in Coesfeld verteilen wir einen Flyer, der die wesentlichen Argumente zusammenfasst, die gegen den geplanten und von einer großen Mehrheit der Coesfelder Stadträte befürworteten Moscheebau sprechen. Darüber hinaus liegt dem Flyer ein Protestschreiben bei, mit dem sich die Coesfelder Bürger an ihre Stadtratsabgeordneten wenden und ihre aus guten Gründen erfolgende Ablehnung gegen das Moscheeprojekt bekunden sollen.

So wie in vielen anderen deutschen Städten und Gemeinden fand auch in Coesfeld keine öffentliche, sachlich-argumentative Diskussion über den geplanten Moscheebau statt.

In jüngeren Gesprächen mit Coesfelder Bürgern haben wir erfahren, dass es viele Stimmen gegen den Moscheebau gibt, doch dass sich die Leute in vielen Fällen aus Angst vor Diffamierung nicht trauen, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Auch schreckten viele Leute aus demselben Grund davor zurück, das von uns vorgefertigte Protestschreiben unter Angabe ihres Namens und ihrer Anschrift unterschrieben an den Stadtrat zu versenden. Doch dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden, sonst dreht sich das Rad der Einschüchterungsmaschinerie immer schneller.

Ein positives Beispiel im Sinne eines freien Meinungsaustausches ist die von einem engagierten Bürger eingerichtete Facebook-Gruppe „Kein Neubau einer DITIB Moschee in Coesfeld!“, in der sich mittlerweile fast 400 Personen zusammengefunden haben.

Die öffentliche Diskussion fördern

Wir von der BPE wollen die öffentliche Diskussion in Coesfeld über den geplanten Moscheebau weiter fördern und verurteilen die Zustimmung des Coesfelder Stadtrates zum Moscheebau des aus der Türkei gesteuerten Islamverbandes DITIB scharf. Inwieweit haben sich die verantwortlichen politischen Entscheidungsträger über Wesen und Ziele des sunnitischen Islam und dessen Verhältnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten informiert? In wieweit verfügen sie über Kenntnisse der in Deutschland politisch agierenden Islamverbände und deren Agenden? Sind die insbesondere in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordenen Enthüllungen und erwiesenen Vorwürfe gegen die DITIB allesamt an den Coesfelder Stadträten vorbeigegangen?

Medien als Wächter der Demokratie? – Fehlanzeige!

Mit den an dieser Stelle gestellten Fragen müssten sich die Medien, die sich in einer funktionierenden Demokratie als Wächter der Politik verstehen sollten, an selbige wenden. Doch auch in Coesfeld lautet es an dieser Stelle: Fehlanzeige! So ist die „Allgemeine Zeitung“ in ihrem Bericht vom 6.10.2018 über unsere laufende Faltblatt-Verteilaktion nicht an einer sachlichen Auseinandersetzung mit den von uns aufgeführten Argumenten gegen den Moscheebau, sondern vielmehr an Beschönigung und Beschwichtigung einerseits und Diffamierung und Denunziation andererseits interessiert.

Darüber hinaus verfasste dieselbe Redakteurin, Frau Christine Tibroni, einen parallel zum Zeitungsbericht erscheinenden Kommentar, der es an geballter Stimmungsmache gegen die BPE in sich hat. In einem offenen Brief nahmen wir von der BPE dazu Stellung.

DITIB: „Kein Kommentar“

Auf unseren an die DITIB-Gemeinde Coesfeld adressierten Fragenkatalog, den wir ihr vor etwa sechs Wochen postalisch zukommen ließen, bekamen wir bis heute keine Antwort. Auf Nachfrage der Allgemeinen Zeitung zur BPE Faltblatt-Verteilaktion lautete es von der DITIB-Gemeinde Coesfeld: „Kein Kommentar“ (Allgemeine Zeitung, 6.10.2018)

Verhalten von Politik und Medien in Coesfeld beispielhaft

Das Verhalten von Politik und Medien im Umgang mit dem geplanten Moscheebauvorhaben in Coesfeld ist beispielhaft für die Situation im ganzen Land. So ist die Politik in keiner Weise an einer öffentlichen Diskussion weder über die als Bauherrn hinter einem Moscheebau stehende islamische Organisation/Islamverband noch über den durch sie vertretenen Islam interessiert. Ganz im Gegenteil. Es wird versucht, die öffentliche Debatte mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterdrücken. Auf sachliche kritische Argumente, die gegen den Moscheebau sprechen, geht die Politik nicht ein. Vielmehr redet man sich oft mit dem Verweis auf eine vermeintlich existierende grenzenlose Religionsfreiheit heraus, die jeden Moscheebau legitimiere. Kritische Stimmen zum Moscheeprojekt werden mit absurden Scheinargumenten diffamiert und kriminalisiert.

Das Verhalten der Medien im Umgang mit geplanten Moscheebauprojekten in Deutschland ist weitgehend deckungsgleich mit dem der Politik. Die Medien, von wenigen Ausnahmen abgesehen, fungieren als regelrechte Sprachrohre der Politik, deren Berichterstattung alles andere als objektiv, kritisch und politisch unabhängig ist.

Seine Verantwortung für die freie Gesellschaft wahrnehmen!

Jedem Bürger sei dringend ans Herz gelegt: Informieren Sie sich über die vom politischen Machtanspruch des Islam ausgehenden existenziellen Gefahren für die Demokratie, für die Menschenrechte und für unsere freiheitliche Lebensweise! Informieren Sie sich über die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der in Deutschland tätigen Islamverbände! Äußern Sie öffentlich Ihre ablehnende Haltung gegenüber Moscheebauvorhaben politisch agierender islamischer Organisationen/Islamverbände, deren politisches, demokratiefeindliches Wirken die Grenzen der Religionsfreiheit klar überschreiten und bei jedem Demokraten und Menschenrechtler die Alarmglocken schrillen lassen muss! Wenden Sie sich mit Kritik in Form sachlicher Argumente an die politischen Entscheidungsträger und an die Medienvertreter! Lassen Sie sich nicht durch Einschüchterungsversuche in Form absurder Scheinargumente mundtot machen! Engagieren Sie sich in entsprechenden Vereinen und Bürgerinitiativen! Diskutieren Sie offen und ohne Denkverbote mit Verwandten, Freunden, Bekannten und fungieren Sie als Multiplikator in den sozialen Netzwerken!

Die Aufklärung über die politischen und menschenrechtswidrigen Bestandteile des Islam einerseits und über die Grenzen der Religionsfreiheit andererseits sind wichtiger und notwendiger denn je, wenn wir nicht weiter zulassen wollen, dass sich der nächste Totalitarismus in Deutschland seinen Weg bahnt, der sich im Falle des Islam religiös begründet.

Ein ausführlicher Bericht über die Kundgebung am 3. November in Coesfeld mit Michael Stürzenberger folgt.




BPE leistet Widerstand gegen Moscheebaupläne in Coesfeld

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In ganz Deutschland intensivieren sich die Bestrebungen von DITIB, Türkisch-Islamischen Kulturvereinen, arabischen Islamverbänden, der Ahmadiyya und sonstigen moslemischen Organisationen, Deutschland mit Moscheen zu überziehen. Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) leistet als älteste und erfahrenste islamkritische Organisation hierzulande Widerstand und klärt die Bevölkerung über die immense Gefahr auf, in der sie sich durch die rasch zunehmende Islamisierung befindet.

Durch das Totalversagen der Altparteien, die Bedrohung auch nur ansatzweise zu identifizieren, kommen Bürgerbewegungen eine große Bedeutung zu. Es ist eine sehr große Hilfe, dass mit der AfD jetzt auch endlich eine islamkritische Partei im Bundestag wirkt, um dort dem Widerstand einen parlamentarischen Arm zu verleihen.

Vor Ort ist aber immens viel zu tun, denn die Bevölkerung ist durch die linksgrüne Medien-Indoktrination in Bezug auf den Islam immer noch weitestgehend ahnungslos. Gerade in Nordrhein-Westfalen, wo Moslems am weitesten mit Ihrer Landnahme fortgeschritten sind, müssen die Bürger umfassend aufgeklärt werden.

Im westlich von Münster gelegenen Coesfeld beispielsweise ist die BPE seit August 2016 aktiv, als die Moscheebaupläne des „Türkisch-islamischen Kulturvereins“ bekannt wurden. Vor allem mit diversen Flugblattaktionen, bei denen auch Formschreiben an den Oberbürgermeister und die Stadträte mit verteilt werden, die die Bürger dann verwenden können.

Dieser „Kulturverein“ hängt an der DITIB und wird auch aus der Türkei mit Imamen versorgt. Abgesehen von dem ohnehin riesigen Islamproblem kommt im Fall Coesfeld also auch noch das Türkei-Problem hinzu. Während die Osmanen auch bei sich unablässig Moscheen bauen, löschen sie das Christentum aus, wie auch dieser Artikel vom Gatestone-Institut eindrucksvoll beschreibt. Die Aufklärung wird von regionalen Medien, beispielsweise der Allgemeinen Zeitung, aufmerksam registriert:

„Kein Kommentar“, sagt Sener Bozdere, Vorsitzender des Türkisch-Islamischen Kulturvereins Coesfeld, mit Blick auf eine Kampagne des Vereins „Bürgerbewegung Pax Europa“ (BPE), der gegen den Moschee-Bau in Coesfeld zu Felde zieht. Flyer, in denen der rechtspopulistische, anti-islamische Verein mit Hauptsitz in Naumburg/Sachsen-Anhalt seine Argumente gegen den Bau der Moschee an der Hansestraße aufführt, fanden zahlreiche Coesfelder in den vergangenen Tagen in ihren Postkästen. Den Flyern beigelegt waren zudem Briefvordrucke an Bürgermeister Heinz Öhmann und die Mitglieder des Stadtrates, in denen sich die Bürger mit ihrer Unterschrift der Forderung der BPE anschließen konnten. 15 Personen haben nach Auskunft der Stadt Coesfeld von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

Die Redakteurin gab hierzu auch einen Kommentar ab, indem sie die BPE allen Ernstes als „Brandstifter“ diffamierte, die „islamfeindliche Stimmungsmache“ betreiben würden. Hierbei unterstellte sie auch noch die Verbreitung von „Falschinformationen“:

Dies konnte natürlich nicht unwidersprochen so stehengelassen werden, und so antwortete der BPE-Bundesvorstand mit einem Offenen Brief, in dem jeder einzelne vorgebrachte Kritikpunkt widerlegt wurde.

Bei Gesprächen mit Coesfelder Bürgern haben die BPE-Aktivisten erfahren, dass es viele Stimmen gegen den Moscheebau gibt. Viele Leute trauen sich aber aus Angst vor Diffamierung nicht, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Auch schreckten Viele aus demselben Grund davor zurück, das von der BPE vorgefertigte Protestschreiben unter Angabe ihres Namens und ihrer Anschrift unterschrieben an den Stadtrat zu versenden. Doch dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden, sonst dreht sich das Rad der Einschüchterungsmaschinerie immer schneller.

Die BPE will die öffentliche Diskussion in Coesfeld über den geplanten Moscheebau weiter fördern und verurteilt die Zustimmung des Coesfelder Stadtrates zum Moscheebau des aus der Türkei gesteuerten Islamverbandes DITIB scharf. Es stellt sich die Frage, inwieweit sich die verantwortlichen politischen Entscheidungsträger über Wesen und Ziele des sunnitischen Islam und dessen Verhältnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten überhaupt informiert haben? Inwieweit verfügen sie über Kenntnisse der in Deutschland politisch agierenden Islamverbände und deren Agenden? Sind die insbesondere in der jüngeren Vergangenheit bekannt gewordenen Enthüllungen und erwiesenen Vorwürfe gegen die DITIB allesamt an den Coesfelder Stadträten vorbeigegangen?

Die Wählergemeinschaft Pro Coesfeld ist ein typisches Beispiel für die totale Uninformiertheit über den Islam und ein völlig falsches Verständnis der sogenannten „Religionsfreiheit“. Dieses Wählerbündnis ist mit acht Mitgliedern im Stadtrat von Coesfeld vertreten:

Die völlig Ahnungslosen von Pro Coesfeld haben einen Offenen Brief an die BPE verfasst, den sie auch auf ihrer Facebookseite veröffentlicht haben:

Aufklärung ist also dringend notwendig. Hierzu veranstaltet die BPE im November auch diverse Kundgebungen. Wer an einer Teilnahme interessiert ist, kann sich über diese Email-Adresse informieren:

» kontakt@paxeuropa.de


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon.




Marl: Bürgerbegehren gegen DITIB-Moschee hat über 3500 Unterschriften

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Auch in Marl bei Recklinghausen versucht die DITIB eine Moschee zu bauen. Dort sammeln die Aktivisten der Bürgerinitiative „Wir sind Marler“ um Frank Spickermann, die „Unabhängige Bürger Partei“ (UBP) mit der Recklinghausener Ratsfrau Claudia Ludwig, die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) und die AfD seit Wochen Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen dieses Projekt. Bisher haben sich über 3500 Bürger zu ihrer Ablehnung des türkisch-islamischen Großprojektes bekannt.

Aktuell gibt es erhebliche Verwirrung über die Frage, ob das Grundstück für die Moschee bereits verkauft wurde oder nicht. Der SPD-Bürgermeister von Marl, Werner Arndt, hatte immer behauptet, dass das Grundstück an der Sickingmühlerstraße bereits seit Jahren in Besitz der DITIB-Gemeinde sei. Aber als Ratsfrau Claudia Ludwig von der UBP auf dem Katasteramt nachsah, stand dort immer noch der bisherige Eigentümer Uniper Kraftwerke GmbH, ein Ableger der E.ON.

Sehr seltsam, denn sowohl die Stadtverwaltung als auch die türkisch-islamische Gemeinde hatten bisher die Version des Bürgermeisters bestätigt. Auf Nachfrage teilte Stadtsprecher Rainer Kohl jetzt mit, dass es sich um einen Vorvertrag handele, der erst dann in Kraft trete, wenn die Stadtverwaltung dem Bauantrag für die Moschee zugestimmt habe und dann gebaut werden könne.

Am 6. Juli stimmte der Marler Stadtrat mit wenigen Enthaltungen den Entwürfen für die Änderung des Flächennutzungsplanes und für den vorhabenbezogenen Bebauungsplans zu. Darüber hinaus beauftragten die Ratsmitglieder die Verwaltung, vertraglich zu regeln, dass vom Minarett der neuen Moschee kein Muezzin-Ruf erfolgt.

Das Bürgerbegehren richtet sich allgemein gegen den Verkauf eines städtischen Grundstückes für die DITIB-Gemeinde. Derzeit ist ein solcher Verkauf für eine Parkplatzfläche in Planung. Aber die 8000 Quadratmeter-Fläche für den Koranbunker könnten jetzt auch wieder relevant werden, wenn der Verkauf jetzt offensichtlich noch nicht rechtskräftig über die Bühne gegangen ist. Wenn 4118 gültige Unterschriften vorliegen und das Begehren für rechtlich zulässig erklärt wird, gibt es einen Bürgerentscheid.

Am 5. September fand auf dem Rathausplatz in Marl eine große Kundgebung zur Information über die DITIB und den Islam statt. Frank Spickermann von der Bürgerinitiative „Wir sind Marler“ begrüßte die gut 100 anwesenden Bürger auf dem Platz und betonte die demokratische Grundeinstellung aller Mitwirkenden des Bürgerbegehrens:

Claudia Ludwig, Ratsfrau von der „Unabhängigen Bürger Partei“ (UBP) führte ins Thema ein, berichtete über die bisherigen Aktivitäten gegen das Moscheeprojekt und erklärte die Gefährlichkeit der Verbindungen der DITIB zu Erdogan und der Türkei. Während ihrer Darstellungen stieg der Lärmpegel bei den Türken erheblich. Ab Minute 5:35 fingen einzelne an auszurasten:

Ich ging in meiner Rede auf den kurz zuvor erfolgreichen Bürgerentscheid in Kaufbeuren ein und lieferte Informationen über den Islam, die DITIB und Erdogan. Von dem Produzenten Krosta.tv sind viele illustrierende Bilder und Filmsequenzen eingeflochten, so dass das Video trotz einer Stunde Länge kurzweilig ist:

Am Ende des Videos ist aufbrausender Applaus der etwa 50 türkischen Zuschauer zu hören. Erst dachten wir, dass ein Imam oder sonstiger DITIB-Gemeindevorsteher aufgetaucht wäre. Aber es handelte sich um den türkischstämmigen Moslem und Youtuber Bilgili Üretmen, der dann auch auf unsere Einladung zur Diskussion einging:

https://www.youtube.com/watch?v=cEi87o-bS3Y

Ein Blick auf seinen Youtube-Kanal zeigt, dass er ein glühender Erdogan-Fan ist. Die salafistische „Hilfsorganisation“ Ansaar bedankte sich Anfang Januar bei Üretmen auch für seine Unterstützung.

Die Lokalzeitung „Lokalkompass“ hat einen Bericht mit Bildergalerie über die Kundgebung veröffentlicht. Die türkischen Moslems quittierten die Islamkritik bisweilen mit Pfiffen und Buhrufen:

Auch etwa dreißig linke Gegendemonstranten hatten sich eingefunden, die wie so viele andere auch den faktischen Fehler begingen, Islamkritik mit „Rassismus“ zu verwechseln:

Mit „Fremdenfeindlichkeit“ hat unsere sachliche Aufklärung ebenfalls rein gar nichts zu tun:

Am 30. Oktober wird bei der Ratssitzung in Marl das Thema Grundstücksverkauf für die DITIB diskutiert. PI bleibt an den Entwicklungen dran.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben über 25 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Markus Wiener: DITIB-Kritiker der ersten Stunde haben Recht behalten

Zur Einweihung der DITIB-Zentralmoschee durch den türkischen Staatspräsidenten Recep Erdogan führte PI-NEWS ein Interview mit dem letzten Pro Köln-Gruppenvorsitzenden im Kölner Stadtrat und gelegentlichen Gastautor dieses Blogs, Markus Wiener. Der 42-jährige Politologe äußert sich darin zur Geschichte des Widerstandes gegen das symbolträchtige Großmoschee-Projekt, zur Rolle der DITIB und dem plötzlichen Katzenjammer bei etablierter Politik und Mainstreammedien.

PI-NEWS: Der SPD-Bürgermeister von Köln-Ehrenfeld, Josef Wirges, äußert in der FAZ, er höre schon die rechten Moscheegegner auf die Schenkel klatschen angesicht dieser Einweihungsfeier der DITIB-Großmoschee in seinem Stadtbezirk. Hat er damit Recht?

Markus Wiener: Ich höre niemanden klatschen, im Gegenteil. Denn Schadenfreude ist wohl kaum angesagt, wenn ein weiterer Meilenstein der Islamisierung erreicht wurde. Wenn Wirges aber damit meint, dass die Kölner Moscheekritiker der ersten Stunde richtig gelegen haben mit ihren Warnungen und Prophezeiungen, dann hat er damit natürlich Recht. Die Bürgerbewegung Pro Köln und einige weitere Islamisierungsgegner haben schon vor über zehn Jahren beim Anti-Islamisierungskongress und anderen Gelegenheiten exakt die heutige Entwicklung vorhergesagt. Dafür wurden wir dann – unter anderem von Josef Wirges – als „Rechtsextremisten“ gebrandmarkt und jahrelang durch den Dreck gezogen.

Welche Entwicklung genau ist dabei gemeint?

Natürlich die totale Abschottung und stringente Verfolgung eigener Interessen durch die DITIB. Jeder, der es wissen wollte, konnte auch schon vor zehn, 15 oder 20 Jahren wissen, dass DITIB nur der verlängerte Arm des türkischen Staates in Deutschland ist. Das mag halbwegs akzeptabel gewesen sein, solange die Türkei laizistisch ausgerichtet war und man tatsächlich noch daran glaubte, dass viele türkische Gastarbeiter irgendwann wieder nach Hause gehen würden. Doch es ist natürlich völlig inakzeptabel, dass eine dauerhaft hier lebende und ständig wachsende ethnisch-religiöse Minderheit von außen fremdgesteuert wird. Besonders, weil es sich seit der Wahl von Erdogan um einen zunehmend islamisch dominierten türkischen Staat als Strippenzieher handelt, der mit den Werten unseres Grundgesetzes und unserer christlich-abendländischen Kultur vielfach auf Kriegsfuß steht.

Was hätte man in der Vergangenheit anders machen bzw. hätte man überhaupt irgendwas machen können, um tatsächlich eine Korrektur dieser Situation zu erreichen?

Die Verantwortlichen in etablierter Politik und Medienlandschaft hätten sich zuerst mal die Argumente der DITIB-Gegner und Islamisierungskritiker anhören können, anstatt sie sofort mit der Nazikeule niederzuknüppeln. Konkret hätten dann klare Regelungen zu einer Abkoppelung inländischer Minderheitenorganisationen von ausländischen Einflüssen erfolgen können, wie es derzeit auch die ÖVP/FPÖ-Regierung in Österreich versucht. Parallel hätten Politik und Medien beständigen Druck auf eine Anpassung an unsere hiesigen Werte und Normen erzeugen können und müssen. Es hätte klar kommuniziert und mit konkreten Maßnahmen untermauert werden müssen, dass auf Dauer nur diejenigen in Deutschland glücklich werden, die sich rechtstreu verhalten, unsere Sprache lernen und unsere Werte und Normen als vorrangig akzeptieren. Davon abweichende religiöse und kulturelle Überzeugungen hätten bei einer solchen Integrationspolitik nur noch im rein privaten Raum ihren Platz. Im Rückblick wäre eine solche Politik wahrscheinlich sogar im eigenen Interesse der etablierten Parteien gewesen. Der aktuelle Katzenjammer vieler DITIB-Versteher von gestern erscheint mir deshalb nicht immer gespielt. Ob dem einen oder anderen inzwischen vielleicht ein Lichtlein aufgegangen ist? Parteipolitisch hat es sich für sie in keinem Fall ausgezahlt, wie ich es den Altparteienvertretern auch in der Kölner Ratsdebatte zur Moschee-Einweihung am Donnerstag sagte: Die lokale Pro-Bewegung konnten sie nach einigen Jahren zwar erfolgreich stigmatisieren und letztendlich ins Abseits drängen. Dafür haben die etablierten Parteien jetzt aber eine bundesweit erfolgreiche AfD mit fast 20 Prozent am Hals. Ein “Tausch”, der sich wohl kaum gelohnt haben dürfte!

Also kein Bedauern über die Selbstauflösung von Pro Köln im April diesen Jahres?

Nein, denn die im April angeführten Argumente für eine Auflösung bestehen ja weiter fort. Alles hat seine Zeit und auch Pro Köln hat seine Rolle gespielt – mit wichtigen Verdiensten, aber auch selbstverschuldeten Fehlern, wie ich es schon auf diesem Blog skizziert hatte. Viel wichtiger ist aber: Alle, die ehrlich besorgt sind um Deutschland, unsere Kultur und unser Volk, können heute wesentlich optimistischer in die Zukunft blicken als noch vor fünf oder zehn Jahren. Denn obwohl die Gefahren auch in dieser Zeit noch weiter gewachsen sind, gibt es erstmals eine realistische Machtperspektive für alle Gegner des Multikulti- und Überfremdungsirrsinns. Noch nie war unser Widerstandsmilieu so stark und breit aufgestellt wie heute. Noch nie gab es eine patriotische Partei, die neben dem Bundestag in wenigen Wochen auch in allen Landtagen parlamentarisch verankert sein wird und laut Umfragen deutschlandweit bereits zweitstärkste Partei ist. Wer wie ich schon 20 Jahre politisch und publizistisch für eine solche Entwicklung kämpft, weiß das noch vielmehr zu würdigen, als vielleicht jemand, der ganz neu dabei ist und sich darüber beschwert, wie schwierig doch alles sei …

Das können wir bestätigen. Vielen Dank für das kurzfristige Interview!




Köln: DITIB erwartet bis zu 25.000 Erdogan-Anhänger

Während der türkische Präsident Recep Erdogan noch zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin weilt, wird in Köln für Samstag der Ausnahmezustand vorbereitet: 3000 Polizisten sollen am Tag der offiziellen Eröffnung der Ehrenfelder Großmoschee sowohl Erdogan schützen als auch Recht und Ordnung in der Stadt aufrecht erhalten.

Keine ganz einfache Aufgabe angesichts von bis zu 25.000 erwarteten Erdogan-Anhängern und annähernd ebenso vielen Erdogan-Gegnern jeglicher Nationalität und politischer Ausrichtung. Polizisten aus ganz Deutschland werden dafür aufgeboten und müssen mit einer komplizierten Einsatzlage fertig werden. Was bisher zum geplanten Ablauf bekannt ist:

Erdogan wird am Samstag gegen 14 Uhr im militärischen Teil des Flughafens Köln-Bonn erwartet. Anschließend soll es einen kurzen Empfang durch den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) im benachbarten Schloss Wahn geben. Unmittelbar danach wird Erdogan zur Großmoschee in Köln-Ehrenfeld eskortiert werden, wo kurz nach 15 Uhr die Einweihung samt Erdogan-Rede stattfinden soll. Der türkische Präsident selbst soll angeblich bereits gegen 18 Uhr wieder die Heimreise antreten, obwohl im Kölner Luxushotel Steigenberger für den riesigen Tross des Präsidenten zahlreiche Zimmer gemietet wurden und das Areal zu einer Hochsicherheitszone wird. Dort wird es ebenso wie rund um die Großmoschee zu umfangreichen Absperrungen und Kontrollen kommen.

Auch wegen eines Facebook-Aufrufs der DITIB an alle Landsleute, am Samstag nach Köln-Ehrenfeld zu kommen. DITIB erwartet nach eigenen Angaben, dass – neben den geladenen Gästen in der Moschee – diesem Aufruf bis zu 25.000 Menschen folgen könnten. Das Problem: Die Kölner Polizei hat bereits angekündigt, nur maximal 5.000 Menschen in den unmittelbaren Außenbereich der Moschee zu lassen. Der Rest müsste in den angrenzenden öffentlichen Grüngürtel ausweichen. Dafür bräuchte es aber wiederum ein Sicherheitskonzept der DITIB und auch städtische Sondernutzungsgenehmigungen – die beide wohl immer noch nicht vorliegen.

Laut dem Kölner Stadtdirektor Stephan Keller wären bis Donnerstagnachmittag noch nicht einmal Anträge auf Sondernutzungsgenehmigungen eingegangen. Im übrigen gab sich die Stadtverwaltung auf der Sitzung des Kölner Rates am Donnerstag ausgesprochen zugeknöpft bezüglich jeglicher Details zum Erdogan-Besuch. Eine AfD-Resolution unter dem Titel “Erdogan gehört nicht nach Köln” wurde dort mit Ausnahme der Ratsgruppe Rot-Weiß (ehemals Pro Köln) von allen anderen Parteien abgelehnt. Aber zumindest Oberbürgermeisterin Henriette Reker kündigte noch während der Sitzung verbindlich an, “schweren Herzens” nicht an der Einweihungsfeier teilzunehmen.

Zusätzlich zu den erwarteten Erdogan-Anhängern wird sich Köln am Samstag mit zehntausenden Erdogan-Gegnern füllen. Angefangen bei den Aleviten auf dem Ebertplatz über die Kurden im rechtsrheinischen Deutz bis hin zu rechten und linken Gruppen rund um den Hauptbahnhof. Ob und welche Demonstrationszüge von dort durch die Stadt ziehen werden, steht zur Stunde immer noch nicht fest. Im gesamten Innenstadtgebiet ist auf jeden Fall mit erheblichen Behinderungen zu rechnen – Ausschreitungen nicht ausgeschlossen. Vor allem ein Aufeinandertreffen der verschiedensten Gruppen würde erhebliches Konfliktpotential bergen. Dies zu verhindern, dürfte neben der Sicherheit Erdogans die Priorität der Polizei sein.




DITIB lässt zur Eröffnung der Kölner Großmoschee ihre Maske fallen

Von MARKUS WIENER | Die für Samstag angekündigte Eröffnung der Kölner DITIB-Großmoschee durch den islamischen Türkenpräsidenten Recep Erdogan versetzt die Domstadt in helle Aufregung. Während es beim Berliner Teil der Deutschland-Visite des Despoten vom Bosporus vor allem um internationale Politik geht, werden in Köln kulturelle Pflöcke eingeschlagen: Die Eröffnung der großen Zentralmoschee im Hauptquartier der türkisch-islamischen Union DITIB durch Erdogan persönlich markiert das Ende einer jahrzehntelangen Lüge. Nicht die Integration der hier lebenden türkischstämmigen Muslime ist das Ziel von DITIB und Co., sondern deren dauerhafte Abschottung in einer kulturell-religiösen Parallelgesellschaft – mit Expansionspotential für die Zukunft und einer Rolle als “fünfte Kolonne Ankaras” in der Gegenwart.

Nun ist dies alles nicht neu und auch in der Vergangenheit nicht besonders geheim gehalten worden. PI-NEWS-Leser wissen seit Jahren Bescheid und der Verfasser dieser Zeilen wurde nicht nur einmal als Rechtsextremist, Rassist oder Ausländerfeind diffamiert, weil er die Wahrheit über DITIB im Kölner Stadtrat oder anderswo kundtat. Neu ist aber die brutale Offenheit, mit der die DITIB und ihre Strippenzieher in der Türkei diese Islamisierungspläne nun verfolgen. Dies geschieht in einer Art und Weise, die sogar die infantilsten deutschen DITIB-Unterstützer vor den Kopf stößt. Reihenweise kehren die Feigenblätter der etablierten Parteien und anderer “gesellschaftlich-relevanter Gruppen” dem sogenannten Moscheebeirat kurz vor der offiziellen Eröffnung den Rücken.

Der plump-primitive SPD-Bezirksbürgermeister von Köln-Ehrenfeld, Josef “Jupp” Wirges, der über Jahre die Moschee-Kritiker der Bürgerbewegung Pro Köln aufs übelste beschimpft hatte (“soll die braune Soße doch im Rhein versinken”), lässt nun auf einmal in der ihm eigenen Noblesse via Presse ausrichten, er fühle sich von der DITIB “verarscht”. Die Oberbürgermeisterin Henriette Reker tut weinerlich kund, dass sie sich nicht als bloße “Statistin” für die große DITIB-Islamisierungshow hergeben wolle. Ein paar kritische Worte müsse sie schon an die Erdogan-Jünger richten dürfen … Die CDU-Integrationsstaatsekretärin Serap Güler konstatiert, dass die DITIB mit Erdogan als Stargast auch noch die letzten Fürsprecher verlieren würde: „Der Ditib-Bundesverband muss sich dann nicht weiter lächerlich machen und andere für dumm verkaufen, indem man behauptet, man sei ein deutscher Religionsverband für hiesige Muslime.“ Die Integrations-„Strahlkraft“ der Moschee sei schon jetzt „erloschen“, so Güler weiter. Nur der Kölner Alt-OB “Türken-Fritz” Schramma (CDU) hat den Schuss noch nicht gehört und will auf jeden Fall zur Eröffnung seines Lebenswerkes gehen – Statist hin oder her. Ob ihm wohl jemand sagen könnte, dass es bei der großen Erdogan-Sause bestimmt kein Frei-Kölsch und nur Halal-Schnittchen gibt?

Von Seiten der DITIB ist zu alldem nichts zu hören. Medienanfragen würden zurzeit nicht beantwortet, melden die Kölner Tageszeitungen verdutzt. Warum sollte DITIB auch? Haben die “nützlichen Idioten” aus Politik und Medien doch all die Jahre wunderbar funktioniert und können nun nach getaner Arbeit im Orkus verschwinden. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen. An welche herrschaftlichen Verhaltensweisen werden wir “schon länger hier Lebenden” uns erst gewöhnen müssen, wenn DITIB und andere Islamverbände nicht mehr nur einige Millionen, sondern zig-Millionen Menschen in diesem Land repräsentieren? Den ersten Muezzinruf von der neuen Kölner Großmoschee wird es trotz anderslautender Versprechungen bestimmt schon früher geben.

Doch Warner und Mahner vor dieser Entwicklung wurden in der Vergangenheit ja nicht angehört, sondern im Gegenteil noch ausgegrenzt und verhetzt. Jetzt müssen eben auch notorische Gutmenschen mit den Konsequenzen leben.

Diese beinhalten neben den politisch-medialen Verwerfungen auch zahlreiche Straßenproteste gegen den Erdogan-Besuch. Interessanterweise werden diese im multikulturell bereicherten Köln hauptsächlich von Aleviten und anderen türkischstämmigen Erdogan-Gegnern sowie von diversen Kurdenverbänden organisiert werden: Importierte Konflikte auf deutschem Boden statt vitale Widerstandskraft der einheimischen Bevölkerung. Auch das ist eine bezeichnende Momentaufnahme und ein Sinnbild für den Zustand und die innere Verfasstheit der (west)deutschen Gesellschaft, zumindest in den großen Städten.


Markus Wiener.
Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite erreichbar und bloggt zur Kölner Kommunalpolitik auch unter rutwiess.blog.




Köln: Der Sultan kommt!

Von MARKUS WIENER | Sultan Recep Tayyip Erdogan wird Ende September für mehrere Tage Hof halten in der Provinz Alemanya. Die deutschen Regierungsparteien haben dem Diktator vom Bosporus dafür unterwürfigst den roten Teppich ausgerollt. Ein besonderer “Höhepunkt” seiner Inspektionsreise wird voraussichtlich die feierliche Einweihung der DITIB-Großmoschee in Köln-Ehrenfeld sein.

Der türkische Machthaber zeigt damit erneut sein Gespür für große Gesten und imperiale Symbolik. Gilt die türkisch-islamische Union DITIB doch vielen Kritikern als ferngesteuertes Machtinstrument Ankaras, sozusagen als türkisch-islamische Kolonisationsbehörde für Deutschland. Mit einem pompösen Hauptquartier samt Großmoschee in Köln-Ehrenfeld. Da erscheint es nur logisch, dass mit der offiziellen Eröffnung eigens auf den Besuch des “Führers aller Türken” gewartet wurde, obwohl der Komplex schon seit 2017 größtenteils in Betrieb ist.

Ein Stein gewordenes Symbol der Islamisierung Europas, das jahrelang auf heftigen Widerstand gestoßen ist, aber trotzdem von sämtlichen Altparteien auf Biegen und Brechen durchgedrückt wurde. “Türken-Fritz” Schramma und anderen sei Dank!

Public Viewing mit dem Türken-Diktator

Wahrscheinlich wird Erdogan am Samstag, den 29. September, gegen Nachmittag in Köln eintreffen und dann die Zentralmoschee mit einer “großen Rede an sein Volk” einweihen. Erwartet wird ferner, dass für den Andrang seiner Anhänger der 1.300 Personen fassende Gebetsraum bei weitem nicht ausreichen wird. Es sollen deshalb im Außen- bzw. Nahbereich der Großmoschee Videoleinwände aufgestellt werden, vor denen die fanatisierten Massen ihrem türkisch-islamischen Führer zujubeln können. Mitten im Herzen Deutschlands und des christlichen Abendlandes.

Wie sagte Erdogan doch schon vor Jahren so erfrischend offenherzig:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Ein Mann, ein Wort! Wenigstens kann hinterher keiner sagen, er hätte vorher von nichts gewusst.


Markus Wiener.
Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite erreichbar und bloggt zur Kölner Kommunalpolitik auch unter rutwiess.blog.




Protest-Kundgebung gegen DITIB am Mittwoch in Marl

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Während die Bundesregierung der DITIB jetzt sämtliche Förderungsgelder gestrichen hat, gehen bundesweit die Bestrebungen dieser türkischen Kolonisationsbehörde unverdrossen weiter, immer neue Koranbunker zu bauen. Aber auch der Protest wird stärker. So findet am Mittwoch in Marl eine Protestkundgebung von der Bürgerinitiative Marl in Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) statt. Dort wurde auch ein Bürgerbegehren gestartet, zu dem gerade Unterschriften gesammelt werden.

Zunächst ist es eine gute Nachricht, dass es nach Jahren der intensiven Aufklärung, auch durch die BPE, die Bundesregierung begriffen hat, dass die DITIB keine förderungswürdige Organisation ist. Nachdem bereits im vergangenen Jahr 80% der Zuschüsse gestrichen wurden, gibt es jetzt Erdogan sei Dank gar nichts mehr. Es macht sich bemerkbar, dass der Sultan vom Bosporus seinen langen Arm nach Deutschland ausstreckt und die Imame willig seine Befehle ausführen. So werden herumspioniert und Anhänger der verfeindeten Gülen-Bewegung nach Ankara gemeldet.

Gleichzeitig züchtet man kleine Kinder schon in Moscheen als Soldaten heran und lässt sie islamkonform den Märtyrertod spielen. Jugendorganisationen werden auf die Reise zu ihrem „großen Führer“ nach Ankara geschickt. Einzelne DITIB-Funktionäre schreiben im nationalistisch-islamischen Überschwang „Führer, gib Befehl, und wir zerstören Deutschland“. Erdogan selber sieht Nazi-Deutschland in einigen Bereichen als vorbildlich an. Was den einen der Reichstagsbrand, das ist dem anderen der Putschversuch. So arbeitet Klein-Adolf am Bosporus emsig am Ausbau seines faschistischen Reiches. In seiner Phantasie sieht er die Türkei ohnehin als Weltmacht, die sich irgendwann auch wieder auf die alte osmanische Größe ausdehnen sollte.

Wer einer solchen Organisation auch noch gestattet, hier ihre Kolonisationsstützpunkte zu errichten, muss entweder suizidal veranlagt oder mit Blindheit geschlagen sein. In Marl haben die Bürger durch den Erfolg des Bürgerentscheides in Kaufbeuren Hoffnung geschöpft und ihrerseits ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht:

Der Kaufbeurer Stadtrat hat das Bürgerbegehren „Ablehnung der Grundstücksvergabe für DITIB Moschee“ zugelassen! Am 20. Juli 2018 haben die Bürger an der Wahlurne mehrheitlich mit NEIN entschieden.

Durch einen Zufall hat die Stadt Marl ihr Amtsblatt K 21054 B ebenfalls am 20. Juli 2018 veröffentlicht. Ein Teil des Inhaltes informiert über die öffentliche Auslegung der Pläne zum Neubau einer DITIB Moschee mit überregionalem Charakter an der Sickingmühler Straße.

Der Erfolg der Bürgerbewegung Kaufbeuren hat Siedler der Blumensiedlung, Anwohner „Im Beisen“ und ortsansässige Unternehmer ermuntert, ihren Standpunkt öffentlich zu vertreten und das Verfahren für die Durchführung eines Bürgerentscheides in Marl auf den Weg zu bringen.

Hintergrundrecherchen hatten ergeben, dass baurechtliche Belange nicht in „trockenen Tüchern“ sind und dass sich lange nicht alle Bürger mit der Entscheidung des Stadtrates einverstanden erklären. Sie fordern, dass der Wille der Bürger auf demokratischem Weg per Bürgerentscheid ermittelt werden soll.

Heute am Donnerstag, 16.08.2018, haben die Marler Bürger Frank Spickermann, Melanie Yvonne Konrad und Oriana Hülster, den „Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides“ dem Büro des Bürgermeisters übergeben.

Das Erreichen des Quorums von 6 % (ca. 4.150) aller Marler Wahlberechtigten ist die Voraussetzung für die Zulassung der öffentlichen Abstimmung.

Derzeit werden in Marl mit Hochdruck Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. Rückenwind bekommen die Islamkritiker aus Berlin, denn immerhin wird der DITIB jetzt schonmal der Geldhahn zugedreht. Der Focus meldete am 30. August:

In den Augen der Bundesregierung ist er für dieses Ziel jedoch kein verlässlicher Partner mehr. „Wer Nationalismus verbreitet, Hass gegen Christen, Juden oder Menschen ohne Glaubensbekenntnis verbreitet und hier im Auftrag der türkischen Regierung spioniert, kann kein Partner im Kampf gegen religiösen Extremismus in Deutschland sein“, sagte der Innenexperte Christoph de Vries der „Bild“-Zeitung.

Deshalb sei auf Bundesebene kein Geld mehr für die DITIB im Haushalt eingeplant, alle Förderungen sind eingestellt. Das gelte sowohl für das laufende Jahr, als auch für 2019.

So langsam dürfte für Erdogan & Co die Luft dünn werden in Deutschland.

Am Mittwoch treffen sich die Islamkritiker Nordrheinwestfalens in Marl, nordwestlich von Recklinghausen:

Da ich ohnehin wegen dem Prozess um das Hitler-Großmufti-Merkel-Plakat, den mir das Bistum Münster aufgezwängt hat, nach Nordrhein-Westfalen komme, lassen sich die beiden Termine gut ergänzen. Wer Interesse hat, kann sich am Donnerstag um 10 Uhr auch diese Gerichtsverhandlung im Landgericht Köln, Sitzungssaal 139, 1. Stock, Luxemburgerstr. 101 ansehen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook.




Kaufbeurer Bürgerentscheid gegen DITIB Vorbild für ganz Deutschland

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Aktivisten aus der Kaufbeurer Bürgerschaft haben ihre Erfahrungen seit Beginn ihrer Aktivitäten gegen den Bau der DITIB-Moschee nun in einem Bericht zusammengefasst. Dies ist wichtiges Anschauungsmaterial für andere Städte und Gemeinden, in denen auch ein Koranbunker geplant wird, damit der Widerstand dort in Form eines Bürgerbegehrens ähnlich erfolgreich wird:

Moschee? – Nein danke! Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Bau einer DITIB-Moschee in Kaufbeuren

Wir haben es geschafft! Kaufbeuren ist die erste Stadt Deutschlands, die erfolgreich einen Moschee-Neubau auf städtischem Gewerbegebiet mit 5000 Quadratmetern Fläche verhindert hat.

Wir standen am Anfang einer großen Bewegung. Eine erste richtungsweisende Hilfe gaben uns die Informationen, die wir auf der Seite „Moschee – Nein Danke“ von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) gefunden haben. Durch die damalige Arbeit der beiden Bürgerinitiativen zur Verhinderung von Moschee-Projekten in Schlüchtern (Hessen) und Wertingen (Bayern) sowie den dazu zusammengetragenen Informationen konnten wir unsere Initiative starten.

Anbei erhalten Sie einen Überblick über die von uns durchgeführten Maßnahmen, erhalten Zugriff auf die von uns erstellten Unterlagen und hoffen Ihnen damit einen aktualisierten Leitfaden an die Hand geben zu können, um auch in ihrer Heimatstadt einen Bürgerentscheid gegen ein solches Bauprojekt starten zu können.

Als Kaufbeurer konnten wir auch viel vom letzten Bürgerbegehren von Ulrich Fürst gegen den Bau eines 20 Millionen Euro teuren Eishockeystadions lernen. Der optimistisch und aufrichtig geführte Versuch, mithilfe eines eigens gegründeten Vereins ein Bürgerbegehren zu starten, wurde zu einem Spießrutenlauf für Herrn Fürst, der eigentlich mit besten Absichten eine inhaltliche Diskussion mit den Bürgern geführt hatte. Aber engagierte Eishockeyfans mobilisierten in Kaufbeuren sämtliche Kräfte gegen ihn.

Man kann von einem sich selbst eskalierenden Prozess sprechen, wenn man in einer Allgäuer Kleinstadt gegen ein Leidenschaftsprojekt von alteingesessenen Bürgern mit Herz und Verstand angeht und eine andere Meinung vertritt. Das Ganze ging damals so weit, dass sich aufgrund einer Namensgemeinschaft Blumenläden öffentlich von Herrn Fürst distanzieren mussten, um nicht durch Wirtschaftsboykotte in den Ruin getrieben zu werden.

Wir hatten eine Handvoll Mitstreiter, die gegen den Bau der Moschee waren. Wollten wir dasselbe? War es in Deutschland 2018 überhaupt möglich, bei diesem Vorgehen erfolgreich aus der Diskussion zu gehen?

So sehr wir die damaligen Beweggründe von Herrn Fürst in Ehren halten und uns heute freuen, dass das Kaufbeurer Eishockeystadion so wie angedacht gebaut wurde – uns war von Anfang an klar, dass dies nicht der richtige Weg für ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen eine DITIB-Moschee in Kaufbeuren ist. Denn dieses Projekt wurde vom Stadtrat, den Kaufbeurer Kirchen und großen staatsfinanzierten Vereinen wie dem Stadtjugendring unterstützt.

Sogar der Kaufbeurer Heimatverein wurde von einigen wenigen Führungspersonen so massiv beeinflusst, dass er sich für den Moscheebau aussprach. Die organisierten Finanzierungsstrukturen der Gemeinden für Vereine, die nach Ihren Vorstellungen agieren, um Andersdenkende von Anfang an zu verunsichern, zu verunglimpfen und öffentlich zu diffamieren, stellt ein großes Problem dar. Dazu bundesweite Propaganda- Förderprogramme „gegen die Gefahr von Rechts“ – wie „Demokratie leben“ – spülten bis zu eine halbe Million Euro Bundesfördergelder in die Stadt Kaufbeuren. Wie konnte man nun gegen diese geballte Macht erfolgreich sein?

So begann alles:

Mündige Bürger Kaufbeurens wurden erstmals am 14. Juli 2015 in einem Filmbeitrag von Allgäu TV auf den geplanten Moscheebau und den bereits ausgehandelten Grundstücksdeal zwischen der Stadt Kaufbeuren und dem Oberbürgermeister Bosse öffentlich hingewiesen.

Beim Besuch zum „Tag der offenen Moschee“ in der Danziger Straße wunderten sich diese Bürger über die für die DITIB-Vertreter feststehende Grundstücksvergabe.

Hier der Bericht von Allgäu TV, der im Video ab Minute 3:38 mit der Teilnahme von Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) am abendlichen Fastenbrechen während des Ramadans in der DITIB-Gemeinde Kaufbeurens beginnt. Im Interview meint Bosse, dass der Islam zu unserem Land gehöre (5:35). Von Minute 7:00 bis 7:40 geht es um das neue Moscheeprojekt:

Hinter verschlossenen Türen fand anschließend eine Änderung des Flächennutzungsplanes statt. Viele Kaufbeurer, die in die Geschehnisse der Stadtverwaltung involviert waren, waren empört darüber, dass hier die Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollten.

Es regte sich der erste Widerstand in der Gesellschaft. So gab es erste Unterschriften-sammlungen, die bei der Stadt Kaufbeuren eingereicht wurden. Zahlreiche Bürger machten bereits damals in den sozialen Netzwerken ihrem Unmut über die Stadtverwaltung deutlich.

Nichtsdestotrotz fand die Änderung des Flächennutzungsplanes statt, so wie sie zwischen DITIB-Vertretern und Stadtangestellten vereinbart war. Die Nutzung wurde von einem Schlachthof zu einer „Kirche“ und einer „dem kulturellen Zwecke dienenden Gebäude“ geändert. In klarer Zielsetzung, diese dem Kaufbeurer DITIB-Verein zu überlassen.

Dies geschah weitgehend unbemerkt von der Kaufbeurer Bevölkerung, die also bereits damals ohne Hinzuziehung vor mehr oder weniger formvollendete Tatsachen gestellt wurde. Die Bedenken gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes „Untere Au“ wurden von der Stadtverwaltung verworfen und nicht ernst genommen.

Um dennoch den Anschein von Demokratie zu wahren, wurde von der Kaufbeurer Stadtverwaltung am 13.11.2017 eine Informationsveranstaltung angesetzt, also kurz vor dem geplanten Stadtratsbeschluss, während die Änderung des Flächennutzungsplanes bereits beschlossene Sache war.

Die Befürchtungen der Kaufbeurer Bürger gegenüber dem beherrschenden Dachverband DITIB, der direkt der türkischen Religionsbehörde DIYANET untersteht und der bereits Ende 2017 in deutschlandweite Skandale verwickelt war, wurden unter den Tisch gekehrt:

Mit der Aussage, dass die Gemeinde hier schon seit vielen Jahren sei und es noch nie Probleme gegeben habe, versuchten die Lokalpolitiker Kaufbeurens, ein deutschlandweites, systemisches Problem mit aus dem Ausland finanzierten Vereinigungen des politischen Islams zurück auf die lokalpolitische Ebene zu bringen, um so die auf der Hand liegenden Gefahren unter den Tisch zu kehren.

Hier der Videobericht über die Bürgerversammlung zum Moschee-Neubau in Kaufbeuren am 13.11.2017:

Nach dieser einseitigen Informationsveranstaltung ging alles sehr schnell: In einer nicht-öffentlichen Sitzung beschloss der Kaufbeurer Stadtrat mit Zweidrittel-Mehrheit, Verhandlungen mit dem DITIB-Verein aufzunehmen, während im Hintergrund schon der Flächennutzungsplan und wohl auch schon der Bebauungsplan von der städtischen Verwaltung gemäß den Vorstellungen des Dachverbandes angepasst wurde.

Am 21.11.2017 folge dann die „demokratische“ Abstimmung des Stadtrates gemäß den örtlichen Hintertür-Klüngeleien. Die Reden und die Argumente für den Stadtratsentschluss sind höchst bemerkenswert. Ausgenommen die der CSU, die in Kaufbeuren zwar den Bürgermeister stellt, der sich für den Moschebau aussprach, sich aber als einzige Partei Kaufbeurens mit einer 10:2-Entscheidung ihrer zwölf Stadträte gegen den geplanten Bau wendete und damals schon die Bedenken der städtischen Bevölkerung ernst nahm.

Hier das Video der Pressekonferenz, in der der Kaufbeurer Stadtrat mehrheitlich die Tür zum Bau einer neuen Moschee öffnet:

Dies wurde der Bevölkerung als „demokratischer Beschluss im Sinne der Bürgerschaft“ verkauft. Die einzige Partei, die damals öffentlich gegen den geplanten Moscheebau vorging, war die AfD. Mit einem offenen Brief sprach sie den Kaufbeurer Bürgern aus der Seele und forderte einen Bürgerentscheid, den die Stadt Kaufbeuren bereits damals aus eigenen Stücken heraus zu diesem strittigen Thema hätte initiieren können.

Am 20.12.2017 wurde nach dem Stadtratsbeschluss ein offener Brief von lokalen Vertretern des Kreisverbandes Ostallgäu Kaufbeuren mit dem Wunsch zu einem Bürgerentscheid an den Bürgermeister übergeben, der dem nicht folgen wollte. Damals lag es noch in den Händen der Stadt.

Viele Kaufbeurer Bürger und mit ihnen auch der Initiator des eigentlichen Bürger-begehrens, Werner Göpel, sahen sich in der gesellschaftlichen Verantwortung, die demokratischen Mittel in Bayern, festgeschrieben in der 130. Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS) in der Stadt Kaufbeuren zu nutzen, um durch einen Bürgerentscheid dem Treiben der Stadtverwaltung gegen den Willen der Bürger Einhalt zu gebieten.

Es fanden erste Gespräche statt, worauf ein kleines Häuflein von Unterstützern seine Arbeit aufnahm. Im ersten Schritt wurde gemäß den Vorgaben der Stadt ein Unterschriftenbogen entworfen, um mit einem demokratischen Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau einer DITIB- Moschee auf städtischer Gewerbefläche vorzugehen.

Die AfD Ostallgäu/Kaufbeuren leistete hierbei Rechtsbeistand und gestaltete den Bogen in enger Absprache mit Werner Göpel und einem im nahen Umkreis ansässigen Anwalt. Die Kosten für die juristischen Beratungen beliefen sich auf rund 500 Euro, die vom AfD-Kreisverband übernommen wurden. Einem ersten Entwurf des Bürgerentscheidbogens, der ohne juristischen Beistand entstand, hatte die Rechtsabteilung der Stadt Kaufbeuren widersprochen. Über den endgültigen Entwurf wurde sie informiert.

Über 300 DIN A3-Unterschriftsbögen wurden gedruckt und an die vielen ehrenamtlichen Unterstützer verteilt, die sich über die Facebookpräsenz der Bürgerbewegung gemeldet hatten. Zusätzlich wurden rund 200 Bögen an Kaufbeurer Kirchen, Vereine und Privatpersonen in der Hoffnung versendet, dass diese den Bürgerentscheid unterstützen und diese an Werner Göpel zurücksenden würden. Die Druckkosten der Bögen wurden von privaten Unterstützern getragen.

Zahlreiche Helfer waren im ganzen Stadtgebiet unterwegs und sprachen Freunde, Nachbarn, Kunden und Privatpersonen an, so dass letztlich insgesamt etwa 30 Personen intensiv Unterschriften sammelten. Es wurden zwei Infostände der Moscheegegner initiiert, einer in der Innenstadt und einer vor dem Kaufbeuren Eishockeystadion.

Neben privaten Unterstützern waren auch hier viele AfD-Mitglieder dabei, auch aus den beiden Nachbar-Kreisverbänden Oberallgäu/Lindau/Kempten und Unterallgäu/Memmingen. Zusätzlich dazu beteiligten sich auch Parteimitglieder von CSU und FDP. Der Rückhalt und der Zuspruch innerhalb der Kaufbeurer Bevölkerung waren eindeutig.

Innerhalb weniger Wochen wurde eine Struktur zur Unterschriftensammlung geschaffen, die unter der Hand weit mehr als die benötigten Unterschriften sammelte und dem Initiator Werner Göpel sowie wenigen organisatorischen Unterstützern zugespielt wurde.

Aus Angst vor öffentlichen Repressalien wie damals beim Eishockeystadion fanden die Sammlungen hauptsächlich unter der Hand statt. Etwa fünfzehn Kaufbeurer Geschäfte bewiesen echte Zivilcourage und ermöglichten es, während der Geschäftszeiten Unterschriften im Ladengeschäft abzugeben. Die Kaufbeurer Bürgerschaft, die zum Großteil gegen den Moscheebau ist, was auch das letztendliche Abstimmungsergebnis zeigte, hielt hier zusammen und machte eindrucksvoll von seinem Widerstandsrecht Gebrauch.

Am 19. April 2018 war es vollbracht: Innerhalb von nur zwei Monaten wurden von den Unterstützern 3.959 Unterschriften eingereicht. Davon wurden 3254 Unterschriften als gültig und 705 Unterschriften als ungültig erfasst. Initiator Werner Göpel (links) und ein Unterstützer bei der Übergabe an Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse (rechts):

Skurrile Dinge nahmen ihren Lauf: So stellte sich heraus, dass auf manchen Bögen einige Unterschriften von Toten zu finden waren. Eine Tatsache, die die Stadtverwaltung eine Strafanzeige stellen ließ und von den Moscheebefürwortern propagandamäßig ausgeschlachtet wurde. Wenn man bedenkt, in welcher Untergrundaktion mit zahlreichen unerkannt bleibenden Unterstützern die Bögen verteilt wurden, kann im Nachhinein nur noch von einem gezielten Versuch zum Boykott gegen das demokratische Bürgerbegehren gesprochen werden.

Im März 2018 erklärte der AfD-Kreisvorstandsvorsitzende Karl Keller einem Zeitungs-reporter der Allgäuer Zeitung, dass die AfD Bürgerentscheide, auch das in Kaufbeuren gegen den DITIB-Moscheebau, unterstützt. Dies hatte er auch schon zuvor im Rathaus Kaufbeuren Oberbürgermeister Bosse mitgeteilt. Diese Story wurde nun gnadenlos ausgeschlachtet: Bei Facebook begann eine Hetzkampagne der Moscheebefürworter, die das Bürgerbegehren als „von der AfD gesteuert“ abstempelten. Die vielen privaten Unterstützer und die zahlreichen positiven Gespräche zwischen CSU-Mitgliedern und Werner Göpel werden hierbei komplett unterschlagen.

Kurz darauf gründete sich die Pro-Moschee-Initiative „Kaufbeuren gestalten – statt spalten“, bestehend aus Stadtratsangestellten, Kirchenvertretern und Koordinatoren des bundesweiten Förderprogrammes „Demokratie leben“, einer indirekt durch Steuergelder finanzierte Propagandamaschinerie gegen die Bürger Kaufbeurens, die Unterschriften gegen den Stadtratsbeschluss sammelten.

Diese Initiative nahm nun ihre verheerende und gesellschaftsspaltende Arbeit auf. Keine Möglichkeit wurde ausgelassen, um Werner Göpel als „Hetzer“, alle Unterstützer als „Nazis“ und jeden Abweichler als „Staatsfeind Nummer 1“ öffentlich und in den sozialen Netzwerken zu verunglimpfen. Selbst das Generationenhaus Kaufbeuren, dessen Vorsitzende eine Stadtratsangestellte ist, war sich nicht zu fein, Steuergelder in dieses verleumderische Unterfangen zu stecken.

Die Kaufbeurer Bürgerschaft sah sich einem massiven Unterfangen zur Beeinflussung eines demokratisch geschaffenen Bürgerbegehrens ausgesetzt. Die Bevölkerung wurde unter einer völligen Verleugnung von Tatsachen, die gegen den türkisch-politisch motivierten Dachverband DIYANET und deren lokalen DITIB-Ableger sprechen, von Stadtangestellten gegeneinander aufgestachelt.

Die Kirchen, weitere aus Steuergeldern finanzierte Vereine und ebenfalls staatlich gestützte NGOs taten ihr Bestes, um einen Keil in die Kaufbeurer Bevölkerung zu treiben und jeder ernsthaft geführten Diskussion über die Gefahren des politischen Islams und daraus resultierenden Gesellschaftsveränderungen aus dem Weg zu gehen.

Die Arbeit der Facebook-Aktivisten, die seit Februar 2018 stets aktiv waren, war hingegen ein Leichtes: Jeden Tag bei Google nach DIYANET und DITIB suchen, ein Skandal folgte seit Jahresbeginn dem nächsten. Kinder deutschlandweit in Militäruniformen, der Wechsel des DITIB-Generalsekretärs Alboga in die Erdogan-Partei AKP, die Reise der DITIB-Jugend zu ihrem „obersten Heerführer“ Erdogan nach Ankara, Kampfaufrufe von DITIB-Funktionären und so weiter und so fort.

Dann kam noch Österreich mit der Anwendung nationaler Gesetze zur Schließung von aus dem Ausland finanzierten Religionsgemeinschaften und deren Predigern sowie die Özil-Debatte während der Fußball-WM in Russland hinzu.

Zusätzlich informierten die gegen das Bauprojekt einstehenden Unterstützer auf ihrer Facebookseite über die unzähligen weiteren Bau- und Investitionsprojekte des direkt aus der Türkei finanzierten und organisierten DITIB-Vereins, die die wahre Landnahme und politische Beeinflussung offenlegten. Diese Nachrichten wurden auf Facebook vielfach deutschlandweit geteilt, was auch Rückschlüsse auf die Stimmungslage in der Bevölkerung zuließ.

Über die Facebookseite und die eingerichtete Emailadresse meldeten sich andauernd Bürger, die gegen den Bau waren, aber meist unerkannt bleiben wollten, und die mit Geldspenden, persönlichem Engagement und Tatkraft das Bürgerbegehren unterstützen.

Die Facebook-Kampagne kostete letztendlich um die 1200 Euro, wobei auch hier ca. 400 € von der AfD Ostallgäu/Kaufbeuren beigesteuert wurden. Der Rest des Geldes wurde von der Kaufbeurer Bürgerschaft gespendet und bereitgestellt.

Die Bedeutung der Facebookseite für den letztendlichen Erfolg des Bürgerentscheids ist groß, denn sie diente der Information der Bevölkerung und der Koordination der Unterstützer. Das einfache Einrichten ohne Domainanmeldung und Homepageerstellung sowie die Möglichkeit gemäß US-Recht ohne Impressum zu agieren sind von großem Vorteil, denn es wahrt die Persönlichkeitsrechte der Unterstützer und mobilisiert ohne hohen finanziellen Aufwand eine breite Unterstützerschaft.

Von den Kaufbeurer Moschee-Gegnern wurden darüber hinaus zwei Flyer-Aktionen gestartet, bei denen viele Helfer insgesamt 13.000 Flugblätter mit wichtigen Informationen per Briefkasteneinwürfen im ganzen Stadtgebiet verteilten. Die Gelder hierfür kamen von Kaufbeurer Privatpersonen und beliefen sich auf insgesamt ca. 400 €. Ziel war vor allem die Bürger zu erreichen, die nicht im Internet und bei Facebook aktiv sind.

Auch die Pro Moschee-Bewegung ließ Flyer erstellen, wobei unklar ist, wie diese finanziert wurden und wer sie verteilt hat.

Des Weiteren kamen Flugblätter von „Besorgten Bürgern Kaufbeurens“, meist wohnhaft in der unmittelbaren Nähe zur jetzigen Moschee in der Danziger Straße, sowie in Eigenregie von NGOs organisiert, die ebenfalls ihren Weg in Kaufbeurer Briefkästen fanden.

Eine von der Stadtverwaltung organisierte „Informationsveranstaltung“ im Neugablonzer Haus lieferte den nächsten „Eklat“ für die lokale Presse und die Moschee-Befürworter. Werner Göpel folgte der Einladung des Oberbürgermeisters mit der von vornherein klaren Ansage, keine Fragen zu beantworten. Der pensionierte Polizist ließ sich hierbei von keinem reinreden und stellte mit seiner Rede die halbe Stadt auf den Kopf.

Sein klares Statement gegen den Moscheebau und die für ihn existierenden Probleme befeuerte die Moschee-Befürworter zu einer beispiellosen Hetzkampagne, die in Vorwürfen des Kaufbeurer Stadtrats und Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl von den Freien Wählern seinen Höhepunkt fand. Der Oberbürgermeister seinerseits spulte die bereits bekannten, halbherzigen Argumente für den Moscheebau ohne Berücksichtigung der deutschlandweiten DITIB-Skandale gebetsmühlenartig herunter.

Hier das Video des Vortrags von Werner Göpel bei der Infoveranstaltung zum Bürgerbegehren:

Den ersten Höhepunkt erreichten die Geschehnisse eine Woche vor dem eigentlichen Bürgerentscheid. Ein Zusammenschluss aus Grünen, Linken und gehirngewaschenen FDPlern (die Gott sei Dank bei weitem nicht die Mitgliederstruktur der FDP in Kaufbeuren widerspiegeln, die stets aus dem Hintergrund das Vorhaben unterstützten) startete eine kaufbeurenweite Plakataktion, die zur NEIN-Stimme, also für den Bau der Moschee aufrief.

Die drei Parteien einigten sich auf pinke Plakate, was auf die Farbmischung von grün, rot und gelb hindeutet. Dies dürfte dann auch die Pflichtfarbe für eine indoktrinierte Gender- und Multikultigesellschaft sein.

Die AfD antwortete als einzige Partei auf diese Aktion mit einigen Gegenplakaten. Werner Göpel wurde informiert, die Aktion fand allerdings in Eigenregie des lokalen AfD- Kreisverbandes statt.

Um der aufgeheizten Stimmung der Pro- und Kontrabewegung eine öffentliche Bühne zu geben, rief die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger zu zwei Informationsveranstaltungen auf, die die komplette Stadt in Atem hielten. Nicht zuletzt wegen des undemokratischen Protestes der Moschee-Befürworter, gelenkt durch Stadtangestellte und steuerfinanzierte Vereinigungen sowie Vereine wie dem Stadtjugendring.

Bei der ersten Kundgebung wurde eine atemraubende Lärmkulisse aufgebaut. Pfeifen, Rufe und ohrenbetäubendes Luftballonreiben verhinderten jeden ehrlichen Dialog. Als die Moschee-Befürworter dafür eine ordentliche öffentliche Klatsche wegen undemokratischen Verhaltens erhielten, entschieden sie sich bei der nächsten BPE-Veranstaltung zur Einbeziehung der NGO-Organisation Amnesty international. Es wurden Kopfhörer verteilt, um ja zu verhindern, dass eine andere Meinung als die eigene, einzige Wahrheit in das Bewusstsein tritt. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen Islam wurde somit von den Moschee-Befürwortern maßgeblich verhindert und unterdrückt, was in der Kaufbeurer Gesellschaft zu großer Kritik führte. Die lokalen AfD-Vertreter waren vor Ort und nutzten die Gelegenheit für eine öffentliche Stellungnahme.

Während des ganzen Vorhabens wurden von den stadtangestellten Moschee-Befürwortern im Zusammenspiel mit den lokalen Kirchen weitere Informationsveranstaltungen ins Leben gerufen, die zwar öffentlich durch alle Kanäle propagiert wurden, jedoch wenige Kaufbeurer zu einer Teilnahme überzeugen konnten.

Der Stadtratsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) versuchte ebenfalls mit einer eigenen Veranstaltung im Stadtsaal auf den Zug der Bewegung aufzuspringen. Er veranstaltete eine sogenannte Podiumsdiskussion mit ausgewählten Kirchenvertretern, die über das Kreuz in öffentlichen Gebäuden und Moscheen in der Stadt debattierten. Mit eingeladen auf das Podium war Michael Rösch, Pastoralreferent des Bistum Augsburgs für Kaufbeuren.

Hier schließt sich der Kreis: Rösch war einer der Hauptinitiatoren der Pro-Moschee-Bewegung „Kaufbeuren gestalten- statt spalten“, die hier wieder eine politische Plattform zur einseitigen Beeinflussung der Kaufbeurer Bürgerschaft bekam. Mehrere Beschwerden beim Bistum Augsburg über die politische Einflussnahme eines Pastoralreferenten blieben bis heute unbeantwortet.

Die AfD organisierte zudem mit der kurdischen Frauenaktivistin Leyla Bilge eine Informationsveranstaltung im Gablonzer Haus, die von der Lokalpresse komplett ignoriert und unter den Tisch gekehrt wurde.

Was ist nun die Wahrheit?

Die Wahrheit ist, dass ein großer Bevölkerungsanteil Kaufbeurens seit Bekanntwerden der Pläne zwischen dem lokalen DITIB-Verband und der Stadtverwaltung Kaufbeurens, vertreten durch Oberbürgermeister Bosse, gegen die Pläne einer DITIB-Moschee auf einem 5000 Quadratmeter großen städtischen Grundstück war.

Die Wahrheit ist, dass es einen pensionierten Polizeibeamten benötigt, der aus reinem Idealismus handelt und seine Anliegen von der lokalen Stadtverwaltung verraten sieht.

Die Wahrheit ist, dass es in einer verschlafenen Kreisstadt wie Kaufbeuren eine junge Partei wie die AfD benötigt, um den Willen der Bürger ernst zu nehmen und das Ruder in die Hand nimmt, ein demokratisches Bürgerbegehren mit etwas Geld und Organisation zu unterstützen, um dieses gelingen zu lassen.

Die Wahrheit ist, dass die eigentlichen Verantwortlichen für das Bürgerbegehren in der Kaufbeurer Bürgerschaft zu finden sind, die das Unrecht und die politische Entwicklung in diesem Land nicht weiter hinnehmen wollten, entgegen jeder parteipolitischen Ausrichtung für ihre Bürgerrechte eingestanden sind und diese mit viel Tatkraft, Vernetzung, Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung zu einem erfolgreichen Bürgerentscheid entgegen der Pläne von DITIB, DIYANET und Stadtverwaltung geführt haben.

Die Wahrheit ist, dass die Bevölkerung Kaufbeurens aufgrund der Bundes-, Landes- und Lokalpolitik von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, um einer Stadtverwaltung auf dem Land die Grenzen der politisch-religiösen Einflussnahme von aus dem Ausland gesteuerten Verbänden aufzuzeigen und damit ein Signal für ganz Deutschland gesetzt hat.

Allgäu Online berichtete:

Wie ein Erdbeben ist das Abstimmungsergebnis gegen diese Moschee im Kaufbeurer Norden über die Stadt hinweggerollt. Ob man nun mit Ja oder mit Nein gestimmt hat – das derart deutliche Votum der Kaufbeurer, die sich gegen die Vergabe eines städtischen Areals im Gewerbegebiet Untere Au für das Vorhaben des Türkisch Islamischen Kulturvereins Ditib ausgesprochen haben, überraschte. Knapp 60 Prozent Zustimmung zum Ziel des Bürgerentscheids, das Grundstücksgeschäft zu verhindern: Jeder vierte Wahlberechtigte in der 45.000-Einwohner-Stadt hat damit gegen den Neubau gestimmt.

Der Kreisbote meldete:

Das vorläufige Endergebnis lag gegen 19.40 Uhr vor. Demnach haben sich 8992 Bürger für Ja, also für den Bürgerentscheid und damit gegen die Grundstücks-Vergabe für einen Moschee-Neubau ausgesprochen. Das entspricht rund 60 Prozent der abgegebenen Stimmen. Mit Nein, also gegen den Bürgerentscheid, stimmten 6087 Bürger, was rund 40 Prozent entspricht. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Damit steht fest, dass die Stadt das anvisierte Grundstück im Gewerbegebiet „Untere Au“ der türkisch-islamischen Gemeinde Kaufbeurens nicht mehr anbieten darf. Die bisherigen Verhandlungen müssen abgebrochen werden. Damit sind die Initiatoren des Bürgerentscheids erfolgreich, die das Vorhaben mit maßgeblicher Hilfe der AfD verhindern wollten.

Dauerhafter Erfolg?

Durch das Bürgerbegehren in Kaufbeuren wurde lediglich verhindert, dass der lokale DITIB-Verein ein Grundstück auf städtischer Gewerbefläche bauen kann. Dem Verein steht es damit frei, sich ein privates Grundstück zu beschaffen. Durch die geplante Grundstücksvergabe der Stadt Kaufbeuren über einen Erbpachtsvertrag hätte der Verein allerdings einen großen Liquiditätsvorteil gehabt.

Nun muss wohl ein Grundstück käuflich erworben werden. Ohne Finanzierung aus dem Ausland oder durch deutsche Steuergelder ist ein übergroßer DITIB-Prunkbau mit über 20 Meter hohem Minarett auf weiteres verhindert. Somit ist der Ausgang des Bürgerentscheids erst einmal ein Etappensieg der Gegner der Landnahme von aus dem Ausland gesteuerten Religions-Vereinen.

Nichtsdestotrotz wurde ein großer demokratischer Erfolg erzielt: Die Aussage unserer Politiker, dass der einzelne Bürger auf Gedeih und Verderb obrigkeitshörig deren Entscheidungen akzeptieren muss, wurde eindrucksvoll widerlegt.

Die Mühen der Kaufbeurer Bürgerschaft haben sich gelohnt und sie konnten ihr demokratisch verbrieftes Recht gemäß Ihren Vorstellungen nutzen. Dies ist somit ein eindrucksvolles Statement gegen Politikverdrossenheit. Jeder deutsche Bürger hat umfangreiche Rechte gehört zu werden. Diese muss er nur in Anspruch nehmen.

Auch wurde gezeigt, dass die steuerfinanzierte Mainstream- und Meinungsbildungs- Industrie ihre Grenzen beim gesunden Menschenverstand der Bürger findet, die sich nicht jede noch so unsinnige Meinung einbläuen lassen, auch wenn der steuerfinanzierte Aufwand gegen die eigene Bevölkerung noch so groß ist. Die Stadtangestellten, Kirchenvertreter und NGO-Experten wurden von ihrem hohen Ross gestoßen, uneingeschränkt den Willen der Bürger manipulieren und beeinflussen zu können.

Die deutschlandweite Diskussion ist angestoßen. Ist ein Islamgesetz wie in Österreich oder ein Minarettverbot wie bei den Schweizer Nachbarn wirklich undenkbar für Deutschland und erst recht Bayern mit seinen vielfältigen Mitteln der direkten Demokratie?

Die Politik ist nun im Zugzwang, denn die aus dem Ausland gesteuerten Islamvereine werden von der Bevölkerung nicht akzeptiert. Die nächsten Wahlen werden die Ignoranz der verfassungswidrigen Luftschlosspolitik abkanzeln.

Pläne der CDU für ein Islamgesetz 2017 inklusive eines Finanzierungsverbotes aus dem Ausland und eines Moscheenregisters wurden bis heute nicht weiterverfolgt. Der Bürgerentscheid in Kaufbeuren hat die CSU in Bayern auch in Hinblick auf die bald anstehende Landtagswahl 2018 jedoch wachgerüttelt.

Bayerns Finanzminister Füracker muss nun auch ohne Islamgesetz handeln. Hierzu der Bayernkurier:

Im Steuerrecht als gemeinnützig anerkannte Vereine genießen steuerliche Erleichterungen, beispielsweise weitgehende Steuerbefreiung bei Körperschaft- und Gewerbesteuer und haben die Möglichkeit, Spendenbescheinigungen auszustellen. Auch erheblich auslandsfinanzierte Moscheevereine können als gemeinnützig anerkannt werden, wenn sie satzungsgemäß und tatsächlich der Förderung der Religion dienen.

Bayern hat deshalb eine Bundesratsinitiative beschlossen, mit der die Bundesregierung zur Gesetzesänderung aufgefordert wird. Danach müssen künftig Körperschaften, die sich zu mehr als einem Drittel aus Quellen außerhalb Europas finanzieren, für den Gemeinnützigkeitsstatus ihre Finanzquellen vollständig offenlegen. „Vor allem um etwaige verfassungsfeindliche Motive bei einer signifikanten Auslandsfinanzierung aus problematischen Quellen künftig leichter entdecken zu können, ist die Einführung einer umfassenden Nachweispflicht ein geeignetes Instrument“, erklärt Füracker. Der Bundesrat wird sich mit dem bayerischen Antrag voraussichtlich am 21. September befassen.

Der Verein „Bürgerwille e.V.“, der auch in Kaufbeuren mit Rat und Tat zur Seite stand, stellt auf seiner Internetseite wertvolle Informationen für Bürgerbegehren gegen Moscheeprojekte bereit, die auch auf die Besonderheiten jedes einzelnen Bundeslandes eingehen. Damit können sich interessierte Bürger in ganz Deutschland wichtige Tipps holen, um auch in ihrer Gemeinde den Widerstand zu beginnen.

In diesem Video-Interview, das ich mit den Aktivisten des Bürgerbegehrens in Kaufbeuren führte, kommt auch der Vertreter von „buergerwille e.V.“ zu Wort:

Alle Bürger, die sich gegen den Bau einer Moschee in ihrem Ort wehren wollen, können sich per email an den Verein „buergerwille e.V.“ wenden, um detaillierte Informationen zu bekommen, die exakt auf ihren Ort und ihr Bundesland zugeschnitten sind.

(Kamera: Armon Malchiel)




Video: Compact TV über die Bürgerrechtler in Kaufbeuren

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Vorletzte Woche war ich mit einem Kamerateam von Compact TV in Kaufbeuren, um mit den Akteuren des erfolgreichen Bürgerentscheides Interviews zu führen. Wir trafen uns auf dem 5000 Quadratmeter großen Grundstück, das für den Bau der DITIB-Moschee vorgesehen war. Dort waren auch schon die Vorbereitungen für den Baubeginn zu sehen: So stand dort schon der Container einer türkischen Baufirma, der Zugang auf die Wiese war bereits mit einem Kiesweg planiert und auf dem Grundstück waren mehrere Holzpfosten in den Boden gerammt, um die Eckpunkte der islamischen Landnahme zu markieren. Aber der Bürgerwille hat diese mohammedanischen Planungen nun abrupt gestoppt.

Compact TV hat in seiner letzten Ausgabe über diesen erfolgreichen Bürgerentscheid in Kaufbeuren berichtet (siehe Video oben). Weitere Themen der gesamten Sendung waren noch die „Me two“-Kampagne, Seehofers Abschiebungen, Wagenknechts neue linke Sammlungsbewegung und die USA-Sanktionen gegen den Iran.

Unterdessen haben die Aktivisten aus der Kaufbeurer Bürgerschaft ihre Erfahrungen seit Beginn ihrer Maßnahmen gegen den Bau der DITIB-Moschee in einem Bericht zusammengefasst, worüber PI-NEWS in Kürze ausführlich berichten wird. Diese Informationen sind für alle Widerstandskämpfer gegen die Islamisierung Deutschlands wertvoll.

Gerade die Koranbunker der DITIB geben Anlass zu völlig berechtigter Kritik, die noch über die ohnehin vorhandene Gefährlichkeit der islamischen Ideologie hinausgeht. So sind in Deutschland 52 türkische DITIB-Moscheen nach dem Eroberer des christlichen Kostantinopels Sultan Mehmet II „Fatih“ benannt, was „Eroberer“ bedeutet. 20 weitere, auch die alte Moschee in Kaufbeuren, heißen in Erinnerung an die siegreiche Schlacht von Nikopol im Jahre 1396, bei der anschließend 3000 christliche Gefangene massakriert wurden, Ulu Camii. Dies bedeutet „Die große Moschee“ und ist dem Hetztempel in Bursa nachempfunden, den Sultan Bayezid I. als Dank an Allah für den Sieg über die Christen errichten ließ.

Gut zu wissen, in welchem Geiste die bei uns lebenden türkischen Moslems ihre Islamfestungen hochziehen. Darüber führte ich mit dem Initiator des Kaufbeurer Bürgerbegehrens, Werner Göpel, vor dem alten DITIB-Gebäude in Kaufbeuren ein Interview:

(Kamera: Stefan Bauer & Armon Malchiel)