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Köln: DITIB erwartet bis zu 25.000 Erdogan-Anhänger

Während der türkische Präsident Recep Erdogan noch zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin weilt, wird in Köln für Samstag der Ausnahmezustand vorbereitet: 3000 Polizisten [1] sollen am Tag der offiziellen Eröffnung der Ehrenfelder Großmoschee sowohl Erdogan schützen als auch Recht und Ordnung in der Stadt aufrecht erhalten.

Keine ganz einfache Aufgabe angesichts von bis zu 25.000 erwarteten Erdogan-Anhängern [2] und annähernd ebenso vielen Erdogan-Gegnern jeglicher Nationalität und politischer Ausrichtung. Polizisten aus ganz Deutschland werden dafür aufgeboten und müssen mit einer komplizierten Einsatzlage fertig werden. Was bisher zum geplanten Ablauf [3] bekannt ist:

Erdogan wird am Samstag gegen 14 Uhr im militärischen Teil des Flughafens Köln-Bonn erwartet. Anschließend soll es einen kurzen Empfang durch den NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) im benachbarten Schloss Wahn geben. Unmittelbar danach wird Erdogan zur Großmoschee in Köln-Ehrenfeld eskortiert werden, wo kurz nach 15 Uhr die Einweihung samt Erdogan-Rede stattfinden soll. Der türkische Präsident selbst soll angeblich bereits gegen 18 Uhr wieder die Heimreise antreten, obwohl im Kölner Luxushotel Steigenberger für den riesigen Tross des Präsidenten zahlreiche Zimmer gemietet wurden und das Areal zu einer Hochsicherheitszone wird. Dort wird es ebenso wie rund um die Großmoschee zu umfangreichen Absperrungen und Kontrollen kommen.

Auch wegen eines Facebook-Aufrufs der DITIB an alle Landsleute, am Samstag nach Köln-Ehrenfeld zu kommen. DITIB erwartet nach eigenen Angaben, dass – neben den geladenen Gästen in der Moschee – diesem Aufruf bis zu 25.000 Menschen folgen könnten. Das Problem: Die Kölner Polizei hat bereits angekündigt, nur maximal 5.000 Menschen in den unmittelbaren Außenbereich der Moschee zu lassen. Der Rest müsste in den angrenzenden öffentlichen Grüngürtel ausweichen. Dafür bräuchte es aber wiederum ein Sicherheitskonzept der DITIB und auch städtische Sondernutzungsgenehmigungen – die beide wohl immer noch nicht vorliegen.

Laut dem Kölner Stadtdirektor Stephan Keller wären bis Donnerstagnachmittag noch nicht einmal Anträge auf Sondernutzungsgenehmigungen eingegangen. Im übrigen gab sich die Stadtverwaltung auf der Sitzung des Kölner Rates am Donnerstag ausgesprochen zugeknöpft bezüglich jeglicher Details zum Erdogan-Besuch. Eine AfD-Resolution unter dem Titel “Erdogan gehört nicht nach Köln” [4] wurde dort mit Ausnahme der Ratsgruppe Rot-Weiß (ehemals Pro Köln) von allen anderen Parteien abgelehnt. Aber zumindest Oberbürgermeisterin Henriette Reker kündigte noch während der Sitzung verbindlich an, “schweren Herzens” nicht an der Einweihungsfeier teilzunehmen.

Zusätzlich zu den erwarteten Erdogan-Anhängern wird sich Köln am Samstag mit zehntausenden Erdogan-Gegnern füllen. Angefangen bei den Aleviten auf dem Ebertplatz über die Kurden im rechtsrheinischen Deutz bis hin zu rechten und linken Gruppen rund um den Hauptbahnhof. Ob und welche Demonstrationszüge von dort durch die Stadt ziehen werden, steht zur Stunde immer noch nicht fest. Im gesamten Innenstadtgebiet ist auf jeden Fall mit erheblichen Behinderungen zu rechnen – Ausschreitungen nicht ausgeschlossen. Vor allem ein Aufeinandertreffen der verschiedensten Gruppen würde erhebliches Konfliktpotential bergen. Dies zu verhindern, dürfte neben der Sicherheit Erdogans die Priorität der Polizei sein.

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DITIB lässt zur Eröffnung der Kölner Großmoschee ihre Maske fallen

geschrieben von PI am in Islam,Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Moscheebau | 131 Kommentare

Von MARKUS WIENER | Die für Samstag angekündigte Eröffnung der Kölner DITIB-Großmoschee durch den islamischen Türkenpräsidenten Recep Erdogan versetzt die Domstadt in helle Aufregung. Während es beim Berliner Teil der Deutschland-Visite des Despoten vom Bosporus vor allem um internationale Politik geht, werden in Köln kulturelle Pflöcke eingeschlagen: Die Eröffnung der großen Zentralmoschee im Hauptquartier der türkisch-islamischen Union DITIB durch Erdogan persönlich markiert das Ende einer jahrzehntelangen Lüge. Nicht die Integration der hier lebenden türkischstämmigen Muslime ist das Ziel von DITIB und Co., sondern deren dauerhafte Abschottung in einer kulturell-religiösen Parallelgesellschaft – mit Expansionspotential für die Zukunft und einer Rolle als “fünfte Kolonne Ankaras” in der Gegenwart.

Nun ist dies alles nicht neu und auch in der Vergangenheit nicht besonders geheim gehalten worden. PI-NEWS-Leser wissen seit Jahren Bescheid und der Verfasser dieser Zeilen wurde nicht nur einmal als Rechtsextremist, Rassist oder Ausländerfeind diffamiert, weil er die Wahrheit über DITIB im Kölner Stadtrat oder anderswo kundtat. Neu ist aber die brutale Offenheit, mit der die DITIB und ihre Strippenzieher in der Türkei diese Islamisierungspläne nun verfolgen. Dies geschieht in einer Art und Weise, die sogar die infantilsten deutschen DITIB-Unterstützer vor den Kopf stößt. Reihenweise kehren die Feigenblätter der etablierten Parteien und anderer “gesellschaftlich-relevanter Gruppen” dem sogenannten Moscheebeirat kurz vor der offiziellen Eröffnung den Rücken [7].

Der plump-primitive SPD-Bezirksbürgermeister von Köln-Ehrenfeld, Josef “Jupp” Wirges, der über Jahre die Moschee-Kritiker der Bürgerbewegung Pro Köln aufs übelste beschimpft hatte (“soll die braune Soße doch im Rhein versinken” [8]), lässt nun auf einmal in der ihm eigenen Noblesse via Presse ausrichten, er fühle sich von der DITIB “verarscht” [9]. Die Oberbürgermeisterin Henriette Reker tut weinerlich kund, dass sie sich nicht als bloße “Statistin” [10] für die große DITIB-Islamisierungshow hergeben wolle. Ein paar kritische Worte müsse sie schon an die Erdogan-Jünger richten dürfen … Die CDU-Integrationsstaatsekretärin Serap Güler konstatiert, dass die DITIB mit Erdogan als Stargast auch noch die letzten Fürsprecher verlieren [11] würde: „Der Ditib-Bundesverband muss sich dann nicht weiter lächerlich machen und andere für dumm verkaufen, indem man behauptet, man sei ein deutscher Religionsverband für hiesige Muslime.“ Die Integrations-„Strahlkraft“ der Moschee sei schon jetzt „erloschen“, so Güler weiter. Nur der Kölner Alt-OB “Türken-Fritz” Schramma (CDU) hat den Schuss noch nicht gehört und will auf jeden Fall zur Eröffnung seines Lebenswerkes gehen – Statist hin oder her. Ob ihm wohl jemand sagen könnte, dass es bei der großen Erdogan-Sause bestimmt kein Frei-Kölsch und nur Halal-Schnittchen gibt?

Von Seiten der DITIB ist zu alldem nichts zu hören. Medienanfragen würden zurzeit nicht beantwortet, melden die Kölner Tageszeitungen verdutzt. Warum sollte DITIB auch? Haben die “nützlichen Idioten” aus Politik und Medien doch all die Jahre wunderbar funktioniert und können nun nach getaner Arbeit im Orkus verschwinden. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen. An welche herrschaftlichen Verhaltensweisen werden wir “schon länger hier Lebenden” uns erst gewöhnen müssen, wenn DITIB und andere Islamverbände nicht mehr nur einige Millionen, sondern zig-Millionen Menschen in diesem Land repräsentieren? Den ersten Muezzinruf von der neuen Kölner Großmoschee wird es trotz anderslautender Versprechungen bestimmt schon früher geben.

Doch Warner und Mahner vor dieser Entwicklung wurden in der Vergangenheit ja nicht angehört, sondern im Gegenteil noch ausgegrenzt und verhetzt. Jetzt müssen eben auch notorische Gutmenschen mit den Konsequenzen leben.

Diese beinhalten neben den politisch-medialen Verwerfungen auch zahlreiche Straßenproteste gegen den Erdogan-Besuch. Interessanterweise werden diese im multikulturell bereicherten Köln hauptsächlich von Aleviten und anderen türkischstämmigen Erdogan-Gegnern sowie von diversen Kurdenverbänden organisiert werden: Importierte Konflikte auf deutschem Boden statt vitale Widerstandskraft der einheimischen Bevölkerung. Auch das ist eine bezeichnende Momentaufnahme und ein Sinnbild für den Zustand und die innere Verfasstheit der (west)deutschen Gesellschaft, zumindest in den großen Städten.


Markus Wiener. [12]
Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener [13] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [14] erreichbar und bloggt zur Kölner Kommunalpolitik auch unter rutwiess.blog. [15]

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Köln: Der Sultan kommt!

geschrieben von PI am in Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Türkei | 70 Kommentare

Von MARKUS WIENER | Sultan Recep Tayyip Erdogan wird Ende September für mehrere Tage Hof halten in der Provinz Alemanya. Die deutschen Regierungsparteien haben dem Diktator vom Bosporus dafür unterwürfigst den roten Teppich ausgerollt. Ein besonderer “Höhepunkt” seiner Inspektionsreise wird voraussichtlich die feierliche Einweihung der DITIB-Großmoschee [16] in Köln-Ehrenfeld sein.

Der türkische Machthaber zeigt damit erneut sein Gespür für große Gesten und imperiale Symbolik. Gilt die türkisch-islamische Union DITIB doch vielen Kritikern als ferngesteuertes Machtinstrument Ankaras, sozusagen als türkisch-islamische Kolonisationsbehörde für Deutschland. Mit einem pompösen Hauptquartier samt Großmoschee in Köln-Ehrenfeld. Da erscheint es nur logisch, dass mit der offiziellen Eröffnung eigens auf den Besuch des “Führers aller Türken” [17] gewartet wurde, obwohl der Komplex schon seit 2017 größtenteils in Betrieb ist.

Ein Stein gewordenes Symbol der Islamisierung Europas, das jahrelang auf heftigen Widerstand [18] gestoßen ist, aber trotzdem von sämtlichen Altparteien auf Biegen und Brechen durchgedrückt wurde. “Türken-Fritz” Schramma [19] und anderen sei Dank!

Public Viewing mit dem Türken-Diktator

Wahrscheinlich wird Erdogan am Samstag, den 29. September, gegen Nachmittag in Köln eintreffen und dann die Zentralmoschee mit einer “großen Rede an sein Volk” einweihen. Erwartet wird ferner, dass für den Andrang seiner Anhänger der 1.300 Personen fassende Gebetsraum bei weitem nicht ausreichen wird. Es sollen deshalb im Außen- bzw. Nahbereich der Großmoschee Videoleinwände aufgestellt werden, vor denen die fanatisierten Massen ihrem türkisch-islamischen Führer zujubeln können. Mitten im Herzen Deutschlands und des christlichen Abendlandes.

Wie sagte Erdogan doch schon vor Jahren so erfrischend offenherzig:

„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“

Ein Mann, ein Wort! Wenigstens kann hinterher keiner sagen, er hätte vorher von nichts gewusst.


Markus Wiener. [12]
Markus Wiener.

PI-NEWS-Autor Markus Wiener [13] schreibt bevorzugt zu Kölner und tagespolitischen Themen für diesen Blog. Der 41-jährige Politologe und gelernte Journalist ist parteiloses Mitglied des Kölner Stadtrates und der Bezirksvertretung Chorweiler. Seit über 20 Jahren widmet er sein politisches und publizistisches Engagement der patriotischen Erneuerung Deutschlands. Der gebürtige Bayer und dreifache Familienvater ist über seine Facebook-Seite [14] erreichbar und bloggt zur Kölner Kommunalpolitik auch unter rutwiess.blog. [15]

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Protest-Kundgebung gegen DITIB am Mittwoch in Marl

geschrieben von byzanz am in BPE,Demonstration,Islamisierung Deutschlands,Kolonisation Deutschlands | 43 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Während die Bundesregierung der DITIB jetzt sämtliche Förderungsgelder gestrichen hat, gehen bundesweit die Bestrebungen dieser türkischen Kolonisationsbehörde unverdrossen weiter, immer neue Koranbunker zu bauen. Aber auch der Protest wird stärker. So findet am Mittwoch in Marl eine Protestkundgebung von der Bürgerinitiative Marl in Zusammenarbeit mit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) statt. Dort wurde auch ein Bürgerbegehren gestartet, zu dem gerade Unterschriften gesammelt werden.

Zunächst ist es eine gute Nachricht, dass es nach Jahren der intensiven Aufklärung, auch durch die BPE, die Bundesregierung begriffen hat, dass die DITIB keine förderungswürdige Organisation ist. Nachdem bereits im vergangenen Jahr 80% der Zuschüsse gestrichen wurden, gibt es jetzt Erdogan sei Dank gar nichts mehr. Es macht sich bemerkbar, dass der Sultan vom Bosporus seinen langen Arm nach Deutschland ausstreckt und die Imame willig seine Befehle ausführen. So werden herumspioniert und Anhänger der verfeindeten Gülen-Bewegung nach Ankara gemeldet.

Gleichzeitig züchtet man kleine Kinder schon in Moscheen als Soldaten heran und lässt sie islamkonform den Märtyrertod spielen. Jugendorganisationen werden auf die Reise zu ihrem „großen Führer“ nach Ankara geschickt. Einzelne DITIB-Funktionäre schreiben im nationalistisch-islamischen Überschwang „Führer, gib Befehl, und wir zerstören Deutschland“. Erdogan selber sieht Nazi-Deutschland in einigen Bereichen als vorbildlich an. Was den einen der Reichstagsbrand, das ist dem anderen der Putschversuch. So arbeitet Klein-Adolf am Bosporus emsig am Ausbau seines faschistischen Reiches. In seiner Phantasie sieht er die Türkei ohnehin als Weltmacht, die sich irgendwann auch wieder auf die alte osmanische Größe ausdehnen sollte.

Wer einer solchen Organisation auch noch gestattet, hier ihre Kolonisationsstützpunkte zu errichten, muss entweder suizidal veranlagt oder mit Blindheit geschlagen sein. In Marl haben die Bürger durch den Erfolg des Bürgerentscheides in Kaufbeuren Hoffnung geschöpft und ihrerseits ein Bürgerbegehren auf den Weg gebracht [20]:

Der Kaufbeurer Stadtrat hat das Bürgerbegehren „Ablehnung der Grundstücksvergabe für DITIB Moschee“ zugelassen! Am 20. Juli 2018 haben die Bürger an der Wahlurne mehrheitlich mit NEIN entschieden.

Durch einen Zufall hat die Stadt Marl ihr Amtsblatt K 21054 B ebenfalls am 20. Juli 2018 veröffentlicht. Ein Teil des Inhaltes informiert über die öffentliche Auslegung der Pläne zum Neubau einer DITIB Moschee mit überregionalem Charakter an der Sickingmühler Straße.

Der Erfolg der Bürgerbewegung Kaufbeuren hat Siedler der Blumensiedlung, Anwohner „Im Beisen“ und ortsansässige Unternehmer ermuntert, ihren Standpunkt öffentlich zu vertreten und das Verfahren für die Durchführung eines Bürgerentscheides in Marl auf den Weg zu bringen.

Hintergrundrecherchen hatten ergeben, dass baurechtliche Belange nicht in „trockenen Tüchern“ sind und dass sich lange nicht alle Bürger mit der Entscheidung des Stadtrates einverstanden erklären. Sie fordern, dass der Wille der Bürger auf demokratischem Weg per Bürgerentscheid ermittelt werden soll.

Heute am Donnerstag, 16.08.2018, haben die Marler Bürger Frank Spickermann, Melanie Yvonne Konrad und Oriana Hülster, den „Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides“ dem Büro des Bürgermeisters übergeben.

Das Erreichen des Quorums von 6 % (ca. 4.150) aller Marler Wahlberechtigten ist die Voraussetzung für die Zulassung der öffentlichen Abstimmung.

Derzeit werden in Marl mit Hochdruck Unterschriften für das Bürgerbegehren gesammelt. Rückenwind bekommen die Islamkritiker aus Berlin, denn immerhin wird der DITIB jetzt schonmal der Geldhahn zugedreht. Der Focus meldete [21] am 30. August:

In den Augen der Bundesregierung ist er für dieses Ziel jedoch kein verlässlicher Partner mehr. „Wer Nationalismus verbreitet, Hass gegen Christen, Juden oder Menschen ohne Glaubensbekenntnis verbreitet und hier im Auftrag der türkischen Regierung spioniert, kann kein Partner im Kampf gegen religiösen Extremismus in Deutschland sein“, sagte der Innenexperte Christoph de Vries der „Bild“-Zeitung.

Deshalb sei auf Bundesebene kein Geld mehr für die DITIB im Haushalt eingeplant, alle Förderungen sind eingestellt. Das gelte sowohl für das laufende Jahr, als auch für 2019.

So langsam dürfte für Erdogan & Co die Luft dünn werden in Deutschland.

[22]

Am Mittwoch treffen sich die Islamkritiker Nordrheinwestfalens in Marl, nordwestlich von Recklinghausen:

[23]

Da ich ohnehin wegen dem Prozess um das Hitler-Großmufti-Merkel-Plakat, den mir das Bistum Münster aufgezwängt [24] hat, nach Nordrhein-Westfalen komme, lassen sich die beiden Termine gut ergänzen. Wer Interesse hat, kann sich am Donnerstag um 10 Uhr auch diese Gerichtsverhandlung im Landgericht Köln, Sitzungssaal 139, 1. Stock, Luxemburgerstr. 101 ansehen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [25] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [26] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [27]

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Kaufbeurer Bürgerentscheid gegen DITIB Vorbild für ganz Deutschland

geschrieben von byzanz am in Bürgerbegehren,Islamisierung Deutschlands,Moscheebau,Widerstand | 84 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Aktivisten aus der Kaufbeurer Bürgerschaft haben ihre Erfahrungen seit Beginn ihrer Aktivitäten gegen den Bau der DITIB-Moschee nun in einem Bericht zusammengefasst. Dies ist wichtiges Anschauungsmaterial für andere Städte und Gemeinden, in denen auch ein Koranbunker geplant wird, damit der Widerstand dort in Form eines Bürgerbegehrens ähnlich erfolgreich wird:

Moschee? – Nein danke! Das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Bau einer DITIB-Moschee in Kaufbeuren

Wir haben es geschafft! Kaufbeuren ist die erste Stadt Deutschlands, die erfolgreich einen Moschee-Neubau auf städtischem Gewerbegebiet mit 5000 Quadratmetern Fläche verhindert hat.

Wir standen am Anfang einer großen Bewegung. Eine erste richtungsweisende Hilfe gaben uns die Informationen, die wir auf der Seite „Moschee – Nein Danke“ [28] von der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) gefunden haben. Durch die damalige Arbeit der beiden Bürgerinitiativen zur Verhinderung von Moschee-Projekten in Schlüchtern (Hessen) und Wertingen (Bayern) sowie den dazu zusammengetragenen Informationen konnten wir unsere Initiative starten.

Anbei erhalten Sie einen Überblick über die von uns durchgeführten Maßnahmen, erhalten Zugriff auf die von uns erstellten Unterlagen und hoffen Ihnen damit einen aktualisierten Leitfaden an die Hand geben zu können, um auch in ihrer Heimatstadt einen Bürgerentscheid gegen ein solches Bauprojekt starten zu können.

Als Kaufbeurer konnten wir auch viel vom letzten Bürgerbegehren [29] von Ulrich Fürst gegen den Bau eines 20 Millionen Euro teuren Eishockeystadions lernen. Der optimistisch und aufrichtig geführte Versuch, mithilfe eines eigens gegründeten Vereins ein Bürgerbegehren zu starten, wurde zu einem Spießrutenlauf für Herrn Fürst, der eigentlich mit besten Absichten eine inhaltliche Diskussion mit den Bürgern geführt hatte. Aber engagierte Eishockeyfans mobilisierten in Kaufbeuren sämtliche Kräfte gegen ihn.

Man kann von einem sich selbst eskalierenden Prozess sprechen, wenn man in einer Allgäuer Kleinstadt gegen ein Leidenschaftsprojekt von alteingesessenen Bürgern mit Herz und Verstand angeht und eine andere Meinung vertritt. Das Ganze ging damals so weit, dass sich aufgrund einer Namensgemeinschaft Blumenläden öffentlich von Herrn Fürst distanzieren mussten, um nicht durch Wirtschaftsboykotte in den Ruin getrieben zu werden.

Wir hatten eine Handvoll Mitstreiter, die gegen den Bau der Moschee waren. Wollten wir dasselbe? War es in Deutschland 2018 überhaupt möglich, bei diesem Vorgehen erfolgreich aus der Diskussion zu gehen?

So sehr wir die damaligen Beweggründe von Herrn Fürst in Ehren halten und uns heute freuen, dass das Kaufbeurer Eishockeystadion so wie angedacht gebaut wurde – uns war von Anfang an klar, dass dies nicht der richtige Weg für ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen eine DITIB-Moschee in Kaufbeuren ist. Denn dieses Projekt wurde vom Stadtrat, den Kaufbeurer Kirchen und großen staatsfinanzierten Vereinen wie dem Stadtjugendring unterstützt.

Sogar der Kaufbeurer Heimatverein wurde von einigen wenigen Führungspersonen so massiv beeinflusst, dass er sich für den Moscheebau aussprach. Die organisierten Finanzierungsstrukturen der Gemeinden für Vereine, die nach Ihren Vorstellungen agieren, um Andersdenkende von Anfang an zu verunsichern, zu verunglimpfen und öffentlich zu diffamieren, stellt ein großes Problem dar. Dazu bundesweite Propaganda- Förderprogramme „gegen die Gefahr von Rechts“ – wie „Demokratie leben“ – spülten bis zu eine halbe Million Euro Bundesfördergelder in die Stadt Kaufbeuren. Wie konnte man nun gegen diese geballte Macht erfolgreich sein?

So begann alles:

Mündige Bürger Kaufbeurens wurden erstmals am 14. Juli 2015 in einem Filmbeitrag von Allgäu TV auf den geplanten Moscheebau und den bereits ausgehandelten Grundstücksdeal zwischen der Stadt Kaufbeuren und dem Oberbürgermeister Bosse öffentlich hingewiesen.

Beim Besuch zum „Tag der offenen Moschee“ in der Danziger Straße wunderten sich diese Bürger über die für die DITIB-Vertreter feststehende Grundstücksvergabe.

Hier der Bericht von Allgäu TV, der im Video ab Minute 3:38 mit der Teilnahme von Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) am abendlichen Fastenbrechen während des Ramadans in der DITIB-Gemeinde Kaufbeurens beginnt. Im Interview meint Bosse, dass der Islam zu unserem Land gehöre (5:35). Von Minute 7:00 bis 7:40 geht es um das neue Moscheeprojekt:

Hinter verschlossenen Türen fand anschließend eine Änderung des Flächennutzungsplanes statt. Viele Kaufbeurer, die in die Geschehnisse der Stadtverwaltung involviert waren, waren empört darüber, dass hier die Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollten.

Es regte sich der erste Widerstand in der Gesellschaft. So gab es erste Unterschriften-sammlungen, die bei der Stadt Kaufbeuren eingereicht wurden. Zahlreiche Bürger machten bereits damals in den sozialen Netzwerken ihrem Unmut über die Stadtverwaltung deutlich.

Nichtsdestotrotz fand die Änderung des Flächennutzungsplanes statt, so wie sie zwischen DITIB-Vertretern und Stadtangestellten vereinbart war. Die Nutzung wurde von einem Schlachthof zu einer „Kirche“ und einer „dem kulturellen Zwecke dienenden Gebäude“ geändert. In klarer Zielsetzung, diese dem Kaufbeurer DITIB-Verein zu überlassen.

Dies geschah weitgehend unbemerkt von der Kaufbeurer Bevölkerung, die also bereits damals ohne Hinzuziehung vor mehr oder weniger formvollendete Tatsachen gestellt wurde. Die Bedenken gegen die Änderung des Flächennutzungsplanes „Untere Au“ wurden von der Stadtverwaltung verworfen und nicht ernst genommen.

Um dennoch den Anschein von Demokratie zu wahren, wurde von der Kaufbeurer Stadtverwaltung am 13.11.2017 eine Informationsveranstaltung angesetzt, also kurz vor dem geplanten Stadtratsbeschluss, während die Änderung des Flächennutzungsplanes bereits beschlossene Sache war.

Die Befürchtungen der Kaufbeurer Bürger gegenüber dem beherrschenden Dachverband DITIB, der direkt der türkischen Religionsbehörde DIYANET untersteht und der bereits Ende 2017 in deutschlandweite Skandale verwickelt war, wurden unter den Tisch gekehrt:

Mit der Aussage, dass die Gemeinde hier schon seit vielen Jahren sei und es noch nie Probleme gegeben habe, versuchten die Lokalpolitiker Kaufbeurens, ein deutschlandweites, systemisches Problem mit aus dem Ausland finanzierten Vereinigungen des politischen Islams zurück auf die lokalpolitische Ebene zu bringen, um so die auf der Hand liegenden Gefahren unter den Tisch zu kehren.

Hier der Videobericht über die Bürgerversammlung zum Moschee-Neubau in Kaufbeuren am 13.11.2017:

Nach dieser einseitigen Informationsveranstaltung ging alles sehr schnell: In einer nicht-öffentlichen Sitzung beschloss der Kaufbeurer Stadtrat mit Zweidrittel-Mehrheit, Verhandlungen mit dem DITIB-Verein aufzunehmen, während im Hintergrund schon der Flächennutzungsplan und wohl auch schon der Bebauungsplan von der städtischen Verwaltung gemäß den Vorstellungen des Dachverbandes angepasst wurde.

Am 21.11.2017 folge dann die „demokratische“ Abstimmung des Stadtrates gemäß den örtlichen Hintertür-Klüngeleien. Die Reden und die Argumente für den Stadtratsentschluss sind höchst bemerkenswert. Ausgenommen die der CSU, die in Kaufbeuren zwar den Bürgermeister stellt, der sich für den Moschebau aussprach, sich aber als einzige Partei Kaufbeurens mit einer 10:2-Entscheidung ihrer zwölf Stadträte gegen den geplanten Bau wendete und damals schon die Bedenken der städtischen Bevölkerung ernst nahm.

[30]

Hier das Video der Pressekonferenz, in der der Kaufbeurer Stadtrat mehrheitlich die Tür zum Bau einer neuen Moschee öffnet:

Dies wurde der Bevölkerung als „demokratischer Beschluss im Sinne der Bürgerschaft“ verkauft. Die einzige Partei, die damals öffentlich gegen den geplanten Moscheebau vorging, war die AfD. Mit einem offenen Brief sprach sie den Kaufbeurer Bürgern aus der Seele und forderte einen Bürgerentscheid, den die Stadt Kaufbeuren bereits damals aus eigenen Stücken heraus zu diesem strittigen Thema hätte initiieren können.

Am 20.12.2017 wurde nach dem Stadtratsbeschluss ein offener Brief von lokalen Vertretern des Kreisverbandes Ostallgäu Kaufbeuren mit dem Wunsch zu einem Bürgerentscheid an den Bürgermeister übergeben, der dem nicht folgen wollte. Damals lag es noch in den Händen der Stadt.

[31]

Viele Kaufbeurer Bürger und mit ihnen auch der Initiator des eigentlichen Bürger-begehrens, Werner Göpel, sahen sich in der gesellschaftlichen Verantwortung, die demokratischen Mittel in Bayern, festgeschrieben in der 130. Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden [32] (BBS) in der Stadt Kaufbeuren zu nutzen, um durch einen Bürgerentscheid dem Treiben der Stadtverwaltung gegen den Willen der Bürger Einhalt zu gebieten.

Es fanden erste Gespräche statt, worauf ein kleines Häuflein von Unterstützern seine Arbeit aufnahm. Im ersten Schritt wurde gemäß den Vorgaben der Stadt ein Unterschriftenbogen entworfen, um mit einem demokratischen Bürgerbegehren gegen den geplanten Bau einer DITIB- Moschee auf städtischer Gewerbefläche vorzugehen.

[33]

Die AfD Ostallgäu/Kaufbeuren leistete hierbei Rechtsbeistand und gestaltete den Bogen in enger Absprache mit Werner Göpel und einem im nahen Umkreis ansässigen Anwalt. Die Kosten für die juristischen Beratungen beliefen sich auf rund 500 Euro, die vom AfD-Kreisverband übernommen wurden. Einem ersten Entwurf des Bürgerentscheidbogens, der ohne juristischen Beistand entstand, hatte die Rechtsabteilung der Stadt Kaufbeuren widersprochen. Über den endgültigen Entwurf wurde sie informiert.

Über 300 DIN A3-Unterschriftsbögen wurden gedruckt und an die vielen ehrenamtlichen Unterstützer verteilt, die sich über die Facebookpräsenz der Bürgerbewegung gemeldet hatten. Zusätzlich wurden rund 200 Bögen an Kaufbeurer Kirchen, Vereine und Privatpersonen in der Hoffnung versendet, dass diese den Bürgerentscheid unterstützen und diese an Werner Göpel zurücksenden würden. Die Druckkosten der Bögen wurden von privaten Unterstützern getragen.

Zahlreiche Helfer waren im ganzen Stadtgebiet unterwegs und sprachen Freunde, Nachbarn, Kunden und Privatpersonen an, so dass letztlich insgesamt etwa 30 Personen intensiv Unterschriften sammelten. Es wurden zwei Infostände der Moscheegegner initiiert, einer in der Innenstadt und einer vor dem Kaufbeuren Eishockeystadion.

Neben privaten Unterstützern waren auch hier viele AfD-Mitglieder dabei, auch aus den beiden Nachbar-Kreisverbänden Oberallgäu/Lindau/Kempten und Unterallgäu/Memmingen. Zusätzlich dazu beteiligten sich auch Parteimitglieder von CSU und FDP. Der Rückhalt und der Zuspruch innerhalb der Kaufbeurer Bevölkerung waren eindeutig.

Innerhalb weniger Wochen wurde eine Struktur zur Unterschriftensammlung geschaffen, die unter der Hand weit mehr als die benötigten Unterschriften sammelte und dem Initiator Werner Göpel sowie wenigen organisatorischen Unterstützern zugespielt wurde.

Aus Angst vor öffentlichen Repressalien wie damals beim Eishockeystadion fanden die Sammlungen hauptsächlich unter der Hand statt. Etwa fünfzehn Kaufbeurer Geschäfte bewiesen echte Zivilcourage und ermöglichten es, während der Geschäftszeiten Unterschriften im Ladengeschäft abzugeben. Die Kaufbeurer Bürgerschaft, die zum Großteil gegen den Moscheebau ist, was auch das letztendliche Abstimmungsergebnis zeigte, hielt hier zusammen und machte eindrucksvoll von seinem Widerstandsrecht Gebrauch.

Am 19. April 2018 war es vollbracht: Innerhalb von nur zwei Monaten wurden von den Unterstützern 3.959 Unterschriften eingereicht. Davon wurden 3254 Unterschriften als gültig und 705 Unterschriften als ungültig erfasst. Initiator Werner Göpel (links) und ein Unterstützer bei der Übergabe an Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse (rechts):

[34]

Skurrile Dinge nahmen ihren Lauf: So stellte sich heraus, dass auf manchen Bögen einige Unterschriften von Toten zu finden waren. Eine Tatsache, die die Stadtverwaltung eine Strafanzeige stellen ließ und von den Moscheebefürwortern propagandamäßig ausgeschlachtet wurde. Wenn man bedenkt, in welcher Untergrundaktion mit zahlreichen unerkannt bleibenden Unterstützern die Bögen verteilt wurden, kann im Nachhinein nur noch von einem gezielten Versuch zum Boykott gegen das demokratische Bürgerbegehren gesprochen werden.

Im März 2018 erklärte der AfD-Kreisvorstandsvorsitzende Karl Keller einem Zeitungs-reporter der Allgäuer Zeitung, dass die AfD Bürgerentscheide, auch das in Kaufbeuren gegen den DITIB-Moscheebau, unterstützt. Dies hatte er auch schon zuvor im Rathaus Kaufbeuren Oberbürgermeister Bosse mitgeteilt. Diese Story wurde nun gnadenlos ausgeschlachtet: Bei Facebook begann eine Hetzkampagne der Moscheebefürworter, die das Bürgerbegehren als „von der AfD gesteuert“ abstempelten. Die vielen privaten Unterstützer und die zahlreichen positiven Gespräche zwischen CSU-Mitgliedern und Werner Göpel werden hierbei komplett unterschlagen.

Kurz darauf gründete sich die Pro-Moschee-Initiative „Kaufbeuren gestalten – statt spalten“ [35], bestehend aus Stadtratsangestellten, Kirchenvertretern und Koordinatoren des bundesweiten Förderprogrammes „Demokratie leben“, einer indirekt durch Steuergelder finanzierte Propagandamaschinerie gegen die Bürger Kaufbeurens, die Unterschriften gegen den Stadtratsbeschluss sammelten.

[36]

Diese Initiative nahm nun ihre verheerende und gesellschaftsspaltende Arbeit auf. Keine Möglichkeit wurde ausgelassen, um Werner Göpel als „Hetzer“, alle Unterstützer als „Nazis“ und jeden Abweichler als „Staatsfeind Nummer 1“ öffentlich und in den sozialen Netzwerken zu verunglimpfen. Selbst das Generationenhaus Kaufbeuren, dessen Vorsitzende eine Stadtratsangestellte ist, war sich nicht zu fein, Steuergelder in dieses verleumderische Unterfangen zu stecken.

[37]

Die Kaufbeurer Bürgerschaft sah sich einem massiven Unterfangen zur Beeinflussung eines demokratisch geschaffenen Bürgerbegehrens ausgesetzt. Die Bevölkerung wurde unter einer völligen Verleugnung von Tatsachen, die gegen den türkisch-politisch motivierten Dachverband DIYANET und deren lokalen DITIB-Ableger sprechen, von Stadtangestellten gegeneinander aufgestachelt.

Die Kirchen, weitere aus Steuergeldern finanzierte Vereine und ebenfalls staatlich gestützte NGOs taten ihr Bestes, um einen Keil in die Kaufbeurer Bevölkerung zu treiben und jeder ernsthaft geführten Diskussion über die Gefahren des politischen Islams und daraus resultierenden Gesellschaftsveränderungen aus dem Weg zu gehen.

Die Arbeit der Facebook-Aktivisten, die seit Februar 2018 stets aktiv waren, war hingegen ein Leichtes: Jeden Tag bei Google nach DIYANET und DITIB suchen, ein Skandal folgte seit Jahresbeginn dem nächsten. Kinder deutschlandweit in Militäruniformen, der Wechsel des DITIB-Generalsekretärs Alboga in die Erdogan-Partei AKP, die Reise der DITIB-Jugend zu ihrem „obersten Heerführer“ Erdogan nach Ankara, Kampfaufrufe von DITIB-Funktionären und so weiter und so fort.

Dann kam noch Österreich mit der Anwendung nationaler Gesetze zur Schließung von aus dem Ausland finanzierten Religionsgemeinschaften und deren Predigern sowie die Özil-Debatte während der Fußball-WM in Russland hinzu.

Zusätzlich informierten die gegen das Bauprojekt einstehenden Unterstützer auf ihrer Facebookseite über die unzähligen weiteren Bau- und Investitionsprojekte des direkt aus der Türkei finanzierten und organisierten DITIB-Vereins, die die wahre Landnahme und politische Beeinflussung offenlegten. Diese Nachrichten wurden auf Facebook vielfach deutschlandweit geteilt, was auch Rückschlüsse auf die Stimmungslage in der Bevölkerung zuließ.

Über die Facebookseite und die eingerichtete Emailadresse meldeten sich andauernd Bürger, die gegen den Bau waren, aber meist unerkannt bleiben wollten, und die mit Geldspenden, persönlichem Engagement und Tatkraft das Bürgerbegehren unterstützen.

Die Facebook-Kampagne kostete letztendlich um die 1200 Euro, wobei auch hier ca. 400 € von der AfD Ostallgäu/Kaufbeuren beigesteuert wurden. Der Rest des Geldes wurde von der Kaufbeurer Bürgerschaft gespendet und bereitgestellt.

Die Bedeutung der Facebookseite für den letztendlichen Erfolg des Bürgerentscheids ist groß, denn sie diente der Information der Bevölkerung und der Koordination der Unterstützer. Das einfache Einrichten ohne Domainanmeldung und Homepageerstellung sowie die Möglichkeit gemäß US-Recht ohne Impressum zu agieren sind von großem Vorteil, denn es wahrt die Persönlichkeitsrechte der Unterstützer und mobilisiert ohne hohen finanziellen Aufwand eine breite Unterstützerschaft.

Von den Kaufbeurer Moschee-Gegnern wurden darüber hinaus zwei Flyer-Aktionen gestartet, bei denen viele Helfer insgesamt 13.000 Flugblätter mit wichtigen Informationen per Briefkasteneinwürfen im ganzen Stadtgebiet verteilten. Die Gelder hierfür kamen von Kaufbeurer Privatpersonen und beliefen sich auf insgesamt ca. 400 €. Ziel war vor allem die Bürger zu erreichen, die nicht im Internet und bei Facebook aktiv sind.

[38]

Auch die Pro Moschee-Bewegung ließ Flyer erstellen, wobei unklar ist, wie diese finanziert wurden und wer sie verteilt hat.

Des Weiteren kamen Flugblätter von „Besorgten Bürgern Kaufbeurens“, meist wohnhaft in der unmittelbaren Nähe zur jetzigen Moschee in der Danziger Straße, sowie in Eigenregie von NGOs organisiert, die ebenfalls ihren Weg in Kaufbeurer Briefkästen fanden.

Eine von der Stadtverwaltung organisierte „Informationsveranstaltung“ im Neugablonzer Haus lieferte den nächsten „Eklat“ für die lokale Presse und die Moschee-Befürworter. Werner Göpel folgte der Einladung des Oberbürgermeisters mit der von vornherein klaren Ansage, keine Fragen zu beantworten. Der pensionierte Polizist ließ sich hierbei von keinem reinreden und stellte mit seiner Rede die halbe Stadt auf den Kopf.

Sein klares Statement gegen den Moscheebau und die für ihn existierenden Probleme befeuerte die Moschee-Befürworter zu einer beispiellosen Hetzkampagne, die in Vorwürfen des Kaufbeurer Stadtrats und Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl von den Freien Wählern seinen Höhepunkt fand. Der Oberbürgermeister seinerseits spulte die bereits bekannten, halbherzigen Argumente für den Moscheebau ohne Berücksichtigung der deutschlandweiten DITIB-Skandale gebetsmühlenartig herunter.

Hier das Video des Vortrags von Werner Göpel bei der Infoveranstaltung zum Bürgerbegehren:

Den ersten Höhepunkt erreichten die Geschehnisse eine Woche vor dem eigentlichen Bürgerentscheid. Ein Zusammenschluss aus Grünen, Linken und gehirngewaschenen FDPlern (die Gott sei Dank bei weitem nicht die Mitgliederstruktur der FDP in Kaufbeuren widerspiegeln, die stets aus dem Hintergrund das Vorhaben unterstützten) startete eine kaufbeurenweite Plakataktion, die zur NEIN-Stimme, also für den Bau der Moschee aufrief.

Die drei Parteien einigten sich auf pinke Plakate, was auf die Farbmischung von grün, rot und gelb hindeutet. Dies dürfte dann auch die Pflichtfarbe für eine indoktrinierte Gender- und Multikultigesellschaft sein.

[39]

Die AfD antwortete als einzige Partei auf diese Aktion mit einigen Gegenplakaten. Werner Göpel wurde informiert, die Aktion fand allerdings in Eigenregie des lokalen AfD- Kreisverbandes statt.

[40]

Um der aufgeheizten Stimmung der Pro- und Kontrabewegung eine öffentliche Bühne zu geben, rief die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) mit Michael Stürzenberger zu zwei Informationsveranstaltungen [41] auf, die die komplette Stadt in Atem hielten. Nicht zuletzt wegen des undemokratischen Protestes der Moschee-Befürworter, gelenkt durch Stadtangestellte und steuerfinanzierte Vereinigungen sowie Vereine wie dem Stadtjugendring.

Bei der ersten Kundgebung wurde eine atemraubende Lärmkulisse [42] aufgebaut. Pfeifen, Rufe und ohrenbetäubendes Luftballonreiben verhinderten jeden ehrlichen Dialog. Als die Moschee-Befürworter dafür eine ordentliche öffentliche Klatsche wegen undemokratischen Verhaltens erhielten, entschieden sie sich bei der nächsten BPE-Veranstaltung [43] zur Einbeziehung der NGO-Organisation Amnesty international. Es wurden Kopfhörer verteilt, um ja zu verhindern, dass eine andere Meinung als die eigene, einzige Wahrheit in das Bewusstsein tritt. Eine kritische Auseinandersetzung mit dem politischen Islam wurde somit von den Moschee-Befürwortern maßgeblich verhindert und unterdrückt, was in der Kaufbeurer Gesellschaft zu großer Kritik führte. Die lokalen AfD-Vertreter waren vor Ort und nutzten die Gelegenheit für eine öffentliche Stellungnahme.

Während des ganzen Vorhabens wurden von den stadtangestellten Moschee-Befürwortern im Zusammenspiel mit den lokalen Kirchen weitere Informationsveranstaltungen ins Leben gerufen, die zwar öffentlich durch alle Kanäle propagiert wurden, jedoch wenige Kaufbeurer zu einer Teilnahme überzeugen konnten.

Der Stadtratsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) versuchte ebenfalls mit einer eigenen Veranstaltung im Stadtsaal auf den Zug der Bewegung aufzuspringen. Er veranstaltete eine sogenannte Podiumsdiskussion mit ausgewählten Kirchenvertretern, die über das Kreuz in öffentlichen Gebäuden und Moscheen in der Stadt debattierten. Mit eingeladen auf das Podium war Michael Rösch, Pastoralreferent des Bistum Augsburgs für Kaufbeuren.

Hier schließt sich der Kreis: Rösch war einer der Hauptinitiatoren der Pro-Moschee-Bewegung „Kaufbeuren gestalten- statt spalten“, die hier wieder eine politische Plattform zur einseitigen Beeinflussung der Kaufbeurer Bürgerschaft bekam. Mehrere Beschwerden beim Bistum Augsburg über die politische Einflussnahme eines Pastoralreferenten blieben bis heute unbeantwortet.

Die AfD organisierte zudem mit der kurdischen Frauenaktivistin Leyla Bilge eine Informationsveranstaltung im Gablonzer Haus, die von der Lokalpresse komplett ignoriert und unter den Tisch gekehrt wurde.

Was ist nun die Wahrheit?

Die Wahrheit ist, dass ein großer Bevölkerungsanteil Kaufbeurens seit Bekanntwerden der Pläne zwischen dem lokalen DITIB-Verband und der Stadtverwaltung Kaufbeurens, vertreten durch Oberbürgermeister Bosse, gegen die Pläne einer DITIB-Moschee auf einem 5000 Quadratmeter großen städtischen Grundstück war.

Die Wahrheit ist, dass es einen pensionierten Polizeibeamten benötigt, der aus reinem Idealismus handelt und seine Anliegen von der lokalen Stadtverwaltung verraten sieht.

Die Wahrheit ist, dass es in einer verschlafenen Kreisstadt wie Kaufbeuren eine junge Partei wie die AfD benötigt, um den Willen der Bürger ernst zu nehmen und das Ruder in die Hand nimmt, ein demokratisches Bürgerbegehren mit etwas Geld und Organisation zu unterstützen, um dieses gelingen zu lassen.

Die Wahrheit ist, dass die eigentlichen Verantwortlichen für das Bürgerbegehren in der Kaufbeurer Bürgerschaft zu finden sind, die das Unrecht und die politische Entwicklung in diesem Land nicht weiter hinnehmen wollten, entgegen jeder parteipolitischen Ausrichtung für ihre Bürgerrechte eingestanden sind und diese mit viel Tatkraft, Vernetzung, Vertrauen und gegenseitiger Unterstützung zu einem erfolgreichen Bürgerentscheid entgegen der Pläne von DITIB, DIYANET und Stadtverwaltung geführt haben.

Die Wahrheit ist, dass die Bevölkerung Kaufbeurens aufgrund der Bundes-, Landes- und Lokalpolitik von seinem Recht Gebrauch gemacht hat, um einer Stadtverwaltung auf dem Land die Grenzen der politisch-religiösen Einflussnahme von aus dem Ausland gesteuerten Verbänden aufzuzeigen und damit ein Signal für ganz Deutschland gesetzt hat.

[44]

Allgäu Online [45] berichtete:

Wie ein Erdbeben ist das Abstimmungsergebnis gegen diese Moschee im Kaufbeurer Norden über die Stadt hinweggerollt. Ob man nun mit Ja oder mit Nein gestimmt hat – das derart deutliche Votum der Kaufbeurer, die sich gegen die Vergabe eines städtischen Areals im Gewerbegebiet Untere Au für das Vorhaben des Türkisch Islamischen Kulturvereins Ditib ausgesprochen haben, überraschte. Knapp 60 Prozent Zustimmung zum Ziel des Bürgerentscheids, das Grundstücksgeschäft zu verhindern: Jeder vierte Wahlberechtigte in der 45.000-Einwohner-Stadt hat damit gegen den Neubau gestimmt.

Der Kreisbote [46] meldete:

Das vorläufige Endergebnis lag gegen 19.40 Uhr vor. Demnach haben sich 8992 Bürger für Ja, also für den Bürgerentscheid und damit gegen die Grundstücks-Vergabe für einen Moschee-Neubau ausgesprochen. Das entspricht rund 60 Prozent der abgegebenen Stimmen. Mit Nein, also gegen den Bürgerentscheid, stimmten 6087 Bürger, was rund 40 Prozent entspricht. Die Wahlbeteiligung lag bei 45 Prozent. Damit steht fest, dass die Stadt das anvisierte Grundstück im Gewerbegebiet „Untere Au“ der türkisch-islamischen Gemeinde Kaufbeurens nicht mehr anbieten darf. Die bisherigen Verhandlungen müssen abgebrochen werden. Damit sind die Initiatoren des Bürgerentscheids erfolgreich, die das Vorhaben mit maßgeblicher Hilfe der AfD verhindern wollten.

Dauerhafter Erfolg?

Durch das Bürgerbegehren in Kaufbeuren wurde lediglich verhindert, dass der lokale DITIB-Verein ein Grundstück auf städtischer Gewerbefläche bauen kann. Dem Verein steht es damit frei, sich ein privates Grundstück zu beschaffen. Durch die geplante Grundstücksvergabe der Stadt Kaufbeuren über einen Erbpachtsvertrag hätte der Verein allerdings einen großen Liquiditätsvorteil gehabt.

Nun muss wohl ein Grundstück käuflich erworben werden. Ohne Finanzierung aus dem Ausland oder durch deutsche Steuergelder ist ein übergroßer DITIB-Prunkbau mit über 20 Meter hohem Minarett auf weiteres verhindert. Somit ist der Ausgang des Bürgerentscheids erst einmal ein Etappensieg der Gegner der Landnahme von aus dem Ausland gesteuerten Religions-Vereinen.

Nichtsdestotrotz wurde ein großer demokratischer Erfolg erzielt: Die Aussage unserer Politiker, dass der einzelne Bürger auf Gedeih und Verderb obrigkeitshörig deren Entscheidungen akzeptieren muss, wurde eindrucksvoll widerlegt.

Die Mühen der Kaufbeurer Bürgerschaft haben sich gelohnt und sie konnten ihr demokratisch verbrieftes Recht gemäß Ihren Vorstellungen nutzen. Dies ist somit ein eindrucksvolles Statement gegen Politikverdrossenheit. Jeder deutsche Bürger hat umfangreiche Rechte gehört zu werden. Diese muss er nur in Anspruch nehmen.

[47]

Auch wurde gezeigt, dass die steuerfinanzierte Mainstream- und Meinungsbildungs- Industrie ihre Grenzen beim gesunden Menschenverstand der Bürger findet, die sich nicht jede noch so unsinnige Meinung einbläuen lassen, auch wenn der steuerfinanzierte Aufwand gegen die eigene Bevölkerung noch so groß ist. Die Stadtangestellten, Kirchenvertreter und NGO-Experten wurden von ihrem hohen Ross gestoßen, uneingeschränkt den Willen der Bürger manipulieren und beeinflussen zu können.

Die deutschlandweite Diskussion ist angestoßen. Ist ein Islamgesetz wie in Österreich oder ein Minarettverbot wie bei den Schweizer Nachbarn wirklich undenkbar für Deutschland und erst recht Bayern mit seinen vielfältigen Mitteln der direkten Demokratie?

Die Politik ist nun im Zugzwang, denn die aus dem Ausland gesteuerten Islamvereine werden von der Bevölkerung nicht akzeptiert. Die nächsten Wahlen werden die Ignoranz der verfassungswidrigen Luftschlosspolitik abkanzeln.

Pläne der CDU für ein Islamgesetz 2017 inklusive eines Finanzierungsverbotes aus dem Ausland und eines Moscheenregisters wurden bis heute nicht weiterverfolgt. Der Bürgerentscheid in Kaufbeuren hat die CSU in Bayern auch in Hinblick auf die bald anstehende Landtagswahl 2018 jedoch wachgerüttelt.

Bayerns Finanzminister Füracker muss nun auch ohne Islamgesetz handeln. Hierzu der Bayernkurier [48]:

Im Steuerrecht als gemeinnützig anerkannte Vereine genießen steuerliche Erleichterungen, beispielsweise weitgehende Steuerbefreiung bei Körperschaft- und Gewerbesteuer und haben die Möglichkeit, Spendenbescheinigungen auszustellen. Auch erheblich auslandsfinanzierte Moscheevereine können als gemeinnützig anerkannt werden, wenn sie satzungsgemäß und tatsächlich der Förderung der Religion dienen.

Bayern hat deshalb eine Bundesratsinitiative beschlossen, mit der die Bundesregierung zur Gesetzesänderung aufgefordert wird. Danach müssen künftig Körperschaften, die sich zu mehr als einem Drittel aus Quellen außerhalb Europas finanzieren, für den Gemeinnützigkeitsstatus ihre Finanzquellen vollständig offenlegen. „Vor allem um etwaige verfassungsfeindliche Motive bei einer signifikanten Auslandsfinanzierung aus problematischen Quellen künftig leichter entdecken zu können, ist die Einführung einer umfassenden Nachweispflicht ein geeignetes Instrument“, erklärt Füracker. Der Bundesrat wird sich mit dem bayerischen Antrag voraussichtlich am 21. September befassen.

Der Verein „Bürgerwille e.V.“, der auch in Kaufbeuren mit Rat und Tat zur Seite stand, stellt auf seiner Internetseite [49] wertvolle Informationen für Bürgerbegehren gegen Moscheeprojekte bereit, die auch auf die Besonderheiten jedes einzelnen Bundeslandes eingehen. Damit können sich interessierte Bürger in ganz Deutschland wichtige Tipps holen, um auch in ihrer Gemeinde den Widerstand zu beginnen.

In diesem Video-Interview, das ich mit den Aktivisten des Bürgerbegehrens in Kaufbeuren führte, kommt auch der Vertreter von „buergerwille e.V.“ zu Wort:

Alle Bürger, die sich gegen den Bau einer Moschee in ihrem Ort wehren wollen, können sich per email [50] an den Verein „buergerwille e.V.“ wenden, um detaillierte Informationen zu bekommen, die exakt auf ihren Ort und ihr Bundesland zugeschnitten sind.

(Kamera: Armon Malchiel)

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Video: Compact TV über die Bürgerrechtler in Kaufbeuren

geschrieben von byzanz am in Bürgerbegehren,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands,Moscheebau,Video,Widerstand | 77 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Vorletzte Woche war ich mit einem Kamerateam von Compact TV in Kaufbeuren, um mit den Akteuren des erfolgreichen Bürgerentscheides Interviews zu führen. Wir trafen uns auf dem 5000 Quadratmeter großen Grundstück, das für den Bau der DITIB-Moschee vorgesehen war. Dort waren auch schon die Vorbereitungen für den Baubeginn zu sehen: So stand dort schon der Container einer türkischen Baufirma, der Zugang auf die Wiese war bereits mit einem Kiesweg planiert und auf dem Grundstück waren mehrere Holzpfosten in den Boden gerammt, um die Eckpunkte der islamischen Landnahme zu markieren. Aber der Bürgerwille hat diese mohammedanischen Planungen nun abrupt gestoppt.

Compact TV hat in seiner letzten Ausgabe über diesen erfolgreichen Bürgerentscheid in Kaufbeuren berichtet (siehe Video oben). Weitere Themen der gesamten Sendung [51] waren noch die „Me two“-Kampagne, Seehofers Abschiebungen, Wagenknechts neue linke Sammlungsbewegung und die USA-Sanktionen gegen den Iran.

Unterdessen haben die Aktivisten aus der Kaufbeurer Bürgerschaft ihre Erfahrungen seit Beginn ihrer Maßnahmen gegen den Bau der DITIB-Moschee in einem Bericht zusammengefasst, worüber PI-NEWS in Kürze ausführlich berichten wird. Diese Informationen sind für alle Widerstandskämpfer gegen die Islamisierung Deutschlands wertvoll.

Gerade die Koranbunker der DITIB geben Anlass zu völlig berechtigter Kritik, die noch über die ohnehin vorhandene Gefährlichkeit der islamischen Ideologie hinausgeht. So sind in Deutschland 52 türkische DITIB-Moscheen nach dem Eroberer des christlichen Kostantinopels Sultan Mehmet II „Fatih“ benannt, was „Eroberer“ bedeutet. 20 weitere, auch die alte Moschee in Kaufbeuren, heißen in Erinnerung an die siegreiche Schlacht von Nikopol [52] im Jahre 1396, bei der anschließend 3000 christliche Gefangene massakriert wurden, Ulu Camii. Dies bedeutet „Die große Moschee“ und ist dem Hetztempel in Bursa nachempfunden, den Sultan Bayezid I. als Dank an Allah [53] für den Sieg über die Christen errichten ließ.

Gut zu wissen, in welchem Geiste die bei uns lebenden türkischen Moslems ihre Islamfestungen hochziehen. Darüber führte ich mit dem Initiator des Kaufbeurer Bürgerbegehrens, Werner Göpel, vor dem alten DITIB-Gebäude in Kaufbeuren ein Interview:

(Kamera: Stefan Bauer & Armon Malchiel)

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Kaufbeuren: SPD-Stadträtin heult wegen Bürgerentscheid gegen DITIB-Moschee

geschrieben von byzanz am in Bürgerbegehren,Gutmenschen,Islamisierung Deutschlands,Kolonisation Deutschlands,Linke,Moscheebau,Video | 196 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Martina Wischhöfer, SPD-Stadträtin in Kaufbeuren, zeigte sich am Sonntag Abend über das Ergebnis des Bürgerentscheides [43] gegen den Bau der DITIB-Moschee dermaßen erschüttert, dass sie das Interview mit dem ARD/ZDF-Morgenmagazin völlig aufgelöst abbrechen musste. Es schien ihr Nervenkostüm über Gebühr zu strapazieren, dass die Bürger ihrer Stadt mehrheitlich keinen Koranbunker der türkischen Landnehmer auf einem öffentlichen Grundstück haben wollen.

Dieses Video zeigt einmal mehr, wie sehr sich diese frühere Volkspartei von der eigenen Bevölkerung abgekoppelt und zu einer linksideologisch völlig abgehobenen „Klugscheißerpartei“ entwickelt hat, in der „viele Kranke“ unterwegs seien, wie es der frühere SPD-Bezirksbürgermeister vom extrem „bereicherten“ Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, trefflich beschrieb [54].

Martina Wischhöfer scheint eine dieser „Kranken“ zu sein. Völlig resistent gegen die mehr als bedrohlichen Fakten zum Islam und die Gefahr durch die fünfte Kolonne des Quasi-Diktators Erdogans komplett ignorierend, scheint sie die türkischen Moslems in ihrem Ort offenbar rein als zu schützende Mündel zu betrachten. Die mehr als berechtigten Sorgen der eigenen Bevölkerung kommen in den linksideologisch verbohrten Hirnwindungen dieser Spezialdemokratin nicht an. Es ist mehr als bezeichnend für ihr geistiges Parallel-Universum, dass sie den Bürgern ausgerechnet „Vernunft“ und „Rationalität“ abspricht, die sich in Kenntnis der Fakten gegen das DITIB-Projekt ausgesprochen haben.

Solche Denkblockaden sind insbesondere bei Sozis und Grünen tief verwurzelt, und so ordnen sie die aus gesundem Menschenverstand heraus islamkritischen Bürger als angeblich „rassistisch“ ein, die sich die unter den falschen Labels vermeintlicher „Multikulturalität“ und „Buntheit“ verpackte Islamisierung ihrer Heimat nicht mehr widerspruchslos aufpfropfen lassen wollen.

Es ist ein völlig natürlicher Prozess der Parteien-Evolution, dass nun die klaren Denker der Alternative für Deutschland diese verstaubten Methusalixe der 68er Generation und ihrer geistigen Nachfahren immer mehr ersetzen. Welch erfrischender neuer Geist spricht aus dieser AfD-Mitteilung:

[55]

Die Süddeutsche Zeitung hat die sich drehende Stimmung unter den Bürgern Kaufbeurens recht gut erfasst [56]:

Geschürt hat diese Ängste vor Ort der Initiator des Bürgerbegehrens, Werner Göpel. Der 80-jährige ehemalige Polizeibeamte hatte beispielsweise bei einer Infoveranstaltung gesagt, der Koran biete die „Lizenz zum Töten“. Damit blies er ins selbe Horn wie die rechtspopulistische AfD und der erklärte Islam-Feind Michael Stürzenberger. Der politische Aktivist und frühere Sprecher der Münchner CSU war mehrmals in Kaufbeuren, um die Stimmung gegen das Moschee-Projekt anzuheizen. In stundenlangen Kundgebungen wetterte er über Hassprediger und behauptete, der Islam sei hauptsächlich eine politische Ideologie. Die in Kaufbeuren lebenden Türken griff er direkt an: Die friedlichen Moslems würden sich nicht mehr als friedlich erweisen, wenn sich die Mehrheitsverhältnisse änderten, sagte Stürzenberger, der sich wegen seiner Auftritte schon mehrfach vor Gericht verantworten musste.

Auch dieses Agitieren veränderte das Stimmungsbild in der Bevölkerung. Zunächst war es nur eine kleine Gruppe, die sich öffentlich gegen den Neubau der Moschee in der Stadt aussprach. Dann aber wuchs die Angst, das bekam auch der Oberbürgermeister zu spüren. Leute sprachen ihn auf der Straße an und meinten, dass ein Minarett doch die Unterwerfung einer Stadt signalisiere. Bosse bekam auch Bücher zugeschickt, die vor den vermeintlichen Gefahren des Islam warnen. „Und natürlich waren der türkische Präsident Erdogan und die politischen Entwicklungen in der Türkei ein Riesenthema.“ Deshalb sei er letztlich nicht mehr überrascht gewesen, dass der Bürgerentscheid dieses Ergebnis gebracht habe.

Die völlig degenerierte SPD will all diese Entwicklungen partout nicht akzeptieren. Es passt ins Bild, dass deren bayerische Landtagsfraktion am kommenden Freitag den indirekten Schlepper-Unterstützer Claus-Peter Reisch vom Lifeline-Boot mit dem Europa-Preis ehrt [57].

Das Volk wendet sich unterdessen immer mehr von den traumtänzerischen Linksideologen ab und will mehrheitlich kein weiteres massenhaftes Eindringen mehr von Mohammedanern unter dem betrügerischen Etikett vermeintlicher „Flüchtlinge“ oder „Schutzsuchender“. Außerdem sind die Bürger mittlerweile fast geschlossen der Überzeugung, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört, wie es beispielsweise knapp 39.000 Leser des Focus zum Zeitpunkt meiner Abstimmung am Dienstag Nachmittag zu 91% bestätigen:

[58]

In dem dazugehörigen Artikel [59] wirft der Focus auch die Frage auf, wie es in Kaufbeuren nun mit dem DITIB-Projekt weitergeht:

Theoretisch könnte die Stadt den Muslimen ein anderes Grundstück anbieten. Sogar das jetzt abgelehnte Grundstück käme erneut infrage, denn der Bürgerentscheid, der von einer Privat-Initiative beantragt worden war, habe nur für ein Jahr „bindende Wirkung“, erläutert Bosse. Doch dies schließt der OB aus: „Der Wählerwille aber ist klar: Zurzeit will eine Mehrheit der Bürger keine Moschee auf einem städtischen Grundstück. Diesen Willen werden wir respektieren.“

Dennoch zeigt sich Kaufbeurens Stadtoberhaupt optimistisch, dass sich eine andere Lösung finden lasse. „In dem Gewerbegebiet gibt es immer wieder Unternehmen, die sich zurückziehen und Areale und vielleicht sogar Gebäude hinterlassen, die genutzt werden könnten. Das halte ich durchaus für einen denkbaren und realistischen Lösungsansatz.“

Ob da der CSU-Bürgermeister den Widerstandswillen der eigenen Bevölkerung nicht maßlos unterschätzt? Die Menschen werden es sicher nicht widerspruchslos hinnehmen, wenn dieser islamische Hasstempel jetzt über ihre Köpfe hinweg auf einem privaten Grundstück errichtet wird, der auch noch in Erinnerung eines osmanischen Massakers an Christen [60] benannt ist. Kaufbeuren dürfte zum Symbol des Widerstandes gegen die Islamisierung Deutschlands und Landnahme der türkischen Invasionsbehörde DITIB werden.

Über dieses Kontaktformular [61] kann man dem Kaufbeurer Bürgermeister Stefan Bosse eine email zukommen lassen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [25] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [26] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [27]

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Mindelheim: Kreativer Widerstand gegen den Bau einer DITIB-Moschee

geschrieben von byzanz am in Islamisierung Deutschlands,Moscheebau | 92 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Mindelheim im bayerischen Allgäu liegt nur 25 Kilometer von Kaufbeuren entfernt, das am Sonntag durch den erfolgreichen Bürgerentscheid [43] gegen die DITIB-Moschee bundesweit ins Gespräch kam. Auch dort will die DITIB einen Koranbunker errichten, wozu der Stadtrat Ende November des vergangenen Jahres auch noch seine Zustimmung gab [62]. Die Mindelheimer verpassten es leider, rechtzeitig ein Bürgerbegehren gegen diese Kolonisierungspläne der türkischen Landnehmer am langen Arm des Quasi-Diktators Erdogan zu starten.

Aber es gibt dort eine andere Form des Widerstandes. Bereits am vergangenen Donnerstag, als wir mit der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in Kaufbeuren unsere zweite Kundgebung [60] zur Aufklärung über die DITIB und den Islam veranstalteten, veröffentlichte die gedruckte Ausgabe der Augsburger Allgemeinen das Foto eines Pappschweins, das Unbekannte auf dem Baugelände aufgestellt hatten. Damit ist die Empörung vieler Bürger ausgedrückt, dass das Volk in diese verhängnisvolle Entscheidung nicht einbezogen wurde. Da dieses Schwein mit einem Lächeln im Gesicht durchaus sympathisch aussieht und die geschriebene Botschaft mit einem trefflichen Reim gestaltet ist, hat die Zeitung dies als „durchaus kreativ“ bezeichnet, natürlich nicht ohne politisch korrekt „aber doch recht fragwürdig“ hinzuzufügen. Der CSU-Bürgermeister Mindelheims sei geradezu „erschüttert“ über diese Aktion [63]:

Dieser Protest kam aus dem Nichts. Über Nacht haben Unbekannte eine Pappfigur in Form eines Schweins an der Baustelle zum neuen Kulturzentrum der Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion, kurz Ditib, im Gewerbegebiet aufgestellt. Beschrieben ist die Figur mit „Schweinerei am Volk vorbei“. Bürgermeister Stephan Winter zeigte sich in einer ersten Reaktion erschüttert über die „Aktion im Verborgenen“.

Der CSU-Mann sei außerdem „stolz darauf, einer solchen Bürgerschaft vorstehen zu dürfen“, die eben keinen Widerstand gegen die türkischen Kolonisierungspläne leistet. Ganz offensichtlich hat auch die CSU die Zeichen der Zeit nicht erkannt, denn die Bevölkerung lässt sich nicht mehr länger für dumm verkaufen. Die Gefahr Islam und insbesondere die erneute Bedrohung durch eroberungswütige Osmanen, die jetzt auf schleichende Unterwanderung setzen, da sie im Gegensatz zu früheren Jahrhunderten keinerlei militärische Überlegenheit mehr besitzen. Der Geburtendschihad ist von ihrem „großen Führer“ Erdogan angeordnet [64] und wird umgesetzt. Die Träume von einer Renaissance [65] ihres Groß-Osmanischen Reiches über Europa sind in den Köpfen sehr vieler Türken real vorhanden. Wer sich als Politiker dem nicht aktiv entgegenstellt, verschließt die Augen vor der Realität und gefährdet langfristig die Sicherheit der eigenen Bevölkerung.

Kontakt zum „erschütterten“ Mindelheimer CSU-Bürgermeister Stephan Winter:

» buergermeister@mindelheim.de [66]


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [25] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [26] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [27]

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Bürgerentscheid in Kaufbeuren: Nein zum Bau der DITIB-Moschee!

geschrieben von byzanz am in Bürgerbegehren,Deutschland,Islamaufklärung,Moscheebau,Video | 302 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Es ist vollbracht! Nach Auszählung von allen 26 Stimmbezirken in Kaufbeuren steht fest: Eine klare Mehrheit von 59,63% lehnt den Bau der DITIB-Moschee ab! Von den insgesamt 33.550 Wahlberechtigten nahmen 15.128 teil. Damit ist definitiv entschieden, dass auf diesem öffentlichen Grundstück kein neuer Koranbunker der DITIB gebaut wird.

Dies hat historische Bedeutung, denn es ist der erste Bürgerentscheid über einen Moscheebau in Deutschland. Im Focus zeigt sich der CSU-Bürgermeister Stefan Bosse überrascht über das Ergebnis [67]. Der Initiator des Bürgerentscheids, Werner Göpel, freut sich bei der Augsburger Allgemeinen [68] über den Erfolg und sagt: „Das ist Demokratie.“ Außerdem berichten der Merkur [69], die Süddeutsche [70], der BR [71], die Welt [72] und der Allgäuer Kreisbote [46]. Montag Morgen soll das ARD/ZDF-Morgenmagazin in der Zeit von 6 bis 9 Uhr in drei Nachrichtenblocks einen Bericht mit Interviews senden.

Die Bürgerbewegung Pax Europa, die zusammen mit Pegida Mittelfranken am Sonntag einen Spaziergang durch die extrem „bereicherte“ Nürnberger Südstadt durchführte, sendet einen herzlichen Glückwunsch an die fleißigen Kaufbeurer, die fünf Monate lang für diesen Erfolg gearbeitet haben. Sie haben ein Stück Geschichte im Kampf gegen die Islamisierung geschrieben!

[73]

Hier sind einige der fleißigen Aktivisten in Kaufbeuren, mit denen wir am vergangenen Donnerstag die zweite BPE-Kundgebung in Kaufbeuren zusammen gestalteten:

[74]

Gründe für die Ablehnung der Kaufbeurer gab es zuhauf: So soll der Imam der bereits bestehenden Moschee, Mustafa Cakir [75], ein glühender Fan des türkischen Quasi-Diktators Erdogan sein. Der 47-jährige ist seit seinem 20. Lebensjahr Islam-Prediger und wirkte früher in den Moscheen von Bolu und Sahria, zwei Städten zwischen Istanbul und Ankara. 2014 schickte ihn die Diyanet für sechs Monate in die DITIB-Zentrale nach Köln und anschließend nach Kaufbeuren.

Schon der Name der bisherigen Moschee [60] „Ulu Camii“ spricht Bände, denn er ist der siegreichen Schlacht des osmanischen Kriegsheeres gegen Christen Ende September 1396 bei Nikopolis auf dem Gebiet des heutigen Bulgariens gewidmet. Nach der Eroberung der Stadt wurden bis zu 3000 christliche Gefangene hingerichtet, um die Rachegelüste der islamischen Invasoren zu befriedigen. Die DITIB-Türken schwelgen also in der Erinnerung an die Eroberung Europas, freuen sich über das Gemetzel an Christen und sehen sich nach der Wiederherstellung einer osmanischen Herrschaft in Europa.

[76]

Neben der DITIB-Moschee in Kaufbeuren sind in Deutschland noch 20 weitere „Ulu Camii“ benannt. 52 Koranbunker heißen „Fatih“, was „Eroberer“ bedeutet, und erinnern an Sultan Mehmet II, der 1453 das christliche Konstantinopel mit seinem Heer eroberte, die Stadt drei Tage lang der Plünderung aussetzte und die in die Kirche Hagia Sophia geflüchteten Christen abschlachten ließ.

Über die gefährlichen Zusammenhänge zwischen Erdogan, DIYANET und DITIB weiß die Islamwissenschaftlerin Prof. Dr. Susanne Schröter viel Bedrohliches. Am 9. Juli gab sie darüber der Frankfurter Neuen Presse ein ausführliches Interview [77], in dem sie beschrieb, dass in DITIB-Einrichtungen in Deutschland Kriegshetze gegen die syrischen Kurden betrieben wurde, worauf anschließend DITIB-Mitglieder Anschläge auf kurdische Moscheen verübt haben sollen. DITIB-Imame seien verdächtigt worden, Namen von Gülen-Anhängern dem türkischen Geheimdienst gemeldet zu haben.

In Frankfurt gebe es islamkritische laizistische Türken, die der Überzeugung seien, dass bestimmte Verse im Koran und Erzählungen aus dem Leben des Propheten so nicht mehr angewendet werden dürften. Diese Personen würden aus der türkisch-sunnitischen Gesellschaft bedroht, einige stünden sogar unter Polizeischutz. Erdogan würde seinen Anhängern weismachen, dass Türken die Besten seien, zu Großem berufen wären und man zusammen das neue Osmanische Reich aufbauen würde.

Am Donnerstag berichteten wir bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) den Kaufbeurer Bürgern ausführlich über die Gefahr, die von dem DITIB-Projekt in ihrem Ort ausgeht:

Die bayerische Landesvorsitzende der BPE klärte über das Wesen von Moscheen und wichtige Hintergründe der DITIB auf. In diesem Video sagt ein moslemischer Gegendemonstrant bei Minute 7:20, als ich über den Islam als totalitäre Machtideologie informiere, „Verpiss Dich Du Bastard“. Zuvor meinten vier türkische Jugendliche im Vorbeigehen „Mach ma Massaker“:

Der Kreisvorsitzende der AfD Ostallgäu, Karl Keller, berichtete über die Gründe für das Bürgerbegehren gegen die DITIB-Moschee:

AfD-Landtagskandidat Wolfgang Rotter erzählte über seine eigenen Erfahrungen, die ihn dazu brachten, ein islamkritisches Bewusstsein zu entwickeln. Am Ende dieses Videos ab Minute 18 beschreibe ich die gravierenden Unterschiede zwischen Jesus und Mohammed am Beispiel ihrer Einstellung zur Steinigung von Frauen. Da ruft ein Moslem, der offensichtlich zu der DITIB-Gemeinde gehört, lautstark und erregt „Du bist ein Lügner“:

Christian Holz, der stellvertretende Bayerische Landesvorsitzende der BPE, war in früheren Jahren in linken Parteien wie den Grünen und der SPD engagiert, trat aber dann dort aus, da sie sich hartnäckig weigerten, Islamkritik zuzulassen. Er ist sehr belesen und beschrieb schockierende Einzelheiten über den real gelebten Islam in Deutschland. Ab Minute 7:45 bestätige ich seine Schilderung, dass Moslems in einer deutschen Moschee das Köpfen von Ungläubigen an Küken trainiert haben:

Wie vollkommen realitätsfremd die Moschee-Befürworter in Kaufbeuren sind, beweist ein Flugblatt der „Initiative für Frieden, Internationalen Ausgleich und Sicherheit“:

Diese multikulturellen Traumtänzer scheinen rein gar nichts über die gefährlichen Verbindungen zwischen Erdogan, der DIYANET und der DITIB zu wissen:

Der skandalöse Name „Ulu Camii“ der Kaufbeurer Moschee steht für den Kampf gegen Christen, deren Tötung und die brutale Islamisierung Europas:

Wenn man alle Puzzlestücke zusammensetzt, kann man nur zu der Schlussfolgerung kommen, dass die DITIB im Prinzip eine türkisch-islamische Kolonisierungsbehörde auf deutschem Boden ist:

All die Eroberungs-Befehle des Korans werden durch eine Vielzahl von Aussagen von türkisch-islamischen Funktionären in Deutschland bestätigt:

In den Medienreaktionen zu unserer ersten Kundgebung in Kaufbeuren bestätigen linke Kreise sogar, dass man Kritik am Politischen Islam und an der DITIB ausüben muss und dies nicht den „Rechtspopulisten“ überlassen dürfe:

Alle Videos der Kundgebung [78] sind auf dem Youtube-Kanal des BPE-Landesverbandes Bayern zu sehen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [25] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [26] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [27]

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Kaufbeuren: Moschee „Ulu Camii“ nach Christen-Massaker der Osmanen benannt

geschrieben von byzanz am in BPE,Bürgerbegehren,Islamaufklärung,Moscheebau,Türkei | 78 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die öffentliche Diskussion in Kaufbeuren um die geplante DITIB-Moschee ist nun in der heißen Phase. Am kommenden Sonntag dürfen die Bürger darüber abstimmen, ob ein 5000 Quadratmeter großes öffentliches Grundstück für den Bau verwendet werden soll oder nicht.

Für weitere Irritationen sorgt neben der hochbedenklichen Problematik mit der DITIB und dem Islam generell jetzt auch noch der Name der bisherigen Moschee [79] in der Danziger Straße: Sie heißt „Ulu Camii“, was übersetzt „Die große Moschee“ bedeutet. Dies ist natürlich keine Beschreibung dieses eher unscheinbaren Gebäudes [80], das auch gar nicht wie eine Moschee aussieht, sondern ein normales Mehrfamilienhaus ist. Der Platz reicht den türkischen Mohammedanern auch nicht mehr aus, weswegen sie ja etwas Größeres haben wollen. Schließlich wächst die Gemeinde im Sinne Erdogans Geburten-Dschihad [64] beständig („Macht fünf Kinder, nicht drei“) und auch viele „Flüchtlinge“ im Ostallgäu drängen in den Koranbunker.

Nein, „Ulu Camii“ hat eine andere, für Christen äußerst bedrohliche Bedeutung: Dieser Name erinnert an die erfolgreiche Schlacht des osmanischen Kriegsheeres gegen Christen bei Nikopolis [52] vom 25. bis 28. September 1396 auf dem Gebiet des heutigen Bulgariens. Sultan Bayezid I. hatte gelobt, im Falle seines Sieges zwanzig Moscheen als Dank an Allah zu errichten, erbaute dann aber stattdessen nur eine einzige große Moschee mit zwanzig Kuppeln [53] in der türkischen Stadt Bursa und nannte sie Ulu Camii [53]. In Deutschland gibt es etwa zwanzig DITIB-Moscheen, die nach diesem Vorbild benannt sind. Dies stellt einen unerhörten Skandal dar, denn nach der Schlacht verübten die Osmanen ein Massaker an den Christen. Unterschiedliche Quellen berichten, dass bis zu 3000 Gefangene hingerichtet wurden, um die Rachegelüste der islamischen Eroberer zu befriedigen.

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Dieser Stolz auf osmanische Macht steckt auch in prominenten und scheinbar gut integrierten „Deutsch“-Türken wie dem Fußballspieler Özil, der in seiner Londoner Wohnung ein Bild des grausamen Kriegsfürsten [82] Sultan Mehmet II. aufgehängt hat, der 1453 Konstantinopel mit seinem Heer eroberte, die christliche Stadt drei Tage lang der Plünderung aussetzte sowie die in die Kirche Hagia Sophia geflüchteten Christen abschlachten ließ. Dieser Mehmet II wird auch „Fatih“ genannt, was „Eroberer“ bedeutet. Nach diesem brutalen Osmanen-Sultan sind in Deutschland bisher 52 DITIB-Moscheen benannt [83].

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Dabei ist es unerheblich, dass dieses Bild eigentlich den osmanischen Sultan Selim III. zeigt. Özil glaubt, dass es Mehmet II. ist, und das ist für sein Denken entscheidend. Aus dieser Gesinnung heraus hat er sich auch stolz zwischen 2011 und 2018 mindestens fünf Mal [85] mit seinem Führer Erdogan getroffen und verweigert auch nach wiederholter Aufforderung eine Erklärung dazu. Weil er darin zugeben müsste, dass er hinter diesem „Die Moscheen sind unsere Kasernen“-Islamfaschisten steht. Özil betet konsequent auch lieber Koranverse [86] anstatt die deutsche Nationalhymne zu singen, bringt seine Freundinnen zur Islam-Konvertierung [87] und lässt sie türkische Vornamen annehmen wie im Fall der Schwester von Sarah Connor.

Özils Hinwendung an Erdogan ist symptomatisch für die Mehrheit der Türken in unserem Land, von denen 65,7% diesen moslemischen Quasi-Diktator wählen [88]. Die DITIB ist direkt der türkischen Religionsbehörde DIYANET und damit auch Erdogan unterstellt. Der faschistische Charakter des Islams wird in diesen Strukturen besonders deutlich: Spionage-Tätigkeiten [89] von DITIB-Imamen, die vermeintliche Gülen-Anhänger dem türkischen Geheimdienst gemeldet haben sollen; Kriegs-Szenarien mit als türkische Soldaten verkleideten Kindern [90] im April dieses Jahres in diversen DITIB-Moscheen, die auch noch den Märtyrer-Tod für ihr Land simulierten; Wahlwerbung [91] für den Hitlerdeutschland-Fan [92] Erdogan in DITIB-Moscheen; Reisen der DITIB-Jugend [93] zu ihrem „obersten Heerführer“ in den Regierungspalast nach Ankara; Eroberungspläne von DITIB-Funktionären [94] in Deutschland („Mein Führer, gib uns den Befehl und wir zerschlagen Deutschland“).

All dies zeigt mehr als deutlich auf, was sich hinter der sorgsam aufgebauten Fassade einer vermeintlich „friedlichen Religionsgemeinschaft“ in Wahrheit verbirgt: Eine Kolonisierungsbehörde zur Islamisierung Deutschlands mit dem langfristigen Ziel der Wiederherstellung eines Groß-Osmanischen Reiches [95] mit Weltmachts-Ansprüchen [65], was in den Köpfen sehr vieler türkischer Nationalisten ein tiefgehegter Wunsch ist.

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Es ist angesichts dieses gewaltorientierten Herrenmenschendenkens auch kein Wunder, dass am Donnerstag vier türkische Jugendliche an der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa vorbeiliefen und „Mach ma Massaker“ riefen. Umherstehende Polizisten bekamen dies mit und nahmen die Gruppe daraufhin zwecks Ermahnung zur Seite. Leider ist es uns wegen des von der Stadt Kaufbeuren auferlegten Fotografier- und Filmverbotes von Gegendemonstranten nicht erlaubt, solche Vorfälle zu dokumentieren. Damit will man verhindern, dass diese Zustände einer breiteren Öffentlichkeit bekannt gemacht werden, denn das könnte die Bevölkerung schließlich „verunsichern“ und zu einer Hinwendung an „rechtspopulistische“ Parteien führen.

Zumindest haben sie uns aber das Berichten über solche ungeheuerlichen Vorfälle (noch) nicht verboten. Kann aber alles noch kommen, denn je mehr über den Islam- und DITIB-Sumpf aufgedeckt wird, desto intensiver läuft die Verhinderungskampagne.

Vielleicht werden ja auch demnächst gleich ganz die Kundgebungen mit ihrer öffentlichen faktischen Aufklärung über den Islam und die DITIB verboten. Das wäre jedenfalls im Sinne der Fraktionsvorsitzenden von FDP, SPD und Grünen, denn die haben sich in einer gemeinsamen Erklärung im Kaufbeurer Stadtrat [97] über die Genehmigung der Aufklärungsveranstaltung der Bürgerbewegung Pax Europa beschwert:

„Bereits bei der ersten Kundgebung des Rechtspopulisten Stürzenberger wurde gefragt, warum der Stadtrat so eine Veranstaltung zugelassen habe. Heute nun wird Stürzenberger wiederholt in Kaufbeuren auftreten, weshalb wir klarstellen möchten:

Für die Beurteilung einer solchen Versammlung ist allein die Stadt als staatliche Verwaltungsbehörde zuständig. Deshalb ist es dem Stadtrat auch nicht möglich, diese Entscheidung an sich zu ziehen. Wir haben uns bei der Stadtverwaltung über die Hintergründe informiert und wissen, dass unsere Stadtverwaltung rein sachlich nach rechtsstaatlichen Prinzipien handelt und die mit unserem Grundgesetzt geschützte Versammlungsfreiheit garantiert. Als Demokraten respektieren wir dies selbstverständlich. Gleichwohl lehnen wir die Äußerungen ab, die von Rechtspopulist Stürzenberger und Gefolge verbreitet werden. Sie sind inakzeptabel und schlichtweg unerträglich.

Beschämt hat uns, welche Beschimpfungen und Anfeindungen die Schwester des Crescentia-Klosters beim ersten Besuch Stürzenbergers ertragen mussten. Empört hat uns, dass hier unter rechtsstaatlichem Schutz die Grenzen des Anstands mehr als überschritten wurden.

Diese antidemokratische und zudem faktisch falsche Erklärung zeigt, in welch realitätsfremder Parallelwelt FDP, SPD und Grüne leben. Ich hatte die vier Nonnen lediglich gefragt, ob sie wüssten, dass jedes Jahr rund 100.000 Christen [98] in islamischen Ländern ermordet werden, was die christlichen Hilfsorganisationen Open Doors, CSI, Kirche in Not und Plattform Christdemokratie regelmäßig dokumentieren. Denn dann müssten die Dienerinnen Christi eigentlich an unserer Seite stehen, anstatt sich mit ihren bunten Ballons zu linken und moslemischen Gegendemonstranten zu gesellen. Die Diskussion ist auch genau so in der Allgäuer Zeitung so dokumentiert [99], der Vorwurf von FDP/SPD/GRÜNE von vermeintlichen „Beschimpfungen und Anfeindungen“ der Nonnen ist schlicht frei erfunden, genauso wie die anderen diffamierenden Behauptungen. Es ist bezeichnend, dass sich diese drei Parteien auch für den Moscheebau der DITIB in Kaufbeuren einsetzen. Wenn man gelb, rot und grün mischt, kommt rosa dabei heraus:

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In genau dieser rosa Wunschwelt befinden sich diese Traumtänzer, wenn es um den Islam geht. Ebenso die linken Gegendemonstranten, an die der Stadtjugendring Kopfhörer verteilte, mit denen sie Musik hörten und dazu herumtanzten, Schilder mit der Botschaft „Tinnitus durch rechte Hetze“ umhängten und Luftballons mit der Aufschrift „Gut-Besser-Bunt“ in ihren Händen hielten. So mussten sie sich die unerwünschten Tatsachen nicht anhören und konnten weiter in ihrem bunten Wolkenkuckucksheim herumschweben. Man hatte fast den Eindruck, dass es sich hier um einen Ausflug der geschlossenen psychiatrischen Anstalt handelt, ähnlich wie in dem legendären Kinofilm „Einer flog über das Kuckucksnest“ mit Jack Nicholson. Allgäu Rechtsaußen beschreibt die skurrile Situation [101]:

Amnesty informierte mit einem Stand in der Kaiser-Max-Straße, der Stadtjugendring (SJR) verteilte am Obstmarkt Protestnoten, bunte Luftballons und Kopfhörer. So hörten einige Kritiker Stürzenbergers gar nicht, dass dieser ihnen Vorwarf, ihn als »Hassprediger« zu »diffamieren«. Sie hatten sich die vom SJR verliehenen Kopfhörer übergestülpt und tanzten zur Musik. Andere zeigten dem Rechtspopulisten die sprichwörtliche kalte Schulter und stellten sich rücklings zu seiner Kundgebung.

Zwei ganz besonders engagierte Gegendemonstrantinnen blockierten uns bereits bei der Anfahrt in die Fußgängerzone. Eine präsentierte ein Schild mit der Schrift „Kaufbeuren zeigt rechten Hasspredigern den Rücken“. Erst nach eindringlichem Zureden der Polizei waren sie bereit, den Weg freizugeben:

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Bezeichnenderweise hält sich die CSU in der Öffentlichkeit aus der Moschee-Diskussion heraus, schließlich haben im Stadtrat zehn von zwölf ihrer Abgeordneten [103] gegen den Beschluss zum Verkauf [104] des Grundstücks für den DITIB-Moscheebau gestimmt. Aber wenn sie jetzt entsprechende Plakate aufhängen würden, zeigten sie damit öffentlich Unterstützung für die AfD, und das fürchten die Schwarzen vor der Landtagswahl wie der Teufel das Weihwasser.

In Kaufbeuren ist die Aufregung nach der mittlerweile zweiten BPE-Kundgebung groß. „Etliche Einzelhändler“ in Kaufbeuren interessiert nach einer Meldung der Allgäuer Zeitung [105] die existentielle Bedrohung durch den Islam offensichtlich wenig, sie denken eher an den schnöden Mammon und ihre Umsätze. Deswegen haben sie auch ihr Missfallen über die siebenstündige Aufklärungskundgebung der BPE in der Fußgängerzone am Salzmarkt ausgedrückt, worüber die gedruckte Ausgabe am heutigen Freitag berichtet.

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„Allgäu Online“ hat ein Foto der bisherigen Kaufbeurer DITIB-Moschee veröffentlicht, das einen bezeichnenden Charakter dieser osmanischen Festung liefert. In der Menschenmenge vor dem Gebäude [80] sucht man vergeblich nach Frauen, was aber auch kein Wunder ist, denn nach streng islamischer Regel sollen
sie in der Moschee ja auch von den Herrenmenschen getrennt werden. Schließlich macht ja auch eine anwesende Frau das Gebet eines Mannes zunichte, wie ein vorbeilaufender Esel (!) oder ein schwarzer Hund (!). Dies ist in den Hadithen des Mohammed so festgelegt [107] und wird auch durch aktuelle islamische Rechtsgutachten, sogenannte Fatwas, bestätigt. Da wissen moslemische Frauen, auf welcher Ebene sie sich einzuordnen haben.

Ein Modell der neuen Uli Cami-Moschee ist in einem Artikel des Kreisboten [108] aus dem vergangenen Jahr zu sehen. Es zeigt ein 22 Meter hohes Minarett und hat einen Gebetsraum für 340 Männer sowie abgetrennt einen weiteren für 260 Frauen. Das Grundstück ist 5000 Quadratmeter groß und stellt 55 Parkplätze für Pkws bereit.

Am Sonntag haben die Kaufbeurer die Möglichkeit, diesen Neubau der DITIB-Moschee auf einem städtischen Grundstück mit einem Bürgerentscheid [109] zu verhindern, was der erste seiner Art in ganz Deutschland wäre. Die Frage lautet:

„Sind Sie gegen die Vergabe eines Grundstücks der Stadt Kaufbeuren im Gewerbegebiet Untere Au zum Bau einer Moschee an den Türkisch Islamischen Kulturverein e.V. – DITIB?“

Daher müssen die Moscheegegner verwirrenderweise mit „Ja“ antworten, was die AfD in Kaufbeuren auch so plakatiert:

[110]

Der AfD-Kreisverband Ostallgäu-Kaufbeuren engagiert sich intensiv an der Aufklärungsarbeit über den Islam. So lud man beispielsweise auch am vergangenen Sonntag die Ex-Moslemin und Islam-Expertin Leyla Bilge ein, die einen Vortrag [111] über die Themen „Scharia, Kinderehen und Frauenrechte“ hielt. An der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa beteiligten sich am Donnerstag auch der Kreisvorsitzende Karl Keller (6.v.l.) und der Schatzmeister Wolfgang Rotter (5.v.l.). Der Initiator des Bürgerbegehrens, Werner Göpel (3.v.l.), war ebenfalls vor Ort:

[112]

Mittlerweile berichten auch der Focus [113] und der Bayerische Rundfunk [114] über den Bürgerentscheid am Sonntag.

Der Journalist Timo Stein, der von 2011 bis 2016 Redakteur bei Cicero war, hat auf dem Blog „Watson“ einen ausführlichen Artikel über den „Moscheestreit in Kaufbeuren“ veröffentlicht, in dem er seine ganz persönliche Sicht über unsere Aufklärungskundgebung darstellt:

Da ist Michael Stürzenberger. Er ist so eine Art regionaler Wanderprediger der rechten Szene, unterscheidet nicht zwischen Islam und Islamisten, sondern erklärt den Islam pauschal zur faschistischen Ideologie. Er sieht sich als Aufklärer, zieht mit der „Bürgerbewegung“ Pax Europa durch bayerische Fußgängerzonen, schimpft über Muslime, Linksfaschisten,Theaterwissenschaftsstudenten oder Claudia Roth. Er spricht bei Pegida-Veranstaltungen, schreibt für die rechtsideologische PI-News und wird vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet. Seine Strophe: „Merkel muss weg“, der Papst ist ein „erbärmlicher Arschkriecher vor dem Islam“. Sein Refrain: „Raus damit!“ „Damit“, das sind „die“ Muslime.

In Kaufbeuren hält er Ende Juni eine „Kundgebung“. Sie geht fast fünf Stunden. „Der Islam ist die gefährlichste Ideologie, die jemals auf diesem Planeten entstanden ist“, ruft Stürzenberger auf dem Platz vor dem Crescentiakloster. „In eurer Stadt soll jetzt eine DITIB-Moschee gebaut werden. Auf dass ihr euch unterwerft…“. Dass es die schon seit Jahrzehnten gibt, hat ihm offensichtlich niemand gesagt. Egal. Fakten sind in dieser Szene lästige Fußnoten. Stürzenberger spielt die immer gleiche Vorurteils-Klaviatur und warnt davor, dass „die lieben netten Moslems“ sobald sie in der Mehrheit seien „die Herrschaft erringen“ würden.

Viele Kaufbeurer pfeifen, buhen, Kuhglocken sind zu hören, Luftballons werden verteilt. Eine Kaufbeurer Musikkapelle wird zusammengetrommelt, um – so deren Aussage – dem Veranstalter „den Marsch zu blasen“. Andere rufen: „Geht nach Hause, keiner hat euch lieb“. Am Donnerstag will Stürzenberger wiederkommen.

Kilian Herbschleb, Antonia Konstanciak, Till Nißle und Michael Rösch sind dann schon da. Sie haben die Aktion „Kaufbeuren gestalten, statt spalten!“ gegründet. Sie wollen Stürzenberger nicht einfach die Stadt überlassen. Ihre Stadt. Sie werden ihn mit stillem Protest empfangen. Eine „Head-Phone-Party“ ist geplant. „Dieses Mal äußern wir unseren Protest nicht laut, sondern im Stillen“, sagt Herbschleb.

„Wenn hier ein Stürzenberger auftritt und auf öffentlichem Grund Menschen beleidigt, dann hat das natürlich Folgen“, sagt er. „Hier ist so viel Hass. So viel schlechte Stimmung gegen den Islam“. Herbschleb steckt wie so viele Kaufbeurer in einem Dilemma: „Wir sind nicht für oder gegen eine DITIB-Moschee. Man muss differenzieren. Wir wollen eine Stimme der Mitte sein.“ Die höre man nämlich nicht mehr. Herbschleb und Co. wollen einen Dialog herstellen.

Stein behauptet auch, ich würde die Kaufbeurer „bebrüllen“. In dem Livestream unserer ersten Kundgebung, den er auch in seinen Artikel [115] eingebaut hat, ist genau das Gegenteil zu sehen: Ruhig vorgetragene sachliche Information. Dass es später lauter wurde, war den lärmenden und pfeifenden Gegendemonstranten zu „verdanken“, die auch noch an ihren Luftballons herumrieben, was einen infernalischen Krach verursachte. Aber diese „Feinheiten“ der Begebenheiten vor Ort interessieren diesen Meinungsmacher offensichtlich nicht. Er bevorzugt lieber Propaganda im Sinne der eigenen Gesinnung statt objektivem Journalismus.

Dieser geplante DITIB-Moscheebau wirft, neben seiner jetzt ausführlich geschilderten Gefährlichkeit, auch jede Menge praktische Fragen zu seiner Umsetzung auf. Diese haben wir während unserer sieben Stunden andauernden Kundgebung in der Fußgängerzone am Salzmarkt den Bürgern vorgetragen:

1. Finanzierung
Wie wird die Moschee im Detail finanziert?
Gibt es schriftliche Nachweise über Einnahmen und Spender?
Wieviel Geld bekommt DITIB Kaufbeuren aktuell aus Köln vom Dachverband und aus der Türkei von Diyanet?
Wieviel Zuschüsse und Gelder von der Stadt Kaufbeuren?
Wieviel von sonstigen deutschen Institutionen oder Förderprogrammen?

2. Mietvertrag über Erbpacht
Wie wird der Mietvertrag, der ja über Erbpacht geplant ist, im Detail ausformuliert und wird dieser der Öffentlichkeit zugänglich gemacht?
Was passiert, wenn die Stadt dem Verein das Gebäude entzieht und den Erbpachtvertrag kündigt, sollte es dort zu einem Verstoß gegen die Bedingungen des Erbpachtvertrages kommen?

3. Predigt
Wann wird der Moscheebetrieb verbindlich auf Deutsch umgestellt?
Warum ist das keine Verpflichtung als Bestandteil des Erbpachtvertrages?
Was unternimmt der lokale DITIB Verein, um schnellstmöglich eine deutschsprachige Predigt zu ermöglichen?
Haben andere Imame die Möglichkeit zu predigen?

4. Imam-Ausbildung

Warum ist DITIB Deutschland aus dem staatlichen Versuch ausgestiegen, deutsche Imame in Berlin auszubilden?
Wie passt das mit der Aussage zusammen, dass DITIB “alles tut” um eine deutsche Imam-Ausbildung zu ermöglichen?

4. Integration
Welche Maßnahmen werden vom Kaufbeurer DITIB Verein an der neuen Moschee geplant, um das Vereinsziel der Integration in das Deutsche Wertesystem nachhaltig zu erfüllen?
Integration kann nur auf Deutsch erfolgen. Gibt es solche Maßnahmen und von wem werden diese finanziert?
In welchen Gesprächen befinden sich DITIB, Stadtjugendring und „Demokratie Leben“?
Welche Programme sind hier angedacht?
Welche Summen sollen fließen?

5. Koran
Nimmt der Kaufbeurer DITIB Verein den Koran wortwörtlich als Wahrheit und ist dieser für den Kaufbeurer DITIB Verein die vorgeschriebene Handlungsrichtlinie, die so gepredigt und auch wörtlich ausgelegt wird?

6. Prophet Mohammed
Ist für den Kaufbeurer DITIB-Verein der Prophet Mohammed für alle Moslems ein verpflichtendes Vorbild?
Wie steht der Verein zu den Teils unmenschlichen Handlungen des Propheten Mohammed, die in islamischen Quellen dokumentiert sind?

7. Bekenntnis zum Grundgesetz
Bekennt sich der Kaufbeurer DITIB Verein eindeutig und schriftlich zu den Menschenrechten und unserem Grundgesetz?
Lehnt die Kaufbeurer DITIB die grundgesetzwidrigen Bestandteile der Scharia ab?

8. Politischer Islam
Ein politischer Islam, der unsere Rechtsordnung nicht respektiert oder sogar bekämpft und einen Herrschaftsanspruch als alleingültige Religion erhebt, ist mit unserer Rechtsordnung und Kultur unvereinbar. Davon muss sich der DITIB Verein eindeutig und öffentlich distanzieren. Warum ist das noch nicht schriftlich passiert, z.B. auf der lokalen Homepage des Vereins?

9. Sitzungsprotokolle des Stadtrats
Wo besteht für Bürger die Möglichkeit der Einsichtnahme in die Entwürfe und Sitzungsprotokolle zur Änderung des Bebauungsplans „Untere Au“, den getätigten Umweltgutachten und sonstigen öffentlichen Schriftstücke, die mit dem Moscheebau in Verbindung stehen?
Warum wurden diese Dokumente von der Homepage der Stadt Kaufbeuren entfernt?
An wen kann sich die Bevölkerung wenden, um Einsicht zu erhalten, um hier volle Transparenz zu ermöglichen?
Ist eine Stelle zur Einsicht der Unterlagen für die Kaufbeurer Bürger geplant?

9. Bebauungsplan
Sieht der Bauplan lediglich eine Gebetsstätte oder auch türkische Bildungseinrichtungen und Geschäfte, wie in Karlsruhe angedacht, vor?

10. Minarett
Würde der Kaufbeurer DITIB Verein auch auf den Bau eines über 20 Meter hohen Minarettes als auch auf eine Kuppel verzichten, um somit ein neutrales Gebäude entstehen zu lassen, das dieselben Funktionen wie der bisher geplante Bau hat?

11. Namensgebung Ulu Cami
Warum wurde die Kaufbeurer DITIB Moschee nach der Ulu Cami Moschee in Bursa benannt?
Diese wurde als Dank an Allah erbaut, da man in der Schlacht gegen Christen Ende September 1396 in Nikopolis, dem heutigen Nikopol in Bulgarien, siegreich war. Anschließend wurden etwa 3000 Gefangene hingerichtet.
Soll die neue Moschee auch so heißen?
PS: Deutschlandweit gibt es rund 20 weitere DITIB Ulu Camii Moscheen

12. Erdogan
Wie sieht der lokale DITIB Verein das Wahlergebnis Pro Erdogan in der Türkei?
Wie haben die Wahlberechtigten in Kaufbeuren und im Allgäu abgestimmt?
Wurde in der Moschee Wahlwerbung für Erdogan betrieben?

13. Unterdrückung der Christen in der Türkei
Wie sieht der Kaufbeurer DITIB Verein die Schließung der deutschen Schule in Izmir?
Wie steht die Kaufbeurer DITIB zu den Versuchen in der Türkei, etliche Kirchengrundstücke des Klosters Mor Gabriel zu enteignen und der türkischen Religionsbehörde Diyanet zu überschreiben?
Wie steht die Kaufbeurer DITIB dazu, dass in der Türkei keine neuen Kirchen gebaut und alte nicht renoviert werden dürfen? Dass keine Priester in Seminaren ausgebildet werden dürfen?

14. Satzung
Ist der Kaufbeurer DITIB Verein bereit, seine Satzung offenzulegen?
Wie würde ein Prozess vonstatten gehen, bei dem sich die lokale Gemeinde vom Dachverband löst?
Warum tut sie es nicht?

16. Liberale Gesinnung
Diyanet distanziert sich öffentlich von der liberalen Moschee in Berlin, die allen Moslems offensteht: „Diese Moschee missachtet die Grundsätze unserer erhabenen Religion. Ziel ist, die islamische Religion zu untergraben und zu zerstören““.
Wie steht die DITIB Kaufbeuren dazu?
Können andere moslemische Vereine und Gemeinden die Moschee ebenfalls nutzen?
Dürfen auch Frauen Predigten halten?

17. Fatwas der Diyanet
Wie geht der lokale Verein mit Fatwas (Rechtsgutachten) der Diyanet um?

Keiner der politisch Verantwortlichen in Kaufbeuren rund um den CSU-Bürgermeister Stefan Bosse traut sich jedoch, der DITIB-Filiale in ihrem Ort diese direkten Fragen zu stellen. Daher müssen dies die Bürger übernehmen.

Die Aufklärungsarbeit über das militante Wesen des Islams und den nationalistischen Charakter der türkischen Organisation DITIB auf deutschem Boden ist enorm notwendig. Schließlich vernebelt die massive Beschönigungspropaganda der etablierten Parteien und Mainstream-Medien den Bürgern den klaren Blick auf die große Gefahr, die ihnen durch die Ausbreitung dieser faschistischen Ideologie im Mäntelchen einer „Religion“ in ihrem Land droht.

Wenn all die Fakten dieses Artikels den Kaufbeurern zugänglich gemacht werden würden, dürfte über das Abstimmungsergebnis am Sonntag kein Zweifel mehr bestehen. Nach Schließung der 22 Wahllokale um 18 Uhr soll das Resultat des Bürgerentscheides übrigens bereits gegen 19:30 Uhr bekanntgegeben werden.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [25] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [26] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [27]

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Kaufbeuren: Zweite Kundgebung der BPE über Islam und DITIB am Donnerstag

geschrieben von byzanz am in BPE,Bürgerbegehren,Islamaufklärung,Widerstand | 79 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) veranstaltet am kommenden Donnerstag ihre zweite Kundgebung in Kaufbeuren, um über den Islam und die DITIB aufzuklären. Der Zeitpunkt ist wichtig: Vier Tage vor dem Bürgerentscheid gegen den Bau der DITIB-Moschee kann der Bevölkerung die Bedeutung dieser direkt-demokratischen Abstimmung für die Sicherheit ihrer Stadt noch einmal eindringlich vor Augen geführt werden.

Die von der „bunten“ Ideologie Indoktrinierten machen sich bereits Gedanken, wie sie erneut die faktische Islam-Aufklärung stören können. Beim letzten Mal [41] verteilten die Gegner der faktisch begründeten Islamkritik in der Fußgängerzone 800 Luftballons, mit denen einige Linksgestörte mächtig Krach machten. „Allgäu Rechtsaußen“ berichtet über deren erneute Mobilisierung:

Kaufbeurens Zivilgesellschaft bereitet sich kurz vor dem Bürgerentscheid zum Moscheebau auf erneute Stimmungsmache von Islamfeind Michael Stürzenberger vor.

Wenige Tage vor dem Bürgerentscheid gegen die Vergabe eines städtischen Grundstücks für den Bau einer Moschee am 22. Juli will Michael Stürzenberger noch einmal Stimmung gegen den Islam und die Grundstücksvergabe machen. Seit Freitag kündigt der Rechtspopulist auf einer islamfeindlichen Internetseite einen erneuten Auftritt am Donnerstag, den 19. Juli, auf dem Salzmarkt in der Fußgängerzone Kaufbeurens an. (..)

Stürzenberger träumt von bundesweiten Aktionen und einem »Tag des Widerstandes« gegen eine vermeintliche »Islamisierung«. »Zum ersten Male in der deutschen Geschichte könnten Bürger einer Stadt den Bau einer Moschee auf öffentlichem Grund ablehnen«, schreibt der ehemalige CSU-Pressesprecher.

Ich „träume“ nicht von bundesweiten Aktionen, sondern sie sind bereits in vollem Gange. Monheim am Rhein [116] war bereits die erste Station, Regensburg [117] die zweite, Kaufbeuren die dritte [42] und weitere sind bereits konkret in Planung. Wir bringen die Islamkritik in die deutschen Städte, auch wenn dies linke Kräfte zu stören versuchen:

»Wo Stürzenberger von einem ›Tag des Widerstands‹ phantasiert, leistet er – durch seinen als Kritik verschleierten Rassismus – dem gesellschaftlichen Rechtsruck nur Vorschub und macht eine sachliche Kritik des politischen Islam unmöglich«, erklärt Kai Huber von Bambule. Die Gruppe hatte sich bereits im Juni am Protest gegen Stürzenbergers ersten Auftritt in Kaufbeuren beteiligt – und will das laut Huber nun wiederholen.

Man höre und staune – die „sachliche Kritik“ am „politischen Islam“ wird nun auf einmal auch von eher linksstehenden Kräften legitimiert. Nichts anderes machen wir, indem wir die vielen verfassungsfeindlichen Bestandteile des Islams aufzeigen. Der „politische Islam“ ist nur ein anderer Begriff, um damit die unbedeutenden „spirituellen“ Inhalte von den „weltlichen“ dieser als „Religion“ bezeichneten Ideologie zu trennen. Dieser Bericht der WeLT [118] aus Leipzig zeigt, wie die Islamkritik nun auch immer stärker in die linke Szene vordringt.

Der Vorwurf des „verschleierten Rassismus“ ist natürlich ebenso falsch wie lächerlich. Da der Islam keine Rasse ist, kann die Kritik an ihm auch kein Rassismus sein. Die islamkritische Bewegung ist international und wie der Islam über alle Kontinente verteilt, daher spielt der Begriff der Rasse überhaupt keine Rolle. Es kommt nicht darauf an, wo jemand herkommt oder welche Hautfarbe er hat, sondern was in seinem Kopf tickt und wie sich das auf sein Handeln auswirkt.

Widerstand regt sich überall in der Welt, wo sich der Islam breitmacht. Wenn er eine gesellschaftlich relevante Bedeutung in Bereichen ab 5% Bevölkerungsanteil bekommt, wachsen die Probleme und arten rasch in Gewalt, Terror, Vergewaltigungen, Raub und Morden aus. Kein Volk lässt sich das auf Dauer gefallen.

All das, was die Islamkritiker der BPE vortragen, ist sachlich begründet. Wer uns das abzusprechen versucht, hat von den Fakten zum Islam keine Ahnung. Davon scheint es in Kaufbeuren viele zu geben, wie „Allgäu Rechtsaußen“ meldet [119]:

Für eine sachliche Debatte um den Moscheebau steht auch die Initiative Kaufbeuren gestalten – statt spalten. Auch hier denkt man bereits darüber nach, wie mit Stürzenbergers erneuter Ankündigung umzugehen sein wird. Auch dieses Mal werden die Kaufbeurer also der Antiislamhetze Stürzenbergers die Rote Karte zeigen.

Wir „spalten“ nicht, sondern rufen die gesamte Bevölkerung auf, an der dringend notwendigen Entschärfung des Islams mitzuwirken. Auch Moslems sind angesprochen. Wer sich dem verweigert, ist als Feind der Demokratie und der Freiheit anzusehen.

Alle Patrioten in Bayern und den angrenzenden Bundesländern sind herzlich eingeladen, am Donnerstag nach Kaufbeuren zu kommen und der „bunten“ geistigen Beschränktheit die Rote Karte zu zeigen. Die Veranstaltung läuft am Salzmarkt in der Fußgängerzone von 11 bis 18 Uhr. Das Allgäu ist wegen des Bürgerentscheides am kommenden Sonntag die derzeit wichtigste Region in Deutschland, was Islamkritik anbelangt. Wir sollten dort möglichst zahlreich unsere wichtige Sache öffentlich vertreten.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [25] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [26] haben knapp 23 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [27]

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