Waren Sie auch schon einmal so wütend, dass Sie darüber nachgedacht haben, auf die Straße zum Demonstrieren zu gehen? Falls ja, dann sind sie damit nicht mehr alleine. 44 Prozent der Deutschen ^[1] könnten sich vorstellen, angesichts der stark steigenden Energiepreise auf die Straße zu gehen. Doch viele könnten sich auch fragen: Was bringt das eigentlich? Kann man die Regierung zum Einlenken zwingen, in dem man protestiert? Ein neuer Podcast will genau das erforschen.

Die Lage zum Anhören

Die Bürgerinitiative „Ein Prozent“ ^[2] betreibt bereits seit 2020 einen Podcast mit dem Namen „Lagebesprechung“ ^[3]. Ursprünglich als Kommentar zu den jeweils neuesten Entwicklungen in der Corona-Politik gedacht, hat sich das Format mittlerweile zu einer vielseitigen Politikshow zum Anhören gemausert. Seit neuestem ist nun noch eine Facette dazugekommen: Der Leiter der Initiative, Philip Stein, und der Politikwissenschaftler und Publizist Benedikt Kaiser, graben von nun an tiefer; sie wollen Hintergründe zu den tagespolitischen Debatten zu Tage tragen und Strategien aufzeigen, die für das gesamte patriotische Lager von Belang sind. Drei Episoden haben die Herren schon abgeliefert; und diese haben es in sich!

Das Problem im patriotischen Lager: Viel Gerede, viel Selbstdarstellung, wenig Sachverstand oder praktische Ansätze. Deswegen ist es gut, dass bei der „Lagebesprechung“ jetzt ein neues Format nachwächst, das das ändern will. Denn die Zeit zum Handeln ist jetzt gekommen.

„Wutwinter“, aber mit Köpfchen

Im Herbst soll es, wie eingangs erwähnt, wieder auf die Straße gehen; die Politik erwartet das sozusagen von uns und die Regierung arbeitet ja auch mit Leibeskräften daran, die Probleme für unser Land zu vermehren. Doch man darf auch nicht mit falschen Vorstellungen an die Sache und auf die Straße gehen. Sonst ist man schnell frustriert, weil der erhoffte Wandel nicht sofort eintritt.

In der ersten Folge des neuen Podcasts (hier anhören ^[4]) wird grundlegend das Terrain vermessen: Die katastrophale Politik der Bundesregierung zwingt also die Bürger auf die Straße. Doch was bedeutet das für das patriotische Lager, wenn nun plötzlich Menschen demonstrieren, die vorher weder mit Corona-Maßnahmen noch Masseneinwanderung ein Problem hatten? Kaiser und Stein plädieren dafür, auf diese Menschen zuzugehen, aber ohne den sprichwörtlichen „Holzhammer“. Das bedeutet auch, genau abzuwägen, welche Proteste man „selbst“ organisiert und wo es „frisches Blut“, also neue Akteure und Gesichter, braucht. Ein schwieriges Thema, aber diese Dinge müssen wohlüberlegt sein, denn wir sind in der einzigartigen Situation, dass die Krise im Winter mit Ansage kommt.

Die zweite Folge (hier anhören ^[5]) will sich einem anderen Kernproblem widmen: Nämlich der Frage, woran man den Erfolg eines Straßenprotests bemessen will. In Frankreich sind die Bürger bereits ab 2018 regelmäßig auf die Straße gegangen, die Probleme waren ähnliche wie unsere heute. Die Wut richtete sich gegen Präsident Macron und seine Politik – vier Jahre später wurde dieser jedoch wiedergewählt. Also alles umsonst? Das würden Stein und Kaiser so nicht unterschreiben, denn auch hier lohnt sich der Blick unter die Oberfläche. Die Gelbwesten haben einiges ins Rollen gebracht – und wir können davon lernen.

Jüngst hat man sich dann in der „Lagebesprechung“ der Situation in Deutschland selbst gewidmet (hier die dritte Folge anhören ^[6]). Wieso handelt denn die Regierung so, wie sie es nun einmal tut? Im Podcast nimmt man daher diejenigen unter die Lupe, die von der Krise profitieren. Und machen wir uns nichts vor: Das sind eine Menge Leute – genauso viele, wie diejenigen, die immer noch aus voller Überzeugung die Grünen wählen oder Annalena Baerbock für eine außenpolitische Größe halten. Ja, diese Leute gibt es und es bringt nichts, diese Bevölkerungsmehrheit (denn so ist es nun mal) als Spinner abzutun. Im Gegenteil: Die Grünen und ihrer Wähler sind eine Gefahr, eben genau weil sie wissen, was sie tun. Vor allem Benedikt Kaiser plädiert hier für mehr politischen Realitätssinn.

Die Strategie-Sendung für Patrioten

Das soll es natürlich nicht gewesen sein. Einmal pro Woche wollen die beiden Moderatoren nun auf Sendung gehen und die Stoßrichtung beibehalten: Politik, Meinung, Strategie. Wem das gefällt, dem sei es anempfohlen, regelmäßig auf der Seite des Podcasts ^[3] vorbeizuschauen oder die Sendung auf Spotify ^[7] oder Apple Podcasts ^[8] zu verfolgen.

Die Macher des Podcasts haben es betont: Dass immer mehr Menschen in Deutschland aufwachen, ist ohne Zweifel zu begrüßen. Nur muss man eben auch geistig gerüstet sein, sonst versteht man bald die Welt nicht mehr. Unser Land braucht einen grundlegenden Wandel und der muss von den Bürgern, vom Volk ausgehen. Aber es wird nicht wie 1989 funktionieren, sondern es wird ein anstrengender, zäher Marathonlauf. Und auch der Staat wird uns sicherlich noch einige Steine in den Weg zu legen versuchen. Wie wir durchhalten und wie wir diese Hindernisse überwinden, davon hören wir dann im Podcast „Lagebesprechung“. ^[9]

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Derzeit lässt sich ganz praktisch beobachten, wie das Zusammenspiel im Kampf gegen Patrioten in Zukunft aussehen wird. Mit im Boot sind die mehr als zweifelhafte Amadeu Antonio Stiftung (AAS), etablierte Medien und steuerfinanzierte Pseudo-Institute mit Extremismusnähe, die versuchen, die inhaltliche Gleichschaltung in den sozialen Netzwerken zu legitimieren.

„Ein Prozent“ gelöscht – Amadeu Antonio Stiftung feiert

Der Kanal der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ hatte 1,9 Millionen „Views“ und rund 12.000 Abonnenten angesammelt. Sie alle verschwanden am Mittwoch ohne Vorwarnung von der US-Videoplattform, die zum Google-Konzern gehört. Derzeit findet man nur den Hinweis ^[10], dass der Kanal wegen angeblicher Verstöße gegen das „Verbot von Hassrede“ gelöscht wurde. Die Videos und Reportagen zu Migrantengewalt, die Hilfen bei Wahlbeobachtungen und die Recherchen zu linksextremen Strukturen wurden auf dem Portal Odysee gespiegelt ^[11] und sind somit nicht ganz verloren.

Auffällig ist, wie sich die Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung verhalten haben. 27 Minuten vor der Löschung hat der AAS-Mitarbeiter Robert Wagner, der selbst mehrfach Ziel von Rassismus-Vorwürfen geworden ist, ausführlich über die YouTube-Aktivitäten von „Ein Prozent“ berichtet. Im Nachgang feierten auch andere AAS-Mitarbeiter wie Miro Dittrich ^[12], die Löschung und die Beschneidung der Meinungsfreiheit.

Am gleichen Tag wurde im SPIEGEL ^[13] über ein weiteres AAS-Projekt berichtet, das es als „wehrhaftes Instrument“ und Bereicherung für die Demokratie ansieht, legale, aber rechte Inhalte von digitalen Plattformen zu löschen. Doch diesmal war es nur für Experten ersichtlich, dass auch hier die Amadeu Antonio Stiftung am Werk ist. Mittels der Tarnstruktur ^[14] „Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft“ (IDZ), eingerichtet und finanziert nach der Machtübernahme von Rot-Rot-Grün in Thüringen, wurden angebliche wissenschaftliche Gründe vorgetragen, warum es der Meinungsfreiheit in Deutschland hilft, wenn man sie für Andersdenkende beschneidet. Interessant ist, dass die Ergebnisse der Studie erst am 11. Dezember gemeinsam mit der SPD-Bundesjustizministerin Christine Lambrecht ausgerechnet auf YouTube ^[15] offiziell vorgestellt werden sollen.

Abgerundet wurde der Vorgang durch die etablierten Medien, die die nichtbegründete Sperrung mit den üblichen diffamierenden Phrasen meldeten, ohne die Bürgerinitiative zu Wort kommen zu lassen.

Eine Milliarde gegen Andersdenkende

Der Vorgang zeigt, wie in Zukunft mit bestimmten Regierungskritikern umgegangen wird. Gerade erste hatten linke bis linksextreme Vereine und Initiativen, auch aufgrund des Drucks der Amadeu Antonio Stiftung, eine Milliarde Euro von der Regierung zugesprochen bekommen, um ihre Stellen und Projekte langfristig abzusichern (PI-NEWS berichtete) ^[16]. Wie diese langfristige Arbeit aussehen wird und wie sie alle Gruppen rechts des Mainstreams betrifft, sieht man jetzt am Beispiel der Bürgerinitiative „Ein Prozent“, die schon länger zu der Stiftung ^[17] und dem IDZ-Leiter Matthias Quent ^[18] und seinen linksextremen Bezügen recherchiert.

Stein: „Wir werden und müssen klagen!“

Der Leiter der Bürgerinitiative, Philip Stein, hat bereits angekündigt, dass der Verein juristisch gegen die Ausgrenzung vorgehen wird. Explizit für rechtliche Auseinandersetzungen wird ein Solidaritäts-Pin ^[19] angeboten, der „als klares Bekenntnis zum zivilen Gegenschlag“ verstanden und getragen werden kann. Zudem empfiehlt Stein, dass sich Interessierte in den zensursicheren Rundbrief ^[20] eintragen und dem Telegram-Kanal ^[20] der Bürgerbewegung folgen, um über das Verfahren und die Aktivitäten des Vereins auf dem Laufenden zu bleiben.

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Am kommenden Sonntag ist Europawahl – die Chance, Merkel und ihren EU-Hörigen der EVP-Fraktion um Manfred Weber (CSU) eine starke patriotische Opposition ins Europaparlament entgegenzustellen!

Jörg Meuthen (AfD), Matteo Salvini (Lega), Marine Le Pen (RN) und Harald Vilimsky (FPÖ) werden mit ihrer „Europäischen Allianz der Völker und Nationen“ (EAPN) aller Voraussicht nach ein bestimmendes Gegengewicht zu den Nationalstaatsabschaffern der EU-Bürokratie bilden können. Außerdem ist in Bremen zeitgleich Bürgerschaftswahl und in zehn Bundesländern (darunter die kompletten neuen Bundesländer) stehen Kommunalwahlen an.

Gerade auf kommunaler Ebene ist es wichtig, dass ein patriotisch-demokratischer Gegenpart zum linksgrünen Übergewicht in die Stadt- und Gemeinderäte einzieht. Damit dieser Einzug am 26. Mai gelingen kann, muss jedoch sichergestellt werden, dass jede patriotische Stimme gezählt und nicht von beseelten Grün*Innen mutwillig unterschlagen wird. Die jüngsten Wahlen haben leider gezeigt, dass Wahlbetrug durch übermotivierte Gutmenschen, ob nun als Wahlhelfer oder wegsehender Wahlleiter, in der Bunten Republik keine Seltenheit ist, sondern fast schon zur traurigen Normalität gehört.

Vom flächendeckenden Versagen bei der Stimmzettelauszählung in 179 der 423 hessischen Gemeinden bei der Landtagswahl im Herbst 2018 ^[21] bis zu linksbeeinflussten Gymnasiasten in Bremerhaven, die der AfD fast ein Mandat bei der letzten bremischen Bürgerschaftswahl kosteten – eine „Panne“ jagt die nächste. Um diesen Antidemokraten das Handwerk zu legen, hat das Bürgernetzwerk „Ein Prozent“ – wie schon die Jahre zuvor – auch zu den anstehenden Wahlen eine Wahlbeobachtungskampagne ^[22] organisiert.

So werden tausende Patrioten aktiv in den demokratischen Prozess eingebunden; ob als Wahlhelfer ^[23] oder Wahlbeobachter. Die Erfahrung der vorangegangen von „Ein Prozent“ initiierten Wahlbeobachtungskampagnen zeigt: Wahlbeobachtung wirkt und macht einen Unterschied.

Hier eine Auswahl der folgenschwersten Auswirkungen konsequenter Kontrolle von Auszählung und Wahlergebnis durch engagierte Wahlbeobachter:

1. Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016 ^[24]: Die Alternative für Deutschland (AfD) gewann bei einer Neuauszählung für den Wahlkreis I in Halle ein weiteres Mandat – Die LINKE verlor dadurch einen Sitz. „Ein Prozent“ hatte die dafür verantwortlichen Unregelmäßigkeiten bereits kurz nach der Wahl aufgedeckt. Die Ursache dafür seien „Übertragungsfehler“ oder das „Verwechseln beider Parteien“ gewesen, so die offiziellen Stellen.
2. Abgeordnetenhauswahl Berlin 2016 ^[25]: Zeitgleich zum Abgeordnetenhaus von Berlin wurden auch die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) der zwölf Bezirke neu gewählt. Wie bei Kommunalwahlen üblich, durften hier auch EU-Ausländer und Jugendliche wählen. Im Wahllokal 406 ging man etwas zu großzügig mit dieser Regelung um. Durch eine ungenaue Kontrolle der Ausweise und einer „unachtsamen“ Ausgabe der Wahlzettel wurden nach Zeugenaussagen auch von EU-Ausländern Stimmen für das Abgeordnetenhaus abgegeben. Dank eines aufmerksamen Wahlbeobachters wurde dem Treiben ein Ende gesetzt.
3. Landtagswahl NRW 2017 ^[26]: In manchen Wahlkreisen erhielt die AfD 0,0 Prozent (!) der Zweitstimmen, was zurecht viele Wähler irritierte. Obwohl sie in Wahllokalen ihre Stimme für die Partei abgegeben hatten, waren diese im Endergebnis nicht aufgeführt. Sie meldeten sich bei „Ein Prozent“ und das Bürgernetzwerk hakte für sie nach. Als Resultat kam es in etlichen Wahlkreisen zu Neuauszählungen. Letztendlich hatte es in rund 50 von insgesamt mehr als 15.000 Stimmbezirken Unregelmäßigkeiten zum Nachteil der AfD gegeben. Die Zahl der AfD-Zweitstimmen wurde um 2.204 auf insgesamt 626.756 Stimmen nach oben korrigiert.
4. Bundestagswahl 2017 ^[27]: Im sächsischen Gornau kam es zu einer gravierenden Panne bei der Stimmzettelversorgung. Am Wahltag beschwerten sich viele Wahlbeobachter, daß in Gornau seit 15 Uhr keine Stimmzettel mehr verfügbar seien. Erst in zwei Stunden sollten wieder neue geliefert werden. Viele Wähler kehrten unverrichteter Dinge heim. Erst durch die Beschwerde von „Ein Prozent“ konnte diese Peinlichkeit transparent gemacht werden.

Für die Wahlbeobachter in Dresden und Cottbus hat „Ein Prozent“ nun ein einzigartiges Vorhaben gestartet, das den regelkonformen Ablauf am anstehenden Wahltag nachhaltig sicherstellen soll: eine flächendeckende Wahlbeobachtung. Die beiden Epizentren patriotischen Widerstandes in Deutschland markieren den Beginn dieses Pilotprojekts – im Herbst wird dann die demokratische Kontrolle für die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen möglichst breit in die Fläche getragen. Um dieses bahnbrechende Projekt umzusetzen, ist Ihre Mithilfe gefragt.

Was können Sie jetzt also tun?

1. Tragen Sie sich auf wahlbeobachtung.de ^[28]ein, um vor und nach der Wahl informiert zu bleiben. Für das Pilotprojekt „flächendeckende Wahlbeobachtung“ in Dresden und Cottbus können Sie sich auch über die interaktiven Wahllokalkarten ^[29] als Wahlbeobachter eintragen.
2. Lesen Sie bereits jetzt den Ein Prozent-Leitfaden für Wahlbeobachter ^[30].
3. Sorgen Sie schon jetzt für eine sichere Briefwahl. In vielen Rathäusern kann man bereits jetzt wählen. Teilweise unter haarsträubenden Zuständen. Wahlurnen sind nicht richtig verschlossen oder nur mit einem Vorhängeschloss gesichert, statt ordentlich verplombt zu sein. Wenn Ihnen dergleichen auffällt, dann machen Sie Bilder und schicken Sie sie an „Ein Prozent „(wahlbeobachter@einprozent.de ^[31]) oder twittern Sie uns! ^[32]
4. Bestellen Sie das neutral gehaltene Wahlbeobachter-Material, das auch bei den kommenden Ost-Wahlen genutzt werden kann, beim „Ein Prozent“-Versand ^[33] und mobilisieren Sie Freunde und Bekannte.
5. Informieren Sie sich über den Ablauf der Wahl, Ansprechpartner am Wahltag und eventuelle Einsprüche gegen die Ergebnisse in Ihrem Wahllokal. Einen diesbezüglichen Überblick geben die im Netz verfügbaren Schulungen von Ein Prozent hier ^[34] und hier ^[35].

Folgen Sie den Aufrufen von Maximilian Krah ^[36] (AfD Dresden/Europakandidat), Andreas Kalbitz ^[37] (AfD-Landesvorsitzender Brandenburg), Christoph Berndt ^[38] (Zukunft Heimat e.V.) und Rene Jahn ^[39] (Freie Wähler): Werden Sie Wahlbeobachter! Stellen Sie sicher, daß jede Stimme zählt!

 

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