[1]Deutschland hat schon wieder ein überflüssiges, äußerst schwerverletztes Kriminalitätsopfer der ausufernden Migrantengewalt tragischen Einzellfälle™ mehr. Ein 16 Jahre alter Intensivtäter ausländischer Herkunft schlug und trat mit seinen Komplizen für ein Handy übertrieben brutal zu.
Die Polizei Essen [2] teilt uns mit:
Der Überfall ereignete sich gegen 3 Uhr auf der Hollestraße in Höhe der Volkshochschule. Der 25-jährige Mann kam von einer Feier und war auf dem Heimweg. Etwa 100 Meter von seiner Wohnung entfernt traf er auf drei junge Leute ausländischer Herkunft. Sie sprachen ihn an und forderten sein Handy. Nachdem der 25-Jährige sich weigerte, wurde er von dem Haupttäter mit einem Faustschlag ins Gesicht zu Boden gebracht. Auf dem Boden liegend bekam er heftige Tritte ins Gesicht und verlor kurzfristig sein Bewusstsein, schilderte das Opfer später im Krankenhaus. Anschließend schleppte sich er sich nach Hause, von wo ihn sein Vater ins Krankenhaus brachte. Die Ärzte diagnostizierten Frakturen und Prellungen im Gesichtsbereich. Der 25-Jähriger muss nun über einen längeren Zeitraum im Krankenhaus verbleiben und sich mehreren Gesichtsoperationen unterziehen.
Der 16-jähriger Haupttäter aus dem Stadtteil Essen- Bochold konnte von der Ermittlungsgruppe „EG Jugend“ bereits zwei Tage später ermittelt werden. Er war aufgefallen, weil er in letzter Zeit über ungewöhnliche Geldquellen verfügte. Das geraubte Handy hatte er zwischenzeitlich in einer Gaststätte verkauft. Die Fahnder ermittelten jedoch den Käufer und konnten das Nokiagerät sicherstellen. Die Festnahme erfolgte noch am Dienstagnachmittag (6. Oktober) im gleichen Lokal, als der Beschuldigte erneut Handys verkaufen wollte, die vermutlich aus anderen Raubüberfällen stammten. Der jugendliche Intensivtäter ist geständig. Seine beiden Komplizen gaben bei der Vernehmung an, bei der Tat nicht zugeschlagen oder getreten zu haben. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Der 16-Jährige wird heute dem Jugendhaftrichter vorgeführt.
Um im Ruhrgebiet von einer polizeilichen Ermittlungsgruppe „Jugendliche Intensivtäter“ betreut zu werden, muss man schon reichlich Michel zu Kriminalitätsopfern gemacht haben. Das oben aufgeführte ist eindeutig eines zuviel!
Nach dieser schlimmen Nachricht nun wieder zum beim PI-Leser beliebten Suchspiel:
Finde die Qualitätspresse, die über die Täterherkunft berichtet:
» Der Westen: 16-Jähriger wird Jugendhaftrichter vorgeführt [3]
» Bild: 16-Jähriger trat brutal auf wehrloses Opfer ein [4]
» Merkur Online: 16-Jähriger trat brutal auf wehrloses Opfer ein [5]
» TZ: 16-Jähriger trat brutal auf wehrloses Opfer ein [6]
» OVB Online: 16-Jähriger trat brutal auf wehrloses Opfer ein [7]
» Ruhr Nachrichten: 16-Jähriger trat brutal auf wehrloses Opfer ein [8]
(Spürnase Florian G.)
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[9]
Das Urteil [10], nach dem eine Schule im Wedding einen Gebetsraum für Moslems einrichten muss, hat sehr unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Während Islamkritiker und Berliner Politiker das Urteil als falsches Signal und Integrationshemmnis interpretierten, begrüßten es beispielsweise die Kirchen, die Unionsfraktionen und die NRW-Schulministerin Sommer (CDU).
In der Hauptstadt, wo man zugunsten eines gemeinsamen Ethik-Unterrichtes gerade erst die Wahlfreiheit mit Religion abschaffte, heißt es [11]:
An vielen Schulen herrscht nun Verunsicherung, was das Urteil für den Alltag bedeutet. Die Bildungsverwaltung stellte gestern klar, dass sie das Urteil als Einzelfallentscheidung betrachtet. Konsequenzen für andere Schulen habe es deshalb nicht, sagt Sprecher Jens Stiller. Zumal die Bildungsverwaltung noch die Möglichkeit der Berufung prüfe. Sollte es weitere Schüler geben, die den Anspruch anmelden, ein Mittagsgebet in der Schule zu halten, müsse jeder Einzelfall neu geprüft werden.
Den Vorschlag der Bundes-CDU, in allen Schulen Räume der Stille zu schaffen, weist Stiller zurück. Das habe nichts mit der Realität an Berliner Brennpunkt-Schulen zu tun. Häufig seien bis zu 80 Prozent der Schüler nichtdeutscher Herkunft und würden verschiedener Glaubensrichtungen angehören. Ein gemeinsamer Raum zum Beten würde da nur zu Spannungen führen, betont Stiller. In der Berliner CDU gibt es daher auch deutliche Kritik an dem Richterspruch. „Das Urteil schadet der Integration am Ende mehr, als damit gewonnen wäre. Mit dieser Aufkündigung der Neutralität an den Schulen ist ein Stein ins Rollen gebracht worden, der zu einer Zerfaserung und damit Parallelisierung führen kann, die ernsthaft niemand wünscht“, sagt Kurt Wansner, integrationspolitischer Sprecher der CDU. Ähnlich sieht es auch der Schulstadtrat in Neukölln.
„Ich halte daran fest, dass die Schule grundsätzlich glaubensneutral sein sollte“, sagt Wolfgang Schimmang (SPD). Der Religionsunterricht sei die einzige religiöse Aktivität, die er akzeptiere. Gerade durch die gebotene Neutralität sei die Schule ein Schmelztiegel der Integration. Schimmang befürchtet nun, dass das Urteil von fundamentalistischen Eltern missbraucht werden könnte. Noch sei nicht abzusehen, ob aus einem Einzelfall eine Massenbewegung werde. Wenn das der Fall wäre, würde sich die Schule von einer Institution der Neutralität in eine Glaubensanstalt verwandeln. Seine Schulleiter habe er angewiesen, weitere Gebetswünsche der Schulaufsicht und dem Schulträger zu melden. Nur so könne festgestellt werden, ob sich die Fälle häuften.
In Berlin zeigen Politiker nahezu aller Parteien [12] eine selten gekannte Einigkeit:
Die Berliner Vorsitzende der Lehrergewerkschaft GEW, Rose-Marie Seggelke, verweist darauf, dass es sich um eine Einzelfallentscheidung ohne grundsätzliche Bedeutung handelt. Sie befürchte nicht, dass es jetzt eine massenhafte Nachfrage nach Beträumen geben werde, sagte Seggelke. Dennoch befürworte auch sie es, wenn der Senat das Urteil vor dem Oberverwaltungsgericht überprüfen lasse.
Auch Özcan Mutlu von den Grünen irritiert das Urteil: „Ich kenne kein Land außer dem Iran, in dem Gebetsräume an der Schule möglich sind.“ Felicitas Tesch, schulpolitische Sprecherin der SPD, ist ebenfalls nicht glücklich über die Entscheidung, sie wolle aber auch nicht Gerichtsschelte betreiben. „Jegliche religiöse Symbolik sollte aus der Schule herausgehalten werden“, sagt Tesch.
Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky formuliert es gewohnt zugespitzt: „Dieses Urteil fällt hinter die Aufklärung zurück. Es kann nur von Menschen gefällt worden sein, die noch nie einen Stadtbezirk wie Neukölln betreten haben. Die Symbolkraft dieses Urteils ist tödlich. Religionsfreiheit heißt eben nicht, dass der Staat materielle Voraussetzungen schaffen muss, damit jeder seine religiösen Rituale an jedem Ort durchführen kann.“
Buschkowsky regt am meisten auf, dass der Koran dies auch gar nicht vorschreibt. „Da müsste ich ja allen meinen muslimischen Mitarbeitern im Rathaus auch einen Gebetsraum einrichten“, sagt er: „Und muslimische Chirurgen müssten ständig Operationen unterbrechen, um ihren Gebetsteppich auszurollen – das ist absurd!“
Der Publizist Ralph Giordano (86) zu BILD: [13]
„Ich bin entsetzt. Wenn das Schule macht, müssen demnächst ganze Turnhallen dafür leer geräumt werden.“ Giordano weiter: „Für mich ist die Nachgiebigkeit der deutschen Justiz der eigentliche Skandal. Denn der Grundsatz der Trennung von Kirche und Staat wurde hier aufgehoben.“
Und Buchautor Henryk M. Broder (63) ätzt: „Das Berliner Verwaltungsgericht hat sich strikt an die islamische Sharia gehalten – für eine säkulare Demokratie ist das selbstmörderisch!“
Begeistert zeigt [14] sich dagegen NRWs Schulministerin Barbara Sommer:
„Wir wollen es den muslimischen Schülerinnen und Schülern ermöglichen, ihren Glauben in den Schulalltag zu integrieren. So sind die Schulen aufgefordert, die besondere Situation muslimischer Schülerinnen und Schüler zu respektieren und auch darauf einzugehen“, sagte Sommer auf Anfrage dieser Zeitung. So sollen insbesondere muslimische Feiertage wie das Ramadan- und das Opferfest geachtet werden.
Die BILD-Zeitung hat die gravierendsten Vorfälle zusammengefasst:
• Seit 2002 dürfen muslimische Metzger Tiere schächten (ohne Betäubung Kehle aufschneiden).
• In Berlin dürfen muslimische Mädchen seit Kurzem in Ganzkörper-Badeanzügen (Burkinis) ins Schwimmbad.
• Ein Berliner Islamist (49) erstritt sich vor drei Wochen das Recht, sein Kind Djehad („Heiliger Krieg“) zu nennen.
Jetzt der neue Fall: Gymnasiast Yunus M. betet fünfmal am Tag – für das Mittagsgebet (nach der 6. Stunde) muss ihm die Schule einen Platz zum Beten zur Verfügung stellen.
Selbstverständlich handelt es sich um einen Einzelfall™ und nicht um einen weiteren Etappensieg des Islam. Daran glaubt Dhimmi ganz fest:
Yunus’ türkische Mitschüler feierten ihn gestern übrigens wie einen Helden.
Und so kehrt der Islam als einzige Religion zurück an Berlins Schulen, aus denen die Politik die Glaubensgemeinschaften gerne verdrängen wollte.
Muss jetzt in jeder Schule ein Gebetsraum eingerichtet werden? Nein! Islamwissenschaftler und Jurist Mathias Rohe sieht in dem Streit einen Einzelfall. Auch das Berliner Gericht geht nicht davon aus, dass nun eine „breitere Schülerschaft“ einen Gebetsraum fordern könnte.
Was ist mit anderen Religionen – haben z. B. Buddhisten das Recht auf einen Tempel in der Schule?
Nein! Yunus M. bekam recht, weil er als Muslim zu bestimmten Zeiten beten muss – und das nicht bis Schulschluss verschieben darf. „Solch eine Situation haben wir bei anderen Religionen nicht“, erklärt Wolfgang Harnischfeger (66), Vorsitzender der Vereinigung Berliner Schulleiter.
Wer die Eingangsfrage der BILD-Zeitung „Kuschen wir zuviel vor dem Islam?“ [13] beantworten möchte, schreibe an: leserbriefe@bild.de [15].
(Allen Spürnasen herzlichen Dank, Foto oben: Islam-Kuschel-Politiker v.l.n.r.: Rüttgers, Laschet, Merkel, Schäuble – alle CDU)
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[16]Immer wieder kommt es vor, dass Mitarbeiter von christlichen Kirchen in der Türkei zu Mordopfern werden [17]. Besonders drastisch war der Fall der drei im April 2007 in Malatya abgeschlachteten Christen [18], die in einem Bibelverlag gearbeitet hatten. Die drei Opfer waren wie islamisch-geschächtetes Schlachtvieh mit durchgeschnittenen Kehlen aufgehängt worden. Wie jetzt erwiesen ist, standen alle drei Ermordeten vor der Tat unter polizeilicher Dauerbespitzelung.
Aber um damit nicht ein allzu schlechtes Licht auf den türkischen Staat zu werfen, schreibt die Welt, die darüber berichtet, es seien eben „Missionare“ gewesen [19]. Mit anderen Worten: Sie seien ein wenig selber Schuld an ihrem Schicksal.
Eine „Erniedrigung des Islams“ ist in der Türkei strafbar. Da aktive Christen durch ihre bloße Existenz und erst recht, wenn sie Zulauf haben, eine Dauerbeleidigung für den Islam sind, gelten sie der Türkei als suspekte Staatsfeinde, die rund um die Uhr überwacht werden. Ob die Geheimpolizei aktiv an den Abschlachtungen beteiligt war oder gerade nicht, ist unklar. Jedenfalls müssen die Beamten bei ihrer Dauerbespitzelung die Tat gesehen und es vermieden haben, helfend einzugreifen. Nicht einmal beim Fassen der Mörder ist die Polizei in irgend einer Form behilflich.
Seit zwei Jahren wird in dem Fall ermittelt und prozessiert, und ständig wird die Geschichte rätselhafter und beunruhigender. Eines aber scheint ganz klar: Die Missionare waren vor ihrem Tod von der Gendarmerie bespitzelt und ausspioniert worden.
In einer kurzen Meldung der Zeitung „Hürriyet“ heißt es, laut Ermittlungsdossier habe ein für „Aufklärung“ zuständiger Gendarmerieoffizier in Malatya insgesamt mehr als 10315 türkische Lira (fast 5000 Euro) an einen Informanten namens „Kommandant Asaf“ ausgezahlt, für die Bespitzelung dreier Missionarsgruppen – darunter auch jene Missionare, die danach ermordet wurden. Die erste Quittung wurde laut „Hürriyet“ 27 Tage vor der Bluttat erstellt. Aber auch zwei Monate nach den Morden seien noch Summen gezahlt worden für die Bespitzelung weiterer Missionare in der Region.
Wenn die Information stimmt, dann wird damit zum ersten Mal sichtbar, dass die staatliche Bespitzelung von Christen den türkischen Steuerzahler echtes Geld kostet. Beunruhigender sind Vorwürfe, dass die Morde von der Gendarmerie aus organisiert wurden und dass eine Verbindung besteht zu einer extrem nationalistischen Organisation namens Ergenekon, gegen die derzeit wegen angeblicher Putschpläne ein Mammutprozess läuft. Je nach Blickrichtung mutmaßen die Medien, dass die Morde der islamisch geprägten Regierung schaden sollten oder einfach der Weltsicht der Nationalisten entsprangen, die in Missionaren eine Gefahr für die nationale Sicherheit erblicken.
Das ist im Übrigen eine verbreitete Meinung; viele Türken und zahlreiche Rechtsbestimmungen verstehen Christen als – im Grunde – Ausländer, auch wenn sie türkische Staatsbürger sind, und als potenzielle Feinde der Nation.
Die Christen-Überwachung war also kein Einzelfall. Überall in der Türkei, werden Christen ausspioniert, manchmal auch zum Schweigen gebracht…
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[20]Ein besonders verachtenswerter Einzelfall™ ereignete sich jetzt in Hamburg. Südländer treten einen amerikanischen Jura-Studenten, der in Hamburg auf einer Elite-Uni im Austausch studiert und wegen eines Unfalls halbseitig gelähmt ist, grundlos halb tot.
Die Hamburger Morgenpost [21] berichtet:
Sie stießen ihn zu Boden und traten ihm immer wieder gegen den Kopf. Mitten in Hamburg wurde der schwerbehinderte Austauschstudent Joshua S. (28) fast totgeprügelt. Das Motiv der Schläger: Sie hielten den Amerikaner für schwul.
Sonntagmorgen, gegen 1.40 Uhr: Joshua S. ist mit Neville (22), einem befreundeten Austauschstudenten aus Südafrika, in St. Georg unterwegs. Die beiden waren feiern und wollen nun nach Hause. In der Osterstraße (Eimsbüttel) teilen sich die beiden Freunde eine Wohnung. Joshua S., ein gebürtiger Texaner, der in New York Jura studiert, absolviert seit August an der Hamburger Elite-Uni „Bucerius Law School“ (Neustadt) ein Auslandssemester.
Sie gehen über den Hansaplatz und biegen in die Straße Zimmerpforte ein. In einem Hauseingang sitzen vier Halbstarke. „Die waren ungefähr 15 Jahre alt, Südländer“, erinnert sich Joshua. Auf einmal pöbeln die vier die beiden Freunde an: „Ey, seid ihr schwul, oder was?! Ihr Scheiß-Schwuchteln!“ Die zwei Freunde, die beide nur gebrochen Deutsch sprechen, tun genau das Richtige. Machen das, was einem in solchen Situationen geraten wird: Sie bleiben ruhig, gehen weiter und gucken die Jugendlichen nicht an.
Aber es nützt nichts: „Auf einmal trat mir jemand in den Rücken“, erinnert sich Joshua. Dann geht alles ganz schnell. Der 28-Jährige fällt auf den Boden. Immer wieder treten ihm die Angreifer gegen den Kopf. „Ich habe ihnen immer wieder gesagt, sie sollen aufhören.“ Aber sie hören nicht auf.
Neville rennt den Kirchenweg hinunter, um Hilfe zu holen. Flüchten kann Joshua nicht: Nach einem Unfall in der New Yorker U-Bahn vor vier Jahren ist er halbseitig gelähmt. Er humpelt. Seitdem trägt er eine Titanplatte in der Schädeldecke. „Wahrscheinlich hat sie ihn vor schlimmeren Verletzungen bewahrt.“, vermutet Anna-Sophie B. (26), eine langjährige Freundin. „Die Täter haben doch gesehen, dass er gehbehindert ist – und sie haben ihn trotzdem zusammengeschlagen.“
Als die Täter nicht aufhören, beginnt Joshua S. zu beten – auf Deutsch. „Ich habe gehofft, dass sie mich dann in Ruhe lassen.“
Eine falsche Hoffnung: Erst als Neville in Begleitung eines Passanten zurückkommt, ergreifen die Täter die Flucht. Vorher schnappen sie sich noch Joshuas iPod. Der Austausch-Student wird mit schweren Prellungen ins AK St. Georg gebracht. Sein rechtes Auge ist so stark geschwollen, dass er nur noch mit dem linken sehen kann.
Besser ohne Worte!
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[22]In Rüsselsheim hat ein Busfahrer eine sechsköpfige Gruppe Jugendlicher an die Luft gesetzt, nachdem sie sich trotz Ermahnung weiter daneben benommen und andere Fahrgäste belästigt haben. Der zuständige Ausländerbeirat kündigt bereits an, rechtliche Schritte zu prüfen. Leider kann man dem Busfahrer kein ausländerfeindliches Verhalten vorwerfen und den Kampf gegen ihn zum Kampf gegen Rechts™ umfunktionieren, denn die Gruppe war gemischt. Was für ein Glück für den Busfahrer!
Die Main-Spitze schreibt [23]:
Es handelte sich allerdings nicht um eine reine Migrantengruppe, sondern um deutsche und ausländische Schüler. Diese hätten während der Fahrt an den Stangen geturnt und laute Klatsch-Manöver durchgeführt, berichtete Reinhard Blüm, Verkehrsplaner der Stadtwerke. Der erfahrene Busfahrer habe die jungen Leute zunächst verwarnt. Es sei aber genauso weitergegangen. Er habe sich gestört gefühlt und auch die anderen Fahrgäste hätten sich belästigt gezeigt und sich alle nach vorne gesetzt, um nicht mit der Clique in Berührung zu kommen.
Schließlich habe der Fahrer zunächst vorsorglich die Polizei informiert und dann von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht und die Jugendlichen rausgeworfen. Die Polizei habe dann nicht mehr kommen müssen. Die Fahrt ging mit den übrigen Fahrgästen weiter. Nach Auskunft von Blüm war es ein Einzelfall, auch der schon viele Jahre tätige Fahrer habe erklärt, er habe bisher noch nie so einen Rausschmiss veranlassen müssen. Es handelte sich um einen der wenigen Stadtbusse, der noch nicht über eine Überwachungskamera verfügt. Dies hätten die jungen Leute ausgenutzt, vermutet Blüm.
Mehmet Üysal, der auch dem Fahrgastbeirat der Stadtwerke angehört, erklärte, er habe zwar kein Verständnis dafür, wenn Schüler Krach im Bus machen und sich daneben benehmen. Aber es könne dennoch nicht angehen, dass der Fahrer die Schüler aus dem Bus werfe und sie zu einem über 25 Minuten langen Fußmarsch nach Hause zwinge. Er überlege sogar, in dieser Angelegenheit die Justiz einzuschalten. Üysal berichtete auch, der Fahrer habe mit der Polizei gedroht, falls die Jugendlichen versuchen, in einen nachfolgenden Bus einzusteigen. Dies stritten Stadtwerke und Wagenlenker allerdings strikt ab.
Na, wie furchtbar! So ein kleiner Fußmarsch hat noch keinen umgebracht. Und ein bisschen Abkühlung hat den Jugendlichen sicher gut getan. An der Reaktion sieht man aber, dass es Herrn Üysal gar nicht darum geht, jugendliche Migranten zu besserem Benehmen anzuhalten, sondern ausschließlich um das Suhlen in der Opferrolle.
In einem Folge-Artikel in der Main-Spitze [24] heißt es:
Nachdem der Bericht am Dienstag auf www.main-spitze.de erschien, kam es dort im Kommentar-Forum zu Reaktionen in einem ungekannten Ausmaß. Die Wortmeldungen sind fast ausnahmslos anonym, aber durchweg einig in der Zielrichtung: Das Verhalten des Busfahrers wird gelobt, die Kritik des Ausländerbeiratsmitglieds scharf kritisiert. Die Gruppe habe nach Missachten der Verwarnung herausgesetzt werden müssen, weil die Sicherheit des gesamten Busses sonst gefährdet gewesen wäre, wird vielfach betont. Nur in einer einzigen Stellungnahme wird Überfüllung der Busse speziell in Königstädten als Problem angesprochen.
In der Redaktion gingen auch auf dem Postweg Leserbriefe in der Main-Spitze-Redaktion ein und bei den Stadtwerken gab es aufgrund der Berichterstattung ebenso Reaktionen: „Anrufe und E-Mails ohne Ende“, berichtete Blüm. Der entrüstete Vater war auch bei ihm zu einem „höflichen Gespräch“. Dessen Drohung mit der Justiz macht dem Verkehrsbetriebe-Chef indes keinerlei Sorge: Rechtlich sei das Verhalten problemlos. Im Fahrgastbeirat, der im Oktober turnusgemäß tagt und dem das Ausländerbeiratsmitglied angehört, werde der Vorfall womöglich angesprochen.
Reinhard Blüm steht voll hinter seinem Fahrer, wie er betont. (…) Junge Leute mit Migrationshintergrund seien zwar in vielen Fällen für Probleme in den Stadtbussen verantwortlich, der vorliegende Fall habe aber rein gar nichts mit deutsch oder ausländisch zu tun, betont Blüm, zumal es eine gemischte Gruppe gewesen sei. Deshalb verwundert es offensichtlich, dass die öffentlich geäußerte Kritik ausgerechnet von einem Ausländerbeiratsmitglied kam. Inzwischen wurde bekannt, dass dessen Tochter zu der Schüler-Clique gehörte, die nach Nachhause laufen musste.
Früher nannte man derartige Maßnahmen „Erziehung“ …
(Spürnasen: Augenöffner und Florian G.)
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[25]Unsere 68er-geprägten Richter tun alles, damit der traurige Tod von Dominik Brunner, verursacht von drei kuschelpädagogisch betreuten Intensivtätern, kein Einzelfall bleiben wird. So wurde in Frankfurt wieder ein U-Bahn-Schläger, der bereits verurteilte Intensivtäter Abdul Hamid K. [26] (Foto r.), auf freien Fuß gesetzt, nachdem er eine Fahrerin angegriffen hatte. Eine Wiederholungsgefahr sei noch lange kein Grund dafür, einen Haftbefehl aufrechtzuerhalten.
Verblüffenderweise werden die Thesen des vielgescholtenen CDU-Politikers Roland Koch jetzt über die Parteigrenzen hinaus populär. Die FAZ [27] schreibt:
Dass abermals aufgrund der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts einem verurteilten Intensivtäter, der in den vergangenen Jahren überwiegend mit Körperverletzungsdelikten aufgefallen ist, Haftverschonung gewährt wurde, ist für den Frankfurter Sicherheitsdezernenten Volker Stein (FDP) „nicht nachvollziehbar“. Es müsse Schluss sein mit der „Wohlfühl-Pädagogik“. Das Gewaltmonopol des Staates müsse ausgeschöpft werden.
Stein kündigte an, dass künftig Mitarbeiter der Frankfurter Stadtpolizei U-Bahn-Stationen stärker beobachten würden. Gerade im öffentlichen Personennahverkehr, so Stein, sei die Sicherheit der Menschen wichtig. „Und die müssen wir ihnen garantieren.“ Auch die SPD-Fraktion in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung forderte mehr Sicherheitspersonal in den Bahnen.
Werner Ulrich, der im Auftrag des städtischen Präventionsrats das Brennpunktviertel „Am Bügel“ in den Stadtteilen Nieder-Eschbach und Bonames betreut, kann die Entscheidung des Amtsgerichts, Abdul K. auf freien Fuß zu setzen, ebenfalls nicht verstehen. Solange diese Täter immer wieder von der Haft verschont würden, kehre keine Ruhe im Viertel ein. Die Bemühungen von Polizei, Sozialarbeit, Bürgerinitiativen und Präventionsrat würden konterkariert.
Serientäter werden jedoch künftig in Frankfurt kaum mehr damit rechnen können, die Zeit bis zur Verhandlung oder bis zum Strafantritt in Freiheit verbringen zu dürfen. Am 1. Oktober tritt eine Ergänzung der Strafprozessordnung in Kraft, die auf größeren Schutz der Allgemeinheit zielt und die die Auffassung des Oberlandesgerichts korrigiert.
Abdul K., einer der mutmaßlichen Täter in der Nacht zum Mittwoch, hat eine Freiheitsstrafe unter anderem wegen Körperverletzung von zwei Jahren und acht Monaten antreten müssen. Die Staatsanwaltschaft hatte nach Auskunft ihrer Sprecherin Doris Möller-Scheu die Möglichkeit genutzt, auf die schnelle Vollstreckung der Urteile gegen Gewalttäter zu dringen. Gegen den Mittäter, einen 21 Jahre alten Deutschen, wurde jedoch kein Haftbefehl erlassen.
Das Strafregister von Abdul K. ist umfangreich: Er gehört zu der Gruppe von jungen Männern aus Bonames, von denen einige im vergangenen Jahr einen U-Bahn-Fahrer zusammengeschlagen und damit im hessischen Wahlkampf eine Debatte um das Jugendstrafrecht angefacht hatten. Im Sommer vergangenen Jahres war er an zwei weiteren Körperverletzungsdelikten beteiligt und wurde deswegen zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung verurteilt. Anfang März hatte Abdul K. schließlich betrunken an der Haltestelle Bonames randaliert und den Fahrer der Bahn bedroht. Er kam wegen Wiederholungsgefahr in Untersuchungshaft, ein Amtsrichter setzte ihn jedoch einige Tage später wieder auf freien Fuß.
Es sind im Zweifel nicht die Knochen des Amtsrichters, sondern die unschuldiger Menschen, die unter Abduls Schlägen krachen.
Der Richter orientierte sich dabei an der Rechtsprechung des Frankfurter Oberlandesgerichts, das im Vergleich zu anderen Obergerichten besonderes strenge Maßstäbe an diesen Haftgrund angelegt wissen will. Es vertritt seit Jahren die Auffassung, eine rechtskräftige Verurteilung wegen des gleichen Delikts, in diesem Fall wegen Körperverletzung, könne nicht zum Anlass genommen werden, eine solch negative Prognose zu erstellen.
Diese Ansicht gehört jedoch demnächst der Vergangenheit an. Der Gesetzgeber hat den Meinungsstreit der Gerichte zu den Voraussetzungen für den Haftgrund einer Wiederholungsgefahr im „Gesetz zur Stärkung der Rechte von Verletzten und Zeugen im Strafverfahren“ beendet und die Bestimmung in der Strafprozessordnung ergänzt: Danach sind Tatsachen einzubeziehen, die Gegenstand anderer, auch rechtskräftig abgeschlossener Verfahren seien. Der 22 Jahre alte Deutsch-Afghane ist nicht der einzige sogenannte Intensivtäter aus dem Quartier Am Bügel, dem eine Haftverschonung gewährt worden ist. Dem Vernehmen nach sind zwei weitere Mitglieder der „Bonameser Clique“, wie sich die Gruppe nennt, ebenfalls auf freiem Fuß, zwei weitere sind flüchtig.
Unverständnis darüber, dass Abdul K. trotz mehrerer Verurteilungen nicht in Untersuchungshaft blieb, äußerte gestern auch die Polizei. Man wolle und dürfe die Entscheidungen der Justiz nicht kritisieren, heißt es zwar offiziell. Dennoch ist die Frustration im Präsidium und in den Revieren groß. Immer wieder nähmen Polizisten dieselben Täter fest, äußerte gestern einer der ermittelnden Beamten, „nur, um dann festzustellen, dass sie kurze Zeit später wieder in Freiheit sind und die nächste Straftat begehen“.
» HR-Video: U-Bahn-Terror von Jugendclique [28]
» BILD-Artikel vom 9.5.09 über Abdul Hamid K. [29]
(Spürnasen: Marco, Werner, Politischer Beobchter und Florian G.)
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[30]Gutmenschen sind in Aufruhr. Die Betreiber von Fitness-Studios wehren sich zugunsten ihrer weiblichen Besucher gegen den angewandten Rassismus der „Südländer“ gegenüber Frauen und verweigern [31] Männern mit Migrationshintergrund teilweise die Aufnahme. Und unsere Gender-Fortschrittlichen schreien laut „Alarm“ und finden es offenbar richtig, dass deutsche Frauen verbal belästigt und begrapscht werden.
Die Ruhrnachrichten schreiben empört:
NRW Ausländer in Nordrhein-Westfalen haben offenbar nicht immer problemlos Zugang zu Fitnessstudios. Migrantenvertretungen sprechen bei dieser sogenannten Ausländerquote offen von „Diskriminierung und Rassismus“.
Jüngster Fall: Der Geschäftsführer eines Fitnessstudios in Lünen verwehrte einem Paar mit Migrationshintergrund die Aufnahme wegen seiner Nationalität. Er begründete dies mit der „schlechten Zahlungsmoral und leichten Reizschwelle südländischer Männer“. Kein Einzelfall.
(…)
„Nein, neu sei ihm das Problem der sogenannten „Ausländerquote“ ganz sicher nicht, sagt Hartmut Reiners Hartmut Reiners, Geschäftsführer des Anti-Rassismus Informations-Centrums (ARIC-NRW) in Duisburg. „Beschwerden über die Nichtaufnahme von ausländischen Mitbürgern in Fitnessstudios erreichen uns immer wieder“, sagt Reiners.
In der jüngeren Vergangenheit geschehen in Duisburg, aber auch in Hagen, Dortmund oder aktuell in Lünen. Dort erfuhr unlängst das türkischstämmige Paar Sengül und Özem Ersan, wie schwer es Ausländern bisweilen gemacht wird, einem Fitnessstudio beizutreten. Der Betreiber verweigerte ihnen die Mitgliedschaft.
Das ist grauenvoll! Wie können Deutsche es wagen, sich gegen die Unsitten der Bereicherung zur Wehr zu setzen?
„Es gibt dort ein Ausländerkontingent, das nicht überschritten werden darf“, sagt Sengül Ersan. Diese sei ihr auf hartnäckige Nachfrage bestätigt worden. Geschäftsführer Ronny Mallwitz beschreibt es auf Anfrage dieser Zeitung so: „Die Frau hätten wir aufgenommen. Es geht um ihren Freund. Wir haben ein massives Problem mit südländischen Männern.“
(…)
Wenn man die Zahl „südländischer Männer“ nicht begrenze, blieben viele andere Kunden weg, insbesondere Frauen. Es gebe immer wieder Beschwerden. „Die südländischen Männer haben ein gewisses Temperament im Blut“, meint Mallwitz. Auch hier kann Siamak Pourbahri nur den Kopfschütteln. „Ich würde dem Betreiber eine interkulturelle Schulung empfehlen. Denn offensichtlich sind die Vorurteile noch sehr groß.“
Auf Fehlverhalten im Einzelfall mit Rauswurf zu reagieren, statt bestimmte Gruppen pauschal auszuschließen, hält Mallwitz für nicht praktikabel: „Wenn eine junge deutsche Frau zum Probetraining kommt und sieht hier fast nur südländische Männer, dann kommt die nie wieder. Jedem eine Chance zu geben funktioniert nicht. Ich will Geld verdienen.“
(Allen Spürnasen herzlichen Dank!)
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[32]Ein tragischer Einzelfall™ hat sich in der Nacht zum Sonntag in der Innenstadt von Frankfurt am Main zugetragen. Im Bahnhofsviertel standen drei Männer, vermutlich nach einem geselligen Besuch der Kneipe, vor dieser auf dem Gehweg, als ein Radfahrer verbostwidrig an ihnen vorbeifuhr und einen der Männer fast streifte. Die Männer, die sich wahrscheinlich in einem Zustand erhöhter Lebensfreunde befunden haben, stellten den dreisten Falschradler zur Rede. PI-Leser wissen schon, was dann passierte.
Die Frankfurter Neue Presse [33] berichtet:
Ein Radfahrer hat in der Frankfurter Innenstadt (Konrad-Schumacher-Straße) in der Nacht zum Sonntag auf zwei Fußgänger im Alter von 42 und 53 Jahren eingeschlagen. Der 53-Jährige sei gestürzt und bewusstlos mit einem Schädelbruch ins Krankenhaus gebracht worden, teilte die Polizei mit.
Der andere kam nach einem Schlag in sein Gesicht mit Nasenbluten davon. Der Radfahrer flüchtete mit seinem Mountainbike in Richtung Main, von ihm fehlte zunächst jede Spur. (…) Der Radfahrer wurde wie folgt beschrieben:
Mann, 21 bis 28 Jahre alt, vermutlich Südländer, schlanke Gestalt, viereckig geschnittener Bart (vom Mund bis zum Kinn). Er fuhr ein Mountainbike.
(Spürnase: fassungslos)
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[34]Der Bundesinnenminister hat der WELT ein Interview gegeben, das diese nur noch mit der Headline „Schäuble lobt sich für seine Integrationspolitik [35]“ überschreiben konnte. Wenigstens er ist zufrieden. Die schlecht dressierten WELT-Leser hingegen bewerten die Integrationsbemühungen des Ministers zu 96% mit 6 oder 5. Wir gratulieren!
WELT ONLINE: Man wollte die besten Köpfe gewinnen. Warum haben wir kein Punktesystem wie in Kanada, wo die Chancen einer Einwanderung mit den Qualifikationen steigen?
Auf diese einfache Frage weiß der Minister zu antworten, dass Asiaten allein schon aus sprachlichen Gründen in angelsächsische Länder ziehen würden. Araber? Türken? Libanesen? Aha! Außerdem seien die Arbeitgeber schuld, die eben nur billige Arbeitskräfte suchen würden. Offensichtlich kommen alle Einwanderer zum Arbeiten hierher. Gut, dass das mal gesagt wurde!
Wir waren nie das Land, das aussucht.
weiß dann der Minister und bemüht die Vertriebenen, um zu zeigen, welchen Gewinn das Land in der Vergangenheit durch Zuwanderung hatte. Dabei gibt er etwas später zu:
Der Zuwanderungsstrom in den Achtzigerjahren gehört auch zu den Dingen, die heute keiner mehr wissen will. Ich habe seit 1984 fordert, das Grundrecht auf Asyl zu ändern. Wir hatten im Gegensatz zu allen anderen Ländern der Welt eine Verfassungsregelung, die förmlich zum Missbrauch einlud. So großartig dieser Satz war: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ – in der Praxis lief es darauf hinaus, dass jeder, der auch noch so unsinnige Behauptungen vorbrachte, einen Anspruch auf Aufenthalt und Sozialleistungen bis zum Abschluss eines Verfahrens bekam. Und wer einen guten Anwalt hatte, bei dem konnte sich das über zahlreiche Instanzen hinziehen.
Warum der Minister in der Vergangenheit redet, bleibt sein Geheimnis. Denn heute haben ja wir Djehads Vater… [36]
WELT ONLINE: Die Zuwanderung fand fast immer gegen den Willen der Mehrheit statt. Wie gehen Sie damit um?
Schäuble: Je besser die Integration gelingt, desto weniger Fremdenfeindlichkeit gibt es. Bei der Europawahl im Juni haben ausländerfeindliche Parteien nirgendwo so wenig Stimmen bekommen wie bei uns. Wir haben das ganz gut hingekriegt.
Wo?
WELT ONLINE: Warum soll es für eine alte Kreuzbergerin eine Bereicherung sein, wenn im Prinzenbad jemand im Burkini ins Wasser geht?
Auf diese simple Frage weiß der Minister keine Antwort und faselt nur herum. Ein Extrem sei das. Ein Einzelfall™ vermutlich. Wie auch die allgegenwärtige Migrantengewalt.
(Allen Spürnasen herzlichen Dank)
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[37]Wenige Tage nachdem ein 18 Jahre altes Mädchen aus Diedesheim im Neckar-Odenwald-Kreis (Ba-Wü) sich von ihrem 24 Jahre alten Freund türkischer Herkunft getrennt hatte, ereignete sich einer dieser sehr tragischen Einzelfälle™. Der Täter lauerte dem Mädchen auf und stach dieses unvermittelt mit unzähligen Meserstichen brutal nieder.
Die bundesweite Berichterstattung über diese niederschmetternde Bluttat ist wieder einmal ohrenbetäubend. Das Online-Magazin für Waldbrunn „Katzenpfad“ berichtet [38] politisch korrekt:
Der Mann hat der Frau, nachdem sie sich wenige Tage zuvor von ihm getrennt hatte, gegen 18.30 Uhr in der Fußgängerunterführung, die vom “Oberen Herrenweg” zur “Steige” führt, auf ihrem Weg von der Arbeit aufgelauert und mit einem Messer mehrfach auf sie eingestochen. Danach flüchtete der Mann mit einem Fahrrad. Trotz der schweren Verletzungen gelang es der Frau, über Handy den Rettungsdienst zu verständigen. Nach einer Notoperation im Krankenhaus befindet sie sich außer Lebensgefahr.
Die Kommentarfunktion des Artikels ist freigeschaltet. Kommentiert wurde allerdings bisher nicht.
In einem überschaubaren Artikel der Fränkischen Nachrichten berichtet [39] man uns noch:
Der türkischstämmige Mann hat der Frau, nachdem sie sich wenige Tage zuvor von ihm getrennt hatte, gegen 18.30 Uhr in der Fußgängerunterführung, die vom Oberen Herrenweg zur Steige führt, auf ihrem Weg von der Arbeit aufgelauert und mit einem Messer mehrfach auf sie eingestochen. (…) Die sofort durchgeführten Fahndungsmaßnahmen nach dem Täter verliefen zunächst ohne Erfolg. Dieser stellte sich schließlich am Samstagnachmittag freiwillig in Begleitung seines Rechtsanwaltes bei der Polizei.
(Spürnase Ludwig Wilhelm von Baden)
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[40]Pünktlich zum Monatsbeginn erscheint beim Landgericht Krefeld die Pressevorschau für den Monat September. Diese enthält eine Kurzankündigung für Gerichtsreporter über die in diesem Monat vor den Strafkammern des Landgerichts anstehenden Verhandlungen. In über 80% der Fälle wird gegen Ausländer verhandelt. Ganz bestimmt ein Einzelfall™.
Die originale Pressevorschau des LG Krefeld kann man als PDF-Dokument hier [41] herunterladen.
Wir zitieren einige der 11 für September angekündigten Verhandlungen:
1.
Am 01.09.2009, 9:00 Uhr, Saal 157, verhandelt die 2. große Strafkammer gegen Jeff U. aus Oberhausen wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Die Staatsanwaltschaft Krefeld wirft dem 32 Jahre alten Nigerianer vor, am 05.04.2009 mit dem Zug RE 13/9015 in das Bundesgebiet eingereist zu sein und dabei, versteckt im
Körper, 102 Bodypacks Kokain, die er vorher heruntergeschluckt habe, mit einem Nettogesamtgewicht von 1.013,4 g mit sich geführt zu haben.
2.
Am 03.09.2009 verhandelt die 2. große Strafkammer um 9:00 Uhr, Saal 157, sodann gegen Lins A. aus Stuttgart ebenfalls wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz. Der 42 Jahre alte – ebenfalls nigerianische – Angeklagte soll nach dem Vorwurf der Staatsanwaltschaft Krefeld am 03.04.2009 in den Niederlanden 451,4 g Kokain erworben, dieses in 45 Bodypacks verschluckt und es sodann mit dem Zug nach Deutschland verbracht haben. Die Betäubungsmittel seien zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmt gewesen.
4.
Am 14.09.2009, 9:00 Uhr, Saal 54, wird sodann durch die 2. große Strafkammer das Verfahren gegen Fatih C., Ahmed D., Ahmet T und Coskun D. wegen mehrfachen Betrugs fortgesetzt. Wegen der Einzelheiten des Tatvorwurfs wird auf die Pressevorschau für Dezember 2008, dort zu Ziffer 2., Bezug genommen.
Wer das gesamte Pamphlet lesen möchte: Bitte herunterladen [41]!
Zum Verschenken an Freunde, Bekannte und Verwandte bestens geeignet.
(Spürnase Florian G.)
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