Von EUGEN PRINZ | Stephan Brandner ist wieder zurück und moderiert zusammen mit Corinna Miazga an ihrem Geburtstag die Episode 7 des beliebten YouTube-Formats BRANDHEIß. Dieses Mal mussten zwei Plenarwochen „beackert“ werden, daher wurde es eine Doppelfolge. Als Wiedereinstiegsgeschenk gab es für die Gastgeberin einen Original „Stephan Brandner Schminkspiegel“. Wer würde da nicht neidisch werden? Doch genug der Trivia, jetzt kommen die ernsten Themen, auch wenn die Wortbeiträge der Altparteien oft zum Lachen sind.
Außer den Bundeswehreinsätzen im Ausland (hier: EUTM Mali, MINUSMA (Mali) und EU NAVFOR Sophia Atalanta) geht es in der Folge auch um die Wahl zum Bundestagsvize samt Geschäftsordnungsdebatte. In einer Aktuellen Stunde der AfD-Fraktion wurde die CO2-Steuer und ihre Folgen diskutiert. Die Entlastung von Geringverdienern durch Einsparungen beim EU-Budget wurde auf Initiative der AfD-Fraktion beraten. Das Bafög und seine Erhöhung wurden ebenso wie das Fachhkräfteeinwanderungsgesetz der neuen Duldung minus und der Durchsetzung der Ausreisepflicht heiß diskutiert. Als Highlight zum Schluss die Vereinbarte Debatte zu 70 Jahre Grundgesetz.
Die beiden Plenarwochen in der Übersicht:
Donnerstag 9. Mai 2019 – 98. Sitzung
- Feststellung der Tagesordnung – Geschäftsordnungsdebatte –
- TOP 3 Fachkräfteeinwanderunggesetz
- ZP Aktuelle Stunde – Die CO2-Steuer und ihre Auswirkungen auf die Energiepreise
- TOP 7 Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
- Top 9 Bundeswehreinsatz (EUTM Mali)
- Top 10 Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia Atalanta
Donnerstag 16. Mai 2019 – 101. Sitzung
- TOP 4 Vereinbarte Debatte – 70 Jahre Grundgesetz
- TOP 5 Entlastung bei den Sozialabgaben
- TOP 6 Durchsetzung der Ausreisepflicht
- TOP 8 Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
Zu Corinna Miazgas YouTube Kanal geht es hier [1].
Like