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Vor EU-Wahl: Facebook-Zensur schlägt auch in Italien radikal zu

Von CHEVROLET | Angeblich soll sich Russland in den Präsidentenwahlkampf in den USA eingemischt haben, über soziale Medien, wird immer wieder unbewiesen kolportiert. Und eine solche Einmischung drohe bei der Europawahl in knapp zwei Wochen auch, wird dem Bürger vorgegaukelt.

Aber, glaubt man das? Bewiesen ist etwas ganz anders: Facebook mischt sich massiv ein. Deutsche User von Facebook können davon ein Lied singen, jegliche regierungskritische und migrationskritische Äußerungen fallen der Zensur zum Opfer, einer Zensur, die es gemäß Artikel 5 des Grundgesetzes eigentlich gar nicht geben darf. Diese massive Aushebelung des Grundgesetzes in der DDR reloaded machte das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas (der jetzt als Minion-Außenminister sein Unwesen treibt) erst möglich. Folge sind massenhafte Sperrungen von kritischen Usern von Facebook. Auch der Autor dieses Artikels erlebte dies selbst viele Male.

Doch Facebook ist nicht nur in Germanistan aktiv, sondern auch in Italien, wo die Demokratie durch die Facebook-Betreiber genauso ausgehöhlt wird, berichtet „La Stampa“ [1]. Danach hat Facebook 23 Seiten geschlossen, die den regierenden Parteien „Lega“ und „5 Sterne“ nahestanden.

Grund laut Facebook: Dort habe es die berühmten „Fake News“ gegeben (zumeist sind das bekanntermaßen ja wahre Nachrichten, die in den Mainstream- und staatlich kontrollierten Medien aus politischen Gründen unter den Teppich gekehrt werden), Hassrede (in Deutschland gerne mit dem Aussprechen von Wahrheiten verwechselt) und „spaltende Inhalte“ worunter das (a)soziale Netzwerk Kritik an illegalen Einwanderern, Impfungen und Juden versteht.

Und woher bekommt Facebook zumindest im Fall Italien seine Informationen? Da gibt es eine extrem links stehende Gruppe, schön als Nicht-Regierungsorganisation tituliert, namens „Avaaz“, die sich gerne mit „Menschenrechten“ und Umweltkampagnen beschäftigt und natürlich auch Gelder von George Soros annimmt, wie sogar Wikipedia zugibt [2].

Wie Hohn mutet dann die Aussage eines Facebook-Sprechers an, der laut „La Stampa“ sagte: „Wir danken Avaaz für ihre Untersuchungen, sodass wir nun bei uns weiter ermitteln können. Wir werden die Integrität der EU-Wahl und auch weltweit schützen und haben daher eine Reihe von falschen und mehrfachen Accounts entfernt, die unsere Prinzipien hinsichtlich Authentizität unterliefen. Weitere Seiten, die Namensänderungen umfassten. Außerdem wurde Facebook gegen Falschinformationen auf Seiten aktiv und wird das weiter tun“, drohte der finstere Facebook-Manager.

„Avaaz“ hatte einen Bericht veröffentlicht [3], in dem diese 23 Seiten genannt werden, hinzu kommen sechs Gruppen, die insgesamt rund 18,2 Millionen Follower erreichten. Zu den der Zensur zum Opfer gefallenen Seiten gehörten „Wir wollen die 5-Sterne-Bewegung in der Regierung“, „Beppe Grillo for President“, „Lega Salvini Sumona“ und „Lega Salvini Premier Santa Teresa of Riva“ und „We Are 5 Stars“.

Italienische Medien stellten fest, dass die Facebook-Aktion in Italien lediglich die Spitze eines Eisbergs hinsichtlich der Beeinflussung der EU-Wahlen durch Facebook sei. Laut der Tageszeitung „La Repubblica“ [4] hat Facebook am 2. Mai im irischen Dublin einen „War Room“ eröffnet mit 40 Vollzeit tätigen Teams von Technikern, Wissenschaftlern und weiteren Experten für jedes einzelne Mitgliedsland. 500 Menschen sollen alleine im Vorfeld der Wahl eingesetzt werden. Hinzu kämen 21 „Fakten-Checker“, die in 14 Sprachen zensierten, so „La Repubblica“.

Die leidgeprüften deutschen Facebook-Nutzer dürfen sich also noch auf stark zunehmende, grundgesetzwidrige Zensur gefasst machen.

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Facebook sperrt Islamkritiker für Veröffentlichung von Moslem-Drohung

geschrieben von byzanz am in Hassreligion,Islam,Islamaufklärung,Islamisierung Deutschlands | 86 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Der Feldzug von Facebook gegen Islamkritiker geht weiter. Dort geht man offensichtlich nach dem alten Prinzip vor, den Überbringer der schlechten Botschaft zu bestrafen. Man muss sich diesen unerhörten Vorgang genüsslich auf der Zunge zergehen lassen: Ein Moslem schickte mir am 7. Februar 2016 eine mit wüsten Beleidigungen und Drohungen gespickte email. Da er dabei auch gegen die Polizei und Deutschland wetterte, veröffentlichte ich diesen Hasstext vier Tage später in einem Videokommentar und postete das auch auf Facebook. Jetzt, genau drei Jahre später, sperrt mich dieses ganz offensichtlich islamophile Unternehmen für das Dokumentieren des Hasses für 30 Tage.

Ganz offensichtlich sind linke und / oder mohammedanische Inquisitoren fleißig am Herumschnüffeln, was Islamkritiker die letzten Jahre so alles auf Facebook veröffentlichten. Das soll wohl nun alles „gesäubert“ werden. Dieses Vorgehen erinnert fatal an die Bücherverbrennungen der National-Sozialisten und das Zerstören alter Bibliotheken durch fanatische Moslems. Facebook erweist sich hierbei als willfähriger Vollstrecker dieser totalitären Ideologen, die nichts außer der eigenen Meinung gelten lassen wollen.

Im Fall der Unterbindung von Islamkritik wiegt dieses Vorgehen noch schwerer: Denn Facebook ist damit der Kollaborateur einer faschistischen Ideologie und unterstützt damit die von Kritik befreite Unterwanderung unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft.

In meinem 30-minütigen Video habe ich den Schwall an Beleidigungen dokumentiert, den dieser Moslem in konsequent islamtypischer Haltung abfeuerte. So beleidigt er Polizisten als „blöde Bullen“, „unnötige Beamtentrottel“, „Scheiß Organisation“, „jämmerliche Witzfiguren“, „Scheiß Polizei“ und „blöde Bullenschlampen“.

Unsere schöne Heimat diffamiert er als „Drecksstaat namens Deutschland“, seine Bewohner als „blöde Gesellschaft“, „ein Haufen Abschaum“ und „verwöhnte Kakerlaken“.

Mich selbst bezeichnete er als „unterbelichteten, erbärmlichen und wertlosen Versager hoch zehn, der Tag für Tag von Allah bestraft wird“, „Vollidiot“, „Armleuchter“, „Weichei“ „hundsmiserabel von Eltern erzogen“, „lächerliches Großmaul“ sowie „jämmerlichen und minderwertigen Angsthasen“.

Unfreiwillig komisch ist der Moslem auch: So sei er sich sicher, dass ich „heimlich die richtige Koranübersetzung gelesen“ hätte. Er versicherte, dass sich die gläubigen Muslime nie ändern werden und der Islam hier bald herrschen werde. Ich sei nur eine „Zeitverschwendung“ für ihn. Dafür nahm er sich aber viel Zeit, denn seine email war ausgedruckt vier Seiten lang.

Die Äußerungen dieses Mohammedaners sind keine Einzelmeinung, sondern reihen sich nahtlos in hunderte von Beleidigungen ein, die wir bei öffentlichen Kundgebungen in den letzten zehn Jahren erleben durften. All dies ist von der islamischen Ideologie voll gedeckt, denn die Verachtung und der Hass auf alle Andersgläubigen ist im Koran in Befehlsform festgeschrieben. Das darf man aber nach Ansicht von Facebook nicht äußern. Hier mein 30-minütiges Video, das ich am 11. Februar 2016 veröffentlichte und jetzt, drei Jahre später, zu einer 30-Tage-Sperre auf Facebook führte:

Der Kampf um den Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung durch die fundamentale Islam-Aufklärung ist weiterhin von juristischen Auseinandersetzungen begleitet: So gibt es fanatische Personen, die all meine öffentlichen Reden und Artikel zerpflücken, um etwas zu finden, was man nur irgendwie als vermeintliche „Volksverhetzung“ auslegen könnte.

Die Strategie hierbei ist, mich zu zermürben, finanziell auszubluten und damit mundtot zu machen. Derzeit laufen alleine bei der Münchner Kripo drei Anzeigen wegen Formulierungen, die teilweise zehn Jahre alt sind. Auch für meine Rede in Hamburg bei der „Merkel muss weg“-Demo am 7. November des vergangenen Jahres wurde ich angezeigt. Und das, obwohl dort Kripobeamte und Staatsschützer anwesend waren, die an meinen Ausführungen rein gar nichts zu beanstanden hatten.

Es sind die vielen kleinen linken und moslemischen Blockwarte, lästige Wadlbeißer, die ihren Kleinkrieg gegen einen faktisch fundiert argumentierenden Aufklärer führen, damit keine weitere unerwünschte Kritik mehr an dieser gefährlichen Ideologie geäußert werden kann. Aber damit werden sie nicht durchkommen, denn ich lasse mir den Mund nicht verbieten. Auch, wenn ein altes Sprichwort sagt:

„Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd“

werde ich mich nicht auf ein Pferd setzen, um dem zu entkommen, sondern mich all dem stellen und ein für allemal die fundamentale Islamkritik vor der Justiz zu legitimieren, wie es bereits in den vergangenen Jahren immer wieder gelang. Es ist der Gang durch ein Minenfeld, da die öffentliche und veröffentlichte politisch korrekte Meinung derzeit noch anders gelagert ist, wie auch die unsägliche Debatte im Bundestag zum Thema Islam zeigte, bei der außer dem AfD-Abgeordneten Dr. Gottfried Curio alle anderen Parteivertreter nur blanken Unsinn von sich gaben.

Aber dieser Kampf ist es wert, geführt zu werden. Denn wir treten damit einen Pfad frei, auf dem uns dann hunderttausende, wenn nicht Millionen andere folgen können. Es geht um den Erhalt unserer Kultur, unserer Werte und und unserer freien Art zu leben. All das würde der Islam zerstören, wenn er Macht erhält. Derzeit sieht es danach aus, als ob ihm das aufgrund der demographischen Entwicklung gelingen könnte. Aber noch ist das letzte Wort nicht gesprochen..


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [5] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [6]

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Video: Facebook verharmlost Islam und zensiert Aufklärer

geschrieben von byzanz am in Islam-Kollaboration,Islamisierung Deutschlands,Kampf gegen Rechts™,Video | 83 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Facebook geht unverändert drastisch gegen Islam-Aufklärer vor, was auch Hamed-Abdel-Samad trifft, der vor kurzem ebenfalls eine Sperre erhielt. Ich selber wurde in den letzten drei Monaten zwei Mal für jeweils 30 Tage „ausgesperrt“. Der Grund für die letzte war der Livestream unserer BPE-Kundgebung in Lahr, bei der die Zensurschere von Facebook bei unserem Plakat „Der Koran ist die Lizenz zum Töten“ mit den entsprechenden Tötungs- und Köpfungsbefehlen fiel und die Übertragung nach 75 Minuten von den Blockwarten der Politischen Korrektheit gestoppt wurde [7].

Aufgrund genau dieser Anweisungen zum Kopfabschneiden sind die beiden Skandinavierinnen Maren Ueland und Louisa Vesterager Jespersen bestialisch umgebracht worden (Bericht und Videos hier [8]). Besonders verhängnisvoll ist hierbei, dass Maren noch im Jahr 2015 ein unter Mitwirkung von Facebook entstandenes Video gepostet hatte, in dem Vorurteile gegen langbärtige, mit wallenden Gewändern und Häkelkäppchen ausgestattete Fundamental-Moslems widerlegt werden sollen.

Hätten die beiden jungen Frauen vielmehr ein gesundes Misstrauen sowie Kenntnisse über die islamische Ideologie gehabt, wären sie mit Sicherheit niemals zu einer Rucksacktour in ein moslemisches Land aufgebrochen. Die drei marokkanischen Mörder waren IS-Anhänger, die wahllos nach „ungläubigen“ Opfern suchten, um sie als Rache für den militärischen Einsatz des Westens gegen den Islamischen Terrorstaat korankonform und in der Tradition des „Propheten“ zu köpfen.

In meinem Videokommentar (oben) gehe ich auf dieses gefährlich verharmlosende Facebook-Video ein. Unzutreffenderweise warf mir der Anwalt von Facebook vor, ich würde mit der Darstellung der gefährlichen Koranbefehle sämtlichen Moslems unterstellen, sie würden bereit zum Töten und Köpfen sein:

In dem Live-Stream wurden Behauptungen über den Koran und Muslime geteilt, wonach der Koran die „Lizenz zum Töten“ sei und alle Muslime die Lizenz zum Töten „leidenschaftlich“ ausführen würden.

Der Antragsteller beabsichtigte, mit diesem Inhalt, bei Nicht-Muslimen die Angst davor zu schüren, von Muslimen „überall in der islamischen Welt [als] Ungläubige enthauptet“ zu werden. Eine solche vorsätzliche Verbreitung von Angst stellt eindeutig einen Angriff gegenüber einer Personengruppe allein auf Grundlage der Religionszugehörigkeit (hier des muslimischen Glaubens) der Gruppe dar.

Diese Äußerungen sind auch keine sachlichen Beiträge zu einem Thema von öffentlichem Interesse; sie sind ausschließlich dazu gedacht, Fremdenfeindlichkeit und Hass zu verbreiten.“

Diese Vorwürfe treffen allesamt nicht zu, denn wir unterscheiden immer zwischen der Ideologie und dem einzelnen Moslem, der sich theoretisch ja gar nicht über die Einzelheiten seiner „Religion“ informiert hat. Aber sobald ein Moslem darüber Bescheid weiß, muss er sich entscheiden, auf welcher Seite er steht: Bei den fundamentalen Moslems, die die Gewalt und den Terror akzeptieren, oder bei denjenigen, die den Islam entscheidend entschärfen wollen.

Hier das Video „Beurteile niemals einen Menschen nach seinem Aussehen“, das offensichtlich unter Mitwirkung von Facebook produziert wurde:

Es ist völlig unverantwortlich, junge Menschen durch solche toleranzbesoffenen Videos gehirnzuwaschen, so dass ihnen der notwendige Selbsterhaltungstrieb komplett abtrainiert wird.

Während Facebook den Islam aus linksideologischen Gründen also bis zum Exzess beschönigt, werden Islamkritker massiv angegriffen und durch die Zensurschere mundtot gemacht. Eine beispiellose Kollaboration mit einer totalitären Ideologie, die unsere Existenz massiv gefährdet.

In meinem Videokommentar gehe ich auch noch auf bemerkenswerte Ereignisse bei den Kundgebungen der vergangenen vier Wochen ein, beispielsweise eine hervorragende der AfD in Rostock, bei der wir mit einem Lautsprecherwagen durch ein linksdominiertes Viertel zogen und den Anti-Patrioten mit zünftiger Marsch- und Volksmusik gehörig einheizten. Oder Lahr, wo der örtliche DITIB-Vorsitzende „1000 Freunde“ herbeitelefonieren wollte, um uns dann zu bedrohen. Und schließlich Dresden, wo wir den Migrationspakt auf der Bühne in Fetzen rissen. Im neuen Jahr werden wieder viele spannende Veranstaltungen stattfinden.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [5] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [6]

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Islam-Aufklärung der BPE in Lahr: Facebook löscht Livestream

geschrieben von byzanz am in BPE,Islam,Islamisierung Deutschlands,Meinungsfreiheit,Moscheebau,Scharia,Türkei,Video | 84 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Samstag gab es eine weitere denkwürdige Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) in Lahr, nördlich von Freiburg, wo zum Ende des Jahres eine DITIB-Moschee mit Minarett eröffnet werden soll. Wir erklärten den Bürgern (siehe Video oben), dass der Name dieser Moschee „Ulu Camii“ für die stolze Erinnerung an die gewonnene Schlacht der Osmanen [9] mit einem anschließenden Massaker an bis zu 3000 Christen im Jahre 1396 in Nikopolis steht, worauf Sultan Bayezid I. als Dank an Allah die Ulu Camii-Moschee in Bursa [10] bauen ließ. In Deutschland sind bisher 19 DITIB-Moscheen diesem Massaker an Christen gewidmet. Gut 50 im Gedenken an den osmanischen Konstantinopel-Eroberer Fatih, was viel über den imperialistischen Charakter dieser „Gebets“-Bunker sagt.

Zudem berichteten wir über kleine Kinder, die in deutschen DITIB-Moscheen als Soldaten marschieren und in die türkische Fahne eingehüllt den Märtyrertod simulieren. Wir klärten über die DITIB-Jugendorganisation auf, die im April zu ihrem „obersten Heerführer“ Erdogan in seinen Palast nach Ankara reiste, der Moscheen als Kasernen und Gläubige als Soldaten bezeichnet und der den türkischen Staat nach dem Vorbild Hitlers und der Nazis [11] in eine Diktatur umwandelt.

Zudem beschrieben wir die brandgefährlichen Befehle im Koran und richteten einen Appell an die anwesenden Moslems, sich an der Entschärfung des Islams und dem damit verbundenen Verbot des Politischen Islams zu beteiligen. Die Reaktionen von Moslems waren wie gewohnt: Leugnung der bedrohlichen Koranverse und massive Drohungen uns gegenüber. So meinte der Vorstand der DITIB-Gemeinde, er werde jetzt „tausend Freunde“ herbeitelefonieren. Auf meine Frage, was dann passiere, meinte er: „Das werden wir dann sehen“, was unzweideutig gemeint war. Sofort bezogen darauf ein Dutzend Einsatzpolizisten Stellung.

Eine Moslemin meinte, ich werde „ausgelöscht“, ein anderer „Du bist beendet“. Obwohl wir immer wieder betonten, dass sich unsere Kritik nicht gegen die Moslems richtet, sondern nur gegen die gefährlichen Bestandteile des Islams, wird uns gebetsmühlenhaft vorgeworfen, wir würden pauschal alle Moslems verurteilen.

Bezeichnend auch die Reaktion von Facebook auf den Livestream: Nach 75 Minuten wurde die Übertragung gestoppt, sämtliche von hunderten Facebook-Nutzern geteilten Videos gelöscht und das bis dahin von über 6500 Personen gesehene Originalvideo mit dem Hinweis auf einen vermeintlichen Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“ gesperrt. Man legt dort zwar heuchlerisch auf die „Vielfalt“ der Ausdrucksweisen Wert, sie würden aber entfernt, wenn damit „ein konkreter „Schaden“ verhindert werden könne. Großzügig lasse zwar man manche kritische Inhalte zu, wenn sie „wichtig für die Öffentlichkeit“ seien, aber nur wenn sie keine „Schäden in der realen Welt“ auslösen, was immer man auch damit meint:

Außerdem wurde mir von Facebook erneut das Posten von Beiträgen für 30 Tage untersagt. Wer in den 75 Minuten dieses Videos etwas finden sollte, was nicht faktisch belegt sein sollte und auch nur annähernd mit angeblichem „Hass“ oder „Hetze“ zu tun habe, möge es im Kommentarbereich vermelden.

Islamkritik soll also offensichtlich unter allen Umständen zum Schweigen gebracht werden, da sie wohl „Schaden“ anrichten könne. Appeasement gegenüber einer totalitären Ideologie, wir wissen aus der Geschichte, in welche Abgründe das führt. Das Treffen von Kanzlerin Merkel [12] mit Facebook-Chef Mark Zuckerberg Ende September 2015 in New York, dem eine Besprechung von Justizminister Heiko Maas mit Facebook-Vertretern Mitte September in Berlin vorausging, dürfte hierfür die entscheidenden Weichen gestellt haben.

Da ich auf meiner Facebookseite [13] das Video derzeit noch ansehen kann, filmte ich es mit der Kamera ab und stattete es mit vielen illustrierenden Bildern aus. Dieses Video (oben) dokumentiert auch die typischen Reaktionen vieler Bürger, die geradezu zwanghaft die Probleme mit dem Islam relativieren und beschönigen. Nach dem Motto: Solange es bei uns noch nicht gekracht hat, ist alles in Ordnung. Nicht wenige beleidigten uns, unter anderem auch zwei Stadträte von SPD und Grünen.

Nachdem ich jetzt auch erneut 30 Tage bei Facebook gesperrt wurde, wird nun nichts weiter übrig bleiben, als den juristischen Klageweg gegen diese völlig unberechtigte Zensur zu beschreiten. Dieses Video ist ein Exempel, wie faktisch belegte Islamkritik als vermeintliche „Hetze“ umgedeutet wird. Da wir in dem Video auch explizit vor dem Hass auf Juden warnen, was wir auf vielen Plakaten mit authentischen Koranversen belegen, ist es völlig irre, dass sich ausgerechnet der jüdische Chef von Facebook dafür einsetzt, diese überlebenswichtige Aufklärungsarbeit zu unterbinden.

Aber der politisch „korrekte“ Umgang mit dem Islam hatte noch nie etwas mit gesundem Menschenverstand zu tun, sondern ausschließlich mit linksideologischer Verbohrtheit.

Ein sehr schönes Erlebnis am Vorabend der Kundgebung war eine Bürgerversammlung in Lahr, bei der es mir eine große Freude war, vor gut 50 Patrioten über die Bedrohung durch den Migrationspakt und den Politischen Islam sprechen zu dürfen.


Michael Stürzenberger
Michael Stürzenberger

PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [5] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. [6]

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Video von AfD-MdB geteilt: FB sperrt Konto wegen „Hassrede“

geschrieben von Eugen Prinz am in Deutschland,Meinungsfreiheit,Video,Web-Tipp | 97 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Joachim Gerlach, AfD-Mitglied in Nordrhein-Westfalen, staunte nicht schlecht, als er sich vor einigen Tagen in seinen Facebook-Account einloggen wollte. Statt der Startseite öffnete sich eines der bösen Hinweis-Fenster mit der Mitteilung, dass ein Video, das er kürzlich geteilt hatte, unter die Rubrik „Hassrede [14]“ fällt und gegen die Facebook-Community Standards verstößt. Der User wurde vor die Wahl gestellt, sich entweder damit einverstanden zu erklären, dass der Beitrag entfernt wird oder aber eine Prüfung der Angelegenheit zu verlangen, die allerdings mit der Löschung seines Facebook Kontos enden könnte.

Da braucht man natürlich nicht lange zu überlegen. Das Resultat: Der geteilte Beitrag wurde von Facebook entfernt. Außerdem veranlassten die Zuchtmeister des sozialen Netzwerks, dass Gerlach als Sühne für seine böse Tat für die nächsten 30 Tage auf Facebook weder liken noch posten noch teilen kann. Nur atmen und lesen darf er noch.

Der Inhalt der „Hassrede“

Was ist das nun für ein schrecklicher Beitrag, den er  zu teilen gewagt hatte? Wie ruchlos ist  nun eigentlich die Tat, für die er nun von den Schergen des sozialen Netzwerks eine harte aber ungerechte Strafe erhalten hat? Wurden in dem Beitrag bestimmte Ethnien durch den Dreck gezogen oder Minderheiten verunglimpft? Politiker, Flüchtlinge oder Gutmenschen beschimpft? Die etablierten Parteien des Volksverrates beschuldigt? Medien der Lüge geziehen? Impfgegner gebranntmarkt?

MdB Corinna Miazga referiert über den Maastricht Vertrag und die EU

Nichts von alledem! Es handelte sich schlicht und einfach um den Videomitschnitt eines Vortrages der AfD-Bundestagsabgeordneten Corinna Miazga zum Thema Europa und dem Vertrag von Maastricht.

Der Auslöser für die Sperre könnte der in dem Video gezogene Vergleich des Maastricht-Vertrages mit dem Friedensvertrag von Versailles [15] sein, der den berüchtigten Kriegsschuldartikel (Artikel 231) enthielt und die Grundlage für die horrenden Reparationsforderungen der Siegermächte an Deutschland nach dem 1. Weltkrieg bildete. Im Artikel 231 des Vertrages von Versailles heißt es:

Die alliierten und assoziierten Regierungen erklären, und Deutschland erkennt an, daß Deutschland und seine Verbündeten als Urheber für alle Verluste und Schäden verantwortlich sind, die die alliierten und assoziierten Regierungen und ihre Staatsangehörigen infolge des Krieges, der ihnen durch den Angriff Deutschlands und seiner Verbündeten aufgezwungen wurde, erlitten haben.

Viele Historiker sind der Meinung, dass mit diesem Vertrag die Grundlage für den zweiten Weltkrieg geschaffen wurde. Doch das ist ein anderes Thema.

Der Maastricht-Vertrag wird als Meilenstein auf dem Weg zur heutigen EU dargestellt und kann somit getrost als dicker Sargnagel für unser Land angesehen werden. Ein Vergleich mit dem Vertrag von Versailles ist daher alles andere als weit hergeholt, aber nicht auf dem Mist von Corinna Miazga gewachsen. Sie hat nur zitiert. Dieser Vergleich war bereits 1992 ein Thema im Spiegel. Geschrieben hat den Artikel [16] damals der Herausgeber Rudolf Augstein [17] himself. Auch Le Figaro, die altberühmte Tageszeitung Frankreichs, verglich Maastricht frohgemut mit dem Versailler Vertrag von 1919. Langer Rede, kurzer Sinn: An dem Vergleich ist nichts anrüchiges.

Miazga brachte in dem Vortrag in gewohnt unterhaltsamer und informativer Form nur Fakten, ohne auch nur ansatzweise den Tatbestand der „Hassrede“ zu erfüllen.

„Ich schweife manchmal etwas ab, es trägt mich manchmal davon. Ich bitte das zu entschuldigen, aber ich hoffe, es ist genauso kurzweilig, wie ich es empfinde“
(Witzige Replik von Corinna Miazga auf den Hinweis der Regie, dass sie auf die Redezeit achten muss)

An dieser Stelle sei noch darauf hingewiesen, dass Miazga vor kurzem einen sehr professionell gemachten YouTube-Kanal [18] eingerichtet hat. In ihrem neuesten Video berichtet sie über die Ausgrenzung der AfD [19] bei Talkshows. Doch nun wieder weg von YouTube und zurück zu Facebook.

„Heute ist es heiß, aber die Dusche geht nicht“: Beitrag als Hassrede melden?

Wie kam es nun zu der Sperre dieses sachlichen Beitrags? Hier kann man nur [20]spekulieren. Möglicherweise genügt es schon, wenn einige Facebook-Benutzer in einer konzertierten Aktion einen Beitrag als „Hassrede“ melden, um damit ein automatisiertes Verfahren einzuleiten, an dessen Ende solche Sperrmaßnahmen stehen. Auch wenn der Beitrag nur die Aussage enthält, dass es heute wieder heiß ist und daheim die Dusche nicht funktioniert.

Aus eigener Erfahrung kann der Autor (dessen FB-Account auch schon Gegenstand diverser Prüfungen war) berichten, dass erst verschiedene Stadien durchlaufen werden, bis ein Sachbearbeiter den Vorgang zu Gesicht bekommt. Vorher hat man es mit Algorithmen [21] zu tun, die man mit etwas Geschick über den Tisch ziehen kann. In die eine oder in die andere Richtung. Oder man macht es wie Joachim Gerlach und legt für alle Fälle immer ein „Reserve-Profil“ an.

[22]
Der Alptraum vieler Facebook-Nutzer: Ein böses Mitteilungsfenster geht beim Einloggen auf und überbringt üble Kunde. Zum Glück gibt es auch vk.com

VK.com als Alternative zu Facebook

Wem die Straf- und Zensurpraxis bei Facebook schon lange zum Hals heraushängt, dem sei als Alternative vk.com [23], das russische Facebook, empfohlen. Das gibt es auch in deutscher Sprache und das Anmelden ist ganz einfach: VK übernimmt mit einem Klick die Facebook-Daten. Vk.com hat enormen Zulauf und wenn immer mehr Menschen ihre Netzwerk-Aktivitäten zu vk.com verlegen, wird Zuckerberg den Wünschen von Merkel, Maas und Co. künftig wohl nicht mehr so willfährig nachkommen.

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Facebook: 30 Tage Sperre wegen Eintrag zu Pegida-Rede über Merkel

geschrieben von byzanz am in Islamaufklärung,PEGIDA,Video,Zensur | 83 Kommentare

Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Am vergangenen Montag hielt ich eine Rede bei Pegida in Dresden, in der ich ausführlich auf die intensive Kritik der BILD-Zeitung gegenüber Bundeskanzlerin Angela Merkel eingegangen bin. Die Chefredakteurin der BILD am Sonntag hatte sie als Verantwortliche für den BAMF-Skandal bezeichnet. Nicht nur das: Das gesamte Asyl-Versagen sei Merkels Versagen. Diesen Skandal werde sie nicht aussitzen können, den könne sie auch nicht bei Seehofer abwerfen, diese Suppe müsse sie selbst auslöffeln.

Dies erinnert stark an die massive Kampagne, die die BILD Anfang 2012 gegen den damaligen Bundespräsidenten Wulff startete, als jener in den Verdacht der Vorteilsannahme im Amt geriet. Wenige Wochen später musste er zurücktreten, was maßgeblich auf den Druck zurückzuführen ist, den die BILD aufgebaut hatte. Ähnliches scheint sich jetzt anzubahnen. In meiner Rede in Dresden sagte ich:

„Das klingt so, als ob sie jetzt zum Abschuss freigegeben ist. Das ist so ähnlich wie damals beim Wulff, der massgeblich durch eine BILD-Kampagne abgesägt wurde.

Freunde, wir wissen alle, dass die BILD auch schon viel Blödsinn über Pegida und die AfD geschrieben hat. Aber hier können wir denen echt die Daumen drücken:

Viel Erfolg, MERKEL zum Abschuss freizugeben!

Falls jetzt die Staatsanwaltschaft Dresden schon wieder in den Startlöchern steht und manche linksverdrehten Pressefritzen ihre Feder wetzen sollten:

Zum Abschuss freigeben heißt natürlich journalistisch, mit schönen, gepfefferten Artikeln.“

Es bleibt kein Spielraum für eine Falsch-Interpretation. Bei Facebook kündigte ich meine Rede mit einem kurzen Einführungssatz an, da diese Einträge gleichzeitig auf Twitter erscheinen und dort nur 140 Zeichen für den reinen Text erlaubt sind. Den Begriff „Abschuss“ setzte ich bewusst in Anführungszeichen, damit es klar ist, dass es sich um einen sinnbildlichen Ausdruck handelt, der die Beendigung ihrer Amtszeit bedeutet (siehe Titelbild).

Trotzdem ordneten die Facebook-Zensoren dies als Hassrede ein und sperrten mich für 30 Tage. Hier meine Dresdner Rede, in der keine Spur von „Hass“ enthalten ist:

Unterdessen zieht sich die Schlinge immer enger um Merkel: In der WeLT ist zu lesen [24], dass das BAMF offensichtlich ihren Erfolg bei der Bundestagswahl 2017 sichern sollte. Es habe Anweisungen aus dem Bundeskanzleramt an BAMF-Chef Jürgen Weise gegeben:

Das BAMF sollte dafür sorgen, dass die Flüchtlingskrise bei der Bundestagswahl 2017 für die Kanzlerin Merkel keine Gefahr mehr darstellt. Interne Schreiben zeigen, wie das Tempo immer weiter erhöht wurde – und sich das Chaos breitmachte. (..)

Gegenüber der „NZZ“ sprach Weise von einem „Notruf“ der Regierung. Der Auftrag habe gelautet: „Weise, stellen Sie das ab, die unendlichen Wartezeiten und die schlimmen Bilder.“

Der „stern“ wiederum schrieb von einer „hochpolitischen“ Mission: Weise habe dafür sorgen sollen, dass sich Bilder des Kontrollverlusts nicht wiederholten, die Merkel „im Bundestagswahlkampf 2017 auf keinen Fall“ gebrauchen könne.

Die Befürworter eines Untersuchungssausschusses zum BAMF-Skandal, den AfD und FDP fordern, werden immer zahlreicher. Nur so kann der Sumpf aufgedeckt werden, der es ermöglichte, zigtausende unberechtigte Asylbewerber rechtswidrig an die Sozialtöpfe unseres Landes andocken zu lassen. Gleichzeitig könnte damit auch das ganze Unrecht aufgedeckt werden, das Merkel mit ihrer einsamen Entscheidung zur ebenfalls illegalen Schleusenöffnung für alle Eindringlinge, die nur halbwegs fehlerfrei das Wort „Asyl“ stammeln können, auslöste. Solch ein Untersuchungssausschuss ist natürlich zeitaufwendig, aber am Ende könnten Merkels Tage gezählt sein.

Wie soll ich aber nun mit der aus meiner Sicht völlig ungerechtfertigten Facebook-Sperre umgehen? Ein Medienanwalt, der auf Facebook spezialisiert ist, teilte mir mit, dass die Chancen für einen erfolgreichen Einspruch in diesem Fall sehr hoch seien. Aber ein solches Verfahren dauere länger als die Sperre. Zudem koste der Vorgang insgesamt etwa 2500 Euro. Daher habe ich mich entschieden, in diesem Falle die Sperre „auszusitzen“. Zumal auch noch mein Einspruch gegen die Löschung meines Youtube-Kanals [25] läuft, was ein viel wichtigeres Verfahren ist und ebenfalls einiges an Geld kostet.

Denn es gilt, diesen versenkten Schatz der Islamkritik wieder zu heben. Die knapp 2000 Videos, die sich dort über einen Zeitraum von zehn Jahren angesammelt haben, dürfen auf keinen Fall verloren gehen. Sie sind Dokumente der Zeitgeschichte. Dieser Kanal muss im Sinne der journalistischen Aufklärung über die gefährlichen Bestandteile des Islams unbedingt wieder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.


Michael Stürzenberger
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PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger [5] arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier. Von 2009 bis 2011 versuchte er im dortigen Integrationsausschuss vergeblich die Islamkritik zu etablieren. Im Mai 2011 wechselte er zur Partei „Die Freiheit“, wo er ab 2012 bayerischer Landesvorsitzender und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender war. Seine Youtube-Videos [26] hatten über 22 Millionen Zugriffe. Zu erreichen über Facebook. [13]

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Facebook sperrt Account von Serge Menga wegen „Schwarzenegger“

geschrieben von dago15 am in Zensur | 70 Kommentare

Von LUPO | Hören Sie auf den schönen deutsch-österreichischen Nachnamen „Schwarzenegger“ und sind Inhaber eines Facebook-Accounts? Dann seien Sie auf alles gefasst, denn der internationale Messenger-Dienst aus Amerika kennt kein Pardon, wenn es um „Hass“ und „Rassismus“ geht! Die Silben „Schwarz“ und „Negger“ gehen nämlich gar nicht! Deshalb haben jetzt die Dösbaddeln von Facebook den Account von Serge Menga gesperrt. Menga ist deutscher politischer Aktivist mit kongolesischer Abstammung und bekannt für seine Kritik am Verhalten von Zuwanderern in Deutschland und an der Politik der Bundesregierung im Rahmen der Flüchtlingskrise.

Was hatte Serge „verbrochen“? Ihn hatte die Negativ-Presse vor allem in der WAZ über eine Veranstaltung am Sonntag „Eltern gegen Gewalt“ in Essen-Steele genervt. Die Veranstaltung, bei der Serge als Gastredner geladen war, war nach Serges Meinung ungerechtfertigt in die rechtsradikale Ecke gestellt worden.

Daraufhin hatte Serge auf Facebook gepostet. Zu einer Fotomontage, die ihn als „Terminator“ a la Arnold Schwarzenegger darstellte, so berichtet er, war hinzugefügt: „Leg Dich nicht mit Serge Schwarzenegger an“.

Wie gesagt, Facebook greift bei bösen Worten knallhart durch. Entweder kennen die Hatespeech-Kontrolleure des international agierenden Unternehmens den weltbekannten Schauspieler und Ex-Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, nicht – oder die Facebook-Suchmaschinen haben versagt. Die Silben-Kombination „Schwarz“ und „negger“ reichten aus, dass die Alarmglocken in der Essener Facebook-Löschzentrale schrillten und Serge Mengas Account für 30 Tage gesperrt wurde. Da spielte es auch keine Rolle, wenn „Neger“ gewöhnlich mit einem „g“ geschrieben wird. Mark Zuckerberg soll ja sein Studium vorzeitig geschmissen haben.

In einem Video (hier) amüsiert sich Gemütsmensch Serge köstlich über den Vorfall am Morgen nach seinem Post und nimmt sich selbst als „der Swatte aus Essen“ auf den Arm. Er erinnert die Facebook-Löschzentrale zunächst daran, dass er selbst schwarz ist und der Name Schwarzenegger mit doppelt „g“ geschrieben wird. Dann dreht er den Spieß um: Es sei „Rassismus pur“ von Facebook, denn er dürfe jetzt davon ausgehen, dass, wäre er weißhäutig und hätte Tim Schwarzenegger geschrieben , dann hätte es vermutlich keine Löschung gegeben. „Wer sind denn nun die Rassisten?“, fragt Menga. „Wer sind denn diejenigen, die für Spaltung und Hetze sorgen?“

Serge Menga kündigt ein anwaltliches Nachspiel an. Zuvor will er aber am Donnerstag vor der Essener Facebook-Löschzentrale für einen Megaphon-Auftritt sorgen. Sobald das Video vorliegt, werden wir es einstellen.

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Video: Identitäre besetzen Facebook-Löschzentrale in Essen

geschrieben von dago15 am in Identitäre Bewegung | 59 Kommentare

Identitäre Aktivisten haben am Samstag die Facebook-Löschzentrale im Essener Bitmarck-Komplex besetzt und mit einer Banneraktion auf die zunehmende Zensur patriotischer Beiträge in sozialen Netzwerken aufmerksam gemacht.

Seit dem vollständigen Inkrafttreten des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes im Januar dieses Jahres sind Internetplattformen wie Facebook dazu verpflichtet, strafbare Inhalte schneller zu löschen. Doch wie anfänglich befürchtet, entscheiden die über 500 Mitarbeiter im Essener Bitmarck-Komplex nach eigenem Ermessen darüber, welche Inhalte dauerhaft entfernt werden.

Chris Wojzechowski vom Institut für Internet-Sicherheit der FH Gelsenkirchen kritisiert das NetzDG und warnt vor ideologisch motivierten Löschungen: „Es bleibt offen, wonach der jeweilige Mensch entscheidet und ob nicht Beiträge gelöscht werden, die einfach unangenehm zu lesen sind oder nicht der Meinung des Mitarbeiters entsprechen.“

Mehrere IB-Beiträge wurden bereits mit Verweis auf das NetzDG entfernt, darunter verschiedene Aktionsvideos, aber auch Verteil- und Gedenkaktionen. Viele Blogger und Aktivisten wurden gesperrt oder massiv in ihrer Reichweite eingeschränkt.

Die Identitäre Bewegung Deutschland [27] fordert eine freie Debattenkultur. Auch in sozialen Netzwerken.

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Stärkstes Motiv der deutschen Facebook-Gegner: Zensurwille!

geschrieben von dago15 am in Meinungsfreiheit | 79 Kommentare

Von WOLFGANG HÜBNER | Das soziale Netzwerk Facebook (FB) ist ein Wunderkind des amerikanischen Kapitalismus, also folglich ganz und gar kein Wohltätigkeitsunternehmen. Ohne jede Schwierigkeit ließe sich schnell eine ganze lange Liste von Problemen und Bedenken erstellen, die mit dem Wirken wie der Wirkung von FB verbunden sind. Die meisten davon könnten überzeugend begründet werden. Und auch wenn sich FB-Gründer Mark Zuckerberg gerne als Familienmensch und Menschenfreund inszeniert, zeugt sein Multimilliardenvermögen doch von der obszönen Schieflage im real existierenden ökonomischen System.

Allerdings hat die ausgerechnet in der Merkel-Deutschland immer heißer laufende Kampagne gegen FB nicht berechtigte Sorgen um die Macht oder die Geschäftspraktiken oder Zuckerbergs Einkommen oder die „Optimierung“ von Steuerzahlungen des Unternehmens zum wahren Motiv. Vielmehr ist es der immer unverhüllter zum Ausdruck kommende Wille der Betreiber dieser Kampagne, ein derzeit noch unverzichtbares Kommunikations-, Informations- und Aktivierungsmittel von Millionen Menschen unter zensierende Kontrolle zu bringen. Denn FB ist nun einmal auch eine intensiv genutzte Möglichkeit der oppositionellen Gegenöffentlichkeit zum Macht- und Gesinnungskartell [28] geworden.

Es wäre gewiss eine andere Möglichkeit wünschenswert. Aber so lange es diese noch nicht gibt, kann und muss FB von den patriotisch-freiheitlichen Kräften genutzt werden. Und genau das ist das ganz große Ärgernis für die sich massiv zu Wort meldenden FB-Kritiker in der etablierten Politik und den selbsternannten „Qualitätsmedien“. Der aktuelle angebliche oder tatsächliche Missbrauch von FB-Daten würde, wenn überhaupt, weit weniger skandalisiert werden, wären die Zensurmechanismen in den sozialen Medien schon wirksamer im Sinne der herrschenden Kräfte entwickelt.

Deshalb entblödet sich die neue Ausgabe des „Spiegel“ nicht zu schreiben: „Das soziale Netzwerk Facebook ist zu einer Gefahr für die Demokratie geworden“. Und die SPD-Justizministerin sekundiert mit der Äußerung, es gehe „um eine Bedrohung von Demokratie und Rechsstaatlichkeit“ [29]. Von wem Gefahr und Bedrohung tatsächlich ausgehen, ist allerdings seit dem Herbst 2015 mit all seinen auch tödlichen Folgen klar – von FB ganz gewiss nicht. Um jedes Missverständnis zu vermeiden: Hier wird weder verteidigt noch verharmlost, wie das Superprofitunternehmen FB mit den anvertrauten Daten von inzwischen Milliarden Menschen auf der Welt umgeht. Das ist ein anderes Thema, aber keines, was den „Spiegel“ oder die Politikerin Barley ehrlich bewegt.

Spiegel gegen Facebook.

Für den „Spiegel“ und die anderen traditionellen Medien ist FB nämlich ein doppelt unliebsamer Konkurrent. Denn FB hat großen Anteil daran, das Informations- und Beeinflussungsmonopol der alten Meinungsmacher erschüttert, ja zerstört zu haben. Zudem ist FB ein harter Konkurrent auf dem Werbemarkt, aus dessen Einnahmen gerade die Zeitungen und Magazine die Einnahmen schöpfen, um ihre speziellen Varianten von Fake-News und Manipulationen zu verbreiten. Und für Barley & Co. ist es unerträglich, dass sich über FB unzählige Menschen in Verbindung setzen können, um zum Beispiel in Cottbus oder Kandel gegen die Regierenden zu protestieren.

Erst wenn es ein gleichermaßen leistungsfähiges, zensurfreies und weniger oder überhaupt nicht profitorientiertes Kommunikationssystem wie FB in Deutschland geben sollte, kann die neue rechtsdemokratische Opposition in Deutschland auf FB verzichten. Es wird kein schwerer Abschied sein, Mark Zuckerberg wird auch gewiss nicht zum Fall für Hartz IV. Einstweilen jedoch müssen FB und dessen Möglichkeiten entschieden verteidigt werden gegen die jetzige Generalattacke der politischen Zensoren und medialen Neider.


Wolfgang Hübner. [30]
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner [31] schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der 71-jährige leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite [32] erreichbar.

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Facebook löscht sachlichen Post von AfD-MdB Martin Sichert

geschrieben von PI am in Alternative für Deutschland (AfD),Meinungsfreiheit,Zensur | 144 Kommentare

Von EUGEN PRINZ | Das „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG)“ zensiert die Aufklärung der Bürger und macht selbst vor gewählten Volksvertretern keinen Halt: Ein Post des Nürnberger Bundestagsabgeordneten und bayerischen Landesvorsitzenden der AfD wurde von Facebook gelöscht, da er angeblich gegen die „Gemeinschaftsstandards von Facebook“ verstößt.

In dem Post informierte Sichert über afghanische Sprichwörter, die aufzeigen, mit welchem Menschenbild die „Flüchtlinge“ aus diesem Land geprägt worden sind. Ferner wies er noch auf den sexuellen Missbrauch von kleinen Jungen hin. Alle Informationen wurden mit Links zu Quellen untermauert, die Bestandteil des Systems, also (*Ironie ein*) über jeden Zweifel erhaben sind. (*Ironie aus*)

Martin Sichert: „Letztendlich habe ich Aufklärung über das Rollenbild von Frauen in Afghanistan betrieben. Es ist beängstigend und zugleich beschämend, dass unser Staat die Aufklärung der Bürger verhindert, indem er sachliche Meinungen, öffentlich zugängliche Zitate und Links zu seriösen Quellen einfach so zensiert.“

Das NetzDG von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) trägt seinen Teil dazu bei, dass Meinungsfreiheit eingeschränkt, Aufklärung unmöglich gemacht und die Willensbildung der Bevölkerung behindert wird. Deutschland und seine Demokratie entwickeln sich mit großen Schritten rückwärts.

Um die entsprechenden, übrigens sehr aufschlußreichen Informationen, trotzdem öffentlich zugänglich zu machen und dem Leser die Möglichkeit zu geben, sich selbst ein Bild zu machen, hier ein Screenshot des gelöschten Facebook-Post von Martin Sichert:

Die in dem Post enthaltenen Links in chronologischer Reihenfolge:

Jeder kann nun selbst überprüfen, dass an diesen Aussagen nichts falsch oder hetzerisch ist. Es ist die reine, unverfälschte Wahrheit, belegt mit Quellenangaben. Und da soll noch mal einer sagen, das Grundgesetz würde in Deutschland noch in vollem Umfang gelten…

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„Idiot“ – Heiko Maas auf Twitter gelöscht!

geschrieben von dago15 am in Zensur | 212 Kommentare

Von JOHANNES DANIELS | Immer auf die Kleinen! Jetzt gibt es offenbar ein erstes „prominentes Opfer“ der maßlosen Internet-Hexenjagd von Heiko Maas: Heiko Maas. Ein Hatespeech-Tweet von Zensur-Zwerg Maas bei Internet-Riese Twitter wurde nun dem knuffigen Netz-Ermächtigungs-Minister selbst zum Verhängnis [39]. Dieser wurde im Zuge des seit 1. Januar „rechtsgültigen“ Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (NetzDG) am Samstag von Twitter entfernt.

Kollateralschaden – Trick Zweitausend-17 mit Selbstüberlistung

„Die Meinungsfreiheit schützt auch abstoßende und hässliche Äußerungen. Aber: Die Meinungsfreiheit ist kein Freibrief, um Straftaten zu begehen“ [40], so erklärte der derzeitige  geschäftsführende Bundesjustizminister Maas prophetisch am Donnerstag. Der kleine SPD-Womanizer von der Saar beleidigte darin öffentlich den erfolgreichen SPD-Analyzer und Bestseller-Autor Thilo Sarrazin mit der Aussage „Beim Be­such der is­la­mi­schen Ge­mein­de Saar­brücken ist mir ge­ra­de wie­der klar ge­wor­den was für ein Idiot Sa­ra­zin ist“. Trick 17 – Maas hat sich damit selbst ins Knie geschossen.

Das Statement des Un-Rechtsexperten Maas ist sowohl politisch sowie orthographisch nicht ganz korrekt – der frühere Berliner Finanzsenator und Parteikollege Sarazzin wird mit „zz“ geschrieben. Nebenbei ist die Behauptung eine veritable strafbewährte Beleidigung nach §185 StGB, dies könnte sogar der nicht ganz so rechtskundige „Lügenminister [41]“ schon einmal vernommen haben.

Meh­re­re Twit­ter-Nut­zer haben an­ge­kün­digt, den Jus­tiz­mi­nis­ter im Rah­men sei­nes Netz­werk­durch­set­zungs­ge­set­zes (Netz­DG) wegen „Be­lei­di­gung“ und „Ha­te­speech“ zu mel­den. Dar­auf­hin habe Twit­ter den Bei­trag aus 2010 offenbar vor­sichts­hal­ber von der Seite genommen, um eine mögliche Straf­zah­lung von bis zu 50 Millionen Euro [42] aufgrund der faktisch strafbaren Aussagen ihrer Nutzers „@Heiko Maas“ zu vermeiden. Die Kurzmeldung ist seit Samstag [43] nicht mehr abrufbar.

Wollt ihr den totalen Maas?!

Anti-Hass-Maas drückte das Gesetz im Juni 2017 gegen viele Widerstände und verfassungsmäßige Bedenken im Windschatten der „Ehe-für-Alles“-Gesetzesnovelle radikal durch. Das NetzDG war vor einer Woche in Kraft getreten. Es verlangt nun von Netzdienstleistern wie Facebook, Twitter und YouTube, klar strafbare Inhalte binnen 24 Stunden nach einem Hinweis zu löschen. Das Gesetz solle dafür sorgen, dass rechtswidrige Einträge mit „Hass und Hetze“ schneller und konsequenter aus dem Internet entfernt werden. Zumindest im „Präzedenzfall Maas“ hat dies funktioniert.

Bock von Babelsberg schießt Bock mit Blog

Während in den ersten Tagen seit Jahresbeginn tausende Tweets [44] und Facebook-Kommentare unter der Ägide ehemaliger Stasi-Mitarbeiter wie Anetta Kahane von der AAS-Stiftung [45] wegen bloßen Verdachts auf „Hatespeech“ – einem unbestimmten Rechtsbegriff – im Hexenwahn gegen politisch unbequeme Meinungsäußerung [46] radikal eliminiert wurden, verschwand im Zuge des neuen Zensurgesetzes des Merkelregimes nun auch der veritable Beleidigungstatbestand des Justizministers – geschieht ihm „Recht“.

Ein Sprecher des Justizministeriums zu BILD: „Wir haben den Tweet aus dem Jahr 2010 nicht gelöscht.“ Dazu Maas am Montag: „Ich habe keine Informationen von Twitter bekommen, warum der Tweet gelöscht wurde … „

Kleiner Mann, was nun?


(Auch PI-Autor Johannes Daniels wurde am 02. Januar bei Twitter gesperrt. Er erhielt 3 Tweets von @realDonaldTrump)

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