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Populistische Aktionen von Greenpeace geduldet?

Um die Erde zu retten, ist der Umweltschutzorganisation Greenpeace kein Aufwand zu groß. Da sich inzwischen nahezu jeder den Umweltschutz auf die Fahnen geschrieben hat, sind für die Organisation schwere Zeiten angebrochen und Greenpeace leidet sichtbar an einem Aufmerksamkeits-Defizit- Syndrom. Großmäulig kündigte sie nun an [1], eigenmächtig Tempolimitschilder auf bisher bisher nicht reglementierten Strecken an deutschen Autobahnen aufzustellen, um so den Klimakiller Nr. 1, den Autofahrer, in seine Schranken zu weisen. Wir fragen uns, ist eine solche Aktion nicht Amtsanmaßung und gibt es für gutmenschliche Hyperaktivitäten hierzulande Narrenfreiheit?

Mit aufsehenerregenden Aktionen wurden sie einst bekannt, doch in letzter Zeit ist es eher ruhig geworden um die Umweltorganisation Greenpeace. Das soll sich nun ändern. Denn die Umweltaktivisten nehmen sich des deutschen Autofahrers und seiner Freiheit auf den Autobahnen an: Greenpeace will auf eigene Faust ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern auf den Autobahnen einführen und damit das Klima schützen. Auf bisher unlimitierten Strecken sollen entsprechende Verkehrsschilder aufgestellt werden, kündigte die Organisation in Hamburg an. Man handele in so genannter Geschäftsführung ohne Auftrag für Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), der ein flächendeckendes Tempolimit bislang ablehnt. Ein Tempolimit sei Grundvoraussetzung und Signal an die Autoindustrie für den Bau sparsamerer Autos.

Bereits am 18. April hatten Umweltschützer auf einem Teilstück der A5 bei Baden-Baden erstmals eine Geschwindigkeitsbeschränkung eingeführt. „Während sich in Bangkok die Experten des Weltklimarates den Kopf über Maßnahmen gegen den Klimawandel zerbrechen, leistet sich Deutschland als einziges Industrieland der Welt weiterhin unbeschränkte und CO2-treibende Raserei“, sagt Wolfgang Lohbeck, Verkehrsexperte von Greenpeace. „Es ist ein ungeheurer Zynismus, dass Minister Tiefensee ein Tempolimit blockiert. Er verantwortet damit Jahr für Jahr Hunderte von zusätzlichen Verkehrstoten, Tausende von Verletzten und mehrere Millionen Tonnen Treibhausgase. Da die zuständigen Politiker bisher immer nur reden, wird Greenpeace jetzt handeln!“ Nach dem Sinn der Aktion wird dabei allerdings nicht gefragt. Denn ob sich der CO2-Ausstoss der Autos auf deutschen Straßen dadurch wirklich reduzieren lässt, ist zumindest fragwürdig.

Laut Straßenverkehrsordnung ist das Aufstellen von Verkehrsschildern eine Amtshandlung [2].

Aufstellen von Verkehrsschildern

Verkehrsschilder sind nach h. M. Allgemeinverfügungen gem. § 35 S. 2 VwVfG. (Keine Verwaltungsakte sind allerdings bloße Warnschilder, da diese keine Regelung enthalten.) Zur Rechtmäßigkeit:

1. Ermächtigungsgrundlage für das Aufstellen von Verkehrsschildern ist § 45 Abs. 1 S. 1 StVO.
2. Formelle Rechtmäßigkeit: Zuständig für das Aufstellen ist die Straßenverkehrsbehörde (§§ 44 Abs. 1, 45 Abs. 1 StVO). Eine vorherige Anhörung ist entbehrlich (§ 28 Abs. 2 Nr. 4 VwVfG), ebenso die Begründung (§ 39 Abs. 2 Nr. 5 VwVfG).
3. Materielle Rechtmäßigkeit: Die Voraussetzungen von § 45 StVO sind zu prüfen. Es muss grundsätzlich um eine Verkehrsregelung aus Gründen der Sicherheit oder Ordnung gehen. Außerdem darf kein Ermessensfehler vorliegen.

Wenn Greenpeace-Aktivisten eigenmächtig eine Aufgabe durchführen, für die eigtentlich die Straßenverkehrsbehörde zuständig ist, handelt es sich dann nicht um eine Amtsanmaßung [3]?

Im deutschen Recht ist die Amtsanmaßung in § 132 StGB geregelt. Der Wortlaut ist:

Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befasst oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Bei Greenpeace scheint man um Konsequenzen unbesorgt – wohl zu Recht.

(Spürnase: Hojojutsu)

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Ex-Muslime warnen vor „Türkisch-islamischer Synthese“

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

erdogan_islamismus.jpgDer Zentralrat der Ex-Muslime (ZdE) verurteilt den brutalen Mord [4] an den drei Mitarbeitern eines christlichen Verlags, darunter ein deutscher Übersetzer und Berater in Erziehungsfragen, und spricht den betroffenen Familien und Hinterbliebenen sein herzliches Beileid aus. Der ZdE ist zutiefst betroffen über das bestialische Verbrechen, aber nicht erstaunt.

Nachfolgend die Pressemitteilung des Zentralrats:

Die furchtbare Tat ereignete sich in Malatya, im Südosten der Türkei, wo es schon vorher zu Ausschreitungen nationalistisch-islamistischer Kräfte gekommen war. Die fünf Täter, alle 19 oder 20 Jahre alt, hatten zunächst ihre Opfer „verhört“, um ihnen dann die Kehle durchzuschneiden. Gegenüber der Polizei erklärten die Mörder, sie hätten nicht für sich, sondern für ihre Religion getötet. Das Tatmotiv lag also eindeutig darin, den angeblichen „Feinden des Islam“, in diesem Fall Christen, eine „Lektion“ zu erteilen.

Das abscheuliche Verbrechen reiht sich ein in eine gezielte Hetzkampagne gegen alle Kräfte, die in den Augen der nationalistisch-islamistischen Rechten „die Ehre des türkischen Vaterlandes“ beschmutzen, sei es durch „unislamisches Verhalten“ von Nicht- und Andersgläubigen oder durch selbstkritische „Nestbeschmutzung“ wie im Falle von Orhan Pamuk und seiner Thematisierung des türkischen Genozids an den Armeniern. Den herrschaftskulturellen Hintergrund dieser gewalttätigen Kräfte bildet die „Türkisch-Islamische Synthese“, die spezifische Verbindung von Islamismus und großtürkischem Nationalismus, die Konservative, Islamisten und Rechtsextremisten („Graue Wölfe“) vereint. Allen geht es dabei um die „Verteidigung der religiösen und nationalen Ehre“. Diese reaktionäre Ehremoral dient dann als ideologische Antriebsgrundlage für die Rekrutierung zumeist junger fanatisierter Attentäter wie schon zuvor im Falle der Ermordung eines katholischen Priesters in der Stadt Trabzon und der heimtückischen „Hinrichtung“ des Journalisten Hrant Dink.

Hinter der künstlich errichteten Fassade einer Scheindemokratie fördert die türkische Regierung die reaktionären Kräfte auf eine hinterhältige und subtile Art. So arbeiten zum Beispiel in den islamisch dominierten Ministerien und Stadtverwaltungen nur noch Islamisten.

Wir fordern die türkische Regierung nicht nur auf, die Täter mit allen Mitteln eines Rechtsstaates zu bestrafen; sondern wir fordern sie auch auf, endlich demokratische Prinzipien einzuführen und öffentlich zu bekunden, dass es auch Menschen anderer Religionen und Sprachen gibt, die seit tausenden Jahren in der Türkei beheimatet waren und noch sind.

Der deutschen Öffentlichkeit möchten wir folgendes in Gedächtnis rufen:

Die „türkisch-islamische Synthese“ ist längst auch hierzulande angekommen. Rechtsextremismus in Deutschland hat nicht nur ein einheimisches Gesicht. Türkische Islamo-Faschisten („Graue Wölfe“) und Islamisten agitieren schon längere Zeit an deutschen Großstadtschulen, schüchtern Lehrer ein, begehren den türkischen Fahneneid und die türkische Nationalhymne im Haupt- und Berufsschulunterricht und propagieren den Heiligen Krieg.

Während die islamischen Organisationen in Deutschland mit Duldung und Unterstützung des deutschen Staates auf allen gesellschaftlichen Ebenen hemmungslos missionieren, wird in der beitrittswilligen Türkei das Prinzip der weltanschaulichen Freiheit und Gleichberechtigung immer noch mit Füßen getreten. Wir rufen die deutsche Öffentlichkeit und die Politik deshalb dazu auf, die Doppelmoral der Islamisten – hierzulande und in der Türkei – endlich zur Kenntnis zu nehmen und daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen.

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Massaker an Christen in der Türkei

geschrieben von PI am in Christentum,Islam ist Frieden™,Türkei | Kommentare sind deaktiviert

Koeln_MuehlheimDie Frankfurter Allgemeine Zeitung [5] und viele andere Quellen melden ein muslimisches Massaker an Christen in der Türkei. Unter den Opfern befindet sich auch ein Deutscher. Die Täter sollen sogenannte „Nationalisten“ sein, womit es unseren Medien auch in diesem offensichtlichen Zusammenhang gelingt, den muslimischen Hintergrund der Tat zu verschleiern.

Auch extremnationalistische Gruppen wie die Grauen Wölfe [6], die nach Art der Tat am ehesten für die Morde in Frage kommen, haben sich längst unter der Fahne des Islam eingefunden. In Deutschland ist die faschistische Organisation nicht verboten und besitzt zahlreiche Immobilien, so zum Beispiel das fünfstöckige Gebäude mit Büros und Moschee am Clevischen Ring in Köln-Mülheim (Foto oben). Von hier aus wird auch der Terror gegen nichtislamische Lehrer an Kölner Schulen gesteuert.

Die FAZ berichtet:

18. April 2007 – Bei einem bewaffneten Überfall auf ein christliches Verlagshaus in der osttürkischen Stadt Malatya ist am Mittwoch auch ein Deutscher getötet worden. Das sagte der Gouverneur der Provinz, Halil Ibrahim Dasöz, dem türkischen Nachrichtensender NTV. Die Angreifer hätten den Opfern die Kehlen durchgeschnitten, nachdem sie an Händen und Füßen gefesselt worden seien. Im Haus seien drei Tote gefunden worden. Ein vierter, der laut Berichten entweder aus dem Fenster gesprungen oder aber gestoßen worden sei, liege schwerverletzt im Krankenhaus. Die Polizei hat inzwischen sechs Personen festgenommen.Ziel des Überfalls war der christliche Zirve-Verlag, der nach Angaben des Besitzers Hamza Özant in der Vergangenheit mehrmals von Nationalisten bedroht worden war. Demnach protestierten diese dagegen, dass der Verlag die Bibel verteile. Dies werde in der Türkei oft als Beweis für vermeintliche missionarische Tätigkeit und damit als Versuch zur Unterwanderung der Einheit der Türkei bewertet.

Einer der Überfallenen konnte sich durch einen Sprung aus dem Fenster retten und schwerverletzt auf das Verbrechen aufmerksam machen. Wie man liest, wäre die Ermordung der Christen quasi „halblegal“… sofern sie tatsächlich Bibeln verteilt hätten.

Mit Spannung erwarten wir die Sondersendungen des Deutschen Fernsehens. Sind die Waffengesetze in der Türkei zu lasch .. oder lags mal wieder an den amerikanischen Computerspielen?

(Spürnasen: Chronikfighter, Burkhard V. , Armin R., Gero W., Martin B., Oleg G., Ulrike D., Hojojutsu, Mo Ping, Gusion, Weiterdenker, Frank Sch., Daniel B.,Ulrich B., Feuervogel, Stephan E., Thomas Sch., Olaf H., Urs Schmidlin, Voltaire und viele andere!)

Update. Der Nebel um die „rechtsnationalistischen“ Täter lichtet sich. SpOn wird deutlicher [7]:

Noch fehlen nach dem Mord an drei Christen in der Türkei genaue Angaben über die Täter, aber es kursieren bereits erste Gerüchte und Vermutungen: Im Sender CNN-Turk hieß es, die Attentäter könnten aus Kreisen der militanten Islamisten stammen. Möglicherweise stecke die Türkische Hisbollah dahinter, eine kurdische Organisation, die einen islamistischen Staat in der Türkei errichten will, hieß es.

(Spürnase: Fuller)

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Holmes Place wehrt sich gegen Rufschädigung

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holmes-4-400.jpgVor einigen Tagen berichtete PI über einen antisemitischen Vorfall bei einem der grössten Onlineportale der schwul-lesbischen Gemeinschaft: Gayromeo [8]. Nachdem der Vorfall durch unseren Bericht öffentlich gemacht wurde, schaltete sich auch der Fitness- und Freizeitclub „Holmes Place“ ein, dessen Firmenname unberechtigt vom antisemitischen Administrator eines Chatrooms bei Gayromeo benutzt wurde. Für Besucher des Chats entstand der Eindruck, es handele sich um eine Einrichtung des europaweit tätigen Sportclubs, und wer vom Admin als Jude „identifiziert“ wurde, musste annehmen, er sei nicht nur im Chat sondern auch in den Clubs von „Holmes Place“ unerwünscht.

Das dem nicht so ist, liess „Homes Place“ uns schon bald über seine Anwälte mitteilen. Erfreulicherweise richteten sich die Aktivitäten aber nicht nur gegen die Überbringer der schlechten Nachricht, sondern offenbar auch gegen die Verursacher: Gayromeo. Die dortigen Chefs hatten sich sowohl gegenüber dem ursprünglichen Beschwerdeführer, der wegen einer Israelfahne in seinem Profil schwerstens beschimpft worden war, als auch gegenüber PI bei unseren Recherchen, bewusst dumm gestellt, und lehnten es ab, sich in „Privatgespräche“ des Admins mit Gayromeobesuchern einzumischen.

Heute teilt uns der damals Beschimpfte mit, dass offenbar aufgrund massiver Beschwerden von Seiten des Clubs „Holmes Place“ der Admin des gleichnamigen Chatrooms bei Gayromeo aus dem Verkehr gezogen wurde. Na also, geht doch. Bleibt zweierlei festzustellen:
Erstens lohnt es sich, sich zu wehren und Missstände öffentlich zu machen, und zweitens sind jüdische Mitbürger auch weiterhin willkommen in den Fitness- und Freizeitclubs von „Holmes Place“!

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Wird der Roman „2040“ Thema bei der Islamkonferenz?

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Am 10. März [9] haben wir auf PI den (politisch inkorrekten) Roman „2040“ von Norbert Leithold [10] vorgestellt, der zwei Themen von fundamentaler Bedeutung für die Zukunft Deutschlands verknüpft: das demographische Desaster und den rasch wachsenden islamischen Bevölkerungsanteil. Unsere Buchvorstellung hat drei Tage später einen gewissen Seyyed Faizullah auf den Plan gerufen, dem Autor in einem „Offenen Brief an die Islamische Zeitung“ eine Email zu schicken. Darin kündigt er an, im Vorfeld der Anfang Mai stattfindenden ersten Zwischenbilanz der Islamkonferenz jedem moslemischen Teilnehmer Leitholds Buch zuzuschicken und ihn zu fragen, ob dort auch über „Brunnenvergifter wie 2040“ debattiert wird.

Offener Brief an die „Islamische Zeitung“
Yasin Alder
Beilstraße 121
12681 Berlin

Wie läßt sich in Zeiten angeblich überall in Europa drohenden Islamismus-Gefahr wirkungsvoll Stimmung gegen Muslime machen? Wie lassen sich Angst und Unruhe gegen Muslime schüren? Was können Deutsche tun, damit nicht noch mehr ihrer Landsleute zum Islam übertreten? ( Seit 2001 sind es fast 20 000, im letzten Jahr allein 5 000).

Man schreibt ein Buch. Norbert Leithold hat es getan, „2040“ heißt sein Roman, vor dem nur zu warnen ist. Denn er bedient alle derzeit gängigen Klischees gegen Muslime. Was bei le Carre´ funktioniert, nämlich die Innenansicht der eigenen Macht, das ist bei Leithold peinlicher Chauvinismus. In seinem Buch gibt es auch Mächtige. Man lernt einen mit allen Wassern gewaschenen Sicherheitsminister und seine hurende Geliebte kennen. Beide, ohne Familie, ohne Werte, zerbrechen sich den Kopf darüber, wie Deutsche zu Kindern kommen und wie man muslimischen Familien ihre Kinder wegnimmt.

Leithold ist klug genug, die Bösewichter Deutsche sein zu lassen. Anschläge, Attentate und Intrigen gehen von ihnen aus. Aber darin liegt die Perfidie, denn der Leser wird der Eindruck vermittelt, Muslime hätten hierzulande längst zentrale Schnittstellen in der Gesellschaft besetzt und warteten nur darauf, sich endlich gegen die Deutschen durchsetzen zu können. Das liest sich bei Leithold so: „Daß die Fahnen des Islam bald wieder über Landschaften wehen werden, die das Glück hatten, unter der Herrschaft des Islam gestanden zu haben. Aber dann seien die Ungläubigen eingedrungen und das Licht der Erleuchtung sei verloschen. Andalusien, Sizilien, der Balkan, Süditalien, das Rote Meer und was sich Israel nenne.“

Im Roman hat der Sicherheitsminister in einem türkischen Anwalt und dem Großimam seine Gegenspieler. Leithold schildert beide raffinierter Weise meistens gemeinsam betend. Aber die Gebete sind im Roman keine Anrufungen des Propheten, sondern Pläne zur Machtergreifung. Im Jahre 2040 soll Deutschland dann Islamische Republik sein. Bis es soweit ist, wird Europa zur Pilgerstätte für Islamisten, weil, so Leithold: „Ein Islam ohne Märtyrer kein Islam sei.“

Wovor fürchtet sich Leithold und mit ihm nicht wenige Deutsche? Vor dem selbst inszenierten Horrorbild einer muslimischen Dominanz? Warum akzeptieren sie nicht die Werte unser jahrhundertalten Kultur zu der unlösbar der Glaube gehört. Um es klar zu sagen; Ich bin gegen die Integration, wie sie bisher läuft. Sie hinterläßt nichts anderes als ein Heer von Zuwanderern, die hier aus ihrem Kulturkreis gerissen und entwurzelt werden und Probleme machen müssen. In „2040“ werden sie als marodierende Banden vorgeführt, die im Namen Allahs Unheil treiben.

Ich bin für Vielfalt durch Abgrenzung. Für Muslime muß es muslimische Schulen geben, damit unsere Kinder eine Chance haben. Eine muslimische Selbstverwaltung würde die sozialen Probleme (Vorstädte) in den Griff bekommen. Dazu gehört das Verbot westlicher „zivilisatorischer Errungenschaften“ wie Alkohol, Drogen, Bordelle, Diskos usf.

Im Mai findet die zweite Islamkonferenz statt. Ich werde jedem muslimischen Teilnehmer „2040“ zuschicken und ihn fragen, ob auch über Brunnenvergifter wie „2040“ debattiert wird.

Seyyed Faizullah, Hamburg

Hier [11] können sich die PI-Leser das komplette „Brunnenvergifter-Buch“ im pdf-Format herunterladen. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

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Anschlag auf jüdischen Kindergarten

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Vorgestern berichteten deutsche Medien von einem Anschlag mit einer Rauchbombe auf das Gebäude einer jüdischen Kindertagesstätte in Berlin. Wenn überhaupt Bilder vom Tatort zu sehen waren, zeigen diese nicht eine Besonderheit der mit dem Anschlag verbundenen Schmierereien, wie hier der Spiegel [12]. Im Bild links sieht man, dass die Hakenkreuze „falsch [13]“ gezeichnet sind. Erst in der „European Jewish Press [14]“ erhält man diese Information. Es fragt sich, ob eine solche „Nachlässigkeit“ in der Darstellung zu Neonazis passt, die im Regelfall mit der Nazisymbolik bestens vertraut sein sollten. Doch wer auch immer die Täter sind. Für die jüdische Gemeinde in Deutschland stellt sich die Lage immer bedrückender [15] dar.

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Gutmensch werden, ist nicht schwer …

geschrieben von PI am in Grüne,Gutmenschen | Kommentare sind deaktiviert

Wie es aussieht, wenn bekennende Gutmenschen von Bessermenschen im Gutsein überholt werden, kann man in der Sendung „Kontraste“ beim Rundfunk Berlin-Brandenburg anschauen und lesen [16]. Konkret geht es um das „Versagen“ der Gut-Regierung von Rot-Grün. Unter anderem muss die selbsternannte Menschenrechtsspezialistin und Empörungsbeauftragte der Nation, Claudia Roth, sich unangenehmen Fragen zu Herzchen Kurnaz‘ Aufenthalt in Guantanamo und die Passivität der damaligen Regierung stellen lassen. Bekanntlich rettete ja Kanzlerin Merkel Kurnaz das Leben.

Wir machen darauf aufmerksam, dass der mit öffentlichen Mitteln finanzierte Beitrag des GEZ-Senders rbb sensible Leser emotional stark bewegen könnte. So viel US-Hass findet man auch in den Öffentlich-Rechtlichen nicht oft. Untermalt ist der Beitrag von schauerlichen Klängen, die das Grauen des Murat Kurnaz in Guantanamo noch realistischer erscheinen lassen. Daher empfehlen wir, ausreichend Taschentücher für die Tränchen bereit zu legen.

Viereinhalb Jahre war der Bremer Murat Kurnaz im US-Lager Guantanamo als Terrorverdächtiger in Haft. Rechtstaatliche Regeln waren außer Kraft gesetzt. Die Haftbedingungen waren unmenschlich. Sogar gefoltert wurde Kurnaz. Eigentlich ein klassischer Fall für den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung. Vier verschiedene Politiker waren während der Haftzeit im Amt – und keiner von ihnen hat etwas für Murat Kurnaz getan.

Wir sind untröstlich. Können wir wkirklich sagen, wir hätten nichts gewusst? Vielleicht:

Vom Datenschutz-Beauftragten hat man ja schon mal etwas gehört, bestimmt auch von der Stasi-Beauftragten. Aber wussten Sie, dass es einen Beauftragten für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe gibt?! Vor knapp zehn Jahren wurde diese Stelle geschaffen von der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder. Rot-Grün hatte sich die Menschenrechte auf ihre Fahnen geschrieben. Seitdem wurde der Posten immer wieder neu besetzt. Beauftragter für Menschenrechte, das klingt gut. Doch was macht so ein Beauftragter eigentlich wirklich, wenn es darauf ankommt?

Puh, Glück gehabt, wir können uns rausreden. Es folgen einige hohle Aussagen der Inhaber dieses edlen Amtes, „die sich alle in diesem Amt abwechselten, während er, der Bremer Murat Kurnaz, im Foltergefängnis Guantanamo saß.“ Und Schwupps wird aus dem Türken ein Bremer, mit dem man kräftig auf die Tränendrüsen drückt.

Viereinhalb Jahre war der junge Mann unschuldig in der Gewalt der Amerikaner. Schutzlos ausgeliefert. Erst im August 2006 kam er endlich wieder frei.

Schutzlos den Amis ausgeliefert – grauenvoll, schlimmer geht’s nimmer! Und nun geht’s auch den hartgesottenen Lesern an’s Gemüt:

Murat Kurnaz
„Ich bin immer wieder kurz vorm Sterben gewesen. Sollte man mich damals gefragt haben, ich bin kurz vor dem Tod gewesen. Ich habe zwar noch geatmet, aber sonst bin ich fast gar nicht mehr da gewesen.“

Na ja, essen ging offensichtlich auch noch ganz gut, oder wurde Kurnaz als Teil der amerikanischen Folter gar mit Pommes Frites und Burger bis zur Bewusstlosigkeit zwangsernährt? Das muss man angesichts dieser Zustände wohl befürchten:

Das US-Gefangenenlager Guantanamo-Bay auf Kuba, ein schwarzes Loch für die Menschenrechte. Ein brutales Verhörzentrum für so genannte „Feindliche Kämpfer“. Die US-Regierung missachtet im „Krieg gegen den Terror“ internationale Schutzrechte – darunter leidet auch der Bremer Murat Kurnaz.

Es folgt eine Anklage von Kurnaz‘ Anwalt gegen die Bundesregierung, die einfach nicht geholfen hat.

„Die Verletzung der Rechte von Murat Kurnaz geht durch die gesamte Menschenrechtscharta. Das Recht auf Freiheit, das Recht auf körperliche Unversehrtheit, eben Folter, das Recht auf ein faires Verfahren im Falle der Inhaftierung, auf einen Richter, auf einen Anwalt.“

Aber bei Kurnaz – schluchz – war das ja egal! Schlimmer noch, die Bundesregierung kooperierte sogar mit den Amerikanern! Das ist wirklich ekelhaft! Und dann dürfen alle ehemaligen Menschenrechtsbeauftragten sich rechtfertigen, um anschließend in der Luft zerrissen zu werden. Claudia Roth zum Beispiel:

„Ich bin nie offiziell damit befasst worden und sie können mir glauben, wenn ich nur einen Bruchteil gewusst hätte von dem, was jetzt an Informationen auf dem Tisch liegt oder immer mehr rauskommt, dass wir natürlich alles getan hätten um Murat Kurnaz aus Guantanamo rauszuholen.“

Nee, nee, Claudia, so nicht:

Andere Informationen hätte aber es gar nicht bedurft: Es gab dutzende Zeitungsartikel, Nachrichten, Meldungen. Von Anfang an ist klar, Guantanamo ist ein Ort der Rechtlosigkeit und Kurnaz sitzt dort. Claudia Roth hätte von sich aus handeln müssen – und können.

Tja, Claudia, was nun? Die Kurnaz-Brühe müsst Ihr Gutis ganz alleine auslöffeln und wir schauen nicht ohne Häme zu, wie Euch das quält.

(Spürnase: Huerlaender)

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Dortmunder Kopftuch-Schöffin endgültig vom Amt entbunden

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Wie angebracht Misstrauen gegenüber Frauen ist, die stolz und freiwillig ihr Kopftuch tragen, beweist der Fall der türkischstämmige Moslemin Güler Tirlak. Sie hatte sich, wie wir im November berichteten [17], geweigert, während ihrer Tätigkeit als Schöffin am Dortmunder Landgericht ihr Kopftuch abzunehmen.

Der Vorsitzende Richter Ulf Pennig setzte sie daraufhin vor die Tür. Er hielt die geforderte Neutralität bei der Kopftuchfrau für nicht gewährleistet hielt. Denn sie würde „mit ihrem Kopftuch ihre Weltanschauung offen zur Schau tragen“. Eine Weltanschauung, die nicht die unsere ist. Wie Recht Pennig mit dieser Ansicht hatte, zeigt sich [18] jetzt:

Das Landgericht Dortmund hat eine Muslimin vom Amt als Schöffin entbunden, weil die Frau nach Ansicht der zuständigen Kammer nicht die Voraussetzungen für eine Laienrichterin mitbringt. In einer persönlichen Anhörung der Frau habe die Kammer festgestellt, dass die Schöffin nicht neutral und ohne Ansehen der Person entscheiden kann, erklärte eine Sprecherin des Gerichts am Donnerstag. So habe die Schöffin durch ihre Angaben deutlich gemacht, dass sie Aussagen von Männern und Frauen allein aufgrund des Geschlechts unterschiedlich bewertet.

Wie Necla Kelek [19] sagte:

Sie missionieren, sie grenzen sich ab, sie sagen: Wir sind reine Frauen, glauben an Gott, und wir heiraten nur einen beschnittenen Muslim. Sie schminken sich noch dabei und halten aber die anderen Regeln ein. Wenn sie so aktiv sind, dann hat das einen politischen Charakter, um den Europäern zu zeigen: Wir sind anders.

Womit auch gleichzeitig die Lächerlichkeit von Forderungen [20], wie in der Stadt Wiesbaden erhoben,eine Akzeptanz islamisch gekleideter Frauen würde deren Integration verbessern, bewiesen wäre. Eine Frau, die freiwillig Kopftuch trägt, will keine Integration, sie will Abgrenzung.

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Multikulti behauptet Toleranz, praktiziert aber Vernachlässigung

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

thomas_kielinger.jpgDer London-Korrespondent der Welt, Thomas Kielinger [21] (Foto), hat auf Deutschlandradio in einem hervorragenden Kommentar [22] unter erläutert, warum eine falsch verstandene Toleranz den radikalen Islamismus befördert. Die mit einer Menge Geld geförderten angeblichen Integrationsmaßnahmen sind in Wahrheit nichts anderes sind als eine Pflege der Sonderstellung von moslemischen Einwanderern, eine Zementierung ihres Andersseins.

Die Alternativgesellschaft in unserer Mitte: Falsch verstandene Toleranz hat den radikalen Islamismus mit befördert

Ein kultureller Scheideweg ist in Europa erreicht. Falsch praktizierte Toleranz, unter der Fahne des Multikulturalismus, hat dazu geführt, dass Einwanderergruppen, statt sich zu integrieren, immer stärker die Merkmale ihrer Andersartigkeit haben hervorkehren können. Sie werden als Neubürger demokratischer Staaten begrüßt, aber als Repräsentanten fremder Kulturen gehätschelt, ganz offiziell. „Vielfalt“ lautet das Stichwort, wir wollen kulturelle Vielfalt zelebrieren! Das hat den Multikulturalismus zu einer Ideologie erhoben, und deren Folgen ernten wir jetzt, Tag für Tag.

Wenn demokratische Gesellschaften es versäumen, das einigende Band ihrer Grundlagen zu betonen, wenn sie Vielfalt sagen, statt Brücken zu bauen über all diese vielfältig unterschiedlichen Gruppen hinweg, dann fördern sie geradezu das Entstehen von Parallel-, von Alternativgesellschaften. Multikulturalismus heißt ja auch: Lasst uns nicht so genau hinschauen, was da unter dem Deckmantel der Vielfalt alles entsteht, es gehört sich nicht, unsere Nase in anderer Leute Sitten zu stecken, das wäre rüde, unhöflich, unstatthaft.

Der Rechtsstaat aber steckt seine Nase allemal in unser Leben, insofern er Regeln abverlangt, die einzuhalten nötig sind, damit das friedliche Gemeinwesen zum Vorteil aller gedeihen kann. Wer demgegenüber das ideologische Argument der Multikulturalität hervorkehrt, vertritt in Wahrheit ein Sich-nicht-kümmern, ein gezieltes Hinwegsehen. Er behauptet Toleranz aber praktiziert Vernachlässigung – Vernachlässigung der Grundlagen einer mit sich und ihrer kulturellen Prägung vertrauten Gemeinschaft.

Wozu solche Gewohnheiten führen, erlebe ich hautnah in dem Land, in dem ich wohne, in Großbritannien. Hier hat die Ideologie der Vielfalt geradezu Triumphe erzielt. Steuergelder, Fördermaßnahmen wurden jahrelang gezielt in die einzelnen ethnischen Gemeinschaften gelenkt, damit diese ihre Sonderstellung pflegen konnten anstatt alle Anstrengungen darauf zu lenken, sich so schnell wie möglich in die Gastkultur zu integrieren, in der sie doch voran kommen wollen.

Da aber liegt der Has’ im Pfeffer: Wollen sie es wirklich, müssen sie es, wo so viel staatliche Sorgfalt auf ihre Vielfalt gelegt wird? Unsummen geben die britischen Kommunen allein schon für ihre Sprachdienste aus, die den Neuankömmlingen die Notwendigkeit, rasch Englisch zu lernen, abnehmen, indem sie ihnen alles zum Alltag Nötige in ihrer Heimatsprache erläutern. In dem Stadtteil Londons, in dem ich lebe, auf arabisch, armenisch, assyrisch, bengali, farsi, gujerati, hindi, punjabi, somali, tamil und urdu. Warum sollen sich diese Gruppen integrieren, wenn es ihnen leicht gemacht wird, in ihrem jeweiligen Sprachgetto zu bleiben? Wenn Frauen voll im Burka verschleiert oder im Niqab, wo man nichts als den Augenschlitz sieht, in den Straßen etwa von Birmingham gehen als sei es das pakistanische Peschawar oder das somalische Mogadischu?

Kein Wunder, dass vor allem unter moslemischen Jugendlichen das Gefühl entsteht, sie seien isoliert, gehörten nicht recht zur heimischen Gesellschaft. In Wirklichkeit sind sie Opfer einer Selbstisolierung, aus der sie sich oft nur glauben befreien zu können, indem sie ihren Hass pflegen auf die Kultur der heimischen Mehrheit. Von der sich abzuheben, wird zum Hauptziel ihrer Existenz, deren Grundlagen abzulehnen zum Credo ihrer Radikalität. Kommt dann noch eine Beschwerde hinzu wie der Krieg im Irak, glauben sie alle Argumente auf ihrer Seite zu haben, die westliche Gesellschaft nicht nur zu hassen und abzulehnen sondern sie geradezu zu bekämpfen.

Einer jüngsten Umfrage zufolge würden es 37 Prozent aller britischen Moslems im Alter zwischen 16 und 24 Jahren vorziehen, unter den Gesetzen der Scharia zu leben statt denen des Rechtsstaates. Die Scharia zum Beispiel bestraft Ehebruch mit dem Tode. Der gleiche Prozentsatz der Befragten, also mehr als ein Drittel, würde die Todesstrafe auch begrüßen für Moslems, die zu einem anderen Glauben konvertieren. Fürwahr, der Kampf der Kulturen inmitten dieser Gesellschaft ist bereits weit fortgeschritten. In dem Video-Laden in Birmingham, wo einer der neun in der vorigen Woche festgenommenen mutmaßlichen Terroristen arbeitete, fand man einen Film, der den Kampf gegen die Ungläubigen verherrlicht unter dem Motto: „Oh Allah, zerreiß sie in Stücke“.

Dass im Irak tausende unschuldiger Moslems von moslemischen Terroristen per Sprengstoffattentat in Stücke gerissen werden, geht nicht in die Köpfe der kampfbereiten jungen Islamisten. Sie leben in grundsätzlicher Feindschaft zum Westen, geschürt im Schutz einer falsch verstandenen Politik, die Vielfalt sagt aber Vernachlässigung meint, die Multikulturalität betont statt alles daran zu setzen, an der Basis des Zusammenleben zu arbeiten. Sind wir im Westen rechtzeitig aufgewacht – oder kommt das Aufwachen bereits zu spät?

Wir fürchten, das Aufwachen kommt zu spät. Inzwischen wünschen sich drei Viertel der jungen britischen Moslems verschleierte Frauen, bei den Älteren dagegen sind es „nur“ 28%. Das Problem ist, dass gerade die heranwachsende Generation die westliche Lebensweise ablehnt [23]. So befürworten zwar 37 Prozent und damit mehr als ein Drittel junger Moslems die Einführung der Scharia, gegenüber „nur“ 17 Prozent der über 55-Jährigen.

(Spürnase: Bernd Dahlenburg [24])

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Geistige Allianzen zwischen Linken und Rechten

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

rechts_links.gifIm Semesterspiegel, der Studentenzeitung der Uni Münster, fand einer unserer Leser in der Juni-Ausgabe ’06 einen hervorragenden Artikel von Christian Hesse [25] von der LSI Münster [26] über die geistige Verwandtschaft zwischen Linken und Rechten. Der Beitrag beginnt so: „Die Deutschen wehren bekanntlich den Anfängen, allerdings bevorzugt den Anfängen der Vergangenheit.“

Und weiter:

Vom linken Lager bis zu den Konservativen zeigt sich eine erstaunliche ideologische Unbekümmertheit gegenüber allem, was nicht im Nazi-Look daherkommt – und wenn es noch so nah an den geistigen Fundamenten des Dritten Reiches liegt.

Im Februar plante ein relativ kleines Häufchen Neonazis einen Aufmarsch am Münsteraner Hauptbahnhof mit geplantem Zug durch das Hansaviertel. Eine fünffache Übermacht Gegendemonstranten verhinderte dies schnell, gleichzeitig protestierten Tausende, quer durch alle gesellschaftlichen Gruppen, auf verschiedenen Gegenkundgebungen. Gegenwärtig wiederholt sich das Spiel in den Münsteraner Vororten, voraussichtlich mit ähnlichem Ergebnis. Keine Frage: Protest ist angebracht und sollte in jeder Stadt selbstverständlich sein, doch kommt die öffentliche Reaktion keineswegs unerwartet. Schließlich wird der Widerstand gegen Hitler umso stärker, je länger das Dritte Reich zurück liegt, wie einst Johannes Groß sagte.
Als im April in Potsdam ein Deutscher äthiopischer Herkunft von mutmaßlichen Nazis fast totgeprügelt wurde, handelte es sich dabei sicherlich um eine grausame Tat, der politische Hintergrund ist aber inzwischen mehr als zweifelhaft. Dennoch stand der Generalbundesanwalt – und in seinem Gefolge die Presse – kurz davor den Staatsnotstand auszurufen. So ist es meistens, wenn ein Verbrechen auch nur den Hauch eines braunen Antlitzes zeigt. Vertreter aller Parteien stehen in sekundenschnelle mit Betroffenheits- und Empörungsbekundungen Gewehr bei Fuß, die bei jeder sich bietenden Gelegenheit gebetsmühlenartig heruntergeleiert werden. Doch das Ganze macht immer mehr den Eindruck eines sinnentleerten Rituals. Mit einem oftmals schon chauvinistischen Anspruch behaupten die Deutschen, wie kein anderes Volk der Erde aus ihrer Geschichte gelernt zu haben. Obwohl man mit allem Nationalen nichts mehr am Hut haben will, soll die Welt weiterhin – nun auf andere Weise – am deutschen Wesen genesen. Die ehemalige Schande wird vorgeblich zur Stärke. Der politische Kompass weist das rechte und linke Lager dabei als unversöhnliche Gegensätze aus. Vom jeweiligen Standpunkt aus sind sie quasi Synonyme für Gut und Böse. Da lohnt es sich doch, einmal etwas genauer hinter die Oberfläche der ideologischen Fassaden zu schauen.
Wie sich im Weiteren zeigen wird, ist die Schnittmenge zwischen Links und Rechts nicht nur gewaltig, das Selbstverständnis beider Weltanschauungen beruht auf identischen Säulen. Der Kampf zwischen Rechts- und Linksextremisten gleicht mehr einem familieninternen Streit über die richtige Inszenierung, oder wie Henryk Broder schrieb: „Nun rekrutiert sich die organisierte deutsche Antifa ohnehin aus Leuten, die zu spät geboren wurden, um bei der SS oder SA mitmachen zu können.“ Eine nicht unwesentliche Gemeinsamkeit von Neonazis und autonomen Chaoten besteht darin, dass sie gerne äußere Faktoren oder „das System“ für eigene Unzulänglichkeiten verantwortlich machen.
Die beiden großen politischen Heilslehren des vergangenen Jahrhunderts haben die Menschheit in Unfreiheit, Krieg und Verelendung geführt und dennoch klammern sich rote wie braune Sozialisten an die gescheiterten Konzepte von Vorgestern. Als hätte man lediglich ein paar Stellschrauben falsch gestellt sagen die einen „okay, die Konzentrationslager sollte man weglassen“ oder „gut, Stalin hat ein paar Sachen nicht richtig begriffen.“ Nein, diese Konzepte sind nicht falsch ausgeführt worden, sie sind grundsätzlich falsch, ethisch verwerflich und ökonomisch zum Scheitern verurteilt.
Ein einigendes Moment der politischen Ränder mit dem gesellschaftlichen Mainstream ist in zunehmendem Maße – als aufgeklärte und objektive Kritik verpackt – die Feindseligkeit gegenüber den USA und Israel. „Deutschland hat eine besondere Verantwortung für Israel“ bekundete die Bundeskanzlerin jüngst im Zuge ihrer USA-Reise. Doch worin äußert sich diese, außer in Lippenbekenntnissen? Statt gigantomanische Mahnmale zu errichten, sollten sich Politik und Öffentlichkeit lieber bewusst machen, dass weite Teile des Nahen Ostens – angeführt von Teheran – anstreben, mit der Lösung der Judenfrage an der Stelle weiterzumachen, wo die Nazis einst gestoppt wurden. Statt hier eindeutig Stellung zu beziehen, pflegt man allerdings lieber „israelkritische“, bzw. antizionistische Ressentiments, in deren Atmosphäre es mitunter sogar unwidersprochen hingenommen wird, wenn der Staat Israel mit dem Tausendjährigen Reich auf eine Stufe gestellt und die Politik gegenüber den Palästinensern mit dem Holocaust verglichen wird. Unabhängig von der Lächerlichkeit dieser Aussagen relativieren die Rechten so gerne deutsche Schuld und linke Intellektuelle bekunden antiimperialistische Solidarität mit unterdrückten Minderheiten. Gegenüber islamistischen Selbstmordattentätern zeigt die Öffentlichkeit jedoch große Nachsicht bis Verständnis. Nach knappen Floskeln des Bedauerns (unschön, keine Lösung) räsonieren deutsche Medien gerne darüber, wie unglaublich diese Menschen von den Israelis, den Amerikanern oder dem Westen gedemütigt worden sein müssen. Gern werden in diesem Zusammenhang auch die Abrissbirnen des Kapitalismus herangezogen. Klammheimlich bewundert man dann die Selbstlosigkeit und Opferbereitschaft der Mörder, die man bei uns ja gar nicht mehr kennt… Hier gehen uralte antisemitische Vorurteile mit westlichem Selbsthass eine bedrohliche Allianz ein.
Verachtung gegenüber dem American way of life gehört inzwischen zum guten Ton, auch im bürgerlichen Milieu. Die Kritik an der Bush-Regierung ist oft nur ein willkommener Vorwand, um als politisch wie kulturell hochgebildeter Europäer mal richtig über das barbarische Amerika vom Leder ziehen zu können. Diese Arroganz war bereits zu Beginn des 20. Jahrhunderts in weiten Teilen der Bevölkerung verwurzelt. Heute dient der Begriff „amerikanische Verhältnisse“ als Synonym für alles Übel, das es zu verhindern gilt. Jedes platte Klischee, das man aus political correctness über keine andere Nation aussprechen würde – gegen die USA darf man es ganz ungeniert aus dem Ärmel schütteln. Je weiter man politisch nach außen wandert, desto „fundierter“ werden die Aussagen. Egal ob in einer Burschenschaft oder bei der Antifa, überall lassen sich die selben wirren Verschwörungstheorien finden.
Rot-Grün trifft eine gewaltige Schuld an dieser Entwicklung, schließlich wurden spätestens mit dem populistischen Bundestagswahlkampf 2002 sämtliche Tore aufgestoßen: Endlich konnte der Durchschnittsbürger Ressentiments und brüchiges Halbwissen als Intellekt verkaufen.
Deutsche und europäische Besonnenheit ist hier mehr denn je geboten. Ein erster Schritt wäre die Erkenntnis, dass weder die Gefahren für die Sicherheit Deutschlands, noch die der Welt von den USA ausgehen, sondern in ganz anderen Ecken lauern.
Nicht erst seit Gerhard Schröder den totalen Frieden ausgerufen hat, lehnen wir Deutschen – auch in der aktuellen Iran-Krise – jede militärische Option ab und vergessen, dass uns einst die militärische Option von dem Schrecken der Naziherrschaft befreit hat.
Doch auch jenseits von Krieg und Frieden rufen die wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der Globalisierung die Gespenster der Vergangenheit auf den Plan. Ob Oskar Lafontaine von „Fremdarbeitern“, Franz Müntefering von „Heuschrecken“ oder Udo Voigt von der „Wirtschaft, die sich dem Volkswohl unterzuordnen hat“ räsonieren, es werden wieder die Stereotype der Nazis vom raffenden (jüdischen) und schaffenden (arischen) Kapital aufgebaut.
Sieht man von den linken oder rechten Attitüden ab, so sind die Parolen austauschbar. Die Demagogen nähren sich aus Angst, Vorurteilen und Frustration. Und so ist die Querfront aus Neonazis, Kommunisten und Islamisten auf viele gemeinsame Nenner zu bringen: antiamerikanisch, antisemitisch, antikapitalistisch, antiliberal, antimodern (Allein die vielen „antis“ zeigen die völlig fehlende Konstruktivität dieser Bewegungen). Die augenscheinlichen Differenzen sind mehr oder weniger Folklore. Wie Horst Mahler folgerichtig erklärte, hat sich seine wesentliche politische Einstellung kaum verändert: Er war sein Leben lang Antikapitalist. Nicht umsonst hat Stalin frühzeitig angeordnet, statt vom Nationalsozialismus nur noch vom Faschismus zu sprechen. Die offenkundigen Parallelen sollten verborgen bleiben und die Sozialisten im Westen übernahmen diesen Befehl gerne. Kollektivismus, Planwirtschaft, Protektionismus und eine zentralistische Monsterbürokratie sind – neben der physischen Ausmerzung Andersdenkender – rechte und linke Lieblinkskinder.
Gerade der Antisemitismus – bislang streng rechts eingeordnet – findet in linksextremen Kreisen immer mehr Rückhalt. So wurde beim letztjährigen Besuch des amerikanischen Präsidenten in Mainz von autonomer Seite „Scheißjuden“ gebrüllt, andernorts werden Israelfahnen verbrannt. Besoffene Chaoten sind da aber noch das kleinere Problem, viel dramatischer wirkt ein Blick auf die „linke Intelligenz“: „Innerhalb und außerhalb von Attac nehmen globalisierungskritische Aktivisten Israel bzw. „die Juden“ als die Verkörperung abstrakter (umhervagabundierender) Kapitalflüsse wahr – und machen sie für zunehmende soziale Verwerfungen verantwortlich.“ schrieb Martin Kloke zum Thema „Antisemitismus in der deutschen Linken“ in der Tribüne.
Faszinierend ist auch die weit verbreitete linksliberale Doppelmoral: Erstaunlich, mit welcher Gleichgültigkeit Feministinnen die Unterdrückung von Frauen in der islamischen Gesellschaft hinnehmen, auch die dortige Diskriminierung Homosexueller wird weitgehend ignoriert. An sich zwei Lieblingsthemen der Linken, doch im multi-kulturellen Umfeld werden sie entweder totgeschwiegen oder schöngeredet. Das schöne an der Gutmenschen-Affinität für fremde Kulturen ist, dass man nichts über eben diese Kulturen wissen muss – es reicht sie toll zu finden. Auch das Schicksal der Menschen in der 3. Welt findet plötzlich keine Beachtung mehr, wenn es darum geht, den europäischen Markt protektionistisch gegen Konkurrenz aus den Entwicklungsländern abzuschotten, der dort zu mehr Wohlstand führen würde, hier aber die hochsubventionierte Industrie und Landwirtschaft gefährdet.
Es bleibt festzuhalten: Den Werten und Idealen unserer Gesellschaft drohen von innen und außen nach wie vor zahlreiche Gefahren. Wären wir Deutschen in allem so gut wie in der Bekämpfung unseres rechten Phantomschmerzes, hätten wir keine Probleme mehr. Wenn aber die Extremisten aller Couleur erst einmal ihre traditionellen Differenzen zugunsten des gemeinsamen Kampfes gegen den US-Imperialismus und das internationale Finanzkapital(-judentum) zurückstellen werden – und sie sind mehr denn je willens dazu – dauert es nicht lange, bis wir die erste Querfront aus Linkspartei, NPD und Islamisten haben.
Trotz der funktionierenden antifaschistischen Reflexe lässt der Verstand zu wünschen übrig. Denn anders als viele glauben, wiederholt sich die Geschichte nie in derselben Weise, sehrwohl aber die Motive der Geschichte. Wehret dem Ende!

(Spürnase: Peter K.)

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Orkan Kyrill: „Gefühlte Katastrophe jenseits der realen“

geschrieben von PI am in Allgemein | Kommentare sind deaktiviert

Werden die uns heimsuchenden Naturkatastrophen, wie jüngst der Orkan „Kyrill“, tatsächlich immer schlimmer? Sind sie allesamt Vorboten des nahenden Weltuntergangs, Beweise für die menschgemachte Klimakatastrophe, die in erster Linie selbstverständlich die Amerikaner mit ihrem Präsidenten Bush zu verantworten haben? „Nein“, sagt Ulli Kulke [27] in der Welt. „Kyrill“ war nicht der schlimmste Wintersturm seit Jahrzehnten. Er war genau das Gegenteil.

Es funktioniert aber perfekt die gefühlte Katastrophe mit ihrem schon Tage vorher anlaufenden Warnsystem und einer umfangreichen Berichterstattung, die auch dann wie geschmiert läuft, wenn eigentlich gerade nichts zu sehen ist. Dann zeigt man eben Fahnen, die im Wind flattern oder Einsatzkräfte in Wartestellung.

Der Orkan „Kyrill“ hat eine Schneise der Verwüstung durch Europa geschlagen und mindestens 43 Menschen in den Tod gerissen. Bei einem der schwersten Stürme der vergangenen 20 Jahre waren allein in Deutschland elf Todesopfer zu beklagen. Aber war der Sturm wirklich schlimmer als andere vor ihm?

Es gab Tote, Verletzte und gewaltigen Sachschaden. „Kyrill“ war ein katastrophaler Sturm. Aber bei Weitem nicht der schlimmste. Und die Stürme in unserem Land wurden in den letzten Jahrzehnten keinesfalls „immer häufiger, immer stärker“, auch wenn eine Nachrichtenagentur ihre Auflistung so überschrieb, weil viele es so lesen wollen.

Die Aufstellung selbst ergab nämlich genau das Gegenteil. Allein in den Siebzigerjahren wurde Deutschland von vier Winterstürmen verheert, die jeweils zwischen 27 und 50 Todesopfer forderten, zum Teil mit Windgeschwindigkeiten weit über denen vom Donnerstag. Von der Sturmflut im Februar 1962 oder Orkanen früherer Jahrzehnte ganz zu schweigen.

Eines allerdings ist neu: die gefühlte Katastrophe jenseits der realen. Anders als früher funktioniert das Warnsystem, können sich Katastrophenschutz und Medien Tage vorher auf die Katastrophe einstellen. Wie auch die Menschen selbst, die Katastrophenkonsumenten, die Debattierrunden.

So war man am Donnerstagabend auf beiden Seiten des Fernsehschirms pünktlich und bestens vorbereitet: Sondersendungen am laufenden Band. In denen allerdings kaum Katastrophenbilder zu sehen waren, auch weil eben doch weniger geschehen war als erwartet. Stattdessen kaprizierte man sich auf leere Straßen, auf Schutzmaßnahmen: Es war viel die Rede davon, dass die Bahn flächendeckend stoppte, Behörden ihre Beamten mittags nach Hause schickten, Schulen sturmfrei gaben.

Wir waren Zeuge einer Art Katastrophenschutzübung im ganzen Land. Etwas nie Dagewesenes. Auch dies erhöhte den „Thrill-Faktor“ der gefühlten Katastrophe: Es wird immer schlimmer.

Die Maßnahmen, die Empfehlungen, die Stilllegungen verhinderten – verstärkt durch die Gelassenheit vieler Bürger – gewiss manchen Schaden. Ein Zeichen dafür, dass die Stürme immer schlimmer werden, sind sie nicht. Ganz im Gegenteil.

Die umfangreichen Warnungen haben sicher Menschenleben gerettet. Das ist die gute Nachricht. Warnungen und Berichte sollten allerdings nicht dazu dienen, Hysterie und irrationale Ängste zu schüren.

Und völlig unerwartet gibt es auch eine Stimme der Vernunft [28] bei focus, geschickt von spital8katz:

Kaum fegt ein Orkan über Deutschland, melden sich Meteorologen zu Wort, die eine drohende Klimakatastrophe prophezeien. Vieles darunter ist reine Panikmache.

Dieser Winter ist warm, überdurchschnittlich warm. Der Orkan „Kyrill“ wütete in Europa und hinterließ eine Schneise der Verwüstung. Doch genauso wenig wie die Rekordtemperaturen im vergangenen Jahr ein Hinweis auf den Klimawandel waren, belegen die jetzigen Stürme, Sturmfluten und warmen Wintertemperaturen eine drohende Klima-Katastrophe.

Denn Wetterphänomene sind im Gegensatz zum weltweiten Klima ausschließlich lokal. Das zeigen folgende Szenarien: Während Europa im Januar vergangenen Jahres unter einer dicken Schneedecke versank, kämpften die Menschen im arktischen Spitzbergen mit hohen Temperaturen und schmelzenden Schneemassen. Jeder Deutsche erinnert sich an die Rekord-Temperaturen im Juni 2006. Doch der wärmste Sommer weltweit seit Beginn der Wetteraufzeichnungen war das Jahr 2005, das sich hierzulande als völlig unspektakulär erwies.

Dennoch nutzen Wetterpäpste, Umweltaktivisten und selbsternannte Klimaexperten jede Naturkatastrophe, um sich selbst oder ihre Organisationen in Erinnerung zu rufen. Einen Tag nach dem verheerenden Orkan „Kyrill“ prophezeite Jörn Ehlers vom WWF in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur, dass „wir in Zukunft öfter solche Stürme erleben“ werden. Würden die gewaltigen Stürme weiter zunehmen, sei das ein deutliches Indiz für den Klimawandel. In den Sondersendungen der öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten entwarfen Experten ebenfalls drohende Klimaszenarien. Vieles darunter war reine Panikmache. Dass auch die Natur-Katastrophe häufig ausblieb – wie beispielsweise auf Sylt, fiel dabei oft elegant unter den Tisch.

Gut zu wissen, dass es sie gibt, diese Ansichten und dass sie auch abgedruckt werden.

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